Am vergangenen Donnerstag bestätigte das Grazer Landgericht in erster Instanz der Identitären Bewegung in Österreich keine „kriminelle Vereinigung“ zu sein. Alle Angeklagten wurden auch von Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen (PI-NEWS berichtete ^[1]). Der patriotische Youtuber Hyperion ^[2] hat den Chef der IBÖ, Martin Sellner zum Videogespräch eingeladen. Darin nimmt Sellner ausführlich Stellung zum Urteil und der Causa „Der Staat gegen Patrioten“.

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Schriftverkehr zwischen Götz Kubitschek und Martin Sellner: 14. Januar 2018, abends | Lieber Herr Sellner, das neue Jahr ist bereits zwei Wochen alt, aber nachträglich noch Schaffenskraft, Freude und Gesundheit für die kommenden anstrengenden und wichtigen Monate. Ich hoffe, Sie sind aus den USA voller Ideen und angriffslustig zurückgekehrt, ich blicke ja in einer Mischung aus Ratlosigkeit und Spannung auf das, was Ihnen widerfährt und Ihnen immer neue Haken abverlangt, die zu schlagen Sie – wie ich sehr erfreut wahrnehme – noch nicht müde sind.

Ich will die Situation gleich einmal zuspitzen: Sie haben sich mit einer Profil-Hülle aus twitter, facebook, instagram, patreon undsoweiter umgeben, und nun müssen Sie diese Klamotten nach und nach ausziehen, besser: bekommen sie vom Leib gezerrt, und im Schwarz-blauen Österreich geht es Ihnen nicht viel besser – wieviele Konten haben Sie in de vergangenen zwei Wochen eröffnet, und welche Bank war die Schnellste, wenn es darum ging, Ihren Vertrag postwendend wieder zu kündigen?

Vorerst also Fragen und die Bitte um Auskunft, wobei Sie sicherlich wissen: Wenden Sie sich an mich, wenn Engpässe auftauchen oder substantielle Hilfe notwendig wird. Kositza und ich helfen umgehend.

Gruß!
Kubitschek

14. Jänner, nachts | Lieber Herr Kubitschek,

ich danke Ihnen und kann Sie beruhigen: Gottseidank geht es mir in jeder Hinsicht gut. Ich bin Streß gewohnt und habe nie erwartet, dass man uns schont. Das Ausmaß an Solidarität war unbeschreiblich. Was mich am meisten beeindruckt hat: Die Leute nehmen wirklich Anteil und bleiben dran. Die „Trägheit der Konsumenten“ blieb aus. Das System spekulierte, daß nach der 2. Kanalsperre oder der 3. Rücküberweisung die Leute die Lust verlieren würden, aber das Gegenteil trat ein. Die Leute merkten, daß ihnen jemand vorschreiben will, was sie sehen und wen sie unterstützen sollten, und das lassen sie sich nicht mehr gefallen. Auch in mir führte diese konzentriere  Zensur und Niedertracht nur zu Trotz.

Trotzdem waren die letzten Wochen wirklich anstrengend. Das Öffnen meines mail-Postfachs kostet mich Überwindung: Kündigungen, Sperrungen, Zensurbenachrichtigungen. Heute zum Beispiel überraschte mich Amazon damit, daß sie mein Buch „Identitär!“ ^[3] aus ihrem Sortiment gestrichen haben. Meine Reaktionen auf solche Maßnahmen zeigte mir, wie sehr ich bereits mit meiner digitalen Persona verschmolzen bin. Auch wenn ich immer damit gerechnet hatte: Die Vorstellung, meinen YouTube-Kanal mit über 35.000 Abonnenten und insgesamt mehr als 2 Millionen Aufrufen zu verlieren, traf mich fast mehr, als der tatsächliche Verlust meines Autos.

Überraschend war auch wieder die Niedertracht der Medien. Daß sie einen Antifa-Überfall auf mich als zu einem »Amoklauf Sellners« verzerrten oder mit Schlagzeilen wie „Martin Sellner blamiert sich vor Gericht“ aufwarteten – daran hatte ich mich schon gewöhnt. Aber daß sie auch eine Brandstiftung an meinem Auto als meinen eigenen Fehler darstellen würden, war schon überraschend bösartig.

(Weiterlesen auf sezession.de ^[4])

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» Sellners Buch „Identitär“ bestellen, lesen, verschenken – hier geht es zum Verlag ^[3];
» Bei Antaios das „Identitäre Paket“ bestellen: Sellners Buch sowie das Kompendium „Kontrakultur“ – hier geht es zum Verlag ^[5];

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^[6]Wegen des gleichzeitigen islamischen Terroranschlags in London ^[7] ist die gelungene Plakataktion der Identitären Bewegung Österreich ^[8] an der türkischen Botschaft in Wien medial etwas untergegangen. Anbei nochmals das wunderschöne Plakat mit Prinz Eugen und der Aufruf an Erdogan, seine Leute nach Hause in die Türkei zu holen. Eine ausführliche Begründung zur Aktion gibt es hier ^[9]. Aktuell droht Erdogan , „dass kein Europäer weltweit ^[10] mehr sicher sein wird“.

