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Focus kritisiert Bodo Ramelows Witz mit der „Opferrolle“

"Ich fand’s hämisch, dass Bodo Ramelow, der immerhin Ministerpräsident ist, eines Bundeslandes, Thüringen, der ein Stück Kuchen gepostet hat und dann Opferrolle dazu geschrieben hat. Das ist ist blanke Häme", sagt Focus-Redakteur Ulrich Reitz.

Unmenschen haben die Fähigkeit, aus ihrer Gefühllosigkeit gegenüber ihren Opfern auch noch Witze machen zu können. Vielleicht kann man nur so seine Entfremdung aushalten, dass man kein Mensch mehr ist und es im Grunde auch nicht mehr werden kann, und das auch weiß.

Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, hat sich einen Spaß daraus gemacht, einen Angriff auf Tino Chrupalle ins Lächerliche zu ziehen. Auf X postete er ein Stück Kuchen mit AfD-Logo, das er „Opferrolle“ nannte. Die Aussage: Die Opfer, Chrupalla und Weidel, täuschten einen Angriff oder Angriffspläne nur vor oder würden sich wehleidig aufführen, wenn da mal nur eine Spritze mit krank machender Substanz verabreicht wurde.

Ulrich Reitz vom Focus [1] hat dies so gut eingeordnet (im Video), dass wir ihn hier ausführlich zitieren:

„Nach allem, was wir wissen, hat es tatsächlich einen Anschlagsversuch gegeben oder einen Anschlag, ein Attentat gegeben auf den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla. In dem Arztbrief aus der Klinik Ingolstadt, in der er gewesen ist, in dem Arztbrief steht, dass eine Einstichstelle gefunden worden ist und eine Flüssigkeit injiziert worden ist. Insofern scheint mir der Fall erst mal klar zu sein.

Und bei Alice Weidel ist es so, dass das Bundeskriminalamt zwar eine Stellungnahme abgegeben hat, wonach eine Gefährdungslage vor einem Wahlkampfauftritt nicht gegeben sei. Anders ist es aber in der Schweiz gelaufen, dem Wohnort von Alice Weidel und ihrer Partnerin und ihrer Kinder, wonach die Schweizer Polizei diese Gefährdungslage festgestellt hat. […]

Ich fand’s hämisch, dass Bodo Ramelow, der immerhin Ministerpräsident ist, eines Bundeslandes, Thüringen, der ein Stück Kuchen gepostet hat und dann Opferrolle dazu geschrieben hat. Das ist ist blanke Häme. Ich fand auch wenig hilfreich de Stellungnahme des SPD-Politikers Stegner oder die der Grünen Künast, die von Fake-News schon geschrieben hat, als die Ermittlungen noch gelaufen sind. Das kann man nicht machen.“

Danke für diese klaren Worte, Ulrich Reitz!

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Lockdown bis Ende Juni – dazu noch verschärft?

geschrieben von Cassandra am in Corona,Video | 83 Kommentare

Wer die mittlerweile unendliche Geschichte der aufeinanderfolgenden „Lockdowns“ aufmerksam mitverfolgt hat, der weiß, dass schon längere Zeit, bevor sie vom Seuchenkabinett beschlossen werden, die Mainstream Medien Vorarbeit leisten und die Bevölkerung „schonend“ auf noch härtere Zeiten einstimmen.

Die aktuelle Verlängerung und Verschärfung der Zwangsmaßnahmen ist noch nicht einmal richtig in Kraft getreten, schon werden wir medial erneut auf noch längere und härtere Einschränkungen unserer Grundrechte vorbereitet. Nach der Verlängerung ist vor der Verlängerung, nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Die Spirale dreht sich immer schneller, bis den Menschen schwindlig wird.

Virus-Mutation muss als Begründung herhalten

In der BILD [2] warnt Kanzleramtschef Helge Braun ganz im Sinne seiner Chefin, vor einem deutlich längeren Corona-Lockdown in Deutschland – wenn die Bundesländer die gemeinsam getroffenen Corona-Beschlüsse nicht konsequent umsetzen.

Als Schreckgespenst malt Braun den Teufel in Form eines völligen Kontrollverlustes durch die Ausbreitung der Virus-Mutationen, wie sie in Großbritannien und Irland registriert werden, an die Wand.

Währenddessen fordert Bodo Ramelow, Ministerpräsident in Thüringen von Merkels Gnaden, in der WELT [3] noch striktere Beschränkungen:

„Wir müssen endlich in einen richtigen Lockdown gehen.“

Bei diesen Worten kommen einem doch gleich Fußfesseln mit Eisenkugeln in den Sinn. Gleichzeitig erfahren wir noch, dass sich in Israel die Bürger künftig nicht weiter als 1000 Meter von ihren Häusern und Wohnungen entfernen dürfen, Einkauf von Lebensmitteln und Arztbesuch gnädigerweise ausgenommen.

