Gibt es weltweit irgend ein Land, das Ausländer aufnimmt, die weder die Landessprache sprechen noch irgend eine Berufsausbildung haben? Wenn es nach dem Landessozialgericht in Essen geht, bekommen solche „Fachkräfte“ zukünftig auch noch die gleichen Sozialleistungen, wie jemand, der sein ganzes Berufsleben in die Sozialsysteme eingezahlt hat. Der Westen berichtet:

Der 19. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Essen kam in einem Eilverfahren zu dem Schluss, dass Menschen aus EU-Staaten Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen haben, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.

Der konkrete Fall: Im Januar 2013 hatte ein bulgarisches Paar mit vier Kindern in Hamm Hartz IV beantragt. Die Familie war 2012 nach Hamm gekommen — aber die Eltern fanden keine Arbeit. Laut Gericht haben beide keine Ausbildung und sprechen noch kein Deutsch.

Sie lebten von 773 Euro Kindergeld und ihren Ersparnissen. Als die aufgebraucht waren, beantragten sie Hartz IV. Bislang galt für Fälle wie diesen: Die Familie ist nicht Hartz-IV-berechtigt, weil sie sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufgehalten hat.

Da die Familie aber erklärte, in Deutschland bleiben zu wollen und hier ihren neuen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben, kassierte das Landessozialgericht die Entscheidungen der Stadt Hamm und des Sozialgerichtes Dortmund jetzt per Eilverfahren ein. Beide hatten den Hartz-IV-Antrag der Familie abgelehnt. Das entscheidende Hauptverfahren steht noch aus.

Thilo Sarrazin auf Seite 370 von „Deutschland schafft sich ab“:

Darüber hinaus wird immer wieder verdrängt, dass die deutsche Einwanderung der letzten Jahrzehnte nicht Einwanderung in die Erwerbstätigkeit, sondern überwiegend Einwanderung ins Sozialsystem war: Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl der Ausländer in Deutschland von 3 auf 7,3 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Ausländer blieb hingegen mit 1,8 Millionen konstant.

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79 KOMMENTARE

  1. Die Familie war 2012 nach Hamm gekommen — aber die Eltern fanden keine Arbeit. Laut Gericht haben beide keine Ausbildung und sprechen noch kein Deutsch.

    Leute die kein Deutsch sprechen und keine Ausbildung haben, müssen bloß Deutschland „zu ihren Lebensmittelpunkt erklären“ und schon fließt das Geld.

    Mit solchen Maßnahmen werden ganz gezielt hochspezialisierte Fachkräfte in das Land gelockt oder wie? Sind wir die Heilsarmee für die ganze Welt?

  2. Ich sehe das inzwischen positiv. Je schneller die BRD zusammenbricht,um so eher besteht die Chance noch irgend etwas aufzubauen ohne das es hier wie in Beirut oder Islamabad aussieht.

    NOCH ist der demographische Zug nicht abgefahren, aber er nimmt rasant an Fahrt auf.

    So gesehen wollte man vielleicht doch die Grünen wählen.

    Ich gebe dem Laden, wenn es so weiter geht,noch maximal 10 Jahre. Die EU Sozialgesetzgebung ab 2014 und die darauf folgende Zigeunerwanderung wird es schon richten.

  3. Was soll’s? Nehmt dem 57-jährigen Deutschen, der arbeitslos wird sein Häuschen, sein Auto und den Löwenanteil seiner Ersparnisse ab und verteilt die Beute an die rentensichernden Fachkräfte. Dann geht alles lustig so weiter. Michel macht mit und wählt weiter den Block.

  4. Unser Land, unsere Heimat könnte sich recht schnell gesundschrumpfen, wenn wir die Sozialgesetzgebung ändern könnten, die ja geschaffen wurde, um deutschen Staatsbürgern in Härtefällen unter die Arme zu greifen und um bittere Armut zu verhindern. Das zeichnet die soziale Marktwirtschaft aus.

    Es war nie beabsichtigt, Millionen von Habenichtsen, Taugenichtsen und Tunichtguten durchzufüttern! Und es regt mich maßlos auf, dass jemand, der weniger als nichts, also nur Ausgaben verursachend, in unser Land eindringt, frech die gleiche Unterstützung fordern darf wie ein Deutscher in einer Notlage.

    Schmeißt die Sozialschmarotzer mit fremdem Pass einfach raus – die sollen als Fachkräfte ihre Heimatländer aufbauen und nicht die unsere ruinieren!

    Und jetzt hör ich auf, sonst werd ich unflätig …

  5. Entweder muss man schnellstens Gesetze ändern, oder die Richter fragen was sie sich dabei gedacht haben. Die machen uns zum europäischen Sozialamt.
    Das ist keine Dummheit mehr, sondern krininell. Wir lassen unser Sozialsystem von jedem hergelaufenen Nichtsnutz ausplündern, mit richterlichem Segen!

  6. <b<Schuld sind Richter und Politiker

    Was haben sich diese Richter dabei gedacht? Haben sie auch an die Krankenschwester oder die „Schleckerfrauen“ gedacht, die diesen Wahnsinn zu bezahlen haben?

    Wir werden von Kriminellen administriert und ich warte auf den Tag, an dem die Bürger sich des gesellschaftlichen Bodensatze entledigen, der sie kujoniert und ausbeutet.

    H4 muss geändert werden und genauso EUDSSR-Weisungen. Lucke hat recht!

