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Berlin stattet Haftanstalten für 7,3 Mio Euro mit WLAN aus

Von CANTALOOP | Wenn man als unbedarfter Beobachter eine Meldung liest, von der man glaubt, dass diese an Irrsinn, Bosheit und vollkommener Weltfremdheit kaum mehr zu übertreffen ist – dann kann man fast sicher davon ausgehen, dass solch eine Nachricht aus Berlin kommt.

Unsere Bundeshauptstadt, die bekanntermaßen von einer Mischung aus Sozialisten, Öko-Kommunisten und DDR-Verherrlichern geleitet wird, hat angesichts ihres Versagens in nahezu allen Lebensbereichen offenbar nichts Besseres zu tun, als einige Haftanstalten der Stadt mit frei verfügbarem Internet für die Häftlinge auszustatten.

Die Kosten von insgesamt knapp 7,3 Mio Euro werden, wenn es dabei bleibt, im Anschluss wie immer, den wertschöpfenden Bayern, Baden-Württembergern und Hessen zur Liquidierung bereitgestellt.

Janz Berlin is eene (linke) Wolke

Verantwortlich, einmal mehr; der hippe Justizsenator Behrendt [1] (Die Grünen), der mit seinem ebenfalls grünen „Lebensgefährten“ mitten in Kreuzberg lebt – und nach wie vor ein großes Herz für die harten Jungs in Gefangenschaft zu haben scheint.

Zitat der aus der BILD [2]:

Berlin – In der chronisch klammen Hauptstadt Berlin fehlt es an allen Ecken und Enden. Überraschend, wofür nun Geld da ist!

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) beschert den Knackis vollen Empfang – für 7,3 Millionen Euro bekommen sie WLAN. Behrendt fand ein Pilotprojekt „Resozialisierung durch Digitalisierung“ in 2018 so gut, dass es jetzt in fast allen Berliner Knästen fortgesetzt wird.

Nicht etwa Schulen, Altenheime oder Bildungseinrichtungen werden so ausgestattet – sondern ausgerechnet diejenigen, die der Allgemeinheit bereits großen Schaden zugefügt haben, sollen, quasi als Belohnung, im Internet surfen dürfen.

Dit is halt Berlin

Wohl nur außerhalb der Berliner Filterblase wird solch eine Handlungsweise als das wahrgenommen, was es tatsächlich ist. Ein Affront sondergleichen. Aber hier, direkt im Epi-Zentrum unserer kranken Republik genießen diejenigen, die in der Heilsarmee der vermeintlich „Guten“ dienen, ohnehin eine Art von spezieller Immunität und weisen demzufolge jede Kritik empört zurück.

Da die meisten der insgesamt knapp 5.000 Haftplätze in der Stadt ohnehin von Mitgliedern der einschlägigen „Großfamilien“ belegt sein dürften, erkennt man einmal mehr, wo die Prioritäten der Senatspolitiker angesiedelt sind. Wahrlich; ein starkes Signal an all die kriminellen Araber- und Türkenclans, Drogenhändler und sonstigen Nichtsnutze – und gleichwohl ein sinnbildlicher Tritt in den Allerwertesten der Rechtschaffenen.

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Berliner Generalstaatsanwältin: Straffreiheit für Menschen ohne Ticket

geschrieben von PI am in Linke,Lumpen | 189 Kommentare

Von DAISY | Notorische Berliner Schwarzfahrer müssen sich vermutlich wie Bolle oder Ali freuen, weil Weihnachten und Zuckerfest für sie heuer zusammenfallen. Generalstaatsanwältin Margarete Koppers trägt nämlich zum Jahresende voll die Spendierhosen, weil sie das Ei des Kolumbus gefunden hat. Das Schwarzfahren, so fordert es die juristische Spitzenkraft des rot-rot-grünen Senats, soll künftig in der Bundeshauptstadt völlig straffrei bleiben und auch nicht etwa als popelige Ordnungswidrigkeit gelten. Dann müssten sich Richter und Staatsanwälte nicht mehr mit lästigem Kleinkram beschäftigen und hätten Luft für wirklich Wichtiges, meint die Karrierefrau.

Die Berliner Polizei hat vergangenes Jahr 12.000 Strafanträge zu notorischen Schwarzfahrern bearbeitet. Bislang ist das „Erschleichen von Leistungen“, wie das Schwarzfahren eigentlich heißt, eine Straftat, berichtet die Morgenpost [3]. Eine Abschaffung des Paragrafen 265a würde neben der Justiz auch die Polizei entlasten, so die Hoffnung. Dann könnten die Kräfte besser auf die Fälle konzentriert werden, die die Sicherheit der Stadt gefährdeten, heißt es etwa aus der Innenverwaltung. Auch die Gefängnisse könnten laut Justizverwaltung entlastet werden. Mehr als 300 Menschen sitzen in Berlin pro Jahr vorübergehend in Gefängnissen, weil sie Geldstrafen wegen Schwarzfahrens nicht zahlen wollen oder können.

Alles zu schön, um wahr zu sein, wie der Volksmund sagt. Die Justiz entlastet sich, die Polizei profitiert vielleicht auch ein bisschen – muss nur der Gordische Knoten von einer superklugen Juristin durchschlagen werden? Wer sind die Loser?

Die Dummen bei diesem Spiel sind wie immer die ehrlichen bezahlenden Kunden, die treu und brav ihre Fahrkarten lösen, befürchtet die Gewerkschaft [4] der Polizei. Sie müssen gegebenenfalls für die Verluste aufkommen, die entstehen, wenn vielleicht halb Berlin völlig losgelöst von mickriger Schikane auf lau BVG und S-Bahn  fährt. Weil ja keine Strafen und Bußen in Form von Freiheitsentzug und Geld drohen, die zu korrektem Bahnfahren veranlassen. Die Strafen betragen derzeit bis zu 60 Euro und für Mehrfachtäter sogar bis zu einem Jahr Gefängnis.

