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Faesers Steuer-Millionen fließen an Stasi-Leute, Frauenschläger und Deutschland-Hasser

Von MANFRED ROUHS | Sogar die gewiss nicht rechtsradikale „New York Times“ warnte vergangene Woche vor dem „13-Punkte-Plan gegen den Rechtsextremismus“, für den Bundesinnenministerin Nancy Faeser etliche Steuer-Millionen locker machen will. „Die Bemühungen, den Aufstieg der AfD einzudämmen, werden nun auf nationaler Ebene intensiviert, doch diese Bemühungen können unbeabsichtigt dazu führen, dass die demokratischen Funktionen in Deutschland geschwächt werden“, zitiert die „Bild“-Zeitung [1] die US-Publikation.

Die Sorgen der US-Amerikaner um die Zukunft der Demokratie in Deutschland sind berechtigt. Denn Politik wird niemals nur mit Programmen und Punkte-Plänen gemacht, sondern immer mit Menschen. Und diejenigen Menschen, die in Deutschland den „Kampf gegen rechts“ führen und heute schon vom staatlichen Geldregen profitieren, sind offenbar von der politischen Reste-Rampe weg rekrutiert worden.

Wer sich durch sein Verhalten politisch unmöglich gemacht und eine menschenverachtende Grundhaltung unter Beweis gestellt hat, darf mit Staatsknete von Nancy Faeser rechnen. Zu den aktuell besonders prominenten Beispielen hierfür zählt David Schraven, einer der beiden Geschäftsführer von „Correctiv“ – jenem Verein, der den Operetten-Skandal von Potsdam orchestriert hat.

Der betrieb zuvor einen politischen Blog namens „Ruhrbarone“. Auf dessen X-Seite (damals noch Twitter) ist bis heute eine Veröffentlichung vom 13. Februar 2018 abrufbar [2], deren Autor sich lustig macht über den Umstand, dass vom 13. bis zum 15. Februar 1945 in Dresden Männer, Frauen und Kinder bei bis zu 900 Grad Hitze verbrannt sind. Alexander Wallasch hat diesen „ekelhaften Zynismus des linksradikalen Correctiv-Gründers zur Dresdner Bombennacht“ öffentlich gemacht [3].

Ein Klassiker im staatsfeindlichen, gleichwohl vom Staat finanzierten linken Gruselkabinett deren, die die AfD und andere freiheitliche Bestrebungen in Deutschland aufhalten wollen, ist Anetta Kahane, die Begründerin und langjährige Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Sie diente ihrem Lieblingsstaat, der DDR, von 1974 bis 1982 als Inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der Stasi. Das hätte sie zweifellos für jedes Engagement bei SPD oder Grünen disqualifiziert. Aber für den „Kampf gegen rechts“ reicht es, denn da werden andere moralische Maßstäbe angelegt.

Das gilt offenbar auch für Fritz Ullmann [4], einen der eifrigsten Koordinatoren von linken Aufmärschen „gegen rechts“ in Westdeutschland. Der konnte sich noch vergangenen Samstag in der Gesellschaft regionaler Polit-Prominenter sonnen, die kein Problem damit hatten, mit ihm zusammen für „Toleranz“ und gegen Kritik am neuen Asyl-Zentrum im Remscheider Dorint-Hotel auf die Straße zu gehen, wie der „Remscheider General-Anzeiger“ berichtet [5]. Für die Mitgliedschaft in der Partei Die Linke dagegen ist Ullmann seit Jahr und Tag nicht integer genug. Die schloss ihn aus unter dem Vorwurf [6], „in seiner Ehe mit der Genossin Chrystal Ullmann mehrfach handgreiflich geworden, seine Ehefrau mehrfach geschlagen und seelisch misshandelt zu haben“.

Stasi-Leute, Frauenschläger und politische Propagandisten, für die nur ein verbrannter Deutscher ein guter Deutscher ist, profitieren von Nancy Faesers Kampagnen-Plänen. Moralisch sauberes Personal haben Faser und Co. offenbar nicht. Die Schmutzarbeit kann eben nicht in Schlips und Kragen gemacht werden – und die Massenmedien schauen weg oder spenden Beifall.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [7], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [8] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [9] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [10] per Streaming und stellt politische Aufkleber [11] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Verfassungsschutz als Handlanger des ökosozialistischen Parteienstaates

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland | 82 Kommentare

Von CONNY AXEL MEIER | „Alle Macht geht vom Volke aus!“. Wie lange ist das her? 15 Jahre? Oder eher 30? Auf jeden Fall können sich jüngere Leser daran nicht erinnern. Seit es eine nicht-ökosozialistische Partei im Bundestag gibt, ist in den Blockparteien Hektik und Aktionismus angesagt. Als Regierungskritiker braucht man heutzutage ein dickes Fell.

Die Regierung schickt ihre letzten Reserven ins Feld. Kirchen-, Gewerkschafts- und Parteimitglieder, Beschäftigte im öffentlichen Dienst, sogar ganze Schulklassen werden genötigt, für die Regierung gegen die AfD zu demonstrieren. Gnade ihnen Gott, wenn da nicht mitgemacht wird. Dann gibt es keine Fleißkärtchen. Die zum gleichen Zeitpunkt stattfindenden Bauern-, Handwerker- und Bürgerproteste müssen unbedingt in der medialen Öffentlichkeit durch die Staatssender überlagert werden. Wehe, ein Feuerwehrmann beklatscht die vorbeifahrenden Traktoren. Da drohen Disziplinarverfahren bis zum Jobverlust. Das ist nicht lustig.

Einschleusung von V-Leuten in die AfD

Es ist kein Geheimnis, dass die AfD innerhalb der letzten Wochen tausende neue Mitgliedsanträge zu verzeichnen hat. Das ist gut so, weil immer mehr Menschen sehen, dass Deutschland, wenn es so weitergeht, bald den Lebensstandard eines Drittweltlandes erreicht hat. Es ist ebenso kein Geheimnis, dass die Bundesregierung mitsamt der Pseudo-Opposition alles versucht, die AfD zu verbieten, wollen sie ihre Macht erhalten. Dazu werden jetzt hunderte V-Leute der Verfassungsschutzämter in die AfD eingeschleust.

Sie sollen für zusätzliche Pseudo-Skandale grenzwertige Aussagen treffen, zum Beispiel sich über „Parteienstaat“, „Deportationen“ oder über „Globalismus“ und „deep state“ auslassen, was im Gegenzug wiederum zur „Beobachtung“ bis hin zu „gesichert rechtsextrem“ mit anschließendem Parteienverbot führen wird. Einige der eingeschleusten Neu-AfD-Mitglieder werden nach kurzer Zeit mit großem Tam-Tam wieder austreten und als „Aussteigerberichte“ getarnte Münchhausen-Geschichten über die AfD der willfährigen Presse und dem Belehrfernsehen zur Verfügung stellen.

Bekämpfung der AfD für Haldenwang an oberster Stelle

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfVS), Thomas Haldenwang, gab selbst bekannt: [12] „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken“ OK, wer noch? Klar, die anderen Behörden und die Massenmedien müssen da auch mithelfen und die Propaganda von der „rechtsextremen Partei“ in die Köpfe der Konsumenten hämmern. Aber immerhin gab Haldenwang zu, dass die Bekämpfung der AfD bei ihm an oberster Stelle steht.

Das BfVS wurde am 7. November 1950 durch die Initiative der Alliierten Hohen Kommissare John Jay McCloy, Ivone Kirkpatrick und André François-Poncet aufgrund des Bundesverfassungsschutzgesetzes vom 27. September 1950 gegründet. Sein Aufgabenbereich  ist die Sammlung und Auswertung von Informationen über Bestrebungen gegen die  freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Spionageabwehr (Wikipedia) [13]. Einen derartigen Inlandsgeheimdienst zum Ausspionieren ihrer eigenen Bürger gibt es sonst nur noch in autokratisch geführten Ländern.