  7. Um unseren glorreichen (Asozial-)Gerichten weitere Arbeit zu ersparen, sollten wir feierlich erklären, dass alle Fachkräfte aus der gesamten Welt, welche es irgendwie schaffen einen Fuß auf bunten Deutschen Boden zu bekommen, selbstverständlich Anspruch auf sämtliche Sozialleistungen und Transferleistungen haben. Natürlich ohne Eigenanteil oder Anrechnung von eigenem Restvermögen – dies bleibt der normalen deutschen Kartoffel vorbehalten…

  8. Hartz4 für Migranten?
    Einwanderungsstop! Sofort!

    Warum ist in Deutschland kein Generalstreik erlaubt?
    Stellt Euch vor, keiner geht mehr arbeiten und zahlt auch keine Steuern mehr………..
    bis sich das ändert!

  9. #3 Reiner07

    Deshalb haben die Rentner (West) ja auch nur ein „Coffee to go“ pro Monat als Rentenerhöhung erhalten.

    Volumen der Rentenerhöhung?

    400 Mil.€ im Jahr und 100 Mrd. zur Euro-Rettung an Brüssel.

    <b<Noch Fragen?

  10. Die SPD und die LINKE sind doch für mehr soziale Gerechtigkeit. Daher muss jeder, der in Deutschland leben will, auch Hartz4 bekommen. Zur sozialen Gerechtigkeit gehört natürlich auch, dass andere Leute, hauptsächlich Deutsche, für diese soziale Gerechtigkeit arbeiten müssen und finanzielle Einschnitte hinnehmen müssen, um diese soziale Gerechtigkeit zu finanzieren, und wenn es nicht reicht (es wird nie reichen), dann müssen eben unsere Kinder, Enkel, Urenkel usw. dafür aufkommen. Es lebe die soziale Gerechtigkeit!

  11. Anarchokratie Deutschland.

    „Arbeit ist scheiße, Bier für alle!“

    Bundesrepublik Deutschland 1949 bis 2019:

    Von der Sozialen Marktwitschft zur Assozialen Mißwirtschaft.

    PS:

    Obwohl auch in der Schweiz verboten, zahlen Schweizer Beamte Arbeitsssuchenden aus der EU längst „unbürokratisch“ (klingt einfach besser als Veruntreuung von Steuergeldern) Sozialhilfe.

    Der Brauch dürfte also wohl längst allgemeines „EU-Brauchtum“ sein.

  13. Wer am Sonntag die Blockparteien wählt und nicht die AfD, darf sich nicht weiter beschweren.

    Das ist die letzte Chance vor dem sonst drohendem Untergang.

  15. #6 freitag (16. Sep 2013 21:11)

    Warum ist in Deutschland kein Generalstreik erlaubt?
    Stellt Euch vor, keiner geht mehr arbeiten und zahlt auch keine Steuern mehr………..
    bis sich das ändert!

    Und was bringt das? Am Ende schadest Du damit nur der Wirtschaft. Die H4-Empfänger kriegen weiterhin ihr Geld oder glaubst Du, das wird dann gekürzt?

    Mit den Steuern ist das so ein Ding. Falls Du schon mal gearbeitet hast, weißt Du sicherlich, daß die Steuern direkt vom Arbeitgeber an das Finanzamt abgeführt werden. Da gibt es nichts, was wir nicht mehr zahlen könnten.

  16. AfD: Einwanderung nach Kanadischem Vorbild, dann kommen nur noch ausgesuchte Ingenieure.

    Und kein Islam, fast keiner.

    AfD wählen!

  19. „Menschen aus EU-Staaten Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen haben, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.“

    Also erkläre ich das auch, das zuständige Amt kann mir dann die Zahlungen in die Schweiz überweisen, aber die Überweisungsgebühren müssen sie selber bezahlen, schliesslich hat Deutschland den Kriueg verursacht :-).

    Dafür spreche ich Deutsch, kann es mir aber abgewöhnen.

    Nun ernst:
    Eigentlich haben wir in der Schweiz gerade in der neuste Weltwoche ebenfalls gelesen, dass Stellensuchende aus der €U (und bald wohl alle andere auch) von Beginn an die hohle Hand machen dürfen.
    Als man die Personenfreizügigkeit einführete, dachte ich mir solche Details wären bereits alle geregelt, so dass solche Perverse Ereignisse undenkbar hätten sein sollen;
    weit gefehlt! Ich habe unsere Politiker und hochbezahlte Unterhändler weit überschätzt!

    Die €U ist ein einziges Wohlstandseinebnungs Projekt, zu unseren Ungunsten!

  20. #4 Miles Christi

    Hast ja recht, aber die Verursacher sind die antideutschen Rassisten aus der „Bel Etage Deutschlands“, welche sich aus Teilen der Politik, Kirche, Justiz, Gewerkschaft und Medien massgeblich zusammensetzt.

    Diesen „Bodensatz“ an Verbrechern müssen wir entsorgen, dann können wir die Gesetze und Verodnungen wieder rational leben.

  21. 493 Millionen Menschen vom Atlantik bis zum Schwarzen Meer hätten also Harz IV Anspruch wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären ❗ ❗ ❗

    http://www.stern.de/politik/ausland/eu-beitritt-rumaenien-und-bulgarien-feiern-579524.html

    Zitat

    “Ceterum censeo Carthaginem esse delendam“

    “Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Karthago zerstört werden muss”

    Cato Censorius (234 v. Chr.; † 149 v. Chr.), römischer Staatsmann

  22. @14
    Hört bitte auf mit dem “Zuwanderungsrecht nach kanadischem Vorbild “. Es stimmt zwar, dass Kanada aussucht, wen es als Arbeitnehmer ins Land lässt. Es ist aber eben auch der Fall, dass jeder, der das Wort “refugee“ sagen kann, dableibt. Abschiebungen Sind völlig unbekannt. Dazu kommen regelmäßige Sonderregelungen, nach denen die Bereicherer die gesamte Mischpoke nachholen können.
    Nein, das kanadische Aufenthaltsrecht sollte gerade KEIN Vorbild für und sein!

