^[1]Im folgenden Fall geht es um einen Türken (43), der vor 15 Jahren illegal nach Deutschland kam. Als er 1997 bei Schwarzarbeit erwischt wurde, ging er eine Scheinehe ^[2] mit einer Deutschen ein. Auch das ist aufgeflogen, denn der Mann hatte schon längst eine Familie in der Türkei. Trotzdem hat es dann noch einmal Jahre gedauert bis der Ausländer mit dem erschlichenen Aufenthalt jetzt abgeschoben werden kann.

Die Wormser Zeitung ^[3] berichtet:

(…) 1996 war dieser illegal nach Deutschland gekommen und hatte schwarz auf Baustellen gearbeitet, ehe er ein Jahr später erwischt wurde. Die Heirat einer 19 Jahre alten Deutschen verhinderte damals seine Abschiebung. Im Jahr 2000 bekam der Bauhelfer eine Daueraufenthaltsgenehmigung. Allzu ernst war es um die Ehe mit der Leipzigerin offenbar nicht bestellt. Bereits ein Jahr nach der Heirat zog der heute 43-Jährige allein nach Worms 2006 kam es zur Scheidung. Stutzig wurde die Ausländerbehörde erst, als der Bauhelfer 2007 in seiner Heimat die Mutter seiner drei Kinder heiratete, von denen zwei bereits vor der Heirat mit der Deutschen geboren worden sind. Als der Bauhelfer 2009 zunächst für den ältesten Sohn ein Visum beantragen wollte, schoben die Behörden dem einen Riegel vor. Der jetzt im Prozess als Zeuge geladene Botschaftsbeamte hatte damals schon den Vermerk „schleichende Familienzusammenführung“ und „Scheinehe“ auf den Antrag geschrieben.

Und weil die Ausländerbehörde in Worms das vor diesem Hintergrund genauso sah, entzog sie dem Bauhelfer auch die Daueraufenthaltsgenehmigung. Zu Recht, wie das Gericht meint. Die Konsequenz: Der 43-Jährige muss Deutschland verlassen.

Die Arbeitserlaubnis für Türken – und damit indirekt deren Aufenthaltsberechtigung – ist durch Zusatzprotokolle zum Assoziierungsabkommen ^[4] zwischen EU und Türkei geregelt, bedeutsam ist hier vor allem „Assoziierungsratsbeschluss 1/80 ^[5]„:

Obwohl der ARB 1/80 seinem Wortlaut nach nur die Verlängerung der Arbeitserlaubnis türkischer Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union regelt, hat er durch die Rechtsprechung des EuGH auch aufenthaltsrechtliche Bedeutung erlangt.

Für die Türken stellt dies eine erhebliche Erleichterung der Einwanderung nach Deutschland dar, da sie gegenüber anderen Drittstaaten bevorzugt behandelt werden. Urteile siehe hier ^[6]. Von daher ist es recht selten, dass jemand in die Türkei abgeschoben wird.

Man darf gespannt sein, ob der – sich ebenfalls illegal in Deutschland aufhaltende – Türke ^[7], der neulich im Hamburger Nahverkehr auf einen Fahrgast einstach, auch abgeschoben wird:

(…) Er soll gemeinsam mit einem weiteren Tatverdächtigen am frühen Morgen des 6. Oktobers zwei 18 und 19 Jahre alte Brüder sowie eine 22-jährige Frau geschlagen und den jüngeren Mann mit einem Messer verletzt haben.

Nach einem Streit hatten die mutmaßlichen Täter in der vollbesetzten S-Bahn gegen 3.20 Uhr der 22-Jährigen einen Fausthieb ins Gesicht versetzt und dem 18-Jährigen einen Kopfstoß verpasst. Beim Halt der S-Bahn stach einer der Täter im dichten Gedränge mit einem Messer auf den 18-Jährigen ein, der eine tiefe Stichwunde am Oberarm erlitt. (…)

Zur Tat wollte der Mann zunächst nichts sagen. Inzwischen stellte sich heraus, dass sich der Türke illegal in Deutschland aufhält und bereits eine Ausweisungs- und Abschiebungsverfügung gegen ihn besteht. Nun sitzen beide mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft.

Immerhin: er sitzt in Haft! Wo ist eigentlich Onur Urkal, einer der Tottreter vom Alexanderplatz? Wie die  BZ ^[8] erfahren hat, steht gerade ein türkischer Grüner ^[8] in Verhandlungen mit Vater und Onkel Urkal. Das ist wahrscheinlich aussichtsreicher als ein internationaler Haftbefehl. Der Passdeutsche Onur Urkal soll sich schon seit zwei Monaten in der Türkei aufhalten. 90 Tage geht das ohne Visum ^[9]. Ab da muss er sich um ein Visum oder einen türkischen Pass kümmern…

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Griechenland hat den Bau einer mehr als zehn Kilometer langen Mauer an der Landgrenze zur Türkei abgeschlossen, meldete am Sonntag die Athener Nachrichtenagentur ANA. Der Grenzwall soll den Strom an illegalen Einwanderern verringern helfen. Die Kosten für das Projekt betrugen nur 3,2 Millionen Euro. Illegalen Einwanderern ist der Weg nach Griechenland um einiges erschwert. 

Entweder müssen sie die von griechischen und europäischen Frontex-Grenzwächtern streng bewachte Mauer oder aber den Fluss Mariza überwinden. Ein dritter, noch gefährlicherer Weg führt durch die Meerenge, die die türkische Küste von einer Reihe von griechischen Inseln trennt. Erst am vergangenen Samstag waren nahe der Insel Lesbos 20 Menschen ums Leben gekommen, als ein Schleuserboot kenterte. Dies berichtet RIA Novosti ^[10]. Unsere Qualitätsmedien dagegen berichten kaum.

Natürlich haben sich schon die einschlägigen Lobbyisten für illegale Einwanderung wie Pro Asyl beschwert. ^[11] Und die Türken. Das ist ein gutes Zeichen! Setzt uns doch Erdogan mit Illegalen frech unter Druck! Der Bau dieser Mauer in einer Landenge könnte günstiger nicht liegen! Das Klima für Asylanten und Flüchtlinge ist unter den Auswirkungen der Finanzkrise in Griechenland durchaus feindselig. Das dürfte sich irgendwann noch in allen Euro-Schuldenstaaten fortsetzen.

