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Tinder: Trans-Offizierin promiskuitiv auf Suche nach Sex

Von MANFRED W. Black | Eine Transgender-Aktivistin aus den Reihen der Bundeswehr macht immer wieder erstaunliche Schlagzeilen. Sie, die 2015 – vor ihrer Transition – noch ein Mann gewesen ist, wurde bei Tinder mit einem skandalträchtigen Auftritt aktiv (persönlicher Werbetext: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome“).

Dazu veröffentlichte die Trans-Stabsoffizierin ein laszives Foto von sich selbst, das auch gut in ein Softporno-Heft gepasst hätte und in Militärkreisen hohe Wellen schlug.

Dass die damalige – zwar verheiratete, aber offenbar promiskuitive – Trans-Bataillonskommandeurin öffentlich wieder einmal auf die Suche nach spezifischen Sexpartnern gegangen war, rief den zuständigen Disziplinarvorgesetzten auf den Plan: Der Transgender-Oberstleutnant hatte schon oft als LGBT-Kämpferin (Lesbian, Gay, Bisexual and Transgender) bundesweit für vielfältige Aufregung gesorgt.

Verweis abgelehnt

Die vorgesetzte Dienststelle war über die Aktion der Offizierin im höheren Dienst, die heute Anastasia Biefang heißt (und bis vor sieben Jahren noch Marc geheißen hat) nicht amüsiert. Die Vorgesetzten verhängten eine – wenn auch milde – Disziplinarstrafe: einen offiziellen Verweis. Darob zeigte sich die Trans-Soldatin allerdings hell empört: Sie legte Einspruch ein.

Diese Beschwerde wurde abschlägig beschieden. Nun ging Biefang flugs vor Gericht. Nacheinander wurden mehrere gerichtliche Instanzen angerufen. Sie beklagte einen vermeintlich nicht zu rechtfertigenden Eingriff in ihr Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung.

Jetzt, nach rund drei Jahren, hat das Bundesverwaltungsgericht über die Berufung Biefangs, in letzter Instanz, seine Entscheidung gefällt.

Gegen Truppendienstgericht  

Vorher hatte das zuständige Truppendienstgericht der Bundeswehr in der ersten Instanz den Disziplinar-Verweis bestätigt. Das Gericht sah einen Verstoß gegen die Pflicht von Soldaten, auch außerhalb des Dienstes „ordnungsgemäß“ aufzutreten. Die eher anstößigen Formulierungen in der Tinder-Anzeige hätten Zweifel an der moralischen Integrität der Kommandeurin geweckt.

Der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts hat die Entscheidung des Truppendienstgerichts nun bestätigt [1] (Az.: BVerwG 2 WRB 2.21): Zwar werde durch das Verhalten der Trans-Soldatin nicht gleich das Ansehen der gesamten Bundeswehr beschädigt; doch Anastasia Biefang sei ihrer Pflicht zur Wahrung des eigenen Ansehens nicht ausreichend nachgekommen. Denn Biefang habe als damalige Vorgesetzte von rund 1000 Soldaten und Zivilbediensteten eine herausragende repräsentative Position wahrgenommen.

Zweifel an persönlicher Integrität

Der Vorsitzende Richter Richard Häußler sagte in seiner Urteilsbegründung [2]: „Wir denken, dass ein Kommandeur auch im Internet seine Worte wählen muss.“ In dieser wichtigen, auch öffentlichkeitsbezogenen dienstlichen Funktion „müssen Formulierungen vermieden werden, die Zweifel an der charakterlichen Integrität wecken“.

Die Transgender-Soldatin, die mittlerweile in einer militärischen Informatik-Dienststelle als Referentin Dienst tut, muss ihren privaten Auftritt auf einem Dating-Portal zukünftig also wohl etwas zurückhaltender gestalten.

Sarkastischer Kommentar  

Biefang zeigte für das höchstrichterliche Urteil jedoch kein Verständnis. Sie sagt, sie wisse angeblich nicht, was an ihrem Tinder-Auftritt missverständlich gewesen sein soll. Die 47-Jährige sarkastisch: „In Zukunft werde ich wohl meine Profile durch meine Vorgesetzen prüfen lassen, ob das rechtmäßig ist.“

Anastasia Biefang bleibt trotz des Disziplinar-Verweises Referatsleiterin im Bonner Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr – weiterhin im Rang eines Oberstleutnants. Das wundert viele Soldaten, Unteroffiziere und Offiziere.

Denn Biefang, die ebenfalls als stellvertretende Bundesvorsitzende der Interessenvertretung QueerBW fungiert, hat schon oft für vielfältige Furore gesorgt: stets im Sinne von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Menschen.

LGBT-Einhorn: Ein Bataillon steht stramm

So verlief vor knapp zwei Jahren in Brandenburg die Verabschiedung Anastasia Biefangs als Kommandeurin recht ungewöhnlich (PI-NEWS berichtete) [3]. Zum Abschied der Trans-Stabsoffizierin war das gesamte Nachrichtentechnik-Bataillon 381 – mit etwa 750 Soldaten – auf einem weiträumigen Appellplatz in Starkow (Landkreis Oder-Spree) feierlich angetreten, als die Bataillons-Fahne dem neuen – übrigens männlichen – Kommandanten feierlich überreicht wurde.

Dann aber gab es ein offizielles Zeremoniell, das es so in der Bundeswehr noch nie gegeben hatte. Es rollte ein Klein-LKW der Luftwaffe auf den großen Exerzierplatz. Den Unimog hatten Soldaten an den Seiten mit zwei aus Holz gefertigten, riesigen weißen Einhörnern dekoriert, deren Mähnen und Schweife weithin sichtbar mit den bunten Farben der LGBT verziert waren.