  23. Und was machen die „fairumverteilenden“ Gewerkschafts- und Wohlfahrtsbosse“, wie der Bsirske und Schneider?

    Die liegen entweder schnarchend auf dem Sofa oder feixen sich einen. Und sonst erzählen sie uns immer von den armen Krankenschwestern und Schleckerfrauen.

    Eine feine Bande, die es zulassen, dass ihre Klientel schamlos versklavt und ausgebeutet wird. Alles im Namen der sozialen Gerechtigkeit.

  24. Ich frage mich wie lange es noch dauert bis ein Bankkonto mit dem Lebensmittelpunkt in Deutschland reicht um hier Stütze abzuzocken… 😉

  25. Ist doch prima solch ein Urteil.
    Dann werde ich den Winter in Spanien verbringen. Dank EEG fressen mich die Heizkosten hier sonst auf.Ich bin EU Bürger, Spanien ist EU Mitglied, behaupten das ich dauerhaft in Spanien leben möchte kann ich auch. Da werden mich die Spanier sicher voller Freude durchfüttern. Oder sollte ich ralistischer davon ausgehen, dass etliche arbeitslose Spanier demnächst Dauerferien in Deutschland machen?

  26. Vielleicht sollte man die Mehrkosten mit den Richterbezügen verrechnen?
    Es ist unerträglich wie diverse vorsätzliche Fehlurteile und Gerichtentscheidungen den Steuerzahler immer wieder Milliarden kosten.
    Richter sind auch nur Menschen, daher kann es nicht sein das sie sich für Götter halten!
    Wie kann es sein, dass Provinzgerichte dem Gesetzgeber immer wieder Probleme und Kosten bereiten kann.? Warum muss jedes Fehlurteil gleich Signalwirkung haben und sofort als unumstößliche Regel gelten?
    So kann es nicht richtig sein. Ein anderer Richter hätte vielleicht anders entschieden.
    Es ist eine Sauerei wenn Menschen Jahrzehnte Sozialbeiträge bezahlt haben und nicht besser gestellt werden als Menschen, die nie einen Cent eingezahlt haben.
    Man nannte es Sozialversicherung und eine Versicherung zahlt halt immer nur dem Versicherungsnehmer der pünktlich seine Beiträge geleistet hat.
    Was kommt denn demnächst?
    Werden die Zuwanderer auch Auszahlungen von Kapitallebensversicherungen bekommen ohne diese abgeschlossen und bezahlt zu haben?
    Werden sie im Lotto gewinnen ohne je mitgespielt zu haben?
    Dieser Irrsinn muss gestoppt werden, denn jetzt kommen Millionen. Was bleibt dann noch für uns Versicherte übrig wenn wir sie mal beanspruchen müssen?

  27. Ich packe morgen meine Klamotten und fahre in die Türkei. An irgendeinen sonnigen Platz und behaupte frech, man hat sich dort gefälligst nach mir zu richten. Dem verleihe ich Nachdruck, indem ich irgendeinen zufällig anwesenden Eingeborenen zu Tode trete. Dann behaupte ich der Strand von Üllehüllegüllegülle wäre jetzt mein Lebensmittelpunkt und fange an zu fordern, fordern, fordern…….
    Wie weit wird man dort gehen, um meine Bedürfnisse zu erfüllen?
    Ach ja, ich will auch eine Kirche!
    Und nu?

  28. OT

    Hamburger SPD-Politiker Ties Rabe besorgt über Neonazi-Attacke auf Schüler ,aber nicht besorgt wegen drei Messerstechereien in drei Hamburger Stadtvierteln am Sonntag !

    Das nennt man krankhafte Wahrheitsleugnung !

  30. @#16 Wolfgang Langer
    Kanada das heißt 1% der Bevölkerung jedes Jahr 2/3 Asylanten oder Familienzusammenführung und bei dem 1/3 mit Mangelberufen wie Ärzten wird nicht darauf geachtet ob die auch anerkannt werden, aber es ist ja nichts gegen einen Mediziner einzuwenden der Taxi fährt.

  31. Sie lebten von 773 Euro Kindergeld und ihren Ersparnissen. Als die aufgebraucht waren, beantragten sie Hartz IV. …

    Da die Familie aber erklärte, in Deutschland bleiben zu wollen und hier ihren neuen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben, kassierte das Landessozialgericht die Entscheidungen der Stadt Hamm und des Sozialgerichtes Dortmund jetzt per Eilverfahren ein.

    Die Familie erklärte aber, in Deutschland ihren neuen Lebensmittelpunkt gefunden zu haben? Nein, wie ist das rührend! Wenn in fünfzig Jahren ein Unbeteiligter das liest, wird er verzweifelt suchen, wie der Science-Fiction Autor hieß, der solche vollkommen verrückten Geschichten schrieb. Arme Sau!

    Oder er wird den Artikel sofort der allislamischen Religionspolizei für Europa melden. Wir armen Schweine!

  33. Hallo, an alle die Prospekte von der AfD vereilen, mal ein kleiner Hinweis wo man die Flyer noch gut positionieren kann. War vorhin an der Tankstelle und habe gefragt ob ich Werbeflyer dort auslegen darf, war kein Problem, durfte sie gleich vor der Kasse legen.

    Was auch sehr gut ist, sind Arztpraxen, im Wartezimmer warten die Leute meist so eine Stunde, da fällt der Blick besonders schnell auf so einen AfD Flyer, man muß nur die Sprechstundentante mal nett fragen.

    Auch klebe ich die Flyer an Buswartehäuschen, oftmals warten dort ja Fahrgäste und der Blick geht dann meist auch zu den Flyern.

    Dann haben viele Supermärkte noch so eine Pinwand für Kundenanzeigen, da backe ich auch welche ran, manchmal verteile ich die Flyer auch im Supermarkt zwischen den Lebensmittel. Wird auch gut angenommen, habe ich schon beobachtet!!! Aber mein Toptipp sind Tankstelle und Arztpraxis.

