Von JOHANNES DANIELS | Kein Tag mehr ohne Offenbarungseid von Staatsbehörden oder „Regierenden“. Kein Tag mehr, ohne scheinbar bedauerndes Einräumen von Fehlern, Täuschungen, Vertuschungen oder seitens der Freien Medien aufgedeckter Zersetzungs-Lügen der Panikparteien und ihrer sklavisch ergebenen Handlanger. Der traurige Abgesang eines volksverachtenden Totalregimes mit komplettem Kontrollverlust in Seehofers „Unrechtsstaat“ der suizidalen System-Lemminge.

Lügenmerkel und Betrugsmedien ein weiteres Mal entlarvt

Der ungeheuerliche Höhepunkt des Kampfes des Merkel-Systems gegen das eigene Volk sind die (überraschenden ?) Erkenntnisse des deutschen Verfassungsschutzes, dass von offizieller Seite – insbesondere dem Kanzleramt und „Regierungssprecher“ Steffen Seibert – wissentlich Falschmeldungen verbreitet wurden und werden, die dazu führen, dass die Menschen eines ganzes Bundeslandes und mittlerweile ganz Ostdeutschland in verächtlichen Misskredit gebracht werden. Ein schwerwiegender Vorwurf – denn damit ist der strafrechtlich relevante Bereich gegen Merkel und Merkel-Medien auch auf diesem Strafrechtssektor eröffnet. Denn es wird mit hoher krimineller Energie gearbeitet …

„Keine belastbaren Informationen“

Ausgerechnet Hans-Georg Maaßen, 55, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat am Freitag Morgen erheblichen Zweifel an der Berichterstattung über die Causa Chemnitz geäußert:

„Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt. Es liegen dem Verfassungsschutz keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“, 

äußerte Maaßen, der damit seinen gut dotierten Job riskiert. Seit den bekannt gewordenen vielfachen „Verwerfungen“ seiner Behörden im Fall Anis Amri steht er ohnehin unter enormen Beschuss.

Über das im Internet millionenfach geteilte und auch in den GEZtapo-finanzierten Nachrichtensendungen fast in Dauerschleife gezeigte Video aus der Quelle „AntiFa Zeckenbiss“ erklärte Maaßen: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.“

Der Verfassungsschutz-Präsident weiter:

„Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“ (!!!)

Auf Twitter finden sich Aufnahmen des „Journalisten“ Johannes Grunert der linkslastigen ZEIT, der live von den Demonstrationen zum Mord von Daniel Hillig am 26. August berichtete. Kurz nach 17 Uhr setzte Grunert zwei Tweets ab, die angebliche Szenen beschreiben, wie sie im Video zu sehen sind – in dem „trauernde Chemnitzer“ mutmaßliche Ausländer anzugreifen scheinen.

Am frühen Abend des 26. August ist im Zusammenhang mit Chemnitz erstmals von „Hetzjagden“ die Rede. Auslöser sind Berichte über „Jagdszenen am Johannisplatz“. Neben Privatpersonen verwendet auch der offizielle „Amnesty International“ Twitter-Account den Begriff. In den darauffolgenden Tagen schreiben auch mehrere Medien von „Hetzjagden auf Ausländer“, darunter ARD, ZDF, FAZ, ZEIT, WeLT, Bertelsmann-ntv, taz und BILD. Die Begriffe verbreiten sich wie ein Lauffeuer international. Deutschland, das humanitär-submissiv über zwei Millionen illegale Migranten und „Schutzbedürftige“ aufgenommen hat, ist endlich wieder DAS „Naziland“ !

Empörung über die „Empörten“ seitens des Regimes 

Am 27. August spricht „Regierungssprecher“ Steffen Seibert von „Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens“, die man nicht hinnehmen werde. Eine ganze Region wurde nach dem Messer-Massaker von Chemnitz offiziell diffamiert und Politiker aller Couleur forderten und fordern, „die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen“. Der brutale Mord an Daniel wurde parteipolitisch aufs Übelste missbraucht und „ausgeschlachtet“. Selbst der Ex-Kommunist und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war sich nicht zu schade, für das „#Blutkonzert“ linksextremer Musiker zu werben, um beim Kampf gegen rechts „Zeichen“ zu setzen.

Erinnerungen an die „konzertierten“ (im wahrsten Sinne des Wortes) Agitationsmechanismen beim Reichstagsbrand 1933 werden bei Geschichtsbewussten wach. Oder an den Zersetzungskampf gegen die Freie Stadt Chemnitz / Karl-Marx-Stadt ^[1] im Jahr 1989 durch die „antifaschistische Einheitspartei“ SED. Die Geschichte wiederholt sich erstaunlich analog.

Die Freien Medien (PI-NEWS, Jouwatch) waren die ersten, die diese Mechanismen durchleuchteten und insbesondere die Echtheit des Videos, das angeblich eine Hetzjagd dokumentieren sollte, anzweifelten. Nach und nach fiel das Lügengebäude der Bundesregierung wie ein Kartenhaus zusammen, selbst Angela Merkels Untertan, der Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer bezeichnete nun die Meldungen als gezielte Fälschungen, es war nicht sehr schwer angesichts der „verlässlichen“ Quelle. Michael Kretschmer widersprach daraufhin auch in seiner Regierungserklärung vom Dienstag: „Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome“. Auch ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Dresden konstatierte, das Videomaterial ließe nicht auf „Hetzjagden“ schließen.