Trans-Kommandeuse amüsiert sich

Der Transgender-Oberstleutnant stieg auf die Ladefläche und ließ sich von seinem Fahrer an den angetretenen fünf Kompanien vorüber fahren. Alle Einheitsführer hatten zu salutieren. Dann ging es mit dem Unimog und der 1,87 Meter großen Kommandeuse, die ihr schulterlanges Haar zu einem Zopf geflochten hatte, „kreuz und quer durch die Kaserne“, schrieb das Neue Deutschland.

Die Berliner Zeitung berichtete seinerzeit, die Bataillonsführerin habe sich „sichtlich amüsiert“. Was man dazu wissen muss: Das Einhorn gilt weltweit als politisches Symbol für die LGBT-Bewegung.

Die allermeisten deutschen Soldaten fragten sich schon damals, ob es mit ihrem militärischen Selbstverständnis zu vereinbaren ist, wenn heutzutage in der Bundeswehr einem ganzen Bataillon befohlen wird, ausgerechnet vor LGBT-Symbolen strammzustehen.

In Darkrooms zum „Vögeln“ unterwegs

Doch Anastasia Biefang hat auch nach ihrer Zeit als Kommandeurin vielfältig von sich reden gemacht. Im April 2021 wurde auf dem Youtube-Kanal der Dragqueen Jurassica Parka [4] (bürgerlicher Name: Mario Olszinski) ein erstaunliches Interview mit Biefang präsentiert. Vor dem Gespräch ist sie von der Moderatorin ausführlich als Offizierin vorgestellt und befragt worden.

Die transgeschlechtliche Soldatin plauderte dann mit der Dragqueen angeregt insbesondere über privat-intime Themen. Biefang wörtlich: „Ich lasse mich gern vögeln in Darkrooms.“ Sichtlich belustigt hakte die Moderatorin nach: „Du lässt dich gerne durchbumsen?“ Biefang: „Ja, warum nicht, ne?“

Dass die umtriebige Trans-Stabsoffizierin während einiger Film-Szenen demonstrativ sogar einen nachgebildeten, riesigen rosa Penis in die Kamera hielt, ist sicherlich auch nicht unbedingt im Sinne des geltenden Soldatengesetz gewesen.

Dass das Verteidigungsministerium die transgeschlechtliche Soldatin ob ihres provozierenden Film-Auftritts zur Rechenschaft gezogen hat, ist nicht anzunehmen.

Die Bundeswehr-Führung hat vielmehr versucht, in einem Werbefilm für die bundesdeutsche Öffentlichkeit auch die bunte Vielfältigkeit von LGBT-Soldaten unter Beweis zu stellen. So soll Nachwuchs für das Militär gewonnen werden. Einer der Hauptdarsteller in diesem PR-Video: die Transe Anastasia Biefang.

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JF-TV: Ausgrenzung – der Meinungskorridor wird immer enger!

geschrieben von libero3.1 am in Video | 20 Kommentare
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Bedroht Antisemitismus „vor allem auch Muslime“?

geschrieben von Manfred Rouhs am in Antisemitismus,Islam,Islam-Kollaboration,Islamaufklärung,Judenhass,Migration | 79 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Die meisten Menschen gehen in ihrer Einfältigkeit davon aus, Antisemitismus würde vor allem Juden bedrohen. Aber die bekannte Berliner SPD-Stilikone Sawsan Chebli weiß es besser. Die „Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus“ (KIgA e.V.) zitierte sie in einem Podcast mit dem Satz [5]: „Antisemitismus bedroht uns alle, es bedroht vor allem auch Muslime“.

Diese Äußerung hat nicht nur grammatikalisch, sondern durchaus auch sachlich ein Verbesserungspotential. Den Angaben zufolge schob Chebli zur Erläuterung nach:

„Diejenigen, die Antisemitismus schüren, sind ganz oft auch Islamhasser.“

Damit sind offenbar rechtsextreme Islamhasser und Antisemiten gemeint. Mit denen befasst sich die 43-Jährige sehr gerne. Dass es aber auch einen muslimischen Antisemitismus gibt, passt ihr offenbar nicht ins ideologische Konzept.

Als der CDU-Lobbyist Philipp Amthor äußerte: „Antisemitismus ist natürlich vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten“, da haute sie rhetorisch auf den Putz und giftete: „Lieber Philipp, der Holocaust ist eine deutsche Schande, keine muslimische.“

Sawsan Chebli klagt lieber an als sich zu verteidigen. Deutsche Schande, Neonazis und Horrorkartoffeln, die Menschen mit Zuwanderungshintergrund bedrohen – das ist die fabelhafte Welt der Sawsan Chebli. Und die lässt sie sich von muslimischem Judenhass nicht kaputt machen.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [6], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [7] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [8] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [9] per Streaming und stellt politische Aufkleber [10] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Drei Pläne für eine Welt ohne BILD

geschrieben von libero3.1 am in Deutschland | 75 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Samstags-Ausgabe der BILD-Zeitung erscheint mit der fetten Schlagzeile: „Drei Pläne für eine Welt ohne Putin“. [11]

Es lohnt nicht, auf die lächerlich anmaßenden politischen Mordfantasien dieses journalistischen Krematoriums aus dem Springer-Konzern näher einzugehen. Vielmehr bringt mich das auf die Idee, über drei Pläne für eine Welt ohne BILD nachzudenken.

Plan 1:

Nach dem Verschwinden von BILD eine Massenzeitung entwickeln, die mit einfachen Worten und Sätzen sowie hervorragenden Fotos umfassend das Geschehen in Deutschland und der Welt so schildert, wie es wirklich ist und nicht, wie es nach Wunsch der Verlagsleitung und der Chefredaktion sein soll. Dabei werden Bericht und Meinung strikt voneinander getrennt. In Meinungstexten soll Pluralismus herrschen, alle politischen Richtungen sollen zu Wort kommen. Da es einen menschlichen Bedarf an bunten Themen, Klatsch und auch Skandalen gibt, darf der auf eine Weise befriedigt werden, die nie unter die Gürtellinie geht.

