Wir erinnern uns: Am 11. und 12. November 2023 hatte die AfD über 30 Referenten und 300 Gäste zum 2. Corona-Symposium in den Deutschen Bundestag geladen (PI-NEWS berichtete hier ^[1] und hier ^[2]). Das Publikum und hunderttausende Zuschauer in den freien Medien erlebten eine hoch emotionale Veranstaltung, bei der auch der FPÖ-Politiker und Buchautor Mag. Gerald Hauser als Referent geladen war.

Nach dem Wochenende fuhr Hauser zurück nach Österreich und die Emotionen dieser
Veranstaltung, die wohl „weltweit einmalig“ (Zitat Prof. Bhakdi) war, ließen Hauser nicht zur Ruhe kommen. Gerade in Anbetracht des drohenden WHO-Vertrages war er sich
sicher, dass nun auch die freiheitliche FPÖ solch eine Veranstaltung als Warnruf gegen die drohende WHO-Diktatur auf die Beine stellen muss.

Gemeinsam mit FPÖ-Bundesobmann Herbert Kickl und tatkräftiger Unterstützung von AfD-Funktionären aus Berlin, machte sich Hauser mit seinem Team Ende 2023 an die Arbeit. Unter dem Titel „Souveränität und Freiheit für die Völker Europas“ findet nun am Samstag, den 13.04.2024, in Wien ein Symposium statt. Eine Fachtagung mit rund einem Dutzend Wissenschaftlern, Ärzten und konservativen Politikern, bei der auch Prof. Bhakdi dabei sein wird.

Die Ikone der Corona-Kritiker wird ganz neue Ergebnisse seiner Forschung zu der WHO, den Opfern der Impfung und zu Corona präsentieren. Diese neuen Erkenntnisse werden das Corona-Lügengebäude weiter ins Wackeln, wenn nicht zum endgültigen Einsturz bringen.

Weitere Referenten sind unter anderem der Medizinhistoriker und Arzt Dr. Gerd Reuther, der Schweizer Anwalt und WHO-Kläger Philipp Kruse, der Arzt Dr. Ronny Weikl und die AfD-Politiker Dr. Christina Baum, Christine Anderson und Martin E. Renner. Am Ende der Tagung wird das Manifest „Freiheit für die Völker Europas“ präsentiert.

Anmeldung 

Da der Platz zum Symposium „Souveränität und Freiheit für die Völker Europas“ am Samstag, den 13.04.2024, im Vortragssaal im Wiener Hotel Wimberger beschränkt ist, bittet die FPÖ, sich und Ihre Begleitpersonen unbedingt hier anzumelden ^[3]. Bitte melden Sie sich auch nur an, wenn Sie wirklich kommen können. Anmeldeschluss ist Montag, der 8. April 2024.

Like

Kaum zu glauben! Er hat es wieder getan – Martin Sellner ist trotz drohendem Einreiseverbot und dauerhafter Medienhetze am Freitag wieder nach Deutschland eingereist, um beim Identitären Zentrum Chemnitz zu sprechen. COMPACT-TV-Chef Paul Klemm hat den Wiener beim tschechisch-deutschen Grenzübertritt interviewt und war auch vor Ort bei der „Refugees Welcome“-Party für Sellner in Chemnitz.

Like

Von MARKUS WIENER | Das bayerische Regensburg galt lange als eine Stadt mit hoher Lebens- und Freizeitqualität. Besonders die gut erhaltene mittelalterliche Altstadt, früher einmal Sitz des “immerwährenden Reichstages” ^[4], lädt mit ihren pittoresken Gassen, gemütlichen Kneipen und traditionellen Biergärten zum Bummeln ein. Regensburg ist zudem Verwaltungssitz und wirtschaftlicher Mittelpunkt des Regierungsbezirks Oberpfalz, malerisch an der Donau gelegen, Standort einer großen Universität, mit historischen Wurzeln bis in die Römerzeit (Castra Regina) und heutzutage mit Niederlassungen von Weltkonzernen wie Siemens und technologieaffinen Mittelständlern. “Laptop und Lederhose” par excellence sozusagen.

Der zentral in der Nähe des Hauptbahnhofes gelegene Schlosspark rund um St. Emmeram, seit 1812 Stammsitz des bekannten Fürstengeschlecht von Thurn und Taxis, war lange eine grüne Ruheoase mitten in der Stadt. Diese Zeiten sind spätestens vorbei, seit vor einigen Monaten ebenfalls in Bahnhofsnähe viele junge Männer aus Tunesien in ein großes „Asylbewerber-Ankerzentrum” einquartiert wurden. Seitdem beherrschen Schlagzeilen von zunehmender Kriminalität die regionalen und auch überregionalen Medien. Eine Entwicklung, die letzte Woche in der Warnung des Direktors des katholischen St. Marien-Mädchengymnasiums an die Eltern gipfelte, ihre Kinder nur noch in Gruppen auf den Schulweg ^[5] zu lassen, nachdem eine Frau von zwei Tunesiern im Schlosspark vergewaltigt ^[6] worden war.

Nach dieser neuen Eskalationsstufe wird plötzlich auch die etablierte Politik vor Ort wach, obwohl der Stadtverwaltung zuvor nichts Besseres gegen die zunehmenden Belästigungen, Raubzüge und Drogendelikte eingefallen war, als die Parkbänke im Schlosspark abzubauen! Allein wegen 160 Straftaten von 30 tatverdächtigen Tunesiern ^[7] ermittelt die Regensburger Staatsanwaltschaft derzeit – trotzdem gab es bisher noch keine einzige Abschiebung. Jetzt aber plötzlich übertreffen sich die sonst so beharrlichen Verharmloser in gegenseitigen Schuldzuweisungen und Forderungen nach einer strengeren Ausländer- und Asylpolitik.

So forderte der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Aumer nun sogar „Turboverfahren für ausländische Intensivtäter“ ^[8]. Es brauche schnellere Verfahren für Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien, Marokko und Westsahara. 97 Prozent der Asylbewerber aus Tunesien würden ohnehin abgelehnt. Zudem müsste Tunesien als sicheres Herkunftsland anerkannt werden.

Remigration auf Speed sozusagen! Aber wenn dies ein CSU-Politiker auf Wählerfang äußert, ist das natürlich kein Fall für den Verfassungsschutz oder die mediale Empörungsmaschinerie. Nur der AfD sollen solche Forderungen moralisch verboten werden.

