Der EU-Ministerrat hat sich bezüglich der geplanten Euro 7-Abgasnorm auf einen Standpunkt einigen ^[1] können, der den seinerzeitigen Normvorschlag der EU-Kommission entschärft. Das verschafft den Autobauern Europas wirtschaftlich und planerisch gesehen Luft. Die deutschen Vertreter sprachen sich in ihrer ökologisch ideologisierten Borniertheit gegen die Abmilderung aus.

Die späte Einsicht der EU-Minister, die Abgasnormen zu lockern, könnte einen bedeutenden Schritt markieren, der die Rettung der deutschen Automobilindustrie und den Fortbestand des Verbrennungsmotors ermöglichen könnte. Die gefällte Entscheidung könnte dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu sichern und Arbeitsplätze in der Branche zu erhalten. Während große Auto-Länder wie Italien und Frankreich den abgeschwächten Kompromisstext nachdrücklich unterstützten und auf die hohen Kosten hinwiesen, die der Industrie durch strengere Schadstoffgrenzwerte entstehen, weigerte sich Deutschland, als führende Autonation in der EU, vertreten durch den Grünen Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold, den Kompromisstext zu unterstützen.

Fakt ist, dass „nun bis zum endgültigen Verbrenner-Aus die bereits bestehende Euro-6-Norm „verfeinert“ und Messverfahren angepasst [werden]. Für die Automobilindustrie bedeutet das eine große Ersparnis bei der Entwicklung neuer Motoren und Abgasreinigungssysteme“, kommentiert die Zeitschrift „Auto Motor und Sport“. Im Grunde genommen schien mit der von der EU-Kommission beabsichtigten Euro-Norm-7 ein faktisches Verbrenner-Aus lange vor 2035 implementiert zu werden. Mit ihrem Gesetzesvorschlag im Jahr 2022 wollte die Kommission Unterschiede zwischen Dieseln und Benzinern nivellieren. Dieselfahrzeuge hätten nur noch die für Benziner bereits geltenden 60 mg NOx/km (also Stickoxide) ausstoßen dürfen.

Die fahrzeuginterne Abgasreinigung hätte alle Grenzwerte zehn Jahre lang über 200.000 Kilometer einhalten müssen. Diese Werte wären nicht auf dem Prüfstand in Laboratmosphäre zu halten gewesen, sondern im sogenannten Realverkehr. Der bisherige Conformity-Faktor – eine Art Toleranzfaktor –, der bei NOx beispielsweise 1,43 beträgt, wäre gefallen. Zukünftig hätte ein Diesel auch im Realverkehr unter 60 mg bleiben müssen. Den Güter- und regionalen öffentlichen Personenverkehr hätte die neue Normregelung besonders betroffen. Hier wurden für Lastwagen und Busse sogar 56 Prozent Stickstoffreduktion gefordert. Feinstaub-Partikel sollten beim Bremsen um durchschnittlich 27 Prozent reduziert werden.

Die Reaktion aus der Autoindustrie war grundsätzlich ablehnend, da die neue Abgasnorm die Herstellung von Fahrzeugen enorm verteuert hätte. Im Mai dieses Jahres lag eine Studie des Verbandes der europäischen Automobilhersteller (ACEA) vor. Sie belegte, dass die von der EU-Kommission angesetzten Kosten für die Hersteller durch Euro 7 höchstens ein schlechter Witz waren. Ermittelt wurden vielmehr realistische Herstellerkosten, die um das Vier- bis Zehnfache höher liegen würden als die Kommissionsfantasie. Das würde die Produktionskosten von Verbrenner-Pkw um rund 2000 Euro hochtreiben, bei Lkw und Bussen mit Dieselmotor käme man sogar auf bis zu 12.000 Euro Verteuerung.

Der Endverbraucher würde entsprechend zur Kasse gebeten, denn er hätte neben den weiter gereichten Herstellungskosten auch noch die überhöhten Spritpreise zu tragen. Ein Szenario, das die deutsche Automobilindustrie nicht sonderlich wettbewerbsfähig erscheinen ließe. Sigrid de Vries, die Generaldirektorin des ACEA, stellte denn auch folgerichtigerweise fest: „Der Euro-7-Vorschlag ist nicht der richtige Weg, da er eine extrem geringe Umweltwirkung bei extrem hohen Kosten hätte.“ Die Abmilderung der Abgasnormen könnte nun dazu beitragen, die Kosten für die Herstellung von Verbrennungsmotoren zu reduzieren oder zu halten, was wiederum Käufe für Verbraucher attraktiver machen würde. Dies könnte die Preise für Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren stabilisieren und somit auch die Zukunft der Automobilindustrie sichern.

Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, meint zu der Ministerratsentscheidung: „Die Entwicklung moderner Verbrennungsmotoren hat in Bezug auf Umweltauswirkungen erhebliche Fortschritte gemacht. Die Motoren sind effizienter und sauberer als je zuvor, was bedeutet, dass sie selbst bei Betrieb mit fossilen Kraftstoffen eine nachhaltige Option darstellen. Dies ist die einzige ernstzunehmende Alternative zur Batteriemobilität, deren ökologische Bilanz letztlich katastrophal ist. Der Beschluss des Ministerrates der EU hat gezeigt, wie wichtig es ist, die Balance zwischen Umweltschutz und wirtschaftlicher Stabilität zu finden. Damit werden die Interessen sowohl der Industrie als auch der Verbraucher wenigstens einigermaßen berücksichtigt. Ideologiegetriebene Entscheidungen sind aus meiner Sicht grundsätzlich abzulehnen!“

Der Grüne Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold bemängelte dagegen ideologie-gesteuert eine zu geringe Ambition des Vorschlags und meinte, dass man mit den entschärften Regeln „unter dem aktuellen Stand der Technologie“ läge. Europa würde mit der Annahme der Ratsposition bezüglich der Luftqualität hinter internationale Standards zurückfallen. Das wäre allerdings zu beweisen, wie überhaupt die Festsetzung der Abgasgrenzwerte und die daraus resultierende Normen-Orgie als Gesamtverfahren einen willkürlichen Eindruck erweckt.

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Seit dem sogenannten Abgas-Skandal, der eigentlich keiner war, befindet sich die Politik im Kampf gegen die heimische Automobilindustrie. Des einen Freud ist des anderen Leid: Während in Deutschland mehr und mehr Stellen vor allem der Zulieferbetriebe gestrichen werden, verzeichnen die chinesischen Autobauer immer neue Rekordverkäufe. Ist die deutsche Autoindustrie mit der Fokussierung auf die E-Mobilität im Abseits? Darüber sprach PI-NEWS mit dem verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Dirk Spaniel.

PI-NEWS: Herr Dr. Spaniel, in den Medien ist zu lesen, dass die chinesische Autoindustrie die deutschen Autobauer dank des Elektroantriebs abhängt – trifft das zu?

SPANIEL: Die Gefahr besteht tatsächlich. Das liegt aber sicher nicht daran, dass die deutschen Autobauer zu zaghaft in die E-Mobilität eingestiegen wären. Diesen Erklärungsansatz würde ich eher im Bereich der ideologischen Verblendung ansiedeln.

Woran liegt es dann?

Es gibt zwei wesentliche Gründe für die chinesische Überlegenheit auf dem Gebiet der Elektromobilität. Das ist zum einen eine Form der Komplexitätsreduktion. Durch geringes eigenes Know-how gelingt es den Chinesen dennoch, hochwertige, leistungsstarke und komfortable Kraftfahrzeuge zu bauen. Der Bauprozess erfolgt hoch automatisiert und ist damit auch von Mitarbeitern mit geringer Qualifikation problemlos durchzuführen. Jahrzehntelanges Know-how in der Entwicklung und Produktion von Antriebssträngen mit Verbrennungsmotor ist schlagartig wertlos.

Zum anderen geht es um Kostenvorteile bei der Produktion von Elektroantrieben durch gesetzliche Vorgaben in China beziehungsweise den USA. Elektrische Antriebssysteme bestehen aus Elektromotoren und vor allem dem Batteriesystem. Für Elektromotoren und Batterien benötigt man seltene Erden. Diese sind praktisch nur in den USA und China in ausreichender Menge verfügbar und damit auch dort mit Kostenvorteilen versehen. Dieser relativ moderate Aspekt wird allerdings in den Schatten gestellt von den enormen Kostenvorteilen bei Batteriesystemen. Da Batteriesysteme einen hohen Energieeinsatz bei der Herstellung erfordern, spielen die Energiepreise im Herstellungsland eine entscheidende Rolle. Betragen diese im Verhältnis zu Deutschland nur ein Viertel oder ein Fünftel, wie dies im Falle von China und den USA gegeben ist, dann sind deutsche Hersteller nicht wettbewerbsfähig. Getoppt wird das Ganze nur noch durch das europäische Lieferkettengesetz. Mit diesem Gesetz wird es deutschen Herstellern unmöglich gemacht, Batterien zu verwenden, deren Herstellungsprozess unklar ist beziehungsweise eventuell Kinderarbeit oder massive Umweltschädigung enthält. Das ist an sich gut. Allerdings gilt das leider nicht für außereuropäische Hersteller. Damit ist auch hier ein Wettbewerbsvorteil für chinesische und US-amerikanische Hersteller gegeben.

Welche Konsequenzen hat das?

