Von WOLFGANG HÜBNER | Nichts könnte die Entfremdung der politischen Klasse in Deutschland vom Volk greller dokumentieren als der 2021 eingeführte Straftatbestand der Politikerbeleidigung. Dieses Gesetzesprodukt aus der Spätphase der Merkel-Zeit, gültig seit April 2021, ist eine Anmaßung jener Klasse, die das Volk offenbar einschüchtern will. Das hat zum Missbrauch geradezu eingeladen und folglich wird es auch massiv missbraucht, vor allem von Figuren wie Robert Habeck oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Darüber ist nun viel geschrieben worden. Der eigentliche Skandal an dem § 188 des Strafgesetzbuchs mit dem Titel „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“ ist aber die diesem Paragraphen innewohnende Diskriminierung der nicht politisch tätigen Bürger. Diese sind in ihrer Gesamtheit der Souverän, aus deren Reihen Politiker durch Wahlen bestimmt werden. Zu ihrem Schutz vor Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gibt es jedoch mindere strafrechtliche Barrieren und mindere Strafandrohungen im Fall von Verstößen.
72 Jahre hat die Bundesrepublik unbeschädigt ohne den § 188 existiert, 72 Jahre haben Beleidigungen, üble Nachreden oder Verleumdung für Politiker wie für Wahlbürger rechtlich keine unterschiedlichen Folgen gezeitigt. Wer behauptet, das hätte daran gelegen, dass das politische Klima, der Umgang mit Politikern und politischen Gegnern vor 2021 weniger konfrontativ oder weniger hart gewesen sei, beweist nur Unwissen über die Geschichte der BRD nach 1949. Nein, der Grund für diese neue Variante der „Majestätsbeleidigung“ ist die wachsende Kluft zwischen dem Souverän und dem politischen Personal.
Diese Kluft hat sich in den Jahren der Ampelkoalition noch einmal vertieft. Das ist selbstverständlich keine Rechtfertigung, demokratisch legitimierte Politiker nach Belieben zu beleidigen oder zu verleumden. Doch Politiker blieben auch in ihren zeitlich begrenzten Mandaten und Ämtern bis 2021 rechtlich ausreichend geschützte Staatsbürger. Der massive Missbrauch des § 188 erfordert deshalb vom nächsten Bundestag dessen ersatzlose Streichung. Sonst werden wir noch ein Volk von Vorbestraften.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar. Im Übrigen gilt: „Wer CDU wählt, wählt Krieg!“.
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Wie im Feudalismus. Das Arbeitsvieh hat zu kuschen und zu parieren.
Am sinkenden Wohlstand in Deutschland haben nicht nur die Importkuffnucken Schuld!
Nein, auch die fortgeschrittene Volksverblödung infolge Schrottabitur für jeden 2. mit unzureichender Studierfähigkeit, durch die Sozen herbeigeführt, ist dafür verantwortlich!
Komischerweise dütrfen Politiker ohne Strafe Bürger beleidigen. Wenn es nur in eine Richtung erlaubt ist, stimmt da was nicht.
„72 Jahre hat die Bundesrepublik unbeschädigt ohne den § 188 existiert“
In vielen deutschen Städten gibt es Wagenfeldstraßen. Einige Städte (u.a. Münster) und Gemeinden wollen den Straßennamen nun ändern, weil sie irgendwo ausgegraben haben, dass ein gewisser Wagenfeld ein Anhänger des Nationalozialismus gewesen sein soll. 72 Jahre ist man unbeschädigt mit dem Straßennamen klar gekommen.
Erinnert ein wenig an den bilblischen Sündenfall. Dabei ist Wagenfeld auch der Name einer niedersächsischen Kleinstadt.
Strack-Zimmermann, Habeck usw. kann es eigentlich völlig egal sein, was in den sozialen Medien über sie geschrieben wird. Sie müssen es ja nicht lesen. Es geht hier nur um Einschüchterung und Sprechverbote. Bestrafe einen, erziehe Hundert. Das wusste schon Mao. Wer die Macht über das Wort hat, hat die Macht über das Volk.
Wir sollen jede Sauerei und jedes Verbrechen von Politikern die schlimmer sind als die organisierte Kriminalität, ohne Widerspruch erdulden und das Maul halten.
Sie wollen uns unterdrücken uns das Geld aus der Tasche ziehen.
Wir sollen klein und erniedrigt sein und selbst dann das Maul halten wenn ihre Migranten unsere Frauen und Töchter ermorden und vergewaltigen.
Darum ist die AFD wirklich gefährlich!
https://youtube.com/shorts/Q44QG3Tl134?si=uFOwVLB750Wopty
Teenager Emin B. aus Elmshorn nahm Fahrstunden für Terroranschlag
https://www.bild.de/regional/schleswig-holstein/verhafteter-islamist-emin-b-17-bubi-in-frauen-kleidung-wollte-unglaeubige-koepfen-67497f58b2b50a3f18a34892
Dafür sollte die Politiker bestraft werden, die uns das eingebrockt haben!