Jetzt sogar Ex-VS-Präsident unter Beobachtung

Die Aufgabe des BfVS besteht nicht darin, den Ökosozialisten gegenüber ablehnende, demokratische, politische Parteien auszuforschen, zu stigmatisieren und deren Mitglieder zu bekämpfen. Genau das tun sie aber. Da aber der Begriff „Demokratie“ von den Ökosozialisten mittlerweile ausgehöhlt und in sein Gegenteil verdreht wurde, gelten heute totalitäre Ökosozialisten aus CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP als „Demokraten“, freiheitlich gesinnte und konservative Leistungsträger aber nicht. Diese werden in der vereinigten „ÖDR“, der „Ökosozialistischen Demokratischen Republik“, verfolgt, enteignet, ausgesperrt (wie aktuell in der anstehenden Münchner Sicherheitskonferenz [14]), ausgespäht und unter Zuhilfenahme der politisierten Justiz drangsaliert.

Der Treppenwitz der Geschichte ist, dass der Verfassungsschutz jetzt sogar seinen eigenen ehemaligen, langjährigen Präsidenten, Hans-Georg Maaßen, als „rechtsextrem“ einstuft. Warum? Weil er nicht im Gleichschritt mit den Ökosozialisten marschiert. Er erdreistete sich sogar, eine eigene Partei zu gründen. Noch bevor diese gegründet ist, schießt der „Regierungsschutz“ aus allen Rohren. Das ist exemplarisch. Interessant ist die 20-seitige Begründung für diese Einstufung. Sie kann hier [15] eingesehen werden.

Wachsweiche Kriterien für VS-Beobachtung

Wer wissen will, welche Kriterien für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz ausreichen, wird erstaunt sein. Da reicht schon der Schriftwechsel zweier unbekannter Personen mit einem positiven Bezug oder die Verwendung von Triggerwörtern in Ansprachen oder Texten, wie der vorgenannte „Globalismus“, der kurioserweise als antisemitisch eingestuft wird. Als seriöse Quelle wird im Bericht die linksextreme Webseite „belltower“ genannt – ein steuergeldfinanzierter Ableger der linksextremistischen, halbstaatlichen „Antonio Amadeo-Stiftung“, die von der ehemaligen Stasi-Agentin Anetta Kahane gegründet wurde und mit Duldung der Regierung geheimdienstliche Methoden anwendet. Auf Seite 12 wird PI-NEWS als „rechtsextremistisch“ verleumdet, weil ein von Dritten mit Maaßen geführtes Interview „positiv rezipiert“ wird. Das reicht neuerdings für eine Einstufung als „rechtsextrem“.

Diese vorgeschobenen Gründe, die keine sind, lassen Rückschlüsse darauf zu, wann Sie fällig sein könnten für eine namentliche Erwähnung im Verfassungsschutzbericht, so wie PI-NEWS das seit Jahren erlebt. Als Einzelperson brauchen Sie aber eine gewisse Reichweite oder Prominenz, um dort namentlich erwähnt zu werden. Sie zählen dort ja auch nur die bekanntesten AfD-Vertreter wie Björn Höcke namentlich auf. Wenn aber eine Person zum Abschuss freigegeben wird, dann wird das gesamte Internet und alle sozialen Medien abgesucht, um Anstößiges zu finden. Notfalls wird etwas umgedeutet oder erfunden.

„Können wir da nicht was machen?“

Wie läuft das ab? Man könnte sich vorstellen, dass es im Fall Maaßen etwa so ablief: Der Friedrich trifft den Olaf und sagt zu ihm: Können wir da nicht was machen? Der Kerl wird lästig und will eine neue Partei gründen. Olaf sagt: Ja, ich sags der Nancy, die wird das regeln. Dann trifft der Olaf den Hubertus und sagt: Sprich doch mal mit deinem Bruder! Der soll das im Fernsehen ganz groß rausbringen! Gesagt, getan. Die Nancy ruft den Thomas an und der Hubertus seinen Bruder. So ähnlich lief es bekanntlich in der „Correctiv-Affäre“ und in jedem anderen vermeintlichen Skandal zulasten der Opposition.

Dass der Skandal einzig und allein darin besteht, dass die Regierung die Leute so zu manipulieren trachtet, dass sie gegen die Opposition demonstrieren und nicht angesichts des totalen Regierungsversagens gegen die Regierung aufstehen. Was tatsächlich geschah (Bauernproteste) interessiert nicht wirklich. Wichtig ist nur das Medien-Echo, die Propaganda. So funktioniert das Zusammenwirken von Inlandsgeheimdienst mit der ökosozialistischen Regierung im besten Deutschland aller Zeiten.

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Die Wiederkehr der Reichsschrifttumskammern

geschrieben von PI am in Deutschland | 26 Kommentare
Die Reichsschrifttumskammern gibt es wieder - sie heißen nur anders. Joseph Goebbels hätte seine helle Freude...

Von CONNY AXEL MEIER | Die Reichsschrifttumskammer wurde am 15. November 1933, also genau vor 90 Jahren, gegründet. Einige Monate vorher wurden unter dem Gejohle der regierenden Nationalsozialisten Bücher öffentlich verbrannt. Später Menschen! Die Reichsschrifttumskammer war berufsständig organisiert unter dem Dach der Reichskulturkammer.

Bei Wikipedia [16] heißt es dazu:

„Die Reichsschrifttumskammer war zuständig für alle mit Büchern zusammenhängenden Kulturberufe: z. B. Schriftsteller, Verleger, Buchhändler und Bibliothekare. Wie auch die RKK und ihre anderen Kammern war sie eine Zwangsorganisation – wer auf dem Gebiet des Schrifttums beruflich tätig sein wollte, musste ihr Mitglied sein. Dies gab den Machthabern gleichzeitig die Möglichkeit, durch Ausschluss aus der Kammer Berufsverbote gegen missliebige – z.B. jüdische – Personen zu verhängen.“

Die Reichsrundfunkanstalten waren ohnehin Mittel der Propaganda. Über die Reichskulturkammer als oberste Behörde herrschte das Reichspropagandaministerium. Der zuständige Reichspropagandaminister war Joseph Goebbels. Sein Motto war, dass Lügen nur so oft wiederholt werden müssen, bis es die Leute irgendwann glauben.

Der Zensur-Spuk hätte 1945 sein vorläufiges Ende finden können, wenigstens vorerst in Westdeutschland. Die Einrichtung des anfangs öffentlich-rechtlichen Rundfunks unter Aufsicht der Alliierten, sollte staatsfern sein. Verleger, die sich der neuen Zeit anpassten, erhielten Zeitungslizenzen, so z.B. Rudolf Augstein oder Axel Springer. Manch andere erhielten keine Lizenz. Die öffentlich-rechtlichen Radio- und später Fernsehanstalten hatten einen Geburtsfehler. Es ist den Politikern der regierenden Parteien vorbehalten, durch Kungelrunden darüber zu entscheiden, welche Personen in die Rundfunkräte berufen werden. Somit ist auch die politische Ausrichtung der Sender vorgegeben. Hatten anfangs noch Adenauer-Claqueure die Oberhand, so änderte sich das in den 70er-Jahren. Heute sind etwa 90 Prozent aller ARD- und ZDF-Mitarbeiter rotgrüne Propagandisten. Goebbels hätte seine helle Freude daran.

