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BPE und Stürzenberger nicht mehr im Bayerischen Verfassungsschutzbericht

Gute Nachricht für die Islamkritik: Die BPE und deren Frontmann Michael Stürzenberger tauchen im diesjährigen VS-Bericht von Bayerns Innenminister Joachim Hermann nicht mehr auf.

Am Montag hat der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann den neuen Verfassungsschutzbericht für das zurückliegende Jahr 2023 vorgestellt. Darin lassen sich weder die Bürgerbewegung PAX EUROPA noch der Name Michael Stürzenberger finden. Auch die im Jahr 2013 extra wegen der konsequenten Aufklärungsarbeit eingeführte neue Rubrik „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“ gibt es nicht mehr. Das dürfte wohl das Ende der Verfassungsschutzbeobachtung der klaren Kritik am Politischen Islam in Bayern bedeuten.

In allen anderen Bundesländern und auch auf Bundesebene wurden die BPE oder Michael Stürzenberger ohnehin noch nie vom Verfassungsschutz beobachtet.

Dies zeigt, dass die kontinuierliche, differenzierte und faktisch fundierte Aufklärung der BPE über den Politischen Islam endlich als das anerkannt wird, was sie auch ist: ein hochnotwendiger Beitrag zum Schutz und Erhalt unserer Demokratie, Freiheit, Sicherheit und all der Werte, die es zu bewahren gilt.

Gleichberechtigung von Mann und Frau, Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, Schutz von Minderheiten wie Homosexuellen und Juden, Recht auf körperliche Unversehrtheit sowie Meinungs- und Religionsfreiheit und nicht zu vergessen den Tierschutz. All das wird durch den Politischen Islam fundamental bedroht. Dazu strebt er die alleinige weltliche Herrschaft an und will allen Menschen sein Gesetz, die Scharia, aufzwingen. Auch mit der Legitimierung von Gewaltmaßnahmen.

Der Vorstand der Bürgerbewegung PAX EUROPA teilt mit, dass die BPE die Aufklärungsarbeit darüber konsequent und beharrlich weiter fortsetzen und auch ausbauen wird. Es gilt, diese Arbeit über Kundgebungen, Infostände, Videos und Flyerverteilungen tief in die Bevölkerung hineinzutragen. Damit der Druck auf die politisch Verantwortlichen wächst, die Kritik am Politischen Islam in den Parlamenten zu behandeln, um dann die notwendigen Schritte einzuleiten, diese gefährliche totalitäre Ideologie mitsamt ihrer Organisationen und Funktionäre in ihre Schranken zu weisen.

Hier [1] kann der Bayerische Verfassungsschutzbericht 2023 downgeloaded werden.

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Alarmierend: Gewaltexplosion an deutschen Schulen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | 42 Kommentare
In mehreren Bundesländern ist die Zahl der erfassten Gewaltdelikte im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie gestiegen, teils sogar deutlich.

Von HANS-PETER HÖRNER | Das Phänomen ist bekannt. Es ist auch nicht neu. Neu daran ist allerdings die signifikante Zunahme von Gewalt an deutschen Schulen und die ebenfalls zunehmende Verrohung in Auftreten und Sprache bei Schülern.

Die Zahl der Gewaltdelikte steigt, während die Schülerzahlen zwar ebenfalls ansteigen, jedoch nicht in demselben Maße. Schläge, Tritte und sexuelle Übergriffe sind leider keine Seltenheit mehr. Landeskriminalämter und Bildungsministerien haben Tausende solcher Vorfälle registriert, wie aus einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur hervorgeht. Allein in Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2022 rund 5.400 Gewaltdelikte gemeldet. Neuere Zahlen stehen noch aus, aber in den letzten Wochen kam es wiederholt zu größeren Polizeieinsätzen an Schulen.

In mehreren Bundesländern ist die Zahl der erfassten Gewaltdelikte im Vergleich zur Zeit vor der Corona-Pandemie gestiegen, teils sogar deutlich. Zum Beispiel ergab die Statistik des Landesinnenministeriums in Nordrhein-Westfalen einen Anstieg um mehr als die Hälfte zwischen 2019 und 2022. Auch in anderen Bundesländern zeigt sich ein ähnliches Bild: Baden-Württemberg verzeichnete laut Landesinnenministerium 2.243 Gewaltfälle, Sachsen 1.976, Bayern 1.674 Fälle vorsätzlicher leichter Körperverletzung, und in Brandenburg sprach die Polizei von 910 Rohheitsdelikten. In Berlin gibt es durchschnittlich an jedem Schultag mindestens fünf Polizeieinsätze, und im Jahr 2022 wurden 2.344 Fälle von Körperverletzung registriert. Für 2023 wird eine erneute deutliche Steigerung erwartet. Interessanterweise werden solche Vorfälle fast nie von den Schulen oder der Polizei der Öffentlichkeit mitgeteilt.