Ohne Strafen und Bußen könnte man es ja gleich lassen und auf den Kartenkauf verzichten, werden sich manche sagen. Überhaupt: Den Verkehrsbetreibern droht bei Zivilklagen auf Schadensersatz Prozessrisiko, weil man zum Beispiel dort, wo nichts ist, auch nichts holen kann und womöglich auf den Ausgaben sitzenbleibt.

Nicht umsonst warnen die Verkehrsbetriebe vor Bagatellisierung des Schwarzfahrens. Bei der BVG hatten zwischen Januar und September 3,14 Prozent der mehr als sieben Millionen kontrollierten Fahrgäste keine Fahrkarte. Bei der S-Bahn wurden 10,4 Millionen Menschen kontrolliert – 2,59 Prozent hatten kein Ticket. Das sind zusammen fast eine halbe Million ohne gültigen Fahrschein. Die Berliner Verkehrsbetriebe verlieren pro Jahr jetzt schon trotz hoher Kontrolldichte rund 20 Millionen Euro durchs Schwarzfahren, sagt eine Sprecherin.

Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) [1] sieht`s naturgemäß locker. Beim Schwarzfahren brauche man nicht das starke Schwert des Strafrechts, sondern es reiche der Säbel der Ordnungswidrigkeit. Damit liegt er noch hinter seiner Generalstaatsanwältin.

Heftige Kritik kommt von CDU und FDP. „Schwarzfahren legalisieren zu wollen, bedeutet eine gefährliche Verlotterung unseres Rechtssystems“, stellte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Sven Rissmann, fest. „Warum sollte man sich dann überhaupt noch einen Fahrschein kaufen?“ Der Rechtsexperte der FDP-Fraktion, Holger Krestel, nannte Koppers eine „rechtspolitische Geisterfahrerin“.

Immerhin: Berlin ist beim Schwarzfahren auf niedrigsten Stand der vergangenen zehn Jahre. Wie gesagt, das soll sich ändern. Es fehlt nur noch eine entsprechende Bundesratsinitiative. Größter Empfänger von Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich im Jahr 2017 [5] war mit rund 4,23 Milliarden Euro Berlin.

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Sippenhaft an Berliner Waldorfschule

geschrieben von dago15 am in Kampf gegen Rechts™,Schule | 174 Kommentare

Ein Kind darf eine Waldorfschule in Berlin nicht besuchen, weil die Eltern von Teilen der anderen Eltern und der Lehrerschaft abgelehnt werden. Das heißt, das Kind wird für die Verfehlungen seiner Eltern mitbestraft.

Welche Verfehlungen? Taschendiebstahl durch die Eltern? Erschleichen von staatlichen Leistungen? Archaisches Frauenbild im Elternhaus, das abfärben könnte? Viel schlimmer – in den Augen von Lehrern und Eltern der Schule.

Der Vater des Kindes ist für die AfD bei einer Wahl angetreten  und wurde auch noch in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Das reichte, um seinem Kind die Aufnahme an der Schule zu verweigern. Teile der Eltern- und der Lehrerschaft setzten sich durch und lehnten das Kind ab.

Denn, so die Scheinheiligen: Der AfD-Politiker könnte ja „subtil Einfluss nehmen“.

Er könnte ja „ausländerfeindliche oder nationalistische Positionen vertreten“ und er könnte durch diese (angenommenen und unterstellten) Positionen womöglich gar „den Schulfrieden gefährden“. Könnte, könnte, könnte.

Der Vater und seine Frau wurden vorweg zu ihren (politischen) Einstellungen „befragt“, wie der FOCUS berichtet: [6]

Zudem mussten sich der AfD-Abgeordnete und seine Ehefrau Ende November bei einem Treffen mit etwa 20 Lehrern befragen lassen, auch zu politischen Ansichten. […]

Der AfD-Mann hat bei der jüngsten Befragung abermals betont, dass er keinesfalls im Vorstand der Schule aktiv werden möchte. Andere Eltern und Pädagogen warnten davor, hier ein kleines Kind gewissermaßen in Sippenhaft zu nehmen und wiesen auf die Meinungsfreiheit hin. […]

„Um eine einvernehmliche Lösung des Konfliktes wurde gerungen – sie konnte aber nicht erreicht werden“, teilte der Geschäftsführer des Trägervereins am Freitag mit.

Das Kind, das nach den Vergabekriterien eigentlich gute Chancen gehabt hätte, es besuchte bereits den Waldorf-Kindergarten, darf also nicht mit seinen Spielkameraden in die entsprechende Schule wechseln. Der Geschäftsführer des Trägervereins erklärte es mit einem “Konflikt“:

„Angesichts dieses Konfliktes sieht die Schule keine Möglichkeit, das Kind mit der nötigen Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit aufzunehmen – beides sind Grundvoraussetzungen, um die Entwicklung des Kindes angemessen zu fördern.“

„Der Konflikt“ wird hier wie ein Geist beschworen, der außerhalb der ganzen Angelegenheit eigenständig über dem Ganzen schwebt und schuld an der ganzen Sache ist. Nein, es sind Menschen, Eltern von Kindern der Waldorfschule, Lehrer der Waldorfschule, die hier andere – kleine – Menschen richten, weil ihnen die Eltern politisch nicht zusagen. Die gegebene Erklärung ist tautologisch und lautet tatsächlich so:

Angesichts unserer fehlenden Unvoreingenommenheit und unserer fehlenden Unbefangenheit sehen wir keine Möglichkeit, das Kind mit der nötigen Unvoreingenommenheit und Unbefangenheit aufzunehmen – beides sind Grundvoraussetzungen, um die Entwicklung des Kindes angemessen zu fördern.

