- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Diskussionen mit Moslems bei BPE-Aufklärung in Wuppertal

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Veranstaltung „Solidarität mit Israel – Aufklärung über den Politischen Islam“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA am 25. November in Wuppertal (bisher 42.000 Zuschauer bei EWO-Live 3 [1]) konnten wir viele gute Gespräche mit Migranten führen, die sich mit der Bedrohung durch den Politischen Islam auskennen. Dies haben wir in dem letzten BPE-Report [2] ausführlich dargestellt. In den Austausch mit einer palästinensischen Ex-Moslemin und jetzigen Christin schaltete sich ein bärtiger Moslem ein, machte einige seltsame Bemerkungen und stellte merkwürdige Fragen.

Beispielsweise, ob sie wisse, dass „alle Menschen Moslems“ seien. Und wo es im Koran stehe, dass Ungläubige getötet werden sollen. Dass im Islam jedem Mann bis zu vier Frauen zustünden, Christen aber laut Bibel „150 Konkubinen“ und „300 Nebenfrauen“ haben dürften.

Im Video des aktuellen BPE-Reports (oben) gehen wir auf die angesprochenen Themen ein. Selbstverständlich gibt es im Koran Tötungsbefehle gegen Ungläubige, und zwar an 27 verschiedenen Stellen. Im Koran ist das Heiraten von bis zu vier Frauen erlaubt, oder auch das Heiraten von Sklavinnen.

In der Bibel hingegen stehen Beschreibungen von damaligen Zuständen. Vor über 2000 Jahren gab es vor allem diverse Herrscher, die mitunter viele Frauen hatten. Das wird in der Bibel lediglich dargestellt, und zwar als Negativbeispiel. Denn nirgendwo steht in den biblischen Schriften, dass dies ein christlicher Grundsatz sei. Im Christentum gilt vielmehr die Ehe von einem Mann und einer Frau.

Im Gegensatz zur hauptsächlich geschichtenerzählenden Bibel stehen im Koran göttliche Anordnungen, die vom Politischen Islam wortwörtlich genommen werden und auch in sein Gesetzeswerk, die Scharia, einfließen. Am Ende der sehr guten Unterhaltung mit der palästinensischen Christin rief ein junger Moslem:

„Du Hund“

Solche Beleidigungen bekommen wir bei jeder BPE-Veranstaltung zu hören. „Hund“, „Affe“, „Schwein“, „Bastard“, „Hurensohn“, „scheiß dreckiger Deutscher“ – diese Diffamierungen entsprechen den Abwertungen, die im Koran an vielen Stellen gegenüber den „Kuffar“, den minderwertigen „Ungläubigen“, formuliert sind. Wie es schon Karl Marx vor knapp 170 Jahren nach der Lektüre des Koran richtig erkannte [3]:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Festgehalten in „Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage“ aus den Marx-Engels-Werken, Band 10, S. 170 [4].

Eine weitere Diskussion entstand mit einem Moslem wegen des Kopftuchgebotes. Im Koran Sure 33 Vers 59 steht ganz klar, dass sich Frauen verhüllen sollen [5], damit sie als Mosleminnen erkannt und nicht belästigt werden. Die Verhüllung also als Schutz vor Belästigungen, vor allem aus sexueller Motivation. Diese Tatsache stritt der Moslem ab und sprach von einem „Vergewaltigungsverbot“ im Islam.

Ein solches gilt sicherlich im Umgang von Moslems mit korrekt verhüllten moslemischen Frauen. Bei leicht bekleideten ungläubigen Frauen sieht es dagegen etwas anders aus. Ihnen wird von islamischen Rechtsgelehrten sogar vorgeworfen, selbst Schuld an einer Vergewaltigung zu sein, wenn sie dabei nicht angemessen angezogen sind.

Auf seine Haltung zur Scharia angesprochen, meinte der Moslem, dass er sich an den Mehrheitsverhältnissen orientiere. Genau das ist das Problem: sobald es moslemische Mehrheiten in einem Land gibt, wird vom Politischen Islam die Machtfrage gestellt. Und dann soll die Gesetzgebung der Scharia eingeführt und die komplette Gesellschaft diesem Regelwerk unterworfen werden. Viele vorher auch scheinbar modern und demokratisch eingestellte Moslems werden dann mitziehen müssen, wenn sie nicht als Apostaten, als Aussteiger aus dem Islam, bezeichnet und verfolgt werden wollen. Daher ist es wichtig, rechtzeitig die Ideologie des Politischen Islams zu erkennen, kritisch zu diskutieren und dann einem Verbotsverfahren zuzuführen.

Ein anderer Moslem beschwerte sich, dass wir immer nur den Terror des Politischen Islams thematisieren und dabei Moslems negativ darstellen würden, was eine ausgiebige Diskussion nach sich zog (Video oben).

Den wahren Islamischen Staat habe es nur damals bei der Urgemeinde des Propheten gegeben, danach aber nicht mehr. Dies ist eine Überzeugung ähnlich wie bei Kommunisten – ihre totalitäre Ideologie wurde schon in zig Ländern versucht zu etablieren, ist aber überall gescheitert. Daher erklären viele Linksextremisten, dass die richtige Umsetzung des Kommunismus bisher nirgendwo richtig geklappt habe. Und so versucht man es immer wieder, diese Utopie zu realisieren, was zum Scheitern verurteilt ist, denn sie komplett unrealistisch. Ähnlich dieser Denkweise soll der angeblich „perfekte Islamische Staat“ auch noch nirgendwo richtig realisiert worden sein.

Sobald die knallharte Eroberungsideologie des Politischen Islams in Diskussionen enttarnt wird, versuchen viele Moslems, auf das Christentum abzulenken und irgendwelche Parallelen zu konstruieren, sehr gerne auch mit den Kreuzzügen. Ein Moslem in Wuppertal wollte den mittelalterlichen kirchlichen Ablasshandel – der sich im Übrigen nicht auf biblische Schriften stützen kann – als christliches Vergehen und als Beginn des Kapitalismus hinstellen.

Juden und ihr Staat Israel ist ein Dauerthema in der islamischen Welt. Der Politische Islam erkennt den jüdischen Staat nicht an, vor allem nicht auf einem Gebiet, das diese Ideologie als das eigene ansieht. Dabei wäre das demokratische Israel der beste Nachbar und auch Wirtschaftspartner für die moslemischen Länder ringsherum. Die verfälschende und vielfach auf knallharten Lügen basierende Propaganda von Hamas [6] & Co mit ihren irreführenden Slogans wie „Kindermörder Israel“, „Genozid in Palästina“ und „Freiluftgefängnis Gaza“, die manipulierten Pallywood-Videos sowie die gefälschten Opferzahlen vergiften leider die Köpfe vieler Moslems. Weltweit.

Ein weiterer Moslem kam extra aus Solingen nach Wuppertal, um mitzudiskutieren. Am Ende äußerte er:

„Nimm Deine Köter an die Leine und verpiss Dich“

Erneut eine dieser heftigen Beleidigungen, die uns Nicht-Moslems auf die Stufe von Tieren setzt. Herabwürdigung durch Entmenschlichung. Wie es übrigens auch im Koran steht, beispielsweise in Sure 8 Vers 55:

„Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und auch weiterhin nicht glauben“

In der Stadt, aus der dieser Moslem kommt, Solingen, waren wir übrigens mit der Bürgerbewegung PAX EUROPA schonmal im August 2019 mit einer aufsehenerregenden Kundgebung [7], gegen die eine große Gegenveranstaltung organisiert wurde [8]. Neben den drei Oberbürgermeistern von Solingen, Wuppertal und Remscheid war auch die iranischstämmige Moderatorin Enissa Armani dabei.

Das kritische Bewusstsein gegenüber dem Politischen Islam beginnt mittlerweile sogar schon in islamischen Ländern zu wachsen. Seltsamerweise äußern in Deutschland immer wieder selbst optisch modern wirkende Mosleminnen starken Protest gegenüber unserer Aufklärungsarbeit, wie auch eine türkischstämmige Moslemin in Wuppertal. Im Verlauf der Diskussion outete sie sich dann auch noch als Erdogan-Fan.

Ein Moslem appellierte daran, dass wir doch alle Menschen sind. Aber er leugnete, dass der Koran eben einen großen Unterschied zwischen den gläubigen Moslems und den restlichen sogenannten „ungläubigen“ Menschen macht.

Am Ende der Veranstaltung spielten wir neben der deutschen Nationalhymne auch aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten die israelische Nationalhymne.

Die größte islamkritische Organisation im deutschsprachigen Raum kann am Besten mit einer Mitgliedschaft unterstützt werden. Mitgliedsanträge finden sich auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA unter “aktiv werden [9]“. Für Freiheit, Demokratie und Sicherheit unseres Landes.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

Like

„Politik Spezial“: Hintergründe zum Skandal-Urteil von Hamburg

geschrieben von byzanz am in BPE,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Justiz,Video | 84 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Sendung „Politik Spezial“ wurde vom leider viel zu früh verstorbenen Markus Gärtner (PI-NEWS berichtete) [11] gestaltet. Redakteur Helmut Reinhardt, der die Arbeit in seinem Sinne fortführt, besprach mit mir in einem Video (oben) das Skandal-Urteil vom Amtsgericht Hamburg, das eine Art Zeitenwende bedeutet.