Kürzlich hat in Hochdorf (BW) ein Afghane einen Spaziergänger abgestochen. Der „Schutzsuchende“ machte zuvor schon mächtig Ärger im Asylheim und wurde deshalb in den Nachbarort verlegt in der Hoffnung, er würde sich dort beruhigen.
Aber er fing sofort wieder einen Streit mit dem Hausmeister an. Als ihn dieser zurechtwies und auf sein Zimmer schickte, holte er aus der Küche einen scharfen Gegenstand, um das Zusammenleben neu auszuhandeln und die Angelegenheit auf die afghanische/islamische Art zu regeln.
Als der Heilige vom Hindukusch den Hausmeister nicht mehr antraf, ging er auf die Straße und schlachtete einfach den Nächstbesten ab, um seine rasende Wut auf die Ungläubigen zu stillen und seine durch die Zurechtweisung durch den Hausmeister verletzte Ehre wiederherzustellen:
Nach BILD-Info ging der Täter mit absolutem Vernichtungswillen vor. Er soll seinem Opfer zweimal ins Herz und einmal in die Nieren gestochen haben.
ich wohn auf dem land, in einem dorf.
So gewisse bio-deutsche werfen sich schon mal schimpfworte an den kopf…
wenn die den anwalt oder die polizei einschalteten dann gäbe es eine dauerhafte unruhe..
und bei nicht bio-deutschen ?
da wär ein klan-krieg wohl unvermeidbar
(„ehre“ und usf…)
Rechtspopulist 1. Dezember 2024 at 13:35
Strack-Zimmermann, Habeck usw. kann es eigentlich völlig egal sein, was in den sozialen Medien über sie geschrieben wird. Sie müssen es ja nicht lesen. Es geht hier nur um Einschüchterung und Sprechverbote.
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diewerden auf indirekte art reich
die haben genügend fans, die nur all zu gern denunzieren…
StGB § 185 (Beleidigung) ist mir völlig schnuppe. Mich kann Keiner beleidigen. Die es versuchen, beweisen damit nur ihr erbärmliches geistiges und charakterliches Niveau und beleidigen damit viel mehr sich selbst.
Wie erhebt sich gegen das Kartell der Verlierer, welches ein Kartell der Heimatfeinde ist!
https://youtu.be/ZMx8IPBDxC0?si=iza1lcFrhmc4Bwk-
SED 2.0 überall stoppen egal ob Deutschland, Niederlande Skandinavien oder Österreich.
Alle Parteien die unsere Heimat der ISlamisierung preisgeben und dadurch uns und unsere Famillen ins offene Messer laufen lassen müssen weg.
Wer mit dem politischen ISlam kollaboriert oder diesen verharmlost, der ist ein Staatsfeind.
In Österreich haben die Menschen es erkannt und lassen sich die Islamisierung nicht mehr gefallen, denn die Islamisierung bedeutet nichts anderes als einen zivilisatorischen Rückfall um 7 Jahrhunderte!
https://youtu.be/ZMx8IPBDxC0?si=iza1lcFrhmc4Bwk-
„Der massive Missbrauch des § 188 erfordert deshalb vom nächsten Bundestag dessen ersatzlose Streichung. Sonst werden wir noch ein Volk von Vorbestraften.“
Absolut richtig, Herr Hübner! Es sind doch hauptsächlich die grünen und roten Kommunisten, weche jegliche Kritik gegen ihre Person verbieten wollen. Habeck und Konsorten sind Diktatoren, denn in einer Demokratie sind Beleidigungen in gewissem Rahmen erlaubt.
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Sie nannten ihn „Schwachkopf“. Dafür drohte er ihnen mit Kanzler (11 %).
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1.) Friedel
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Die vielen Hausdurchsuchungen ,die unsere „unabhängige Justiz “ mit ihren weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften (Politiker) aufgrund von Majestätsbeleidigungen inzwischen anordnet ,beweisen einmal mehr ,daß Grundrechte (hier Unverletzlichkeit der Wohnung) in D nicht mehr viel wert sind. Von der Corona-Zeit erst gar nicht zu reden. Außerdem zeigt die Politik damit ,daß die ihr die Sicherheit der Bürger vor echten und schweren Straftaten ziemlich gleichgültig ist ,wenn sie die Justiz-und Polizeibehörden mit zeitaufwendigen Hausdurchsuchungen wegen Lappalien von der Bekämpfung und Verfolgung wirklich gravierender Straftaten abhält.
Aristoteles sinngemäß:
Man kann seine Ehre nicht durch eine Beleidigung verlieren.