Und noch eine Sprechblase haben die Scheinheiligen in der Tradition der beiden deutschen sozialistischen Unrechtssysteme parat: „Gegenüber Intoleranten ist keine Toleranz angezeigt.“

Sie schreiben dem Vater negative Eigenschaften zu, um sich danach mit Empörung davon zu distanzieren und einen Grund zu haben, um gegen das Kind vorgehen zu können. Die Intoleranten sind sie selbst, die Heuchler und Schleimlecker der vorherrschenden politischen Klasse. Fehlt nur noch, dass sie das ganze Unrecht als „Zivilcourage“ verkaufen, dann ist es nicht mehr weit, bis sie mit dieser „Zivilcourage“ auch unliebsame Eltern in „Schutzhaft“ schicken, während deren Kinder unter den wohlwollenden Blicken von Lehrern und anderen Eltern verprügelt werden. Wir hatten so etwas schon.

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5159 Euro für ein Kopftuch und keinen Tag Arbeit …

geschrieben von dago15 am in Islamisierung Deutschlands,Justiz,Scharia,Schule | 113 Kommentare

Von PETER BARTELS | Die Gallier kannten nur eine Angst – dass ihnen der Himmel auf den Kopf fällt! Gegen Deutschlands Richter hätte nicht mal der Zaubertrank von Miraculix geholfen. Die Götter in den schwarzen Roben haben den Himmel einfach abgeschafft …

Eine Muslimin kriegt 5159 Euro Gehalt, obwohl sie keine Stunde gearbeitet hat. Grund: Sie wollte ihr Kopftuch nicht abnehmen … Ralf Schuler darf es in seiner sterbenden BILD [7] so auf den Punkt bringen:

Christliche Kreuze müssen nach dem ‘Kruzifix-Urteil’ in Klassenzimmern abgenommen werden, wenn es irgendwen stört … Christliche Kirchen können nicht darauf bestehen, dass ihre Mitarbeiter Christen sind … Aber das Land Berlin muß nun sogar eine Entschädigung zahlen, weil in einem säkularen Staat ein Arbeitgeber sich erlaubt, das Abnehmen des Kopftuchs zu verlangen … Den Richtern war es egal, dass die Berliner Schule Kopftücher [verboten hat] …

Irgendein Polit-“Schäl” hat Schulers Kommentar an dieser Stelle garantiert passend geschwurbelt: Im Kommentar-Original steht nicht “verboten”, sondern nach Art der Wattebäuschchenwerfer in vorauseilendem Kadavergehorsam seiner Herrin Merkel gegenüber: “… AUS GRÜNDEN DER NEUTRALITÄT NICHT ERLAUBEN MÖCHTE”. Und derselbe Polit-Schäl hat wohl auch “Christliche Kirchen” reinredigiert, obwohl keine Sau “moslemische und buddhistische Kirchen” kennt. Je nun, Klippschule und Gymnasium sind halt auch nicht mehr das, was sie mal waren …

Dabei ist die Kopftuch-Klunte nicht mal Lehrerin, nur eine sogenannte “Quereinsteigerin”, Beruf: Informatikerin! Bei einem “Casting” (vor 148 Jahren: Bewerbungsgespräch) hatte sie sich mit Kopftuch als “Berufsschullehrerin” beworben. Als sie sich weigerte, auch für andere Schularten (Grund-, Realschule, Gymnasium) das Kopftuch abzulegen, wurde sie als “weniger qualifiziert als die Konkurrenz” (BILD) [8] abgelehnt. Die erste Instanz, Arbeitsgericht Berlin (wirklich!) bestätigte offenbar in einem Anfall von Recht und gesundem Rechtsempfinden die “Casting”-Entscheidung …

Die Kopftuch-Koranerin kniete sich mit Hilfe ihres juristischen Beistands (natürlich auf Kosten der Ungläubigen, also Christen!) in die zweite Instanz, Landesarbeitsgericht Brandenburg. Und hier urteilten die Richter, wie die Scharia befielt: Das “Neutralitätsgesetz” darf nur angewendet werden, wenn durch das Kopftuch “tatsächlich eine konkrete Gefährdung des Schulfriedens zu erwarten sei”. Urteil (wieder BILD): “Anderthalb Monatsgehälter (5159 Euro) Entschädigung. Wegen Diskriminierung”. Gut, wenigstens wissen wir jetzt, dass eine Hilfs-Berufsschullehrin im bankrotten rot-grün-roten Berlin 3.439,33 Euro im Monat kassiert. Natürlich Steuergeld vom Pack …

Und wir wissen auch: Losfahren reicht nicht Amri … Erst wenn Du mit deinem LKW elf Ungläubige am Berliner Weihnachtsmarkt erschossen und totgefahren hast, kommt der/die Richter/In und macht “Du, Du!! Darfst Du aber eigentlich nicht …”

BRANDENBURG? Fontane war mal, lange her. Seit Ulbricht, Honecker und Gysi ist Brandenburg das Kernland der SED- und LINKS-Genossen. Okay, heute kämpft da die AfD unverdrossen, ist auch schon fast ganz nach vorn geschossen. Aber der LINKE Kader-Auftrag bleibt: Die BRD muss weg, egal wie, Hauptsache die Kapitalisten zahlen uns. Und ihr eigenes Schafott …

RICHTER? Früher Roland Freisler, Bendlerblock. Dann Hilde Benjamin, Stasi-Genickschuss. GRUNDGESETZ? Christlich Abendländisch? Strafgesetz? Zivilrecht? Der Marsch durch die Instanzen seit 1968 war weit und lang. Aber der Muff von 1000 Jahren unter den Talaren ist raus: Kinder-Ehe, Cousin & Cousine, Kreuze raus, Halbmond rein. Salomon war selten. Scharia immer mehr, bald immer…

Sind Richter besondere Menschen? Essen sie anders? Trinken sie anders? Leben sie auf einem anderen Planeten? Nein, sie fressen, saufen, furzen und f … wie alle Menschen. Sie haben ihre Kneipen, ihre Konsorten und ihre Kabine. Aber ihre Wahlzettel sind meistens rot oder grün gerastert. Nur tagsüber sind sie Schwarz. Wenn sie die Kutte anziehen und “Recht” sprechen. Sie sind die Todesraben Deutschlands, jetzt Einig Merkelland. Migranten, Migranten-Mafia, Migrantenpakt – die fünfte Kolonne trägt sogar längst Rote Roben. Und alle haben ihren Pilatus intus – die Schüssel mit dem Wasser für unschuldige Hände.

