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„Latent erhöhte Anschlagsgefahr“ über Ostern

Von MANFRED ROUHS | Frankreich erlebt das Osterfest 2024 ganz offiziell im Ausnahmezustand. An vielen Kirchen, Museen und Bahnhöfen warnen Hinweisschilder vor einem „urgence attentat“, also einem möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Anschlag. Die Stimmung ist gedrückt. Überall pattroulieren schwer bewaffnete Polizisten. Das berichten nicht ARD und ZDF, aber die „Neue Züricher Zeitung“ (NZZ). [1]

Muslimische Dschihadisten haben die Stimmung zusätzlich dadurch angeheizt, dass sie an zahlreiche französische Schüler über die digitalen Lernplattformen des Landes, die offenbar gehackt worden sind, nicht jugendfreie Enthauptungsvideos gesendet haben und die unmissverständliche Drohung: „Wir werden euch Ungläubigen den Kopf abschneiden.“ Unklar ist allerdings, ob es sich hierbei möglicherweise um eine drastische Reaktion französischsprachiger Muslime auf die aktuelle Berichterstattung über die hohe Gefahr muslimischer Anschläge handelt, oder ob die Hacker tatsächlich Kontakte zum islamischen Staat in Afghanistan haben, wie sie behaupten.

Auch in Österreich warnt die Polizei offiziell vor einer „latent erhöhten Anschlagsgefahr“ über Ostern. Die bundesdeutschen Massenmedien dagegen heucheln eine Normalität, die es in diesen Tagen und Wochen in Mitteleuropa nicht gibt.

Denn wir haben lange schon den Feind in die Burg gelassen. Die Bewunderer, Förderer und möglicherweise auch die Täter der neuen Generation islamischer Mörder leben mitten unter uns: in Berlin-Neukölln genauso wie in den Pariser Trabantenstädten.

Die NZZ schreibt über „beunruhigende Aktivitäten islamistischer Gruppierungen in Frankreich“, von denen in unserem westlichen Nachbarland alle Medien berichten. Der bundesdeutsche Propagandabetrieb dagegen schweigt, kann aber über eines nicht hinwegtäuschen: Europa ist das Zielgebiet eines religiös motivierten Terrors, der alle Nicht-Muslime ins Visier genommen hat.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Alarmierend: Gewaltexplosion an deutschen Schulen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | 42 Kommentare
In mehreren Bundesländern ist die Zahl der erfassten Gewaltdelikte im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie gestiegen, teils sogar deutlich.

Von HANS-PETER HÖRNER | Das Phänomen ist bekannt. Es ist auch nicht neu. Neu daran ist allerdings die signifikante Zunahme von Gewalt an deutschen Schulen und die ebenfalls zunehmende Verrohung in Auftreten und Sprache bei Schülern.

Die Zahl der Gewaltdelikte steigt, während die Schülerzahlen zwar ebenfalls ansteigen, jedoch nicht in demselben Maße. Schläge, Tritte und sexuelle Übergriffe sind leider keine Seltenheit mehr. Landeskriminalämter und Bildungsministerien haben Tausende solcher Vorfälle registriert, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2022 rund 5.400 Gewaltdelikte gemeldet. Neuere Zahlen stehen noch aus, aber in den letzten Wochen kam es wiederholt zu größeren Polizeieinsätzen an Schulen.

In mehreren Bundesländern ist die Zahl der erfassten Gewaltdelikte im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie gestiegen, teils sogar deutlich. Zum Beispiel ergab die Statistik des Landesinnenministeriums in Nordrhein-Westfalen einen Anstieg um mehr als die Hälfte zwischen 2019 und 2022. Auch in anderen Bundesländern zeigt sich ein ähnliches Bild: Baden-Württemberg verzeichnete laut Landesinnenministerium 2.243 Gewaltfälle, Sachsen 1.976, Bayern 1.674 Fälle vorsätzlicher leichter Körperverletzung, und in Brandenburg sprach die Polizei von 910 Rohheitsdelikten. In Berlin gibt es durchschnittlich an jedem Schultag mindestens fünf Polizeieinsätze, und im Jahr 2022 wurden 2.344 Fälle von Körperverletzung registriert. Für 2023 wird eine erneute deutliche Steigerung erwartet. Interessanterweise werden solche Vorfälle fast nie von den Schulen oder der Polizei der Öffentlichkeit mitgeteilt.

Auch in Thüringen und Niedersachsen stiegen die Zahlen von Körperverletzungen und anderen Gewalttaten von 321 in 2022 auf 561 im Jahr 2023 an. In Rheinland-Pfalz, einem der angeblich sichersten Bundesländer, gab es ebenfalls einen Anstieg an angezeigten Gewalttaten an Schulen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden 2023 3.247 Straftaten im Zusammenhang mit Schulen oder Schulgebäuden erfasst. Davon fallen 1.317 in die Kategorie Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Das sind 176 oder 15,4 Prozent mehr als 2022.

Trotz zahlreicher Polizeieinsätze sind tödliche Vorfälle selten, aber die Zahl der Verletzten variiert je nach Bundesland. In Niedersachsen stieg die Gesamtzahl der Opfer im schulischen Kontext von rund 2.630 im Jahr 2022 auf etwa 3.270 im Jahr 2023. Und die Zahl der Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit stieg von 2022 um rund 520 Fälle auf 2.680 im Jahr 2023. In die Kategorie fallen Taten wie Raub, Bedrohung und Körperverletzungen.

Trotz vieler Polizei-Einsätze kommen tödliche Fälle selten vor – ach ja, wie beruhigend. Zahlen zu Verletzten schwanken je nach Größe der Bundesländer. Kaum Auskunft geben die Landesstatistiken, ob Polizisten zum Beispiel Waffen sichergestellt haben. In Sachsen sind es 2022 insgesamt 15 Waffen gewesen, 42 Messer, 43 Steine und Pyrotechnik. Der Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbandes Deutschlands, Sven Winkler, stellt gegenüber dpa fest: „Wir haben bemerkt, dass mehr Waffen zur Schule mitgenommen werden als früher.“ Etliche Schulleiter sehen mit Sorge, dass die Schüler immer mehr Waffen in die Schulen schmuggeln. Unklar ist dabei, ob die Schüler die Waffen mit sich führen, selbst Gewalt ausüben wollen oder sich zu schützen versuchen. Sven Winkler stellt jedoch fest, dass der Umgangston zwischen Kindern und Jugendlichen in der Schule rauher geworden sei

Offiziell sieht man viele Gründe für Gewalt – wird der entscheidende Grund ignoriert?