Plan 2: 

Nach dem  Verschwinden von BILD soll Wladimir Putin wieder dazu animiert werden, seine früher so hervorragenden Kenntnisse der deutschen Sprache aufzufrischen. Dann kann er auf  nachdrücklichere Weise deutschen Politikern erklären, welches die Vorteile einer vertrauensvollen Partnerschaft zwischen Russland und Deutschland sind. Und Putin vermag  dann dem Amtsinhaber im Bundeskanzleramt eindrucksvoller verdeutlichen, welche Folgen für Deutschland eine Beteiligung an Kriegshandlungen  gegen Russland haben werden.

Plan 3:

Nach dem Verschwinden von BILD können deutsche Politiker, Prominente und Nichtprominente dann etwas ruhiger schlafen, wenn sie nichts auf dem Gewissen haben, das mehr als ihr privatestes Umfeld berührt. Bessere Nachtruhe gerade von Menschen des öffentlichen Lebens und Interesses nutzt dem nationalen Wohlgefühl und lässt nebenbei  chronisch unheilbare Fälle wie Karl Lauterbach noch absurder erscheinen als ohnehin schon. Vermutlich macht es Deutschland sogar abwehrbereiter gegen innere und äußere Feinde als vor dem Verschwinden des Hetzblattes.

Kurzum: Eine Welt ohne BILD ist nicht nur möglich, sondern auch eine etwas bessere Welt!


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [12] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [13] und seinen Telegram-Kanal [14] erreichbar.

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Schluss mit der Hexenjagd auf Gerhard Schröder

geschrieben von kewil am in Deutschland,Dummheit | 139 Kommentare

Haben wir nur noch Vollpfosten im Land? Beim früheren Kanzler Gerhard Schröder treibt die Exkommunikation inzwischen seltsame Blüten:

Der Kirchenvorstand der Marktkirche Hannover will das von Schröder finanzierte Reformationsfenster des Künstlers Markus Lüpertz nicht mehr einbauen, Schröders Polit-Podcast mit Ex-Regierungssprecher Béla Anda wurde gestoppt, die SPD führt den Genossen Schröder auf ihrer Homepage nicht mehr in der Liste „großer Sozialdemokraten“.

Zehn Ortsvereine und vier Kreisverbände streben seinen Parteiausschluss an, und ausgerechnet Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil forderte, Schröder müsse auf alle Mandate in russischen Unternehmen verzichten. Derselbe Weil, der als Mitglied des VW-Aufsichtsrats nichts dabei findet, dass VW in China gute Geschäfte macht, auch in der Provinz Xinjiang, deren Straflager seit langem in der Kritik stehen.

Schröders eigener Ortsverein Hannover Oststadt-Zoo fragt, ob sich der Gerd inzwischen „restlos an Putin verkauft“ habe, die Universität Göttingen, an der Schröder studierte, entzieht ihm die Ehrendoktorwürde, die Stadt Hannover die Ehrenbürgerschaft, das EU-Parlament will sein Vermögen einfrieren, der Bundestag streicht ihm das Altkanzler-Büro, Borussia Dortmund nimmt ihm die Ehrenmitgliedschaft, und der DFB, diese hochmoralische Anstalt, setzt sein Ehrenmitglied vor die Tür. All diese scheinheiligen Kritiker möchte man fragen: Habt ihr sie noch alle?

Als die Sowjetunion 1979 Afghanistan überfiel, wurden zwar die Olympischen Spiele in Moskau boykottiert, umfassende Sanktionen aber blieben aus. Der damalige Kanzler Helmut Schmidt versuchte sogar, die Wirtschaftsbeziehungen auszuweiten: Gemeinsam mit dem „Kriegsverbrecher“ Leonid Breschnew drängte er auf einen Weltenergiegipfel, um, wie später Schröder, den Aufbau eines gesamteuropäischen Energiewirtschaftssystems zu forcieren – zum Nutzen Deutschlands und der EU. Breschnew hatte 1978 bei den Schmidts auf dem Sofa gesessen. Es ist nicht bekannt, dass Schmidt deshalb zum Paria wurde.

Auszug aus diesem vernünftigen Artikel von [15] Wolfgang Michal im linken Freitag! Die Mehrzahl unserer Politiker und  Presseleute ist dagegen nur noch hirnlos – so hirnlos, dass man oft nicht mehr antworten kann und will. k.

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Akif Pirinçci: Das Unbehagen in der deutschen Kultur

geschrieben von libero3.1 am in Deutschland,Video | 16 Kommentare

Von AKIF PIRINCCI | Während der rasanten Expansionsphase der Streamingdienste à la Netflix in den letzten Jahren wurden diese in fast allen Ländern vom Gesetzgeber dazu verpflichtet, daß, wenn sie schon das Geld der Zuschauer in den jeweiligen Ländern einstreichen, sie einen Teil davon gefälligst auch in heimische Filmproduktionen zu investieren haben. Es ist so eine Art kommerzielle Filmförderung, aber viel effizienter und professioneller, weil die Investitionen letzten Endes von US-Produktionsprofis überwacht werden und keine staatlichen Filmbeamte das Sagen über Stoff und Personal haben.

Das Ergebnis ist durchwachsen. Manchmal kommt tatsächlich etwas Tolles dabei heraus, vornehmlich jedoch produziert von Ländern, die nicht gerade im Ruf stehen, in der ersten Liga der Kinematographie mitzuspielen, so z. B. Spanien, Türkei oder Südkorea. Aus Deutschland gibt es darunter nichts, was wirklich haftenbleibt.