Auch in Thüringen und Niedersachsen stiegen die Zahlen von Körperverletzungen und anderen Gewalttaten von 321 in 2022 auf 561 im Jahr 2023 an. In Rheinland-Pfalz, einem der angeblich sichersten Bundesländer, gab es ebenfalls einen Anstieg an angezeigten Gewalttaten an Schulen im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden 2023 3.247 Straftaten im Zusammenhang mit Schulen oder Schulgebäuden erfasst. Davon fallen 1.317 in die Kategorie Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit. Das sind 176 oder 15,4 Prozent mehr als 2022.

Trotz zahlreicher Polizeieinsätze sind tödliche Vorfälle selten, aber die Zahl der Verletzten variiert je nach Bundesland. In Niedersachsen stieg die Gesamtzahl der Opfer im schulischen Kontext von rund 2.630 im Jahr 2022 auf etwa 3.270 im Jahr 2023. Und die Zahl der Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit stieg von 2022 um rund 520 Fälle auf 2.680 im Jahr 2023. In die Kategorie fallen Taten wie Raub, Bedrohung und Körperverletzungen.

Trotz vieler Polizei-Einsätze kommen tödliche Fälle selten vor – ach ja, wie beruhigend. Zahlen zu Verletzten schwanken je nach Größe der Bundesländer. Kaum Auskunft geben die Landesstatistiken, ob Polizisten zum Beispiel Waffen sichergestellt haben. In Sachsen sind es 2022 insgesamt 15 Waffen gewesen, 42 Messer, 43 Steine und Pyrotechnik. Der Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbandes Deutschlands, Sven Winkler, stellt gegenüber dpa fest: „Wir haben bemerkt, dass mehr Waffen zur Schule mitgenommen werden als früher.“ Etliche Schulleiter sehen mit Sorge, dass die Schüler immer mehr Waffen in die Schulen schmuggeln. Unklar ist dabei, ob die Schüler die Waffen mit sich führen, selbst Gewalt ausüben wollen oder sich zu schützen versuchen. Sven Winkler stellt jedoch fest, dass der Umgangston zwischen Kindern und Jugendlichen in der Schule rauher geworden sei

Offiziell sieht man viele Gründe für Gewalt – wird der entscheidende Grund ignoriert?

Die Bildungsverantwortlichen machen Faktoren wie „Defizite in der Selbststeuerung und geringes Selbstwertgefühl, aber auch familiäre und soziale Ursachen wie Gewalterfahrungen in der Familie oder Akzeptanz sowie soziale Normen und Werte und die jeweilige Akzeptanz in der Gruppe der Gleichaltrigen“ als Gewaltanwendungsursache aus. Gewaltverherrlichung in den Medien und im Internet begünstigen aggressives Verhalten wohl ebenfalls, und das ist mit Sicherheit unstrittig.

Das gesellschaftliche Klima, das sich in den Schulen widerspiegelt, hat sich allerdings insgesamt verändert. In verblüffend untypischer Ehrlichkeit hat nun der bayerische CSU-Innenminister Joachim Herrmann mal Tacheles geredet und verlautbart: „Hauptgrund für den Anstieg an Straftaten ist die Zuwanderung.“ Herrmann ergänzt: „Das ist ein bundesweiter Trend, für den vor allem Ausländer und Zuwanderer verantwortlich sind”, sagte er vor der Presse. Es sei klar, dass vor allem Ausländer und insbesondere zugewanderte Flüchtlinge den Anstieg der Kriminalitätslage verursacht hätten: „Die Kriminalstatistik macht deutlich, dass sich die unkontrollierte Zuwanderung auch negativ auf die Sicherheitslage auswirkt.“ Die bayerische Kriminalstatistik belegt im vergangenen Jahr, dass auf 100.000 Bewohner 4.361 Straftaten kamen. Dieser Anstieg um 2,4 Prozent gegenüber 2022 wird allerdings durch Gewalt an den bayerischen Schulen getoppt. Während die Gewaltkriminalität um 4,7 Prozent, die häusliche Gewalt um 5,9 Prozent zunahm, stieg die Anzahl der Gewaltdelikte an Schulen in Bayern um satte 24,5 Prozent deutlich.

Auswege?

Ob es die sogenannte intensiver voran zu treibende Demokratiebildung ist – also natürlich im rot-grünen Orwell-Sprech der „Kampf gegen rechts“ – oder die vermehrte Anwesenheit von Schulpsychologen oder die stärkere Präsenz von Sicherheitsdiensten, die die Gewalttendenz an deutschen Schulen einbremsen sollen, bleibt ungewiss. Das Problem ist wahrscheinlich nur mit dem Ziehen der Wurzel zu lösen: Verabschiedung vom Multi-Kulti-Experiment in den Klassenzimmern, deutsche Sprachpflicht, Rückführung Straffälliger, kein Überfluten der Schulen mit kulturfremden Einwanderern und auch ukrainischen Flüchtlingen.


