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Video: BPE-Protest gegen Muezzinruf in Köln mit Michael Stürzenberger

Heute von 12 bis 18 Uhr Uhr führt die Bürgerbewegung PAX EUROPA eine erneute Kundgebung unter dem Motto „Gegen den Muezzinruf – Aufklärung über den Politischen Islam“ auf dem Bahnhofsvorplatz in Köln durch. Hauptredner wird wie gewohnt Michael Stürzenberger aus München sein, der den totalitären Charakter des Muezzinrufes beschreiben und über das extremistische Wesen sowie die gefährlichen Ziele des Politischen Islams aufklären wird. Als Gastredner wird der Ex-Moslems Kian Kermanshahi aus London dabei sein.

Der Vormarsch des Politischen Islams in Deutschland und Europa stellt zunehmend eine existenzielle Bedrohung für die freien Gesellschaften Europas und die freiheitliche Lebensweise ihrer Bürger dar. Ermöglicht wird dies durch eine Politik, die Toleranz gegenüber der Intoleranz walten lässt und eine zunehmende Verbreitung und Einflussnahme des Politischen Islams zum Schaden von Demokratie und Menschenrechten nicht nur zulässt, sondern aktiv fördert.

Die Stadt Köln steht an dieser Stelle in besonderem Maße stellvertretend für eine Politik, die einem religiös begründeten Totalitarismus den Weg ebnet, der sich durch die Hintertür der Religionsfreiheit Zugang zu den freien Gesellschaften Europas verschafft und diese durch das Gesellschaftssystem des Islams auf der Grundlage der Scharia zu ersetzen versucht.

Stark ausgeprägte islamische Parallel- und Gegengesellschaften, Köln als Hauptsitz der größten in Deutschland tätigen Islamverbände, zahlreiche Moscheen und Koranschulen, in denen der Politische Islam Lehre und Verbreitung findet, das Gewähren von Sonderrechten für Moslems, das Einfließen von Elementen der Scharia in die Justiz, das Praktizieren islamischen Parallelrechts – Stichwort „Friedensrichter“ (korrekt: Schariarichter) – , der Ruf des Muezzins, der in Köln-Müngersdorf geplante Bau eines Islamzentrums in einem Finanzumfang von 60 – in Worten: sechzig(!) – Millionen Euro, städtisch geförderte Image-Kampagnen für den Politischen Islam, usw. sprechen an dieser Stelle eine deutliche Sprache.

Die den Politischen Islam fördernde Politik der Stadt Köln ist erst recht ein Hohn im Hinblick darauf, dass sehr viele homosexuelle Menschen in der Domstadt leben, die auch in Zukunft ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung führen wollen. Die homosexuellenfeindlichen Aussagen in den islamischen Schriften, die entsprechenden Fatwas der islamischen Rechtsschulen, die leidvollen Erfahrungen aus der islamischen Geschichte und ein Blick in die Lebenssituation homosexueller Menschen in Ländern und Gesellschaften, in denen der Politische Islam vorherrscht, lassen unmissverständlich erkennen, wie sehr die Freiheit und das Leben homosexueller Menschen zunehmend bedroht sind, je größer der Einfluss des Politischen Islams wird.

Die in der jüngeren Vergangenheit von Anhängern des Politischen Islams begangenen Morde an homosexuellen Menschen in Deutschland und die ihnen zunehmend entgegengebrachte verbale und körperliche Gewalt durch selbige Täter seien Warnung und Mahnung genug. Oder die kürzlich gemachte Aussage eines Ministers des Golfstaates Katar, in dem aktuell die Fußball-Weltmeisterschaft ausgerichtet wird. So verteidigte der Energieminister Saad Scharida al-Kaabi die auf der Scharia basierende Todesstrafe für homosexuelle Menschen.

Es ist kein Geheimnis, dass der islamische Staat Katar weltweit Islamisierungsprozesse mit Milliardenbeträgen fördert, Jihadisten und deren Terror gegen nichtislamische Religionen und Kulturen unterstützt und versucht, Einfluss auf die Politik westlicher Gesellschaften im Sinne der Verbreitung des Politischen Islams zu nehmen. Passend dazu steht beispielsweise bei der jüngsten Festnahme hochrangiger EU-Politiker der Verdacht im Raum, dass hier Bestechungsgelder aus Katar geflossen sind, um gezielt Einfluss auf die EU-Politik zu nehmen.

Dann verwundert es nicht, wenn der – ganz im Sinne der Scharia liegende – zutiefst undemokratische Versuch unternommen wird, öffentliche Aufklärung über die menschenrechtswidrigen Bestandteile und demokratiefeindlichen Ziele des Politischen Islams in Deutschland zu kriminalisieren. So werden Bürger, die sich frei und kritisch ihres eigenen Verstandes bedienen, die sich geistig mit dem Politischen Islam und dessen Verhältnis zur Demokratie und zu den universellen Menschenrechten auseinandersetzen, die in der Öffentlichkeit ihre Ablehnung gegenüber dem Politischen Islam kundtun und vor selbigem warnend ihre Stimme erheben, als an „Islamophobie“ (ein aus dem Iran stammender Kampfbegriff gegenüber Kritikern des Politischen Islams) leidende Menschen bezeichnet, als „Rassisten“ gebrandmarkt oder als Bürger, die sich angeblich der „Volksverhetzung“ schuldig machen.

Wenn diese gefährlichen Fehlentwicklungen nicht umgehend gestoppt werden, sieht es äußerst düster aus für die wehrhafte Demokratie und die Meinungsfreiheit, dem Grundpfeiler und der Lebensader einer freien Gesellschaft.

Wir von der Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V. setzen uns unermüdlich für den Schutz und Erhalt europäischer Werte und Freiheiten ein. Besuchen Sie am 16.12.2022 unsere in Köln in der Zeit von 12 bis 18 Uhr stattfindende Kundgebung auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs (Domseite) und kommen Sie mit uns ins Gespräch. Ebenso sind Sie zu unserer Kundgebung der gleichen Art am Samstag, den 17.12.2022, in Bonn herzlich eingeladen. Diese findet auf dem Remigiusplatz in der Zeit von 13 bis 18 Uhr statt.

Darüber hinaus möchten wir auf unsere regelmäßig auf dem Vorplatz des Kölner Hauptbahnhofs (Domseite) stattfindenden Mahnwachen zum Thema Muezzinruf aufmerksam machen, mit denen wir die Bevölkerung mit aussagekräftigen Großplakaten über die Bedeutung des Muezzinrufs aufklären und dabei viele interessante Gespräche mit Menschen aus aller Welt führen.


(Auszug aus der Pressemitteilung der Bürgerbewegung Pax Europa an die Kölner Medien. Der Livestream der heutigen Kundgebung kommt wie immer von EWO Online [1] und wird rechtzeitig zum Beginn in diesen Beitrag eingebettet)

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Deutschland wird Serienvergewaltiger Uzman A. nicht los

geschrieben von Manfred Rouhs am in Asylirrsinn,Bunte Republik,Deutschland,Einzelfall™,Frauen,Justiz,Migrantengewalt,Migration,Multikulti | 55 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Während der Berliner Politikbetrieb Möglichkeiten auslotet, durch erleichterte Einbürgerungen Anreize für weitere Zuwanderungswellen zu schaffen, tut sich der deutsche Justizbetrieb weiterhin schwer im Umgang mit solchen Zuwanderern, die schon da sind und die sich bei uns besonders skrupellos aufführen. Dazu gehört der 36-jährige Uzman A., der nicht abgeschoben werden kann, weil er sich weigert, Angaben über seine Nationalität zu machen.

