Andrea Kiewel ist seit vielen Jahren Moderatorin des ZDF-Fernsehgartens, sie bezeichnet sich selbst als „glühende Verfechterin der Notwendigkeit des öffentlich-rechtlichen Fernsehens“. Das mag daran liegen, dass sie beim ZDF nicht schlecht verdient, sie kann sich so neben Frankfurt eine Zweitwohnung in Tel Aviv leisten und ihren Freund dort regelmäßig besuchen.

Für Kiewel arbeitet „in ihrem Wunschdenken“ bei der Tagesschau und bei den Tagesthemen die Crème de la Crème der politischen Journalisten, wie sie in der Jüdischen Allgemeinen ^[1] schreibt. Insofern nahm sie mit Erstaunen und Empörung zur Kenntnis, dass gerade bei ihren so geschätzten Kollegen das Hamas-Narrativ um den neben einem Krankenhaus verbrannten Parkplatz unkritisches Gehör fand. Kiewel:

Am Mittwoch berichten in der ARD sowohl die »Tagesschau« als auch im Anschluss die »Tagesthemen« über einen mutmaßlichen israelischen Angriff auf ein Krankenhaus in Gaza. Der Moderator spricht von mutmaßlich 500 gestorbenen Zivilisten und Hunderten Verletzten.
[…]
Zum Zeitpunkt der Ausstrahlung der »Tagesschau« und der »Tagesthemen« in der ARD hat es längst Stimmen von Experten, Geheimdiensten und unabhängigen Quellen gegeben, die die Behauptung der Terrororganisation Hamas infrage stellten. Auch die Richtigkeit der Bilder von der Zerstörung wurde sehr zeitnah bezweifelt. Die Verantwortlichen der Hauptnachrichtensendungen der ARD waren taub auf allen Ohren.
[…]
WIE, um alles in der Welt, kann die Redaktion der wichtigsten und bekanntesten Nachrichtensendungen im deutschen Fernsehen die Propaganda von Terroristen als Quelle verwenden?
WIE, um alles in der Welt, kann überhaupt jemand auch nur einen Buchstaben aus dem Mund einer bestialischen Terrororganisation als bare Münze nehmen?

Die Fragen sind richtig gestellt. Die Antwort dürfte in der ideologischen Verblendung der linkslastigen ARD-Tagesschau liegen. PI-NEWS hat dies häufig genug thematisiert und wird das auch weiterhin tun. Andrea Kiewels Rezept dagegen lautet:

Diese Redakteurinnen und Redakteure [sollten sich] ein für alle mal Folgendes hinter die Ohren, in die Handinnenflächen schreiben und Post-its mit genau folgendem Satz an die Computerbildschirme kleben:?»Terroristen, Schlächter, Mörder, Bestien, Geiselnehmer sind keine Quelle. Niemals!« Das ist keine Bitte. Das ist eine Haltung. Ein Credo. Genau darum geht es jetzt. JETZT!

Wir bezweifeln, dass ein Post-it am Computerbildschirm da noch weiterhelfen kann. Man könnte ihnen den an den Kopf nageln und sie würden es immer noch nicht verstehen. Die Lösung heißt Abschaffung des „öffentlich-rechtlichen“ Propaganda-Fernsehens in seiner jetzigen Form und seine Ersetzung durch einen Journalismus, wie ihn Hanns Joachim „Hajo“ Friedrichs ^[2] einst propagierte und prägte.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nicht nur in vielen arabischen Ländern lassen radikale Moslems ihrem Zorn und ihrer Wut freien Lauf. Auch in Deutschland ist die Stimmung extrem aufgeheizt. In Berlin brennen Mülltonnen, die Polizei wird mit Feuerwerkskörpern angegriffen, es fliegen Gegenstände, Hassparolen gegen Israel sind zu hören. Und immer wieder: Allahu Akbar.

Der jordanische König Abdullah II. bin al-Hussein und der Ministerpräsident der „palästinensischen Autonomiebehörde“ Mahmud Abbas sagten diplomatische Gespräche mit US-Präsident Joe Biden ab. Der „Grund“:  die Behauptung, dass Israel mit einer Rakete ein Krankenhaus in Gaza „zerstört“ und dabei „500 Menschen getötet“ hätte.

Dies ist eine der übelsten Propaganda-Lügen der Terror-Organisation Hamas bisher. Die Fakten sind, wie so oft, genau umgekehrt zu denen der Pallywood-Fake News-Maschinerie. Es war vielmehr eine eher kleine Rakete der Terrorgruppe „Islamischer Dschihad“, die kurz nach dem Abschuss in Gaza in der Luft explodierte und dann auf den Parkplatz vor dem Krankenhaus stürzte. Technische Mängel dürften die Ursache für die Explosion gewesen sein.

Ein abgehörtes Telefonat zwischen zwei Hamas-Funktionären bestätigt das. Ebenso eine Video-Aufnahme des TV-Senders Al-Jazeera. Und der Faktencheck durch israelische Militärs anhand von Luftaufnahmen. Eine israelische Rakete hätte einen tiefen Krater verursacht, den es vor dem Krankenhaus nicht gibt. Dort sind nur ein paar Fahrzeuge ausgebrannt, das Gebäude selbst ist hingegen kaum beschädigt. Es handelt sich übrigens um das einzige christliche Krankenhaus in Gaza. Die Brände der Fahrzeuge entstanden wohl hauptsächlich durch den Treibstoff, weniger durch den Sprengstoff der Rakete.

Alles dokumentiert in diesem BILD-Artikel ^[3]. Auch der Münchner Merkur veröffentlichte das Telefongespräch ^[4] zwischen den beiden Hamas-Funktionären. Dort ist u.a. zu hören:

„Oh, da gab es offenbar eine Fehlfunktion oder eine Explosion einer Rakete, die im Gazastreifen gelandet ist. Ich sage Dir, das ist das erste Mal, dass wir eine solch eine Rakete fallen sehen. Sie sagen, sie gehört dem Palästinensischen Islamischen Dschihad“

„Was? Es ist von uns?“

„Es sieht so aus!“

Es wird in diesem Telefonat also festgestellt, dass es sich um eine eigene Rakete aus Gaza handelt. Zudem wurde kurz vor dem Vorfall eine Salve von Raketen aus dem mittleren oder nördlichen Abschnitt des Gazastreifens in Richtung Israel abgefeuert. Die Opferzahl liegt nach den vorliegenden Erkenntnissen auch längst nicht bei „500“, wie es die Hamas behauptete, sondern höchstens zwischen 10 und 50 ^[5].

Mit solchen dreisten Lügen, auch noch im Wissen um die tatsächliche Wahrheit, nähren Hamas & Co den Hass, den sie in die Köpfe von Millionen Moslems eintrichtern. Dies geschieht in Gaza systematisch. Von den Kindergärten, in denen schon Kleinkinder in Militäruniform mit Waffenattrappen marschieren, über die Schulen, in denen sie mit manipulierten Schulbüchern gehirngewaschen werden, die auch noch von EU-Geldern finanziert sind, bis hinauf in die Hochschulen, wird der „Palästinenser“-Nachwuchs durchgängig in diesem Hass auf Juden erzogen. Ein Hamas-eigener TV-Sender verbreitet permanent antijüdische Narrative, die den Moslems dort von klein auf eingehämmert werden. Die Entstehung des Staates Israel und die Geschichte des Nahost-Konfliktes wird in einem völlig falschen Framing vermittelt.

Beschämend ist, dass viele Medien in der westlichen Welt, natürlich auch in Deutschland, auf den Lügenzug der Hamas-Propaganda kritiklos aufsprangen und dies ungeprüft weiterverbreiteten. Mit den bekannten Folgen.