Das Pack zahlt nicht nur die die gepfefferte Strafe für die abgelaufene Parkuhr, es blecht auch das satte Gehalt der Götter in Roben. Und die “Staatsknete” kann sich sehen lassen, egal ob Türke, Palästinenser oder Libanese. Schon darum geht “Salomon” eigentlich gar nicht – der war ja Jude. Und Chesterton, der mit dem gesunden Menschenverstand, auch nicht. Der war Christ …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [9] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ [10], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite [11]!

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#unteilbar – Demo für Rassismus?

geschrieben von dago15 am in Bunte Republik,Deutschenfeindlichkeit,Grüne,Gutmenschen,Judenhass,Linksfaschismus | 90 Kommentare

Von ARENT | Bei der #unteilbar Demo, die vor kurzem in Berlin stattfand, kommen unschöne Wahrheiten ans Licht. Auf der Demo, die angeblich „gegen“ Rassismus protestieren soll, tummelten sich Antisemiten, Linkextreme, Islamisten, Antideutsche und andere rassistische Gruppierungen.

Mit dabei: Gewaltaufrufe gegen Israel [12], Solidaritätsbekundungen für die Hamas, Angriffe und Beleidigungen gegenüber Personen, die es wagten, eine Deutschlandfahne zu tragen.

Nicht mit dabei: Kritiker von IS und Hamas, den Anschlägen, Völkermorden, Morden. Demos gegen tatsächliche Vorurteile und wirkliche Gewalt. Der Breitscheitplatz war gleich nebenan, dort hätte man gegen Diskriminierung demonstrieren können.

Ganz besonders witzig dabei ist, dass die Veranstalter – der Anmelder ist ein Anwalt der linksextremen und verfassungsfeindlichen „roten Hilfe“ – ihre Kundgebung offiziell als Demo „gegen“ Rassismus verkaufen wollen. Natürlich nicht gegen den von IS & Hamas, sondern gegen die alten Feindbilder – gegen Amerika, gegen Israel und natürlich gegen Deutschland.

Israelfahnen auf der Demo? Fehlanzeige. Ein paar nette Worte über Amerika? Ganz bestimmt nicht. Eine Deutschlandfahne, weil der gemeinsame Staat doch so toll ist? Von wegen.

Mit „Friedfertigkeit“ und „Toleranz“ ist hier nicht gemeint, tolerant gegenüber guten und anständigen Menschen zu sein. Die Toleranz gilt nicht für die Julis oder für die Deutschlandfahne.

Nein, die Toleranz gilt für BDS, Hamas & Co, islamistische Gruppierungen, Antisemitismus und tatsächlichen Rassismus – solange er sich nur gegen westliche Gesellschaften richtet.

Trotzdem wurde der Unsinn von einigen Medien – ÖR, Spiegel & Co – begeistert weiterverbreitet. Und die müssen sich jetzt mal wieder Fake News Vorwürfe anhören, denn das, was sie da als „anti“-rassistisch beworben haben, war das genaue Gegenteil: Ein Potpourri aus Vorurteilen, Gewaltaufrufen und Intoleranz.

Es wird sie nicht weiter stören. Die Finanzierung der ÖR ist sichergestellt, ganz gleich, was sie senden.

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„Tag der Deutschen Einheit“ – in Berlin nur noch eine leere Worthülse

geschrieben von dago15 am in Deutschland | 165 Kommentare

Der „Tag der Deutschen Einheit“ wird 28 Jahre nach der Wiedervereinigung zunehmend zur leeren Worthülse, die einzig vom Namen zusammengehalten wird. Die diesjährige Ausrichterin des zentralen Festes vom 1.-3. Oktober, die rot-rot-grüne Berliner Regierung, hat sich weitgehend von der deutschen Seele der Feierlichkeit verabschiedet und die Weichen deutlich Richtung Multikulti trallala gestellt.

Das „deutsche“ im Einheitstag haben die Berliner Macher um den Regierenden Bürgermeister Michael Müller schon mal geschliffen. Das Fest gehört jetzt den Bürgern der „ganzen Welt“, mit denen drei Tage lang „gemeinsam die Freiheit, die Vielfalt und Demokratie“ gefeiert werden soll, heißt es im Grußwort. [13]

Man kennt das ja schon von Weihnachten und Ostern und anderen christlichen Anlässen. Das Ursprüngliche, das Tradierte, das tief empfundene Gefühl wird zunehmend einer aggressiven diversitären Gesellschaftsform geopfert.

So soll es offensichtlich auch in Berlin laufen. Der „Tag der Deutschen Einheit“ bekommt eine „neue Gewichtung und Aufmerksamkeit“. Was immer das heißen mag. Man ahnt nichts Gutes. Fest steht, dass am 3. Oktober auch der bundesweite „Tag der offenen Moscheen“ [14] stattfindet und 21 Berliner Moscheen ihre Türen öffnen. Das Leitmotiv passt zum Motto des Einheitstages: „Gute Nachbarschaft – bessere Gesellschaft“.

So ganz lassen sich Bundesratspräsident und damit Festdirektor Müller nicht in die Karten schauen. Schon das Motto der dreitägigen Festivität „Nur mit Euch“ löst Rätsel aus: „Denn was die Metropole zum idealen Schauplatz der Feier macht, ist nicht nur die allgegenwärtige historische Symbolik, sondern auch ihr offener, kreativer Geist und das selbstverständliche Miteinander verschiedenster Menschen, die das berlintypische Wir-Gefühl auszeichnen. NUR MIT EUCH lautet die Losung, auf der die Innovationskraft Berlins und die Stärke der deutschen Einheit beruhen“, lauten die kryptischen Hinweise der Berliner Organsiatoren.