Die Bildungsverantwortlichen machen Faktoren wie „Defizite in der Selbststeuerung und geringes Selbstwertgefühl, aber auch familiäre und soziale Ursachen wie Gewalterfahrungen in der Familie oder Akzeptanz sowie soziale Normen und Werte und die jeweilige Akzeptanz in der Gruppe der Gleichaltrigen“ als Gewaltanwendungsursache aus. Gewaltverherrlichung in den Medien und im Internet begünstigen aggressives Verhalten wohl ebenfalls, und das ist mit Sicherheit unstrittig.

Das gesellschaftliche Klima, das sich in den Schulen widerspiegelt, hat sich allerdings insgesamt verändert. In verblüffend untypischer Ehrlichkeit hat nun der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann mal Tacheles geredet und verlautbart: „Hauptgrund für den Anstieg an Straftaten ist die Zuwanderung.“ Herrmann ergänzt: „Das ist ein bundesweiter Trend, für den vor allem Ausländer und Zuwanderer verantwortlich sind”, sagte er vor der Presse. Es sei klar, dass vor allem Ausländer und insbesondere zugewanderte Flüchtlinge den Anstieg der Kriminalitätslage verursacht hätten: „Die Kriminalstatistik macht deutlich, dass sich die unkontrollierte Zuwanderung auch negativ auf die Sicherheitslage auswirkt.“ Die bayerische Kriminalstatistik belegt im vergangenen Jahr, dass auf 100.000 Bewohner 4.361 Straftaten kamen. Dieser Anstieg um 2,4 Prozent gegenüber 2022 wird allerdings durch Gewalt an den bayerischen Schulen getoppt. Während die Gewaltkriminalität um 4,7 Prozent, die häusliche Gewalt um 5,9 Prozent zunahm, stieg die Anzahl der Gewaltdelikte an Schulen in Bayern um satte 24,5 Prozent deutlich.

Auswege?

Ob es die sogenannte intensiver voran zu treibende Demokratiebildung ist – also natürlich im rot-grünen Orwell-Sprech der „Kampf gegen rechts“ – oder die vermehrte Anwesenheit von Schulpsychologen oder die stärkere Präsenz von Sicherheitsdiensten, die die Gewalttendenz an deutschen Schulen einbremsen sollen, bleibt ungewiss. Das Problem ist wahrscheinlich nur mit dem Ziehen der Wurzel zu lösen: Verabschiedung vom Multi-Kulti-Experiment in den Klassenzimmern, deutsche Sprachpflicht, Rückführung Straffälliger, kein Überfluten der Schulen mit kulturfremden Einwanderern und auch ukrainischen Flüchtlingen.


Hans-Peter Hörner [7] (AfD), Jahrgang 1951, studierte Volks- und Betriebswirtschaftslehre sowie Biologie. Nach seinem Studium war er über vier Jahrzehnte als Berufsschullehrer tätig. Seit 2021 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg. Themenschwerpunkt: Bildungspolitik und Petitionen.

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Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen scheiterten im letzten Jahr

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | 30 Kommentare
Politisch nicht gewollt: Nur 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 abgeschoben werden. Bei 31.330 Personen klappte es nicht.

Von WOLF M. SCHNEIDER | Die große Mehrheit der ausländischen Zuwanderung wird entweder legalisiert oder „geduldet“. Bei erstaunlich hohen individuellen Sozialleistungen, die vom „Staat“ entrichtet werden. Einschließlich einer Gratis-Wohnung, deren Heizungskosten ebenfalls staatlicherseits – also vom deutschen Steuerzahler – gratis übernommen werden. Von den Beiträgen für die Krankenversicherung, in vielen Fällen für die ganze Familie, ganz zu schweigen.

Nur eine sehr kleine Minderheit wird irgendwann mehr oder weniger überredet oder gezwungen, wieder in das Heimatland zurückzureisen. Doch kaum eine Zeitung berichtet darüber.

Selbst die Bundesregierung muss ihr Versagen zugeben

Obgleich Bundeskanzler Olaf Scholz – in der Sprache der AfD – „in großem Stil“ abschieben will, musste die Bundesregierung nunmehr zugeben: Etwa zwei Drittel der eigentlich geplanten, sogenannten Abschiebungen scheiterten im vorigen Jahr.

Das heißt konkret: Lediglich 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 von den zuständigen Behörden abgeschoben werden, bei 31.330 Personen klappte das Unterfangen nicht. Ob diese Abgeschobenen, die nicht selten noch mit deutschem „Reisegeld“ ausgestattet werden, in den folgenden Jahren erneut Asyl beantragen, ist nicht bekannt.

Laut Bundesinnenministerium scheiterten die allermeisten Abschiebungen – es waren genau 30.276 –, weil die Ausreisepflichtigen von den Bundesländern zumeist nicht an die zuständige Bundespolizei überstellt wurden. Was waren die Gründe? Die Bild-Zeitung [8] schreibt:

1) Viele Ausreisepflichtige tauchen vor ihrem offiziellen Abschiebetermin unter, sie sind für die Polizei nicht auffindbar
2) Die Herkunftsstaaten der abgelehnten Asylbewerber kooperieren nicht mit den zuständigen deutschen Behörden
3) Es fehlen gemeinhin gültige Reisedokumente
4) Einige der Ausländer sichern sich vor ihrer Abschiebung Kirchenasyl – entweder in der evangelischen oder katholischen Kirche
5) Andere ausländische Bürger leisten Widerstand, oder sie werden krank oder sie täuschen Gesundheitsprobleme vor
6) Manche der vorher abgelehnten Asylbewerber – aber das ist eine sehr kleine Gruppe – sind bereits freiwillig ausgereist.

Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft, erklärt dazu: „Es kann nicht sein, dass Abschiebungen teilweise noch im Vorwege schriftlich angekündigt werden. Dann muss man sich nicht wundern, dass niemand mehr angetroffen wird.“

Ohne Aufenthaltstitel

In einem weiteren Bild-Artikel wurde in jüngster Zeit die Situation von Ausländern beleuchtet, die gegenwärtig offiziell ohne „Aufenthaltstitel“ sind. Diese Ausländer dürften sich gar nicht in der Bundesrepublik befinden – erhalten aber trotzdem „umsonst“ die Gelder und das Wohnungsdomizil, die eigentlich nur rechtmäßig Zugereisten zustehen.
So erhalten 492.390 ausländische zugereiste Ausländer die vollen Sozialleistungen des hiesigen Staates, obwohl diese Leistungen diese Zuwanderer rechtlich gar nicht bekommen dürfen.

