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Video: AfD-Demo gegen Moscheebau in Rostock

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In Rostock läuft wie auch in Schwerin ein Bürgerbegehren gegen einen geplanten Moscheebau. Zwar ist dem Islamischen Bund in der Hansestadt momentan das Geld ausgegangen, so dass die Pläne erstmal auf Eis gelegt sind – vom Tisch ist das Skandalprojekt damit aber noch lange nicht. Für eine Informationsveranstaltung am vergangenen Dienstag Abend wurde von der Stadt ein absurd kleiner Raum mit nur 55 Plätzen organisiert, so dass viele Bürger draußen bleiben mussten, was verständlicherweise für Verärgerung sorgte. Manch einer versuchte, von der Rückseite des Gebäudes hineinzukommen oder zumindest durch die Fenster mithören zu können.

In den letzten Wochen fanden auch diverse Flyerverteilungen statt. Am vergangenen Dienstag wurden Schweineteile auf das geplante Moscheegrundstück gelegt, vor drei Tagen Holzkreuze mit den Orten islamischer Terror Anschläge und Opferzahlen aufgestellt. Die Emotionen kochen hoch, zumal der Islamische Bund Rostock vom Verfassungsschutz beobachtet wird, da er dessen Ermittlungen nach eine „religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung“ anstrebt. Wie es eben die islamische Ideologie vorschreibt.

Es soll auch Kontakte zur Islamischen Weltliga geben, einem „Werkzeug Saudi-Arabiens“, das die dortige fundamentale Islam-Vorstellung, den Wahabismus, verbreitet. Von dort wollten die Rostocker Mohammedaner finanzielle Unterstützung für ihr Moschee-Projekt bekommen.

Als die AfD Rostock dies öffentlich thematisierte, unterstellten die aufgebrachten Koranhörigen der Partei unverschämterweise „Nazi-Methoden“. Deren „einziges politisches Ziel“ sei die „Hetze gegen Moslems“. Genauso habe es im Nationalsozialismus auch mit den Juden angefangen. Nun, wenn sich die Rechtgläubigen nicht mehr anders zu helfen wissen, packen sie eben die Nazi-Keule aus, die aber in ihrem Fall wie ein Bumerang zurückschwingt. Schließlich war es der Islam, der einen Pakt mit den Nazis schloss, was ein Bündnis zwischen totalitären Brüdern im Geiste darstellte. Zudem ist die AfD die einzige Partei, die sich angesichts des islamischen Judenhasses schützend vor die Juden in Deutschland stellt.

Einzelne Moslems in Mecklenburg-Vorpommern sollen zudem mit den extremistischen Organisationen „Salafistische Bestrebungen“, „Hamas“, „Hizb Allah“ und „Türkische Hizbollah“ in Verbindung stehen. Insgesamt gebe es in dem Bundesland eine nicht zu unterschätzende Zahl von moslemischen Extremisten, die im „oberen zweistelligen Bereich“ liege. Darunter fünf, von denen eine terroristische Gefahr ausgehen könne, wie die Schweriner Volkszeitung berichtet.

Religiöse Gemeinschaften wie die Evangelische Kirche, die jüdische Gemeinde, die Bahai und natürlich der Islamische Bund demonstrieren am Montag ab 16:30 Uhr für den Moscheebau. Danach sollen sich die Teilnehmer der Antifa-Demo anschließen, die sich betont christenkritisch zeigt. Eine spannende Konstellation..

Bei der AfD-Demonstration um 18 Uhr wird Kreisvorstandsmitglied Steffen Reinicke aktuelle Informationen zum Bürgerbegehren liefern und Landtagskandidat Johannes Salomon will mit einer speziellen Verkleidung überraschen. Nach dem Spaziergang freue ich mich, meinen Beitrag leisten zu können, nachdem ich auch schon am 12. Dezember vergangenen Jahres in Rostock mit von der Partie war.

Damals ging die Route mitten durch ein Linken-Viertel, in dem fast an jedem Haus ein sozialistisches oder Pro-Migrations-Transparent hing. Am Platz der Schlusskundgebung prangte in riesigen Buchstaben quer über die gesamte Fensterfront eines Hauses der Slogan „Bunt statt braun“, in der Bilderstrecke der Ostsee-Zeitung Foto 19. Auf diesen in Bezug auf rechtskonservative Patrioten idiotischen Spruch antwortete ich „Blau statt blöd“, was die knapp 200 Patrioten sofort im Chor den etwa 2500 linken Demonstranten entgegenskandierten:

Am Abend gibt es ab 18 Uhr auf der Facebookseite „Alternative für Deutschland – Kreisverband Rostock“ einen Livestream der Veranstaltung.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Schwerin: 5510 Unterschriften für Bürgerentscheid gegen Moscheebau

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Schweriner AfD hat innerhalb von nur sieben Wochen die nötigen Unterschriften für den Bürgerentscheid gegen den Bau einer Moschee gesammelt. Der Andrang der Bürger war so groß, dass sich Schlangen an den Infoständen gebildet hatten.

Am Donnerstag Vormittag übergaben die AfD-Vertreter insgesamt 5510 Unterschriften, von denen nur 335 ungültig sein sollen, so dass es für die nötigen 4000 gültigen bei weitem reichen dürfte. Damit ist der Weg frei, dass die Bürger wie im letzten Sommer in Kaufbeuren selber darüber entscheiden können, ob sie einen Stützpunkt dieser gefährlichen politischen Ideologie im Gewand eine Religion auf einem stadteigenen Grundstück haben wollen.

Die AfD schlägt vor, dass der Bürgerentscheid gemeinsam mit der Wahl zum Europäischen Parlament sowie der Kommunalwahl am 26. Mai stattfindet. Dies wäre sinnvoll, denn dadurch könnten die Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheides möglichst gering gehalten werden.

Das Misstrauen der Bürger gegen den Islamischen Bund Schwerin, der sich mit dem Koranbunker vergrößern möchte, ist groß, zumal im nahen Rostock diese Vereinigung vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Aber es gibt noch weitere Bedenken. Dazu erklärt die Kommunalpolitikerin Petra Federau, die für die AfD in der Schweriner Stadtvertretung sitzt:

„Die neue Moschee wäre ein fatales Signal. Der Islamische Bund Schwerin pflegt Kontakt zum Islamischen Zentrum Aachen. Letzteres steht laut Erkenntnissen des Verfassungsschutzes in Nordrhein-Westfalen dem syrischen Zweig der islamisch-fundamentalistischen Muslimbruderschaft nahe; sei jedoch bemüht, in öffentlichen Veranstaltungen gemäßigt und dialogbereit zu erscheinen. Es ist jedoch zu befürchten, dass der Islamische Bund Schwerin einen ähnlichen Ansatz verfolgt.

Zudem ist die Zahl der Muslime in Schwerin vor allem im Zuge der Migrationskrise stark gestiegen. Es handelt sich also hauptsächlich um Migranten, die nach Befriedung ihrer Heimat wieder dorthin zurückzukehren haben – so ist zumindest die gültige Rechtslage.

Die Hilfe der Stadt Schwerin für eine neue und größere Moschee wäre demnach auch ein Signal, dass an der Durchsetzung von Recht und Gesetz gar kein Interesse besteht.

Auch in Schwerin beobachten die Bürger, dass sich die radikale Muslimbruderschaft im Osten gerade massiv ausdehnt. So beschrieb der freie Journalist und Bürgerrechtler Walter Ehret einen großen Andrang an den Infoständen:

Schlange stehen für Unterschrift gegen Moscheebau

Seit Tagen summte Schwerin wie in ein Bienenstock im Alarmzustand. „Eine Bürgerinitiative sammelt Unterschriften gegen den Moscheebau im Müser Holz“, raunten sich die Menschen zu. Und jeder wollte dabei sein.

Am Montag traf ich die Unterschriftensammler dann zufällig vor dem dem Penny-Einkaufszentrum in der Ratzeburger-Straße. Ein älterer Herr, 80 Jahre, mit seiner Frau und einem selbstgemalten Schild: „Keine Moschee in Schwerin“. Und davor eine lange Schlange von Bürgern, die darauf warten, sich in die Liste eintragen zu können.

Unter den Menschen mehrere ältere Leute, die gerade vom Einkauf kamen, eine Mutter mit Kinderwagen, 2 Arbeiter im Blaumann, junge Leute in einer Gruppe. Sie alle harrten geduldig aus, bis sie an der Reihe waren – kaum jemand benötigte eine Information. Und dann hält neben der Schlange ein blitzblanker Audi mit Warnblinkanlage. Heraus eilt ein gut dreißigjähriger mit Kollegin und fragt, ob sie schnell unterzeichnen können, weil sie zurück ins Büro müssen.

Dem älteren Herrn, der mir später erzählt, dass er mit 78 Jahren noch in die AfD eintrat, ist das selbst unheimlich, das ist ihm anzusehen. Ebenso aber auch seine Freude. Ehrensache für mich, dass auch ich unterzeichne. Denn so geht Demokratie im Osten. Es braucht keine Zeitungen, kein Internet und keine Aufrufe. Nachrichten eilen hier noch von Mund zu Mund.

Dabei hat diese wehrhafte Demokratie im Bundesland entlang der Ostsee eine lange Tradition. Bereits 2015 wehrten sich die Lankower Bürger Schwerins erfolgreich mit Demonstrationen und anderen Aktionen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der örtlichen Comenius-Schule und rannten dem Bürgermeisteramt deswegen in Scharen die Türen ein. Kurz darauf wurde die dortige Flüchtlingsunterkunft geschlossen und verlegt.

Diese Moschee wird sicher niemals gebaut werden. Ganz einfach, weil die Menschen in dieser Stadt nicht mitspielen. Die Politik aber sollte sich in Acht nehmen, denn die nächsten Wahlen kommen, und die Mecklenburger haben bekanntermaßen ein verdammt langes Gedächtnis. Deutschland wird aus seinen östlichen Bundesländer heraus reformiert werden. Denn hier ist die Demokratie noch am Leben. So viel bin ich mir jedenfalls gewiss.

Auch Leif-Erik Holm, Bundestagsabgeordneter und Landessprecher der AfD Mecklenburg-Vorpommern, unterstützte beim Sammeln der Unterschriften:

Die AfD-Mitglieder warfen auch fleißig Unterschriftenlisten in Briefkästen:

Der geplante Moscheebau soll auf dem Platz der alten Markthalle im Stadtteil Muesser Holz erfolgen:

Begleitend zur Kampagne sprach am 13. Februar der frühere Beamte des Landeskriminalamtes Thüringen und Europol, Uwe Kranz, im vollbesetzten Schweriner Schlosscafé zum Thema „Islamistischer Terrorismus – aktuelle Bedrohungsszenarien“:

Ende Oktober berichtete TV Schwerin über den beginnenden Streit um die Moscheepläne:

Auch in Rostock regt sich Widerstand gegen einen Moscheebau der Islamischen Gemeinde. Dazu Leif-Erik Holm:

Ohne einen verbindlichen Bürgerentscheid darf es keinen Moscheebau auf städtischem Grund in Rostock geben. Der Bau von Moscheen greift massiv in das Stadtbild und in die Wohnqualität der Anwohner ein. Es ist deswegen zwingend erforderlich, die Bürger über diese schwerwiegende Entscheidung abstimmen zu lassen. Oder hat die Rostocker Regierung etwa Angst vor der Meinung der Bürger?

Außerdem ist es mir ein Rätsel, dass die Verbindungen der ‚Islamischen Gemeinde Rostock‘ zu islamistischen Organisationen und der Versuch, ,Spendengelder‘ aus Saudi-Arabien für einen Moscheebau zu akquirieren, der Stadt Rostock nicht zu denken gegeben haben. Schon zu oft haben islamische Funktionäre in der Vergangenheit falsche Versprechungen gemacht. Aus angeblichen ‚Begegnungszentren‘ wurden am Ende abgeschottete Treffpunkte radikalislamischer Fundamentalisten. Das beste Beispiel ist die Großmoschee in Duisburg-Marxloh.

Bevor es also zu einem Bürgerentscheid kommt, muss sich die islamische Gemeinde glaubhaft zum Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen. Das geht nur mit der dauerhaften Abwendung von der Scharia. Sie muss die Gleichberechtigung von Mann und Frau akzeptieren, fremdsprachige Predigten untersagen und sich verpflichten, keine ausländischen Gelder anzunehmen. Wir brauchen und wollen in Rostock keine islamischen Gegen- und Parallelgesellschaften, wie es sie in Berlin und vielen westdeutschen Städten bereits gibt.
icht bange. Diese Moschee wird sicher niemals gebaut werden. Ganz einfach, weil die Menschen in dieser Stadt nicht mitspielen.

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern ist vorbildlich mit ihren bürgernahen Aktionen. Die Zeichen stehen gut, dass es im Mai in Schwerin einen zweiten erfolgreichen Bürgerentscheid gegen einen Moscheebau innerhalb eines Jahres in Deutschland gibt.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Marl: Bürgerbegehren gegen DITIB-Moschee hat über 3500 Unterschriften

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auch in Marl bei Recklinghausen versucht die DITIB eine Moschee zu bauen. Dort sammeln die Aktivisten der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ um Frank Spickermann, die „Unabhängige Bürger Partei“ (UBP) mit der Recklinghausener Ratsfrau Claudia Ludwig, die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) und die AfD seit Wochen Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen dieses Projekt. Bisher haben sich über 3500 Bürger zu ihrer Ablehnung des türkisch-islamischen Großprojektes bekannt.

Aktuell gibt es erhebliche Verwirrung über die Frage, ob das Grundstück für die Moschee bereits verkauft wurde oder nicht. Der SPD-Bürgermeister von Marl, Werner Arndt, hatte immer behauptet, dass das Grundstück an der Sickingmühlerstraße bereits seit Jahren in Besitz der DITIB-Gemeinde sei. Aber als Ratsfrau Claudia Ludwig von der UBP auf dem Katasteramt nachsah, stand dort immer noch der bisherige Eigentümer Uniper Kraftwerke GmbH, ein Ableger der E.ON.