Hans-Peter Hörner [2] (AfD), Jahrgang 1951, studierte Volks- und Betriebswirtschaftslehre sowie Biologie. Nach seinem Studium war er über vier Jahrzehnte als Berufsschullehrer tätig. Seit 2021 Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg. Themenschwerpunkt: Bildungspolitik und Petitionen.

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Herrmann: Migrationshintergrund von Straftätern angeben Diskriminierung!

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 68 Kommentare

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann hat am Montag gemeinsam mit  Justizminister Georg Eisenreich (beide CSU) eine Pressekonferenz zum Thema Hasskriminalität und „Hatespeech“ abgehalten.

Besonderes Augenmerk galt den antisemitisch motivierten Straftaten. Während Innenminister Herrmann mehrfach darauf hinwies, wie hoch der Anteil der Täter mit deutscher Staatsangehörigkeit sei, wurde der CSU-Politiker bei den Angaben zum Migrationshintergrund der „etwa 90 Prozent“ „deutschen Täter“ sehr einsilbig.

Der vorgeblich so harte Sicherheitspolitiker verstieg sich gar zu der Aussage, es sei eine Diskriminierung, wenn man sich mit dem Migrationshintergrund der Täter beschäftigen würde.

Ein Bericht von Deutschlandkurier-Reporter Christian Jung.

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Berliner Grüne fordern gleichgeschlechtliche Ampelpärchen

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Deutschland | 96 Kommentare
Was in vielen deutschen Städten schon usus st, soll jetzt nach dem Willen der Grünen auch in der Bundeshauptstadt verwirklicht werden: gleichgeschlechtliche Ampelpärchen. Zum Glück hat Deutschland keine anderen Probleme...

Von ALEX CRYSO | Das albern-gefährliche Possenspiel der linken Weltverschlimmbesserer geht in die nächste Runde: Nun sollen im Zeichen der „Vielfalt“ und der „Toleranz“ die ersten gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen unserer Hauptstadt her. Der Vorstoß wurde in Berlin-Friedrichshain unternommen, wobei die treibende Kraft selbstredend eine Grüne ist [3].

Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann kann sich allen Ernstes vorstellen, überall händchenhaltende Lesben- und Schwulenpärchen aufblinken zu lassen. „Lassen Sie uns gemeinsam in Friedrichshain-Kreuzberg ein klares Zeichen setzen und hier die ersten gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen von Berlin installieren“, heißt es in einem Schreiben [4].

Natürlich wird nichts anderes unternommen, als einen weiteren Versuch zu starten, die deutsche Familie zu zerstören und damit künftigen deutschen Nachwuchs zu verhindern. Ob unsere Goldstückchen, die auf jeden CSD mit zunehmender Gewaltbereitschaft reagieren, ebenfalls auf die Friedensbotschaft anspringen werden, die im Prinzip nur ein weiteres Stück Volksverblödung darstellt?

„Friedrichshain-Kreuzberg ist ein bunter Bezirk. Wir stehen für Offenheit, Toleranz und Vielfalt ein“, gibt sich Herrmann realitätsfremd. „Ich möchte für den Bezirk das erreichen, was in anderen Großstädten wie beispielsweise München oder Wien gängig ist: Diverse, gleichgeschlechtliche Ampelpärchen als klares, sichtbares Statement für eine vielfältige Gesellschaft.“

Damit ist die Grüne leider nicht allein: „Es ist eine charmante Idee, denn die Sichtbarkeit der LGBTIQ*-Community gehört in Berlin dazu“, so Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Der grüne Fraktionschef Werner Graf forderte sogar, die Idee in der ganzen Hauptstadt umzusetzen.

Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen könnten bereits im nächsten Jahr realisiert werden, vermutlich zum nächsten Pride Month, dem Juni 2024. In anderen Städten wie Braunschweig, Marburg, Frankfurt, Köln oder Hannover gibt es diese quietschbunten (H)Ampelmännchen und –weibchens schon seit einigen Jahren. Da kann man nur hoffen, dass dieser grüne Irrsinn zum Symbolbild für die Ampelregierung wird: Reiner Murks und von oben bis unten gescheitert!

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Wird aus der WHO die neue Welt-Herrschafts-Organisation?

geschrieben von PI am in Deutschland | 69 Kommentare
Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Aus Gesundheit wird Krankheit. Aus Krankheit wird Pandemie.
Aus Demokratie wird Autokratie. Aus Autokratie wird Diktatur.