Uzman A. ist ein unangenehmer Zeitgenosse. Im Jahr 2007 soll er aus Pakistan über Indien ins nordrhein-westfälische Morsbach geflüchtet sein. Dort stellte er einen Asylantrag, der aber wegen widersprüchlicher Angaben zu seiner Herkunft abgelehnt wurde. Ausgewiesen wurde er nicht, weil seine Staatsbürgerschaft unbekannt ist – zur Auswahl stehen sowohl Pakistan als auch Indien. Mit den Botschaften beider Länder konnte in den immerhin 15 Jahren, die sich deutsche Behörden mit Uzman A. befassen, offenbar keine Klärung herbeigeführt werden.

Im Jahr 2009 soll A. nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung [2] in Bonn wahllos bei einer Studentin geklingelt, sie mit einem Messer bedroht und vergewaltigt haben. Das Blatt zitiert ihn mit der Äußerung: „Ich wollte einer Frau wehtun, die ein liederliches Leben führt.“

Das klingt eher nach Pakistan als nach Indien, eher nach Islam als nach Hinduismus.

Uzman A. soll danach in Dessau untergetaucht sein und dort einer Frau 1.000 Euro geraubt haben. Dem folgte im Jahr 2013 eine Verurteilung durch das Landgericht Bonn wegen beider Taten zu neun Jahren und zehn Monaten Haft, die er bis zu seiner Freilassung größtenteils abgesessen hat.

Im März 2022 wird er in Bonn von der Polizei laufen gelassen, nachdem er einen Zigarettenautomaten geknackt hatte. Sofort danach wiederholte er, was er im Jahr 2009 schon einmal getan hat: Er klingelte bei einer Studentin, die er diesmal gleich mehrfach vergewaltigt.

Jetzt macht zwar das zuständige Strafgericht Nägel mit Köpfen und verurteilt den Wiederholungstäter zu zehn Jahren Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung. Was aber nur zur Folge hat, dass er dem deutschen Steuerzahler für unbestimmte Zeit auf der Tasche liegt.

Denn die Behörden wissen ja immer noch nicht, ob Uzman A. Inder oder Pakistaner ist. Was seine Abschiebung auch nach drei Verbrechen an Frauen nach wie vor ausschließt.

Vorgänge dieser Art sind in klassischen Einwanderungsländern wie den USA oder Australien unbekannt. Dort lässt man Menschen, die nicht wissen, woher sie kommen, gar nicht erst einreisen. Und zumindest die US-Dienste müssen bei der Befragung verdächtiger Personen irgendetwas anders machen als die deutsche Polizei: Fälle, in denen Ausländern in US-Haft nicht wieder eingefallen wäre, aus welchem Land sie stammen, sind bislang nicht bekannt geworden.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [3], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [4] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [5] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [6] per Streaming und stellt politische Aufkleber [7] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Von Gladbeck 2.0 geht ein Startsignal für den Widerstand aus!

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Video | 35 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Jeder der 200 Bürger, die am 12. November „Gladbeck 2.0“ auf dem Europaplatz live erlebten, kann von dem einzigartigen Gefühl berichten, das vor Ort spürbar war: das Gefühl des Zusammenhaltes, des gemeinsamen Widerstandes gegen Unrecht, des kollektiven Eintretens gegen eine totalitäre Ideologie, die uns immer intensiver angreift und der Standhaftigkeit gegenüber Repressionen seitens der Polizei, der SPD-Bürgermeisterin, fast des gesamten Stadtrates mit Ausnahme der AfD-Fraktion, der Mainstream-Medien, der organisierten Stadtgesellschaft und der radikalen Moslems in Gladbeck, die in großer Zahl auf der Straße waren und wütend ihre Palästina-Fahnen schwenkten. Wir kamen uns vor wie das kleine gallische Dorf, das von römischen Legionen umzingelt ist, aber wir fühlten uns stark: durch den Zaubertrank in Form aller Fakten und Tatsachen sowie der beobachtbaren Realität, die uns in allem Recht gibt, was wir vortragen.

Auf dem Europaplatz in Gladbeck – der fest in unserer Hand war, da von der Polizei keine Gegner hereingelassen wurden – herrschte eine einzigartige Aufbruchsstimmung, die ein Signal sendete: die Patrioten und Kritiker des Politischen Islams in Deutschland werden es nicht mehr widerstandslos hinnehmen, dass unsere Bevölkerung den Attacken radikaler Moslems ausgesetzt wird und hierzu die allermeisten Vertreter von Politik, Medien, Kirchen und anderen Organisationen feige schweigen.

Im Fall von Gladbeck hat sich sogar eine ganze organisierte Stadtgesellschaft GEGEN die faktische Aufklärung über den Politischen Islam gestellt und alles unternommen, damit sie möglichst unwirksam verpufft. Bereits im Vorfeld hatte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) am 8. November mit ihrem Artikel [8] „Rechte Gruppe Pax Europa in Gladbeck – Protest geplant“ angekündigt, was uns erwartet. Stadtsprecher David Henning sprach ganz offen aus, dass die Stadtspitze den Protest des „Bündnisses für Courage“ unterstütze, um ein „Zeichen gegen Rechts“ zu setzen. Es gab zwei Stadtratssitzungen in der Woche vor der Kundgebung und es wurde eine Resolution gegen die BPE-Kundgebung verabschiedet.

Gleichzeitig versuchte man alles, um uns „stumm“ zu schalten. Die Bürgerbewegung PAX EUROPA musste vor das Verwaltungsgericht ziehen, damit die bereits am 22. August angemeldete Versammlung auf dem zentralen Platz in Gladbeck stattfinden konnte. Es gab viele weitere Repressalien wie beispielsweise eine Doppelreihe von Absperrgittern mit einem zwei Meter breiten Zwischenraum, der eine Kontaktaufnahme mit dem interessierten Publikum unmöglich machte.

Alle vier Zugänge zum Europaplatz wurden von der Polizei abgesperrt und Bürger wurden regelrecht davon abgehalten, zum Kundgebungsplatz zu gehen. Nur, wer sich klar äußerte, dass er der BPE und ihrer Aufklärungsarbeit positiv gegenübersteht, wurde unter weiteren Drangsalierungen durchgelassen. So verlangten Polizisten zeitweise sogar den Ausweis, der allen Ernstes auch noch kopiert (!) werden sollte. Bürger mussten über mehrere hundert Meter Umweg nur durch eine zentrale Einlassstelle im hinteren Bereich hereingelassen. Oder eben auch nicht. Der direkte Zugang hätte nur zehn Meter betragen. Der wurde aber mit dem lächerlichen Verweis auf „Sicherheitsgründe“ untersagt.

All diese höchst kritikwürdigen und teilweise widerrechtlichen polizeilichen Maßnahmen fordern Gladbeck 3.0 geradezu heraus. So lange uns in dieser Stadt, die ganz offensichtlich vom jahrzehntelangen roten SPD-Filz durchsetzt ist, Unrecht widerfährt, wird die BPE dort Kundgebungen durchführen.