Sehr seltsam, denn sowohl die Stadtverwaltung als auch die türkisch-islamische Gemeinde hatten bisher die Version des Bürgermeisters bestätigt. Auf Nachfrage teilte Stadtsprecher Rainer Kohl jetzt mit, dass es sich um einen Vorvertrag handele, der erst dann in Kraft trete, wenn die Stadtverwaltung dem Bauantrag für die Moschee zugestimmt habe und dann gebaut werden könne.

Am 6. Juli stimmte der Marler Stadtrat mit wenigen Enthaltungen den Entwürfen für die Änderung des Flächennutzungsplanes und für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu. Darüber hinaus beauftragten die Ratsmitglieder die Verwaltung, vertraglich zu regeln, dass vom Minarett der neuen Moschee kein Muezzin-Ruf erfolgt.

Das Bürgerbegehren richtet sich allgemein gegen den Verkauf eines städtischen Grundstückes für die DITIB-Gemeinde. Derzeit ist ein solcher Verkauf für eine Parkplatzfläche in Planung. Aber die 8000 Quadratmeter-Fläche für den Koranbunker könnten jetzt auch wieder relevant werden, wenn der Verkauf jetzt offensichtlich noch nicht rechtskräftig über die Bühne gegangen ist. Wenn 4118 gültige Unterschriften vorliegen und das Begehren für rechtlich zulässig erklärt wird, gibt es einen Bürgerentscheid.

Am 5. September fand auf dem Rathausplatz in Marl eine große Kundgebung zur Information über die DITIB und den Islam statt. Frank Spickermann von der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ begrüßte die gut 100 anwesenden Bürger auf dem Platz und betonte die demokratische Grundeinstellung aller Mitwirkenden des Bürgerbegehrens:

Claudia Ludwig, Ratsfrau von der „Unabhängigen Bürger Partei“ (UBP) führte ins Thema ein, berichtete über die bisherigen Aktivitäten gegen das Moscheeprojekt und erklärte die Gefährlichkeit der Verbindungen der DITIB zu Erdogan und der Türkei. Während ihrer Darstellungen stieg der Lärmpegel bei den Türken erheblich. Ab Minute 5:35 fingen einzelne an auszurasten:

Ich ging in meiner Rede auf den kurz zuvor erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren ein und lieferte Informationen über den Islam, die DITIB und Erdogan. Von dem Produzenten Krosta.tv sind viele illustrierende Bilder und Filmsequenzen eingeflochten, so dass das Video trotz einer Stunde Länge kurzweilig ist:

Am Ende des Videos ist aufbrausender Applaus der etwa 50 türkischen Zuschauer zu hören. Erst dachten wir, dass ein Imam oder sonstiger DITIB-Gemeindevorsteher aufgetaucht wäre. Aber es handelte sich um den türkischstämmigen Moslem und Youtuber Bilgili Üretmen, der dann auch auf unsere Einladung zur Diskussion einging:

https://www.youtube.com/watch?v=cEi87o-bS3Y

Ein Blick auf seinen Youtube-Kanal zeigt, dass er ein glühender Erdogan-Fan ist. Die salafistische „Hilfsorganisation“ Ansaar bedankte sich Anfang Januar bei Üretmen auch für seine Unterstützung.

Die Lokalzeitung „Lokalkompass“ hat einen Bericht mit Bildergalerie über die Kundgebung veröffentlicht. Die türkischen Moslems quittierten die Islamkritik bisweilen mit Pfiffen und Buhrufen:

Auch etwa dreißig linke Gegendemonstranten hatten sich eingefunden, die wie so viele andere auch den faktischen Fehler begingen, Islamkritik mit „Rassismus“ zu verwechseln:

Mit „Fremdenfeindlichkeit“ hat unsere sachliche Aufklärung ebenfalls rein gar nichts zu tun:

Am 30. Oktober wird bei der Ratssitzung in Marl das Thema Grundstücksverkauf für die DITIB diskutiert. PI bleibt an den Entwicklungen dran.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 25 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Kaufbeurer Bürgerentscheid gegen DITIB Vorbild für ganz Deutschland

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft haben ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Aktivitäten gegen den Bau der DITIB-Moschee nun in einem Bericht zusammengefasst. Dies ist wichtiges Anschauungsmaterial für andere Städte und Gemeinden, in denen auch ein Koranbunker geplant wird, damit der Widerstand dort in Form eines Bürgerbegehrens ähnlich erfolgreich wird:

Moschee? – Nein danke! Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau einer DITIB-Moschee in Kaufbeuren

Wir haben es geschafft! Kaufbeuren ist die erste Stadt Deutschlands, die erfolgreich einen Moschee-Neubau auf städtischem Gewerbegebiet mit 5000 Quadratmetern Fläche verhindert hat.

Wir standen am Anfang einer großen Bewegung. Eine erste richtungsweisende Hilfe gaben uns die Informationen, die wir auf der Seite „Moschee – Nein Danke“ von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gefunden haben. Durch die damalige Arbeit der beiden Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Moschee-Projekten in Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern) sowie den dazu zusammengetragenen Informationen konnten wir unsere Initiative starten.

Anbei erhalten Sie einen Überblick über die von uns durchgeführten Maßnahmen, erhalten Zugriff auf die von uns erstellten Unterlagen und hoffen Ihnen damit einen aktualisierten Leitfaden an die Hand geben zu können, um auch in ihrer Heimatstadt einen Bürgerentscheid gegen ein solches Bauprojekt starten zu können.

Als Kaufbeurer konnten wir auch viel vom letzten Bürgerbegehren von Ulrich Fürst gegen den Bau eines 20 Millionen Euro teuren Eishockeystadions lernen. Der optimistisch und aufrichtig geführte Versuch, mithilfe eines eigens gegründeten Vereins ein Bürgerbegehren zu starten, wurde zu einem Spießrutenlauf für Herrn Fürst, der eigentlich mit besten Absichten eine inhaltliche Diskussion mit den Bürgern geführt hatte. Aber engagierte Eishockeyfans mobilisierten in Kaufbeuren sämtliche Kräfte gegen ihn.

Man kann von einem sich selbst eskalierenden Prozess sprechen, wenn man in einer Allgäuer Kleinstadt gegen ein Leidenschaftsprojekt von alteingesessenen Bürgern mit Herz und Verstand angeht und eine andere Meinung vertritt. Das Ganze ging damals so weit, dass sich aufgrund einer Namensgemeinschaft Blumenläden öffentlich von Herrn Fürst distanzieren mussten, um nicht durch Wirtschaftsboykotte in den Ruin getrieben zu werden.

Wir hatten eine Handvoll Mitstreiter, die gegen den Bau der Moschee waren. Wollten wir dasselbe? War es in Deutschland 2018 überhaupt möglich, bei diesem Vorgehen erfolgreich aus der Diskussion zu gehen?

So sehr wir die damaligen Beweggründe von Herrn Fürst in Ehren halten und uns heute freuen, dass das Kaufbeurer Eishockeystadion so wie angedacht gebaut wurde – uns war von Anfang an klar, dass dies nicht der richtige Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine DITIB-Moschee in Kaufbeuren ist. Denn dieses Projekt wurde vom Stadtrat, den Kaufbeurer Kirchen und großen staatsfinanzierten Vereinen wie dem Stadtjugendring unterstützt.

Sogar der Kaufbeurer Heimatverein wurde von einigen wenigen Führungspersonen so massiv beeinflusst, dass er sich für den Moscheebau aussprach. Die organisierten Finanzierungsstrukturen der Gemeinden für Vereine, die nach Ihren Vorstellungen agieren, um Andersdenkende von Anfang an zu verunsichern, zu verunglimpfen und öffentlich zu diffamieren, stellt ein großes Problem dar. Dazu bundesweite Propaganda- Förderprogramme „gegen die Gefahr von Rechts“ – wie „Demokratie leben“ – spülten bis zu eine halbe Million Euro Bundesfördergelder in die Stadt Kaufbeuren. Wie konnte man nun gegen diese geballte Macht erfolgreich sein?

So begann alles:

Mündige Bürger Kaufbeurens wurden erstmals am 14. Juli 2015 in einem Filmbeitrag von Allgäu TV auf den geplanten Moscheebau und den bereits ausgehandelten Grundstücksdeal zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Oberbürgermeister Bosse öffentlich hingewiesen.

Beim Besuch zum „Tag der offenen Moschee“ in der Danziger Straße wunderten sich diese Bürger über die für die DITIB-Vertreter feststehende Grundstücksvergabe.

Hier der Bericht von Allgäu TV, der im Video ab Minute 3:38 mit der Teilnahme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) am abendlichen Fastenbrechen während des Ramadans in der DITIB-Gemeinde Kaufbeurens beginnt. Im Interview meint Bosse, dass der Islam zu unserem Land gehöre (5:35). Von Minute 7:00 bis 7:40 geht es um das neue Moscheeprojekt:

Hinter verschlossenen Türen fand anschließend eine Änderung des Flächennutzungsplanes statt. Viele Kaufbeurer, die in die Geschehnisse der Stadtverwaltung involviert waren, waren empört darüber, dass hier die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten.

Es regte sich der erste Widerstand in der Gesellschaft. So gab es erste Unterschriften-sammlungen, die bei der Stadt Kaufbeuren eingereicht wurden. Zahlreiche Bürger machten bereits damals in den sozialen Netzwerken ihrem Unmut über die Stadtverwaltung deutlich.

Nichtsdestotrotz fand die Änderung des Flächennutzungsplanes statt, so wie sie zwischen DITIB-Vertretern und Stadtangestellten vereinbart war. Die Nutzung wurde von einem Schlachthof zu einer „Kirche“ und einer „dem kulturellen Zwecke dienenden Gebäude“ geändert. In klarer Zielsetzung, diese dem Kaufbeurer DITIB-Verein zu überlassen.

Dies geschah weitgehend unbemerkt von der Kaufbeurer Bevölkerung, die also bereits damals ohne Hinzuziehung vor mehr oder weniger formvollendete Tatsachen gestellt wurde. Die Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes „Untere Au“ wurden von der Stadtverwaltung verworfen und nicht ernst genommen.

Um dennoch den Anschein von Demokratie zu wahren, wurde von der Kaufbeurer Stadtverwaltung am 13.11.2017 eine Informationsveranstaltung angesetzt, also kurz vor dem geplanten Stadtratsbeschluss, während die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits beschlossene Sache war.

Die Befürchtungen der Kaufbeurer Bürger gegenüber dem beherrschenden Dachverband DITIB, der direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET untersteht und der bereits Ende 2017 in deutschlandweite Skandale verwickelt war, wurden unter den Tisch gekehrt:

Mit der Aussage, dass die Gemeinde hier schon seit vielen Jahren sei und es noch nie Probleme gegeben habe, versuchten die Lokalpolitiker Kaufbeurens, ein deutschlandweites, systemisches Problem mit aus dem Ausland finanzierten Vereinigungen des politischen Islams zurück auf die lokalpolitische Ebene zu bringen, um so die auf der Hand liegenden Gefahren unter den Tisch zu kehren.

Hier der Videobericht über die Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau in Kaufbeuren am 13.11.2017:

Nach dieser einseitigen Informationsveranstaltung ging alles sehr schnell: In einer nicht-öffentlichen Sitzung beschloss der Kaufbeurer Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit, Verhandlungen mit dem DITIB-Verein aufzunehmen, während im Hintergrund schon der Flächennutzungsplan und wohl auch schon der Bebauungsplan von der städtischen Verwaltung gemäß den Vorstellungen des Dachverbandes angepasst wurde.

Am 21.11.2017 folge dann die „demokratische“ Abstimmung des Stadtrates gemäß den örtlichen Hintertür-Klüngeleien. Die Reden und die Argumente für den Stadtratsentschluss sind höchst bemerkenswert. Ausgenommen die der CSU, die in Kaufbeuren zwar den Bürgermeister stellt, der sich für den Moschebau aussprach, sich aber als einzige Partei Kaufbeurens mit einer 10:2-Entscheidung ihrer zwölf Stadträte gegen den geplanten Bau wendete und damals schon die Bedenken der städtischen Bevölkerung ernst nahm.

Hier das Video der Pressekonferenz, in der der Kaufbeurer Stadtrat mehrheitlich die Tür zum Bau einer neuen Moschee öffnet:

Dies wurde der Bevölkerung als „demokratischer Beschluss im Sinne der Bürgerschaft“ verkauft. Die einzige Partei, die damals öffentlich gegen den geplanten Moscheebau vorging, war die AfD. Mit einem offenen Brief sprach sie den Kaufbeurer Bürgern aus der Seele und forderte einen Bürgerentscheid, den die Stadt Kaufbeuren bereits damals aus eigenen Stücken heraus zu diesem strittigen Thema hätte initiieren können.

Am 20.12.2017 wurde nach dem Stadtratsbeschluss ein offener Brief von lokalen Vertretern des Kreisverbandes Ostallgäu Kaufbeuren mit dem Wunsch zu einem Bürgerentscheid an den Bürgermeister übergeben, der dem nicht folgen wollte. Damals lag es noch in den Händen der Stadt.

Viele Kaufbeurer Bürger und mit ihnen auch der Initiator des eigentlichen Bürger-begehrens, Werner Göpel, sahen sich in der gesellschaftlichen Verantwortung, die demokratischen Mittel in Bayern, festgeschrieben in der 130. Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS) in der Stadt Kaufbeuren zu nutzen, um durch einen Bürgerentscheid dem Treiben der Stadtverwaltung gegen den Willen der Bürger Einhalt zu gebieten.

