Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ^[1] ermittelt derzeit gegen einen noch unbekannten Täter, der am Freitagnachmittag in Steinheim an der Murr einen 19-Jährigen angriff. Das Opfer befand sich zusammen mit einem weiteren 20 Jahre alten Mann gegen 17.20 Uhr auf dem Parkplatz eines Getränkemarkts in der Steinbeisstraße. Während die beiden jungen Männer ihr Fahrzeug beluden, hielt plötzlich ein weiterer PKW hinter ihnen. Aus diesem stieg der noch unbekannte Täter aus und begann den 19-Jährigen zu beleidigen und zu bedrohen. Im weiteren Verlauf schlug der Täter wohl mehrfach mit einem Baseballschläger auf sein Opfer ein. Dieses verlor hierauf kurzzeitig das Bewusstsein. Der 20 Jahre alter Begleiter konnte den Baseballschläger schließlich an sich nehmen. Er brachte den 19-Jährigen ins Fahrzeug und fuhr mit ihm davon. Der Verletzte ließ sich anschließend in einem Krankenhaus behandeln und erstatte hierauf Anzeige bei der Polizei. Bei dem Täter soll es sich um einen etwa 18 bis 20 Jahre alten Mann handeln. Der Täter wurde jetzt ermittelt, bei ihm handelt es sich um einen bereits einschlägig in Erscheinung getretenen türkischen Staatsangehörigen ^[2].

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“ in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Berlin: Am 22. Januar erlitt ein Mann in Berlin-Gesundbrunnen nach einem Angriff lebensgefährliche Verletzungen. Nach bisherigen Erkenntnissen gerieten zwei Männer im Alter von 38 und 44 Jahren gegen 16.30 Uhr an der Kreuzung Behmstraße/ Jülicher Straße/ Bellermannstraße in einen Streit. In der Folge soll der Jüngere dem Älteren lebensgefährliche Stichverletzungen zugefügt haben. Alarmierte Rettungskräfte brachten den Verletzten in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste. Der 38-Jährige flüchtete zunächst, stellte sich jedoch später auf einem Polizeiabschnitt und wurde festgenommen. Er wurde der 3. Mordkommission überstellt, die die weiteren, noch andauernden Ermittlungen übernommen hat. Der Festgenommene soll noch heute durch die Staatsanwaltschaft einem Ermittlungsrichter beim Bereitschaftsgericht zum Erlass eines Haftbefehls wegen versuchten Totschlags vorgeführt werden. Soweit die Pressemeldung der Polizei-Berlin ^[7]. Dass es sich bei dem Täter um einen Iraker handelt, erfährt man nur bei BZ-Berlin.de. ^[8]

Apolda: Am 20. Januar bewarf ein bisher unbekannter Mann (175-185 cm, schlank, khaki-farbener Mantel, dunkle Hose, weiße Turnschuhe, ausländischer Phänotyp ^[9]) einen Mann und drei Kinder, die in Apolda, Schulplatz (Brunnen) Tanzschritte probten, mit einer Bierflasche. Er verfehlte zum Glück die Personen. Anschließend entfernte er sich Richtung Kaufland und zeigte noch den ausgestreckten Mittelfinger.

Klagenfurt: Am 24. Januar schlug ein 38-jähriger nigerianischer Asylwerber ^[10] in einer Asylunterkunft in Klagenfurt aus Wut über eine Aufsichtsperson die Seitenscheibe des auf dem Parkplatz der Unterkunft abgestellten PKW des Sicherheitsbediensteten ein, flüchtet vorerst, kam aber einige Zeit später wieder in die Unterkunft zurück, wo er neuerlich versuchte den PKW durch Tritte zu beschädigen. Zwei Security-Mitarbeitern verhinderten dies und hielten ihm am Boden fest. Im Zuge der Rangelei biss der Asylwerben einen „Security-Mann“ in den Finger, wodurch dieser eine blutende Wunde erlitt. Beim Eintreffen der verständigten Polizeibeamten beschimpfte er diese gröblich und ließ sich nicht beruhigen, worauf er vorläufig in Verwahrung genommen wurde. Gegen den Mann wurde ein Betretungsverbot ausgesprochen und er wird angezeigt.

Augsburg: Weil sich ein Bewohner der Anker Dependance in der Berliner Allee wegen offenbar leicht erhöhter Temperatur nur unzureichend medizinisch behandelt fühlte, führte dies am 22. Januar gegen 19.30 Uhr zum Unmut weiterer Bewohner. Dabei beschädigten vier Männer im Alter von 17 und 21 Jahren einen Tisch bzw. Mülleimer und warfen Teile davon durch Türen sowie Fenster in den dortigen Innenhof. Mehrere verständigte Streifen trafen kurz darauf in der Unterkunft ein und beruhigten die Situation. Auf Grund ihres Verhaltens wurden die vier aufgebrachten Männer in Sicherheitsgewahrsam genommen, um weitere Straftaten zu verhindern. Der Bewohner, der Auslöser für den Unmut der Mitbewohner war, wurde noch während dem Polizeieinsatz von Rettungssanitätern in Augenschein genommen und verzichtete auf das Angebot ^[11] einer weitergehenden ärztlichen Behandlung. Die vier Männer müssen sich nun wegen Sachbeschädigung verantworten. Ebenfalls am Freitagabend mussten mehrere Streifen die Gemüter in einer Asylbewerberunterkunft in der Proviantbachstraße beruhigen. Dort kam es aus bislang nicht näher bekannten Gründen zu Streit und Handgreiflichkeiten unter mindestens fünf Bewohnern. Ein 22-jähriger Beteiligter musste auf Grund seines Verhaltens und der starken Alkoholisierung die Nacht im Polizeiarrest verbringen. Gegen die Beteiligten wird u.a. wegen Körperverletzung ermittelt.

Linz: Am 7. Jänner 2021 gegen 18:30 Uhr verständigte der Vater eines 18-Jährigen aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung die Polizei und teilte mit, dass sein Sohn im Krankenhaus versorgt wird, da er von unbekannten Tätern am Parkplatz eines Fast-Food-Restaurants in Linz geschlagen wurde. Der 18-Jährige kaufte sich dort Speisen und konsumierte sie bei seinem Pkw. Aus noch ungeklärten Gründen wurde er dort von einem Jugendlichen geschlagen. Dabei erlitt der 18-Jährige schwere Verletzungen und wurde in das Krankenhaus eingeliefert. Zwei weitere Freunde waren zu diesem Zeitpunkt dabei. Die drei flüchteten daraufhin mit ihrem Pkw. Durch Videoaufzeichnungen konnte die Polizei nun die drei Flüchtigen ausforschen. Der Täter, ein aserbaidschanischer Staatsbürger ^[12] aus Linz, sowie seine beiden Freunde, ein 17-jähriger aserbaidschanischer Linzer sowie ein 18-jähriger bosnischer Staatsbürger aus Linz konnten ausfindig gemacht werden. Die Ermittlungen zum Tatmotiv laufen noch.

Geldersheim: Eine Auseinandersetzung zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen am 18. Januar hatte einen stundenlangen Großeinsatz der unterfränkischen Polizei zur Folge. Erst nach der Festnahme zweier Wortführer beruhigte sich die Situation im Ankerzentrum langsam. Bei dem Einsatz wurde ein Polizeibeamter leicht verletzt. Etwa gegen 21:00 Uhr alarmierte der Sicherheitsdienst des Ankerzentrums die Einsatzzentrale des Polizeipräsidiums Unterfranken und teilte eine Streitigkeit zwischen zwei rund 15 Mann starken Personengruppen mit. Zwischen den algerischen und nigerianischen Staatsangehörigen kam es aus noch ungeklärter Ursache zu einer zunächst verbalen Auseinandersetzung in deren Verlauf es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen ist. Anschließend verlagerte sich die Streitigkeit zwischen den beiden Gruppen aus der ersten Etage eines Unterkunftsgebäudes vor das Haus und in der Folge wurden immer neue Konfrontationen der Bewohner an und in verschiedenen Gebäuden im Ankerzentrum gemeldet. Diese bewaffneten sich teilweise mit Schlagwerkzeugen und versuchten hierbei auch gegen Einsatzkräfte vorzugehen. Um an entsprechende Holzlatten zu gelangen wurde aus der Gruppe heraus auch ein Pavillon des Unterkunftsgebäudes zerstört. Unter der Führung der Polizeiinspektion Schweinfurt wurde ein Großaufgebot an Streifen aus ganz Unterfranken und auch dem angrenzenden Oberfranken nach Geldersheim beordert, um die Situation unter Kontrolle zu bekommen. Hierbei waren unter anderem die Einsatzzüge der Operativen Ergänzungsdienste Schweinfurt, Würzburg und Aschaffenburg im Einsatz. Erst die Festnahme von zwei Wortführern der nigerianischen Staatsangehörigen führte dazu, dass die Lage im Ankerzentrum sich gegen Mitternacht langsam entspannte. Ein algerischer Staatsangehöriger erlitt bei der Auseinandersetzung eine Kopfverletzung und musste durch den Rettungsdienst in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht werden. Um eine Gefährdung für die Sanitäter auszuschließen, war die Erstbehandlung vor Ort war nur mit starker Unterstützung von Polizeikräften möglich. Die beiden festgenommenen Wortführer wurden zur Polizeiinspektion Schweinfurt verbracht und zunächst in Sicherheitsgewahrsam genommen. In der Spitze befanden sich bei der Auseinandersetzung am Sonntagabend knapp 50 Streifen ^[13] aus ganz Unterfranken im Einsatz.

Weißenfels: Am 16. Januar hatten sich nachts zwei Nachbarn zunächst lautstark gestritten. Der 21-Jährige aus Gambia ^[14] hatte sich bei dem 18-jährigen Deutschen wegen des Lärms beschwert. Doch die Situation eskalierte: Der 21-Jährige zog ein Messer und stach seinem Nachbar damit zwischen die Beine. Der Mann wurde in eine Weißenfelser Klinik gebracht und ambulant behandelt. Glücklicherweise waren die Schnitt- und Stichverletzungen nur oberflächlich, konnten schnell behandelt werden. Der 18-Jährige durfte das Krankenhaus noch am Abend verlassen, hat wohl keine bleibenden Schäden.Ein Polizeisprecher: „Das Messer wurde sichergestellt. Der Angreifer war leicht alkoholisiert. Die Kripo hat die Ermittlungen bereits übernommen.“ (Artikel übernommen von BILD-ONLINE).

Großkotzenburg: Ein 25 Jahre alter Mann aus Afghanistan ist erstochen worden. Das Kapitalverbrechen vom 13. Januar wirft viele Fragen auf. Denn der mutmaßliche Täter, Abdiqadir M. (33), ist ein einschlägig vorbestrafter Gewaltverbrecher, der nach der vollständigen Verbüßung seiner Freiheitsstrafe nach vorliegenden Informationen bereits 2019 aus dem Gefängnis entlassen worden ist. Nachdem die Justiz alles getan hat, stellt sich nun die Frage: Warum ist M. von den zuständigen Behörden der Exekutive nicht abgeschoben worden ^[15]?

Hamburg: Am 16. Januar gegen 00.50 Uhr trat ein alkoholisierter Mann (m.22) grundlos auf einen Passanten (m.68) am Hamburger Hauptbahnhof ein. Der Tatverdächtige konnte aufgrund einer Videoaufnahme einer Überwachungskamera identifiziert und ca. eine Stunde nach der Tat im Rahmen einer Fahndung vorläufig festgenommen werden. Nach jetzigem Sachstand der Bundespolizei stand der Geschädigte an einem Schaufenster eines Buchladens in der Wandelhalle und schaute sich die Auslagen an. Der Tatverdächtige belästigte den Mann plötzlich; er ergriff den Arm des Geschädigten mehrfach und redete unverständlich auf diesen ein. Als der 68-Jährige sich daraufhin entfernen wollte, trat der Beschuldigte dem Geschädigten die Beine von hinten weg. Der Hamburger stürzte zu Boden und erlitt Knieverletzungen; er lehnte aber eine RTW -Versorgung vor Ort ab. Der Täter ergriff umgehend die Flucht. Eine alarmierte Streife der Bundespolizei nahm anschließend die Angaben des Geschädigten sowie eines weiteren Zeugen auf. Eine umgehend durchgeführte Videoauswertung der Überwachungskameras verlief erfolgreich. Der Beschuldigte und die Tathandlung waren auf dem Material erkennbar.Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung konnte eine Streife der Bundespolizei den Tatverdächtigen aufgrund des guten Fotomaterials ca. eine Stunde nach der Tat am Hauptbahnhof wiedererkennen. Der Beschuldigte versuchte zu flüchten und wurde daraufhin kontrolliert zu Boden gebracht. Gefesselt wurde der somalische Staatsangehörige ^[16] zum Bundespolizeirevier verbracht. Der Beschuldigte war nicht einsichtig: Er randalierte in der Gewahrsamszelle und beleidigte die auf der Wache anwesenden Polizeibeamten. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,99 Promille. Nach Abschluss der bundespolizeilichen Maßnahmen musste der 22-Jährige wieder entlassen werden. Gegen den Beschuldigten wurden Strafanzeigen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung eingeleitet.

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Am späten Samstagabend, 23. Januar, ist es an einer Bushaltestelle in Witten-Herbede zu einem Raubdelikt gekommen. Ein 16-Jähriger wurde verletzt ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Nach bisherigem Kenntnisstand befand sich der Wittener Jugendliche gegen 22.20 Uhr an einer Bushaltestellte an der Wittener Straße, Höhe der Hausnummer 5. Plötzlich kamen mehrere junge Männer auf ihn zu und forderten ihn auf, seine mitgeführte Tasche zu öffnen. Als der Wittener der Aufforderung nicht nachkam, schlugen und traten die Männer gemeinsam auf ihn ein. Erst als ein Zeuge (45) auf die Tat aufmerksam wurde, flüchtete die Gruppe mit der erbeuteten Umhängetasche (Inhalt: Geldbörse) in Richtung Meesmannstraße / Vormholzer Straße. Durch den Übergriff wurde der 16-Jährige verletzt. Ein Rettungswagen brachte ihn zur weiteren Untersuchung in ein Krankenhaus. Bei der tatverdächtigen Gruppe handelt es sich zwischen 10 und 20 männlichen Personen ^[7], die nach Zeugenangaben im Alter von 14 bis 20 Jahre und mit „südländischem“ Aussehen beschrieben werden.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Karlsruhe: Schwer verletzt wurde am Mittwoch gegen 16 Uhr der Mitarbeiter eines Einkaufsmarktes in der Karlsruher Waldstadt, als ein bis jetzt unbekannter aggressiver Mann scheinbar grundlos auf ihn einschlug. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte der Unbekannte zuvor eine Kleinigkeit eingekauft und den Markt bereits verlassen. Plötzlich sei der zuvor schon unfreundlich gestimmte Mann zurückgekehrt ging den 27-jährigen Angestellten anscheinend sofort aggressiv an. Unvermittelt habe er diesen mit der Faust mehrmals ins Gesicht geschlagen. Der Angegriffene ging den Schilderungen zufolge daraufhin zu Boden, wo der Unbekannte wohl weiter auf ihn eintrat. Erst durch das beruhigende Einschreiten von weiteren Kunden und Mitarbeitern war der Unbekannte von Weiterem abzubringen, worauf er unvermittelt den Einkaufsmarkt verließ. Er flüchtete nach Angaben der Zeugen mit einem Fahrrad in Richtung Theodor-Heuss-Allee. Der Geschädigte wurde bei dem Angriff erheblich verletzt und musste sich in ärztliche Behandlung begeben. Der Täter wird auf 20 und 30 Jahre alt und 180 cm groß beschrieben, offenbar Südländer ^[17], jedoch mit hellem Teint, dunklem Haar, mittellangem Bart und sprach deutsch mit einem leichten Akzent.

Krefeld: Am Montag (25. Januar 2021) hat ein Unbekannter einen Mann und eine Frau auf der Straße „An der Alten Kirche“ angegriffen. Die Polizei sucht nach ihm. Gegen 10:45 Uhr saßen der Krefelder (41) und die Krefelderin (42) auf einer Bank, als der Täter sie aggressiv ansprach und dem Mann schließlich eine Kamera entriss. Als dieser sich zur Wehr setzte, schlug der Unbekannte mit dem Fotoapparat nach ihm und seiner Begleiterin. Anschließend griff er nach dem Ladekabel und schlug damit ebenfalls auf die beiden ein. Dann warf er die Kamera zu Boden und flüchtete mit deren Ladegerät auf einem Fahrrad. Die Krefelderin wurde bei der Auseinandersetzung leicht verletzt. Nach Zeugenaussagen war der Täter Mitte 20 bis Anfang 30, 1,80 bis 1,85 Meter groß und von sportlicher Statur. Er trug einen Vollbart, hatte schwarze Haare und am linken Ohr ein silbernes, hängendes Kreuz als Ohrring. Bekleidet war er mit einer schwarzen Jacke. Er habe ein „arabisches Erscheinungsbild“ ^[18] gehabt und teilweise arabisch gesprochen.