Angesichts dieser Problematik ist ein Umstieg europäischer Hersteller auf E-Mobilität unter der gegebenen Gesetzgebung Selbstmord. Ein frühzeitiger, vorgezogener Umstieg ist ein vorgezogener Selbstmord. Aus europäischer und speziell deutscher Sicht sollte daher alles getan werden, um den Verbrennungsmotor zu erhalten; was durch die Anerkennung von synthetischen, CO2-freien Kraftstoffen ermöglicht wird. Weltweit (Amerika, Asien, Afrika) wird der Verbrennungsmotor – auch ohne synthetische Kraftstoffe – in jedem Fall erhalten bleiben. Gegebenenfalls auch ohne deutsche Beteiligung.

Deutsche Autobauer sind Spitze bei Verbrennungsmotoren, die hocheffizient, nachhaltig und umweltfreundlich sind. Am Know-how der deutschen Autobauer und ihrer Wettbewerbsfähigkeit im Bereich des Verbrennungsmotors hängt wesentlich der deutsche Wohlstand. Darauf sollten wir uns schnellstmöglich besinnen – bevor es zu spät ist.

Vielen Dank für das Gespräch, Herr Dr. Spaniel.

Sehr gerne.

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Von EUGEN PRINZ | Deutschland, der wirtschaftliche Riese, ist angeschlagen. Er hat bereits mehrere schwere Treffer aus den Sturmgeschützen der unheiligen Allianz von Eurokraten und linksgrünen Ideologen einstecken müssen:

1. Der Euro 
   … brachte uns Griechenlandrettung, das Target-2 Verrechnungssystem, die schleichende Enteignung der Sparer und nun auch noch die Vernichtung der Altersvorsorge durch die Nullzinspolitik der EZB.
2. Die Energiewende
   Die Stromversorgung ist sündhaft teuer und volatil, der Netzausbau geht nicht voran, es drohen flächendeckende und lang anhaltende Blackouts, die Grundstoffindustrie und andere energieintensive Betriebe gehen ins Ausland, das verarbeitende Gewerbe ächzt unter den höchsten Strompreisen Europas, die 2021 durch die Flüchtlingssteuer, auch CO₂-Abgabe genannt, noch weiter steigen werden. Die Kraftwerksindustrie wurde zerschlagen und den Stromerzeugern nicht wieder gut zu machender Schaden zugefügt.
3. Die Flüchtlingskrise und der „Brain-Drain“
   Hochqualifizierte wandern ab und werden größtenteils ersetzt durch ungebildete Kostgänger unseres Sozialsystems, die bezogen auf die Gesamtbevölkerung in der Kriminalstatistik einen übergroßen Fußabdruck hinterlassen und unser Wohlfahrtssystem über die Grenzen der Belastbarkeit hinaus beanspruchen werden.
4. Die Landwirtschaft
   Die EU-Agrarpolitik hat bewirkt, dass in den vergangenen 10 Jahren die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe um über 16 Prozent auf nur noch etwa 267.700 Höfe gesunken ist.
   Beispiel Zuckerrübenanbau: Während hierzulande im letzten Jahr der Einsatz von Neonikotinoiden strikt verboten wurde, gibt es in anderen EU-Ländern Ausnahmegenehmigungen, dazu kommen auch noch Subventionen. Als Folge ist der  heimische Zuckerrübenanbau drastisch eingebrochen und deutschen Zuckerfabriken schließen ihre Werke und gehen ins Ausland.
   Beispiel MERCOSUR-Freihandelsabkommen: In den anderen Vertragsstaaten sind Pflanzenschutzmittel zugelassen, die in der EU verboten sind. Die landwirtschaftlichen Nutzflächen dieser Länder werden intensiv bewirtschaftet und der Regenwald zugunsten weiterer Anbau- und Weideflächen gerodet. Während die landwirtschaftliche Produktion bei uns immer teurer und unrentabler wird und immer mehr Höfe aufgeben müssen, importieren wir unseren Bedarf an Nahrungs- und Futtermitteln, sowie Rindfleisch CO_2- intensiv aus Übersee.

Damit ist die Aufzählung noch nicht einmal vollständig. Betroffen ist auch die Pharmaindustrie, deren internationale Wettbewerbsfähigkeit aufgrund der strengen gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Genforschung massiv leidet, oder die Chemieindustrie, die neue Werke nur noch im Ausland baut.

Der Großangriff auf die Autoindustrie

Die deutsche Automobilproduktion kann als Schlüsselindustrie unseres Landes, als wichtigste Säule unseres Wohlstandes und als größte Erfolgsgeschichte der Nachkriegszeit  angesehen werden.