Es fanden erste Gespräche statt, worauf ein kleines Häuflein von Unterstützern seine Arbeit aufnahm. Im ersten Schritt wurde gemäß den Vorgaben der Stadt ein Unterschriftenbogen entworfen, um mit einem demokratischen Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer DITIB- Moschee auf städtischer Gewerbefläche vorzugehen.

Die AfD Ostallgäu/Kaufbeuren leistete hierbei Rechtsbeistand und gestaltete den Bogen in enger Absprache mit Werner Göpel und einem im nahen Umkreis ansässigen Anwalt. Die Kosten für die juristischen Beratungen beliefen sich auf rund 500 Euro, die vom AfD-Kreisverband übernommen wurden. Einem ersten Entwurf des Bürgerentscheidbogens, der ohne juristischen Beistand entstand, hatte die Rechtsabteilung der Stadt Kaufbeuren widersprochen. Über den endgültigen Entwurf wurde sie informiert.

Über 300 DIN A3-Unterschriftsbögen wurden gedruckt und an die vielen ehrenamtlichen Unterstützer verteilt, die sich über die Facebookpräsenz der Bürgerbewegung gemeldet hatten. Zusätzlich wurden rund 200 Bögen an Kaufbeurer Kirchen, Vereine und Privatpersonen in der Hoffnung versendet, dass diese den Bürgerentscheid unterstützen und diese an Werner Göpel zurücksenden würden. Die Druckkosten der Bögen wurden von privaten Unterstützern getragen.

Zahlreiche Helfer waren im ganzen Stadtgebiet unterwegs und sprachen Freunde, Nachbarn, Kunden und Privatpersonen an, so dass letztlich insgesamt etwa 30 Personen intensiv Unterschriften sammelten. Es wurden zwei Infostände der Moscheegegner initiiert, einer in der Innenstadt und einer vor dem Kaufbeuren Eishockeystadion.

Neben privaten Unterstützern waren auch hier viele AfD-Mitglieder dabei, auch aus den beiden Nachbar-Kreisverbänden Oberallgäu/Lindau/Kempten und Unterallgäu/Memmingen. Zusätzlich dazu beteiligten sich auch Parteimitglieder von CSU und FDP. Der Rückhalt und der Zuspruch innerhalb der Kaufbeurer Bevölkerung waren eindeutig.

Innerhalb weniger Wochen wurde eine Struktur zur Unterschriftensammlung geschaffen, die unter der Hand weit mehr als die benötigten Unterschriften sammelte und dem Initiator Werner Göpel sowie wenigen organisatorischen Unterstützern zugespielt wurde.

Aus Angst vor öffentlichen Repressalien wie damals beim Eishockeystadion fanden die Sammlungen hauptsächlich unter der Hand statt. Etwa fünfzehn Kaufbeurer Geschäfte bewiesen echte Zivilcourage und ermöglichten es, während der Geschäftszeiten Unterschriften im Ladengeschäft abzugeben. Die Kaufbeurer Bürgerschaft, die zum Großteil gegen den Moscheebau ist, was auch das letztendliche Abstimmungsergebnis zeigte, hielt hier zusammen und machte eindrucksvoll von seinem Widerstandsrecht Gebrauch.

Am 19. April 2018 war es vollbracht: Innerhalb von nur zwei Monaten wurden von den Unterstützern 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Initiator Werner Göpel (links) und ein Unterstützer bei der Übergabe an Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (rechts):

Skurrile Dinge nahmen ihren Lauf: So stellte sich heraus, dass auf manchen Bögen einige Unterschriften von Toten zu finden waren. Eine Tatsache, die die Stadtverwaltung eine Strafanzeige stellen ließ und von den Moscheebefürwortern propagandamäßig ausgeschlachtet wurde. Wenn man bedenkt, in welcher Untergrundaktion mit zahlreichen unerkannt bleibenden Unterstützern die Bögen verteilt wurden, kann im Nachhinein nur noch von einem gezielten Versuch zum Boykott gegen das demokratische Bürgerbegehren gesprochen werden.

Im März 2018 erklärte der AfD-Kreisvorstandsvorsitzende Karl Keller einem Zeitungs-reporter der Allgäuer Zeitung, dass die AfD Bürgerentscheide, auch das in Kaufbeuren gegen den DITIB-Moscheebau, unterstützt. Dies hatte er auch schon zuvor im Rathaus Kaufbeuren Oberbürgermeister Bosse mitgeteilt. Diese Story wurde nun gnadenlos ausgeschlachtet: Bei Facebook begann eine Hetzkampagne der Moscheebefürworter, die das Bürgerbegehren als „von der AfD gesteuert“ abstempelten. Die vielen privaten Unterstützer und die zahlreichen positiven Gespräche zwischen CSU-Mitgliedern und Werner Göpel werden hierbei komplett unterschlagen.

Kurz darauf gründete sich die Pro-Moschee-Initiative „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“, bestehend aus Stadtratsangestellten, Kirchenvertretern und Koordinatoren des bundesweiten Förderprogrammes „Demokratie leben“, einer indirekt durch Steuergelder finanzierte Propagandamaschinerie gegen die Bürger Kaufbeurens, die Unterschriften gegen den Stadtratsbeschluss sammelten.

Diese Initiative nahm nun ihre verheerende und gesellschaftsspaltende Arbeit auf. Keine Möglichkeit wurde ausgelassen, um Werner Göpel als „Hetzer“, alle Unterstützer als „Nazis“ und jeden Abweichler als „Staatsfeind Nummer 1“ öffentlich und in den sozialen Netzwerken zu verunglimpfen. Selbst das Generationenhaus Kaufbeuren, dessen Vorsitzende eine Stadtratsangestellte ist, war sich nicht zu fein, Steuergelder in dieses verleumderische Unterfangen zu stecken.

Die Kaufbeurer Bürgerschaft sah sich einem massiven Unterfangen zur Beeinflussung eines demokratisch geschaffenen Bürgerbegehrens ausgesetzt. Die Bevölkerung wurde unter einer völligen Verleugnung von Tatsachen, die gegen den türkisch-politisch motivierten Dachverband DIYANET und deren lokalen DITIB-Ableger sprechen, von Stadtangestellten gegeneinander aufgestachelt.

Die Kirchen, weitere aus Steuergeldern finanzierte Vereine und ebenfalls staatlich gestützte NGOs taten ihr Bestes, um einen Keil in die Kaufbeurer Bevölkerung zu treiben und jeder ernsthaft geführten Diskussion über die Gefahren des politischen Islams und daraus resultierenden Gesellschaftsveränderungen aus dem Weg zu gehen.

Die Arbeit der Facebook-Aktivisten, die seit Februar 2018 stets aktiv waren, war hingegen ein Leichtes: Jeden Tag bei Google nach DIYANET und DITIB suchen, ein Skandal folgte seit Jahresbeginn dem nächsten. Kinder deutschlandweit in Militäruniformen, der Wechsel des DITIB-Generalsekretärs Alboga in die Erdogan-Partei AKP, die Reise der DITIB-Jugend zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan nach Ankara, Kampfaufrufe von DITIB-Funktionären und so weiter und so fort.

Dann kam noch Österreich mit der Anwendung nationaler Gesetze zur Schließung von aus dem Ausland finanzierten Religionsgemeinschaften und deren Predigern sowie die Özil-Debatte während der Fußball-WM in Russland hinzu.

Zusätzlich informierten die gegen das Bauprojekt einstehenden Unterstützer auf ihrer Facebookseite über die unzähligen weiteren Bau- und Investitionsprojekte des direkt aus der Türkei finanzierten und organisierten DITIB-Vereins, die die wahre Landnahme und politische Beeinflussung offenlegten. Diese Nachrichten wurden auf Facebook vielfach deutschlandweit geteilt, was auch Rückschlüsse auf die Stimmungslage in der Bevölkerung zuließ.

Über die Facebookseite und die eingerichtete Emailadresse meldeten sich andauernd Bürger, die gegen den Bau waren, aber meist unerkannt bleiben wollten, und die mit Geldspenden, persönlichem Engagement und Tatkraft das Bürgerbegehren unterstützen.

Die Facebook-Kampagne kostete letztendlich um die 1200 Euro, wobei auch hier ca. 400 € von der AfD Ostallgäu/Kaufbeuren beigesteuert wurden. Der Rest des Geldes wurde von der Kaufbeurer Bürgerschaft gespendet und bereitgestellt.

Die Bedeutung der Facebookseite für den letztendlichen Erfolg des Bürgerentscheids ist groß, denn sie diente der Information der Bevölkerung und der Koordination der Unterstützer. Das einfache Einrichten ohne Domainanmeldung und Homepageerstellung sowie die Möglichkeit gemäß US-Recht ohne Impressum zu agieren sind von großem Vorteil, denn es wahrt die Persönlichkeitsrechte der Unterstützer und mobilisiert ohne hohen finanziellen Aufwand eine breite Unterstützerschaft.

Von den Kaufbeurer Moschee-Gegnern wurden darüber hinaus zwei Flyer-Aktionen gestartet, bei denen viele Helfer insgesamt 13.000 Flugblätter mit wichtigen Informationen per Briefkasteneinwürfen im ganzen Stadtgebiet verteilten. Die Gelder hierfür kamen von Kaufbeurer Privatpersonen und beliefen sich auf insgesamt ca. 400 €. Ziel war vor allem die Bürger zu erreichen, die nicht im Internet und bei Facebook aktiv sind.

Auch die Pro Moschee-Bewegung ließ Flyer erstellen, wobei unklar ist, wie diese finanziert wurden und wer sie verteilt hat.

Des Weiteren kamen Flugblätter von „Besorgten Bürgern Kaufbeurens“, meist wohnhaft in der unmittelbaren Nähe zur jetzigen Moschee in der Danziger Straße, sowie in Eigenregie von NGOs organisiert, die ebenfalls ihren Weg in Kaufbeurer Briefkästen fanden.

Eine von der Stadtverwaltung organisierte „Informationsveranstaltung“ im Neugablonzer Haus lieferte den nächsten „Eklat“ für die lokale Presse und die Moschee-Befürworter. Werner Göpel folgte der Einladung des Oberbürgermeisters mit der von vornherein klaren Ansage, keine Fragen zu beantworten. Der pensionierte Polizist ließ sich hierbei von keinem reinreden und stellte mit seiner Rede die halbe Stadt auf den Kopf.

Sein klares Statement gegen den Moscheebau und die für ihn existierenden Probleme befeuerte die Moschee-Befürworter zu einer beispiellosen Hetzkampagne, die in Vorwürfen des Kaufbeurer Stadtrats und Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern seinen Höhepunkt fand. Der Oberbürgermeister seinerseits spulte die bereits bekannten, halbherzigen Argumente für den Moscheebau ohne Berücksichtigung der deutschlandweiten DITIB-Skandale gebetsmühlenartig herunter.

Hier das Video des Vortrags von Werner Göpel bei der Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren:

Den ersten Höhepunkt erreichten die Geschehnisse eine Woche vor dem eigentlichen Bürgerentscheid. Ein Zusammenschluss aus Grünen, Linken und gehirngewaschenen FDPlern (die Gott sei Dank bei weitem nicht die Mitgliederstruktur der FDP in Kaufbeuren widerspiegeln, die stets aus dem Hintergrund das Vorhaben unterstützten) startete eine kaufbeurenweite Plakataktion, die zur NEIN-Stimme, also für den Bau der Moschee aufrief.

Die drei Parteien einigten sich auf pinke Plakate, was auf die Farbmischung von grün, rot und gelb hindeutet. Dies dürfte dann auch die Pflichtfarbe für eine indoktrinierte Gender- und Multikultigesellschaft sein.

Die AfD antwortete als einzige Partei auf diese Aktion mit einigen Gegenplakaten. Werner Göpel wurde informiert, die Aktion fand allerdings in Eigenregie des lokalen AfD- Kreisverbandes statt.

Um der aufgeheizten Stimmung der Pro- und Kontrabewegung eine öffentliche Bühne zu geben, rief die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger zu zwei Informationsveranstaltungen auf, die die komplette Stadt in Atem hielten. Nicht zuletzt wegen des undemokratischen Protestes der Moschee-Befürworter, gelenkt durch Stadtangestellte und steuerfinanzierte Vereinigungen sowie Vereine wie dem Stadtjugendring.

Bei der ersten Kundgebung wurde eine atemraubende Lärmkulisse aufgebaut. Pfeifen, Rufe und ohrenbetäubendes Luftballonreiben verhinderten jeden ehrlichen Dialog. Als die Moschee-Befürworter dafür eine ordentliche öffentliche Klatsche wegen undemokratischen Verhaltens erhielten, entschieden sie sich bei der nächsten BPE-Veranstaltung zur Einbeziehung der NGO-Organisation Amnesty international. Es wurden Kopfhörer verteilt, um ja zu verhindern, dass eine andere Meinung als die eigene, einzige Wahrheit in das Bewusstsein tritt. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen Islam wurde somit von den Moschee-Befürwortern maßgeblich verhindert und unterdrückt, was in der Kaufbeurer Gesellschaft zu großer Kritik führte. Die lokalen AfD-Vertreter waren vor Ort und nutzten die Gelegenheit für eine öffentliche Stellungnahme.

Während des ganzen Vorhabens wurden von den stadtangestellten Moschee-Befürwortern im Zusammenspiel mit den lokalen Kirchen weitere Informationsveranstaltungen ins Leben gerufen, die zwar öffentlich durch alle Kanäle propagiert wurden, jedoch wenige Kaufbeurer zu einer Teilnahme überzeugen konnten.

Der Stadtratsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) versuchte ebenfalls mit einer eigenen Veranstaltung im Stadtsaal auf den Zug der Bewegung aufzuspringen. Er veranstaltete eine sogenannte Podiumsdiskussion mit ausgewählten Kirchenvertretern, die über das Kreuz in öffentlichen Gebäuden und Moscheen in der Stadt debattierten. Mit eingeladen auf das Podium war Michael Rösch, Pastoralreferent des Bistum Augsburgs für Kaufbeuren.

