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Video: Islamaufklärung mit Michael Stürzenberger in Augsburg

Nach der Enthauptung des französischen Geschichtslehrers Samuel Paty durch einen tschetschenischen Moslem in Paris widmet sich die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa heute von 12 bis 19 Uhr in Augsburg dezidiert mit der immensen Gefahr des politischen Islam für unsere freiheitlich-bürgerliche Gesellschaft. Michael Stürzenberger wird wie gewohnt als Redner auftreten und sicherlich wieder interessante Diskussionen mit Augsburger Bürgern führen. Viel Spaß beim Zuschauen!




„Corona-Festnahme“ einer Wirtin: Menschenmenge stellt sich gegen Polizei

Von EUGEN PRINZ | Die überzogenen und zum Teil wohl auch grundgesetzwidrigen Corona-Maßnahmen treiben einen Keil zwischen den Staat und die Bürger. Wie weit der Entfremdungsprozess bereits fortgeschritten ist, zeigte sich am Freitag, gegen 23.30 Uhr, in der Augsburger Maximilianstraße.

Kein Laissez-faire: Das Ordnungsamt schafft Ordnung

Mitarbeiter des Ordungsamtes beanstandeten den Lärmpegel rund um den Betrieb des „Cafe Max“. Ferner stellten sie Verstöße gegen die „Corona-Regeln“ beim Ausschank fest. Nachdem die Betreiberin nicht gewillt war, den Anordnungen der Kontrolleure Folge zu leisten, ordneten diese die Einstellung des Barbetriebes an. Einem Bericht der „Presse Augsburg zufolge, ging die Wirtin den Ordnungsdienst daraufhin verbal an und heizte die Stimmung der Menschenmenge gegen die städtischen Mitarbeiter auf. Diese wussten sich nicht mehr zu helfen und verständigten die Polizei.

Was im Folgenden passierte, da gehen die Stellungnahmen weit auseinander. Hier ist die Einlassung der Polizei:

„Eine Polizeibeamtin versuchte daraufhin die 30-jährige Wirtin und deren anwesende Mutter hinsichtlich der Verstöße zu sensibilisieren, als plötzlich eine der beiden Frauen unvermittelt der Beamtin ins Gesicht schlug. Als sich die Beamtin aus der Lage befreien wollte, ging auch noch die andere Frau körperlich auf sie los. Daraufhin wurden die beiden Frauen von den Einsatzkräften zu Boden gebracht. Trotz massiven Widerstandes konnten beide Frauen schließlich unter Kontrolle gebracht werden.“

Herr der Lage nur durch massiven Kräfteeinsatz 

Hinzufügen sollte man an dieser Stelle noch, dass die Polizei die Lage nur mit massiven Kräften, sowie unter Einsatz eines Diensthundes und Pfefferspray gegen einzelne Lokalgäste nach längerer Zeit unter Kontrolle bringen konnte. In der eingebetteten Videoaufnahme ist bei 0:25 Minuten der Faustschlag eines Polizisten ins Gesicht der am Boden liegenden Wirtin zu sehen. Auch eine Beamtin schlägt mehrmals zu, allerdings als Reaktion auf eine Ohrfeige der zweiten zu Boden gerungenen Frau (Minute 0:50). Daraufhin bekommt wiederum die Wirtin die zu einem Pferdeschwanz zurückgebundenen Haare der Polizistin zu fassen und zieht kräftig daran.

Audiatur et altera pars

Man höre auch die andere Seite – und das ist in diesem Fall die Wirtin Katharina Ertl. Sie hat das Lokal erst im November letzten Jahres übernommen. Wir wir wissen, schlug einige Monate später die Corona-Krise zu.

Gegenüber der „Presse Augsburg“ äußert sich Katharina Ertl wie folgt:

„Ich kann nur sagen das ich seit Monaten aufgrund der Coronalage um den Erhalt kämpfe um den Erhalt und ich hatte auch nie ein schlechtes Verhältnis zu Beamten. Ich habe in dem Zeitpunkt in keinster Weise die Aggressivität verstanden, auch die Schilderungen der Polizei sind nicht richtig. Ich bin nie in keinster Weise auf einen Beamten losgegangen . Ich würde nach einem sehr aggressiven Gespräch seitens der Polizei plötzlich zu Boden gerissen und hatte Pfefferspray im Gesicht. Trotz alle dem bekomm ich noch einen Faustschlag von einem Beamten. Ich verstehe die Welt nicht. Ich habe mich mit viel Leidenschaft durch die Coronalage gekämpft und jetzt sowas. Das Schlimmste ist, ich werde wie eine schwer aggressive Verbrecherin dargestellt ich, bin zu tiefst erschüttert.“

Das Landeskriminalamt ermittelt

Aufgrund des öffentlichen Aufsehens, das dieser Fall verursacht, hat das Bayerische Landeskriminalamt die Ermittlungen übernommen. Es wird nun geprüft, ob das Einschreiten der Beamten rechtlich in Ordnung war.

Der Autor ist der Meinung, dass angesichts der wirtschaftlichen Situation der Gaststätten im Zuge der Corona-Krise ein wenig mehr Laissez-faire seitens der Behörden durchaus angebracht gewesen wäre. Lärmbelästigung? Seien wir doch froh, dass endlich wieder mal etwas Leben in unseren Alltag kommt. Das ist zwar nicht die Rechtslage, aber man kann bei Ordnungswidrigkeiten nach Abwägung aller Umstände auch mal Fünfe gerade sein lassen.

Hier noch weitere bewegte Bilder des Vorfalls:

https://www.youtube.com/watch?v=2kB-hcbKsRM&feature=youtu.be

 


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Einreise von Asylanten trotz Corona – lügt das Bundesinnenministerium?

Von EUGEN PRINZ | Es ist unbestritten, dass es aufgrund der staatlich verordneten Maßnahmen zur Verlangsamung der COVID-19 Pandemie, bereits jetzt zu schwersten wirtschaftlichen Verwerfungen kommt, die große Teile der Bevölkerung in massive, teils Existenz bedrohende finanzielle Schwierigkeiten bringen wird.

Selbstverständlich werden dadurch auch die Sozialsysteme an ihre Belastungsgrenze geführt, womöglich sogar darüber hinaus. Damit sind wir bei einer großen Gruppe, die wie keine andere in Deutschland auf die Sozialsysteme angewiesen ist: Die Zuwanderer.