In dem Video (oben) ist das beeindruckende Finale dieser denkwürdigen Kundgebung zu sehen. Aus London war der iranischstämmige Islamkritiker Kian Kermanshahi angereist, der voller Begeisterung rief, dass Islamkritik „sexy“ sei. Damit meinte er, dass es ein wirklich gutes Gefühl gebe, Teil dieser klar denkenden Gemeinschaft zu sein. Dabei hob ihn spontan der serbisch-bosnische Islamkritiker Irfan Peci, der aus Wien zu uns stieß, unter dem tosenden Applaus des Publikums hoch. Der albanischstämmige Islamkritiker Elijah war aus Norddeutschland gekommen und trug mit Leidenschaft seine Liebe zu diesem Land und seinen Werten vor. Außerdem sprach er unsere Solidarität mit den Menschen in der Islamischen Republik Iran aus, die jetzt gegen die Unterdrückung durch die Scharia protestieren und dabei ihr Leben aufs Spiel setzen.

Die Erzieherin Miriam berichtete, dass sie im Jahr 2017 aufgewacht ist, als sie die sich rasch verschlimmernden Zustände, die durch die „Flüchtlings“-Krise 2015 ausgelöst wurden, in ihrem Beruf erreichten. Die Transfrau Janina erzählte von den massiven Anfeindungen, die sie von radikalen Moslems erleiden muss. Der Italiener Luciano, der in Dortmund aufgewachsen ist, beschrieb die gravierenden Veränderungen, die sich dort im Zuge der fortschreitenden Islamisierung ergeben haben. Die Recklinghausener Ratsfrau und BPE-Gründungsmitglied Claudia Ludwig, die seit knapp 20 Jahren u.a. gegen die unkontrollierte Zuwanderung und die Unterwanderung durch den Politischen Islam zu Felde zieht, machte klar, was speziell in Nordrhein-Westfalen grundlegend falsch läuft. Die frühere Hertener Ratsfrau Jutta Becker zeigte an einigen Beispiel auf, wie schwerwiegend sich der Politische Islam in der Realität auswirkt. Der kroatische Christ Damir betonte, dass die Bevölkerung in Deutschland endlich anfangen sollte, zu ihren Werten zu stehen und sie zu verteidigen.

Eindrucksvoll war auch der Exil-Iraner, der bei uns über die fürchterlichen Zustände sprach, die der Poltische Islam in der Islamischen Republik Iran verursacht. Es seien bereits über 350 Menschen im Zuge der Demonstrationen getötet worden. Tausende säßen in Kerkern, denen jetzt die Todestrafe droht. Das ist Scharia live.

In dem kleinen „Vogelkäfig“, der laut Lageplan der zuständigen Polizeibehörde Recklinghausen exakt 10,08 x 4,22 Meter (vordere und seitlich linke Begrenzung) und 10,32 x 5,01 Meter (hintere und rechte Begrenzung) umfasste, standen dicht gedrängt deutsche Patrioten, von denen viele ihre Wurzeln im Ausland haben. Aus Paris war wieder der kongo-stämmige Christ mit dem Zug gekommen, der unsere Kundgebungen seit Jahren auf Video verfolgt und wie in Saarbrücken mit dabei sein wollte. Er warnte uns, dass in Frankreich die Islamisierung bereits ein paar Jahre weiter sei. Eine solche Veranstaltung würde dort mit Sicherheit innerhalb kürzester Zeit von hunderten radikaler Moslems überrannt – trotz Polizei.

Bei uns im Innenraum standen auch drei Roma und Sinti, die ihre Wurzeln in Bulgarien und Rumänien haben, wo die Bevölkerung jahrhundertelang schlimme Erfahrungen mit der Herrschaft des Politischen Islams durch die osmanischen Moslems machen musste. Dazu waren Ex-Moslems aus Osteuropa und dem Nahen Osten bei uns.

Trotz dieser internationalen Völkerverständigung werde ich im Artikel der Westdeutschen Allgemein Zeitung (WAZ) vom 7. November [8] als „Rassist“ verleumdet, wobei es sich um ein Zitat handelt. Ich vermute, dass es von einem gewissen Roger Kreft stammt, dem Sprecher des „Bündnisses für Courage“, der auch die Gegendemo zu unserer Veranstaltung organisierte und bei den radikalen Palästinafahnen-schwenkenden Moslems stand, die unsere Kundgebung aus dreißig Meter Entfernung zu stören versuchten.

In der Nachberichterstattung der WAZ [9] über unsere Veranstaltung werden weitere klare Falschaussagen getroffen, über die ich in einem gesonderten PI-NEWS-Artikel eingehen werde.

Um solche öffentlichen Verleumdungen und Rufschädigungen zu beenden, muss man den Klageweg beschreiten. Genauso, wie wir vor das Verwaltungsgericht ziehen mussten, um den publikumsträchtigen Kundgebungsort Europaplatz einzuklagen. Die Polizeibehörde Recklinghausen wollte uns, vermutlich unter Mitwirkung der SPD-Bürgermeisterin Bettina Weist und anderen linksgrünen Stadträten, auf einem abgelegenen Parkplatz im Niemandsland isolieren.

All diese Anstrengungen kosten viel Zeit, Mühe und Geld. Die Zeit des passiven Konsumierens der hochnotwendigen und existentiell wichtigen Kritik am Politischen Islam sollte nun endgültig vorbei sein. Es gilt, Mitglied [10] bei der größten islamkritischen Organisation in Deutschland zu werden. Die Bürgerbewegung PAX EUROPA hat in den vergangenen fünf Monaten einen Sprung von 900 auf jetzt knapp 1400 Mitglieder geschafft. Aber auch das ist noch VIEL ZU WENIG. Bis Weihnachten wollen wir die 1500-er Schwelle knacken, und bei den anstehenden Kundgebungen im Dezember in Chemnitz, Leipzig 3.0, Bonn und Köln könnte das 1500. Mitglied öffentlich geehrt werden.

Gladbeck 2.0 sollte die Wende einleiten, und dazu ist aktive Mitwirkung gefragt!


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Prof. Hans Neuhoff: Ukraine – eine Lehrstunde der Geopolitik

geschrieben von PI am in Video | 50 Kommentare

Woher kommt die Sehnsucht, eine Geschichte nur so und nicht anders zu erzählen und erzählt zu bekommen? Man kennt das von kleinen Kindern: Wenn man ihnen Märchen erzählt oder immer wieder dasselbe Buch vorliest, korrigieren sie jede Abweichung und sind empört, wenn man etwas überblättert oder vergisst.

Kinder wollen eine klare Welt, wollen Eindeutigkeit und innere Sicherheit. Und Erwachsene? Erwachsene, also Wahlberechtigte, politisch beteiligte Menschen wollen das auch: Klarheit, Eindeutigkeit, sie wollen sich festlegen auf eine Meinung und eine Erzählung, sie wollen nicht immer wieder neu über die Lage nachdenken und die Sicherheit des Urteils in Frage stellen.

Aber: Diese Haltung kann sehr gefährlich werden, zumal dann, wenn tatsächlich Allen dieselbe Meinung und Auffassung eingebläut wird und wenn jede Abweichung als gefährlich, böse, hetzerisch und fast schon verboten beschrieben wird.