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Multi-Kulti ist nicht tot! Wer in Breckerfeld bei Hagen die – leider nunmehr geschlossene – Pizzeria „La Stella“ besuchte, um italienische Küche zu genießen, ahnte wahrscheinlich gar nicht, wie weit gereist und international erfahren der Koch dort war.

Die WAZ ^[12] berichtet:

Einer seiner Beschäftigten, ein freundlicher junger Mann (33), knetete fleißig Teigballen, belegte sie und schob sie in den Holzkohleofen. Gut vier Jahre lang arbeitete „Ishwari Sapkota“, wie er sich nannte, als Pizzabäcker in Breckerfeld. Nur: Der Name war genauso falsch wie der Pass aus Litauen, den er bei sich führte. In Wahrheit stammte der Pizzabäcker aus Nepal. Die gefälschten litauischen Papiere soll ihm der Inhaber vom einstigen „La Stella“ teuer verkauft haben.

Das kam am 7. Dezember 2011 bei einer Personenkontrolle in Bayern heraus, als „Ishwari Sapkota“ im Münchner Hauptbahnhof von der Bundespolizei penibel überprüft und danach intensiv befragt wurde.

Im Jahr 2002, das ermittelten die Beamten, war der Nepalese unter seinem echten Namen über Kanada nach Deutschland eingereist und hatte hier Asyl beantragt. Als ehemaliges Mitglied der Maobadi, einer kommunistischen Partei, würde er in seiner Heimat verfolgt. Doch das Verwaltungsgericht Bielefeld erkannte im Jahr 2003 diesen Asylgrund nicht an. Es folgte eine (vorübergehende) Ausreise, dann ein weiterer Asylantrag in Belgien (2005) und ein illegaler Aufenthalt in Spanien.

Dort will der Mann aus Nepal im September 2008 in Alicante den damaligen Betreiber der Breckerfelder Pizzeria „La Stella“, einen gebürtigen Inder (39) mit italienischen Papieren, kennengelernt haben. Der hätte ihm einen Stundenjob in seinem Restaurant mit einem Monatsverdienst von 350 Euro angeboten.

Doch zuvor sollte der Nepalese mit gefälschten Papieren ausgestattet und zu einem Litauer namens „Ishwari Sapkota“ gemacht werden. 14.000 Euro hätte der Breckerfelder Pizzeria-Chef für den unechten Pass verlangt – und auch bekommen. Das Geld sei teilweise in bar, teilweise per Überweisung geflossen. Um den kriminellen Transfer zu verschleiern, hätte die Ehefrau des Pizzeria-Chefs ihr Konto zur Verfügung gestellt.

Die falschen litauischen Papiere waren zumindest auf den ersten Blick ihr Geld wert. Denn die zuständige Hagener Ausländerbehörde bemerkte jedenfalls nichts und erteilte dem angeblichen Litauer als Bürger der Europäischen Union (EU) die begehrte „unbefristete Freizügigkeitsbescheinigung“. So konnte der abgelehnte Asylbewerber wieder offiziell in Deutschland leben und arbeiten.

Der ehemalige Breckerfelder Pizzeria-Inhaber hat sein Gewerbe inzwischen abgemeldet, bezieht jetzt Hartz-IV und wartet auf seinen Prozess vor Richter Dirk John. Bei einer Hausdurchsuchung haben die Ermittler 14.000 Euro sichergestellt.

Der bei weitem nicht so weit gereiste deutsche Steuerzahler wartet jetzt eigentlich nur noch auf die Abrechnung der Prozesskostenbeihilfe. Oder wird die etwa mit den 14.000 Euro verrechnet?

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^[13]Am Donnerstag fand erneut ^[14] eine Mahnwache für Tommy Robinson vor der britischen Botschaft in Berlin statt. Wieder fanden sich zahlreiche Teilnehmer ein, obwohl das Wetter nicht wirklich einladend war.

(Von Verena – GDL Berlin)

Dieses Mal wurden wir fleißig von Unbekannten fotografiert. Auf der gegenüberliegenden Seite war es ein Fotograf mit einem sehr „südländischen“ Aussehen – wir sind gespannt für welche Kartei er uns fotografiert hat, die anderen Fotografen lichteten uns offen und ohne jede Scheu ab. Scheinbar hat es sich herum gesprochen, dass wir jede Woche eine Mahnwache abhalten. Viele Worte werden wir deshalb nicht mehr verlieren, sondern die ungekürzte Rede für sich sprechen lassen!

Rede:

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Zum inzwischen neunten Male versammeln sich heute Mitglieder der Berliner Division der German Defence League, der identitären Bewegung und interessierte Bürger vor der britischen Botschaft in Berlin, um die sofortige Freilassung des Islamkritikers Tommy Robinson zu fordern.

Tommy Robinson aka Stephen Lennon ist der Leader der English Defence League. Seit fast 2 Monaten sitzt Tommy nun in Untersuchungshaft. Mittlerweile wurde er vom Wandsworth – Gefängnis nach Bedford verlegt, in die Nähe seiner Familie und seiner Kinder.

Doch wie wir von Menschen erfuhren, die Kontakt zu Tommy haben, ist dies nur eine weitere perfide Methode, um ihn noch mehr zu quälen. Hatte Tommy nach der Verlegung noch Hoffnung, über Weihnachten wenigstens die Möglichkeit zu bekommen, seine Kinder sehen zu dürfen, wurde ihm mitgeteilt, dass dies ihm nicht gestattet werden wird! Er ist auf Grund dieser Umstände am Boden zerstört! Dies alles geschieht mit Sicherheit, um ihn zu brechen und zu demoralisieren.

Wie lange soll einer der bekanntesten Islamkritiker denn noch unter menschenunwürdigen Bedingungen und mit fadenscheinigen Begründungen festgehalten werden?

Es mag wie Hohn erscheinen, dass der 1993 mit einem gefälschten Pass nach GB eingereiste Terrorist und Hassprediger Abu Quatada, der für die Einreise Papiere der vereinigten arabischen Emirate nutzte und auch gleich seine Frau und fünf Kinder illegal mit brachte, nun auf Kosten der Steuerzahler in Großbritannien in ein großes, schickes Haus umgezogen ist.