Diese Zahlenangaben machte die Bundesregierung nach einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten René Springer (AfD). Nach diesen Angaben (Stand: Ende 2023) hat es 193.972 Personen aus ausländischen Staaten in Deutschland gegeben, die nur „geduldet“ werden.

Anders formuliert: Deren Abschiebung ist praktisch ohne zeitliche Begrenzung ausgesetzt worden. Es werden diesen Personen gleichfalls Sozialleistungen staatlicherseits gewährt, obgleich diese Menschen „nicht in Deutschland sein sollten“ (Bild-Zeitung).

Die Kosten sind riesig

Die entstehenden Kosten sind für den hiesigen Steuerzahler riesig: Allein die Abschiebekosten belaufen sich pro Person nach Berechnungen der Wochenzeitung Junge Freiheit [9] auf über 5000 Euro. Die Gelder, die für den illegalen Aufenthalt in Deutschland entstehen, sind kaum noch zu überblicken.

Dass eine deutsche Durchschnittsrentnerin von ihren regulären Alterseinkünften längst nicht mehr leben kann – insbesondere in größeren Städten –, schreit gen Himmel. Die Durchschnittsrentnerin erhält nur 807 Euro monatlich. Aber die Regierenden in Berlin hören offenbar diese Hilferufe nicht. Doch dieser Staat gilt als Sozialstaat. Mindestens für Ausländer aus aller Welt.

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Berlins SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | 56 Kommentare
SPD-Fraktionschef Raed Saleh (r.) - hier mit Yakup Ayar von der Neuköllner Sehitlik-Moschee und dem Berliner Ex-Innensenator Andreas Geisel - will den Kampf gegen "Islamfeindlichkeit und Rassismus" in die Berliner Landesverfassung verankern.

Von CONNY AXEL MEIER | Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen im „Shithole Berlin“. Der Tagesspiegel berichtet [10] vom SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh, einem palästina-stämmigen „Berufsmigranten“, der durch seine Islamapologie schon öfters auffiel.

Nun ist es so, dass in Berlin zunehmend judenhassende, gewaltaffine Demonstrationen stattfanden, die, von der Polizei geschützt, die Vernichtung Israels fordern. Die Al Kuds-Tag genannten Demonstrationen finden seit vielen Jahren regelmäßig in Berlin statt. Neu ist nur, dass seit dem furchtbaren Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel mit über 1200 Toten, der islamische Mob ganz offen seine Judenfeindlichkeit quer durch die Stadt auf die Straße trägt, ohne dass die Polizei eingreift.

Die Polizei kümmert sich lieber um antigrüne Plakate. Anstatt diesen offen ausgelebten Judenhass durch Polizei und Justiz zu unterbinden, hat die grüne CDU/SPD-Regierung einen genialen Einfall. Sie will den Kampf gegen Judenhass in die Berliner Landesverfassung aufnehmen. Das hat zwar keinerlei praktische Auswirkungen, hört sich aber so an, als ob der Senat sich darum kümmern würde.

Genau dieser „Kampf gegen Antisemitismus“ soll nach Ansicht von Saleh der Aufhänger sein, um auch den Kampf gegen angeblichen „Rassismus“ und angebliche „Islamfeindlichkeit“ gleich mit in die Landesverfassung aufzunehmen. Warum nicht gleich noch den „Kampf gegen Rechts“ oder den Kampf gegen das Bargeld, den Klimawandel, die Armut, Verbrenner-Fahrzeuge, die Korruption, kalte Wohnungen oder die hohen Steuern?

Verfassungen sind keine Agenden zur Durchsetzung politischer Ziele. Verfassungen schützen die Freiheit und die Selbstbestimmung der Bürger vor staatlichen Übergriffen, vor staatlicher Bevormundung und vor Denk- und Sprachverboten. Verfassungen schreiben die Freiheitsrechte der Bürger fest. So gut es wäre, wenn die staatliche Exekutive und die Judikative Antisemitismus und Gewalt gegen Juden bekämpfen, so hat das in einer Verfassung nichts zu suchen, allenfalls im Strafrecht.

Unter dem Stichwort „Islamfeindlichkeit“ subsummieren Politiker aus allen ökosozialistischen Parteien, einschließlich der CDU, seit über 20 Jahren jegliche, auch nur sachbezogene Kritik am Islam. Jeder, der nur vorsichtig die islamische Landnahme durch den Bau von Protzmoscheen oder den Muezzinruf kritisiert, gilt bei diesen Politikern als Rassist, Fremdenfeind, islamophob oder islamfeindlich.

Die Mohammedaner-Verbände fühlen sich pudelwohl in ihrer selbstgeschaffenen Opferrolle, dass sie gar nicht mehr merken, dass mehr und mehr Bürger ihren Dominanzanspruch und ihre Selbstgerechtigkeit ablehnen, obwohl korrupte, islamophile Altparteien-Politiker alles dafür tun, um alle moslemischen Sonderwünsche zu erfüllen.

Nun interessiert sich kaum ein Nichtmoslem dafür, ob, wann und wie Mohammedaner beten oder fasten. Sie wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden und nicht ständig mit dem Islam konfrontiert werden. Die politischen Komponenten des Islam, der Weltherrschaftsanspruch und die religiös bedingten Überheblichkeiten, stoßen nicht auf Akzeptanz.

Selbst die alleinstehende alte Frau, die in einem mehrheitlich von Mohammedanern bewohnten Wohnblock lebt und sich nicht mehr aus der Wohnung traut, weil sie sonst „Schutzgeld“ an Jugendbanden abdrücken muss, um gefahrlos einkaufen zu gehen, ist Opfer dieser vom Staat geförderten Ideologie der Vorherrschaft.

Da der Staat einzig den Islam als Religion fördert und schützt, kann man guten Gewissens behaupten, dass der Mohammedanismus mittlerweile in Deutschland Staatsreligion ist. Jeder, das das behauptet, ist allerdings in Umkehrung der Verhältnisse dann „islamfeindlich“.

Islamkritische Akteure, Publizisten und Politiker können ein Lied davon singen. Allein das kritische Hinterfragen der Inhalte des Islam in Bezug auf die politischen Maximalforderungen der islamischen Ideologie macht sie in den Augen der linken Islamprofiteure und  bezahlten Apologeten zu Rechtsextremisten, Rassisten, Nazis usw. und als ob das nicht genug wäre, auch zu Antisemiten. Alles nach dem Motto: Wer Antisemit ist, bestimme ich! So beißt sich die Schlange in den Schwanz.

Dass nun SPD-Politiker wie Saleh, den „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“ missbräuchlich in die Berliner Landesverfassung aufnehmen wollen und Saleh sich gleich selber für eine zu gründende Enquete-Kommission in Stellung bringt, ist fatal.