Die Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs ist ein hervorragendes Beispiel: Politik und Medien in Deutschland haben mit großem Erfolg die Behauptung verbreitet, Russland habe die Ukraine einfach so überfallen: aus Bosheit oder aus Gier, jedenfalls grundlos. Und deshalb müsse der Westen sich kompromislos an die Seite der Ukraine stellen und den Kampf gegen Russland unterstützen und führen. Es kann in dieser Frage sozusagen keine zweite Meinung geben.

Es gibt aber eine zweite Meinung, und so ganz allmählich wird sie lauter. Wir haben da zum einen prominentere Publizisten wie Ulrike Guérot, die in ihrem faszinierenden Buch „Endspiel Europa“ die Frage nach der Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs laut und deutlich stellt (PI-NEWS [12] hat darüber berichtet, hier kann man das Buch bestellen [13]).

Es gibt daneben aber vor allem auch die AfD, die zumindest in Teilen versucht, eine andere Geschichte zu erzählen. Vorne dran ist Professor Hans Neuhoff, der den Kreisverband Bonn als Sprecher vertritt und dem Bundesfachausschuss „Außen- und Sicherheitspolitik“ der AfD angehört. Neuhoff hat am 4. September beim Institut für Staatspolitik einen Vortrag gehalten, in dem er die „Realismustheorie der internationalen Beziehungen“ erläutert und auf den Ukraine-Konflikt anwendet. Sein Referat gilt mittlerweile neben dem von Gabriele Krone-Schmalz in Reutlingen [14] als einer der besten und wissenschaftlich fundiertesten Beiträge einer anderen Sichtweise auf den Stellvertreterkrieg, den die USA durch die Ukraine gegen Russland führen lassen.

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Björn Höcke: „Wir werden 2024 die Machtfrage stellen!“

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 63 Kommentare

Björn Höcke bleibt Vorsitzender der Thüringer AfD. Der 50-Jährige wurde beim Landesparteitag am Samstag in Pfiffelbach mit einem grandiosen Ergebnis von 90,59 Prozent der abgegebenen Stimmen wiedergewählt (PI-NEWS berichtete) [15]. Höcke kündigte an, bei der Landtagswahl im Jahr 2024 als Spitzenkandidat anzutreten. „Ich möchte euch 2024 in die Landtagswahl als Spitzenkandidat führen“, rief er den 250 begeisterten Thüringer AfD-Mitgliedern zu. „Ich möchte, dass wir das Establishment jagen“, sagte Höcke und kündigte an, man wolle 2024 die Machtfrage stellen. Wir dokumentieren Höckes Rede im Video und in schriftlicher Form. Es gilt das gesprochene Wort:

„Liebe Mitstreiter, liebe Freunde, auch von meiner Seite ein herzliches Willkommen bei unserem Landesparteitag, herzlich willkommen bei der stärksten Partei Thüringens!

Liebe Freunde, bevor ich in die politische Lage einordne, habe ich im Namen des scheidenden Landesvorstandes danke zu sagen. Danke an Euch alle, die ihr unsere wichtigen politischen Botschaften in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit uns ins Land getragen habt. Ob als kommunaler Mandatsträger, Bundestags- oder Landtagsabgeordneter, als Demonstrant oder Spaziergänger.

Wo Thüringen ist, ist vorne!

Ich bin stolz, diesem Landesverband vorstehen zu dürfen und sage als AfDler im Brustton der Überzeugung: Wo Thüringen ist, ist vorne!

Ich danke den Mitgliedern des Landesvorstandes für die ehrenamtliche Arbeit. Euer Einsatz war vorbildlich. Es war eine Ehre, mit Euch zu arbeiten.

Liebe Freude, Politik heißt für mich mit einem zuverlässigen Kompaß in der jeweiligen Lage zu operieren. Unsere Themenschwerpunkte haben sich im Laufe der Jahre – je nach Krisenlage – gewandelt, besser nebeneinandergruppiert, weil sie von ihrer jeweiligen Brisanz nichts verloren haben.

Ab 2015 waren wir der parlamentarische Arm der Volksopposition gegen die Massenmigration. Die Massenmigration kehrt in diesen Wochen und Monaten mit voller Wucht nach Europa zurück. Wir rücken nicht ab von unserer Forderung nach Zurückweisung illegaler Einwanderer an der Grenze, unserer Forderung nach Remigration und unserer Forderung nach einer Festung Europa.

Wir waren und wir bleiben die Partei der Identität!

Wir waren und wir bleiben die Partei der Identität! Ab 2020 waren wir der parlamentarische Arm der Volksopposition gegen die Corona-Plandemie, gegen das Schreddern unserer Grund- und Bürgerrechte. Und solange diese „Pandemie“ nicht beendet ist, und solange die Verantwortlichen für eine zwanzigprozentige Übersterblichkeit, für Millionen Impfopfer weltweit nicht vor Gericht gestellt sind, wird unser Kampf weitergehen. Wir waren und wir bleiben die Partei der Freiheit!

Ab 2022 sind wir der parlamentarische Arm der Volksopposition gegen die Kriegstreiberei des deutschen Altparteienkartells. Diese Kriegstreiberei hat eine neue Eskalationsstufe erreicht in der Rede, die Frank-Walter Steinmeier vor gut einer Woche hielt [16]. Indem er Moskau mit „dem Bösen“ gleichsetzte, den politischen Gegner also entmenschlichte, zeigte er einen aggressiven Werte-Imperialismus und stellte sich damit in eine schlechte angloamerikanische Tradition.

Mir lief es jedenfalls kalt den Rücken hinunter: Das war keine Rede an die Nation. Das war eine Kriegsrede an die Nation! Wir sagen als AfD-Thüringen: Schluß mit der Kriegstreiberei!
Wir waren und wir bleiben die Partei des Friedens!

In der Geschichte und in der Politik gibt es unendlich viele Grautöne!

Liebe Freunde, Innenpolitik beantwortet die Frage, wie wir leben, Außenpolitik, ob wir leben. Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden kann in einer Welt der Atomwaffen alles ganz schnell nichts sein.

Die pseudomoralische Aufladung der Gegenwart durch den universalistischen Westen unter Führung der USA ist tatsächlich brandgefährlich. Ich sage bewußt „pseudomoralisch“, denn zumeist geht es hier gar nicht um Freiheit und Menschenrechte, sondern um ökonomische Verwertungsrechte und geopolitische Machtinteressen.

Die alte europäische Friedensordnung, die bis zu Beginn des 20. Jahrhunderts galt, ermöglichte es, daß aus ehemaligen Kriegsgegnern wieder Partner wurden. Der Art. 231 des Versailler Vertrages beendete die europäische Tradition des Denkens und Handelns in Ausgleichskategorien. Der besiegte Kriegsgegner wurde zum Alleinschuldigen am Krieg, zum nicht nur militärisch, sondern auch moralisch Besiegten erklärt.

Die alliierte Forderung nach bedingungsloser Kapitulation im Zweiten Weltkrieg war eine logische  Konsequenz derer, die sich im Besitz der allein selig machenden Wahrheit wähnten. Die, die die Welt ausschließlich in Gut und Böse, in Schwarz und Weiß unterteilen, befördern die Eskalation von Kriegen. Die Entmenschlichung des Feindes und seine ewige Schuld sind die Folgen.

Wer so denkt und so Politik betreibt, der sorgt dafür, daß die Staaten und Völker nie mehr zu wirklichem Frieden und Partnerschaft kommen können. Wir als AfD wissen: in der Religion mag es gut und böse geben. In der Geschichte und in der Politik gibt es unendlich viele Grautöne!