Hier schließt sich der Kreis: Rösch war einer der Hauptinitiatoren der Pro-Moschee-Bewegung „Kaufbeuren gestalten- statt spalten“, die hier wieder eine politische Plattform zur einseitigen Beeinflussung der Kaufbeurer Bürgerschaft bekam. Mehrere Beschwerden beim Bistum Augsburg über die politische Einflussnahme eines Pastoralreferenten blieben bis heute unbeantwortet.

Die AfD organisierte zudem mit der kurdischen Frauenaktivistin Leyla Bilge eine Informationsveranstaltung im Gablonzer Haus, die von der Lokalpresse komplett ignoriert und unter den Tisch gekehrt wurde.

Was ist nun die Wahrheit?

Die Wahrheit ist, dass ein großer Bevölkerungsanteil Kaufbeurens seit Bekanntwerden der Pläne zwischen dem lokalen DITIB-Verband und der Stadtverwaltung Kaufbeurens, vertreten durch Oberbürgermeister Bosse, gegen die Pläne einer DITIB-Moschee auf einem 5000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück war.

Die Wahrheit ist, dass es einen pensionierten Polizeibeamten benötigt, der aus reinem Idealismus handelt und seine Anliegen von der lokalen Stadtverwaltung verraten sieht.

Die Wahrheit ist, dass es in einer verschlafenen Kreisstadt wie Kaufbeuren eine junge Partei wie die AfD benötigt, um den Willen der Bürger ernst zu nehmen und das Ruder in die Hand nimmt, ein demokratisches Bürgerbegehren mit etwas Geld und Organisation zu unterstützen, um dieses gelingen zu lassen.

Die Wahrheit ist, dass die eigentlichen Verantwortlichen für das Bürgerbegehren in der Kaufbeurer Bürgerschaft zu finden sind, die das Unrecht und die politische Entwicklung in diesem Land nicht weiter hinnehmen wollten, entgegen jeder parteipolitischen Ausrichtung für ihre Bürgerrechte eingestanden sind und diese mit viel Tatkraft, Vernetzung, Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid entgegen der Pläne von DITIB, DIYANET und Stadtverwaltung geführt haben.

Die Wahrheit ist, dass die Bevölkerung Kaufbeurens aufgrund der Bundes-, Landes- und Lokalpolitik von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, um einer Stadtverwaltung auf dem Land die Grenzen der politisch-religiösen Einflussnahme von aus dem Ausland gesteuerten Verbänden aufzuzeigen und damit ein Signal für ganz Deutschland gesetzt hat.

Allgäu Online berichtete:

Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen diese Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte Wahlberechtigte in der 45.000-Einwohner-Stadt hat damit gegen den Neubau gestimmt.

Der Kreisbote meldete:

Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.40 Uhr vor. Demnach haben sich 8992 Bürger für Ja, also für den Bürgerentscheid und damit gegen die Grundstücks-Vergabe für einen Moschee-Neubau ausgesprochen. Das entspricht rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein, also gegen den Bürgerentscheid, stimmten 6087 Bürger, was rund 40 Prozent entspricht. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Damit steht fest, dass die Stadt das anvisierte Grundstück im Gewerbegebiet „Untere Au“ der türkisch-islamischen Gemeinde Kaufbeurens nicht mehr anbieten darf. Die bisherigen Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten.

Dauerhafter Erfolg?

Durch das Bürgerbegehren in Kaufbeuren wurde lediglich verhindert, dass der lokale DITIB-Verein ein Grundstück auf städtischer Gewerbefläche bauen kann. Dem Verein steht es damit frei, sich ein privates Grundstück zu beschaffen. Durch die geplante Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren über einen Erbpachtsvertrag hätte der Verein allerdings einen großen Liquiditätsvorteil gehabt.

Nun muss wohl ein Grundstück käuflich erworben werden. Ohne Finanzierung aus dem Ausland oder durch deutsche Steuergelder ist ein übergroßer DITIB-Prunkbau mit über 20 Meter hohem Minarett auf weiteres verhindert. Somit ist der Ausgang des Bürgerentscheids erst einmal ein Etappensieg der Gegner der Landnahme von aus dem Ausland gesteuerten Religions-Vereinen.

Nichtsdestotrotz wurde ein großer demokratischer Erfolg erzielt: Die Aussage unserer Politiker, dass der einzelne Bürger auf Gedeih und Verderb obrigkeitshörig deren Entscheidungen akzeptieren muss, wurde eindrucksvoll widerlegt.

Die Mühen der Kaufbeurer Bürgerschaft haben sich gelohnt und sie konnten ihr demokratisch verbrieftes Recht gemäß Ihren Vorstellungen nutzen. Dies ist somit ein eindrucksvolles Statement gegen Politikverdrossenheit. Jeder deutsche Bürger hat umfangreiche Rechte gehört zu werden. Diese muss er nur in Anspruch nehmen.

Auch wurde gezeigt, dass die steuerfinanzierte Mainstream- und Meinungsbildungs- Industrie ihre Grenzen beim gesunden Menschenverstand der Bürger findet, die sich nicht jede noch so unsinnige Meinung einbläuen lassen, auch wenn der steuerfinanzierte Aufwand gegen die eigene Bevölkerung noch so groß ist. Die Stadtangestellten, Kirchenvertreter und NGO-Experten wurden von ihrem hohen Ross gestoßen, uneingeschränkt den Willen der Bürger manipulieren und beeinflussen zu können.

Die deutschlandweite Diskussion ist angestoßen. Ist ein Islamgesetz wie in Österreich oder ein Minarettverbot wie bei den Schweizer Nachbarn wirklich undenkbar für Deutschland und erst recht Bayern mit seinen vielfältigen Mitteln der direkten Demokratie?

Die Politik ist nun im Zugzwang, denn die aus dem Ausland gesteuerten Islamvereine werden von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Die nächsten Wahlen werden die Ignoranz der verfassungswidrigen Luftschlosspolitik abkanzeln.

Pläne der CDU für ein Islamgesetz 2017 inklusive eines Finanzierungsverbotes aus dem Ausland und eines Moscheenregisters wurden bis heute nicht weiterverfolgt. Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren hat die CSU in Bayern auch in Hinblick auf die bald anstehende Landtagswahl 2018 jedoch wachgerüttelt.

Bayerns Finanzminister Füracker muss nun auch ohne Islamgesetz handeln. Hierzu der Bayernkurier:

Im Steuerrecht als gemeinnützig anerkannte Vereine genießen steuerliche Erleichterungen, beispielsweise weitgehende Steuerbefreiung bei Körperschaft- und Gewerbesteuer und haben die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen. Auch erheblich auslandsfinanzierte Moscheevereine können als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie satzungsgemäß und tatsächlich der Förderung der Religion dienen.

Bayern hat deshalb eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung zur Gesetzesänderung aufgefordert wird. Danach müssen künftig Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb Europas finanzieren, für den Gemeinnützigkeitsstatus ihre Finanzquellen vollständig offenlegen. „Vor allem um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen künftig leichter entdecken zu können, ist die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht ein geeignetes Instrument“, erklärt Füracker. Der Bundesrat wird sich mit dem bayerischen Antrag voraussichtlich am 21. September befassen.

Der Verein „Bürgerwille e.V.“, der auch in Kaufbeuren mit Rat und Tat zur Seite stand, stellt auf seiner Internetseite wertvolle Informationen für Bürgerbegehren gegen Moscheeprojekte bereit, die auch auf die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes eingehen. Damit können sich interessierte Bürger in ganz Deutschland wichtige Tipps holen, um auch in ihrer Gemeinde den Widerstand zu beginnen.

In diesem Video-Interview, das ich mit den Aktivisten des Bürgerbegehrens in Kaufbeuren führte, kommt auch der Vertreter von „buergerwille e.V.“ zu Wort:

Alle Bürger, die sich gegen den Bau einer Moschee in ihrem Ort wehren wollen, können sich per email an den Verein „buergerwille e.V.“ wenden, um detaillierte Informationen zu bekommen, die exakt auf ihren Ort und ihr Bundesland zugeschnitten sind.

(Kamera: Armon Malchiel)




Video: Compact TV über die Bürgerrechtler in Kaufbeuren

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Vorletzte Woche war ich mit einem Kamerateam von Compact TV in Kaufbeuren, um mit den Akteuren des erfolgreichen Bürgerentscheides Interviews zu führen. Wir trafen uns auf dem 5000 Quadratmeter großen Grundstück, das für den Bau der DITIB-Moschee vorgesehen war. Dort waren auch schon die Vorbereitungen für den Baubeginn zu sehen: So stand dort schon der Container einer türkischen Baufirma, der Zugang auf die Wiese war bereits mit einem Kiesweg planiert und auf dem Grundstück waren mehrere Holzpfosten in den Boden gerammt, um die Eckpunkte der islamischen Landnahme zu markieren. Aber der Bürgerwille hat diese mohammedanischen Planungen nun abrupt gestoppt.

Compact TV hat in seiner letzten Ausgabe über diesen erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren berichtet (siehe Video oben). Weitere Themen der gesamten Sendung waren noch die „Me two“-Kampagne, Seehofers Abschiebungen, Wagenknechts neue linke Sammlungsbewegung und die USA-Sanktionen gegen den Iran.

Unterdessen haben die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Maßnahmen gegen den Bau der DITIB-Moschee in einem Bericht zusammengefasst, worüber PI-NEWS in Kürze ausführlich berichten wird. Diese Informationen sind für alle Widerstandskämpfer gegen die Islamisierung Deutschlands wertvoll.

Gerade die Koranbunker der DITIB geben Anlass zu völlig berechtigter Kritik, die noch über die ohnehin vorhandene Gefährlichkeit der islamischen Ideologie hinausgeht. So sind in Deutschland 52 türkische DITIB-Moscheen nach dem Eroberer des christlichen Kostantinopels Sultan Mehmet II „Fatih“ benannt, was „Eroberer“ bedeutet. 20 weitere, auch die alte Moschee in Kaufbeuren, heißen in Erinnerung an die siegreiche Schlacht von Nikopol im Jahre 1396, bei der anschließend 3000 christliche Gefangene massakriert wurden, Ulu Camii. Dies bedeutet „Die große Moschee“ und ist dem Hetztempel in Bursa nachempfunden, den Sultan Bayezid I. als Dank an Allah für den Sieg über die Christen errichten ließ.

Gut zu wissen, in welchem Geiste die bei uns lebenden türkischen Moslems ihre Islamfestungen hochziehen. Darüber führte ich mit dem Initiator des Kaufbeurer Bürgerbegehrens, Werner Göpel, vor dem alten DITIB-Gebäude in Kaufbeuren ein Interview:

(Kamera: Stefan Bauer & Armon Malchiel)




Kaufbeuren: SPD-Stadträtin heult wegen Bürgerentscheid gegen DITIB-Moschee

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Martina Wischhöfer, SPD-Stadträtin in Kaufbeuren, zeigte sich am Sonntag Abend über das Ergebnis des Bürgerentscheides gegen den Bau der DITIB-Moschee dermaßen erschüttert, dass sie das Interview mit dem ARD/ZDF-Morgenmagazin völlig aufgelöst abbrechen musste. Es schien ihr Nervenkostüm über Gebühr zu strapazieren, dass die Bürger ihrer Stadt mehrheitlich keinen Koranbunker der türkischen Landnehmer auf einem öffentlichen Grundstück haben wollen.

Dieses Video zeigt einmal mehr, wie sehr sich diese frühere Volkspartei von der eigenen Bevölkerung abgekoppelt und zu einer linksideologisch völlig abgehobenen „Klugscheißerpartei“ entwickelt hat, in der „viele Kranke“ unterwegs seien, wie es der frühere SPD-Bezirksbürgermeister vom extrem „bereicherten“ Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, trefflich beschrieb.

Martina Wischhöfer scheint eine dieser „Kranken“ zu sein. Völlig resistent gegen die mehr als bedrohlichen Fakten zum Islam und die Gefahr durch die fünfte Kolonne des Quasi-Diktators Erdogans komplett ignorierend, scheint sie die türkischen Moslems in ihrem Ort offenbar rein als zu schützende Mündel zu betrachten. Die mehr als berechtigten Sorgen der eigenen Bevölkerung kommen in den linksideologisch verbohrten Hirnwindungen dieser Spezialdemokratin nicht an. Es ist mehr als bezeichnend für ihr geistiges Parallel-Universum, dass sie den Bürgern ausgerechnet „Vernunft“ und „Rationalität“ abspricht, die sich in Kenntnis der Fakten gegen das DITIB-Projekt ausgesprochen haben.

Solche Denkblockaden sind insbesondere bei Sozis und Grünen tief verwurzelt, und so ordnen sie die aus gesundem Menschenverstand heraus islamkritischen Bürger als angeblich „rassistisch“ ein, die sich die unter den falschen Labels vermeintlicher „Multikulturalität“ und „Buntheit“ verpackte Islamisierung ihrer Heimat nicht mehr widerspruchslos aufpfropfen lassen wollen.

Es ist ein völlig natürlicher Prozess der Parteien-Evolution, dass nun die klaren Denker der Alternative für Deutschland diese verstaubten Methusalixe der 68er Generation und ihrer geistigen Nachfahren immer mehr ersetzen. Welch erfrischender neuer Geist spricht aus dieser AfD-Mitteilung:

Die Süddeutsche Zeitung hat die sich drehende Stimmung unter den Bürgern Kaufbeurens recht gut erfasst:

Geschürt hat diese Ängste vor Ort der Initiator des Bürgerbegehrens, Werner Göpel. Der 80-jährige ehemalige Polizeibeamte hatte beispielsweise bei einer Infoveranstaltung gesagt, der Koran biete die „Lizenz zum Töten“. Damit blies er ins selbe Horn wie die rechtspopulistische AfD und der erklärte Islam-Feind Michael Stürzenberger. Der politische Aktivist und frühere Sprecher der Münchner CSU war mehrmals in Kaufbeuren, um die Stimmung gegen das Moschee-Projekt anzuheizen. In stundenlangen Kundgebungen wetterte er über Hassprediger und behauptete, der Islam sei hauptsächlich eine politische Ideologie. Die in Kaufbeuren lebenden Türken griff er direkt an: Die friedlichen Moslems würden sich nicht mehr als friedlich erweisen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse änderten, sagte Stürzenberger, der sich wegen seiner Auftritte schon mehrfach vor Gericht verantworten musste.