Der Cassandra wird wieder nicht geglaubt 

Genauso wie bereits im Jahr 2015 die Kritiker vergeblich vor den Problemen gewarnt hatten,  die der Flüchtlings-Tsunami mit sich bringen würde, genauso sicher lässt sich nun voraussagen, dass sich die Corona-Krise und die immer noch latente Flüchtlingskrise zu einem sozialen Sprengstoff von gewaltiger Brisanz verbinden werden.

Erste Anzeichen, dass sich manche Zuwanderer sehr schwer mit „Corona“ tun, gab es ja bereits in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Suhl, wo sich eine ganze Reihe von Bewohnern mit der Quarantäne nicht abfinden wollten und gewalttätig wurden.

Nun auch Flüchtlingsrandale in Augsburg wegen „Corona“

Gestern gab es nun einen weiteren Vorfall wegen „Corona“, diesmal in der Asylbewerberunterkunft im Kobelweg in Augsburg.

Am Dienstag war ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg angekommen. Da es Verdachtsmomente gab, wurde er einen Tag später auf Corona getestet. Am Donnerstag dann das Ergebnis: positiv! Der Türke wurde in eine Unterkunft in Augsburg-Inningen verlegt. Allerdings hatten sechs Flüchtlinge aus der Türkei, dem Irak, Sierra Leone, Afghanistan, Ukraine und Nigeria, alle untergebracht in der Unterkunft im Kobelweg, mit dem Infizierten Kontakt. Sie wurden im zweiten Stock der Unterkunft separiert und stehen nun dort unter Quarantäne.

Das genügte jedoch etwa 30 Flüchtlingen aus Gambia und Nigeria nicht. Sie bestanden darauf, in eine andere Unterkunft verlegt zu werden. Als das abgelehnt wurde, randalierten sie. Eine Hundertschaft der Bereitschaftspolizei, Diensthunde und eine größere Anzahl von Streifenpolizisten waren nötig, um die Situation wieder in den Griff zu bekommen.

Einreisen von Asylbewerbern trotz Corona 

Jeder Politiker mit einem gesunden Menschenverstand müsste zu der Schlussfolgerung kommen, dass es dringend erforderlich ist, das Asylrecht aufgrund der Corona-Krise bis auf weiteres auszusetzen.

In dem Artikel „Unbekümmert durch die Pandemie“ auf Tagesschau.de wird behauptet, dass dies bereits der Fall sei:

„Auf Anfrage von Panorama teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit, Asylbewerber seien nicht vom Einreisestopp ausgenommen. Die Asylbewerber würden bei einer Einreise „umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und werden im Zweifel abgewiesen“.

Bisheriger Kenntnisstand ist allerdings, dass trotz Grenzkontrollen und Einreiseverbote weiterhin Flüchtlinge ins Land gelassen werden, wenn sie das Zauberwort „Asyl“ aussprechen, weil sie unter eine Ausnahmeregelung fallen. Sogar die selbsternannten, regierungstreuen „Faktenchecker“ von correctiv.org räumen das ein.

Dem widerspricht die vorher dargestellte Behauptung aus dem Innenministerium, die sich jedoch angesichts des eben geschilderten Vorfalls als äußerst zweifelhaft entpuppt. Zitat BILD-Zeitung:

„Dienstagabend kam ein Flüchtling aus der Türkei in Augsburg an“

Wie kann also am Dienstag ein Flüchtling aus der Türkei, der einen Tag später positiv auf „Corona“ getestet wird, ins Land kommen, wenn laut Innenministerium „die Asylbewerber  bei einer Einreise umfangreichen Gesundheitskontrollen unterzogen und im Zweifel abgewiesen werden“?

Schriftliche Anfrage der bayerischen AfD-Landtagsfraktion

Offenbar will man die Bevölkerung hinters Licht führen. Da ist es ganz gut, dass die Vorsitzende der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag, Katrin Ebner-Steiner, mit einer schriftlichen Anfrage die Staatsregierung zum Schwur zwingt. Sie will wissen, wie viele Asylbewerber seit 17. März nach Bayern eingereist sind:

 

Die AfD-Landtagsfraktionen der anderen Bundesländer täten gut daran, diese Schriftliche Anfrage zu übernehmen und ebenfalls an ihre jeweiligen Staatsregierungen zu richten. Dann wüssten wir Bescheid, mit wie vielen der angeblich abgewiesenen Neubürger wir trotz der Corona-Krise und den zu erwartenden wirtschaftlichen Verwerfungen in den letzten Wochen bereichert wurden.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
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Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Augsburg: Sechs Totschlaghelfer aus U-Haft entlassen

Am 6. Dezember erschlug der „deutsch-libanesische Türke“ Halid S. im Kreise von sechs gleichgesinnten Freunden am Königsplatz in Augsburg den 49-jährigen Feuerwehrmann Roland S., der mit seiner Frau und Freunden von einem Weihnachtsmarktbesuch kam (PI-NEWS berichtete mehrfach). Die Täter konnten schnell dingfest gemacht werden.

Jetzt, nicht einmal drei Wochen nach der schrecklichen Tat, sind sechs der sieben „jungen Männer“ wieder auf freiem Fuß. Nur der 17-jährige Haupttatverdächtige ist noch inhaftiert, seinen Faustschlag überlebte Roland S. nicht. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt die nun aus der Haft Entlassenen der Beihilfe zum Totschlag. Das Landgericht Augsburg hob die Haftbefehle dennoch auf. Es bestehe „keine Fluchtgefahr bei den Beschuldigten“, so das Gericht.

Aber auch der tödliche Fausthieb des noch inhaftierten Halid S. wird schon jetzt prophylaktisch seitens des Gerichts heruntergespielt. Demnach handle es sich bei dem todbringenden Schlag gegen den Kopf des Feuerwehrmanns um eine „spontane, sofort abgeschlossene Handlung“ des Haupttäters. Es scheint also jetzt offenbar schon klar zu sein, dass man einen Vorsatz auf jeden Fall ausschließt. Auch die von der Staatsanwaltschaft der Beihilfe Beschuldigten werden in den Ausführungen des Gerichts schon entlastet. Jenen, die sich „weiter entfernt“ vom Opfer aufgehalten hätten fehle es an „einer objektiven Beihilfehandlung“, heißt es.

Die Anwälte sind voll der Freude. Strafverteidiger Klaus Rödl lobt das Gericht, das seiner Ansicht nach, „allein die Rechtslage beurteilt und sich nicht von dem Erwartungsdruck der Öffentlichkeit leiten“ habe lassen. Auch Marco Müller, der Anwalt von Halid S., wird nun Haftbeschwerde einlegen.