Am 12. Mai 2023 wurde im Deutschen Bundestag ein kaum für möglich gehaltener Antrag der Ampel-Koalition in namentlicher Abstimmung mehrheitlich angenommen.

Der Titel: „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“. Und seit 14 Tagen berichtet nahezu kein klassisches Medium über die hier nur wenig verborgene Brisanz und die potentielle Gefahr einer solchen Entscheidung.

Dieser Antrag wurde mit breitest möglicher Mehrheit verabschiedet. SPD, FDP und Grüne dafür. CDU dafür. Linke mehrheitlich enthalten. Nur die AfD einstimmig dagegen.

Dieses Abstimmungsverhalten, bei einem auf die Fundamente unserer freiheitlichen Demokratie und nationalen Souveränität zielenden Antrages macht fassungslos. Und ausgerechnet die Pseudo-Opposition CDU/CSU versicherte in der Debatte freudestrahlend: „Wir stimmen gerne einem klugen Antrag zu“. Wortwörtlich so gesagt von Herrmann Gröhe, welcher sich seinerzeit von Merkel auf offener Bühne wie ein kleiner Schuljunge die Deutschlandfahne – also das Symbol unserer nationalen Identität und Selbstbestimmung – aus der Hand reißen ließ.

Geistige Schlichtheit, verpennter Geschichtsunterricht oder undemokratische Ziele?

Bestandteil des verabschiedeten Antrages ist die Stärkung der WHO (WORLD HEALTH ORGANIZATION) hinsichtlich ihrer „Governance, Effizienz, Unabhängigkeit, Kapazität, Rechenschaftspflicht und Durchsetzungsfähigkeit von Regeln.“

Ein Schelm, wer nun an das Chaos, an die unzähligen und bis heute an die ungeklärten und auch „verbotenen“ Fragen während der Corona-Pandemie denkt. Von den unsinnigen Maßnahmen zur Bekämpfung der „Pandemie“ ganz zu schweigen. Und jeder Hinweis auf den derzeit in der WHO diskutierten „neuen Pandemievertrag“ wird von den Befürwortern dieses Irrsinns bereits vorab als „Weltverschwörungsgeschwurbel“ (Gröhe) diffamiert.

Wie immer, wenn es darum geht, Milliarden an Steuergeldern zu verschleudern, ist Deutschland ganz vorne mit dabei: In den Jahren 2020 und 2021 zahlte allein die Bundesrepublik Deutschland 1,26 Milliarden Euro an die WHO. Da befinden wir uns als Spitzenzahler insgesamt in recht illustrer Gesellschaft – etwa mit der Volksrepublik China oder der „Bill & Melinda Gates Foundation“. Beide ja bekanntermaßen  „philanthropische“ Leuchttürme der freiheitlichen Demokratie.

Die Ampelregierung und die CDU/CSU schicken den deutschen Steuerzahler mit Verabschiedung des Antrages nun in einen irrsinnigen Finanzierungs-Wettlauf mit der Gates Foundation und vielen, vielen weiteren NGOs, Stiftungen und privaten Financiers.

Diese demokratisch recht schwach legitimierte WHO wird noch stärker durch die Finanzspritzen der privaten und intransparenten Stiftungen mit zumeist undurchsichtigen Zielsetzungen immer weiter unterlaufen und dominiert.

Die Ampel-Regierung schmeißt dieser fremdbestimmten und fremddominierten Organisation einfach noch mehr Milliarden Steuergelder in den Rachen. Und wenn dann die WHO die exekutive Gefolgschaft von uns verlangt, der wir nicht entsprechen wollen?  Was dann? Steigen wir dann einfach aus? Die Milliarden wären dann sinnlos weg. Aber wen schert das schon in diesem reichen und besten Deutschland aller Zeiten? In der Rezession?

Die edlen und guten Menschen müssen endlich an die Macht

Ein Bill Gates und Konsorten möchte doch nur das Beste für die neue „Eine-Welt-Ordnung“. Und erst recht die WHO. Die will und wird eine weitere Pandemie verhindern, denn genau dazu dient der erwähnte „neue Pandemievertrag“. Und, ob da im wissenschaftlichen Hintergrundnebel schon ein neuer Krankheitserreger ausgemacht ist? Wer weiß das schon?

Wenn es um die Gesundheit der ganzen Menschheit geht, denkt man in der WHO nicht in allzu kleinlichen Kategorien. Man beansprucht die alleinige Kompetenz, frei zu entscheiden, warum und wann „Pandemie“ ist. Ganz ohne die lästigen Regierungen, in den ebenso lästigen, wie, abschaffungsreifen Nationalstaaten.

Wenn die WHO sagt, es herrscht eine Pandemie, dann ist das so! Wer braucht da noch demokratische Entscheidungsprozeduren? Es ist doch hinreichend demokratisch legitimierend, wenn die WHO seit dem Jahr 2017 von dem erz-kommunistischen Generaldirektor Tedros Ghebreyesus geleitet und geführt wird.