Auch dieses Agitieren veränderte das Stimmungsbild in der Bevölkerung. Zunächst war es nur eine kleine Gruppe, die sich öffentlich gegen den Neubau der Moschee in der Stadt aussprach. Dann aber wuchs die Angst, das bekam auch der Oberbürgermeister zu spüren. Leute sprachen ihn auf der Straße an und meinten, dass ein Minarett doch die Unterwerfung einer Stadt signalisiere. Bosse bekam auch Bücher zugeschickt, die vor den vermeintlichen Gefahren des Islam warnen. „Und natürlich waren der türkische Präsident Erdogan und die politischen Entwicklungen in der Türkei ein Riesenthema.“ Deshalb sei er letztlich nicht mehr überrascht gewesen, dass der Bürgerentscheid dieses Ergebnis gebracht habe.

Die völlig degenerierte SPD will all diese Entwicklungen partout nicht akzeptieren. Es passt ins Bild, dass deren bayerische Landtagsfraktion am kommenden Freitag den indirekten Schlepper-Unterstützer Claus-Peter Reisch vom Lifeline-Boot mit dem Europa-Preis ehrt.

Das Volk wendet sich unterdessen immer mehr von den traumtänzerischen Linksideologen ab und will mehrheitlich kein weiteres massenhaftes Eindringen mehr von Mohammedanern unter dem betrügerischen Etikett vermeintlicher „Flüchtlinge“ oder „Schutzsuchender“. Außerdem sind die Bürger mittlerweile fast geschlossen der Überzeugung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, wie es beispielsweise knapp 39.000 Leser des Focus zum Zeitpunkt meiner Abstimmung am Dienstag Nachmittag zu 91% bestätigen:

In dem dazugehörigen Artikel wirft der Focus auch die Frage auf, wie es in Kaufbeuren nun mit dem DITIB-Projekt weitergeht:

Theoretisch könnte die Stadt den Muslimen ein anderes Grundstück anbieten. Sogar das jetzt abgelehnte Grundstück käme erneut infrage, denn der Bürgerentscheid, der von einer Privat-Initiative beantragt worden war, habe nur für ein Jahr „bindende Wirkung“, erläutert Bosse. Doch dies schließt der OB aus: „Der Wählerwille aber ist klar: Zurzeit will eine Mehrheit der Bürger keine Moschee auf einem städtischen Grundstück. Diesen Willen werden wir respektieren.“

Dennoch zeigt sich Kaufbeurens Stadtoberhaupt optimistisch, dass sich eine andere Lösung finden lasse. „In dem Gewerbegebiet gibt es immer wieder Unternehmen, die sich zurückziehen und Areale und vielleicht sogar Gebäude hinterlassen, die genutzt werden könnten. Das halte ich durchaus für einen denkbaren und realistischen Lösungsansatz.“

Ob da der CSU-Bürgermeister den Widerstandswillen der eigenen Bevölkerung nicht maßlos unterschätzt? Die Menschen werden es sicher nicht widerspruchslos hinnehmen, wenn dieser islamische Hasstempel jetzt über ihre Köpfe hinweg auf einem privaten Grundstück errichtet wird, der auch noch in Erinnerung eines osmanischen Massakers an Christen benannt ist. Kaufbeuren dürfte zum Symbol des Widerstandes gegen die Islamisierung Deutschlands und Landnahme der türkischen Invasionsbehörde DITIB werden.

Über dieses Kontaktformular kann man dem Kaufbeurer Bürgermeister Stefan Bosse eine email zukommen lassen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Bürgerentscheid in Kaufbeuren: Nein zum Bau der DITIB-Moschee!

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Es ist vollbracht! Nach Auszählung von allen 26 Stimmbezirken in Kaufbeuren steht fest: Eine klare Mehrheit von 59,63% lehnt den Bau der DITIB-Moschee ab! Von den insgesamt 33.550 Wahlberechtigten nahmen 15.128 teil. Damit ist definitiv entschieden, dass auf diesem öffentlichen Grundstück kein neuer Koranbunker der DITIB gebaut wird.

Dies hat historische Bedeutung, denn es ist der erste Bürgerentscheid über einen Moscheebau in Deutschland. Im Focus zeigt sich der CSU-Bürgermeister Stefan Bosse überrascht über das Ergebnis. Der Initiator des Bürgerentscheids, Werner Göpel, freut sich bei der Augsburger Allgemeinen über den Erfolg und sagt: „Das ist Demokratie.“ Außerdem berichten der Merkur, die Süddeutsche, der BR, die Welt und der Allgäuer Kreisbote. Montag Morgen soll das ARD/ZDF-Morgenmagazin in der Zeit von 6 bis 9 Uhr in drei Nachrichtenblocks einen Bericht mit Interviews senden.

Die Bürgerbewegung Pax Europa, die zusammen mit Pegida Mittelfranken am Sonntag einen Spaziergang durch die extrem „bereicherte“ Nürnberger Südstadt durchführte, sendet einen herzlichen Glückwunsch an die fleißigen Kaufbeurer, die fünf Monate lang für diesen Erfolg gearbeitet haben. Sie haben ein Stück Geschichte im Kampf gegen die Islamisierung geschrieben!

Hier sind einige der fleißigen Aktivisten in Kaufbeuren, mit denen wir am vergangenen Donnerstag die zweite BPE-Kundgebung in Kaufbeuren zusammen gestalteten:

Gründe für die Ablehnung der Kaufbeurer gab es zuhauf: So soll der Imam der bereits bestehenden Moschee, Mustafa Cakir, ein glühender Fan des türkischen Quasi-Diktators Erdogan sein. Der 47-jährige ist seit seinem 20. Lebensjahr Islam-Prediger und wirkte früher in den Moscheen von Bolu und Sahria, zwei Städten zwischen Istanbul und Ankara. 2014 schickte ihn die Diyanet für sechs Monate in die DITIB-Zentrale nach Köln und anschließend nach Kaufbeuren.

Schon der Name der bisherigen Moschee „Ulu Camii“ spricht Bände, denn er ist der siegreichen Schlacht des osmanischen Kriegsheeres gegen Christen Ende September 1396 bei Nikopolis auf dem Gebiet des heutigen Bulgariens gewidmet. Nach der Eroberung der Stadt wurden bis zu 3000 christliche Gefangene hingerichtet, um die Rachegelüste der islamischen Invasoren zu befriedigen. Die DITIB-Türken schwelgen also in der Erinnerung an die Eroberung Europas, freuen sich über das Gemetzel an Christen und sehen sich nach der Wiederherstellung einer osmanischen Herrschaft in Europa.

Neben der DITIB-Moschee in Kaufbeuren sind in Deutschland noch 20 weitere „Ulu Camii“ benannt. 52 Koranbunker heißen „Fatih“, was „Eroberer“ bedeutet, und erinnern an Sultan Mehmet II, der 1453 das christliche Konstantinopel mit seinem Heer eroberte, die Stadt drei Tage lang der Plünderung aussetzte und die in die Kirche Hagia Sophia geflüchteten Christen abschlachten ließ.

Über die gefährlichen Zusammenhänge zwischen Erdogan, DIYANET und DITIB weiß die Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Susanne Schröter viel Bedrohliches. Am 9. Juli gab sie darüber der Frankfurter Neuen Presse ein ausführliches Interview, in dem sie beschrieb, dass in DITIB-Einrichtungen in Deutschland Kriegshetze gegen die syrischen Kurden betrieben wurde, worauf anschließend DITIB-Mitglieder Anschläge auf kurdische Moscheen verübt haben sollen. DITIB-Imame seien verdächtigt worden, Namen von Gülen-Anhängern dem türkischen Geheimdienst gemeldet zu haben.

In Frankfurt gebe es islamkritische laizistische Türken, die der Überzeugung seien, dass bestimmte Verse im Koran und Erzählungen aus dem Leben des Propheten so nicht mehr angewendet werden dürften. Diese Personen würden aus der türkisch-sunnitischen Gesellschaft bedroht, einige stünden sogar unter Polizeischutz. Erdogan würde seinen Anhängern weismachen, dass Türken die Besten seien, zu Großem berufen wären und man zusammen das neue Osmanische Reich aufbauen würde.

Am Donnerstag berichteten wir bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) den Kaufbeurer Bürgern ausführlich über die Gefahr, die von dem DITIB-Projekt in ihrem Ort ausgeht:

Die bayerische Landesvorsitzende der BPE klärte über das Wesen von Moscheen und wichtige Hintergründe der DITIB auf. In diesem Video sagt ein moslemischer Gegendemonstrant bei Minute 7:20, als ich über den Islam als totalitäre Machtideologie informiere, „Verpiss Dich Du Bastard“. Zuvor meinten vier türkische Jugendliche im Vorbeigehen „Mach ma Massaker“:

Der Kreisvorsitzende der AfD Ostallgäu, Karl Keller, berichtete über die Gründe für das Bürgerbegehren gegen die DITIB-Moschee:

AfD-Landtagskandidat Wolfgang Rotter erzählte über seine eigenen Erfahrungen, die ihn dazu brachten, ein islamkritisches Bewusstsein zu entwickeln. Am Ende dieses Videos ab Minute 18 beschreibe ich die gravierenden Unterschiede zwischen Jesus und Mohammed am Beispiel ihrer Einstellung zur Steinigung von Frauen. Da ruft ein Moslem, der offensichtlich zu der DITIB-Gemeinde gehört, lautstark und erregt „Du bist ein Lügner“:

Christian Holz, der stellvertretende Bayerische Landesvorsitzende der BPE, war in früheren Jahren in linken Parteien wie den Grünen und der SPD engagiert, trat aber dann dort aus, da sie sich hartnäckig weigerten, Islamkritik zuzulassen. Er ist sehr belesen und beschrieb schockierende Einzelheiten über den real gelebten Islam in Deutschland. Ab Minute 7:45 bestätige ich seine Schilderung, dass Moslems in einer deutschen Moschee das Köpfen von Ungläubigen an Küken trainiert haben:

Wie vollkommen realitätsfremd die Moschee-Befürworter in Kaufbeuren sind, beweist ein Flugblatt der „Initiative für Frieden, Internationalen Ausgleich und Sicherheit“:

Diese multikulturellen Traumtänzer scheinen rein gar nichts über die gefährlichen Verbindungen zwischen Erdogan, der DIYANET und der DITIB zu wissen:

Der skandalöse Name „Ulu Camii“ der Kaufbeurer Moschee steht für den Kampf gegen Christen, deren Tötung und die brutale Islamisierung Europas:

Wenn man alle Puzzlestücke zusammensetzt, kann man nur zu der Schlussfolgerung kommen, dass die DITIB im Prinzip eine türkisch-islamische Kolonisierungsbehörde auf deutschem Boden ist:

All die Eroberungs-Befehle des Korans werden durch eine Vielzahl von Aussagen von türkisch-islamischen Funktionären in Deutschland bestätigt:

In den Medienreaktionen zu unserer ersten Kundgebung in Kaufbeuren bestätigen linke Kreise sogar, dass man Kritik am Politischen Islam und an der DITIB ausüben muss und dies nicht den „Rechtspopulisten“ überlassen dürfe:

Alle Videos der Kundgebung sind auf dem Youtube-Kanal des BPE-Landesverbandes Bayern zu sehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Kaufbeuren: Plakat-Angreiferin stellt Anzeige wegen „Körperverletzung“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa am Samstag, den 23. Juni auf dem Obstmarkt in Kaufbeuren kam es gegen 14 Uhr zu einem Angriff einer dem Namen nach vermutlich türkischen / türkischstämmigen Frau auf ein Plakat. Ihrer aggressiven Empörung nach dürfte es sich um eine Moslemin handeln. Sie erregte sich offensichtlich über die tötungsfordernden Koranverse neben dem Foto eines Terroristen, der sein Befehlsbuch als Begründung seines dschihadistischen Wirkens in der einen und eine Schusswaffe in der anderen Hand hält. So riss sie mit beiden Händen an dem Plakat herum.

Da ich verhindern wollte, dass sie ihr Zerstörungswerk fortsetzt, hielt ich sie mit meinem rechten Arm fest, den ich quer über ihren Oberkörper legte. In meiner linken Hand hielt ich das Mikrofon. So arretierte ich sie etwa drei Sekunden, bis die heraneilenden Polizeibeamten sie übernahmen, was auf dem Titelvideo auch einwandfrei zu sehen ist (siehe oben). Ich verhielt mich absolut rechtskonform, da es jedem Bürger nach §127 der Strafprozessordnung (vorläufige Festnahme) erlaubt ist, einen auf frischer Tat Ertappten festzuhalten, bis er in Polizeigewahrsam kommt.

Wir stellten gegen die Frau natürlich unmittelbar nach dem Angriff eine Anzeige wegen Sachbeschädigung. Noch vor Ort wurde ich von der Polizei darüber informiert, dass die mutmaßliche Türkin ebenfalls eine Anzeige gegen mich stellte, und zwar wegen angeblicher vorsätzlicher Körperverletzung (!). Die beiden Polizeibeamten, die mir die Nachricht überbrachten, teilten mir aber auch mit, dass sie bei Sichtung ihres Videomaterials keine derartige Handlung feststellen konnten und es klar erkennbar sei, dass ich die Frau lediglich festhielt. Es sei auch möglich, dass sie die Anzeige noch zurücknimmt.