Man verliert sie dann, wenn man im Ansehen der Menschen sinkt. Wenn andere einen „beleidigen“ ist das somit auch kein Angriff auf die Ehre, sondern ein Symptom dafür, dass man seine Ehre schon lange verloren hat . . .
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Fregatte Strack-Zimmermann nennt AfD einen „Haufen Scheiße“.
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Und damit 10 Mio. Wähler bundesweit.
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1 Min.
https://www.volksstimme.de/deutschland-und-welt/politik/ein-haufen-scheisse-3767976
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Heino würde sagen: „Der hamse ins Gehirn geschmissen“.
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Friedel
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@ 2020 1. Dezember 2024 at 13:54
Inhaltlich haben Sie recht. – Aber
ich wohne in einem Deutschland
mit Groß- & Kleinschreibung.
DIE AMPEL-KOALI KLÄRT PLÖTZL. AUF
➡
§ 188 StGB wurde im Jahr 1951 neu in das Strafgesetzbuch eingefügt (als § 187a StGB). Inhaltlich ging er zurück auf eine nach Artikel 48 Absatz 2 der Weimarer Reichsverfassung erlassene Verordnung des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Schutz des inneren Friedens aus dem Jahr 1931 (RGBl. I, 699, 742 f.)…
Die Ausweitung von § 188 StGB auch auf Fälle der Beleidigung erfolgte
erst mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität im Jahr 2021 (BGBl. I 2021, 441). Zwar hatte der damalige Gesetzentwurf der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD eine derartige Erweiterung auf den Beleidigungstatbestand nicht vorgesehen,
sondern lediglich die „Verdeutlichung“, dass § 188 StGB „für Taten gegen Personen bis hin zur kommunalen Ebene gilt“ (jetzt: § 188 Absatz 1 Satz 2 StGB). Die Ausweitung des § 188 StGB auf Fälle der Beleidigung erfolgte aber im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aufgrund der
Beschlussempfehlung des federführenden Rechtsausschusses.
Zur Begründung für die auf einen Antrag der Koalitionsfraktionen zurückgehende Änderung führte der Ausschuss an, der Schutz-
zweck der Vorschrift spreche dafür, ihren Anwendungsbereich nicht auf die Behauptung falscher Tatsachen zu beschränken, sondern auf Beleidigungen zu erstrecken. Denn auch diese seien geeignet, das öffentliche Wirken von Personen des politischen Lebens erheblich zu erschweren (BT-Drs. 19/20163, S. 43)…
22.11.2024
https://www.bundestag.de/resource/blob/1030684/3dbb36ace9c1b2d2b614c5d9edead227/Der-Straftatbestand-der-gegen-Personen-des-politischen-Lebens-gerichteten-Beleidigung-188-Absatz-1-StGB-.pdf
Spott nach Trennung
Bei Baerbock „verrohen“ die Menschen – Psychologin erklärt, warum:
https://www.focus.de/politik/deutschland/nach-ehe-aus-psychologin-erklaert-warum-bei-baerbock-die-menschen-verrohen_id_260512638.html
…jetzt sollen die Bürger noch Mitleid mit den armen Politikern haben?
Baerbockzitat: „Egal, was meine deutschen Wähler denken“
Wie man in den Wald hineinruft so schallt es heraus.
Deutsches Sprichwort.
Dieser „Beleidigungsparagraph“ gehört sofort und unverzüglich abgeschafft, er dient nur dazu, um die Staatskasse aufzubessern, und den Bürger „mundtot“ zu machen<<<Coronamaske war der Anfang.
Maria-Bernhardine 1. Dezember 2024 at 14:52
Sehe ich auch so. Ob die stoischen Verweigerer:innen der Groß- und Kleinschreibregelung glauben, dass ihre Texte dadurch lesbarer wären oder mehr Gewicht bekommen? Oder ist es einfach nur Bequemlichkeit? Dann ist es schon eine Unverschämtheit.
Donald Trump hat ihr einmal den Handschlag verweigert: Das ist schon der Höhepunkt von Angela Merkels Memoiren, packender wird’s dann nicht mehr. Ein Buch wie ihre Kanzlerschaft: etwas eitel, etwas selbstgerecht und unglaublich öd.
https://www.focus.de/politik/meinung/focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-merkels-memoiren-von-wem-wurden-wir-da-um-gottes-willen-16-jahre-regiert_id_260523344.html
Bei der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe sind seit Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Hochverrats eingegangen.