Eine Masche, die natürlich nicht nur in Regensburg zu beobachten ist. Genauso wie die Symptome einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Migrations- und Asylpolitik bundesweit zu bestaunen sind. Und das nicht mehr nur in den großen Ballungszentren, sondern inzwischen in jeder x-beliebigen größeren oder mittleren Stadt. Regensburg steht damit gewiss nicht allein. Hier wie anderswo geht die Entwicklung seit vielen vielen Jahren, um nicht zu sagen Jahrzehnten, in die falsche Richtung. Wer sehen wollte, konnte das auch schon vor 25 Jahren, als der Autor dieser Zeilen sein Politikstudium an der Universität Regensburg absolvierte. Die Überfremdung und Überlastung der einheimischen Bevölkerung zeichnete sich schon damals ab, auch wenn sich die Talfahrt seit dem Krisenjahr 2015 nochmal wesentlich beschleunigte.

Es bleibt spannend, wie etablierte Politik und Medien es schaffen wollen, diese immer deutlicher zu Tage tretende Realität mit einem hysterischen “Kampf gegen rechts” zu übertünchen. Das mag unter Aufbietung des gesamten Verleumdungsapparates – wie aktuell gerade betrieben – eine Zeitlang gelingen. Aber solange die tatsächlichen Probleme nicht gelöst werden, wird mittel- und langfristig der Trend zur einzigen politischen Alternative, die dafür Lösungen anbietet, anhalten.

---

PI-NEWS-Autor Markus Wiener ^[9] schreibt bevorzugt zu tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist engagiert sich seit über 20 Jahren für die patriotische Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Vater lebt seit 2005 im Rheinland und ist über seine Facebook-Seite ^[10] erreichbar.

Like

Von MARKUS WIENER | Die aktuelle Protestwelle gegen die AfD zieht weiter übers Land. Ausgelöst durch einen von der linken Propaganda-Plattform “Correctiv” inszenierten Skandal, befeuern vor allem die öffentlich-rechtlichen Medien die Wut der Menschen. Mit welch perfiden Methoden dabei gearbeitet wird – von inhaltlichen Auslassungen über Halbwahrheiten bis hin zu dreisten Lügen – konnte am Dienstag hervorragend im 20.000 Einwohner-Städtchen Eitorf im Rhein-Sieg-Kreis (NRW) beobachtet werden.

Die AfD-Bundestagsfraktion hatte im dortigen Bürgerzentrum zu einem öffentlichen Bürgerdialog geladen, unter anderem zum Thema Remigration. Eine von vielen ähnlichen Veranstaltungen in den letzten Monaten in Nordrhein-Westfalen, die die Landesgruppe NRW mit ihrem Vorsitzenden Roger Beckamp ^[11] schon lange vor der großen Correctiv-Verschwörungserzählung von angeblich geplanten “Vertreibungen“ oder gar „Deportationen” organisiert hat.

Auch für den Termin am Dienstagabend in Eitorf war Beckamp wieder explizit mit den Themen Wohnungsnot und Remigration als Redner vorgesehen, was aber in der aktuellen Lage plötzlich für ein riesiges Medieninteresse und eine große Gegendemonstration sorgte. Am Ende sollen es sogar 3000 Teilnehmer gewesen sein, die gegen die AfD demonstrierten ^[12].

Trotzdem gelangten gut 100 interessierte Zuhörer in das von Gegendemonstranten, darunter auch ein aggressiv auftretender Antifa-Block, belagerte Bürgerzentrum, bevor der weitere Einlass wegen Überfüllung beendet werden musste.

Die anwesenden Bürger und zahlreiche Medienvertreter, von der Lokalpresse übers ZDF bis hin zu einem ausländischen Fernsehteam, hörten dann, was die AfD wirklich unter dem Stichwort Remigration versteht: keine Vertreibungen, keine Deportationen, keine Gewalt. Stattdessen die konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber oder straffällig gewordener Ausländer sowie die Rückführung von Flüchtlingen, deren Schutzgründe nicht mehr vorhanden sind, so wie zum Beispiel bei den meisten Syrern.

Das alles spiegelte sich in der anschließenden Berichterstattung aber nicht im geringsten wider. Stattdessen wurde im ZDF perfide und wahrheitswidrig ^[13] von “Remigration, also der Vertreibung von Menschen” fabuliert und dreist gelogen, dass allein von den 20.000 Eitorfern mehrere Tausend gegen die AfD auf die Straße gegangen seien – obwohl jedermann sehen konnte, dass der Großteil der Demonstranten am Sammelpunkt am Eitorfer Bahnhof direkt den von Bonn und Köln ankommenden Regionalzügen entstieg.

Die Medien, insbesondere die zwangsgebührenfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen, lügen also weiter bis sich die Balken biegen. Das Meinungsklima gegen die AfD soll anscheinend bis aufs Äußerste angeheizt werden.

Als Teil dieser groß angelegten Medienkampagne wurde Beckamp am Montag dazu auch vom WDR befragt. Natürlich wird das Gespräch nicht vollständig vom WDR gesendet. Beckamp hat daher vorgesorgt und für die eigene und vorurteilsfreie Meinungsbildung das Video ungeschnitten und unzensiert auf Youtube zur Verfügung gestellt:

In dieser Situation kann es nur heißen: kühlen Kopf bewahren, sich nicht einschüchtern lassen und stattdessen diszipliniert und bei Vermeidung eigener Fehler inhaltlich Kurs halten!

---

PI-NEWS-Autor Markus Wiener ^[9] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der Politologe und gelernte Journalist widmet seit über 20 Jahren sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Vater ist über seine Facebook-Seite ^[10] erreichbar.

Like

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Kaum ein anderer Politiker verkörpert die Islamkritik weltweit so sehr wie der Niederländer Geert Wilders. Seit knapp 20 Jahren steht er auf der Todesliste radikaler Moslems und muss rund um die Uhr bewacht werden. Zeitweise übernachtete er in Militärkasernen und wechselte ständig seinen Aufenthaltsort, so ernst wurden die Anschlagsdrohungen von den Sicherheitsbehörden genommen. Als er 2008 seinen islamkritischen Film „Fitna“ veröffentlichte, verursachte das in der islamischen Welt erheblichen Aufruhr.

