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Video: Bundesweite Demos gegen Corona-Diktatur und Impfzwang

Auch an diesem Samstag reißt der Protest gegen den Impfzwang in Deutschland und Österreich (Wien) nicht ab. Der Schweizer Streamer Ignaz Bearth berichtet per Konferenzschaltung (Video oben) von den wichtigsten Veranstaltungen (hier alle Demo-Termine heute).

Die größte Demo in Deutschland wird wie in der Vorwoche für Hamburg erwartet, wo der letzte Spaziergang in diesem Jahr stattfindet und noch einmal mehr Teilnehmer erwartet werden als am letzten Samstag. „Ehrenfrau TV“ berichtet ab 16 Uhr LIVE von der Kunsthalle in Hamburg.

In der Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, wird es heute wieder eine Großdemo geben. Nachdem am 11. Dezember viel mehr Teilnehmer als erwartet durch die Altstadt und die Königsallee zogen, darf man gespannt sein, ob sich heute um 15 Uhr bei nass-kaltem Wetter wieder so viele Demonstranten oder sogar mehr aus nah und fern um 15 Uhr am Johannes Rau-Platz einfinden werden (LIVESTREAM hier).

In Göppingen findet an diesem Samstag eine von der AfD organisierte Demo statt, auf der nun auch ungetestete Ungeimpfte teilnehmen dürfen. Der Landkreis wollte die Teilnahme an der Demo von der 3G-Regel (Geimpft, genesen, getestet) abhängig machen und die Teilnehmerzahl auf insgesamt 150 beschränken – das Verwaltungsgericht Stuttgart setzte allerdings nun beide Auflagen außer Kraft, wie es am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur bestätigte.

„Wir freuen uns sehr, dass am Samstag in Göppingen Geimpfte und Ungeimpfte Seite an Seite für die Freiheit demonstrieren werden“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der Südwest-AfD, Markus Frohnmaier. „Ungeimpfte werden immer mehr wie Menschen zweiter Klasse behandelt.“




Christian Blex: „Die AfD muss den Protest auf der Straße unterstützen“

Die Groß-Demonstration gegen die Impfpflicht am 11. Dezember in Düsseldorf mit über 3000 Teilnehmern (Video hier) hat in der nordrhein-westfälischen Landesregierung nachhaltige Spuren hinterlassen. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) räumte am Montag ein, dass die angemeldete Teilnehmerzahl und die tatsächliche „für uns überraschend und vorher im Netz nicht erkennbar“ weit auseinander gegangen seien. Einer der Teilnehmer war ein Kollege von Reul im NRW-Landtag, der AfD-Abgeordnete Dr. Christian Blex. Mit dem 46-Jährigen Ex-Oberstudienrat unterhielten wir uns über seine Eindrücke und wie sich die AfD im Corona-Widerstand positionieren sollte.

PI-NEWS: Herr Dr. Blex, immer mehr Menschen gehen in Deutschland auf die Straße, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Sie waren am vergangenen Samstag bei einer Demo in Düsseldorf. Wie war Ihr Eindruck?

Dr. BLEX: Es war überwältigend. Tausende waren nach Düsseldorf gekommen, um für ihre Freiheitsrechte zu kämpfen. Die Regierung hat mit der systematischen Diskriminierung von Ungeimpften und der Impfpflicht für das Gesundheitspersonal zahlreiche rote Linie überschritten und drohte jüngst in Person von Olaf Scholz auch damit, keine roten Linien mehr zu kennen. Gegen dieses totalitäre Gebaren der Regierenden regt sich in Deutschland zunehmend Widerstand und dies ist gut so, denn die Grundrechte und die Gleichbehandlung aller deutschen Bürger, ob geimpft oder ungeimpft, sind nicht verhandelbar. Auch nicht in einer vermeintlichen Pandemie.

Die Presse versucht derzeit in ihrer Berichterstattung die Menschen, die auf die Straße gehen, als „Rechtsextremisten“, „Fackelmob“ und „Terroristen“ zu diffamieren und kriminalisieren. Trotzdem kommen Woche für Woche immer mehr. Wie erklären Sie sich das?

Die Bürger wissen selbst am besten, wer und was sie sind. Wer für seine vom Grundgesetz verbrieften Rechte eintritt, ist kein (Rechts)Extremist, kein Schwurbler und kein Verfassungsfeind, sondern ein freiheitsliebender und rechtstreuer Bürger. Je mehr kritische Bürger durch die Regierenden und die Mainstreampresse auf so plumpe Art und Weise diffamiert werden, desto weniger verfangen diese Diffamierungen. Die Strategie der Diffamierung legitimer oppositioneller Positionen ist ja historisch betrachtet auch nichts Neues. In der DDR wurden Oppositionelle beispielsweise als Asoziale, als subversive Elemente, Provokateure oder Verfassungsfeinde und Versammlungen von Oppositionellen zum Beispiel als rowdyhafte Zusammenrottung bezeichnet. Solange die Opposition nur klein war, wirkte diese Strategie. Als die Opposition aber auf Zehntausende anwuchs, wirkte sie nicht mehr, weil offensichtlich wurde, dass diese Propaganda nicht der Wahrheit entsprach und die Menschen merkten, dass sie mit ihrer Meinung nicht alleine waren. Ähnliches erleben wir jetzt auch in der vereinten Bundesrepublik. Es gilt, was Abraham Lincoln einmal treffend feststellte: „Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

Mit Ihnen waren am Samstag auch die NRW-Landtagsabgeordneten Thomas Röckemann, Iris Dworeck-Danielowski, der frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Udo Hemmelgarn und der EU-Parlamentsabgeordnete Guido Reil in Düsseldorf unterwegs. Wie sollte sich die AfD Ihrer Ansicht nach im Corona-Widerstand positionieren?

Auch in Düsseldorf dabei: Guido Reil.