Paul Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der BILD, der sich momentan im Gaza-nahen Aschdod aufhält, beschreibt dies in seinem aktuellen Kommentar ^[6] als „Schande für den deutschen Journalismus“:

„Der Deutschlandfunk zitiert Terroristen so, als sei das eine seriöse Informationsquelle, so wie deutsche Regierungskreise oder die US-Regierung. Im seriösen Phoenix-Sender erklärte der Moderator im Interview mit dem israelischen Botschafter in ernstem Tonfall, die Hamas „sieht es eben anders“. (..) Der Deutschlandfunk hat sich heute früh korrigiert und von einem ’neuen Informationsstand‘ gesprochen, aber der Hamas-Spin, dass es die israelische Armee war, ist in bestimmten Kreisen nicht mehr zu stoppen. (..) Es geht offenbar nicht mehr um Zweifel, schon gar nicht um Wahrheit. Diejenigen, die Israel hassen, lassen sich auch mit Fakten davon nicht abbringen. Dass aber so viele Medien und Journalisten nicht einordnen, dass es bei Hamas um Terroristen geht, dass es NICHT klar war, wer für die Explosion verantwortlich war, ist eine Schande für den Journalismus.“

Kürzlich tauchte in sozialen Netzwerken eine Fake-Landkarte auf, die den Eindruck vermitteln sollte, dass Palästina 1946 angeblich den dort lebenden Arabern, später auch „Palästinenser“ genannt, gehörte, was natürlich nicht stimmt. Es war nach der Herrschaft des Osmanischen Reiches vielmehr britisches Mandatsgebiet, wie es auf der unteren Karte richtig dargestellt ist. Den UN-Plan von 1947 lehnten die Araber ab, der ihnen mehr Gebiet als den Israelis zugestanden hätte. Nach dem Sechstage-Krieg von 1967 mussten sie Gebiete abgeben, was nach einem verlorenen kriegerischen Überfall eine logische Konsequenz ist. Den Gaza-Streifen überließ Israel 2005 den sogenannten „Palästinensern“ als Handreichung zum Frieden: „Land for Peace“, Land für Frieden. Als „Dank“ wurde Israel aus dem Gaza-Streifen, nachdem die Bevölkerung dort die Terror-Organisation Hamas als ihre Regierung gewählt hatte, mit zehntausenden Raketen beschossen.

Es ist zu erwarten, dass die verlogene Propaganda-Maschinerie der Hamas nach einer zu erwartenden Bodenoffensive der Israelis noch weiter intensiviert wird. Was das dann für die ohnehin schon aufgeheizte radikal-islamische Community auch in Deutschland bedeutet, kann man sich vorstellen. Es stehen uns äußerst unruhige Zeiten bevor, um es vorsichtig auszudrücken.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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In ganz Deutschland gibt es Sympathie-Bekundungen radikaler Moslems für die Terror-Attacken der Hamas. Auch der Neffe der Bundestagsvizepräsidentin und SPD-Vorstandsmitglieds Aydan Özoguz, die bekanntlich “keine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache” identifizieren kann und eine Leitkultur ablehnt ^[8], findet lobende Worte für die grausame Terror-Attacke der Hamas auf Israel. Huseyin Özoguz ist der Sohn des Muslim-Markt-Betreibers Yavuz Özoguz, dem Bruder von Aydan, ein dezidierter Anhänger ^[9] des iranischen Mullah-Regimes sowie Gegner Israels. Huseyin freut sich nun offensichtlich auf das seiner Meinung nach bevorstehende Ende Israels, denn dessen “letzte Phase” sei jetzt durch diesen “Run auf die Grenze” eingeläutet.

Die Barbarei der menschenverachtenden Hamas-Terroristen nennt Özoguz ein “historisches Ereignis im palästinensischen Widerstand gegen die Apartheid und die Besatzung durch Israel”. Dabei seien nicht etwa unschuldige friedliche und feiernde Zivilisten, Frauen, Kinder und sogar Babys getötet worden, sondern im Özoguz-Framing “sogenannte Zivilbevölkerung, also bis an die Zähne bewaffnete Siedler”. Die unvorstellbaren Grausamkeiten der Hamas lobt Özoguz als “ganz neue Phase des Widerstandes gegen die israelische Besatzung” und hofft geradezu, dass daraus ein “Großkrieg” werde. Es gebe “keine andere Lösung für die Palästinenser”.

Huseyin Özoguz kann und will offensichtlich seine Begeisterung über die “1000 Kämpfer mit ihrer riesigen Militär-Aktion” gar nicht verheimlichen, sondern zeigt sie ganz unverhohlen. Er will “Schockstarre und pure Angst bei den Besatzern” erkennen, die jetzt einen “kleinen Teil von dem spüren, was die Palästinenser seit Jahrzehnten erleiden” würden.

Die Solidaritätsbekundungen in Deutschland für den demokratischen Staat Israel und die über 1200 vielfach bestialisch ermordeten Menschen bezeichnet Özoguz als “beschämende Stellungnahmen” und “völlig absurd, einseitig, pro Besatzer, pro Unterdrücker”. Auch die Verurteilung dieses menschenverachtenden Terrors durch die Bundestagsfraktion der “sogenannten Alternative für Deutschland” nennt er “beschämend und völlig absurd”.

Das alles ändere aber nichts daran, dass “die Besatzung in eine neue, letzte Phase” gehen würde. Die “israelische Apartheid” würde “ihrem Ende immer näher kommen”. Israel sei “nicht weit entfernt vom Fall” und “in der letzten Phase ihrer Unterdrückung angekommen”, was nicht nur für die islamische Welt, sondern auch “für Deutschland sehr, sehr gut” wäre. Die Eliminierung Israels scheint auch seine Herzensangelegenheit zu sein:

“Das Ende dieses israelischen, westlichen Kolonialprojektes namens Israel im Herzen der islamischen Welt, in dem man ein Apartheids-Regime und eine Unterdrückungs-Macht seit Jahrzehnten aufbaut und mit vielen Milliarden durchfüttert, insbesondere Deutschland, wäre sehr gut”.

Dies sei gespeist vom “Schuldkult” und es sei “einer der Faktoren, die Deutschland davor fesseln würden, ein freies und souveränes Land wieder zu werden”. Mit solchen Formulierungen versucht dieser radikale schiitische Moslem, der ein Bewunderer der Islamischen Republik Iran ist, ganz offensichtlich an Teile der sogenannten “Neuen Rechten” anzudocken, die im letzten Punkt möglicherweise ähnlich denken. Hier das empörende Video:

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA hat über die düsteren Hintergründe dieses Huseyin Özoguz, der sich seit Jahren mit seiner anti-israelischen Einstellung an gewisse ähnlich denkende Kreise bei den “Neuen Rechten” anzubiedern versucht, bereits im vergangenen Jahr mit einem Video aufgeklärt ^[10].

In dieser Zeit, in der auch in Deutschland vielfach offene Sympathie für die Agenda der Terror-Organisation Hamas gezeigt wird, sind klare Positionierungen gefordert. Besonders deutlich formuliert dies erfreulicherweise Linna Nickel, Mitglied der BILD-Chefredaktion, in ihrem aktuellen Kommentar ^[11]:

“Ich will nicht Seite an Seite mit Menschen leben, die das Werk von Bestien beklatschen. Ich will nicht Seite an Seite mit Müttern leben, die die Enthauptung israelischer Babys feiern. Ich will nicht Seite an Seite mit Frauen leben, die feiern, dass jüdische Mädchen auf den Leichen ihrer Freundinnen vergewaltigt werden – und danach abgeknallt werden wie Vieh.

Nennen wir es endlich beim Namen: Es sind die geistigen Erben Adolf Hitlers, die dieser Tage weltweit auf die Straßen gehen und die barbarischen Terror-Akte der islamistischen Hamas bejubeln.

Grölend schwenken sie Palästina-Fahnen, hängen sich stolz ihre Pali-Lätzchen um und beklatschen das Abschlachten, Verbrennen (bei lebendigem Leibe), Foltern, Vergewaltigen, Verschleppen und Erniedrigen von Juden. Auch bei uns. Dass solche Bilder nach 1933 möglich sind, habe ich nicht für möglich gehalten. Ich bin beschämt, erschüttert, verzweifelt.”

Es ist enorm wichtig, dass via der reichweitenstarken BILD-Zeitung festgestellt wird, dass wir “ein millionenfaches Islamismus-Problem in unserem Land haben”. Es müssten “alle deutschen Moscheen, alle Vereine, die Terror verherrlichen oder auch nur relativieren”, geschlossen werden. Sowie “deren “Rädelsführer überwacht, festgesetzt, abgeschoben”. Die “volle Breitseite des Rechtsstaats” und “die ganze Kraft von Nachrichtendiensten, Polizei, Justiz” sei gefordert.

Es ist zu hoffen, dass sich die Verantwortlichen in der Politik jetzt endlich dieses wichtigen Themas annehmen.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Kein Thema bewegt die Welt derzeit wohl mehr als dieses barbarische Massaker, das die Terror-Organisation Hamas am vergangenen Wochenende an der israelischen Zivilbevölkerung angerichtet hat. Auch das Livestream-Video ^[12] der Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA vom Freitag auf dem Münchner Stachus hat bereits über 66.000 Zuschauer, und die Zahl wächst ständig. Die Solidaritätsbekundung der BPE für Israel und die gleichzeitige Aufklärung über die ideologischen Ursachen dieser Terror-Attacke – vor allem die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams – interessierte auch vor Ort am Stachus viele Menschen.

