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DKP vergeigt Teilnahme an Bundestagswahl

Von MANFRED ROUHS | Erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 1968 wird die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) voraussichtlich nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Der Bundeswahlausschuss wies am 8. Juli 2021 in Berlin die Wahlvorschläge der bis 1989 aus der DDR finanzierten DKP zurück. Bundeswahlleiter Georg Thiel begründete die Entscheidung mit der wiederholt verspäteten Einreichung von Rechenschaftsberichten der Partei, die – wie alle anderen Parteien auch – der Bundestagsverwaltung Auskunft über ihre Einnahmen und Ausgaben geben muss.

Die DKP hat jetzt vier Tage Zeit für eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Sollte sie abgelehnt werden, steht die Partei bei der Wahl am 26. September 2021 nicht auf dem Stimmzettel.

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, wittert eine Verschwörung: „Es geht darum, uns zu zerstören“, zitiert ihn der „Spiegel“ [1]. Dem Bericht zufolge steht die DKP vor ihrem „finanziellen Ende“, falls sie den Parteistatus verliert – und dann keine steuerlich abzugsfähigen Spendenquittungen mehr ausstellen kann. Köbele wittert den Angaben zufolge ein zweites 1933, räumt aber auch ein: „Man geht heute nicht mit Brutalität gegen die Kommunistische Partei vor. Aber man versucht, sich unser mit bürokratischen Mitteln zu entledigen.“

Jeder kleine Gewerbetreibende weiß aus eigener Erfahrung, dass die DKP nicht die einzige juristische Person in Deutschland ist, die gegen die Mühlen der Bürokratie ankämpft. Zudem müssen dogmatische Kommunisten nicht völlig auf die Präsenz einer kommunistischen Partei auf dem Stimmzettel bei der Bundestagswahl verzichten, denn die dogmatisch-stalinistische Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat die Hürde der Wahlzulassung erfolgreich übersprungen.

Große Auswirkungen auf das Wahlergebnis dürfte allerdings weder die Zulassung der MLPD, noch die Zurückweisung der DKP haben. Bei den Wahlergebnissen beider Parteien steht auf Bundesebene die Null regelmäßig nicht nur vor, sondern auch an der ersten Stelle hinter dem Komma.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Linksradikale Gewalt gegen Polizisten gehört fast schon zum guten Ton

geschrieben von kewil am in Linksfaschismus,Polizei,Rote Socken | 32 Kommentare

Wenn eine Innenstadt, wie gerade in Stuttgart geschehen, von einem ausser Kontrolle geratenen Mob verwüstet wird, ist das ein Politikum per se. Im grün regierten Musterländle Baden-Württemberg und in der ebenfalls grün regierten Hauptstadt Stuttgart will die Regierung von Stadt und Land nicht so recht etwas gewusst haben von dem Gewaltpotenzial, das sich am vergangenen Wochenende entlud. So viel Dummheit oder Feigheit der politischen Führungsorgane ist auch ein Politikum.

Der Stuttgarter Polizeipräsident brachte kurz die völlig in die Irre führende Formulierung von einer «Partyszene» ins Spiel; der Mann weiss offenbar weder, was eine «Party», noch, was eine «Szene» ist. Die Manager der Stuttgarter Klubs haben zu Recht sofort protestiert.

Die Täter scheinen weder politisch noch religiös irgendwie gross drauf gewesen zu sein, aber sie brüllten offenbar intensiv und immer wieder: «Fuck the police, fuck the system!» Und unter dieser Selbstbedröhnung eskalierten auch die Angriffe gegen die Polizisten, alle Uniformierten, Polizeiautos und sogar Polizeistationen.

«Systemumsturz» und «Die Bullen sind Schweine» sind Sprüche, die einen fünfzig Jahre alten Bart haben, auch wenn die Brüller aus Stuttgart von der Geschichte nichts wissen. Einen Ursprung der partiellen Akzeptanz von Gewalt gegen Polizisten findet man im Juni 1970: Damals erschien der Artikel «Natürlich kann geschossen werden [7]», der dem «Spiegel» aus dem «Untergrund» von der gerade in Gründung befindlichen RAF zugespielt worden war. Dieser Text stiess das erste Mal nach dem Zweiten Weltkrieg das Tor zur Gewalt gegen Polizisten als Repräsentanten des «kapitalistischen» Systems auf… (Fortsetzung dieses informativen Artikels von Bettina Röhl [8] in der NZZ! Bezahlschranke mal offen, mal zu)

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SPD-Bayern will PI-NEWS verbieten

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Rechts™,Linke,Meinungsfreiheit,PI,Rote Socken | 156 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 22. April hat die SPD-Fraktion des Bayerischen Landtages einen dreisten Antrag in den Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport eingebracht. Der Landtag solle die Staatsregierung auffordern, ein Landesprogramm zur „Stärkung von Demokratie und Vielfalt“ ins Leben zu rufen. Die freiheitliche Demokratie könne die Voraussetzungen für ihr Bestehen nach Ansicht der Sozis aber „nicht selbst schaffen“.

Sie sei darauf angewiesen, dass sich immer eine Mehrheit für ihre Prinzipien entscheide. Dies sehen die Genossen, wohl vor allem angesichts eigener schwindender Wählergunst, anscheinend nicht mehr gewährleistet. Daher müsse man wohl, ganz im linkstotalitären Sinne, etwas „nachhelfen“. So sei es Aufgabe des Staates und der Gesellschaft, „Maßnahmen zu ergreifen“, um für die Werte der Verfassung zu werben und damit „wehrhaft den Feinden unserer Werteordnung etwas entgegenzusetzen“.

Unter dem heuchlerischen Deckmantel von „Demokratie und Vielfalt“ will die SPD eine zutiefst antidemokratische „Maßnahmenergreifung“ durchdrücken, wie man sie aus sozialistischen Unrechtsregimen der DDR und der UdSSR kennt. Ein mißliebiges Pressemedium im Internet, das das üble Treiben der Genossen immer wieder aufdeckt, beispielsweise die Unterdrucksetzung von Gastwirten [9] in München, soll nach dem Willen der roten Socken allen Ernstes abgeschaltet werden.