«Die Strafanzeigen gegen die Bundeskanzlerin haben sich alle als haltlos erwiesen», sagte die Sprecherin der Behörde…
Mit 55 Anzeigen zwischen 2012 und 2023 folgte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf seine Vorgängerin Merkel. Auf Platz drei und vier kamen der ehemalige Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) mit 39 und die Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) mit 28 Strafanzeigen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vereinigte in den fast zwei Jahren ihrer bisherigen Amtszeit 20 Anzeigen auf sich. Ein Bürger hatte sie unter anderem „wegen Versto?ßen gegen das Gesetz u?ber die Kontrolle von Kriegswaffen“ angezeigt
https://jungefreiheit.de/pressemitteilung/2023/strafanzeigen-gegen-bundesregierung-ex-kanzlerin-merkel-ist-spitzenreiterin/
Eben an einem Lidl vorbeigekommen. Da wurde auf großem Schild um neue Mitarbeiter geworben. „Quereinsteiger willkommen“. Groß abgebildet ein Kopftuch mit typisch islamisch-leerem Gesichtsaudruck. Wenn das mal nicht nach hinten los geht?
Wie bewerten Sie Angela Merkels Leistung als Bundeskanzlerin?
Vielen Dank für Ihre Meinung!
83 % sagen Schlecht!
8 % sagen Gut!
9 % sagen Mittel!
Aktuell fällt mir kein Vergleich ein, mit dem ich gewisse Schmiermichs (*) beleidigen könnte. Wer kann helfen?
(*) auch „Politiker“ genannt
Fleischhauer Rezension zum Lese-Schinken „Freiheit“
„Die Leute fühlen sich nicht mehr gut mit der Kernenergie, also befreie ich sie davon“
Ich erinnere mich an ein Wortgefecht, da hatte sie gerade die Abschaltung der heimischen Kernenergie erklärt. Allen am Tisch war klar, dass sie nicht für einen Moment anders über die Kernkraft dachte, nur weil am anderen der Welt ein Atommeiler von einem Tsunami überflutet worden war.
Auf die Frage, warum sie dennoch den Ausstieg verfügt hatte, sagte sie, sie hätte die Umfragen gesehen, auch in den Reihen der CDU hätten die Leute jetzt Angst. Das war das Argument: Die Leute fühlen sich nicht mehr gut mit der Kernenergie, also befreie ich sie davon.
Als ich ihr entgegenhielt, das klänge nicht wie die Kanzlerin der CDU, sondern eher wie Claudia Roth, sah sie mich kurz von der Seite an, mit diesem wässrigen Blick, den man auch einem Ungeziefer zuteilwerden lässt, das sich ungebetenerweise bei Tische zeigt.
…..
die gesammelten Lesebewertungen zu dem Buch wären sicher besser verkäuflich.
@ Mantis 1. Dezember 2024 at 15:17
Donald Trump hat damals Greta ignoriert. Zu der Zeit war GT noch Klimagöttin und wurde von vielen vergöttert. Nun wissen wir, was das für eine Antisemitin ist.
Wer WIRKLICH Deutschland regiert! (Ernst Wolffs Prognose für 2025)
https://www.youtube.com/watch?v=oVSovu9IcMk
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war doch klar. Olaf Scholz kann sich nicht an seine Kanzlerzeit erinnern.
Inklusive Hausdurchsuchung!
Welcher Richter unterschreibt so etwas?
Nach Merkel könnte jetzt auch Siggi „Das Pack“ Gabriel ein Buch schreiben:
haupo 1. Dezember 2024 at 15:20
Das wird schwierig, die Unfähigkeit mancher Politiker ist so offensichtlich, dass Richter und Staatsanwälte künftige Bezeichnungen, beispielsweise als „Genie“, sofort als Lüge zur Verschleierung einer Beleidigungsabsicht erkennen.
nicht die mama 1. Dezember 2024 at 17:39
Und im Extremfall gehen Bezeichnungen wie „Genie“ sogar den Weg des Negers oder Zigeunerschnitzels.
Es kommt einem vor als hätte einer die Tasse auf den Kopf gestellt und fordert:
TRINK DOCH!
Ein Atom- und Weltkrieg steht vor der Tür und die POLITIKER haben keine anderen Sorgen als ihre Eitelkeit.
Ein Minister, der alle braven und anpassungsfähigen Bürger mit einer Fixen Idee (genannt Heizpumpe) in den Ruin getrieben hat, ein ganzes Land wirtschaftlich dem Ruin preisgegeben hat, und der jeden Bürger, der ihm „blöd kommt“ vor den Kadi zieht, der denkt tatsächlich einen Anspruch auf das KANZLERAMT zu haben, qualifiziert genug dafür zu sein.
Die FDP mutiert zum Betrüger, man ist nur noch entsetzt!
Dazu die ganzen Geschlechtsumwandlungen…… und Freigabe von sedierenden Einstiegsdrogen…
KEINER SPRICHT ES AUS:
DIE GEMEINDEN SIND ALLE PLEITE WEIL DIE UKRAINER UND ALLE ANDEREN FLÜCHTLINGE,
die GEMEINDEKASSEN geleert haben!
