US-Geheimdienste unter Beschuss durch Trumps Nominierungen

Von HARLEY SCHLANGER | Die Bestätigungsanhörungen letzte Woche für Tulsi Gabbard als Direktorin der Nationalen Geheimdienste und Kash Patel als FBI-Direktor waren Schauplätze von Zusammenstößen zwischen den Verteidigern der alten, zerfallenden Ordnung und den mutigen Herausforderern, die von US-Präsident Trump eingesetzt wurden, um mit der Korruption eines alten Knabennetzwerks aufzuräumen, das für einen Misserfolg nach dem anderen verantwortlich war. Die Anhörungen fanden jeweils vor dem Geheimdienstausschuss des Senats und dem Justizausschuss des Senats statt, wobei das FBI dem Justizministerium unterstellt ist. Während Gabbard und Patel gezielt die für die Misserfolge verantwortlichen Beamten ins Visier nahmen, bestanden Senatoren beider Parteien, die den Status quo der Geheimdienste (IC) verteidigen, darauf, dass sie dafür nicht qualifiziert seien – eben weil sie den Status quo ablehnen!

Während die ruhigen und vernünftigen Reaktionen beider Kandidaten auf die provokativen und oft unzutreffenden Vorwürfe gegen sie bei Beobachtern Anklang fanden, liefen die Kartelle und Thinktanks, die die Narrative des IC bestimmen, auf Hochtouren. In der großen Presse erschienen prominente Artikel, darunter in der New York Times, dem Wall Street Journal und The Economist. Das von den Mitgliedern des Medienkartells am häufigsten heraufbeschworene Worst-Case-Szenario ist, dass die Forderung nach Transparenz und Ehrlichkeit, die beide erhoben haben, das Ende des Vertrauens zwischen dem IK der USA und dem Vereinigten Königreich bedeuten wird, das unter dem Banner der „besonderen Beziehungen“ konsolidiert wurde.

Gabbard wurde für ihre Ablehnung der IK-Erzählungen zum Ukraine-Krieg angegriffen, z. B. als „unprovoziert“; für ihr Treffen mit Assad in Syrien im Jahr 2017 und ihre anschließende Verurteilung der US-Unterstützung für Al-Qaida/ISIS-Kräfte, die dort zum Regimewechsel eingesetzt wurden; und ihre Weigerung, den NSA-Whistleblower Edward Snowden einen Verräter zu nennen. Ihre Antworten waren direkt und entschieden und wies in jedem Fall darauf hin, dass ihre Kritik berechtigt war und verheerende Geheimdienstfehler aufdeckte, die zur Verteidigung der fehlerhaften US-Politik gemacht wurden.

Ein Beispiel dafür war ihre Behauptung, sie habe in Bezug auf Syrien recht. Die Unterstützung der sogenannten „moderaten Rebellen“ durch die Regierungen Obama und Biden führte zu dem, wovor sie gewarnt hatte: der Machtübernahme des Landes durch Al-Qaida-Terroristen. Zu Snowden räumte sie zwar ein, dass „er das Gesetz gebrochen“ habe, fügte aber hinzu, er habe „ungeheuerliche, illegale und verfassungswidrige Programme aufgedeckt“, zu denen auch die Überwachung aller Amerikaner gehöre. Sie versprach auch, das Gesetz zu ändern, damit Whistleblowern in Zukunft eine faire Anhörung zugesichert werden könne.

Auch Kash Patel widersprach seinen Kritikern und verurteilte die Politisierung des FBI. Er verteidigte seine eigene Bilanz bei der Aufdeckung von Korruptionsfällen im Rahmen der berüchtigten „Russiagate“-Affäre. Dabei stützten sich FBI-Beamte auf das völlig diskreditierte Steele-Dossier und legten dem FISA-Gericht wissentlich falsche eidesstattliche Erklärungen vor, um Trumps Wahlkampf und Präsidentschaft auszuspionieren.

Die darauf folgende Flut transatlantischer Medien zur Unterstützung der zusammenbrechenden unipolaren Ordnung war zu erwarten. Wie der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern auf dem Treffen der Internationalen Friedenskoalition am 31. Januar warnte, würde der Geheimdienstapparat, dem die Enthüllung droht, alles tun, sowohl Legales als auch Illegales, um sicherzustellen, dass die Senatoren so abstimmen, wie die Gemeinschaft es ihnen sagt. McGovern bezieht sich auf die bekannte Tradition des ehemaligen FBI-Direktors J. Edgar Hoover, Beamte zu erpressen, oft unter Verwendung illegal beschaffter Tonbänder.

Ende der Woche wurde Gabbards Bestätigung im Ausschuss mit einer Stimme Mehrheit angenommen, wobei alle Republikaner für ihre Nominierung stimmten und alle Demokraten dagegen waren. Der Beschluss geht nun an den gesamten Senat, wo eine knappe Abstimmung erwartet wird. Die Bestätigung Patels wird weiterhin von fanatischen Anti-Trump-Demokraten verhindert.

PI-NEWS-Autor Harley Schlanger ist stellvertretender Vorsitzender des weltweit tätigen Schiller-Instituts, das seit seiner Gründung im Jahr 1984 von den Grundsätzen bestimmt ist, dass nur durch die Überwindung der Ungerechtigkeiten des jetzigen Weltwährungs- und Wirtschaftssystems eine würdige Entwicklung aller Völker dieser Erde – und damit ein dauerhafter Frieden – möglich ist. Schlanger war 20 Jahre lang bis zu Lyndon LaRouches Tod im Jahr 2019 nationaler Sprecher. Seine Videos und Artikel finden sich unter „Programme – Tägliche Harley-Updates“ auf LaRoucheorganization.com.