Machte sie aber nicht. Am Dienstag holte ich aus meinem Briefkasten einen Anhörungsbogen von der Kripo Kaufbeuren zur schriftlichen Äußerung als Beschuldigter (!) wegen vorsätzlicher Körperverletzung (!). Die Frau hat auch noch behauptet, Verletzungen (!) erlitten und Schmerzen (!) zu haben.

Wenn man es nicht schriftlich vor sich liegen hätte, würde man diese Absurdität nicht glauben. Aber ich muss mich jetzt mit dieser unverschämten und ehrabschneidenden Unterstellung befassen. So schilderte ich den Vorgang in Kaufbeuren und stellte zudem gegen die mutmassliche Türkin einen Strafantrag wegen falscher Verdächtigung nach §164 Absatz 1 StGB. Zudem einen weiteren Strafantrag wegen Versammlungsstörung laut Artikel 20, Absatz 1 Nr. 2 des Bayerischen Versammlungsgesetzes:

Art. 20 Strafvorschriften
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1. entgegen Art. 6 eine Waffe oder einen sonstigen Gegenstand der dort bezeichneten Art mit sich führt, zu einer Versammlung hinschafft, bereithält oder verteilt,
2. entgegen Art. 8 Abs. 2 Nr. 1 Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder eine erhebliche Störung verursacht

in Verbindung mit Artikel 8 Absatz 2 Nr. 1:

Art. 8 Störungsverbot, Aufrufverbot
(1) Störungen, die bezwecken, die ordnungsgemäße Durchführung öffentlicher oder nichtöffentlicher Versammlungen zu verhindern, sind verboten.

(2) Es ist insbesondere verboten,
1. in der Absicht, nicht verbotene öffentliche oder nichtöffentliche Versammlungen zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vorzunehmen oder anzudrohen oder erhebliche Störungen zu verursachen oder
2. bei einer öffentlichen Versammlung dem Leiter oder den Ordnern in der rechtmäßigen Erfüllung ihrer Ordnungsaufgaben mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt Widerstand zu leisten oder sie während der Ausübung ihrer Ordnungsaufgaben tätlich anzugreifen.

In diesem Video ist die Attacke und anschließende Sicherungsmaßnahme in Zeitlupe und mit Ausschnittsvergrößerung dargestellt, was keinerlei Zweifel am Hergang lässt:

Diese ganz offensichtliche Moslemin hat sich, was unsere Rechtslage anbelangt, mit ihrer Anzeige ein klassisches Eigentor geschossen. Aber aus der islamischen Sicht dürfte sie sich im (Scharia)-Recht wähnen, das es den minderwertigen Kuffar nicht gestattet, Kritik am Islam zu üben. Wenn sie es doch tun, sieht man sich legitimiert, dagegen auch tätlich vorzugehen, so wie es in islamischen Ländern auch ganz selbstverständlich praktiziert wird.

Sie verhält sich zudem nach dem typisch islamischen Prinzip der Täter / Opfer-Umkehr, das auch die Moslems rund um Israel seit Jahrzehnten durchführen. Sie sind selber eindeutig die Aggressoren, die seit dem Tag der Staatsgründung des jüdischen Staates am 14. Mai 1948 jenen durch die Anzettelung zahlreicher Kriege, Intifadas und Terror-Anschläge vernichten wollen, stellen sich aber immer als das „zu Unrecht verfolgte“ und „diskriminierte Opfer“ des vermeintlichen „Unterdrückers“ Israel dar.

Mit Pallywood-Videoproduktionen werden diese Lügenmärchen in die Köpfe der westlichen Gutmenschen hineingebimst, die in ihrer totalen Naivität auch noch darauf hereinfallen. So erreichen Moslems ihr Ziel, den Druck auf den einzigen demokratischen Staat in einem dunklen Sumpf von Islam-Diktaturen zu erhöhen. In menschenverachtender Weise plazieren Hamas & Co ihre Raketenstellungen in Kindergärten und Kinderkrankenhäuser, um nach dem vorhersehbaren Vergeltungsschlag der Israelis tote Babys und Kleinkinder in die Luft halten zu können, damit man dann Israel als „Kindermörder“ und „Völkermörder“ verhetzen kann.

In Syrien läuft eine ähnliche üble Schmierenkomödie ab, in der die „syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte “ im englischen Coventry, betrieben von einem syrischen Assad-Gegner, mit Unterstützung der Weißhelme eine maßgebliche Rolle spielt.

Insofern ist diese Auseinandersetzung mit der mutmaßlichen Türkin in Kaufbeuren ein weiteres Puzzlestück in dem clash of civilisations, dem Kulturkampf zwischen dem freiheitlichen, modernen und demokratischen Abendland und dem völlig rückständigen, totalitären und menschenverachtenden Islamien. Wir erleben den Beginn eines fundamentalen Zusammenpralls mit den selbsternannt höherwertigen Mohammedanern, die bereits jetzt in dieser frühen Phase der Islamisierung die Kraftprobe mit den minderwertigen „Ungläubigen“ üben. Gläubige Moslems wähnen sich im Besitz der absoluten Wahrheit und sehen es überhaupt nicht ein, die Gesetze ihres Gastlandes zu befolgen, wenn sie der Scharia widersprechen. Wer nicht begreift, dass der Islam in weiten Teilen eine faschistische Ideologie ist, hat in dieser Auseinandersetzung, die jetzt noch an ihrem vergleichsweise harmlosen Beginn steht, bereits verloren.

Man darf gespannt sein, wie sich nun die Staatsanwaltschaft in Kaufbeuren verhält. Geht es noch nach deutschen Recht und Gesetz zu, müsste die absurde Anzeige der Moslemin eingestellt und sie wegen falscher Verdächtigung sowie gewalttätiger Störung einer Versammlung verurteilt werden. Es bleibt abzuwarten, ob man ihr für ihren Ausraster noch „mildernde Umstände“ einräumt, da das betreffende Plakat sie möglicherweise „provoziert“ hätte:

Aber Fakten, auch wenn sie einem nicht gefallen, dürfen niemals zu Gewalttaten führen. Moslems müssen lernen, dass ihre „Religion“ brandgefährliche Bestandteile hat, die seit 1400 Jahren zu Gewalt, Terror, Töten und Kriegen führt, und dass es völlig legitim ist, diese zu kritisieren. Der Islam hat über die Jahrhunderte nur überlebt, weil er sich brutal und mit kompromissloser Unterdrückung ausgebreitet hat. Sonst wäre er eine belanglose Randnotiz in der Geschichte des heutigen Saudi-Arabiens geblieben.

Aber er hat sich von dort aus kriegerisch über 56 andere Länder ausgebreitet. Heutzutage versucht er es jetzt in Zeiten der hoffnungslosen militärischen Unterlegenheit mit dem „Djihad within“, der Unterwanderung der nicht-islamischen Länder von innen. Das Streben des Islam-Diktators Erdogan nach der Wiederherstellung des Groß-Osmanisch-Islamischen Reiches und seine große Unterstützung durch die Türken hierzulande spielen hierbei eine ganz wesentliche Rolle. Daher ist diese juristische Auseinandersetzung mit dieser vermutlichen Türkin mit hohem Symbolwert versehen.

Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren am 22. Juli ist ebenfalls enorm wichtig. Zum ersten Male in der deutschen Geschichte könnten Bürger einer Stadt den Bau einer Moschee auf öffentlichem Grund ablehnen. Um die Bevölkerung weiter aufzuklären, wird die Bürgerbewegung Pax Europa am Donnerstag, den 19. Juli auf dem Salzmarkt in der Fußgängerzone Kaufbeurens von 11-18 Uhr eine weitere Kundgebung veranstalten.

Dieser 19. Juli sollte als Tag des Widerstandes gegen die Islamisierung von möglichst vielen Islamkritikern in Bayern und den angrenzenden Bundesländern aktiv begleitet werden, was drei Tage vor diesem historischen Bürgerentscheid eine große Rolle spielen kann.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Video: Volles Programm der Islamkritik in Kaufbeuren

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Kaufbeuren ist die in Bezug auf Islamkritik derzeit wichtigste Stadt in Deutschland, denn dort findet am 22. Juli ein enorm wichtiger Bürgerentscheid über den Bau einer DITIB-Moschee statt. Wenn die Bürger dort mehrheitlich diesen türkischen Koranbunker ablehnen, der vom langen Arm Erdogans gesteuert wird, dann erreichen die Allgäuer eine historische Leistung: Den ersten erfolgreichen Bürgerentscheid in Deutschland gegen einen Moscheebau und damit einen Meilenstein gegen die Islamisierung.

Über 3000 Bürger haben hierfür ihre Unterschrift abgegeben. Wahlberechtigt sind ungefähr zehn mal so viele. Die Stimmungslage in der Stadt im Allgäu ist schwer zu beurteilen, denn konservative Islamkritiker begeben sich bekanntlich ungern aus der Deckung. Sie wissen natürlich, dass sie dann sofort öffentlich stigmatisiert werden.

Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am vergangenen Samstag zeigte, wie sehr sich politkorrekte linke „Bunt“-Menschen durch Islamkritik provoziert fühlen und dann sofort massiv mobilisieren. Der Bericht des Internetportals „Allgäu Rechtsaußen“ gibt einen recht guten Einblick in das Geschehen vor Ort. Allerdings muss man die linken Sprachschablonen in realitätsbezogene Formulierungen umcodieren, dann kommt man den wirklichen Vorgängen in Kaufbeuren rund um unsere Veranstaltung sehr nahe.

Wir erfahren, dass Mitglieder des Stadtjugendrings mehr als 800 bunte Luftballons in der Fußgängerzone verteilt haben, um die Bürger gesinnungsmäßig auf Linie zu bringen. Die roten Karten, auf denen wir Islam-Aufklärer als „rechtsradikale Hasspredigern“ diffamiert wurden, hatte die sogenannte „Initiative für Frieden, Internationalen Ausgleich und Sicherheit“ verteilt.

Interessanterweise scheint mittlerweile auch in linken Kreisen die Einsicht zu reifen, dass man Kritik am „politischen Islam“ üben müsse:

Dennoch müsse es »eine sachliche Kritik am politischen Islam, an seinem Paternalismus und seinem Sexismus, im Rahmen einer allumfassenden Religionskritik geben«, Man dürfe die Kritik an DITIB und türkischem Nationalismus »nicht den Rechten überlassen, die sie rassistisch instrumentalisieren«.

Selbstverständlich stimmt der Vorwurf aus „anti“-faschistischen Kreisen nicht, dass wir „Menschen gezielt stigmatisieren und ausschließen“ wollen und „in erster Linie kein Problem mit dem Islam, sondern mit Migrantinnen“ hätten, die für uns „nicht zum deutschen Kollektiv gehören.“ Exakt das Gegenteil ist richtig: Wir kritisieren bekanntlich die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams und laden alle wirklich modernen und gemäßigten Moslems dazu ein, sich an der hochnotwendigen Entschärfung des Islams zu beteiligen. Dies betonen wir bei jeder Kundgebung, so auch in Kaufbeuren:

Es ist höchst unredlich vom politischen Gegner, uns genau das Gegenteil zu unterstellen. Aber wir kennen das von Linken: Um uns politisch mundtot machen zu können, ist vielen von denen jedes Mittel Recht. Auch die Lüge. Aber damit werden sie nicht durchkommen. Wie sagte schon König Friedrich der Große von Preußen zutreffend:

„Die Wahrheit hat weder Waffen nötig, um sich zu verteidigen, noch Gewalttätigkeit, um die Menschen zu zwingen, an sie zu glauben. Sie hat nur zu erscheinen, und sobald ihr Licht die Wolken, die sie verbergen, verscheucht hat, ist ihr Sieg gesichert.“

Die Wahrheit, die Fakten und Tatsachen setzen sich früher oder später immer durch. Aber es kann dauern. Vor allen Dingen, wenn maßgebliche Kräfte in Politik, Medien, Kirchen und anderen sozialen Gruppen mit allen Kräften versuchen, sie mit dichten Wolken zu vernebeln. Aber es ist die wichtigste Aufgabe in unserer Zeit, den Islam in die tabulose öffentliche kritische Diskussion zu bringen, denn er stellt eine existentielle Bedrohung für unsere freie demokratische Gesellschaft dar.

Wir erleben es seit zehn Jahren bei unserer öffentlichen Aufklärungsarbeit, dass sich bis auf ganz wenige Ausnahmen die überwiegende Mehrheit der Moslems solidarisch mit ihrer „Religion“ erklären und auf Kritik beleidigt bis empört reagieren, was nicht selten auch in verbale Drohungen und körperliche Attacken ausartet.

So auch in Kaufbeuren. Eine türkischstämmige Moslemin schrie herum und stürmte völlig erregt auf ein Plakat zu, das Tötungsbefehle aus dem Koran zitiert und einen Islam-Terroristen zeigt, der in einer Hand eine Waffe und in der anderen sein Befehlsbuch hält. Viele Moslems fassen es als persönliche Beleidigung auf, wenn die dunklen Seiten ihrer „Religion“ aufgezeigt werden. Gegen Ende des folgenden Videos ist der Angriff zu sehen.

Zuvor hatte ich die vier anwesenden Nonnen angesprochen, warum sie nicht auf unserer Seite stehen, obwohl wir uns für die Sicherheit der Christen und aller anderen Andersgläubigen einsetzen, die in islamischen Ländern und auch mittlerweile von Moslems in Deutschland bedroht werden, beispielsweise in „Flüchtlings“-Heimen. Ich erklärte den Passanten, wie strikt der Koran als Befehlsbuch umgesetzt wird, beispielsweise mit dem Tragen von Kopftuch, Tschador, Hijab oder Burka, dem Schächten sowie dem Schweinefleisch- und Alkoholverbot. Aber es gibt noch sehr viele weitere Befehle, die nach und nach auch in der Öffentlichkeit umgesetzt werden: Die Abschottung von „Ungläubigen sowie die Feindschaft zu Juden und Christen, die bis hin zur Gewalt- und Tötungslegitimation geht:

Auch Allgäu Rechtsaußen geht auf die Attacke der Moslemin ein, die im Video oben bei 8:45 zu sehen ist:

Gegen Michael Stürzenberger wurden zwei Anzeigen aufgenommen. Er hatte sich anfangs geweigert, der Polizei das Nummernschild seines Fahrzeugs preiszugeben und ging eine Frau an, die versuchte, einem seiner Helfer ein Plakat zu entreißen.