Es kamen auch viele Moslems zu der Kundgebung. Der Oberbürgermeister der Stadt München, Dieter Reiter, hatte zuvor eine Pro-Palästina-Kundgebung auf dem Odeonsplatz verbieten lassen ^[13]. Schließlich war es zu vermuten, dass dort die Hamas, ihre ideologischen Ziele und damit deren abartige Grausamkeiten befürwortet werden. Hierfür gab es auch konkrete Anhaltspunkte, denn bereits am Montag hatte in München eine solche Kundgebung mit derartigen Bekundungen stattgefunden, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet:

Am Montag seien bei einer solchen Kundgebung mit etwa 350 Teilnehmern auf dem Marienplatz „antisemitische Äußerungen“ gefallen. Dazu habe es Beiträge gegeben, die als „Billigung der Terrorangriffe gewertet werden könnten“. Weiter sei das Existenzrecht Israels bestritten und zur Solidarität mit den Angriffen auf Israel aufgerufen worden, heißt es in der Mitteilung des KVR. Die Behörden hätten Strafverfahren wegen Beleidigung und Volksverhetzung „zum Nachteil der jüdischen Bevölkerung“ eingeleitet.

Trotz des Verbotes kamen über 300 Moslems an den Odeonsplatz. Hinter den Rufen „Free Palestine“ und „From the river to the sea -Palestine will be free“ versteckt sich auch der Wunsch nach der Eliminierung des Staates Israel und der Vertreibung der Juden. Und wenn sie sich nicht von einem Gebiet vertreiben lassen, das viele radikale Moslems als islamisches Territorium ansehen, und sich auch nicht von einem Islamischen Staat unterwerfen lassen wollen, dann geht es eben um deren Tötung. Kompromisslos und knallhart.

Das ist die totalitäre Alleinherrschafts-Ideologie des Politischen Islams, die sich aus vielen Koranbefehlen und Anleitungen aus den Hadithen speist. Aus einer Zeit, in der der Prophet Mohammed genau dies durchführte, um auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens den ersten Islamischen Staat zu gründen. Auf den Leichen tausender getöteter Juden, Christen sowie weiterer Andersgläubiger.

Diese Anleitungen aus dem 7. Jahrhundert müssen als für die heutige Zeit nicht mehr gültig erklärt werden. Sie müssen das bleiben, was sie sind: Beschreibungen aus einer brutalen, kriegerischen und eroberungswütigen aber vergangenen Zeit. Die im Koran festgehaltenen Befehle Allahs müssen als ausschließlich für die damaligen Ereignisse gültig erklärt werden. Leider übertragen radikale Anhänger des Politischen Islams diese Befehle auf die heutige Zeit und richten damit immer wieder unermessliches Leid an. Terror-Anschläge, Gewaltanwendungen im Alltag gegen Nicht-Moslems, Messer-Attacken, Belästigungen, Begrapschungen und Vergewaltigungen andersgläubiger, unverhüllter, freizügiger Frauen, Angriffe auf Homosexuelle und eben auch auf Juden. Das sind die ganz realen üblen Auswirkungen dieser Ideologie.

Es gibt weltweit 57 radikal-islamische Terror-Organisationen ^[14], die den Politischen Islam umsetzen und ausführen. Die Hamas ist nur eine davon. Wieviele radikale Moslems geistige Sympathisanten dieses Terrors sind, lässt sich nur vermuten. Dass es nach diesem Massaker in Israel weltweit jede Menge Pro-Palästrina-Kundgebungen und keine einzige moslemische Solidaitätsveranstaltung für Israel gegeben hat, lässt nicht Gutes ahnen.

Am Münchner Stachus wollte kein Moslem sagen, dass er den barbarischen Terror-Angriff der Hamas befürwortet. Aber es wollte sich auch keiner gegen die Hamas aussprechen. Da ist ganz offensichtlich das Band der „Umma“, der weltweiten Gemeinschaft aller Moslems, stärker.

Solidarität mit Israel ist jetzt enorm wichtig, denn dieses kleine demokratische Land von der Größe Hessens sieht sich in einer Konfrontation, die Westeuropa in einigen Jahren und Jahrzehnten ebenso bevorstehen könnte. Wenn sich der Politische Islam weiter in den Köpfen radikaler Moslems festsetzt und ausbreitet und wenn die demographische Entwicklung so weitergeht, dann wird es irgendwann terroritoriale Ansprüche von den entsprechenden Organisationen geben. Forderungen, dass von Moslems dominierte Stadtteile und Regionen von der Gesetzgebung der Scharia geleitet werden und unter polit-islamischer Führung stehen. Wenn das nicht erfüllt wird, dann dürften von radikalen Organisationen Aufrufe zu Aufständen folgen. Was das dann für verheerende Folgen haben kann, sah man jüngst an den Ausschreitungen in Frankreich.

Man darf nie vergessen, dass der Politische Islam die Welt in das „dar al-Islam ^[15]„, das „Haus des Islams“, einteilt, in dem der Politsche Islam bereits mit seiner Scharia herrscht, und das „dar al-harb ^[16]„, das „Haus des Krieges“, in dem (noch) die Andersgläubigen herrschen.

Bayern Ministerpräsident Markus Söder hat bei der Solidaritätskundgebung für Israel am vergangenen Mittwoch ^[17] in Nürnberg klare Worte gefunden, denen jetzt aber auch Taten folgen müssen:

„Ich bin heute da, um Ihnen ein klares Versprechen zu geben. Die bayerische Staatsregierung und ich auch ganz persönlich stehen fest an der Seite Israels, stehen fest an der Seite aller Juden, stehen fest an der Seite jüdischen Lebens in Deutschland, Bayerns und in Israel. Darauf können Sie sich verlassen.

Es ist entsetzlich. Es ist barbarisch. Es ist grausam. Es ist durch nichts zu rechtfertigen, was jetzt derzeit passiert. Die Hamas tötet und sie tötet auf bestialische Weise. Kindern, Babys den Kopf abzuschlagen. Wer so etwas tut, ist kein Mensch, meine sehr verehrten Damen und Herren. Er kann nicht menschlich sein. Entführungen, Verschleppungen, Vergewaltigungen. Definitiv, dies ist kein politischer Konflikt. Dies ist nicht etwa das Ringen um eine andere Lösung im Nahen Osten. Dies kann auch nicht irgendwie gerechtfertigt werden. Dies ist Terrorismus, Mord und Vergewaltigung und die Täter sind Verbrecher, keine Freiheitskämpfer, meine sehr verehrten Damen und Herren. (..)

Ich bin entsetzt über die Taten. Und ich bin verstört und ich bin erschreckt über manche Solidaritätskundgebung, die da stattfindet. Und eines muss jetzt jeder endlich kapiert haben: die Hamas und alle ihre Deckorganisationen, die Hamas selber ist ja nicht erlaubt, die ist eingestuft als terroristische Vereidigung. Aber es gibt die eine oder andere Gesellschaft, der eine oder andere Verein, die eine oder Organisation, die quasi nicht Hamas heißt, aber in der Hamas drinsteckt. Und auch all diejenigen müssen am Ende verboten werden bei uns in Deutschland. Alle Geldflüsse trockenlegen, alle Logistik trockenlegen, alles, was es geht, einfach abschneiden, trockenlegen. (..)

Dieser Krieg, dieser Terrorakt, der ist nicht sofort vorbei. Das wird viel Kraft erfordern. Das ist keine Sache von Tagen, sondern es wird eine grundlegende Herausforderung sein. Und es erschreckt mich auch zutiefst, wenn ich im iranischen Parlament höre, dass „Tod Israel“ gerufen wird. Wir müssen nicht nur bei der Hamas an der Seite Israels stehen, sondern auch beim Iran und anderen Staaten, die gegen Israel Stellung beziehen.“

Als erstes müsste Markus Söder jetzt das Positionspapier der CSU ^[18] zum Politischen Islam aus der Schublade holen, in der es seit November 2016 steckt. Dort ist der Politische Islam u.a. als die verantwortliche Ideologie für Terror identifiziert:

Die Religion des Terrors ist der Politische Islam. Es gibt keine andere Ideologie, die den weltweiten Terror qualitativ wie quantitativ so prägt wie der Politische Islam. Durch ihn wird der islamistische Terror legitimiert und motiviert.