Wien: Sachverhalt: Ein 21-Jähriger war mit zwei Freunden im Außenbereich der U-Bahn-Station Alaudagasse, als zwei derzeit noch unbekannte Täter den Mann attackiert haben sollen. Die beiden Tatverdächtigen sollen den 21-Jährigen zuerst angerempelt haben und anschließend weitergegangen sein. Laut Zeugenangaben haben sich die unbekannten Täter umgedreht und gingen wieder zu den drei Personen zurück. In weiterer Folge sei es zu einem Handgemenge zwischen dem 21-Jährigen und einem Tatverdächtigen gekommen. Dabei soll der Unbekannte ein Messer gezogen und seinen Kontrahenten einen Stich in den Oberarm versetzt haben. Anschließend flüchteten die beiden Tatverdächtigen in unbekannte Richtung. Eine sofort eingeleitete Fahndung der Wiener Polizei verlief negativ. Ebenfalls alarmierte Einsatzkräfte der Wiener Berufsrettung übernahmen die notfallmedizinische Versorgung des 21-Jährigen und brachten ihn in weiterer Folge in ein Spital. Es bestand keine Lebensgefahr. Das Stadtpolizeikommando Favoriten hat die Ermittlungen übernommen. Hinweise (auch anonym) zu den Tatverdächtigen können in jeder Polizeiinspektion abgegeben werden. Tatverdächtiger 1: Statur: männlich, zwischen 20-30 Jahre alt, zwischen 170- 180 cm groß, Vollbart, vermutlich arabischer Herkunft ^[19]. Tatverdächtiger 2: Statur: männlich, zwischen 18-25 Jahre alt, zwischen 160-170 cm groß, vermutlich arabischer Herkunft.

Marburg-Biedenkopf: Am 13. September 2020 erlitt ein 19 Jahre junger Asylbewerber erhebliche Verletzungen. Zeugen hatten den Verletzten gegen 14 Uhr auf einem Feldweg in Nähe des Schäferhundevereins an der Landesstraße 3071 zwischen Neustadt und Gleimenhain gefunden. In seiner späteren Vernehmung berichtete der Mann von einem Angriff mehrerer, ihm unbekannter Personen bereits zwischen 06 und 07 Uhr am 13. September 2020 vor dem Neustädter Bahnhof. Die Täter sollen Schlagwerkzeuge benutzt haben. An demselben Tag wurde gegen 09.50 Uhr am ehemaligen Munitionsdepot eine Jacke gefunden, die dem Opfer gehörte. Sowohl der Tathergang als auch die weiteren Tatumstände stehen nach wie vor nicht fest. Die Staatsanwaltschaft Marburg und die Kripo Marburg ermitteln mittlerweile wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts. Die Ermittler suchen weiterhin nach Zeugen und bitten erneut um Mithilfe. Das Opfer beschrieb damals die Angreifer als junge Erwachsene und vermutete aufgrund der Sprache eine türkische Herkunft ^[20]. Einer dieser Angreifer, ein Mann mit Vollbart und schwarzer Sportkleidung, soll zuvor in einem schwarzen BMW, eventuell der 3er Reihe, gesessen haben. Die Entfernungen zwischen dem Tatort Bahnhof und den beiden Fundorten könnten auf die Nutzung eines Fahrzeugs zurückzuführen sein. Wer hat am frühem Morgen/Vormittag des 13.09.2020 einen schwarzen BMW oder auch ein anderes, ihm verdächtig erscheinendes Auto an einem der drei Orte gesehen und kann nähere Angaben dazu machen? Wer hat am 13.09.2020 zwischen 06 bzw. 07 Uhr und 14 Uhr zwischen dem Bahnhof Neustadt und dem Feldweg in der Nähe des Schäferhundevereins eine verletzte Person gesehen oder andere Beobachtungen gemacht?

Feldkirch: Am 10.01.2021 war ein 28-jähriger Familienvater, wohnhaft in Feldkirch mit seinen beiden Buben im Alter von zweieinhalb und fünf Jahren im Bereich der Schießstätte in Feldkirch beim Spazieren. Gegen 13:30 Uhr wurde der Mann plötzlich und ohne für ihn erkennbaren Grund von einem ihm unbekannten Mann angegriffen. Der vorerst unbekannte Angreifer schlug dabei seinem Opfer mit der Faust mehrmals ins Gesicht. Der Familienvater, der im ersten Moment nicht realisierte, was gerade mit ihm geschah, befahl seinen Buben, sich zu verstecken bzw. in Sicherheit zu bringen und schrie sogleich um Hilfe. Durch die Hilferufe des Opfers wurden mehrere Passanten auf den tätlichen Angriff aufmerksam und sprachen den Täter an. Dieser ergriff daraufhin die Flucht. Der Flüchtige konnte jedoch nur wenig später von der Polizei im Nahbereich festgestellt und angehalten werden. Allerdings verhielt er sich gegenüber den Beamten von Beginn an äußerst aggressiv und trat mit den Füßen in Richtung der Beamten, worauf die Festnahme ausgesprochen wurde. Diese war allerdings erst unter Androhung des Gebrauchs des Pfeffersprays möglich. Nachdem ihm die Handfesseln angelegt und er ins Dienstkraftfahrzeug verbracht worden war, begann er mit den Füßen gegen die Beamten und die Inneneinrichtung des Fahrzeuges zu treten. Zwei Beamte wurden von mehren Fußtritten getroffen, ehe ihm auch die Fußfesseln angelegt werden konnten. In Folge wurde der Mann zur weiteren Abklärung auf die Polizeiinspektion Feldkirch verbracht. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen amtsbekannten 25-jährigen Afghanen ^[21], welcher unsteten Aufenthaltes in Österreich ist.

Dresden: Ein 39-Jähriger muss sich aktuell wegen Körperverletzung und Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte verantworten. Der Mann öffnete auf der Blochmannstraße die Fahrertür eines Autos und attackierte den Fahrer (39). Als er versuchte ihn aus dem Wagen zu ziehen, fuhr dieser mit noch geöffneter Fahrertür los und beschädigte dabei ein parkendes Auto. Alarmierte Polizeibeamte stellten den Angreifer in einem Wohnhaus an der Blochmannstraße. Als sie ihn festnehmen wollten, schlug und trat er nach den Beamten. Der 39-jährige Libyer ^[22] wurde im Anschluss an die polizeiliche Maßnahme in medizinische Betreuung übergeben

Hamburg: Ben-Raffael G. (53) ist Jude und anhand seiner Samt-Kippa auch als solcher zu erkennen. Mit der auf dem Kopf kam er am Dienstag ins Amtsgericht St. Georg – um einen mutmaßlichen Judenhasser persönlich kennenzulernen. Doch der wegen Beleidigung angeklagte Türke ^[23] (48) kniff! „Ich warte jetzt fast drei Jahre auf diese Verhandlung“, ärgerte sich G. „Wenn man mich bepöbelt, sollte man auch dazu stehen.“ Was war passiert? Anfang 2018 stand G. am Mundsburger Damm, als er aus einem Transporter die Worte „Scheiß Jude“ hörte (Auszug aus einem Artikel von Bild-online).

Ludwigshafen: Am Dienstagabend gegen 18:15 Uhr wurde ein 24-jähriger Ludwigshafener in einem Park von zwei Unbekannten angegriffen. Der 24-Jährige sei dem Park hinter der Mozartschule spazieren gegangen, als ihn Unbekannte nach einer Zigarette gefragt haben. Es sei ein Streitgespräch entstanden, in dessen Verlauf die Unbekannten auf den Mann einschlugen. Er wurde durch den Angriff verletzt und vor Ort durch den Rettungsdienst behandelt. Die Angreifer konnten unerkannt entkommen. Sie gingen nach der Tat in Richtung Hilgundstraße. Die Täter werden wie folgt beschrieben: -männlich, ca. 20 – 25 Jahre alt, ca. 165 cm groß, schlanke Statur, kurze schwarze Haare, 3-Tage-Bart, trug eine schwarze Wintermütze, blaue Jeans, dunkle Winterjacke ohne Kapuze, Hellgraue Nike-Turnschuhe, sprach arabisch ^[24] -männlich, ca. 20 – 25 Jahre alt, ca. 175 cm groß, kräftige Statur, kurze schwarze Haare, 3-Tage-Bart, trug dunkle Jeans, dunkle Winterjacke, dunkle Turnschuhe, sprach arabisch

Weeze: In der Silvesternacht (01.01.21) kam es gegen 01:30 Uhr zu einem Übergriff auf einen 42-jährigen Mann aus Weeze. Der 42-Jährige war zu Fuß unterwegs und traf am Cyriakusplatz auf eine Gruppe von circa sechs jungen Männern, die den Weezer scheinbar grundlos anpöbelten und umringten. Im Zuge dessen gingen die Männer 42-Jährigen auch körperlich an. Der Weezer wurde bei dem Übergriff leicht verletzt. Anschließend entfernten sich die Täter in unbekannte Richtung. Bei den Tätern handelt es sich um junge Männer im Alter von 17-18 Jahren. Alle waren zwischen 175 cm und 195 cm groß und sprachen Deutsch mit Akzent ^[25].

Bochum: Nach einer gefährlichen Körperverletzung am 23. Juli 2020 (Donnerstag) in Bochum sucht die Kripo mit einer Aufnahme einer Überwachungskamera nach zwei Tatverdächtigen.Die Unbekannten werden verdächtigt, gegen 20.20 Uhr, an Gleis 4 der U-Bahnstation am Kurt-Schumacher-Platz zwei Männer attackiert zu haben. Zunächst kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den beiden Unbekannten und einem 65-jährigen Bochumer. Ein 30-jähriger Mann kam hinzu, um die Situation zu beruhigen. Die Tatverdächtigen schubsten den Älteren zu Boden und schlugen auf den Jüngeren ein. Beide wurden leicht verletzt. Die Tatverdächtigen flüchteten unerkannt. Mit richterlichem Beschluss sind die Fotos der Tatverdächtigen zur Veröffentlichung in den Medien freigegeben worden. (Die Fotos zeigen schätzungsweise Nordafrikaner ^[26]).

Daun: Am gestrigen Nachmittag gerieten zwei Männer im Kassenbereich des Norma-Markts ,Rondell, aneinander. Möglicherweise hatte sich in der Warteschlange einer der beiden Herren vorgedrängelt. Laut Zeugen habe dann der hinten stehende Herr seinem Vordermann unvermittelt eine gefüllte Whiskyflasche auf den Kopf geschlagen. Das Opfer sei sofort zu Boden gegangen. Anschließend habe der Täter noch mehrfach auf den am Boden Liegenden eingetreten. Ein Begleiter zog den Schläger letztlich weg und man flüchtete gemeinsam vom Tatort. Der 42 Jahre alte Geschädigte wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus verbracht. Zeugen beschreiben den Täter wie folgt: ca.170 cm groß, schlanke Statur. Die dunklen Haare des Täters sind an den Seiten und hinten fast kahlgeschoren, Deckhaar länger, hochstehend und er trägt ein Tattoo auf linkem Handrücken. Der Mann ist möglicherweise möglicherweise südländischer bzw. arabischer Herkunft. ^[27].

Gera: Die Ermittlungen zu einer Körperverletzung zum Nachteil eines 37-jährigen Mannes hat seit gestern Abend (05.01.2021) die Geraer Polizei aufgenommen. Nach Auskunft des Geschädigten befand sich dieser gegen 20:10 Uhr in der Straßenbahn Linie 3 und fuhr in Richtung Gera-Bieblach. Ein bislang unbekannter Täter schien sich offensichtlich daran zu stören, dass der 37-jährige in der Bahn telefonierte. In der Folge beleidigte der Unbekannte sein späteres Opfer und griff ihn zusätzlich mit einem Tritt körperlich an. Anschließend flüchtete der unbekannte Angreifer mit seinen zwei männlichen Begleitern in Richtung Laasener Straße. Trotz Fahndung konnten die drei Männer südländischen Phänotyps ^[28] nicht gefasst werden.

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Von ARENT | In den letzten Tagen ist das eingetreten vor dem unzählige Bücher, Filme und Spiele, von Blade Runner über Cyberpunk 2077 bis Shadowrun seit Jahren gewarnt haben: Ein paar millionenschwere Großkonzerne haben begonnen unkontrolliert in die Demokratie einzugreifen, weltweit tausende konservative Accounts gelöscht, darunter auch den 80 Mio Account des Präsidenten der USA, Donald Trump.

Bereits die systematische Zensur ^[29] des New York Post-Artikels über Hunter Biden vor der Wahl durch Konzerne, die von niemandem gewählt wurden, war eine eklatante Wahlbeeinflussung, die durchaus die Wahl für Biden entschieden haben könnte. Die Mitarbeiter dieser Konzerne haben damit mehr Macht als jeder Richter und jeder Beamter.

Der jetzige Schritt ist ein offener Griff nach politischer Macht. Es ist völlig klar, dass in Zukunft die PR-Abteilungen einer Handvoll von Konzernen über den Ausgang von Wahlen entscheiden. Und das ist tatsächlich dystopisch.

Allerdings ist diese beängstigende Situation auch eine äußerst günstige Gelegenheit: Twitter, Facebook & Co. verdienen Milliarden mit Werbung. Facebook wird in Deutschland von der Ex-Stasi IM Anetta Kahane überwacht, Twitter hat offenbar Mitarbeiter, die ganz von selbst nach politischen Vorlieben löschen.

Donald Trump alleine hatte 80 Millionen Twitter-Follower, dazu die ganzen anderen konservativen Fernsehhosts, Moderatoren, Aktivisten. Es existiert weltweit ein unglaubliches Potential von hunderten Millionen Konservativer – oder einfach Leuten, die keine Lust auf Zensur haben.

Jetzt hat Trump angekündigt ^[30], sein eigenes Social Network zu gründen – für fünf Minuten, bevor Twitter, offenbar aus purer Angst den Stecker gezogen hat:

„Wir haben mit einigen anderen Seiten verhandelt, und werden bald eine große Ankündigung machen, während wir auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, ein eigenes soziales Netz in der nahen Zukunft zu schaffen. Wir werden nicht zum Schweigen gebracht werden. Twitter geht es nicht um Meinungsfreiheit. Es geht ihnen darum, eine radikale linke Plattform zu fördern, auf der einigen der bösartigsten Menschen der Welt erlaubt wird, frei zu sprechen […]“

Die Angst vor dem Verlust des Meinungsmonopols der Tech-Giganten ist völlig berechtigt. Politische Diskussionen sind in Wirklichkeit einer der Haupt Content-Generatoren auf sozialen Netzen. Das wissen auch Zuckerberg & Dorsey. Twitters großer Erfolg beruhte zu einem guten Teil auf einer einzigen Person: Donald Trump. Zensur führt direkt dazu, dass Studivz, Whatsapp, Yahoo, Facebook & Co. das Genick gebrochen wird – und stattdessen Telegram, Protonmail & Co. aufsteigen.

Es ist Zeit, den Spieß umzudrehen und ein eigenes soziales Netz zu schaffen. Und auf diesem sind dann Yusra Khogali, Mahathir Mohammed, Anetta Kahane und Cläuschen Kleber unerwünscht.

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Halle: Eine größere Gruppe von mehr als zehn Personen südländischen und afrikanischen ^[31] Aussehens ist am Dienstagnachmittag (29.12.20) und -Abend durch Halle gezogen und war dabei in zwei Körperverletzungen verwickelt. Gegen 17.15 Uhr ist zunächst in Halle-Neustadt ein Mann niedergestochen worden. Er war im Bereich Kirchteich / Edvard-Grieg-Weg unterwegs, als ihm zunächst ein Einkaufswagen in die Fersen gerammt wurde. Nachdem er sich darüber verbal beschwert hat, wurde er zunächst zu Boden geschlagen und von einem der Angreifer niedergestochen. Die Verletzungen seien zum Glück nicht schwerwiegend, so die Polizei. Bei den Angreifern soll es sich um eine Gruppe von mehr als zehn Personen südländischer und dunkelhäutiger Personen handeln. Gegen 18.20 Uhr kam es dann zu einer Tätlichkeit auf dem Marktplatz. Dort tauchte die Gruppierung ohne Mund-Nasen-Bedeckung auf und wurde diesbezüglich von Passanten angesprochen. Daraufhin wurden drei Männer im Alter von 26, 28 und 40 Jahren niedergeschlagen und mit einem Messer bedroht. Anschließend flüchtete die Gruppierung. Zwei der Tatverdächtigen, 15 und 16 Jahre alte Jugendliche mit Migrationshintergrund, konnten später im Bereich der Magistrale gestellt werden. Bei ihnen besteht der Verdacht, an beiden Taten beteiligt gewesen zu sein. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden sie an ihre Erziehungsberechtigten übergeben.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Essen: … Ein paar Jahre später heiratete Heitmann und wohnte dann in Schonnebeck in der Huestraße, mit Blick auf den Penny-Parkplatz. Dort seien ihr die Probleme des Essener Nordens auf dem Silbertablett präsentiert worden: Clan-Prügeleien, Drogen-Geschäfte, Vermüllung. „Einmal habe ich gesehen, wie jemand windelweich geschlagen wurde“, erinnert sich Heitmann. Wenn sie vom Balkon aus etwas runtergerufen habe, sei ihr gedroht worden. Einmal habe jemand gerufen:„Dich kriege ich auch noch so weit, dass du ein Kopftuch trägst. ^[32]“ Zunächst blieb sie ihrer Heimat verbunden, wollte nicht wegziehen und bekam ihr erstes Kind: „Als ich mit dem Kinderwagen spazieren gefahren bin, musste ich mir wieder Sprüche anhören“, so Heitmann. Da sei für sie klar gewesen, dass ihre Kinder nicht in dieser Umgebung aufwachsen sollen. Sie wollte nicht Angst haben, „weil ich eine kurze Hose oder ein Top trage“ (Auszug aus einem Artikel von DER WESTEN).

