Von MANFRED ROUHS | Kurz nach der US-Präsidentschaftswahl ging Mark Zuckerberg nach Canossa ins Weiße Haus, tat öffentlich Abbitte für Sperren von Facebook-Seiten seiner Anhänger, zahlte dafür 25 Millionen US-Dollar Entschädigung und gelobte Einsicht und Besserung für die Zukunft. In Europa dagegen werden weiterhin Facebook-Seiten von Trump-Unterstützern gesperrt. Die Meinungsfreiheit des Meta-Konzerns gilt nur für US-Bürger, nicht für Europäer.
So hat Facebook am 6. Oktober 2024 auch meine Seite facebook.com/SignalFuerDeutschland/ ohne Angabe von Gründen gesperrt. Sie hatte 29.840 Follower und wurde monatlich von etwa 500.000 bis einer Million Nutzern besucht. Der Versuch, die Sperre per Einstweiliger Verfügung durch ein deutsches Gericht aufheben zu lassen, scheiterte: Nach dem Landgericht Berlin hat auch das Oberlandesgericht (Kammergericht) die deutsche Justiz in dieser Sache für unzuständig erklärt und mich darauf verwiesen, in Irland am europäischen Sitz des Meta-Konzerns zu klagen. (Beschluss 10 W 100/24)
Das werde ich nicht tun. Die Erfolgschancen in der Sache tendieren dort gegen Null, während in Deutschland aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) klar ist, dass Facebook nicht berechtigt war, meine Seite ohne Angabe von Gründen zu sperren.
Die nachgeordneten Gerichte verfolgen eine Strategie konsequenter Arbeitsvermeidung, indem sie sich in den Fällen für unzuständig erklären, in denen Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken irgendetwas mit politischen Vereinen oder Parteien zu tun haben. Bestimmungen, die eine Zuständigkeit der Gerichte am Sitz der von Zensurmaßnahmen Geschädigten bestimmen, seien „auf Vereine und politische Parteien in Ermangelung einer Regelungslücke auch nicht entsprechend anwendbar“, formuliert das Gericht in seinem oben verlinkten Beschluss auf Seite 3 oberhalb des Punktes „B.“.
Für eine Sache nicht zuständig zu sein, ist das Beste, was einem Gericht passieren kann. Dagegen hätte ich keine Chance, falls nicht der Bundesgerichtshof 2021 anders geurteilt hätte.
Gegen diese Unzuständigkeits-Rechtsprechung muss ich den Weg durch die Instanzen gehen bis zum Bundesgerichtshof und notfalls auch bis zum Bundesverfassungsgericht! Täte das niemand, dann könnte in Deutschland jedermann ohne Chance auf juristische Gegenwehr völlig willkürlich von den Betreibern sozialer Netzwerke zensiert werden, sofern er irgendetwas mit Vereinen oder politischen Parteien zu tun hat.
Denn das ist gerade der Kern der bisherigen einstweiligen Beschlüsse: Wer sich politisch organisiert, soll weniger Rechte haben als Privatpersonen ohne Vereins- oder Partei-Anbindung. Eine völlig absurde Rechtsprechung, die demokratischen Normen und dem Prinzip der freien Meinungsäußerung entgegengerichtet ist!
Bis es bei Facebook weitergeht (und überhaupt), folgen Sie mir bitte bei X!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Mit dem Ultra Stick gelingt die Installation oder das Upgrade auf Windows 11 auch, falls Ihr Gerät einen älteren Prozessor hat und die TPM- und Secure Boot-Anforderungen nicht erfüllt!
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Eistee
7. März 2025 at 15:17
Habt ihr die Reden von Starmer und Macron gehört? Mir scheint, der Krieg ist bereits beschlossen.
xxxxxxx
Von mir aus können die Geimpften, die Woken, Genderer, Altparteien samt Wähler gerne gegen Russland marschieren, nehmt dann einfach noch die Influenzer und die Asylanten samt Grossfamilien mit dann wäre hier wenigstens wieder ein normales Leben möglich.
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Zuckerberg ist aalglatte Ar§chkrampe. Je nach Markt paßt er sich Erfordernissen an.
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1.) Friedel
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Nicht nur Facebook, auch youtube usw. In der EU resp. Deutschland ändert sich nichts.