Auch die Reichsschrifttumskammern gibt es wieder. Sie heißen nur anders. Da gibt es

  1. die Landesmedienanstalten, die ideologisch darüber entscheiden, welche Fernseh- und Radiosender über Satellit oder im Kabelnetz empfangbar sein dürfen und prüfen, welches Internetportal wo ein oder kein Impressum hat.
  2. den Deutschen Journalistenverband (DJV), der darüber entscheidet, welche Medien dem Nutzer nützlich sind und welche nicht. Abtrünnige Journalisten, die von der Regierungslinie abweichen und Nachrichten aufarbeiten, die der Regierungsvorgabe widersprechen, werden kurzerhand ausgeschlossen und verlieren meist ihren Job.
  3. halbstaatliche, selbsternannte Zensurstellen wie die Antonio-Amadeu-Stiftung, die von der Stasi-IM Annetta Kahane gegründet wurde und deren selbstgesetztes Ziel es ist, kritische Journalisten und anderen Autoren zu denunzieren, zu verfolgen, zu demonetarisieren, anzuzeigen und nach Stasi-Muster zu zersetzen. Die selbe Aufgabe erfüllen auch die teilweise von George Soros mitfinanzierten Spitzelorganisationen Correctiv und NewsGuard. Diese arbeiten alle steuergeldfinanziert an der Verfolgung Andersdenkender, wobei sie vor den krassesten Lügen nicht zurückschrecken.

Es wäre müßig, jetzt alle Zensurmaßnahmen einzeln aufzuführen und die vielen Betroffenen namentlich zu nennen. Jeder Leser kennt wenigstens einen Fall. Als jüngstes Beispiel dürfte die Entscheidung der baden-württembergischen Landesmedienanstalt dienen, die am Mittwoch entschieden hat, dass der österreichische Fernsehsender AUF1 nicht mehr über Satellit senden darf. Die Gründe sind fadenscheinig. Der tatsächliche Grund ist, dass AUF1 auch kritische Stimmen z.B. zur Corona-Aufarbeitung und zum Ukraine-Krieg zulässt.

Die Landesmedienanstalt BW ist dabei auf der gleichen Zensurschiene wie der grün-linksextreme DJV, der auf dem DJV-Blog [17] folgendes bizarres, aber vielsagendes Statement pro Zensur abgibt:

„Der rechtsextreme Sender AUF1 kann nicht weiter seine als Journalismus getarnte Hetze verbreiten. Das hat die Landesmedienanstalt von Baden-Württemberg entschieden. Gut so.“

Ja, alles was nicht linksextrem ist, ist rechtsextrem. Kennen wir schon zur Genüge. Der DJV jubelt. Portale wie t-online [18] und die linke Presse freuen sich. Sie wollen ihr bröckelndes Meinungsmonopol erhalten, koste es, was es wolle. Aber: Jedes Lügengebäude bricht irgendwann zusammen. Es ist nur eine Frage der Zeit.

Stefan Magnet, der Betreiber von AUF1, lässt sich das nicht gefallen und erklärt dazu: „Wir sind angetreten, um mit AUF1 die Menschen unabhängig und frei zu informieren. Das werden wir weiterhin so erfolgreich tun. Das System will uns weghaben. Doch eines ist klar: Die Medien-Revolution lässt sich nicht aufhalten.“

AUF1 kann hier weiterhin über das Internet [19] empfangen werden – vielleicht schon sehr bald auch wieder via Satellit.

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Orbán: Brüssel erschafft vor unseren Augen eine orwellsche Welt

geschrieben von PI am in Deutschland | 22 Kommentare

Von CONNY AXEL MEIER | Der nächste konzertierte Anschlag auf die Meinungsfreiheit in der EU findet gerade vor unseren Augen statt. Die Öffentlich-Belehrenden berichten darüber nur verdreht als Randnotiz oder eben gar nicht.

Am Dienstag hat das Europäische Parlament über das neueste Medien-Zensurgesetz, genannt „European Media Freedom Act“ [20] (Europäisches Medienfreiheitsgesetz) abgestimmt und mit 448 Stimmen zu 102 Gegenstimmen abgesegnet.

Entgegen seines großspurigen Namens ist dieses Gesetz das exakte Gegenteil von dem, was es vorgibt, zu sein. Die Medien sollen an die ganz große Zensurkette gelegt und der völligen Kontrolle der EU-Behörden unterworfen werden. Alles geschieht natürlich zum Wohle der Bürger. Sie sollen angeblich vor „Falschnachrichten“, „Hass & Hetze“ und „Intransparenz“ geschützt werden. Freie und alternative Medien sollen so zum Schweigen gebracht werden. [21]

Für deutschsprachige Medienkonsumenten ist das besonders fatal. Neben dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz, der politisch-juristischen Ausweitung des §130 StGB bis ins Unendliche, schwarzen Listen für kritische Journalisten [22] und diversen Petz- und Meldestellen, kommt also ein weiterer Maulkorb hinzu.

Die Ampel freut sich auf das neue Gesetz und wird erfahrungsgemäß die EU-Vorgaben auf nationaler Ebene noch verschärfen. Der Pöbel soll gefälligst die Klappe halten, brav den Wahrheitsministerien Folge leisten und ja nicht AfD wählen, die Regierung kritisieren oder über die Islamisierung des Landes jammern. Machen da alle mit? Nein! Polen und Ungarn haben als einzige dagegengestimmt. Viktor Orbán stellte auf X klar [23], dass die Ungarn dagegen aufbegehren:

„Ein weiterer freiheitsfeindlicher Vorschlag aus Brüssel: die Einführung einer totalen Kontrolle über die Medien. So etwas haben wir Mitteleuropäer schon einmal erlebt. Sie nannten es Kominform und Reichspressekammer. Nie wieder!“

Orbán bringt es auf den Punkt. Niemand außer den Herrschenden braucht eine neue Reichsschrifttumskammer oder kommunistische Aufpasser in den Redaktionen. In Ungarn herrscht Meinungsfreiheit. Das wird auch so bleiben. Solange niemand zu Gewalt aufruft, kann jedermann schreiben, lesen, filmen, senden und drucken, was immer er will.

Die ungarische Fidesz-Europaabgeordnete Andrea Bocskor berichtet über den Strippenzieher [24] hinter diesem unsäglichen und totalitären Gesetz:

 „Die ungarische Öffentlichkeit muss vor einem weiteren Angriff von Soros geschützt werden! Der Vorschlag des EU-Medienfreiheitsgesetzes ist ein weiterer ernsthafter Versuch, in die Souveränität der Mitgliedstaaten einzugreifen.“ Ihrer Meinung nach sei „Ungarn zwar bestrebt, die aufgeworfenen Fragen angemessen anzusprechen, die Regelung derselben sei jedoch das Recht und die Verantwortung der Mitgliedstaaten.“ Der eigentliche Zweck des aktuellen EU-Gesetzentwurfs sei jedoch klar: Das Soros-Netzwerk wolle die Kontrolle der europäischen Öffentlichkeit durch die Brüsseler Bürokratie“. Sie sagte, dass der Entwurf, der in der ersten Runde angenommen wurde, „darauf abzielt, sicherzustellen, dass in der öffentlichen Sphäre der Mitgliedstaaten nur die Stimme Brüssels gehört wird: Pro-Kriegs- und Pro-Migranten-Nachrichten, Gender-Propaganda und keine andere Stimme.“ und es wäre nicht erlaubt, seine eigene Meinung zu äußern.“

Es ist immer dasselbe. Soros mischt bei allem, was aus Brüssel kommt, maßgeblich mit. Egal ob es Migration, Gender-Gaga oder der Ukraine-Krieg ist, Soros ist immer in der ersten Reihe zu finden. Der sogenannte „Asylkompromiss“, der die Zwangsverteilung von Invasoren und freiem Zugang nach Europa für die ganze Welt vorsieht, entstammt auch dem Soros-Netzwerk. Dazu zählen auch halbstaatliche Zensurstellen und sogenannte NGOs wie die linkextremistische Amadeu-Antonio-Stiftung, der Ausgründung der Stasi-IM Anetta Kahane.

