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Martin Sellner: Verfassungsschutz- wir beobachten dich!

Letzen Samstag versuchte die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) in Halle an der Salle Ihre Jahresdemo durchzuführen. Dies wurde seitens der Behörden durch gewähren lassen von linken und linksextremen Gegendemonstranten unmöglich gemacht.

Schon im Vorfeld gab es Brandanschläge auf Autos sowie Butteräureanschläge auf Wohnungen identitärer Aktivisten. Am Demotag wurde Identitären der Zugang zum Sammlungspunkt der Demo verwehrt, diese erhielten sogar einen Platzverweis für ganz Halle wegen „Eigengefährdung“.

Linke und linksextreme „Anti“faschisten konnten unter den Augen der Polizei die geplante Marschroute blockieren, so dass die eigentliche Demo nicht stattfinden konnte und abgesagt werde musste, da die Polizei die Blockierer nicht räumen konnte/wollte.

Als „Höhepunkt“ gab es noch einen Anschlag von Linksexremen mittels eines Brandsatzes auf Mitglieder der IBD.

Eine ausführliche Zusammenfassung der skandalösen Vorgänge hat Till-Lucas Wessels auf SEZZESION.DE erstellt, die offizielle Stellungnahme der IBD kann hier nachgelesen werden.

Als Sammlungspunkt der Demo diente das identitären Zentrum „Flammberg“, wo gleichzeitig ein Sommerfest stattfand, welches als sehr gelungen bezeichnet werden kann. Dort hielt Martin Sellner eine mitreißende Rede, adressiert an den Verfassungsschutz, welche wir mit obigem Video gerne dokumentieren.




Lengsfeld: Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt. Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. [..]

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. [..]

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Dass die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Dass der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht. Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer. (Den ganzen Text gibt es bei vera-lengsfeld.de)


Auch die Gruppe „Widerstand steigt auf“ hat sich für die Identitären stark gemacht und hat am 12.7. vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz kurzfristig eine „Identitäre Zone“ eingerichtet und zur Solidarität mit der IB aufgerufen.

Die Gruppe teilt dazu mit:

Der Verfassungsschutz hat gestern die Identitäre Bewegung vom Verdachtsfall zum Beobachtungsobjekt hochgestuft. Grund war u.a. eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“. Man fragt sich, was an der Aussage verkehrt sein soll. Im Grunde zeigt sie, dass sich die IB für die Demokratie einsetzt.

Die IB soll angeblich fremdenfeindlich sein und man beruft sich auf eine Anti-Asyl-Agitation im Zusammenhang mit der Migrationsbewegung. Die IB ist nicht fremdenfeindlich sondern zielt auf eine Einwanderung ab, die die eigene Identität nicht zerstört.

Hinter der Hochstufung steckt politisches Kalkül. Kaum ist Maaßen aus dem Amt verjagt, wurde die AfD zum Prüffall vom Nachfolger Haldenwang eingestuft.

Die zunehmende Anti-Recht Hysterie führt dazu, dass man krampfhaft Verbindungen von der AfD und der IB zu rechtsterroristischen Gruppen zieht. Man bringt die IB mit dem Lübcke Mordfall und Christchurch in Verbindung.

Wer kontrolliert eigentlich den Verfassungsschutz? Der Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) gehört zum Innenministerium und ist der Regierung unterstellt. Der Verfassungsschutz sollte die Demokratie schützen, er schützt aber das Linke Establishment und die Regierung.

Kritiker werden mittels Zensur und Zersetzung mundtot gemacht. Die Hochstufung der IB in ein Beobachtungsobjekt, führt dazu, dass der Verfassungsschutz geheimdienstliche Mittel, wie z.B. die Unterwanderung der IB mit V-Leuten, anwenden kann.

Wir müssen Ruhe bewahren und sollten uns auf ein „Patriotisches Minimum“ einigen:

– Die Bewahrung der Souveränität
– Gegen Islamisierung und gegen Ersetzungsmigration

Dies erreichen wir mittels Grenzschliessung, Remigration und einer Leitkultur.




Verfassungsschutz stuft Identitäre als „rechtsextremistisch“ ein

IB-PRESSEMITTEILUNG | Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll.

Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt.

In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt.

Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend.

Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

(Pressemitteilung der Identitären Bewegung Deutschland vom 11. Juli 2019)




Video: 185. Pegida aus Dresden am 17. Juni 2019

Die 185. Pegida-Kundgebung fällt heute auf den 17. Juni – dem früheren Nationalfeiertag der Deutschen. Für diesen besonderen Tag hat sich das Pegida-Team auch besondere Gäste eingeladen: Den Chef des COMPACT-Magazins, Jürgen Elsässer, aus Cottbus Christoph Berndt von Zukunft Heimat und Maximilian von der Identitären Bewegung. Wir wünschen viel Spaß beim Zuschauen!




JF-TV-Reportage: Ein Blick ins Innere der Identitären Bewegung

Von ihren Kritikern werden sie als „Rechtsextremisten“ und „Nazis“ verteufelt, sie selbst sehen sich als Patrioten, die für ihre Heimat und den Erhalt der europäischen Völkerfamilie kämpfen: die Identitäre Bewegung (IB).

Es ist das stets gleiche Lied dieser Zeit, die Einseitigkeit im politischen Diskurs, die Mär von guten Linken und bösen Rechten. Doch stimmen die Bilder, die Journalisten und linkslastige Rechtsextremismusexperten in Dauerschleife zeichnen? Stehen die Identitären gar am Vorhof eines neuen rechten Terrorismus, wie ihrem prominentesten Gesicht in Österreich, Martin Sellner, derzeit unterstellt wird?

In diesem Film wirft JF-TV einen Blick hinter die Kulissen, schaut ins Innere einer Jugendbewegung, die es so nach gängigen Klischees eigentlich gar nicht geben dürfte. Das Filmteam der Jungen Freiheit hat sich mit führenden Köpfen der IB getroffen, ist nach Österreich und zum IB-Zentrum in Halle gefahren, um der Frage nachzugehen: Was ist dran an den Vorwürfen gegen die Identitäre Bewegung?

Was treibt ihre Mitglieder an, was meinen sie, wenn sie vor einem „großen Austausch“ warnen, und warum werden junge Menschen von Politik und Medien hofiert, wenn sie für den Schutz des Klimas demonstrieren, nicht aber, wenn es ihnen um den Schutz der Grenzen ihrer Heimatländer und Europas geht?




Unter falscher Flagge in Mering: Kindergarten statt Ankerzentrum!

Die letzten Wochen waren für den kleinen Markt Mering ereignisreich. Unzähligen Versammlungen und Diskussionen konnte man bezüglich der Eröffnung eines Dependances des Ankerzentrums Donauwörth in Mering als interessierter Bürger beiwohnen. Dabei folgten diese Veranstaltungen jeweils dem selben Muster: Die Bürger wurden vor vollendete Tatsachen gestellt, während eigene Sorgen und Bedenken hinsichtlich möglicher Folgen des Ankerzentrums für Mering von den politischen Verantwortlichen wahlweise mit Hilfe von infantil-naiven Beschwichtigungsversuchen abgefertigt oder in Verbindung mit einer universellen Leugnung jeglicher Schuld für diese politische Entscheidung gemehrt wurden.

Dieses Aushebeln demokratischer Entscheidungsfindung veranlasste einige Augsburger Aktivisten am Mittwoch, den 17.4.2019, zur Durchführung einer großangelegten False Flag-Aktion in Mering. Dort überdeckten sie ein Baustellenplakat vor der Niederlassung des Ankerzentrums mit einem anderen, das stattdessen tatsächliche Bürgerinteressen zum Ausdruck brachte. Erst kürzlich wurde bekannt, dass sehr viele Eltern ihre verzweifelte Suche nach Kita- und Kindergartenplätzen im Landkreis Aichach-Friedberg aufgeben müssen. Alleine in Mering wurden 88 Eltern eine Absage erteilt.

Durch das Platzieren eines Banners mit der Aufschrift „Hier entsteht ein Kindergarten für Mering“ zeigten die Aktivisten exemplarisch ein großes Bedürfnis der Meringer Bevölkerung auf. Die Stadt wurde durch etwaige Kontaktaufnahmen interessierter Bürger zur Dementierung des Baus eines vermeintlichen Kindergartens gedrängt und dadurch in eine längst überfällige Rechtfertigungsposition für die politische Entscheidung des Ankerzentrum manövriert.

