Von PETER BARTELS | Das Beste kam wie in Hollywood zum Schluss: “… sonst wird es hier wie in der DDR!” Das sagte tatsächlich eine RECHTSANWÄLTIN namens Gisela Seidler, “Fachanwältin für Migrationsrecht” bei Maybrit Illner… Nach der Ohnmacht die Frage: “Wird …???”

Man soll sparsam sein mit Superlativen, wie “selten” oder “nie”, in diesem Fall ist sogar “einmalig” zulässig. Auf jeden Fall einmalig, wie das ZDF und die Moderatorin versagt haben:

“Chaos beim Asyl – Warum hat der Staat versagt?” ^[1]

Ein telekratischer Untersuchungsausschuss, hier noch immer als “Illner-Talkshow” getarnt, sollte /wollte herausfinden, wie es zum größten (bisher ruchbaren!) Migrations-Skandal kommen konnte; mindestens 1200 (wahrscheinlich 3600, wahrscheinlicher noch Tausende mehr) wurden in Bremen und anderswo in Merkel-Land ohne “wenn und aber”, also, Pass, Papiere, Pipapo durchgewunken …

Und alle wussten es: Die Bremer(sic) BAMF-Ulrike: Ich tat es nur aus Nächstenliebe… Der frühere BAMF-Bundeschef Weise ganz leise: Kann ich helfen? Ich möchte nicht, dass die nette Frau beschädigt wird … Die nachfolgende BAMF-Chefin Jutta, die es schon seit Monaten weiß, aber jetzt … sofort … unverzüglich … “ermitteln und aufklären” will … Der Innenminister Horstl, der angeblich im Dummen gelassen wurde, weil sein fescher Staatssekretär die ungelegten Eier erst ausbrüten wollte …

Dabei hatte die dralle, blonde Josefa, die der BAMF kurz vorstehen durfte, längst die faulen Migranten-Eier aus dem Nest der Bremer Legebatterie geholt. Schließlich sogar geruchs- und transportsicher verpackt an den zentralen Hühnerhof nach Nürnberg geschickt. Als auf dem Nürnberger Misthaufen auch nach Ewigkeiten immer noch keiner “Kikeriki” krähte, versuchte das FDP-Maderl, Deutschlands größten wendischen Wetterhahn, Merkels hochbezahlten “Innenminister” Drehhofer auf der Direktleitung zu warnen: Migranten-Mauschelei von unfassbaren Ausmaßen!! Doch erst nachdem sie fast beim Minister zu fensterln drohte, regte sich sein Bleistiftanspitzer, der Herr Staatssekretär Stephan… Und legte Josefas 90 Seiten Befunde, Belege, Beweise erstmal auf Wiedervorlage: Prüfen, putzen, polieren – warum sollte er den “Chef” mit ungelegten Eiern belästigen?!

Zu spät, das Gespenst ging längst um in Berlin: Untersuchungsausschuss! Die AfD wollte sofort … Die FDP “drohte” sich hinterher … Die GRÜNEN, die sonst für jeden Nachtfalter (deutsch: Motte) in der Tagesschau rauf und runter einen Untersuchungsausschuss herbeikeifen, machten diesmal auf “gemach, gemach”: Untersuchungsausschuss dauert v-i-e-l zu lange. Außerdem: Die AfD lauert doch schon… ^[2] Was sonst? Wofür werden die Blauen bezahlt?? Die Schwarzen, Roten, Gelben, GRÜNEN, SED-Roten??

^[3]

Zum Glück gibt’s ja noch den ZDF-Untersuchungsausschuss: Blitzmädel Maybrit an die Front. Schließlich hat die ja mal im Roten Kloster von Honecker in Leipzig Volksverdummung gelernt, die kann das …

Die längst verheiratete Telekom-Millionärin konnte es mal wieder nicht. Erstens lud sie nicht die AfD an den Runden Tisch, die als Volkes Stimme, wie einst BILD, wirklich was hätten sagen können. Die Moslem-Männchen vom Lerchenberg luden nicht mal Merkels Mampf-Moloch Altmaier ein. Prompt rächte sich der grüne Hulk ^[4] heute: Nicht ich, neiiin, der Minister de Maizière ist Schuld an der Misere!! Und so nahm die neue ZDF-Zerrstunde ihren Lauf:

Bayerns CSU-Vertuschungs-Minister Herrmann. Der frühere “Schwarze Sheriff” ballerte aus allen Rohren mit dem Wahlkampf-Colt, lenkte mit einer “Grenzpolizei” ab, die es nicht gibt…