Luckenwalde: Wer ist dieser 23-jährige Mann, der von sich selber sagt, er würde eigentlich lieber in Saudi-Arabien leben, aber er werde so lange in Deutschland bleiben, bis er den deutschen Pass in der Tasche habe, weil er damit in jedes Land der Welt reisen kann? Ein Islamist, der Youtube nutzt, um die Botschaft „Allah ist mächtig“ in westliche Kinderzimmer zu bringen? Oder nur ein „digital native“, der berühmt werden will, koste es, was es wolle? Und was sagt sein Fall über den Grad der Integration der 4,5 Millionen Muslime aus, die in Deutschland leben? (Auszug aus einem Artikel von Cicero.de ^[33] über den syrischen „Flüchtling“ Fayez Kanfash, welcher in Youtube-Videos Emmanuel Macron-Doubles auspeitscht und Erschiesungen von Polizisten nachstellt).

Würzburg: Ein Unbekannter hat am Sonntagabend eine Frau in der Innenstadt tätlich angegangen und leicht verletzt. Die Kripo Würzburg ermittelt und bittet um Hinweise von Zeugen. Kurz vor 20.00 Uhr war die 42-Jährige zu Fuß in der Beethovenstraße, auf Höhe der Fußgängerampel Walterstraße, unterwegs, als sie ein Unbekannter von hinten tätlich anging. Beide stürzten zu Boden, die Frau wehrte sich, woraufhin der Unbekannte davonrannte. Die 42-Jährige blieb leicht verletzt. Die Kripo Würzburg übernahm die weiteren Ermittlungen, auch hinsichtlich der noch unklaren Hintergründe. Von dem Unbekannten liegt folgende Beschreibung vor: Ca. 20 Jahre alt, ca. 190 Zentimeter groß, schlanke Figur, schwarze, wellige nackenlange Haare, dunkle Hautfarbe ^[34], bekleidet mit blauer Winterjacke und blauer Einwegatemschutzmaske.

Mühlhausen: Mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpften zwei Unbekannte am Montag, gegen 16.15 Uhr, vier junge Menschen in Mühlhausen. Die Geschädigten, im Alter zwischen 11 und 19 Jahren, hielten sich in der Kilianistraße auf, als sie durch die beiden Täter beleidigt wurden. In der Folge soll einer der Täter die 19-jährige Geschädigte geschlagen haben. Sie erlitt leichte Verletzungen. Noch vor Eintreffen der Polizei ergriffen die beiden Unbekannten die Flucht. Einer der Täter wird auf ca. 18 bis 20 Jahre geschätzt und war ca. 1,75 m groß. Er hatte einen Bartansatz und ein südländisches Aussehen ^[35]. Sein Begleiter war augenscheinlich noch ein Kind. Dieses hatte ein rotes Fahrrad der Marke BMX bei sich. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise zu den bislang noch unbekannten Tätern.

Nürnberg: Am Samstag (02.01.2021) griffen drei unbekannte Täter einen Mann auf einem Parkplatz im Stadtteil Zerzabelshof an und raubten Bargeld. Die Kriminalpolizei Nürnberg ermittelt und bittet um Zeugenhinweise. Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich der 24-jährige spätere Geschädigte mit seinem 19-jährigen Begleiter auf dem Parkplatz eines Verbrauchermarktes in der Zerzabelshofstraße 100 (Höhe Pastoriusstraße). Als er an einer Gruppe von etwa 8 – 10 Personen vorbeilief, boten ihm Personen aus der Gruppe heraus mutmaßlich Drogen zum Kauf an, was die beiden verneinten und weiterliefen. Unvermittelt griffen drei Männer den 24-Jährigen aus der Gruppe heraus an und brachten ihn gewaltsam zu Boden. Dort wurde der 24-Jährige von dem Trio geschlagen und getreten. Im weiteren Verlauf raubten die Täter einen niedrigen dreistelligen Geldbetrag und flüchteten anschließend unerkannt. Der 24-Jährige erlitt leichte Verletzungen und konnte sich schließlich in Sicherheit bringen. Sein 19-jähriger Begleiter blieb unverletzt und konnte ebenfalls flüchten. Beim Eintreffen der zwischenzeitlich alarmierten Polizeistreifen hatte sich die Personengruppe ebenfalls entfernt. Eine Fahndung nach den Tätern blieb erfolglos. Die drei Täter können folgendermaßen beschrieben werden: 1. Täter: Ca. 25 – 28 Jahre alt, ca. 180 cm groß, kräftige Figur, schwarze kurze Haare, kurzrasierter Bart, südländischer Typ ^[36], bekleidet mit schwarzer Jacke mit Pelzkragen, 2. Täter: Ca. 22 – 30 Jahre alt, ca. 180 cm groß, dünn, bekleidet mit grauer Jogginghose und Pullover, 3. Täter: Ca. 20 Jahre alt, ca. 170 – 175 cm groß, sehr kräftige Figur, südländischer Typ, Vollbart, schwarze gegelte Haare, bekleidet mit schwarzer Jeans und rot-schwarzer Winterjacke.

Offenbach: Ein 27-jähriger Passant ist am Neujahrstag, gegen 5.45 Uhr, am Markplatz vor einer dortigen Apotheke von zwei Männern geschlagen und mit einem Messer am rechten Oberarm leicht verletzt worden. Der Offenbacher, der augenscheinlich unter Alkoholeinwirkung stand, hatte gegen 6.15 Uhr die Wache vom 1. Revier aufgesucht und mitgeteilt, dass vor etwa einer halben Stunde zwei unbekannte Männer nach einer Zigarette fragten und er dann unvermittelt von ihnen geschlagen und mit einem Messer verletzt wurde. Die Täter sollen ein südländisches Erscheinungsbild ^[37] gehabt haben und etwa 1,70 Meter groß, schlank und 25 bis 28 Jahre alt sein.

Hagen: Am Freitagabend (18. Dezember) kam es am Hagener Hauptbahnhof zu einer Auseinandersetzung zwischen drei Männern. Dabei wurde ein 27-jähriger Hagener im Gesicht verletzt. Gegen 19 Uhr informierte eine Zeugin die Bundespolizei am Hagener Hauptbahnhof darüber, dass zwei Männer ihren Begleiter angreifen würden. Auf dem Bahnhofsvorplatz konnten Einsatzkräfte drei Männer antreffen. Nach Aussage eines 27-Jährigen aus Hagen soll er durch einen 30-jährigen syrischen Staatsangehörigen ^[38] aus Hagen unvermittelt mit einer Kopfnuss angegriffen worden sein. Hierdurch erlitt er eine blutende Wunde im Gesicht. Ein 32-jähriger Hagener soll ihm anschließend mit dem ausgestreckten Bein in den Rücken gesprungen sein. Anschließend habe er sich durch sein mitgeführtes Pfefferspray zur Wehr gesetzt, wodurch er weitere Angriffe verhindern konnte. Alle Beteiligten wurden zur Wache gebracht. Dort konnte das Motiv der beiden Angreifer nicht eindeutig geklärt werden. Gegen die beiden 30- und 32-jährigen Männer leitete die Bundespolizei ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung ein.

Heidenau: Samstagnachmittag wurde der Polizei durch den Sicherheitsdienst ein randalierender, sudanesischer Flüchtling ^[39] in der Asylbewerberunterkunft in Heidenau gemeldet. Der stark betrunkene 27-jährige Mann hatte zuvor bereits dem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes in den Bauch geschlagen. Während der Ingewahrsamnahme und der Zuführung zur Dienststelle schlug, trat und spuckte der Mann weiter um sich und traf dabei auch die eingesetzten Polizeibeamten. Diese blieben glücklicherweise unverletzt. Im Polizeigewahrsam wurde dem Mann aufgrund seiner starken Alkoholisierung eine Blutprobe entnommen. Auf richterliche Anordnung verbrachte der Mann die Nacht bis zum frühen Sonntagmorgen in Gewahrsam.

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Von CHAIM NOLL | Ausgerechnet eine Denunziantin an Juden und nachweisliche Täterin der SED-Diktatur wird von unserer Politik skandalöserweise im wiedervereinigten Deutschland zur „Hüterin der Demokratie“ und „Kämpferin gegen Antisemitismus“ auserkoren – samt hoher Geldzuwendungen aus Steuermitteln. Mehr Opferverhöhnung geht nicht!

Jemand schickte mir über Facebook ein Video ^[40], das Anetta Kahane am 24. November im Saal der Bundespressekonferenz zeigt, gemeinsam mit Felix Klein, dem Antisemitismus-Beauftragten der Bundesregierung, und Kevin Kühnert, dem stellvertretenden Parteivorsitzenden der SPD. Das Thema, wie es Anetta formulierte: „Antisemitismus in Corona-Zeiten“. Man beachte den Plural, Corona-Zeiten: Hier richten sich gewisse Kreise offenbar auf den fortwährenden Ausnahmezustand ein. Die Versuchung ist groß: Nie zuvor ist es Regierungen in demokratischen Staaten gelungen, so massiv die Rechte ihrer Bürger einzuschränken, die Gesellschaft vom Kleinkind bis zum Greis mit Panik-Propaganda in Angst und Schrecken zu versetzen und alles zu verbieten, was man sowieso, der bequemeren Herrschaft zuliebe, schon immer gern verbieten wollte.

Kurz zu Anetta Kahane, die im Figurenbestand des Merkel-Imperiums als Spezialistin für Antisemitismus geführt wird. Was sie in gewisser Weise auch ist, doch anders, als man denkt: aus dem Erfahrungsschatz einer Täterin. Juden einer tödlichen Verfolgungsbehörde als Gegner und Staatsfeinde zu melden, ist noch mehr: aktive Beteiligung an der Verfolgung von Juden. Genau das hat Anetta Kahane getan (zum Beispiel, als sie die Brüder Brasch bei der DDR-Staatssicherheit als „Feinde der DDR“ denunzierte, Klaus Brasch nahm sich wenig später das Leben). Es gehört zu den Schandflecken der sonst segensreichen Geschichte der Juden in Deutschland, dass es jüdische Denunzianten gab, wie die Gestapo-Spitzel Stella Goldschlag und Rolf Isaaksohn, die in Berlin versteckte Juden aufspürten. Oder später in der DDR, wo die Denunziation aus politischen Gründen erfolgte, etwa, wie die durch Anetta Kahane, als Feind des Staates. Ausgerechnet diese Spezialistin wurde von der Regierung Merkel ausgesucht, die Deutschen über Antisemitismus zu belehren. Eine der vielen grotesken Personalien im schrägen Reich der Kanzlerin.

Worum ging es nun in der von rund einem Dutzend Journalisten besuchten „Bundespressekonferenz“? Zunächst wurde das spärliche Publikum darüber belehrt, dass die „Bundespressekonferenz“ ein „regierungsunabhängiger Verein“ sei, also eine der vielen mysteriös finanzierten Stiftungen, Körperschaften, Institute etc., die zur Verschleierung der Manipulation und Infiltration durch die Bundesregierung aus dem Hut gezaubert werden. Wie auch die Amadeu-Antonio-Stiftung zur Bekämpfung von „Rassismus“ und „Rechtsextremismus“, der die Spezialistin Anetta vorsteht. Eine Milliarde Steuergelder will die Bundesregierung in den nächsten Jahren in den „Kampf gegen Rechts“ investieren – da braucht es „regierungsunabhängige Vereine“ für die manipulative Feinarbeit, mit bewährten Kräften, an die man das viele Geld überweisen kann.

Oppositionelle Regungen in der Bevölkerung unterdrücken

Das vorgetragene Narrativ des Dreigespanns Kahane-Kühnert-Klein war so simpel wie abenteuerlich: „Corona-Leugner“ neigten bekanntlich zu „Verschwörungstheorien“, zugleich gehörten Verschwörungstheorien zum Arsenal des Antisemitismus – folglich sind alle Gegner der staatlichen Corona-Politik potenzielle Antisemiten. Und daher in Deutschland, wo man nach dem Holocaust den Antisemitismus besonders nachdrücklich bekämpfen muss, zum Abschuss freigegeben. Antisemitismus als Popanz, um oppositionelle Regungen in der Bevölkerung zu unterdrücken. Just in diesen Tagen hat Angela Merkel, gekleidet in Gelb, die Farbe der Pest und des Neides, neue Regeln zur Entmündigung ihrer Mitbürger verfügt.

Ich bekenne mich hiermit als Gegner dieser Maßnahmen, die ich für maßlos übertrieben, destruktiv, zukunfts- und kinderfeindlich, zum Teil für offen unmenschlich halte – und erwarte nun die fällige Anschuldigung, ein Antisemit zu sein. Vielleicht durch den „regierungsunabhängigen Verein“ von Anetta, die dann endlich nachholen könnte, was ihr während unserer Jugendzeit in der DDR nicht gelungen ist: mich als Staatsfeind zu denunzieren.

Den beiden männlichen Spezialkräften für „Antisemitismus in Corona-Zeiten“, Kevin Kühnert und Felix Klein, blieben neben der eloquenten Anetta nur Statistenrollen. Wobei sich Kühnert zu der Behauptung erkühnte, der assumptive Antisemitismus der „Corona-Leugner“ erinnere an die blutigen Judenverfolgungen zu Zeiten der Pest. Ein Vergleich, der von peinlicher historischer Unbildung zeugt: Weder ist das Corona-Virus im Begriff, Europa zu entvölkern wie einst die Pest, noch ist es in den letzten fünfundsiebzig Jahren irgendwo in diesem Erdteil zu Pogromen eingeborener Bevölkerungen gegen Juden gekommen.

Bindeglied „Verschwörungstheorie“

Dennoch wird eine neue Theorie zusammengeschustert, die den Unmut in der Bevölkerung als im Wesen antisemitisch darstellt. Brav berichteten regierungsnahe Blätter, Jüdische Allgemeine, taz oder Neues Deutschland, über das offenbar von der Bundesregierung angeregte, sonst wenig beachtete Ereignis: „‚Ich will darauf hinweisen, dass Deutschland Spitzenreiter der Corona-Proteste ist‘, unterstrich Kahane. Die deutsche Bevölkerung scheine sich mit der Pandemie in seltsamer Weise auseinanderzusetzen, in anderen Ländern gebe es dies in dieser Form nicht. Kahane forderte mehr Programme, die sich gezielt gegen Verschwörungsideologien richten, die Polizei müsse entsprechend geschult und der Schutz jüdischer Bürger und jüdischer Einrichtungen müsse verbessert werden.“

Die Verquickung von „Corona-Protesten“ und Antisemitismus geschieht über das Bindeglied „Verschwörungstheorie“. Dabei sieht es ganz so aus, als würde hier eine neue Verschwörungstheorie konstruiert, betreffend die Verschwörung von Teilnehmern an Corona-Protesten mit jenen, die „jüdische Bürger und jüdische Einrichtungen“ bedrohen. Verbreitet Anetta ihrerseits eine Verschwörungstheorie? Zur Bekämpfung dieser – eindeutig staatsfeindlichen – Verschwörung wären dann alle Mittel erlaubt. In diesem Sinn fordere, wie die taz berichtet, Bayerns Ministerpräsident Söder, „dass der Verfassungsschutz die Proteste genauer ins Visier nimmt. Der Thüringer Geheimdienstchef Stephan Kramer schloss sich dem an. Denkbar wäre, dass der Verfassungsschutz nicht einzelne Gruppen unter Beobachtung stellt, sondern das Spektrum an sich…“

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(Dieser Text ist im Original in der Jüdischen Rundschau ^[41] erschienen)

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Obiges Video wurde in der Silvesternacht in Wien aufgenommen, wie man anhand des herzigen Wiener Dialekts sofort erkennen kann. Desweiteren hat ein Mob Beamte mit Raketen bzw. Böllern beschossen, dabei kam es auch zu Festnahmen. Immer wieder seien „Allahu Akbar“-Rufe zu hören gewesen. Die pyrotechnischen Gegenstände, die gegen Polizisten eingesetzt wurden, hatten eine teils enorme Sprengkraft besessen. Wie ein Insider gegenüber krone.at berichtete, hätten die Geschosse bis zu einhundert Gramm Schwarzpulver enthalten können, was „mit einer Handgranate vergleichbar sei“. Auch ein Christbaum wurde mit brennbarer Flüssigkeit übergossen. Die Täter ergriffen die Flucht. Mit „Police, Police!“ (so ein Zeuge) hätten sich die Gruppen beim Eintreffen der Exekutive gewarnt. Zwei Verdächtige, ein 16-jähriger und ein 21-jähriger Syrer, wurden aber in einem Haus angehalten (Auszug teilweise aus einem Artikel von krone.at ^[42]).