Wer den Zusammenhang von Politischem Islam und Terror nicht wahrnimmt, wird die weltweit agierende Ideologie der Gewalt nicht stoppen. Wer blauäugig die offensichtlichen Motive der Täter verneint, wird die Gewalt im Namen der Religion nicht beenden.

Wer den Zusammenhang von Politischem Islam und Terror verneint, der hat den Kampf gegen den Terror schon verloren. Mit grausamer und menschenverachtender Brutalität hat sich dieser Terror in den vergangenen Monaten auch in Europa ausgebreitet. Hunderte Menschen wurden getötet oder verletzt.

Bisher hat es die CSU vermieden, diese klaren Thesen öffentlich anzusprechen und in praktische Politik umzusetzen. Zu groß war offensichtlich die Befürchtung, von linksgrün dominierten Massenmedien als „islamophob“, „rassistisch“ und „ausländerfeindlich“ abgestempelt zu werden. Wie es den Aufklärern über den Politischen Islam seit Jahren widerfährt.

Aber jetzt geht es um die Zukunft der gesamten westlichen, freien, demokratischen Welt. Wer das noch nicht erkannt hat, versteht die brandgefährliche Ideologie nicht, mit der wir es zu tun haben. Bei der Bundestagsdebatte am Freitag sprach Dietmar Bartsch, Co-Vorsitzender von der Partei „Die Linke“, immerhin schon vom „Isamfaschismus“ (im Video der Bundestagsdebatte ^[19] ab Minute 55:35):

„Das Verhältnis des Westens zum Islamfaschismus, und so müssen wir das nennen, ist seit Jahrzehnten ambivalent. Radikal in der Phrase, aber wenn es konkret wird, werden islamische Gruppen in der Vergangenheit gerne als nützliche Idioten, mit denen im Zweifel auch gegen progressive Kräfte vorgegangen wird, betrachtet. (..)

Wenn wir solidarisch mit Israel sein wollen, dann müssen wir aufhören, islamistische Gruppierungen und Regierungen im Zweifel für geopolitische Interessen des Westens zu nutzen.“

Bisher sind das alles nur Lippenbekenntnisse. Jetzt müssen sie endgültig in reale politische Maßnahmen umgesetzt werden, und darauf wird die Bürgerbewegung PAX EUROPA weiter drängen. So setzt sie ihre Aufklärungsarbeit am Samstag in München von 13-18 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz fort. Auch Kian Kermanshahi wird wieder mit dabei sein. Wer nicht die Zeit und die Möglichkeit hat, es live vor Ort zu erleben, kann wie gewohnt das Dokumentationsvideo des Journalistenteams von EWO Live ^[20] verfolgen.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Am Donnerstag debattierte der Bundestag über den Terrorangriff der Hamas auf Israel. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, verfolgte die Aussprache als Ehrengast von der Tribüne. Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun kritisierte in seiner Rede die freundschaftliche Verbundenheit der Grünen bzw. ihrer Parteistiftung mit der Terrororganisation der Hamas (im Video oben bei Minute 2:59):

„Natürlich machen wir keine Terrorfinanzierung“, lautet das Dementi der Außenministerin Baerbock. Sie hat schon letztes Jahr hier im Bundestag rundheraus bestritten, was auf der Hand liegt: dass die Parteistiftung der Grünen Judenmörder finanziert. Was in Baerbocks heile Welt nicht reinpasst, wird einfach geleugnet. Dass dieser Angriff der Hamas überhaupt möglich war, ist nicht zuletzt die Folge grün-linker Realitätsverweigerung […].“

Dafür erteilte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) Braun nachträglich einen Ordnungsruf. Nicht direkt während der Rede und vor den Augen des israelischen Botschafters. Es hätte wohl unschön ausgesehen und hätte Irritationen ausgelöst, wenn Kritik an der Hamas und ihren deutschen Freunden im Beisein des Botschafters sanktioniert worden wäre. Deshalb rügte Wolfgang Kubicki „namens und im Auftrag der Präsidentin“ Brauns Aussprechen der Wahrheit später, als über CO2-Speicherung geredet wurde (siehe Plenarprotokoll S. 75 ^[21]). Brauns Einspruch gegen diesen Ordnungsruf wurde von allen Fraktionen außer der AfD einen Tag später einstimmig abgelehnt. ^[22]

Aus dem folgenden Text ^[23] der grünen Heinrich-Böll-Stiftung kann man ersehen, wie sehr diese die Zerstörungen in Gaza bedauert, die es bei einer früheren Auseinandersetzung gab. Man kann sehen, dass die Heinrich-Böll-Stiftung ein Verbindungsbüro in Gaza unterhält, dass sie Studenten aus Gaza finanziert, „Menschenrechtler“ aus Gaza nach Deutschland einlädt (die die „Menschenrechtsverletzungen“ durch Israel kritisieren) und sich in Gaza mit den Terroristen („Parteien“) regelmäßig traf. Man bange um die „Freunde und Bekannten“ dort. Wenn wir hier ausführlich den entsprechenden Text der Heinrich-Böll-Stiftung zitieren, dann deshalb, weil sich mit jedem Wort zeigt, wie sehr Jürgen Braun von der AfD Recht hat mit seiner Einschätzung:

René Wildangel, Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Ramallah, hat nach dem jüngsten Krieg den Gazastreifen besucht. Erschreckend ist nicht nur das Ausmaß der Schäden an Gebäuden und Infrastruktur, sondern auch die tiefe Traumatisierung der Menschen.

„Seit fast drei Jahren besuche ich als Leiter des Büros Ramallah der Heinrich-Böll-Stiftung den gebeutelten Gazastreifen. Nun bin ich zum ersten Mal wieder da nach dem letzten, desaströsen Krieg. Der erste Besuch nach dem Krieg zeigt nicht nur das Ausmaß der Schäden an Gebäuden und Infrastruktur, sondern auch der tiefen Traumatisierung der Menschen. […]

Im Gazastreifen habe ich in den letzten Jahren viele Menschen kennengelernt: NGO-Vertreter/innen, Taxifahrer, junge Aktivist/innen, Geschäftsleute, Studierende, Künstler/innen, Journalist/innen und politische Vertreter/innen der Fatah und auch jene der Hamas, des Islamischen Jihad und anderer Parteien. […]

Während des Krieges hieß es bangen um Freunde und Bekannte im Gazastreifen, um Partner der Heinrich-Böll-Stiftung, um mutige Menschen, die sich für Menschenrechte, Freiheit und Demokratie einsetzen. Jeder Anruf drohte schlimme Nachrichten mit sich zu bringen: Menschen mussten ihre Häuser verlassen, wussten nicht wohin sie fliehen sollten, haben Verwandte oder Freunde, ihre Häuser oder Wohnungen verloren. […]

Mein Fahrer in Gaza, mit dem ich seit drei Jahren unterwegs bin und der zum Freund wurde, ist obdachlos geworden. Sein Haus, in dem er mit seinen Brüdern, und insgesamt 50 Familienangehörigen, die meisten Kinder, wohnte, ist komplett zerstört. Sie haben alles verloren.

Eine ehemalige Mitarbeiterin der Heinrich-Böll-Stiftung schrieb auf Facebook, dass zwei Enkel ihrer Tante bei einem Angriff auf einen Spielplatz getötet wurden.

Ein ehemaliger Promotionsstipendiat der Stiftung, der 2007 mit seiner Familie nach vielen Jahren in Deutschland nach Gaza zurückkehrte, bangte mit seiner Familie jede Nacht ums Überleben, das Haus der Familie seiner Frau wurde dem Erdboden gleich gemacht.

Ein Menschenrechtler, den die Stiftung zu Vorträgen nach Berlin eingeladen hatte, musste miterleben, wie sein 80-jähriger Vater, seine Stiefmutter und eine vierjährige Nichte getötet wurden. Auch weitere Angestellte des Al-Mizan Menschenrechtszentrums kamen bei Angriffen ums Leben.“

Die zuletzt genannte Partnerorganisation der Heinrich-Böll-Stiftung, das „Al-Mizan-Menschenrechtszentrum“, ruft derzeit die Welt zu Hilfe auf. Man müsse die „Palästinenser“ vor einem „Völkermord“ schützen. Das sind die Freunde der Grünen, ihre Genossen im Geiste, die von ihnen als Büroangestellte, Fahrer, Stipendiaten, Redner auf Seminaren in Deutschland und in NGOs ^[24] bezahlt werden. Wer das im Bundestag ausspricht, wer die Wahrheit sagt, wird von den links-grünen Realitätsverweigerern und Heuchlern heutzutage „zur Ordnung“ gerufen.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nach dem grausamen Überfall der Terror-Organisation Hamas auf Israel und den unerträglichen Sympathie-Bekundungen radikaler Moslems in der ganzen Welt für diese Barbarei sollten jetzt in ganz Deutschland alle Menschen, deren Herz für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte schlägt, ihre Solidarität zu Israel zeigen. Vielfach wurden diese wichtigen Signale bereits gezeigt, wobei es hierbei immer wieder zu Übergriffen fanatischer Moslems kam, beispielsweise ^[25] in Chemnitz, Berlin und Leverkusen.