Wenn die WHO zur nötigen Abwehr des Schlimmsten eine allgemeine Impfpflicht befiehlt, dann ist das eben so!

Wer braucht da noch Bürger- und Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat, wenn dieser zuvor in vorauseilendem Gehorsam sämtliche Souveränitäts- und Hoheitsrechte an die WHO abgetreten hat?

Und immer daran denken: Das ist alles „hochdemokratisch“!

So erklärte es uns „hochdramatisch“ die Frau Tina Rudolph, Sprecherin für globale Gesundheit der SPD-Fraktion, in der Plenardebatte im Deutschen Bundestag.

Wenn wir der WHO demnächst also auch den „Pandemievertrag“ durchgehen lassen – und davon ist bei der geistigen und sittlichen Reife der Abgeordneten der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ auszugehen – dann ist die daraus zwangsläufig folgende „Pandemiediktatur“ der legislativ legitimierten neuen „Welt-Herrschafts-Organisation“ also „hochdemokratisch“.

Das ist nicht nur ein unfassbarer Schwachsinn – das ist brandgefährlich für unsere Souveränität, für unseren Rechtsstaat, für unsere Demokratie und für die freiheitlichen Bürgerrechte des deutschen Steuerzahlers.

Jetzt wird sich die Bundesregierung (laut des Antrags) erst einmal dafür einsetzen, „dass die WHO im Bereich der Pandemieprävention, -vorsorge und –reaktion eine zentrale Rolle einnimmt.“ Und weiter: „Ziel ist es, eine globale, gerechte und effektivere Gesundheitspolitik zu ermöglichen.“

Was könnte wohl „effektiver“ sein, als wenn Weltkonzerne – durch die Trompeter der WHO – eine Pandemie ausrufen und zugleich die Verabreichung des eigenen Impfstoffes befehlen könnten?

Was sich hier am Horizont abzeichnet, ist alles andere als ein Spaß. Es ist die unverhohlene Vorab-Legitimierung einer „Not-Weltregierung“. Wer im Geschichtsunterricht aufgepasst hat, weiß, dass eine solche vorgebliche „Not“ höchst zweckdienlich sein – und lange anhalten kann.

Es war ja auch die WHO, die während der Corona-„Pandemie“ zeitgleich die angebliche „Infodemie“ (infodemic) ausrief. Und spätestens damit die offizielle Hetzjagd auf jede kritische Stimme eröffnete, befeuerte und legitimierte.

WHO: Welt-Gesundheitspolizei oder neue Welt-Regierung?

Die WELT titelte vergangenen Donnerstag: „Die WHO will sich zur Gesundheitspolizei aufschwingen“. Das ist – immerhin – in die richtige Richtung, aber leider einmal mehr viel zu kurz gedacht.

Richtig ist: Die WHO möchte sich erkennbar selbst zum Weltgesetzgeber und zur Weltregierung ernennen. Es ist das offensichtliche Bestreben, die WHO von einer nur beratenden Organisation zu einer allumfassenden kontrollierenden und damit übergeordneten Exekutiv-Autorität zu machen.

Und unsere Regierung, bestärkt durch die Mehrheit der Abgeordneten, macht hier eilfertig mit. Ist ja auch bequemer und risikofreier, seine gesetzlich zukommende Verantwortung und Verantwortlichkeit in andere Hände zu legen, dadurch seine Hände sauber zu halten und trotzdem weiterhin die Benefizien der Amtsführung genießen zu dürfen.

Sobald die WHO eine Krankheitslage als „Pandemie“ einstuft, sind wir im nationalen und internationalen Notfallmodus und dadurch im staats- und verfassungsrechtlichen Ausnahmezustand.

Das ist nicht Demokratie, das ist Diktatur in Reinform. Man denke nur an Carl Schmitt, der schon 1922 schrieb: „Der Souverän ist der, der über den Ausnahmezustand entscheidet.“

Die größte Gesundheitsbedrohung ist der Klimawandel

Wer jetzt heimlich darauf hofft, dass eine weitere Pandemie so schnell nicht zu erwarten sei, der sollte eindringlich gewarnt sein.

Ein weiteres Zitat aus dem bereits verabschiedeten Irrsinns-Antrag: „Die WHO bezeichnet den Klimawandel als die größte Gesundheitsbedrohung für die Menschheit …“.