FDP-Lindner hatte zwar die Haare wieder schön, wollte aber nun vielleicht eigentlich doch einen Untersuchungsausschuß … Der GRÜNE Wuschel Habeck dagegen wollte lieber “Aufklären”, weil’s schneller geht … Eine Barbara John von der Halbmond-Partei C-DU laberte sich an den Rand des Parteiausschlusses: Unsere Flüchtlingspolitik lädt zum Missbrauch geradezu ein … Ein Polizei-Gewerkschafter namens Jörg Radek (Du den kennen??) war lieber für Grenzschutz als Luft-Schutz für die Migranten-Air … Und eine Gisela Seidler wollte keine “Abschiebe-Industrielle” sein…

Klar, Gisela hat Jura studiert, nicht Mathematik!! Pro Migrant zahlen WIR (der Staat) dieser und anderen Schwarzen Roben 600 Euro – Papa, Mutter, Kind also 1800 Euro. Pro Instanz, versteht sich. Und es gibt viele “Einzelfälle”. Nicht nur in Zug, U-Bahn oder Parks. Ein Anwalt in Berlin, der über 100.000 Sozialschnorrern die lebenslange Vollversorgung “erkämpft” hatte, für ihn und seine Anwaltsgehilfen offenbar die “Rente sicher” war, stieg aus. Seitdem schimpft er auf Merkels Migranten. Guckst Du, Gisela. Du schaffst das … auch!!

Ansonsten krakeelte die ZDF-Schwafel-Runde was das längst hilflose “Blitzmädel” der Show den Politclowns zuließ. Windmacher Lindner: “Sprengsatz Flüchtlinge”… CSU-Amigo Herrmännle: “Wir haben immer gesagt” … Der GRÜNE Witwen-Wuschler Robääärt: “Kein Freispruch!”… Barbara John auf Selbstmord-Kurs: “Kein Komm- und Hol-System” … Und dann eben die juristische Nachhilfe für einen, der nicht mitbrüllen konnte, weil auch er nicht eingeladen war: Alexander Dobrindt, CSU. Die Brillen-Justizia: „Der hat die Gewaltenteilung nicht verstanden.” Der Bayernbub, der sein Haar immer offener trägt, hatte wie so oft die AfD kopiert, mit langen Zähnen (Wahlkampf halt) über die “Abschiebeindustrie” gemault: “Anwälte, die Verfahren durch alle Instanzen ziehen, auch ohne Aussicht auf Erfolg…” Patsch! Gisela und der Lacher des Abends: “Jeder kann klagen, sonst wird es hier bald wie in der DDR!”

Applaus! Applaus!

Offenbar haben nur Migranten-Mausis wie Gisela noch nicht gemerkt, dass wir dank Merkel und Mainstream längst im grün-rot gelobten Marx & Moslem-Land leben. Und leiden …

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[5] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[6], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[7]!

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^[8]Was für gute Menschen: Bundesempörungsbeauftragte Claudia Roth, Tote Hosen-Plärrer Andreas Frege alias „Campino“ (Foto rechts) und sein Klampfist Michael Breitkopf alias „Breiti“ wollen noch mehr Asylanten nach Deutschland karren, denn das Boot sei noch lange nicht voll. Die Volksverdünnungs-Befürworterin und Nie-wieder-Deutschland-Krakeelerin möchte nicht, dass das Mittelmeer „zu einem Meer des Todes wird„. Also wohl am besten alle Asylbetrüger einfliegen, bis die „Scheißdeutschen“ endlich irgendwann in der Minderheit sind. So kommen die feuchten Träume ihrer Anarchozeit dann doch noch zur Realisierung. „Campino“ – Frege hat auf seiner Tour 30.200 Unterschriften für eine „humanere“ Flüchtlingspolitik gesammelt und im Bundestag an dessen Vizepräsidentin und frühere „Ton Steine Scherben“-Managerin übergeben. Wir übergeben uns auch – vor so viel geballter scheinheiliger Heuchelei.

(Von Michael Stürzenberger)

Es kann nur geistiger Dünnpfiff herauskommen, wenn ein linksverdrehter Musikant in der Politik mitreden will. ntv vermeldet:

„Sehr oft entsteht das Bild, dass wir überlastet sind“, sagte Campino mit Blick auf Zuwanderungsstatistiken und Probleme in Asylunterkünften in Deutschland. Doch er fügte hinzu: „Das ist alles Quatsch, das Bild ist verzerrt.“ Damit spielte der Sänger auf Ressentiments an, die in der Vergangenheit teils auch Politiker des Bundestages schürten. Campino forderte die Abgeordneten auf, besser zu erklären, „warum wir diese Menschen aufnehmen müssen“. Und weiter: „Es geht nicht um irgendeine parteipolitische Sache, sondern um Grundrechte.“

Werter Herr Frege, Sie haben ein paar nette Songs geträllert, aber lassen Sie bitte ihre Finger von politischen Aussagen. Es gibt kein Grundrecht auf Asylmissbrauch. 98% aller Asylbewerber sind Wirtschaftsflüchtlinge. Die sollen sich in ihren Ländern anstrengen und dort etwas auf die Beine stellen, anstatt sich bei uns in die soziale Hängematte zu legen und bisweilen gewissen Nebenerwerbstätigkeiten sowie unangenehmen Freizeit-beschäftigungen nachkommen, die wir hier nicht so gerne sehen.