Es ist vor allem die Ideologie des Politischen Islams, die den völlig irrationalen Hass vieler radikaler Moslems auf Juden begründet. In der öffentlichen Diskussion um den Nahost-Konflikt wurde diese Tatsache jahrzehntelang ausgeklammert. Jetzt ist es an der Zeit, dies zu erkennen, um endlich Gegenmaßnahmen einleiten zu können. Erst, wenn die Ursache des Problems identifiziert ist, kann es beseitigt werden. Die totalitäre Ideologie des Politische Islams und seine Gesetzgebung, die Scharia, müssen kritisch auf den Prüfstand kommen, damit ihre brandgefährlichen Bestandteile einem Verbotsverfahren zugeführt werden können. Jetzt sind Regierungen in der westlichen (noch) freien Welt gefordert, diese größte Bedrohung für die Existenz demokratischer Staaten anzugehen.

Der Ursprung des islamischen Judenhasses geht auf den Propheten Mohammed zurück, der im 7. Jahrhundert daran scheiterte, die Juden davon zu überzeugen, seine neue Religion als die Wahre anzuerkennen. Aus Enttäuschung, Zorn und Wut über die Ablehnung der Juden, die ihn als „Lügner“ und Betrüger“ bezeichneten, wie es auch im Koran festgehalten ist, wechselte Mohammed seine Strategie und setzte auf militärische Gewalt.

Er unterwarf das Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens mittels Kriegs- und Raubzügen, wobei er insbesondere knallhart gegen Juden vorging. Das Massaker ^[26] an dem jüdischen Stamm Banu Quraiza in Medina im Jahr 627, bei dem zwischen 400 und 900 männliche Juden bei lebendigem Leibe geköpft wurden, war hierbei der grausame Höhepunkt. Auch in der Biographie des Propheten Mohammed wurde dieses grausame Ereignis festgehalten:

„Schließlich mußten sich die Quraiza ergeben, und der Prophet ließ sie im Gehöft der Bint Harith, einer Frau vom Stamme Nadschschar, einsperren. Sodann begab er sich zum Markt von Medina, dort, wo heute noch der Markt ist, und befahl, einige Gräben auszuheben. Als dies geschehen war, wurden die Quraiza geholt und Gruppe um Gruppe in den Gräben enthauptet.“

Die Köpfung betraf auch die Jugendlichen, die bereits in der Pubertät waren. Einzig drei Juden sollen den islamischen Quellen zufolge ihrer Exekution entgangen sein, indem sie in den Islam konvertierten. Frauen und Kinder wurden in die Sklaverei verkauft. Im Koran sind diese Ereignisse ebenfalls dokumentiert, beispielsweise in  Sure 33 Vers 26:

„Und er ließ diejenigen von den Leuten der Schrift, die die Ungläubigen unterstützt hatten, aus ihren Burgen herunterkommen und jagte ihnen Schrecken ein, so daß ihr sie in eure Gewalt bekamet und zum Teil töten, zum Teil gefangennehmen konntet. Und er gab euch ihr Land, ihre Wohnungen und ihr Vermögen zum Erbe, und dazu Land, das ihr bis dahin noch nicht betreten hattet. Gott hat zu allem die Macht.“

Radikale Anhänger des Politischen Islams ziehen aus diesen im Koran dargestellten Handlungen eine Vorlage für ihren heutigen Kampf gegen Israel. Die Parallelen zu dem jetzigen Hamas-Überfall sind nicht zu übersehen: Massaker an der jüdischen Bevölkerung, Köpfungen, Geiselnahmen. Das Ziel ist die Eroberung jüdischen Territoriums. „From the river to the sea, Palestine will be free“. Das bedeutet, dass es vom Fluss Jordan bis zum Meer einen großen palästinensisch-islamischen Staat geben soll. Die Konsequenz daraus ist die Beseitigung Israels.

Der Sieg Mohammeds gegen die Juden bei der Oase Chaibar ^[27] im Jahr 628 bedeutete das erste von der islamischen Gemeinschaft eroberte und unter ihre Herrschaft gebrachte Gebiet. Bis heute wird dieser Erfolg von radikalen Moslems als Schlachtruf gegen Juden verwendet:

„Chaibar, Chaibar, oh ihr Juden! Mohammeds Heer kommt bald wieder!“

Aus diesen kriegerischen Auseinandersetzungen des sich ausbreitenden ersten Islamischen Staates unter dem Propheten Mohammed entwickelte sich ein grundsätzlicher Hass gegen Juden, der in einer Vielzahl von Koranversen festgehalten ist. So werden Juden als „Affen und Schweine“ entmenschlicht, von Allah „verflucht“ und als „schlechteste Geschöpfe“ bezeichnet, die in die Hölle kommen. Ihre Tötung wie auch die anderer Ungläubiger wird in knapp 30 Koranbefehlen gefordert. Der algerischstämmige Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi hat im Juni dieses Jahres mit seinem Buch ^[28] „Die Juden im Koran – ein Zerrbild mit fatalen Folgen“ dokumentiert, wie gefährlich diese judenfeindlichen Passagen im Koran und ihre Auswirkungen auf die Realität sind.

Radikale Anhänger des Politischen Islams sehen diese Befehle Allahs als zeitlos gültig an und führen sie bis heute aus. Diese Todfeinde des demokratischen israelischen Staates haben ihn seit seiner Gründung im Jahr 1948, die von den Vereinten Nationen beschlossen worden war, mit vielen Kriegen und Terror-Attacken überzogen. Bereits einen Tag nach der Ausrufung Israels kam der Angriff ^[29] von vier islamischen Nachbarländern, 1967 folgte der Sechs-Tage-Krieg ^[30] und 1973 der Überfall am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur ^[31]. Anschließend folgten zwei Terror-Kriege, „Intifada“ genannt ^[32] („sich erheben, loswerden, abschütteln“) von 1987-1993 und 2000-2007. Sie wurden fortgesetzt durch die „Gaza-Intifada“ 2008, „Jerusalem-Intifada“ 2014, „Messer-Intifada“ 2015 und „Hauptstadt-Intifada“ 2017.

Der Hass auf Juden und folgerichtig auf den Staat Israel hat eine 1400-jährige Tradition und sitzt bis heute tief in vielen moslemischen Köpfen, da er auch in vielen Schulen und Moscheen der islamischen Welt gelehrt wird, wie es auch Abdel-Hakim Ourghi bestätigt:

Ein Zerrbild, eingebläut in Moscheen, arabischen Schulen und Hochschulen. „Möge Allah die verfluchten Juden erniedrigen und zerstören!“ – dieses Bittgebet wird bis heute in den Moscheen Algeriens und anderer arabischer Staaten freitags wiederholt. Der Koran selbst formuliert ein stereotypes Sündenregister der Juden.

Es ist nur mit diesem irrationalen Hass zu erklären, dass selbst der barbarische Überfall der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung von vielen Moslems in der ganzen Welt toleriert, akzeptiert und sogar gefeiert wird. Auch in Deutschland. Von moslemischen Solidaritäts-Kundgebungen mit den über 1200 Opfern der israelischen Zivilbevölkerung ist hingegen bisher nichts bekannt.

Im Zuge der Flüchtlingswelle ab 2015 sind viele Moslems ins Land gekommen, die in ihren Ländern mit diesem Hass auf Juden und Israel aufgewachsen sind und ihn offensichtlich verinnerlicht haben. Die Ethnologin Susanne Schröter,  Direktorin des Forschungszentrum Globaler Islam an der Goethe-Universität Frankfurt und Autorin des Buches „Politischer Islam – Stresstest für Deutschland“, warnt via BILD-Zeitung ^[33] eindringlich:

„Wir haben ein riesiges Problem. Wir haben Hunderttausende Menschen mit antisemitischem Weltbild nach Deutschland reingelassen, die in ihren Herkunftsländern mit dieser menschenverachtenden Ideologie aufgewachsen sind. Diese haben sie bei der Einreise in unser Land mitgebracht. Die Folgen sehen wir in diesen Tagen auf unseren Straßen.