In Punkt 3 dieses Pamphletes „Überzeugungstäterinnen und -tätern die Grundlagen entziehen“ fordern die SPD-ler das Verbot von PI-NEWS, das als „rechte Feindesliste besonderer Sorte“ bezeichnet wird. Hierbei wird unterstellt, dass Deutschlands größtes unabhängiges Informationsportal „der Organisation, Planung und Absprache von Hasskampagnen den unter dem Begriff Cybermobbing zusammengefassten Straftaten“ diene. Eine faktenfreie und unverschämte Unterstellung, mit der die SPD einem kritischen Medium den Maulkorb verpassen möchte. Abgesehen davon, hat man von der SPD Bayern noch nie eine Kritik gegen die offen zu Straftaten, Gewalt und Terror aufrufende linksextreme Internetseite „Indymedia“ gehört.

Gleichzeitig soll auch die Werbung auf Internetplattformen, die nicht über ein „ausreichendes Impressum mit presserechtlich Verantwortlichen“ verfügen, unter Strafe gesetzt werden können. Das Ganze wird in den heldenhaften „Kampf gegen Rechts“ verpackt, um die hypermoralische Rechtfertigung zu bekommen: „Maßnahmen, Angebote und Projekte gegen Rechtsextremismus in Bayern“

Zu PI-NEWS führt die SPD-Fraktion in ihrem Antrag wörtlich aus:

Im Zuge der gesellschaftlichen Spannungen hat sich der Ton auf dem Blog „Politically Incorrect“ (PI-NEWS) weiter verschärft. Vorgeblich journalistische Beiträge und erst recht die kaum moderierten Kommentarspalten sind ein Ort geworden für Doxing, Verunglimpfungen, Beleidigungen und den Hass auf Minderheiten, insbesondere Muslime.

Bisweilen reicht wie im Fall des ermordeten Regierungspräsidenten Walter Lübcke eine Tätigkeit einer Person aus, um dort in den Kommentaren regelmäßig in Erinnerung gerufen zu werden. Die Wut der Szene auf diese Personen wird somit von den Nutzern ungestraft angeheizt und kann Täter zu Straftaten motivieren. Auch werden dort regelmäßig Adressen veröffentlicht, etwa von Personen, die sich für Geflüchtete engagieren.

PI-NEWS ist damit letztlich auch als rechte Feindesliste besonderer Sorte anzusehen. Personen, die in den „Artikeln“ besonders hervorgehoben werden und deren öffentliche Kontaktdaten gezielt genannt werden, sehen sich Shitstorms bis hin zu Morddrohungen ausgesetzt. Als minderschwerer Vorwurf nutzt die Seite, um seriöser zu erscheinen, fremdes Eigentum, wie z.B. Bilder. Während einzelne „Autoren“ öffentlich bekannt sind, gibt es für die Seite keinen presserechtlich Verantwortlichen. Einige der namentlich bekannten Autoren kommen aus dem Freistaat. Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet.

Auch wenn auf manchen Plattformen, die Hass verbreiten, keine Verantwortlichen genannt werden, gibt es doch für Sicherheitsbehörden greifbare Strukturen, die zumindest mittelbar den Zweck dieser Plattformen unterstützen. Zu nennen sind hier automatisierte Werbebanner von einigen Anbietern. Seiten werden dadurch abwechslungsreicher, wirken seriöser und kaschieren damit auch ihre z.T. menschenfeindliche Ausrichtung über etwa „Prominews“ und dem Boulevard zuzurechnenden Meldungen.

PI-NEWS ruft dagegen auch selbst dazu auf, bei ihnen Annoncen zu schalten und wirbt mit angeblich 120.000 Besuchern täglich. Zur Pressefreiheit in einer Demokratie mit funktionierendem Rechtsstaat gehört auch die Verantwortlichkeit. Wir wollen diejenigen Organisationen, Unternehmen und Personen bestrafen, die auf solchen Plattformen bewusst werben. Wir wollen Organisationen, Unternehmen und Personen anhalten, in ihren Verträgen mit Drittanbietern auf eine seriöse und verantwortliche Auswahl zu achten, wo ihre Anzeige, Annonce oder der Klickhinweis für den Artikel erscheint.

Mit diesem unverschämten Antrag, der am 29.1.2020 als Drucksache 5903 verfasst wurde, lässt die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag ihre demokratische Maske vollends fallen. Zum Vorschein kommt eine zutiefst antidemokratische und totalitäre Fratze.

Bei der Abstimmung am 22. April im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport des Bayerischen Landtages schlossen sich der SPD allerdings nur die Grünen an. Dagegen waren neben der AfD erfreulicherweise auch die CSU und die Freien Wähler. Die FDP enthielt sich seltsamerweise, obwohl sie ja sonst für Liberalität steht.

Namentlich haben diesen Angriff auf die Pressefreiheit die SPD-Abgeordneten Horst Arnold, Florian Ritter, Klaus Adelt, Inge Aures, Christian Flisek, Harald Güller, Alexandra Hiersemann, Stefan Schuster, Arif Tasdelen, Florian von Brunn, Michael Busch, Martina Fehlner, Volkmar Halbleib, Annette Karl, Natascha Kohnen, Ruth Müller, Doris Rauscher, Markus Rinderspacher, Diana Stachowitz, Dr. Simone Strohmayr, Ruth Waldmann und Margit Wild im Namen der SPD-Fraktion [10]unterzeichnet.

Das Thema könnte jetzt noch in zwei weiteren Ausschüssen behandelt werden, bevor es zur Debatte im Plenum des Bayerischen Landtages kommt. Diese dürfte hochinteressant werden, denn dabei werden sich die Roten und die Grünen in ihrer antidemokratischen Gesinnung weiter demaskieren. PI-NEWS bleibt an dem skandalösen Vorgang dran.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [12]

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BRD 2019: Wenn die Politik zunehmend in den „roten Bereich“ läuft

geschrieben von PI am in Deutschland,Rote Socken | 180 Kommentare

Von CANTALOOP | Der aufziehende Kommunismus verdunkelt bereits die Sonne über dem angeblich besten Deutschland, das es je gab. Es ist vollkommen salonfähig geworden, erzlinke Parolen über Klassenkampf, die Abschaffung des uns alle ernährenden Kapitalismus und die Verstaatlichung von privaten Unternehmen zu verbreiten. Der oft noch pubertäre Sozialisten-Nachwuchs übt sich derweil fleißig im Farbbeutel werfen, Fensterscheiben einschlagen und Buttersäure verspritzen [13]. Noch! Bis sie von ihren Einpeitschern, auf neudeutsch, ihren „Influencern“ aus Lehrerzimmern, Redaktionsstuben und Linksparteien, zu noch „wirkungsvolleren“ Maßnahmen aufgefordert werden.