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Bielefeld: Die Polizei sucht einen jungen Mann, der am Montagmorgen, 28.12.2020, an der Splittenbrede – im Bereich der Haltestelle „Babenhausen Süd“ – einen Senior auf die Straße gestoßen haben soll. Ein 82-jähriger Bielefelder hielt sich gegen 11:20 Uhr im Bereich der Bushaltestelle auf, als ein Unbekannter über die Busspur auf ihn zuging. Der Mann rauchte und sprach den Senior laut und in aggressiver Weise an. Des Weiteren sagten Zeugen aus, dass er in Richtung des älteren Herren gespuckt oder seine Zigarette geschnippt habe. Unmittelbar danach habe der Mann den 82-Jährigen angesprungen und ihn auf den Boden gestoßen. Während sich die Zeugen um das gestürzte Opfer kümmerten, verschwand der Angreifer in unbekannte Richtung. Der Senior erlitt Verletzungen im Gesicht und im Beckenbereich. Rettungssanitäter fuhren ihn in die Ambulanz eines Krankenhauses. Die Beschreibung des Tatverdächtigen durch die Zeugen: Der Mann war zwischen 25 und 30 Jahre alt und zwischen 170 cm und 175 cm groß. Er soll ein südländisches Aussehen ^[43] haben und trug einen dunklen Vollbart. Bekleidet war er mit einem beigen Blouson und einer dunklen Jogginghose.

Freiburg: Am 17.12.2020 gegen 18:45 Uhr soll auf dem Sportplatz in der Klarastraße in Freiburg ein 80-jähriger Mann von Jugendlichen angegriffen worden sein. Laut Zeugenaussage sprach er die Jugendlichen an, da diese auf dem Sportplatz Pyrotechnik zündeten. Daraufhin seien zwei Jugendliche auf den Mann zugegangen und schlugen ihm mit der Faust ins Gesicht. Als der 80-Jährige auf dem Boden lag, sollen die Jugendlichen auf ihn eingetreten haben. Über die Schwere der Verletzungen ist bislang nichts bekannt. Die bislang unbekannten Tatverdächtigen flüchteten daraufhin in Richtung Stühlinger Kirchplatz. Die ca. 15-17-jährigen männlichen Jugendliche sollen ein „Südländisches“ ^[44] Erscheinungsbild haben. Sie seien ca. 1.75 – 1.80 Meter groß, einer soll einen hellen und der andere einen dunklen Kapuzenpullover getragen haben.

Bad Nenndorf: Bereits am vergangenen Montag, den 14.12.20 gegen 14.00 Uhr kam es zu einem Zwischenfall auf dem Schulhof der Berlinschule an der Schillerstraße. Drei Jungen im Alter von 11, 12 und 13 Jahren spielten dort Fußball, als ein ihnen unbekannter junger Mann auf das Gelände kam, den Kindern ohne erkennbaren Grund den Ball wegnahm, ihn zerstörte und auf die Straße schoss. Zwischen dem Älteren und dem 13-jährigen kam es daraufhin zu einem Wortgefecht, in Folge dessen es zu gegenseitigen Beleidigungen kam und der Mann dem Kind eine kräftige und deutlich sichtbare Ohrfeige versetzte.Unter weiteren Beschimpfungen und Drohungen verließ er danach den Schulhof in Richtung Wiesenstraße.Er wird beschrieben als ca. 175 cm groß, zwischen 15 und 20 Jahren alt, schlanke Statur, bekleidet mit grauer Jacke, schwarzer Hose und dunklen Sneakern der Marke NIKE.Der Mann hatte schwarze schulterlange lockige Haare und einen schwarzen Vollbart; ggf. auch Dreitagebart.Er sprach deutsch mit südländischem ^[45] Akzent.

Hagen: Am Donnerstag, 17.12.2020, versuchte ein Transporter gegen 7:20 Uhr auf der Rembergstraße zu drehen. Dazu fuhr er in die Kleiststraße. Zu diesem Zeitpunkt wollte ein silberner PKW in die Kleiststraße einbiegen. Der Fahrer macht dem Transporter keinen Platz, begann zu hupen und blockierte die Straße. Als ein 68-Jähriger die Situation wahrnahm, ging er zum Beifahrerfenster des PKW und bat darum, die Straße doch für einen kurzen Moment freizugeben, da der Transporter nur schwer wenden könne. Der Beifahrer rief dem Hagener lediglich „Du Nazi“ entgegen. Als der 68-Jährige wieder auf den Gehweg zurückging, folgte ihm plötzlich der Beifahrer des PKW. Unvermittelt begann dieser, dem Hagener mit den Fäusten in das Gesicht zu schlagen, bis er in ein Blumenbeet stürzte. Danach verschwand der Schläger in einem Mehrfamilienhaus der Rembergstraße. Der silberne PKW fuhr in Richtung Eppenhauser Straße davon. Der Beifahrer wird als 189-190 cm groß und bullig beschrieben. Er hatte ein südländisches ^[46] Erscheinungsbild und beinahe eine Glatze. Sein Alter schätzt das Opfer auf 35 – 45 Jahre.

Hamburg: Nachdem zwei Polizeibeamte am Montag in Neugraben-Fischbek von einem zu diesem Zeitpunkt unbekannten Mann angegriffen und schwer verletzt worden waren, haben Ermittler zwei Tage später einen Tatverdächtigen vorläufig festgenommen und dem Untersuchungsgefängnis zugeführt. Aufgrund des veröffentlichten Zeugenaufrufs (s. PM 201222-3.) hatte ein Bürger sich bei der Polizei gemeldet und einen Hinweis auf einen 37-jährigen Mann gegeben. Sofort dahingehend aufgenommene Ermittlungen des für Gewaltdelikte in der Region Harburg zuständigen Landeskriminalamts 183 (LKA 183) erhärteten den Verdacht. Am Mittwochabend suchten die Ermittler zusammen mit Beamten der Landesbereitschaftspolizei die Wohnanschrift des Tatverdächtigen in Neugraben-Fischbek auf. Dort nahmen sie den 37-jährigen syrischen ^[47] Staatsangehörigen vorläufig fest, durchsuchten seine Wohnung und stellten Beweismittel sicher. Der Verdächtige wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einem Haftrichter zugeführt, der einen Haftbefehl erließ.

Bienenbüttel: Erneut wegen Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen einen bereits polizeilich in Erscheinung getreten 34 Jahre alten guineischen ^[48] Staatsbürger aus Bienenbüttel. Der 34-Jährge hatte in den Morgenstunden des 17.12.20 gegen 07:50 Uhr in der Ebstorfer Straße einen Jungen im Grundschulalter mit seinem Roller angehalten und ihn an der Weiterfahrt gehindert. Der Junge setzte seinen Weg fort, erhielt jedoch einen Schlag/Stoß von dem 34-Jährigen. Die Polizei ermittelt und prüft weitere Maßnahmen gegen den 34-Jährigen.

Dresden: Laut Polizeibericht fuhren Hussein (19) und Sajad (20) ^[49] seinerzeit mit heulendem Motor ihres BMW am Kraftwerk Mitte vor. Zwei Bereitschaftspolizisten (33 und 32) aus Berlin, die nach ihrem Demo-Einsatz in Dresden zivil im Club waren, sollen die Jugendlichen zur Rede gestellt haben. Doch die Situation eskalierte. Laut Anklage, die nun vor der Jugendkammer verhandelt wird, schlug Sajad einen der Männer mit einem Gürtel, Hussein biss das Opfer. Der zweite Beamte, der schlichten wollte, wurde zu Boden geprügelt, wo er bewusstlos liegen blieb. Und in dem Moment habe Sajad mit voller Wucht gegen dessen Kopf getreten und so „dessen möglichen Tod billigend in Kauf genommen“.

Eferding: Ein 14-jähriger syrischer ^[50] Staatsbürger aus dem Bezirk Eferding bedrohte am 17. Dezember 2020 in der Mittagspause vor dem Haupteingang einer Schule im Bezirk Eferding einen gleichaltrigen Mitschüler mit dem Umbringen, da dieser Unwahrheiten über ihn verbreiten würde. Außerdem dürfte der Syrer seinen Gegenüber auch noch geschlagen und einen Kniestoß verpasst haben. Aufgrund des Vorfalles wurde der Syrer von der Schule verwiesen und vorläufig suspendiert. Er wird angezeigt.

Köln: Die Leitstelle der Deutschen Bahn AG informierte am Montagmorgen die Bundespolizei Aachen über zwei betrunkene Reisende, die ohne Fahrschein im Thalyszug von Köln nach Aachen gefahren waren. Bei Ankunft am Aachener Hauptbahnhof betrat eine Streife den besagten Zug und fand zwei stark alkoholisierte und schlafende Fahrgäste vor. Die Beamten hatten große Schwierigkeiten die beiden Algerier im Alter von 20- und 31 Jahren zu wecken. Beim Wecken reagierte der 31-Jährige sofort verbal sehr aggressiv. Als die Beamten die beiden zur Anzeigenaufnahme und Personalienfeststellung mit zur Wache nehmen wollten, sperrte sich der 31-Jährige vehement gegen die Maßnahme und spuckte in Richtung der Beamten. Ein Beamter wurde im Gesichtsbereich ^[51] getroffen. Auch auf der Wache war der 31-Jährige wenig einsichtig. Bei der Überprüfung der Personaldaten wurde festgestellt, dass er am 26.12.20 am Frankfurter Flughafen ein Schutzersuchen gestellt hatte. Sein 20-jähriger Begleiter befand sich bereits seit Oktober 2020 in einem laufenden Asylverfahren. Bei der Durchsuchung des 20-Jährigen wurde ein verbotenes Einhandmesser aufgefunden und von den Beamten beschlagnahmt. Bei beiden Personen wurde eine Atemalkoholmessung vorgenommen, die einen Wert von 1,88 Promille bei dem 31-Jährigen und 1,28 Promille bei dem 20-Jährigen aufwies. Zur weiteren Beweiserhebung wurde bei dem Älteren eine Blutprobe angeordnet und im Anschluss Strafanzeige wegen der Widerstandhandlung und des Erschleichens von Leistungen erstattet. Er wurde zur Ausnüchterung in den Polizeigewahrsam des Polizeipräsidiums Aachen verbracht.

München: Am Montagmorgen befand sich der 19-Jährige alkoholisiert und hilflos am S-Bahnhaltepunkt Heimstetten. Als der Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr München eintraf, ging der Mann so aggressiv auf die Sanitäter los, dass er am Boden fixiert werden musste. Gegen 9 Uhr kontaktierte ein besorgter Passant den Rettungsdienst, da der Mann aus Sierra-Leone ^[51] reglos am Boden lag und nicht ansprechbar war. Beim Eintreffen der Sanitäter kam der bis dahin Bewusstlose im Rahmen der Rettungsmaßnahmen zu sich und schlug aus bisher ungeklärten Gründen wild um sich. Er traf einen 49-jährigen Rettungssanitäter mehrfach am Kopf, wodurch dessen Brille beschädigt wurde. Aufgrund des anhaltend aggressiven Verhaltens, brachten die Sanitäter den Mann aus Fürstenfeldbruck zu Boden und sicherten ihn bis zum Eintreffen der Polizei. Der 49-jährige Sanitäter trug keine sichtbaren Verletzungen davon, klagte jedoch über Schmerzen im Gesichts-bereich. Zur Untersuchung begab er sich in ein Münchner Krankenhaus. Die eintreffenden Bundespolizisten übernahmen den 19-Jährigen und brachten ihn zur Dienststelle am Ostbahnhof. Nachdem er sich beruhigt hat und alle Maßnahmen abgeschlossen waren, wurde der Mann auf freien Fuß belassen.

Gießen: In der Nacht von Samstag (28.11.2020) auf Sonntag (29.11.2020), um 04:20 Uhr meldete ein aufmerksamer Zeuge einen Mann, der auf eine am Boden liegende Person eintrat. Der unbekannte Schläger flüchtete in Richtung der Alicenstraße. Der Unbekannte wird als Nordafrikaner ^[52] beschrieben, er trug eine auffällig rote Jacke. Sofort herbeigeilte Polizisten fanden den Verletzten 49-Jährigen auf dem Gehweg in der Bahnhofstraße liegend. Der offenbar wohnsitzlose 49-Jährige wies mehrere Verletzungen im Bereich des Kopfs auf. Ein Rettungswagen brachte den Verletzten zur Behandlung in ein Krankenhaus. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung und sucht Zeugen.

Bietigheim-Bissingen: Ein 38 Jahre alter Mann hat am gestrigen Sonntagabend (06.12.2020) gegen 23:30 Uhr in einem Regionalzug Richtung Stuttgart einen 33-jährigen Fahrgast mit Schlägen und Tritten verletzt. Nach derzeitigen Informationen gerieten der 38-jährige äthiopische ^[53] Staatsangehörige und der 33-jährige Fahrgast während der Fahrt des Regionalexpresses aus Würzburg in eine verbale Auseinandersetzung. Kurz vor der Ankunft des Zuges am Bietigheimer Bahnhof eskalierte der Streit offenbar, wobei der ältere seinem jüngeren Kontrahenten mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen und mit seinem Knie gegen dessen Kopf und Oberkörper eingewirkt haben soll. Eine alarmierte Streife der Landespolizei nahm den mit fast zwei Promille alkoholisierten Tatverdächtigen bei der Ankunft des Zuges in Bietigheim-Bissingen vorläufig fest und übergab ihn im Anschluss der Bundespolizei. Der Geschädigte erlitt durch den Angriff mehrere Hämatome im Gesicht und Verletzungen am Kopf, weshalb er von hinzugerufenen Rettungskräften zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus verbracht wurde.

Kornwestheim: Ein unbekannter Täter hat am Mittwochnachmittag (16.12.2020) gegen 17:40 Uhr einen 18-Jährigen aus einer Gruppe heraus am Kornwestheimer Bahnhof angegriffen und dabei zudem eine einschreitende Reisende geschlagen. Nach bisherigen Erkenntnissen befand sich der 18-Jährige zunächst am Bahnsteig, als wohl unvermittelt eine Gruppe von sechs bislang unbekannten jungen Männern offenbar zielgerichtet auf ihn zukamen und umstellten. In der Folge schlug offenbar einer der mutmaßlichen Tätern den Geschädigten mehrfach mit den Fäusten ins Gesicht und trat ihn zudem in den Unterleib. Eine bis dahin unbeteiligte 20-jährige Reisende versuchte daraufhin den Angreifer von dem 18-Jährigen zu trennen, wurde allerdings dabei selbst getroffen. Die Gruppierung flüchtete nach der Tat in Richtung Innenstadt und konnte trotz eingeleiteter Fahndungsmaßnahmen der Bundes- und Landespolizei nicht mehr angetroffen werden. Eine medizinische Versorgung der beiden Geschädigten war zunächst nicht erforderlich, beide klagten allerdings über Schmerzen. Bei dem mutmaßlichen Haupttäter soll es sich um einen jungen Mann im Alter von etwa 16-20 Jahren, mit dunklen schwarzen Haaren mit Undercut sowie einem Phänotyp handeln. ^[54]

Bietigheim-Bissingen: Nach einem Körperverletzungsdelikt, das am Dienstagmittag am Bahnhofsplatz in Bietigheim-Bissingen verübt wurde, sucht die Polizei nach Zeugen. Gegen 12:30 Uhr sind im Bereich des Bahnhofs ein 46-Jähriger und ein noch unbekannter Täter aus noch ungeklärten Gründen zunächst verbal aneinandergeraten. Im Zuge dieser Auseinandersetzung soll der Unbekannte dem 46-Jährigen mit der Faust ins Gesicht geschlagen und ihn gegen die Glastür des Bahnhofsgebäudes geschleudert haben. Hierbei erlitt der 46-Jährige eine Kopfverletzung, woraufhin ein Rettungsdienst ihn in ein Krankenhaus brachte. Nach bisherigen Erkenntnissen ging ein 41-Jähriger während der Auseinandersetzung dazwischen und versuchte die Parteien voneinander zu trennen. Hier kam ein zweiter, noch unbekannter Täter hinzu und soll dem 41-Jährigen ebenfalls mit der Faust ins Gesicht geschlagen haben. Der 41-Jährige wurde dadurch leicht verletzt. Ein hinzugezogener Rettungsdienst kümmerte sich anschließend vor Ort um den Verletzten. Nach den Angriffen flüchteten die beiden Täter in Richtung „Bürgergarten“. Eine sofort eingeleitete Fahndung verlief ohne Erfolg. Die beiden männlichen Unbekannten wurden wie folgt beschrieben: Täter 1: etwa 16 bis 18 Jahre alt, circa 170 bis 175 cm groß, südländisches ^[55] Aussehen, dunkle Haare, schwarzer Mantel mit weißem Fell an der Kapuze. Täter 2: etwa 16 bis 18 Jahre alt, circa 170 bis 175 cm groß, südländisches Aussehen, dunkler Zopf mit seitlich abrasierten Haaren, dunkelblaue Jacke eventuell mit Kapuze oder Kapuzenpullover, vermutlich „Adidas“ Hose mit Knöpfen

Stuttgart: Zwei 21 Jahre alte Männer haben am vergangenen Samstag (28.11.2020) gegen 14:00 Uhr in einer S-Bahn Richtung Plochingen einen 29-jährigen Fahrgast geschlagen und gegen dessen Kopf getreten. Aus bislang unbekannten Gründen kam es während der Fahrt des Zuges zwischen Obertürkheim und Esslingen offenbar zu verbalen Streitigkeiten zwischen dem späteren Geschädigten und den beiden 21-jährigen äthiopischen ^[56] Staatsangehörigen. Im weiteren Verlauf der Fahrt sollen die beiden Tatverdächtigen auf den Reisenden eingeschlagen haben, welcher sich offenbar wiederum mit Faustschlägen zur Wehr gesetzt haben soll. Als der 29-Jährige während der Auseinandersetzung zu Boden fiel, sollen die beiden Männer ihm offenbar zudem mehrfach in das Gesicht getreten und ihn gewürgt haben. Beim darauffolgenden Halt am Bahnhof Esslingen-Mettingen verließen die Angreifer den Zug auf den Bahnsteig, wo sie kurze Zeit später durch alarmierte Kräfte der Landespolizei vorläufig festgenommen werden konnten. Der Geschädigte wurde im Anschluss mit Schürfwunden und mehreren Hämatomen im Gesicht von Rettungskräften in ein Krankenhaus verbracht, wo zudem ein Schädel-Hirn-Trauma diagnostiziert wurde.