Martin Sellner ^[11] nennt im nachfolgenden Video die Zahlen und Fakten zum Thema: „Erdogans Macht – Die Türken und der Ernstfall“:

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Von WOLFGANG HÜBNER | Der Wahlerfolg der AfD am 27. September ist nicht denkbar ohne eine Bewegung im deutschen Volk, die seit dem sensationellen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin im Jahr 2010 unaufhaltsam an Fahrt und Stärke gewonnen hat. Die ungeheure Resonanz auf dieses Buch eines profilierten Ökonomen und SPD-Mitglieds hatte die Wirkung eines Eisbrechers in einem scheinbar in politischer Kälte und lustloser Routine erstarrtem Land. Die Gründung der AfD im Frühjahr 2013 war ein weiterer Markstein, dem Irrungen und Wirrungen einer neuen Parteiengeburt folgten. 2015 war dann das Jahr, in dem die Dresdner Pegida-Bewegung bundesweite Bedeutung bekam.

2017, das lässt sich jetzt schon urteilen, wird als das Jahr in die deutsche Geschichte eingehen, in dem sich politisch wie auch geistig eine Wende hin zu einer freiheitlich-patriotischen Wiedergeburt des europäischen Herzlandes abzeichnet. Will man historische Analogien nicht scheuen, dann deutet vieles darauf hin, dass sich Deutschland wie vor den revolutionären Ereignissen von 1848/49 wieder in einem „Vormärz“ befindet, allerdings wohl noch in einem frühen Stadium. Die herrschenden Eliten mit ihrer Ideologie des Universalismus, Multikulturalismus und zunehmend repressiver werdenden Liberalismus haben zwar die Macht noch in der Hand, doch der Griff ist nicht mehr so fest, ja er ist oft schon merklich unsicher.

Das liegt sicher auch daran, dass auf der ganzen Welt und inzwischen auch in Deutschland die sogenannten „Populisten“ in der Politik Zulauf haben. In allen deutschen Nachbarländern Dänemark, Polen, Tschechien, Österreich, Schweiz, Frankreich, Belgien und Holland sind sie entweder an der Regierung beteiligt oder haben erheblichen Einfluss auf die jeweilige Politik dieser Länder auch in der Opposition. „Populisten“ sind bekanntlich diejenigen, die identitäre, ökonomische und kulturelle Interessen ihrer jeweiligen Nation nicht und schon gar nicht bedingungslos auf dem Altar des „Globalismus“ opfern wollen. Insofern ist der vielgeschmähte, aber selten verstandene „Populismus“ nichts anderes als moderner Patriotismus in der jeweiligen nationalen Variante.

Was sich nun langsam und durchaus auch widersprüchlich herauszubilden beginnt, ist eine Art patriotische Internationale. Das ist auch die Erklärung dafür, dass sich politische Führer wie der Ungar Viktor Orbán oder der Russe Vladimir Putin hierzulande unter Patrioten großer Sympathien erfreuen. Aber selbst in Deutschland ist nach der Etablierung der AfD als neue Bundespartei und Widerpart zu den etablierten Kräften die Zeit vorbei, allein auf ausländischen Widerstand gegen die Mächte des Universalismus und Globalismus zu hoffen. Denn es tut sich auch in Deutschland viel.

Diese Einschätzung bezieht sich vor allem auf den so wichtigen, für die zukünftige Entwicklung maßgebenden „vorpolitischen Raum“. In diesem „vorpolitischen Raum“ des patriotisch-freiheitlichen Geistes wurden 2017 außerordentliche Geländegewinne erzielt. Einige Beispiele seien hier genannt: Besonders spektakulär, weil auch völlig unerwartet, war der Verkaufs- und Wirkungserfolg von Rolf Peter Sieferles nachgelassenem Büchlein „Finis Germania“.

Diese keineswegs leichte, aber zweifellos brisante Lektüre eines großen Denkers sorgte für die kontroverseste geistige Debatte der letzten Jahre, in der die dem links-grünen Zeitgeist verpflichteten Kritiker und Gegner des Sieferle-Buches so in die Defensive gerieten, dass sie zu offener Zensur ^[12], Diffamierung und sogar zur Verfälschung von Bestsellerlisten greifen mussten – eine geistige Bankrotterklärung! Aber auch gewaltsame Angriffe ^[13] auf neurechte und konservative Verlage auf der Frankfurter Buchmesse erwiesen sich als Bumerang: Der große Gewinner dort ^[14] war Götz Kubitscheks Verlag „Sezession“, Berichte darüber gingen um die ganze Welt.

Derweil fast alle konformistischen Presseerzeugnisse immer mehr Leser verlieren, allen voran die Bild-Zeitung ^[15], blühen die alternativ-kritischen Medien weiter auf. Die Auflage der „Jungen Freiheit“ steigt, „Compact“ wird offenbar gut verkauft, mit „Cato“ ist ein anspruchsvolles Magazin mit neukonservativer Prägung 2017 erstmals erschienen. Und mehr denn je richtet sich das Informationsbedürfnis vieler Deutscher auf Internetforen wie „PI-NEWS“, „Journalistenwatch“, „Die Achse des Guten“, „Tichy’s Einblick“ und etliche andere. Dort gibt es Informationen und Meinungsbeiträge, die ein ganz anderes Bild der gesellschaftlichen Wirklichkeit zeigen.