Die Nichtmoslems, die aus der Hölle der islamischen „Paradiese“ geflüchtet sind und wirklich politisch verfolgt wurden, sind hier herzlich willkommen. Aber Moslems, die uns mittel- bis langfristig bekämpfen, unterwerfen und bei Gegenwehr korankonform töten sollen, wollen wir schon gleich dreimal nicht hier haben. Die sollen mal schön in ihren Scharia-Staaten bleiben. 100.000 Asylbewerber sind dieses Jahr schon gekommen, viele von professionellen Schleppern teuer hergeschifft, und viele Gemeinden stöhnen schon jetzt. Aber die Bundesempörungsbeauftragte faselt vom „Meer des Todes“ ^[9], um den deutschen Michel betroffen zu machen und seine Bereitschaft zu steigern, sich noch mehr ausbeuten zu lassen:

Bundestagsvizepräsidentin Roth, die für ihren Einsatz für Flüchtlinge bekannt ist, machte deutlich, wie wichtig ihr das Anliegen ist. Sie nutzte den Auftritt mit den Toten Hosen, die bei dem sonst medial und politisch oft vernachlässigten Thema für Öffentlichkeit sorgten, auch um selbst Stellung zu beziehen. „Das Mittelmeer darf nicht mehr und mehr zu einem Meer des Todes werden“, sagte sie. Die Grünen-Politikerin versprach die Unterschriftenliste samt der Forderungen von Pro Asyl an die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden des Bundestages weiterzuleiten. Ihren Auftritt mit den Toten Hosen beendete sie mit einem Zitat aus einem der Titel, den die Band dem Flüchtlingsdrama im Mittelmeer gewidmet hat: „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann sterben sie noch heute.“

Wir fügen hinzu: „Und wenn sie sich nicht zu Tode empört hat, dann labert sie noch heute.“ So eine wird auch noch Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Es wird Zeit, diese Figuren von den Trögen wegzujagen, an denen sie sich festgesetzt haben, um dieses Land und seine Bürger auszusaugen. Potentielle Volksverräter, die sich irgendwann einmal für ihr vorsätzliches Handeln verantworten müssen.

» Akif Pirincci zu Toten Hosen und Claudia Roth ^[10]

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Mehr als 180.000 Personen haben im ersten Quartal des Jahres Asyl in Deutschland beantragt. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahreszeitraum einer Steigerung von 112,4 Prozent, teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. Demnach stellten von Januar bis März 181.405 Personen einen Antrag auf Asyl. Davon waren 176.465 Erstanträge und 4.940 Folgeanträge. Im Vorjahreszeitraum hatten 85.394 Personen Asyl in Deutschland beantragt. Hauptherkunftsland war mit 89.292 Anträgen Syrien, gefolgt vom Irak (25.942) und Afghanistan (20.257). Die vierthäufigste Gruppe waren Asylsuchende mit ungeklärter Herkunft (8.468). (Der komplette Artikel kann bei der JF gelesen werden) ^[11]

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Pro Jahr! In einem Artikel der WELTWOCHE 32/2013, der sich um das Badi-Verbot für Asylanten in Bremgarten und andere Asyldinge dreht, wird eine Zahl genannt, für die Schweiz: Nun liegt das Ergebnis aber vor: Vier von fünf Schweizern haben genug vom real existierenden Asylwesen, das die Steuerzahler gut zwei Milliarden Franken jährlich kostet, wenn der Aufwand für die Strafverfolgung krimineller Asylbewerber und andere Leistungen sauber mit eingerechnet würden. Zwei Milliarden Fanken für rund 20.000 Asylanten im Asylprozeß. Wir haben demnächst 60.000 Asylanten oder mehr. Wieviele Milliarden kostet dann diese „Bereicherung“?

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Angela Merkel hatte im September 2015 alleinherrschaftlich ^[12] und durch das Ändern eines Einsatzbefehls ^[13] für die Bundespolizei, bestimmt, die Invasion Deutschlands durch für jedermann offene Grenzen zugänglich zu machen. Seither werden wir regelmäßig mit islamischem Terror, mit Vergewaltigern, Räubern und Mördern geflutet. Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Beatrix von Storch fordert nun eine Veröffentlichung aller Dokumente dieses Vorganges und einen Untersuchungsausschuss „Merkel“, der diesen folgenschwersten politischen Skandal der Nachkriegszeit, das „Merkel-Gate“ lückenlos aufklärt.