Längst ist klar, dass ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat. Die einst außerparlamentarisch angesiedelten 68er-Ausgeburten sind mittlerweile selbst zum Establishment geworden und besetzen gleichsam viele strategisch wichtige Funktionen in Staat, Verwaltung und diversen NGOs. Nicht wenige dieser Menschen votieren offen für einen Neo-Marxismus und haben auch angesichts der linken Blutspur, man vermutet über 100 Millionen Opfer aus dem vorigen Jahrhundert, keinerlei Skrupel, dies öffentlich kundzutun.

Der tiefrote Parteinachwuchs [14] wie beispielsweise Kevin Kühnert [15] und Konsorten gefällt sich zunehmend in der Rolle der „Öko-Revolutionäre“. Mit ihrem radikalen Welpengekläff, bar jeder Erfahrung, Bildung oder Einsicht, versuchen sie sogar, ihre Altvorderen in punkto Effizienz noch zu übertreffen.

Kommunismus durch die Hintertür

Überall sind Bestrebungen im Gange, politisch Unliebsame – sprich AfD/Werteunion/FDP-Politiker – und deren Wählerschaft systematisch auszugrenzen. Die schwammigen Begriffe Humanismus, Feminismus, Ethik und Hilfsbereitschaft dienen als praktische Vehikel zur Umsetzung dessen. Andersdenkende werden einfach als Menschenfeinde deklariert – und ein mit Kommunismus angereicherter Umweltschutz dient als nützliches Werkzeug zur weiteren Anstachelung der ohnehin schon schwelenden Klimahysterie. Der Fetisch, grundsätzlich anders zu denken als das wertschöpfende Bürgertum, wird offen ausgelebt. Hauptsache dagegen. Gleichwohl spielen Inhalte, Fakten und Wahrheiten keine Rolle mehr. Die Empirie weicht den Gefühlen.

Das Böse und Unberechenbare indessen, das jeder aufkeimenden, totalitären Regierungsform innewohnt, erkennen sie nicht, diese roten Ritter der traurigen Gestalt. So wie auch Dummheit die Intelligenz nicht zu erkennen vermag. Dieses Mal gelingt alles besser, wird kolportiert. Einzig unser Modell des demokratischen Sozialismus wird funktionieren. Das von Marx abwertend als „Bourgeoisie“ betitelte Bürgertum, das diesen überbordenden Staat durch Fleiß, Innovation und Anstand stetig am Laufen hält, spielt bei den linken Utopien keine Rolle mehr. Bei der Planung ihrer Zukunft werden die nichtlinken Bewohner des Landes einfach übergangen. Ihnen wird mittels ideologischer Brechstange die Domestikenrolle zugewiesen.

Gerade weil es das grundlegendste Merkmal linker Ideen ist, dass diese meistens nicht funktionieren, konzentrieren sich deren Protagonisten derzeit in Institutionen, wo diese Ideen auch nicht funktionieren müssen, um politisch zu überleben.

Alleine wer dieses in ein autoritäres Gefüge taumelnde Deutschland aus einer übergeordneten Perspektive betrachtet, wird es kaum fassen können. Sämtliche Mühen, den destruktiven Kommunismus in seine Schranken zu weisen, scheinen gescheitert. Deshalb sehnen sich gerade die wohlstandsverwöhnten Milleniumkids nach einer eisernen Knute stalinistischer Prägung.

Die Genossen Klimaforscher lassen bitten

Der „Genosse Klimaforscher“ wird fortan die Standards setzen, nach denen sich die Allgemeinheit zu richten hat. Und alle müssen mitmachen. CO2-Steuer, Fahrverbote, Heizkostenexplosion und Fahrradpflicht. Weil es ja für eine gute Sache ist. Wem es nicht gelingt, diese derzeit grassierenden kommunistischen Codes und Kodizes zu dechiffrieren, bekommt oft gar nicht mit, welche relevanten Veränderungen unsere Gesellschaft gerade erfährt. Bis es eben wieder zu spät ist.

Ein eitler Gockel mit aufgesetzter Visionärsattitüde wie der gesellschaftlich hochverehrte Dutschke-Sympathisant und Kinderbuchautor Robert Habeck lässt die Bürger jetzt schon vor den schieren Dimensionen grüner Verbotskultur strammstehen. Nahezu täglich werden aus den Reihen dieser Partei Maximen ausgegeben [16], um zu testen, wie weit man mit den Menschen hierzulande noch gehen kann. Die politisch korrekte Schweigespirale gereicht ihnen hierbei zum Vorteil. Kaum jemand wagt zu widersprechen.

Linksbürgerliche Biedermänner im Journalistenrock [17], als Satiriker etikettierte Sadisten wie Jan Böhmermann und nicht zuletzt sprechsingende Narren [18] im Künstlergewande bringen diese Botschaften dann in homöopathischen Dosen unters bass erstaunte Volk. Und die ehemalige FDJ-Sekretärin an der Spitze des Staates reibt sich zufrieden die Hände. Alles richtig gemacht!

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Bremerhaven: Absage an SPD-Filz und CDU-Vetternwirtschaft

geschrieben von PI am in Justiz,Politik,Rote Socken,Sozialhilfebetrug | 54 Kommentare

Sensationsurteil in der Seestadt Bremerhaven: Im offiziell mit sieben Millionen Euro Schaden für den deutschen Steuermichel bezifferten Sozialhilfebetrugsskandal von Bremerhaven hat die Stadtregierung, bestehend aus SPD und CDU, jetzt eine weitere, krachende Niederlage vor dem Bremer Verwaltungsgericht hinnehmen müssen.

Die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) um ihren Frontmann MdBB Jan Timke hatte seinerzeit im Fall des massenhaften Sozialhilfebetrugs, bei dem die ehemaligen SPD-Politiker Selim und Patrick Öztürk den Staat um Sozialleistungen in Millionenhöhe [19] gebracht haben sollen, Konsequenzen in Form von Disziplinarverfahren für verantwortliche SPD-Funktionäre wie dem ehemaligen Sozialdezernenten Klaus Rosche sowie die ihm untergebene Sozialamtsleiterin Astrid Henriksen (beide SPD) gefordert.