In regelrechter Willkür wird der Gummiparagraph §130 StGB [12] benutzt, um wohl aus ideologischer Gesinnung heraus einen faktisch argumentierenden Kritiker des Politischen Islams mit dem absurden Vorwurf angeblicher „Volksverhetzung“ zum Schweigen zu bringen.

Es passt nahtlos in diese Zeit, in der Innenministerin Nancy Faeser die Expertenarbeit am Politischen Islamismus per Federstrich beendet [13] und fast jeder radikal-islamische Terrorist als rein „psychisch Gestörter“ klassifiziert wird, um das „I“-Wort möglichst aus dem kritischen Kontext verschwinden lassen zu können. Man tut von Regierungsseite so, als ob es dieses massive Problem überhaupt nicht gebe. Indem man nun die Kritiker aus dem Weg zu räumen versucht, glaubt man wohl, das Problem „gelöst“ zu haben.

Ich habe unterdessen bereits am vergangenen Donnerstag das schriftliche Urteil des jungen Richters Engel (auf Probe) vom Amtsgericht Hamburg erhalten. Dieses wurde nur eine Woche (!) nach der Verhandlung abgeschickt. Das erweckt den Eindruck, als ob das Ergebnis bereits vor der Gerichtsverhandlung am 7. September festgestanden habe. Die höchst merkwürdigen Umstände vor der Urteilsverkündung – so schickte der Richter alle Zuschauer und Beteiligten aus dem Gerichtssaal, um nur fünf Minuten später, wie umgewandelt, das abstruse Hafturteil zu sprechen – deuten darauf hin, dass in Hamburg ein übergeordnetes Interesse an der Wegsperrung eines unerwünschten Kritikers vorliegt.

Offensichtlich passt es gewissen Personen nicht, dass ich Hamburg als das Terrornest von 9/11 [14] beschreibe, das geradezu eine Wohlfühlzone für drei der vier Terrorpiloten war, denen man auch noch einen islamischen „Gebetsraum“ in der TU einrichtete und sie ungestört in Moscheen radikalisieren ließ. Der damalige Innensenator, der für dieses unfassbare Wegschauen verantwortlich war und auch ein Jahr nach 9/11 in einer ZDF-Dokumentation abstritt, dass es ein nachweislich vorhandenes Netzwerk an Unterstützern, Finanziers und Logistikern des 9/11-Terrors in Hamburg gab, ist jetzt Bundeskanzler: Olaf Scholz.

Manche stört wohl auch offensichtlich meine Kritik, dass man sich zu dem Quasi-Außenposten der Radikal-Islamischen Republik Iran, dem Islamischen Zentrum Hamburg, überaus wohlwollend verhält.

Es ist auch überaus seltsam, dass ein kritischer Artikel des pakistanischstämmigen Journalisten Shams Ul-Haq, der Hamburg mit einer Vielzahl von radikalen Moscheen und Gebetshäusern als „islamistischen Hotspot“ bezeichnete, so dass er seinen Beitrag am 8.12.2016 in der Hamburger Morgenpost „Islamisten tanzen uns auf der Nase herum“ betitelte, plötzlich aus dem Internet verschwand.

[15]
In der Wayback Machine wurde dieser hervorragende Artikel zum letzten Mal am 31.5.2021 gespeichert [16]. Danach ist er irgendwann, aus welchen Gründen auch immer, gelöscht worden. Vielleicht weil er unangenehme Wahrheiten beschrieb, die den Hamburger verantwortlichen Politikern störend erschienen und möglicherwiese Futter für die beiden Gerichtsprozesse liefert, die dort gegen mich geführt werden?

[17]

Meine Anfrage an die Hamburger Morgenpost vom 4.1.22 zu den Gründen der Löschung blieb jedenfalls bisher unbeantwortet. Ich habe jetzt nochmal nachgehakt und bin gespannt, ob man sich dort weiterhin in Schweigen hüllt.

Auch das gesamte Gerichtsverfahren ist von Beginn an mehr als sonderbar. Ausgelöst wurde es durch eine relativ substanzlose Online-Anzeige einer Person aus Solingen, die mich als „vorbestraften Islamhasser“ diffamierte und behauptete, ich hätte „gegen den Islam gehetzt“.

Anschließend setzte sich die Maschinerie des Polizeiapparates Hamburg in Bewegung: das gesamte Video unserer viereinhalbstündigen Kundgebung [18] vom 8.10.2020 auf dem Gänsemarkt in Hamburg wurde Satz für Satz von einer Beamtin des Landeskriminalamtes protokolliert. Anschließend fertigte sie auf 27 Seiten eine Zusammenfassung jener Bestandteile an, die aus ihrer subjektiven Sicht zu beanstanden seien.

Dem hängte sie die Bewertung eines „Referenten für Islamwissenschaft“ an, der auf weiteren 26 Seiten meine Aussagen einordnete. Hierzu verwendete jener allen Ernstes auch den Kampfbegriff „Islamophobie“, den Ayatollah Khomeini in den 80er Jahren einführte, um völlig legitime Kritik am Islam als „krankhafte Angst“ verunglimpfen und damit ausschalten zu können. Auch hier zeigt sich wieder die geistige Nähe, die in Hamburg ganz offensichtlich zur Islamischen Republik Iran besteht. Dazu benutzte dieser Referent auch noch die Begriffe „Muslim:innenfeindlichkeit“, „Muslim:innenkritik“ und „Islamfeindlichkeit“, was verdeutlicht, dass er meine faktisch begründete Kritik am Politischen Islam ganz offen sichtlich aus linksideologischen Motiven diskreditieren will.

Von diesem „Referenten“, der auch noch „Dozent für interkulturelle Bildung und Kommunikation sowie Migration“ ist, gibt es keine einzige wissenschaftliche Abhandlung zum Islam. Man findet von ihm hauptsächlich Vorträge im Zusammenhang mit der Migration aus islamischen Ländern, beispielweise einen Vortrag [19] vom 12.9.2019 bei der „Flüchtlingsinitiative Reinbeck“ mit dem Titel „Familien- und Rollenbilder im Islam“, in dem er „unterschiedliche Herausforderungen für Geflüchtete und auch für unsere multi- und transkulturelle Aufnahmegesellschaft“ beschreibt.

Er scheint mit diesem Thema auf Tournee zu sein. Bei der Veranstaltung am 25.4.2019 in Friedrichstadt heißt es im Ankündigungstext [20]:

Die Migration von muslimischen Familien und einzelnen Männern unterschiedlichen Alters hat in den letzten Jahren phasenweise ganz unterschiedliche Herausforderungen an die Neubürger und an die Aufnahmegesellschaft gerichtet.

An den Formulierungen wie „Neubürger“ und „Herausforderungen für unsere multi- und transkulturelle Aufnahmegesellschaft“ merkt man unmissverständlich, wie dieser Referent tickt. Und so jemand wird engagiert, um meine Kritik am Politischen Islam zu bewerten.

Dazu versucht dieser Referent, dem Islam auch feministische Initiativen andichten zu können, wie beispielweise bei einem Online-Vortrag am 8.3.2021 [21]: „Jede Generation muslimischer Frauen bringt neue inspirierende Protagonistinnen hervor“.

Ich widerlegte alle konstruierten Vorwürfe in einem 94-seitigen faktisch begründeten Schriftsatz, in dem auch noch eine Bewertung des bekannten Islamwissenschaftlers Prof. Dr. Tilman Nagel [22] enthalten ist, der mit 15 wissenschaftlichen Büchern über den Islam als Koryphäe bekannt ist.

Daraufhin dampfte die Staatsanwaltschaft Hamburg die Masse der Vorwürfe in sechs verkürzt wiedergegebene Redepassagen ein, mit denen man mir eine angebliche „Volksverhetzung“ unterstellen möchte. Dies widerlegte ich wiederum in einem 24-seitigen Schriftstück, das aber einfach ignoriert wurde. So kam es zu dieser mittlerweile berühmt-berüchtigten Verhandlung mit dem jungen Richter (zur Probe) Engel.

Ich werde weiter all diese höchst seltsamen Vorgänge in Hamburg öffentlich machen und auch die mir unterstellte angebliche „Volksverhetzung“ in einer Staffel von Videodokumentationen widerlegen, indem ich alles mir Vorgeworfene Satz für Satz faktisch begründe. Es gilt jetzt, alle Hebel in Bewegung zu setzen – auch was die juristische Seite betrifft – um dieses Unrechtsurteil zu korrigieren. Dabei geht es nicht primär um meine Person, sondern um die Kritik am Politischen Islam insgesamt und alle Bürger, die sich jetzt und in Zukunft zu diesem Themenbereich öffentlich kritisch äußern.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

Like

Video: Demos gegen Impfpflicht in Wien, Berlin, Hamburg, etc.

geschrieben von Emma Gret am in Demonstration,Video | 302 Kommentare

Heute ist es wieder soweit: In Deutschland und Österreich gehen die Menschen massenhaft auf die Straßen, um für ihre Freiheit zu demonstrieren. Vor allem Wien will heute wieder (LIVE ab 12:30 Uhr) ein starkes Zeichen gegen das österreichische Corona-Regime und die ab dem 1. Februar 2022 geltende Impfpflicht ab 14 Jahren [23] (!) setzen. Als prominentester Teilnehmer wird der FPÖ-Obmann Herbert Kickl eine Rede an die Menschen halten.