Es hat mich sehr gefreut, dass viele meiner Parteifreunde am Samstag in Düsseldorf und auch andernorts gemeinsam mit tausenden Bürgern auf der Straße waren. Die AfD muss den Protest auf der Straße unterstützen. Wir als AfD dürfen nicht nur parlamentarische Opposition sein, sondern müssen zeitgleich auch auf der Straße sichtbar und aktiv sein. Gerne auch mit eigenen Demonstrationen, aber auch durch Unterstützung überparteilicher Demonstrationen. Die Stimme der Freiheit muss überall in Deutschland wahrnehmbar sein.

Und in den Parlamenten?

In den Parlamenten muss die AfD weiterhin als Rechtsstaatspartei und Verteidiger der Freiheit auftreten. Über kleine und große Anfragen können und müssen wir bisher oft absichtlich verschleierte Fakten für die Öffentlichkeit aufdecken. Noch haben wir in den Parlamenten leider nicht die nötige Fraktionsstärke, um den Wahnsinn der Regierenden im Alleingang zu stoppen, aber wir können den Plenarsaal natürlich als Bühne nutzen, um den Bürger aufzuklären. Gemeinsam mit den Bürgern auf der Straße kann so eventuell genug Druck aufgebaut werden, um die Regierenden davon abzuhalten, sich am Grundgesetz zu versündigen. Es geht in der Politik aktuell um absolut grundlegende Fragen, zum Beispiel um das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper und andere essenzielle Grundrechte, hier darf und wird die AfD keine Kompromisse machen. Wir müssen die parlamentarische Stimme der Freiheit und der parlamentarische Vertreter der freiheitsliebenden Bürger auf der Straße sein.

In Österreich steht der FPÖ-Obmann Herbert Kickl derzeit wie ein Fels in der Brandung auf der Seite der Impfpflicht-Gegner. Fehlt der AfD ein Typ wie Kickl?

Kickl ist auf jeden Fall ein grandioser Politiker und bietet sich durchaus als Vorbild für die AfD an. Aber auch die AfD selbst war und ist bei der Verteidigung der Freiheit kompromisslos und distanziert sich derzeit in Ihrer Gesamtheit nicht unnötig von anderen Kritikern der sogenannten Coronamaßnahmen (Ausnahmen bestätigen die Regel). Auch viele Politiker aus Reihen der AfD beherrschen es zudem schonungslos Klartext zu reden. Als Beispiel dafür ist unter anderem die grandiose Rede der Bundestagsabgeordneten Dr. Christina Baum vom 7. Dezember zu nennen.

Nichtsdestotrotz können und müssen wir uns als AfD noch verbessern. Dabei können wir uns unter anderen auch etwas an Herrn Kickl orientieren. Wir dürfen uns zum Beispiel nicht davor scheuen, klar und wahrheitsgemäß zu benennen, dass die sogenannte Coronapolitik der Regierenden totalitär und freiheitsfeindlich ist. Auch müssen wir uns davor hüten, die Narrative der Regierenden anzuerkennen und auf Basis dieser Narrative zu argumentieren. Die medial propagierten Narrative der Regierenden basieren nämlich weitestgehend auf Halbwahrheiten und sogar glatten Lügen. Unsere Kritik an der Regierungspolitik darf daher nicht nur oberflächlich sein, sondern muss grundlegend sein. Es dürfen nicht nur Teile des gesetzten Narratives hinterfragt werden, es muss auch das komplette Narrativ (z.B. Todesseuche Corona) in seiner Gesamtheit hinterfragt werden.

NRW-Innenminister Herbert Reul hat für die nächste Demo in Düsseldorf am 18. Dezember ein „Konzept der null Toleranz“ angekündigt. Halten Sie Bilder von brutaler Polizeigewalt gegen Spaziergänger wie in Sachsen und Thüringen auch am Samstag in Düsseldorf für möglich?

Am vergangenen Samstag gab es keine Probleme. Wir haben in den letzten Jahren aber häufig einen vollkommen unverhältnismäßigen Einsatz von Polizeikräften gegen friedlich protestierende Coronamaßnahmenkritiker erleben müssen. Man kann daher nicht ausschließen, dass wir auch am kommenden Samstag in Düsseldorf ähnliches erleben werden. Von irgendwelchen Drohungen aus Kreisen der Regierenden sollten wir uns im Vorfeld aber nicht einschüchtern lassen. Artikel 8 Grundgesetz garantiert das Recht auf Versammlungsfreiheit und damit haben wir auch jedes Recht, uns zu versammeln, ob es den Regierenden nun passt oder nicht.

Sie werden am Samstag wieder mit Ihren Abgeordnetenkollegen in Düsseldorf auf der Straße sein. Was ist Ihre Botschaft an die Demonstranten und an die Polizei?

Ich hoffe auf große Beteiligung am Protest. Jeder, der für die Freiheit und die Grundrechte eintreten möchte, ist aufgerufen, teilzunehmen. Jeder freiheitliche Mitstreiter ist willkommen, egal ob geimpft oder ungeimpft. Von der Polizei erwarte ich, dass man uns nicht in unserem Recht auf Versammlungsfreiheit einschränkt und die Demonstration nicht behindert. Selbstverständlichkeiten in einem demokratischen Rechtsstaat.

Wir wünschen Ihnen dabei viel Erfolg!

Vielen Dank.




Sachsen steht auf gegen die Impf-Diktatur – am Nikolaustag alle nach Freiberg und Bautzen!

Der Aufruf der parteiunabhängigen Medien COMPACT, Demokratischer Widerstand und PI-NEWS wird nun auch von vielen AfD-Abgeordneten unterstützt (siehe unten)! Freiheitsfreunde von links, von rechts und von vorn finden endlich zusammen in höchster Not – die Impf-Diktatur droht!