Es wird aber ein Wunschtraum der EU-Kommission bleiben, die Meinungsfreiheit in ganz Europa abzuschaffen. Die Wahrheit wird immer Mittel und Wege finden, an die Öffentlichkeit zu gelangen. Für jedes zwangsgeschlossenes alternatives Medium werden zehn neue entstehen. So verzweifelt auch versucht wird, den Bürgern Maulkörbe zu verpassen, es wird nicht gelingen. Machen wir uns aber nichts vor: Die Zensur und der Kampf um die Meinungsfreiheit hat gerade erst angefangen!

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Aktionstag gegen „Hasspostings“ in der Bunten Republik

geschrieben von PI am in Deutschland | 68 Kommentare
Beim sog. "bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings" hat die Polizei am Mittwochmorgen zahlreiche Wohnungen durchsucht.

Von CONNY AXEL MEIER | Haben Sie am Mittwochmorgen um 6 Uhr Besuch erhalten? Etwa von bewaffneten Männern in schwarzen Ledermänteln? Polizeiliches Einsatzkommando in martialischen Uniformen mit Maschinenpistolen im Anschlag? Stand ein Polizeihubschrauber auf dem angrenzenden Sportplatz? Haben die Besucher bei Ihnen geklingelt? Oder haben Beamte mit einem Rammbock Ihre Haustüre eingeschlagen? Sind Ihre Kinder schreiend durch die Wohnung gelaufen und haben sich unter dem Bett versteckt? Haben diese Männer neben Ihren Computern, Laptops, Mobiltelefonen, Festplatten und Speicherkarten auch die Spielkonsolen Ihrer Kinder mitgenommen? Haben Ihre Nachbarn verängstigt hinter der Gardine hervorgeschaut, in der Annahme, es handle sich bei Ihnen um gefährliche Terroristen?

Wenn Sie das erlebt haben, dann denken Sie daran. Sie sind nicht alleine. Das passierte am Mittwoch auch 129 anderen Bürgern der Bunten Republik zeitgleich. So berichten Tichys Einblick [25] und die WELT. [26]

Was haben Sie getan, um eine derartige Vorzugsbehandlung zu erfahren? Sie wissen es nicht? Das geht so gar nicht? Haben Sie sich mal über Ricarda Lang oder Claudia Roth abfällig geäußert? Dann haben Sie sich des schweren Verbrechens des „Hasspostings“ schuldig gemacht. Haben Sie geschrieben, Cem Özdemir hätte gesagt, dass alle Leser der alternativen Medien nicht mit Messer und Gabel essen können. Das hat er zwar wirklich gesagt, aber wenn Sie ihn zitieren, dann ist das ein strafwürdiges Verbrechen der Hetze. Und wenn Sie die beste Außenministerdarstellerin aller Zeiten mit den Worten zitieren, dass Putin sich um 360 Grad wenden muß, dann ist das wohl richtig, aber Sie haben sich der „verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates“ schuldig gemacht. Oder noch schlimmer: Sie haben sich dagegen ausgesprochen, dass in Ihrer Nachbarschaft eine Moschee gebaut wird und der Muezzin fünf mal am Tag seine Plärrerei über Außenlautsprecher verbreitet? Dann sind Sie ganz klar ein Fall für den Generalstaatsanwalt [27].

Ja, liebe Leser, das mit dem Hass und der Hetze ist nicht leicht zu durchschauen. Das macht aber nichts. Wir haben ja halbstaatliche Zensurbehörden, die den Vollstreckungsorganen gerne behilflich sind, „Hass&Hetze“ zu erkennen. Als Beispiel sei die von der ehemaligen Stasi-Mitarbeiterin (IM) Anetta Kahane gegründete, linksextreme „Amadeu Antonio Stiftung“ genannt, die sich mit viel Steuergeld in der Nachverfolgung und der Ausforschung von Regierungskritikern „verdient“ gemacht hat und wie zu besten Stasizeiten Feindeslisten führt.

Wer dabei an etwaige totalitäre Zeiten der deutschen Geschichte denkt, der sollte sich hüten, das zu äußern. Dann greift nämlich gleich der Volksverhetzungsparagraph 130, Stichwort Verharmlosung des Holocaust. Dann geht’s erst richtig los. Dann kommt nicht nur ein Polizeihubschrauber zum Abholen, sondern gleich mehrere.

Es könnte ja sein, dass Ihnen das Heizungsverschrottungsgesetz von Robert Habeck nicht gefällt und Sie das öffentlich mitteilen. Oder Sie wollen keine Würmer und Käfer essen, sondern lieber gepflegt ein 350g-Filetsteak verzehren? Sagen Sie es niemand. Sie delegitimieren die ach so fürsorgliche Bundesregierung, die Ihnen nicht nur vorschreiben will, wie Sie zu leben und reisen haben, sondern auch was Sie essen sollen (10 g Fleisch pro Tag), welche Medien Sie zu konsumieren haben und wie Sie zu heizen haben, wenn überhaupt. Der Orwellsche Staat kümmert sich eben rührend um seine Untertanen und weiß schließlich am Besten, was gut für den Pöbel ist. Der Bürger hat ja schließlich alle Freiheiten, die er braucht, um sein Geschlecht einmal im Jahr zu wechseln. Mehr Freiheit braucht es nicht.

Falls Sie nach dem Polizeiüberfall der irrigen Hoffnung sind, Sie haben ja nichts getan und es wird sich alles aufklären, dann sind Sie naiv. Ihr Arbeitgeber, Ihr Vermieter, die Schule Ihrer Kinder und der Bäcker um die Ecke sind darüber informiert, dass Sie ein rechtsextremer Terrorist sind. Und die beschlagnahmten Geräte erhalten Sie, wenn überhaupt, nur unbrauchbar, mit aufgespieltem Staatstrojaner zurück. Solange bleiben die Geräte in Haft.

Und wagen Sie es nicht, regelmäßig PI-NEWS, Jouwatch, Tichy, Reichelt, die Achse, AUF1, Reitschuster oder gar verbotene Feindsender wie RT, Sputnik usw. zu konsumieren. Sie könnten ja zum Staatsfeind werden. „Das Leben der Anderen“ ist keine Zeitgeschichte, sondern wieder ganz aktuell. Die Firma „Horch und Guck“ ist Ihnen auf den Fersen. Denken Sie daran: Es kann jeden treffen!

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Skandaldebatte um AfD-Verbot: Dieb schreit „Haltet den Dieb!“

geschrieben von PI am in Deutschland | 82 Kommentare
Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Anetta Kahane, ist Kurator des DIMR.

Von PETER BOEHRINGER* | Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der „Wissenschaft“ werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben. Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht. Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut [28], die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?

Es ist ganz sicher kein Zufall, dass ein solches Gutachten gerade jetzt herausgebracht wird, da die AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch eilt. Die Altparteien werden zunehmend nervös. Und in solchen Fällen ist es doch „praktisch“, dass es Organisationen wie das DIMR gibt, die einem noch Gefallen schulden. Schließlich will man nicht umsonst alleine im letzten Jahr zwölf zusätzliche Planstellen geschaffen und 40 Prozent mehr Steuergeld ans DIMR gegeben haben (nun 5,2 Millionen Euro pro Jahr!), so dass dort nun noch mehr Buddies aller Parteien außer der AfD versorgt werden können. Eine Hand wäscht eben die andere.

Diese Studie ist eine glasklare Auftragsarbeit, die durch die Medien getrieben [29] wird und allein dem Schutz der Altparteien dienen soll. Das DIMR schützt nicht die Menschenrechte, sondern sich selbst und vor allem die Regierungsparteien und ist damit neben dem Verfassungsschutz ein weiteres Werkzeug des Regierungsschutzes.

Das DIMR sollte in den Spiegel schauen. Seine Vorwürfe gegen die AfD in dieser absurden Auftragsarbeit treffen auf es selbst zu: „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“. Genau: nämlich an absurde Vorwürfe gegen die Demokratie, die AfD und damit auch gegen die inzwischen zweitstärkste deutsche Partei mit derzeit 12 Millionen Wählern!