In Chemnitz und Köthen, wo man den „kreativen Geist und das selbstverständliche Miteinander verschiedenster Menschen“ erst vor Kurzem schmerzlich erfahren hat, mag man anders darüber urteilen. Aber die „Ossis“, insbesondere die Sachsen, die die Deutsche Einheit erst auf die Schiene geschoben haben, hat man dazu sicher nicht befragt.

So nimmt das Schicksal in Berlin seinen Lauf. Man muss nur zwischen den Zeilen nachlesen, wo die Reise hingeht, wenn es heißt: Neben politischen Organen, Museen und Stiftungen werden auch ehrenamtliche Projekte, Initiativen und Vereine vor Ort sein, die auf den ersten Blick nicht immer sichtbar aber für die Demokratie und die Gesellschaft unabdingbar sind. Ihr Engagement bildet die Basis für unsere Zivilgesellschaft – und für das Leitmotiv NUR MIT EUCH, das sich als Zukunftsmodell längst qualifiziert hat.“

Sind beim „Tag der Deutschen Einheit“ noch Deutschlandfahnen gestattet? Man sollte es ausprobieren.

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Berlin will jugendliche Intensivtäter nicht mehr festnehmen

geschrieben von PI am in Altparteien,Idioten,Justiz | 113 Kommentare

Von INXI | Das rot/grüne Kartell hat heute in Berlin einen weiteren Offenbarungseid geleistet und Zeugnis davon abgelegt, dass die Sicherheit und das Rechtsempfinden der Berliner Bürger und ihrer Gäste keinerlei Rolle mehr spielt.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat die Polizei heute angewiesen, jugendlichen Intensivtäter vorerst nicht mehr festzunehmen und in den Jugendarrest zu überführen. Die Polizeiführung hat diese Weisung an alle Einsatzkräfte natürlich weitergegeben. Der „Grund“ dieser irren Entscheidung ist, dass Berlin die Einrichtung für jugendliche Intensivtäter dringend für 12 (in Worten: zwölf) sogenannte Gefährder benötigt. Der Jugendknast soll zum Hochsicherheitstrakt für Moslem-Terroristen umgebaut werden, die dann dort auf ihre, eher unwahrscheinliche, Abschiebung warten sollen.

Da stellt sich die Frage, wo diese Terroristen jetzt sitzen? Sitzen die überhaupt hinter Gittern oder hocken sie noch auf Teppichen in irgendwelchen Moscheen der Hauptstadt? Berlin selbst spricht überdies von 40 solcher Terroristen. Wo sind dann die restlichen 28? Es muss doch selbst im linksgrün versifften Kalifat Berlin möglich sein, 40 Kriminelle in irgendeine Einzelzelle mit Dauerüberwachung zu stecken und umgehend in ihre Heimat abzuschieben. Nein, natürlich nicht, denn für Linke, Rote und Grüne sind selbst EU-Staaten oder beliebte und gut frequentierte Urlaubsländer keine sicheren Herkunftsländer. Ergo darf der Steuerzahler für Umbau und Unterbringung einmal mehr blechen. Als Dank lassen Geisel und Konsorten die Intensivtäter per Anno folgen-und straffrei auf die Berliner Bevölkerung, Gäste und Touristen los. Davon betroffen sind auch gültige Gerichtsurteile, die in den nächsten Wochen nicht vollstreckt werden können.

Intensivtäter in Berlin

Als jugendlicher Intensivtäter gilt, wer mehr als zehn Straftaten binnen eines Jahres begangen hat. Im Klartext: wer mehr als zehnmal erwischt und überführt wird. Weit über 90 Prozent dieser Klientel hat in Berlin einen sogenannten Migrationshintergrund, es sind ergo keine deutschen Jugendlichen, die Berlin unsicher machen. Wie auch immer, die Einrichtung in Lichtenrade muss den Moslem-Terroristen weichen und es sollte in Plötzensee Ersatz gefunden werden. Aber leider, so Geisel, sei der Ersatzort „noch nicht bereit“ für die Jugendlichen. Sowas aber auch! Fehlen die nach Mekka ausgerichteten Gebetsräume, die Teppiche oder die Imame? Woran scheitert es, Herr Geisel?

Die Anweisung ist auch deshalb brisant, weil die bisher einsitzenden Intensivtäter frei kommen. Aber selbst darauf kommt es im Berlin der rot/grünen Rechtlosigkeit nicht mehr an; wie der Tagesspiegel [15] schreibt, kommen diese Täter ihrer Ladung zum Arrest sowieso nicht nach. Die meisten dieser Täter werden bei zufälligen Personenkontrollen oder eben bei neuen Straftaten gestellt. Natürlich nur dann, wenn die Berliner Polizei zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist!

Die Hauptstadt eines jeden Landes ist zugleich das Aushängeschild für Gäste und Besucher. Das gilt für die deutsche Hauptstadt leider nicht mehr. Schon lange nicht mehr! Dresden, mit der schönen Altstadt, dem Zwinger und dem herrlichen Umland ist für ausländische Touristen in jedem Fall eine Alternative.

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Berlin: Linksfaschismus als Partyevent

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus | 164 Kommentare

Die Linksverstörten Berlins scharren schon in den Startlöchern zu einem neuerlichen Sturm gegen Demokratie und Meinungsfreiheit. Am Sonntag, den 27. Mai hat die AfD eine Großdemonstration in Berlin [16] geplant.

Ab 12 Uhr soll das Regierungsviertel im Blau der AfD gefärbt sein. Die Veranstaltung „Zukunft Deutschland“ startet vor dem Berliner Hauptbahnhof am Washington-Platz. Es soll ein Tag der Abrechnung mit der verantwortungslosen Politik Angela Merkels werden, so die AfD. Man wolle ein deutliches Zeichen setzen, dass es so nicht weitergehen dürfe.