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Nach der umstrittenen Rede von Parteisprecher Jörg Meuthen auf dem AfD-Bundesparteitag in Kalkar hat der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke einen Wechsel von der Landesebene auf die Bundesebene der Partei erstmals nicht gänzlich ausgeschlossen.

Im PI-NEWS-Interview sagte Höcke im Anschluss an seine Rede am Samstag im nordrhein-westfälischen Höxter (siehe Video und Transkript unten) auf die Frage, ob er sich angesichts der Vorkommnisse in Kalkar einen Wechsel in die Bundespolitik vorstellen könne: „Ich bin sehr glücklich in Thüringen und habe das immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig gerade die Landespolitik ist, weil ich mir sicher bin, dass Veränderungen in diesem Land über die Länderebene angestoßen werden. Dort brauchen wir eine Blaupause, die zeigt, dass wirs können, dass wir eine politisch-patriotisch-bürgerliche Kraft sind, die auch für die Probleme im Land Lösungen hat und die auch umsetzen kann, bevor wir auf Bundesebene dann an die Hebel der Macht kommen.“

Deswegen reize ihn die Bundesebene im Augenblick nicht sonderlich. Um dann aber hinzuzufügen: „Wenn sich die Lage im Land aber entscheidend verändert, verschlimmert und ein Gang nach Berlin notwendig ist, dann würde ich auch diesen Gang antreten. Noch fühle ich mich in Thüringen wohl, aber sag niemals nie.“

Bundessprecher Jörg Meuthen hatte sich in einem Phoenix-Interview in Kalkar sehr despektierlich über Höcke geäußert: „Wer ist Björn Höcke?“ Der sei ein reiner Landespolitiker und solle „den Ball ein wenig flach halten“.

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Wir dokumentieren nachfolgend nochmals die Rede von Björn Höcke am 5. Dezember in Höxter im Video…

…und als Transkript (es gilt das gesprochene Wort):

Liebe Landsleute, liebe Patrioten, liebe Mitstreiter in der AfD,

wir befinden uns bereits im Vorlauf zum Superwahljahr 2021. Aber wir befinden uns noch nicht im Wahlkampf. Deswegen und weil wir sicherlich noch alle das „Erlebnis“ von Kalkar in den Knochen haben, möchte ich heute eine Rede für unsere Partei halten.

Der 11. Bundesparteitag liegt hinter uns. Drei positive Aspekte will ich eingangs kurz ansprechen:

1. Die gebrauchten Parteien haben im vorauseilendem Gehorsam ihre Parteitage abgesagt. Wir hingegen haben zwei Tage lang verhandelt und abgestimmt. Was für ein starkes Zeichen für demokratische Prinzipien in unserer Partei!

2. Drei Jahre lang haben wir in der Partei und ihren Gremien um eine Positionierung im bedeutsamen Bereich der Sozialpolitik gerungen. Der Leitantrag ist dann mit fast neunzigprozentiger Zustimmung verabschiedet worden. Das nenne ich Konsens- und Kompromißfähigkeit!

3. Der Leitantrag enthält eine klare Botschaft: Wir sind keine Klientelpartei. Wir sind eine Volkspartei mit einem konservativen, freiheitlichen und sozialen Profil. Wir stehen weder für kalten Neoliberalismus, noch für sozialistischen Kollektivismus. Wir stehen für eine solidarische Leistungsgesellschaft!

Diese drei politischen Ausrufezeichen sind in Kalkar gesetzt worden. Darauf können wir stolz sein.

Die Sache hat aber leider einen großen Haken: Außerhalb der Partei hat das kaum jemand wahrgenommen, weil einer unserer Bundessprecher eine öffentliche Rede hielt, die mit ihrer Stoßrichtung wohl einzigartig in der Parteiengeschichte sein dürfte: Sie zielte nicht auf den politischen Gegner außerhalb der Partei, sondern stürzte sich auf nicht genehme Teile innerhalb der Partei!

Wir als Parteimitglieder dürfen angesichts der pausenlosen Angriffe und Diffamierungen seitens der etablierten Kräfte und angesichts des Superwahljahres 2021 etwas anderes erwarten: Nämlich dass unsere Reihen geschlossen werden und dass Merkel, Spahn, Söder und Co. für ihre Zerstörungspolitik eine Breitseite nach der anderen bekommen! Meine Erwartungen sind bitter enttäuscht worden.

Und ich sage hier ganz klar: Was unsere Partei braucht, ist nicht Applaus von denen, die uns hassen. Was unsere Partei nicht braucht, ist der erhobene Zeigefinger eines Bundessprechers. Was wir brauchen, ist Selbstbewußtsein, ist Mut zum Widerstand, ist Mut zur schonungslosen Analyse der Lage!

Liebe Freunde, wenn ich von der politischen Lage spreche, dann denke ich nicht nur an die unübersehbaren Verfallssymptome, sondern auch an die „geistige Auszehrung“ unseres Landes.

Als ich am Freitag Abend auf das Gelände des ehemaligen Atomkraftwerks in Kalkar fuhr, wurde mir das noch einmal bewusst: Der „schnelle Brüter“ wurde 1985 fertiggestellt, ging aber niemals ans Netz. Er gilt als teuerste Investitionsruine Deutschlands. Egal wie man zur Kernenergie steht – da gibt es viel an Für und Wider. Fakt ist: Das Werk in Kalkar war ein Produkt deutscher Ingenieurskunst. Heute ist es ein Vergnügungspark. Das hat Symbolcharakter: Die einstige Wissenschafts- und Technologienation ist heute eine Spaßgesellschaft!

Wiederholt ging mir dieser Eindruck durch den Kopf, als unser Bundessprecher in seiner Rede missbilligend von einer „Rückwärtsgewandtheit“ und etwas despektierlich von „Bismarck-Verehrern“ in der Partei sprach. Das ist ja auch ein beliebter Vorwurf des Establishments gegenüber der AfD: sie sei rückwärtsgewandt, „ewiggestrig“, wolle überholte gesellschaftliche Zustände wiederherstellen usw. usf.

Diesen Vorwürfen liegt ein großes Missverständnis zugrunde. Bismarck zum Beispiel war ein großer Modernisierer und schuf mit dem konstruktiven Rahmen des Nationalstaats die Basis für die deutsche Spitzenstellung in Wirtschaft, Sozialwesen, Wissenschaft und Technologie. Auch aus diesem Grunde halte ich Bismarck für einen bedeutenden Staatsmann! Von dieser Substanz zehrte die Bundesrepublik noch 100 Jahre später, bevor sie von dem erfolgreichen deutschen Traditionsweg abbog und in der globalistischen Sackgasse landete.

Hier finden wir eine wesentliche Ursache unserer heutigen Krise, die mit der erwähnten „geistigen Auszehrung“ einhergeht: Wer seine Eigenständigkeit und seine eigene produktive Basis in Wirtschaft und Wissenschaft, aber auch in Politik und Kultur verliert, ist über kurz oder lang zu keiner schöpferischen Leistung mehr fähig.

Man zehrt noch eine Weile von den Reserven, aber der Niedergang ist dann nicht mehr aufzuhalten. Wer seine nationalen Traditionen zuschüttet, verspielt seine Zukunft! Wenn wir in dieser Situation eine Rückbesinnung auf historische Bestände und Vorbilder anmahnen, dann ist eben das keine „Rückwärtsgewandtheit“, keine „romantische Nostalgie“. Wir wollen lediglich darauf aufmerksam machen, dass wir uns wieder auf unsere Stärken und unsere besondere Begabung besinnen müssen, wenn wir die gefährliche Paralyse unseres Volkes überwinden wollen.

Zurück zu den Wurzeln ist deshalb das Gebot der Stunde!

Liebe Freunde, gegen diese notwendige Rückkehr zu unseren Wurzeln, zu unseren bewährten Methoden, Ideen und Prinzipien stellt sich die Ent-Nationalisierungs-Strategie der Globalisten. Sie wollen keine souveränen Völker und Nationen als eigenständige Subjekte, die nach ihrer Facon selig werden, sondern eine globale Einheitszivilisation mit allerhöchstens noch etwas ethno-kultureller Folklore als Beiwerk.

Entnationalisierung gab es für uns Deutsche schon nach dem 2. Weltkrieg. Das war klassische Bändigungsstrategie von Siegermächten. In der Gegenwart wird diese überlagert vom Motiv der Globalisten, die zur Entmachtung aller souveränen Staaten schreiten. Die Völker des Westens sitzen deshalb jetzt alle im selben Boot.

Die globalistische Strategie setzt auf drei erfolgreiche Mittel:

1. Man implementiert international orientierte Eliten – sozusagen als „Dienstklassen“ – in allen Bereichen des Gemeinwesens: Leitmedien, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Amtskirchen, Universitäten bis hin zu den Parteioligarchien samt des von ihnen okkupierten Staatsapparats. Das bedeutet: auch der sogenannte „Verfassungsschutz“ gehört dazu. Darauf komme ich noch gesondert zu sprechen.
2. Man fördert die Einbindung – man könnte auch „Fesselung“ sagen – in supranationale Organisationen wie WHO, IWF, Weltbank usw. Diese angeblich unabhängigen Organisationen sind wie eine globale Herrschaftskrake, die sich als riesiges Netz über die einst souveränen Nationalstaaten gelegt hat. Auch die Globalisierungsagentur „EU“ ist hier zu nennen. Mit Europa hat sie natürlich nichts am Hut. Und nicht ohne Grund tummeln sich in ihren Führungs- und Entscheidungsgremien die fanatischsten Gloablisierungs- und Migrationsbefürworter.
3. Man multikulturalisiert nationale Territorien mittels Massenmigration und befördert Hedonisierung und Wohlstandsdekadenz. Entheimatung, Bildungsverfall und Geschichtslosigkeit sind die Folgen. Aus selbstbestimmten Völkern werden so desorientierte, leicht manipulierbare und gängelbare Bevölkerungsmassen gemacht.Soweit die wichtigsten Mittel der Globalisten.

Nahziel dieses gesteuerten Prozesses ist die vollständige Entmachtung der Nationalstaaten, die Zerbröselung aller gewachsenen Gemeinschaften von der Familie bis zu den Völkern, das Ersetzen traditioneller Werte durch einen beliebig auslegbaren Menschenrechts-Universalismus und der weltweit freie Verkehr von Kapital, Waren und Menschen. Fernziel ist die permanente Verflüssigung aller Strukturen und damit die Unangreifbarkeit der Herrschaft einer kosmopolitischen Elite.

Gegen diese globale Agenda ist Donald Trump vor vier Jahren in den Kampf gezogen. Und er tat das in der Höhle des Löwen. Denn die USA mit ihrer Plutokratie sind bis heute ohne Zweifel „Schild und Schwert“ der Globalisten aller Länder. Statt nun diesem Mut von Trump Respekt zu zollen, fielen unsere Kartellmedien über ihn her und stellten ihn als gemeingefährlichen Clown dar, der die gesamte Welt mit seinen politischen Amokläufen bedroht.

Die einzigen, die hier Amok liefen, waren unsere verschreckten Medienschranzen. Und das einzige was bedroht wurde, war die Macht von Globalisten und Kriegstreibern! Donald Trump ist sicher ein „besonderer Typ“. Aber in diesem Kampf stehen wir an seiner Seite!

Auch in Westeuropa hat sich Widerstand gebildet gegen die globalistische Krake: Sogenannte populistische Bewegungen und Parteien sind aufgekommen. Eine neue bunte Bürgeropposition ist entstanden. In Deutschland reicht sie von PEGIDA über die AfD bis zu den Querdenkern. Manches trennt uns.

Aber uns vereint entscheidendes: Nämlich unsere Freiheitsliebe und unser Protest gegen abgehobene, volksferne Eliten! Ich bin Parlamentarier. Und wir arbeiten als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag seit sechs Jahren sachlich und konstruktiv zum Wohle der Bürger. Das Parlament ist aber nicht der einzige Ort für politische Arbeit. Mindestens genauso wichtig ist die demokratische Straßenkultur.

Es wäre weltfremd anzunehmen, dass sich der Unmut der Bürger immer nur in feiner Wortwahl und Nachdenklichkeit Luft macht. Aber so ist es eben auf der Straße: Eine Demonstration ist kein Opernball! Außerdem: Neben Merkwürdigem und Groteskem ist beim Straßenprotest oft auch Witz und Kreativität zu beobachten. Daher erklären wir uns mit allen friedlichen Bürgerprotesten gegen die Anmaßungen und Zumutungen der Regierenden solidarisch!

Liebe Freunde, unser kometenhafter Aufstieg als parteipolitische Alternative kam für das Establishment überraschend. Nach kurzer Schockstarre ist es jetzt in der Gegenoffensive. Sie haben alle verfügbaren Kräfte mobilisiert und der Bürgeropposition den Krieg erklärt.

Ja, für das Establishment herrscht augenscheinlich Kriegszustand. Das ist erkennbar an ihrer enthemmten Kriegsrhetorik: da hört man ständig von der „Wehrhaftigkeit der Demokratie“, unablässig wird zum Kampf geblasen gegen „Rassisten“, „Menschenfeinde“, „Islamhasser“, „Rechte“, „Corona-Leugner“ – und was weiß ich noch alles.

Wir hatten immer geglaubt, Demokratie bedeute freier Meinungsstreit und friedlicher Wettbewerb um die besten Lösungen – und ein Grundrecht auf Opposition zur herrschenden Politik. Nach diesem Maßstab können wir in Deutschland nicht mehr von einer funktionierenden Demokratie sprechen!

Die legitime wie legale Opposition im Land – ob nun parlamentarisch oder außerparlamentarisch – ist massiver Repression ausgesetzt: Diffamierung, Ausgrenzung, Drohung und Gewalt sind an der Tagesordnung. Als besonders wirkungsvolle Repressions-Waffe wird die Verfassungsschutz-Keule eingesetzt.

Ich habe Verständnis dafür, dass bei diesem Trommelfeuer der eine oder andere Mitstreiter die Nerven verliert, sich nach ruhigerem Fahrwasser sehnt oder einfach nach seinem früheren bürgerlichen Leben. Aber ich sage auch: wer in diesen Zeiten gegen die herrschende Politik opponiert, der muss bereit sein, diesem Druck standzuhalten!

Wir müssen jetzt einfach einen kühlen Kopf bewahren und dürfen nicht demoralisieren angesichts der pausenlosen unfairen Attacken des politischen Gegners. Es geht schließlich nicht um ein paar Steuerfragen. Es geht um die Existenz unseres Volkes! Es geht um die Freiheit und Selbstbestimmung unseres Landes! Es geht um die Zukunft unserer Kinder!

Liebe Freunde, angesichts des ausgerufenen Kampfes des polit-medialen Establishments gegen die Bürgeropposition ist es einfach naiv zu glauben, dass man mit irgendwelchen Zugeständnissen Akzeptanz oder Milde erzeugen könnte.

In diesem Zusammenhang sehe ich auch den Beschluss des Bundesvorstandes zur Freiheitlichen demokratischen Grundordnung, der den Parteitagsdelegierten nachts um 2:30 Uhr (!!!) zugestellt wurde, kritisch. Er ist ein weiteres, ängstliches Bekenntnis zur Grundordnung unseres Staates.

Ein regelrechter Bekenntniszwang springt uns aus den Zeilen an. Ständig muss man sich in unserem Land zu etwas bekennen. Jeder Kindergarten, jeder Sportverein, jede Häkelgruppe: alle müssen sich bekennen – natürlich zu Buntheit und Weltoffenheit und gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Sich ständig zu irgendetwas bekennen zu müssen, ist ein Zeichen von Unfreiheit, ja, ein Merkmal von Diktaturen!

In der DDR wurden die Leute mit der Frage malträtiert: Sag mir, wo du stehst! Das hat in freiheitlichen Demokratien nichts zu suchen! Deshalb, liebe Freunde: Wer brauchen uns als AfD nicht gebetsmühlenartig zur FDGO bekennen, weil wir sie selbstverständlich leben!

Oder sollte mit diesen Zeilen etwa der sogenannte „Verfassungsschutz“ besänftigt werden? Er ist ja eine der wirkungsvollsten Waffen im Arsenal des Establishments. Glaubt der Bundesvorstand wirklich, diese Behörde wüsste nicht, dass wir völlig rechtsstaatskonform als Partei unterwegs sind? Dass wir eine legitime wie legale parteipolitische Opposition im Rahmen des Grundgesetzes sind?