Es kann also davon ausgegangen werden, dass es schon bald keiner Pandemie mehr bedarf, um den globalen „Gesundheitsnotstand“ auszurufen. Und – selbstverständlich hochdemokratisch !!! – mit dem Vorab-Segen unserer irrsinnigen  und unfähigen Ampel-Bundesregierung: „Die Bundesregierung unterstreicht […] die wichtige Rolle der WHO beim Klimaschutz und unterstützt das Mandat der Organisation im Bereich Umwelt und Gesundheit.“

Das kann nicht im Guten enden

Unter keinen Umständen darf der allgegenwärtige Filz aus Politik, Weltkonzernen, undurchsichtigen NGOs und willfährigen Medien weiter aufgewertet und legitimiert werden.

Jede Entscheidungsgewalt muss im eigenen Nationalstaat verbleiben, nur so kann Bürgerrechten überhaupt Geltung verschafft werden. Demokratie kann es nur im Nationalstaat geben. Demokratie kann man nicht auf rein hierarchisch strukturierten Befehlsebenen immer weiter „nach oben“ auf eine – wie auch immer – organisierte „Weltebene“ delegieren.

Als Bundesrepublik Deutschland müssen wir schleunigst aus diesem unüberschaubar und undurchdringlich verwachsenen Dschungel internationaler, semi-staatlicher, privater Organisationen, Stiftungen und NGOs ausbrechen und austreten.

Der hier immer weiter wuchernde globale Filz fremder und wenig transparenter Interessen ist für jeden einzelnen Bürger – und dessen Rechte – weitaus gefährlicher, als es irgendeine „Pandemie“ jemals sein könnte.

Und genau das ist die Position der Alternative für Deutschland.

Noch haben Sie die Wahl.

Doch, wie lange noch?

Wer weiß?


(Martin E. Renner [5] ist Bundestagsabgeordneter der AfD und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)

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Die Rückkehr der Lebensmittelkarten

geschrieben von PI am in Deutschland | 91 Kommentare
Erleben wir bald die Rückkehr von Lebensmittelkarten?

Von CONNY AXEL MEIER | Als ob die Grünen nicht schon täglich viel zu tief in die Lebensgewohnheiten der Menschen eingreifen, so ist ihnen die Verbotsliste noch nicht lang genug. Neben Autofahren, Wohnen, Heizen, Rauchen und Trinken wollen sie auch unser Essen „regulieren“. Kein Fleisch, kein Fett, kein Süßes und kein Weizenmehl mehr.

Das ist der ultimative Verbotsvorschlag der grünen Wirtschaftskorrespondentin Ulrike Herrmann. Herrmann war bis vor ein paar Jahren Pressesprecherin der grünen Hamburger Gleichstellungssenatorin Krista Sager, die heute im Bundestag ihrer Verbotsmanie nachgeht.

Besagte Ulrike Hermann hat neben ihrer Arbeit bei der taz [6] ein Buch geschrieben. Ein Buch mit dem Titel „Das Ende des Kapitalismus“ [7]. Es hätte vermutlich auch „Das Ende der Welt“ heißen können – es hätte keiner gemerkt. Schon gar nicht die Klimasekte.

Ob das Buch bei so vielen gleichgestimmten grünen Spinnern ein Verkaufserfolg wird, ist schwer zu sagen. Es wird sicher genug „Kapitalismuskritiker“ geben, die gerne im eigenen Saft schmoren.

Der Historiker Dr. Dr. Rainer Zitelmann macht jetzt in einem Tweet darauf aufmerksam, was die grüne Seele vor Freude hüpfen lässt:

Das ist alles für einen erwachsenen Menschen, der täglich arbeiten geht. Dazu stellen sich ein paar Fragen:

Und vor allem: Wer soll alles das wie kontrollieren?

Da fällt den Grünen sicher noch was ein. In der Nachkriegszeit haben sich Lebensmittelkarten prächtig bewährt. Da wurden vom Kaufmann mit der Schere die verfügbaren Lebensmittelcoupons beim Einkauf einfach abgeschnitten. Wer Ende des Monats „nichts mehr drauf hatte“, musste hungern oder Tauschgeschäfte machen, falls möglich.

Heutzutage würde das viel einfacher gehen. Das regelt dann eine entsprechende App. Sie zeigt an, was man noch kaufen darf und ob die wöchentlichen 63 Gramm Schweinefleisch schon mit einer Mahlzeit am Imbiss aufgebraucht wurden. Das ist sogar ausbaufähig. Bei sozial schädlichem Verhalten, z.B. leichter Kritik an der Regierung, könnte es automatisierte Abzüge von Lebensmitteln auf der App geben. Wer die grüne Diktatur kritisiert, könnte zum Wohle des Klimas für eine odere mehrere Wochen leer ausgehen.

Ähnlich wird es beim Tanken von Verbrennermotoren sein. Zuerst werden Neuwagen für Verbrenner bis 1935 verboten. Danach werden die Spritpreise und die Kfz-Steuer umweltverträglich exorbitant steigen und danach alle Tankstellen abgebaut. Benzin gibt es dann, wie Ende des 19. Jahrhunderts, nur noch in der Apotheke und auf dem Schwarzmarkt.