1993 beantragte er übrigens Asyl – ausgerechnet wegen religiöser Verfolgung.

Seine neue Bleibe in London ist mit allem Luxus ausgestattet, hat einen großen Garten und 5 Schlafzimmer. Er zieht mit seiner Frau und 4 seiner 5 Kinder dort ein. Man gestand ihm dies zu, weil er sich in seiner alten Bleibe von den Medien belästigt fühlte. Auch mochten ihn die Leute vor Ort nicht. Da dies eine Zumutung war, durfte er umziehen. Die 60 Beamten von Scotland Yard, MI5 und das private Sicherheitsunternehmen und Dolmetscher ziehen natürlich mit um. Abu Quatada ist immer noch ein Terrorist und eine Gefahr für England, außerdem gilt er als einer der einflussreichsten Dschihadisten in Europa mit Kontakten zu vielen radikalislamischen Organisationen, wie z.B. der algerischen GIA, Al Quaida, al-Tawhid uam.

Als glücklichsten Mann von England hat er sich gegenüber seiner Familie bezeichnet. Er genieße seine neue Heimat. Quatada verbringt seine Zeit, wie sein Bruder mitteilte, am liebsten im Hotel, mit dem Lesen von islamischen Schriften und dem Schauen von islamischen Sendern.

Da er nun an seinem neuen Luxushaus eine Satellitenschüssel hat und die Presse vermutlich auch noch nicht davor steht, kann er dies jetzt in aller Ruhe zu Hause machen. Übrigens heißt Quatada mit richtigem Namen Omar Othman und ist ein palästinensischer Moslem, geboren, mit jordanischer Staatsbürgerschaft, in Bethlehem im Westjordanland. Er hatte Kontakte zur Al Qaida, Bin Laden und der 9/11-Terrorist Mohamed Atta ließ sich von Quatada zu seinen Mordtaten inspirieren In Peschawar arbeitete Quatada einige Jahre als Professor für Schariarecht.

2001 wurde er in Verbindung zu einer deutschen Terrorzelle befragt. 11 Personen wurden damals in Deutschland verhaftet, die sich von seinen Hasspredigten inspirieren ließen.

Eine beachtliche Terroristen-Karriere, die Seinesgleichen sucht und die uns sprachlos macht! Wir sind erstaunt, dass Menschen, die mutig und unerschrocken die Wahrheit aussprechen, unter unwürdigen Haftbedingungen, getrennt von ihren Familien dahinvegetieren müssen – Islamkritiker wie Tommy Robinson -, während Großbritannien zu einem Schlaraffenland für Terroristen verkommt, denen der rote Teppich ausgerollt wird, egal wie viele Menschen sie auf dem Gewissen haben!

Jetzt warten wir noch auf den Familiennachzug von Quatadas Sippschaft, denn seine „arme“ Familie lebt in den Slums von Amman mit 20 Personen, 14 davon sind Kinder. Vielleicht wird GB auch noch eine Familienzusammenführung möglich machen. Ein paar Millionen Pfund hat dieser Verbrecher das Land ja schon gekostet.

Wir fordern die britische Regierung auf, Tommy Robinson freizulassen. Er hat niemanden getötet und kein schweres Verbrechen begangen. Er hat lediglich laut und deutlich die Wahrheit ausgesprochen. Schieben Sie stattdessen lieber Terroristen wie Abu Quatada ab! Schützen Sie die Meinungsfreiheit und die Menschen in Ihrem Land!

An die französische Regierung: Lassen sie es nicht zu, das Marine Le Pen für ihre berechtigte Islamkritik ^[15] angeklagt wird!

Wir werden hier regelmäßig unsere Mahnwachen abhalten und wenn Sie alle Islamkritiker verhaften – wir werden weiter für Menschenrechte und Meinungsfreiheit unsere Stimme erheben!

No surrender!
Maximaler Widerstand!
Die German Defence League!

Videos:

Deutsch:

Englisch:

Fotogalerie:

(Foto Copyright: Nick)

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^[24]Gestern haben wir ^[25] über die Studie „Ist der Islam unser Feind“ des Institutes für Staatspolitik berichtet, in dem ursprünglich auch ein Interview von Götz Kubitschek (Sezession) mit Michael Stürzenberger vorgesehen war. Dies wäre dann das Gegenstück zu dem Interview gewesen, das Stürzenberger im Januar 2011 mit ihm im Münchner Gasteig geführt hatte ^[26] (Foto). Aber Kubitschek empfand dieses Gespräch als „zu politisch“ und veröffentlichte es nicht. Wir wollen das Urteil darüber nun den PI-Lesern überlassen.

SEZESSION: Herr Stürzenberger, Sie vergleichen den Islam mit dem Nationalsozialismus, mithin eine Weltreligion mit einem auf begrenztem Raum wirkmächtigen System. Hinkt das nicht?

STÜRZENBERGER: Nein. Der Islam ist nicht nur Religion, sondern vor allem auch eine politische Ideologie. Elementare Prinzipien wie der weltliche alleinige Machtanspruch, das totalitäre Denken, das Führerprinzip, die Rolle der Frau als Geburtenmaschine, die eisern zusammenhaltende Volksgemeinschaft, die Gewalt- und Tötungslegitimation und der Rassismus sind bei beiden Ideologien absolut miteinander vergleichbar. Der Islam zeigt seinen Rassismus allerdings nicht gegenüber Völkern, sondern gegenüber den Andersgläubigen. Dies aber mit unverminderter Härte: Die „Ungläubigen“ sind laut Koran minderwertig, „schlimmer als das Vieh“, die bekämpft, unterworfen und bei Gegenwehr getötet werden sollen.