Dazu passt auch, dass sich sowohl das Finanz- wie auch das Wirtschaftsministerium auf einen Lockdown bis Ende Juni 2021 eingestellt haben, wie wir vom AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel im Video zu diesem Beitrag erfahren.

„You ain’t seen nothing yet“, sagen die US-Amerikaner. „Das war noch gar nichts“, lautet die sinngemäße Übersetzung. Wer glaubt, dass wir bisher mit Geschäfts- und Schulschließungen, Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen und nächtlichen Ausgangssperren hart getroffen wurden, der soll mal abwarten, was noch alles kommt.

Der International-Sozialismus

[4]Merkel geht entweder am Ende dieser Legislaturperiode in Rente oder sie ist in nicht allzu ferner Zukunft eine Statthalterin des International-Sozialismus, wenn Big Money und Big Data die Grenzen geschleift haben und mit Hilfe der Lockdowns alle Betriebe verstaatlicht wurden, inklusive der Gastronomie, wie in der guten alten DDR.

Egal, ob sie in Rente geht oder das macht, was sie in ihrer Jugend gelernt hat, Merkel braucht jetzt keine Rücksicht mehr zu nehmen. Die Ministerpräsidenten haben viel zu viel Angst vor ihr, um auszuscheren. Die Hälfte der Bevölkerung hat vor „Corona“ die Hosen gestrichen voll und würde sich sogar Wäscheklammern an die Ohren stecken, wenn Drosten sagt, dass das gegen eine Ansteckung hilft.

Wie sich die „Corona-Gefahr“ wirklich auf die Lage in den Kliniken ausgewirkt hat, das erfahren Sie in diesem Video [5]. (hsg)

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Von der CDU ins Amt gehievt: Ein Ministerpräsident ohne Manieren

geschrieben von PI am in Kampf gegen Rechts™,Linke,Lumpen | 127 Kommentare

Von NADINE HOFFMANN | Nachdem am Mittwoch das Landesverfassungsgericht Thüringen das rot-rot-grüne Paritätsgesetz kippte, waren die Koalitionsfraktionen von Die Linke, SPD und Grüne im Thüringer Landtag ganz besonders gereizt, wenn ein Abgeordneter der AfD am Rednerpult stand.

Dass es im Plenum vor der Sommerpause noch krachen würde, lag also irgendwie in der Luft.

Am Freitag war es dann soweit. Die manische Anti-AfD-Fanatikerin Katharina König-Preuss ließ eine ihrer üblichen Phrasen los, gewürzt mit Unterstellungen und linken Lügen und missbrauchte dabei den Fall Lübcke, um ihrer schon krankhaft wirkenden Abneigung gegen die AfD Gehör zu verschaffen. Dazu muss man wissen, dass eben jener Linken-Politikerin wohl nicht unberechtigt vorgehalten wird, mitten im linksextremen Sumpf in der eigenen Schlechtigkeit zu baden. Ein wenig war das auch Reviermarkierung vor der längeren Pause bis zum nächsten Plenum. Und so verhielt sie sich schließlich. Gerade die Linken halten den Landtag, das hohe Parlament von Thüringen, nämlich für ihr Wohnzimmer, wo sie sich daneben benehmen können. Schuhe aus, Füße hoch und Rülpsen. Benehmen ist nicht so deren Ding.

Das konnten wir uns als AfD-Fraktion natürlich nicht gefallen lassen. Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer, hielt der versammelten linken Truppe den Spiegel vor und der gefiel nicht, was sie sah. Als Bodo Ramelow dann direkt angesprochen wurde, zeigte er sein hinter vorgehaltener Hand vielfach vermutetes Diva- und Cholerikertum, beschimpfte Möller als „widerlichen Drecksack“ und zeigte ihm den Mittelfinger, unter Beifall einiger besonders niveauloser Linker (PI-NEWS berichtete [6]).

Man muss ihm dafür schon fast dankbar sein. Was die meisten Thüringer sonst nicht sehen, konnten diesmal Kameras und Mikrofone einfangen: Einen Ministerpräsidenten ohne Stil und Würde, der die Maske fallen lässt. Und um Helmut Schmidt zu zitieren: Wer sich selbst nicht unter Kontrolle hat, sollte auch kein Land kontrollieren. Ramelow wird freilich nicht von selbst sein Aktentäschchen packen und die Staatskanzlei verlassen. Wo sollten sie auch hin, die vielen Linken, Spezialdemokraten und Grünixe, die keinen einzigen Tag in der freien Wirtschaft gearbeitet haben? Wie auch immer: Die Linke zeigt von sich aus, was sie ist, nämlich a-sozial und die entsprechenden Bildausschnitte gehen um die Welt.