Der Aufruf von COMPACT, Demokratischer Widerstand und PI-NEWS hat folgenden Wortlaut:

In Wien waren am 20. November über 100.000 auf der Straße, in Belgien und den Niederlanden gab es tagelang Straßenproteste gegen den Impfzwang. Nur in Deutschland herrscht Friedhofsruhe, das Regime hat alle Demonstrationen unter der eisernen Ferse der Corona-Diktatur zertreten. Alle Demonstrationen? NEIN! Das stolze Volk der Sachsen lässt sich nicht unterkriegen und gibt wieder einmal für ganz Deutschland ein Beispiel. Hier stand die Wiege der friedlichen Revolution 1989 – und hier lodert die Fackel der Freiheit auch in diesem eiskalten Winter der Unterdrückung.

Seit Wochen, mancherorts seit Monaten gehen die Bürger im Freistaat jeden Montag Abend auf die Straße. Mittlerweile sind es über 50 Städte und Gemeinden: Görlitz, Plauen, Zwickau, Zittau, Dresden, Leipzig, Bautzen, Pirna und Chemnitz stehen nicht allein. Daneben gibt es Dutzende Kommunen wie Zwönitz, Schneeberg, Freiberg oder Annaberg und auch Dörfer,wo Hunderte auf der Straße sind – manchmal bis zu einem Viertel der Einwohnerschaft: Familien mit Kindern, Mittelständler, Einzelhändler, Arbeitslose, Ausgestoßene. Sie alle fürchten um ihre Gesundheit, ihre Freiheit und um ihre schiere Existenz, weil sich die Schlinge der Corona-Diktatur immer enger um ihren Hals zieht.

Der stumme Schrei dieser rechtschaffenen Leute dringt nicht über die regionalen Grenzen hinaus, weil das gleichgeschaltete Medienkartell jede Meldung unterdrückt. Nun wollen wir das verordnete Schweigen durchbrechen: PI-NEWS (eher rechts), die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ (eher links) und COMPACT (nicht links, nicht rechts, sondern vorn) rufen ihre Leser gemeinsam dazu auf, den Widerstand im Freistaat zu unterstützen: jeder in seinem Zungenschlag – für das Leben, den Respekt vor dem Anderen und jedenfalls gegen die Hölle auf Erden! Wer kann, soll sich am kommenden Montag auf den Weg machen und beim Demonstrieren mit dabei sein!

Die Seele der Proteste liegt im Erzgebirge, wo das Volk seit Jahrhunderten unter der Parole „Deitsch un frei wolln mer sei“ gegen äußere und innere Feinde aufbegehrt. In der Kreisstadt Freiberg wollen wir uns am kommenden Montag (6.12., Nikolaustag) dem Protestzug der Einheimischen in aller Bescheidenheit anschließen. Beginn ist um 18 Uhr im Alberpark. Ebenso rufen wir zu einem zweiten Brennpunkt am Montag auf, und zwar in die Protesthochburg Bautzen. Dort trifft man sich traditionell um 18 Uhr am Kornmarkt.

Achtung: Bitte informieren Sie sich am 6. Dezember auf dem Telegram-Kanal der „Freien Sachsen“ über die aktuelle Lage und Tipps für die Anfahrt.


Dieser Aufruf von PI-NEWS, COMPACT und Demokratischer Widerstand wird von folgenden AfD-Abgeordneten unterstützt: Dr. Christina Baum (MdB, Baden-Württemberg), Roger Beckamp (MdB, NRW), Dr. Hans Christoph Berndt (MdL, Brandenburg), Birgit Bessin (MdL, Brandenburg), Dr. Christian Blex (MdL, NRW), Gereon Bollmann (MdB, Schleswig-Holstein), Petr Bystron (MdB, Bayern), Iris Dworeck-Danielowski (MdL, NRW), Bernhard Eisenhut (MdL, Baden-Württemberg), Robert Farle (MdB, Sachsen-Anhalt), Markus Frohnmaier (MdB, Baden-Württemberg), Andreas Galau (MdL, Brandenburg), Hannes Gnauck (MdB, Brandenburg), Lars Günther (MdL, Brandenburg), Matthias Helferich (MdB, NRW), Nicole Höchst (MdB, Rheinland Pfalz), Björn Höcke (MdL, Thüringen), Daniel Freiherr von Lützow (MdL, Brandenburg), Kathi Muxel (MdL, Brandenburg), Volker Nothing (MdL, Brandenburg), Martin Reichardt (MdB, Sachsen-Anhalt), Martin Renner (MdB, NRW), Thomas Röckemann (MdL, NRW), Jan-Wenzel Schmidt (MdB, Sachsen-Anhalt), Volker Schnurrbusch (MdL, Schleswig-Holstein), Felix Teichner (MdL, Brandenburg), Hans-Thomas Tillschneider (MdL, Sachsen-Anhalt), Sven Tritschler (MdL, NRW), Dr. Harald Weyel (MdB, NRW), Carola Wolle (MdL, Baden-Württemberg).




Sachsen steht auf gegen die Impf-Diktatur

In Wien waren am 20. November über 100.000 auf der Straße, in Belgien und den Niederlanden gab es tagelang Straßenproteste gegen die Impfdiktatur. Nur in Deutschland herrscht Friedhofsruhe, das Regime hat alle Demonstrationen unter der eisernen Ferse der Corona-Diktatur zertreten. Alle Demonstrationen? NEIN! Das stolze Volk der Sachsen lässt sich nicht unterkriegen und gibt wieder einmal für ganz Deutschland ein Beispiel. Hier stand die Wiege der friedlichen Revolution 1989 – und hier lodert die Fackel der Freiheit auch in diesem eiskalten Winter der Unterdrückung.