Mit der Aktion sollte vor allem eines deutlich gemacht werden: Die Interessen der deutschen Bevölkerung müssen endlich Gehör finden und jedwede politische Entscheidung – auf regionaler wie nationaler Ebene – darf niemals gegen die eigenen Bürger gerichtet werden.

Wo demokratischer Diskurs ausbleibt, muss er erkämpft werden.




Solidarität mit Martin Sellner gegen linke Diffamierungs-Kampagne

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die mediale und politische Hetzjagd gegen Martin Sellner, dem Sprecher der Identitären Bewegung Österreichs, ist völlig ungerechtfertigt. Sie zeigt erneut, wie verzweifelt der linkstickende politische Gegner nach jedem Strohhalm greift, um patriotische Demokraten attackieren zu können. Durch die vor einem Jahr erfolgte Spende eines zu dem damaligen Zeitpunkt völlig unbekannten Australiers kann niemand ernsthaft dem Martin Sellner eine Nähe zum Terrorismus unterstellen. Dass Linke oft hinterhältig, verschlagen, falsch, irrational und faktenbefreit vorgehen, ist nichts Neues. Aber dass jetzt sogar der österreichische Kanzler Sebastian Kurz, der sich in einer Koalition mit der FPÖ befindet, allen Ernstes ein Verbot der Identitären Bewegung prüft, stimmt äußerst bedenklich.

Es wäre ein wichtiges Zeichen des konservativen Kanzlers gewesen, der abartigen medialen Verleumdungskampagne in Österreich entgegenzutreten und das gelassene Abwarten des Untersuchungsergebnisses zu verkünden, anstatt der Vorverurteilung das Wort zu reden. Denn dabei wird exakt das herauskommen, was auch im vergangenen Jahr gerichtlich festgestellt wurde: Dass es bei der Identitären Bewegung keinerlei Anzeichen für eine kriminelle oder terroristische Vereinigung gibt. Ganz im Gegenteil, deren einfallsreiche und völlig gewaltfreie Aktionen setzen sich wohltuend von den oft gewalttätigen Handlungen linksextremer Organisationen ab.

Wenn einem hochaktiven Patrioten wie Martin Sellner solch massiv Unrecht zugefügt wird, dann sollte es für jeden rechtskonservativ denkenden Bürger selbstverständlich sein, sich solidarisch zu diesem vorbildlichen Aktivisten zu bekennen, der sich für den Erhalt unserer Werte und unserer Zivilisation einsetzt. Niemand darf in dem Minenfeld der verlogenen Heuchler und Diffamierer alleine gelassen werden. Je mehr sich an die Seite von Martin Sellner stellen, desto schwerer wird es für die Hyänen-Meute in Mainstream-Medien und Altparteien, diesen charakterstarken Bürgerrechtler zu Fall zu bringen.

Durch die Gleichsetzung mit dem abartigen Massenmörder Brenton Tarrant wird Martin Sellner zudem in akute Gefahr gebracht, denn wenn sich ein fundamentaler Moslem beispielsweise das Titelbild von oe24 ansieht, könnten seine eventuell vorhandenen Rachegelüste auf einen völlig Unschuldigen gelenkt werden:

Ein Beispiel für die geradezu idiotische mediale Hetzjagd in Österreich ist der umtriebige Medienunternehmer Wolfgang Fellner, der Martin Sellner in seiner TV-Sendung „Fellner live“ vorzuführen versuchte. So konfrontierte er den patriotischen Demokraten, dass ihn manche als „Nazi-Arschloch“ ansehen würden, wozu er sich selber in einer weiteren Sendung über das Thema mit einem Vertreter der Grünen und der FPÖ ganz offen bekannte („darf ein solches Nazi-Arschloch im Fernsehen auftreten?“, hier bei Minute 0:45). Es ist bewundernswert, wie ruhig und sachlich Martin mit diesen unterirdischen Provokationen dieses regelrecht dämlich-provokant-aggressiv agierenden „Journalisten“ umging:

Wohl auch aufgrund des medialen Shitstorms haben die USA das Langzeit-Visum von Martin Sellner aberkannt. Die amerikanischen Behörden hatten dies in der vergangenen Woche nach einem sogenannten „Background-Check“ beschlossen, worüber auch die New York Times berichtet. In deutschen Links-Medien wie der „Zeit“ wird schon über das Ende der Identitären Bewegung spekuliert.