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Von MAX THOMA | „Weh euch Pharisäern, denn ihr sitzet gern obenan über Tisch und in den Schulen und habt es gern, dass ihr gegrüßet werdet auf dem Markt“: Der Würzburger Pfarrer Burkhard Hose, Vorsitzender der Diözesanleiterkonferenz des Katholischen Bibelwerks hat die jüngste „Massenabschiebung“ von vierzehn Afghanen nach Kabul schärfstens angeprangert ^[14].

In einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme schreibt Pfarrer Hose, 50, Träger des „Würzburger Friedenspreises 2014“ auf seiner Facebookseite ^[15]:

Ich pfeife auf ein ‚christliches Abendland‘ mit Schulkreuzen an der Wand, Burkaverbot, mit all seinen christlichen Feiertagen und seiner behaupteten ‚Leitkultur‘, das Menschen bewusst in Lebensgefahr abschiebt oder zu Tausenden im Mittelmeer ertrinken lässt. Die Kreuze in den Gerichtssälen und Schulen würden von den Wänden fallen, wenn sie es könnten!

Diese Woche wurden von Leipzig aus einige wenige kriminelle, oder zumindest multi-kriminelle Afghanen grundgesetzmäßig in ihr Heimatland abgeschoben. Derzeit warten noch über 600.000 Illegale in Deutschland auf die rechtmäßige Abschiebung in ihre Herkunftsländer. Die Innenminister der Länder hatten sich im Juni darauf verständigt, dass „Gefährder, Straftäter und Ausreisepflichtige, die eine Mitwirkung bei der Feststellung der eigenen Identität verweigern, grundsätzlich auch nach Afghanistan“ abgeschoben werden könnten. Zudem habe das Auswärtige Amt erneut bestätigt, dass unter Berücksichtigung der „Umstände jedes Einzelfalls“ eine Abschiebung in bestimmte Regionen des Landes verantwortbar und möglich sei.

Dem widersprach der durch Steuergelder finanzierte linksorientierte „Bayerische Flüchtlingsrat“ jedoch energisch: Einer der Afghanen sei „kurz vor seiner (wievielten?) Hochzeit“ abgeschoben worden, ein anderer sei sogar „psychisch krank“. Ein psychiatrisches Gutachten habe schwere „Suizidgefahr“ attestiert. Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt nannte die Abschiebungen am Tag der Konstituierung des Bundestages „eine verantwortungslose Verneigung vor Rechtspopulisten“.

Pfarrer Hose – das geht in die Hose für die Christenlämmer

In seinem Buch „Aufstehen für ein neues Wir ^[16]“ zieht der katholische Theologe Hose eine sehr persönliche Bilanz seines Engagements in der Flüchtlingshilfe: Es sei „eine Bilanz, die Mut macht, sich auf die Menschen, die zu uns kommen, mit all ihren Stärken und Schwächen einzulassen“, denn es sei „Höchste Zeit für einen Aufstand der Anständigen“. Burkhard Hose prägten darin immer wieder Begegnungen mit geflüchteten Menschen. Er wisse um die Herausforderungen, aber auch die Chancen der Integration und worauf es ankommt, wenn es gelingen soll, ein „neues Miteinander“ zu finden. Dabei ist er sich sicher: Ein neues Wir kann es nur geben, wenn wir in einen intensiven Dialog eintreten – über alles, was uns heilig ist.

„’Aufstehen für ein neues Wir!‘ ist ein konsequentes Plädoyer für eine humane Gesellschaft mit offenen Grenzen.“ schreibt dazu das „Würzburger katholische Sonntagsblatt“.

Deutsche sterben für Afghanen, die sich „aus dem Staub“ machen

Nicht nur, dass die deutsche Bevölkerung in den letzten Jahren mit einem Übermaß an „Kraftanstrengungen“ Millionen Traumarisierter bis zur Selbst-Traumatisierung aufgenommen hat und derzeit noch vollumfänglich versorgt – die „kräftigen jungen gut Gebildeten“ fehlen auch beim Wiederaufbau ihres Heimatlandes, für das deutsche „Bürger in Uniform“ derzeit sprichwörtlich ihren Kopf hinhalten: Durch die ISAF-Friedenseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan sind bislang 54 Soldaten (!) ums Leben gekommen.