Um ihr Ziel zu erreichen, verantwortliche SPD-Politiker für den durch ihre mehr als mangelhafte Amtsführung entstandenen Schaden für die Allgemeinheit persönlich haftbar zu machen, hatten die drei Stadtverordneten der Wählervereinigung Bürger in Wut eigens einen Antrag in das Bremerhavener Kommunalparlament, die Stadtverordnetenversammlung (StVV), eingebracht.

Doch obwohl der zuvor durchgeführte Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA), welcher nochmal mit rund einer Millionen Euro Kosten für den Steuermichel zu Buche geschlagen ist, zweifelsfrei Fehlverhalten der verantwortlichen SPD-Politiker Astrid Henriksen und Klaus Rosche festgestellt hatte – und beide auch rund 100 Mal namentlich im Abschlussbericht des PUA [20] erwähnt wurden –, hat die StVV auf Antrag ihres SPD-dominierten Vorstandes, daraufhin mit Mehrheitsvotum von SPD und CDU entschieden, den prekären BIW-Antrag im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Offizielle Begründung: Vertrauliche Personalangelegenheiten. Das tatsächliche, perfide Ziel der Arroganz der Macht: Weitere öffentliche Diskussionen über die eigenen Verfehlungen unterbinden!

Diesem widerwärtigen Treiben hat der Vorsitzende Richter am Verwaltungsgericht Bremen, Dr. Carsten Bauer, der dafür mit einem fünfköpfigen Gremium eigens nach Bremerhaven gereist war, gestern in seiner Urteilsbegründung eine deutliche Absage erteilt.

BIW-Chef Jan Timke wurde auf Anfrage von PI-NEWS diesbezüglich sehr deutlich:

„Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Koalition aus SPD und CDU, die sich gegen diese öffentliche Debatte gewehrt hat, um ihre Genossen zu schützen“

Er hoffe weiter, dass „der Vorstand der Stadtverordnetenversammlung nicht noch mehr Steuergeld verschwendet und in Berufung geht“. Und Timke erwarte vom Vorstand der StVV sowie den Parteivorsitzenden von SPD und CDU eine Entschuldigung. Nicht gegenüber der Wählervereinigung BIW, sondern gegenüber der Öffentlichkeit.

Ein ungewohnt ausgewogener Beitrag des ansonsten dem extremlinken politischen Spektrum nahestehenden Bremer Regionalnachrichtensenders buten un binnen (Radio Bremen), dem unter dem Titel „Aufklärung als Geheimsache: So geht es nicht! [21]“ sogar noch ein ebenso deutlicher Kommentar folgte.

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Linke Sozialisten wie Chávez und Maduro haben Venezuela ruiniert

geschrieben von kewil am in Kommunismus,Linke,Rote Socken,Südamerika | 110 Kommentare

Von KEWIL | Seit Wochen ist das weit entfernte und total bankrotte Venezuela immer wieder im Brennpunkt unserer Presse. Wie lange macht es Präsident Nicolás Maduro noch? Regiert endlich der von Trump und Merkel favorisierte Widersacher Juan Guaidó? Marschieren die USA ein? Was sagen Peking und Moskau?

Nie thematisiert wird aber die schlichte Tatsache, dass ausgerechnet das ölreichste Land der Erde von linken Sozialisten, roten Revoluzzer-Ideologien und kommunistischen Rezepten und Bonzen in den zwangsläufigen Bankrott getrieben wurde.

Die DDR und der ganze bolschewistische Ostblock, die einst dem totalen wirtschaftlichen Schwachfug der Kommunisten zum Opfer fielen, waren keine Ausnahme. Die Anhänger von Karl Marx, Castro und Konsorten schafften es sogar, dass ein Einwohner in Venezuela, das im Öl schwimmt, nicht mehr tanken kann, es sei denn, er gehört zur linken Nomenklatura.

Erinnert sich denn niemand mehr, wie positiv die Machtübernahme in Caracas durch das rote Irrlicht Hugo Chávez ab 1999 hierzulande aufgenommen wurde. Er wusste nicht, ob er Stalinist, Trotzkist, Simón Bolívar, Che Guevara oder die Jungfrau von Orleans sein wollte, aber rot und revolutionär musste es sein: Gringos raus, Revolución, Verstaatlichung – das ganze linke Programm eben.

Und es funktionierte ja auch ein ganz klein wenig, man konnte anfangs noch vom Angesparten der Vorgänger leben und den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ propagieren. Die Linken bei uns jubilierten, deutsche Professoren [22] und die anti-imperialistische Presse unterstützten ihn – und Gaddafi, Syrien, Weißrussland und viele andere auch. Und ich werde nie vergessen, dass man sogar hier bei PI-NEWS-Lesern Contra kriegte, wenn man Chávez und seinen Sozialismus angriff.

Chávez regierte mit der verstaatlichten Ölindustrie, bis er 2013 an Krebs starb. Sein 100 Millionen Dollar teures Mausoleum, wo er mit anderen roten südamerikanischen Caudillos ruhen wollte, ist noch nicht fertig. Sein Nachfolger Maduro führt das Werk zu Ende.

Rot angestrichene Bonzen und vor allem das zahlreiche, mit viel Lametta behängte Militär (mit eigenen Supermärkten) regieren noch. Die lang verstaatlichte und gemolkene Ölindustrie liegt darnieder. Das Land hat riesige Schulden in USA, Russland, China und sonstwo. Lang wird es nicht mehr dauern [23], bis andere an die Macht und an die Tröge kommen.

Festzuhalten bleibt, ich wiederhole gerne, der Sozialismus und seine wirren Jünger trieben mit Venezuela sogar das ölreichste Land der Welt gnadenlos in den Ruin. Warum ist Deutschland denn – die DDR ging vor noch nicht einmal 30 Jahren bankrott – schon wieder so rot? Lernen wir nichts?

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ZEIT nährt übelsten Journalisten-Nachwuchs seit Julius Streicher

geschrieben von kewil am in Linksfaschismus,Lückenpresse,Rote Socken | 71 Kommentare

Nicht erst seit den G-20-Krawallen in Hamburg vergangenes Jahr, bei denen sogenannte „Antifanten“ ein ganzes Stadtviertel verwüsteten, haben linksextremistische Gewalttaten im öffentlichen Raum erheblich zugenommen.