Huch – schon wieder wurde ein importierter islamischer Messerkuffnuck von der Polizei erschossen.
Verblasen soll ich ja nicht mehr.
🙁
https://www.moz.de/nachrichten/panorama/attacke-bei-magdeburg-polizei-erschiesst-mann-nach-messer-angriff-77904357.html
OT
Nach Bedrohung mit Messer: Mann in Schönebeck erschossen
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/salzland/sek-polizei-mann-erschossen-schoenebeck-102.html
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das war ein Afghane. diesmal hat die Polizei reagiert.
TRUMP müsste sagen:
Wenn die EUROPÄER nicht aufhören gegen mich und mein Team zu pöbeln und zu hetzen,
dann schalte ich ihnen ALLES AB. Dann können sie in der Steinzeit wieder anfangen!
Er müsste sagen: Dann spielen wir hier mal DIGITAL SERVICE ACT
und geben den Brüsslern mal ein paar Tropfen ihrer eigenen Medizin.
Zuckerberg möchte sich das Geschäft in Europa nicht verderben und heult mit den Wölfen – so ist es eben oft im Geschäftsleben.
Würde die EU ebenso agieren wie Trump und auf Meinungsfreiheit pochen, so wäre Zuckerberg ganz sicher auch hier schnell dazu bereit, öffentlich Abbitte für das Sperren von Facebook-Seiten und zusätzlich Entschädigungen zu leisten.
Nein – diese Sperren werden sicher nicht von Zuckerberg initialisiert . . .
Dieser Aufstand im BRÜSSLER ALTENHEIM geht einem langsam auf den Geist.
Ableger davon in Deutschland findet man bei den OMAS gegen RECHTS!
Diese Alten in Brüssel haben ihr Leben in Saus und Braus gelebt und wollen jetzt den jungen Menschen vorschreiben wie sie zu leben haben, was sie sagen und denken dürfen, und dann WILL MAN SIE AUCH NOCH ALS KANONENFUTTER in einem dreckigen nutzlosen KRIEG auf andere Menschen schießen lassen, um selbst erschossen zu werden! Das alles nachdem man ihnen erst kurz zuvor die Todesspritzen listig ins Fleisch gejagt hatte!!
Diese Alten sollten sich schämen!!
Alle zusammen!!
da passt doch der Komm. von NIUS heute 7.3.25 wie die Faust aufs Auge:
> EU prüft mögliche Beeinflussung der Bundestagswahl durch X | NIUS Live am 7. März 2025
NIUS Subtext:…..“Die Plattform X soll Einfluss auf die Bundestagswahl genommen haben, dass deckte NIUS-Reporterin Pauline Voss hat auf. Anlass ist offenbar die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD, die er einen Monat vor der Wahl ausgesprochen hat.
Die EU-Kommission untersucht nun, ob die Plattform X tatsächlich Einfluss auf die Wahl genommen hat. Dies geht aus der Antwort der EU-Kommission auf eine NIUS-Anfrage hervor. NIUS wollte wissen, ob die EU im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eine mögliche Beeinflussung der Bundestagswahl prüft.
Die Kommission erklärte mit Blick auf ein laufendes Verfahren gegen X:
„Alle Informationen, die wir sammeln – auch im Kontext der Wahlen in Deutschland – fließen in das Verfahren ein und werden in diesem Rahmen berücksichtigt.“
Was bedeutet das für die Demokratie? Droht erneut eine Einschränkung der Meinungsfreiheit?
………………
https://www.youtube.com/watch?v=BNval5adpQs
Deutschland ist längst ein linksideologisches Freiluft- Irrenhaus !
Wann hat dieser Irrsinn ein Ende…. ? Ist nur ein kompletter Bürgeraufstand das letzte Mittel?
BinTolerant
7. März 2025 at 17:56
xxxxxxxx
Zu Ihrer Frage ganz unten:
Ja, was sonst ??
Hat nicht Steinhoefel schon mehrfach gegen Facebook / Meta Prozesse gewonnen?
Seit vielen Jahren nutze ich kein Facebook mehr, da ich bestimmt schon mindestens fünfmal gesperrt worden bin. Immer wieder mit anderen Nutzernamen angemeldet und wieder nach einigen Wochen gesperrt wegen AfD – Werbung und regierungskrituischer Aussagen. Irgendwann war ich das einfach leid. Die Jahre 2017 bis 2020 empfand ich ganz extrem.