So ein deutsches Netflix-Produkt ist auch ein Film der Drehbuchautorin und Regisseurin Mira Thiel, für den sich wohl kaum jemand interessiert haben durfte: „Rumspringa – Ein Amish in Berlin“ (siehe Video-Trailer oben). Dabei ist die Idee gar nicht einmal so uninteressant. Allerdings kommt sie 40 Jahre zu spät.

Erzählt wird die Geschichte des Amisch-Teenagers Jacob, der in Berlin nach seinen Wurzeln sucht und sich darüber klar zu werden versucht, welchen Weg er künftig einschlagen möchte.

Die Amischen sind eine christliche Glaubensgemeinschaft, die auf den im Berner Oberland geborenen Jakob Ammann zurückgeht. Ende des 17. Jahrhunderts spaltete sich die Gruppe von den Mennoniten ab, und mit Beginn des 18. Jahrhunderts siedelten ihre Mitglieder aus dem süddeutschen und schweizerischen Raum in die USA über, wo sie noch heute oftmals abgeschieden von der Außenwelt leben. Moderne Techniken werden von den Amischen größtenteils abgelehnt. Die Angehörigen tragen häufig altmodisch wirkende Trachtenkleidung und sprechen das sogenannte Pennsylvaniadeutsch. „Rumspringa“ nennen die Amischen die Zeit zwischen dem Schulende und dem eventuellen (freiwilligen) Beitritt zur Gemeinde, in der die jungen Menschen mehr Freiheiten erhalten als üblich, etwa ausgelassen feiern zu dürfen.

Wie gesagt, wäre der Film in den 80ern entstanden, hätte „Rumspringa“ eine erstklassige Komödie werden können. Damals nämlich war (West-)Deutschland eine die Modernität und Freiheit huldigende und die Religion immer weiter hinter sich lassende Gesellschaft, in dem der Amish-Junge Jakob in der Tat wie ein Zeitreisender aus der Vergangenheit gewirkt hätte. Seine altmodische Skurrilität und überholte Religiosität hätte man in komischen Szenen wunderbar veralbern können. So aber ist Jakob in Berlin von heute ein Freak unter vielen Freaks in einer Freak-Gesellschaft und verliert dadurch sein ihn interessant machendes Alleinstellungsmerkmal. Es gibt keinen Konflikt, weil im heutigen Deutschland jeder auf seine eigene Weise irgendwie bekloppt ist.

Also exakt das Gegenteil von dem, was die Filmemacher vorhatten und daraus Unterhaltungskapital schlagen wollten. Der culture clash zwischen Jacobs traditioneller Lebensweise und dem modernen deutschen Großstadtalltag: Fehlanzeige.

Die WG, in die ihn ein Gleichaltriger namens Alf nach einigen Verwicklungen widerwillig aufnimmt, beherbergt auch Moslems, die vermutlich in Sachen Religion noch steinzeitlicher drauf sind als Jakob selbst. So spielt seine vor zweihundert Jahren konservierte Religion überhaupt keine Rolle, ergo gibt es auch keine Witze darüber. Alle nehmen ihn so, wie er ist.

Was es weiterhin in Berlin nicht gibt, sind offenbar deutsche Frauen, denn er begegnet ausschließlich Türkinnen und irgendwelchen Araber-Mischlingen und begehrt diese.

Das Deutschland, in dem Jakob den E.T. geben soll, ist selbst ein bunter Zoo geworden, in dem niemand wegen seiner wie auch immer von der Norm abweichenden Andersartigkeit auffällt.

Gesetzt den Fall, die Macher hätten das Gegenteil beabsichtigt, nämlich Jakob solle mit seinem seltsamen Deutsch, seiner puritanischen Tracht und seiner naiv verklemmten Denkweise das längst überholte Ur-Deutschland symbolisieren, so funktioniert auch das nicht. Denn dafür ist Jakob zu trendy. Wer sich wegen eines angeblich nahenden Weltuntergangs auf die Straße klebt, Hexenverfolgungen wegen „falscher Meinung“ gerade auf Künstler veranstaltet und eine kollektivistisch-totalitäre Gesellschaftsordnung favorisiert, ist von der Amisch-Denke nicht weit entfernt. Womit man natürlich diesem grundfriedfertigen Völkchen schweres Unrecht täte, denn niemals würde den Amischen in den Sinn kommen, ihre spinnerte Lebensweise anderen aufzuzwingen.

Am Ende beschließt Jakob, in Berlin zu bleiben und nicht mehr zu den Amischen zurückzukehren. Demensprechend hat er sich einen gelackten, bunten Punker-Look zugelegt. Er will offenkundig nicht mehr Jesus´ Lehre folgen, sondern der der totalen Diversität und Weltumarmerei. Vermutlich wählt er jetzt die Grünen.

Weiterlesen bei der-kleine-akif.de… [16]

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Schritt vor Schritt in den dritten Weltkrieg?

geschrieben von PI am in Deutschland,Russland,Ukraine | 151 Kommentare

Von PROF. EBERHARD HAMER | Seit Putins Einmarsch in die Ukraine herrscht Krieg. Und seit in der Ukraine geschossen und gestorben wird, haben die USA und ihre Westverbündeten nach Sanktionen, Rache und Eskalation statt nach Verhandlungen und Frieden gerufen.

Weder die russischen noch die europäischen noch die amerikanischen Bürger wollen Krieg, nur ihre Regierungen und ihre Medien.

Der Präsidentenberater Zbigniew Brzezinski (Vgl. „Die einzige Weltmacht“, 2. Aufl. 199, S. 26 ff.) hat die Strategie der „Einkreisung Russlands“ für die Vorherrschaft der USA als „einzige Weltmacht“ konzipiert und dazu die Osterweiterung der NATO gefordert. Mit 5 Milliarden Euro haben der Russlandhasser Soros und Co. mit der US-Staatssekretärin Nuland 2014 den Maidan-Aufstand in Kiew inszeniert, die korrupte Ukraine mit CIA-Agenten besetzt und seitdem deren Aufnahme in die NATO betrieben.