Und nun bläst eine Allianz aus linksgrünen Ideologen, selbsternannten Klima-Rettern und einer Herde von stumpfsinnigen Mitläufern zum Großangriff auf den letzten Garanten des Wohlstands unseres Landes. Das Auto mit Verbrennungsmotor, des Deutschen liebstes Kind, wird als Klimakiller denunziert, dessen Gebrauch den Bürgern gründlich verleidet werden soll. Neben der CO₂-Abgabe, die den Benzinpreis nach und nach bis ins Unermessliche steigern wird, warten noch weitere Schikanen auf den deutschen Autofahrer, das neue Feindbild der gutmenschlichen Klimaschützer.

So planen die Grünen ^[2] für Mitte Oktober eine namentliche Abstimmung im Bundestag über ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf allen Autobahnen. Angesichts einer dem Staatsvolk feindlich gesinnten Bundesregierung kann es durchaus sein, dass mit dieser Geschwindigkeitsbeschränkung den hochpreisigen und PS-starken Produkten der Premiummarken unserer Automobilindustrie ein weiterer Schlag versetzt wird.

Die Treffer zeigen bereits Wirkung 

^[3]Das von der Bundesregierung angeheizte autofeindliche Klima zeigt bereits Wirkung. Der Autozulieferer Continental schließt das Werk in Rodung ^[4], langfristig müssen weltweit 20.000 Mitarbeiter um ihren Arbeitsplatz bangen. BMW Regensburg stellt die Nachtschicht ein ^[5] und die Auftragsbücher im Maschinenbau sind leer ^[6], da die Automobilindustrie einer der wichtigsten Kunden dieser Schlüsselindustrie ist. Die Aufzählung ließe sich endlos fortsetzen…

Man muss sich die Folgen einer solchen Entwicklung vor Augen führen:  Massenentlassungen im Automobilsektor werden einen massiven Verlust an Kaufkraft nach  sich ziehen. Durch den erzwungenen Konsumverzicht und der damit verbundenen Umsatzrückgänge folgen unweigerlich Entlassungen in anderen Branchen, bis hinunter zum Einzelhandel und Dienstleistungsgewerbe.

Extinction Rebellion – eine weitere Seuche breitet sich aus

^[7]

Dass es auch wirklich so kommen wird, dafür sorgt der politische Druck, den „Extinction Rebellion“ noch zusätzlich zur FFF-Bewegung aufbauen wird. „Extinction Rebellion“ , diese radikalere, mit hoher Wahrscheinlichkeit schon von der Antifa unterwanderte Version der „Fridays for Future“ Bewegung, will heute mit diversen Aktionen „Berlin lahm legen ^[8]„.

Der Autor wagt die Voraussage, dass sich „Extinction Rebellion“ zu einer kriminellen Massenbewegung entwickeln wird, die das ganze Land terrorisiert. Schon bald wird kein Kraftfahrzeug des Premium Sektors mehr vor Klebeaktionen ^[9] oder Sachbeschädigung mehr sicher sein. Die Täter sind sich dann keiner Schuld bewusst, sie werden sich womöglich sogar noch edel vorkommen, denn sie tun es ja für den Klimaschutz.

Wie ein „Himmelsgeschenk“: Ein weiteres Thema für die AfD

Dennoch ist klar, dass wahrscheinlich den meisten Deutschen ihr Auto auch weiterhin lieb und teuer sein wird. Und hier fällt der AfD nach dem Euro und der Flüchtlingskrise erneut ein wirklich großes Thema in den Schoss, für das sie ein Alleinstellungsmerkmal in Anspruch nehmen kann.

Mit den Landesvorsitzenden von Bayern und Baden-Würtemberg, Corinna Miazga und Dirk Spaniel besitzt die Alternative für Deutschland zwei ausgewiesene Fachleute auf diesem Gebiet, da beide aus der Herzkammer der Automobilindustrie kommen. Corinanna Miazga arbeitete vor ihrem Einzug in den Bundestag bei einem großen Automobilzulieferer und Dirk Spaniel war Entwicklungsingenieur bei DaimlerChrysler. Ja, so ist es bei der AfD, die haben für alles Fachleute. Es ist eben ein Vorteil, wenn man aus einem anständigen Beruf in den Bundestag wechselt und nicht aus dem Hörsaal einer Geschwätzwissenschaft in den Plenarsaal stolpert.

Bei Miazga und Spaniel wäre dieses Thema also bestens aufgehoben, noch dazu da Bayern und Baden-Würtemberg mit BMW und DaimlerChrysler zwei Branchenriesen beherbergen.

Also ruhen wieder einmal unsere Hoffnungen im Kampf gegen den Irrsinn, der unser Land in seinen Klauen hält, bei der Alternative für Deutschland. Es bleibt zu hoffen, dass sie sich künftig nun auch noch als „Autofahrerpartei für Deutschland“ profilieren wird.

 

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Eugen Prinz ^[12] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS ^[13] und den Blog zuwanderung.net ^[14]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite ^[15] oder Twitter. ^[16]

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