Aber auch in Deutschland wird heute bundesweit gegen die Impfpflicht demonstriert. Die jungen YouTuber „Ketzer der Neuzeit [24]“ berichten ab 15 Uhr exklusiv auf GETTR von den Demos, unter anderem in Berlin, Köln und Hamburg, mit Livestreams von Petr Bystron, Olga Petersen, Uta Ogilvie, Jazlynn Schröder, Nicole Jordan und Eva Dörfler. Der Schweizer Roger Bittel überträgt in einer Konferenz-Schaltung auf Bittel TV [25] von den verschiedenen Livestreams.

Hier die heutigen Demo-Termine im Einzelnen:

Baden-Württemberg:

Baden-Baden  13.00 Augustaplatz – KU
Heidelberg  14.00 Marktpl. – Demo
Lörrach  14.30 Alter Markt – MW
Stuttgart  15.00 Schillerplatz
Pforzheim  15.30 Waisenhausplatz – KU
Reutlingen  18.00 Marktpl. – KU

Bayern:

Prien Chiemsee  10.30 Parkplatz am Sportplatz – Schilderaktion
Kempten  11.30 Allgäuhalle – Schilderdemo
Lindau  14.00 vor McDonalds – SP
München  14.00 Theresienwiese – Autokorso
Aschaffenburg  14.00 Volksfestplatz  – Demo
Fürth  14.00 Kleine Freiheit – SP
Passau  15.00 Klostergarten – KU
Kaufbeuren  15.30 Obstmarkt – Meditation
Ingolstadt  15.30 Theaterplatz – KU
Landshut  16.00 Martinskirche –
Nürnberg  17.00 Hallplatz – KU
Steinkirchen  17 00 vor Rathaus
Dillingen  18.00 Taxispark – SP

Berlin:

Berlin  15.00 Washington-Platz (Nähe Bhf) – Demo

Brandenburg:

Brandenburg a.d.H.  13.00 Katherinenkirchplatz
Cottbus  18.00 Oberkirchplatz

Bremen:

Bremen  14.00 Kunsthalle

Hamburg:

Hamburg  15.00 Ernst-Merck-Str. / Kunsthalle – Demo

Hessen:

Fulda  14.00 Bahnhofsplatz – Demo
Reichelsheim  14.00 Ortseingang B 38/ Aldi
Frankfurt a.M.  15.00 Reuterweg 44, Österr. Konsulat
Kassel  15.30 Rathaus – KU

Mecklenburg-Vorpommern:

Schwerin  12.00 Postplatz – Demo

Niedersachsen:

Goslar  11.00 Neumarkt
Lüneburg  11.00 Lambertiplatz
Zetel / Friesland  11.00 Markthamm
Celle  11.00 Neumarkt – Demo
Celle  11.45 Brandplatz – KU
Walsrode  14.00 See am Kloster
Hildesheim  14.00 Bhf Vorplatz
Osnabrück  14.00 Willy-Brandt-Platz
Hannover  14.30 Ritter-Brüning-Str. – ?-korso
Schortens  16.00 Bhf – SP
Oldenburg  18.00 Rathaus – Kerzen vors Rathaus

Nordrhein-Westfalen:

Solingen  10.00 Walder Markt Autokorso
Düsseldorf  11.00 Parkplatz Nordpark Autokorso
Düsseldorf  14.00 Walter-Eucken-Str Parkplatz Metro Autokorso
Düsseldorf  15.00 Koh.-Rau-Platz – Demo
Schwerte  12.00 Postplatz
Köln  15.00 Liverpooler Platz
Siegen  15.00 Sieg-Carré
Aachen  15.00 Kurpark Monheimsalle hinter Parkplatz Eurogress
Wuppertal  15.00 Geschwister-Scholl-Platz – KU
Unna  15.00 Rathaus – KU
Hamm  15.00 Telekom / Fußgängerzone – Demo
Detmold  15.00 am Wallgraben 2
Bochum  17.00Rathaus – Fackelumzug
Dortmund  17.00 Platz der Deutschen Einheit – KU

Rheinland-Pfalz:

Trier  11.00 Porta Nigra – KU
Koblenz  14.00 Herz-Jesu-Kirche – MW

Sachsen-Anhalt:

Salzwedel  16.00 Rathausturmplatz

Sachsen:

@FreieSachsen [26]

Schleswig-Holstein:

Bad Segeberg  10.30/11.00 Rennkoppel – Autokorso
Flensburg  15.00 Rathaus – SP

Thüringen:

Sondershausen  14.00 Markt – SP
Greiz  19.00 Innenstadt – SP
Eisenach  19.00 Markt – SP

Österreich

Wien  11.00 Christian-Broda-Platz
Wien  12.00 Heldenplatz – Demo
Wien  13.00 Sog.-Freud-Park – KU (MFG)
Wien  14.45 Heldenplatz – Pflegepersonal
Klagenfurt  11.30 Stadttheater – Demo
Linz  13.00 Hauptmarkt – Trauermarsch (schwarze FFP2, Kleidung, Rosen, Kerzen)
Linz-Urfahr  15.00 Marktpl. Urfahr – Demo
Linz  17.00 Hauptplatz – Österreicht’s
Innsbruck  15.00 Landhausplatz
Amstetten  15.00 Hauptplatz – SP
Bad Ischl  15.00 Kurpark – SP
Weiz  18.00 Hauptplatz – Fackelmarsch

(Ohne Gewähr – Quelle: Demokalender [27])

Like

NRW: Asylantragsteller planten Mord an Islamkritiker

geschrieben von Manfred Rouhs am in Dschihad,Islam,Islamischer Staat | 108 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) meldet den Medien einen spektakulären Erfolg [28] im Kampf gegen radikale Moslems. Ein Sondereinsatzkommando der Polizei nahm vier Männer aus Tadschikistan fest, 24 bis 32 Jahre alt. Ihr mutmaßlicher Anführer war bereits 2019 inhaftiert worden.

Der Gruppe wird vorgeworfen, neben Anschlägen auf bestimmte Einrichtungen der US-Armee in Deutschland die Ermordung eines Mannes „mit Migrationshintergrund aus Nordrhein-Westfalen“, der sich „in ihren Augen zu kritisch über den Islam geäußert hatte“, geplant zu haben.

Laut Kölner Stadt-Anzeiger handelt es sich [29] um den Youtuber Amir Arabpour, [30] der zum Christentum konvertiert ist und damit ein aus muslimischer Sicht todeswürdiges Verbrechen begangen hat. „Die Beschuldigten meinten es sehr ernst mit ihren Anschlägen“, betonte Reul gegenüber Medienvertretern.

Waffen hatte die Gruppe bereits, Sprengsätze waren den Angaben zufolge in Arbeit. Finanzieren wollte sie sich über einen Auftragsmord in Albanien, für den 40.000 Dollar ausgelobt waren. Der kam aber offenbar nicht zustande.

Alleine bei den jetzt erfolgten Festnahmen und Hausdurchsuchungen unter anderem in Solingen, Kreuztal, Neuss und Essen waren nach offiziellen Angaben 350 Polizisten im Einsatz. Der Gesamtaufwand des Staates zur Dingfestmachung dieser gerade mal fünf radikalen Moslems dürfte erheblich gewesen sein.

Da müssen Fragen erlaubt sein wie diese: Warum gibt es ein Asylrecht für Tadschiken in Deutschland?

Es ist offensichtlich unmöglich, aus diesem Nachbarland Afghanistans seinen Fuß auf deutschen Boden zu setzen, ohne zuvor einen „sicheren Drittstaat“ zu durchqueren, also einen anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union. Nach geltendem EU-Recht hätten die fünf in diesem Drittstaat ihren Asylantrag stellen müssen und folgerichtig in Deutschland zu diesem Verfahren, das ihnen – unabhängig von seinem Ausgang – ein jahrelanges Aufenthaltsrecht verschafft, keinen Zugang erhalten dürfen. Dass von der Drittstaatenregelung immer wieder abgewichen wird, ist allerdings in Deutschland eine jahrzehntelang mit großer Selbstverständlichkeit geübte Praxis. Danach hat kein bei Reuls Pressekonferenz zugelassener Journalist auch nur gefragt.

Der Fall offenbart wieder einmal den ganzen Irrsinn der deutschen Asylpraxis und beweist, was politisch umsichtige Menschen schon seit langem Wissen: Ohne sichere Grenzen geht es nicht. Und mit einen Asylrecht so, wie wir es heute haben, auch nicht!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [31], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [32], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [33] per Streaming. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [34].

Like

Neuenrade: 400 Zuschauer bei BPE-Kundgebung über Politischen Islam

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung | 53 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Den Auftakt der Deutschland-Tour der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) bildete am vergangenen Freitag Neuenrade, wo ein äußerst umstrittenenes Moscheeprojekt viele Bürger verärgert. In den 12.000 Einwohner zählenden Ort in der Nähe von Dortmund soll ein überdimensionaler Koranbunker hineingepflanzt werden, mit drei Etagen, einem Grundriss von 25 auf 48 Metern und zwei Minaretten von jeweils 14 Metern Höhe. 500 Moslems werden darin Platz haben, und es soll auch noch eine Koranschule für bis zu 250 Kinder angeschlossen werden.