Zum Glück fruchtet diese Hysterie im öffentlichen Diskurs nicht mehr. Das Hyperventilieren gegen die AfD zeigt einfach nur, dass die Altparteien und ihre Auftragsschreiber keine Argumente mehr haben und zugleich nicht willens sind, ihre verheerende Politik gegen Deutschland zu ändern. Darum bedient man sich nun verzweifelt nicht mehr nur des VS, sondern auch anderer pseudo-unabhängiger Institute, um unter dem Deckmantel der „neutralen wissenschaftlich-juristischen“ Expertise völlig unhaltbare Dinge zu verzapfen.

Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.


*Im Original erschienen auf der Internetseite [30] des stellv. AfD-Vorsitzenden Peter Boehringer

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Marburg – eine linksgrün-versiffte Stadt mitten in Deutschland

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Deutschland,Islamaufklärung | 63 Kommentare
So wurde das Wohnhaus von Prof. Geus in Marburg von der "Antifa" verschandelt.

Von CONNY AXEL MEIER | Es gibt viele schon auf den ersten Blick erkennbare Städte in Deutschland, denen man auf Anhieb ansieht, wer dort regiert. Nicht nur Berlin ähnelt immer mehr einem „shit-hole“ der Dritten Welt. Auch historisch bedeutsame Universitätsstädte sind vermüllt und Kriminalitäts-Hotspots.  Öffentliche Plätze sind belagert von mohammedanischen Invasoren, die seit Jahren tagtäglich mit Bussen, Bahnen und Flugzeugen ins Land geholt werden. Linksextremisten, die finanziell und ideologisch durch seltsame NGOs, die vom Steuerzahler durch Zuwendungen von Innen- und Familienministerium gefördert werden, dienen als halbstaatliche Exekutive des Linksstaats. Als Beispiel sei die von der Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane gegründete Amadeo-Antonio-Stiftung genannt.

Die zunehmend regierungsabhängige Justiz hält ihre schützende Hand über linke Terroristen. Der politische Islam ist neben der Klima-Sekte die einzige Religion, die unter dem Schutz der Bundesregierung zur Staatsreligion gemacht wurde. Der Islam darf in Deutschland nicht mehr kritisiert werden. Zumindest weist alles Regierungshandeln von Berlin bis ins kleinste Dorf hinein in diese Richtung. Moscheen mit Minaretten dürfen überall gebaut werden, der Muezzinruf erschallt in mehr und mehr Städten. Das islamische Kopftuch gilt bei den Linksdrehenden als Zeichen der Emanzipation. Perverser geht nicht.

Die mittelhessischen Kreisstadt Marburg war einmal ein beliebtes Ausflugsziel für Tagestouristen. Die historische, malerische Altstadt lud zum Verweilen ein. Schöne Häuserfassaden aus der Biedermeierzeit waren dort gefahrlos zu besichtigen.  Marburg besitzt mit der 1527 gegründeten Philipps-Universität die älteste noch existierende protestantisch gegründete Universität der Welt. Der Nachteil ist, Marburg ist ein linkes Rattennest. Unter der Führung des SPD-Oberbürgermeisters Thomas Spies haben sich dort in den letzten Jahren sukzessive Linksextremisten breitgemacht. Schon 2016 haben sie [31] dort  erfolgreich einen Vortrag des Evolutionsbiologen Prof. Dr. Ulrich Kutschera, verhindert. Warum? Weil Kutschera nicht im linksgrünen Sumpf mitspielen wollte.

Nun hat es einen der in akademischen Kreisen weltweit bekanntesten Marburger Bürger getroffen: Prof. Dr. Armin Geus ist emeritierter Medizin-Historiker, dessen Forschung zur Krankheit Mohammeds (paranoid-hallozinatorische Schizophrenie) weltweit zu Kontroversen führte. Sein Buch „Die Krankheit des Propheten“ [32] erschien im Jahr 2011.

Ein mohammedanischer Funktionär, der im saudi-arabischen Auftrag handelte, zeigte ihn daraufhin bei den Behörden an. Im Zuge der Ermittlungen erdreistete sich Kriminaloberkommissar Kesseler vom Polizeipräsidium Bonn tatsächlich, das Werk von Geus als „Pseudowissenschaft“ und „unseriös“ zu bezeichnen, ohne dafür die geringste Qualifikation zu besitzen. Das Verfahren wurde dennoch damals eingestellt (PI-NEWS berichtete) [33].

Schon im Jahr 2002 veröffentlichte Geus den Sammelband „Gegen die feige Neutralität: Beiträge zur Islamkritik“ [34]. Nun also haben vermutliche Linksterroristen sein Wohnhaus in der Marburger Innenstadt menschenfeindlich beschmiert. Das Wohnhaus steht in direkter Nachbarschaft zum historischen Rathaus. So können Einwohner und Tagesgäste sich ein Bild davon machen, welcher totalitärer Geist realiter in der Stadt herrscht und wie Linksgrün die Stadt inzwischen versifft ist.

Auf Anfrage von PI-NEWS erklärte Professor Geus, dass er gar nicht daran denke, die Schmiererei zu entfernen. Es solle jeder sehen können, der Marburg besuche. Er geht davon aus, dass die Täter einschlägig bekannte Linksextremisten waren, zumal in der Nachbarschaft „Steckbriefe“ verteilt wurden. Diese Pamphlete sind, so der 86-jährige Geus, abgefasst wie „ein Steckbrief, mit dem man im 19. Jahrhundert nach flüchtigen Tätern gefahndet hat. Das Foto stammt aus den frühen 90er-Jahren.“

[35]

Das Pamphlet enthält mehrere Unwahrheiten. Geus dazu: „Alle Publikationen sind bibliographisch (Nationalbibliothek Frankfurt, Hessische Landesbibliothek und VLB) erfasst. Nicht einmal habe ich an Demonstrationen teilgenommen, auch nicht in der Zeit des Studiums, es wäre mir nie eingefallen, dort gar als Redner aufzutreten. Völlig hirnrissig sind die Anspielungen zum Thema Verbindungen/Burschenschaften. Auch dort bin ich nie Redner oder Teilnehmer an Veranstaltungen gewesen.“

Dass die regierungstreuen Linksextremisten sich nicht schämen, so mit einem verdienten, schon seit über 20 Jahren emeritierten Professor umzugehen, ist widerlich. Aber Geus lässt sich nicht einschüchtern. Im Gegenteil. Sein neuestes Büchlein „Ibrahims Vater [36]“ handelt von Ibrahim, nach islamischer Legende Mohammeds Sohn. Diese Legende ist kaum einem Mohammedaner bekannt. Ob wieder irgendwelche, vor dem Islam katzbuckelnde Behördenmitarbeiter gegen das Buch oder den Autor vorgehen wollen, ist noch nicht bekannt.

Bestellmöglichkeit:

» Armin Geus: „Ibrahims Vater“ – hier bestellen [36]

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Stasi-Spitzelin Anetta Kahane geht in Rente

geschrieben von kewil am in Kommunismus,Linksfaschismus,Lumpen,Rote SA | 84 Kommentare

Von KEWIL | Anetta Kahane, die Schüfflerin gegen „Räächts“, geht in Rente. Schon mit 19 Jahren war sie als IM Viktoria in der DDR beim VEB Horch und Guck gestartet und lieferte Berichte von staatsgefährlichen Geburtstagen, Polterabenden und gemeinsamen Urlauben.

1982 hörte die Jungkommunistin mit dem Ausspionieren von Privatleuten vorläufig auf, gründete dann aber nach dem Untergang der DDR in der haltlosen Bundesrepublik vor 24 Jahren die linksradikale „Amadeu-Antonio“-Schnüffel-Stiftung, die sich für die innerlich und äußerlich tiefrote Bolschewistin Kahane zur Millionen-Bonanza entwickelte.