Schon 2014 hat Putin den Westen beschworen, die Osterweiterung der NATO nicht an die russischen Grenzen zu treiben. Die Ukraine als Pufferzone zwischen NATO und Russland sei „die rote Linie“ der russischen Sicherheit. Diesen Aufruf – vielleicht Notschrei – hat er mehrmals wiederholt.

Bei den Präsidentenwahlen im Mai 2019 hat der amerikanisch-ukrainische Komiker Selenskyj mit dem Versprechen die Präsidentenwahl gewonnen, er wolle „den Donbass und die Krim noch in seiner Amtszeit zurückerobern“, also Krieg führen. Durch Bestechung und Korruption an höchste US-Kreise bekam er Beistandszusagen und die Unterstützung der US-Presse, die ihn immer arroganter, fordernder und kriegslüsterner werden ließ. Seitdem ruft er die ganze Welt zum „Kampf gegen Putin“ auf, verlangt nicht nur Finanzunterstützung, sondern auch Waffenhilfe durch modernste westliche Waffen aus amerikanischer Produktion und mit deutscher Bezahlung.

Die USA und ihre NATO-Partner haben ihre Beteiligung am Krieg in der Ukraine bisher ständig eskaliert:

Putin hatte anfangs nur um Verzicht auf eine NATO-Aufnahme der Ukraine (Neutralität) gebeten. Hätte die NATO dem zugestimmt, wäre es nicht zum Krieg gekommen. Inzwischen macht der NATO-Generalsekretär nicht nur der Ukraine Hoffnung auf NATO-Mitgliedschaft, sondern hat auch Schweden und Finnland dazu gedrängt.

So wurde Schritt vor Schritt die Eskalation der NATO-Länder gegen Russland gesteigert, die Propagandahetze gegen Russland verschärft und der Ukraine-Krieg als „Aufgabe des freien Westens“ ausgegeben, verschärft und zum Stellvertreterkrieg zwischen Russland und den USA sowie ihren Satelliten hochgerüstet. Faktisch sind alle NATO-Staaten bereits im Krieg mit Russland und haben wir bereits wieder einen Weltkrieg.

Entsprechend der NATO-Devise für Europa: „To keep the Russians out, the Americans in and the Germans down“ weiß man noch nicht, wer im Ukraine-Krieg gewinnt, ist aber Deutschland in jedem Falle schon jetzt Verlierer.

Putin hat Scholz darauf hingewiesen, dass nur Deutschland aus dem 2. Weltkrieg noch keinen Friedensvertrag habe, Kriegshandlungen von Deutschland gegen Russland also eine Kündigung des Waffenstillstands seien. Zu Recht versucht deshalb Scholz mehr als alle anderen, sich aus den Hasstiraden gegen Russland zurückzuhalten, Kriegshandlungen zu vermeiden und die NATO-Kriegslust zu deeskalieren. Recht so, Scholz. Sie vertreten damit deutsche Interessen!

Unsere von der internationalen Presse getriebenen zweit- und drittrangigen Politiker dagegen geben sich bei Fototerminen in Kiew die Klinke bei einem arroganten „Kriegshelden“ gegenseitig in die Hand, ziehen in Prozession nach Kiew, um dort Geldversprechen und Waffengeschenke zu überbringen, während Selenski und sein Botschafter Deutschland und deutsche Politiker beschimpfen.

Der Krieg in der Ukraine liegt nicht in deutschem Interesse. Unsere Sekundärpolitiker mit ihrer Gefolgstreue des von Hass getriebenen Komikers Selenski vertreten nicht deutsche, sondern fremde Interessen auf Kosten Deutschlands.

Dass Schröder, Schwesig, Steinmeier und Scholz deutsche Interessen mit Russland vertreten haben, wird ihnen heute von unseren fremdgesteuerten Medien und Parteipolitikern als Schuld vorgeworfen, Schröder sogar deswegen sanktioniert und Scholz durch einen vom US-Großkapital bezahlten Oppositionsführer beschimpft.

Wir Deutsche haben bis heute unter dem Hass zu leiden, den die Weltmedien seit dem 2. Weltkrieg nicht nur wegen Hitler, sondern auch kollektiv gegen alle Deutschen geschürt haben. Nun wird in gleicher Weise durch die vom US-Großkapital beherrschten Medien weltweit zum Hass gegen Putin und Russland aufgerufen, ist dieser Hass bereits so weit, dass Russen enteignet, russische Künstler an Auftritten gehindert und bei uns wohnende russische Mitbürger ausgegrenzt werden.

Glauben die Medienhetzer wirklich, dass wir „Russland für immer schädigen“ sollten (Baerbock), dass wir Russland niemals mehr brauchen, dass wir als Europa mit dem größten Nachbarstaat nie mehr Kontakt haben würden?

Irgendwann ist der Ukraine-Krieg vorbei, muss man wieder ein Leben miteinander finden und das politische Verhältnis zu Russland neu aufbauen. Für die Wirtschaft ist Russland sogar unverzichtbar, weil es über die größten Bodenschätze in Europa verfügt und für die deutsche Industrie der wichtigste Absatzmarkt wäre, wenn die vor dem Absturz stehende US-Wirtschaft ausfällt und China nach amerikanischen Plänen zum nächsten Kriegsfeind erklärt wird.