„Informations-Beschaffungskriminalität“

Am Donnerstag musste sich das linksgestrickte „Onlügportal“ t-online.de „für einen schweren Fehler bei der Berichterstattung über Chemnitz entschuldigen. ^[2] Das so genannte „Nachrichtenportal“ hatte aufgrund vorliegender fehlerhafter Erkenntnisse definitiv ausgeschlossen, dass bei der Kundgebung am 27. August in Chemnitz einer der „Hitlerjungen“ im blauen C&A-Pulli ein eingeschleuster linker Provokateur war. Nach tiefergehenden eigenen Recherchen kam t-online aber erst am Donnerstag aber zum überraschenden Schluss: es sei unklar, ob der Mann nicht doch ein eingeschleuster Provokateur sei.

Es handelt sich um einen dicklichen Mann mit strähnigen Langhaaren und Kapuzenjacke, der auffällig und direkt vor den Kameras und der Polizei die rechte Hand zum Hitlergruß ausstreckt.

Dann tauchte eine Vergrößerung des Bildes im Netz auf, auf dem auf der Hand des Täters die Initialen R.A.F. erkennbar sind – die Abkürzung der linksextremen Terrororganisation „Rote-Armee-Fraktion“, die von den 1970ern bis in die 1990er Jahre in Deutschland aktiv war und insgesamt 33 Menschen tötete. Von t-online wurde das Foto in vorauseilendem Gehorsam als billige „Fotomontage“ bezeichnet, da auf dem eigenen Fotomaterial anfänglich kein RAF-Zeichen entdeckt wurde. „Das sei ein schwerer Fehler gewesen“, musste t-online dann „einräumen“.

Verfassungsschutz-Beobachtung für das Kanzleramt

Seit Tagen wird über den Begriff „Hetzjagd“ diskutiert, den neben allen Mainstreammedien auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Sancho-Panza-Worthülsen-Panzer Steffen Seibert ausgiebig mit klammheimlicher Genugtuung weiter verbreiteten – auch sie beziehen ihre Informationen in erster Linie wiederum aus den Systemmedien. Ein fataler Fehler.

Wurde nun Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zum „Günter Schabowski 2018 wider Willen“ oder wurde der ohnehin Angeschlagene sogar als Bauernopfer aufs Medienschafott geliefert, um angesichts der neuesten panik-verursachenden Umfrageergebnisse „dem Osten“ eine milde Morgengabe zu reichen? Einen indirekten „Kot-au“ der Palast-Eunuchen vor den dortigen Wählern zu vollziehen, bei denen die erst vor fünf Jahren gegründete „Alternative“ die CDU nun klar vom Thron stößt?

Es ist ein zumindest historisch fast einzigartiger Skandal, bei dem der Verfassungsschutzpräsident vielleicht nicht mehr mitspielen kann, ohne auf ewiglich von Gewissens- oder Zeckenbissen geplagt zu sein. Vielleicht ist Hans-Georg Maaßen einer der letzten Mittäter, denen als bewanderter Volljurist Zweifel an seinem eigenen Tun kommen. Oder doch einer der ersten „Wendehälse“ die sich langsam für eine blau-schwarze Legislatur nach dem verfassungsfeindlichen Merkelismus in Position bringen. Austria und Italia ante portas.

AfD jetzt vor CDU im Osten – The Trend is your Friend!

Vor allem die Ostdeutschen erinnern sich an die Agitations-Mechanismen des sozialistischen Unrechtsstaats und sehen jetzt, dass dieser mit FDJ-Merkel in persona und ihren omnipräsenten Erfüllungsgehilfen wiedergekehrt ist. Entsprechend suchen sie sich Alternativen. Die Beste davon heißt AfD und die neueste Wählerumfrage lässt hoffen, dass die unfassbaren Nachwirkungen zu „Chemnitz“ den allfälligen Rücktritt und die Strafverfolgung Merkels jetzt katalysieren. Deutsche haben laut Winston Churchill eine lange Leitung, aber eine kurze Zündschnur! Insbesondere die Ostdeutschen, kann man erfahrungsgemäß hinzufügen.

Laut „Deutschlandtrend“ vom heutigen Freitag ^[3] liegt die AfD jetzt in den ostdeutschen Ländern erstmals vor der CDU ! Nach der Erhebung von Infratest Dimap kommt die AfD bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl auf 27 Prozent in Ostdeutschland. Merkels linkssozialistische „Christdemokraten“ sind demnach mit 23 Prozent nur noch „zweiter Sieger“.

In der Umfrage schneiden die einschlägigen „Lügenmedien“ in Ostdeutschland sogar ziemlich schlecht, um nicht zu sagen katastrophal ab: Gerade einmal 29 Prozent der Befragten vertrauen dort noch Fernsehen, Radio, Zeitungen und ihren geschätzten Informationsbeschaffern von „AntiFa Zeckenbiss“. Kein Wunder, dass die Seitenaufrufe von PI-NEWS und Jouwatch seit Monaten steigen.

Das System ist am Ende – Chemnitz ist die Wende!

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Von WOLFGANG HÜBNER | Wenn es wirklich noch eines Beweises für Alexander Gaulands Position bedurfte, dass Deutschland nicht weniger als eine „friedlichen Revolution“ ^[4] gegen das dominierende Parteien- und Medienkartell braucht, um wieder zu demokratischen Zuständen zurückzukehren, dann haben diesen Beweis die Ereignisse von Chemnitz und deren Folgen erbracht.