Ins Krankenhaus geprügelte AfD-Politiker, Morddrohungen, Farbeutelanschläge auf ihre Privathäuser, Brandanschläge auf ihre Autos und dergleichen mehr – alles das, was heute an den unseligen Straßenterror der SA erinnert, ist dem Medien-Mainstream kaum jemals auch nur annähernd den Alarmismus wert, der zuverlässig dann einsetzt, wenn irgendwo in Deutschland ein brauner Hund sein rechtes Hinterbein hebt, um ein grünes Bäumchen anzupinkeln…

Die „Zeit“ stellt sich zusehends immer eindeutiger als Sprachrohr eines linksextremistischen Straßenpöbels zur Verfügung und verfolgt offensichtlich das Ziel, die antidemokratischen, gewaltaffinen und antirechtsstaatlichen Positionen eines linken Hetzmobs dem akademisch ausgebildeten, inzwischen schon traditionell linksliberal tickenden Wohlstandsbürgertum als salonfähig anzudienen. Die Wochenzeitung ist eng mit den propagandistischen Netzwerken gewaltbereiter Linksextremisten verknüpft – und zwar nicht nur über ihren Chefredakteur Giovanni di Lorenzo…

Die Realität: Giovanni di Lorenzos Wochenzeitung „Die Zeit“ ist das Gesäuge, das mit den übelsten Journalistennachwuchs seit Julius Streicher nährt…

(Auszüge aus „Geschäftsmodell: Linker Hass“ [24], einem sehr ausführlichen, informativen Artikel über die roten Socken beim Hamburger Wochenblatt Die ZEIT von Max Erdinger bei Jouwatch!)

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Carsten Sinß (SPD Hessen): „Köln war eine Geiselnahme, nicht mehr“

geschrieben von byzanz am in Altparteien,Islam,Islamischer Staat,Linke,Rote Socken | 151 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Update: Der SPD-Mann bleibt stur bei seiner Einschätzung und verteidigt sie auch noch! Der syrische Moslem-Terrorist und mit subsidiärem Schutz ausgestattete „Flüchtling“ Mohammad R. zündete in Köln ein 14-jähriges Mädchen an, das laut Zeugenaussagen [25] anschließend bis zur Hüfte brannte. Sie rannte panisch schreiend um ihr Leben und wurde schwer verletzt. Der Allah-Gläubige, der die Wände seiner Wohnung mit arabischen Islamschriften beschmierte, ließ auch noch einen Molotow-Cocktail explodieren.

Zusätzlich hatte der Assad-Gegner mit Stahlkugeln befüllte [26] Gaskartuschen und Brandbeschleuniger dabei, die er zu einer Explosion mit immenser Zerstörungskraft [27] bringen wollte, um damit korankonform möglichst viele „Ungläubige“ zu töten. Den Geiseln im McDonalds rief er zu, dass er zur Terrorgruppe „Daesh“ gehört, was der arabische Name für die Terror-Organisation „Islamischer Staat“ ist (PI berichtete [28], mit einem Videokommentar von Martin Sellner).

Aber SPD-Mann Carsten Sinß [29] kommentierte auf Facebook in typisch sozialdemokratischer Realitätsverweigerung, dass dieses typisch weitere Beispiel eines versuchten islamischen Terror-Anschlags in Wahrheit „eine normale Geiselnahme“ gewesen sei, „nicht mehr“. So etwas hätten wir „immer mal wieder“ gehabt und das würde es auch „immer wieder“ geben.

Diesen Kommentar setzte er am 16. Oktober Nachmittags gegen 15:45 Uhr unter den Eintrag [30] des stellvertretenden JU-Vorsitzenden von München-Nord, Alexander Rulitschka, der sich über die Gleichgültigkeit ärgerte, mit der diese mit hoher Wahrscheinlichkeit terroristische Tat auf dem Kölner Hauptbahnhof mittlerweile behandelt werde. Nur weil es glücklicherweise diesmal keine Toten gegeben habe, werde es schon kaum noch thematisiert. Terror dürfe niemals einfach hingenommen werden, jeder dieser Angriffe sei ein Angriff gegen unsere Gesellschaft und unsere Art zu leben.

Eine absolut vernünftige Betrachtungsweise. Aber dies konnte der ganz offensichtlich linksideologisch verstrahlte SPD-Mann so nicht stehen lassen und setzte seinen unfassbar relativierenden Kommentar darunter, der daraufhin 52 Antworten auslöste. Carsten Sinß beteiligte sich daraufhin rege an der Diskussion und verteidigte seinen Standpunkt stur:

[31]

[32]

[33]

[34]

[35]

[36]

[37]

Einige aufmerksame Facebook-Leser wie der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU-Mainz, Felix Leidecker, haben den skandalösen SPD-Eintrag weitergetwittert:

Carsten Sinß ist aber kein unbedeutender Mitläufer in der SPD. 2012 wurde der damals 28-jährige als Vorsitzender der südhessischen Jusos wiedergewählt [38]. 2017 hat er in seinem Facebook-Forum einen Aufruf zur Störung und Behinderung [39] einer AfD-Veranstaltung durch eine Antifa-Tarnorganisation stehen lassen. Im Januar 2018 twitterte er empört eine Büttenrede des hessischen CDU-Innenministers Peter Beuth, der sich über vermeintliche „minderjährige“ Flüchtlinge lustig gemacht hatte [40], und löste damit einen linken Entrüstungssturm aus. Aktuell ist Sinß Fraktionsvorsitzender [41] der neun SPD-Stadtverordneten in der knapp 12.000 Einwohner zählenden Kleinstadt Oestrich-Winkel westlich von Mainz.

Es sind genau diese SPD-Typen, die sich beharrlich weigern, die Gefahr Islam zu identifizieren und möglichst jedes Verbrechen eines Moslems als „ganz normal“ zu bewerten, gleichzeitig aber diejenigen massiv diffamieren, die die Wahrheit aussprechen. Kaum eine Partei drischt so fanatisch auf die AfD ein wie die SPD.