Dieser Krieg ist ein einziges Drama

Liebe Freunde, zum Ukraine-Krieg habe ich meinen Standpunkt mehrfach ausgeführt, zuletzt in einer Grundsatzrede beim Tag der Freiheit in Gera [17] am 3. Oktober 2022. Ich habe deutlich gemacht, daß Deutschland ein Mittler zwischen West und Ost sein muß und daß gegen Rußland kein dauerhafter Friede in Europa möglich ist.

Ja, dieser Krieg ist ein einziges Drama, weil weder Deutsche noch Ukrainer etwas zu melden haben. Und weil ich weiß, daß gerade wir Deutschen, Russen und auch Ukrainer, die sich in zwei schrecklichen Kriegen gegenseitig soviel Leid zugefügt haben – ein großer Teil der Kriegshandlungen 1941–1944 geschah auf ukrainischem Boden – nichts anderes im Sinn haben als friedliche Zusammenarbeit über alle Gräben und Gräber hinweg. Gerade wir Patrioten achten das Lebensrecht, die Würde und Integrität anderer Nationen!

Liebe Freunde, so verbissen die Durchhaltereden eines Steinmeiers, der seine Integrations-Aufgabe als Bundespräsident notorisch aufs Gröbste verletzt, auch sein mögen, so beginnt doch die Propaganda-Bastion des Establishments langsam zu bröckeln.

An dieser Stelle möchte ich Euch auf ein neu erschienenes Buch hinweisen. Es heißt „Endspiel Europa“ [12] und wurde von Ulrike Guérot und Hauke Ritz verfaßt. Guérot ist seit 2021 Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Bonn. Das Buch ist bemerkenswert, denn noch 2015 gehörte die Autorin zu den Teddybärwerfern und plädierte für offene Grenzen. Die Corona-Maßnahmenpolitik wurde ihr zum politischen Damaskus-Erlebnis.

Unter dem Titel „Wer schweigt, stimmt zu“ veröffentlichte sie als freiheitsliebender Mensch ein lesenswertes Plädoyer für Mut und Widerstand. Und jetzt steht sie auch außenpolitisch gegen das herrschende Machtkartell: So leitet sie mit ihrem Co-Autor aus US-amerikanischen Quellen her, daß der russisch-ukrainische Krieg ein lang vorbereiteter amerikanischer Stellvertreterkrieg ist.

Sein Ziel ist es, Europa von seinen wirtschaftlichen Adern im Osten abzuschneiden. Ihre Forderung lautet: Man sollte in Zukunft besser diejenigen draußen lassen, die auf dem europäischen Kontinent und dem eurasischen Kontinent nichts verloren haben. Wer möchte ihr da widersprechen?

Wir sind seit dem 8. Mai 1945 nicht mehr souverän

Liebe Freunde,

ich möchte an dieser Stelle auf etwas zu sprechen kommen, was immer wieder im Rahmen von Bürgerdialogen an mich herangetragen wird. Viele Menschen versuchen sich die selbstzerstörerische Politik in Deutschland dadurch zu erklären, daß die Bundesrepublik kein souveräner Staat sei.

Natürlich sind wir de facto kein souveräner Staat. Wir sind seit dem 8. Mai 1945 nicht mehr souverän gewesen. Das ist jedenfalls die Meinung von Wolfgang Schäuble und man kann ihm nicht widersprechen.

Ein Land, das seine politische Führung ohne ernsthaften Widerstand von fremden Geheimdiensten ausspähen läßt, ist nicht souverän. Ein Land, dessen politische Führung sich zum Rapport in fremde Länder zitieren läßt, ist nicht souverän. Ein Land, in dem eine raumfremde Macht Atomwaffen lagert und selbige – ohne zu fragen –  auch noch gegenwärtig erneuert, ist nicht souverän.

Aber ist diese würdelose Situation wirklich das Produkt eines ungeklärten Rechtszustandes?

Die Regierungsdarsteller in Berlin sind keine politische Elite

Je länger ich in der Politik bin, je länger ich darüber nachdenke, je klarer wird für mich, daß die würdelose Lage unseres Landes mit dem Versagen unserer politischen Elite zu tun hat.
Besser gesagt, wir Deutschen haben gar keine politische Elite, aber ohne politische Elite geht es nicht. Die Regierungsdarsteller in Berlin sind keine politische Elite und das hat drei Gründe:

1. Sie sind das Ergebnis der Negativauslese eines seit Jahrzehnten erstarrten Parteienstaates. Nicht die Klugen, die Gebildeten und die Charakterstarken halten in Deutschland die Hebel der Macht in der Hand, sondern die schweinchenschlauen!

2. Sie können tun und lassen, was sie wollen, weil die Medien nicht mehr der wirklichen Opposition die Stimme leihen, sondern Regierungspropaganda produzieren. Politische Fehlentscheidungen bleiben ohne Konsequenzen, keiner muß mehr zurücktreten. Es herrscht die organisierte Verantwortungslosigkeit!

3. Sie sind in transatlantischen Netzwerken sozialisiert worden. Von Merkel bis Baerbock wurden durch die Young Global Leadership Programme der Globalisten geschleust. Friedrich Merz hat seine Millionen als Blackrock-Manager mit der Ausplünderung Deutschlands verdient. Die Lektion, die sie im WEF, im Aspen-Institut oder der Atlantik-Brücke, bei den Bilderbergern oder der Trilateralen Kommission gelernt haben, ist nicht, die deutsche Interessenpolitik zu machen. Nein, sie haben den Auftrag, die deutsche Nation zu überwinden!

In Ungarn wird Tradition hochgehalten, die Familie geehrt und gefördert

Nochmal an alle, die zu sehr auf Paragraphen und formal-juristische Spitzfindigkeiten schielen: Entscheidender als die formale, als die äußere Souveränität ist die innere Souveränität. Oder anders ausgedrückt: Heute würde auch die größtmögliche rein formelle Handlungsfreiheit nichts zum Guten verändern, weil die uns beherrschende politische Elite innerlich unfrei ist!

Das ist mir wieder einmal in Ungarn klar geworden, wo ich letzte Woche war: In Ungarn wird die eigene Tradition hochgehalten, die Familie wird geehrt und gefördert, die Spielplätze sind herausgeputzt und mit Kindern gefüllt.

Viktor Orban zeichnet für dieses zukunftsstarke Land verantwortlich. Ministerpräsident Orban ist zwar rein formell „äußerlich“ in alle möglichen westlichen Institutionen von EU bis hin zur NATO eingebunden, ist aber selbst innerlich so souverän, im bestehenden Rahmen eine an nationalen Interessen orientierte Innen- und Außenpolitik zu betreiben.

Es geht also ganz anders, als wir es von unseren „Baerbocks“ und „Habecks“ kennen.
Von den Ungarn können wir zumindest innere Souveränität und Haltung lernen. An dieser Stelle grüße ich einen der letzten europäischen Staatsmänner, Viktor Orban, ganz herzlich aus Pfiffelbach in Thüringen!