Wir sollten deshalb im Sinne von Scholz nicht Kriegshetze, Kriegsbeteiligung, sondern Mäßigung und Deeskalation betreiben, uns Russland jedenfalls für die Zukunft nicht ganz verschließen. Es liegt nicht im deutschen Interesse, für eine NATO-Mitgliedschaft und die EU-Mitgliedschaft der Ukraine die Dauergegnerschaft mit Russland einzukaufen. Und ebenso ist es nicht deutsches Interesse, für die NATO die Daueraufrüstung in der Ukraine zu finanzieren und wie EU-von der Leyen verspricht, sogar den Wiederaufbau der Ukraine zu unserer Aufgabe zu machen, sondern auf Verhandlungen der Kriegsparteien und auf Frieden zu drängen. Dies hat Scholz mit Recht gemacht, als er die Hoffnung der Ukraine auf NATO- und EU-Mitgliedschaft wegen mangelnder Voraussetzungen vorerst ausschloss.

Vor allem aber sollten deutsche Politiker im Gaskrieg deutsche Interessen statt der amerikanischen und der durch die Amerikaner bestimmten EU-Politik vertreten. Am unverantwortlichsten ist die nicht von der europäischen Bevölkerung gewählte, sondern vom US-Kapital ernannte EU-Präsidentin mit ihrem Aufruf, die Deutschen hätten für den Kampf gegen Russland (russisches Gas) auf die Fortsetzung unserer Industrie und auf unseren Wohlstand zu verzichten.

Der Krieg in der Ukraine ist nicht unser Krieg, sondern der zwischen den Weltmächten USA und Russland, der sich dort stellvertretend abspielt. Und gerade Deutschland hat – da nur Waffenstillstand mit Russland – besonderen Grund, sich hierbei mit Kriegshandlungen und Kriegshilfe zurückzuhalten. Wir dürfen uns nicht wieder von fremden Interessen zu einer Kriegsteilnahme treiben lassen, sondern müssen Zurückhaltung, Mäßigung, Verhandlungen und Frieden anstreben.

In der Zentrallage Europas kann Deutschland nur gedeihen, wenn es mit Ost und West in Frieden lebt. Das haben wir in zwei Weltkriegen gelernt. Wir sollten es nicht zu einem dritten Test kommen lassen. Deshalb sollten wir die Zurückhaltung von Scholz unterstützen, nicht die grünen und schwarzen atlantischen Kriegstreiber.

Von allen europäischen Ländern haben wir am wenigsten Kriegsinteresse und sind wir durch die von unserer eigenen Politik mitgetragenen Sanktionen schon jetzt Hauptverlierer der Kriegsbeteiligung. Nach dem Krieg wird wieder wirtschaftlich bedeutsam, dass Russland eines der reichsten Rohstoffländer der Welt ist – uns wieder Billigenergie liefern könnte, für die Uranlieferung und andere Rohstoffe unverzichtbar bleibt und bei einer künftigen atlantischen Auseinandersetzung zwischen den USA und China unsere stärkste wirtschaftliche Stütze werden könnte.

Sicher hat Putin den Krieg militärisch begonnen und ist damit moralisch schuldig. Politik richtet sich aber nicht nach Moral, sondern nach Interessen. Unsere wirtschaftlichen Interessen sind gegen jede Kriegsbeteiligung, brauchen Frieden in Europa und deshalb Deeskalation statt Eskalation.

In diesem Sinne dient die Politik von Scholz unseren Interessen mehr als die seiner moralisch entrüsteten zweiten Politgarnitur.


Prof. Eberhard Hamer.
Prof. Eberhard Hamer.

PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen [17] in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.

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Henry Kissinger: Ukraine sollte Gebiete an Russland abtreten

geschrieben von PI am in AfD,Russland,Ukraine | 116 Kommentare

Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger hat den Westen davor gewarnt, in den Ukraine-Krieg einzugreifen und die Machtposition Russlands in Europa zu unterschätzen. Beim Weltwirtschaftsforum in Davos forderte der Realpolitiker die Ukraine zu Verhandlungen auf und schlug vor, die Ukraine sollte Gebiete an Russland abgeben, um so den Krieg zu stoppen.

Der Friedensnobelpreisträger sagte beim Weltwirtschaftsforum in Davos am Montag, dass der Westen nicht zur Niederlage Russlands beitragen solle. Während ausländische Medien wie „The Telegraph“ oder Daily Mail zeitnah berichteten [18], schwiegen sich die deutschen Mainstreammedien zur Aussage des 98-Jährigen weitestgehend aus. Nur die Welt und der Focus brachten eine dürre Online-Meldung heraus.

Kissinger rät der Ukraine, sie sollte mit Verhandlungen beginnen, „bevor es zu Aufruhr und Spannungen kommt, die nicht leicht zu überwinden sind. Idealerweise wird die Grenze wiederhergestellt, wie sie einmal war“. Der Realpolitiker deutete damit an, dass die Ukraine auf die mehrheitlich durch russisch-stämmige Bürger bewohnten Gebiete der Krim und Teile des Donbass verzichten soll. Zudem warnte Kissinger den Westen vor einem weiteren Eingreifen in den Krieg – man dürfe die Machtposition Russlands innerhalb Europas nicht vergessen.

Unterstützung von der AfD

Kissingers Vorschlag fand Unterstützung bei der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Petr Bystron, teilte in einer Pressemitteilung mit: „Außenministerin Annalena Baerbock und die ganze Bundesregierung wären gut beraten, über die Mahnung des Friedensnobelpreisträgers nachzudenken.“

Er erlaubte sich auch einen Seitenhieb auf den Erfahrungs- und Bildungsnotstand in der deutschen Bundesregierung: „Immerhin sprechen aus Kissinger mehr Jahrzehnte außenpolitischer Erfahrung als alle Minister der deutschen Regierung zusammen auf die Waagschale legen können.“ Statt des bisherigen „emotionsgefärbten Schaufenster-Aktionismus sollte wieder realpolitischer Sachverstand zum Leitmotiv deutscher Außenpolitik werden“, so Bystron.