Der importierte Antisemitismus ist in Deutschland lange verharmlost und relativiert worden. Linke Kreise haben ihn durch ihre Darstellung Israels als angeblichen ‘Apartheidstaat‘ und ihr Gerede vom ‚Siedler-Kolonialismus‘ befördert – bis hinein in unsere Universitäten. Bei diesem Schulterschluss wiederholt sich eine unheilvolle Allianz zwischen Kräften in Deutschland und in Nahost. In der Zeit des Nationalsozialismus haben palästinensische Islamisten mit den Nazis zusammengearbeitet.“

Über diesen sogenanten „Nazi-Islam-Pakt“ wird die BPE bei ihren beiden Solidaritäts-Kundgebungen am Freitag und Samstag in München ebenso aufklären wie über die vielen judenfeindlichen Bestandteile der Ideologie des Politischen Islams. Gleichzeitig wird der Appell an alle modern eingestellten, friedlich orientierten und demokratiewilligen Moslems gerichtet, sich gegen den Politischen Islam und gegen die Scharia auszusprechen. Und für Frieden im Nahen Osten mit dem demokratischen Staat Israel, in dem 15 Prozent der Bevölkerung Moslems sind und dort auch sehr gut leben können, wenn sie sich an die Demokratie anpassen.

Es wird insbesondere ein sehr spannender Freitag, der 13. werden, denn der Hamas-Führer Chalid Maschal rief aus seinem Domizil in Katar zu einem „Tag des Jihad“ ^[34] auf, der sich insbesondere auch gegen jüdische Einrichtungen und Synagogen richten soll. Zudem sollten Moslems an diesem Tag ihre Solidarität mit dem Hamas-Überfall auf Israel bekunden.

Das ist in den vergangenen Tagen bereits vielfach geschehen. Auch Huseyin Özoguz, der Neffe der Bundestags-Vizepräsidentin und SPD-Vorstandsmitglieds Aydan Özoguz ^[35], die bekanntlich „keine spezifisch deutsche Kultur“ kennt, feiert geradezu die Terror-Attacke der Hamas auf Israel. Hierzu in einem weiteren Artikel mehr.

Die Solidaritäts-Kundgebungen für Israel und gegen den Politischen Islam der Bürgerbewegung PAX EUROPA finden am Freitag von 15:30 bis 19 Uhr am Stachus und am Samstag von 13-18 Uhr am Willy-Brandt-Platz statt. Wer nicht selber bei diesen enorm wichtigen Veranstaltungen vor Ort dabei sein kann, hat die Möglichkeit, die Livestreams auf dem YouTube-Kanal ^[20] von „EWO Live“ zu verfolgen.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Von MANFRED ROUHS | Der türkische Vize-Bildungsminister Nazif Yilmaz hat zum Krieg in Israel eindeutige Worte gefunden. Er wünscht dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu den Tod. „Du wirst sterben“, kündigte er auf X an. Kurze Zeit später bemerkte er offenbar, dass er zu nassforsch formuliert hatte. Er löschte den Tweet wieder. Das berichtet n-tv. ^[36]

Viele seiner Landsleute in Deutschland sehen die Sache ähnlich. Nicht nur Araber solidarisieren sich in diesen Tagen weltweit im Kampf gegen Israel. Das Zusammenleben wird schwieriger.

Da sei bitte die Frage erlaubt: Ist dieses Zusammenleben wirklich alternativlos?

Im Interview mit dem NDR-Fernsehen ^[37] begrüßt eine durchschnittlich aussehende Muslima, wie wir sie in allen deutschen Großstädten täglich beim Einkaufen sehen, den Angriff der Hamas auf Israel. Ihre Familie habe gefeiert, erklärt sie in durchaus passablem Deutsch. Und sie lächelt dabei freundlich.

In Berlin, London, Paris, vielerorts in den USA und im australischen Sydney solidarisieren sich Demonstranten öffentlich mit der Hamas.  „Gas the Jews“ skandieren sie in Sydney: „Vergast die Juden“.

Die Empörungen über solche Ausfälle ist überall groß. Aber sie hat bislang keine Konsequenzen.

Wie könnten in Deutschland die Konsequenzen aussehen? Was ist rechtsstaatlich machbar?

Abgesehen von Strafverfolgungsmaßnahmen für Personen, die gegen allgemeine Gesetze verstoßen, wo möglich verbunden mit deren Abschiebung nach der Haftverbüßung und einem Verbot der Wiedereinreise, wäre folgendes möglich und rechtlich umsetzbar:

Die Bundesregierung erklärt im deutschen Grenzgebiet für die Dauer des Krieges in der Ukraine und im Nahen Osten den Ausnahmezustand. (Beide Konflikte werden noch einige Zeit dauern. Danach ist irgendwo anders Krieg. Gründe für den Ausnahmezustand im Grenzgebiet werden uns so schnell nicht ausgehen.)

Sodann wird die deutsche Grenze lückenlos kontrolliert und jeder zurückgewiesen, der seine Identität nicht nachweisen kann. Wer einen gültigen Pass vorlegt und Asyl beantragt, kommt in ein Auffanglager in Grenznähe, und sein Asylverfahren beginnt sofort. In jedem Auffanglager werden Verwaltungsgerichte eingerichtet. Die Verfahren werden zügig durchgeführt. Im Falle einer Ablehnung des Asylantrags erfolgt die Abschiebung aus der Einrichtung heraus ohne jeden Zeitverlust.

Menschen, die nicht deutsche Staatsbürger sind, erhalten keine Geldleistungen mehr vom Staat, sondern – wo nötig – nur noch Sachleistungen. Für Millionen Ausländer in Deutschland fällt damit der Anreiz weg, Teile ihres hiesigen mühelosen Einkommens ins Ausland zu transferieren. Die Sozialbehörden kündigen nach und nach ihre Wohnungen, deren Miete sie ja nicht selbst bezahlen, und bieten ihnen die Unterbringung in den zunächst kontinuierlich wachsenden Auffanglagern an, falls sie niemanden finden, der ihre Miete übernimmt.

Die Konsequenz wird eine massive Abwanderungsbewegung sein. Bereits nach kurzer Zeit werden die Mieten im unteren Preissegment sinken. Weitere Zuwanderung erfolgt imagebedingt und mangels materieller Anreize kaum noch.

Der deutsche schwarze und graue Arbeitsmarkt würde austrocknen. Der reguläre Arbeitsmarkt wäre nicht betroffen, abgesehen von Geringverdienern, die nur in der Kombination mit Bürgergeld-Zahlungen an ihre Familienangehörigen über die Runden kommen.

Dann hätte die aktuelle Krise neben unglaublichem Leid auch etwas Positives bewirkt: Deutschland könnte wirtschaftlich und politisch aufatmen.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[38], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[39] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[40] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[41] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[42] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von M. SATTLER | Bewaffnete Barbaren dringen in private Wohnhäuser ein, morden, vergewaltigen, foltern. Die Barbaren hat Angela Merkel bereits nach Deutschland geholt. Waffen werden genau wie Drogen und Menschen täglich über die deutsche Grenze geschmuggelt. Und wie beim Drogen- und Menschenschmuggel schauen Politik und Polizei auch beim Waffenschmuggel weg. Die zu uns eingeschleppten Barbaren im nächsten Schritt mit Waffen auszurüsten, wäre also keine große Herausforderung.

Aber würden die bewaffneten Barbaren auch in Deutschland in private Häuser eindringen und auch bei uns Menschen töten, foltern und vergewaltigen wie in Israel?

Zur Beantwortung dieser Frage sei ein genauerer Blick auf die Massaker der Barbaren in Israel geworfen: Gemordet, gefoltert und vergewaltigt wurde dort nicht nur in privaten Wohnhäusern, sondern besonders bestialisch auf dem Musikfestival „Tribe of Nova“. Dieses spezielle Angriffsziel war kein Zufall, sondern vermittelt eine eigene politische Botschaft: Das Musikfest mit tanzenden jungen Menschen und den mit einer solchen Veranstaltung einhergehenden Ausdrucksformen menschlicher Freiheiten bildet in den Augen der Barbaren ein Symbol der anstößigen „westlichen“ Kultur. Das Massaker der Barbaren auf diesem Festival richtete sich daher nicht nur in regionalpolitischem Zusammenhang gegen zivile Israelis als Angehörige eines Volkes einer angeblichen Besatzungsmacht, sondern auch universell gegen junge Menschen mit „westlicher Kultur“ und damit zugleich den „Westen“ insgesamt als vermeintlichen Inbegriff moralischer Verkommenheit.