Ramelow wird 2024 sein Waterloo erleben

Liebe Freunde, wenn am Berg über uns die Lawine abgeht, brauchen wir uns nicht mit dem Räumen des Gehweges aufzuhalten. Trotzdem abschließend noch ein kurzes Schlaglicht auf die Thüringer Landespolitik:

Bodo Ramelow! Der Sechs-Wahlgänge-Ministerpräsident überlegt, ob er 2024 nochmal antritt. Er soll es tun. Obgleich er sich als Linker von einer CDU-Kanzlerin zurück ins Amt hieven ließ und obwohl der 4. März 2020, die Schande von Erfurt, immer mit seinem Namen verbunden bleiben wird, ginge er, wenn er nicht mehr antritt, doch nur als halbbesiegter Mann in den unverdienten Ruhestand.

Wenn er 2024 nochmal als Spitzenkandidat antreten wird, dann wird er sein Waterloo erleben und als völlig besiegter Mann in den unverdienten Ruhestand geschickt! Dafür werden wir sorgen!

Politische Insolvenzverschleppung auf Kosten kommender Generation

Und eine Schlußbemerkung zum Thüringer Energiefonds, den die Blockparteien, also RRG und ihr „verläßlicher Partner“ CDU, ausgehandelt haben. Mit diesem Thüringer Energiefonds versuchen die bunten Genossen, die allesamt die aberwitzige Sanktionspolitik gegen Rußland unterstützen, die Folgen des Energieschlamassels zu lösen.

407 Millionen Euro ist er schwer, und obwohl er neue Schulden für die kommenden Generationen bedeutet, wird er euphemistisch als „Sondervermögen“ deklariert. Alle beteiligten Blockparteien lassen sich dafür feiern und werden von den Medien dafür gefeiert. Notleidende Menschen, der Wirtschaft und den Kommunen soll mit dem Geld geholfen werden.

Was für ein schlechter Witz! Wenn man beispielsweise nur jedem der 629.000 Thüringer Mehrpersonenhaushalte eine Einmalzahlung von 500 Euro gebe, dann beläuft sich die Summe bereits auf 314,5 Millionen Euro. Der Fonds wäre fast leer, der Wirtschaft und den Kommunen aber noch gar nicht geholfen.

Dieser Fonds ist nichts anderes als klassisches Rechte-Tasche-linke-Tasche-Spiel. Dieser Fonds ist nichts anderes als politische Insolvenzverschleppung auf Kosten kommender Generation. Mit uns ist diese Symptompolitik nicht zu machen, wir gehen an die Ursachen ran.

Wir werden 2024 die Machtfrage stellen!

Es ist so, wie das die Kreishandwerkerschaft Saalekreis-Halle in einem Offenen Brief an den Bundeskanzler [18] ausgedrückt hat: Es geht nicht um ein oder zwei Grad weniger Raumtemperatur oder kälteres Wasser in Schwimmhallen, es geht um das wirtschaftliche Sterben Deutschlands!

Allen, die dieses Sterben verhindern wollen, reichen wir die Hand. Wir sind auch in Zukunft der starke parlamentarische Arm der Volksopposition. Aber alleine schaffen wir es nicht. Wir sind nur Teil eines Mosaiks, das aus freien Bürgerinitiativen, freien Bloggern, freien Medien und freien Verlagen besteht.

In diesem Bewußtsein machen wir als AfD in Thüringen unsere Arbeit. Das ist der Thüringer Weg. Es ist ein Weg des Erfolges. Wir sind heute stärkste Partei. Und wir können noch stärker werden. Wir werden 2024 die Machtfrage stellen!

Für dieses Ziel arbeiten wir, streiten wir, kämpfen und werden wir siegen!

Es lebe unsere Heimat Thüringen, es lebe unser deutsches Vaterland, es lebe das wahre Europa!“

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Offener Brief von Steffen Kotré an die Sponsoren des Grünen-Parteitags

geschrieben von PI am in Deutschland | 50 Kommentare
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré hat einen Offenen Brief an die Sponsoren des Grünen-Parteitags geschrieben. Dass die Grünen-Fachkräfte noch nicht mal wiessen, wie "Aussteller" richtig geschrieben wird, ist bezeichnend.

Sehr geehrter Sponsor des Parteitags der Grünen,

mit großer Verwunderung habe ich zur Kenntnis genommen, dass Sie, neben anderen Unternehmen, die ich am Ende dieses Briefes aufführe, die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen mitfinanziert haben.

Obgleich Industrie-, Wirtschafts- und Handwerksverbände Alarm schlagen und unter den Lasten ächzen, die das direkte Ergebnis grüner Politik sind, finanzieren Sie die Haupttreiber eben dieser Kostenexplosion. Das erinnert an den Totengräber, der sein eigenes Grab schaufelt.

Gerne möchte ich Sie exemplarisch daran erinnern, welche Lasten Ihr Unternehmen durch grüne Politik zu schultern hat:

– Unternehmen, die auf Heizöl, Erdgas, Benzin und Diesel angewiesen sind, müssen seit dem 1. Januar 2021 einen CO2-Preis bezahlen. Dieser beträgt aktuell 30 Euro pro Tonne und wird schrittweise auf bis zu 65 Euro im Jahr 2026 steigen. Eine nationale Regelung, die zu enormen Belastungen und Schäden an unserer Wirtschaft führt.

– Die künstliche Energieverknappung durch Abschaltung der Kohle- und Kernkraftwerke führt zu den höchsten Energiepreisen in Europa und kostet Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit. Während die Industrie bei einem Bedarf von 500-2000 MWh hierzulande schon 2021 pro MWh 18,13 € bezahlte, waren es in der Tschechien Republik 8,83 € und damit weniger als die Hälfte. Während wir unsere letzten Kern- und Kohlekraftwerke abschalten, werden rings um uns herum neue gebaut. Ein nationaler Alleingang zum Schaden des Wirtschaftsstandortes Deutschland.

– Durch den freiwilligen Verzicht auf russisches Erdgas, ohne realistische Möglichkeit des adäquaten Ersatzes hinsichtlich Preis und Menge, wird Deutschlands Industrie die Existenzgrundlage entzogen. Selbst im Falle einer Fertigstellung von entsprechenden LNG-Terminals in der Zukunft, wird der Preis nicht mehr auf ein wettbewerbsfähiges Niveau sinken.

Ich appelliere in dem Zusammenhang auch an Ihre gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Als Ergebnis „grüner“ Politik erleben wir eine historisch beispiellose Deindustrialisierung Deutschlands, die unseren Wohlstand vernichtet und dem Sozialstaat die Existenzgrundlage entzieht. Es droht eine Armutswelle. Jüngstes Beispiel für diese Entwicklung ist die Ankündigung des Chemieriesen BASF, Teile seiner Produktionskapazitäten aus Deutschland abzuziehen und ins Ausland zu verlagern.

Aufgrund dieser Punkte bitte ich Sie darum, nicht nur mir, sondern auch Ihren Aktionären, Anteilseignern und Mitgliedern zu erklären, wie sich die Finanzierung des Parteitags der Grünen mit dem Einsatz für Ihr Unternehmen und der Verantwortung für dessen Prosperität verträgt.

Die Spenderliste des Grünen-Parteitags vom 14. – 16. Oktober in Bonn  (zuletzt abgerufen am 27.10.2022):

 

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Strafanzeige gegen Grüne wegen Kriegshetze auf Parteitag in Bonn

geschrieben von PI am in Video | 58 Kommentare

Ukraine-Krieg, Energiekrise und Klimaschutz – und die gesprengte Pipeline in der Ostsee. Die Grünen wollten auf ihrem Parteitag vom 14. bis 16. Oktober in Bonn Antworten finden. Die Partei der Wehrdienstverweigerer forderte gar schnellere Waffenlieferungen an die Ukraine.