Seit Wochen, mancherorts seit Monaten gehen die Bürger im Freistaat jeden Montag Abend auf die Straße. Mittlerweile sind es über 50 Städte und Gemeinden: Görlitz, Plauen, Zwickau, Zittau, Dresden, Leipzig, Pirna und Chemnitz stehen nicht allein. Daneben gibt es dutzende kleinere Kommunen und Dörfer wie Zwönitz (Video oben), Schneeberg, Freiberg oder Annaberg, wo Hunderte auf der Straße sind – also bis zu einem Viertel der Einwohnerschaft: Familien mit Kindern, Mittelständler, Einzelhändler, Arbeitslose, Ausgestoßene. Sie alle fürchten um ihre Gesundheit, ihre Freiheit und um ihre schiere Existenz, weil sich die Schlinge der Corona-Diktatur immer enger um ihren Hals zieht.

Der stumme Schrei dieser rechtschaffenen Leute dringt nicht über die regionalen Grenzen hinaus, weil das gleichgeschaltete Medienkartell jede Meldung unterdrückt. Nun wollen wir das verordnete Schweigen durchbrechen: PI-NEWS, COMPACT und die Zeitung „Demokratischer Widerstand“ rufen ihre Leser gemeinsam dazu auf, den Widerstand im Freistaat zu unterstützen, jeder in seinem Zungenschlag – für das Leben, den Respekt vor dem Anderen und jedenfalls gegen die Hölle auf Erden! Wer kann, soll sich am kommenden Montag auf den Weg machen und beim Demonstrieren mit dabei sein.

Die Seele der Proteste liegt im Erzgebirge, wo das Volk seit Jahrhunderten unter der Parole „deitsch un frei wolln mer sei“ gegen äußere und innere Feinde aufbegehrt. In Freiberg wollen wir uns am kommenden Montag (29.11.) dem Protestzug der Einheimischen in aller Bescheidenheit anschließen. Beginn ist um 18 Uhr.

» Achtung: Bitte informieren Sie sich am 29.11. auf dem Telegram-Kanal der „Freien Sachsen“ über die aktuelle Lage und Tipps für die Anfahrt.




Programmbeschwerde gegen das ZDF wegen Anti-Pegida-Hetze

Über die Jubiläums-Pegida am 17. Oktober in Dresden mit HC Strache und vielen anderen prominenten Rednern hatte das ZDF am Folgetag in gewohnt abfälliger Weise in seinen „Nachrichten“ berichtet, siehe den entsprechenden Beitrag von PI-NEWS. Insbesondere ging es um diese Ausführungen von Moderatorin Jana Pareigis in der Heute-Sendung (ab Minute 8:00):

„Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.  […] In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus.“

Anfragen von PI-NEWS-Lesern

Unserer Anregung folgend hatten sich einige User mit Nachfragen an das ZDF gewandt (von PI-NEWS leicht gekürzt):

User 1:  Wo will Ihr Sender denn am Sonntag „Hass und Rassismus“ bei Pegida gesehen bzw. wahrgenommen haben? In der Hoffnung auf aussagekräftige Beispiele verbleibe ich,

User 2: Ausgewogenheit in Ihrer Berichterstattung habe ich deutlich vermißt. Ihr parteiergreifender Text wie z.B. „Pegida gilt als rassistisch“ halte ich für eindeutig unausgewogen, zumal bei Pegida immer wieder auch Redner mit z.B. türkischen und serbischen Wurzeln auftreten.

User 3:  Könnten Sie mir bitte mit je einem Beispiel belegen, an welcher Stelle dort am Sonntag in Dresden „Hass“ oder „Rechtsextremismus“ verbreitet wurde? Schließlich unterstellen Sie das ja in Ihrer Formulierung indirekt.

Antwort des ZDF

Die Antwort an alle drei User war identisch. Sie bezieht sich lediglich auf den ersten Teil des oben zitierten Pareigis-Zitates, der zum Teil ja korrekt ist, und ignoriert die konkreten Nachfragen von User 1 und 3 nach Beispielen für Hass, Rassismus oder Rechtsextremismus. Das ZDF schreibt:

In der genannten 19.00-Uhr-Sendung vom 17.10. sagte Frau Pareigis wörtlich: „Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.“ Das ist korrekt. Im Mai dieses Jahres hat der sächsische Verfassungsschutz Pegida als „erwiesen extremistische Bestrebung“ eingeordnet.

Programmbeschwerde von User 3

Einem der Nachfrager reichte diese Antwort des ZDF nicht aus. Er schrieb eine förmliche Programmbeschwerde an das ZDF und ließ sie uns zukommen. Wir veröffentlichen sie hier in voller Länge und unverändert:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

am 17.10.2021 berichtete die Heute-Hauptnachrichtensendung um 19 Uhr über eine Pegida-Veranstaltung in Dresden. Der Fokus wurde dabei auf die Darstellung der Gegendemonstrationen und ihrer Positionen gelegt.

1. Dabei wurde Pegida negativ und die Gegendemonstrationen wurden positiv wertend dargestellt.
2. Einige Aussagen über Pegida entsprechen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht der Wahrheit.

Damit verletzten Sie folgende Grundsätze, auf die Sie verpflichtet sind:

„Berichterstattung und Informationssendungen haben den anerkannten journalistischen Grundsätzen […] zu entsprechen. Sie müssen unabhängig und sachlich sein.

Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.

Kommentare sind von der Berichterstattung deutlich zu trennen und unter Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen.“

(= Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland vom 7. November 2020, § 6 Sorgfaltspflichten, Absatz 1, abgerufen am 27.10.2021)

Zu den einzelnen Punkten:

Zu 1.: Mit der einseitigen Stellungnahme gegen Pegida und für die Gegendemonstranten wurde der journalistische Grundsatz der Ausgewogenheit verletzt.

Der Satz „Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.“ mag eingeschränkt zutreffen.