»Jetzt ist sie gerade zur Polizei gerannt und flennt sich aus und macht eine Anzeige wegen Körperverletzung«, kommentierte Stürzenberger den Vorfall mit abschätzigen Gesten. »Typisch« raunte der Redner und generalisierte in einer Weise, die selbst typisch ist für seine Demagogie gegen Muslime: »Sie greifen an, sie zerstören.« Er habe die Frau nur »arretiert« und müsse sich nun wegen Körperverletzung verantworten. Eine Sachbeschädigung steht im Raum, weil das Plakat bei dem Zwischenfall eingerissen ist.

Die Täter-Opfer-Umkehr ist eine typisch islamische Strategie, mit der man von dem eigenen schuldhaften aggressiven Verhalten ablenken möchte. Damit hantieren auch die Palästinenser seit Jahrzehnten in den Auseinandersetzungen mit Israel. Im Video ist klar erkennbar, dass ich die hocherregte Moslemin nur festhielt, damit sie nicht weiter das Plakat zerreissen kann.

Nach diesem Vorfall intensivierten wir unsere Aufklärung über die Zusammenhänge zwischen Islam und Terror. Außerdem zeigten wir auf, dass der Islamische Staat exakt die Ideologie des Islams umsetzt:

Zu Beginn unserer Kundgebung luden wir alle Bürger ein, sich an der Diskussion über den Islam und die DITIB zu beteiligen. Wir betonten, dass wir ganz sachlich aufklären und den Austausch mit den Bürgern wünschen. Dabei ist es ganz wichtig, die verhängnisvollen Entwicklungen in der Türkei zu beobachten, die durch den Quasi-Diktator Erdogan immer konsequenter vorangetrieben werden. Sie belegen die dortige Radikalisierung durch den fundamentalen Islam, was auch direkte Auswirkungen auf die Türken in Deutschland und die DITIB hat:

Im weiteren Verlauf der Kundgebung stellten wir klar, wo wir politisch eingeordnet sind, damit keine Missverständnisse aufkommen. So zeigten wir unsere patriotischen Vorbilder und Freiheitskämpfer Robert Blum, Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel und Claus Graf von Stauffenberg. Die Erwähnung, dass wir mit der besten Freundin von Sophie Scholl am 7.7.2012 die Weiße Rose wiedergegründet haben, sorgte für reichlich Unmut im linken Lager. Diese Reaktion kennen wir seit Jahren, denn Linke möchten die Weiße Rose gerne für sich vereinnahmen, was aber historisch falsch ist. Diese Widerstands-Aktivisten waren allesamt konservative Patrioten, die mit den Linken heutzutage rein gar nichts zu tun haben.

Als wir intensiv auf die DITIB eingingen und die Militarisierung von türkischen Kindern in Moscheen mitten in Deutschland aufzeigten, kam die erste Zwischenfrage eines Passanten, die absolut zielführend war:

„Sie reden die ganze Zeit von Problemen. Haben Sie auch Lösungen?“

Die haben wir selbstverständlich. Dargestellt in diesem Video:

Gerade am Beispiel des türkischen Präsidenten Erdogan, der jetzt auch wieder von 65% der Türken in Deutschland gewählt wurde, kann man das faschistische Element des Islams hervorragend aufzeigen. Er wird von der DITIB als „unser oberster Heerführer“ bezeichnet und sieht Moscheen selber als Kasernen an, in denen die Gläubigen als Soldaten wirken. Erdogan hat im Jahr 2016 sogar Adolf Hitlers Nazi-Regime als vorbildlich für seine Umwandlung der Türkei in ein totalitäres Präsidialsystem bezeichnet. Auch dies zeigt, wie lebendig der Nazi-Islam-Pakt ab 1941 bis heute wirkt. Als wir das aufzeigten, kam noch mehr Leben in die Kaufbeurer Bude:

Mit Wolfgang Rotter war der Schatzmeister des AfD-Kreisverbandes Ostallgäu und ein Kandidat für die Bayerische Landtagswahl vor Ort. Er erzählte den Anwesenden zunächst, aus welchen Gründen er zur Politik kam. Anschließend ging er ausführlich auf die DITIB ein. Die Gefahr sieht er im politischen Islam, der durch diese Organisation auch ausgeführt werde. Rotter zeigte sich als belesener Islamkritiker, denn er wusste auch einiges Schockierendes über hochrangige islamische Funktionäre wie Yussuf al-Qaradawi zu berichten, den Vorsitzenden des Europäischen Rates für Fatwen:

Wolfgang Rotter betonte, dass es bei dem Bürgerentscheid wichtig ist, mit „Ja“ zu stimmen, denn die Frage lautet:

„Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet Untere Au zum Bau einer Moschee an den Türkisch-Islamischen Kulturverein Ditib?“

Der Bürger muss also mit „ja“ antworten, wenn er gegen den Moscheebau ist, obwohl er im Kopf eigentlich „nein“ programmiert hat. Die Gefahr ist also groß, dass etliche Bürger falsch ankreuzen. Dies muss im Vorfeld des Bürgerentscheides immer wieder kommuniziert werden.

Im weiteren Verlauf der Kundgebung wurden die Störungen immer lauter. Die Gegendemonstranten versuchten die Grenzen auszuloten und begannen, Luftballons mit Händen zu reiben, was ein infernalisches Dröhnen verursacht:

Wir gingen mit dem ausgedruckten bayerischen Versammlungsgesetz, in dem der § 8 und der § 21 die Störung einer Kundgebung untersagt, zum Polizei-Einsatzleiter. Er meinte aber nach eingehender akustischer Prüfung, dass die Reden „noch zu verstehen“ seien und wollte nicht einschreiten:

Die vier Nonnen aus dem Kloster, das direkt am Kundgebungsplatz Obstmarkt liegt, hatten sich mittlerweile brav die Luftballons „Kaufbeuren zeigt Haltung“ und „Gut-besser-bunt“ geschnappt. Die brutale Christenverfolgung in islamischen Ländern blenden sie offensichtlich aus, denn sonst wären sie auf unserer Seite gestanden, um „Haltung“ zu zeigen.

In diesem Video kommt auch Frau ans Mikrofon, die in einem katholischen Kindergarten arbeitet. Sie meint, dass für sie alle Menschen gleich wären, egal welcher Religion. Ja, natürlich, für uns auch, aber das widerspricht total der islamischen Werteauffassung, nach der Moslems die Herrenmenschen und alle Nicht-Moslems minderwertige Ungläubige sind. Das Schicksal von Raif Badawi ist bezeichnend, der in Saudi-Arabien vor wenigen Jahren genau das aussprach und dafür wegen Beleidigung des Islams zu zehn Jahren Haft und 1000 Peitschenhieben verurteilt wurde. Der Islam ist eben nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems:

Einer der wichtigsten Zeitzeugen aus dem real existierenden Islam ist Hamed Abdel-Samad, der sich als ehemaliger Muslimbruder und Sohn eines ägyptischen Imams in dieser „Religion“ auskennt wie kaum ein Zweiter. Es ist bezeichnend, dass er von der höchsten „wissenschaftlichen“ Autorität des Islams, der Al-Azhar-Universität in Kairo, wegen seiner Islam-Aufklärung zwei Todesfatwen erhalten hat:

Im weiteren klärten wir über den infernalischen Hass des Islams auf Juden auf, der noch größer ist als der Hass auf Christen und weitere Andersgläubige. Als ich den Koranvers zitierte, in dem Allah Juden und Christen totschlägt, brandete unter den anwesenden Moslems tatsächlich Jubel auf:

Barbara berichtete über die Hetze von DITIB-Funktionären gegen Christen und die Militär-Übungen in DITIB-Moscheen in Deutschland mit Kindern:

Anhand von einschlägigen Koranversen zeigten wir zum Schluss der Kundgebung auf, dass der Islam auf Eroberung und Unterwerfung aller Andersgläubigen programmiert ist.

Zum Schluss sangen wir stimmungsvoll die Deutsche Nationalhymne in der Version von Ersnt Cran:

Es kennzeichnet die Gesinnung vieler Gegendemonstranten, die während der Hymne lärmten und pfiffen. Dies wird mit Sicherheit nicht die letzte BPE-Kundgebung in Kaufbeuren gewesen sein.

(Kamera: BPE Bayern)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos hatten über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Kaufbeuren: „Bunte“ Faktenresistenz gegen sachliche Islamaufklärung

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wo die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit ihrer Islam-Aufklärung Kundgebungen veranstaltet, ist die Aufregung meist groß. Wie jüngst in Monheim am Rhein, als die gesamte Stadtregierung den Protest organisierte.

In Kaufbeuren hielten sich Parteien zwar zurück, dafür machten aber Buntmenschen mobil, um die sachliche Information so gut es geht unterdrücken zu können. Mitglieder des Stadtjugendrings verteilten in der Fußgängerzone rund um den Obstmarkt hunderte Luftballons an vorbeigehende Passanten. Auch an Kinder, die sich natürlich über die bunten Ballons freuten, aber sicherlich keine Ahnung davon hatten, für was sie da instrumentalisiert wurden.

Da den Gegnern der Islam-Aufklärung faktische Gegenargumente fehlen, versuchen sie sich selber eine vermeintliche moralische Überlegenheit zuzuschreiben. Gleichzeitig diffamiert man die sachlichen Aufklärer als „Hassprediger“, denen die rote Karte zu zeigen ist, und wähnt sich selber als „Gut-Besser-Bunt“.

Diese Meinungsfaschisten tarnen sich mit Wohlfühl-Slogans, gehen aber mit absolut üblen Methoden vor. Indem man die Gegenseite mit „Hass“ in Verbindung setzt, zwingt man Außenstehende geradezu, sich dagegen auszusprechen. Immerhin blieben in Kaufbeuren die idiotischen Nazi-Slogans aus und man versuchte erst gar nicht, uns in die Nähe von „Rassisten“ oder „Ausländerfeinden“ zu rücken, da offensichtlich genügend Informationen über die BPE vorlagen. Dafür skandierten sie stundenlang stereotyp „Geht nach Hause, keiner hat Euch lieb“.

Nicht wenige Bürger nahmen die Ballons entgegen, da sie ja nicht den Anschein erwecken wollten, zu diesen „Schlechten“ zu gehören. Dann lieber „Gut“. Und wer möchte sich nicht bei jenen verorten, die den richtigen moralischen Kompass für sich beanspruchen, zumal sie scheinbar auch in der Überzahl sind.

So lief man stolz mit der Aussage „Kaufbeuren zeigt Haltung“ herum. Auf diese Weise wird ein Herdentrieb erzeugt, dem man lieber nachtrottet, als sich einer Anfeindung auszusetzen. Nach dem gleichen Prinzip lief die Indoktrinierung in der DDR und im Dritten Reich, nur noch mit schärferen Repressionsmethoden. Heutzutage funktioniert das subtiler. In einer Nebengasse stellte sich eine mit den Buntballons garnierte Musikkapelle auf, die nach eigener Aussage den Islamkritikern „den Marsch blasen“ wollte:

Zahlreiche Buntmenschen hörten sich begeistert das politkorrekte Heißluftgebläse an:

Der Kundgebungsplatz wurde von Gegnern der Islamaufklärung wohl am Tag zuvor mit Kreide vollgemalt. Diverse übliche „Bunt“-, „Friedens“- und „Toleranz“-Slogans, dazu Herzchen und das Peace-Symbol, nach dem Motto: Alles wird gut, alle Menschen werden Brüder, Probleme gibt es keine..

Der gesamte Boden war vollgeschmiert, was zig Stunden gedauert haben muss. Die Mühe, die sich die Gegner der Islamaufklärung machen, zeigt, wie ernst die Botschaft genommen wird und wie sehr man fürchtet, dass sie die Bevölkerung erreicht.

Hinter diesen vermeintlich harmlosen Chiffren verbirgt sich aber ein knallharter Meinungsfaschismus, der andere Ansichten kompromisslos niedermachen möchte. Eine der linken Krakeelerinnen rief mir zu, dass ich „in den Gulag“ gehöre. Das lässt tief in die schwarze stalinistische Seele blicken, in der auch vor Massenmord nicht zurückgeschreckt wurde. Die „Bunt“-Verkünder sind mit ihrem Bekämpfen der Islamkritik und ihrem eigenen blinden Verteidigen des Islams letztlich Kollaborateure einer faschistischen Ideologie. Ob aufgrund eigener Unwissenheit, Denkblockaden, Dummheit, Opportunismus oder knallhartem Kalkül, ist letztlich unerheblich. Durch ihre hartnäckige Weigerung, die Fakten aufzunehmen, sind sie in jedem Fall als verantwortlich für ihr verhängnisvolles Verhalten zu bezeichnen.

Hinter dem Kundgebungsplatz am Obstmarkt befindet sich ein Kloster, aus dem vier Nonnen kamen, um sich auch sogleich mit Luftballons zu „bewaffnen“. Wohl um bloß nicht in den Verdacht zu kommen, islamkritisch zu sein. Eine meinte, sie sei für die Gleichberechtigung aller Religionen. Als ich sie per Mikrofon auf die gnadenlose Verfolgung und zigtausendfache Tötung von Christen in islamischen Ländern ansprach, nickte sie nur. Wer weiß, was in ihrem Kopf vorging. Ein anwesender Journalist fragte sie, was sie davon hielte, dass eine solche Kundgebung vor dem Kloster genehmigt werde. Darauf antwortete sie ausweichend, dass dies rechtlich nicht zu verhindern sei.