Unsere Sicherheit muss bekanntermaßen „am Hindukusch verteidigt werden“ und die Bundesregierung beziffert die Kosten des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan in den vergangenen zehn Jahren auf 6,1 Milliarden Euro plus 1,7 Milliarden Euro für „Wiederaufbau und Entwicklung“. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung ^[17] (DIW) schätzt bei einem „realistischen Szenario“ die Kosten der deutschen Beteiligung auf 26–47 Milliarden Euro Steuergeld. Die weiteren „Unsicherheitsfaktoren“ seien dabei Folgekosten getöteter oder im Einsatz verletzter Soldaten, ihrer psychologischen Betreuung, die logistischen Kosten des Abzugs und im Einsatz zerstörtes oder beschädigtes Gerät, sowie Opportunitätskosten durch unterbliebene Erfolge oder Investitionen in anderen Bereichen der Bundeswehr.

Die „Diakonie Deutschland“ verhöhnt die Gefallenen

Die Presseerklärung der „Diakonie Deutschland ^[18]“ ist dagegen eine schallende Ohrfeige für die getöteten Soldaten und deren Angehörige sowie die mittlerweile unzähligen Opfer von afghanischen Kriminellen in Deutschland:

Gerade auch wenn es sich bei den Abgeschobenen um Straftäter, so genannte Gefährder oder Menschen, die ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung verweigern, handelte, dürfen diese Menschen nicht aus wahltaktischen Gründen einer Gefahr für Leib und Leben ausgesetzt werden. Das ist auch mit unserem Verständnis eines Rechtsstaates, in dem auch Täter einen Anspruch auf Schutz haben, nicht vereinbar. Zudem werden alle in Deutschland lebenden Afghanen verunsichert. Die Angst vor Abschiebung führt zu extremer Verunsicherung und behindert massiv ihre Integration. Das ist eine integrationspolitische Achterbahnfahrt.

Die Diakonie Deutschland setzt nun wieder „Abschiebungsbeobachter*Innen bei den Massenabschiebungen ^[19]“ auf deutschen Flughäfen ein, nachdem deren Finanzierung aus Steuermitteln diese Woche unbürokratisch geklärt wurde. Diese haben Zugang zu den Räumen, in denen sich Abzuschiebende aufhalten (Business Lounges, Senator Lounge, etc.). Die Abschiebungsbeobachter*Innen können „über die Inspektionsleitung intervenieren, wenn ihnen z.B. die Verhältnismäßigkeit der Mittel, welche die Behörden einsetzen, unangemessen erscheint“.

Begleitet wird die Arbeit der Abschiebungsbeobachterinnen durch das Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt (FAFF). In dem Forum arbeiten Kirchen, Bundespolizei und Flüchtlings- und Menschenrechtsinitiativen zusammen, um die „Lage der Betroffenen zu verbessern“.

Dazu die Bibel:

Weh euch, Schriftgelehrte und Pharisäer, ihr Heuchler, die ihr die Becher und Schüsseln außen reinigt, innen aber sind sie voller Raub und Gier!

Dazu der Koran-Prophet Isa Ibn Maryam, einigen wenigen deutschen Katholiken noch in Erinnerung als „Jesus von Nazareth“:

„Denn wer sich selbst (moralisch) erhöht, der wird erniedrigt – und wer sich selbst erniedrigt, der wird erhöht.“

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„Ich habe selten so viel Bundestag geschaut wie jetzt“, schreibt uns ein PI-NEWS-Leser und verweist auf die großartigen Reden vieler AfD-Abgeordenten am Donnerstag. Wir haben schon auf den Auftritt von Beatrix von Storch zum Thema islamischer Judenhass hingewiesen, nicht minder überzeugend war die Rede der rheinland-pfälzischen AfD-Abgeordenten Nicole Höchst über Frauenrechte und Islamisierung. Obwohl sie die ganze Zeit lautstark von Ulli Nissen ^[20] von der SPD (siehe Screenshot bei 6:23 min) ^[21] gestört wurde, ließ sich Höchst nicht aus dem Konzept bringen. Ebenfalls sehenswert: Martin Reichert ^[22] („Sie machen sich mitschuldig“) und Franziska Gminder ^[23], aber auch viele andere Reden von AfD-Abgeordneten. ^[24]

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Bereits in den Nachtstunden startete ein großangelegter Antiterroreinsatz in Güstrow im Landkreis Rostock (Mecklenburg-Vorpommern). Am Mittwochmorgen wurden drei Männer wegen des Verdachts der „Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat“ festgenommen. Die Spezialkräfte der Polizei durchsuchten mehrere Wohnungen und Gebäude in Güstrow und im Dorf Boldebuck. Am Einsatz beteiligt waren auch die Spezialeinheit der Bundespolizei (GSG9), sowie das Sondereinsatzteam für Munitionsbergung und Spürhunde. Bei mindestens einem der Festgenommenen soll es sich um ein gefährliches Goldstück, einen sogenannten Gefährder ^[25] des islamischen Massenmördernetzwerks Islamischer Staat (IS) handeln.