Das wird noch nicht mal thematisiert!
Und es kommen immer noch mehr!
Das heisst solange die GRENZEN weiter OFFEN sind und alle hier BLEIBEN DÜRFEN,
da wird es weiter in den Schulen von den Wänden tropfen und der Putz fällt ab,
Brücken werden einstürzen und daran die Infrastruktur zu reparieren oder gar zu erneuern, ist gar nicht zu denken.
FAKT ist:
Die Flüchtlinge haben uns ruiniert.
Die Grünen haben uns mit ihrer Heizpumpe und ihren Klimafaxen ruiniert
Die SPD hat uns die Hassgesetze verpasst, uns zum Schweigen verurteilt, legalisieren Zwangsbehandlungen!
Die CDU wollen uns in einen Krieg treiben, der uns nicht interessiert, höchstens vernichtet.
Neuerdings gibt es sogar für Unerwünschte Leute STADTVERBOTE.
Nur beim ASYL ändert sich leider gar nichts!
Wir brauchten hier einen KANZLER der sagt SCHLUSS JETZT.
Schluss mit dem Ukrainekrieg. Wir können euch nicht länger finanzieren. PUNKT
Schluss mit den Flüchtlingen: Ihr bekommt kein Bargeld mehr nur noch Sachleistungen! Und eine Sachleistungsbörse einrichten. Angefangen von der Niveadose und dem Haarshampoo bis zur Unterhose.
Jeden Flüchtling mit PASSBILD, FINGERABDRUCK, DNA und Passnummer und Handynummer (die als Ortung dient und mit allen Leistungen gekoppelt ist) erfassen.
Wir haben drei große Hauptthemen die uns FINANZIELL ruinieren:
FLÜCHTLINGE (Die Kosten die Gemeindekassen ein Vermögen und blockieren uns)
KLIMATERROR (Abschaltung der Atommeiler, Streit mit Russland, Industrietod)
KRIEGSWUT (Schulden für fremde Kriege)
Hätten wird das nicht alles zu finanzieren, dann ginge es uns prächtig,
und die Straßen wären auch wieder vor Vergewaltigern und Messermännern sicher.
Wundersamerweise wagt es niemand von den Juristen, gegen dieses verfassungswidrige Machwerk zu klagen. Daß das Ganze gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt, scheint bisher noch keinem aufgefallen zu sein. Auch Politiker können nicht mehr beleidigt werden als jeder andere normale Mensch auch. Daß das „Gesetz“ zur Einschüchterung freier und daher kritischer Geister gedacht ist und als solches zum fleißigen Mißbrauch einlädt, liegt auf der Hand, denn allein dazu hat es Faeser, als „lupenreine Demokratin“ ™, auch in die Welt gesetzt.
WIDERLICH: So macht Robert Habeck richtig Kasse
https://www.youtube.com/watch?v=kAvgS7Ew5NM
Das fand ich besonders schlimm, alleine wegen der Tochter.
Niemand kann erahnen, was ich dem Schwachkopf zu Weihnachten wünsche.
Somit darf man alle Grünen Schwachköpfe nicht mehr als Schwachkopf bezeichnen ? Obwohl es ja nichts anderes als Schwachköpfe bei den Grünen gibt . Es sei denn , jemand bezeichnet Antonia Hofreiterin als hübsche Frau …… das ist dann wohl keine Beleidigung .
Naja, Beleidigen oder Verleumden sollte man generell niemand, wobei ich bei nem Politiker jedenfalls einen
derzeitigen keinerlei Anhaltspunkte dafür erkennen kann, sowas zu machen. Schliesslich dürften alle diese Vorwürfe zutreffen. Ob jetzt ganz oder nur ein kleines bisschen wage ich nicht zu beurteilen.
Generell sollte man davon absehen an wen auch immer der Regierigen irgendwas zu schreiben, gilt natürlich für die Scheinopposition ebenso. Die einzigen, die von allen ungestraft beleidigt werden dürfen und auch werden, sind Leute der AfD.
Now to something… Weil der Beitrag da drüber bereits nach nem Tag geschlossen wurde.
Offenbar rührt sich jetzt doch was in bezug auf die Giftspritze.
https://tkp.at/2024/10/24/impfschaeden-klage-in-niederlande-niederlage-fuer-gates/
An jeanette 17:55
Tja, die Gemeindekassen sind leer.
Gestern haben wir unsere neue Grundsteuer brieflich erfahren.
Sie ist jetzt 3, 3 mal so hoch.
An jeanette 17:55
Die Gemeindekassen sind leer.
Gestern haben wir unsere neue Grundsteuer brieflich erfahren.
Sie ist jetzt 3, 3 mal so hoch.