Wer ein leckers Speiseeis für die Kinder kaufen will, der muss dann Bescheid wissen, wo es das noch gibt. Auch wer mal wieder ein leckeres Filetsteak essen will, ein Glas Wein oder ein Bier trinken will, muss auf geheime Hinterhof-Lokale zurückgreifen. Im Amerika der 1920er-Jahre hat sich das ja schon mal bewährt. Whisky in Teetassen.

Also wundern Sie sich nicht. Die virtuelle Lebensmittelkarte wird kommen. Früher oder später. Jede grüne Abartigkeit fing als Spinnerei einzelner Akteuere an. Heute sind sie fast alle in die Realität eingegangen. Wer vor 20 Jahren von Zwangsstillegung, Zwangsimpfungen, Wodka-Einfuhrverbot, Zwangssanierungen und Lastenausgleich gesprochen hat, der wurde als Verschwörungstheoretiker verspottet. Heute lacht keiner mehr!

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Weltwoche Daily: Erfolgsmodell Deutschland – die Grundsätze

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 23 Kommentare

„Weltwoche Daily Deutschland“ [9] – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

„Weltwoche Daily Schweiz“ [10]:

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Celle: „Männer“ vergewaltigen 24-Jährige und urinieren auf sie

geschrieben von PI am in Deutschland,Migrantengewalt | 90 Kommentare

Von MANFRED W. BLACK | Eine junge Frau aus Bergen (Landkreis Celle) hat Furchtbares erleben müssen. Sie ist gleich von zwei „Männern“ – so heißt es in der Celleschen Zeitung [11] (CZ) nebulös – auf bestialische Weise geschlagen, vergewaltigt und bespuckt worden; darüber hinaus haben die Sexualverbrecher ihre Taten gefilmt – und auf ihr Opfer uriniert.

Nun stand das schwer kriminelle Duo vor der 4. Großen Jugendkammer des Landgerichts Lüneburg. Der Vorsitzende Richter Michael Herrmann spricht von einem „fürchterlichen Martyrium“, das die deutsche 24-jährige Maike P. (Name geändert) hat erleiden müssen.

Zeitung verschweigt ethnischen Hintergrund

Die CZ berichtete mehrmals ausführlich über den Prozess, in dem jetzt das Urteil gefällt worden ist. Die Zeitung bemüht sich jedoch auffällig, die Ethnie der Sexual-Straftäter zu verbergen.

Einer der Täter, der 21-jährige Cenk D. – die Zeitung nennt ihn einen „Hamelner“, weil der Verbrecher an der Weser „wohnhaft“ ist – muss nun womöglich für fünf Jahre ins Gefängnis.

CZ nennt älteren Täter einen „Kumpel“

Die CZ schreibt eher verharmlosend, sein „zwei Jahre älterer Kumpel“ – er heißt Attila B. und ist 24 Jahre alt – müsse wahrscheinlich sieben Jahre in eine Justizvollzugsanstalt (JVA). Sicher ist das freilich nicht.

Denn die Verteidiger haben flugs Rechtsmittel eingelegt. Es ist zu befürchten, dass am Schluss des Berufungsprozesses ein erheblich milderes Urteil beschlossen wird.

Die Täter sind allerdings am letzten Tag des Prozesses in Lüneburg festgenommen worden – wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr. Sie kommen – vielleicht nur vorläufig – in Untersuchungshaft.

Medien berichten nur die halbe Wahrheit

Fast alle Zeitungen, die über den Prozess in Lüneburg berichten, verschweigen tunlichst, dass die brutalen Gewaltverbrecher keine indigenen Deutschen sind.

Die Wahrheit lautet: Attila B. ist – einer Meldung der Bild-Zeitung zufolge [12] – Türke. Dass er in die Türkei ausgewiesen werden müsste, davon ist keine Rede – weder vor Gericht noch in den Medien.

Cenk D. ist Deutsch-Türke, also juristisch Deutscher mit Migrations-Hintergrund. Ob beide – wie es in ähnlichen Fällen oft der Fall ist – seit längerer Zeit als „Flüchtlinge“ hier in Deutschland auf Kosten des Sozialstaates (also des Steuerzahlers) leben, ist nicht bekannt.

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KRAUTZONE-Satirequartett – alles andere ist links!

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland | 6 Kommentare

Das erste KRAUTZONE-Spiel [13] steht in den Startlöchern! Egal ob Trump, Putin, Franz Josef Strauß oder der Papst: Das neueste Machwerk der Jungs und Mädels hinter der KRAUTZONE ist herrlich erfrischend, bissig satirisch und vor allem eines: unterhaltsam.