In Bezug auf den Islam nahm Wilders nie ein Wort vor den Mund. „Er will Moscheen verbieten, verglich den Koran mit Hitlers ‚Mein Kampf‘ und nannte den Islam eine faschistische Ideologie“, schreibt die FAZ in einem aktuellen Artikel ^[14] über ihn.

Keine andere Wahl bisher verdeutlichte den Zeitenwandel deutlicher als diese Parlamentswahl in den Niederlanden. Die „Partei für die Freiheit“ von Geert Wilders verdoppelte ihr Wahlergebnis vom letzten Mal, errang laut vorläufigem Endergebnis ^[15] mit 23,5 Prozent der Wählerstimmen 37 von 150 Sitzen in der gesetzgebenden Zweiten Parlamentskammer und wurde die mit Abstand stärkste Kraft. „Es ist der glücklichste Tag in meiner politischen Laufbahn“ kommentierte Wilders diesen grandiosen Erfolg, worüber auch PI-NEWS am Donnerstag berichtete ^[16].

Die bisher regierende „Volkspartei für Freiheit und Demokratie“ des zurückgetretenen Ministerpräsiden Mark Rutte kam nur noch auf 15,1 Prozent. Deren Spitzenkandidatin, die türkischstämmige Dilan Yesilgöz, in Ankara geborene Tochter eines kurdischen Anwalts und einer studierten Anglistin, hatte eine Zusammenarbeit mit Wilders nicht ausgeschlossen. Die erst am 20. August gegründete Partei „Neuer Gesellschaftsvertrag“ des Abgeordneten Pieter Omtzigt erreichte 12,8 Prozent.

Diese drei Parteien kommen zusammen auf 81 Sitze, was über der notwendigen Parlamentsmehrheit von 76 Sitzen liegt. Wenn es Wilders in den anstehenden Koalitionsverhandlungen gelingt, diese beiden Parteien hinter sich zu bringen, ist er der nächste Ministerpräsident der Niederlande.

Dieses Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Bürger in unserem Nachbarland auch genug haben von der ungebremsten Masseneinwanderung aus fundamental-islamischen Ländern und der damit verbundenen Islamisierung ihrer Heimat. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban teilte in seinem Glückwunsch-Post via „X“ mit:

„Der Wind der Veränderung ist da“

Seit 34 Jahren ist Geert Wilders in der Politik aktiv. 1989 trat er der rechtskonservativen „Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) bei, die in den letzten dreizehn Jahren mit Mark Rutte den Ministerpräsidenten stellte. 2006 gründete er seine eigene Partei und tolerierte 2010 die erste Rutte-Regierung.

Schon vor der Parlamentswahl 2017 wurde Geert Wilders hoch gehandelt und als möglicher Wahlsieger vermutet. Wolfram Weimer bezeichnete ihn in einem n-tv-Artikel ^[17] als „Person der Woche“:

„Die islamische Ideologie ist womöglich noch gefährlicher als der Nationalsozialismus“, verkündet Wilders in Den Haag. Die Niederlande seien durch „Islamisierung“ und „Massen-Immigration“ in ihrer Existenz bedroht. Er fordert ein Verbot des Korans und die Schließung der Moscheen.

Den Koran verglich Wilders mit Adolf Hitlers „Mein Kampf“ und Moscheen mit „Nazi-Tempeln“, in denen täglich zu Hass und Gewalt aufgerufen werde. „Wir tun unserem Rechtsstaat einen Gefallen, wenn wir das nicht mehr zulassen“, sagte er. Auf den Einwand, ein Islamverbot widerspreche der Verfassung und der Religionsfreiheit, entgegnet er, der Islam sei gar keine Religion, sondern eine aggressive Ideologie. Außerdem solle man nicht „das Machbare“, sondern „das Denkbare“ fordern.

Mit Deutschland verbindet Geert Wilders vor allem die Nähe zu der Bürgerbewegung PAX EUROPA und zur Partei „Die Freiheit“, die sich 2010 nach seinem niederländischen Vorbild gründete. Am 2. Oktober 2010 besuchte er die junge Partei das erste Mal in Berlin und hielt vor 500 Anhängern eine vielbeachtete Rede. Die SZ berichtete ^[18]:

„Auch Deutschland braucht eine politische Bewegung, die die nationale Identität des Landes verteidigt und sich der Islamisierung entgegenstellt.“ Nicht nur Deutschlands nationale Identität, sondern auch die Demokratie und Prosperität des Landes seien bedroht durch die politische Ideologie des Islam.

„Ich spreche über den Islam, nicht über die Muslime“, betonte Wilders. Es gebe zahlreiche moderate Muslime, räumte er ein. Der Islam aber sei nicht moderat, sondern auf die gewaltsame weltweite Einführung des islamischen Rechts ausgerichtet. Dieses benachteilige Frauen und schließe Nicht-Muslime aus.

Wilders bemühte auch mehrmals die deutsche Geschichte. Er sprach von einer Bedrohung durch den Islam und verglich diese mit dem Nationalsozialismus und Kommunismus. Die herrschende Klasse nehme diese Gefahr nicht wahr. Die Deutschen sollten historisch gespeiste Schuldgefühle ablegen und Respekt vor sich selbst haben, so Wilders. „Ein Deutschland voller Moscheen und voller verschleierter Frauen ist nicht mehr das Deutschland Schillers und Heines, Bachs und Mendelssohns.“

PI-NEWS hat diese wegweisende Rede von Geert Wilders in voller Länge dokumentiert. ^[19]

Am 3.9.2011 besuchte er „Die Freiheit“ ein zweites Mal ^[20] in Berlin, diesmal vor knapp 1000 Anhängern im Maritim-Hotel. Viele Journalisten beobachteten das große Event, u.a. die FAZ ^[21], die ihn zitierte:

„Wir haben erfolgreich angefangen, den Prozess der Islamisierung der Niederlande zurückzudrücken“, der Saal jubelt. „Der Grund, warum wir den Islam zurückweisen, ist die gewalttätige Natur des Islam“, kräftiger Beifall. „Wir stehen ein für Israel, wir lieben Israel, Israel ist Teil unserer Kultur“, auch jetzt wird geklatscht, Antisemitismus ist bei Rechtspopulisten out.