Die Größe ist aber beileibe nicht der alleinige Skandal: Bauherr und Eigentümer dieses Großprojektes soll die EMUG (Europäische Moscheebau- und Unterstützungsgemeinschaft e.V.) sein. Deren Generalbevollmächtigter ist Ibrahim El-Zayat, der als Schlüsselfigur des politischen Islams in Deutschland und Sympathisant der radikalislamischen Muslimbruderschaft gilt.

In Ägypten wurde er in Abwesenheit zu zehn Jahren Haft wegen Mitwirkung an einer terroristischen Vereinigung verurteilt, an Rang vier der dort angeklagten Muslimbrüder und an Nummer eins in Deutschland verortet. Mit diesem El-Zayat hat sich der Neuenrader Bürgermeister zusammen mit weiteren Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern im Februar getroffen [35] und Einzelheiten des Bauvorhabens besprochen.

Diese Moschee wird als Gemeinde der „Türkisch-Islamische Kulturverein“ nutzen, der zum Dachverband DITIB gehört, der wiederum der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstellt ist. Damit ist der direkte Draht zu Erdogan gelegt, der gerade die Türkei massiv re-islamisiert und in eine diktatorische Präsidialherrschaft verwandelt. Über die EMUG bestehen auch noch Verflechtungen zu Milli Görüs (IGMG), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In dieses Wespennest hat nun die BPE mit einer umfassenden Aufklärungskundgebung hineingestochen, zu der laut Polizei 400 Besucher kamen, wie der WDR berichtet [36]:

Die Polizei zählte insgesamt 400 Zuschauer. Viele davon waren keine aktiven Demonstranten, sondern Zaungäste, die zwischen den beiden benachbarten Veranstaltungen hin und her wechselten.

Eine Moschee gibt es in Neuenrade schon seit 30 Jahren. Im vergangenen Herbst hat der Rat einem Neubau zugestimmt. Warum die Bürgerinitiative nun dagegen protestiert, blieb offen.

Der WDR scheint entweder absolut ahnungslos über die Fakten rund um dieses Skandalprojekt zu sein, oder ist nicht in der Lage, die Gefährlichkeit der hier involvierten islamischen Verbände und Personen einzuschätzen. Anders die Lokalzeitung „come-on“ [37], die meine Warnungen vor dem Politischen Islam wiedergibt:

Der Islam strebe die Weltherrschaft an, die Machtstrukturen seien vergleichbar mit der nationalsozialistischen Ideologie, der Koran sei voller schlimmer Anweisungen, die genauso umgesetzt werden sollten und es werde langfristig an der Islamisierung gewerkelt. Und überhaupt „Moslems können jederzeit radikalisiert werden, er sprach sogar von hundertausenden potenziellen Radikalen, die ins Land gelassen würden, die seien gar ein trojanisches Pferd, sagte Stürzenberger und schürte damit sicher Ängste. Und er formulierte im Laufe der Demo sein Ziel: „Den politischen Islam verbieten, dann ist der Hass weg“. Dass die heimischen Moslems nun ausgerechnet den als Islamisten-Strippenzieher apostrophierten Ibrahim El-Zayat nach Neuenrade geholt hatten, war nun ein gefundenes Fressen für ihn.

Auch Bürgerinitiativen-Gründerin Bettina Griesenbruch zitierte Aussagen von El-Zayat, welche dieser 1998 getätigt haben soll, der sich irgendwann eben muslimische Verfassungsrichter genauso vorstellte, wie einen muslimischen Bundeskanzler. Überhaupt ein islamisches Deutschland haben wolle. Offenbar eine Horrorvorstellung für einige Anwesende.

[38]

Nicht nur für einige. Als wir in Neuenrade ankamen, nahmen wir einen Ankündigungs-Livestream auf, zu dem sich nach wenigen Minuten spontan ein junger engagierter Mann gesellte: Harry, ein taiwanesisch-stämmiger deutscher Patriot, der uns dann auch bei den weiteren Kundgebungen in Solingen und Bochum als Mitstreiter verstärkte:

Knapp 16.000 Bürger haben bereits eine Petition gegen den Moscheebau unterschrieben, auch sehr viele während der Kundgebung. Im Livestream der Veranstaltung ist gut zu sehen, wie die Stimmung vor Ort war. So meldeten sich einige islamkritische Bürger zu Wort und berichteten über ihre tiefe Besorgnis wegen der voranschreitenden Islamisierung. Mehrere Moslems versuchten, sich das Mikrofon zu greifen:

Dieser Livestream hat bisher bereits 11.000 Zuschauer:

Die anwesenden Linken versuchten zu stören, wurden aber schnell von der Polizei auf Distanz gebracht:

[39]

In Neuenrade geht der Widerstand weiter. Die BPE wird, wie in vielen anderen Städten auch, Protestbriefe an die Stadträte schicken. Auch eine weitere Kundgebung ist in Planung. Neuenrade könnte ein leuchtendes Beispiel für den Widerstand eines kleinen Ortes gegen die Islamisierung werden.

[40]

Als nächstes steht bei der BPE-Deutschland-Tour am kommenden Freitag Rostock und am Samstag Stralsund auf dem Programm. Weitere Termine im Video:

Damit die Aufklärungsarbeit der BPE so intensiv weitergehen kann, ist es wichtig, dass möglichst viele Bürger dort Mitglied werden. Zum Mitgliedsantrag geht es hier [41], der Jahresbeitrag liegt nur bei 50 Euro. So steigt auch die Bedeutung dieser am längsten in Deutschland öffentlich wirkenden islamkritischen Organisation. Bisher sind es rund 600 Mitglieder, Ziel ist es, 1000 zu erreichen. Denn es gibt noch sehr viel zu tun..


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [42]

Like

Solingen: TV-Comedian Enissa Amani im Gespräch mit Michael Stürzenberger

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Video,Videoblog | 82 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Freitag fand in Solingen eine Demonstration gegen die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa zur Aufklärung über den Politischen Islam statt. Dort sprachen drei SPD-Oberbürgermeister des Städtedreiecks, neben Tim Kurzbach aus Solingen auch Burkhard Mast-Weisz aus Remscheid und Andreas Mucke aus Wuppertal, worüber das Solinger Tagblatt ausführlich berichtet [43]. Vor den etwa 200 Teilnehmern, unter denen sich Anhänger der Marxistisch-leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und der „Antifaschistischen Aktion“ aufhielten, hielt auch die iranisch-stämmige TV-Schauspielerin und Comedian Enissa Amani eine Rede.

Als ich hörte, dass sie sich auch mit uns austauschen würde, bot ich ihr an, dass ich entweder zu ihr oder sie zu uns kommen könnte, damit wir uns über unsere Positionen verständigen. Und so kam es zu einer Begegnung, die viel öfter stattfinden müssten, da es bei Linken extrem viel Aufklärungsbedarf gibt, der am Besten im direkten Gespräch erfolgen kann.

Amani setzt sich gegen die Unterdrückung der Frauen in ihrem Heimatland Iran ein. Deswegen könne sie nicht mehr dorthin reisen, denn das bedeute Lebensgefahr für sie. Aber Amani macht einen entscheidenden Fehler: Sie bringt die Zustände im Iran nicht mit dem Islam in Verbindung, sondern glaubt, dass die Religion dort „missbraucht“ werde. Sie versteht nicht, dass in der Islamischen Republik Iran die Scharia exakt umgesetzt wird.

Dieses Gespräch (Video oben) kann aber nur ein Anfang gewesen sein. Eine Fortsetzung wäre notwendig, denn nachdem wir uns etwa eine Viertelstunde unsere Positionen erklärt hatten, brach sie nach einem längeren Statement mit vielen Falschbehauptungen abrupt ab und unterstellte, dass wir mit unserer Art der Aufklärung „Hass“ schüren würden. Und „Tag 24“ ist der Meinung [44], dass sich Amani mit einem „rechten Hetzer“ unterhalten habe:

Die Komikerin Enissa Amani unterstützte den Protest gegen die Rechtspopulisten mit einem eigenen Redebeitrag. Zusätzlich sprach sie nach Absprache mit der Polizei mit Michael Stürzenberger, welcher von der AfD eingeladen war.

Nach TAG24-Informationen diskutierten die deutsch-iranische Komikerin und der rechte Hetzer etwa 30 Minuten miteinander.

Amani bezeichnet sich selber nicht als Moslemin und sei nicht religiös, glaube aber an Gott. Aber seltsamerweise verteidigt sie den Islam in einer sehr emotionalen Art und Weise, wie es auch in der Sendung „Hart aber Fair“ am 9. April des vergangenen Jahres zusammen mit Hamed Abdel-Samad und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann eindrucksvoll zu erleben war.