Die Stadt Kaufbeuren hatte in ihren Auflagen die altbekannte Begrenzung der Redezeit auf zehn Minuten mit anschließender zehnminütiger Pause festgelegt. Dies ist grundsätzlich in Ordnung, denn in den Auszeiten gibt es Gelegenheit, mit Bürgern zu sprechen, Flyer zu verteilen und auch das Gespräch mit Gegendemonstranten zu suchen. Als ich hörte, dass im Publikum eine Gruppe von vier Personen das israelische Volkslied „Hevenu Shalom Alechem“ sang, fragte ich bei ihnen nach, ob sie von der jüdischen Gemeinde seien, was sie verneinten. Mit einem von ihnen, einem katholischen Theologen, entwickelte sich dann eine spannende Diskussion um den Islam.

Interessanterweise versuchte er permanent den Koran durch die Bibel zu relativieren. Ein Christ, der den Islam in Schutz nimmt, indem er seine eigene Religion kritisiert, ist ein in Funktionärskreisen der Kirchen relativ häufig auftretendes Phänomen. In der Bilderstrecke von „Allgäu online“ sind einige Fotos aus diesem Gespräch veröffentlicht.

Zudem wurde, wie in Fürth auch, ein Verbot des Fotografierens und Filmens der Gegendemonstranten ausgesprochen, was juristisch mehr als fragwürdig ist. Ich habe schon vor Ort der Polizei klargemacht, dass ich als Journalist berechtigt bin, zu Dokumentationszewcken Übersichtsaufnahmen der Veranstaltung vornehmen. Ich sicherte aber zu, keine Portraitaufnahmen oder Bilder von kleineren Gruppen anzufertigen. Daher habe ich bei dem folgenden Foto, das ein in argumentativer Hinsicht besonders „hochwertiges“ Schild der Gegendemo zeigt, die Gesichter unkenntlich gemacht:

Als weitere Rednerin trat an diesem Tag noch Barbara auf, Bayerische Landesvorsitzende der BPE, und lieferte Wissenswertes über das Wesen der DITIB und ihre engen Verbindungen zur Türkei. Außerdem Wolfgang Rotter vom AfD-Kreisverband Ostallgäu, der über seine Motive berichtete, in die Politik zu gehen. Zudem zitierte er brandgefährliche Aussagen von Islamfunktionären und dem türkischen Präsidenten Erdogan. Die Videos der Reden folgen in einem weiteren Artikel.

Die Gegendemonstranten gingen im Laufe der Kundgebung dazu über, immer stärker die Redebeiträge zu stören. Eine bimmelte ständig mit einer Kuhglocke. Eine andere besonders Eifrige fing an, mit einer Hand ihren Ballon zu reiben, was ein äußerst unangenehmes Geräusch gab. Das ahmten immer mehr nach, was schließlich in ein infernalisches Getöse ausartete. Ich bat als Versammlungsleiter den Einsatzleiter der Polizei, diese Störung zu unterbinden.

Er stellte sich daraufhin mit seinen Kollegen im Publikum hinter die Krachmacher und kam zu der Erkenntnis, dass die Redebeiträge noch zu verstehen seien, so dass ein Einschreiten nicht geboten sei. Aber selbst der Kreisbote berichtete, dass Teile der Reden untergingen:

Der größte Teil – bestehend aus verschiedenen Organisationen – hatte vermutlich weniger Interesse an der Veranstaltung der „Bewegung Pax Europa“ (BPE) zum Thema „Aufklärung über den Islam und DITIB“, sondern äußerte mit viel Lärm seinen Unmut über die Vorträge von BPE-Gründer Michael Stürzenberger und seines Gastredners Wolfgang Rotter vom AfD-Kreisverband Ostallgäu.

Klare Regularien durch den vorgeschriebenen zehnminütigen Wechsel zwischen Ansprachen und Pausen beherrschten den Ablauf der Veranstaltung von Initiator Stürzenberger, der sich mit Plakaten und einer Lautsprecheranlage eine Bühne geschaffen hatte. Dabei fiel es ihm schwer, gegen das Pfeifkonzert und die Buhrufe anzukommen, sodass häufig nur Fragmente seiner Ausführungen zu verstehen waren.

Auch das Internetportal „Allgäu Rechtsaußen“ beschreibt die unerträgliche Lärmkulisse:

Im Laufe der fünfstündigen Kundgebung schwoll der Protest phasenweise zu einem ohrenbetäubenden Lärm an, gegen die der geübte islamfeindliche Redner trotz elektronischer Verstärkung kaum anzuschreien vermochte.

Ich „schrie“ zwar nicht, aber man musste trotz Lautsprecher seine Stimme anheben, um sich angesichts dieses Dröhnens Gehör zu verschaffen. Leider liegt die Entscheidung darüber, wann man von einer übermäßigen Störung sprechen und wann es noch als legitimer Protest von „Opponierenden“ gewertet werden kann, immer im Ermessen des jeweiligen Einsatzleiters. Ob das dann auch immer absolut objektiv geschieht, sei dahingestellt. Mit ziemlicher Sicherheit wäre eine solch massive Störung bei einer Rede des Bürgermeisters nicht geduldet worden.

Im Publikum standen neben den zahlreichen Gegendemonstranten auch interessierte Bürger, die die Informationen aufnahmen. Zudem waren rund um unseren Stand auch etwa 30 Moscheegegner, von denen viele in der AFD engagiert sind. Auch der Initiator des Bürgerbegehrens gegen die Vergabe des öffentlichen Grundstücks zum Bau einer DITIB-Moschee, Werner Göpel (im Bild links), ein früherer Polizeibeamter, war vor Ort. Rechts Reinhold, einer seiner fleißigen Mitstreiter:

Bei einer Saalveranstaltung in Kaufbeuren am 12. Juni hatte Werner Göpel im Beisein des Bürgermeisters seine Begründung zum Bürgerbegehren vorgetragen. Außerdem lieferte er Innenansichten über den Islam und die DITIB, was ihn auch als kenntnisreichen PI-Leser auswies.

Nach fünf Stunden Kundgebung war es dann äußerst erholsam, den Abend gemeinsam im Biergarten zu verbringen. Allerdings kostete uns dann das spannende Spiel unserer Deutschen Nationalmannschaft gegen Schweden deutlich mehr Nerven als die idiotischen Störereien der Gegner bei unserer Veranstaltung. Morgen folgen die Videos der Reden, bei denen auch die Attacke einer türkischstämmigen Moslemin auf ein Plakat zu sehen ist.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos hatten über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Kaufbeuren: Bürgerentscheid über DITIB-Moscheebau am 22. Juli

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kaufbeurer Bürger wehren sich gegen die Entscheidung ihres Stadtrates, der türkisch-islamischen Organisation DITIB für den Bau einer Großmoschee in ihrer Stadt ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück zu verpachten.

Das Bürgerbegehren schaffte innerhalb von knapp zwei Monaten vor allem über Haussammlungen 3945 Unterschriften, von denen 3254 gültig sind. Damit ist das nötige Quorum von sieben Prozent der 33.550 wahlberechtigten Kaufbeurer, was 2.349 gültigen Unterschriften entspricht, weit übertroffen worden.

Dies deutet auf ein großes Interesse der Bürgerschaft in der beschaulichen Kleinstadt des bayerischen Ostallgäus hin, zumal eine Online-Petition bereits knapp 12.000 Unterzeichner hat. Dort kann man sich auch mit einem Textvorschlag über den „islamisch-imperialistischen türkischen Staat“ und seiner „radikalislamischen Religionsbehörde“ an den Kaufbeurer Stadtrat wenden.

Die beiden Initiatoren Werner Göpel und Karl-Heinz Brosch hatten dem Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse Mitte April 170 Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens übergeben. Wie der Kreisbote berichtet, ist CSU-Mann Bosse, seit 2004 Vorsteher der Gemeinde, für den Bau der DITIB-Moschee. Er habe in der Begründung des Bürgerbegehrens auch eine vermeintlich „falsche Tatsachenbehauptung“ gesehen, weswegen er den Bürgerentscheid aber nicht anfechten lassen wolle:

OB Bosse, der persönlich der Meinung ist, dass der islamischen Gemeinde der Moscheebau ermöglicht werden soll, geht davon aus, dass es zu einem Bürgerentscheid kommen wird, auch wenn die Begründung auf der Unterschriftenliste „objektiv falsch“ ist. Er bezeichnete eine darin enthaltene Aussage am Donnerstag als „falsche Tatsachenbehauptung“, denn der Initiator schreibt darin, dass der Stadtrat beschlossen hätte, dem Verein das Grundstück für den Bau einer Moschee zu überlassen. Korrekt ist jedoch, dass das Gremium mehrheitlich dafür gestimmt hat, den Bau auf dem städtischen Grundstück voranzutreiben. Auch wenn die Begründung also nicht richtig formuliert worden ist, hätten die Moschee-Gegner wohl auch unterschreiben, wenn es richtig geheißen hätte, sagte Bosse.

Dann wären aber auch den Medien falsche Informationen geliefert worden, denn die Süddeutsche Zeitung meldete im vergangenen November, dass der Stadtrat die Überlassung des Grundstückes mit einer Zweidrittel-Mehrheit beschlossen habe:

Seit 14 Jahren sucht die türkisch-islamische Gemeinde in Kaufbeuren nach einem Grundstück für den Neubau einer größeren Moschee. Der Stadtrat hat nun per Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen, der Gemeinde ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück in einem Gewerbegebiet anzubieten. Allerdings nicht zum Kauf, wie sich der Verein das wünschte, sondern in Erbpacht. Damit behält die Stadt Kaufbeuren die Kontrolle über das Grundstück und kann sicherstellen, dass die neue Moschee nicht für politische Aktivitäten genutzt wird.

Interessant ist, dass der Stadtrat nicht bereit war, dem Verlangen der DITIB nach einem Kauf des Grundstücks nachzugeben, was im Sinne der türkisch-islamischen Landnahme gewesen wäre. Mit der Verpachtung wollte man sich immerhin noch die Möglichkeit offenhalten, der DITIB das Gelände im Rahmen einer Rückabwicklung des Geschäftes wieder wegzunehmen, falls sie „gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“ verstoße und innerhalb der Gemeinde „Verabredungen zu staatsgefährdenden Straftaten“ getroffen werden würden. Hierzu habe die DITIB, der ihre bisherige Moschee in der Danziger Straße zu klein geworden ist, auch eine Erklärung abgeben müssen.

Immerhin verschließt der Oberbürgermeister laut Kreisbote nicht seine Augen vor den Problemen mit der DITIB und Erdogan, wobei grundsätzlich vom Islam noch nicht die Rede ist:

Bosse nimmt auch die Sorgen der Moschee-Kritiker ernst, die eine Islamisierung befürchten. Er räumt auch ein, dass „was Erdogan tut, nicht zu einer positiven Grundstimmung“ beitrage. Sorge bereitet Bosse aber vor allem, dass ein Bürgerentscheid meist zur Vertiefung der Gräben betrage. Der OB sieht sich selbst in einer Vermittlerposition zwischen den Befürwortern und Gegnern eines Moscheebaus und kündigte eine Informationsveranstaltung zum Thema an, wenn es zum Bürgerentscheid kommen sollte. In diesem Rahmen sollen auch die Initiatoren ihren Standpunkt erörtern.

Die islam-faschistischen Methoden des osmanischen Quasi-Diktators Erdogan haben der DITIB einen mächtigen Strich durch ihre Eroberungspläne gemacht. Mittlerweile kann so ein Bürgerbegehren auch nicht mehr so gnadenlos juristisch abgewürgt werden wie 2014 in München. Mit der AfD ist jetzt eine politische Kraft im Spiel, die enorme Bewegung in die öffentliche Diskussion gebracht hat. In Kaufbeuren positioniert sie sich dem Zeitungsbericht des Kreisboten gemäß auch eindeutig:

Der AfD-Kreisverband Kaufbeuren/Ostallgäu wertet es „als großen Erfolg, dass eine Initiative gegen den geplanten Bau einer örtlichen Moschee genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt hat“, hieß es in einer Pressemitteilung Donnerstagnacht. AfD-Schatzmeister Wolfgang Rotter sagte: „Wir sehen uns in der ablehnenden Haltung zur geplanten Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren an die Bauinteressenten voll bestätigt“.

Das sieht die Bürgerbewegung Pax Europa ganz genauso und wird in Kürze auch in Kaufbeuren zwecks Aufklärungskundgebung über die DITIB und den Islam veranstalten, wie am vergangenen Samstag in Monheim am Rhein. Es ist wichtig, dass sich die noch nicht so gut informierten Kaufbeurer darüber klar werden, mit welch großer Gefahr sie konfrontiert sind. Damit sie am 22. Juli bei dieser Abstimmungsfrage:

„Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet ‚Untere Au‘ zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. – DITIB?“

überzeugt „Ja“ ankreuzen. Um den Bürgerentscheid erfolgreich durchzubringen, müssen 20 Prozent der Stimmberechtigten mit „Ja“ stimmen, was in Kaufbeuren etwa 6700 Bürger sind. Und sie müssen natürlich in der Mehrheit gegenüber den Befürworten der DITIB-Kaserne sein, die ein 21 Meter hohes Minarett erhalten soll.

Kaufbeurer Bürger, die sich an der Planung und Durchführung der Kundgebung beteiligen wollen, können sich vorab bei der BPE melden. Natürlich auch alle anderen Patrioten in Deutschland, in deren Orten Moscheebaupläne vorgenommen werden und sich Unterstützung von der am längsten agierenden islamkritischen Organisation in Deutschland wünschen. Kontakt:

» kontakt@paxeuropa.de


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos hatten über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.