Geert Wilders wurde auch von der Justiz belästigt. 2010 lief ein Verfahren wegen angeblicher „Aufstachelung zu Hass und Diskriminierung“ und „Beleidigung einer Bevölkerungsgruppe wegen ihrer Religion“. Der Deutschlandfunk meldete ^[22]:

So hatte Wilders in der Tageszeitung „de Pers“ dazu aufgerufen, die Grenzen zu schließen und keinen Islamisten mehr herein zu lassen. Im „Volkskrant“ betonte er, das kriminelle Verhalten marokkanischer Jugendlicher gehe auf ihre Kultur und Religion zurück; Islam und Kriminalität ließen sich nicht voneinander trennen. Wilders nennt den Koran ein faschistisches Buch, das verboten werden müsse. Er vergleicht den Koran mit Hitlers „Mein Kampf“ – ein Vergleich, an dem er auch nach dem Prozessauftakt festhält:

„Ich werde das weiterhin sagen, denn in beiden Fällen geht es um Bücher totalitärer Ideologien.“

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA rief wegen dieses Gerichtsverfahrens am 17.4.2010 zu einer Solidaritätskundgebung für Geert Wilders in Berlin auf. In meiner Rede ^[23] bezeichnete ich ihn angesichts seines mutigen Einsatzes für Freiheit und Demokratie als einen „Helden unserer Zeit“.

Im November 2010 wurde Wilders freigesprochen ^[24]. Sechs Jahre später lief es vor Gericht nicht mehr so gut. In einem Prozess wegen seiner Frage bei einer Wahlparty 2014 an seine Anhänger, ob sie „mehr oder weniger Marokkaner“ wollten, wurde er 2016 wegen „Volksverhetzung“ schuldig gesprochen ^[25]. Die von der Staatsanwaltschaft geforderten 5.000 Euro Strafe musste Wilders damals aber nicht zahlen, da das Gericht die Verurteilung als eine ausreichende Strafe für Wilders erachtete.

Am 21.1.2011 besuchte ich Geert Wilders im Parlamentsgebäude in Den Haag und führte mit ihm ein halbstündiges Interview auf englisch ^[26]. Ein knappes halbes Jahr später, am 9.6.2011, gab es einen weiteren Besuch zusammen mit dem SVP-Politiker und Paten des Schweizer Minarett-Verbots, Oskar Freysinger, und dem damaligen bayerischen Landesvorsitzenden der „Freiheit“ und späteren Journalisten und Buchautor Christian Jung. Zusammen führten wir ein interessantes Gespräch ^[27] mit Geert Wilders.

Am 2.2.2013 verlieh die Bürgerbewegung PAX EUROPA den Hiltrud-Schröter-Freiheitspreis an Geert Wilders. Der damalige Bundesvorsitzende Willi Schwend und Ex-Geschäftsführer und PI-NEWS-Autor Conny Axel Meier übergaben den Preis, der nach der deutschen Erziehungswissenschaftlerin Hiltrud Schröter ^[28] benannt ist, die sich in ihren Veröffentlichungen mit den Kulturkonflikten zwischen dem Islam und der westlichen Gesellschaft befasste, im Bonner Maritim-Hotel an den niederländischen Politiker und Islamkritiker:

Hiltrud Schröter war in Deutschland eine Vorreiterin in Sachen Islamkritik. Insbesondere ihre Auseinandersetzung mit der umstrittenen Ahmadiyya-Bewegung war wegweisend. Wegen ihrer Studie „Ahmadiyya-Bewegung des Islam“ bekam sie von dieser Islam-Gemeinde eine Strafanzeige, das Verfahren wurde aber von der Staatsanwaltschaft Frankfurt eingestellt. Die Welt bezeichnete sie im September 2007 als „Deutschlands größte Islamkritikerin ^[29]“ und zitierte sie mit der Feststellung: „Der Islam hat ein Doppelgesicht“. Im Interview stellte Schröter fest:

„Der Islam ist ein totales und totalitäres System. Er ist nicht nur Religion, sondern auch Politik. Er ist eine Politreligion mit Überlegenheits- und Herrschaftsanspruch. Allah ist der oberste Gesetzgeber, und seine Gesetze sind im Koran und damit in der Scharia enthalten. Und im Koran ruft Allah einerseits zu Toleranz und Frieden auf, andererseits verspricht er denjenigen, die mit Gewalt gegen die Ungläubigen kämpfen, das Paradies. Darauf stützt sich der islamische Terrorismus.“

Ihre Bücher „Mohammeds deutsche Töchter“, „Ahmadiyya-Bewegung des Islam“ und „Das Gesetz Allahs – Menschenrechte, Geschlecht, Islam und Christentum“ sowie ihre Aufsätze „Ahmadiyya – Religionsgemeinschaft auf der Basis unseres Grundgesetzes oder islamistische Politreligion?“, „Allahs Irrleitung“, „Die Ahmadiyya und ihr Feindbild Christentum“, „Islam – Politreligion und totalitäre Ideologie? Elf Aspekte einer neuen Gefahr für die Demokratie“ und „Ahmadiyya im Vormarsch auf den Endsieg weltweit“ sind grundlegend für die Auseinandersetzung mit dem Politischen Islam.

Daher zeigte sich auch Geert Wilders sehr erfreut über diese Auszeichnung. Ich hatte damals die große Ehre, diese Veranstaltung in Bonn zu moderieren. Kaum ein anderer Politiker beeindruckt meiner Meinung nach mehr als Wilders mit seiner Persönlichkeit, Ausstrahlung, Redegewandtheit, seinem Wissen, Charakter und auch einehmendem Wesen.

Der Gründer des größten islamkritischen Blogs in Deutschland, Stefan Herre, hielt die Laudatio ^[30] bei dieser Verleihung. Keines seiner Worte ist hierbei übertrieben.

Die FPÖ lud Geert Wilders am 27.3.2015 in die Wiener Hofburg ein. Damals referierten Heinz-Christian Strache und Wilders vor einem vollbesetzten Saal zum Thema „Europas Bedrohung durch die Islamisierung“. Angesichts des Terrors des Islamischen Staates, der damals die Welt erschütterte, redete der Niederländer Klartext. Die Neue Zürcher Zeitung berichtete ^[31]:

«Wir befinden uns im Krieg», sagte der Chef der niederländischen Freiheitspartei (PVV) unverhohlen, und in Anspielung auf die Türkenbelagerung bemühte er mehrmals das Bild von Wien als Symbol des Widerstands gegen den Islam. Man werde die Tore Wiens verteidigen und den Islam besiegen.