Unter anderem werden Beatrix von Storch, Jörg Meuthen und Georg Pazderski als Redner erwartet, Guido Reil wird die Veranstaltung moderieren.

Wie erwartet formieren sich nun die linken Deutschlandvernichter. Zu den üblichen Hirnlosen mit ebensolchen immer gleichen Parolen wird diesmal auch die Berliner Clubszene mobilisiert.

Für eine totalitäre Gesellschaft

Unter dem Motto „AfD wegbassen [17]“ rufen Clubbesitzer ihre Klientel zum Aufmarsch gegen die AfD, deren Demo man „crashen“ wolle, auf. In einer gemeinsamen Mitteilung der „Clubbesitzer*innen“ [18] ist zu lesen:

Berlins Clubkultur ist alles, was die Nazis nicht sind und was sie hassen: Wir sind progressiv, queer, feministisch, antirassistisch, inklusiv, bunt und haben Einhörner. Auf unseren Dancefloors vergesellschaften sich Menschen mit unbegrenzten Herkünften, vielfältigsten Begehren, wechselnden Identitäten und gutem Geschmack. Demgegenüber verkörpern AfD und Pegida ein repressives, heteronormatives, antifeministisches und rassistisches Bild von Gesellschaft. Ihr Ziel ist die völkische Formierung, die Rekonstituierung nationalistisch-homogener Staaten und die Stigmatisierung von allen, die nicht dazugehören sollen. [..] Dieser Zustand ist nicht tanzbar. Deshalb wird unsere Party ihren Aufmarsch crashen. Wir laden die Berliner Feierszene zur Afterhour – den AfD-Aufmarsch wegbassen!

Die Clubs sähen sich in ihrem kreativen Handeln bedroht, heisst es.

Dass diese „unbegrenzten Herkünfte mit ihren vielfältigsten Begehren und wechselnden Identitäten“ tagtäglich Deutsche massakrieren, vergewaltigen, überfahren oder gar wegbomben wollen und eines der „vielfältigen Begehren“ erzwungener Sex mit deutschen Mädchen, Frauen [19] und gelegentlich auch schon Ponys ist [20], scheint dabei ins Konzept der zum Großteil grün-rot-wählenden Deutschlandhasser zu passen – haben sie sich doch den Volkstod auf ihre Fahnen geschrieben. Den meisten Partygängern, die sich nun diesem Aufruf anschließen werden, wird in Ermangelung von Bildung, wirklicher Reflexion oder weil das Hirn von Drogen sowieso zersetzt ist, wohl auch gar nicht auffallen, dass diese von ihnen mitgetragene Diktatur der Toleranz nur das Gebahren des Totalitären ist. (lsg)

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Berlin: Angriffe bei Antisemitismus-Demo – Veranstalter brechen ab

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Islam,Judenhass,Siedlungspolitik,Video | 186 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | In einem Land, in dem islamische Judenhasser gut und gerne leben: In Berlin-Neukölln kam es am Mittwoch bei einer „Demonstration gegen Antisemitismus“ zu einem Zwischenfall.

Auf dem mittlerweile komplett in islamischer Hand befindlichen Hermannplatz wurden wieder jüdische Teilnehmer der privat angemeldeten Demonstration [21] Kundgebung angegriffen.

Die Veranstalter brachen daraufhin die Demo aufgrund der aggressiven Bedrohungslage für sie bereits nach 15 Minuten ab [22].

Demonstranten wurden körperlich bedroht und eine Israel-Fahne entwendet.

Dem Vernehmen nach handelte es sich bei den Angreifern um aktive Mitglieder der Palästinenserorganisation BDS [23](Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) – unterstützt durch Mitglieder der Antifa.

Intifada und Antifa vereint gegen jüdische Mitbürger

Die Stimmung sei zu aggressiv gewesen, hieß es seitens der Veranstalter. Allerdings keine überaus große Überraschung im Umkreis der „szenigen arabischen Straße [24]“, der Berliner Sonnenallee [25], aus der sich mittlerweile auch die türkischen Geschäftsleute weitgehend zurückgezogen haben.

Viele der deutschen Qualitätsmedien finden das bis zur Stunde natürlich nicht berichtenswert. Die Berliner Morgenpost schon, sie titelte allerdings „Passanten stören  ‚Berlin trägt Kippa‘-Aufzug in Neukölln [30]“ (mittlerweile wurde diese Überschrift geändert).

In mehreren deutschen Städten bekunden Menschen am Mittwoch ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft und gehen zur Stunde gegen Antisemitismus auf die Straße. Unter anderem in Berlin, Erfurt, Köln und Magdeburg sollen sich die Teilnehmer der Kundgebungen als Zeichen der Solidarität die traditionelle jüdische Kopfbedeckung Kippa aufsetzen.

Und täglich grüßt das „Gürteltier“

Anlass für die Kundgebungen ist der Vorfall am letzten Dienstag im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg, der bundesweit für Entsetzen sorgte, PI-NEWS berichtete [31]. Ein 21-jähriger Israeli mit Kippa und sein Freund waren von drei arabisch sprechenden Männern beschimpft worden. Einer der Männer hatte dann auf den 21-jährigen Tiermedizinstudenten Adam mit einem Gürtel brutal eingeschlagen. Der „mutmaßliche Täter“ war ein Palästinenser aus Syrien, der seit 2015 steuerfinanziert in Deutschland lebt.

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) warnte davor, dass sich in Deutschland Juden nicht mehr frei bewegen und ihren Glauben öffentlich zeigen könnten. Deswegen sollten sich Juden jetzt eindeutig bekennen. „Wir müssen diese Gefahr auf uns nehmen. Sonst geben wir den öffentlichen Raum auf“, sagte der JFDA-Geschäftsführer Levi Salomon.