[7]Unbedingt ist hier noch das miese Spiel der CDU zu erwähnen, die mit genau diesen Linken in der inoffiziellen Koalitionskiste liegt und sich dennoch und immer noch für etwas Besonderes hält.

Hab ich eben Helmut Schmidt zitiert, damals in Bezug auf Franz-Josef Strauß, so bleibt hier nichts anderes als zu attestieren, dass Konrad Adenauer sich in Grund und Boden schämen würde für diese rückgratlose Clique, die die Chance auf den politischen Wechsel vergab, weil sie nicht einen Tag das aushalten kann, was wir AfDler seit Jahren ertragen, um das Land wieder auf den richtigen Kurs zu bringen. Eine Schande.

Was bleibt ist:

Ein linker Ministerpräsident, der sich nicht unter Kontrolle hat und von der CDU im Amt gehalten wird. Zum Schaden Thüringens.


(Nadine Hoffmann ist Diplom-Biologin und Abgeordnete der AfD im Thüringer Landtag)

[8]

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Da schau her: Bodo Ramelow 2014 mit AfD-Stimme zum MP gewählt

geschrieben von Eugen Prinz am in AfD,Allgemein,Kampf gegen Links,Linke,Lumpen,Wahlen | 109 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Was gab das für einen Aufruhr, als sich am 5. Februar 2020 in Thüringen der FDP-Mann Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen [9]ließ und diese Wahl dann auch noch annahm! Die Republik kam an den Rand des Ausnahmezustandes und der Weltsicherheitsrat stand kurz davor, UNO-Truppen nach Deutschland zu entsenden. Kein Zweifel, die junge Demokratie dieses Landes stand am Abgrund und das Grundgesetz war das Papier nicht mehr wert, auf dem es geschrieben stand. Ein FDP-Ministerpräsident von AfDs Gnaden – kein Zweifel, der Untergang des christlichen Abendlandes war besiegelt.

Empörte Reaktionen auf ruchlose Tat

Aus Abscheu vor dieser ruchlosen Tat, warf die Fraktionsvorsitzende der LINKEN dem Schurken Kemmerich den Gratulations-Blumenstrauß vor die Füße [10]. Unsere Gott-Kanzlerin meldete sich aus dem fernen Südafrika zu Wort und sprach von einem „unverzeihlichen Vorgang“, der „mit Grundüberzeugungen gebrochen habe“ und einer „Wahl, die rückgängig gemacht werden müsse“.

Unser besonderes Mitgefühl galt dem bei der Wahl unterlegenen Ramelow.

Auch er hatte etwas dazu zu sagen:

„Ich bin von Thomas Kemmerich, dem CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring und anderen menschlich zutiefst enttäuscht, weil sie lieber mit Faschisten regieren wollten als nicht zu regieren.“

Und weiter:

„Der beliebteste Ministerpräsident ist mithilfe von Faschisten abgewählt worden.“

Ja, lieber Bodo: „Der HERR hat’s gegeben, der HERR hat’s genommen“, so steht es bereits im Alten Testament. Aber halt, das kennt der Bodo ja nicht, da seine Bibel „Das Kapital“ von Karl Marx ist.

Überraschung, Überraschung!

Wie sich gestern nun völlig überraschend herausgestellt hat, gab der HERR damals, am 5. Dezember 2014, dem Linken Bodo Ramelow das Amt des Ministerpräsidenten ebenfalls mit einer Stimme der AfD, genauso wie fünf Jahre später dem FDP-Mann Thomas Kemmerich.

Ramelow erhielt damals im zweiten Wahlgang 46 von 90 gültigen Stimmen. Das heißt, ohne die AfD-Stimme wäre er nicht Ministerpräsident geworden. Trotzdem hat Bodo, im Gegensatz zu Thomas, die Wahl angenommen und fünf Jahre durchregiert. Finde den Fehler…

Wer war nun dieser ruchlose Schurke aus den Reihen der AfD, der fünf Jahre mit seiner schweren Schuld schwanger ging, bevor er sein Gewissen erleichterte?