Saleh wird so zitiert: „In unserer Gesellschaft gehört Islamfeindlichkeit zum Alltag. Wir hören täglich Berichte von Übergriffen auf Muslime. Und wir hören permanent von strukturellem Rassismus.“

Falsch: Wir hören täglich von Übergriffen durch mohammedanische Täter auf Juden und indigene Deutsche. Dass wir andauernd von Rassismus hören, liegt daran, dass es zwar wenige tatsächliche Rassisten gibt, dafür aber viel Propaganda. Der polit-mediale Komplex versteht es vorzüglich, aus dem Nichts heraus, Stimmung im eigenen Sinne zu fabrizieren.

Das sah man im Correctiv-Skandal im Januar, als 14 Tage in den Nachrichtensendungen über fast nichts anderes berichtet wurde und die Behörden in der Folge ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an Demonstrationen der Regierung gegen die Opposition, der AfD, verpflichteten. Genau wie es die Mullahs im Iran machen, denen der Bundespräsident zum 40-jährigen Bestehen der Islamischen Republik im Namen aller Deutscher gratulierte. Ja, die Ähnlichkeiten lassen sich nicht bestreiten.

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Ist die Umvolkungspolitik eine Form nichtmilitärischer Kriegsführung?

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | 52 Kommentare
Setzt Merkels Umvolkungspolitik bedenkenlos fort - Bundeskanzler Olaf Scholz.

Von C. JAHN | Im Ergebnis der Umvolkungspolitik werden die indigenen Deutschen zur Minderheit werden, fremde Völkerschaften werden die Macht im Land übernehmen. Derartige Landnahmen waren historisch stets das Ergebnis von Kriegen. Wenn aber das Ergebnis einer politischen Vorgehensweise mit dem Ergebnis kriegerischer Handlungen gleichzusetzen ist, wäre dann die Vorgehensweise nicht ebenfalls als „kriegerisch“ zu bezeichnen, selbst wenn keine Waffen eingesetzt werden?

Wir kennen solche Fragestellungen in anderer Form aus strafrechtlichen Zusammenhängen, wenn etwa zur Debatte steht, ob passive Formen des Tötens als Tötungsdelikte zu bewerten sind. Wenn eine Mutter ihrem Kind wochenlang nichts zu essen gibt und das Kind dann verhungert, hat die Mutter zwar nicht selbst Hand angelegt, also das Kind nicht aktiv ermordet. Dennoch hat sie den Tod des Kindes durch ihre Vorgehensweise unmittelbar herbeigeführt. Da das Kind im unmittelbaren Ergebnis der Vorgehensweise der Mutter tot ist, bildet die Vorgehensweise der Mutter, selbst wenn sie das Kind nicht einmal berührt haben mag, einen Tötungsvorgang.

Die Umvolkungspolitik unseres Staates ist aus Sicht des Autors ähnlich zu betrachten. Wird diese Politik weiter betrieben, werden die indigenen Deutschen in etwa 25 Jahren im einst eigenen Land in der Minderheit sein, wie sich jeder mit dem Taschenrechner leicht ausrechen kann.

Es ist dann ab diesem Zeitpunkt lebensnah zu erwarten, dass die neuen ethnischen Mehrheiten auch politische Mehrheiten bilden werden: Warum sollten die neuen ethnischen Mehrheiten auf Macht verzichten, die ihnen demographisch zusteht? Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die indigenen Deutschen im Ergebnis der Umvolkung also die Macht im Land und damit zugleich, umgangssprachlich ausgedrückt, „ihr Land“ verlieren – ein klassisches Kriegsergebnis.

Umvolkung und Krieg führen somit trotz Einsatzes unterschiedlicher Methodiken gleichermaßen zum selben Ergebnis: Auch wenn im Umvolkungsvorgang staatlicherseits keine Waffen gegen die Indigenen zur Anwendung kommen, werden die Indigenen im Ergebnis der staatlichen Vorgehensweise am Ende ihr Land verloren haben.

Aber kann man diese beiden Vorgänge allein aufgrund des gemeinsamen Ergebnisses auch gleichermaßen mit dem Begriff „kriegerisch“ belegen? Oder überspitzt gefragt: Befindet sich unser Staat tatsächlich im „Kriegszustand“ gegen die indigene deutsche Bevölkerung, könnte man das durchaus so sagen?

Der Vergleich mit dem oben genannten Beispiel des Tötungsdelikts legt nahe, diese Frage im Ansatz zu bejahen. Das Kind ist zwar an Hunger gestorben, die eigentliche Ursache des Todes aber war die Bereitschaft der Mutter zur Tötung des Kindes durch Nahrungsentzug. Die Deutschen werden zwar infolge einer Völkerwanderung ihr Land verlieren, aber die eigentliche Ursache dieses Landverlustes ist die Bereitschaft des Staates, im Rahmen seiner Umvolkungspolitik („Deutschland soll bunter werden“) diese Völkerwanderung und damit einhergehend den Landverlust der Indigenen aktiv herbeizuführen.

Und genau wie es gerechtfertigt ist, im Falle des toten Kindes die für den Tod ursächliche Vorgehensweise der Mutter als eine Form passiver, gewaltloser „Tötung“ zu bezeichnen, obwohl die Mutter das Kind nicht einmal berührt hat, erscheint es aus Sicht des Autors gerechtfertigt, die staatliche Umvolkungspolitik, d.h. die für den Landverlust als Ergebnis einer üblicherweise kriegerischen Handlung ursächliche Vorgehensweise, als eine Form passiver, nichtmilitärischer „Kriegsführung“ zu bezeichnen, auch wenn der Staat nicht aktiv Waffen gegen die Indigenen einsetzt.

Die sich aus diesem Überlegungen ergebende Folgefrage wäre nun natürlich – genau wie sich in einem Gerichtsprozess die Frage der Strafbarkeit der Mutter stellen würde – , ob angesichts einer solchen Betrachtungsweise der Sachlage zugleich eine Strafbarkeit all jener Beteiligten zu prüfen wäre, die die Umvolkungspolitik planen, organisieren, aktiv umsetzen, finanzieren oder sich in sonst einer Form an diesem zwar waffenlosen, aber dennoch nicht minder kriegerischen Vorgang beteiligen.

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In der Migrationsfrage ändert sich der politische Wind

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | 61 Kommentare
Auch wenn Viktor Orban und Donald Tusk in vielen Themen gegensätzlicher Meinung sind, sind sie sich umso einiger bei der Ablehnung der unkontrollierten Masseneinwanderung in ihre Länder.