    Ab morgen werde ich was neues ausprobieren, die Direktansprache, ich klingel an den Wohnungen und frage freundlich, nachdem ich mich vorgestellt habe ob sie denn schon wüßten was sie zur BTW wählen werde. Egal was sie antworten, danach kommt von mir eine geschlossene Frage, a la: sie sind doch bestimmt auch der Meinung das es nicht richtig ist Griechenland eine Dauerüberweisung zu genehmigen ist, usw. Ich denke mal das man einfach kreativ sein muß, aber es bleibt leider nicht mehr viel Zeit bis zum Wahlsonntag, falls es nicht mit der 5% Hürde klappt, egal dann müssen wir halt 4 Jahre lang einen erneuten Wahlkampf führen. Die Zeit spielt uns in die Hände, wer weiß was die Blöckparteien in den 4 Jahren noch alles so verbrocken, da kommt garantiert noch eine Mehrwertsteuererhöhung, Hilfen für Südländer, und immer wird die Wirtschaft auch nicht so rosig sein wie zur Zeit, abwarten und Bier trinken…………

  34. Nur ***Gelöscht!*** die ALG2 beziehen sind zu verachten,das faule Pack soll gefälligst arbeiten für die Martialartsbereicherung auf den Straßen.Ein gut Ausgebildeter Ultimatefighter kostet viel Geld,da darf doch das bisschen Harz IV und Kindergeld nicht zu viel sein.Und wer etwas anderes behauptet ist ein Nazi ! Ironie ? Ja !

    .
    ***Moderiert! Bitte eine andere Wortwahl, vielen Dank! Mod.***

  35. Das Landessozialgericht folgt dabei dem Bundesverfassungsgericht (Urteil über Asylantenversorgung).

    Das ist sogar mit Interessen der Wirtschaft nicht zu erklären.
    Sogar die Wirtschaft ist nicht an Vollalimentierung interessiert, sondern an Billigarbeitern, die bereit sind, für Niedriglohn zu schuften.

    DAS IST IDIOTISMUS PUR.
    Und das wäre noch harmlosere Variante.

    Ich neige zwar nicht zu Verschwörungstheorien, aber es entsteht zwangsläufig der Eindruck, dass in der deutschen Justiz Kräfte am Werk sind, die Deutschland bewusst und konsequent zerstören.

  36. @ 32 r2d2

    Hat die AFD keine eigene Seite auf der Wahlkampftipps weitergegeben werden können?
    Eine Partei deren Landesvorsitzender (NRW) behauptet Islamkritik interessiere ihn nicht, eine solche Partei interessiert mich nicht!

  37. Wenn das Urteil offiziell gültig wird, kommen das nächste Jahr Millionen hierher. Würde ich auch so machen. Manchmal weiß man nicht ob hier nicht bewusst ein Flächenbrand ausgelöst werden soll ,es ist doch klar dass das nicht geht.

  38. Die Karikatur passt nicht. Erstmal sehen unsere Jungbereicherer anders aus und außerdem hätte ein guter Muselant deren -insbesondere wenn es von den verhassten Kartoffeln so gut bezahlt wird- mindestens fünf.

  40. In der Konsequenz sollte man das Arbeitslosengeld EU-weit angleichen, dann müssten die faulen Hartzer den Gürtel nochmal deutlich enger schnallen. Tut vielleicht erst mal bischen weh, geht aber und würde den Steuerzahler Milionen entlasten!

  41. @ Antidote

    Im Stadthaus der Bundesstadt habe ich bereits gewählt. Es war weder bei Erst- noch bei Zweitstimme die AfD. Dies werde ich auch weiterhin so handhaben. Da muß ich der Midgaardschlange vollumfänglich recht geben.

  43. @32: Lies doch mal zwischn den Zeilen. Bei Einwanderung nach kanadischem Beispiel heißt das nichts Anderes – er / sie muß zum. unsere der Sprache erlernt haben ( Deutsch für Anfänger ) ,einen gewissen Bildungsgrad besitzen und soviel Geld parat haben um über die Runden zu kommen bis er / sie Arbeit gefunden haben. Vom Staat gibt`s nix ! Was denkst Du wieviel „Südostrotationseuropäer“ und „Südländer“ noch an unserer Tür kratzen werden ? Zusätzlich das Strafgesetzbuch und die Asylbestimmungen wortwörtlich ausgelegt und nicht verbogen, gebrochen oder ignoriert, und schon stimmt die Richtung wieder !

  44. Es ist vollkommen egal was die Systemjustiz urteilt. Diesen Sozialwahnsinn kann man auf Dauer eh nicht mehr bezahlen und wenn’s dem Michl finanziell spürbar an den Kragen geht, kracht es gewaltig.

  45. auch für Michael Stürzenberger aufschlußreich:

    Die Süddeutsche Zeitung wollte die Pädophilie-Studie von Prof. Walter nicht VOR der Wahl bringen:

    (…)Welche Rolle spielt die „taz“?