Denn mit den Feststellungen der sächsischen Generalstaatsanwaltschaft und des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer, in Chemnitz habe es weder „Hetzjagden“ auf Ausländer und Migranten noch einen rechtsextremen „Mob“ oder gar „Pogrome“ gegeben, stehen die meisten Medien, besonders aber Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie etliche andere Politiker des Parteienkartells als Lügner da. Sie alle haben sich nicht gescheut, eine mehr als nur fragwürdige linksextreme Quelle zu benutzen, um eine ganze Stadt und Teile des Volkes in Verruf und Misskredit zu bringen. Das ist ein Geschehen, das ohne Übertreibung als Staatskrise bezeichnet werden kann und muss.

Denn der Staat Deutschland wird nun einmal derzeit repräsentiert von einer Bundeskanzlerin, die zumindest ungeprüft, wahrscheinlich aber sogar bewusst Falschinformationen und Lügen gegen politische Gegner ^[5] instrumentalisiert. Und dieser Staat wird ebenfalls repräsentiert von einem Bundespräsidenten, der Linksextremisten unterstützt ^[6], die unter dem heuchlerischen Motto „Herz statt Hetze“ einen bestialischen Mord zum Anlass für ein offensichtlich staatlich subventioniertes Musikfestival der hassvollen und aggressiven Töne ^[7] zu missbrauchten.

Das sind Verhältnisse, die von keinem der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichteten Menschen in Deutschland hingenommen werden können, ohne diese Grundordnung faktisch für wertlos und für nicht der Verteidigung wert zu erklären. Deshalb ist diese Klärung unverzichtbar: Sagt Kretschmer die Wahrheit, dann ist die Bundeskanzlerin, dann sind viele Medien, darunter die bei weitem einflussreichsten, der Lüge und Hetze überführt. Sagt Kretschmer nicht die Wahrheit, dann sind Merkel und diese Medien unverzüglich gezwungen, entweder den Gegenbeweis anzutreten oder sich – was billig genug wäre – in aller Form öffentlich zu entschuldigen.

Es deutet alles darauf hin, dass die Bundeskanzlerin und die Hetzmedien diesen Gegenbeweis nicht dokumentieren können. Es deutet allerdings nichts auf die überfällige öffentliche Entschuldigung Merkels und der Bundesregierung sowie der Hetzmedien hin. Das aber kann nicht geduldet werden. Denn diese Schuld muss die Verantwortlichen dieser Lügenkampagne so lange verfolgen, bis sie vor der Wahrheit kapitulieren oder aus ihren Ämtern und Positionen vertrieben worden sind.

Es ist im konkreten Fall von größter Wichtigkeit, den gesamten politisch-medialen Komplex im Dienste gezielter Irreführung und Volksverhetzung nicht nach ein paar Tagen der Aufregung wieder aus dem Schwitzkasten der Wahrheit entwischen zu lassen. Sowenig Merkel den ungeheuer teuren, immer öfter auch blutigen, ja mörderischen Konsequenzen ihrer selbstverfügten Grenzöffnung entkommen kann und wird, so wenig dürfen all jene entkommen, die unter lügnerischen Behauptungen von „Hetzjagden“ und „Pogromen“ genau diese Hetzjagden und Pogrome gegen Andersdenkende angefeuert haben und das auch weiterhin tun.

Es sind übrigens genau diejenigen, die jetzt systematisch daran arbeiten, die einzige wirkliche Oppositionspartei im Bundestag und den Bundesländern nicht nur politisch auszugrenzen, sondern auch zu kriminalisieren. Nicht anders sind die Diskussionen um die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz zu werten. Bislang hat es bekanntlich nie eine Diskussion darüber gegeben, ob SPD und Grüne, von der Linkspartei mal ganz zu schweigen, wegen gemeinsamer Aktionen mit gewalttätigen Linksextremisten – und es gibt mehr als genug Beispiele dafür – jemals ein Fall für den Verfassungsschutz waren oder werden.

Vielmehr ist es viele Male geduldet, ja oft sogar von CDU-Kreisen klammheimlich gefeiert worden, wenn der linke und linksextreme Mob Bürger mit ‚rechter‘ oder angeblich ‚rechter‘ Gesinnung gestört, blockiert, angegriffen, durch die Straßen gejagt oder mit übelsten Methoden denunziert, ausgegrenzt, verleumdet und ihre berufliche und bürgerliche Existenz vernichtet hat. Die Ereignisse nach dem Mord von Chemnitz lassen den Schluss zu, dass künftig solche Praktiken die offene Unterstützung von höchsten staatlichen Repräsentanten bekommen sollen bzw. bereits bekommen.

Das ist nichts weniger als ein fundamentaler Angriff auf den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, der offensichtlich in einen faktischen Gesinnungsstaat der herrschenden Negativeliten verwandelt werden soll. Der friedliche, aber in der Sache kompromisslose und hartnäckige Widerstand dagegen ist für alle Demokraten nicht nur notwendig, sondern demokratische Pflicht.

Gaulands Forderung nach einer „friedlichen Revolution“ gegen ein sich immer nackter, immer hässlicher präsentierendes System der Lüge, Hetze und Ausgrenzung in Politik und Medien ist keine Übertreibung eines radikalisierten alten Mannes, sondern die nüchterne Lageeinschätzung eines analytischen politischen Kopfes, der sich den deutschen Realitäten des Jahres 2018 stellt. Wer seinen Kopf angesichts dieser Realitäten lieber in den Sand steckt, darf sich nicht wundern, welches Land und welche Zustände in diesem Land er wahrnehmen wird, wenn er mal wieder den Blick auf die kommenden Entwicklungen wagen sollte.