Und wieder brennen israelische Fahnen vor dem Reichstag

In Berlin leben etwa 25.000 Juden [32], 10.000 sind Mitglieder der Jüdischen Gemeinde. Immer wieder kommt es in der Bundeshauptstadt zu Übergriffen auf jüdische Mitbürger – oft nur wenige hundert Meter entfernt vom Reichstag oder dem Kanzleramt. Dort residiert auch die Hauptverantwortliche für den seit 2015 neu aufkeimenden Hass gegen Juden und Israel: Im Dezember haben zunächst tausende Menschen haben in Berlin gegen Donald Trumps Entscheidung demonstriert, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft künftig dorthin zu verlegen. Teilnehmer verbrannten Israel-Fahnen (PI-NEWS berichtete [33]). Bei den „friedlichen Demonstranten“ handelte es sich überwiegend um junge, propalästinensische Männer. Sie schwangen Türkiye- oder Palästina-Fahnen, zeigten vereinzelt Symbole der Fatah-Partei und verherrlichten die im Gazastreifen herrschende Terrororganisation Hamas in Sprechchören. Zu den Anmeldern der Demonstrationen gehörte unter anderem die „Milli Görus“-Bewegung, in deren Publikationen regelmäßig antisemitische Aussagen veröffentlicht werden.

Der neue Judenhass in Deutschland – Putting out Fire with Gasoline!

„Wenn junge Männer bei uns bedroht werden, nur weil sie eine Kippa tragen, müssen wir deutlich machen: Sie sind nicht allein“, erklärte ausgerechnet der deutsche Umvolkungs-Außenminister Heiko Maas am Mittwoch. Jeder Angriff auf jüdisches Leben richte sich „gegen uns alle“.

Doch wie bekämpft das Merkel-Regime die zunehmenden antisemitischen Angriffe in Deutschland? Ganz einfach – indem es jährlich mindestens 200.000 Muslime nach Deutschland auf Steuerzahlerkosten importiert. „Putting out Fire with Gasoline“ ist kein Schildbürgerstreich aus einer Biedermann-und-die-Brandstifter-übertreffenden Realsatire – es ist die einzige derzeitige politische Handlungsmaxime der pro-palästinischen und pro-iranischen Systemparteien in der Bundesrepublik Deutschland. Soweit ist es wieder gekommen in unserem Land, in dem nicht nur Mia-Maria-Mireille-und-Maurice, sondern auch jüdische Mitbürger bis vor kurzem gut und sicher lebten.

Dazu twittert der autistische AntiFa-Antisemitist Jakob Augstein vor einer Woche [34]:

„Wie gestört ist unsere Wirklichkeit, dass jemand auf die Idee kommt, das Tragen der Kippa als Provokation zu nutzen – und damit auch Erfolg hat! Deprimierend. Deutschland 2018“.

Sein Anflug von Depression kommt eher daher, dass ihn seine gebenedeiten Anhänger der „Friedensreligion“ einmal mehr Lügen strafte.

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Berlin: Grüne wollen mehr Verbrecher auf den Straßen

geschrieben von PI am in Grüne,Idioten,Justiz | 112 Kommentare

Dirk Behrendt, Berlins grüner Justizsenator hat eine neue geniale Idee die Verbrechensrate zu senken: Er will die Häftlinge früher entlassen! „Vorzeitige Entlassungen nach einer Verbüßung von zwei Dritteln der verhängten Strafe würden dazu beitragen, dass Menschen früher ein straffreies Leben in Freiheit führen können“, so Behrendt [35]. Außerdem sei Berlin bei vorzeitigen Entlassungen bisher Schlusslicht. In Berlin wurden 2017 „nur“ 244 Verbrecher frühzeitig auf freien Fuß gesetzt, das liege mit einer Quote von 6,8 Prozent weit unter dem bundesweiten Durchschnitt von 14,3 Prozent, wird argumentiert.

Dass Berlin seine Verbrecher ohnehin frei rumlaufen lässt, sagt er nicht. Rot-Rot-Grün hatte ja bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben [36], dass der sogenannte „Offene Strafvollzug“ der Regelvollzug sein soll. Das bedeutet, dass auf eine Inhaftierung der Gangster sowieso de facto verzichtet wird. Beim „Offenen Vollzug“ kommt der Verurteilte nämlich nur noch zum Schlafen in seine Zelle. Also, nur Kost und Logis in einer der Wellness-JVAs. Tagsüber geht er außerhalb der Gefängnismauern seinen „Geschäften“ nach. Beide Maßnahmen haben aber für die Verbrecher den Vorteil sich nicht die Mühe machen zu müssen auszubrechen, was ohnehin viel zu oft gelingt [37]. In Berlin flohen zwischen den Feiertagen, zum Jahreswechsel 2017/2018 nicht weniger als neun Häftlinge [38].

Der Bundesländervergleich ist realistisch gesehen auch wenig aussagekräftig, wenn es darum geht wie viele verurteilte Täter statt im Knast auf unseren Straßen sind. Denn NRW zum Beispiel „vermisste“ im März 2017 nicht weniger als 125 Verbrecher [39], die eigentlich hinter Gittern sein sollten.

Macht aber nichts, denn der Logik des bunten Berliner Justizsenators zufolge werden die Verbrecher ja, sobald sie in Freiheit sind zu braven, anständigen Bürgern und Säulen der Gesellschaft. (lsg)

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Judenhass an Berliner Schulen auf dem Vormarsch

geschrieben von PI am in Deutschland,Judenhass,Migrantengewalt,Schule,Siedlungspolitik | 99 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Mit der Ausbreitung des Islam in Deutschland und dem fanatischen Eintreten der Muslime für ihren Glauben, hat nun der Religionsterror auch Einzug in den Schulalltag gehalten. Besonders betroffen sind Regionen,  in denen die Grund- und Hauptschulen von muslimischen Kindern zahlenmäßig und damit auch faktisch dominiert werden, wie in Berlin. An den Schulen der einschlägigen Stadtteile dort ist religiöses Mobbing an der Tagesordnung, wie jüngst eine Neuköllner Schulleiterin beklagte. Beispielsweise werden Mitschüler unter Druck gesetzt, wenn sie sich nicht an den islamischen Fastenmonat Ramadan halten. Auch der Judenhass [40] ist unter muslimischen Schülern weit verbreitet. Der jüngste Vorfall hat sich in der Paul-Simmel-Grundschule [41] im östlichen Tempelhof zugetragen.