    Eigentlich sollte Walters Text nicht in der „taz“ erscheinen, er war zuerst der „Süddeutschen Zeitung“ angeboten worden, die vergangene Woche einen Meinungsbeitrag bei Walter für die Rubrik „Außenansicht“ bestellt hatte. Dann aber gab es die neuen Erkenntnisse zu Trittin, die Walter schnellstmöglich publizieren wollte. Doch so kurzfristig hatte die „SZ“ keinen Platz und so kurz vor den Wahlen offensichtlich auch kein Interesse – und so wandte sich Walter an die „taz“. (…)

    http://www.tagesspiegel.de/politik/paedophilie-debatte-bei-den-gruenen-was-droht-juergen-trittin/8800020.html

  46. Darf man erwarten, dass sich die extravaganten, sozialromantischen Richter des Landessozialgerichtes Essen in der noch ausstehenden Hauptverhandlung anders beschließen werden, als bereits im Eilverfahren entschieden? Bei dem Unglück, dass unsere eigenen Politiker sowie vor allem auch unsere Justiz innerhalb weniger Jahre über uns gebracht haben – (man denke an das BGH-Urteil zugunsten der Erhöhung der Bar-Bezüge von Asylberwerbern – verkommen zum Anreiz für Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt) – wohl kaum. 🙁

    Die Büchse der Pandora ist nun geöffnet. Linke, umtriebige Anwälte werden dafür sorgen, dass zuwandernde langzeitarbeitslose Fachkräfte wie Kesselflicker, Bärenführer und Pferdehändler nebst Großfamilien kein Wort Deutsch sprechen müssen, um direkt bei Ankunft unmittelbar in den Genuss von Hartz4, reichlichem Kindergeld, kostenloser Gesundheitsversorgung und angemessen großen Sozialwohnungen zu kommen. Vorbereitete Fragebögen, in denen die fremdsprachigen Mandanten – in Anbetracht dieser paradisischen Rundumversorgung – nurmehr lediglich durch „Ankreuzen“ Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären müssen, werden sicher kurzfristig alsbald sowohl in den Problemstädten vor Ort, wie auch in Zigeunersiedlungen in Bulgarien und Rumänien flächendeckend unter’s Volk gebracht.

  47. „Deutschland den Deutschen“ ist ein rassistischer Spruch.

    Darum muss die politisch korrekte Parole lauten: „Deutschland den Nichtdeutschen!“

  48. @39
    Wenn ein AfD-Repräsentant wirklich dem kanadischen Beispiel das Wort redet, sprich, sich vorstellen kann, solches bei uns einzuführen, müsste er auch sagen, wie er die bisherigen, insbesondere die EU-Regeln, loswerden will.

  49. Uwe-Carsten Heye sieht in der Phoenix-Diskussion (mit Michael Spreng) die AfD-Wähler wie NSU-Sympathisanten.
    Wörtlich: „AfD-Wähler denken wie (heimliche) Unterstützer der NSU: Die tun das was sowieso viele wollen….“

  52. @ Johann

    Wer oder was ist NSU?
    Kann das jemand verlässlich sagen?
    Nachprüfbar vor allem?
    Ich werde das dumme Gefühl nicht los, dass die Gebrüder Grimm wieder auferstanden sind.

  53. @ 41 Pablo

    Ich zerstöre ja nur ungern ihr hübsches Weltbild.
    Auch in Kanada ist die Realität kein Ponyhof.
    Anscheinend haben die AfD verantwortlichen die Worthülse Einwanderung nach kanadischem Vorbild propagiert, ohne sich über die tatsächlichen Gegebenheiten in Kanada zu informieren.
    Für dümmliche Unterschichtler und Linksverdrehte mag das ja vielleicht reichen. Reicht das auch für die von der AfD anvisierten Wählerschichten?

  54. Der konkrete Fall: Im Januar 2013 hatte ein bulgarisches Paar mit vier Kindern in Hamm Hartz IV beantragt. Die Familie war 2012 nach Hamm gekommen — aber die Eltern fanden keine Arbeit. Laut Gericht haben beide keine Ausbildung und sprechen noch kein Deutsch.

    Der 19. Senat des Landessozialgerichts (LSG) Essen kam in einem Eilverfahren zu dem Schluss, dass Menschen aus EU-Staaten Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen haben, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären.

    Man darf nicht so engstirnig sein und nur den Bedürftigen Europas Milde zukommen lassen. Inder, Chinesen, Pakistani, Afrikanern usw. haben sehr viele Bedürftige und sollten in unserem Land, in dem Milch und Honig fließt, Zuflucht finden. Selbstverständlich ist die Zusammenführung deren Familie, Sippe oder Clan gewährleistet. Und für die Daheimgebliebenen wird dann unsere Krankenkasse sorgen.

    Auf dieser Erde lassen wir uns von niemandem in unserer Güte übertreffen.

  55. Immer hereinspaziert mit den Auswärtigen. Wir haben noch locker zwei, drei Billionen Euros zu verschenken, bevor der Laden zusammenbricht. Also, flott nach Germanistan, da wird Ali satt.

  57. Deutschland schafft sich ab

    Drei taz-Artikel von einem Tag

    Resozialisierung von Gefangenen
    Häftlinge fordern mehr Wächter

    Gefangene in Tegel wollen ein Volksbegehren starten. Sie fordern mehr Personal, vor allem mehr Sozialarbeiter und Psychologen.

    http://www.taz.de/Resozialisierung-von-Gefangenen/!123576/

    Neukölln empfängt Flüchtlinge
    Der Gegenentwurf zu Hellersdorf

    In Neukölln wird über ein geplantes Flüchtlingsheim informiert – rund 500 Zuhörer demonstrieren Solidarität. Nur Bezirksbürgermeister Buschkowsky stänkert.

    http://www.taz.de/Neukoelln-empfaengt-Fluechtlinge/!123728/

    Asyl
    Kreuzberg sucht ein Haus

    Die Lage im Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz verschlechtert sich. Der Bezirk bittet nun den Senat um Hilfe.

    http://www.taz.de/Asyl/!123872/

  58. Joseph (Joschka) Fischer, ehem. “Die Grünen”:

    „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas sind.
    Das wird immer wieder zu ‘Ungleichgewichten’ führen.

    Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal, wofür. Es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht mehr. Schon ist die Welt gerettet.”

  59. @58
    Der Joseph Fischer sagt also tatsächlich, dass die Deutschen u.a. “begabter“ seinen als andere Völker Europas.
    Da schreibt also ein (späterer) Außenminister des größten europäischen Staates, dass er alle anderen Europäer für blöder hält als sein (Herren-?) Volk. Und jetzt kommts:
    Niemand stört sich dran.