Ich war unter den Zuhörern in der Wiener Hofburg und filmte diese aufrüttelnde Rede ^[32] von Geert Wilders. Knapp zwei Wochen später, am 13. April, trat Wilders bei Pegida Dresden auf:

Er sagte unter dem Eindruck der beginnenden Flüchtlingskrise laut Zeit Online ^[33]:

„Die meisten unserer Politiker, Medien- und Kirchenvertreter verschließen die Augen vor der Gefahr der Islamisierung“, sagte Wilders. Zwar seien nicht alle Muslime Terroristen, doch „die meisten Terroristen sind Muslime“, sagte der Niederländer.

Weiter plädierte Wilders für einen Austritt aus dem Schengenraum: „Natürlich sollen Flüchtlinge in Sicherheit gebracht werden. Aber sie sollten in ihrer eigenen Region in Sicherheit gebracht werden. Nicht hier, nicht in Europa.“ Stattdessen forderte er die Einführung „unserer eigenen Grenzkontrollen“.

Mitte dieses dieses Jahres zerbrach die niederländische Regierung unter Mark Rutte an dem Asylstreit, vor allem wegen des Familiennachzuges. Es zeichnete sich ab, dass dies eine große Chance für Geert Wilders sein könnte, auf der politischen Bühne unseres Nachbarlandes wieder eine Rolle zu spielen. Am 9. Juli schrieb ich in dem PI-NEWS-Artikel „Steht Geert Wilders vor einem Comeback?“ ^[34]:

Geert Wilders ist ein wahrhaftiger und mutiger Mann, der seit sich seit über 25 Jahren in der Politik engagiert, insbesondere in der Aufklärung über den Politischen Islam, und daher wegen unzähliger Morddrohungen radikaler Moslems ein Leben unter ständigem Polizeischutz führen muss. Nach dem Mord eines militanten Tierschützers am 6.5.2002 an dem rechtskonservativen Politiker Pim Fortuyn, der im Jahr 2000 als Soziologieprofessor ein Buch mit dem Titel „Gegen die Islamisierung unserer Kultur“ geschrieben hatte, wurde Wilders der zentrale Islamkritiker in der niederländischen und wohl auch gesamten westeuropäischen Politikszene.

Sein klares Bekenntnis zum demokratischen Staat Israel ist ein wichtiges Element in seiner Aufklärungsarbeit. Wilders hätte einen Erfolg bei den kommenden Parlamentwahlen im Herbst mehr als verdient. Dies würde auch der Islamkritik in Europa einen weiteren Schub geben.

Als der grausame Terror-Anschlag der Hamas nicht nur Israel, sondern die gesamte westliche freie Welt erschütterte, erinnerte Conny Axel Meier via PI-NEWS daran ^[35], dass Geert Wilders schon vor zehn Jahren die Rolle Israels in diesem Konflikt für alle demokratischen Länder dieser Welt richtig beurteilte:

„Freunde, wir müssen zusammenstehen, Schulter an Schulter mit Israel und mit den anderen westlichen Ländern. Wir müssen uns aufeinander verlassen können und uns gegenseitig im Kampf gegen einen gemeinsamen Gegner helfen. Wenn wir unsere Völker erhalten wollen und unser jüdisch-christliches Erbe an unsere Kinder weitergeben möchten, dann müssen wir zusammenstehen. Sonst werden wir bald von Brüssel und vom Islam hinweggefegt werden.

Es ist auch unsere Pflicht, Israel, dem Nationalstaat des jüdischen Volkes, zu helfen. Israel ist die Frontlinie im Jihad. Israel ist ein Leuchtfeuer umgeben von völliger Dunkelheit. Israel kämpft unseren Kampf. Indem wir Israel helfen zu überleben, helfen wir uns selbst.“

Wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA drücken Geert Wilders die Dauemn, dass er nun seine 30-jährige politische Arbeit mit dem Amt des Ministerpräsidenten krönen und dadurch seine Ziele Stück für Stück umsetzen kann. Es würde der Islamkritik einen enormen Schuib versetzen und die politische Erneuerung in Westeuropa weiter vorantreiben.

---

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[36] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ich habe es am Montag nicht glauben können, als mich der Journalist Elmar Forster vom Blog „Unser Mitteleuropa“ anrief und mir die traurige Botschaft übermittelte, dass Michael Ley nicht mehr unter uns ist. Eigentlich sollte ich – wie auch Stefan Ullrich, der Gründer von „deusvult.info“ – ein Kapitel zu seinem neuen Buch beitragen, an dem er arbeitete. Mein Thema sollte das Verbot des Politischen Islams sein, das von Stefan an seiner Diplomarbeit „Der 1400-jährige Dschihad gegen das Christentum als logische Folge der islamischen Kontradogmatik“ orientiert.

Aber nun das. Am vergangenen Dienstag, den 23. Oktober ging Michael freiwillig aus dem Leben. Einige Wochen zuvor war seine Frau an Leukämie verstorben, was ihm wohl einen wichtigen Halt nahm. Und offensichtlich auch seinen Lebensmut. Er hatte mir gegenüber häufig seinen Pessimimus geäußert, dass wir es in Westeuropa wohl nicht schaffen werden, die Eroberung durch den Politischen Islam zu verhindern. Ich konnte ihn in unseren Unterhaltungen mit meiner Zuversicht, dass sich der Wind bald drehen wird, leider nie ganz überzeugen.

Zu viel Negatives musste er auch im Rahmen seiner Aufklärungsarbeit erleben. Bei einer Podiumsdiskussion zusammen mit dem damaligen österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, dem Publizisten Henryk M. Broder und der Islamkritikerin Laila Mirzo am 13.2.2019 in Wien anlässlich seiner Buchveröffentlichung „Der Islamische Antisemitismus“ hatte er den umtriebigen moslemischen Politikwissenschafter Farid Hafez als Muslimbruder bezeichnet, was jener bestritt und Michael dafür vor Gericht zerrte ^[37].

Michael konnte es dem Richter natürlich nicht „beweisen“, dass Hafez zu den Muslimbrüdern gehört, da diese schließlich keine Mitgliederlisten führen und im Verborgenen agieren. Aber trotz seines Darlegens vieler Querverbindungen und Anhaltspunkte wurde Michael schließlich wegen „übler Nachrede“ verurteilt.