Empörung in der Ukraine

Empörung folgte hingegen umgehend aus der Ukraine: Der Berater des ukrainischen Präsidenten Selenskyj, Michailo Podoljak, beschwerte sich via Twitter, Kissinger würde auch Teile von Polen an Russland abgeben und zeigte sich erleichtert, dass die „Ukrainer in den Schützengräben auf die Panikmacher aus Davos nicht hörten“. Sie seien „damit beschäftigt, Demokratie und Freiheit“ zu verteidigen. Diesem Narrativ widersprach Bystron ebenfalls auf Twitter, indem er fragte: „Über welche Demokratie reden Sie, die Sie vorgeben zu verteidigen? Etwa die, in der Sie TV- und Radio-Stationen schlossen, Oppositionspolitiker unter Arrest stellten und in der Sie höhere Korruptionsrate als das Kosovo hatten?“

Mit Henry Kissinger mahnt innerhalb weniger Tage bereits das zweite politische Schwergewicht aus den USA, dass der Westen nicht zur Niederlage Russlands beitragen dürfe. Als erste hatte die einflussreiche New York Times am 19. Mai in einem Leitartikel des „editorial boards“ die Kehrtwende des westlichen Vorgehens in der Ukraine gefordert. Damit wird eine Kursänderung der Politik gegenüber Russland eingeleitet. Die AfD-Fraktion fordert bereits seit Wochen, dass die Bundesregierung das diplomatische Gespräch mit beiden Seiten sucht, um die Möglichkeiten für einen Waffenstillstand und eine Friedenslösung auszuloten.

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Politisches Harakiri von Baerbock und von der Leyen

geschrieben von libero3.1 am in Ukraine | 102 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Wetten, dass keine Bilder über die Unterdrückung der Uiguren [19] in China just während des „Elite“-Treffens in Davos in medialen Umlauf gekommen wären, wenn China dort Selenskyj applaudiert und sich von Russland distanziert hätte? Haben die Chinesen aber nicht, was eine Reaktion des NATO-Wertewestens dringend erfordert. Dafür hat dieser jetzt in der Berliner Regierung zwei wertvolle Agitatoren mit Annalena Baerbock und Robert Habeck in ministerialen Schlüsselpositionen. Also fordern nun beide „transparente Aufklärung“ und „international eine klare Antwort“. Und in Davos erklärt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einmal mehr: „Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen“.

Es bedarf nicht übermäßiger Mobilisierung der politischen Fantasie für die Vorstellung, wie diese Töne in Moskau und Peking ankommen werden. In Moskau wahrscheinlich mit gelassener Verachtung, denn die vielfältigen Kontakte und Beziehungen zwischen  Deutschland und Russland haben gerade das grüne Spitzenduo und die transatlantische Scharfmacherin in Brüssel bereits nachhaltig ruiniert. Und dass die Ukraine nicht gewinnen [20] wird, das weiß der in zwei Tagen 99 Jahre alt werdende Henry Kissinger längst besser als die Dame, die bislang noch jedes ihrer Ämter im Chaos verließ. In Peking hingegen, für die deutsche Wirtschaft ein absolut unverzichtbarer Großpartner, wird man Schlüsse ziehen, die unzählige deutsche Arbeitsplätze und Unternehmensprofite bald sehr unsicher erscheinen lassen.

Es wäre eigentlich Aufgabe der grundgesetzlich verankerten Richtlinienkompetenz von Kanzler Scholz, zumindest die politischen Harakiris seiner grünen Koalitionspartner gegen fundamentale deutsche Interessen zu stoppen und unter Kontrolle zu bringen. Doch Scholz reist gerade in Afrika herum, um nach der Mali-Pleite neue Auslandseinsätze der Bundeswehr zu suchen und Südafrika (vergeblich) für Sanktionen gegen Russland zu gewinnen. Wenn Scholz nicht seine Wackelkoalition gefährden und sein Amt an den skrupellosen US-Vasallen Friedrich Merz verlieren will, muss er wohl hinnehmen, dass die beiden Minister einer minoritären, aber ideologisch und medial dominanten Partei von Tag zu Tag Deutschland enger an die künftige Weltkriegskoalition des Wertewestens gegen Russland, China und anderen Staaten ketten.

Da trifft es sich gut, dass Baerbock auch eine atomare Auseinandersetzung nicht fürchtet und von der Leyen mit der EU ohnehin Putin ruinieren will. Warum soll Wirtschaftsminister Habeck sich da noch um die Wirtschaftsbeziehungen zu China sorgen? Ist doch ganz im grünen Sinne eine ökonomische Verarmung Deutschlands mit weniger CO2-Ausstoß verbunden. Und weniger Essen [21] tut den fetten Deutschen bestimmt auch gut, wie der seit Amtsantritt jede Gewichtswaage nicht grundlos scheuende Kinderbuchverfasser jüngst hat verlauten lassen.

Wenn es nicht so bitter ernst wäre, könnte man eigentlich nur zynisch-sarkastisch über das schreiben, was sich gegenwärtig als „deutsche“ Politik präsentiert. Doch wir alle sitzen mittendrin in diesem geradezu planmäßig absaufenden Boot.


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [12] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [13] und seinen Telegram-Kanal [14] erreichbar.