Ihre Redepassagen sind von Minute 9:10 bis 13:12 (Widerspruch zu Hermanns Aussage „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“), 16:25 (Disput mit Hamed Abdel-Samad), 27:38 bis 30:12 („jeder islamische Terrorist ist ein psychisch gestörter Mensch“), 32:25 bis 33:35 (einen mit der Scharia erklärter „Ehren“-Mord erklärt sie als „psychische Störung“), 47:35 – 48:30 (über ihre sozialistisch eingestellten Eltern, die aus dem Iran flohen, als sie gerade geboren war) 1:02:00 bis 1:05:00 (gegen das Verbot des Kopftuchs für unter 14-jährige) 1:07:42 bis 1:09:08 (über die junge multikulturelle Generation und gegen das „Feindbild“ Islam):

Amani ist ganz offensichtlich von einem sozialistischen Weltbild geprägt und hat – wie so viele Linke – nicht viel Faktenwissen über den Politischen Islam. Daher ist es wichtig, dass die Kommunikation darüber mit dem linken Lager fortgeführt wird. Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) ist dazu bereit.

Die gesamte Kundgebung aus Solingen [45] ist auf dem Youtube-Kanal „Patriot on tour“ zu sehen und hatte dort im Livestream über 16.000 Zuschauer.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [42]

Like

BPE startet Deutschland-Tour zur Aufklärung über Politischen Islam

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands | 100 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Politische Islam gerät immer mehr in den Fokus der öffentlichen Diskussion. Die BILD veröffentlichte am Dienstag den Artikel „So gefährlich ist der Politische Islam für Deutschland“, in dem Professorin Susanne Schröter, Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, eindringlich warnt [46]. Parallel ist aus Österreich zu vernehmen, dass der vermutlich nächste Kanzler Sebastian Kurz das Verbot dieses Politischen Islams [47] als einen zentralen Punkt des künftigen Regierungsprogramms erklärt. Daher kommt die Deutschland-Tour der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit einer Serie von Aufklärungs-Kundgebungen genau zum richtigen Zeitpunkt.

Mittlerweile verwenden auch Politiker und Parteien in Deutschland diesen Begriff, der den einzigartigen und brandgefährlichen Unterscheid des Islams von allen anderen Religionen deutlich macht: Er ist eben nicht nur ein spiritueller Glaube an einen Gott und das Hoffen auf ein ewiges Leben nach dem Tode im Jenseits, sondern umfasst in hohem Umfang eine weltliche Ideologie mit einem eigenen Rechtssystem, der Scharia, der Einteilung von Menschen in Höherwertige (Moslems) und Minderwertige („Ungläubige“), die Abwertung der Frau als sich dem Mann unterzuordnend, den Hass auf Minderheiten wie Homosexuelle und die Verpflichtung zum Kampf, um den Islam an die alleinige weltliche Macht zu bringen, mit der Legitimation zum Töten.

Dieser große Bestandteil des Islams ist als politische Ideologie zu bewerten, die eindeutig als verfassungsfeindlich zu identifizieren ist und mittelfristig verboten werden muss. Dies wird die gesellschaftspolitische Herkules-Aufgabe im 21. Jahrhundert sein. Hierzu versucht die Bürgerbewegung Pax Europa die öffentliche Diskussion voranzutreiben, indem sie mit einer Serie von Kundgebungen in deutschen Städten das Thema in den Brennpunkt rückt.

Bereits die Ankündigung, dass die BPE eine mehrstündige Aufklärungsveranstaltung plant, bringt in den betreffenden Städten schon Bewegung in die Angelegenheit. In Neuenrade bei Dortmund beispielsweise, wo am kommenden Donnerstag von 17-19 Uhr eine Kundgebung stattfindet, schlagen die Wellen seit Wochen hoch.

In Nordrhein-Westfalen stehen 109 Moscheen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. In Neuenrade soll nun ein weiterer überdimensionaler Koranbunker [48] entstehen: Dreigeschossig, Grundriss 25 auf 48 Meter, zwei Minarette von jeweils 14 Meter Höhe, Platzangebot für 500 Menschen mit angeschlossener Koranschule für bis zu 250 Kinder. Bauherr und Eigentümer dieses Großprojektes soll die EMUG (Europäische Moscheebau- und Unterstützungsgemeinschaft e.V.) sein. Deren Generalbevollmächtigter ist Ibrahim El-Zayat, der als Schlüsselfigur des politischen Islams in Deutschland und Sympathisant der radikalislamischen Muslimbruderschaft gilt. Mit ihm hat sich der Neuenrader Bürgermeister zusammen mit weiteren Ratsmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern im Februar getroffen [35] und Einzelheiten des Bauvorhabens besprochen.

Als Gemeinde wird diese Moschee der „Türkisch-Islamische Kulturverein“ nutzen, der zum Dachverband DITIB gehört, der wiederum der türkischen Religionsbehörde Diyanet unterstellt ist. Über die EMUG bestehen auch noch Verflechtungen zu Milli Görüs (IGMG), die vom Verfassungsschutz beobachtet wird [49]. In dieses Wespennest stößt nun die BPE mit einer umfassenden Aufklärungskundgebung, worüber die Lokalzeitung bereits mehrere umfangreiche Artikel [50] veröffentlicht hat:

[51]

Am Dienstag erschien dieser Artikel:

[52]

Aus beiden Zeitungsberichten ist ersichtlich, welch hoher Aufklärungsbedarf in Neuenrade herrscht. Einen Tag später, am Freitag, folgt die nächste BPE-Kundgebung in Solingen, wo auf einem rund 12 500 Quadratmeter großen Gelände eine DITIB-Moschee für 400 Personen [53] geplant ist, das eher als Islamzentrum bezeichnet werden muss. Denn dort soll auch ein Unterrichts- und Bürogebäude sowie eine Mehrzweckhalle mit rund 300 Plätzen entstehen, in der Seminare, Vorträge, „interreligiöse“ Treffen und das Fastenbrechen stattfinden sollen.

[54]

Das Solinger Tagblatt berichtet [55] bereits von geplanten Gegendemonstrationen:

Die Polizei bereitet sich auf diese Demonstration vor, bestätigt Polizeisprecher Alexander Kresta im Gespräch mit unserer Zeitung. Bei der Polizei sei eine Pax Europa-Demonstration mit 150 Teilnehmern angemeldet. Diese Zahl beruhe aber lediglich auf Schätzungen.

„Eine der wichtigsten Aufgaben der Polizei wird sein, diese beiden Lager zu trennen.“ Zwischenzeitlich formiert sich bereits Gegenprotest. Das Solinger Bündnis „Bunt statt Braun“ hat eine Gegendemonstration mit 200 bis 300 Teilnehmern angemeldet, bestätigt Kresta.

Beide Demos sollen gleichzeitig im Bereich des Neumarkts und des Graf-Wilhelm-Platzes in der Stadtmitte stattfinden. „Eine der wichtigsten Aufgaben der Polizei wird sein, diese beiden Lager voneinander zu trennen“, erklärt der Polizeisprecher.

Er will aber keine Angaben darüber machen, wie viele Polizisten an dem Freitag in der Solinger Innenstadt eingesetzt werden. Bei den Demos in Coesfeld und Mönchengladbach war jeweils ein starkes Polizeiaufgebot im Einsatz.

Wie in vielen anderen Städten auch, hat die Bürgerbewegung Pax Europa flankierend zu der Kundgebung in Solingen Schreiben an die politischen Mandatsträger übergeben:

Pax Europa hat in den vergangen Tagen ein Schreiben an alle Ratsfraktionen geschickt und sie aufgefordert, sich gegen den Moscheeneubau auszusprechen. Die von der Ditib geplante Moschee an der Schlachthofstraße sieht Platz für 400 Gläubige vor. Daneben soll ein Unterrichts- und Bürogebäude errichtet werden.

Am Samstag geht es schließlich nach Bochum, wo der „Islamische Kulturverein (IKV)“ eine „Grüne Moschee“ bauen möchte.

[56]

Laut Bericht der WAZ [57] würden dem Projekt viele Bochumer Bürger aufgeschlossen gegenüberstehen.

Wie aber informierte Islamkritiker vor Ort berichten, soll aber bereits 2012 eine Nutzungsuntersagung gegen den Islamischen Kulturverein ausgesprochen worden sein, weil wohl mehrere Vorschriften in dem Gebäude nicht eingehalten worden seien. So sei bei Ortskontrollen während des Freitagsgebets festgestellt worden, dass sich wesentlich mehr Menschen als erlaubt in dem Gebäude befunden hätten. Ebenfalls sei gegen nächtliche Ruhezeiten verstoßen worden. Gleichwohl wurde die Nutzung seitens der Stadt bis heute geduldet.

Nunmehr soll auf einem Gelände an der Castroper Straße ein Moscheeprojekt entstehen. Der Standort liegt in unmittelbarer Nähe zum Ruhrstadion, der Autobahn A40 und in mittelbarer Nähe zur Bochumer Synagoge, die ebenfalls an der Castroper Straße beheimatet ist. Zwischen der Castroper Straße und dem Moscheeprojekt befindet sich ein kleineres Einkaufszentrum. Man muss wohl kein Prophet sein, um ein mindestens mittleres Verkehrschaos an einem Freitagnachmittag vorherzusagen, wenn der VfL Bochum ein Heimspiel austrägt, Bürger ihren Wocheinkauf erledigen wollen und gleichzeitig in der geplanten Moschee das Freitagsgebet stattfindet.