  61. Wie man die ganzen migranten wegkriegt?

    „DEUTSCH“land komplett überbauen, daß man die gesamte menschheit hier unterbringen kann.

    Dann ist zum einen die umwelt nicht mehr in gefahr

    und

    deutschland

    ist ganz weg

    wie es ja fast alle wollen!

  62. Gibt es weltweit irgend ein Land, das Ausländer aufnimmt, die weder die Landessprache sprechen noch irgend eine Berufsausbildung haben?

    Ach, doch:

    – Schweden
    – Österreich
    – Papua-Neuguinea
    – …

  63. #53 Midgaardschlange (17. Sep 2013 00:02)

    @ 41 Pablo

    Ich zerstöre ja nur ungern ihr hübsches Weltbild.
    Auch in Kanada ist die Realität kein Ponyhof.
    Anscheinend haben die AfD verantwortlichen die Worthülse Einwanderung nach kanadischem Vorbild propagiert, ohne sich über die tatsächlichen Gegebenheiten in Kanada zu informieren.
    Für dümmliche Unterschichtler und Linksverdrehte mag das ja vielleicht reichen. Reicht das auch für die von der AfD anvisierten Wählerschichten?

    Offenbar ja.

    Wie man in diesem Theater immer wieder feststellen kann.

  64. #59 getupstandup (17. Sep 2013 07:02)
    @58 BRDDR
    Da schreibt also ein (späterer) Außenminister des größten europäischen Staates, dass er alle anderen Europäer für blöder hält als sein (Herren-?) Volk. Und jetzt kommts:
    Niemand stört sich dran.
    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
    Ich störe mich nicht an Fischers Äußerung, weil er noch nicht einmal eine abgeschlossene Berufsausbildung hat.
    Er hat sich erfolglos an einer Lehre als Fotograf in Stuttgart/Fellbach und bei Opel in Rüsselsheim versucht.
    Ob er ein guter Taxifahrer war, weiß ich nicht.
    Zweifel sind aber berechtigt!
    Er ist für mich nur ein blöder Quatschkopp!

    http://derhonigmannsagt.files.wordpress.com/2012/06/fischer-joshka-fett.jpg

  65. ***Von 1970 bis 2003 stieg die Zahl der Ausländer in Deutschland von 3 auf 7,3 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Ausländer blieb hingegen mit 1,8 Millionen konstant.***

    Nicht nur das!

    WELCHE PROBLEME KOMMEN INFOLGE DES BEVÖLKERUNGSWACHSTUMS UND UNSERER LEBENSWEISE IN DEN NÄCHSTEN JAHREN AUF UNS ZU?

    Sehr viele, und eins ist jetzt schon sicher:
    DIKTATUR. Die Zukunft der Menschheit auf ungezügeltem Bevölkerungswachstum aufzubauen und sich die Armutsflüchtlinge, deren Ernährung auch der Westen nicht mehr garantieren kann in befriedende Regionen zu holen ist schon der Angang vom Ende aufgeklärter Gesellschaften. Mit der Einschleusung dieser lebenslangen Fixierung einer Versorgungsanspruchsgesinnung in aufgeklärte Länder, also Menschen, die das Wort Selbstverantwortung nie gehört und somit nie gelebt haben und somit keine ausreichende Zukunft in leistungsorientierten Gesellschaften erreichen werden, wird die immer mehr steigende Versorgung von in die Bedürftigkeit rutschenden Menschen nur als Endergebnis eine Diktatur bringen.
    Wenn Länder, die mittlerweile über gefährlichste Waffensysteme und Fanatismusideologien verfügen jetzt noch ihre Armutsflüchtlinge nach langem Spendenmarathon durch den Westen jetzt trotzdem nicht mehr ernähren wollen, dann stimmt irgendetwas nicht.
    Vor allem wenn Asylanten mittlerweile mit Forderungen im Gepäck einreisen und Gebäude besetzen – das geht in eine Richtung – Diktatur.
    Wollen wir wirklich so weit kommen Geoengineering ( Chem-Trails usw.) einsetzen zu müssen, um zu versuchen unser Überleben und das unserer Kinder noch erträglich zu gestalten?

    WENN SOVIEL MENSCHEN IN EIN LAND EINWANDERN, OHNE SPRACHKENNTNISSE, OHNE ERSPARNISSE, OHNE FUNDIERTE BERUFSAUSBILDUNG und Hartz IV-Leistungen erhalten müssen, über Jahre, dann frage ich mich wie sich die EU die dadurch entstehenden Probleme, die von den armen in die angeblich „unverantwortlich“ reicheren Länder injiziert werden die Einstichstellen vorstellt. Vorrübergehende Brennpunkte? Lebensgefährliche Abwehrreaktionen? Unverträglichkeitszeichen? Alles nur vorübergehende Zeichen einer gesund machenden Injektion?

    Wir erleben die Unberechenbarkeit der Natur, die jederzeit auf auch vom Menschen gemachte Katastrophen auslöst. Und da muss der Mensch die Injektion der ungezügelten Bevölkerungsexplosion doch als das erkennen, was sie ist – Konkurrenzkampf, Verwahrlosung, Resourcenschwund, Religionsfanatismus, Ausbruch von Krankheiten, Abbau von Sozialleistungen einer aufgeklärten Gesellschaft, Abbau von sittlichen und moralischen Vorstellungen einer aufgeklärten Gesellschaft usw.

    Wenn das Argument Rentenbezahlungssicherheit durch Bevölkerungswachstum genannt wird, dann stimmt mit der Rentenversicherung etwas nicht, deren Gelder zweckentfremdet wurden.