Äußerst verstörend wirkte dabei der Rede-Beitrag der Europaabgeordneten Viola von Cramon-Taubadel. Möglicherweise mit strafrechtlichen Folgen. Die erklärte wörtlich (im Video oben ab 1:16 min.):

„Meine persönliche Zeitenwende, muss ich gestehen, hatte ich eine Woche vorher. Wir waren mit dem Ausschuss gegen Desinformation zusammen in Washington und als Robert dann der Nord Stream 2-Pipeline endlich den Garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs ein High Five von meinen polnischen Kollegen. Das muss man sagen, dass polnische Kolleginnen und Kollegen, inklusive der PiS, uns feiern, uns Grüne in Deutschland feiern, uns sagen: ‚Vielen Dank, ihr habt es endlich verstanden. Ihr macht das möglich, was 16 Jahre zuvor nicht möglich gemacht wurde‘, auch dafür ganz herzlichen Dank an diese Bundesregierung, an Robert und Annalena.“

Als Teil der Fraktion Die Grünen/EFA [19] ist Viola von Cramon-Taubadel Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten sowie stellvertretendes Mitglied im Haushaltskontrollausschuss und im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. In dieser Funktion ist sie die Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zu den Staaten des Westbalkans. Im Jahr 2020 wurde Viola von Cramon-Taubadel Mitglied des Sonderausschusses zur Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation. Zusätzlich zu ihren Aufgaben in den Ausschüssen gehört Viola von Cramon-Taubadel der Delegation des Parlaments im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Ukraine an. Sie ist also offensichtlich Insiderin mit Geheimdienstinformationen.

Der verräterische Schlüsselsatz: „Dann hat Robert der Nord Stream 2-Pipeline endlich den Garaus gemacht …“ – und dann noch im Ausschuss für Desinformation.

Hat sich die Dame nur verquatscht, unterzuckert, zuviel Party ohne Maske – oder tat Dummenmund schlicht Wahrheit kund?

Dies will nun, so Informationen aus der Bonner Staatsanwaltschaft, Rechtsanwalt Dirk Schmitz M.A. wissen, der im Auftrag eines Mandanten Strafanzeige gegen Viola von Cramon-Taubadel wegen Billigung von Straftaten, „hier strafbar gemäß §§ 140 Satz 1 Ziffer 2 iVm § 138 Abs. 1 Ziffer 8 StGB iVm § 308 Abs. 1 StGB“ erstattete. Schmitz meint, dass sich die Abgeordnete mit der Rede auf dem Parteitag „der Billigung einer Katalogstraftat der §§ 140 Satz 1 Ziffer 2 iVm § 138 Abs. 1 Ziffer 8 StGB iVm § 308 Abs. 1 StGB durch die Billigung der Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion“ schuldig gemacht habe.

Zugleich regt der Anwalt in diesem Zusammenhang strafrechtliche Ermittlungen gegen Robert Habeck und dessen Vernehmung wegen des Verdachts der Anstiftung oder Beihilfe zur Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion an. Denn, so Schmitz, habe hier eine offensichtliche Insiderin, besagte Viola von Cramon­-Taubadel, behauptet, Habeck habe der Nord Stream-Pipeline „den Garaus gemacht“? Schmitz fragt nicht abwegig: „Hat Herr Habeck etwas mit der Sprengung der Pipelines zu tun?“ Auf jeden Fall bestehe hier ein Ermittlungsansatz. Was weiß Habeck? Das würden wir auch gerne wissen.

Mit den üblichen Strafmaßstaben der Staatsanwaltschaften müsste hier unverzüglich Anklage erhoben werden. PI-NEWS liegen zahlreiche Urteile und Anklagen aus der Provinz vor, dass zwischenzeitlich selbst nackte Facebook-Likes zu Verurteilungen und regelhaft zu Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen sämtlicher Kommunikationsmittel führen; selbst wenn der Beschuldigte den Like gar nicht bestreitet.

In einem hier bekannten Fall [20] wurde Anklage erhoben, weil ein Nutzer unter einem Facebook-Beitrag mit Flüchtlingsschiff kommentarlos ein GIF mit „U-Boot“ gepostet hat.

Im Rahmen der zwischenzeitlich offensichtlichen systematischen Ungleichheit in der Rechtsanwendung – die SA wurde nach 1933 auch nicht für schwerste Rechtsverstöße verfolgt, Demokraten schon für den konstruierten Verdacht einfachster Delikte – wird die Bonner Staatsanwaltschaft sicher versuchen, einzustellen.

PI-NEWS bleibt in der Sache am Ball.

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COMPACT.Der Tag: Grüner Lügen- und Kriegsparteitag

geschrieben von PI am in Video | 37 Kommentare


Der grüne Parteitag am Wochenende in Bonn: Ein Festival der Lügen und der Kriegspropaganda. Typisch der Umgang mit den Masken: Auf dem Parteitag wurden sie allgemein getragen, abends auf der Party fiel die Hülle. Und damit herzlich Willkommen zu COMPACT.DerTag vom 17. Oktober 2022 – das sind einige der Themen:

• Migration: Österreicher bauen Zaun
• Politik: Dummheit oder Absicht?
• Freddy: Scholz erhöre uns!
• Frankreich: Kampf um Sprit

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Ökonom Prof. Eberhard Hamer wird 90 Jahre alt

geschrieben von PI am in Deutschland | 29 Kommentare

Der Ökonom, Hochschullehrer und PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer ist am 15. August 1932 im Pfarrhaus Mettmann als zweiter von sechs Söhnen des Pfarrers Heinrich Hamer und seiner Ehefrau Margot, geb. von Fumetti, geboren. Er hat sein humanistisches Abitur in Krefeld gemacht und schon während der Schulzeit im 400-Meter-Lauf und im Kugelstoßen nationale Siege errungen, im Handball die deutsche Handballmeisterschaft 1958.

Nach Studium der Rechtswissenschaft und der Volkswirtschaftslehre sowie Theologie in Marburg, Berlin, Bonn und Paris und der Referendarausbildung am Oberlandesgericht Düsseldorf war er zehn Jahre erst Vorstandsassistent, dann im Vorstand eines großen Elektrokonzerns und ehrenamtlicher Kreisbeigeordneter im Hochtaunuskreis, bis er 1972 in Hannover heiratete und für das Fach Volkswirtschaftslehre, insbesondere Finanzwissenschaft, an die Fachhochschule Bielefeld wechselte.

Als Wissenschaftler hatte er entdeckt, dass unsere Marktwirtschaft nicht von der Minderheit der Kapitalgesellschaften, sondern von der Mehrheit der 96 Prozent Personalunternehmen bestimmt ist.

Im 1975 von ihm gegründeten und finanzierten Mittelstandsinstitut Niedersachsen [21] hat er in über 100 Forschungsprojekten erforscht, dass

Die im Mittelstandsinstitut von Hamer erforschten Zahlen und Erkenntnisse über den Mittelstand sind heute Allgemeinwissen sowie Basis der Arbeit vor allem für die Mittelstandsverbände. Die von Hamer begründete Mittelstandsökonomie ist heute bereits Lehrfach an Hochschulen.