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^[8]

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[9] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[10] erreichbar.

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Von REALSATIRE | Helene Fischer hat einen neuen Fan. Er heißt Arno Frank, besuchte in München die Journalistenschule und schreibt für linke Medien. Seit sich die singende Hashtag-Queen (#wirsindmehr, #schreiteslaut, #wirbrechendasschweigen, #liebe, #peace) bei ihrem Berliner Konzert geoutet hat, doch lieber auf der Seite des Merkel-Regimes zu stehen, findet Arno ihre Musik ab sofort nicht mehr blöde, sondern hechelt für den Spiegel völlig atemlos in die Tastatur: „Sorry, Danke, Helene“. ^[11]

Vollgeschleimt teilt er der „lieben Helene Fischer“ seinen Erguss mit: „Ich weiß, Ihr Terminkalender ist voll. Wahrscheinlich entschlacken Sie gerade irgendwo, pflegen Ihre Stimmbänder mit Salbeitee und Honig (aber nicht zu viel Honig), optimieren mit leichtem Hanteltraining Ihren Trizeps – oder was auch immer jemand tut, der mit 900 Stundenkilometern in der Stratosphäre des Erfolgs unterwegs ist.

Ich möchte mich bei Ihnen entschuldigen. Und bedanken.“

Und dann beschreibt Arno, wie er dahingeschmolzen ist, als Helene im knappen Bühnenoutfit folgendes sagte: „Und ich möchte jetzt und hier, dass keiner mehr sitzen bleibt, denn jetzt erhebt euch, erhebt gemeinsam mit mir die Stimmen, gegen Gewalt, gegen Fremdenfeindlichkeit, okay? Und lasst uns gemeinsam dieses Lied singen, wir brechen das Schweigen hier in Berlin! Whoo!“

Arno kann nur noch erschlaffend stöhnen: „Besonders berührt hat mich das an Ihre tremolierende Rede anschließende „Okay“, das wie ein privates Okay klang und gleich ein paar Oktaven tiefer kam, fast intim. (….) Dieses beinahe schon gutturale „Okay“ war der tiefste und wahrhaftigste Ton, den ich in Ihrer kompletten Karriere jemals von Ihnen gehört habe.“

Der ergriffene Spon-Leser erfährt zum Schluss noch von Arno, dass die „gut geölte Maschine“ Helene Fischer ihr „Fähnchen in den Wind hält“, und das sei völlig in Ordnung. Weil der Wind ja in die richtige Richtung blasen würde.
 
Lieber Arno, liebe Helene, das wird die Staatsratsvorsitzende Merkel gerne hören, denn sie hat gerade das Hass-Konzert mit „Feine Sahne Fischfilet“ und „K.I.K.“ in Chemnitz ausdrücklich gelobt ^[12], „wie Menschen auch dagegen aufstehen, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.“ Kleine Textprobe von K.I.K. gefälligst?: „Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse“. ^[7] Aber surfen Sie ruhig weiter völlig ahnungslos durch die Nacht. Grüßen Sie unterwegs Campino, Udo Lindenberg und Herbert Grönemeyer herzlichst.

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Wie es aussehen kann, wenn Journalisten mit den eigenen Methoden konfrontiert werden, zeigen zwei neue Chemnitz-Videos ^[13] des “parlamentarischen Beobachters” Roger Beckamp (AfD) ^[14].

Das Gestammel dieser besonders traurigen Figuren der “vierten Gewalt” ist teilweise zum Kringeln bzw. Fremdschämen, manchmal aber auch nur dreist-arrogant.

So sehen die selbsternannten “Hüter von Demokratie und Pressefreiheit” also aus, wenn sie zur Abwechslung die eigene Medizin verabreicht bekommen. Intolerante Gesprächsverweigerung wird dann auf einmal ganz en vogue.

In diesem Sinne: Mediales Feuer frei auf diese schrottreifen Sturmgeschütze der Demokratie!

Stammeln, stottern, abwürgen:

Fazit zu Chemnitz:

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Von LUPO | t-online.de hat sich am Donnerstag für einen schweren Fehler bei der Berichterstattung über Chemnitz entschuldigt ^[15].

Das Nachrichtehportal hatte aufgrund vorliegender fehlerhafter Erkenntnisse definitiv ausgeschlossen, dass bei der Demo am 27. August in Chemnitz einer der Hitlergrußzeiger ein eingeschleuster linker Provokateur war. Nach tiefergehenden eigenen Recherchen kommt t-online nun aber zum Schluss: es sei unklar, ob der Mann nicht doch ein eingeschleuster Provokateur sei.

Es handelt sich um einen dicklichen Mann mit strähnigen Langhaaren und Kapuzenjacke, der auffällig und direkt vor den Kameras und der Polizei die rechte Hand zum Hitlergruß ausstreckt.

Dann tauchte eine Vergrößerung des Bildes im Netz auf, auf dem auf der Hand des Täters die Initialen R.A.F. erkennbar sind. Das steht für die linkextreme Terrororganisation „Rote-Armee-Fraktion“, die von den 1970ern bis in die 1990er Jahre in Deutschland aktiv war und insgesamt 33 Menschen tötete.

Der springende Punkt: Von t-online wurde das Foto voreilig als Fotomontage bezeichnet, da auf dem eigenen Fotomaterial anfänglich kein RAF-Zeichen entdeckt wurde. Das sei ein schwerer Fehler gewesen, gesteht t-online heute kleinlaut ein:

Nachdem wir das vorliegende Material sowie weitere Aufnahmen noch einmal genauer geprüft haben, sind wir zu dem Schluss gekommen: Auf der Hand des abgebildeten Demonstranten sind tatsächlich die Schriftzeichen „RAF“ zu erkennen.