@ bobbycar 1. Dezember 2024 at 18:46
Korrupter Schwewachkopf ist korrekt.
Ich finde das jeder, der sich in die Öffentlichkeit begibt, nicht nur positive, sondern auch negative Rückmeldungen zu ertragen hat.
Da ist es egal, ob es ein Politiker, oder ein Teilnehmer einer Fernsehshow ist.
Ich kann mir nicht nur die Rosinen rauspicken.
Denn jeder Mensch hat das Recht seiner freien Meinungsäußerung, zumindest in einer funktionierenden Demokratie.
Gerade gegenüber Politikern muss das Recht der freien Äußerung noch größer sein, als gegenüber sonst unbekannten Showteilnehmern.
Denn wenn ein Politiker Scheiße baut, haben wir Bürger darunter zu leiden.
Wenn ein Showteilnehmer Mist baut ist es nur amüsant.
Die 188-er Idioten haben noch keinerlei Vorstellung von einem revolutionär angestachelten Oppositionsvolk, so wenn es denn erwacht.
So manchen Bürger wird es überraschen, wie schnell diese links-grünen Luschen rennen können.
jodikons
Zitat von Diedrich vom 1. Dezember 2024 at 18:52
„… Es sei denn , jemand bezeichnet Antonia Hofreiterin als hübsche Frau …… das ist dann wohl keine Beleidigung.“
Hübsch ? Didi, Du leidest unter Gechmacksverirrung !
jodikons
Diese sind in ihrer Gesamtheit der Souverän, aus deren Reihen Politiker durch Wahlen bestimmt werden.
———————-
Das ist das Problem. dass die Gesamtheit der Bürger eben nicht souverän ist und es niemals sein wird.
Es fehlt der Masse an der durchschnittlichen Intelligenz dazu (nicht nur an der politischen).
Das Problem kann also nicht gelöst werden, indem man der Masse Rechte gibt. Das ist ja gescheitert und wird noch Folgen haben, an die wir nicht zu denken wagen.
Der Bürger ist nicht souverän, sondern das Problem. Und dieses Problem
können nur die Souveränen lösen. Aber die müssen schon anständig sein, dann wäre die Frage, wie man den Bürger bei freier Meinungsäußerung (das muß sein!!!), unter Kontrolle bringen kann.
Das geht nur durch ganz harte Gesetze und mit der notwendigen Gewalt. Oder will mir jemand erzählen, dass die Leute bei Trost sind, die ab morgen bei VW streiken wollen. Die scheinen zu denken, das ein Unternehmen, dass nichts mehr verkaufen kann, vom Steuerzahler gestützt wird.
Das Streikrecht muß also z. B. weg! Es gibt auch kein besseres Ersatzstreikrecht. Sobald es Streikrecht gibt, wird es mißbraucht werden.
Denn natürlich werden die Leute erst recht nicht zufrieden sein, wenn sie von anständigen Menschen vernünftig regiert werden. Das würde die AfD aber so was von zu spüren bekommen …..
INGRES 1. Dezember 2024 at 22:28
PS : M. e. sind die Demokratie und die meisten Vorstellungen die damit verbunden sind genau so ein Luftschloß, wie der Kommunismus. Beide sind 2 Seiten derselben Medaille. Hat aber 70 Jahre gedauert, bis ich zu diesem Schluß gekommen bin.
es gibt eigendlich immer eine art umkehrung im recht
und sei das das mit „erregung öffentlichen ärgernisses“
hier lässt sich eininterprätieren was dies denn sein soll, der richter der anklagende staatsanwalt sind dort eher entscheidend
die linksausleger haben es aber so häufig gestaltet das es da nichtmehr viel um umkehren gibt außer es fällt in ihren bereich
deshalb darf man das mit dem „linksausleger“ nichtvergessen
das mit „dem nutzen mehren“ hatte merkel ja schon gesagt … den nutzen für ausländer
aber das ist ein linkes palaber denn gemeint ist der nutzen für den deutschland und ein volk – auch der rest des amtseids mit diesem kontext ist ausgelassen
warum also nicht z.b. das „ausländer haben kein wahlrecht . punkt !“ -> nicht bürger der vereinigtenstaaten haben „irgendwie auch ein mitwahlrecht“ -> linksausleger veränderer bla bla
was wäre wenn ich nen wählrecht in der türkei hätte ?
oft genügt es ein wort zu verändern oder wie im ausländer gesetz wo man das mit der abschiebung an einen punkt geschoben hat wo dies eigendlich gar nichtmehr passieren kann …
so ging es doch die ganzen jahre lang jetzt auslegungen von linksauslegern
man hat bei trump z.b. auch gesehen das man diesen beleidgen darf.