Auch das von Zensurmaßnahmen nicht nur bedrohte, sondern auch betroffene soziale Netzwerk „Facebook“ dient ungeachtet aller grundgesetzwidrigen Angriffe auf die Meinungs- und Informationsfreiheit der Vernetzung patriotischer Personen, Gruppen und Organisationen. Diese Entwicklung kann zwar behindert, aber nicht mehr unter demokratischen Verhältnissen zurück gedreht werden.

^[16]

Nur das Fernsehen, nach wie vor für viele, vor allem ältere Menschen der wichtigste Meinungsbeeinflusser, ist noch fest in der Hand der etablierten Mächte. Aber die zahlreichen rot-grün orientierten Realitätsverfälscher in ARD und ZDF stehen unter strengerer Beobachtung kritischer Bürger denn je. Und auch „Tagesschau“ und „Heute“ können nach dem Wahlerfolg der AfD deren Politiker und Stellungnahmen nicht mehr ausgrenzen, wollen sie nicht völlige Unglaubwürdigkeit riskieren.

Elemente einer neuen patriotischen Jugendkultur mit im besten Sinne internationaler Ausrichtung werden in den fantasievollen, gewaltfrei provokativen Aktionen der Identitären Bewegung erkennbar. Diese Bewegung wird von den etablierten Mächten zu Recht als „gefährlich“ betrachtet. Denn auf intelligenten Widerstand sind die sich allmächtig fühlenden Globalisten nicht vorbereitet. Sie wollen ja gerade jungen Menschen die Missachtung von Nation, Tradition, gewachsener Kultur und Identität einimpfen. Die Identitäre Bewegung leistet hier einen entscheidenden Beitrag, diesem Gift entgegen zu wirken.

Zweifellos kann und muss noch vieles besser, vor allem massenwirksamer werden in der patriotischen Bewegung gegen Überfremdung, Globalismus und die schleichende Zerstörung des Sozial- und Rechtsstaates. Doch die Entwicklung im Jahr 2017 gibt alles andere als Anlass zum Pessimismus. Die inzwischen unzähligen Artikel, Sendungen und Bücher zum Thema „Rechtspopulismus“ zeigen, wie sehr der von vieljähriger Dominanz und einer veränderten Welt erschöpfte linksliberal-grüne Zeitgeist in die Defensive geraten ist. Bis er auch in die Flucht geschlagen werden kann, wird noch dauern. Doch die Tendenz ist eindeutig und berechtigt zu verhaltener Freude und Hoffnung.

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^[18]

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[19] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[20] erreichbar.

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^[21]Am Freitagmittag startete die Identitäre Bewegung (IB), unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“, einen friedlichen Protest vor dem Bundesjustizministerium in Berlin, gegen das von ZensurJustizminister Heiko Maas vorgelegte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Die IB fordert ein Ende der Zensurbestrebungen und der weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die Bundesregierung und gleichzeitig den Rücktritt des Ministers. Dabei versammelten sich rund 50 Mitglieder der IB vor dem Ministerium mit Bannern. Auf einem wurde das Bundesjustizministerium symbolisch in Zensurministerium umbenannt.

Die Aktion war seitens der Bewegung einen friedliche. Lediglich eine Person, der Versammlungsleiter, wurde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht (die Demo war nicht angemeldet) festgenommen. Von den anderen wurden die Personalien aufgenommen und Platzverweise erteilt.

^[22]

Die Lügenpresse schreibt von „Sturm auf Bundesjustizministerium“ (Focus ^[23]), ähnlich titelt auch die WeLT ^[24]. Beide schreiben von „Rechtsradikalen“ und dramatisieren in gewohnter Lügenpresse-Manier. Die WeLT schreibt dramaturgisch völlig überzogen:

Freitag, 12.30 Uhr. Berlin ist auf dem Weg ins Wochenende, als vor dem Bundesjustizministerium das Chaos ausbricht. Ein Transporter rast durch die Mohrenstraße. Ein Polizist rettet sich per Sprung zur Seite. Plötzlich sind überall Menschen, schwenken Fahnen, entzünden Bengalos. Brüllen lautstark: „Maas muss weg!“ Und: „Festung Europa, macht die Grenzen dicht!“

Sie zerren eine zehn Meter lange Leiter aus dem Transporter. Lehnen sie an das säulengestützte Vordach des Ministeriums, wollen hoch und hinein. Polizeisirenen dröhnen. Am Ende gibt es 50 Platzverweise und eine Festnahme. Die Drahtzieher: Mitglieder der Identitären Bewegung.

Ein Ministeriumsangestellter informierte die WELT aufgeregt über das Geschehen: Das Ministerium sei „abgeriegelt“ worden.

Die Aktivisten der IB waren weder wie Linke vermummt, jeder zeigte Gesicht, sie waren auch nicht gewalttätig oder griffen, wie man das von der Antifa und anderen linken Krawalljunkies gewöhnt ist, die Polizei an. Auch von einer „Stürmung“ des Ministeriums kann keine Rede sein.