Und weiter:

Spätestens bei unserer Recherche zum Thema Falschmeldungen hätte das auffallen müssen. Zumindest konnten wir mit den vorhandenen Aufnahmen nicht ausschließen, dass die Schriftzeichen „RAF“ existieren. Wir hätten weitere Quellen durchsuchen und kontaktieren müssen. So ein Fehler darf nicht passieren. Dafür entschuldigen wir uns. Wir betrachten diesen Fehler als besonders schwerwiegend in einer Situation, in der große Mengen bewusster Falschmeldungen in den sozialen Medien verbreitet werden.

Trotzdem versucht t-online nun zu retten, was an seiner journalistischen Reputation noch zu retten ist und eiert neuerlich herum. „Ist der Mann nun ein „linker Provokateur“, wird gefragt? Fest stehe:

Auf mehreren Aufnahmen ist zu sehen, dass der Mann die Buchstaben „RAF“ auf dem rechten Handrücken stehen hat. Ob sie aufgemalt oder tätowiert sind, ist unklar. Ausschließen können wir jedoch nicht, dass es sich bei dem Mann um einen Provokateur handelt. Das kann auch die Staatsanwaltschaft bislang nicht.

Andererseits liegen der Staatsanwaltschaft aber auch keine Hinweise vor, dass es sich um einen eingeschleusten Provokateur handelt. t-online weiter:

Die Polizei konnte insgesamt fünf Personen identifizieren, die bei den Demos am Montag und auch schon am Sonntag zuvor den Hitlergruß gezeigt haben sollen. In zwei Fällen hat die Dresdner Generalstaatsanwaltschaft beschleunigte Strafverfahren beim Amtsgericht Chemnitz beantragt. Die beiden Männer sind 32 und 34 Jahre alt und sollen am Montag den Hitlergruß gezeigt haben. Einem der beiden wird außerdem vorgeworfen, einen Polizisten beleidigt zu haben. Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein erklärte auf watson.de-Anfrage: „Wir haben keine Erkenntnisse, dass einer davon ein eingeschleuster Provokateur oder derartiges wäre.“

Im Trüben fischt derweil die SAT.1-Sendung „Akte“, die mit dem dicken Hitlergrußzeiger gesprochen hat (hier im Video bei 9:55 min) ^[16]. Dabei habe er sich in Widersprüche verwickelt. Im Haus, in dem er angeblich wohnen soll, habe „Akte“ angeblich „Nazizeichen“ entdeckt.

Abzuwarten bleibt, wer jetzt noch alles zurückrudert.

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Von PETER BARTELS | Der Wessi sitzt mit offenem Maul und staunt, während der OSSI im Dresdner Landtag halblaut raunt: „Wer ‚Merkels Gäste‘ sagt, ist der wahre ‚Volksverräter‘ … Die AfD ist keine Alternative FÜR Deutschland, sie ist eine Alternative VON Deutschland…

Der OSSI heißt Michael Kretschmer (43), Wirtschaftsingenieur, mit einer Ex-MDR-Journalistin liiert, zwei Söhne. Gegen seine CDU wurde die AfD letzten Herbst – knapp aber klar – stärkste Partei in Sachsen. Jetzt kam Chemnitz. Zwei (oder drei) „Merkel-Gäste“ haben nächtens einen deutschen Tischler ermordet. „Gemessert!“. Natürlich ein „Einzelfall“. Wie alle.

Nur diesmal hatten die Sachsen die Faxen dicke: Spontaner Protestmarsch. Und eine MENSCHENJAGD, die nie stattfand. Der Generalstaatsanwalt sagt es. Die Polizeiführung sagt es. Sogar der linke Chefredakteur der Lokalzeitung sagt und schreibt es …

Dann der AfD-Trauermarsch der 10.000!! SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (MeckPom) und SPD-Genossen/Innen knipsten lärmend und lachend Selfies, nur einen Steinwurf nah vom Kerzen-Altar auf der Straße für das junge, abgestochene Opfer. Aber man kennt das ja hinlänglich von den Sozen bei Trauerfeiern. Remember „Barcelona“ und Eva Högl …

DIENSTAG ein kostenloses Konzert (sonst 50 bis 149 Euro!!) gegen „Rassismus und rechte Gewalt“. „Knapp 65.000“ hat BILD, wie immer, ganz genau nachgezählt. Natürlich nicht, dass 90 Prozent davon die üblichen WESSI-Klatscher waren, die zu jedem Konzert pilgern. Warum auch? Schließlich hatte doch sogar SPD-Präsident Steinmeier für „Feine Sahne Fischfilet“ geworben, die vom Verfassungsschutz „beobachtet“ werden. Und so waren Fans und Groupies „äusserst textsicher“, wie die schöne Anabel Schunke auf ACHGUT staunt: „Friedhof der Kuscheltiere“. Danach dann Trümmer-Friedhof für die Müllwerker …

MITTWOCH zwei Stunden „Sachsen im Landtag“. AfD-Bashing „feinste Sahne“. Erst der Ministerpäsident himself: „WER sich in die erste Reihe mit DIESEN Leuten stellt, zeigt, wes‘ Geistes Kind diese Partei ist.“ …