Unvergessen, wie im Bundestag der Ex-Alkoholiker, Ex-EU-Abkassierer und völlig zurecht gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz nach einer ganz normalen und faktenbezogenen Rede von Alexander Gauland über Migrantengewalt und die Ereignisse von Chemnitz von „faschistischer Rhetorik“ und „Diffamierung von Minderheiten“ hyperventilierte [42].

Oder der Dauerbeleidiger Johannes Kahrs, der ständig [43] von vermeintlichen „Rechtsradikalen“ und „Hassenden“ in Bezug auf die einzige demokratische Alternative in Deutschland faselt, genau wie jene fanatischen „Anti“-Faschisten, die patriotischen Bürgern permanent ihre idiotischen Slogans wie „Nazis raus“ entgegenplärren [44]. Dazu werden diese Horden, die nicht selten auch gewalttätig werden, indirekt über die flächenartig verästelten Geldströme des vom SPD-geführten Familienministeriums mit 100 Millionen Euro aufgepumpten „Kampf gegen Rechts“ finanziert.

Am vergangenen Sonntag konnte das Herz eines konservativen Patrioten beim Ergebnis der bayerischen Landtagswahl neben der Zweistelligkeit der AfD kaum etwas mehr erfreuen als die Einstelligkeit der bayerischen SPD. 9,7% sind zwar im zutiefst rotgrünversifften Hessen illusorisch, aber man darf noch hoffen, dass sie bei der hessischen Landtagswahl am 28. Oktober wenigstens unter 20% absacken. Aktuell schrammen die Spezialdemokraten bereits denkbar knapp an der Grenze:

[45]

Da geht noch was nach unten. Meldungen wie diese könnten vielleicht dazu beitragen. Und jetzt noch eine treffliche Bemerkung zur Berichterstattung der Mainstream-Medien über den Kölner Islamterror-Anschlag:

[46]

Dem ist nichts hinzuzufügen. Dem SPD-Jungtalent Sinß kann man seine Meinung auch per email mitteilen:

» csinss@gmx.de [47]

Hinweis: Bei aller berechtigter Empörung bei den Zuschriften bitte sachlich bleiben und nicht beleidigen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [48] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [49]

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Video: Interview zur Zerstörung des AfD-Infostandes in München-Giesing

geschrieben von byzanz am in Alternative für Deutschland (AfD),Kampf gegen Rechts™,Kriminalität,Linke,Linksfaschismus,Rote SA,Rote Socken,Video | 80 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Samstag, den 15. September zerstörten gegen 14 Uhr wutentbrannte Fans des FC Bayern München Amateure einen Infostand der AfD am Münchner Wettersteinplatz. Bei der AFD-Kundgebung mit Peter Boehringer am vergangenen Samstag auf dem Münchner Stachus (PI berichtete [50]) führte ich hierzu ein Interview mit der Landtagskandidatin Misha Rosalie Bößenecker, die den Infostand geleitet hatte und auch kurz nach dem Überfall geistesgegenwärtig ein Video filmte, das sie live auf Facebook sendete. Im Interview (oben) sind Fotos des demolierten Infostandes zu sehen.

Die Randalierer waren gerade vom Spiel gegen den TSV Buchbach (2:2) aus dem Giesinger Stadion herausgekommen. Ob sie vom mageren Unentschieden gegen den gerade mal dreitausend Einwohner zählenden oberbayerischen Ort frustriert waren, sich durch die mehrfachen [51] Negativ-Aussagen ihres Präsidenten [52] Uli Hoeneß über die AfD manipulieren ließen oder die Hetz-Propaganda von diversen Altpolitikern und manchen Mainstream-Medien verinnerlicht haben, bleibt offen.

Sie hinterließen jedenfalls ein Bild der absoluten Verwüstung. Zeugenaussagen nach sollen es aus einem Pulk von 15-20 Bayernfans zwei gewesen sein, die auf den Stand einschlugen und zutraten. Glücklicherweise richtete sich die Zerstörungswut „nur“ gegen das Material und nicht das Personal der AfD, so dass es keine Verletzten gab.

In diesem Video ist zu sehen, wie nach der Zerstörung weitere Bayernfans an dem kaputten AfD-Stand vorbeikamen und angesichts der Verwüstung höhnisch „ohhh“ rufen. Außerdem beleidigen sie Frau Bößenecker mit „Blöde Hure“ und „Scheiß Nazis“. Der blinde Hass dieser Menschen macht sprachlos. Die Betroffenheit der beteiligten Bürger, die diese maßlose Wut der linksgestörten Gewalttäter erleben mussten, ist in den Aufnahmen spürbar. Die Polizei war schnell vor Ort, um mögliche Beweise zu sichern:

Der Stern hat zwei Tage nach dem Vorfall einen Artikel mit einem Video veröffentlicht [53], in dem ein Telefoninterview mit Misha Rosalie Bößenecker und Teile der Videosequenzen des zerstörten Standes zu sehen sind. Die Münchner Abendzeitung meldete [54]:

Wie die Polizei am Montag mitteilt, wurde ein Informationsstand der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) am Samstagmittag von mehreren Personen „erheblich beschädigt“. Laut AfD sollen die Täter, zwei Männer, Fankreisen des FC Bayern zuzuordnen sein. Offenbar ein AfD-Anhänger postete und teilte ein Video auf Youtube, auf dem der zerstörte Stand dokumentiert wird.

Als der Mann das Video aufnimmt, laufen vier junge Passanten vorbei und beleidigen den mutmaßlich Geschädigten, der sich mit seinem Stand am Wettersteinplatz befindet, wüst. „Scheiß AfD-Penner, Scheiß Nazis, verpisst Euch!“, schreien sie ihn an. Der Mann entgegnet: „Was soll der Scheiß? Hören Sie auf, mich anzugreifen.“ Wieder brüllen die jungen Männer, als sie zur Rolltreppe der dortigen U-Bahnstation laufen: „Scheiß Nazi, verpiss dich!“ Der Mann antwortet: „Hier ist niemand Nazi.“

Beim Bayerischen Rundfunk ist ein Foto des zerstörten Standes [55] zu sehen. Des Weiteren berichteten die tz [56] und der Kopp-Verlag [57]. Hoffentlich überführen die Aufnahmen der U Bahn-Überwachungskamera die Gewalttäter, so dass sie ihre gerechte Strafe erhalten.