Rassismus gegen Andersgläubige ist nicht möglich. Der Glaube ist nicht an Ethnien gebunden, jeder Deutsche kann Moslem werden, jeder Araber Christ. Das ausschließende Prinzip wäre also in Ihrer Diktion nicht die Volkszugehörigkeit, sondern die Andersgläubigkeit …

Es ist ein religiös begründeter Rassismus, der noch viel gefährlicher ist, da er von einem Gott gefordert wird. „Der Islam teilt die Welt in Gläubige und Ungläubige und sorgt für einen Zustand permanenter Feindschaft“ hat schon Karl Marx im 19. Jahrhundert zutreffend erkannt. Diese Unterteilung ist mit den Begriffen „Haus des Islams“ (Dar al-Islam) und „Haus des Krieges (Dar al-Harb) definiert. Letzteres soll erobert werden, damit der Islam zur Weltherrschaft kommt. Daher ist der momentan „begrenzte“ Wirkungsraum im islamischen Denken nur eine unbefriedigende Zwischenlösung, die der momentanen militärischen Unterlegenheit gegenüber dem Westen geschuldet ist. Dem versucht man aber mit einer Unterwanderung westlicher Gesellschaften, dem sogenannten „Geburten-Djihad“, zu begegnen. Sobald Moslems in Mehrheitspositionen gekommen sind, sollen sie die Machtübernahme einleiten. Dazu wollen sie explizit die demokratischen Mittel ausnutzen, genauso wie es auch die Nationalsozialisten durchgeführt haben. Hierzu gibt es sogar religiöse Rechtsgutachten, sogenannte Fatwen. Europa ist hierbei primär im Visier. Diese Islamisierung wird mit ungeheuer viel Geld aus dem arabischen Raum, vor allem aus Saudi-Arabien und Katar, massiv unterstützt.

Mit Verlaub – mir ist immer noch nicht klar, warum der Weltherrschaftsanspruch einer Religion Rassismus sein soll: Der Islam ist doch ebensowenig für die Araber reserviert wie das Christentum für die weißen Völker. Aber bitte: Sie selbst kämpfen wortgewaltig gegen diese Islamisierung an. Was wollen Sie verteidigen, welche Gesellschaft ist bewahrenswert?

Dr. Weißmann hat während der Podiumsdiskussion in Berlin den Verdacht geäußert, ich sei ein „Liberalist“. Dies ist absolut unzutreffend. Ich sehe mich als patriotischen Rechtskonservativen, der stolz auf sein Land und weite Teile seiner Geschichte ist. Als Landesvorsitzender der Partei DIE FREIHEIT möchte ich in Bayern wieder an die Zeiten der CSU unter Franz Josef Strauß erinnern. Ich kann mich weitestgehend mit unserem Grundgesetz identifizieren, sehe aber die absolute Notwendigkeit, die geistige und personelle Unterwanderung unserer Gesellschaft durch die linksgrünen 68er zu beenden.

Wir benötigen in der Politik eine Renaissance des ideologiefreien gesunden Menschenverstandes. Dazu gehören beispielsweise ein klares Bekenntnis zu Opfer- vor Täterschutz, kompromisslos durchgesetzte innere Sicherheit sowie Verhinderung des Asyl- und Sozialhilfemissbrauchs. Die Arbeitsfähigen unter den dauerhaft unbeschäftigten Sozialhilfeempfängern sollten für gemeinnützige Tätigkeiten verpflichtet werden. Diejenigen unserer Zuwanderer, die sich wirklich mit den Werten unserer Gesellschaft identifizieren und bildungsbewußt sowie fleißig sind, wie die von Sarrazin erwähnten Vietnamesen beispielsweise, sind aus meiner Sicht herzlich willkommen. Leider aber haben wir ein riesiges Problem mit vielen moslemischen Zuwanderern, und ihre Integrationsverweigerung ist zweifelsfrei durch den Islam begründet. Ich lehne fast alle der in dieser Ideologie propagierten Werte ab.

Ethnische Bruchlinien sind für Sie kein Kriterium, das betonen Sie immer wieder und zeihen diejenigen, die das anders sehen, gern als „völkisch“ oder auch „national-sozialistisch“. Wo genau verläuft für Sie die Linie zwischen Ihnen und diesen „Völkischen“?

Dr. Weißmann hat in unserer Diskussion betont, wir hätten kein Islamproblem, sondern ein ethnisches Problem. Das sehe ich komplett anders. Bei den meisten christlichen, kemalistischen, atheistischen und alevitischen Türken gibt es hierzulande kaum Integrationsprobleme. Für mich ist nicht entscheidend, wo jemand herkommt oder welchem Volk er angehört, sondern was er im Kopf hat. Wenn dort der Koranchip tickt, haben wir ein echtes Problem. Der Begriff Rasse spielt in meiner Weltanschauung keine Rolle.

Sie wissen aber schon, daß der Vorwurf an Karlheinz Weißmann und Martin Lichtmesz, „völkisch“ oder „nationalsozialistisch“ zu argumentieren, nicht nach klaren Begriffen, sondern nach Totschlag-Vokabel klingt, oder? Wer ethnische Probleme ausmacht, ist noch lange kein Rassenhygieniker, und wer die Identität nicht als konstruierbaren Baukasten ansieht, noch lange kein Nationalsozialist. Oder hat Ihre Wortwahl etwas damit zu tun, daß Sie sich politischen Flankenschutz durch betonte Israel- und USA-Freundschaft erhoffen?

Weißmann habe ich nie mit dem Begriff „National-Sozialismus“ in Verbindung gebracht. Ich widerspreche ihm aber deutlich in seiner Beurteilung vieler Krisenherde, beispielsweise in Frankreich. Er meint, dass es dort einen „nationalistischen“ Konflikt zwischen Franzosen und Algeriern gebe, die sich „qua Volkstum“ den „Weißen“ überlegen fühlten. Dies sehe ich völlig anders. Der Algerier Mohammed Merah beispielsweise tötete nach ausgiebigem Koranstudium sieben Franzosen unter „Allahu Akbar“-Rufen, darunter drei jüdische Kinder. Die Wandschmierereien „Frankreich wird bald islamisch sein“ sind allgegenwärtig. In Frankreich gibt es bereits über 90 „No Go-Areas“, in die man sich als „Kufar“ besser nicht hineinbegeben sollte. Die brennenden Banlieues waren Moslem-Aufstände der „Umma“ gegen die „ungläubige“ Staatsmacht, die einen der ihren getötet habe. Vergleichbare Ereignisse, nur ohne Gewalt, hatten wir auch schon in Köln-Kalk und Berlin-Kreuzberg, als sich tausende Moslems in Großdemonstrationen ebenso mit „Allahu Akbar“-Rufen über den Tod eines Moslems beschwerten. Obwohl der Getötete in allen Fällen kein Opfer, sondern Täter war.