„Diese Leute“, vor die sich Thüringens AfD-Chef Höcke und andere stellten, waren Chemnitzer Bürger, Sachsen … Dann aber dementierte der MiniPrä vehement, was bis heute unverdrossen seine Genossen, die Kanzlerin, sein „Reichsschriftleiter“ Seibert, seine ZK-Presse in die Welt schalmeien: „Kein Mob, keine Hetzjagd, keine Pogrome!“ ^[17]. Die trotzige, trotzdem verlogene Reaktion von BILD kam ONLINE und prompt: „Kretschmer behauptet: ‚Es gab keinen Mob’“. ^[18]

Er BEHAUPTET!! Kann, muss aber nicht stimmen. Und dann sagt BILD wie immer, was Sache ist und bleibt, basta: Es waren „Ausländerfeindliche Ausschreitungen“ … Und: „Fakt ist: Videos der Übergriffe gibt es … Auch die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) sah, wie Menschen verfolgt wurden.“ Von SPD-Stegners Antifa? Von Berliner LINKEN? Von Vermummten „IS-Gefährdern“? Von Hooligans? Und wenn, was haben die Muskel-Macker mit der AfD zu tun? Weil sie die AfD vielleicht wählen? Schlagt nach bei Franz Josef Strauß (früher CSU, heute AfD) …

Dass diese SPD-OB-Dame (56), die laut Wikipedia in Karl Marx Stadt (nicht in Chemnitz) geboren wurde, die nächste Wahl schon verloren haben dürfte, kann dem Blatt ja am Arsch vorbeigehen (Barbara war ja Lehrerin bei Honecker, also Beamtin, oder so!!). Aber dass BILD gnadenlos blöde die Lieblings-Kanzlerin von Friede Springer (und Postbote Wagner) in die Pfanne haut, ist dann doch schon fast schäbig. Instinktlos wiederholt sie ihre offensichtliche neue Lüge: Kanzlerin Angela Merkel stellte klar: ^[5] „Wir haben Videoaufnahmen darüber, dass es Hetzjagden gab, dass es Zusammenrottungen gab, dass es Hass auf der Strasse gab, und das hat mit unserem Rechtsstaat nichts zu tun.“

Also her mit den Beweisen. Nicht nur PI-NEWS oder ACHGUT bringt sie seitenweise … Das Gerissene an Dialektik ist: Irgendwas stimmt (fast) immer, hier stimmt: „Rechtsstaat“. Denn „hätte“ es „Hetzjagden“, „Zusammenrottungen“ gegeben, hätte das auch wirklich mit „unserem Rechtsstaat“ nichts zu tun gehabt. NUR: Es gab keine. Also alles gelogen: SPIEGEL, FAZ, SÜDDEUTSCHE, ARD-Tagesschau, ZDF-heute-journal, Doof- bis Blöd-TV – alle hechelten sich die schwarz-rot-grüne Lunge aus dem Hals: „Hetzjagden … Zusammenrottungen“. Und BILD immer vorneweg. Keuch! Helm auf zum Sturm auf Volk und Wahrheit! Denn die Kanzlerin hat ja Videos … Also Beweise … Ihr Reichsschriftleiter hätte sie doch nie … Nicht mal in vorauseilendem Gehorsam!! Ja, wo käme die Demokratie denn da hin …

Scheiß-Demokratie. Jaaa, wäre Merkel jetzt noch in der FDJ-Propaganda-Abteilung, ja, dann… Honeckers SED-Stasi hat ja sogar Bundespräsident Lübke zum KZ-Baumeister gefälscht, den Wessi-Medien noch ganz andere Sachen untergejubelt … Aber heute hat Merkel ja leider nur das „Bundespresseamt“. Und den Regierungssprecher. Und der kann noch nicht mal Vidoschnipsel gucken …

Der von den Umfrage-Katastrophen offenbar blindgeweinte CDU-Ministerpräsident trat sich in der Chemnitz-Debatte dann blindlings selbst in Denselben: „Unsere Justiz I S T schnell – das Urteil nach dem Hitlergruß war schon nach 17 Stunden gesprochen.“ Marx, erbarme Dich: Die Urteile wegen Rauschgift, Raub, Vergewaltigung und Mord dauern halt auch in CDU/SPD-Sachsen nur deshalb Wochen und Monate, weil Anwälte und Richter/Innen mit den Tätern (Merkels Gästen) erst das Urteil aushandeln müssen. Sowas dauert …

Der LINKE Rico Gebhardt warf sogar seinen sechsjähriger Sohn in die Schlacht. Der fragte nach der Tagesschau: „Papa, was sind denn Ausländer … die haben mir doch geholfen …?!“. Jesses … Die CDU kommt Rico vor, wie die drei Affen: Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen … Denn die Sachsen HABEN ein Problem mit den Rechten … Es war nämlich KEIN erfolgreicher Polizeieinsatz in Chemnitz … Es war ekelerregend, was da geschah … Heute ist die Stunde der Wahrheit … Der Karren steckt tief im Dreck … Sie, Herr Kretschmer, haben die Menschen entwurzelt, ihnen die Zukunft genommen …

Ein Herr Hartmann (CDU) versuchte die Wogen zu glätten: In Chemnitz sind rote Linien überschritten worden, ja, aber ich bitte Sie, die Ursachen nicht GANZ aus dem Blick zu verlieren … Es gibt AUCH Übergriffe von Asylbewerbern … Dann lieferte der mollige CDU-Clown den Lacher des Tages: „Es ist nicht die Zeit für politischen Klamauk!“ Leider lachte keiner …

Hanna Kliese (38), die hübsche SPD-Maus und Lehrerstochter, später AWO, piepste weinerlich: „Ich habe mich Sonntag in meinem Chemnitz wie in einer Gespensterstadt gefühlt, am Bahnhof, überall Polizei … Und gestern beim Konzert waren nicht nur Chemnitzer, da waren auch viele Gäste …“. Ist sie nicht süß?!