Oskar Helmerich, der Königsmacher von 2014

Der SPD-Politiker Oskar Helmerich, der bis 2019 dem thüringischen Landtag angehörte, enthüllte jetzt gegenüber der BILD-Zeitung [11], dass er Bodo Ramelow am 5.12.2014 bei der Wahl zum Ministerpräsidenten seine Stimme gegeben hatte. Helmerich wörtlich:

„Namhafte SPD-Genossen kamen 2014 auf mich mit der Frage zu, ob ich Herrn Ramelow meine Stimme geben könne“

Das pikante daran: Helmerich war zu diesem Zeitpunkt Mitglied der AfD und wurde bei der  Landtagswahl 2014 über die Landesliste der AfD Thüringen in den Thüringer Landtag gewählt. Erst über ein halbes Jahr später, im Juli 2015, trat er aus der AfD aus. Sein Wechsel zur SPD erfolgte dann erst im April 2016.

Ramelows Kommentar zu den Umständen seiner Wahl im Jahr 2014:

„Ich kann mir das nicht vorstellen!“

Wir schon, denn so kennen wir die Linken: Ausgestattet mit Doppelmoral und der Attitüde:

„Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.“

Ramelow nun als Kandidat völlig untragbar 

Wenn der Gleichheitsgrundsatz in diesem Land auch nur noch einen Hauch von Bedeutung hat, dann ist jetzt, nach dieser Enthüllung, Bodo Ramelow als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten vollkommen untragbar geworden. Was für Thomas Kemmerich gegolten hat, muss auch für Ramelow gelten. Wenn das nicht der Fall ist, braucht es keinen weiteren Beweis, dass Deutschland endgültig zu einer Bananenrepublik verkommen ist.


Buchtipp zum Beitrag:
[12]


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [13] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [14] und den Blog zuwanderung.net [15]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
» Spende an den Autor [16]
» Twitter Account des Autors. [17]

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Bodo, der lachende Kommunist, und sein linker Pitbull entzaubern sich selbst

geschrieben von PI am in Linke | 100 Kommentare

Von GLOSSE | Zwei Physiognomien verfolgen einen seit dem 5. Februar, dem D-Day der Thüringer Sozialisten [9] von der Macht: ein onkelhaft lächelnder Mann und seine Begleitung mit den verrutschten Zügen eines Pitbulls. Beiden steht zunehmend das Brandmal „höchst unsympathisch“ auf der Stirn.

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow  sind das Gesicht des real existierenden Thüringer Sozialismus`. Ramelow, der lachende Kommunist, und Hennig-Wellsow an seiner Seite, einem auf dem Sprung stehenden Wadenbeißer nicht unähnlich.

Der Mensch kann bekanntlich nichts dafür, wie Gott ihn geschaffen hat. Schönheit liegt auch im Auge des Betrachters. Aber was jemand sagt, wenn er den Mund aufmacht, und wie er es sagt, spricht Bände und lässt tief blicken. Hass macht bekanntlich hässlich.

Viele sehen die Thüringer Ereignisse mit gemischten Gefühlen.  Aber es ist gut, dass es das politische Erdbeben in Thüringen gab.

Denn wenn alles gemäß dem „Klo-Deal“ von Ramelow über die Bühne gegangen wäre (vier CDU-Leute gehen pinkeln, während Ramelow gewählt wird),  wären die politischen Akteure und Akteurinnen nur wie freundliche Schatten für Sekunden in der Tagesschau aufgetaucht und wieder verschwunden. Die kommunistischen Sieger und ihre Blockflöten wären sympathisch-kurz rübergekommen wie eine Sternschnuppe am roten Himmel, bei der man sich etwas Schönes wünscht. Ramelow wäre als der lachende Kommunist in Erinnerung geblieben, dem angeblich 70 Prozent der Thüringer Herzen zufliegen, und seiner Partnerin aus dem Politbüro hätten die Könner von der Tagesschau vorher schon das schiefe Näschen gepudert.

Das kleine Bundesland mit den zwei Millionen Einwohnern wäre anderntags wieder in den sozialistischen Dämmerschlaf gesunken mit der Gewissheit bei den meisten Fernsehzuschauern, dass der DDR.2-Kommunismus im schönen Thüringen 30 Jahre nach dem Mauerfall gar nicht so schlimm ist und Honeckers Erben gerade noch mal das Land vor den Nazis und Faschisten bewahren konnten.

Kommunismus zeigt sein wahres Gesicht

Es ist gut, dass es binnen 24 Stunden einen Rollback gab.  Denn sonst wäre Ramelow als Bodo der Märtyrer in die Geschichte Thüringens eingegangen.