Von PROF. EBERHARD HAMER | Nach Viktor Orban hat jetzt ein zweiter Regierungschef – Donald Tusk in Polen [11] – vor der unkontrollierten Einwanderung gewarnt und sie als „eine Frage des Überlebens der westlichen Zivilisation“ bezeichnet.

Orban wurde wegen dieser Haltung noch zum Buhmann Europas erklärt, ihm Zuschüsse gestrichen und sogar durch die EU seine Ablösung betrieben.

Tusk wird dagegen als ehemaliger Ratspräsident der EU ernster genommen und darf sogar das Herzanliegen rot-grüner Politik für falsch erklären.

Immigrationsverfechter Biden im Sinkflug der Popularität

14 Tage vorher hat die Ampel-Regierung mit der CDU und den von der Ampel-Regierung bezahlten Staatspropaganda-Medien noch eine große Empörungswelle gegen das „Unwort“ Remigration organisiert und die AfD dafür als rassistisch, antidemokratisch, antisemitisch und „einen Haufen Scheiße“ (FDP Strack-Zimmermann) mit Massenprotesten für Hass und Hetze „gegen Rechts“ diffamiert.

Dabei hat die AfD nur zu früh Gleiches wie Tusk geäußert. Mit ihrer Immigrations-Kritik  ist sie immerhin in zehn Jahren Volkspartei geworden, weil 72 Prozent der Bevölkerung die Immigrationsförderung der Ampel-Regierung ablehnen.

Was bei uns passiert, spiegelt üblicherweise Vorentwicklungen der USA wider. Auch dort ist der Immigrationsverfechter Biden im Sinkflug der Popularität und der Immigrationsbekämpfer Trump im Aufwind.

Humanität der Kirchen auf Kosten ihrer Mitglieder

Da man folglich mit einem Präsidenten Trump rechnen muss, würde sich im nächsten Jahr wohl auch dessen Immigrationspolitik in Europa durchsetzen, zumal er gerade Deutschland sarkastisch wegen seiner dummen Immigrationspolitik geißelt.

Im nächsten Jahr würden die Regierung und ihre Presse die Zivilgesellschaft kaum mehr wegen Remigration und Immigrationskontrolle auf die Straße bringen können, denn üblicherweise richten sich unsere Regierung und unsere Presse nach dem Wind aus Amerika, würden also ebenfalls umschwenken von Immigrationsförderung auf Immigrationskontrolle und Remigration.

Deshalb kann es für die Wirtschafts- und Gesellschaftsvertreter kontraproduktiv wirken, wenn sie sich jetzt für die Regierungspolitik, gegen die Opposition herausgehängt haben, wie z. B. die Präsidentin des Automobilverbandes, einzelne beständig hervorgetretene Vorsitzende von Aktiengesellschaften wie Siemens oder katholische und evangelische Bischöfe, die ihre Humanität auf Kosten ihrer Mitglieder loswerden wollten.

Gibt es bald Massendemos für Remigration?

Insofern wird das Thema Immigrationsförderung oder Anti-Remigration wohl auch nicht mehr für den Wahlkampf 2025 taugen, weil bis dahin unter dem Einfluss des amerikanischen Wandels und der echten Meinung der Bevölkerung regierungsbefohlene und finanzierte Massenaufmärsche für Immigrationsförderung und gegen Remigration nicht mehr möglich sein werden, sondern umgekehrt vielleicht sogar der allgemeine Meinungsschwenk Demonstrationen gegen Immigration und für Remigration wahrscheinlicher macht.

Es ist dem polnischen Präsidenten Tusk nicht zu widersprechen, dass Massenimmigration eine Gefahr für die europäische Zivilisation darstellt. Das merken die Kirchen bereits mit Massenaustritten, die Politik mit dem Aufkommen einer neuen islamischen Partei, die Bürger in ihrer Furcht vor Ausländerkriminalität, vor der Bevölkerung in den Innenstädten, vor der durch die Migration bewirkten Wohnungsnot, der Sozialbevorzugung von Ausländern oder vor dem durch Massenzuwanderung drohenden Zusammenbruch unserer Sozialsysteme.

Wenn Tusk recht hat und der amerikanische politische Wind sich plötzlich dreht, werden auch weitere Politiker rechtzeitig umschwenken. Um den Anschluss nicht zu verlieren, werden die Medien aus den USA umprogrammiert.

Migrationsbefürworter werden plötzlich im Abseits stehen

Wer dann als Politiker oder Manager zu lange weiter behauptet, dass Kritik an unserer Migrationspolitik „demokratiefeindlich, rassistisch, rechtsextrem“ usw. sei, wird plötzlich im Abseits stehen, wenn jetzt Immigrationsideologie durch eine neue Sachlichkeit à la Orban und Tusk abgelöst wird.

Dann kann man auch die AfD – nur, weil sie dies früher gesagt hat – damit nicht mehr als undemokratisch, grundgesetzwidrig oder rechtsextrem abstempeln. Widerstrebend müssen die heutigen Diffamierer ihr dann in der Migrationspolitik recht geben, weil sie durch den höheren politischen Westwind (Trump) die gleiche Ansicht zu vertreten haben oder nicht wiedergewählt werden.

Hass und Hetze gegenüber einer anderen Meinung waren deshalb weder demokratisch noch im Wandel der politischen Meinungen für das eigene Überleben ratsam. Aber wie nach den Hassgesängen der Nazis will es dann auch wieder keiner gewesen sein.


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (* 15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen [12] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.

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Statement von Akif Pirinçci zum 9 Monate Knast-Skandalurteil

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Islamisierung Europas | 81 Kommentare
Der Bestseller-Autor Akif Pirinçci ist wegen "Volksverhetzung" zu neun Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden, weil er sich in einem Blogeintrag kritisch über Zuwanderer geäußert habe. Pirinçcis Anwalt Mustafa Kaplan hat gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil bereits Berufung eingelegt.

Das Urteil ist gefällt [13] … und lautet, daß ich wegen Volksverhetzung 9 Monate ins Gefängnis ohne Bewährung muß. Der türkischstämmige Staatsanwalt hatte in seiner unendlichen Güte “nur” 7 Monate Knast verlangt. Vielleicht aus Solidarität mit seinem theoretischen Landsmann.