Der Umgang mit dem sogenannten „Verfassungsschutz“ ist tatsächlich einer der wunden Punkte in der AfD. Hier entscheidet sich die Zukunft der Partei. Ich bin mit vielen anderen Parteifreunden überzeugt: Die Defensiv-Strategie des Bundesvorstandes hat uns der  Salamitaktik des Establishments unterworfen. Wir brauchen eine Offensivstrategie!

Ich habe Anfang der Woche mit einem Schweizer Journalisten telefoniert. Wir kamen auch auf das Thema „Verfassungschutz“ zu sprechen. Er sagte mir, dass es in der Schweiz einfach undenkbar wäre, dass eine Regierungsbehörde die Opposition mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht und zersetzt.

Eigentlich müsste das in jedem demokratischen Staat undenkbar sein. In der Bundesrepublik Deutschland ist es nicht nur denkbar, es wird praktiziert – und zwar seit Jahrzehnten! Der Missbrauch der Behörde zum Zwecke der Oppositionsbekämpfung auf Bundes- und Landesebene ist offenkundig.

In Thüringen ist der Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer zugleich Mitglied in der Amadeu-Antonio-Stiftung, die von der ehemaligen Stasi-Informantin Anneta Kahane geleitet wird. Diese Stiftung erhält Staatsgeld für ihren in jeder Hinsicht parteiischen Kampf gegen rechts.

In Bremen beurteilte der Verfassungschutz die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen – wofür sich ein Bremer Amt anscheinend als zuständig versteht. Ich zitiere: „Wenngleich der mit den Stimmen der AfD gewählte Kemmerich bereits einen Tag später seinen Rücktritt als Ministerpräsident erklärte, so ist die Wahl ein Beispiel für den Erfolg der Rechtsextremisten innerhalb der AfD (…). Dass die AfD ihrem eigenen Kandidaten die Stimmen in der Wahl versagte und den Kandidaten einer anderen Partei zum MP machte, verdeutlicht ihre Verachtung gegenüber der Demokratie.“

Soll man darüber nun lachen oder weinen? Ich betone noch einmal: In keiner westlichen Demokratie gibt es wie in Deutschland Verfassungsschutzberichte, die veröffentlicht werden, auch um Opposition zu stigmatisieren und ihre Wahlchancen zu minimieren. Und in keiner westlichen Demokratie gibt es Verfassungsschutzpräsidenten, die zur besten Sendezeit oder in Leitmedien wenige Tage vor wichtigen Wahlen Interviews geben, die offensichtlich nur den Zweck haben, die einzige Oppositionspartei mies und lächerlich zu machen und sie in die Schmuddelecke zu rücken.

Dieser Geheimdienst war schon immer als Konkurrenzschutz tätig und hat legitime und legale Opposition gegen das Establishment zersetzt. Dieser Verfassungsschutz ist in meinen Augen nicht mit dem Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip vereinbar. Dieser Verfassungsschutz ist so verfassungsfeindlich, dass er sich eigentlich selbst beobachten müsste!

Wir dürfen uns als Partei nicht dem Urteil einer missbrauchten Behörde unterwerfen. Das ist meine Forderung.

Liebe Freunde, wir sind in stürmischen Zeiten unterwegs. Denken wir uns die AfD als Boot, dann haben wir die Wahl: Setzen wir die Segel, dann kommen wir schneller ans Ziel. Aber die Segel können auch zerreissen. Holen wir die Segel ein, dann schonen wir sie.
Aber wir können vom Kurs abkommen.

Natürlich müssen wir flexibel bleiben und situationsadäquat reagieren, aber drei grundsätzliche Verhaltensweisen müssen wir annehmen:

1. Wir brauchen eine absolute Illusionslosigkeit!

Der neutrale Staat ist in großen Teilen von den Kartellparteien okkupiert. Und deren Führungsriege ist eine zuverlässige Stütze der Globalisten.
Ihr Ziel bleibt die maximale Schwächung, ja die komplette Ausschaltung der AfD. Zugeständnisse bringen nichts, werden als Schwäche oder „Camouflage“ ausgelegt.

2. Wir brauchen die aktive oder passive Kooperation mit allen relevanten, gewaltfreien Bürgerbewegungen, die eine berechtigte Regierungskritik vorbringen!

Dabei ist es egal, ob diese nun gediegen-bürgerlich oder hippiehaft-esoterisch bis links-alternativ geprägt sind. Stil- und Tonfragen sind bei der prekären politischen Gesamtlage völlig sekundär! Die neuen Bürgerbewegungen suchen nach einer parlamentarischen Vertretung. Und wer, wenn nicht wir, könnte sie vertreten?

3. Wir brauchen strikten Zusammenhalt!

Wir müssen unsere inhaltliche Spannbreite betonen. Eine ideologisch-einseitige Fixierung darf es nicht geben. Inhaltlich-programmatische Konflikte werden hinter geschlossenen Türen ausgetragen.

Anwürfe des Establishments dürfen nicht von der Parteiführung aufgenommen und schlimmstenfalls noch gegen innerparteiliche Gegner in Stellung gebracht werden. Im Gegenteil: Sie sind konsequent und energisch zurückzuweisen!

Liebe Freunde, ich werde oft gefragt, was wäre, wenn die AfD dieses Land regieren würde. Das ist zwar noch kein aktuelles Thema, aber einer Antwort will ich abschließend nicht ausweichen.

Ich sehe zwei große Stoßrichtungen:

1. Wir beenden die großen Ideologieprojekte von der EU-Integration bis zur Multikulturalisierung. Mit uns in der Regierung kehrt Maß und Mitte und der gesunde Menschenverstand in die Politik zurück!
2. Wir beenden die demokratiegefährdende Einflußnahme von superreichen Strippenziehern und NGOs. Der Staat wird aus den Fängen der Parteien- und Lobbyinteressen befreit. Er wird wieder eine neutrale Institution des Gemeinwohls.
   Mit uns werden Demokratie, Freiheit und Selbstbestimmung des Volkes werden wieder hergestellt!

Liebe Freunde, wir leben in einer historischen Schleusenzeit. Am Ende kann eine mehr oder weniger „smarte“ Diktatur der Globalisten stehen oder eine Welt freier Völker und Menschen.

Die Zukunft Deutschlands hängt an einem seidenen Faden. Scheitern wir als AfD, dann reißt dieser Faden vielleicht. Dieser Verantwortung müssen wir uns stellen. Ich appelliere an alle Parteifreunde: Halten wir zusammen gegen die Anfeindungen und Angriffe der etablierten Kräfte. Wenn wir uns nicht auseinanderdividieren lassen, dann wird aus dem seidenen Faden ein Tau, ja ein Stahlseil.

Oder anders ausgedrückt: Das ist ein Finger, den kann man brechen. Aber fünf Finger sind eine Faust, die bricht niemand!

Es lebe Westfalen, es lebe unser deutsches Vaterland, es lebe das wahre Europa!

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Von MANFRED ROUHS | Die Bundesregierung glaubt offenbar, politische Überzeugungen mit Geld kaufen zu können. Deshalb hat sie ein Maßnahmenprogramm „gegen Rechts“ ins Leben gerufen, das vier Jahre lang per annum rund 250 Millionen Euro kosten wird. Das berichtet die „tagesschau“. ^[57] Die Gelder werden auf 89 Einzelprojekte aufgeteilt, bei denen ein gehöriger Teil in die Personalkosten fließt.

Zu den ersten Gratulanten, die sich über den frischen Geldsegen begeistert äußerten, gehörten Vertreter der Amadeo-Antonio-Stiftung, die jährlich mehr als drei Millionen Euro vereinnahmt. Im Jahr 2018 waren es 4,33 Millionen Euro, darin waren 2,77 Millionen Euro staatliche Zuschüsse enthalten. Der Rechenschaftsbericht des Vereins für 2018 weist aus ^[58], dass davon mehr als 2,1 Millionen Euro in Personalkosten geflossen sind. Hinzu kommen mehr als 300.000 Euro, die für Honorare und Projektkosten verauslagt wurden.

Die Ausgabenstruktur der Amadeo-Antonio-Stiftung ist nicht untypisch für jenen Vereinssumpf, den die Bundesregierung jetzt verstärkt mit Geld flutet. Im Wesentlichen geht es dabei um eine Umverteilung von Geldmitteln aus dem Bundeshaushalt an Menschen, die eine offiziös als erwünscht geltende politische Gesinnung an den Tag legen – und deren harter Kern mit diesen Mitteln seinen Lebensunterhalt finanziert, ergänzend und zusätzlich zu den hauptberuflichen politischen Akteuren in den Parteiapparaten.

Der Vereinssumpf hat bislang keine einzige politisch motivierte Straftat aufgeklärt, geschweige denn verhindert. Straftaten aber sind ein sicheres Anzeichen für echten Extremismus – jenseits bloßer politischer Meinungsverschiedenheiten. Wer echten Extremismus bekämpfen will, sollte mehr Geld in die Polizei stecken, statt seine jeweilige Klientel über die Parteibetriebe hinaus mit Steuergeldern zu versorgen. Die Abgrenzung zur politischen Korruption wird sonst schwierig.

Eine Milliarde für Kahane & Co. – da ist jeder Cent zu viel. Anderswo wird das Geld dringender gebraucht!

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[59], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[60], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[61] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[62] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[63].

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Am 31. Oktober kam es in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) zum Brand eines Pkw ^[64], ein weiteres Fahrzeug wurde beschädigt. An der Windschutzscheibe des beschädigten Fahrzeuges befand sich ein Zettel mit einem aufgemalten Hakenkreuz. Die Halter der Fahrzeuge sind syrische Staatsangehörige. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen. In den frühen Morgenstunden des 2. Novembers gegen 4:40 Uhr brannten unweit des ersten Tatortes in der Kleingartenanlage „Am Kleinbahnhof“ zwei Gartenlauben. Bei den Eigentümern der Lauben handelt es sich ebenfalls um syrische Staatsangehörige im Alter von 52 und 56 Jahren, die jedoch nicht Halter der Fahrzeuge sind. Die Lauben brannten komplett nieder, es entstand ein Schaden von etwa 20.000 EUR. Bei der Tatortuntersuchung wurden in beiden Parzellen ebenfalls Zettel mit Hakenkreuzen aufgefunden. Der Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Anklam übernahm auch im Fall der brennenden Gartenlauben sofort die Ermittlungen und begab sich zum Tatort. Erkenntnisse aus dem Fall des brennenden Fahrzeuges und weitere Zeugenhinweise verdichteten den Tatverdacht gegen einen 42-jährigen ägyptischen Staatsangehörigen ^[65]. Der Mann konnte im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen in der Kleingartenanlage festgestellt werden. Bei ihm wurden Beweismittel festgestellt, die  den Tatverdacht erhärten. Der polizeibekannte Tatverdächtige wurde vorläufig festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Stralsund prüft den Antrag auf Erlass eines Unterbringungsbefehls.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Karlsruhe: Am Mittwochnachmittag, gegen 13.40 Uhr, schlug ein 28-jähriger Mann auf dem Bahnhofplatz in Bruchsal wohl zunächst unvermittelt zwei Passantinnen nacheinander mit der Faust ins Gesicht. Beide Frauen wurden leicht verletzt. Beim Eintreffen der herbeigerufenen Polizeibeamten flüchtete der Mann über die Gleise, konnte aber durch die Beamten eingeholt und vorläufig festgenommen werden. Da er keine Ausweispapiere vorzeigen wollte, sollte er durchsucht werden. Gegen diese Maßnahme sperrte er sich erheblich, sodass die Durchsuchung nur mit Hilfe einer weiteren Streifenbesatzung durchgeführt werden konnte. Dem Mann, der von der Elfenbeinküste ^[66] stammt, war zuvor sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch beziehungsweise Französisch gesagt worden, was die Beamten von ihm wollen. Nachdem der 28-jährige unter Kontrolle gebracht worden war wurde er zum Polizeirevier Bruchsal gebracht. Dort konnte bislang weder eine Drogen- noch eine Alkoholbeeinflussung festgestellt werden. Drei der eingesetzten Beamten erlitten durch die Widerstandshandlungen des Mannes leichtere Verletzungen, konnten aber ihren Dienst fortsetzen.

Alsfeld: Ein Unbekannter griff in der Straße „Alter Zeller Weg“ im Bereich der Bahngleise am späten Sonntagabend (01.11.) gegen 23.00 Uhr eine Frau an. Die Frau wurde dabei am Kopf, am rechten Auge, an beiden Handgelenken und am Dekolletee verletzt. Sie wehrte sich und der Täter flüchtete. Die Geschädigte beschreibt den Täter folgendermaßen: Männlich, etwa 1,75 m bis 1,80 m groß, schmal gebaut und südländisches Erscheinungsbild ^[67].

Berlin: Am 07. Juli 2020 zwischen 01:10 Uhr und 01:29 Uhr soll die bislang unbekannte Person zunächst auf dem S-Bahnhof Savignyplatz mehrere Personen mit Schottersteinen mehrfach gezielt beworfen zu haben. Die Steine verfehlten die Personen zum Teil nur knapp, sodass es zu keinen Verletzungen kam. Kurz darauf soll die unbekannte Person gegen 01:29 Uhr einem Mitarbeiter der Deutschen Bahn auf dem S-Bahnhof Hackescher Markt schmerzhaft in den Intimbereich getreten haben. Besondere Personenbeschreibung: – ca. 180 cm groß- mehrere Zentimeter lange erhabene Narbe auf der linken Brust. Mit Beschluss ordnete das Amtsgericht Tiergarten die Öffentlichkeitsfahndung mit Lichtbild des unbekannten Tatverdächtigen an. Wer kennt die Person auf dem Lichtbild ^[68] Wer kann Hinweise zu ihrem Aufenthaltsort geben?

Bad Hersfeld: Am Samstag (31.10.), gegen 20:15 Uhr, kam es zu einer möglichen Sachbeschädigung an einer Hauswand in der Straße „Falkenblick“. Aus einer Gruppe von Jugendlichen warf eine Person Eier an die Hauswand und verunreinigte diese dadurch. Der geschädigte Hausbewohner verfolgte die flüchtende Gruppe und es gelang ihm, den möglichen „Werfer“ einzuholen und festzuhalten. Dieser schlug dem Geschädigten unvermittelt ins Gesicht und flüchtete im Anschluss. Der Geschädigte wurde durch die Tat leicht verletzt. Er konnte folgende Beschreibung des männlichen Täters angeben: Etwa 17 Jahre alt, circa 175 cm groß, schlanke Figur, schwarze Haare und ein dezenter Oberlippenbart, vermutlich afghanischer Herkunft ^[69].

Friedrichshafen: Von mehreren Personen angegangen wurde eigenen Angaben zufolge ein 23-jähriger Mann am Sonntagabend gegen 19.45 Uhr in der Hochstraße. Beim Verlassen eines Lokals sei er von insgesamt fünf Tätern umringt und von einem der Männer auf Arabisch ^[70] verbal und auch mit einem Messer bedroht worden. Im weiteren Verlauf seien die Reifen am Fahrrad des 23-Jährigen zerstochen worden. Dem Geschädigten, der unverletzt blieb, gelang es zu flüchten und eine Autofahrerin anzuhalten und diese um Hilfe zu bitten. Die polizeilichen Ermittlungen zu der Auseinandersetzung und den möglichen Hintergründen dauern an.

Hagenow: Nach einem tätlichen Angriff am späten Samstagnachmittag in Hagenow, bei dem zwei Männer leicht verletzt wurden, bittet die Polizei um Hinweise zu diesem Vorfall. Ersten Ermittlungen zufolge sollen zwei unbekannte Tatverdächtige zwei andere Männer mit Reizgas besprüht und eines der beiden Opfer zudem geschlagen haben. Der Vorfall ereignete sich gegen 17:45 Uhr an der Straßenkreuzung Söringstraße/Hamburger Straße. Zunächst soll es zu einer kurzen verbalen Auseinandersetzung zwischen den Tatverdächtigen und eines der beiden Opfer gekommen sein. In weiterer Folge sollen die Täter auf ihr Opfer eingeschlagen und anschließend Reizgas gegen den 46-jährigen deutschen Mann angewendet haben. Ein Bekannter wollte dem Opfer zur Hilfe eilen und wurde den Aussagen zufolge ebenfalls von den Tätern mit Reizgas angegriffen. Daraufhin seien die Täter, die den Angaben der Opfer zufolge augenscheinlich arabischer Herkunft ^[71] sein sollen, geflüchtet. Das 46-jährige Opfer wurde anschließend ambulant im Krankenhaus behandelt.