Die Hinterbliebenen und Freunde des getöteten Feuerwehrmanns können also damit rechnen, den Tätern schon bald wieder auf der Straße zu begegnen. Justitia scheint in Deutschland nicht blind, sondern eher blöd zu sein. (lsg)




Keine Systemkorrektur mehr möglich!

Von CANTALOOP | Machen wir uns nichts vor. Es ist im Moment unwahrscheinlicher denn je, dass sich die in Deutschland etablierte Politik hinsichtlich ihrer desaströsen Einwanderungsphantasien und den damit verbundenen „Kollateralschäden“, die aktuell in Augsburg und auch anderswo zu beobachten sind, zu einem Umdenken bewegen lässt.

Kaum jemand mit politischer Verantwortung hat mehr den Anstand, die Würde, oder erweckt auch nur den Anschein, sich in irgendeiner Art und Weise um diejenigen Bevölkerungsteile zu kümmern, denen sie einst einen Eid geschworen haben. Heute sehen sich unsere parlamentarischen Eliten, auch auf unteren, bzw. mittleren Ebenen vielmehr ermächtigt, selbst nach größten Pleiten, Fehlentscheidungen und offensichtlichen Inkompetenzen so weiterzumachen, als ob nichts gewesen wäre.

Unsere Regierungsmaxime ist ein abstrakter Universalismus

Diese elysische Abgehobenheit, die geradezu unerträgliche Arroganz und vor allem die Distanz zur wertschöpfenden Wählerschaft war selten zuvor so deutlich sichtbar, wie im Moment. Mit dem kritischen Pöbel will man sich am liebsten gar nicht mehr abgeben, in den elitären Berliner Kreisen. Insofern bleibt man gerne unter seinesgleichen und verleiht sich gegenseitig Auszeichnungen für Courage und Haltung.

Dafür bürdet man dem Volk, Souverän und Steuerzahler Lasten und Sicherheitslücken auf, deren Dimension man sich noch vor wenigen Jahren kaum hätte vorstellen können. Gemäß dieser Logik macht man, so lange sich kein Widerstand regt damit weiter, bis keine Umkehr mehr möglich ist. Frei nach Jean-Claude Juncker.

Leugnung der Wahrheit und Tatsachenverdrehung als Prinzip – so funktioniert Politik 2019.

Als Beispiel: Den vorsätzlichen Mord an einem Deutschen durch Zugewanderte erklärt man als „jugendtypisches Delikt“ und tragischen Vorfall. Eine seriöse Kritik an derzeitigen Verhältnissen von konservativer Seite indessen, wird als „unerträgliche Anfeindung“ empfunden.

Ursächlich: Die gesamte Einwanderungspolitik hat nicht erst seit 2015 eine beachtliche Schieflage bekommen. Gleichwohl beweisen auch die schon seit mehreren Generationen hier lebenden Türken und anderen Moslems immer wieder, dass viele von ihnen außer Missgunst nichts, aber auch gar nichts mit „Almanya“ verbindet. Abgesehen von Krankenversicherung, Sozialhilfe und Kindergeld vielleicht.

Man hat seine eigenen Feinde herangezüchtet

Jung, männlich, muslimisch und in einer niedrigen sozialen Stellung lebend, stellt eben mancherorts eine geradezu toxische Mischung dar. Quasi eine wandelnde Thermitladung. Im eigenen Milieu sind sie die Prinzen, in einer bildungsgeprägten Leistungsgesellschaft, wie der unsrigen, nicht selten die Nullen und Loser. Einsicht und Demut sind in solchen Kreisen leider ebenso oft Fehlanzeige, wie auch die Bereitschaft fehlt, Grundsätzliches im eigenen Wertekanon zu überdenken. Im Zweifelsfalle regeln der Clan und der Koran sämtliche Obliegenheiten. Hier wird die Borniertheit regelrecht kultiviert.

In diesem Zusammenhang erhebt sich eine interessante Fragestellung. Hätte der junge Halid S., seines Zeichens deutsch-libanesischer Türke, auch einen Landsmann, oder Glaubensbruder in Augsburg derart brutal angegriffen, wie den kartoffeldeutschen Feuerwehrmann? Oder hätte er auf dessen Ermahnung womöglich anders reagiert, als mit tödlichem Hass und gnadenlosem Vernichtungswillen? So genau will man das vermutlich gar nicht wissen, in der systemtreuen Medienlandschaft. Deshalb stellt sich diese Frage nicht.

Betreute Informationen von der vereinigten Linkspresse

Hinzu kommt die reflexhafte Bagatellisierung all dessen, was nach deutschfeindlicher Einwanderungskriminalität aussieht. So grob man seitens der „Staatsfunker“ im Phrasendreschen gegenüber der AfD ist, so sensibel und differenziert gestaltet sich der Umgang selbst mit grausamsten Verbrechen, die von unseren islamisch sozialisierten „Gästen“ begangen werden. Nur was sich absolut nicht mehr verheimlichen lässt, findet in der Berichterstattung Platz.

Ansonsten strotzen die speziell aufbereiteten Berichte von TAZ, Süddeutscher, Zeit, Spiegel und wie sie noch alle heißen mögen, geradezu vor Verharmlosungen, Ablenkungsmanövern und Schönfärbereien. Von jedweder journalistischen Präzision und Sorgfalt ist man hier weit entfernt. Und wähnt sich trotzdem im Recht.

Ein Schelm, wer ein System dahinter vermutet? Keinesfalls. Unsere Presse – zu weiten Teilen fest in SPD-Hand – ist maßgeblich verantwortlich dafür, dass eine Politik-Umkehr, hin zu realistischen und plausiblen Handlungsmustern, immer fraglicher wird.

Es scheint, als gäbe es keine denkfähigen Menschen mehr

Sonst müssten ja alle, die man gemeinhin als das „linke Establishment“ bezeichnet, ihre Fehler eingestehen. Und das macht garantiert keiner von denen freiwillig. Davor relativiert man mit Sicherheit jedes weitere, furchtbare Einwandererverbrechen und baut darüber hinaus noch Wassergräben um jedes einzelne Rathaus. Dafür arbeiten sich unsere „Gesinnungsethiker“ lieber an den „Rechten“ ab, denen sie jedes Unrecht und jede Fehlbarkeit zutrauen, die sie beleidigen und mit diskreditierenden Metaphern belegen können, wie es gerade beliebt. Nicht der furchtbare Mord am lauteren Feuerwehrmann sei empörend, sondern die „Hetze“ der AfD, die nun folgen würde. So titelt zumindest die Süddeutsche.