Dann Jörg Urban (Video oben) von der stärksten Sachsen-Partei, der AfD: „Sie entlassen Kriminelle aus der U-Haft … Sie schieben 12.000 Ausreisepflichtige nicht ab … Sie lassen 1000 Mehrfachstraftäter in Sachsen frei rumlaufen … Grenzöffnung, Maastricht-Vertrag – der Bundestag ist nur noch eine aufgeblähte Abnickveranstaltung. Aber die Bürger von Chemnitz sind Nazis, Rechte, Faschisten … Woche für Woche, Messer, Vergewaltigungen … Die Bürger finden keine Ruhe mehr … Sie sind nur noch
Pack, Pöbel, „Pimmel mit Ohren“.

Der AfD-Mann zitiert Jakob Augstein. Dieser „Nennsohn“ von Rudolf Augstein (Ex-SPIEGEL-Reporter Erich Wiedemann) forderte sogar, dass die Sachsen geschlossen aus Deutschland „austreten“. Schließlich zitiert Urban auch Henryk M. Broder (früher SPIEGEL): „Die Regierung hat versagt, nicht der Bürger!“

Sogar die einsame, frühere AfD-Chefin Frauke Petry darf ganz kurz: „SIE liefern der AfD doch alle Argumente, ich vermisse bei der CDU den konservativen Kompaß …“. Gut, dass sie keiner bei der AfD vermisst …

Und Petry-Freundin Kirsten Muster: Verkaufen sich Lügen wirklich besser als die Wahrheit? Die Menschenjagd muß vor den Presserat … Die Tagesschau ist ein Musterbeispiel wie Fakenews geht … Ossi-Anwältin Kirsten hat offenbar immer noch keine Ahnung, wie „Pressefreiheit“ im Westen geht …

Und Petry-Freundin Andrea Kersten: Daniel starb, weil der Staat versagt hat … Wenn die Chemnitzer Frauen nachts durch die Straßen laufen, haben sie Angst vor jugendlichen Arabern; sorgen wir endlich wieder für Sicherheit in unserem Land …

Einer von der CDU haut den LINKEN noch einen Demospruch um die Ohren: „Bullen und Nazis üben fleissig – Für ein neues 33“, pflaumt: „Nachdem Sie den Brand gelegt haben, drehen Sie sich weg, Motto: Wir haben damit nichts zu tun …

Und ein junger Mann hatte in Chemnitz sogar „Tränen der Wut in den Augen“, weil Leute um Hilfe riefen, als einer Frau von Hooligans (?) die Nase gebrochen wurde – von wegen keine Menschenjagd!“ Warum er ihr nicht geholfen hat?? So was fragt man nicht … Jedenfalls hatte das hübsche Kerlchen dann doch „Freudentränen“ in den Augen beim Konzert. Wahrscheinlich als Feines Fischfilet sang. Echt Sahne …

Dann seufzte die Palarmentspräsidentin: Noch Wortmeldungen? Keine?! Gut, wir haben ja auch alles „abgearbeitet“… Jetzt also Thema „Breitband“… Prof. Kromberg, Bonn (!), hatte für PHOENIX „eifrig zugehört“, Moderator Kulle kommentierte schon mal vorweg: „Ein Ministerpräsident steht an der Wand…“ Der Professor: Der Rechtextremismus ist die größte Gefahr für Sachsen …

Noch Fragen, Deutschland? Lieber nicht …

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[19] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[20], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[21]!

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Von EUGEN PRINZ | Von der Straubinger Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga, dem hübschen Gesicht der bayerischen AfD, gibt es grundsätzlich Klartext.

Sie bezeichnete den Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union als „Kaffee- und Kuchenausschuss ^[22]“ und hielt auch mit Ihrer Meinung zu Transsexuellen bei der Bundeswehr ^[23] nicht hinter dem Berg.

Auch zu Chemnitz und insbesondere zu der Medienberichterstattung über die Ereignisse im Zusammenhang mit dem feigen Mord an Daniel Hillig ^[24], sowie die darauf folgende Reaktion der etablierten Politiker unseres Landes bis hin zum Bundespräsidenten, findet sie klare Worte.

Ihr Videokanal ^[25] sei an dieser Stelle empfohlen.

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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt es ab, sich für die Reaktion auf Chemnitz, in der sie von „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ sprach, zu entschuldigen. Sie reagierte damit auf Vorwürfe von AfD-Chef Jörg Meuthen, der gleichzeitig die Entlassung von Regierungssprecher Steffen Seibert gefordert hatte.

Es habe Bilder gegeben, die „sehr klar Hass und damit auch die Verfolgung unschuldiger Menschen“ gezeigt hätten. Davon müsse man sich distanzieren, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. „Damit ist alles gesagt“, fügte sie hinzu ^[26].