Durch die günstige Anbindung zur A40 ist außerdem zu erwarten, dass auch Besucher der Moschee aus den umliegenden Städten anreisen werden. Bei der Ausfahrt vom Parkplatz des Einkaufszentrums, über dessen Zufahrt auch die Moschee erreicht werden soll, gilt ein Linksabbiegeverbot. In dieser Richtung befindet sich aber die Bochumer Innenstadt und auch die Autobahnauffahrt Richtung Essen/Duisburg. Auch hier dürfte mit erheblichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden, wenn sich nur einige wenige Autofahrer über dieses Verbot hinwegsetzen sollten. Ein solcher Gedanke ist sicherlich nicht ganz abwegig.

Geplant ist wohl zunächst der Bau einer Leichtbauhalle als Übergangslösung, Platz soll sie 500 Personen bieten. Die Halle soll nach dem Übergang in die Moschee für andere Aktivitäten integriert werden, wie immer diese aussehen mögen. Problematisch ist in diesem Zusammenhang nämlich, dass der Islamische Kulturverein und die Khaled-Moschee an der Querenburger Straße bereits seit längerer Zeit vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Insgesamt scheint Bochum überhaupt ein guter Ort für radikale Moslems zu sein: Der Libanese Ziad Jarrah, der Pilot der vierten entführten Maschine beim 9/11-Terroranschlag, die in Pennsylvania abstürzte, lebte einst in einem Bochumer Studentenwohnheim. Und auch einer der Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A., lebte jahrelang hier.

Nächste Woche gehen die BPE-Kundgebungen in Norddeutschland weiter:

[58]

[59]

Weitere Kundgebungstermine sind dem Video im Titel zu entnehmen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [42]

Like

Weimar: Linke Schikanen gegen Demo zum Erhalt unseres Vaterlandes

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,Kampf gegen Rechts™,Linke,Patriotismus,Video,Widerstand | 63 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Als ich am Samstag Mittag auf den Theaterplatz in Weimar kam, traute ich meinen Augen nicht: Dort schotteten drei (!) Reihen Absperrgitter die patriotische Kundgebung ab. Mir wurde der direkte Zugang zur Kundgebungsfläche zunächst von den leitenden Polizeibeamten verwehrt. Man wollte mich großräumig um den gesamten Block schicken, was einen Umweg von etwa 300 Metern bedeutet hätte, um dann durch den einzigen Zugang hinter dem Theaterplatz über eine ca. 100 Meter lange „büßer“-ähnliche Gasse schließlich zum Kundgebungsort zu gelangen. „Das ist nicht Euer Ernst“, antwortete ich den Polizisten.

Nach langen Diskussionen, die auch im Video (unten) festgehalten sind, setzte sich schließlich ein schwarz gekleideter Einsatzpolizist für mich ein und schaffte es, dass die Gatter für mich kurz geöffnet wurden. Man kam sich vor wie ein Aussätziger, was wohl auch exakt das Ziel dieser Schikanen war, die mit hoher Wahrscheinlichkeit vom Polizeipräsidium unter Richtungsangebung vom roten Innenministerium so erlassen wurden.

Der „Spaß´“ ging dann aber erst so richtig los: Kurz vor Beginn der Patrioten-Demo um 13:30 Uhr legte sich die linke Gegendemonstration richtig ins Zeug. Ein als „Kunstfest“ getarnter Stand drehte die Musikanlage so immens laut auf, dass man auf dem Platz sein eigenes Wort kaum noch verstehen konnte. Mit einem Messgerät stellten wir in der Spitze bis 103 Dezibel fest. Es war unter diesen Umständen unmöglich, eine Kundgebung abzuhalten. Vor dem Rednerpult kamen noch knapp 90 Dezibel an. Die Reden konnte man selbst direkt vor den eigenen Lautsprecherboxen nur schwer verstehen.

Es dauerte über zwei Stunden, bis wir es nach hartnäckigen Diskussionen mit der Polizei-Einsatzleitung und Vertretern des Ordnungsamtes erreichten, dass die Lautstärke der als „Kunstfest“ getarnten politischen Agitation auf 90 Dezibel begrenzt wurde. Hierzu schalteten die Beamten den Weimarer Oberbürgermeister ein, den parteilosen Peter Kleine, der 2018 mit Unterstützung der CDU gewählt worden war. Kleine zeigte in diesem Punkt tatsächlich Einsicht. Uns war zuvor mitgeteilt worden, dass eine als „Kunst“ angemeldete Veranstaltung offensichtlich nicht dem Versammlungsgesetz unterliege, nicht in ihrer Lautstärke begrenzt werden könne und ihr auch nicht das Stören einer Kundgebung zum Vorwurf gemacht werden könne. Diesen seltsamen Sachverhalt gilt es jetzt juristisch zu klären, sonst könnte in Zukunft permanent damit Missbrauch betrieben werden.

In meiner Rede (Video oben) habe ich diese unfassbaren Ereignisse beschrieben. Aber was soll man auch in einem rot-rot-grün regierten Bundesland wie Thüringen auch erwarten. Den Lärmterror und die sich teilweise geradezu irre aufführenden Gegendemonstranten kann man in diesem Video betrachten:

Als ich Mittags am Theaterplatz angekommen war, versuchte ich ein Interview mit einer CDU-Politikerin aus Weimar über den Politischen Islam zu führen, zumal sie auch meinte, dass man doch grundsätzlich miteinander reden sollte. Dann meinte sie aber, dass sie gleich eine Rede beim „Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus“ halten würde und sich noch „sammeln“ müsse. Auch diese interessante Begegnung ist im Video festgehalten:

Die Schikanen zu Kundgebungsbeginn, mein Einlassbegehren und ein Interview mit dem Versammlungsleiter Hartmut Issmer, der zuvor die Durchführung der Kundgebung auf dem Theaterplatz vor dem Verwaltungsgericht erstreiten musste, sind in diesem Video zu sehen:

Für die linken Gegendemonstranten ist Patriotismus offensichtlich indiskutabel:

[60]

Die „Antifaschistische Aktion“ drohte mit „Nazi, Nazis, jetzt wird’s bitter – Autonome Jediritter“. Die so ganz wackeren „Kämpfer gegen Rechts“ tröteten sich die Seele aus dem Leib, schrieen und beleidigten, wollten aber bei ihrem Treiben nicht gefilmt oder fotografiert werden:

[61]

So weit sind wir aber noch nicht, dass von einer öffentlichen Demonstration keine Dokumentationsaufnahmen mehr veröffentlicht werden dürfen. Mit Stöpseln in den Ohren und Trillerpfeife im Mund eine Kundgebung massiv stören, aber das Fotografieren verbieten wollen. Diese Linken wähnen sich wohl schon wieder im rot-sozialistischen Unrechtsstaat DDR:

[62]

Den Patrioten, die diesem linken Wahnsinn standhielten, ist großer Respekt zu zollen:

[63]

Am Donnerstag beginnt übrigens die Deutschlandtour der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) zur Aufklärung über den Politischen Islam. Die bisher angemeldeten Kundgebungen:

[64]

29.08. Neuenrade bei Dortmund
30.08. Solingen
31.08. Bochum
06.09. Rostock
07.09. Stralsund
13.09. Deggendorf
14.09. Passau
21.09. Rosenheim
04.10. Lahr
05.10. Kehl
25.10. Offenbach
26.10. Frankfurt

Ein ausführlicher Bericht über den Beginn der Deutschland-Tour folgt in Kürze.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [42]

Like

München: Auseinandersetzung mit Linken bei BPE-Gedenken an 20. Juli

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Linke,National-Sozialismus,Video | 93 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 20. Juli in München zum Gedenken an die Widerstandskämpfer gegen den National-Sozialismus rund um Graf Stauffenberg lieferte viele aufschlussreiche Diskussionen. Ein ganz offensichtlich linksverdrehter Passant diffamierte uns trotz der eindeutigen Botschaft unserer zahlreichen Plakate allen Ernstes als „Nazis“. Nachdem ich ihm nochmals erklärte, dass wir an diesem speziellen Datum dem Helden Stauffenberg gedenken, die Weiße Rose mit der besten Freundin von Sophie Scholl wiedergegründet haben, den Nazi-Islam-Pakt anprangern und die Hitler-Verherrlichung in islamischen Ländern kritisieren, blieb er mit einem dämlichen Grinsen bei seiner Feststellung, dass wir „Nazis“ seien. Diese bodenlose Unverschämtheit habe ich dann folgerichtig zur Anzeige gebracht (siehe Video oben) und wir werden gegen diese Verleumdungen ab sofort auch konsequent vorgehen.

Falls Staatsanwaltschaften diesbezügliche Verfahren inkorrekterweise einstellen sollten, werden wir diese in Zivilprozessen fortführen. Es muss grundsätzlich unterbunden werden, dass Linke solche öffentlichen Diffamierungen als politisches Propagandamittel zur Bekämpfung unerwünschter Meinungen einsetzen. Letztlich bedeutet diese Gleichsetzung von skrupellosen Judenvergasern, totalitären Rassisten, Verbrechern, Mördern, Folterern und sozialistischen Antidemokraten mit konservativen, rechtstreuen und patriotischen Demokraten auch eine Verharmlosung des National-Sozialismus, was eigentlich auch nach §130 (3) StGB strafbar sein sollte.