„Alles andere ist links“ [13] nennt sich das selbst gestaltete Trumpfquartett, was schon auf den Inhalt hindeutet. Die acht Kategorien reichen von Internationalen (Donald Trump, Eric Zemmour …) über die bekannten Libertären Hans Herrmann Hoppe und Peter Boehringer bis zu den klassisch Konservativen Alexander Gauland, Franz Josef Strauß oder Joseph Ratzinger. Die weiteren Kategorien: Neue Rechte, Liberalkonservative, Böse Verschwörer, Solidarpatrioten und natürlich „Die Guten“, vertreten durch Luisa Neubauer oder Jan Böhmermann.

Jede der 32 Karten hat verschiedene Stärken und Schwächen: Führerqualität, Kapitalistenschwein, Spaßfaktor, Twitter-Reichweite und die „Boomeranziehung“ unterscheiden die Charaktere voneinander. Dass die Libertären beim Faktor „Kapitalistenschwein“ siegen, liegt auf der Hand; auf der anderen Seite sind die Internationalen in puncto Führungsqualität weit vorne. Alle Karten haben ein ganz individuelles Profil, das mehr oder weniger an den realen „Fähigkeiten“ der Personen orientiert ist. Jan Böhmermann, als stärkster Vertreter der „Guten“ mit mehreren Millionen Twitter-Followern, kann leider nur einen Spaßfaktor von 0 vorweisen.

Zusätzlich hat jede Karte ein Sonderereignis. Denn man kann das Trumpfquartett entweder klassisch oder mit zusätzlichen Ereignissen spielen. Dazu muss der Angreifer würfeln oder eine Münze werfen: Bei einem glücklichen Wurf werden die Werte der Karte weiter verstärkt, bei einem schlechten Ergebnis die Werte reduziert. Das bringt Dynamik ins Spiel. Beispiel gefällig? Sawsan Chebli: Die Hamas schenkt dir eine neue Rolex – Kapitalistenschwein +2; Attila Hildmann: Ein russischer Agent mischt dir Speck ins Müsli. Spaßfaktor: -3 Boomeranziehung: -30.

Aus jeder Kategorie gibt es eine Karte, die beim Würfelpech aus dem Spiel entfernt werden muss, da das Ereignis einfach zu drastisch ausfällt. Björn Höcke trifft es beim Würfelpech besonders hart: Ein „Rosa Putsch“ in Thüringen von Kemmerich und Hennig-Wellsow findet statt: Das Ende für Höcke. Aber auch Janusz Korwin-Mikke sieht in Anbetracht einer Frauenbeauftragen mehr als alt aus. Jan Böhmermann muss sich verabschieden, weil die Öffentlich-Rechtlichen privatisiert werden, und Jörg Meuthen dankt endgültig ab in Folge… ach, da müssen Sie schon selbst nachschauen.

Zusätzlich zu diesen „Totalausfall“-Szenarien gibt es aber noch den Faktor der „Erzfeinde“. Denn dass sich viele der acht Kategorien spinnefeind sind, ist nichts Neues. So gewinnt Martin Lichtmesz aufgrund seiner „messerscharfen Analysen“ gegen jeden Liberalkonservativen, Hans-Georg Maaßen dominiert als klassischer Konservativer gegen die „Bösen Verschwörer“; wohingegen die Konservativen aber eine Schwäche gegenüber Luisa Neubauer von den Guten haben. So hat jede Kategorie eine eigene „Achillesferse“, bei der auch die beste „Bewaffnung“ nichts bringt.

Eine Karte ist aber etwas ganz Besonderes: Der legendäre „promovierte Naturwissenschaftler“ Axel Stoll hat zwar ziemlich schlechte Werte – sollte er aber in die Hände einer Reichsflugscheibe gelangen, kann er jeden Gegner bezwingen.

Also, Geld zusammen KRAZten (höhö) und das Spiel kaufen, das der Ravensburger Verlag niemals empfehlen würde.

Bestellmöglichkeit:

» Hier geht’s zur Bestellung [13] – Mit dem Kennwort „PIQUARTETT“ gibt es 15 Prozent Rabatt.

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Weltwoche Daily: Papst will nach Moskau

geschrieben von PI am in Video,Videoblog | 66 Kommentare

„Weltwoche Daily Deutschland“ [9] – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Mo-Fr ab 6 Uhr 30 mit der Daily-Show von Roger Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

Weltwoche Daily Schweiz: [14]

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Weltwoche Daily: EU geht wieder auf Ungarn los – eine Schande

geschrieben von PI am in Video,Videoblog | 23 Kommentare

Weltwoche Daily Deutschland“ [9] – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Mo-Fr ab 6 Uhr 30 mit der Daily-Show von Roger Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

Weltwoche Daily Schweiz: [14]

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