Linksradikale und linksextreme Politiker aus allen Parteien, außer AfD natürlich, überschwemmten die unsympathische Kahane mit immer mehr Pinkepinke, und die lieferte dafür der Links-BRD gerne jeden Andersdenkenden ans Messer.

Wir möchten aber die rote Anetta hier nicht weiter ins untergehende Licht rücken, sondern ihr in der Rente ein paar ältere Artikel zur Lektüre empfehlen:

» Amadeu-Antonio-Kahane-Stasi schnüffelt in Kitas nach „völkischen Familien“! [37]
» Alles über Stasi-Braut Kahane von Hubertus Knabe [38]! Knabes super Link unten noch aktiv!
» Wie Anetta Kahane in der DDR Juden denunzierte! Von Chaim Noll [39]!

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Wenn ich mir (für 2022) was wünschen dürfte…

geschrieben von PI am in Deutschland | 79 Kommentare

Von PETER BARTELS | Ja, wenn ich mir wirklich was wünschen dürfte, käme ich NICHT in Verlegenheit, wie Marlene Dietrich einst so melancholisch sang. „WENN“ … würde unsereiner sich die Freiheit nach dem Ewigem Grundgesetz, den zehn Geboten, wünschen. Das Glück kommt dann schon von allein …

„Es gibt nichts Neues unter der Sonne!“ Der weise Salomon hatte schon vor 3500 Jahren recht: Nicht mal die letzten zwei Jahre der Menschheit. Stattdessen nahmen sich wie seit ewig Polit-Plutokraten, diesmal verschanzt hinter der Corona-Maske, die Macht, mit der Allmacht der Angst aus der Demokratie eine Demokratur zu machen.

Immer vorneweg eine Amazonen-Plumpe mit Raute, Nussknackermund und Bratarsch. Sie haben das Volk erst in die Panik gelogen, um ihm dann Welle für Welle die Unterdrücker-Kandare ins Untertanen-Maul zu pressen. Ihre willfährigen (bezahlten) Einpeitscher: Presse, Glotze, Ärzte-Funktionäre wie Montgomery, „Partei-Professoren“ wie Klabauterbach, „Virologen-Päpste“ wie Schwurbellocke. Was sie in diesen zwei Jahren wirklich „schafften“:

Sie haben die ordinäre Grippe „ausgerottet“, die über 120 Jahre die Menschheit piesackte, indem sie die Spanische- und Hongkong- zur Corona-Grippe mutierten; zweimal Husten, dreimal Niesen? Heute: Corona!!! Gestern: Tempo, Nasivin, Wick Vaporub. Ein Volk gespalten in geimpfte Gläubige und ungeimpfte Heiden.

Nochmal Marlene, 1931 vom Komponisten Friedrich Hollaender am Klavier begleitet: „Jetzt gehe ich allein, durch eine große Stadt … Und ich weiß nicht, ob sie mich lieb hat … Ich schaue in die Stuben durch Tür und Fensterglas … Und ich warte und ich warte auf etwas…“

Was ist in der Corona-Zeit anders als bei Hitler, der vor 90 Jahren die „Demokraten“ vor sich herzutreiben begann? Nichts. Auch heute, unter dem Diktator Corona,  hat keiner mehr den Nachbarn lieb: In Gleichen bei Göttingen jagt eine hysterische Masken-Männin Heilig Abend die nette Nachbarin mit dem kleinen Weihnachtsgruß vom Hof, weil sie keine Maske trägt und trotzdem zu leben wagt …In den „Stuben“ von Berlin bis zum irischen  Limerick verbietet ein von Corona-Panik bekloppter Vater den Kindern und Enkeln das Haus … Hinter den Fenstern von Augsburg bis Amsterdam drücken sich bleiche Kinder die Nasen platt, auf der Suche nach den kleinen Freunden aus dem Kindergarten …

Unsereiner ist nicht Luther, der seine 95 Thesen am 31. Oktober 1517 an die Wittenberger Schlosskirche gehämmert hat und die Welt veränderte. Unsereiner hat  am 31. Dezember 2021 nur PI-NEWS. Und auch nur 20 Wünsche. Und sie sollen auch nicht die Welt, nur die Hirne und Herzen verändern, frei nach Marlene Dietrich und Friedrich Hoellaender: Wenn ich mir was wünschen dürfte …

1. Wunsch

Ein Gesetz, das jeden (!!) Politiker persönlich haftbar macht, für den Schaden, den seine falschen Entscheidungen anrichten. Ob Medizin, Energie, Erziehung. Auch jene Politiker, die nur den Arm heben, werden im Verhältnis des angerichteten Schadens zur Kasse verurteilt. Ratenzahlungen sind möglich …

2. Wunsch

Abgeordneter darf nur noch werden, wer eine abgeschlossene Berufsausbildung hat. Schule, Studium mit oder ohne Abschluss reicht nicht  … Die Bezüge („Diäten“) werden halbiert (ebenso bei Bundespräsident, Kanzler) aber voll versteuert … Pensionsanspruch: 1 Monat pro Amts-Jahr … Nebenbeschäftigungen (Aufsichtsräte, Vorträge etc.) sind grundsätzlich verboten …

3. Wunsch

Berater sind nur noch erlaubt, wenn sie privat bezahlt werden; ansonsten reichen die festangestellten Bundestags-Experten für alle Bereiche im Hause völlig aus …

4. Wunsch

Alle Politiker bekommen Dienstfahrräder, auf Wunsch mit  E-Motor … Inlandflüge werden grundsätzlich nicht mehr vom Steuerzahler bezahlt, Bahnreisen nur noch 2. Klasse  (wg. Kontakt zum wirklichen Leben)

5. Wunsch

Staatssekretäre, Minister müssen eine fachspezifische Ausbildung haben; Gesundheitsminister müssen Mediziner sein,  Kreissparkasse reicht nicht, Führerschein beim Verkehrsminister ebensowenig, erst recht kein Kaschmirschal beim Verteidigungsminister, oder Kiffer-Erfahrung beim Landwirtschaftsminister …

6. Wunsch

Meinungsforschungsinstitute dürfen an Eidesstatt weder Mitglied einer Partei sein noch ihr nahe stehen. Sie dürfen auch keine wie auch immer gearteten staatlichen Bezüge erhalten…

7. Wunsch

Journalisten müssen (wie Piloten) bei einer umfangreichen Prüfung am Ende ihres Volontariats nachweisen, dass sie charakterlich und psychisch gesund sind …

8. Wunsch

Alle verbliebenen Atom- und Kohlekraftwerke gehen wieder ans Netz, werden Zug um Zug von  Mini-AKW’s ersetzt (wie in Frankreich, Niederlande etc.), die auch die verbrauchten Kernbrennstäbe bis auf Null in Energie umwandeln … 90 Prozent der umweltfeindlichen Windmühlen, die Millionen Vögel, Myriaden Bienen, Motten und Mücken zerhacken, die Landschaft zerstören. Menschen den Schlaf rauben, werden verschrottet…

9. Wunsch

Die Laufzeit für Benzin- und Dieselmotoren wird auf Dauer verlängert, E-Motoren werden die voraussichtlich nötigen nächsten 100 Jahre gefördert; der staatliche Lock-Obolus von 8000 bis 10.000 Euro entfällt ab sofort …

10. Wunsch

Das Kindergeld wird ab sofort verdreifacht, allerdings nur für Mütter/Väter, die seit drei Generationen Deutsche sind; Migranten bekommen den in ihren Heimatländern üblichen Satz (Türkei beispielsweise zehn Euro pro Kind) …