Die Erscheinungen sind überall vergleichbar: Der Islam gegen die westliche Welt. Israel führt seit über 60 Jahren den Kampf, der Europa noch bevorsteht. Der einzigen Demokratie im Nahen Osten gebührt daher meine Solidarität, was nicht bedeutet, dass ich gegenüber dem orthodoxen Judentum unkritisch bin. Aber Israel hat die religiösen Eiferer im Griff, und in der Knesset dürfen Araber sowie Moslems sitzen. Die USA sind für mich als das am längsten existierende demokratische Land und wegen ihrer richtungsweisenden Verfassung Vorbild, nicht aber wegen der linken Politik Obamas.

Mit den 57 islamischen Schein-Demokratien und Diktaturen darf es aus meiner Sicht keine strategische Zusammenarbeit geben, daher kann ich die Bemerkung Weißmanns auch nicht nachvollziehen, dass man bei der Verteidigung Israels ein Bündnis mit Saudi Arabien eingehen müsse. Wenn Europa, die USA und alle anderen westlich orientierten Länder dieser Welt Israel den Rücken stärken, besteht keine Notwendigkeit, sich mit dem doppelzüngigen und hinterhältig agierenden Mutterland des Islams einzulassen.

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Berlin lässt sich weiter von den Asyl-Revoluzzern auf der Nase herumtanzen. Der Tross ist – unter bewußter Verletzung der Residenzpflicht – von Bayern nach Berlin marschiert. In Bayern hatten selbst die Grün_innen die Nase voll ^[27] von diesen Aufständischen. Verständnis fanden sie allerdings bei Maria Böhmer ^[28], die ihnen vier Stunden ihrer wertvollen Zeit als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung widmete und das bewegendste Gespräch ^[29] ihrer politischen Laufbahn hatte – was den Kreuzberger CDU-Abgeordneten Kurt Wansner ^[30] fast aus den Latschen kippen ließ. Bei der Polizei ^[31] sind die Asyl-Missbraucher, die Deutschland anarchische Verhältnisse aufzwingen wollen, keine Unbekannten.

Es gelang den Beamten, das Zeltdorf vom Brandenburger Tor nach Kreuzberg umsiedeln zu lassen, wo es weniger stört. Nun hatten diese notorischen Heulsusen wahrscheinlich Minusgrade in ihren Zelten und haben sich kurzerhand ein Schulgebäude gekapert, was der grüne Bezirksbürgermeister geradezu begrüßt. Dass Maria Böhmer dort in den nächsten Tagen mit selbstgebackenen Plätzchen auftaucht, steht zu vermuten, denn die CDU hat ja beschlossen, den Grünen ihr  „Großstadt-Profil“ abzujagen.

Der Grüne -Bürgermeister scheint seinerseits etwas überfordert zu sein, denn er muss erst einmal den Besitzer des öffentlichen Schulgebäudes auf der Reichenberger Straße 64 ^[32] ausfindig machen… Böhmer und der Grüne müssen aber auf jeden Fall an der Antifa vorbei, wenn sie bei den Asyl-Hausbesetzern gestohlene Klinken putzen wollen. Die Antifa ist nämlich vor Ort, um den Ausländern ein Alibi zu verschaffen…

Drei Blätter schrieben zunächst, ASYLANTEN besetzten die Schule: 17.10 Uhr BZ ^[33], Berliner Zeitung ^[34], 18.46 Berliner Morgenpost ^[35]. Dann kam der Tagesspiegel ^[36] um 19.18 Uhr mit einer neuen Version heraus:

Bei den vorher erschienen Zeitungsberichten hieß es noch, die Asylbewerber würden nur bis Dienstag in dem besetzten Gebäude geduldet…

Quelle: Zukunftskinder ^[37]

Bekennerschreiben Berlin Schulbesetzung 2012-12-08 ^[38] (pdf) oder hier ^[39]

Video Antifanten-Flugblattverlesung vor dem besetzten Gebäude:

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„Journalismus machen kann man nur in einem Kreis von Halbverrückten“, soll der frühere Zeit-Verleger Gerd Bucerius gesagt haben. Verbunden mit leisem Spott sollte das heißen, daß Journalisten kreative Leute sind, unberechenbar, aber immer dafür gut, den Lesern eine tolle Geschichte zu liefern und wie durch ein Wunder auf den letzten Drücker fertig zu werden, damit am nächsten Morgen eine Zeitung erscheint. Das ist lange Geschichte. Heutige Journalisten bei Funk, Fernsehen und Tageszeitungen liegen wie eine rot-grüne Bleiplatte auf dem Land. Wer sie hört, sieht und liest, wenn sie zu Fukushima, Klimawandel, Energiewende, Asyl, Ausländerkriminalität, Euro und Finanzkrise dozieren, erlebt sie wie die „Prälaten der Inquisition“ im Roman „Die Kinder der Finsternis“ von Wolf von Niebelschütz. (Lesenswerter Artikel von Paul Rosen in der JF – hier gehts weiter! ^[40])

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^[41]Ostertor ist ein links-alternativer Stadtteil von Bremen. Dort soll nun eine Sammelunterkunft für 60 Asylbewerber entstehen. Eigentlich müssten sich die immer so toleranten linksgrünen GutBesser-Menschen über die Bereicherung ihres Lebensumfelds freuen – aber weit gefehlt. Nach dem Motto: „Asylantenheim ja, aber nicht bei uns“ gab es in der Beiratssitzung des Stadtteils eine heftige kontroverse Debatte, die die ganze Verlogenheit, Doppelmoral und Scheinheiligkeit dieser politischen Geisterbahnfahrer offenbarte.

(Von Michael Stürzenberger)

Quotenqueen hat vor drei Tagen bereits darüber berichtet, was bei PI unter dem Titel „Heiliger St. Florian ^[42]“ aufgegriffen wurde. Aber oft erfährt bei einer missverständlichen Überschrift das eigentliche Thema nicht die Beachtung, die es verdient, und so bekam ich in den vergangenen Tagen mehrere Hinweise auf diesen Skandal. Daher möchte ich dies noch einmal klar und deutlich aufgreifen, denn es zeigt auf, von welch verlogenen Doppelmoralisten wir aufoktroyiert bekommen, was wir zu denken, wie wir uns zu verhalten und welche Regeln wir zu akzeptieren haben.