Für die Entwicklung der Mittelstandsökonomie hat Prof. Hamer schon 1986 das Bundesverdienstkreuz erhalten.

Zum finanziellen Rückgrat der Mittelstandsforschung und der Mittelstandspolitik ist inzwischen die ebenfalls von Prof. Hamer 1989 gegründete und seitdem geleitete Deutsche Mittelstandsstiftung geworden, ohne welche viele Mittelstandsforschungen und Veranstaltungen von Mittelstandsverbänden nicht durchführbar gewesen wären.

Hamer hat die Mittelstandsökonomie auch exportiert, z. B. nach Xiang, wo er zwei Jahre gelehrt hat und seine Bücher ins Chinesische übersetzt worden sind, und nach der Wiedervereinigung nach Magdeburg, wo er auch ein Mittelstandszentrum gegründet hat, welches aber dort keine politische Unterstützung fand. Dafür hat Hamer an der Zonengrenze ein ehemaliges Familienforstgut wiederaufgebaut, vor allem auf dem Todesstreifen wieder mehr als eine Million Bäume angepflanzt und dies so vielfältig, dass er dafür als einziger Forstwirt den Europäischen Umweltpreis bekommen hat.

Auch heute noch ist Hamer aktiv, schreibt nahezu jede Woche noch einen Aufsatz und an einem Lehrbuch zur Mittelstandsökonomie: „Die personale Wirtschaft“.

Durch Sportverletzungen an den Knien ist Hamer „nicht mehr beinig“, geht es ihm aber, wie er selbst sagt, „von unten nach oben immer besser“.

Seinen 90. Geburtstag feiert er mit seiner Familie – Ehefrau Iris von Valtier, Dr. Immo, Dr. Eike und Imke Hamer – und im engsten Freundeskreis in Hannover.


» Hamers Beitrag „Wenn die Medien zu Angst und Hass treiben“ [22] als Podcast:

?

» Alle bisherigen PI-NEWS-Beiträge [23] von Prof. Hamer

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Islamaufklärung von AfD und Pax Europa im Rheinland

geschrieben von PI am in Islamaufklärung | 43 Kommentare

Düsseldorf [24], Siegburg und Köln [25] waren am Wochenende drei Standorte der Islamaufklärung durch AfD und Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) im Rheinland: Während in Düsseldorf und Köln öffentliche Kundgebungen von Pax Europa mit Michael Stürzenberger und Irfan Peci stattfanden, sprach der als „Islamistenjäger“ bekannte Peci auch noch auf einem Themenabend der AfD in Siegburg.

Die AfD-Kreisverbände Bonn und Rhein-Sieg hatten dazu am Freitagabend eingeladen und konnten rund 50 Gäste, darunter den örtlichen Bundestagsabgeordneten Roger Beckamp, begrüßen.

Als sachkundige Referenten führten die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias und der freie Journalist Irfan Peci durch den Abend.

Seli-Zacharias beleuchtete dabei besonders die organisatorischen und politischen Hintergründe der deutschen Islamverbände, während Peci das Publikum mit seinem fundierten Wissen aus der radikal-islamischen Szene beeindruckte.

Denn der gebürtige moslemische Bosnier war als Jugendlicher selbst für einige Jahre in diese Kreise hinein geraten und warnt nun ausdrücklich vor den damit verbundenen Gefahren für unsere freie Gesellschaft.

Insbesondere der Opportunismus vieler Moslems in Deutschland sei laut Peci nicht zu unterschätzen: Viele würden sich nicht aus innerer Überzeugung, sondern nur zur Vermeidung von Ärger und Repressionen an die Gesetze und Wertvorstellungen Deutschlands halten.

Sobald es aber möglich wäre, die eigenen Überzeugungen und islamischen Werte stärker zu leben, würden das die meisten wohl machen. Dies würde angesichts der demographischen Entwicklung und anhaltenden Zuwanderung aus islamischen Ländern ein erhebliches Konfliktpotenzial für die Zukunft bergen.

Ein weiterer wichtiger Grund für die AfD, sich – neben außerparlamentarischen Vereinigungen wie Pax Europa – dieses Themas ohne Tabus und Denkverbote politisch anzunehmen!

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Polen will für Gas erstmal 850 Milliarden Euro Reparationen

geschrieben von kewil am in Deutschland,Energie,EUdSSR,Europa,Griechenland,Italien,Polen | 120 Kommentare
Der Generalsekretär der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Krzysztof Sobolewski (Foto), äußerte sich ablehnend zur Aussicht, Deutschland mit Erdgas auszuhelfen. Dazu müsste im Verhältnis zu Berlin „die Frage der Kriegsreparationen“ gelöst sein, sagte Sobolewski im polnischen Fernsehen.

Von KEWIL | Bevor unser Nachbar Polen für uns Gas sparen und frieren will, möchte man erst einmal von Deutschland unverschämt die Begleichung der geforderten Reparationen für den Zweiten Weltkrieg, momentan schlappe 850 Milliarden Euro mit Luft nach oben. Wir haben am Freitag bereits berichtet [26], dass in der hochheiligen EU kein einziges Mitgliedsland für Germoney frieren will, dieses wichtige Detail aber übersehen.

Ja, Polen ist und bleibt unverschämt. Wir können hier nicht die impertinenten Räubereien der Alliierten seit dem Schanddiktat von Versailles 1919, ohne das es Hitler und den Zweiten Weltkrieg gar nicht gegeben hätte, über das Potsdamer Abkommen 1945 bis zur Ermordung von zwei Millionen deutschen Flüchtlingen im Osten und die Flucht und Vertreibung von 12 Millionen weiteren Deutschen dort wieder aufdröseln. Auch sitzt Polen bekanntlich gratis auf etwa einem Viertel unseres ehemaligen Staatsgebietes.

Dies kommt in Warschau nie zur Sprache, deshalb ist es jetzt eine unverschämte Erpressung, im Gegenzug für Gas Reparationen zu fordern. Dabei greifen wir politisch inkorrekt die sonstige EU-Politik Polens keineswegs an. Brüssel und Berlin sollen ihre Griffel aus Warschau (und Budapest) gefälligst fernhalten und dort nicht immer hineinregieren wollen.

Übrigens: Nachdem Griechenland und Italien auch nicht für Deutschland frösteln möchten und diese beiden EU-Länder von ihrem jahrzehntelangen Netto-Millionenspender in Bonn und Berlin ebenfalls noch ein paar hundert Milliarden Euro an WK 2-Reparationen eintüten wollen, wird dieser Winter ganz offensichtlich teuer und kalt.

Warum gehen wir nicht einfach zu unseren Freunden in Moskau? Wir haben im Zweiten Weltkrieg rund 28 Millionen tote Russen hinterlassen, trotzdem fordert Russland schon lange keine Reparationen mehr und liefert viele Jahrzehnte zuverlässig billiges Gas.

Und wir haben sogar eine fertige neue und sichere Pipeline namens Nordstream 2, direkt von Russland durch die Ostsee bis nach Greifswald, an Polen, der Ukraine, Griechenland, Italien und anderen potentiellen Erpressern vorbei. Schalten wir sie endlich an! Weg mit den Sanktionen gegen unsere russischen Freunde! Putin liefert und stellt keine irren Forderungen, wie diese Herren in Warschau [27]!

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