Dementsprechend steuern wir sehenden Auges auf eine gesellschaftliche Massenkarambolage zu. Induziert von denjenigen, die zu überheblich sind, die Ansätze ihrer Ideologie auch nur zu überdenken. Diese „Moraliban“ wähnen sich stets im Recht – und gelten gleichsam als edle, gute „Migrantenschützer“. Dabei sind sie die Gefährlichen, die Wegbereiter für weitere schlimme Verbrechen, Grausamkeiten und Unmoral. Allem Anschein nach, wird dieses exemplarische Verbrechenswochenende erneut nicht als Zäsur begriffen, sondern dient vielmehr als Vorlage für ein fröhliches „Weiter so“, bzw. „mehr davon“.




Nachhilfeunterricht in Pietät für Augsburgs OB Kurt Gribl (CSU)

Von EUGEN PRINZ | Wenn jemand beim Baden ertrinkt, ist das ein tragischer Vorfall. Ebenso, wenn ein Reiter vom Pferd stürzt und sich das Genick bricht. Auch bei den Opfern des Vulkanausbruchs in Neuseeland kann man davon sprechen, dass sie bei einem tragischen Vorfall ums Leben gekommen sind.

Wenn jedoch ein Familienvater in den besten Jahren, der als Berufsfeuerwehrmann der Allgemeinheit gedient und für sie sein Leben riskierte hat, von einem testosterongesteuerten Passdeutschen, mit libanesisch-türkischem Migrationshintergrund, der nie wirklich in Deutschland angekommen ist, tot geschlagen wird, dann ist das kein „tragischer Vorfall“. Das, Herr Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und Herr Gesamtbezirkspersonalrat Thomas Wünsch, ist ein sinnloses Verbrechen, das auch in aller Deutlichkeit so bezeichnet werden muss.

„Verstorben“

Wenn jemand einem Herzinfarkt erliegt, ist er verstorben. Das selbe gilt für den Krebspatienten, der den Kampf gegen das Karzinom verliert, oder auch für den 90-Jährigen, der nach einem erfüllten Leben friedlich einschläft.

Roland S., der zur falschen Zeit am falschen Ort war und es wagte, bei Randalierern, von denen die einen nicht nach Deutschland gehören und die anderen eine Schande für dieses Land sind, mit einer Ermahnung soziale Kontrolle auszuüben, der ist nicht einfach „verstorben“, er wurde getötet.

Bei einem solchen Verbrechen gibt es nicht nur ein Opfer, sondern eine ganze Reihe davon: Die Familie, die Verwandten, Freunde und gute Bekannte, die in Zukunft auf einen lieben Menschen verzichten müssen, weil es dem Täter, pardon, dem Tatverdächtigen, so gefallen hat.

In der Traueranzeige zu schreiben, das Opfer wäre bei einem „tragischen Vorfall verstorben“, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht des Getöteten, sondern auch der Hinterbliebenen.

Eine solche Formulierung hätte der Autor von einem CSU-Oberbürgermeister nicht erwartet und auch der Gesamtpersonalrat sollte sich dafür schämen.

Vielleicht brauchen die beiden Herren Nachhilfeunterricht in Pietät. Hier ist PI-NEWS gerne behilflich:

Das wäre die korrekte Version gewesen. Die andere zeigt, wes Geistes Kind die beiden kondolierenden „Würdenträger“ sind.

Abschließend stellt sich noch die Frage, wie die Traueranzeige ausgesehen hätte, wenn ein paar Neonazis die Täter und ein türkisch-libanesischen Migrant das Opfer gewesen wäre. Die ersten Worte davon lassen sich leicht erraten:

„Durch ein abscheuliches Verbrechen …“


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Augsburger Königsplatz: Das Fanal des gescheiterten Multikulti-Experiments

Von EUGEN PRINZ | Am Freitagabend, gegen 22.40 Uhr, wurde auf dem Augsburger Königsplatz ein 49-jähriger Berufsfeuerwehrmann auf dem Heimweg vom Weihnachtsmarkt vor den Augen seiner Frau und eines befreundeten Ehepaars totgeprügelt. Den ausführlichen Bericht von PI-NEWS können Sie hier nachlesen. Inzwischen ist das Tötungsdelikt, das derzeit die Republik erschüttert, weitgehend aufgeklärt.

Der Haupttäter, ein deutsch-libanesischer Türke, oder ist er ein türkisch-libanesischer Deutscher? Oder ein deutsch-türkischer Libanese? Egal, jedenfalls konnte der Haupttäter, ein 17-jähriger in Augsburg geborener Migrant mit insgesamt drei (!) Staatsbürgerschaften, festgenommen werden.

Ebenso gingen der Polizei fünf der insgesamt sechs Mittäter ins Netz. Einer ist Italiener, ebenfalls in Augsburg geboren. Der ethnische Hintergrund der anderen wurde von den Behörden noch nicht bekannt gegeben.

Böse „Rechte“ bringen Migrationshintergrund ins Spiel

Wer den Artikel bis hierher gelesen hat, dem fällt auf, dass für den Verfasser die Ethnie der Tatverdächtigen von großer Bedeutung ist. Auf diesen Artikel wartet mit Sicherheit bereits die nächste Facebook-Zensur, die der Autor gegenwärtig sammelt, wie andere Briefmarken.

Wie immer bei der Berichterstattung der Freien Medien zu solchen Straftaten, kommt sofort der reflexartige Vorwurf seitens des Mainstreams, die „Rechten“ würden diese Tat für ihre Zwecke instrumentalisieren. Jene, die uns diesen Vorwurf machen, sollten vielleicht einmal einen Blick in die Expertise werfen, die im Jahr 2010 Sonja Haug, Professorin für Empirische Sozialforschung der Fakultät Angewandte Sozialwissenschaft der Hochschule Regensburg, für das Bundesfamilienministerium erstellt hat.

In dieser Expertise namens „Jugendliche Migranten – muslimische Jugendliche; Gewalttätigkeit und geschlechterspezifische Einstellungsmuster“ heißt es:

„Eine Ursache für die bei Migrantenjugendlichen weit verbreitete Gewalttätigkeit wird vom KFN in „gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnomen“ gesehen13 (Baier u.a. 2009, S. 72). Männliche Jugendliche aus der Türkei, dem ehemaligen Jugoslawien, dem nordafrikanischen sowie arabischen Raum weisen eine höhere
Zustimmung auf (…)“

Was noch dazu kommt ist, dass diese Klientel häufig in Boxclubs und Kampfsportstudios anzutreffen ist, wo den Schlägen die nötige Power verliehen wird. Möglicherweise ist hier der Grund zu suchen, warum ein Treffer genügt hat, den 49-jährigen Familienvater ins Jenseits zu befördern.