Ein gutes Signal in dieser Richtung gab das Amtsgericht Eggenfelden, das den SPD-Jungpolitiker Valentin M. Kuby Ende November des vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe von 500 Euro [65] verurteilte, weil er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in einem Facebook-Post als „Nazi“ beleidigt hatte. Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer war im Mai 2015 mit einer Klage in Potsdam erfolgreich, der „Nazi“-Verleumder wurde mit 800 Euro bestraft [66]. Darauf gilt es nun konsequent aufzubauen.

Eine weitere Spezialistin des widerlichen Diffamierens ist eine gewisse Jenny S. Sie steht bei beinahe jeder BPE-, Pegida- oder AfD-Veranstaltung in München mit ihrem Schild „Alle Rassisten sind Arschlöcher – überall“. Normalerweise ist diese allgemeine Aussage nicht justiziabel. Aber diese Jenny hat mir bei einem Infostand der BPE am 30. Oktober des vergangenen Jahres in München-Giesing auf meine Frage, warum sie der Meinung sei, dass an unserem Infostand „Rassisten“ seien, vor Zeugen geantwortet:

„Hier sind Rassisten. Dieser Infostand wird im Internet auf Seiten angekündigt, die rassistische Veranstaltungen angeben.“

Damit stellte sie klar, dass sie uns als „Rassisten“ ansieht und damit auch wir „Arschlöcher“ seien. Diese Überzeugung zieht sich daher auch grundlegend durch alle ihre Auftritte gegen unsere Veranstaltungen. Sie ist dermaßen besessen von ihrer „Mission“, dass sie sogar Abends bei Treffen von AfD-Kreisverbänden vor Gaststätten mit ihrem Schild herumsteht.

Mit den besagten Internetseiten ist sicherlich vor allem die Terminseite der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) gemeint, die regelmäßig BPE-Kundgebungen als „rassistisch“ ankündigt.

Diese Jenny konfrontierte ich auch bei unserer Kundgebung am 20. Juli mit diesem Sachverhalt, aber sie blieb stumm wie eigentlich immer seit diesem 30.10.2018, als sie uns gegenüber das erste und letzte Mal den Mund aufmachte. Der Strafantrag ist aber aufgrund des Sachverhaltes gestellt. In dem Video oben ist diese Situation auch zu sehen (bisher 78.000 Zuschauer auf dem Kanal von Stefan Bauer [67]).

Zwei Personen der „Antifa“ hielten uns das Transparent „Good night white pride“ entgegen, auf dem einem am Boden liegenden Menschen ein Tritt gegen den Kopf gegeben wird. Laut Wikipedia [68] soll das Logo die Silhouette eines antifaschistischen Aktivisten darstellen, der nach einem am Boden liegenden Neonazi tritt. Diese Situation ist einem realen Foto nachempfunden, das den damals 18-jährigen farbigen Harlon Jones zeigt, der 1998 bei einer Demonstration des Klu Klux Klans einem Weißen nachrannte und ihm, als er stürzt, gegen den Kopf tritt [69]:

[70]

Wir haben es hier also mit brutaler Gewaltverherrlichung gegen einen am Boden liegenden wehrlosen Menschen und einem eindeutigen prinzipiellen Gewaltaufruf zu tun. Um diesen Sachverhalt juristisch klären zu lassen, haben wir einen Strafantrag gegen die beiden Antifanten gestellt:

Dieses Transparent drückt die Geisteshaltung vieler linksextremer Straßenterroristen aus, die diese Gewaltphantasien auch in der Realität intensiv ausleben. Es muss das politische Ziel aller rechtskonservativen demokratischen Kräfte sein, diese linksextremen „anti“-faschistischen Gruppierungen auf die Terrorliste zu setzen, wie es der US-Bundesstaat New Jersey bereits im Juni 2017 durchführte [71].

[72]

Den Sachverhalt auf den Kopf stellend, warf uns ein Passant vor, dass wir „Schuld“ hätten an den Aggressionen und Gewalttaten von Moslems, da wir „Öl ins Feuer gießen“, „verbale Gewalt ausüben“, „Hass verbreiten“ und „hetzen“ würden (bisher 75.000 Zuschauer):

Eine am Boden sitzende Gegendemonstrantin äußerte, dass wir „Rassisten“ seien, obwohl bei unser Kundgebung ein syrischer Ex-Moslem unsere Ausführungen bestätigte und wir viele Aussagen von arabischen Islamkritikern auf unseren Plakaten zeigten. Am Ende der meinerseits mit Fakten befüllten Diskussion meinte die Linke „Ich mag jetzt nicht mehr mit Ihnen reden“ (50.000 Zuschauer:

Bei dem meistgesehenen Video dieser Kundgebung auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa werde ich mit einem Kommunisten konfrontiert, der uns auch als „Rassisten“ diffamiert. Solche Typen haben in unserem Land viel zu lange Rückendeckung von politischen Kräften bekommen, denn Sympathisanten von Kommunisten sind bis in höchste politische Ämter vorgedrungen (48.000 Zuschauer):

Auch ein gewisser Andreas Schwarz, ein linker Dauer-Gegendemonstrant, der auch schon selbst bei einer Kundgebung zum Megaphon griff und deshalb auch als Person der Zeitgeschichte genannt werden kann, war am 20. Juli mal wieder vor Ort. Dieser Typ verschickte in der Vergangenheit massenweise diffamierende Briefe, um Patrioten bei ihrem Arbeitgeber anzuschwärzen. Vor Jahren zerrte er mich auch idiotischerweise vor Gericht, weil er glaubte, wir hätten auf einem Flyer der „Freiheit“ ein Foto von ihm im Unterschrifts-Pavillon verwendet, obwohl er niemals auch nur ansatzweise in die Nähe dieses Pavillons kam. Er verlor damals natürlich, konnte aber als offensichtlich Mittelloser nicht mal die Gerichtskosten begleichen. Aber für einen Anwalt reichte es, was sicherlich über die „Rote Hilfe“ lief. Diese für Herrn Schwarz hochpeinliche Geschichte bekommt er jedes Mal zu hören, wenn er sich als Gegendemonstrant bei uns blicken lässt (bisher 35.000 Zuschauer):

Eine Dame wollte nicht über die Gefahren aufgeklärt werden, die der Politische Islam für Frauen bedeutet:

Ein Passant glaubte tatsächlich, dass Morde, die Moslems im Djihad begehen, nichts mit dem Koran zu tun hätten:

Ein Passant, der vielem zustimmte, was wir vortrugen, wollte wissen, wie der Islam „entschärft“ werden und wie indoktrinierte Moslems in Richtung Demokratie gebracht werden könnten:

Diese Veranstaltung zeigte erfreulicherweise ein Übergewicht des patriotischen vor dem linken Publikum, was sich auch akustisch bemerkbar machte. Weitere Videos sind auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa [73], bei Karen Fischer [74] und Stefan Bauer [67] zu sehen. Es gibt noch unendlich viel Aufklärungsarbeit zu leisten in diesem Land. Ab Ende August folgen weitere Kundgebungen:

29.8. Neuenrade bei Dortmund
30.8. Solingen
31.8. Bochum
13.9. Passau
14.9. Deggendorf
21.9. Rosenheim
4.10. Lahr
5.10. Kehl

Viele weitere Termine sind schon geplant, aber noch nicht definitiv angemeldet. Wer Mitglied bei der Bürgerbewegung Pax Europa ist (hier ist der Mitgliedsantrag [41], nur 50 Euro Beitrag pro Jahr) bekommt die Termine regelmäßig per email zugeschickt. Und unterstützt damit die wichtige Aufklärungsarbeit der BPE, die in ganz Deutschland stattfindet.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [42]

Like

Solingen: Linke Übergriffe auf AfD-Plakate – Polizei schaut zu

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Meinungsfreiheit,Wahlen | 119 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Seit Jahren behindern die Gegner der Alternative für Deutschland die Wahlkämpfe der patriotischen Oppositionspartei mit allen möglichen lauteren und unlauteren Mitteln. Besonders schwierig gestaltet sich für die AfD der Straßen- und Plakatwahlkampf in den Großstädten Nordrhein-Westfalens. Infostände und öffentliche Veranstaltungen werden von aggressiven Linksextremisten regelrecht belagert, interessierte Bürger und AfD-Mitglieder eingeschüchtert, genötigt oder sogar gewaltsam angegriffen.

Staatliche Stellen zeigten bei diesen Straftaten auch bisher schon oftmals keinen großen Verfolgungseifer. Neu ist allerdings die offene Duldung von illegalen Aktivitäten durch manche Behörden(vertreter). So am 1. Mai in Solingen geschehen, als sich Linksextremisten und Gewerkschafter am hellichten Tag an AfD-Plakaten vergingen und daneben stehende Polizisten nicht einmal den Versuch unternahmen, das illegale Treiben zu beenden.

Die AfD-Solingen schreibt dazu in einer Pressemitteilung: [75]

Am 1. Mai, unserem Tag der #Arbeit, wurden ordnungsgemäß angebrachte Plakate der Alternative für Deutschland am Neumarkt von Mitgliedern der ver.di, MLPD und DIE LINKE. NRW mit voller Absicht überklebt. Diese Niedertracht verwundert uns nicht mehr, der eigentliche Schock für uns als ‚Partei der Polizisten‘ und der inneren #Sicherheit war das schiere Nichtstun der Polizisten.