    Hartz IV in solchem Ausmaß, das eigentlich für Notfälle von Leistungserbringern gedacht war, jetzt als Dauergehalt für Eingeschleuste? Opium für ungezügeltes Bevölkerungswachstum?

    Und in den Krankenhäusern herrscht wegen Personalabbau der letzten Jahre Pflegenotstand. Die Injektionsstelle eitert.

  66. Wenn es nach dem Landessozialgericht in Essen geht, bekommen solche “Fachkräfte” zukünftig auch noch die gleichen Sozialleistungen, wie jemand, der sein ganzes Berufsleben in die Sozialsysteme eingezahlt hat.
    ~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
    Nicht nur das!
    Besonders die arbeitslosen zugewanderten Islamisten kommen dem Steuerzahler bereits heute schon viel teurer, als normale Deutsche Hartz-4 Empfänger ohne Arbeit.
    Weil sich für die arbeitslosen zugewanderten Islamisten zusätzliche Kosten für die Justiz durch Asyl-Anerkennungsverfahren, andere Verfahren wie z. B. beim „Burkini-Urteil“ oder zu Kulturfragen bzgl. des Islams und durch höhere Kriminalität ergeben.

    Natürlich ergeben sich auch zusätzliche Kosten für die höhere Quote von Gefängnisinsassen. Z. B. sind 70-80% der Knastrologen in Berlin Islamisten.

    Außerdem sind Islamisten aufgrund ihrer meist geringen Qualifikation schwerer am Arbeitsmarkt vermittelbar, als normale deutsche Hartz-4ler.

    Die ca. 5 Millionen durchgefütterten arbeitslosen Wirtschaftsflüchtlinge kosten dem Steuerzahler bereits heute
    ca. 60 Milliarden €/Jahr!

    Nämlich pro Kopf und Monat ca. 1000 €!

    (5 Millionen x 1000 € x 12 Monate
    = 60.000.000.000 €/Jahr!).

  67. #43 Pablo (16. Sep 2013 22:24)

    Was denkst Du wieviel “Südostrotationseuropäer” und “Südländer” noch an unserer Tür kratzen werden ?

    Mindestens genauso viele wie heute, denn die kommen als Asylbewerber oder im Rahmen der EU-Personenfreizügigkeit. Beides kann durch ein Einwanderungsgesetz nicht eingeschränkt werden. Und die EU-Personenfreizügigkeit will die AfD nach Aussage von Bernd Lucke nicht antasten.

    Zusätzlich das Strafgesetzbuch und die Asylbestimmungen wortwörtlich ausgelegt und nicht verbogen, gebrochen oder ignoriert, und schon stimmt die Richtung wieder !

    Leider muß ich Sie einer weiteren Illusion berauben. Die AfD will das Asylrecht nicht strikt auslegen oder gar verschärfen, sondern eher liberalisieren. So soll es laut AfD-Programm ein Arbeitsrecht für nach Deutschland kommende Asylbewerber geben. Außerdem meinte Bernd Lucke auf dem Gründungsparteitag der AfD am 14.04.2013 wörtlich:

    „Das Asylrecht ist vor Jahren in einer so extremen Art eingeschränkt worden, dass ich persönlich mich dafür schäme.“

    Und weil das Asylrecht so extrem eingeschränkt wurde, werden in diesem Jahr schätzungsweise 100.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen, knapp 50% mehr als im Vorjahr. Tendenz weiter steigend!

    Würden die Vorstellungen der AfD Realität, kämen nicht weniger, sondern noch mehr Zuwanderer nach Deutschland!

  69. Man kriegt das Kotzen, wenn man so etwas liest !

    Ich kenne Beispiele aus Bekanntschaft und Nachbarschaft, wo man den Leuten, die ohne Schuld in der Hartz 4 Falle landeten, alles abnahm.

    Das Häuschen mußte verkauft werden, desgleichen das Auto und sogar vor etwas geerbtem Schmuck der Oma machte die Behörde nicht Halt.

    Jetzt leben diese Leute in einer schäbigen Wohnung mitten im Asi – Milieu, da sie sich eine Wohnung in einer “ normalen “ Wohngegend nicht mehr leisten können.

    Was ich voll verstehen kann ist, daß diese Leute es jetzt ablehnen, an diesen Staat auch nur noch einen einzigen Euro durch Arbeit zu zahlen.
    Die sagen sich, der Staat hat uns alles genommen, was wir uns durch jahrelange Arbeit erschaffen haben, die Ausländer bekommen genau das gleiche und werden nicht annähernd so drangsaliert wie sie. Also soll dieser Staat ab jetzt auch für uns so sorgen wie für seine heißersehnten und dringend benötigten Fachkräfte.

    Irgendwie kann ich diese Haltung verstehen, wenn man sieht, daß einem diese ganzen Orientalen frech ins Gesicht lachen und hier ausschliesslich die Hand aufhalten.

  70. Völlig unverständlich ist für mich auch, dass Ausländer aller Herren Länder im Hartz4- Bezug niemals sanktioniert werden und auch keinerlei Vermögensverhältnisse offenlegen müssen. Anders lassen sich die vornehmlich schwarzen deutschen Luxuskarossen nicht erklären, mit denen Ali beim Amt vorfährt.
    Wieder einmal knickt man vor archaischer Gewaltandrohung dieser Bereicherer ein, die schließlich wissen, wo Sachbearbeiters Haus wohnt.
    Der Fall Neuss ist längst nicht vergessen und dient auf den Ämtern wohl als Warnung, die neuen Herrenmenschen bloß nicht zu verärgern…

  71. Ich würde ohne Diskussionen sagen: Wer aus dem Ausland kommt, sollte hier arbeiten oder unverzüglich seine Heimreise antreten. Warum soll Deutschland für arbeitslose Migranten zuständig sein ? Für diese hier hat z.b. Bulgarien aufzukommen und zwar in ihrer Heimat !
    Wenn es einen Fachkräftmangel gibt, sollten zuallererst einheimische Arbeitslose ausgebildet werden, dann welche aus dem Ausland. Aber sie sollten nur kommen dürfen, wenn sie hier für ihren Lebensunterhalt aufkommen. Warum ist das in Kanada oder Australien möglich, nur bei uns kommen alle Armutsflüchtlinge hin, die nicht arbeiten wollen ?