Auf die Witwe wartet ein weiterer Tiefschlag

Wie bereits erwähnt, besitzt der 17-jährige Haupttäter drei (!) Staatsangehörigkeiten. Damit wird uns wieder einmal drastisch vor Augen geführt, in welcher Bananenrepublik wir mittlerweile leben.

Die Witwe des Getöteten, der unser tief empfundenes Mitgefühl gilt, wird vermutlich nach dem Verlust ihres Ehemannes noch einen weiteren Tiefschlag hinnehmen müssen:

Sie kann nicht damit rechnen, dass der Haupttäter eine Strafe bekommt, die ihrem Verlust gerecht wird.

Mit einem guten Rechtsanwalt, den ihm zur Not auch der Staat kostenlos zur Verfügung stellt, wird der türkisch-libanesische Deutsche nur wegen Körperverletzung mit Todesfolge verurteilt werden. Damit reduziert sich das mögliche Strafmaß gegenüber dem Mord oder dem Totschlag schon einmal deutlich. Nachdem auch noch das erheblich mildere Jugendstrafrecht zur Anwendung kommt, braucht sich die Witwe nicht zu wundern, wenn der deutsch-libanesische Türke ihr in wenigen Jahren fröhlich pfeifend auf der Straße begegnet.

In einer wehrhaften Demokratie würde dem Haupttäter nach Verbüßung der Freiheitsstrafe die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen und er könnte den Rest seines Lebens dort verbringen, wo er hingehört: Im Libanon oder der Türkei.

Noch ein kleiner Nachtrag

Geradezu ehrfurchtgebietend ist die Kreativität, die das Straubinger Tagblatt unter seinem Herausgeber Prof. Martin Balle entwickelt, um den türkisch-libanesischen Migrationshintergrund des Totschlägers zu vertuschen:

„Beim mutmaßlichen Haupttäter handelt es sich nach Angaben der Behörden um einen in Augsburg geborenen 17-Jährigen mit deutscher und weiteren Staatsangehörigkeiten.“

Straubinger Tagblatt v. 9.12.2019, Seite 7


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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„Männergruppe“ ermordet Fußgänger nach Weihnachtsmarkt-Besuch

Von JOHANNES DANIELS | Advent im Merkeljahr 2019 – das Schlachten geht unvermindert weiter: Am Freitagabend gegen 22.40 Uhr wurde ein 49-jähriger Passant direkt im Zentrum Augsburgs von einer „Männergruppe“ angegriffen und vor den Augen seiner Frau heimtückisch getötet.

Das Opfer der sieben Gewalttäter hatte gemeinsam mit seiner Frau und einem befreundeten Ehepaar entspannt am Freitagabend den Christkindlesmarkt in Augsburg besucht und war dann zu Fuß in Richtung Königsplatz unterwegs.

Am Königsplatz trafen die Weihnachtsmarkt-Besucher dann auf eine sieben-köpfige Männergruppe, ersten Aussagen nach mit Migrationshintergrund. Es kam – wie immer mit dieser Klientel – zum „Streit“, der zunächst nur verbal ausgetragen wurde. Plötzlich schlug „ein Mann aus der Gruppe“ dem 49-Jährigen unvermittelt brutal gegen den Kopf. Das Opfer blieb nach der Attacke regungslos am Boden liegen. Auch der 50 Jahre alte Begleiter wurde „aus der Männergruppe heraus attackiert“ und von mindestens einem Mann „massiv ins Gesicht getreten“, wie 2019 in allen deutschen Städten mittlerweile an der Tages- und Nachtordnung.

Die Polizei Augsburg geht bei dem Aufeinandertreffen von einer Zufallsbegegnung aus. Die vier Augsburger waren wohl zur falschen Zeit am falschen Platz, nämlich an einem „Freitagabend“ am beliebtesten Weihnachtsmarkt Schwabens.

Die Mainstream-Presse verharmlost euphemisierend und politisch korrekt wie immer in ihren ersten Berichten. So titelt beispielsweise die lokale Augsburger Allgemeine:

„Königsplatz: 49-Jähriger stirbt nach Schlag ins Gesicht“

Bei einem Streit am Königsplatz wird ein Mann ins Gesicht geschlagen. Reanimationsversuche scheitern, er stirbt am Tatort. Die Polizei sucht nach den mutmaßlichen Tätern. Ein Mann ist am Freitag in der Augsburger Innenstadt nach einem Schlag ins Gesicht gestorben. Wie die Polizei mitteilt, ist der 49-Jährige aus dem Landkreis Augsburg bei einer Auseinandersetzung gegen 22.40 Uhr gestürzt und an seinen Verletzungen gestorben.

Auch ein Schlag ins Gesicht jedes intelligenten Lesers, von denen die AA immer weniger aufweist, wie die sinkenden Auflagenzahlen bestätigen. Das Opfer der Gruppengewalt ist nicht plötzlich „gestorben“ – der 49-jährige Augsburger wurde evident kaltblütig von streitsuchenden (importierten) Schwerkriminellen niedergemetzelt, während er seine Frau und seine Freunde couragiert schützen wollte. Die Polizei sollte besser auch nach den tatsächlichen Mördern suchen und nicht nach politisch korrekten „mutmaßlichen Tätern“ …

Nach dem Angriff „flüchteten“ die Täter in Richtung Bahnhofstraße und ließen ihre Opfer – wie immer – einfach zurück. Eine Reanimation des 49-Jährigen durch Notärzte brachte keinen Erfolg – der Mann starb noch im Rettungswagen auf der Fahrt in die Intensivstation. Nach ersten Polizeiberichten gebe es derzeit noch keine konkreten Anhaltspunkte „zu Aufenthaltsort oder Identitäten“ der Täter.

Inzwischen wurde eine 20-köpfige Ermittlungsgruppe eingerichtet. Unter anderem sei diese nun dabei, die Aufnahmen der Videoüberwachung am Königsplatz auszuwerten. Voraussichtlich bis zum Sonntagnachmittag werde „die Erlangung und Auswertung von Bildmaterial rund um den Tatort“ dauern, so ein Polizeisprecher am Samstagnachmittag. Sofern man an verwendbares Material komme, würden Fahndungsfotos in Absprache mit der Staatsanwaltschaft veröffentlicht.