Die Stadtteil-Sitzung von Bremen-Ostertor musste wegen der großen Nachfrage in das Concordia-Theater verlegt werden, das brechend voll war. Hochinteressant, was dort alles zur Sprache kam. Wenn die kulturelle „Bereicherung“ vor die eigene Haustür kommt, zeigen sich plötzlich auch bei Linksgrünen all die „Vorurteile“, die man eben so haben kann bei Wirtschaftsflüchtlingen Asylanten aus dem afrikanisch-nahöstlich-moslemischen Kulturkreis. Ausgerechnet die taz berichtete in ihrem entlarvenden Artikel „Flüchtlinge sollen draußen bleiben“ über das Innenleben der scheinheiligen linksgrünen Heuchler:

Gegen Flüchtlinge hätten sie nichts, das wurde von den 150 NachbarInnen auf der Beiratssitzung oft betont. Da gebe es kein Aber. Aber: Einmal seien dem Enkel einer Anwohnerin von einem „Schwarzafrikaner“ Drogen angeboten worden. Einen anderen Nachbarn sorgte, dass die Flüchtlinge sich womöglich draußen aufhielten, es somit zu Ruhestörungen kommen könnte.

Die miesen linksgrünen Wohlstandsbürger wollen wohl diese drogendealenden Schwarzafrikaner und lärmenden Afghanen aus ihrer gutmenschlich-verdrehten Ideologie heraus grundsätzlich gerne haben, aber bitte nicht selber damit konfrontiert werden. In anderen Vierteln gerne, aber nicht in der eigenen Nachbarschaft. Jeder der geistigen Volksverräter, sei es eine Claudia Roth, ein Jürgen Trittin, ein Sebastian Edathy, ein Ruprecht Polenz und wie die vielen anderen alle heißen, sollten gezwungen werden, bei dem öffentlichen Eintreten für die „lasst sie alle zu uns kommen“-Politik ein Asylbewerberheim in ihrer direkten Nachbarschaft zu eröffnen. Dann könnte man beobachten, wie schnell diese verkommenen Heuchler dann andere Töne anschlagen werden.

Und jetzt kommt der Höhepunkt der Verlogenheit: Wenn die Asylbewerber ins eigene Viertel kommen, dann könnte ja Fremdenfeindlichkeit im linksgrünen Wolkenkuckucksheim auftauchen, und das wolle man ja schließlich nicht:

Ganz schlimm könnte es werden, wenn wegen des Asylheims Fremdenfeindlichkeit in den linken Stadtteil Einzug hielte, gab eine Nachbarin zu bedenken. Dem grünen Beiratsmitglied Henrike Müller platzte der Kragen: Mit der Angst vor fremdenfeindlichen Aktionen zu argumentieren, sei „hart am Rande des Zynismus“.

Herrlich, wie im Ostertor Realität auf linksgrüne Weltfremdheit trifft. Ist also nicht doch ein erheblicher Anteil der armen „verfolgten“ und „diskriminierten“ Asylanten eher der Kategorie Wirtschaftsflüchtlinge und knallhart kalkulierende Sozialschmarotzer zuzuordnen?

„Die Menschen flüchten aus Syrien, Afghanistan, dem Irak“, erklärte Karl Bronke, Abteilungsleiter im Sozialressort. Auch aus Serbien und Montenegro kämen die Menschen. „Hauptsächlich sind es Roma, die in ihrer Heimat diskriminiert und verfolgt werden.“ In den Tagen zuvor kursierten Schreiben, die sich gegen vermeintliche „Wirtschaftsflüchtlinge“ wendeten.

Spätestens, wenn der erste linksgrüne Traumtänzer von einem „diskriminierten“ Zigeuner Roma / Sinti / Rotationseuropäer / Angehörigem einer mobilen ethnischen Minderheit beraubt oder von einem „verfolgten“ Schwarzafrikaner zusammengeschlagen wurde, wird auch er aus seiner zusammengezimmerten verdrehten Weltanschauung aufwachen und merken, dass sein eigenes beschissenes Leben bedroht ist. Aber gestandene linke Beton-Ideologen werden kaum ihren geistig-politischen Irrtum einsehen, sondern sich die schlimmen Erscheinungen „soziologisch“ zurechtdefinieren und möglichst die Problemsituation auf andere abwälzen:

Auch der Vermieter eines Nachbarhauses war im Saal. Er hatte eine Mail verfasst: Der Wohnblock in der Stadt sei schwierig zu überwachen, heißt es da. „Lager am Rande der Stadt haben schon ihren Sinn.“

Hört, hört. „Lager am Rande der Stadt“. Interessante Wortwahl, wenn es einen selber betrifft. Hier der gesamte taz-Artikel ^[43].

Deutschland im Jahre 2012 steht vor einer Richtungsentscheidung. Entweder weiter so in den Abgrund, oder es findet eine bürgerliche Revolution statt. In diesem Sinne kann ich jeden Satz von Manfred Kleine-Hartlage ^[44] bei der Kundgebung der FREIHEIT vor dem Berliner Reichstag ohne Wenn und Aber unterstützen: Jagt die Volksverräter aus dem Bundestag! Die Stimmung im Volke ist völlig anders, als es die veröffentlichte Meinung der linksunterwanderten Medien und das Mainstreamgeschwätz der Politiker Glauben machen wollen. Dies zeigt auch eine Allensbach-Umfrage zum Islam ^[45]:

Das allgemeine Image des Islam ist verheerend. Die Befragten wurden gebeten, unter 21 Aussagen diejenigen auszuwählen, die ihrer Ansicht nach auf den Islam zutreffen. 83 Prozent meinten daraufhin, der Islam sei von der Benachteiligung der Frau geprägt, 77 Prozent meinten, typisch für den Islam sei das Festhalten an althergebrachten Glaubensgrundsätzen, 70 Prozent assoziierten mit dem muslimischen Glauben Fanatismus und Radikalität. Deutliche Mehrheiten der Bevölkerung attestierten dem Islam darüber hinaus unter anderem Gewaltbereitschaft (64 Prozent), die Neigung zu Rache und Vergeltung (60 Prozent), missionarischen Eifer (56 Prozent) und das Streben nach politischem Einfluss (56 Prozent). Nächstenliebe brachten nur 13 Prozent mit Islam in Verbindung, 12 Prozent dachten beim Stichwort Islam an Wohltätigkeit und nur 7 Prozent an Offenheit und Toleranz (..)