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [48] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [49]

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Anabel Schunke analysiert Texte von Steinmeiers „Feine Sahne Fischfilet“

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Rechts™,Linke,Linksfaschismus,Rote Socken,Video | 142 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Anabel Schunke hat die linksradikale Band „Feine Sahne Fischfilet“, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier öffentlich empfiehlt (PI-NEWS berichtete) [58], in diesem Video analysiert. Die empörenden Texte fordern unmissverständlich Gewalt gegen Polizisten, wozu auch gerne Steine benutzt werden dürfen. Der Slogan „Deutschland verrecke“ kam auch schon vor. Diese vom Verfassungsschutz beobachtete Krawall-Kombo sät genau den Hass, den die linksextremen Straßenterroristen anschließend gegen Polizisten und Patrioten in die Tat umsetzen. Es ist ein bodenloser Skandal, dass ein deutscher Bundespräsident so eine Extremisten-Truppe unterstützt.

Es lohnt ein Blick auf Steinmeiers Wurzeln: Während seiner Studienzeit gehörte er zur Redaktion [59] der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR) des Pahl-Rugenstein Verlags, der unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand. Dieser Verlag soll eine intensive Nähe zur DDR gehabt haben und möglicherweise auch von dort finanziert worden sein [60]. Steinmeier plädierte übrigens auch gegen den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland.

Montag Abend wird das toleranzbesoffene und willkommens-fetischistische linksgrüne Buntvolk dieses Musikfestival in Chemnitz feiern. 3-SAT überträgt ab 19:20 Uhr live. Es war schon am Samstag abartig pietätlos, wie die linken Gegendemonstranten mit dröhnender Musik feierten und den stillen würdevollen Trauerzug von AfD und Pegida blockierten.

Linke moralische Verwahrlosung macht sich in unserem Land immer unverschämter breit. Dass auch noch der Bundespräsident eine gewaltverherrlichende, zu Hass und Gewalt aufrufende Musikgruppe per Facebook empfiehlt, würde in einem geistig gesunden Land zu einem Amtsenthebungsverfahren führen. Nicht aber im Links-Staat Deutschland.

Mit dem Eindringen dieser Linksgestörten und ihrer Musikgruppen sind mit Sicherheit sehr viele Bürger im Osten überhaupt nicht einverstanden.

„Umsonst“ ist dieses Festival der Buntblödel sicherlich auch nicht:

Es bleibt zu hoffen, dass die Altparteien durch die Unterstützung solch verfehlter Konzerte weiter an Boden verlieren. Speziell die SPD schlägt mit ihren peinlichen Grinse-Fotos in Chemnitz [61] und Steinmeiers Linksradikal-Musik-Empfehlung weitere Nägel in ihren politischen Sarg. Die AfD hingegen dürfte auf dem besten Wege sein, bei der kommenden Landtagswahl in Sachsen auf Platz 1 zu landen.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [48] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [49]

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Video: Polizei unternimmt NICHTS gegen linke Straßenblockade des Trauerzuges

geschrieben von byzanz am in Linke,Linksfaschismus,Polizei,Rote Socken,Video | 202 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Angst der etablierten Politik vor den steigenden Umfragezahlen der AfD muss riesig sein. Mit allem Mitteln wird versucht, den patriotischen Bürgern Knüppel zwischen die Beine zu schmeißen. So hat die Polizei am Samstag in Chemnitz absolut NICHTS gegen die widerrechtliche Straßenblockade des von AfD und Pegida organisierten Trauerzuges unternommen. Aber damit nicht genug: Es wurde auch die Erteilung einer Ersatzroute VERWEIGERT, mit dem lachhaften „Argument“, es bestünde „Gefahr für Leib und Leben“.

Ich ging selber in nächster Nähe an dieser Blockade entlang, von der absolut keine Gefahr ausging. Es waren keine Straßenterroristen des schwarzen Blocks zu sehen, sondern nur harmlose linksrotgrüne Gutmenschen.

Aber der Versammlungsleiter des Trauerzuges wurde schließlich nach einer dreiviertelstunde Wartens aufgefordert, die Veranstaltung zu beenden und aufzulösen. Ein weiteres „Argument“ war allen Ernstes, dass die angemeldete Zeit mittlerweile abgelaufen sei. Dies ist ebenfalls unerhört, denn der Trauerzug konnte erst eine Stunde später beginnen, da die Personalien der Ordner von der Polizei in aller Ruhe nach etwaigen Vorstrafen geprüft wurden.

Auf meinem etwa einen Kilometer langen Weg zu dieser Blockade standen zu beiden Seiten Wasserwerfer. Diese waren erkennbar nicht zum Einsatz gegen die linke Blockade vorgesehen, sondern warteten auf das Ende der patriotischen Versammlung, um dann gegen etwaige Bürger vorzugehen, die möglicherweise aufgebracht über diesen empörenden Abbruch reagieren. Genau dies geschah dann auch, wie am Ende des Videos zu sehen ist. Es war nur der Ruhe und Besonnenheit der Patrioten zu verdanken, dass es nicht zum Einsatz dieser Wasserwerfer kam, was dann den bereits lauernden Kamerateams der in Bezug auf Chemnitz dauerlügenden Mainstreamsender die gewünschten Bilder geliefert hätte, um „gewalttätige Ausschreitungen“ von „AfD und Pegida“ hinausposaunen zu können.

Da sich die geschätzt mindestens 7000 Patrioten – die Polizei gab offiziell 4500 Teilnehmer an – kollektiv absolut ruhig verhielten, konnte die mediale Einheitsfront nur eine einzige Person zeigen, die von einem Polizisten am T-Shirt gezogen wurde, wobei nicht erkennbar war, was das für ein Bürger war und welcher Grund für das Zupacken des Polizisten vorlag.

Ich ging an etwa einhundert Polizisten vorbei, die gelangweilt herumstanden. Vor der Straßenblockade hatten Linke dutzende Grundgesetzbücher auf dem Boden aufgestellt. Ein Gegendemonstrant erklärte in einem ARD-Interview, das am Sonntag um 13 Uhr im Presseclub gezeigt wurde, dass durch diese Aktion der Trauerzug an die Einhaltung des Grundgesetzes erinnert werden solle. Man ging also davon aus, dass die Patrioten an dieser Stelle vorbeikommen würden. Doch dies verhinderte die Polizei. Auf diesem Foto ist zu sehen, dass es sich um etwa 70 Blockierer handelte:

[62]

Direkt vor der Blockade standen einige Polizisten wie domestizierte Dackel herum. Manche hockten auf Pferden. Es geschah auf Anweisung von „oben“ absolut NICHTS. Das oben zu sehende Video dokumentiert den gesamten Skandal.