Der dreißigjährige Freiheitskämpfer führte mit einer Retourkutsche vor, wie irrational die Vorwürfe gegen ihn sind: Mit seiner Spende von 15 Euro an die SPÖ stellte er die Gegenfrage, ob die Sozialdemokratische Partei Österreichs nun auch wegen des Verdachtes der Nähe zu einer „terroristischen Vereinigung“ verboten werden sollte.

Bei Pegida Dresden haben sich am vergangenen Montag rund 2500 Patrioten solidarisch wie ein Mann und eine Frau hinter Martin Sellner gestellt, was ich auch in meinem Rundgang durch die Menge vor Beginn der Veranstaltung feststellte:

Auf der Pegida-Bühne stand zum Zeichen der Solidarität ein Bild von Martin Sellner. In meiner Rede ging ich zunächst auf Linksterror-Aktionen wie das Zerstechen der Autoreifen des Hamburger Patrioten Ralph ein, der die Merkel-muss-weg-Demo in der Hansestadt organisiert. Er hatte am vergangenen Samstag den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio zu einer Veranstaltung ins Lübecker Rathaus gebracht. Hinterhältige „Anti“-Faschisten beobachteten dies und zerstachen daraufhin alle vier Reifen seines Fahrzeugs, weswegen er dann auch nicht wie geplant am Montag nach Dresden fahren konnte.

In eine ähnliche Kerbe schlug der Versuch von einem halben Dutzend Linksextremisten, mich am vergangenen Montag in Rostock am Filmen einer Gegendemo zur AfD zu hindern und mich zusammenzuschlagen. Dies sind die wahren Demokratiefeinde und kriminellen Gefährder, genauso wie mohammedanische Terroristen, von denen gerade auch wieder elf bei einer umfassenden Razzia hauptsächlich in Nordrhein-Westfalen festgenommen wurden, wo nicht zufällig 109 Moscheen wegen Hasspredigten unter Verfassungsschutzbeobachtung stehen – aber keinesfalls die Identitäre Bewegung.

Doch nach dem ersten brutalen Terror-Anschlag eines abartigen nicht-moslemischen Massenmörders gegen eine Moschee in Neuseeland laufen nun die mohammedanischen Funktionäre zu großer Form auf und versuchen sich mal wieder in die pauschale Opferrolle zu schieben, obwohl der Islam seit 1400 Jahren ein expansiver Eroberungstäter ist. Der Imam der betroffenen Moschee in Christchurch war vor kurzem bei einer Konferenz vom „European Muslim Forum“ in Hamburg und sonderte eine geballte Ladung an Verschleierungs- und Fälschungs-Propaganda ab. So sei der Anschlag allen Ernstes „der Beginn eines Krieges gegen die Welt des Friedens und der Liebe“ gewesen und stelle „den Wendepunkt in der Geschichte Neuseelands und der Welt, um der Rhetorik des Hasses und der Islamophobie ein Ende zu setzen“ dar. Dieser Heuchel-Imam Gamal Fouda forderte die Politiker der freien Welt auf, „Gesetze gegen Hassreden und Rassismus besonders gegen Muslime“ auf den Weg zu bringen. Zudem appellierte er an die Medien, sich gegen „Islamfeindlichkeit“ zu wenden.

Der Zweck der Übung ist klar: Die Mohammedaner versuchen Islamkritik verbieten zu lassen und somit die anti-demokratischen und anti-freiheitlichen Zustände ihrer islamischen Diktaturen unseren Ländern aufzupfropfen. Gleichzeitig versuchen sie hartnäckig von ihrer Täterrolle wegzukommen, indem sie die zigfachen Terroranschläge seit 9/11 als Grund angeben, dass sich daraus eine vermeintliche „Saat für Hass und Rassismus gegen Muslime“ entwickelt hätte.