Nach der beeindruckenden Veranstaltung im vollbesetzten Kursalon im Wiener Stadtpark teilte er mir im Interview mit, dass wir es mit einer großen totalitären Gefahr zu tun haben – was heute vielen Menschen deutlicher vor Augen ist als damals vor vier Jahren:

Dr. Michael Ley veröffentlichte sein umfangreiches Wissen in über 30 Büchern. In den letzten Jahren „Reconquista – Menschenrechte oder Islam“ (2020), „Islamischer Antisemitismus – Tötet sie, wo Ihr sie trefft“ (2018), „Die letzten Europäer – das neue Europa (2017) und „Der Selbstmord des Abendlandes – die Islamisierung Europas“ (2015). Seitdem er sich auf den Islam als Thema konzentrierte, wurde Michael vom Mainstream mehr und mehr ignoriert, wie es auch Werner Reichel in seinem gelungenen Nachruf ^[38] auf dem Blog „Frank & Frei“ am Montag beschrieb:

Der Politologe und Soziologe Ley war, solange er sich als Antisemitismusforscher mit dem Nationalsozialismus beschäftigte, ein angesehener Wissenschaftler. Damals leitete er das Ludwig-Boltzmann-Institut für Politik, Religion und Anthropologie an der Universität Innsbruck, seine Bücher wurden in den deutschsprachigen Qualitätsblättern wohlwollend besprochen, die auch regelmäßig Texte von ihm veröffentlichten. Ley war ein be- und anerkannter Antisemitismusforscher.

Das änderte sich, als er seinen Forschungsschwerpunkt vom Nationalsozialismus auf den Islam verlegte. Aus dem renommierten Wissenschaftler wurde ein akademischer Outlaw, mit dem man nichts mehr zu tun haben wollte. Die Buchverlage und Zeitungen druckten seine Texte nicht mehr ab, sie wollten an einem, der sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzte, und das auch noch auf hohem Niveau, nicht anstreifen. Das hätte dem in diesem Milieu so wichtigen politisch korrekten Image geschadet. Zudem ist die Beschäftigung mit der Vergangenheit, der Kampf gegen längst verblichene Gegner bequemer und ungefährlicher als die kritische Auseinandersetzung mit den gegenwärtigen und realen Feinden von Demokratie und Liberalismus.

Das politmediale Establishment wollte nichts vom islamischen Antisemitismus hören, der sich dank Masseneinwanderung aus dem Islamgürtel in Europa ausgebreitet hat und sich dieser Tage in den europäischen Großstädten mit den großen islamistischen Hass-Demos für alle sichtbar eindrücklich manifestiert hat. Michael Ley und seine Arbeit konnten sie ignorieren, die nunmehrigen Folgen ihrer Multikulti-Politik, die nie etwas anderes war als die gezielte Islamisierung Europas, nun nicht mehr. Sie haben den Antisemitismus ihrer (Groß-) Elterngeneration – so wie auch das Zeugen von Nachwuchs – auf die Migrantenmassen aus dem islamischen Raum ausgelagert.

Was jetzt im Zuge des Nahostkonfliktes auch in Europa an die Oberfläche kommt, hat Michael Ley in seinen Büchern schon vor Jahren präzise analysiert und vorausgesagt. Ley wurde als Islamhasser und Hardliner von jenen Politkern, Journalisten, Wissenschaftlern und Experten diffamiert und ausgegrenzt, die jetzt allesamt vom selbst importierten Antisemitismus „überrascht“ sind. Sie wollten seine unbequemen Analysen und Wahrheiten nie hören, weil er sie, ihre Denkmuster, Ziele und Pläne durchschaut hat.

Heute ist die Aufklärungsarbeit von Michael Ley aktueller denn je. Jetzt wird es weltweit sichtbar, wie sich der real existierende Antisemitismus des Politischen Islams auswirkt. Michael hat selber eine jüdische Abstammung, war allerdings nicht gläubig, sondern Atheist, aber er sah natürlich, wie dramatisch Juden von dieser Ideologie bedroht sind.

Die AfD schätzte sein Wissen und holte ihn immer wieder als Experten, beispielsweise zum Menschenrechtsausschuss des Bundestages am 6. Juni 2019 ^[39], in dem er eindrucksvoll die Gefahren der Massenmigration aus fundamental-islamischen Ländern beschrieb.

Zu der Präsentation seines Buches „Reconquista“ luden ihn die AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron und Volker Münz am 30.1.2020 in den Fraktionssaal der AfD im Berliner Bundestag ein. Dort trat bei der Podiumsdiskussion ^[40] auch der Ex-Moslem Waram Shakirem auf. Im Interview betonte Michael Ley, dass zur Rettung der europäischen Zivilisation eine Art Reconquista notwendig sei, eine Rückeroberung unserer Werte:

Zuletzt sah ich Michael bei der AfD-Veranstaltung „Das Staatsverständnis des Islam“ am 25.7.2021 in Unterschleißheim. Dort stellte er seine neueste Publikation „Der Islamische Totalitarismus“ vor, in der er auch wichtige Texte von Udo Ulfkotte, dem Salzburger Weihbischof Andreas Laun und der Publizistin Elisabeth Sabaditsch-Wolff veröffentlichte. Michael betonte, wie gefährlich radikale Moslems sind, die nicht mit langem Bart und Kaftan, sondern adrett im Anzug daherkommen:

Diesen Worten aus dem Nachruf von Werner Reichel kann man sich nur anschließen:

Michael Ley war das, was die Politiker der Einheitsparteien und ihre Handlanger in Kultur und Medien nur vorgeben zu sein: ein überzeugter Europäer. Er hat für Europa, seine Werte und Zukunft gekämpft. Und er wusste, wer die Feinde Europas sind. Die Bedeutung seiner Arbeit und seiner Bücher werden wohl erst nachfolgende Generationen erkennen. Den jetzt lebenden Vertretern des Establishments, die Michael Ley ignorierten oder diffamierten, fehlt, selbst angesichts der immer offener zu Tage tretenden Niedergangserscheinungen, die Größe, ihre Fehler, ihren Wahn einzugestehen und Warner wie Ley zu rehabilitieren und von ihnen zu lernen.

Machs gut, Michael. Du fehlst uns und unserer Aufklärungsbewegung.