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Matthias Politycki: Mein Abschied von Deutschland

geschrieben von libero3.1 am in Buch-Tipp | 46 Kommentare

„Deutsch sein heisst, eine Sache um ihrer selbst willen zu gründlich zu betreiben, bis alle schlechte Laune haben.“

So lautet der erste Satz des neuen Buchs von Matthias Politycki mit dem Titel „Mein Abschied von Deutschland“. [22] Und tatsächlich hat sich mit Politycki ein weiterer „klassischer Linker“ aus Wokistan verabschiedet. Nicht gleich nach Paraguay oder Neuseeland zwar, sondern nur in die Nachbarschaft nach Wien. Dort werden zwar die gleichen Säue durch die Stadt getrieben wie in Berlin – „aber kräftig abgemildert durch einen komödiantischen Einschlag und durch kultivierte Renitenz an der entscheidenden Stelle.“

Ein Unbehagen am stickigen deutschen Meinungsklima plagte den in zahlreiche Sprachen übersetzten Schriftsteller (*1955) schon lange, aber als vielmals Weltreisender, so sagt er, konnte er es zeitenlang verdrängen.

Bis ihn 2020 der Corona-Lockdown in deutschem Alltag, deutscher Befindlichkeit und deutschem Diskurs festsetzte – da wurde ihm überdeutlich, wie betoniert, wie festgefahren und eng die Räume des Sagbaren hierzulande geworden sind.

Eminent sieht er seine Freiheit nicht nur als Bürger, sondern als (Wort-)Künstler, der er ist, beschnitten: „Am anderen Ende des Waggons saß ein PoC… oder …saßen ein paar BIPoCs (Blacks, Indigenous and People of Color): Nein, einen solchen Satz werde ich nie schreiben können.“

Na, könnte man fragen – muss er denn politisch korrekt formulieren, muss er denn gendern und so weiter? Das wäre die falsche Frage an den falschen Mann, denn Politycki geriert sich schon ziemlich lange nicht mehr als eben dieser „klassischer Linker“, als der er vor Jahrzehnten gestartet ist.

Er hat sehr genau mitbekommen, dass er nicht mehr in die gängigen „Diversity Checklisten“, zu den mittlerweile üblichen „Inklusionsregeln“ und zur „Interventionskultur“ (aka Zensur), passe. Nein, Politycki denkt nicht dran, seine künftigen Texte auf „Sensivity-Niveau“ zu formulieren!

Politycki schildert, wie schwer es ihm fiel und wie richtig es doch war, dem „deutschen Debattensumpf, den Scharfmachern und opportunistischen Mitläufern“ zu entfliehen. Den Ausschlag gab letztlich ein prägnanter Satz seiner Frau, nämlich: ###############

Was für eine gute Pointe, diesen Satz eben nicht zu verraten, sondern ihn zu schwärzen und den Bereich des ganz Privaten zu markieren!

Bestellempfehlung:

» Matthias Politycki: Mein Abschied von Deutschland. Wovon ich rede, wenn ich von Freiheit rede. 144 S., 16 € – hier bestellen [22]

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Weltweiter Schuldenrekord ohne Lösungsperspektive

geschrieben von libero3.1 am in Deutschland | 81 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die politische Rechte hat ein beträchtliches Defizit dort, wo einst die politische Linke ihre Stärke besaß: In der kritischen ökonomischen Analyse der gesamtgesellschaftlichen Situation. Der Linken ist diese Fähigkeit weitgehend abhandengekommen, dort sind inzwischen Themen wie Identität, Rassismus und Klima angesagt. Das verbal nur noch pflichtschuldig verfluchte kapitalistische System wird längst stillschweigend als ganz komfortabel akzeptiert. Deshalb ist die Linke für dieses System keine Gefahr mehr und hat folgenlos freien Auslauf.

Doch wer etwas auf der Welt nicht nur verstehen, sondern auch ändern will, der kommt um ökonomische Analysen des globalen Geschehens nicht herum. Zum Beispiel nicht um die Tatsache, dass die Schulden weltweit von Rekord zu Rekord eilen. Im ersten Quartal 2022 sind nach Angaben des Bankenweltverbands IIF die Schulden aller Staaten, Banken, Unternehmen und Haushalte auf die wahrhaft astronomische Summe von 305 Billionen Dollar gestiegen. Zur Erinnerung: Eine Billion sind 1000 Milliarden! In Deutschland betrug allein die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden Ende 2021 rund 2,32 Billionen, also 2320 Milliarden Euro.

Niemand kann ernsthaft erwarten, dass diese ungeheure Schuldenlast künftig jemals getilgt werden kann, auch nicht von einem vergleichsweise reichen Staat wie Deutschland. Darum geht es, was die Staatsschulden vieler Länder betrifft, auch gar nicht mehr. Vielmehr gehen alle Anstrengungen dahin, die Gelder für Zinsen und Zinseszinsen aufzubringen und einen Zahlungsausfall mit Kettenreaktionen zu verhindern. Bisher ist das trotz einigen Ausnahmen sowie fragwürdigen Rettungsaktionen mit bitteren sozialen Folgen wie bei Griechenland noch gelungen.

Doch der perfekte Sturm hat sich nun zusammengebraut: Höhere Zinsen wegen der rasanten Inflation, höhere Energie- und Rohstoffpreise, Verknappung von Nahrungsmitteln mit dramatischen Konsequenzen für arme Staaten und Schwellenländer.  Die großen Zentralbanken FED und EZB können die Pest der Inflation nur mit der Cholera der Zinserhöhung bekämpfen, die vielen Schuldnern das Genick brechen dürfte. Was die Welt tatsächlich bräuchte, wäre ein großer Schuldenschnitt.

Doch eher als dieser ganz andere „Great Reset“ werden finanzielle und soziale Verheerungen, vielleicht sogar große Kriege zu erwarten sein. Ohnehin ist der Finanzkapitalismus zu einem Krieg mit anderen Mitteln geworden. Ein winziger Teil der Menschheit profitiert von dem Schuldensystem, alle anderen zahlen und leiden dafür. Eine politische Rechte, die das nicht versteht oder verstehen will, ist ebenso unnütz wie eine politische Linke, die das nicht mehr verstehen kann oder mag.


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [12] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [13] und seinen Telegram-Kanal [14] erreichbar.

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