Mitglied der IS-Mörderbande wird nicht abgeschoben

Da die Kanzlerin als Importverantwortliche für Terror und Gewalt auch weiter an ihrer Politik der offenen Grenzen festhalten wird, sind Einsätze wie diese im Aufwärtstrend, ebenso wie die Wahrscheinlichkeit, dass der Islam öfter mal schneller sein wird, als die Spezialtruppen, denn unsere bürgerfeindliche Justiz tut alles dafür selbst bekannte potentielle Attentäter im Land zu behalten

Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab am Mittwoch dem Eilantrag eines tunesischen IS-Mitglieds statt, in Deutschland bleiben ^[26] zu können und nicht abgeschoben zu werden, da die tunesische Regierung nicht ausreichend, völkerrechtlich verbindlich zusicherte, dass über den Mann nicht die Todesstrafe verhängt werde.

2015 als „Flüchtling“ eingereist – um zu bleiben

Der 36-jährige Gewalt-Nafri war bei einem Antiterroreinsatz Anfang Februar festgenommen worden. Er soll nicht nur eine IS-Gruppe aufgebaut haben, sondern auch als Anwerber und Schleuser für die Mörderbande gearbeitet haben. Damals wurde er noch in einer „frühen Phase der Planung“ zu einem Terroranschlag erwischt, wurde seitens der Landespolizei erklärt. Der Gast der Kanzlerin war im August 2015 als „Schutzsuchender“ illegal nach Deutschland eingereist.

Nun darf er bleiben und wird wohl schon bald für den nächsten Einsatz der GSG9 sorgen – dann vielleicht nicht mehr in einer „frühen Phase“ zur Planung eines Anschlages. (lsg)

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Von MANFRED ROUHS | Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 21. September 2023 geurteilt, dass die Mitgliedsstaaten der Union nicht berechtigt sind, an ihren Binnengrenzen Asylbewerber zurückzuweisen, die aus einem EU-Mitgliedsland einreisen wollen (Az. C-143/22). Geklagt hatten französische Asyl-Lobbyisten, die sich gegen eine Verordnung der Republik Frankreich wandten, die eine Zurückweisung von Nicht-EU-Bürgern an der französischen Grenze auch dann erlaubt, wenn sie aus einem EU-Land nach Frankreich einreisen wollen.

Das Urteil hat für Deutschland größere Auswirkungen als für Frankreich. Denn Deutschland ist von EU-Ländern sowie der zum Schengen-Raum gehörenden Schweiz umzingelt. Aufgrund dieser EuGH-Entscheidung können die Befürworter einer Politik der offenen Grenzen argumentieren, alle deutschen Grenzkontrollen seien sinnlos, weil Zurückweisungen an der Grenze grundsätzlich nicht mehr in Frage kommen.

Tatsächlich hat der Bundesgrenzschutz nach dieser Rechtsprechung nur noch die Möglichkeit, einreisende Personen festzunehmen, was einer Begründung und sodann einer kurzfristigen gerichtlichen Entscheidung bedarf, nicht aber die Option einer Zurückweisung an der Grenze.

Die Unterbringung eines Asylbewerbers und ein oft jahrelanges Verfahren verursachen hohe Kosten. Da jährlich nur wenige Prozent der aktuell 280.000 Personen, die in Deutschland rechtskräftig ausreisepflichtig sind, tatsächlich abgeschoben werden, läuft die EU-Rechtsprechung auf eine langfristige Aufenthaltsmöglichkeit für unzählige Wirtschaftsflüchtlinge auf deutschem Boden hinaus.

Dr. Constantin Hruschka vom Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik in München formuliert die Hauptfolge des EuGH-Urteils so: „Die in der öffentlichen Diskussion immer als Haupteffekt von Binnengrenzkontrollen geschilderte Folge der geringeren Anzahl von Einreisen können also mit diesen Kontrollen nicht rechtmäßig erreicht werden.“ Ihn zitiert mit dieser Äußerung die „Legal Tribune Online“. ^[27]

Danach bleiben nur zwei Möglichkeiten: Eine Änderung des EU-Rechts. Oder austreten. Denn dieses EU-Recht ist für Deutschland inaktzeptabel.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[28], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[29] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[30] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[31] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[32] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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^[33]Es gehört zu den demokratischen Pflichten, als Angehöriger einer politischen Minderheit die Herrschaft auf Zeit einer politischen Mehrheit zu respektieren, auch wenn das manchmal schwer zu ertragen ist. Ich weiß, wovon ich rede, denn ich bin seit vielen Jahren Mitglied des Frankfurter Stadtparlaments und in all diesen Jahren immer in der Opposition.