Mettmann: Nach einer Schlägerei in einem Bus der Linie SB50 am Samstagabend (31. Oktober 2020) an der Böttinger Straße in Haan ermittelt die Polizei wegen gefährlicher Körperverletzung und bittet um Zeugenhinweise. Das war passiert: Gegen 23:20 Uhr bestieg eine vierköpfige Gruppe den Bus der Linie SB50, um von der Düsseldorfer Altstadt in Richtung Haan zu fahren. Während der Fahrt kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung mit einer zehnköpfigen Gruppe, welche sich im hinteren Teil des Busses aufhielt. Ein Mitglied dieser Gruppe beleidigte aus bisher ungeklärtem Grund eine 26-jährige Haanerin, die Mitglied der vierköpfigen Gruppe war. Die Freunde der Haanerin stellten den jungen Mann zur Rede, woraufhin es zu einer körperlichen Auseinandersetzung kam. An der Haltestelle „Dieker Straße“ an der Böttinger Straße in Haan verlagerte sich die Auseinandersetzung auf den Gehweg. Hierbei wurden sowohl ein 22-jähriger als auch ein 29-jähriger Haaner verletzt. Die zehnköpfige Gruppe floh noch vor Eintreffen der hinzugezogenen Polizeibeamten und konnte trotz einer sofort eingeleiteten Nahbereichsfahndung nicht mehr angetroffen werden. Der junge Mann, der die Auseinandersetzung mit seiner Beleidigung zum Nachteil der 26-Jährigen ins Rollen gebracht hatte, kann folgendermaßen beschrieben werden: circa 19 Jahre alt, circa 168cm groß, schlanke Figur, dunkle Haare, bekleidet mit schwarzer Weste und T-shirt, nordafrikanisches Erscheinungsbild ^[72].

Fellbach: In der Nacht zum Sonntag gegen 1:40 Uhr wurden drei Personen am Bahnhof von einer sechsköpfigen Gruppe Jugendlicher zunächst verbal angepöbelt. Eine 30-jährige Frau wurde aus der Gruppe heraus beleidigt, im weiteren Verlauf versetzte einer der Jugendlichen einem 38-jährigen einen Faustschlag ins Gesicht. Zu erwähnen ist hierbei, dass zwei der drei Personen schwerbehindert sind. Der Haupttäter, von dem der Faustschlag ausging, soll etwa 170 cm groß sein, eine schlanke Statur und einen dunklen Teint ^[73] haben.

Paderborn: Gleich dreimal an einem Tag ist am Freitag (30.10.2020) ein 22-jähriger Nigerianer der Bundespolizei im Hauptbahnhof Paderborn ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufgefallen. Am Ende brachte es ihm fünf Anzeigen ein. Zweimal wurde er ermahnt, seine Maske im Bahnhof zu tragen, woraufhin er diese auch aufsetzte. Als er ein drittes Mal ohne Mund-Nasen-Schutz angetroffen wurde, sollte er sich zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens ausweisen. Er gab an, keinen Ausweis zu besitzen und verweigerte die Angaben seiner Personalien. Stattdessen versuchte er, die Aufmerksamkeit anderer Reisender auf sich zu ziehen, indem er lautstark beklagte, er werde nur aufgrund seiner Hautfarbe kontrolliert und die eingesetzten Bundespolizisten seien Rassisten ^[74]. Auf dem Weg zur Wache wehrte er sich körperlich gegen die Mitnahme, ließ sich fallen und wiederholte endlos den Rassismusvorwurf. Auch in der Dienststelle verweigerte er das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Neben der Einleitung von Strafverfahren wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte wurde weiterhin drei Ordnungswidrigkeiten angezeigt. Wegen der Verweigerung des Tragens des Mund-Nasen-Schutzes und der verweigerten Personalienangabe gegenüber der Polizei erwarten ihn nun Bußgelder. Weiter ließ er Speiseverpackungen auf einer Treppe zum Bahnsteig achtlos liegen, weshalb ihm noch ein weiteres Verwarnungsgeld droht. Das Verhalten des jungen Mannes aus Geseke wurde durch das Einschalten der Bodycams durch die Bundespolizisten beweissicher dokumentiert.

Pforzheim: Wie berichtet, stürmten am Mittwochabend, 14.10.2020, vier maskierte Männer mit Baseballschläger und Pfefferspray bewaffnet in einen Friseursalon in der Pforzheimer Brüderstraße und verletzten dabei den Eigentümer und einen Mitarbeiter. Da die Angreifer in Richtung Waisenhausplatz flüchteten und der Verdacht bestand, dass sie ihre Tatmittel hinter dem Stadttheater in die Enz geworfen haben könnten, wurde mit Unterstützung von Tauchern der Wasserschutzpolizei Karlsruhe vom Polizeipräsidiums Einsatz am 21.10.2020 der Grund der Enz hinter dem Stadttheater abgesucht. Hierbei wurden Mobiltelefone sowie Stichwaffen geborgen. Derzeit wird geprüft, ob sie den Tätern zugeordnet werden können. Durch langwierige und umfangreiche Ermittlungen gelang es, vier dringend tatverdächtige, türkische Staatsangehörige ^[75] im Alter von 25, 29 und zwei im Alter von 31 Jahren, zu identifizieren. Über die Pforzheimer Staatsanwaltschaft wurden beim Amtsgericht Pforzheim Durchsuchungsbeschlüsse für deren Wohnungen erwirkt. Zudem wurde im Vorfeld ein Haftbefehl gegen einen der beiden 31-Jährigen beantragt. Im Laufe des Mittwochs wurden mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz die Durchsuchungen in Pforzheim vollzogen. Der 31-jährige Türke konnte mit vorliegendem Haftbefehl festgenommen werden und wird unverzüglich dem Haftrichter vorgeführt werden. Nach vorliegenden Erkenntnissen dürften Streitigkeiten das Tatmotiv gewesen sein.

Berlin: Zweitens wird die Gruppe der abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber immer größer, die nicht ausreisen wollen und deshalb ebenfalls in den Unterkünften verbleiben. Sie werden immer seltener zur Ausreise gedrängt. Die Zahl der Abschiebungen und durchgesetzten freiwilligen Ausreisen ging seit 2016 um 60 Prozent zurück. Insgesamt halten sich 14.027 abgelehnte Asylbewerber weiterhin in Berlin auf. Sie bekommen, auch wenn sie hier illegal verbleiben, dennoch Unterkunft und Verpflegung. Es ist erklärte Politik des rot-rot-grünen Senats, möglichst niemanden mehr auszuweisen, auch wenn der Staat nach dem Gesetz eigentlich dazu verpflichtet ist. Die Ausreisepflicht wird einfach nicht mehr durchgesetzt. Großzügig verteilt der Senat befristete Duldungen und verlängert sie immer wieder. Die Geduldeten müssen irgendwo unterkommen. Also bringt man sie in den Modularen Unterkünften für Flüchtlinge unter, obwohl sie gar keine Flüchtlinge sind. Und deshalb werden immer mehr solcher Unterkünfte gebaut, obwohl die Zahl der Asylbewerber abnimmt. Man baut diese Unterkünfte also auch für Leute, die gar nicht mehr im Land sein dürften. Der Senat behandelt abgelehnte Asylbewerber praktisch genauso wie anerkannte. Das hat nichts mehr mit dem Asylrecht oder mit der Genfer Flüchtlingskonvention zu tun. Das ist eine absurde Politik auf Kosten der Allgemeinheit (Auszug aus einem Artikel von BZ-BERLIN.DE ^[76]).

Wien: Ein 21- und ein 23-jähriger türkischer Staatsangehöriger ^[77] gerieten mit einem 42-jährigen nigerianischen Staatsangehörigen in Streit. Dabei soll der 21-Jährige seinen Kontrahenten mit einem Messer bedroht haben. Anschließend soll der 23-Jährige den 42-Jährigen gewürgt haben. Beide wurden auf freiem Fuß angezeigt. Es wurden bei dem Vorfall keine Personen verletzt.

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Am 1. November 2020 erstattete eine 76-jährige Ordensschwester aus Graz eine Anzeige über einen Vorfall, der sich am Vortag gegen 13.30 Uhr in einem Linienbus zugetragen hatte. Gemeinsam mit einer weiteren Ordensschwester befand sich die Frau sitzend in der Mitte des Drehgelenksbusses, als sie plötzlich mit einem Schlag gegen die linke Gesichtshälfte von einem jungen Mann ohne Mund-Nasen-Schutz attackiert wurde. Dabei fiel ihre für Ordensschwestern typische Kopfbedeckung auf den Boden und das Hörgerät aus dem Ohr. Die 76-Jährige blieb unverletzt. Der Unbekannte stieg unmittelbar darauf an der Haltestelle Geidorfplatz aus und flüchtete zu Fuß in Richtung Stadtpark.

Polizisten stellten in der Folge Videomaterial aus dem Linienbus sicher. Dabei bestätigte sich die wortlose und mit voller Wucht ausgeführte Attacke auf die 76-Jährige. Die Auswertung vorhandener Bilder führten Ermittler des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) schließlich zu einem Afghanen aus Graz ^[78]. Der polizeilich wegen Suchtmitteldelikten und Körperverletzung bekannte Mann zeigte sich bei seiner Einvernahme Montagnachmittag geständig. Als Motiv gab er an, dass ihn die Frau zuvor – wie viele andere Menschen auch – beschimpft hätte. Ein eindeutiges religiöses Motiv konnte aufgrund der Angaben und des Verhaltes des 19-Jährigen bei der Einvernahme bislang nicht erhoben werden. Der Mann wurde in eine Krankenanstalt eingewiesen und wird angezeigt.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Linz: Gruselbilanz in der Halloween-Nacht: Gegen 0:40 Uhr kam es laut Polizei zu einer Zusammenrottung von rund 50 jungen Männern mitten auf der Linzer Landstraße.15 (!) Polizeistreifen rückten an. Doch die Jugendlichen, vorwiegend aus Afghanistan, dem Irak und Iran ^[79], waren von dem „Besuch“ der Beamten alles andere als erfreut. Die Gruppe beschimpfte die Polizisten, bewarf sie sogar mit Glasflaschen und vollen Getränkedosen, heißt es in einer Presseaussendung Sonntagvormittag.

Leipzig: Am 28. Oktober war eine junge Frau (19) auf dem Leipziger Naschmarkt unterwegs. Plötzlich kam ein Mann (28, libysch ^[80]) auf sie zu und stach ihr mit einem spitzen Gegenstand in die Wange. Der Angreifer wurde durch einen aufmerksamen Bürger bis zum Augustusplatz verfolgt und dort durch Polizeikräfte gestellt. Als Tatmittel konnte ein Kugelschreiber ausfindig gemacht werden. Da der 28-Jährige bereits mehrfach wegen ähnlicher Sachverhalte polizeilich in Erscheinung getreten war, wurde durch die Staatsanwaltschaft Leipzig die vorläufige Festnahme angeordnet. Die 19-Jährige wurde bei dem Angriff leicht verletzt und ambulant behandelt. Gegen den Libyer wird in diesem Fall wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Heute soll die Haftrichtervorführung des Mannes erfolgen.

Leipzig: Am 31. Oktober kam es um 23:22 Uhr in der Kreuzdornstraße zu einer Auseinandersetzung, in deren Folge ein 21-Jähriger schwer verletzt wurde. Zunächst gab es innerhalb einer Straßenbahn eine verbale Auseinandersetzung zwischen drei Personen (w, 20 / m, 21 / m, 50) und einer weiteren Gruppierung. Als die involvierten Personen an der Haltestelle Am Vorwerk ausstiegen, sei es in Höhe der Kreuzdornstraße zu einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen. In der weiteren Folge erlitt der 21-Jährige eine Stichverletzung. Des Weiteren wurde der 50-Jährige Begleiter leicht verletzt. Durch die eingetroffenen Polizeibeamten konnten vor Ort fünf Tatverdächtige (m/24/libanesisch, m/21/libanesisch, m/17/libanesisch, m/16/syrisch, m/15/syrisch) ^[81] festgestellt werden. Aufgrund der erlittenen Verletzungen wurden der 21-Jährige und sein Begleiter in ein Krankenhaus gebracht. Unter den Tatverdächtigen befanden sich ebenfalls vier Verletzte. Durch die Staatsanwaltschaft Leipzig wurde die vorläufige Festnahme des 24-jährigen Tatverdächtigen angeordnet. Aufgrund der Gewalteinwirkung gegen den Geschädigten wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs eines versuchten Totschlags eingeleitet.

Riesa: In einem Mehrfamilienhaus geriet ein 51-jähriger Deutscher mit einem 51-jährigen Iraner ^[82] in Streit. In der Folge bedrohte der Iraner seinen Kontrahenten mit einem Messer und biss ihn. Dieser erlitt leichte Verletzungen. Das Motiv und der Hintergrund des Streites sind nunmehr Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.

Ochtrup: Ein unbekannter Mann hat am Donnerstagabend (29.10.2020) gegen 19.30 Uhr eine 28-jährige Ochtruperin auf einem Schulhof an der Lortzingstraße angepöbelt und bedroht. Die Geschädigte war mit ihrem Hund unterwegs, als ihr der Mann auf einem Fahrrad folgte. Der Unbekannte stieg den Schilderungen der Geschädigten zufolge von seinem Rad ab, näherte sich ihr und bedrohte sie mit Worten. Dann hatte er plötzlich einen unbekannten, länglichen Gegenstand in der rechten Hand, den er der 28-Jährigen bedrohlich entgegenhielt. Die Geschädigte rief einen Verwandten zur Hilfe. Daraufhin entfernte sich der Angreifer in Richtung Beethovenstraße. Der Mann wird wie folgt beschrieben: circa 20 Jahre alt, etwa 1,80 bis 1,90 Meter groß und schlank. Er trug einen Dreitagebart und hatte ein südländisches ^[83] Aussehen.

Wiesbaden: An einer Bushaltestelle in der Bleichstraße ist ein 27-jähriger Mann aus Wiesbaden am Montagabend angespuckt worden. Nachdem er gegen 18.25 Uhr zunächst am Bussteig C angesprochen worden wäre, sei er von einem Mann attackiert und letztlich angespuckt worden. Der Angreifer wurde mit Rastalocken, schwarzer Hautfarbe ^[84] und Bob-Marley-Mütze beschrieben. Er sei 190 cm groß gewesen und habe eine schwarze Lederjacke getragen. Der Mann konnte von der in diesem Bereich vorhandenen Videoschutzanlage aufgezeichnet werden. Hinweise werden an die Ermittlungsgruppe des 1. Polizeireviers unter der Rufnummer (0611) 345-2140 erbeten.

Hagen: Zwei Unbekannte versprühten am Montag (26.10.2020) gegen 14:55 Uhr Pfefferspray in einem Ladenlokal in der Bahnhofstraße und verletzten dadurch mehrere Personen. Nach bisherigem Kenntnisstand kam es zunächst zu einer Auseinandersetzung zwischen den zwei Tätern und zwei Männern vor dem Lokal. Im Rahmen dessen flüchteten die Männer in den Laden. Die Unbekannten folgten jedoch und einer der Täter versprühte Pfefferspray, wodurch einige Unbeteiligte leicht verletzt wurden. Als der Ladeninhaber den Streit schlichten wollte, schlug einer der Täter ihm mit der Faust ins Gesicht und der andere zog ein Messer und versuchte damit auf den Inhaber einzuwirken, was jedoch misslang. Anschließend flüchteten beide Täter unerkannt in Richtung Hauptbahnhof. Die flüchtigen Täter konnten wie folgt beschrieben werden: 1. Person: 20-25 Jahre alt, ca. 180cm groß, normale Statur, dunkle Hautfarbe ^[85], dunkler Bart, kurze, schwarze, gegelte Haare, bekleidet mit einer schwarzen Bomberjacke der Marke Wellensteyn und einer schwarzen Hose, führte das Pfefferspray mit sich. 2. Person: 40-45 Jahre alt, ca. 170cm, dunkle Hautfarbe, grauer Bart, graue, kurze Haare, bekleidet mit einem grauen Pullover und einer schwarzen Weste, führte das Messer mit sich

Marburg: Ein 19 Jahre junger Mann randalierte am Samstag, 24. Oktober, in einem Regionalzug, der kurz vor 17.30 Uhr in Stadtallendorf hielt. Der Mann trug im Zug keine Mund-Nase-Bedeckung, pöbelte aggressiv andere Passagiere an, spuckte der Zugbegleiterin vor die Füße, verschüttete Dosenbier, würgte mehrfach und verteilte seinen Speichel im Zug. Die Polizei nahm den betrunkenen polizeibekannten Asylbewerber ^[86] zur Ausnüchterung in Gewahrsam. Der später durchgeführte Alkotest zeigte 2,23 Promille an. Beim Transport deutete er mehrfach an, nach den Beamten zu spucken. Dann trat er gezielt nach hinten aus und traf den Oberschenkel einer Beamtin. Trotz der gefesselten Hände unterstrich er seine verbalen Beleidigungen noch mit der Geste der ausgestreckten Mittelfinger. Den Rest der Nacht verbrachte der Mann dann in der Ausnüchterungszelle.

Kitzingen: Ein Bewohner einer Gemeinschaftsunterkunft, der sich nicht an dessen Quarantäneanweisung gehalten hat, hat am späten Montagabend einen Polizeieinsatz ausgelöst. Der 20-Jährige musste in Gewahrsam genommen werden, dabei leistete er Widerstand und verletzte drei Polizisten leicht. Gegen 23.00 Uhr hatte die Kitzinger Polizei vom Sicherheitsdienst der Gemeinschaftsunterkunft im Steigweg die Mitteilung erhalten, dass ein quarantänepflichtiger Bewohner sich aus dem Quarantänebereich der Unterkunft entfernt hätte und sich nun wieder in seinem regulären Zimmer aufhalten würde. Als die eingesetzte Streife den Mann aufsuchte, weigerte sich dieser, freiwillig wieder in den Quarantänebereich zu gehen. Bei der Ingewahrsamnahme des Mannes leistete der 20-Jährige Widerstand gegen die Beamten und trat nach ihnen. Die Polizisten mussten Pfefferspray einsetzen. Aufgrund der aggressiven Stimmung ^[87] der übrigen Bewohner und dem bewussten Auslösen des Feueralarms durch diese wurden weitere Kräfte zur Verstärkung in die Unterkunft geordert. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft nahm ein Arzt in der Dienststelle der Kitzinger Polizei eine Blutprobe bei dem Beschuldigten. Da dieser in der Zelle versuchte, sich selbst zu strangulieren wurde er in ein Bezirkskrankenhaus gebracht.