So kam aber manches anders und vieles mit entlarvender Klarheit. Die in der Wolle gefärbte Marx-Verehrerin Hennig-Wellsow übergab ihren Blumenstrauß nicht einem freudestrahlenden Ramelow, sondern verlor die Contenance und schmiss ihn vor Wut dem demokratisch gewählten neuen Ministerpräsidenten Kemmerich vor die liberalen Füße.  Nur so konnte die Welt live erleben, wie Sozialisten vom Schlage Hennig-Wellsow reagieren, wenn es nicht nach ihrer Nase geht. Nur so durfte man im Fernsehen von ihr erfahren, dass Entschuldigungen über flegelhaftes Benehmen unangebracht sind, weil das demokratisch erzielte Ergebnis nicht der eigenen Sache nützte. Und Henning-Wellsow ließ sich bei Lanz auch tief in ihr bizarres kommunistisches Nähkästchen blicken. Mit einem AfD-Kollegen im selben Fahrstuhl zu fahren, empfindet sie als Bedrohung und bereitet ihr körperliche Pein, gab sie einem erstaunten Publikum zur Kenntnis (PI-NEWS berichtete [18]).

„Klo-Deal“ ging in die Hose

Auch vom linken „Ministerpräsidenten der Herzen“ blättert mit zunehmender TV-Präsenz der kommunistische Hochglanzlack ab. Erkennbar wurde darunter ein ganz gewöhnlicher Machtpolitiker, der am Amt klebt und sich ärgert, dass er bei allen eigenen Tricksereien am Ende selbst ausgetrickst wurde. Wie hieß es doch gleich von kommunistischer Seite nach seiner Abwahl? Es sei ein abgekartetes Spiel gewesen. Nun kommt raus: Wenn einer zinkte, dann war es Genosse Bodo selbst!  Sein „Klo-Deal“ ging sprichwörtlich in die Hose, weil vier von der CDU plötzlich keine Lust mehr hatten, während seiner Wahl auf die Toilette zu gehen, um ihm so die nötigen Gewinnstimmen zu sichern. Von der Bild wird er inzwischen als Lügner bezeichnet, weil er den Klo-Deal „Ente der Bildzeitung“ nannte, obwohl er auf Facebook postete, einen „Klo-Deal“  besprochen, ja selbst schon mal exerziert zu haben.

Inzwischen hat BILD [19] nachgelegt und lässt den roten Thüringer Stern sinken. Die Höchststrafe: „So verzettelt sich Ramelow in seinen Lügen“, titelt heute das Springerblatt über einen „Linken-Mann, der seinen eigenen Interviews widerspricht“.

Auch die WeLT [20] lässt kein gutes Haar mehr an Bodo, dem Heuchler. Ramelow hätte einen „Preis für Heuchelei verdient“, meint das Blatt.

Scheinriese auf Ego-Trip

In der Talkshow bei Maischberger  [21] zeigte sich der sonst so joviale Charmebolzen von seiner spießbürgerlichen Seite. Als Jemand, dem die Felle davonschwimmen, so dass er Höcke mit Hitler vergleichen muss, um Aufmerksamkeit zu erringen. Als ihm sogar in der roten TV-Wohnstube wider Erwarten der Wind ins Gesicht bläst, legt er sich kleinkariert mit der Moderatorin an.

So wird ein Scheinriese wieder auf das zurückgestutzt, was er in Wirklichkeit ist: ein machtgeiler Kommunist auf dem Ego-Trip, der sich zunehmend um Kopf und Kragen lügt. Bodo und sein Pitbull entzaubern sich und die kommunistische Politik mit demokratischem Antlitz selbst.

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Thüringen: Wenn der Links-Staat die Macht übernimmt

geschrieben von PI am in Linke,Politik,Videoblog,Wahlen | 50 Kommentare

Von STEFAN SCHUBERT | Bodo Ramelow bekleidet seit Dezember 2014 das Amt des Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen. Dass dieser der Partei der SED-Erben, Die Linke, angehört, stört die Koalitionspartner SPD und Grüne ebenso wenig wie seine mannigfachen Verbindungen ins extrem linke Milieu. Durch die Wahlerfolge der AfD droht der linkspopulistischen Landesregierung das Aus nach der Landtagswahl am 27. Oktober. Daher wird in Thüringen ganz offen der Verfassungsschutz zur Diffamierung der Opposition instrumentalisiert.