Zur Ausgewogenheit würde dann aber zum Beispiel ein ähnlicher Satz über die dort anwesende gewaltaffine und extremistische „Antifa“ gehören, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

An einem 2. Beispiel wird die einseitige Parteinahme Ihres Senders noch deutlicher. Es geht um folgenden Satz von Frau Pareigis (ab Minute 8:14):

„Zahlreiche Bündnisse hatten heute Gegenproteste organisiert. In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus.“

Hier wird in Schwarz-Weiß-Manier Pegida mit Hass und Rechtsextremismus gleichgesetzt, und zwar nicht mehr wie im obigen Satz unter Nennung derjenigen, die das so behaupten (Verfassungsschutz). In der gegebenen Formulierung wird die Zuordnung (Pegida = Hass und Rechtsextremismus) vom ZDF selbst als Faktum präsentiert.  Gleichzeitig werden die Gegendemonstranten sprachlich positiv verklärt: Sie würden mit ihren Aktionen „ein Zeichen setzen“. Diese Formulierung ist eindeutig positiv konnotiert, siehe zum Beispiel hier.

Man hätte genauso gut sagen können, dass die Gegendemonstranten versuchten, durch Lärm (auf Töpfe schlagen) die freie Meinungsäußerung zu stören oder zu verhindern. Nun ist es jedem unbenommen, das Stören oder Sprengen einer nicht genehmen Demonstration als „ein Zeichen setzen“ zu verstehen. Wenn Frau Pareigis das so meint, sollte sie aber dazu sagen, dass sie das so sieht und dass es ein Kommentar ist:

„Kommentare sind von der Berichterstattung deutlich zu trennen und unter Nennung des Verfassers als solche zu kennzeichnen.“ Dieser Grundsatz wurde hier ebenfalls verletzt.

Zu 2.: Einige Aussagen über Pegida entsprechen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht der Wahrheit.

Ich wollte nach dem Ansehen der Nachrichtensendung gerne vom Zuschauerservice des ZDF wissen, wo denn auf der durch die Nachrichten kritisierten Pegida-Veranstaltung am 17.10. „Hass und Rechtsextremismus“ verbreitet wurden oder zu erkennen gewesen wären. Da ich auf die erste Mail vom 18. Oktober keine Antwort erhielt, schrieb ich erneut am 20. Oktober zur beschriebenen Problematik:

„Wenn Sie das als Faktum ausgeben [Pegida = Hass und Rechtsextremismus] und es so in der Hauptnachrichtensendung des ZDF verbreiten, sollten Sie auch in der Lage sein, dies ohne große Mühe und ganz schnell mit je einem Beispiel belegen zu können.“

Diese Beispiele erhielt ich, wie erwartet, nicht. Ich gehe deshalb davon aus, dass die Aussage im besseren Falle aus dummer Gedankenlosigkeit oder mangelnder Professionalität, vielleicht aus dem Wunsche heraus, dem Guten zu dienen, einfach so dahin gesagt wurde. Im schlimmeren Fall müsste man es so werten, dass hier bewusst gelogen und im Grunde das getan wurde, was die heute-Nachrichten da gerade kritisierten, nämlich das Verbreiten von Hass (und auch die Förderung von Linksextremismus). Der journalistische Grundsatz „Nachrichten sind vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Wahrheit und Herkunft zu prüfen.“ wurde hier gröblich verletzt. Merken Sie sich: Selbst Regierungsverlautbarungen oder Erkenntnisse des Verfassungsschutzes (auch die können unterschiedlich ausfallen und politisch bestimmt sein, siehe den Fall Maaßen): Alles, alles gehört auf den Prüfstand, so wie es der zitierte Grundsatz Ihnen deutlich sagt.

Ihre  Antwort vom 26.10.2021, 11:07 Uhr auf meine Bitte um Beispiele und Belege greift deshalb zu kurz und kann nur als billige und ausweichende Ausrede betrachtet werden:

„In der genannten 19.00-Uhr-Sendung vom 17.10. sagte Frau Pareigis wörtlich: „Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.“ Das ist korrekt.“

Das hatte ich auch gar nicht beanstandet. Ich halte die Formulierung durchaus für vertretbar, so wie man auch sagen kann:

„Das ZDF gilt als Teil der Lügenpresse und als Arbeitgeber von Israelhassern.“

Für manche gilt das so, für andere nicht. Als Einzelpersonen und Kommentatoren dürfen Sie das äußern, nicht aber in einem Format, welches der Sachlichkeit und der Wahrheit verpflichtet ist.

Ich bitte mit meiner Programmbeschwerde deshalb darum, den Missbrauch der Nachrichten zu einseitiger Polit-Propaganda zu beenden und zu den Grundsätzen zurückzukehren, die klar und verständlich formuliert für das ZDF gelten. Ich erwarte eine Eingansbestätigung für meine Beschwerde und später eine (begründete) Antwort, ob meine Programmbeschwerde angenommen wurde oder nicht. Ich erwarte, dass das ZDF zu allgemein anerkannten journalistischen Grundsätzen zurückkehrt und journalistische Defizite wie bei Frau Pareigis durch Nachschulungen ausgleicht.“

Eine Eingangsbestätigung des ZDF vom 27. Oktober an User 3 liegt PI-NEWS vor. Man darf auf die Antwort gespannt sein. Der Verfasser hat uns zugesichert, diese dann PI-NEWS zur Verfügung zu stellen.




Viktor Orban verbündet sich mit Marine Le Pen

Von MANFRED ROUHS | Ungarns Präsident Viktor Orban hat Marine Le Pen in Budapest wie einen Staatsgast empfangen. Vor der Presse erläuterten die beiden, was sie verbindet: Das Engagement für ein „Europa der Freiheit“, dessen Nationalstaaten bewahrt werden sollen. Stopp der unkontrollierten Zuwanderung. Nein zur „zentralisierten Macht“ in Brüssel und Straßburg.

Die deutschen Massenmedien quittieren den Besuch mit Nichtbeachtung. Nur wenige Zeitungen und Onlineportale berichten zeitnah darüber.

Die zwölf Europaabgeordneten der ungarischen Partei Fidesz, zu der Orban gehört, sind derzeit fraktionslos. Anfang des Jahres bildeten sie noch eine gemeinsame Fraktion u.a. mit den deutschen Christdemokraten. Nun signalisiert Orban, dass es für ihn kein Zurück mehr gibt zu den früheren Bündnispartnern, von denen ihn längst politische Welten trennen.