All dies thematisierte ich in meinem viertelstündigen Vortrag und appellierte an die Patrioten, angesichts dieses kollektiven Wahnsinns einem klugen Patrioten wie Martin Sellner, der die verheerenden Entwicklungen beständig scharfsinnig analysiert und in bewundernswerter Weise den überlebenswichtigen Widerstand organisiert, den Rücken zu stärken:

Auf dem Youtube-Kanal von Saxon8027 sind auch die Reden von Wolfgang Taufkirch und Siegfried Däbritz vom vergangenen Montag in Dresden zu sehen. Der patriotische Widerstand wird in diesem Jahr auch aufgrund der wichtigen Wahlen unvermittelt weitergehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Identitäre Protestaktion vor dem Innenministerium in Stuttgart

Zu einer spektakulären Protestaktion versammelten sich am Samstagmorgen Aktivisten der Identitären Bewegung (IB) aus Schwaben vor dem Innenministerium in Stuttgart, um auf die desaströse Abschiebepolitik des baden-württembergischen Innenministerium aufmerksam zu machen.

Vor dem Gebäude des Ministeriums legten die Aktivisten zahlreiche Aktenordner ab. Darin vermerkt sind die vielen Attentäter wie Ali B. oder Amri, bei denen eine Abschiebung versäumt wurde. Diese Versäumnisse mussten unzählige Menschen mit dem Leben bezahlen.

Begleitet wurde dieser Protest zeitgleich von einer Banneraktion auf einer nahegelegenen Brücke. Darauf zu lesen war für die vorbeifahrenden Autofahrer „Hupen für Abschiebungen“. Dieser Aufforderung kamen unzählige nach. Ein regelrechtes Hupkonzert ertönte bis zum Innenministerium.

Anlass dieser großangelegten Protestaktion waren die aktuellen Abschiebezahlen aus Baden-Württemberg, die diesen Namen wahrlich nicht verdienen. Laut dem Ausreisezentralregister gab es Ende 2018 25.457 Ausreisepflichtige. Fast ein Drittel der 8.974 versuchten Abschiebungen scheiterten. Vollzogen wurden die Abschiebungen nur bei 3018 Personen. Damit bleiben 88 Prozent der Ausreisepflichtigen im Land.

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat angekündigt, ungeachtet der Diffamierungskampagne der Medien gegen den österreichischen IB-Chef Martin Sellner (PI-NEWS berichtete) auch weiterhin mit Zahlen, Fakten und kreativen gewaltfreien Aktionen unermüdlich auf die verfehlte Abschiebepolitik hinzuweisen. Die IB Deutschland fordert die Tendenzwende hin zu einer Politik der gezielten Remigration von Menschen ohne Bleiberecht.

Weitere Fotos der Aktion:




Video: Pressekonferenz mit Martin Sellner

Mit Spannung wird die erste öffentliche Pressekonferenz von Martin Sellner nach seiner Hausdurchsuchung am heutigen Freitag, ab 16 Uhr, in Wien erwartet. PI-NEWS wird mit einem Livestream dabei sein.

Der Chef der österreichischen Identitären hat angekündigt, alle Fragen zu beantworten, die im Zusammenhang mit der gegen ihn gerichteten Christchurch-Propaganda stehen. Wie berichtet, hatte Attentäter Brenton Tarrant ein Jahr vor dem Anschlag 1500 Euro an Sellner gespendet.

Österreichische Politik und Behörden haben nun die damals völlig unverdächtige Geldspende zum Anlass genommen, eine öffentliche Vorverurteilung zu zelebrieren, die offensichtlich das Ziel hat, zwischen Christchurch und Sellner eine hässliche Verbindung zu konstruieren, um die Identitären in der öffentlichen Wahrnehmung nachhaltig zu schädigen.

Zum Popanz gehört die lächerliche  Anklage wegen „Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung“. Noch bevor Sellner nach Bekanntwerden des Attentates die Geldspende öffentlich machen und sich entlasten konnte, schlug die österreichische Staatsmacht gegen den Identitären und seine Eltern mit einer Hausdurchsuchung zu. Unter anderem interessant wird sein, zu erfahren, woher die Behörden eigentlich den Spenden-Hinweis hatten.