Dass einige Tage verstreichen, ohne dass selbsternannte Qualitätsmedien über eine angeblich kurz bevorstehende rechte Machtergreifung fabulieren, dies ist im »Rechtswahn« Deutschlands im Jahre 2019 kaum vorstellbar. Doch mit welchen Begleiterscheinungen eine linke Machtübernahme verbunden ist, aus welchem linksextremen Milieu die nun in Verantwortung stehenden Personen stammen und wie demokratiefeindlich und schamlos selbst der Inlandsgeheimdienst zur Beschädigung der AfD eingesetzt wird, dies ist in Thüringen seit geraumer Zeit zu beobachten.

Die Skandale von Bodo Ramelow hätten die Massenmedien schon mehrfach ausgenutzt, um ihn gesellschaftlich wie politisch ins Abseits zu schreiben, wenn er Mitglied der CDU oder eben der AfD wäre. Doch da das Herz in den Redaktionsstuben bekanntlich links schlägt, ist dergleichen nicht zu vernehmen. Verheiratet ist Ramelow in dritter Ehe mit der Italienerin Germana Alberti vom Hofe, was eigentlich Privatsache ist, jedoch in diesem Fall die Vetternwirtschaft im linken Milieu einmal mehr belegt. »Frau Ramelow« arbeitet, laut Wikipedia, als Supervisorin und Organisationentwicklerin bei der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung. Der Steuerzahler muss den linken Filz mit Millionen Steuergeldern unterstützen, im Jahr 2017 belief sich der Geldregen an die SED-Erben auf 64,1 Millionen Euro. Da passt es ins Bild, dass Bodo Ramelow wissentlich eine frühere hauptamtliche Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit als Sekretärin in seinem Berliner Bundestagsbüro beschäftigte.

Vor diesen Hintergründen verwundert es nicht, wenn Ramelow in der Vergangenheit selbst krudeste DDR-Propaganda verbreitete. Selbst der Spiegel zeigte sich 2009, also noch vor dem eigenen Linksrutsch, im höchsten Maße irritiert: »Jetzt steht der Linke-Politiker allerdings heftig in der Kritik: Die DDR will er nicht als Unrechtsstaat bezeichnen – und er bezweifelt, dass es an der Grenze einen Schießbefehl gab«, so die Genossen aus der HafenCity.

Von Amadeu Antonio-Stiftung zum Verfassungsschutzchef

Eine weitere Skandalpersonalie ereignete sich 2015 in einem der wichtigsten Posten der Sicherheitsbehörden. Stephan Kramer, ein studierter Sozialpädagoge und ehemaliger Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, wurde als Quereinsteiger zum Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz in Thüringen ernannt. Nach dem Thüringer Verfassungsschutzgesetz verfügt Kramer nicht über die notwendige Voraussetzung als Präsident der Behörde, die eine Befähigung zum Richteramt vorsieht. Doch diese Vorgaben hebelte der Linksstaat kurzerhand aus.

Wie weit Kramer politisch links steht, wurde bei einer öffentlichen Diffamierung des unbequemen Bestsellerautors Thilo Sarrazin deutlich: »Ich habe den Eindruck, dass Sarrazin mit seinem Gedankengut Göring, Goebbels und Hitler große Ehre erweist«, druckte die Süddeutsche seine Unterstellungen ab. Gegen Kramer häufen sich schwerwiegende Vorwürfe, so soll er »Analysen« von einer linksextremen Seite zusammenkopiert haben, um damit eine Überwachung der AfD zu begründen. Stephan Kramer ist zudem Stiftungsrat der umstrittenen Amadeu Antonio-Stiftung. Diese hat den allgegenwärtigen »Kampf gegen rechts« längst als ein lukratives Geschäftsmodell mit einem nicht versiegenden Strom an Steuergeldern erkannt. Der Kreis schließt sich mit der Stiftungsgründerin Anetta Kahane, die inoffizielle Mitarbeiterin (IM) der DDR-Staatssicherheit war.

Mit der Antifa Seit’ an Seit’

[22]
Der Linksstaat – von Christian Jung und Torsten Groß.

Ramelow nahm weiterhin an einem Aufmarsch der umstrittenen Gruppierung »Dresden Nazifrei« teil, denen das Landeskriminalamt Sachsen unter anderem eine »öffentliche Aufforderung zu Straftaten« vorwarf. Bei »Dresden Nazifrei« handelt es sich um die typische Melange aus Gutmenschen, selbsternannten Antifaschisten und schwarzuniformierten, vermummten Gewalttätern, die ihre nicht selten linksextreme Gesinnung ausleben, indem sie politisch Andersdenkende als »Nazis« titulieren und diesen sodann die Ausübung von Grundrechten, wie die Versammlungs- und Redefreiheit, untersagen und dabei selbst vor Gewalttaten nicht zurückschrecken.