11. Wunsch

Das Überbrückungsgeld für Migranten wird pro Person auf 200 Euro/Monat gedeckelt, Höchstlaufzeit zwei Jahre …Die 500.000 „ausreisepflichtigen“ Migranten werden innerhalb eines halben Jahres in ihre Heimatländer gebracht; Rücknahmeverweigerer bekommen ab sofort weder Kredite noch Entwicklungshilfe …

12. Wunsch

Die Kirchensteuer wird abgeschafft. Pfarrer dürfen nur noch von Gott predigen, nicht von politischen Götzen … Gläubige dürfen in der Kirche singen, egal ob für Gott, Jahwe, Allah, Buddha oder Manitou…

13. Wunsch

Die Rundfunkgebühr (acht Milliarden jährlich) wird abgeschafft. Ebenso die 350 Millionen „Presse-Hilfe“ via staatlicher Werbung… NGOs und andere Partei-Untergrundorganisationen wie die Stasi-Kahane Stiftung Amadeu bekommen ab sofort keine Staatsknete mehr …

15. Wunsch

Polizisten müssen, mit oder ohne Akzent, perfekt Deutsch sprechen/schreiben. Ausländische Hilfspolizisten dürfen nur noch in Ballungszentren von Migranten eingesetzt werden …

16. Wunsch

Der Duden ist und bleibt der Katechismus der deutschen Sprache, Gender-Verhunzungen durch Sternchen etc. sind verboten …

17. Wunsch

Die Biologie bleibt wie seit der Erschaffung des Menschen auf zwei Geschlechter beschränkt: Mann und Frau. Wer will kann jederzeit Röckchen oder Höschen tragen, Ausnahme: Vor Gericht müssen Angeklagte oder Kläger geschlechtsspezifisch gekleidet sein …

18. Wunsch

Die Ehe dürfen nur noch Mann und Frau schließen, gleichgeschlechtliche Beziehungen werden hingenommen, sind aber von staatlichen Bezügen auf Dauer ausgeschlossen …

19. Wunsch

Sexualunterricht in der Schule für Kinder unter 12 Jahren ist untersagt. Lehrer/ Lehrerinnen dürfen Kindern nicht mehr verschweigen, dass der Anteil der Schwulen in der Gesellschaft nur drei bis fünf Prozent beträgt, auch wenn Film, Funk, Fernsehen den Eindruck erwecken, es seien 90 Prozent.

20. Wunsch

Strikt untersagt wird Jugendlichen und/oder Kindern zu insinuieren, man könne sein Geschlecht nach Belieben ändern …

Epilog

Alles Wünsche aus dem Lande Utopia? Mag sein. Aber Luther schlug seine Thesen bekanntlich hauptsächlich wegen des verlogenen Ablasshandels ans Portal. Leider erleben wir heute, was die Schacher-Pfaffen inzwischen daraus gemacht haben. Trotzdem!!  Wie Marlene sang: Wenn ich mir was wünschen dürfte …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [40] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [41] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

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Koalitionsvertrag: Noch mehr Geld für „Kampf gegen Rechts“

geschrieben von PI am in Deutschland,Kampf gegen Rechts™ | 115 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Nicht Corona und schon gar nicht der Terrorismus des politischen Islam sind das Hauptproblem Deutschlands jetzt und in den kommenden Jahren. Nein, der „Rechtsextremismus  ist  derzeit  die  größte  Bedrohung  unserer  Demokratie“. So steht es schwarz auf weiß im Koalitionsvertrag der Ampelparteien [42].

Schon die schwarz-rote Regierungskoalition hatte die Vergabe von Steuermitteln in Höhe von 1,15 Milliarden Euro an Verbände beschlossen, die den „rechten Ungeist“ in Deutschland austreiben sollten. Eine jetzt von der neuen Regierung übernommene ellenlange Liste vermeintlich förderungswürdiger Projekte wird angeführt von der Amadeu Antonio Stiftung der früheren Stasi-Zuträgerin Anetta Kahane, umfasst bemerkenswerterweise auch die Türkische Gemeinde in Deutschland e.V. und endet mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma. Sie alle dürfen sich nun freuen darüber, dass die Koalitionäre ihre Zuwendungen aus staatlichen Mitteln „anpassen und weiterentwickeln“, also erhöhen werden.

Die Türkische Gemeinde wünscht sich ein zweisprachiges Deutschland. Türken sollen sich nach dem Konzept der Zweisprachigkeit in ihren Stadtteilen wohlfühlen können, ohne Deutsch lernen zu müssen. Der Verband distanziert sich zwar von Recep Erdogan und qualifiziert sich damit für Geldflüsse aus deutschen Kassen. Mit der Förderung der türkischen Sprache in Deutschland stellt er aber gleichzeitig sicher, dass die in Deutschland lebenden Türken Erdogans Weltbild erfolgreich per Satellitenschüssel aufnehmen und verinnerlichen können.

Vielen Akteuren der bunten Vereinsschar ist gemeinsam, dass sie Deutschland als einen interessanten Wirtschaftsstandort in der Mitte Europas auffassen, nicht aber als die Heimat der Deutschen.

Thilo Sarrazin argwöhnte: „Deutschland schafft sich ab.“ Die neue Bundesregierung jedenfalls nimmt umfassend Geld in die Hand, um die Aktivitäten derer zu beflügeln, die von Deutschland kein positives Verständnis haben. Um beispielsweise verschwommene Videos mit Anetta Kahane [43] zu produzieren und unscharfe Argumente in die Welt zu setzen. Klar, dass derartige Initiativen nicht aus eigener wirtschaftlicher Kraft bestehen können: Wer will solche Vereine und ihre Parolen schon unterstützen?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [7], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [8] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [9] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [10] per Streaming und stellt politische Aufkleber [11] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Antifa-Trommelfeuer gegen COMPACT-Magazin

geschrieben von libero am in Deutschland,Video | 22 Kommentare

Seit Erscheinen seiner Sonderausgabe „Antifa – Die linke Macht im Untergrund [44]“ steht das COMPACT-Magazin unter konzertiertem Beschuss der gesamten linksradikalen Szene. Sage und schreibe sieben Unterlassungsbegehren gegen die COMPACT-Recherchen gingen bei der Redaktion ein – darunter von Szene-Größen wie Anetta Kahane (Amadeu-Antonio-Stiftung) und Juliane Nagel (Landtagsabgeordnete der Linken in Sachsen). Zuletzt wurde auch Jürgen Kasek (grüner Kommunalpolitiker in Leipzig) als Anwalt aktiv.

Doch COMPACT hält dem juristischen Druck stand. „Wir sind der Fels in der Brandung. Wir geben nicht nach. Unser Ziel bleibt: Verbot der kriminellen Organisation Antifa“, sagte Chefredakteur Jürgen Elsässer Ende Mai bei seiner Pegida-Rede am 31. Mai in Dresden [45]. Wenn sich die Linken gedacht hatten, die COMPACT-Sonderausgabe zur Antifa vom Markt klagen zu können, haben sie das Gegenteil bewirkt. „Nachdem wir den juristischen Angriff von Kahane gegen COMPACT bekannt gemacht hatten, verkauften wir in unserem Online-Shop das 20-Fache vom Durchschnitt“, so Elsässer gegenüber PI-NEWS. Mittlerweile ist die dritte Auflage von „Antifa – Die linke Macht im Untergrund [44]“ erhältlich – und COMPACT hat mit weiteren Recherchen den Druck auf die Antifa-Szene und ihre Hintermänner erhöht.