Doch ein moralmeisterlicher deutscher Richter läßt sich in Sachen illegaler Migrationskritik nicht lumpen und setzt noch einen drauf. Dieser meist ultranervöse Mann war in vielerlei Hinsicht eine sehr merkwürdige Erscheinung. Obwohl er nach Ansicht meines Anwalts am laufenden Band Verfahrensfehler verbockt hat und von ihm zweimal wegen Befangenheit angemahnt wurde, entwickelte er in seinem Urteilsspruch sogar bizarre Theorien. Der Artikel handelt nur in ein paar Halbsätzen von Ausländern. Trotzdem phantasierte er, ich hätte, teuflisch wie ich bin, den Text absichtlich und kunstvoll in einen anderen Zusammenhang verpackt und darin sozusagen die Volksverhetzungs-Ostereier versteckt. Aber deutsch-gründlich, wie er ist, hätte er das Manöver durchschaut und alle Eier ausfindig gemacht. Respekt!

Der Rest des Urteilsspruchs ist so schwachsinnig wie langweilig. Der Richter begründete die 9 Monate Knast jedes Mal damit, daß in meinem Artikel gegen Migranten – die in meinem Text gar nicht vorkommen – gehetzt würde und diese in ihrer Menschenwürde verletzt worden seien. Also das Übliche und im Urteilsspruch viermal hintereinander wiederholt, weil keine anderen juristischen Instrumente mehr zur Verfügung standen. Meine im Artikel Wort für Wort bewiesenen Argumente wurden entweder ignoriert oder als falsch bezeichnet, so z. B. daß in Deutschland inzwischen täglich 2 Gruppenvergewaltigungen stattfinden, ein Delikt, das man noch vor ein paar Jahren hierzulande überhaupt nicht kannte.

Aber egal, das alles interessiert mich eh nicht, weil ich ja nur mit der Verfilmung von meiner allerliebsten ODETTE beschäftigt bin. Außerdem haben diese 9 Monate auch ihre Vorteile. Sicherlich habt ihr schon einmal mitbekommen, daß es gewisse und sehr attraktive, wenn auch ein bißchen desorientierte, Frauen gibt, die sich in im Knast einsitzende Schwerverbrecher verlieben. Viele heiraten sogar diese Brüder, während sie ihre Strafe verbüßen. Und so wie ich mitbekommen habe, haben einige Knäste sogar einen “Liebesraum”, wo einmal im Monat das “Paar” seine natürlichen Bedürfnisse stillen kann. Insofern: Endlich habe ich mein Ziel erreicht!

Ach so, HIER [14] ist der Artikel, um den es geht, in voller Länge.


(Dieser Text ist im Original auf der-kleine-akif.de [15] erschienen)

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Islamische Terrorgefahr muss auf politischer Agenda bleiben

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Islamisierung Europas | 50 Kommentare
Bei einem Angriff auf eine katholische Kirche in Istanbul ist am Sonntag ein Mann getötet worden.

Von YANNICK NOE | Islamisierung und Überfremdung sind zwei Seiten der gleichen Medaille in der deutschen Migrationsdebatte. Durch die umfangreiche Einwanderung der letzten Jahrzehnte aus dem arabisch-islamischen Raum hat sich hier ein Gefährdungs- und Konfliktpotential aufgebaut, das konstant auf der politischen Agenda bleiben muss, statt immer nur wellenartig bei aktuellen Zuspitzungen und Eskalationen.

Derzeit befinden wir uns wieder in einer solchen Phase der verstärkten politisch-medialen Aufmerksamkeit. Die islamische Terrorgefahr in Deutschland ist stark gestiegen [16]. Die Bundesanwaltschaft leitete 2023 mehr als doppelt so viele Ermittlungsverfahren gegen radikale Moslems ein als im Jahr zuvor. Das hängt natürlich auch mit dem neuen Gaza-Krieg nach der barbarischen Terrorattacke der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas zusammen.

Plötzlich gab es wegen der Terrorgefahr wieder geschlossene Weihnachtsmärkte und Verhaftungen in letzter Minute, so wie Ende November 2023 bei zwei jugendlichen Islamisten mit Anschlagsplänen auf einen Leverkusener Weihnachtsmarkt [17]. Oder schwer bewaffnete Polizisten vor dem Kölner Dom im Advent. Und selbst die eifrige Kampf-gegen-rechts-SPD-Innenministerin Nancy Faser muss konstatieren, dass die radikal-islamische Anschlagsgefahr [18] derzeit wieder sehr hoch sei. Beklemmende Aussichten auf das neue Jahr, hinsichtlich anstehender Großereignisse wie der Fußballeuropameisterschaft, die ebenso wie andere Massenveranstaltungen als sogenannte “weiche Ziele” für Terroranschläge gelten.

Doch die Gefahr für unsere freie Gesellschaft beginnt schon weit unterhalb der Schwelle des Terrorismus. Wir alle erinnern uns noch an die “Scharia-Polizei von Wuppertal” [19], die erstmals prominent diese Form der versuchten radikal-islamischen Landnahme verdeutlichte. Auch hier gibt es dieser Tage eine ganz aktuelle Entsprechung aus Neuss am Niederrhein, wo jugendliche Islamisten mit Drohungen bis hin zur Steinigung die Regeln der Scharia an ihrer Schule durchzusetzen versuchten [20].

Jede neue repräsentative Moschee, jeder neu genehmigte Muezzinruf sind Bausteine einer weiteren Landnahme des Islam in Deutschland. Diese muss nicht immer in extremistischen Tendenzen münden, aber die Trennung von Politik und Staat auf der einen Seite und Religion auf der anderen Seite, ist im islamischen Kulturkreis eben weit weniger etabliert als im christlichen Abendland seit dem Zeitalter der Aufklärung. Dies sollte eine verantwortungsvolle, an der Realität orientierte Politik bei all ihren Überlegungen und Entscheidungen berücksichtigen.

Aber eine Islamisierung Deutschlands findet laut den Mainstreammedien ja gar nicht statt. Wer etwas anderes behauptet, sei ein Nazi. Dieses Dogma verbreiten Medien und etablierte Politik seit Jahren. Die Realität sieht leider anders aus – und das muss auch konsequent so benannt und unabhängig von der aktuellen Themenkonjunktur auf der politischen Agenda der patriotischen Opposition bleiben.


Yannick Noe.
Yannick Noe.

PI-NEWS-Gastautor Yannick Noe ist studierter Historiker und als wissenschaftlicher Referent tätig. Der junge Familienvater ist bereits seit seinem 18. Lebensjahr in der AfD aktiv und seit 2016 Sprecher der AfD Leverkusen. Zudem ist er Vorsitzender der AfD-Fraktionen im Stadtrat Leverkusen und der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR).

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Wir brauchen eine Aufarbeitung der „Gastarbeiter“-Lüge!

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Islamisierung Europas | 53 Kommentare
Kaum mehr Deutsche zu sehen: Sonnenallee in Berlin-Neukölln.