Wer nicht an Allah glaubt, wird verbrannt

„Unsere Tochter wurde von muslimischen Schülern angepöbelt, weil sie nicht an Allah glaubt“, beklagt ein 41-jähriger Vater die Zustände gegenüber der Berliner Zeitung [42]. Bereits seit etwa drei Jahren komme es in der Schule zu religionsmotivierten Vorfällen. Damals habe eine Mitschülerin seiner Tochter klar gemacht, dass jeder, der nicht an Allah glaubt, verbrannt wird.

Als seine Tochter in die zweite Klasse ging, hatte ein körperlich deutlich überlegener muslimischer Schüler dem schmächtigen Kind gedroht, sie würde geschlagen und umgebracht werden, weil sie nicht an Allah glaubt. Ihre Eltern bezeichnete er damals als Dummköpfe, weil  sie ihr Kind nicht im Glauben Allahs erziehen.

Der neueste Vorfall: Als Ende Februar das Mädchen auf eine Frage eines Mitschüler bestätigte, dass sie Jüdin sei, wiederholte dieser das Wort „Jude“ mehrmals in bedrohlichem Tonfall.

Schulleitung reagiert mit Maßnahmen aus der Kuschelpädagogik

Statt hier mit aller Härte durchzugreifen, reagierte die Schulleitung mit typischer linksgrüner Kuschelpädagogik. Man bildete einen Stuhlkreis, wo es unter Anwesenheit des Schulleiters und eines Sozialpädagogen zu einer Gegenüberstellung des Opfers mit dem Täter kam. Dabei wurde der Vorfall „thematisiert“ und das Mädchen, das natürlich seither Angst vor ihrem Peiniger hat und diesem am liebsten aus dem Weg gegangen wäre, durch die Konfrontation mit ihm erneut traumatisiert. Als weitere Maßnahme zur „Aufarbeitung“ gab es in der entsprechenden Klasse ein „Projekt zum Thema Toleranz“. Fazit: Alle würden das Thema „sehr ernst“ nehmen. Das nennt man hartes Durchgreifen…

Täter bleibt, Opfer geht – Fall erledigt?

Der entsprechende Schüler besucht nach wie vor diese Schule. Aus den Vorfällen zieht der Vater des bedrohten Mädchens nun die Konsequenzen und schickt sein Kind nun ab der fünften Klasse in eine andere Schule. Das jüdische Opfer geht,  der Schikanierer bleibt. Der Schulleiter gab in einem Schreiben an den Vater der jüdischen Schülerin zu verstehen, dass er die Sache als abgeschlossen betrachtet.

Vorfälle resultieren aus „kultureller Überforderung“

„Über 70 Prozent der Schülerinnen und Schüler sind nichtdeutscher Herkunft, viele haben vor der Grundschule keine Kita besucht und kommen bei uns das erste Mal mit Kindern aus anderen Kulturkreisen zusammen“, erklärte der Schulleiter der Berliner Zeitung, nachdem der Vater des jüdischen Mädchens die Vorfälle öffentlich gemacht hatte. „Kleine Konflikte“ in der Phase der „kulturellen Überforderung“ seien nicht zu vermeiden, rechtfertigt der leitende Pädagoge schönfärberisch die Zustände an seiner Einrichtung. Erst als in WhatsApp-Gruppen der Grundschüler ein Enthauptungsvideo des IS kursierte, wurde eine Strafanzeige bei der Polizei gestellt.

Und was macht man dagegen? „Dem begegnen wir proaktiv und thematisieren gleich zu Beginn Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Kinder“, lautet die Lösung des Schulleiters.

Der Vater des betroffenen Mädchens, ist vor etwas mehr als 26 Jahren selbst als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Über seine Integration sagt er, dass ihm damals vom ersten Tag an klar gewesen sei, dass er die deutsche Sprache erlernen, die westlichen Werte wie Toleranz leben müsse und sich an sein Umfeld anzupassen habe. Bei den Muslimen erlebe er, dass diese sich zunehmend abkapseln würden. Die falsch verstandene Toleranz ermögliche gerade die Unwilligkeit zur Anpassung an sein Umfeld und die teils darauf folgende Radikalisierung.

Bisher von der Politik nur heiße Luft

Bundesaußenminister Heiko Maas, der angeblich wegen Auschwitz in die Politik [43] gegangen ist, hat sich gegenüber der Bild Zeitung zu den Vorfällen geäußert:

 „Wenn ein Kind antisemitisch bedroht wird, ist das beschämend und unerträglich. Jeder Form von Antisemitismus müssen wir uns entschieden entgegen stellen. Wir müssen bei uns in Deutschland und weltweit alles tun, um jüdisches Leben zu schützen.“

Maas wird jedoch nicht bereit sein einzugestehen, dass mit den muslimischen Migranten eine neue Qualität des Judenhasses in Deutschland Einzug gehalten hat. Solange das so ist, wird es keine wirksame Bekämpfung des importierten Judenhasses geben.

Aus unserer Vergangenheit ergibt sich jedoch eine besondere Verpflichtung des deutschen Staates, seiner Regierung und seiner Bürger, jüdisches Leben in diesem Land zu schützen. Wenn sich Menschen jüdischen Glaubens inzwischen nicht mehr ohne Angst im öffentlichen Raum bewegen oder in Einrichtungen dieses Landes aufhalten können, dann ist das skandalös und beschämend.

Daher wird es höchste Zeit, dass die Politik auch dem importierten, dem muslimischen Antisemitismus entschlossen, hart und unnachgiebig die Stirn bietet. Wer als Migrant nach Deutschland kommt und hier jüdisches Leben bedroht, hat sein Bleiberecht verwirkt und muss gehen. Das ist das mindeste.

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