Update: Wie Martin Sellner in seiner Pressekonferenz am Freitag Nachmittag in Wien bekannt gab, hat er von den 1500 Euro, die der Christchurch-Attentäter ihm überwiesen hat, jetzt 15 Euro an die SPÖ gespendet.




Hexenjagd gegen Identitäre – wer ist Martin Sellner?

Momentan überschlagen sich die Ereignisse. Weil der Attentäter von Christchurch vor einiger Zeit 1500 Euro an Martin Sellner gespendet hat, wollen nun Behörden und Medien die Identitäre Bewegung zur Terrororganisation erklären. Sellner nahm dazu am Mittwoch in einem Interview – das mehr einem Verhör glich – mit Servus TV-Moderatorin Gundula Geiginger (Video oben) Stellung. Ganz vorne mit dabei bei der Jagd auf die IB leider auch: Die FPÖ unter HC Strache!

Die österreichische Regierung will jetzt die Identitären auflösen, also verbieten lassen. Warum? Weil Sellner kein Hellseher ist! Wie sollte er wissen, dass ein Australier in Neuseeland 50 Menschen töten würde? Und dass es ein Australier sein würde, der vorher politisch nie in Erscheinung getreten ist (!) und ihm vorher Geld spendete wie so viele andere Menschen weltweit auch?

Sellner konnte das nicht wissen. Niemand kann sowas wissen. Und doch schlägt die vereinigte Mainstream-Presse nun auf ihn ein. Der alte Grundsatz, dass man beide Seiten hören muss, ist längst abgeschafft für Islamkritiker und Patrioten. Sellner wird dargestellt als Rechtsextremist, als Hetzer, als einer, der den Terror von Christchurch nährte.

Aber wer ist Martin Sellner wirklich, ungefiltert durch Systemlügen? Sellner ist einer, der die IB aufbaute als gewaltfreie Jugendbewegung. Die Identitären sind keine Extremisten, keine Gewalttäter wie die roten Faschisten der Antifa. Und deshalb verhasst bei Staat und Gesellschaft. Man wollte die Identitären als kriminelle Vereinigung verbieten – und scheiterte. Man schloss ihre Konten – und scheiterte. Man griff ihre bekannten Köpfe an – und scheiterte. Man hetzte Linksextreme auf sie – und scheiterte.

Nun also der Versuch mit der Terrorkeule, so absurd er vernunftbegabten Beobachtern auch erscheinen mag. Während sich also ganz real islamische Terror-Netzwerke in Österreich verankern und gewaltbereite Strukturen mit sich bringen, während linke Gruppen tagtäglich gegen Polizei und Andersdenkende vorgeht, wird die gewaltferne IB als Hort der Gewalt gebrandmarkt. Ohne einen einzigen Beweis!

Es empfiehlt sich also, sich nicht verrückt machen zu lassen. Es empfiehlt sich, Sellner und die Seinen zu unterstützen – und vorher kennen zu lernen. Das geht am besten ohne Lückenpresse. Das geht am besten mit Sellner selbst!

In seinem Buch „Identitär“ beantwortet der Kopf der patriotischen Jugend die Fragen, die man so hat. Was bewegt die jungen Menschen in Deutschland, Österreich und ganz Europa zur Aktion gegen den Mainstream, gegen den rot usurpierten Staat, gegen die Anfeindungen durch Linke, Medien und manchmal gegen das persönliche Umfeld? Wie will man die patriotische Wende erreichen?

Durch spektakuläre Aktionen beispielsweise! So sind die Identitären ja europaweit bekannt geworden. Man denke an ihre Mittelmeeraktion, bei der sie im Einsatz gegen die illegalen Machenschaften der linken Schlepper auf dem Mittelmeer ihr Leben riskierten: eine Aktion, die für Aufsehen sorgte und dafür, dass zumindest für eine Zeitlang den Schleppern und ihren rotgrünen Helfern das Handwerk gelegt wurde. Alexander Schleyer und Sellner haben einen Bericht darüber vorgelegt. „Defend Europe“ – unverfälscht, aus erster Hand!