---

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[36] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Gleich mit zwei Veranstaltungen und zahlreichen hochkarätigen Gastrednern beging der Wiener Akademikerbund am Dienstag die Feierlichkeiten zum 340-jährigen Jubiläum der Schlacht am Kahlenberg, bei der vereinigte europäische Heere die Türken geschlagen hatten und somit eine Islamisierung Europas auf mehrere hundert Jahre verhindert haben (PI-NEWS berichtete) ^[41]. Wie sich zeigte, ist das Ereignis aktueller denn je.

Am Nachmittag sprachen bei einer Freiluftkundgebung im Zentrum Wiens der ehemalige slowakische Premierminister Dr. Jan Carnogursky und der Vize-Präsident der polnischen Parlamentspartei Konfederacja, Roman Fritz, sowie Michael Specjalski von der Panta Rei Foundation und der ukrainische Exilpolitiker Roman Revedshuk. Abends kamen geladene Gäste in die Räume des Akademikerbundes. Hier gab es Vorträge von zwei renommierten Historikern, unter anderem vom ehemaligen OSZE-Diplomaten Henrik Raeder aus Dänemark.  Den Höhepunkt des Abends bildete die Rede des außenpolitischen Sprechers der AfD im Deutschen Bundestag, Petr Bystron, der einen aktuellen Bezug schuf und die gravierenden Unterschiede des Verhaltens der Europäer damals und heute herausstellte.

Zwischen heute und dem Türkenansturm liegen zwar 340 Jahre, das Grundproblem ist allerdings nach wie vor dasselbe: Es geht um die Verteidigung Europas gegen kulturfremde Invasoren und um die Bewahrung unserer christlich-abendländischen Kultur gegenüber einem noch immer auf Eroberung ausgerichteten Islam. Daraus machen nicht einmal mehr islamische Politiker einen Hehl, alleine naive Gutmenschen bei uns wollen das nicht wahrhaben. Und schlimmer noch: Unsere Funktionärs-Eliten stehen nicht mehr auf unserer Seite und befeuern sogar mit Hilfe der Kirchen die Islamisierung.

Bystron stellte die Frage, wofür unsere Vorfahren vor 340 Jahren gekämpft haben und was sie uns mit ihrem Sieg bewahrt haben. Aus heutiger Sicht würde man sagen: für unseren „way of life“. Aus damaliger Sicht für unser Abendland, basierend auf griechischer Philosophie, dem römischen Recht und dem Christentum. Für die Achtung des Menschen als Individuum, für die Nächstenliebe genauso wie für die späteren Errungenschaften wie die Aufklärung.

Der Außenpolitiker ging vor allem mit der EU hart ins Gericht. Alle diese Errungenschaften seien in der heutigen EU nicht mehr gewährleistet. Bystron: „Die EU ist nicht Verteidigerin dieser Werte – im Gegenteil!“. Die EU sei zu einer technokratischen Maschine geworden, in der Direktiven erlassen werden, die unser Leben meist schwerer machen. Die Nationalstaaten werden zerstört, Demokratie ausgehöhlt, die Islamisierung Europas aktiv vorangetrieben.

Betrachte man das Geschehen, müsse man den Eindruck haben, dass die EU das Ziel habe, genau die Werte, für die unsere Vorfahren gestorben sind, zu zerstören. Statt Christentum bekommen wir Islam, statt traditioneller Familie die LGBT-Ideologie und statt gesellschaftlichen Zusammenhalts eine Atomisierung der Gesellschaft.

Während unsere Vorfahren damals unsere Souveränität verteidigten, opfern die heutigen Regierungen sie auf dem Altar der Internationalisierung. Ein gemeinsames Merkmal der globalistisch eingestellten Regierungen und der Brüsseler Führung sei es, dass diese nicht mehr die Interessen der eigenen Bevölkerung vertreten, so Bystron. Im Moment erleben wir eine Erosion der Demokratie. Die Meinungsfreiheit werde massiv eingeschränkt, der Korridor des Sagbaren immer mehr eingeengt. Zensurmaßnahmen unterschiedlichster Natur werden gerade implementiert. Diejenigen, die die globalistische Agenda kritisieren, einschließlich Kritik am Islam, haben mit überaus großen Sanktionen zu rechnen.

Zurückzukommen auf die Belagerung Wiens ist festzuhalten, dass die Kirche sich damals massiv finanziell für die Befreiung des Reiches eingesetzt hat. Und heute? Die Kirche versagt und macht nicht mehr das, wofür sie 2000 Jahre gestanden ist. Der letzte Papst, der es gewagt hat, noch dazu sehr vorsichtig, und nicht mal mit seinen eigenen Worten, den Islam kritisch zu beleuchten, war Papst Benedikt XVI., der in seiner berühmten Regensburger Rede den Byzantinischen König Manuel II zitierte:

„Zeige mir doch was Mohamed Neues gebracht hat?“

Es hieß da, dass der Glaube, den er gebracht hat, durch das Schwert zu verbreiten sei, zitierte der damalige Heilige Vater weiter. Das hat bereits genügt, dass er massiv von islamischen Organisationen angegriffen wurde. Am Ende war er der erste Papst nach 700 Jahren, der zu Lebzeiten abdanken musste, erinnerte Bystron. Der Politiker wies darauf hin, dass die einzigen, die sich dieser Entwicklung entgegenstellen, die populistischen oder wie der US-Politologe Daniel Pipes sie nennt, „zivilisatorischen“ Parteien wie FPÖ und AfD sind.

Like

Eine Glosse von DOPPELGÄNGER | Liebe Kinder, es begab sich vor langer Zeit. Genau gesagt, vor 340 Jahren. Auf dem Balkan, das ist südlich von Europa, Hunderttausende Kilometer entfernt,  herrschte ein Sultan und Ruhe wie auf dem Friedhof. Die Allah-Unterworfenen beherrschten große Teile Südosteuropas und die dort ansässige Bevölkerung wurde schon seit 150 Jahren vorbildlich und liebevoll von türkischen Philosophen kulturbereichert. Nun hätte es so bleiben können, bis ans Ende aller Tage. Wären da nicht die bösen Rechtspopulisten gewesen.