In Bezug auf das Verhältnis zwischen der islamischen und der nichtislamischen Bevölkerung Deutschlands zeigen sich die Befragten pessimistisch. Auf die Frage „Glauben Sie, dass es in nächster Zeit auch hier in Deutschland zu Spannungen mit der muslimischen Bevölkerung kommt, oder ist das nicht zu befürchten?“ antworten heute 48 Prozent der Befragten, sie rechneten mit Spannungen. Nur 29 Prozent meinen, das sei nicht zu befürchten. Dabei sind die Deutschen weit davon entfernt, einer Beschwichtigungspolitik das Wort zu reden. Lediglich 27 Prozent stimmen der Aussage zu, man müsse, um den Frieden zu wahren, „alles unterlassen, was Muslime provozieren oder beleidigen“ könne. 52 Prozent widersprechen dieser These ausdrücklich (..)

Folgerichtig reagiert die Bevölkerung auch mit Unverständnis auf Versuche, den Islam zum Bestandteil der deutschen Kultur zu erklären. In Anlehnung an eine Formulierung des früheren Bundespräsidenten Wulff stellte Allensbach die Frage „Wenn jemand sagt: ,Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland wie das Christentum.’ Würden Sie da zustimmen, oder würden Sie da nicht zustimmen?“ Nur 22 Prozent der Befragten stimmten der These zu, 64 Prozent stimmten nicht zu. Und auch, wenn man die Formulierung etwas abschwächt und im Fragetext, wie es Bundespräsident Gauck getan hat, davon spricht, dass „die Muslime, die hier leben“, zu Deutschland gehörten, ändert sich an den Antworten nichts Grundsätzliches. In diesem Fall steht 29 Prozent Zustimmenden eine immer noch eindeutige relative Mehrheit von 47 Prozent der Befragten gegenüber, die die Aussage ausdrücklich ablehnen. Die über Jahrhunderte antrainierte Unterscheidung zwischen „uns“ und „denen“ lässt sich nicht in wenigen Jahren überwinden.

Da muss die geballte Verblödungs-Propaganda der Massenmedien also nach ganze Arbeit leisten, um den Deutschen noch die letzten „Vorurteile“ zum Islam auszutreiben. In diesen Zeiten ist es umso wichtiger, den Menschen durch Kundgebungen auf der Straße die Wahrheit zu sagen. Um damit den Boden für eine geistig-moralische Revolution zu bereiten. Je schneller sie kommt, desto besser für Deutschland.

(Spürnase: freebavaria)

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^[46]Ähnlich wie in Berlin, wo die Bereicherungs-Expertin Maria Böhmer (CDU) durch einen von Linksextremen initiierten Aufmarsch von aufgehetzten und instrumentalisierten Asylbetrügern „das bewegendste Treffen ihrer Amtszeit“ ^[47] erleben durfte, machte sich in Österreich ein Zug von 150 Asylanten und 50 roten Sympathisanten von Traiskirchen auf den 35 km-langen Weg nach Wien. Start war nicht wie vorgesehen 9 Uhr, sondern zwei Stunden später, weil erst gar keiner mit wollte.

Initiator war der tiefrote Antifant Hans-Georg Eberl aus Bayern. Laut Kurier stand er samstagfrüh ^[48] mit einer Schachtel Bananen (kein Witz) mit einem Dutzend Aktivisten alleine und sichtlich ratlos vor dem Lagertor. Dann brüllte ein Paki-Aufpeitscher vier Stunden lang mit einem Megafon die Aufforderung zum Mitmachen über den Zaun.

Bei Ankunft in Wien am Schottentor waren es 500, da zwar die meisten Asylanten unterwegs abgesprungen sind, weil es zu weit war, aber in Wien kamen neue dazu, und das linke Spektrum wuchs ^[49]auch. Jetzt wollen sie dort kampieren, vermutlich irgendwo in einem warmen Bett und am nächsten Morgen um 12 Uhr steht man dann vor der Votivkirche und tut so, als ob man im Zelt übernachtet hätte. Aber jetzt endlich zu den Zielen. Es haut einen um vor Mitleid (ORF mit Video) ^[50]!

Alle Abschiebungen stoppen, Dolmetscher für den Arztbesuch, keine Unterbringung auf dem Land (weil man da keine Drogen verkaufen kann), Schuhe für alle Jahreszeiten, kostenlose Tickets für den Öffentlichen Verkehr, Friseur für Männer und Frauen und natürlich mehr Geld. Interessant ist Punkt 16 ^[51]:

16) Im Flüchtlingscamp sind wir vom Rest der Welt isoliert weil wir keinen Internetzugang und kein Fernsehen haben. Wir benötigen beides, um Kontakt mit unseren Familien und Freunden zu haben. Obwohl wir im 21sten Jahrhundert leben haben wir keinen Zugang zu modernen Medien sowie modernen Formen der Kommunikation. Wir fordern freien Internetzugang in den Camps und TV mit Sat-Empfang um Informationen von der Welt zu erhalten.

Bei den Österreichern kommt das nicht so an! Der Kommentarbereich mehrerer Blätter, z.B. Krone, wurde geschlossen!

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^[52]Unsere primäre Erwartung ist die Entfernung dieser illegalen, ungerechten und irrationalen Visa, sagte der türkische EU-Minister Bagis (Foto) gerade mal wieder ^[53]. Und Erdogan sieht in ihnen Rassismus ^[54]. Warum ist Visumfreiheit für Türken so wichtig? Und warum, so fragt man sich, gibt es überhaupt Visa? Warum hat man sie schon vor 200 Jahren erfunden? Die Antwort ist sehr einfach! Die Türkei sieht Vorteile, die automatisch unsere Nachteile sind.

Visa gab es bereits vor 200 Jahren – zur Sicherheit. Und richtig – vor dem Ersten Weltkrieg brauchten Reisende aber oft keine Papiere. Stefan Zweig reiste ohne Paß und Visum bis nach Indien. Damals stiegen aber ein paar hundert Europäer vom Boot, die meisten mit viel Geld, die anderen vielleicht britische Soldaten, und diejenigen, die wenig hatten, kriegten kein Asyl und kein HartzIV und keine Sozialhilfe und konnten am Strand verhungern, wenn sie keinen Job fanden.