Todesschüsse auf AfD-Anhänger

Im Zentrum der aktuellen Berichterstattung steht die sogenannte Hammerbande der Leipziger Antifa, die im Zeitraum zwischen mindestens 2018 und 2020  mit ungewöhnlich brutalen Überfällen auf Andersdenkende von sich reden machte. „Wir agieren aus dem Verborgenen, unser Handeln spricht für sich und braucht keine Öffentlichkeit oder ausschweifende Erklärungen. Die einzigen, die wir mit unserer Arbeit erreichen möchten, sind die Faschistinnen und Faschisten, welche temporär enge Bekanntschaft mit uns schließen“, heißt es in einem der wenigen Bekennerschreiben, das COMPACT ihnen zurechnet. Das verbindende Element zwischen den einzelnen Attacken ist der Modus Operandi der Täter: Sie schlugen mit Hämmern zu. „In einem von der Polizei abgehörten Gespräch soll ein Mitglied der Gruppe mit einem Mitstreiter darüber gesprochen haben, noch einen Schritt weiter zu gehen. Sollten sich die politischen Ideen der AfD weiter verbreiten, könne es dazu kommen, dass er bei einer rechten Kundgebung Personen erschieße“, schrieb die WELT am 2. März. [46]

Der blonde Engel

An der Spitze dieser mutmaßlichen Terrorgruppe steht eine Frau: Lina Engel, deren Gesicht COMPACT als erstes Medium öffentlich zeigte. Es ist das erste Mal seit 20 Jahren, dass der Generalbundesanwalt Anklage gegen eine Linksextremistin erhebt.

Gemeinsam mit mindestens drei Mittätern soll sie eine kriminelle Vereinigung nach §129 Strafgesetzbuch gebildet haben. Laut Anklageschrift, die COMPACT vorliegt,  soll die Gruppe zwischen 2018 und 2020 in Leipzig, Wurzen (Sachsen) und Eisenach (Thüringen) sechs schwere Überfälle auf vermeintliche Rechte begangen haben. Die Studentin soll in der Gruppe eine „herausgehobene Stellung“ eingenommen, Opfer ausgespäht und bei Attacken das „Kommando übernommen“ haben. Am 5. November 2020 wurde die 26-Jährige in ihrer Wohnung im Leipziger Szeneviertel Connewitz verhaftet und mit dem Polizeihubschrauber nach Karlsruhe geflogen. Seitdem sitzt sie in der JVA Chemnitz in Haft – im selben Gefängnis wie die NSU-Frau Beate Zschäpe.

Engel, die zuletzt in Halle (Saale) für Erziehungswissenschaften im Master eingeschrieben war, ist bisher die einzige Angeklagte, die hinter Gittern sitzt. Die Behörden gehen davon aus, dass sie ihrem untergetauchten Freund – siehe unten – in den Untergrund folgen wollte. Dafür spricht, dass die junge Frau offenbar ihr Aussehen veränderte, Verkleidungen, Brillen und Perücken nutzte.

[44]Bei einer Hausdurchsuchung fand das LKA neben einem Hammer und Körperschutzwesten auch den gestohlenen Ausweis einer jungen Frau namens Lisa M., in deren Rolle sie offenbar schlüpfen konnte. Hinzu kommen 3090 Euro Bargeld sowie 26.000 Euro auf einem Konto, dessen Herkunft sich die polizeiliche Finanzermittlung nicht erklären kann.

Offiziell war Engel bei ihrer Mutter in Kassel gemeldet. Der Verdacht liegt nahe, dass die 63-Jährige selbst zum Unterstützerumfeld der Szene gehört: Sie soll ihrer Tochter nicht nur ihren silbernen VW Golf zur Verfügung gestellt haben, der für mehrere Überfälle genutzt wurde, sondern spendet auch monatlich 7,50 Euro an die linksextreme Gefangenenorganisation Rote Hilfe e.V. Der Verein unterstützt ausdrücklich nur Straftäter, die vor Gericht keine Reue zeigen.

Wie es scheint, ist die städtische Angestellte auch noch stolz auf ihren Nachwuchs: Am 8. Mai 2021 trat sie vor vermummten Antifas auf der Solidaritäts-Demo „Wir sind alle LinX“ in Leipzig auf – gemeinsam mit dem Grünen-Kommunalpolitiker Jürgen Kasek und der Linken-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel, die eingangs schon mit ihrem Unterlassungsbegehren gegen COMPACT erwähnt wurden.

„Dastehen mit der Waffe und Leute abballern“

Philipp Jonathan Mohr: Vermutlich der Mann fürs Grobe in der Hammerbande. Für den geborenen Duisburger war sein Smart Fortwo offenbar der Ort, an dem er mit seinen Taten prahlen konnte. Das Auto war auf seinen Arbeitgeber, einen Brandenburger Pflegedienst, zugelassen. Was der Krankenpfleger nicht wusste: Die Polizei hatte das Fahrzeug verwanzt und hörte mit. Es mache für ihn keinen Unterschied, zitiert ihn die WELT, „ob er auf Demos einen ‚Bullen’ mit einem Straßenschild verprügele oder einem Nazi den Kiefer breche. Fest und wuchtig würde er bei Überfällen prügeln, so lange, bis der Gegner am Boden liege.“

Dabei ist der Mann mit dem Spitznamen „Nero“ für die Polizei kein Unbekannter. In Weimars linkem Zentrum „Gerber“ sozialisiert, zog es ihn nach Berlin. „Für Autonome ist das die Anlaufstelle in Deutschland“, sagte er dem Magazin „Vice“. Dort blendete er im Juni 2017 mit einem Laserpointer die Piloten eines Polizeihubschraubers, der eine illegale Gewalt-Demo in der berüchtigten Rigaer Straße aus der Luft beobachtete. Dafür bekam Mohr 18 Monate Haft ohne Bewährung.

Der Richter im Urteil: „Tatsächlich ist es zu keiner Katastrophe gekommen, mit Verletzten, gar Toten, brennenden Häusern. Aber möglich war sie schon. Was Sie taten, ist nicht witzig. Sie haben die Tat geplant und damit die Gefährdung von Menschenleben. Und das Gericht hat nicht den Eindruck, dass es Ihnen besonders leidtut.“ Lina Engels Freund, der zur linksextremen Graffiti-Crew Nakam gehört, sprühte Solidaritätsnoten – die bunten Bilder finden sich sogar in Griechenlands Autonomen-Hochburg Exarchia.

Nach der Haftentlassung dauerte es nicht lange, bis er wieder aktiv wurde. Vor einem Überfall in Eisenach nahm eine Überwachungskamera auf, wie sein Smart 13 Mal am Tatort vorbeifuhr. Auf der Flucht wurde der Wagen dann auch noch von einem Blitzer erfasst – auf dem Beifahrersitz saß Lina Engels Freund, dessen DNA ebenfalls am Tatort gefunden wurde.

Offenbar, weil er Kampfsportler ist, wollte ihn die Bande dann auch beim geplanten Überfall auf einen Leipziger Juristen dabeihaben. Bei einer Durchsuchung bei Lina Engel hingen Hammer und Perücke bereits in eine Tüte verpackt an der Wohnungstür. In Mohrs Kopf, so scheint es, geisterten allerdings noch viel blutigere Ideen herum. Womöglich reichten ihm Fäuste und Schlagwerkzeuge nicht mehr. Die WELT: „Im Juni 2020 soll er gesagt haben, dass er bei einem weiteren Erstarken politischer Ideen und Parteien wie der AfD möglicherweise Konsequenzen ziehe. Bei Kundgebungen werde er ‚dastehen mit der Waffe und Leute abballern’“.

Es wird spannend

Das COMPACT-Magazin rechnet mit Gerichtsverfahren in nächster Zeit – dann werden die klageführenden Antifanten und ihre Anwälte beweisen müssen, dass COMPACT die Unwahrheit geschrieben hat. „Uns geht es vor allem um mutmaßliche politische Hintermänner oder – in diesem Fall eigens gegendert – Hinterfrauen der Gewalttäter. Wir haben Beweise und wir haben Zeugen für das, was wir schreiben“, so Elsässer gegenüber PI-NEWS.

Bestellmöglichkeit:

» Antifa – Die linke Macht im Untergrund [44] ist vor Kurzem in der dritten Auflage erschienen.

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