Im Jahr 2010 trafen diese Repressalien die Junge Landsmannschaft Ostpreußen, mittendrin, mit einem Megaphon bewaffnet, Bodo Ramelow. Die sächsischen Justizbehörden sahen in Ramelow einen maßgeblichen Mitorganisator, der die Demonstration der Landsmannschaft widerrechtlich behinderte, und erließen einen Strafbefehl von 20 Tagessätzen zu je 170 Euro gegen ihn. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit wurde das Verfahren im April 2015 wegen Geringfügigkeit eingestellt, die Kosten für Ramelows Anwalt wurden wie gewünscht von der thüringischen Staatskasse bezahlt. Ferner urteilte das Thüringer Verfassungsgericht im Juni 2016 gegen Ministerpräsident Ramelow wegen des Verstoßes der Neutralitätspflicht. Über offizielle Accounts der Landesregierung wurde ein Interview geteilt, indem er dazu aufrief, eine konkurrierende Partei auszugrenzen. Die Vorwürfe des Verfassungsschutzpräsidenten Manfred Aschke sind schwerwiegend: »Nutzung amtlicher Kommunikationswege«, »Amtsautorität in Anspruch genommen« und »die Grenzen der Zulässigkeit überschritten«.

Antifa-Umfeld ante portas?

Wegen Ramelows Kontakten zur linksextremistischen und verfassungsfeindlichen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) – ja, diese existiert immer noch und träumt weiter von der großen sozialistischen Revolution – beobachtete der Verfassungsschutz Bodo Ramelow.

[23]Der klagefreudige Sozialist prozessierte wieder einmal durch sämtliche Instanzen gegen die Datenerhebung bezüglich seiner Person. Der 2003 vom Zaun gebrochene juristische Streit beschäftigt bis heute die Gerichte. Unstrittig hingegen ist, dass Teile der Partei Die Linke als linksextrem und verfassungsfeindlich eingestuft werden. Dazu zählen Vereinigungen wie die Kommunistische Plattform (KPF), das Marxistische Forum (MF) und die Linksjugend Solid.

Wer demnach Grüne und SPD in Thüringen wählt, verhilft somit auch Linksextremen innerhalb der Linke zur Macht. Durch den sich prognostizierenden Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl am 27. Oktober und den damit drohenden Machtverlust von Rot-Rot-Grün brechen beim Mainstream nun alle Dämme. Joachim Gauck forderte die CDU öffentlich bei einem RTL-Interview auf, nach der Wahl auch über eine Koalition mit den SED-Erben zu sprechen.


Dieser Beitrag ist zuerst auf KOPP Report [24] erschienen.

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Unrechtsstaat nicht mehr recht

geschrieben von PI am in Deutschland | 96 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL | Bodo Ramelow und Manuela Schwesig haben einen an der Klatsche. Wann werden die endlich ins Irrenhaus eingeliefert? Der Begriff „Unrechtsstaat“ für die untergegangene Zone paßt ihnen nicht mehr [25]. Obwohl er relativ milde ist. Man könnte die DDR wegen der Einfriedung ja auch KZ-Staat nennen, was angesichts der damaligen Verhältnisse in Pinnow-Ost nur eine mäßige Übertreibung wäre.

Ramelow wird vom Springer-Konzern so zitiert: „Die DDR war eindeutig kein Rechtsstaat. Der Begriff ,Unrechtsstaat‘ aber ist für mich persönlich unmittelbar und ausschließlich mit der Zeit der Nazi-Herrschaft und dem mutigen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und seiner Verwendung des Rechtsbegriffs ,Unrechtsstaat‘ in den Auschwitz-Prozessen verbunden.“

Ramelow ist erst 1990 nach Thüringen übergesiedelt. Er hat also gar keine Ahnung worüber er spricht. Er sollte mal die dumme Fresse halten. Er hat von 1956 bis 1990 in der BRD alle Vorzüge der britischen und amerikanischen Besatzungszone in Niedersachsen und Hessen genossen. Er war nicht 28 Jahre hinter Stacheldraht eingesperrt, das dumme Schwein.

Schwesig war ungefähr 12 als die Sowjetunion die Breschnew-Doktin schrittweise aufgab, sie war 15 als der Staat, den sie für einen Rechtsstaat hält, zusammenbrach. Sie selbst hat unter sozialistischen Bedigungen niemals arbeiten müssen und hat also auch keinen blassen Dunst, wo der rote Bartel den planwirtschaftlichen Most herholte.