Die IB schreibt in ihrer Pressemitteilung:

In den Mittagsstunden des 19.05.2017 protestierten identitäre Aktivisten vor dem Bundesjustizministerium unter dem Motto „Alles schon vergessen? Gegen Zensur und Meinungsverbote“. Dabei wurde das Bundesjustizministerium symbolisch mit Bannern in „Zensurministerium“ umbenannt.

Die Aktivisten setzten damit ein starkes Protestsignal gegen die geplante Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz dient lediglich als trojanisches Pferd für eine massive Meinungseinschränkung von nonkonformen Inhalten, innerhalb der sozialen Netzwerke. Die Kontrolle über die sozialen Medien obliegt somit nicht mehr juristischen Standards, sondern wird der Willkür eines linken Denunziantentums ausgesetzt. Die Identitären fordern ein Ende der sanften Meinungsdiktatur. Die Qualität von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zeigt sich auch immer darin inwieweit eine Regierung nonkonforme Meinungen dulden kann.

Verlautbarte Falschmeldungen einer „Stürmung“ sind unwahr und werden durch die IBD juristisch geahndet

Hier ein Video der Aktion (bei min. 25 bringt Heiko Maas den treuen linken Straßentruppen Wasser):

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Ein kurzer Zusammenschnitt der vergangenen Tage an Bord der C-Star. Für eine deutsche Übersetzung, bitte Untertitel einschalten. Mehr Infos zur „Defend-Europe“-Mission hier! ^[25]

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Identitäre Aktivisten aus verschieden europäischen Ländern haben heute damit begonnen, den Gebirgspass Col de l’Échelle, den Flaschenhals der illegalen Migration nach Frankreich an der italienisch-französischen Grenze zu besetzen und die Grenze vor illegalen Eindringlingen zu sichern. Nachfolgend dokumentieren wir ihren Aktionsaufruf ^[26]:

An diesem Samstag, um 9 Uhr morgens, haben sich 100 Aktivisten der Identitären Bewegung aus ganz Europa aufgemacht, um den Gebirgspass Col de l’Échelle zu besetzen. Dort, an der italienisch-französischen Grenze, werden die Aktivisten verhindern, dass weitere illegale Migranten von Italien aus nach Frankreich kommen.

Seit Sommer 2017 steigt die Zahl der Migranten über diese Route massiv. Die offiziellen Statistiken verzeichnen 2.000 illegale Einwanderer – doch wie viele sind tatsächlich über diesen Weg nach Frankreich eingereist? Die französische Regierung um den Blender Macron herum weigert sich, die Grenze effektiv zu schützen – mit unserer Mission werden wir klarstellen, dass dies sehr wohl möglich ist. Anstatt Geld für Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen, sollten die Mittel der Polizei zukommen.

Die Identitäre Bewegung fordert ein sofortiges Ende der Masseneinwanderung und eine Schließung der Route über den „Col de l’Échelle“-Pass. Illegaler Einwanderung erteilen wir eine klare Absage. Die Heimat der Einwanderer ist weder in Italien noch in Frankreich. Hiermit beginnt die „Defend Europe – Alpen“-Mission!

Die Identitäre Bewegung ist eine in Frankreich im Jahr 2012 gegründete Organisation, deren erste aufsehenerregende Aktion die Besetzung einer Moschee in Poitiers im selben Jahr war. Im Angesicht von Masseneinwanderung und Islamisierung gab es für uns keine andere Möglichkeit mehr als zu handeln, um unsere Kultur und Identität zu bewahren. Auch diese Mission ist Teil der „Defend Europe“-Kampagne, die sich gegen die Politik der Masseneinwanderung richtet. Bereits 2017 entsandten wir ein Schiff ins Mittelmeer, um das unmenschliche Treiben von Flüchtlings-NGOs und Schleppern zu dokumentieren.

^[31]

Weitere Bilder sind auch auf dem Twitter-Account ^[32] von „Defend Europe“ zu sehen. Grundsätzliches und vergangene Aktionen sind auf den jeweiligen Länderseiten für Deutschland ^[33] und Österreich ^[34] dokumentiert.

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In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt. Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. [..]

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. [..]

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Dass die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen ^[35] klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Dass der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht. Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer. (Den ganzen Text gibt es bei vera-lengsfeld.de ^[36])

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Auch die Gruppe „Widerstand steigt auf ^[37]“ hat sich für die Identitären stark gemacht und hat am 12.7. vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz kurzfristig eine „Identitäre Zone“ eingerichtet und zur Solidarität mit der IB aufgerufen.

Die Gruppe teilt dazu mit ^[38]:

Der Verfassungsschutz hat gestern die Identitäre Bewegung vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochgestuft. Grund war u.a. eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“. Man fragt sich, was an der Aussage verkehrt sein soll. Im Grunde zeigt sie, dass sich die IB für die Demokratie einsetzt.