In einem funktionierenden Rechtsstaat hätten die Polizisten über Lautsprecher folgende Anweisung an die Linken geben müssen:

„Sie blockieren widerrechtlich eine angemeldete Versammlung. Dies ist ein Straftatbestand. Verlassen sie die Straße, um den Weg freizugeben.“

Dies mit drei Aufforderungen und der Ankündigung, dass anschließend unmittelbarer Zwang ausgeübt wird. Die Polizeibeamten hätten die Störer von der Straße wegdrängen und bei Widerstand den Schlagstock einsetzen müssen. Falls immer noch Widerstand erfolgt, mit dem Wasserwerfer die Straße freispülen. Zusätzlich hätten die Personalien jedes einzelnen Blockierers festgehalten werden müssen, denn im Versammlungsgesetz ist die Rechtslage eindeutig festgelegt:

[63]

Dem einzelnen Polizisten ist selbstverständlich kein Vorwuf zu machen. Es fehlte der Befehl des Einsatzleiters. Aber selbst dem seien in Chemnitz die Hände gebunden gewesen, denn auf dem Weg zurück zum festgehaltenen Trauerzug sagten mir zwei Polizeibeamte unabhängig voneinander, dass hier nichts ohne politische Anweisung geschehe. Dies bedeutet, dass offensichtlich die schwarz-rote sächsische Landesregierung für diese skandalöse Vorgehensweise verantwortlich zeichnet.

Adressat für Beschwerden ist also entweder Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), der am Sonntag Abend auch Gast in der Anne-Will-Sendung der ARD ist (21:45 Uhr) oder Innenminister Roland Wöller, der direkt der Polizei vorsteht. Ob die Befehlskette bis nach Berlin zum Bundesinnenminister Seehofer oder der Kanzlerin Merkel geht, bleibt einem parlamentarischen Untersuchungssausschuss vorbehalten zu ermitteln, den die AfD möglicherweise einfordern wird.

Am Samstag war in Chemnitz zudem die bundesdeutsche Elite der selbsternannten rotgrünen „Nazijäger“ versammelt. Die SPD-Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig und Sachsens SPD-Vorsitzender Martin Dulig lachten breit in die Kamera von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Das islamische U-Boot der SPD, Aydan Özoguz, die bis März 2018 Beauftragte der Bundesregierung für „Migration, Flüchtlinge und Integration“ im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin war, verbreitete dieses Foto freudig auf Twitter. Wie dieses fröhliche Grinsen dieser Spezialdemokraten angesichts des bestialischen Mordes am Deutsch-Kubaner Daniel Hillig zu werten ist, darf jeder selbst für sich beurteilen:

[64]

Die SPD-ler konnten gar nicht genug von ihren Grinsebildern bekommen. Was wohl die Ehefrau des toten Daniel und seine drei Kinder über diese Fotos denken?

[65]

Gegenüber ntv sagte Schwesig dann auch noch, wer nicht „bei unserer Gegendemonstration“ dabei sei, wäre „ein Nazi“. Die SPD schlägt sich mit diesem stur linksideologisch-bornierten Verhalten selbst einen Nagel nach dem anderen in ihren politischen Sarg. Das Ende dieser ehemaligen Volkspartei ist abzusehen, denn sie hat sich mittlerweile meilenweit vom Volk entfernt. Kein Bürger mit gesundem Menschenverstand wird dieser 68er-Resterampe eine Träne nachweinen.

Georg Restle, Redaktionsleiter vom extrem linken ARD-Magazin „Monitor“, hatte mich auch etwa fünf Minuten lang ganz ruhig direkt vor Beginn des Trauerzuges interviewt. Auf Twitter meldete er dann offenbar ganz fürchterliche Zustände, die keiner von den AfD-Pegida-Patrioten in Chemnitz erlebt hatte, was aber von Özoguz ebenfalls weitergeleitet wurde:

[66]

Wohin die Reise gehen soll, zeigt der Tweet vom SPD-Sprecher der Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Johannes Kahrs, der politisch Andersdenkende schon des Öfteren als „Arschlöcher“ [67] titulierte:

[68]

Cem Özdemir traf ich am frühen Samstag Nachmittag am Tatort des Mordes an Daniel an. Er stand vor einer ZDF-Kamera und befand sich gerade in einer Diskussion mit einem Chemnitzer Bürger. Ich schloss mich mit der Frage an ihn an, wie man Bürgerprotest in Chemnitz als „ausländerfeindlich“ diffamieren könne. Özdemir brachte die Hitlergrüße vor. Ich entgegnete, dass dies nur einige wenige in einer Großdemonstration von 6000 Menschen gewesen seien. Und erinnerte ihn daran, dass Claudia Roth in einer Demo in Hannover mitlief, in der „Deutschland Du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland verrecke“ gebrüllt wurde. Das wäre dann bei dieser Vorgehensweise ja auch auf sie zu beziehen. Immerhin antwortete er, er freue sich, dass die Mehrheit der Chemnitzer keine Rechtsradikalen seien und er auf deren Seite stünde. Ich ermahnte ihn auch, die AfD nicht weiter zu diffamieren:

Die verlogene Berichterstattung der Mainstream-Medien und die heuchlerischen Propaganda-Statements der Altpolitiker rund um die Vorgänge in Chemnitz erinnern immer stärker an DDR-Verhältnisse. Die Menschen im Osten haben hierfür ein feines Gespür. Schon einmal haben sie es geschafft, ein Unrechts-Regime hinwegzufegen. Noch sind es nur 7000 Bürger auf der Straße, aber wenn diese widerwärtige Drangsaliererei so weitergeht, sind es vielleicht auch irgendwann einmal hunderttausend, und dann läuft die Zeit des Merkel-Regimes ab.

Kontakt zum sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, der vielleicht etwas zu diesem skandalösen Polizei-Einsatz in Chemnitz zu sagen hat:

» post@cdu-sachsen.de [69]

(Kamera: Armon Malchiel, Katja Adler & Michael Stürzenberger)


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [48] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [49]

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