Orbans Treffen mit Le Pen in Budapest könnte den Auftakt bilden zu einer politischen Neuformation der freiheitlichen Kräfte im Europaparlament. Parteien wie Fidesz, Le Pens Rassemblement National, AfD, FPÖ und die polnische PiS verbinden gemeinsame nationale und europäische Werte. Und die Überzeugung, dass eine auf die Bewahrung der Vielfalt der europäischen Völker abzielende Politik zukunftsfähig ist und die multi-kulturelle Doktrin der alten politischen Kräfte überwunden werden kann.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Heute-Nachrichten über Pegida: „Hass und Rechtsextremismus“

Von SARAH GOLDMANN | Über die Jubiläumsveranstaltung von Pegida am Sonntag hat PI-NEWS als alternatives Medium wie üblich ausführlich berichtet. ARD und ZDF haben sich dagegen schon sehr lange nicht mehr mit dem regelmäßigen Protest der „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendslands“ in Dresden befasst. Zu unangenehm sind die dort vertretenen Inhalte, die ihnen als staatlichen Links-Medien nicht ins Konzept passen und die nicht durch die Nachrichten auch noch an die Öffentlichkeit befördert werden sollen.

Am Sonntag ließ sich das ZDF dennoch zu einem kurzen Beitrag in den Hauptnachrichten um 19 Uhr herab. Grund war, dass man endlich mal wieder über eine etwas größere Gegendemonstration berichten konnte. Das war eine Meldung wert (ab Minute 8:00):

Seit sieben Jahren demonstriert Pegida jede Woche in Dresden. Nicht unwidersprochen, denn fast ebenso lang gibt es Gegendemos. Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.

[Bildeinblendung eines Plakates: „Abschied hin, Abschied her, jetzt sehen wir die Merkel-Königin aller Schleuser zum Glück nicht mehr!“]

Zahlreiche Bündnisse hatten heute Gegenproteste organisiert [Bildeinblendung: Je etwa drei Flaggen von „Die Linke“ und ihren „Antifa“ genannten Straßenschlägern.] In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus.

Dieses „Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus“ (ZDF) bestand aus dem Schlagen gegen Kochdeckel und anderem Lärm, mit dem die freie Meinungsäußerung des Widerstands gestört bzw. unterbunden werden sollte, eine gewohnt euphemistische Beschreibung des ZDF für Feinde freier Meinungsäußerung.

Rassistisch?!? Pegida-Gründer Lutz Bachmann (2.v.l.) nach der Jubiläumskundgebung am Sonntag mit den Rednern HC Strache (Österreich), Tommy Robinson (Großbritannien) und Irfan Peci (geb. in Serbien).

Indem das ZDF berichtet, dass „mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus setzten“, macht es sich deren Sicht auf die Welt zueigen. Wären sie beim ZDF genau, würden sie formulieren:

In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen den ihrer Meinung nach dort vertretenen Hass und Rechtsextremismus.

Wenn das ZDF nun diese seine Meinung als Nachricht vertritt und verbreitet, dann sollte der Sender auch in der Lage sein, dies zu verifizieren. Das ZDF sollte Beispiele für den behaupteten „Hass und Rechtsextremismus“ bei Pegida am Sonntag benennen können. Vielleicht ist das ja schon die Kritik an Kanzlerin Merkel, dass sie die Schleusung von so genannten „Flüchtlingen“ tatkräftig unterstützt hat. Dann soll das ZDF das auch so sagen. Wenn es etwas anderes ist, dann sollen sie das benennen.

Das ZDF verweigert sich üblicherweise Stellungnahmen gegenüber PI-NEWS, Anfragen und Angebote zu einer inhaltlichen Klarstellung unsererseits werden grundsätzlich ignoriert. Allerdings antworten sie manchmal auf energische Nachfragen von Zuschauern, wie wir wissen, zuweilen sogar mit mehr als nur Floskeln. Sollten also Leser von PI-NEWS beim ZDF nachfragen, wo der Sender denn am Sonntag „Hass und Rassismus“ bei Pegida gesehen haben will, dann würden wir uns über die Weiterleitung der Antwort an uns (info@pi-news.net) freuen.

» Kontakt zum ZDF: zuschauerredaktion@zdf.de




Video: Jubiläums-Pegida mit HC Strache und Tommy Robinson

Hoher Besuch für Lutz Bachmann & Co. am Sonntag in Dresden: Der ehemalige österreichische Vize-Kanzler H.C. Strache wird zusammen mit Tommy Robinson, Irfan Peci und anderen prominenten Gästen beim Jubiläum von PEGIDA ab 14 Uhr auf dem Dresdner Altmarkt (alle Infos hier) auftreten.

Seit sieben Jahren treffen sich tausende Patrioten jeden Montag in der sächsischen Metropole, wechselweise ignoriert oder attackiert von den freiheitsfeindlichen Medien, die dafür zurecht für alle Zeiten den Titel „Lügenpresse“ bekommen haben.

Wer könnte da als Ehrengast besser passen als der ehemalige österreichische Vize-Kanzler H.C. Strache, der von einer Kabale von linken deutschen Hetz-Journalisten vom Spiegel und Süddeutscher Zeitung mittels eines manipulierten Videos verleumdet und weggeputscht wurde (PI-NEWS berichtete!). Kosmische Gerechtigkeit: Straches damaliger Koalitionspartner Sebastian Kurz musste nun am eigenen Leib erfahren, was passiert, wenn der Deep State alle Register zieht, um einen unbequemen Politiker aus dem Amt zu jagen.