Die IB soll angeblich fremdenfeindlich sein und man beruft sich auf eine Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung. Die IB ist nicht fremdenfeindlich sondern zielt auf eine Einwanderung ab, die die eigene Identität nicht zerstört.

Hinter der Hochstufung steckt politisches Kalkül. Kaum ist Maaßen aus dem Amt verjagt, wurde die AfD zum Prüffall vom Nachfolger Haldenwang eingestuft.

Die zunehmende Anti-Recht Hysterie führt dazu, dass man krampfhaft Verbindungen von der AfD und der IB zu rechtsterroristischen Gruppen zieht. Man bringt die IB mit dem Lübcke Mordfall und Christchurch in Verbindung.

Wer kontrolliert eigentlich den Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) gehört zum Innenministerium und ist der Regierung unterstellt. Der Verfassungsschutz sollte die Demokratie schützen, er schützt aber das Linke Establishment und die Regierung.

Kritiker werden mittels Zensur und Zersetzung mundtot gemacht. Die Hochstufung der IB in ein Beobachtungsobjekt, führt dazu, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche Mittel, wie z.B. die Unterwanderung der IB mit V-Leuten, anwenden kann.

Wir müssen Ruhe bewahren und sollten uns auf ein „Patriotisches Minimum“ einigen:

– Die Bewahrung der Souveränität
– Gegen Islamisierung und gegen Ersetzungsmigration

Dies erreichen wir mittels Grenzschliessung, Remigration und einer Leitkultur.

^[39]

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Das Video stammt von Kontrakultur Halle ^[40], einem Projekt der Identitären Bewegung ^[41] Deutschland. Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht ^[42]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“

Trotz des absichtlichen Vertuschens ^[43] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer ^[44] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen ^[45] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkelwinter

Wels: Sex-Attacke in Taxi: Im oberösterreichischen Wels ist es zu einem Übergriff auf eine 21-Jährige gekommen. Der Taxilenker türkischer Abstammung ^[46] soll sich an der jungen Frau vergangen haben. Das betrunkene Opfer versuchte noch sich zu wehren, konnte aber die Vergewaltigung nicht verhindern. Der mutmaßliche Täter sitzt in U-Haft. Wie erst jetzt bekannt wurde, soll es bereits in den frühen Morgenstunden des 8. Dezember zu dem Vorfall gekommen sein. Die 21-Jährige war am Marienfeiertag in der Welser Innenstadt zugestiegen und wollte sich heimbringen lassen, berichtete die Polizei am Samstag. Auf einem Parkplatz, ganz in der Nähe ihres Wohnhauses, hielt der Taxilenker an. Dort soll er dann zudringlich geworden sein und den Zustand der Frau schamlos ausgenützt haben. Erst nachdem der Taxilenker von der Frau abgelassen hatte, konnte sie zu Fuß entkommen. Nach umfangreichen Ermittlungen der Welser Polizei wurde der Beschuldigte ausgeforscht und festgenommen. Bei einer Gegenüberstellung identifizierte das Opfer den mutmaßlichen Täter. Der Taxler gab bei der Einvernahme den sexuellen Kontakt zu, allerdings betreitet er die Vergewaltigung. Die 21-Jährige sei mit dem Sex einverstanden gewesen, so der Verdächtige. Der Mann wurde in die Justizanstalt Wels eingeliefert.

Hamburg: Einige Tage nach der Vergewaltigung einer jungen Frau in einem Klub in Hamburg, hat sich nun die für den vorbestraften mutmaßlichen Vergewaltiger zuständige Ausländerbehörde zu dem Vorwurf der verschleppten Abschiebung geäußert. Demnach sei der Asylantrag des 34 Jahre alten Marokkaners ^[47] im April abgelehnt worden, ohne daß dies Konsequenzen bezüglich des Aufenthalts nach sich zog. Die verantwortliche Stelle im niedersächsischen Kreis Holzminden verließ sich auf die Ankündigung des Mannes freiwillig auszureisen – was nicht geschah. Stattdessen saß Adil B. im Herbst wegen Diebstahls in Hamburg in Untersuchungshaft, wurde aber Ende Oktober mit einer Bewährungsstrafe auf freien Fuß gesetzt und tauchte in die Illegalität ab. Eine Überführung aus Hamburg nach Niedersachsen in Abschiebehaft geschah nicht. Zwar hätte es eine Aufforderung per E-Mail der Hamburger Ausländerbehörde an die Holzmindener Kollegen gegeben, einen Antrag auf Abschiebehaft zu stellen, dies hätte jedoch „von hier nicht betrieben werden“ können, da es sehr aufwendig und „nicht erfolgsversprechend“ gewesen sei, sagte die Sprecherin des Kreises Holzminden, Marie-Luise Niegel, der Welt. „Angesichts einer Fallzahl von mehr als 4.000“ und „2,5 Vollzeitäquivalenten“ sei es zum „Zeitpunkt des Eingangs der Mail nicht möglich gewesen, daß eine Abholung und Überführung eines Abschiebehäftlings aus einer Haftanstalt in Hamburg in eine dafür geeignete Einrichtung nach Niedersachsen oder Nordrhein-Westfalen erfolgen konnte“. Eine Antwort nach Hamburg blieb aus. Auch als Adil B. im November noch einmal in seiner alten Unterkunft in Eschershausen im Kreis Holzminden auftauchte, erfolgte keine Festsetzung. Die Betreuer vor Ort forderten ihn laut Niegel lediglich auf „erneut zur Beratung in der Ausländerbehörde zwecks freiwilliger Ausreise vorzusprechen“. Weitere Maßnahmen hätten nicht getroffen werden können, „es wurde vielmehr von seiner freiwilligen Ausreise ausgegangen“ – dies geschah wieder nicht. Stattdessen soll Adil B. vergangenes Wochenende auf der Toilette eines Klubs auf der Hamburger Großen Freiheit eine 24jährige vergewaltigt haben. Die Frau konnte sich befreien und rief die Polizei, die B. noch in der Toilettenkabine festnahm. Niegel betonte gegenüber dem Blatt, der Landkreis bemühe sich, die Abschiebung nun nach einer möglichen Verurteilung „schnellstmöglich zu betreiben“. Dafür müßten die notwendigen Ersatzpapiere bei der marokkanischen Botschaft beschafft werden. Jedoch „solange Herr B. nicht rechtskräftig verurteilt ist, ist die erleichterte Abschiebung für Sexualstraftäter nicht durchführbar“.