Seit einem knappen Jahr zeichnen 15 Kameras der Polizei das bunte „Geschehen“ am Königsplatz auf, dabei habe die EU-Datenschutzrichtlinie aufgrund kritischer Stimmen oberste Priorität. Die Kameras sollen auch das „Sicherheitsgefühl verbessern“. Erfahrungsgemäß wird auf den Bildern nur „wenig Tatrelevantes“ mittelgut zu erkennen sein, jede Rückfahrkamera eines koreanischen Kleinwagens macht mittlerweile bessere Bilder.

Zu weiteren Einzelheiten schweigt die Polizei „aus ermittlungstaktischen Gründen“. Auch eine nähere Beschreibung der verdächtigen Gruppe, etwa was Größe, Kleidung und ethnische Herkunft der Personen betrifft, gibt es nach Anfrage derzeit nicht.

Derweil reibt sich die teuflische Blutraute ihre Hände mit den abgebissenen Nägeln, die GroKo-, EU- und UN-Resettlement-Politik läuft exakt nach Plan, zwei Jahre nach dem Weihnachtsmarktanschlag am Breitscheidplatz. Es ist Advent in Deutschland.




Grausame Tierquäler aus „anderem Kulturkreis“

Von EUGEN PRINZ | Vor einigen Tagen fand beim Amtsgericht Augsburg der Prozess gegen drei sadistische Tierquäler aus „einem anderen Kulturkreis“ statt, wie die Augsburger Allgemeine berichtete. In diesem Verfahren hat sich wieder einmal gezeigt, dass nicht nur für die einheimische Bevölkerung, sondern auch für die einheimischen Tiere das Leben durch die  Zuwanderung nicht besser geworden ist.

Zwei Zeugen beobachteten, wie die 20, 23 und 26 Jahren alten, alkoholisierten Zuwanderer in der Nacht zum 25. Mai 2018 am Königsplatz in Augsburg einen Raben einfingen, ihn festhielten und dann eines seiner beiden Beine wie ein Streichholz abknickten. Danach fotografierten sie feixend mit der Handykamera den vor Schmerzen krächzenden Vogel.

Das selbe Schmerzempfinden wie Säugetiere

„Die Gruppe hatte Spaß, alle haben gelacht. Dann hat es ,Knack‘ gemacht und wir haben gesehen, wie einer den Raben festhielt und ein anderer ihm ein Bein umknickte“, sagten die beiden Zeugen vor Gericht aus. Auf ihre Aufforderung: „Lasst den Vogel los!“ seien sie nur beleidigt worden.

Einer der Zeugen verständigte die Polizei. Bei deren Eintreffen ließ der 26-Jährige den Raben fallen und flüchtete, konnte aber von der alarmierten Funkstreife gestellt und festgenommen werden.

Der schwerverletzte Vogel schleppte sich davon und wurde nicht mehr gefunden. Die sachverständige Veterinärin Felicitas Allmann ist überzeugt, dass das Tier diese Verletzung nicht lange überlebt hat und irgendwo elend zugrunde gegangen ist.

Das Schlimmste: Ein Vogel hat das selbe Schmerzempfinden wie ein Säugetier. Das Brechen eines Beines habe dem Raben „massive Schmerzen“ bereitet.

Versetzen wir uns in die Lage des Tieres

An dieser Stelle wollen wir kurz innehalten und ein Bild vor unseren Augen entstehen lassen. Stellen Sie sich vor, jemand würde Ihnen einen Unterschenkel so brechen, dass er im rechten Winkel absteht, noch ein paar Fotos von Ihren Qualen machen und Sie dann sich selbst überlassen, ohne Aussicht auf medizinische Hilfe oder die Hilfe irgend eines anderen Menschen. Unter qualvollen Schmerzen leben Sie dann noch solange, bis Sie irgendwo elendig verrecken.

Die Angaben der Angeklagten

Die Angeklagten, von denen sich der 26-Jährige zudem noch wegen Beleidigung und der 20-Jährige wegen Drogenbesitzes verantworten mussten, waren sich jedoch keiner Schuld bewusst.

Alle drei Migranten behaupteten, dass der Rabe auf dem Boden gestanden sei und immer mit dem Schnabel gegen die gläserne Tür eines Geschäfts geklopft habe. „Der Rabe war krank, er konnte nicht mehr fliegen, wir haben ihn aufgehoben, um ihm zu helfen“, behaupten sie. Warum sie dabei mächtig Spaß hatten und Aufnahmen von den Qualen des schwerverletzten Tieres fertigten, konnten sie jedoch nicht erklären.

Staatsanwalt Michael Nißl fand den Vorgang überhaupt nicht lustig. Aus „Jux und Tollerei“  hätten die drei Angeklagten ein Tier gequält, sich dabei köstlich amüsiert. Alle drei seien zu bestrafen, „egal, wer nun das Bein geknickt hat“. Richterin Reuber war derselben Meinung und verurteilte den 23-Jährigen zu sechs Monaten Haft auf Bewährung, den 26-Jährigen zu sieben Monaten mit Bewährung. Beide müssen je 180 Stunden Sozialdienst ableisten. Der Heranwachsende erhält einen Dauerarrest von zwei Wochen, eine Geldauflage von 500 Euro und bekommt beim Verein „Brücke“ Nachhilfe bei Gesprächen über das Thema „Mensch und Tier“.

Wir leben in einem Rechtsstaat

Es wird vielleicht tierliebe Leser geben, die der Meinung sind, die einzig gerechte Strafe in so einem Fall wäre, den Angeklagten dieselbe Behandlung zuteilwerden zu lassen, wie sie sie dem Raben angedeihen ließen. Das Strafgesetzbuch sieht das jedoch nicht vor. Das mag der eine oder andere bedauern, aber es ist so.


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.




Augsburg: Fünf Afghanen vergewaltigen 15-Jährige

Von MAX THOMA | Die Gruppenvergewaltigung gehört zu Deutschland. Neben Ehrenmorden, staatlich anerkannten Kinderehen und Mehrfach-Ehen, Drogenhandel und brutalsten Gewaltdelikten ist der Taharrush eine der wichtigsten kulturellen Ergänzungen durch Merkels illegal importierten Messerakrobaten seit ihrem historischen Blutherbst 2015.

