Verfassungsschutz

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Catherine Schmiedel und Björn Höcke sind Repräsentanten der AfD. Der „Verfassungsschutz“ wirft der Partei vor, ein „ethnokulturell homogenes Staatsvolk“ anzustreben. Die Absurdität des Vorwurfs mag für normal urteilsfähige Menschen offensichtlich sein, aber ist sie auch den Richtern am Bundesverfassungsgericht vermittelbar?

Nach Thüringen stuft VS auch AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistisch“ ein

8. November 2023

„Verfassungsschutz“ sammelt Informationen über Hans-Georg Maaßen

Heftige Justiz-Klatsche für Thüringer „Verfassungsschutz“

Thomas Haldenwang will „Umfragewerte der AfD senken“

Kein Ruhegehalt für Beamten wegen Kandidatur bei Landtagswahl

Stirnrunzeln stellt sich auch dort ein, wo Politik, Justiz und Massenmedien eher Applaus erwartet hätten. Beispielsweise bei Martina Renner (l.), der Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag. n-tv zitiert sie mit der Äußerung: „Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion“.

Linken-Abgeordnete: „Die Razzia wirkt wie eine PR-Aktion“

9. Dezember 2022

Achtung, Reichelt! Geheimdienst-Chef verherrlicht grüne Gewalt

24. November 2022

„Verfassungsschutz“ unterhält hunderte „rechtsextreme“ Fake-Accounts

19. September 2022

„Verfassungsschutz“ bewertet Corona-Demonstranten als Staatsfeinde

16. Januar 2022

Systemschutz gegen den Geist von Schnellroda

6. Oktober 2021

Olaf Scholz als Kanzler wäre ein Sicherheitsrisiko für Deutschland

13. September 2021

Hamburg: Islamisches Zentrum verklagt ausgerechnet Verfassungsschutz

1. August 2021

Ausweispflicht für Internetnutzer?

14. Juni 2021

Nach Querdenken & PI-NEWS: Jetzt auch Pegida „unter Beobachtung“

7. Mai 2021

„Verfassungsschutz“ beobachtet PI-NEWS

30. April 2021

„Querdenker“ im Visier des Verfassungsschutzes

25. März 2021

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