Osterorde: Am Sonntag gegen 13.40 Uhr kam es in der Sammeldusche im Saunabereich des Osteroder Schwimmbades zu einer sexuellen Belästigung. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hielt sich ein 29 Jahre alter Flüchtling syrischer Herkunft ^[48] in der Sammeldusche auf. Nachdem weitere Gäste den Raum verlassen hatten, näherte er sich einer allein zurückgebliebenen 22-Jährigen Frau von hinten. Beim Griff nach der Shampoo Flasche der jungen Frau kam es zu einer kurzen, augenscheinlich beabsichtigten Berührung im Intimbereich. Die Studentin schrie auf und lief aus der Dusche. Der Beschuldigte wird kurz darauf von zwei herbeigerufenen Polizeibeamtinnen im Saunabereich gestellt. Nach einer Identifizierung durch das Opfer wird der Mann hinausgeleitet. Der Schwimmmeister sprach ein Hausverbot aus. Ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung wurde eingeleitet.

Stadtlohn: Am Sonntag, gegen 16:45 Uhr, wurde eine 17-jährige Südlohnerin am Busbahnhof sexuell belästigt. Ein etwa 160 – 170 Zentimeter großer Mann hatte die junge Frau angesprochen, umarmt und auf die Wange geküsst. Der bislang Unbekannte hatte ein südländisches Erscheinungsbild ^[49], kurze schwarze Haare und einen Fünftagebart. Bekleidet war er mit einer Jeans, einer schwarzen Jacke und hatte ein Samsung-Handy dabei.

Ascheberg/Münster: Ein 29-Jähriger muss sich laut Anklage wegen des „schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes“ vor Gericht verantworten. Die Tat an einer Neunjährigen hat sich im Mai in einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ereignet. Regungslos und mit gesenktem Blick sitzt der jugendlich aussehende Mann auf der Anklagebank des Landgerichts. Er hebt nicht einmal seinen Kopf während der Staatsanwalt das erschreckende Geschehen in Worte fasst: In einer Asylbewerberunterkunft in Ascheberg ^[50] soll der 29-jährige Angeklagte mit einem neun Jahre alten Mädchen, das mit seinen Eltern ebenfalls dort wohnte, sexuelle Handlungen vorgenommen haben.

Rabenau: Zu einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen kam es am frühen Sonntagmorgen im Rahmen einer Faschingsveranstaltung, die in einem Bürgerhaus in Londorf stattfand. Gegen 01.00 Uhr hatte ein Zeuge angerufen und der Polizei mitgeteilt, dass ein Streit mit mehreren Asylanten dort eskaliert sei. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte eine Gruppe von mehreren Asylbewerbern die Faschingsveranstaltung zunächst besucht. Offenbar hatten einige dieser Besucher Frauen auf der Tanzfläche unsittlich berührt. Nachdem diese Personen ein Hausverbot erteilt bekamen, wollten sich wenig später zwei Personen mit Gewalt wieder Zugang zur Faschingsveranstaltung verschaffen. Die offenbar mit Latten und Gürteln bewaffneten beiden Personen verletzten dabei einen 27 und einen 28 – Jährigen und entwendeten eine Brille und ein Handy. Offenbar beschädigten sie auch einen in der Nähe geparkten PKW. Im Zuge der Recherchen konnten die beiden Verdächtigen, die nach der Auseinandersetzung geflüchtet waren, ermittelt werden. Demnach handelt es sich dabei um einen 26 – jähriger Algerier und einen 28 – jährigen Somalier ^[51].

Rheine: Bei der Polizei ist ein Sachverhalt angezeigt worden, der sich am Freitag (11.11.2016), zwischen 17.00 Uhr und 18.20 Uhr, im Hallenbad ereignet hat. Den Schilderungen zufolge waren dort zwei Mädchen von Jugendlichen sexuell belästigt worden. Wiederholt waren die Beiden von Personen einer Gruppe angefasst worden. Die Polizei stellte die Personalien von vier Jugendlichen aus Syrien ^[52] fest.