Von W. SCHMITT | Jahrzehntelang hat der Staat uns erzählt, die Türken in Deutschland seien „Gastarbeiter“. Im Jahr 1999 kam dann der Wortbruch: die Einbürgerung von Millionen Türken durch Bundeskanzler Schröder. Die „Gastarbeiter“-Lüge von 1961-1999 und der staatliche Wortbruch von 1999 sind bis heute nicht aufgearbeitet. Der Staat muss sich bei den Deutschen für diese Lüge und diesen Wortbruch entschuldigen!

Der Begriff „Gastarbeiter“ verweist zugleich auf die letztendliche Remigration des Gastes nach Beendigung seiner Arbeit: Wie sonst soll man die Wortkombination aus „Gast“ und „Arbeit“ verstehen? Jahrzehntelang vertraten daher die Deutschen die Auffassung, die Türken dürften in Deutschland zwar Geld verdienen, würden nach Beendigung ihrer Arbeitstätigkeit aber wieder in die Türkei zurückkehren.

Heute wissen wir: Die Erzählung von den „Gastarbeitern“ war eine Lüge, um den Deutschen Sand in die Augen zu streuen. Die Deutschen sollten vielmehr der Massenansiedlung von Türken in Deutschland widerspruchslos zusehen, ohne kritische Fragen zu stellen.

Das Wort „Gastarbeiter“ diente zudem als Beruhigungspille: Nach Aussage des Staates handelte es sich bei den Türken ja nur um Gäste. Gäste sind weder Familienmitglieder noch dauerhafte Untermieter in der eigenen Wohnung, sondern verabschieden sich höflicherweise, wenn es an der Zeit ist, zu gehen. Die Deutschen zogen daher aus dem Wort „Gastarbeiter“ die Schlussfolgerung, dass die türkischen Gäste ihren Allah, ihre Drogenhändler und die nervigen Jugendlichen, die die Mädchen belästigten, schlussendlich wieder mitnehmen würden, wenn sie in die Türkei zurückgingen. Warum sich also unnötige Sorgen machen?

Nicht weil sie die Türken schätzten, sondern weil sie ihrem Staat und dem staatlichen Versprechen von den „Gastarbeitern“ vertrauten, haben die Deutschen jahrzehntelang wort- und tatenlos zugeschaut, wie die Türken in Deutschland immer mehr wurden.

1999 änderte Kanzler Schröder dann das Staatsbürgerschaftsrecht und erklärte die türkischen Gastarbeiter über Nacht zu deutschen Staatsbürgern. Dieser Akt war vermutlich der größte und folgenschwerste staatliche Wortbruch der deutschen Geschichte.

[21]
Das Buch zum Thema von Heike Knortz.

Bis heute belastet dieser Wortbruch von 1999 das Verhältnis zwischen Deutschen und Türken in Deutschland. Viele Deutsche wollen es immer noch nicht wahrhaben, dass der eigene Staat sie belogen hat. In ihren Gedanken gehen sie immer noch davon aus, dass die Türken Deutschland irgendwann doch wieder verlassen werden, weil sie die bittere Wahrheit, in einem Lügenstaat zu leben, für sich selbst nicht annehmen wollen.

Die aktuelle Debatte um eine mögliche Remigration auch der hier lebenden Türken wird wieder einmal mit der Knute niedergeknüppelt. Prügel sind aber keine Lösung, sie führen nur dazu, dass das Problem weiter im verborgenen schlummert.

Hilfreicher und konstruktiver als die Prügelstrafe wäre vielmehr eine ehrliche Debatte und Aufarbeitung der „Gastarbeiter“-Lüge. Der Staat sollte klarstellen, dass er sein Wort gebrochen hat und sich hierfür bei den Deutschen in aller Form entschuldigen.

Er sollte auch darlegen, warum er den Begriff der „Gastarbeiter“ überhaupt verwendete: Gab es tatsächlich jemals die Absicht, die Türken nach Abschluss ihrer Arbeit wieder heimzusenden, wie es das Wort nahelegt? Falls ja: Warum wurde die Remigration der Türken dann nicht schon in den 70er-Jahren veranlasst, in einer Zeit der Massenarbeitslosigkeit? Warum durften türkische „Gastarbeiter“ damals weiter in Deutschland wohnen, obwohl es für sie nichts mehr zu arbeiten gab? Warum gewährte man ihnen sogar Zugang zur Sozialhilfe, wenn ihre Anwesenheit in Deutschland, wie der Begriff „Gastarbeiter“ ja zum Ausdruck bringt, an Arbeitstätigkeit gebunden war?

Anders gefragt: Hat der Staat die Deutschen mit dem Wort „Gastarbeiter“ bereits in den 70er-Jahren gezielt belogen?

Unter Helmut Kohl gab es in den 80er-Jahren Ansätze [22], die Remigration der Türken mit staatlicher Unterstützung voranzubringen: Die türkischen Gastarbeiter konnten sich vor ihrer Heimkehr in die Türkei ihre Rentenversicherungsbeiträge auszahlen lassen. Warum aber hat Helmut Kohl seine 16 Jahre Regierungszeit nicht genutzt, um jenseits solch matter, durchweg freiwilliger Anreize energischere Maßnahmen durchzusetzen, etwa die dringend überfällige Streichung deutscher Sozialhilfe für ausländische Gastarbeiter? Hat sich auch Helmut Kohl, den viele Deutsche heute noch in Ehren halten, an dieser Lügerei beteiligt? Hat er in seinen öffentlichen Reden weiterhin von „Gastarbeitern“ gesprochen, obwohl es in Bonner Hinterzimmern längst abgesprochen war, dass die Türken für alle Ewigkeit in Deutschland bleiben sollten?

Auf diese Fragen ist uns der Staat eine Antwort schuldig. Denn diese Fragen werden niemals verschwinden: Das Fundament unserer gesamten neuen „Bunten Republik Deutschland“ ist ja letztlich eine Lüge. Eine Lüge aber ist kein geeigneter Untergrund für ein Staatswesen. Wenn also jemals wirklicher Frieden, kein Scheinfrieden, einkehren soll im neuen buntistischen Deutschland, wenn wir dieses neue, nunmehr aus zahllosen Völkerschaften zusammengewürfelte Land jemals auf wirklich tragfähige geistige Grundlagen stellen sollen, dann muss der Staat auf diese Fragen Antwort geben.