Dieser nicht nur anti-israelische, sondern zugleich anti-westliche Gesichtspunkt der Bestialitäten ist für das Verständnis der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland von ganz erheblicher Bedeutung. Denn die von Angela Merkel und Olaf Scholz eingeschleppten Barbaren hierzulande, sofern man ihnen Waffen in die Hand drückt, hätten somit ihr Mordmotiv: Auch in Deutschland wären feiernde Jugendliche auf einem Musikfestival genau wie in Israel Symbolfiguren westlicher moralischer Verkommenheit. Und ob die Barbaren dann, wenn das Morden, Foltern und Vergewaltigen erst einmal angefangen hat, zwischen westlichen Jugendlichen eines Festivals und westlichen Menschen auf offener Straße oder in privaten Wohnungen differenzieren würden, wäre in den Augenblicken des Mordens und Folterns einzig und allein eine Entscheidung der Barbaren.

Die oben gestellte Frage, ob wir Bilder wie heute aus Israel alsbald auch aus Köln und anderen Städten Nordrhein-Westfalens, wo sowohl Barbaren als auch Waffen besonders überproportional vorhanden sind, zu sehen bekommen, lässt sich daher eindeutig mit „Ja“ beantworten. Auch in Deutschland sind alle Komponenten der Massaker, wie sie gerade in Israel stattgefunden haben, vorhanden: Barbaren, Waffen und barbarisches Motiv. Im Grunde fehlt nur noch der Funke, damit das Pulverfass in die Luft fliegt.

Die für uns alle bedeutsame Frage, mit der wir uns täglich auseinandersetzen sollten, um entsprechende Vorkehrungen zu treffen, sollte daher richtigerweise lauten: Wann passiert das auch bei uns?

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Um 18 Uhr sendete der österreichische Privatsender AUF1 am Dienstag im Rahmen seiner Nachrichtensendung ^[43] ein Interview von Moderator Bernhard Riegler mit PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger zu den Terror-Attacken der radikal-islamischen Hamas gegen die israelische Zivilbevölkerung.

Stürzenberger erklärt die Motivation hinter den Gewaltexzessen gegen friedliche Zivilisten durch die hochaggressiven, totalitären, gewalt- und tötungslegitimierenden Bestandteile in der Ideologie des radikalen Politischen Islams, in dem der Hass auf Juden ein wesentliches Element sei.

Dies sei in den vergangenen 70 Jahren, in denen sich der demokratische Staat Israel immer wieder kriegerischen Angriffen, fanatischen Selbstmordattentaten und Terroranschlägen ausgesetzt sah, weitestgehend aus der Analyse dieses Konfliktes ausgeklammert worden.

Wenn man davor weiter die Augen verschließe, werde man auch nicht die unheilvollen Entwicklungen richtig einordnen können, die sich in vielen Ländern Westeuropas abzeichnen würden.

Zur Solidarität mit Israel und gleichzeitigen Aufklärung über den Politischen Islam veranstaltet die Bürgerbewegung PAX EUROPA am kommenden Wochenende zwei Kundgebungen in München ^[44].

» Gegenposition von Dr. Yavuz Özoguz: „Seit über sieben Jahrzehnten wird ein Volk unterdrückt“ ^[45]

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Von JONNY CHILL | Am Samstag Morgen startete die Hamas durch ihre militärische Einheit, die Qassam-Brigaden, einen groß angelegten Angriff mit dem Namen „Operation Al-Aqsa-Flut“ gegen Israel. Die Offensive begann mit einem Sperrfeuer von über 5000 Raketen, die auf israelisches Territorium abgezielt waren und markierte den Beginn dessen, was als größter Angriff seit Jahrzehnten beschrieben wird.

Die Qassam-Brigaden überfielen mit sechs Regimentern und insgesamt 30.000 Soldaten 50 verschiedene Dörfer, Städte und Militäreinrichtungen in Israel, einschließlich der Militärbasis Ra’im. Eines der ersten Ziele war die Stadt Sderot, in der militante Palästinenser von LKWs aus zahlreiche Zivlisten erschossen. Erste Schätzungen gehen von über 250 zivilen Opfern und 1500 Verletzten aus. Die Qassam-Brigaden entführten zahlreiche Menschen, darunter israelische Soldaten.

Als Reaktion auf die plötzliche Eskalation erklärte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu den Kriegszustand. Die israelische Gegenoffensive wurde „Operation Sword of Iron“ genannt.

Die Israel Defence Force beschoss zahlreiche Ziele im Gazastreifen, einschließlich einer Raketenfertigungsanlage und militärischer Stützpunkte. Bei den Gegenangriffen wurden nach aktuellen Angaben 198 Palästinenser getötet und 1600 verwundet. Aktuell bekämpft die IDF die Invasoren in 25 verschiedenen Lokationen, inklusive einer Militärbasis. Das israelische Militär versammelte Truppen entlang der Grenze zum Gazastreifen, berief 9000 Reservisten ein und setzte bodengestützte Iron Dome-Raketenabwehrsysteme ein, um den einfliegenden Raketenbeschuss abzuwehren.

Einigen Berichten zufolge fing das Iron Dome-System 85 bis 90 Prozent der Raketen ab, die auf bewohnte Gebiete abzielten. Anderen plausibler klingenden Berichten zufolge wurden 200 Raketen abgefangen.

Der UN-Sicherheitsrat trat zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, um die eskalierende Gewalt zu diskutieren.

^[46]Besonders betroffene Gebiete sind die Städte Sderot sowie Ashkelon, verschiedene nicht identifizierte Städte und Dörfer rund um den Gazastreifen und die Militärbasis Ra’im. Palästinensische Kämpfer griffen 21 Militärbasen innerhalb Israels an und infiltrierten mehrere Kibbutzim rund um den Gazastreifen.

Man kann die Soldaten der IDF auf der Webseite pizzaidf.org ^[46] bei der Verteidigung ihrer Heimat unterstützen. PizzaIDF ist ein seit über 15 Jahren bestehender Pizzalieferservice, bei dem man zur moralischen Unterstützung für die Soldaten der IDF Pizza bestellen kann. Dieser Bestellung kann man eine persönliche aufmunternde Botschaft beifügen. Die Fahrer von PizzaIDF liefern buchstäblich an die Front.

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Der algerischstämmige Islamwissenschaftler, Philosoph und Religionspädagoge Abdel-Hakim Ourghi ^[47] veröffentlichte am 22. Mai sein neues Buch „Die Juden im Koran – ein Zerrbild mit fatalen Folgen“. Darin beschreibt er die vielen judenfeindlichen Passagen im Koran und deren reale Auswirkungen. Der auch vielfach in Deutschland bei vielen Demonstrationen von radikalen Moslems skandierte Hass auf Juden zeigt auf, wie intensiv der Koran bis heute diese feindselige Einstellung gegenüber Juden fördert. Diese Haltung besteht natürlich auch gegen alle anderen Nicht-Moslems, wie es auch schon Karl Marx bei der Lektüre dieses Buches feststellte, aber eben besonders intensiv gegen Juden, die damals großen Widerstand gegen die Missionierungs- und Eroberungsaktivitäten des „Propheten“ Mohammed leisteten.