Eschwege: Am 06.11.16, um 01:20 Uhr, teilen mehrere Zeugen mit, dass vor einer Gaststätte in der Forstgasse in Eschwege ein Ausländer Stress macht und versucht Frauen „anzugrabschen“. Dabei kam es zu einer Auseinandersetzung, wobei der Tatverdächtige einer 22-jährigen aus Eschwege mit der flachen Hand ins Gesicht schlug. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: Dunkelhäutig ^[53], ca. 30 Jahre alt, schwarzes Haar. Er sprach gebrochenes Englisch.

Kevelaer-Weeze: Am Freitag (4. November 2016) gegen 14.00 Uhr war eine 18-jährige Frau mit der Bahn von Geldern in Richtung Kleve unterwegs. Zwischen den Haltestellen Kevelaer und Weeze schaute ihr ein unbekannter Mann ins Gesicht und entblößte sich dabei. Er zeigte sich der 18-Jährigen in schamverletzender Weise. Der Mann war in Geldern in den Zug gestiegen und verließ die Bahn in Goch. Der Mann hatte ein südländisches Aussehen ^[54], war 30 bis 40 Jahre alt und etwa 1,80m groß. Er hatte dunkle Haare und einen Dreitagebart.

Görlitz: Eine Streife des örtlichen Polizeireviers hat am Freitagmittag in Görlitz einen 25-Jährigen vorläufig festgenommen. Laut Zeugenaussagen wollte der Syrer ^[55] offenbar den neunjährigen Sohn einer anderen Asylbewerberin ohne Berechtigung mit sich nehmen. Beide Personen sind sich persönlich bekannt. Im weiteren Verlauf kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen einem Familienangehörigen der Kindsmutter und dem Tatverdächtigen. Offenbar täuschte der 25-Jährige in der Folge ein medizinisches Problem vor. Ein Notarzt gab Entwarnung.

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In diesen Abendstunden besetzen identitäre Aktivisten die Geschäftsstelle der CDU-Zentrale mitten im Herzen von Berlin. Mit deutlichen Forderungen werden die Aktivisten solange vor dem Gebäude ausharren, bis ein ranghoher CDU-Regierungsvertreter ihnen Rede und Antwort stehen wird.

Die Forderungen der Identitären Aktivisten lauten:

1. Grenzen dicht – Sofortige Schließung unserer Grenzen und restriktiver Grenzschutz. Nur durch sichere Grenzen kann auch eine sichere Zukunft für unsere Heimat gewährleistet werden.
2. Remigration – Ausweisung aller illegal Eingewanderten und straffällig gewordenen Migranten.
3. Islamisierung stoppen – Streichung aller öffentlichen Mittel von Vereinen, die die Islamisierung unserer Heimat vorantreiben. Sowie die konsequente Ausschöpfung aller rechtlichen Mittel zur Unterbindung von radikalislamischen Bestrebungen.

Weitere Fotos:

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Update:

+++Polizei greift hart durch+++

Erste IB-Aktivisten werden aus der Blockade herausgerissen. Es ist ein Fanal, dass die Ordnungskräfte mit solcher Vehemenz gegen den friedlichen Protest vorgehen, aber entsprechende Blockaden durch Illegale ^[61] zumeist geduldet werden.

Würden die Ordnungskräfte auch mit solcher Härte gegen illegale Migranten uns Islamisten vorgehen, würde unser Land sicherer sein und ein solcher Protest wäre nicht nötig! Widerstand!

» Weitere aktuelle Infos zur Aktion auf der Facebook-Seite der IB ^[62]

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^[63]Auf der Leipziger Buchmesse wurde „Die autoritäre Revolte – Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“ von Volker Weiß in der Kategorie „Sachbuch“ als einer von fünf Titeln zur Prämierung ^[64] vorgeschlagen. Weiß erhielt den Preis letztlich zwar nicht, sondern die einzige Autorin der Vorschlagsliste, Barbara Stollberg-Rilinger, mit ihrer Biographie über die Kaiserin Maria Theresia. Aber es lohnt sich, das „Werk“ des linken Historikers und freien Publizisten, der auch regelmäßig für „Die Zeit“ und „Jungle World“ schreibt, näher zu betrachten, denn Volker Weiß gilt als einer der besten Kenner der „rechten Szene“.

(Von Michael Stürzenberger)

Diverse Medien berichten über das neue Buch von Weiß: Der BR bezeichnet es als „eines der Bücher der Stunde ^[65]„, das Deutschlandradio als „eine sehr klare, kühle, sachliche Beschreibung ^[66] der neurechten Vorstellungen“, der mdr als „Sachbuch der Woche ^[67]“ und der Tagesspiegel als „kompakte, unaufgeregte, bündig formulierte ^[68] und zu Recht für den Sachbuch-Preis der Leipziger Buchmesse nominierte Studie“:

Der Neuen Rechten, schreibt Weiß, gehe es nicht um Akkulturation, was für jede Einwanderergesellschaft eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber halt eine Menge Arbeit bedeutet, sondern um Separation. Letztlich seien sich Islamischer Fundamentalismus und Neue Rechte viel näher, als so mancher Anhänger der letzteren sich eingestehen mag, getreu eines Bekenntnisses des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke: „Der Islam ist nicht mein Feind, unser größter Feind ist die Dekadenz“. (..)