Heute aber kommen Millionen ins Land, wie man speziell an den Türken sieht. Und immer noch beantragen hier Türken Asyl. Tausende würden ohne Visum hereinreisen und nie mehr gehen. Warum soll denn die Importbraut noch einen Deutschkurs in der Türkei machen, wenn sie so kommen darf. Warum soll nicht halb Neukölln seinen Familienclan vergrößern und die neuen auf das Sozialamt schicken? Es gibt ausreichend sinnvolle Gründe für ein Visum!

Aber das wird natürlich abgeschafft. Man sollte sich keinen Illusionen hingeben. Die EU und die große Fraktion der Politiker hier, die die Deutschen verdünnen und letztlich auslöschen wollen, ist riesig.

Dazu braucht man auch „Migranten“ in den Behörden. Warum sollte das Bundesverfassungsgericht, selbst wenn man es nicht mehr braucht und gleich den EuGH anruft, nicht mit zehn eingebürgerten Türken aufgefrischt werden? Bei den Rechtsanwälten, die sich um die Visafreiheit kümmern, ist das längst so.

Hier Rechtsanwalt ^[55]Serkan Kirli in einer Serie über das Assoziationsrecht Türkei/EWG, und da Rechtsanwalt ^[56] Kerem E. Türker über die Frage „Sprachkenntnisse beim Ehegattennachzug europarechtswidrig?“ Goethe kann er nicht richtig schreiben, er weiß vermutlich nicht einmal, wer das ist, aber daß man kein Deutsch können muß, wenn man zum deutschen Sozialamt will, das weiß er.

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^[57]… in den USA. So titelt erfreut die rote WAZ und schreibt das, was wir gestern morgen auch schon kommentiert ^[58] haben, nämlich daß die Latinos mit überwältigender Mehrheit für Obama gestimmt haben. Damit hätten sie der republikanischen Partei die Versäumnisse in der Einwanderungspolitik aufgezeigt, deren traditionelle Wählergruppe schrumpfe. Bis 2050 werde sich die Gruppe der Zuwanderer verdoppeln. Was die WAZ-Dubel vergessen: ^[59] in Deutschland ist es genauso. Und dies ist jenseits und diesseits des Atlantiks keine Bereicherung.

Man kann nicht permanent Millionen armer Leute in ein Land holen und glauben, dadurch würden alle reicher. Man sieht schon wieder voraus, wie in ein paar Monaten irgendeine bekloppte ARD-Blondine durch irgendwelche armen US-Vorstädte oder Slums tigert und erfreut den Niedergang Amerikas filmt. Einen Zusammenhang erkennen diese begriffsstutzigen GEZ-Weibsbilder nicht.

Hierzulande verliert der weiße einheimische Mann schon längst. Wir haben immer mehr Arme, wird jeden Tag gejammert. Wir haben eine neue Armut im Land, 10.000 Wohnungen fehlen, meldet die SHZ heute ^[60] morgen, aber der rote Landtag in Kiel verankert als erstes Landesparlament den Schutz der Sinti und Roma ^[61]in der Verfassung. Ein Zusammenhang zwischen Armut und Wohnungsnot und Zehntausenden von armen einwandernden Zigeunern besteht nach Meinung der linken Socken nicht. Zahlen tut der weiße Mann.

In Bremen freut sich der einst einwanderungskritische Prof. Stefan Luft, daß es keine ^[62]neue Asyldebatte gebe und alle  Bremer sich über neue Prostituierte, Bettler und Einbrecher aus dem Balkan ergötzen. In Berlin werden zusätzliche Sprach- und Kulturmittler für die Integration von Roma-Kindern in zwölf Neuköllner Schulen eingestellt. Auch Roma-Familien bekommen mehr Unterstützung. Der Bezirk erhielt für diese personelle Aufstockung vom Senat Mittel in Höhe von knapp 90.000 Euro. Meldet die Morgenpost ^[63] heute, und auch das zahlt der weiße Mann.

Schwarze dürfen von der Polizei nicht mehr kontrolliert werden, wenn sie nicht gerade eine Tonne Rauschgift abladen, denn das wäre Rassismus. Nur Weiße dürfen bedenkenlos kontrolliert werden, meldete PI ^[64], und die Polizei wird täglich von Linken angegriffen, sie sei rassistisch und müsse interkulturell geschult werden, damit sie besser die schwarze Hautfarbe sehe und keinen Schwarzen mehr anzugucken wage, eine aktuelle Forderung der Mauermörderpartei und ^[65] der Grünen in Frankfurt.

Wenn man in Berlin einen unbeliebten Lehrer wegbringen will, muß ein dunkelhäutiges Kind nur behaupten, er habe „Nigger“ zu ihr gesagt, dann wird der weiße Beamte von allen Behörden weggemobbt und braucht drei Jahre, bis er mithilfe der Gerichte zurückdarf, wenn er Glück hat. Das steht heute im Tagesspiegel ^[66], und die Lehrerin Ursula Sarrazin hat diesen Trick in ihrem Buch auch geschildert.

Und wehe, es soll auch nur eine Roma-Familie abgeschoben werden, dann steht die Lokalpresse, irgendein protestuntischer Diakon, ein linker Tussenverein und sonstwer auch in Langenau Gewehr bei ^[67] Fuß, das zu verhindern, denn Serbien ist die Hölle, dahin darf niemand zurück. Der weiße Mann soll Arzt, Wohnung und Sozialhilfe hier bezahlen, wenn nötig lebenslang. Auch in Ludwigsburg sind die Asylheime ^[68] wieder voll von armen Osteuropäern, aber nur vereinzelt wird bisher vom weißen Mann wie in Dilldorf protestiert ^[69].

So könnten wir täglich endlos weiter verlinken, was die Ausräuberung des weißen Mannes durch seine eigenen Artgenossen in Presse, Justiz, Berhörden und Politik angeht. Alle obigen Artikel sind übrigens höchstens zwei Tage alt.

Gibt es noch eine Hoffnung auf Besinnung aus dem allgemeinen migrantischen Irrsinns-Taumel? Vielleicht die Euro-Katastrophe? Erst wenn es dem grünroten, gut verdienenden Milieu finanziell bis an den Rand des Ruins an den Kragen geht, wird die rotlackierte Humanitätsmaske fallen.

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