Krall & Bubeck: Deutschlands Zukunft? Homm & Krall analysieren!
https://www.youtube.com/watch?v=n0LVKH71xa8
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Die Richtung ist klar.
>Meinungsfreiheit> sperren in Deutschland geht immer weiter –
Verrückt- die unberechtigten Gehälter /Honorare und NGOs Finanzierung natürlich ebenfalls-
Peter Weber /Hallo Meinung vor wenigen Stunden veröffentlicht:
verdienst Du 200.000 E im Jahr (und mehr ohne Leistung aus Steuergelder?)
https://www.youtube.com/watch?v=sd4mx-odgYI
DER AMERIK. WOLF DROHT DEM RUSS. BÄREN
(Die „Junge Freiheit“ frohlockt?)
Trump droht Rußland mit Zöllen und Sanktionen
🙁
WASHINGTON DC. US-Präsident Donald Trump hat weitere Wirtschaftssanktionen gegen Rußland ins Spiel gebracht. „Angesichts der Tatsache, daß Rußland die Ukraine derzeit auf dem Schlachtfeld regelrecht ‚verprügelt‘, denke ich ernsthaft über großangelegte Bankensanktionen, Sanktionen und Zölle gegen Rußland nach, bis ein Waffenstillstand und eine endgültige Einigung über den Frieden erreicht ist…
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2025/trump-droht-russland-mit-zoellen-und-sanktionen/
Laut Telegraph
Trump erwägt Abzug von bis zu
35.000 US-Soldaten aus Deutschland…
und nach Osteuropa zu verlegen. Er wirft
Europa vor, eine Eskalation des Krieges
voranzutreiben…
AMERIK. MILITÄR/SOLDATEN IN OSTEUROPA
IST KEINE PROVOKATION IN RUSSLANDS
NACHBARSCHAFT???
Laut dem Bericht könnte Ungarn als neuer
Standort für US-Truppen in Betracht
gezogen werden. NICHT POLEN???
Aktuell sind etwa 37.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert, insgesamt befinden sich rund 78.000 amerikanische Truppen in Europa…
+https://apollo-news.net/trump-erwaegt-abzug-von-bis-zu-35-000-us-soldaten-aus-deutschland/
ANM. D. MICH
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An: Zuckerberg
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Mark, everybody’s darling is everybody’s Armleuchter.
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1.) Friedel
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Gedanken-Experiment:
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2.) Was würde passieren, wenn heute Facebook auf alle Zeiten abgeschaltet würde ?
3.) Hättet Ihr einen Verlust an Lebensqualität ?
3.) Eben !
4.).Alle „Socials“ hinterfragen.
5.) Das reale Leben ist mMn. viel spannender.
6.) Ausprobieren !
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Friedel
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Was soll’s?! Ich habe diese Quasselbude bei mir schon vor Jahren gesperrt. Tat überhaupt nicht weh.
Was soll’s? Ich habe diese Quasselbude bei mir schon vor Jahren gesperrt. Hat überhaupt nicht wehgetan.
auch wenns hier und da den ein oder anderern kleinen vorteil durch facebook gebracht hätte
ich hab mich da nie angemeldet, ich hatte da schon immer zensur vermutet
Zuckerberg sieht wie ein Cyborg aus und er handelt auch so: Er agiert prinzipienlos und eiskalt berechnend, stets auf seinen Vorteil bedacht.
Zitat: „Das werde ich nicht tun.“
„Die Erfolgschancen in der Sache tendieren dort gegen Null, während in Deutschland aufgrund der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) klar ist, dass Facebook nicht berechtigt war, meine Seite ohne Angabe von Gründen zu sperren.“ Doch er darf das! Schon klar warum.
Dennoch so sprach der Herr: Denn der Herr in meinem Haus bin ich, der Wirt, und ich darf jeden herausschmeissen, der mein Hausrecht ignoriert. Der Wirt Zuckerberg darf in seinem Gasthaus tun und lassen, was er will. Und wenn es Ihnen nicht passt, was der Wirt sagt, dann verlassen sie einfach seine Gartenlaube, und machen Sie Ihre eigene Wirtschaft auf.
Ich habe schon immer mein eigenes Gesichtsbuch, also ich war nie bei fb und ich brauche kein fb nicht.
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