Weiß zeigt auch, wie vielfältig das Spektrum der heutigen Rechten ist. Hier der auf einem Rittergut im sachsen-anhaltinischen Schnellroda ansässige Antaios- Verleger Götz Kubitschek, der auch das Institut für Staatspolitik (IfS) gegründet hat, eine Art rechte Ideenschmiede, und das Magazin „Sezession“ herausgibt. Dort die Mitte der 80er Jahre gegründete Wochenzeitung „Junge Freiheit“ oder die Online- Plattform „Politically Incorrect“. Hier die kleine, aber mit symbolträchtigen Aktionen wie der Besetzung des Brandenburger Tors für viel Aufsehen sorgende Identitäre Bewegung, dort Figuren wie Karlheinz Weißmann, Michael Stürzenberger oder Jürgen Elsässer. Und nicht zu vergessen: die Beziehungen, die diese deutschen Rechten nach Frankreich, Russland oder in die Niederlande pflegen.

Bei „der Freitag“ ist unter der Überschrift „Die Häutungen der Schlange“ zu lesen ^[69]:

Bei einem „zwischentag“ der versammelten Rechten im Oktober 2012 treffen das rechte Urgestein Karlheinz Weißmann und der Rechtspopulist Michael Stürzenberger in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Letzterer appelliert an die westlichen Werte und will aufgeregt den Islam „knacken“. Weißmann kontert cool: Ich habe überhaupt kein Bedürfnis, Menschen anderer Kultur von irgendetwas zu befreien. Applaus im Publikum. Jemand ruft: „Am Liberalismus gehen Völker zugrunde, nicht am Islam“. Der Zwischenrufer ist Martin Lichtmesz, Autor der rechtsextremen Zeitschrift „Sezession“.

Da bei dieser lebhaften Diskussion erhebliche Meinungsverschiedenheiten über die Beurteilung des Islams aufeinanderprallten, ist es nicht verwunderlich, dass der Zwischentag auch das Thema des ersten Kapitels im Buch von Volker Weiß wurde. Amazon hat hierzu eine Leseprobe veröffentlicht. Auszüge:

Bei dieser Podiumsdiskussion in Berlin ^[70] mit dem Titel „Ist der Islam der Feind?“, die der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, als „Sternstunde“ bezeichnete ^[71], zeigte sich eine Meinungsverschiedenheit in der patriotischen Szene bei der Beurteilung des Islams.

Meine Position, die 1400 Jahre alte totalitäre Ideologie des Islams als Wurzel der allermeisten Probleme anzusehen, die wir im Zusammenhang mit der Massenmigration haben, teilte Dr. Karlheinz Weißmann nur bedingt. Er sah in erster Linie ethnische Probleme zwischen den Völkern als den Quell der Auseinandersetzungen. Dies gipfelte in seiner Aussage „Wir haben kein Islam-Problem, wir haben ein ethnisches Problem“. Dies ist meines Erachtens nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und führt beim konsequenten Weiterdenken direkt zu einer völkischen Ideologie, die wir eigentlich zu überwunden zu haben glaubten.

Meiner festen Überzeugung ist es vielmehr der Islam mit seiner faschistischen Grundstruktur, der die Menschen überall auf der Welt mit antidemokratischem Gedankengut füttert. Wir haben kein grundsätzliches Problem mit Türken hierzulande, wie es nicht nur das Beispiel Akif Pirinçci beweist, sondern auch die meist modern eingestellten türkischstämmigen Aleviten, Christen oder Atheisten, von denen sehr viele bei uns komplett assimiliert sind und sich auch als Deutsche fühlen. Der Sichtweise von Weißmann zur Folge ist es aber der Türke an sich als volksfremder Mensch, mit dem wir ein Problem haben. Der linke Autor Volker Weiß stellt sich in dieser Kontroverse eher auf die Seite von Dr. Weißmann:

Mittlerweile, nach den vielen islamischen Terroranschlägen in Europa, den wachsenden Problemen mit den islamischen Gegengesellschaften in unseren Städten und den radikalen Entwicklungen in der islamischen Welt, vor allem die drohende Machtübernahme des Islamfaschismus in der Türkei, dürfte auch in den Köpfen mancher „Neuer Rechter“, die den Islam bisher in seiner Gefährlichkeit unterschätzt haben, ein Umdenken stattgefunden haben. Dies stellt auch Volker Weiß fest:

Hier die gesamte Leseprobe ^[72] des Buches von Volker Weiß bei Amazon. Unten Teil 1 der Podiumsdiskussion auf der „Zwischentag“-Messe am 6.10.2012 in Berlin zwischen dem damaligen wissenschaftlichen Leiter des Instituts für Staatspolitik, Karlheinz Weißmann, und mir:

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