(Von Wolfgang Hübner, Frankfurt)

In dieser Zeit habe ich schon einige Mehrheiten kommen und gehen sehen. Dieses Schicksal steht demnächst auch der derzeitigen schwarz-grünen Mehrheit bevor, wenn die Wähler das so wollen. Ich bin überzeugter und ausgewiesener Demokrat. Da werde ich es auch ertragen können, vielleicht auch künftig nicht zur Mehrheit zu gehören, obwohl ich das Gegenteil meinen Mitstreitern und mir von Herzen wünsche. Doch wenn die Wähler anders entscheiden, werde ich das klaglos akzeptieren.

Was ich aber weder klaglos noch überhaupt nur einen Tag länger akzeptieren und respektieren kann, das ist diese unfassbar unfähige, verlogene und feige Bundesregierung samt sämtlichen Bundestagsfraktionen im Bundestag in Berlin. Ich kann es deshalb nicht, weil diese selbsternannte politische „Elite“ unser Land spaltet, ihm unabsehbaren Schaden zufügt, den National- und Sozialstaat ruiniert, die Grenzen nicht mehr schützen will und mit humanitären Phrasen Millionen Menschen anlockt, die schon bald hundertausendfache Enttäuschungen ihrer verständlichen, aber völlig realitätsfernen Hoffnungen erleben werden.

Den politisch Verantwortlichen ebenso wie allen, die das in politischen Ämtern und Positionen hinnehmen, kündige ich hiermit fristlos!

Ich habe mich nie geschämt oder Schwierigkeiten damit gehabt, Deutscher zu sein. Ich war auch nie stolz auf diesen geographischen Zufall meiner Geburt, wohl aber froh, in einem so schönen und geordneten Land dieser Erde mein Leben verbringen zu können. Privat wie politisch war und bin ich stets dem Wort des größten Sohnes meiner Heimatstadt verpflichtet gewesen: „Was Du ererbt von Deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen.“ Die Väter und Mütter meiner in den ersten Jahren nach 1945 geborenen Generation haben aus Ruinen und Verzweiflung ein starkes, demokratisches und soziales, wenngleich natürlich kein perfektes Land geschaffen.

Wie Millionen der nachgeborenen Deutschen habe ich davon profitiert und tue es immer noch – in wachsender Dankbarkeit und Respekt. Gerade weil das so ist, will ich keine Minute länger hinnehmen, dass die unfähigste und selbstzerstörerischste politische Führung seit Ende des Zweiten Weltkriegs mein Vater- und Mutterland in eine Situation treibt und treiben lässt, in der blutige Gewalt, hassvolle Konfrontationen und ein Kollaps des Sozialstaates geradezu programmiert sind.

Ihr Versager und Feiglinge in Berlin, versucht ja nicht, mich und die immer mehr, die so denken wie ich, in die „rassistische“ Ecke zu stellen, uns als fremdenfeindlich oder „rechtspopulistisch“ zu diffamieren. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin habt jedes Recht dazu verwirkt, mit solch undemokratischen Hetzereien von eurer Verantwortung davon abzulenken, dass ihr Recht und Gesetz nicht mehr durchsetzt und selbst nicht mehr achtet. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin wollt einem Volk von 80 Millionen weismachen, die eigenen Grenzen nicht mehr schützen zu können? Seid ihr noch bei Sinnen?

Jeder Staat hat nicht nur das Recht, sondern auch die verdammte Pflicht, seine Grenzen zu schützen – mit allen gebotenen und notwendigen Mitteln. Ihr Versager und Feiglinge in Berlin habt geglaubt und gehofft, das würden andere Staaten für euch tun. Und ihr tut es immer noch und zu jedem Preis, selbst mit demütigenden Bittstellerreisen nach Ankara und anderswohin. Habt ihr eigentlich auch noch den kleinsten Rest von Selbstachtung verloren? Ihr Versager und Feiglinge in Berlin palavert von „Transitzonen“ und „Registrierungszentren“, um die Millionen besorgten Deutschen zum Narren, aber bei der Stange zu halten. Glaubt ihr wirklich, auf Dauer mit solch billigen Publikumstäuschungen euren politischen Bankrott verbergen zu können?

Ihr Versager und Feiglinge in Berlin missbraucht in schamloser Weise den guten Willen, das menschliche Mitleid und die tatkräftige Hilfe von vielen tausenden Frauen und Männern in Deutschland, die noch immer, aber oft auch immer weniger davon überzeugt sind, ihren ganz persönlichen Beitrag zu der „Willkommenskultur“ leisten zu sollen, die ihr diesem Staat mit eurer moralischen, rechtlichen und politischen Konfusion aufgezwungen habt.