Noch mehr verleumdet wird der führende britische Islamkritiker Tommy Robinson, der sich diese Woche wieder vor Gericht verteidigen musste, nachdem eine Journalistin, die über 200 Hetzartikel über ihn geschrieben hat, ausgerechnet Tommy des „Stalkings“ beschuldigte. „Ich freue mich, das dritte Mal auf Einladung meiner guten Freunde Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz bei PEGIDA zu sprechen und hoffe, dort viele deutsche Patrioten zu sehen“, sagte Robinson gegenüber PI-NEWS.

Ebenfalls zu Gast sein in Dresden wird am Sonntag der „Islamistenjäger“ Irfan Peci, der zum Thema Islamisierung Deutschlands sprechen wird. Peci: „Die Zulassung des Gebetsrufes in Köln ist ein alarmierendes Zeichen, wie schnell die Islamisierung in Deutschland jetzt schon voranschreitet. Wenn die Grünen an die Regierung kommen, so wie es jetzt aussieht, wird es nur noch schlimmer werden.“

„Wir haben ein super Programm, mit vielen hochkarätigen Gästen und Musikauftritten von Prototyp und Runa“, so Veranstalter Lutz Bachmann in einem Video-Statement. „Und mit etwas Glück kriegen PI-NEWS-Leser ein T-Shirt von der neuen Plattform für Meinungsfreiheit GETTR geschenkt. Also kommt alle am Sonntag nach Dresden – es wird ein wunderbares Familienfest mit vielen Freunden!“

Zu den weiteren Gastrednern zählen außerdem Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer, PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger (aus München zugeschaltet), der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph BerndtGernot Tegetmeyer aus Bayern und Maik Waack von der Bürgerbewegung Ribnitz.

Am Dienstag trafen sich Trump-Wahlkampfchef Jason Miller mit Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Tommy Robinson in Berlin, um die Zukunft der patriotischen Bewegung zu besprechen und die Rettung des Abendlandes zu planen. Die mutigen Vorkämpfer wollen helfen, die Meinungsfreiheit in Deutschland wieder herzustellen – auf der Straße, im Internet und natürlich auf PI-NEWS!

V.l.n.r.: Lutz Bachmann, GETTR-Chef Jason Miller, Tommy Robinson und Siegfried Däbritz.




Youtube zensiert #allesaufdentisch

Von MANFRED ROUHS | Youtube hat mehrere Videos der Initiative #allesaufdentisch gelöscht. Der Kanal wird seit September 2021 von rund 50 Künstlern und Publizisten mit Videos gespeist, in denen meist in Dialogform, ohne Polemik und ohne agitatorische Aspekte eine kritische Auseinandersetzung mit der Coronapolitik der Bundesregierung und deren massenmedialer Aufbereitung erfolgt.

Betroffen sind unter anderem Videos, die Gespräche zwischen dem Kabarettisten Gernot Haas und dem Neurobiologen Gerald Hüther zum Thema „Angst“ und des Musikers Jakob Heymann mit dem Mathematiker Stephan Luckhaus zum Thema „Inzidenz“ öffentlich gemacht haben. Youtube ist der Auffassung, diese Dialoge enthielten „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen COVID-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“.

Zuvor hatte Youtube bereits den Kanal von RT Deutsch gesperrt (PI-NEWS berichtete). Ähnliche Zensurmaßnahmen sind seit langem von Facebook und Twitter bekannt.

Gerichtliche Abhilfe gegen unberechtigte Sperrungen in sozialen Netzwerken ist mittlerweile in Deutschland zwar möglich. Aber sie kostet Geld, Zeit und Nerven. Oft sind die streitgegenständlichen Inhalte nicht mehr aktuell, wenn das jeweilige Netzwerk sie auf eine gerichtliche Anordnung hin wieder freigibt.

Generell gilt, dass unerwünschte Inhalte umso eher gesperrt werden, je größer ihre Reichweite ist. Erfolgreiche Nonkonformisten werden abgestraft – Versager bleiben online.

So ist auf Dauer und mit Breitenwirkung keine Gegenöffentlichkeit zu machen. Eigene Plattformen mit eigenen Domains und eigenen Servern – die möglichst dort stehen sollten, wo die Repression keinen Zugriff hat – sind unverzichtbar. Die sozialen Netzwerke der Globalisierungskonzerne sollten vor allem genutzt werden, um solche eigenen Portale zu popularisieren.

Die sozialen Netzwerke der Globalisierungskonzerne sind keine neutralen Plattformen, sondern Partei im weltweiten Kampf um die Souveränität der Menschen und Völker. Sie stehen im Lager des Gegners und sind Bestandteile der Repression, die wir nicht falsch einschätzen sollten, nur weil bei ihnen ab und zu einmal ein kluges Wort oder eine interessante Information durch die Zensur rutscht.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Video: 238. Pegida Dresden mit Wahlnachlese

Wer spekuliert hat, dass Pegida nach dem beachtlichem Bundestagswahlerfolg für die patriotischen sächsischen Widerstandskämpfer das Feld räumt und behauptet, gesiegt zu haben, wird bitter enttäuscht.

Nein! Gerade nach einem derartigen Erfolg, der sich schon lange in Mitteldeutschland abzeichnet, muss Pegida stehen bleiben, denn die außerparlamentarische Opposition der vielen sächsischen patriotischen Bürgerbewegungen ist verantwortlich, dass der Linksruck zumindest in Mitteldeutschland ausbleibt.

Deswegen steht das seit Jahren eingeschworene Rednerteam Lutz Bachmann, Siegfried Däbritz und Wolfgang Taufkirch an diesem Montag wieder auf der Bühne, das heißt: knackige Reden, schonungslos, gerade und authentisch sind garantiert.

Dazu ein Abendspaziergang, um den Dresdnern und dem Rest der Welt zu zeigen: Jetzt erst recht.

Seien Sie LIVE ab 19:15 Uhr dabei, gerade jetzt nach der Wahl ein Zeichen zu setzen. Geschlossen und entschlossen Gesicht gegen die Politik der Zerstörung zu zeigen, der wir weitere vier Jahre ausgesetzt sein werden.