Gießen: Wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt die Polizei gegen einen 54-jährigen Mann. Am Dienstag gegen 21.44 Uhr geriet der 54-Jährige in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in der Rödgener Straße in einen Streit mit einem 31-jährigen Mitarbeiter der Einrichtung. In dessen Verlauf schüttete der Jamaikaner ^[88] gegen den 31-Jährigen heißes Wasser und schlug ihn. Der Bewohner konnte bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten werden. Beide Männer verletzten sich bei der Auseinandersetzung und kamen in eine Klinik.

Bremen: Nach einer Auseinandersetzung zwischen einem mit einem Messer bewaffneten 16-Jährigen und einer vierköpfigen Personengruppe in der Bahnhofsvorstadt schritt die Polizei schnell ein und verhinderte schlimmeres. Verletzt wurde niemand. Der 16-Jährige war mit den vier Männern vor dem Hauptbahnhof in Streit geraten. Im Verlauf der Auseinandersetzung warf ein 27 Jahre alter Mann aus der Gruppe heraus eine Bierflasche nach dem Jugendlichen und traf ihn damit leicht am Bein. Der 16-Jährige warf die Flasche zurück, zog dann ein Messer und drohte seinen Kontrahenten damit. Dies führte wiederum dazu, dass sich einer der Männer seiner Oberbekleidung entledigte und mit aggressiven Drohgebärden auf den Jüngeren zuging. Aufmerksam gewordene Einsatzkräfte schritten in diesem Moment unverzüglich ein und trennten die Parteien. Der 16-Jährige wurde anschließend am Boden fixiert, um ihm Handfesseln anzulegen und nach dem Messer zu durchsuchen. Das Messer, ein sogenanntes Cutter-Messer, konnte durch Zeugenhinweise in der Nähe gefunden werden. Es wurde als Beweismittel sichergestellt. Während der Festnahme äußerte der 16-Jährige, nigerianischer Staatsangehöriger, dass er keine Luft mehr bekommen würde und forderte umstehende Passanten auf, die Festnahme zu filmen. Dies unterließ er, ^[89] als die Polizisten ihm erklärten, dass der gesamte Bereich videoüberwacht ist.

Kassel: Es ist ein Video aufgetaucht, in dem mutmaßlich eine handfeste Auseinandersetzung zwischen Sicherheitskräften und Bewohnern der Flüchtlingsunterkunft in Kassel-Niederzwehren zu sehen ist. Der angebliche Grund für die Auseinandersetzung: Vier mit dem Coronavirus infizierte Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung sollen am Freitagnachmittag drei Sicherheitskräfte angespuckt haben. Man ermittele deshalb gegen eine 44-jährige Frau, einen 22-jährigen Mann sowie einen 13- und 16-jährigen Bewohner, die alle aus dem Irak stammen ^[90], wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung, teilt Polizeisprecher Matthias Mänz auf Nachfrage mit.

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Ein bislang unbekannter Täter hat in der Nacht zum Mittwoch in einem Zug der Schönbuchbahn von Böblingen nach Dettenhausen Deo-Spray aus einer mitgeführten Spraydose entzündet und damit einen 17-jährigen Fahrgast im Gesicht verletzt. Ein weiterer, bislang unbekannter Fahrgast konnte den Angriff durch einen Tritt abwehren und den Angreifer auf Abstand halten. Der Täter, bei dem es sich mutmaßlich um einen Nordafrikaner ^[91] handeln soll, war mit zwei weiteren Personen eingestiegen und verließ die Bahn an der Haltestelle Südbahnhof.

Nachfolgend eine kleine Auswahl weiterer „Verwerfungen“, in dem „historisch einzigartigen Experiment ^[3], eine monoethnische und monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln“. Diese hätten bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst. In diesem Zusammenhang möchten wir auch darauf hinweisen, dass Deutsche als „Köterrasse“ ^[4] bezeichnet werden dürfen, ohne dass dies gerichtlich als Volksverhetzung geahndet wird. Ebenso werden Migranten bei der Arbeitsplatzvergabe im öffentlichen Dienst dank eines rassistischen sogenannten Partizipations- und Integrationsgesetzes ^[5] gegenüber Deutschen bevorzugt. Der ehemalige Stasi-Spitzel Anetta Kahane (Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung), ist der Meinung, dass „“Ostdeutschland zu weiß ist ^[6]„. Trotz solcher rassistischer Meinungen wird sie von Altparteien und Medien als Rassismus-„Expertin“ präsentiert.

Eschwege: Am Sonntagnachmittag ist ein 24-jähriger aus Eschwege nach eigenen Angaben in der Grünanlage An den Anlagen in Eschwege, etwa in Höhe Durchgang zum Nikolaiplatz, von zwei bis dato unbekannten Tätern hinterrücks attackiert und durch Schläge sowie mit einem Messer verletzt worden. Der 24-Jährige hatte seinen Pkw gegen 17.00 Uhr in der Straße An den Anlagen geparkt und wollte dann durch die Grünanlage in die Innenstadt gehen. Plötzlich traf den Mann unvermittelt ein Schlag gegen den Hinterkopf und in der Folge auch ein Faustschlag ins Gesicht, als der 24-Jährige sich zu den Angreifern umdrehen wollte. Der 24-Jährige gibt weiter an, zunächst von einem Täter festgehalten worden zu sein, während der andere auf ihn einschlug. Letztlich hätten aber beide auf ihn eingeschlagen, so dass der Geschädigte sich schließlich vor Schmerzen niederknien musste. Als die Täter letztlich von ihrem Opfer abließen und verschwanden, rappelte sich der Geschädigte langsam wieder auf und bemerkte in seinem Bauchbereich zudem zwei blutende Stichverletzungen, welche ihm die Täter offenbar ebenfalls bei dem Angriff zugefügt hatten. Der 24-Jährige teilte den Vorfall dann bei der Polizei in Eschwege mit und suchte im Anschluss selbständig das Krankenhaus in Eschwege auf, wo die Verletzungen behandelt wurden und der Geschädigte nach ambulanter Behandlung auch wieder entlassen wurde. Die Hintergründe des Übergriffs, der laut dem Opfer nur wenige Sekunden gedauert hat, sind noch völlig unklar. Die zwei unbekannten männlichen Täter, die beide arabisch ^[92] gesprochen haben sollen, können von dem Opfer nicht näher beschrieben werden. Es ist lediglich bekannt, dass ein Täter offenbar weiße Nike-Turnschuhe trug

^[93]Großbettlingen: Schwer verletzt wurde ein 18-Jähriger bei einer Auseinandersetzung in der Nacht von Freitag auf Samstag an der Einmündung Weiherstraße und Heerweg. Den bisherigen polizeilichen Ermittlungen zufolge hatten sich dort mehrere Personen getroffen. Nach dem gemeinsamen Konsum von Alkohol war es aus noch ungeklärter Ursache zu Handgreiflichkeiten gekommen, bei denen der 18-Jährige von zwei Unbekannten zunächst mit einer Wodkaflasche und anschließend mit Fäusten traktiert worden sein soll, wobei das Opfer zunächst bewusstlos wurde. Nachdem sich die Situation offenbar beruhigt hatte, fuhren die beiden mutmaßlichen Täter ihr schwer verletztes Opfer ins Krankenhaus.

Dort musste der 18-Jährige zur stationären Behandlung aufgenommen werden. Die beiden mutmaßlichen Täter, bei denen es sich möglicherweise um Brüder handeln soll, werden als etwa 18 Jahre alt, schlank und von dunklem Teint ^[94] beschrieben.

Wien: Erst jetzt wurde eine grausame Attacke auf einen Feuerwehrmann am 15. Oktober bekannt. Der Familienvater versah seinen Dienst an einem Wiener Theater. Auf dem Heimweg wurde er das Opfer brachialer Gewalt. Mehrere Tschetschenen prügelten so lange auf ihn ein, bis er schwerverletzt zurückblieb. Zeugen schauten dem Treiben einfach zu (Quelle: Wochenblick.at ^[95])

Stuttgart: Polizeibeamte haben am Dienstagnachmittag (20.10.2020) einen 36 Jahre alten Mann festgenommen, der im Verdacht steht, einen 81-Jährigen niedergeschlagen und auf ihn eingetreten zu haben. Passanten beobachteten den Tatverdächtigen, wie er gegen 16.05 Uhr an der Straße Am Stadtgraben auf den am Boden liegenden Mann eintrat. Der 36-Jährige verfolgte den Senior offenbar zuvor, schlug ihn nieder und trat dann auf ihn ein. Erst nachdem mehrere Passanten eingriffen, ließ der Tatverdächtige von seinem Opfer ab. Alarmierte Polizeibeamte nahmen den Tatverdächtigen kurz darauf in der Nähe des Tatortes fest. Rettungskräfte, darunter ein Notarzt kümmerten sich um den Schwerverletzten und brachten ihn in ein Krankenhaus. Ersten Ermittlungen zufolge könnten die Hintergründe der Tat in Streitigkeiten zweier Familien liegen. Der türkische Tatverdächtige ^[96] wird im Laufe des Mittwochs (21.10.2020) mit Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf Erlass eines Haftbefehls dem zuständigen Richter vorgeführt.

Husum: Am frühen Freitagmorgen (23.10.20), gegen 02.00 Uhr, verließ ein 56-Jähriger in Begleitung eines Bekannten eine Bar in der Straße Neustadt in Husum. Vor der Bar wurden die beiden Männer von drei jungen Männern angesprochen und während des Spaziergangs in Richtung Hafen verfolgt. Dann gingen zwei der unbekannten jungen Männer in Richtung Innenstadt davon. Der Dritte folgte dem 56-Jährigen und dessen Begleiter und beleidigte diese. Als der Hafen erreicht wurde, kamen den beiden Männern aus Richtung „Twiete“ die zwei jungen Männer entgegen, die sich zuvor abgesetzt hatten. Die beiden Männer wurden von den drei Unbekannten „umzingelt“. Es kam zu einem lautstarken Wortwechsel. Der Beleidiger warf dem 56-jährigen in Folge dessen ein Bierglas an den Kopf, woraufhin dieser eine Kopfplatzwunde davontrug. Anschließend entfernten sich die drei Unbekannten in Richtung Zingel/Damm. Beschreibung des Täters: männlich, ca. 25 Jahre alt, dunkle Haare, dunkler Teint ^[97], schlank, ca. 170 cm groß, helle Bekleidung.

Hamm-Pelkum: Bei Keilereien zwischen jungen Erwachsenen und Jugendlichen im Bereich der Kamener Straße sind am Mittwochnachmittag zwei junge Männer leicht verletzt worden. Mehrere Halbwüchsige gerieten dort am späten Mittwochnachmittag, 21. Oktober, gegen 17 Uhr, aus bislang unbekannten Gründen wiederholt in Streitigkeiten. Dabei wurde ein 21-Jähriger aus Hamm von einem 16-jährigen Jugendlichen, ebenfalls aus Hamm, oberflächlich mit einem Schälmesser verletzt, nachdem drei weitere junge Leute den Leidtragenden geschlagen und getreten hatten. Er wurde zwecks ambulanter Behandlung in ein Hammer Krankenhaus gebracht. Zuvor war bereits ein 16-jähriger Jugendlicher bei einer Auseinandersetzung mit der gleichen Clique in unmittelbarer Nähe leicht verletzt worden. Auch er wurde von mehreren Personen malträtiert. Die Ermittlungen richten sich auch hier gegen den 16-Jährigen. Einer der weiteren, bisher unbekannten, Tatbeteiligten wird beschrieben als etwa 17 Jahre alt, zirka 180 Zentimeter groß mit dunklem Teint. Er war bekleidet mit einem violetten Pullover und einer schwarzen Jogginghose. Ein anderer ist ebenfalls zirka 17 Jahre alt, etwa 180 Zentimeter groß, hat auch einen dunklen Teint ^[98] sowie schwarze Haare.

Lüneburg: Mit einem alkoholisierten 17-Jährigen hatte es die Polizei in den Abendstunden des 20.10.20 zu tun. Der Jugendliche aus dem Senegal ^[99] hatte gegen 21:15 Uhr versucht einen 44-Jährigen zu schlagen und ihn dabei auch beleidigt. Der 44-Jährige wich den Schlägen aus, so dass der betrunkene Jugendliche stürzte und von dem 44-Jährigen sowie zwei Zeugen am Boden bis zum Eintreffen der Polizei festgehalten wurde. Die Beamten leiteten ein Strafverfahren ein und übergaben den Jugendlichen an einen Betreuer einer Einrichtung.

München: Kurz nach 12 Uhr wurde die Bundespolizei über eine sehr aggressive Person, die bei einer Fahrscheinkontrolle kein Ticket vorweisen konnte und zudem in der S-Bahn (S4 – stadtauswärts) keinen Mund-Nasen-Schutz trug, informiert. Am Haltepunkt Haar waren die Prüfdienstmitarbeiter mit dem Mann ausgestiegen. Dort warf der 44-Jährige aus Sierra Leone ^[100] zunächst mitgeführte Glasflaschen auf die Gleise, bevor er in die nächste S-Bahn Richtung Ebersberg wieder einstieg. Am S-Bahnhaltepunkt Vaterstetten hatten die drei erneut die S-Bahn verlassen. Dort beleidigte der 44-Jährige zunächst eine DB-Mitarbeiterin, ehe er sie bespuckte. Des Weiteren biss der Westafrikaner einem Kontrolleur in den Handrücken. Der angetrunken wirkende 44-Jährige, der in Zorneding wohnt, verweigerte einen freiwilligen Atemalkoholtest. Er war im Mai 2014 erstmals in die Bundesrepublik Deutschland eingereist und ist im Besitz einer Duldung. Gegen ihn wird von der Bundespolizei wegen Körperverletzung, Beleidigung und Erschleichen von Leistungen ermittelt.

Oberursel: Dienstag um 19:27 Uhr wurde ein 17-Jähriger durch einen weiteren Jugendlichen an einer Bushaltestelle in der Straße Im Heidegraben in Oberursel verletzt. Der bislang unbekannte Angreifer soll sich durch die Worte „Guck nicht so“ provoziert gefühlt und den 17-Jährigen mit der Hand und der Faust im Bereich des Gesichts verletzt haben. Bei dem Täter soll es sich nach Aussagen des Verletzten um einen ebenfalls 17 Jahre alten Mann handeln. Dieser sei etwa 1,70m bis 1,80m groß und habe einen dunkleren Teint ^[101], sowie dunklere Haare. Er habe dunkle Kleidung getragen und seine Kapuze über den Kopf gezogen. In Begleitung des Täters befand sich außerdem eine weibliche Person, welche wie folgt beschrieben werden kann: ca. 17 Jahre alt, ebenfalls dunklerer Teint und dunklere lange Haare welche sie offen trug, dunkle Bekleidung.

Schönefeld: Ein 47-Jähriger wurde beim Fahrradfahren mit seinem Handy am Ohr auf der Mittelstraße am Donnerstagmittag betroffen. Die Polizisten hielten den Mann an, um ihn zur Rede zu stellen. Er beschimpfte die Polzisten als Rassisten ^[102], bedrohte und filmte sie. Im Anschluss bewegte sich der aus Burkina Faso stammende Mann drohend auf die Beamten zu. Mittels körperlich Zwang wurde der in Burkina Faso geborene Mann abgewehrt und gefesselt. Nach dem er sich beruhigt hatte und seine Identität festgestellt war, konnte er den Ort verlassen. Es wurde Anzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gegen ihn erstattet.

Moers: Am Samstag gegen 03.00 Uhr musste die Polizei zur Franz-Haniel-Straße fahren, da dort ein 25-Jähriger aus Guinea ^[103] eine Scheibe beschädigt hatte. Im Rahmen der Sachverhaltsabklärung schrie der Mann herum und verhielt sich aggressiv. Plötzlich schlug er auf einen 27-jährigen Polizeibeamten ein und verletzte ihn schwer. Der 25-Jährige wurde daraufhin in Gewahrsam genommen und zur Wache gebracht. Der verletzte Polizeibeamte musste in einem Krankenhaus behandelt werden und ist nicht mehr dienstfähig.

Köln: Nach dem Fund einer nicht funktionsfähigen Bombe in einem abgestellten Zug in Köln Anfang Oktober sind neue Details zu dem Motiv des Tatverdächtigen (21) bekannt geworden. Der syrische Flüchtling soll den vermeintlichen Sprengsatz in einem Zug-WC deponiert haben, weil er nach eigenen Angaben „mit der Bearbeitung seines Asylantrags und seinem derzeitigen ausländerrechtlichen Status unzufrieden ^[104]“ war.

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