Ihr Versager und Feiglinge in Berlin verbreitet mit Hilfe willfähriger Medien den propagandistischen Unsinn, die sich auftuenden Defizite auf dem Arbeitsmarkt und der demographischen Entwicklung ließen sich mit der weltweit dümmsten, kurzsichtigsten und chaotischsten Einwanderungspolitik mindern oder gar beheben. Das ist nicht nur eine faustdicke Lüge zur Irreführung der alternden, aber noch nicht senilen Deutschen. Es ist auch ein Verbrechen an den Massen, die über die Grenze geflutet sind und weiter fluten, weil den allermeisten davon schwerste Desillusionierungen in den nächsten Monaten und Jahren bevorstehen werden. Unter euren humanitären Mäntelchen seid ihr Versager und Feiglinge in Berlin verantwortungslose Egoisten, denen die Zukunft des eigenen Volkes ebenso gleichgültig ist wie die Zukunft der ins Land geströmten fremden Menschen.

Denn wo sollen diese Menschen wohnen, wo jetzt schon die deutschen Metropolen einen dramatischen Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Normal- und Geringverdiener haben? Wo sollen diese Menschen in einer hochentwickelten, hochqualifizierten Volkswirtschaft mit Mindestlohn selbst im einfachsten Dienstleistungsbereich denn arbeiten? Wie sollen diese Menschen Sozialbeiträge nicht nur in Anspruch nehmen, sondern auch selbst beitragen? Wollt ihr Versager und Feiglinge in Berlin wirklich das Sozial- und Bildungsniveau ebenso kurzsichtig wie zukunftsfeindlich noch weiter runterfahren als ohnehin schon? Wollt ihr Versager und Feiglinge in Berlin so zynisch wie kaltblütig die schwachen und ärmeren einheimischen Deutschen ohne oder mit Migrationsgeschichte gegen die Asylsuchenden aus aller Welt ausspielen?

Sagt nicht, dass ihr das nicht beabsichtigt oder wollt: In der Politik zählen allein die Fakten, nicht die wie auch immer gearteten Absichten. Spätestens bei der nächsten Wirtschaftskrise, und die kommt im Schuldenkapitalismus ganz sicher, wird Deutschland erst zum sozialen, dann auch zum gesellschaftlichen Schlachtfeld – und das in der blutigsten Bedeutung dieses schrecklichen Wortes.

Meine fristlose Kündigung könnt ihr Versager und Feiglinge in Berlin missachten, ignorieren oder verlachen. Aber glaubt nicht, bei diesem sehr individuellen Akt handele es sich nur um den Aufschrei eines älteren Mannes und unbedeutenden Kommunalpolitikers. Ich gebe mit dieser symbolischen Handlung schon jetzt unzähligen Deutschen eine Stimme, die diese Kündigung im Stillen längst vollzogen haben oder schon bald vollziehen werden.

Ihr Merkel, Gauck, Gabriel, Seehofer und anderen habt nicht nur die politische Kontrolle fahrlässig wegen vermeintlicher parteipolitischer Vorteile oder Rücksichtsnahmen verloren und verspielt. Ihr seid nicht nur längst das Gespött von allen in Europa und der Welt, die noch ihre politischen Realitätssinne beieinander haben. Ihr seid auch und vor allem diejenigen, die das großartige, mit ungeheurem Fleiß und Verzicht erarbeitete Erbe unserer Väter und Mütter wegen eines flüchtigen historischen Moments der hypermoralischen Selbstbefriedigung und im Wahn eines zutiefst unpolitischen Illusionismus verschwenden und verlieren. Mit euch Versagern und Feiglingen muss ich zwar weiter in diesem Land leben. Aber mit euch will ich nichts mehr gemein haben!

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(Im Original erschienen auf bff-frankfurt.de ^[34])

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In der „Flüchtlings“zeltstadt in Calden bei Kassel ^[35] tragen mittlerweile mehreren tausend zum Teil hochaggressive, multikriminelle angeblich „Traumatisierte“ ihre mitgebrachten Kriege aus. PI berichtete bereits ^[36] über die Massenschlägerei vom vergangenen Sonntag. Nun ist ein weiteres Video der nach Frieden Suchenden, bei Ausübung ihrer kulturellen Eigenheiten, publik geworden. Wir zeigen es als Nachtrag auch weil, wie uns bekannt wurde, einer Helferin, die es gewagt hatte gegenüber den Medien die Ereignisse zu schildern, aufgrund des Interviews ^[37] fristlos gekündigt worden sein soll. Redeverbote werden nichts daran ändern, dass die „Asylbombe“ uns schon bald um die Ohren fliegen wird. Täglich kommen weitere dieser Unzivilisierten ins Land. Je weniger sie ihre Träume vom Schlaraffenland erfüllt sehen werden, umso aggressiver werden sie gegeneinander und gegen die einheimische Bevölkerung vorgehen. (lsg)

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