Krautzone #22: Das grüne Zeitalter

Das grüne Zeitalter steht vor der Tür: Egal ob CDUSPDGRÜNELINKEFDP – es geht um (angeblichen) Umwelt-, Natur und Klimaschutz. Die Menschen wollen grüner werden, kaufen Bio-Produkte wie moderne Ablassbriefe und ergötzen sich an ihrer ökologischen „Leistung“. Benzinpreise erreichen schwindelerregende Höhen und hunderte NGOs leben von den Spenden der Bürger für Eisbären, Regenwälder und seltenen Käferarten.

65 Prozent der Deutschen betrachten den Umweltschutz als „wichtiges Thema“. Auch der Aufstieg der Grünen hat gezeigt, dass Umweltschutz mehrheitsfähig geworden ist. Die Rettung der Rotmilane genießt mehr Aufmerksamkeit als die außenpolitischen Beziehungen zu unseren Nachbarländern. Wirtschaft und Politik, selbst Corona und die Flutkatastrophe, werden durch die „grüne Brille“ analysiert.

Die neue Ausgabe der Krautzone (#22) hat sich mit eben diesem „Grünen Zeitalter“ beschäftigt. Wie konnte es so weit kommen, dass wir auf Politiker wie Habeck und Baerbock und Aktivisten wie Neubauer und Thunberg herein fallen, dass wir den Diesel deindustrialisieren und auf E-Fahrräder umsteigen? Ist das „grüne Zeitalter“ eine normale Entwicklung einer Wohlstandsgesellschaft oder Zeichen eines dekadenten Verfalls? Und wie soll sich die politische Rechte zu diesem Thema positionieren? Fundamentalopposition? Oder ist (richtiger) Naturschutz per se gar keine schlechte Sache?

Neben einem erstklassigen Interview mit einem echten Biologen und Umweltschützer wird mit vielen „grünen Mythen“ aufgeräumt und es wird eine „Geschichte der Grünen“ gezeichnet, die nicht ohne Grund in den „germanischen“ Ländern (Schweden, Dänemark, Norwegen, Deutschland, Österreich, Schweiz) besonders stark sind. Warum eigentlich?

Dazu hat sich die Mannschaft der Krautzone einigen provokanten Themen gewidmet:

  • Es gibt kaum einen härteren Begriff als der des „Faschismus“. Aber werfen wir doch mal einen objektiven Blick auf diese „gefährliche“ Ideologie!
  • Die Maske als religiöses Symbol: nach der Corona-Krise wollen mehr und mehr Deutsche weiterhin Maske tragen. Um das zu erklären, muss man ins Religiöse abtauchen…
  • Das Bürgertum hat Schuld am Niedergang Deutschlands. Denn die schlappen und feisten Herren mögen zwar „konservativ“ oder „liberal“ sein, sind aber an aller erster Stelle eines: systemtragend.
  • Die Rotmilan-Verschwörung: Warum der Vogel jedes Jahr kurz vor dem Aussterben steht, aber irgendwie doch mehr wird.

Bestellmöglichkeit:

» Hier kann die neue Ausgabe bestellt werden
» Auf Krautzone-Abos erhalten PI-NEWS-Leser die nächsten drei Tage 20 Prozent Rabatt. Dazu beim Bezahlen im Shop den Code „PINEWS“ eingeben. (Keine Abofalle – alle Krautzone-Abos sind jederzeit kündbar!)




Bundesländer planen totale Zensur des Internets

Von MANFRED ROUHS | Die Freiheit der Rede im Internet und die Möglichkeit für Oppositionelle, über Merkels „Neuland“ unerwünschte Versammlungen zu koordinieren, ist den Herrschenden offenbar ein Dorn im Auge. Derzeit planen die Bundesländer eine Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Der soll künftig den Herausgebern von Betriebssystemen internetfähiger Geräte vorschreiben, in ihre Software einen Jugendschutzfilter einzubauen.

Windows, Android, Apple IOS und Linux wären dann in Deutschland anders als im gesamten Rest der Welt. Beim Starten des Betriebssystems wären zunächst der Anwender und sein Alter zu identifizieren. Internetseiten mit einer offiziellen Altersfreigabe, die im Code der Seite zu hinterlegen wäre, könnten von jedermann aufgerufen werden. Alles andere würde vom Betriebssystem blockiert werden, es sei denn, der Anwender hat sich als volljährig ausgewiesen.

Vordergründig geht es um Pornografie und Gewaltdarstellung. Falls aber ein solches Filtersystem einmal etabliert wäre, käme selbstverständlich sofort die Frage, warum etwa die Internetseiten böser politischer „Extremisten“ eine Altersfreigabe für jedermann bekommen sollten? – Das werden sie ganz sicher nicht!

Das Ergebnis wäre, dass nur als volljährig ausgewiesene Anwender unerwünschte, nicht mit dem Siegel der Unbedenklichkeit unter dem Gesichtspunkt des Jugendschutzes ausgewiesene Internetseiten aufrufen könnten. Allen anderen bleiben ARD, ZDF & Co. als Informationsquelle.

Jetzt kommt die gute Nachricht: Der Plan der Bundesländer, Deutschland in Sachen Informationsfreiheit mit Nordkorea auf ein Niveau zu heben, ist undurchführbar. Microsoft, Google und Apple werden der deutschen politischen Klasse etwas husten. Längst hat in Mitteleuropa nicht mehr der Staat gegenüber den Globalisierungskonzernen die Oberhand, vielmehr ist es eindeutig umgekehrt: Da versucht der Schwanz, mit dem Hund zu wedeln.

Die Pläne der Bundesländer laufen auf den Ausstieg Deutschlands aus der freien Welt und dem Eintritt in eine offene Diktatur hinaus. Ihre Urheber entlarven sich selbst. Sie werden hart aufschlagen, wenn sie darangehen, ihre Pläne umzusetzen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.