Um an der frohen Botschaft der Mohammedaner auch Westeuropa teilhaben zu lassen, bewegte sich ein Heer von Geflüchteten und Fachkräften gen Wien, um den Wienern die Barmherzigkeit Allahs spüren zu lassen. Das gefiel dem Kaiser gar nicht und er flüchtete aus der Stadt, bevor die Kulturbereicherer am 14. Juli 1683 ankamen. Was machten die Wiener? Anstatt die Neuankömmlinge freudig mit Teddybären und Blumensträußen zu begrüßen, ihre Stadttore zu öffnen und die Zuwanderer zu bewirten, schlossen sie die Tore und verteidigten ihre Stadtmauern. Weit und breit kein „Refugees welcome“.

Die Geflüchteten waren sehr traurig angesichts der rechtspopulistischen Wiener, die sie partout nicht in ihre Häuser lassen wollten. Die Unwillkommenen bauten sich ausserhalb der Stadt ein Flüchtlingslager und ernährten sich von den Überresten der Dorfbevölkerung außerhalb Wiens, die sie ihnen gnädigerweise übergaben.

Der Parteichef der österreichischen Rechtspopulisten und Stadtkommandant, ein gewisser Ernst Rüdiger Graf von Starhemberg, zeigte sich unbeeindruckt und wehrte sich mit seinen Parteifreunden dagegen, den Gästen Gastfreundschaft zu erweisen. Er hielt die armen Geflüchteten, die vor der Stadtmauer flehentlich um Einlass begehrten, fälschlicherweise für Invasoren. Jene aber versuchten unerbittlich die Stadtmauer zu erklimmen und zu untergraben, um an das Sozialamt der Stadt Wien zu gelangen. Es sollte nicht gelingen.

Die Rechtspopulisten sind aber von jeher europaweit vernetzt, was heutzutage nicht nur die deutsche Bundesregierung bedauert. So auch damals. Die Wiener hofften auf Hilfe von den europäischen Verbündeten. Es gab zwar noch kein europäisches Parlament. Dennoch, diese Hilfe im Kampf gegen das Flüchtlingslager sollte kommen. Der polnische rechtspopulistische König Jan Sobieski wurde informiert und er schickte ein Heer von Demonstranten, die auf dem Kahlenberg bei Wien eine Demonstration abhielten. Zu ihnen geselllten sich  rechtspopulistische Parteigänger aus Venedig, Sachsen, Bayern, Franken, Schwaben, Oberhessen und Baden. Unter lauten Rufen „Ausländer raus“ erstarrten die armen Leute im Flüchtlingslager in Schockstarre und  flüchteten am nächsten Tag, dem 12. September 1683. So, liebe Kinder, überfielen die vereinigten Rechtspopulisten unter polnischer Führung ein Flüchtlingslager vor den Toren der Stadt Wien.

Es dauerte knapp drei Jahrhunderte, bis die Türken nach Wien zurückkamen. Diesmal  kamen sie bewaffnet mit Kebab-Spießen und mit Unterstützung der „Kämpfer gegen Rechts“. Und wenn sie nicht remigriert sind, sind sie immer noch da. So, liebe Kinder, morgen erzähle ich euch eine andere Geschichte über die Schandtaten der bösen Rechtspopulisten.

Like

Like

Das Verwaltungsgericht Köln hat nach mündlicher Verhandlung am 15. Juni entschieden, dass die mehrmalige politisch motivierte Ablehnung von AfD-Ausschussumbesetzungen durch die Mehrheitsfraktionen in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) rechtswidrig war (Aktenzeichen: 4 K 454/23) ^[48]. Betroffen von den Ablehnungen waren mit Irmhild Boßdorf und Markus Wiener ^[49] unter anderem Gastautoren der Wochenzeitung Jungen Freiheit und von PI-NEWS.

Zwar sei laut mündlicher Urteilsbegründung durch die Präsidentin des Verwaltungsgerichts eine „Wahl“ neuer Ausschussmitglieder nötig, aber bei einer Ablehnung müsse die Landschaftsversammlung „durch geeignete verfahrensmäßige Vorkehrungen, etwa im Rahmen eines formellen oder informellen Verständigungsverfahrens, sicherstellen, dass das Recht auf Chancengleichheit der betroffenen Fraktion weder durch ihr eigenes Verhalten noch durch das Verhalten einer oder mehrerer anderer Fraktionen bzw. einer Mehrheit von Abgeordneten beeinträchtigt werde.“ An einem solchen Verfahren habe es im vorliegenden Fall gefehlt, stattdessen sei einfach beschlossen worden, die Nachbesetzung abzulehnen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im LVR, Yannick Noe:

„Wir freuen uns darüber, dass das Verwaltungsgericht Köln unserer Rechtsauffassung gefolgt ist. Das Verhalten der Mehrheitsfraktionen gegenüber der AfD war nicht nur undemokratisch, sondern auch eklatant rechtswidrig. Und das, obwohl es im Zuge des monatelangen Tauziehens nicht an eindeutigen rechtlichen Hinweisen seitens des NRW-Kommunal- und Innenministeriums gemangelt hatte.“

Es wurden deshalb zwei Sondersitzungen des LVR nötig. Trotzdem wurde von den Altparteien in der Landschaftsversammlung an einem grob rechtswidrigen Kurs festgehalten, um die AfD bei der Ausübung ihrer Oppositionsarbeit behindern zu können.

Noe abschließend: „Dieser demokratie- und rechtspolitische Skandal auf Kosten der Steuerzahler wird noch penibel aufgearbeitet werden müssen. Auch die CDU-Vorsitzende der Landschaftsversammlung, Anne Henk-Hollstein, hat eine peinliche juristische Niederlage einstecken müssen, aus der sie hoffentlich lernen wird. Die AfD-Fraktion fühlt sich dagegen bestätigt in ihrem Einsatz für vollständige demokratische Teilhabe und selbstverständliche Mitwirkungsrechte.“

 

Like

„Weltwoche Daily Deutschland“ ^[50] – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

• Sex-Vorwürfe gegen Rammsteine: Ich habe da so meine Zweifel.
• Pistorius als US-Sprechpuppe in Singapur.
• Was machen US-Kriegsschiffe vor der Küste Chinas?
• Russland hat aktuell die Oberhand im Krieg.
• Wiener Denkmalstreit.

„Weltwoche Daily Schweiz“ ^[51]:

• IKRK-Präsidentin Mirjana Spoljaric Egger verteidigt fulminant die Neutralität. Krisen bei den Hilfswerken.
• Nur SVP gegen Selenskyj-Rede.
• Die Faszination der Wildnis.

Like