Heimtücke im Heim

Wie am Donnerstag bekannt wurde, ermittelt die Staatsanwaltschaft Augsburg mit Hochdruck gegen mehrere „junge Männer“, die eine 15 Jahre alte Schülerin mehrfach vergewaltigt haben – mindestens eine der Taten hat sich in einem Flüchtlingsheim in der Proviantbachstraße ereignet. Demnach sitzen seit gestern nun insgesamt fünf Afghanen in Untersuchungshaft, gegen weitere wird ermittelt. Der ungeheure Vorwurf an die „Schutzsuchenden“: Gemeinsame heimtückische Gruppenvergewaltigung an einer Minderjährigen.

Hilflose Lage der Schülerin „schamlos“ ausgenutzt – „Kinderklinik“

Das 15-jährige Mädchen hatte im Juli nach Angaben von Polizei und Staatsanwaltschaft Augsburg einen „zwei Jahre älteren Afghanen“ (Offizielles Geburtsdatum: 1.1.2001, Sternzeichen Steinbock) in der Unterkunft besucht. Er verleitete die Minderjährige „harmlose Drogen“ zu konsumieren oder benutzte zusätzlich k.o.-Tropfen, wie mittlerweile übliche Praxis. Nach dem Konsum nur einer Haschisch-Zigarette habe die 15-Jährige dann einen „Filmriss“ erlitten und vom weiteren Geschehen nichts mehr mitbekommen, so die Aussage der Ermittler.

Stunden später wurde das Mädchen hilflos und unter Schock von Passanten auf offener Straße in Lechhausen gefunden und in die Kinderklinik gebracht. Erste Untersuchungen ergaben den Verdacht auf eine schwere Vergewaltigung. Die ersten Sexualstraftäter, ein 17-jähriger und ein 20-jähriger Afghane, wurden daraufhin in Untersuchungshaft in die JVA Augsburg verbracht.

DNA führt zu weiteren drei Tätern

Die schwäbischen Ermittler nahmen dann – relativ zeitnah und kultursensibel – drei Monate nach der ersten Gruppenvergewaltigung DNA-Proben von etlichen Bewohnern der Unterkunft sowie einer weiteren „Asylresidenz“ in Friedberg bei Augsburg, um die heimtückische Sexualstraftat aufzuklären. Nach der DNA-Reihenuntersuchung kam zunächst ein weiterer tatverdächtiger Afghane dazu. Die Beamten kamen bereits um 5 Uhr morgens, um diese Uhrzeit ist die Chance am größten, möglichst viele Bewohner anzutreffen, die sonst nachts meist in der Augsburger Innenstadt „agieren“.

Am Mittwoch wurden jetzt zwei weitere junge Männer aus Afghanistan im Alter von 18 bis 20 Jahren unter dringendem Tatverdacht „einer weiteren bekanntgewordenen Vergewaltigung“ des Mädchens verhaftet. Wann und wo diese Tat stattgefunden haben soll, sagt die Staatsanwaltschaft aus ermittlungstaktischen Gründen nicht – auch weitere Angaben zu Opfer und Tätern wurden nicht veröffentlicht.

Wie sich der Fall genau abgespielt haben soll und wie viele Verdächtige womöglich noch beteiligt gewesen sind, dazu gibt es seitens der Ermittler bisher noch keine Angaben. Die Behörden sprechen in ihrer offiziellen Mitteilung bisher vom dringenden Tatverdacht des Missbrauchs durch „mehr als einen Bewohner“ der Unterkunft.

Das Asylheim an der Proviantbachstraße ist vor einigen Jahren schon einmal wegen Straftaten in die Schlagzeilen geraten. Damals ging es allerdings nicht nur um Sexualstraftaten, sondern auch um Drogenhandel – Kunden waren auch viele Minderjährige. Es hat sich nicht sehr viel geändert.

Im vergangenen Jahr wurden bei der Augsburger Polizei 34 Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung angezeigt. Im Jahr 2016 waren es 23 Delikte. „Fachleute“ erklären sich laut Augsburger Allgemeiner die Steigerung insbesondere damit, „dass das Sexualstrafrecht in dieser Zeit verschärft worden ist“.




Video: AfD-Bundesparteitag in Augsburg – Pegida-Demo München

https://www.facebook.com/alternativefuerde/videos/1936967376333592/
Am 30. Juni und 1. Juli findet jeweils ab 10 Uhr in der Messe Augsburg der 9. AfD-Bundesparteitag der AfD statt. Der Parteitag mit 600 Delegierten steht ganz im Zeichen der Landtagswahlen in Bayern und Hessen im Oktober und des aktuellen Unionsstreits. Auch die Flüchtlingspolitik dürfte in Augsburg einen breiten Raum einnehmen. Außerdem soll über die Anerkennung einer parteinahen Stiftung beraten werden.

Der AfD-Parteitag in Augsburg wird von massiven Protesten linker Gruppierungen begleitet. Rund um das Messegelände werden zahlreiche Gegendemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmern erwartet. Die Polizei ist am Wochenende mit einem Großaufgebot von 2000 Einsatzkräften vor Ort, um Ausschreitungen von linken Chaoten zu verhindern.

In einem Interview mit RT Deutsch zeigte sich der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland am Freitag in Augsburg wegen der Proteste gegen den AfD-Parteitag gelassen: „Es ist nicht sehr angenehm, dass nur unter großem Polizeischutz so etwas möglich ist, dass sich eine demokratische Partei versammelt. Aber warum es dann so groß sein muss, das müssen Sie die Polizeibehörden fragen.“

Der Bundesparteitag wird ab 10 Uhr über die Facebook-Seite der AfD und auch beim öffentlich-rechtlichen Sender Phoenix LIVE übertragen.

Hier die großartige Eröffnungsrede von Alexander Gauland:

https://youtube.com/watch?v=ynb8iC7gGKw

Livestream von Pegida-München mit Michael Stürzenberger:

https://www.facebook.com/EWO.Live/videos/2427756204117441/




Flagge zeigen beim AfD-Parteitag in Augsburg gegen linke Gewalt

Von Gastautor BERNHARD LEITNER | „Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen, wegschauen ist nicht mehr erlaubt“, erklärte am 4. Oktober 2000 der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder von der SPD, nachdem tags zuvor die Düsseldorfer Synagoge von Unbekannten in Brand gesteckt worden war. Zudem betonte er, man müsse ein Maß an Zivilcourage entwickeln, damit Täter nicht nur kriminalisiert, sondern auch gesellschaftlich isoliert würden.