» Buchtipp: Heike Knortz: Diplomatische Tauschgeschäfte [23]. „Gastarbeiter“ in der westdeutschen Diplomatie und Beschäftigungspolitik 1953-1973. Böhlau Verlag, Köln 2008, S.225

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„Der große Austausch“ – Thema bei Markus Lanz

geschrieben von PI am in Allgemein,Asyl-Irrsinn,Deutschland,Islamisierung Europas,Video | 49 Kommentare

Mit folgender Einleitung stellte Markus Lanz [24] am Donnerstagabend in seiner Talk-Sendung einen seiner Gäste vor, die Journalistin Vanessa Vu von der ZEIT:

„Es ist echter sozialer Sprengstoff, über den wir da reden. Sehr geschätzte Kollegin von der ZEIT hat vor einiger Zeit sehr auffällig wirklich alle relevanten Fakten dazu zusammengetragen. Und wer dieses Dossier liest, der versteht sehr schnell: Wir werden schon in wenigen Jahren eines Morgens aufwachen, unsere deutsche Welt wird eine vollkommen andere sein. Denn auf der einen Seite kriegen wir immer weniger Kinder, auf der anderen Seite haben wir seit Jahren Rekordzuwanderung. Ein Viertel aller Deutschen, sagt sie, hat mittlerweile Migrationshintergrund. In Städten wie Offenbach oder auch Sindelfingen leben heute schon mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte als ohne.“

Demografie war das Thema in der Sendung. Die dargestellten Fakten entsprechen der Wirklichkeit, niemand wird sie anzweifeln. Aber nicht jeder darf sie aussprechen.

Was ist das anderes als ein „großer Austausch“, der dort gerade beschrieben wurde oder eine „Umvolkung“? Hier hat sich tatsächlich eine Regierung, die Merkel-Regierung, die ideologisch immer noch im Amt ist, ein anderes Volk ausgewählt, während sie dabei ist, das alte aufzulösen, um mit Bertolt Brecht [25] zu sprechen.

Nur sagen darf man das nicht. Einer der Gründe, warum der sächsische Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch einstuft, war, dass die Partei diese Wahrheit aussprach. Dafür wurde sie – ganz im Sinne der Regierung – als „Nazi“ gebrandmarkt: [26]

In der Migrationsdebatte vertrete die Partei typische völkisch-nationalistische Positionen, hieß es weiter. Führende Vertreter der Landespartei würden in diesem Kontext im öffentlichen Diskurs regelmäßig ideologische Kampfbegriffe der rechtsextremistischen Szene wie „Der große Austausch“, „Umvolkung“ oder die Forderung nach „Remigration“ verwenden. „Auch diese Begriffe verbergen ihren rassistischen Kern und ihre Urheberschaft im Nationalsozialismus.“

Es ist ein Kampf um Begriffe, den der Verfassungsschutz führt. Sein Ziel bzw. das seiner Regierung ist es, dass bestimmte Zustände begrifflich nicht mehr ausgesprochen werden dürfen. Bei Lanz ist es am Donnerstagabend aber doch geschehen.

Ist Lanz jetzt auch rechtsextremistisch? Oder Vanessa Vu von der Zeit, auf die er sich bezieht? Vielleicht ist die Wahrheit wie bei des Kaisers neuen Kleidern jetzt so augenfällig, dass sie doch ausgesprochen werden muss. Dann aber eben kontrolliert und von den richtigen Leuten, so wie am Donnerstagabend bei Markus Lanz.

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Rüsselsheim: Maria, Josef und die Heiligen Drei Könige enthauptet

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Bürgerkrieg,Christentum,Deutschland,Einzelfall™,Hassreligion,Islamisierung Europas,Migration,Multikulti | 65 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden im Stadtzentrum von Rüsselsheim (Hessen) nahe der evangelischen Marktkirche die lebensgroßen Figuren einer Krippe offenbar mit brachialer Gewalt enthauptet. Jesus, Maria, die Heiligen Drei Könige und sogar der Esel mussten dran glauben. Das Jesuskind war zunächst verschollen, fand sich dann aber unter den Trümmern wieder.

Bemerkenswert ist dabei zweierlei:

Zunächst einmal erstaunt der Aufwand, den die Täter betrieben haben, um alle Figuren zu verunstalten – zwar im Schutze der Nacht, aber doch an einem zentralen und gut ausgeleuchteten Ort. Wer eine derart sinnlose Tat mit einem so hohen Maß an zerstörerischer Energie begeht, muss entweder unter massivem Drogeneinfluss stehen, oder bis über die Halskrause fanatisiert sein.

Die Vermutung liegt nahe, dass es sich um nicht-christliche, möglicherweise muslimische Täter handeln könnte.

Und dann verblüfft die Reaktion des Rüsselsheimer Gewerbevereins 1888 e.V., der die Figuren gestiftet hatte und also der unmittelbare Geschädigte der feigen, symbolträchtigen Gewalttat ist. Der spielt die Sache herunter und versucht alles Menschenmögliche, um sich bloß nicht dem Verdacht der Fremdenfeindlichkeit auszusetzen.

Die Vereinsspitze schreibt bei Facebook [27]:

„Unbekannte Täter haben sich offenbar einen makabren Scherz erlaubt und die Köpfe der Figuren abgeschlagen.

Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen und die Weihnachtsgeschichte als Analogie für Solidarität und Zusammenhalt zu verwenden. Ähnlich wie die Heilige Nacht, die von unerwarteten Wendungen und Herausforderungen geprägt war, sehen wir diese „Kopflose Nacht“ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.

Der Gewerbeverein Rüsselsheim 1888 e.V. ruft die Gemeinschaft dazu auf, wie die Weisen aus dem Morgenland, die Täter aufzufordern, ihre Handlung wiedergutzumachen. Wir laden sie ein, ihren Beitrag zum Wiederaufbau unserer Weihnachtskrippe zu leisten und so einen symbolischen Akt der Versöhnung zu setzen. In der Weihnachtsgeschichte erfahren wir, dass Gemeinschaft und Mitgefühl stärker sind als jede Dunkelheit.“

Vandalismus im Herzen einer Großstadt in dieser Qualität ist also nur ein mehr oder weniger harmloser Schwerz? Welcher Dunkelheit ist eine solche Einschätzung entsprungen?

Wer sich derart öffentlich äußert, darf nicht erwarten, den Respekt von Asozialen und Kleinkriminellen zu erwerben. Die Autoren dieser Zeilen strafen sich selbst mit Missachtung. Krankhafter Hass steht hier offenbar einer ebenso krankhaften, falsch verstandenen Toleranz gegenüber – vielleicht ein treffendes Symbol für die Verhältnisse in Deutschland zu Weihnachten 2023?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [5] per Streaming und stellt politische Aufkleber [6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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