Am Mittwoch vergangener Woche fand im Münchner Presseclub ein Podiumsgespräch von Abdel-Hakim Ourghi mit dem Historiker und Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn ^[48] über das neue Buch und die Problematik der in Westeuropa immer intensiver sichtbar werdenden Feindseligkeit gegen Juden statt. Abdel-Hakim Ourghi berichtete aus seiner Zeit in Algerien, als er noch ein fundamental eingestellter Moslem war, was dort in Moscheen den Gläubigen vermittelt worden sei. Das Bittgebet:

„Möge Allah die verfluchten Juden erniedrigen und zerstören“

werde bis heute in vielen Moscheen Algeriens und anderer arabischer Länder freitags wiederholt. Adolf Hitler werde ganz offen globt. Der Holocaust sei

„das Schönste, was man für uns Muslime gemacht hat“

und es werde allen Ernstes die Frage gestellt:

„warum hat er es nicht zu Ende gebracht“

Auch in Schulen Algeriens sei das Thema Juden sehr präsent. Israel werde meist als „Gebilde“ und nicht als Staat bezeichnet. Dazu werde eine Haltung klar pro Palästinenser und gegen Israel vermittelt. Auch hier werde Allah in die schulische Propaganda mit eingebunden, indem den Schülern eingetrichtert werde:

„Allah möge den Palästinensern zum Sieg verhelfen und die Juden vernichten“

Diese unglaublich menschenverachtenden, radikalen und massenmord-unterstützenden Ansichten konnte man in den vergangenen Jahren auch bei Kundgebungen der Bürgerbewegung PAX EUROPA immer wieder in ganz Deutschland erleben. So sagte ein türkischstämmiger Moslem bei der Kundgebung in Marl am 19. August vor laufender Kamera und im Beisein von Polizisten ganz unverblümt:

„Und der Adolf hat einen Fehler gemacht, dass er die kompletten Juden nicht vergast hat, das war sein einzigster Fehler“

Auf Nachfrage, ob Hitler wirklich alle Juden hätte vergasen sollen, antwortete der Mann:

„Selbstverständlich, hundertprozentig. Warum greift Israel an jedem muslimischen Feiertag Palästina an? Warum bringen die immer kleine Kinder um? Ein 14-jähriges Kind wurde mit Handschellen gefesselt und abgeführt, warum?“

Dokumentiert im Livestream von EWO Live ^[49] (bisher über 60.000 Zuschauer) ab Timecode 1:09:47. Bei der Kundgebung der BPE in Hanau am 29. Juli des vergangenen Jahres beklatschte eine moslemische Zuhörerin, dass sich der Großmufti von Palästina mit Hitler traf und er das „gut gemacht“ habe. Auf Nachfrage bestätigte sie auch, dass sie das, was Hitler durchführte, auch die Tötung von sechs Millionen Juden, gut fände. Ebenfalls dokumentiert im Livestream von EWO Live aus Hanau ^[50] (bisher über 40.000 Zuschauer) ab Timecode 1:09:49.

Alexander Kissler hat bereits im Juli 2014 im Cicero über skandalöse verbale Ausschreitungen ^[51] radikaler Moslems bei Demonstrationen in Deutschland berichtet. So sei in Gelsenkirchen „Hamas, Hamas, Juden ins Gas!“ skandiert worden. In  Frankfurt wären Plakate mit der Botschaft „Ihr Juden seid Bestien“ zu sehen gewesen. In Berlin hätten moslemische Demonstranten „Jude, Jude, feiges Schwein, komnm heraus und kämpf allein“ sowie „Scheiß-Juden, wir kriegen euch!“ gerufen. Ein Imam habe dazu aufgerufen, allen „zionistischen Juden“ den Tod und entsetzliche Qualen zu bereiten.

^[52]

Abdel-Hakim Ourghi sieht eine bedeutende Ursache für diesen Hass auf Juden im Koran, der ein „stereotypes Sündenregister der Juden“ formuliere. Die kanonischen Quellen des Islams müssten daher akribisch analysiert und kritisch hinterfragt werden.

Im Münchner Presseclub erzählte er am vergangenen Mittwoch, wie er als fundamental eingestellter Moslem aus Algerien nach Deutschland gekommen sei und auch eine judenfeindliche Einstellung mitgebracht habe. Dann habe er begonnen, Texte über Mohammed zu lesen, was jener damals mit Juden gemacht hatte. Im TV habe er beispielsweise auf arte Dokumentationssendungen über die Nazizeit gesehen und dort Juden zum ersten Mal als Opfer wahrgenommen. Er fragte sich, warum er und viele seiner Glaubensbrüder die Juden hassen würden. In Algerien seien die meisten Juden bis 1961 aus dem Land vertrieben worden.

Der Prophet habe in Medina zunächst gehofft, dass die Juden ihn anerkennen und den Islam annehmen würden. Den Koran habe er als Bestätigung von Bibel und Thora dargestellt. Juden hätten ihn und seine Geschichten aber nicht akzeptiert, und so sei es zu vielen Kriegszügen und Schlachten gekommen. Unter anderen in der Oase Khaibar, und der Schlachtruf:

„Khaibar, die Armee Mohammeds kommt wieder“

ertöne auch in Deutschland immer wieder bei radikal-islamischen Demonstrationen, um Juden zu drohen. Es sei auch Tatsache, dass sich der Islam in seiner Geschichte weitestgehend militärisch ausgebreitet habe.

^[53]

Prof. Wolffsohn sagte, dass die islamische Judenfeindlichkeit über Israel hinausgehe. Er habe den Koran, die Hadithe und die Biographie des Propheten Mohammed gelesen. Die antijüdischen Elemente darin seien erkennbar. Die Systematik aber, wie sie Ourghi in seinem Buch beschreibe, habe auf dem deutschen und europäischen Buchmarkt ein Alleinstellungsmerkmal. Es sei ein analytisches Buch und enthalte keine Verallgemeinerungen wie „alle Moslems sind so“, sondern gehe den judenfeindlichen Aspekten im Islam auf den Grund.

Grundsätzlich sieht Wolffsohn die Situation aber skeptisch. Eine Entradikalisierung in Deutschland und Europa sei nicht zu erwarten, meint er.

Abdel-Hakim Ourghi leitet seit 2011 den Fachbereich Islamische Theologie / Religionspädagogikversucht an der Pädagogischen Hochschule in Freiburg und versucht dort im Rahmen seiner Lehrtätigkeit, einen liberalen Islam zu vermitteln. Der Koran müsse entkräftet und im historischen Kontext gesehen werden, damit er auch nicht mehr als direkte Anweisung für die heutige Zeit angesehen werde. Er frage seine Studenten immer wieder, ob sie nach Sure 9 Vers 29 leben wollten – dann müssten sie aber mit dem Schwert auf der Straße „Ungläubige“ bekämpfen und Kopfsteuer verlangen. Am Ende drohe dann Gefängnis und Abschiebung.

Leider hätten ihn aber nicht nur konservativ-islamische Verbände, sondern auch das baden-württembergische Kultusministerium loswerden wollen. Wer den Islam kritisiere, dem werde sofort reflexartig „Islamophobie“ und vermeintlicher „Rassismus“ vorgeworfen. Auch höre er oft, dass Moslems „die neuen Juden“ seien.

Prof. Wolffsohn meinte, es sei richtig, in die Offensive zu gehen und solch ein Buch in die Öffentlichkeit zu bringen, damit es in die europäische Debatte komme und das Problem nicht nur im Kontext des Nahost-Konfliktes betrachtet werde.

Abdel-Hakim Ourghi erwähnte, dass der Reformer Bassam Tibi geradezu ausgelacht worden sei, als er seine Idee mit dem „Euro-Islam“ vorgebracht habe. Deutsche Islamwissenschaftler hätten ihn nicht Ernst genommen und sogar regelrecht bekämpft. Was ihm passiert sei, das müsse jetzt aktuell in ähnlicher Form Prof. Susanne Schröter erleben, die jetzt auch ins Fadenkreuz der Politschen Korrektheit geraten sei.

Der importierte Antisemitismus stecke leider in vielen Köpfen von Moslems, die in den letzten Jahrten zu uns gekommen seien. Bei denen, die über 20 Jahre alt seien, wäre es häufig schwierig, ein Umdenken zu erreichen. Viele wählten beispielsweise Erdogan und seien Unterstützer der Scharia. Daher sei die Arbeit in Grundschulen auch so wichtig, um jungen Menschen ein anderes Gedankengut zu vermitteln.

Der Islam solle rein privat ausgelebt werden und dürfe keine kirchliche Vertretung bekommen, denn das sei gefährlich. Liberale Moslems wollten sich gar nicht organisieren. Der in vielen Verbänden strukturierte Politische Islam sei ein Feind der Demokratie.

^[54]

Über das neue Buch von Abdel-Hakim Ourghi berichtete u.a. 3-SAT in seiner Sendung „Kulturzeit“ am 31. Mai ^[55] und stellte die Frage: „Wie antisemitisch ist der Koran?“. Die Stuttgarter Nachrichten brachten in ihrer Wochenendausgabe vom 20./21. Mai ein ausführliches Interview ^[56]. In der Jüdischen Allgemeinen kam am 22. Mai ein interessanter Artikel ^[57], ebenso im Tageblatt am 19. Mai ^[58]. Das Sonntagsblatt lieferte am 6. Juni ^[59] eine Buchbesprechung, ebenso mena-watch ^[60] am 13. Juni. Das Werk ist im Claudius Verlag ^[28] und im Versandhandel wie bei Amazon ^[61] für 26,- Euro erhältlich.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[7] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

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