  72. Hartz IV bald auch für Migranten?

    Wenn es dies für unterjochende SUB-migranten gibt, warum dann nicht auch für jeden Migranten?

    10 Millionen MÖNCHE & NONNEN in Deutschland müssen ja irgendwie finanziert werden, wenn die turkmenische Glaubens-Behörde von Erdogan nicht dafür haften will.

    Nachdem sie 8 Hochkulturen ausrotteten, wird Europa nun das nächste Opfer sein, da es in Fernost und Afrika nicht viel zu holen gab. Dann kann es im Islam endlich wieder zu einer ´Blütezeit´ kommen.

    Wir sind stolz auf die rot-grüne Polit-Medien-Maffia! – Soviel gebündelte Dummheit an einem einzigen Ort zu betrachten ist eine Rarität.

    Immerhin hat die Ausrottung der antiken Hochkulturen >436 Jahre70 Jahre<.

    Laßt die ATOM-KRAFTWERKE STEHEN !
    Sie haben ein Milliardstel der Gefährlichkeit des globalen nazifizierten Islam-Faschismus.

  74. Wenn wir in Deutschland weiterhin zig Tausende Zuwanderer durchfüttern, ohne dass die Personen eine Leistung erbringen, dann wird zwangsläufig irgendwann das Sozialsystem auseinanderbrechen. Aber dann richtig. Und dann wäre das Geschrei groß. Denn die heutigen irrsinnigen Leute, die gar ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ fordern, denken nicht nach, woher für diese abwegige Idee das Geld herkommen soll. Ein Teil wird dies erarbeiten und die Unzufriedenheit wird zunehmen – warum soll ich weiterhin für arbeitsfaule Leute aufkommen ? Die Abwanderung von Leistungsträgern wird erfolgen, die Armut in Deutschland steigen. So geht die Gesellschaft vor die Hunde.

  75. Erinnert euch mal an Fischers Ausspruch : Man muss dem deutschen das Geld wegnehmen
    Und es ins Ausland schaffen oder für irgendwas verplempern, hauptsache das Geld ist weg
    Und die Welt ist in Ordnung. Heute Morgen im Radio Hochstift wurde eine CDU
    Politikerin mit den Fragen vom WahlOMat getestet.Auf die Frage ob der Euro weg soll
    hat die doch tatsächlich gesagt:“ Der Euro ist wichtig für Deutschland, weil eine D Mark zu stark wäre,und andere Eu Staaten dann bei uns die teuren Produkte nicht kaufen könnten“ ! Was sagt uns das? Richtig, der Euro dient nur dazu uns künstlich zu schwächen.Und natürlich gehört das überfluten mit Wirtschaftsflüchtlingen mit dazu,je mehr desto besser! Diese dann vollends in unser H4 System zu „integrieren“ passt haargenau dazu uns noch viel mehr zu schwächen!!! Das wenn ich eine starke Währung habe, die Rohstoffe günstiger sind, und ich dieses dazu benutzen kann,das Produkt günstiger anbieten zu können, wird ja von den Schergen als „völliger Blödsinn“ abgetan. Deswegen am Sonntag…….

    A = Arschhoch
    f = für
    D = Deutschland

    Bitte bedenken,was diese Partei schon bewirkt hat OHNE schon im BT zu sitzen !
    Einfach mal das Wahlprogramm lesen, und nicht behaupten, die haben ja kein Programm.
    Und an all diejenigen,die immer nur meckern,das die AfD sich nicht so sehr auf das
    Thema Zuwanderung konzentriert sei gesagt, dass das Kanadische Vorbild besser ist,
    als das derzeitige „alles kommt rein“ Vorbild. Verbesserungen können sie NUR
    erbringen wenn sie hineingewählt werden, ist doch logisch oder? Also die Chance
    nutzen und das Kreuz für die AfD. Übrigens,denken sie auch an ihre Kinder oder Neffen ect. Die haben doch eine Zukunft verdient oder?

  76. Die Ungerechtigkeit bei Hartz-IV besteht VON ANFANG AN darin, dass Langzeitarbeitslose mit jahrzehntelanger Erwerbsbiographie auf dasselbe materielle Niveau von 25-jährigen Junkies, 18-jährigen „Alleinerziehenden“ ohne jeden Schulabschluss, aber zwei Kindern („Kevin Justin“ und „Janine“) und Migranten in der zweiten oder dritten Generation ohne jegliche Integration- und Arbeitsbereitschaft, deren Familien nach Kopfzahl (= Kinder) sozialstaatlich alimentiert werden, gedrückt worden sind!

    Längst werden durch „Sozialgerichte“ die „Ansprüche“ von Asylanten an Hartz-IV angeglichen und „vermittelte“ Familiennachzüge aus Anatolien, Kurdistan, Libanon usw. als Hartz-IV-berechtigt beschieden…

  77. @8#freitag,
    …Generalstreik?
    WArum eigentlich nicht?
    Erlaubt ist, was gefällt!
    …..und warum soll das nur für andere gelten?
    WIR SIND DAS VOLK!….. BASTA!

  78. #4 Miles Christi
    Besser und treffender kann man es nicht ausdrücken!
    #13 Antidote
    Das ist wahrscheinlich die allerletzte Chance; wenn wir sie nicht nutzen, ist uns nicht mehr zu helfen. Mit „uns“ meine ich autochthone Deutsche.

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