Ich gebe ja zu: Viele Tage im Sowjetimperium waren ganz lustig, weil König Alkohol regierte und viele Witze umliefen. Weil in der ZBO-Kantine vorzüglich gekocht wurde. Aber das sind goldige Erinnerungen, die mit dem Staat allenfalls mittelbar zu tun hatten. Politische Witze gedeihen eben nur in Unrechtsstaaten. Schon meine Mutter konnte noch einige aus dem Dritten Reich.

Schwesig begründet ihre Meinung mit der Anerkennung der Lebensleistung der Inhaftierten. Die Lebensleistung wurde jedoch immer gegen den Staat erkämpft, und nicht mit dem Staat. Wenn man einen Trabant wollte, mußte man zu irren Preisen auf den Schwarzmarkt, wenn man Baumaterial wollte, mußte man „organisieren“. Ein großer Teil der Lebensleistung in den 50ern und 60ern bestand in Schlangestehen, oder in den 70ern und 80ern im Schlangesitzen im Wohnungsamt.

Da fallen mir noch zwei passende Witze aus dem angeblichen Rechtsstaat ein: „Was muß passieren, damit es uns besser geht?“ – „Es darf keine Klassen mehr geben, sondern nur noch Schichten. Eine Schicht Kommunisten, und eine Schicht Erde drauf!“

Breschnew hält eine Rede und beginnt: „Arbeiter, Soldaten und Matrosen!“ Einer aus dem Publikum: „Wieso denn Matrosen?, die sind doch nicht längs- sondern quergestreift!“

Darüber lachte man hinter Wachttürmen, Postenwegen und Stacheldraht.


(Im Original erschienen im immer wieder lesenwerten Prabels Blog [26])

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Saalfeld: Ramelow begrüßt Illegale auf Arabisch

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video | 204 Kommentare

Gestern Abend traf ein Sonderzug mit rund 570 Asylforderern aus Ungarn in Saalfeld in Thüringen ein. Dort schmierte eine Delegation Asylunterstützer schon seit Stunden Brote, sortierte Obst und stellte Feldbetten auf. Es wurden Kistenweise Spielsachen, Süßigkeiten und Hygieneartikel gebracht. Die selbsternannte „Wir-müssen-helfen-Truppe schnürte die Sachen dann zu Willkommenspaketen [27]. Und obwohl rauchen in Deutschland zum Sakrileg erklärt wurde, für die neuen „Heiligen“ der bunten Republik wurden selbstverständlich auch Zigaretten eingepackt. Eine kleine Gruppe noch am Wohl Deutschlands interessierter Bürger hat es auch gewagt zum Einzug der Invasoren zu kommen. Sie erhielten umgehend einen Platzverweis. Sie sollten wohl nicht bezeugen können wie ein Deutscher Ministerpräsident (Bodo Ramelow, Die Linke), den Eindringlinge via Megaphon auf Arabisch „Ihr seid in Thüringen herzlich willkommen [28]“, ausrichten ließ.

(Von L.S.Gabriel)

Als der Zug kurz vor 21 Uhr im Bahnhof einfährt steht Ramelow inmitten einer freudig erregten mit Willkommensschildern (auch auf Arabisch) bewaffneten Gruppe aus Gutmenschen und Journalisten, hält ein Spielzeugauto (kl. Foto unten) in der Hand und winkt heftig, bevor er den Invasoren persönlich beim Aussteigen behilflich ist.

saalfeld_bahnhof [29]

Die angekommenen „Familien“:

saalfeld_banhsteig [30]

Damit die Illegalen nicht gemäß der Dubliner Verordnung wieder nach Ungarn abgeschoben werden können, sei es wichtig sie noch am selben Abend in Saalfeld zu registrieren, erklärte Ramelow. Danach sollte der Großteil in Unterkünfte nach Dresden und Halberstadt und einige nach Hermsdorf gebracht werden.

saalfeld_ramelow1 [31]

Jubel nach Eintreffen des Trojanischen Pferdes Zuges:

In einem Interview mit Hinblick auf die manisch Helfenden vor Ort, sagte Ramelow: „Hier zeigt sich, dass dieses Land ein anderes ist als das der braunen Schreihälse. [..] Ich könnte weinen vor Freude.“

Zum Weinen sind vor allem Politiker, die dem eigenen Land in den Rücken fallen und sich in der Sprache der Invasoren den Vorboten des Untergangs anbiedern.

So sah es im Inneren des Zuges aus, nachdem ihn die „Flüchtlinge“ in Saalfeld verlassen hatten:

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Hier noch einige Bilder, die gestern entlang der Autobahn A1 in Ungarn aufgenommen wurden:

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Das machen die „Notleidenden“ mit den von Gutmenschen wie in Saalfeld, gespendeten und sortierten Lebensmitteln:

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