Ein gutes Stichwort, vor allem für seinen Parteifreund Frank-Walter Steinmeier, den amtierenden Bundespräsidenten und damit ranghöchsten Vertreter unseres Gemeinwesens, der ja gerne zur Verteidigung der Demokratie auffordert, so beispielsweise bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz im Frühjahr 2018, als er sein Statement „ohne die Demokratie hat Europa keine gute Zukunft“ formulierte und in seiner Rede vor der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft kritisierte, dass es auch in demokratischen Gesellschaften in Europa Kräfte gebe, die „zwar die Demokratie im Munde führen, aber in Wahrheit mit Ausgrenzung und autoritären Lockrufen die Stimmung anheizen.“

Ja, da hat Steinmeier Recht, diese Kräfte gibt es auch in Deutschland. Und diese Kräfte haben auf einem Blog mit dem bezeichnenden Namen „Augsburg für Krawalltouristen“ bereits angekündigt, demnächst wieder massiv in Erscheinung zu treten. Kleiner Auszug gefällig?

Aufruf zum Krawall

Den AfD-Bundesparteitag am 30.06./01.07.2018 in Augsburg angreifen!

Es ist die deutsche Mehrheitsgesellschaft mit all ihren Schauplätzen rechter Gesinnung, gegen die sich unser Widerstand und unsere Wut richten muss.

Deshalb rufen wir anlässlich des AfD-Parteitags in Augsburg zur Revolte gegen das Kollektiv der Deutschen auf. Wir wollen nicht nur der AfD den Kampf ansagen, sondern unseren Krawall gegen jedes Kriegerdenkmal, gegen jede Repressionsbehörde des Staates, gegen jedes Parteibüro einer rassistischen Partei, gegen jeden Kollaborateur eines erneut aufkeimenden Faschismus richten.
Setzen wir in Augsburg ein Zeichen und zeigen der deutschen Mehrheitsgesellschaft, dass jede rassistische, jede antisemitische, jede antiziganistische, jede antifeministische Aggression ihren Preis hat und von uns nicht unbeantwortet bleiben wird!

Dieses Szenario, so steht zu befürchten, könnte am letzten Juniwochenende in Augsburg zu besichtigen sein, wenn die Alternative für Deutschland am 30. Juni und 1. Juli ihren Parteitag in der altehrwürdigen Fuggerstadt abhalten wird. Wenn man sich die Vorkommnisse rund um die vorangegangenen Parteitage der AfD ins Gedächtnis ruft, dann wünscht man sich tatsächlich einen „Aufstand der Anständigen“.

220 Ermittlungsverfahren gegen linke Gewalttäter beim letzten AfD-Bundesparteitag

In den vergangenen Jahren kam es auf den AfD-Parteitagen regelmäßig zu Beleidigungen, Körperverletzungen, schwerwiegenden Sachbeschädigungen, ja sogar Morddrohungen durch diese sogenannten „friedlichen Gegendemonstranten“. Abgeordnete und Polizisten wurden durch diese „friedlichen Gegendemonstranten“ verletzt. Die Polizei war laut Bericht der „Hannoverschen Allgemeine“ beispielsweise wegen dieser und anderer Delikte zum Parteitag 2017 in Hannover gezwungen, rund 220 Ermittlungsverfahren gegen diese „friedlichen Gegendemonstranten“ einzuleiten. Und vor dem Parteitag in Köln schreckten diese „friedlichen Gegendemonstranten“ nicht einmal vor Morddrohungen gegen die Mitarbeiter des Tagungshotels zurück.

Bundespräsident Steinmeier muss sich jetzt eindeutig positionieren

Spätestens vor dem kommenden Parteitag wäre es nun für den höchsten Repräsentanten unserer Republik an der Zeit, allerhöchste Zeit, sich zu den Umtrieben dieser „friedlichen Gegendemonstranten“ zu äußern. Die Rolle des Bundespräsidenten im politischen System des Staates liegt ja meist jenseits der Tagespolitik. Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt (Urteil des BVerfG, 2 BvE 4/13 vom 10. Juni 2014). Steinmeier sollte also dieses Mal seiner Aufgabe nachkommen und die zu erwartenden kriminellen Handlungen bereits im Vorfeld auf das Schärfste verurteilen, damit, um mit Schröder zu sprechen, die Täter nicht nur kriminalisiert, sondern auch gesellschaftlich isoliert würden. Immerhin ist der Bundespräsident, seiner Stellenbeschreibung entsprechend, „eine integrierende, die Einheit des Staates und des Volkes repräsentierende Autorität, als Staatsoberhaupt verkörpert er den Staat, er repräsentiert ihn und er soll die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen zusammenführen“. Rund sechs Millionen Wähler, die der AfD am 24. September 2017 das Mandat zu ihrer Vertretung erteilt haben, sind eine wesentliche gesellschaftliche Gruppe. Es wird spannend sein zu beobachten, inwieweit Steinmeier seiner Aufgabe gerecht zu werden vermag.

Krawallpläne liegen schon in der Schublade

Dass die Forderung nach einem klarstellenden Wort von Steinmeier nicht unberechtigt ist, zeigen die Aufrufe der einschlägigen Kreise mit Anleitungen zum Basteln von Brandsätzen, Anzünden von Autos und Einschlagen von Fensterscheiben.

Unabhängig vom Verhalten des Bundespräsidenten und darüber hinaus aber noch ein Appell an alle Anständigen:

Auf nach Augsburg – Präsenz zeigen gegen die linken Staatszersetzer!

Alle Demokraten sollten die Polizeibeamten, die den Parteitag vor diesen „friedlichen Gegendemonstranten“ zu schützen haben, nicht alleine lassen und mit ihrer bloßen Anwesenheit unterstützen. Und sie sollten mit der AfD die Partei unterstützen, die in den vergangenen neun Monaten als einzige echte Oppositionspartei mehr für die Demokratie getan hat, als alle anderen Parteien zusammen in der gesamten abgelaufenen Legislaturperiode.

Also liebe Freunde, lasst uns nach Augsburg kommen, lasst uns Gesicht zeigen, lasst uns als Anständige aufstehen und den selbst ernannten Antifaschisten zeigen, dass wir uns von denen nicht die Demokratie zerstören lassen!


Übrigens: die beiden Täter, die vor 18 Jahren den Brand in der Düsseldorfer Synagoge gelegt hatten und den angesprochenen Aufruf Gerhard Schröders auslösten, wurden rund zwei Monate später überführt: der eine stammte aus Jordanien, der andere aus Marokko. (hsg)