bei erdogan z.b. musste man sogar plakate abhängen das dieser große „moslem“ sich gar nicht beleidigt fühlen kann
wer ist also ein besetztes land der USA ? oder ist erdogan der besetzer deutschlands ?
wie sagte man schon als kohl das problem hat das im öffendlichen raum bei reden andere spielregeln herrschen – ich denke da müssen die politiker schon etwas aushalten müssen
aber ganz besonders fällt mir auf das wenn die linken was machen und man genau den punkt getroffen hat wie z.b. meinungsfreiheit dann heißt es beim linken irgendwas von „das läuft nicht danach“
danach zitieren sie z.b. irgendwas mit volksverhetzung oder rechten darf man das eigentum nehmen – irgendwas was den linken halt gerade passt …
bei trump hat man doch das selbe gesehen angeblich sei seine firma undurchsichtig – demnach müsste es zum zweifel für den angeklagten lauten – weil sie es nicht genau wissen
und welcher gutachter hat den wert überhaupt so niedrig bestimmt ? das ist eine art zahlenspiel – blos weil der gutachter ein linker ist macht es das und dann ist es schon mindestens steuerbetrug
das ziel ist aber ein höheres die präsidentschaft einen unerwünschen verhindern – allein deshalb könnte er betrug der anderen seite unterstellen und den fall schließen
die anderen von trump haben sie auch schnell pleite gemacht das geht durchaus bishin zu alex jones der zwar nicht direkt dabei ist aber den linken in die quere kommt – und das ganz normal übers sprechen und medien
diese methoden kennt man von den 68 er RAF bewegungen in deutschland… häufig auch marsch durch die institutionen benannt
daweil muss ein richter ababhänig entscheiden …
das sehe ich bei linken nicht – von daher sind die linken was das angegeht verfassungswidrig (abschaffung des rechtsstaates und/oder der demokratie) mit der meinungsfreiheit scheinen die linken auch probleme zu haben
ganz besonders das verfassungeschütze „niemand darf aufgrund seines weltbildes oder politischen anschauungen benachteiligt werden“
-> es darf aber frei nach linksauslger nur links sein
Diese Familie mit ihrem behinderten Kind hat schon mehr als genug zu kämpfen. Der MDK war bisher der stärkste Gegner, weiß ich aus eigener Erfahrung. Familien mit behinderten Kindern werden komplett alleine gelassen. Das erleben wir mit unserer mongoloiden Tochter seit fast vierzig Jahren. Hilfe gibt es nicht. Gute Nacht.
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An: wer_weis_was_der_linke_ist 1. Dezember 2024 at 22:57 h
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Fand Ihren Beitrag inhaltlich interessant, ob wohl Sie ein bißchen sich bei Orthographie, Interpunktion, Grammatik noch steigern könnten ==> geschenkt !
Ist Ihr Verzicht auf Groß- und Kleinschreibung ein politisches Statement ?
Leserlicher werden Ihre Texte dadurch nicht.
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Friedel
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Besser hetzen mit Peter Fischer –
Winters Woche vom 1.12.2024
https://www.youtube.com/watch?v=OmVc7ltfDjQ
12:34 Min. lang.
AUC
1. Dezember 2024 at 20:44
An jeanette 17:55
Tja, die Gemeindekassen sind leer.
Gestern haben wir unsere neue Grundsteuer brieflich erfahren.
Sie ist jetzt 3, 3 mal so hoch.
++++
Die Kommunen brauchen das Geld dringend!
Wegen der Neger!
Basta!
Haremhab
1. Dezember 2024 at 16:06
@ Mantis 1. Dezember 2024 at 15:17
Donald Trump hat damals Greta ignoriert. Zu der Zeit war GT noch Klimagöttin und wurde von vielen vergöttert. Nun wissen wir, was das für eine Antisemitin ist.
++++
Greta hatte damals auch schon eine Klatsche!
friedel_1830
1. Dezember 2024 at 14:28
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Fregatte Strack-Zimmermann nennt AfD einen „Haufen Scheiße“.
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Und damit 10 Mio. Wähler bundesweit.
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Von einem Hackeklotz kann man nicht mehr erwarten!
Die aufgezwungene Werbung für Dummja Halali ist auch nicht schlecht . Sollte eigentlich längst ausser Landes geschafft sein . In einem normalen Land .
GEZ Mitarbeiter packt über die Methoden des ÖRR aus!
https://youtu.be/9b9JFKQngAI?si=dgJCweJpgk1O1e22
Ich stelle fest, dass niemand mir erzählen will, dass die Leute, die heute bei VW mit sog. Warnstreiks beginnen die Latten noch auf dem Zaun haben.
Natürlich sind das in der Tat im besten Fall Idioten, die nicht dagegen gestreikt haben als VW sich Elektro angeschlossen hat. Die nicht gestreikt haben als VW eine Auto-Hasserin in den Aufsichtsrat gelassen hat.