Darum muss es nun gehen: Zusammenhalt! Die rotgrüne Presse muss lernen, dass nun andere Zeiten begonnen haben. Man lässt sich nicht mehr von ihrer Hetze beeindrucken. Man macht weiter: gewaltfrei, aber entschlossen. Mutig, aber nicht kamikazeartig. Identitär, aber nicht extremistisch. Lassen wir Leute wie Sellner nicht alleine, stärken wir ihnen den Rücken!

Bestellinformationen:

» Martin Sellner: „Identitär“ – hier bestellen! (Und hier den preiswerten identitären Doppelpack beziehen!)
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Video: Martin Sellner zur Hausdurchsuchung wegen Christchurch

Von BEOBACHTER | Es geht um eine Spende von angeblich 1500 Euro, die der Christchurch-Attentäter Brenton Tarrant dem österreichischen Identitären-Chef Martin Sellner lange vor seinem Anschlag aufs Konto überwiesen hat. Für Teile des medialen Mainstreams ist der Fall damit offenbar klar: das unsägliche Verbrechen mit 50 ermordeten Muslimen in zwei neuseeländischen Moscheen durch den irren australischen Attentäter ist auch zum „Fall Sellner“ geworden. Eine wie auch immer geartete Verbindung Sellner/Identitäre/Christchurch wird unterschwellig herbeiformuliert.

Martin Sellner wehrt sich beherrscht, authentisch, glaubhaft und lässt keinen Zweifel: Er hat mit dem Attentäter und seiner unmenschlichen Tat nichts, aber auch gar nichts zu tun. Oben sein aktuelles Video.

Martin Sellner ist auch auf PI-NEWS durch seine präzisen, intelligenten Video-Kommentare vor allem als pointierter Kritiker der Flüchtlingspolitik und ihrer Folgen im deutschsprachigen Raum bekannt. Es gab redaktionell nie einen Zweifel an seiner demokratisch legitimierten Integrität, auch wenn die Identitären in Österreich als „rechtsextrem“ eingestuft und in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Daran ändert sich auch nichts durch die versteckten, durchscheinenden Vorwürfe, die jetzt auf ihn niederprasseln. Er hat unsere volle Solidarität.

Am Montag hatte die Grazer Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung beim IBÖ-Chef durchgeführt. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der „Gründung oder Mitgliedschaft einer terroristischen Vereinigung“ ermittelt.

Das sind die bisher bekannten Fakten:

  • Sellner räumt die Spende ein. Er habe sich – wie üblich bei Spenden – per E-Mail bedankt.
  • Sellner bestreitet darüber hinaus jeden Kontakt mit dem Attentäter.
  • Er vermutet laut „Junge Freiheit“, Tarrant habe bewusst den Fokus der Justiz auf ihn lenken wollen, weil dieser den Einsatz für friedliche Lösungen der IBÖ „lächerlich“ und „heuchlerisch“ finde.
  • Er betont, dass er die Spende im Hinblick auf anstehende Ermittlungen gegen die Identitären gemeldet hätte, wäre nicht die Hausdurchsuchung zuvorgekommen.
  • Sellner wird die „Spende“ an eine karitative Einrichtung weitergeben.

Martin Sellner kündigt an, am Freitag um 16 Uhr in einem Wiener Café öffentlich alle Fragen in einer Pressekonferenz in Wien zu beantworten. Im Netz erfährt er Unterstützung prominenter Youtuber. So versicherte ihm Oliver Flesch in einem Video seine uneingeschränkte Solidarität:

https://www.youtube.com/watch?v=xY1mZmRoExE




Eil: Freispruch für Identitäre in Berufungsverhandlung in Graz

Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen.

Vor etwa sechs Monaten mussten sich 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären in einem Prozess unter anderem wegen des Vorwurfs verantworten, eine kriminelle Vereinigung nach §278 StGB zu bilden. Nach insgesamt zehn Prozesstagen stand aber fest, dass der Tatbestand nicht erfüllt war. Daher wurden in diesem Punkt alle Beteiligten freigesprochen.

Auch zum Vorwurf der Verhetzung (§283 StGB) gab es Freisprüche für die Angeklagten. Zwei Angeklagte wurden allerdings wegen Körperverletzung und Nötigung beziehungsweise Sachbeschädigung zu Geldstrafen von 720 beziehungsweise 240 Euro verurteilt.

(Quelle: tagesstimme.com / Statement der IB)