Wir haben Videos aufgezeichnet, auf denen Polizisten neben der Leiter der Täter stehen und nicht ihrer Plicht nachkommen, für Einhaltung der #Gesetze und Vorschriften zu Sorgen. Diese Pflicht haben sie sogar einen #Eid auf die #Verfassung geleistet. Das war der eigentliche Schlag ins Gesicht für die Alternative für #Deutschland. Die Plakate sind immer noch verdeckt, die Ordnungshüter versagten.

Wir hoffen, dass dieses Missverhalten von der Polizeileitung geahndet wird und die linksradikalen Täter, unter ihnen auch Adrian #Scheffels, Vorstandsmitglied bei #DieLinke und ihrer vom Verfassungsschutz des Landes NRW überwachten Jugend #Solid.DieLinke, endlich mit der vollen Härte des Gesetzes als Wiederholungstäter zur Rechenschaft gezogen werden, anstatt dem deutschen #Rechtsstaat permanent durch aktives illegales Handeln mit Füßen zu treten. Anzeige unsererseits wurde bereits erstattet und über den Landesverband an das Landesinnenministerium weitergeleitet.

Der AfD-Landesvorsitzende von Nordrhein-Westfalen, Rechtsanwalt Thomas Röckemann, stellte dazu dann auch treffend fest:

“Dass Polizisten dabei zuschauen, wie sich Linke straffällig an unseren Plakaten vergehen, ist ein ungeheuerlicher Skandal und Höhepunkt der bisherigen Hatz auf AfD-Plakate. Das Recht auf freie Meinungsbildung ohne Fremdeinfluss ist eine grundlegende Anforderung an demokratische Wahlen. Jede Verletzung der Entscheidungsfreiheit ist verboten! Abgesehen von der in Solingen zu beobachtenden Dienstpflichtverletzung stellen die beteiligten Beamten eine zutiefst besorgniserregende Demokratieverachtung zur Schau. Erneut zeigt sich, dass der Fisch vom Kopfe her stinkt. Die Beamten in Solingen würden ihren Diensteid, Verfassung und Gesetze zu befolgen und zu verteidigen, wohl kaum bei hellem Tageslicht und vor laufenden Kameras brechen, wenn sie sich nicht des Schutzes ihrer Vorgesetzten, bis hin zum Landesinnenminister, gewiss sein könnten. Wenn den Regierenden der unbedingte Willen zur Durchsetzung von Recht und Ordnung fehlt, dann ist der einfache Polizist orientierungslos und es erodiert bald der ganze Rechtsstaat.”

Beileibe kein Einzelfall: Massenhafte Plakaterzstörungen werden praktisch aus jeder größeren Stadt in NRW gemeldet. In Köln wurde dazu sogar ganz unverhohlen auf dem Twitterkanal des sogenannten “Autonomen Zentrums” [76] aufgerufen. Ein Aufruf zu einer Straftat von Seiten einer Einrichtung, die mietfrei auf Kosten der Stadt Köln ihr Unwesen treiben darf und von hochrangigen Politikern der Kartellparteien auch noch hofiert wird. Auch hierzu fand ein AfD-Vertreter, der Kölner Kreisvorsitzende Christer Cremer, die passenden Worte:

“Insbesondere in Köln haben wir es mit einer systematischen und grundgesetzwidrigen Behinderung unseres Wahlkampfs zu tun. Mit Billigung und Unterstützung der Stadtverwaltung. Wir werden Straftaten gegen unsere Partei und ihre Unterstützer konsequent zur Anzeige bringen. Jedes abgerissene Plakat werden wir anzeigen.“

Dabei scheinen die Verantwortlichen in etablierter Politik und staatlichen Entscheidungsinstanzen eines zu vergessen: Wer die demokratischen Beteiligungsrechte einer einzelnen Partei mit Füßen tritt, tritt die Demokratie insgesamt mit Füßen. Wo der freie Meinungsbildungsprozess in einer Richtung eingeschränkt und sogar mit staatlicher Duldung behindert wird, erleidet er insgesamt großen Schaden.

Dies muss ohne Unterlass mit den Mitteln des Rechtsstaates bekämpft und offensiv in die Öffentlichkeit getragen werden. Hier darf es keinen Gewöhnungseffekt, keine Resignation, keine Kapitulation vor den Verhältnissen geben. Jegliche Bemühungen der AfD gegen diese unhaltbaren Zustände verdienen Respekt und Unterstützung.


Markus Wiener. [77]
Markus Wiener.
PI-NEWS-Autor Markus Wiener [78] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [79] erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog. [80]

Like

Messergrüße aus Solingen: Polizist erschießt Angreifer

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Einzelfall™,Siedlungspolitik | 185 Kommentare

Von DAVID DEIMER | Solingen ist weltweit bekannt für schneidige Werkzeuge und Klingen aller Art – etwa 90 Prozent aller deutschen „Schneidwaren-Hersteller“ sind in Solingen ansässig. Was liegt da näher, als bei einen „Familienstreit“ mittels heimischer Qualitätsware bestechend zu argumentieren. Doch im Falle eines „Original Solinger Messerakrobaten“ ging der Schuss nach hinten los:

Bei einem Einsatz unter dem „Stichwort“ Häusliche Gewalt (der närrische Kölner Express [81] sowie der focus [82] schrieben tatsächlich „Stichwort“…) wurde am Donnerstagabend in der prekären Solinger Nordstadt ein 46-jähriger Messerangreifer durch einen Polizisten erschossen.

Gegen 20.40 Uhr hatte es in einem Mehrfamilienhaus [83] in der Blumenstraße in Solingen einen Einsatz wegen eines Familienstreits gegeben, konstatierte ein Pressesprecher der Solinger Polizei am Freitag. Die Beamten waren zu einem lautstarken tätlichen Familienstreit gerufen worden. In der Wohnung habe sich neben der Ehefrau des Mannes noch ein Kind befunden. Nach Angaben der Polizei hätten die Beamten versucht, die Situation zunächst zu beruhigen. Doch der Routineeinsatz eskalierte.

Kaum waren die Beamten einer Streifenwagenbesatzung in der Wohnung des Ehepaares eingetroffen, ging der 46-Jährige „Familienvater“ mit einem Messer auf die Polizisten los. „Nach dem augenblicklichen Ermittlungsstand sind die Beamten zuerst zurückgewichen“, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal. Aber kurz darauf hatte der Mann die Polizisten dann offenbar derart in die Enge in einer Ecke der Wohnung gedrängt, dass sich der 24 Jahre alte Beamte nicht mehr anders zu wehren vermochte und schoss. Es sei nur ein Schuss abgefeuert worden, sagte der Staatsanwalt. Die Kugel habe den Aggressor in den Bauchbereich getroffen.

Der Solinger Messerkünstler sei daraufhin schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Dort starb er noch in der Nacht an seinen schweren Verletzungen – Instant Karma! Die Kriminalpolizei in Hagen übernahm die Ermittlungen aus Neutralitätsgründen. Die betroffenen Polizisten sowie selbstverständlich die Ehefrau des Getöteten werden derzeit psychologisch betreut. Beamte der Polizei Hagen trafen noch am Donnerstagabend in Solingen ein, wo sie umgehend begannen, Spuren zu sichern.

Nach stichhaltigen Informationen gehen die mit dem Fall befassten Beamten zurzeit von einer Notwehrsituation für die beteiligten Polizisten aus. Der Messer-Täter hinterlässt auch noch ein minderjähriges Kind. Schussabgaben durch Polizisten sind in Deutschland sehr selten, allerdings werden die Beamten beim Schießtraining hinsichtlich der effektiven Eigensicherung ausgebildet.

„Der genaue Grund, warum ein Schuss des Polizisten nötig war, ist noch nicht bekannt und soll nun untersucht werden“, rätselt die Redaktion von ruhr24 [84] – auch Renate KünAXT [85] hat sich noch nicht zu Wort gemeldet – Fragen!!? Ach ja, zur Täterherkunft konnte/wollte Herbert Reuls NRW-Polizei allerdings noch keine Angaben machen.

Seit 2015 stiegen die Kapitalverbrechen in Solingen drastisch an – in ihrer Statistik 2017 verzeichnete die Polizei zwar weniger geringfügige Straftaten in Solingen, aber Zahl der Raubüberfälle stieg um 17 Prozent, – die Zahl der vollendeten und versuchten Vergewaltigungen stieg um 30 Prozent. 428 Gewaltdelikte [86] wurden 2017 registriert, 12,3 Prozent oder 47 Fälle mehr als noch im Jahr davor.

2018 gab es vier Straftaten gegen das Leben in Solingen, darunter den Mord an einem zweijährigen Mädchen – es wurde verbrüht [87]. Von insgesamt 3.829 Strafverderdächtigen waren 158 Kinder, 364 „Jugendliche“ und 331 Heranwachsende. Im Bereich des Polizeipräsidiums Solingen lag der Anteil „Nicht- deutscher Tatverdächtiger“ bei 34,3 Prozent, davon messerscharfe 17 Prozent Asylbewerber.

Like