Die nicht gestreikt haben, als über das Verbrenner-Aus debattiert wurde.
Klar, durch die Streiks wird der eine oder andere für sich noch einen Vorteil (zu Lasten der Allgemeinheit rausholen). Wer heute in einem Privat-Unternehmen gekündigt wird, hat keine Lobby. Obwohl auch der zumindest früher ja auch eine Abfindung holen konnte.
Ich mache denen gar keinen Vorwurf, denn sie sind geistig zu minderbemittelt, das überhaupt zu erkennen. Das ist das Problem und wird es ewig sein.
Übrigens, ich befürworte keineswegs das Recht für Politiker sich beleidigt zu fühlen,. Aber ich bin jetzt auf den Geschmack gekommen. D. h. allgemein zu überlegen welche Rechte der gefährliche Bürger haben sollte, damit er nicht mehr gefährlich werden kann. Denn diesmal wird er auch alle Anständigen noch mitreißen.
Welche Rechte hat man eigentlich, und welche sollte man haben?
Nun gelernt habe ich erst in den letzten 10 Jahren (vorher konnte ich das so nicht formulieren, hatte mir nie Gedanken darüber gemacht), dass die Abwehrrechte gegen den Staat unerläßlich sind. Befürworte ich also voll. Dann natürlich das bürgerliche Gesetzbuch.
Aber bei allen Spezialisierungen wird es heikel. Das kann ich jetzt aber nicht darstellen, weil ich das ja gar nicht alles kenne.
Streikrecht muß offensichtlich weg, das denke ich schon 40/50 Jahre. Ich habe nie verstanden, dass über Aussperrung diskutiert wurde. Aber die Masse wollte natürlich alles Recht für sich.
Wahlrecht muß weg, weil die meisten (derzeit 80%) nicht wahlfähig sind.
Das würde aber einen völligen Umbau der Gesellschaft bedeuten, der vermutlich nie möglich sein wird, außer in einer Diktatur.
Demonstrationsrecht kann weg; denn in einer vernünftigen Gesellschaft muß man nicht demonstrieren und in einer demokratischen bringt es offensichtlich nichts.
Mehr fällt mir jetzt nicht ein. Aber eine vollständige Liste wäre interessant. Und wie gesagt, die direkten Abwehrrechte gegen den Staat muß es natürlich geben.
Sonnenkönige und *Innnen darf man natürlich nicht beleidigen. Huldigen muss man ihnen, da kenne ich sehr viele. An der Wahlurne küssen sie wohl noch die Wahlspalte … – Merz und Söder warten wohl auch darauf. Is‘ mir schlecht ….
In einer Demokratie muß ein Politiker es aushalten, wenn er vom
Souverän zu Recht „Schwachkopf“ oder ähnlich genannt wird, wenn
er nur durch „Scheißebauen“ unangenehm auffällt.
Falls er das nicht aushält, keiner hâlt ihn. Es wachsen genug
neue nach. Außerdem, er wird mehr als gut bezahlt. Da kann man
einen „Schwachkopf“ doch leicht wegstecken.
Wir bräuchten dringend mal einen Paragrafen der Politiker zur Rechenschaft zieht, wenn sie wieder falsche Entscheidungen treffen oder Regelungen einführen die total in die Hose gingen und den Staat Millionen gekostet haben. Für jemanden der solchen Schaden in der freien Wirtschaft verursacht, ist dann durchaus eine mehrjährige Haftstrafe drin!
Dieser Selbstbedienungsladen BRD muss für Politiker unbedingt geschlossen werden.
Ich wünsche der Familie Niehoff viel Glück und alles Gute für die Zukunft.
@Ingres 02.12.24 at 6:11
Warum die Arbeiter nicht streiken, wenn die Führung
eines Unternehmens einen falschen Weg einschlägt, z.B.
bei VW, nur auf die Einführung des E-Mobil setzt, ist nicht
der Dummheit des Arbeiters oder Angestellten geschuldet,
sondern den Intrigantentum des Linken, regierungstreuen
DGB, die ihre Beitragszahler von vorne bis hinten, nur noch
verar,,,, !
Ich gebe Dir insofern recht, dass diese Menschen nicht bemerken,
welcher Schein-Gewerkschaft sie aufsitzen !
Das war und ist immer noch im Bauernverband der Fall, sowie
in der IGM und anderen DGB-Gewerkschaften.
Die goldenen Zeiten dieser Gewerkschaften, sind durch den
fortwährenden Anstieg der Wirtschaft vorbei.
Nun versuchen sie ihre Macht und ihr Luderleben, durch die Einführung
des Sozialismus zusammen mit den versteckten Faschisten zu festigen !
Die Deutschen wollen einfach nicht aufwachen.
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