Aus Sachsen waren zuvor gegenteilige Töne gekommen. Von Hetzjagd, Pogromen und Mob keine Spur, ließ Ministerpräsident Michael Kretschmer ^[17] (CDU) die (nicht überraschten) Sachsen wissen. Und Oberstaatsanwalt Wolfgang Klein teilte WELT jetzt mit, dass  der Generalstaatsanwaltschaft ein im Internet verbreitetes und allseits bekanntes Video vorliegt, in dem eine Verfolgung eines Menschen über eine kurze Distanz zu sehen sei. „Dieses wird derzeit ausgewertet und eine mögliche Strafbarkeit geprüft. Ob darüber hinaus weitere Menschen in Chemnitz verfolgt worden sind, ist hier nicht bekannt“, erklärte Klein.

Die Frage sei erlaubt: Wovon redet dann die Kanzlerin eigentlich?

Überhaupt scheint die Kommunikation zwischen Staatskanzlei Sachsen und Kanzleramt Berlin suboptimal zu sein. Denn auch die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hatte noch am Mittwoch in Berlin erklärt, es habe Aufrufe nahe an Selbstjustiz gegeben. Filmaufnahmen zeigten, dass Menschen ausländischer Herkunft nachgesetzt und dass Journalisten bedroht worden seien. Auch hier stimmen die Dresdner und Berliner Erkenntnisse offensichtlich nicht überein.

Mit Merkels neuerlichen Einlassungen hat die Diskussion um die tatsächlichen Vorgänge bei einer Hooligan-Demonstration in Chemnitz nun eine neue Bedeutungs-Qualität erreicht. Das Merkel-Regime verabschiedet sich von harten, nachprüfbaren  Fakten, es schüttelt die eigenen Worte ab wie lästige Zecken. Wer Merkel und Seibert jetzt noch mit „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ stellen will, ist eben ein rechtsextremer Haarspalter. Schluss der Debatte, es gibt Wichtigeres zu tun, lautet Merkels Basta-Botschaft.

Die regierungsamtlichen Tatortreiniger sind schon fleißig beim Worteweichspülen.  Aus „Videos“ werden plötzlich „Filmaufnahmen“ und „Bilder“, aus „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ wird ausschließlich Hass extrahiert. „Hetzjagd“? Gestern noch medienwirksam als unumstößlicher Inbegriff des rechtsextremen Schreckens von Merkel und Seibert benutzt, schmilzt in der milden Herbstsonne über Berlin zum  „juristisch nicht definierten“ Begriff. „Zusammenrottungen“? Vor 1989 noch strafbewehrter Paragraph aus SED-Zeiten, heute einfach Schwamm drüber!  Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) ereifert sich schon über „Wortklauberei“.

Wenn die Öffentlichkeit, insbesondere die Medien, die Kanzlerin aus ihrer selbstgestellten Wort-Falle entwischen lassen,  ist das Chemnitzer Geschehen praktisch nicht mehr dem stichhaltigen Beweis zugänglich. „Menschen ausländischer Herkunft sei nachgesetzt worden“, „Journalisten seien bedroht worden“, es habe „Aufrufe nahe der Selbstjustiz“ gegeben. Und es habe „sehr klar Hass und damit auch die Verfolgung unschuldiger Menschen“ gegeben. Der Legendenbildung ist Tür und Tor geöffnet. Der traurige Mord an Daniel Hillig als Auslöser der massiven Proteste verfällt zur folgenlosen Randnotiz. Das Stechen und Morden wird weitergehen. Recht könnte der bekommen, der den längsten Atem, sprich die unerschöpflichen finanziellen und technischen regierungsamtlichen Mittel zum Gewinn der Deutungshoheit besitzt.

Merkels dreistes Verhalten ist zweifelsohne skandalös, aber bis auf weiteres durch das Berliner Stockholmsyndrom gedeckt. In der Echokammer des Reichstages hält man der Peinigerin die Stange. Zu nah sind die politischen Verfolger gekommen. Die AfD momentan als zweitstärkste Kraft, noch vor der SPD. Eine plötzlich 180-Grad-Wende in der Flüchtlingspolitik wird Chemnitz nicht bringen, eher deutet sich eine massive finanzielle Ausstattung linksorientierter Kreise im „Kampf gegen Rechts“ an. Darauf deutet Bundesfamilienministerin Franziska Giffeys neuester Erguss ^[27] für ein „Gesetz zur Förderung der Demokratie“ hin.

Aber Chemnitz hat dennoch Kurzzeit- (siehe AfD-Umfragen) und Langzeitwirkung. Vermutlich frühestens, wenn die Bayernwahl im Herbst und die Hessenwahl im Frühjahr für CSU und CDU  krachend scheitern sollten, wäre eine Kursänderung greifbar. Bis dahin geht die Fahrt auf der Deutschland-Titanic weiter.

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Von LEO | In FOCUS Online erschien am Dienstag der Beitrag: „Stimmen aus Sachsen: Demokratiedefizit und Rechtsextremismus: Warum AfD und Pegida im Osten stärker sind“. Dieser Text ist wieder einmal ein Paradebeispiel für jene unverschämte Arroganz, Ignoranz, Besserwisserei und Hochnäsigkeit, mit der die Westmedien den Menschen in der ehemaligen DDR seit der Wende gegenübertreten. Um das deutlich zu machen: Hier ist der Link zum Originaltext im FOCUS ^[28], und hier der gleiche Text, nur aus umgekehrter Perspektive:

Stimmen aus Hessen: Demokratiedefizit und Linksextremismus: Warum CDU und Grüne im Westen stärker sind

Die linksextremistischen Krawalle in Hamburg, der offene Schulterschluss des Bundespräsidenten mit linksextremistischen Protestlern beim „Wirsindmehr“-Konzert in Chemnitz und die immer noch hohen Umfragewerte für CDU, SPD und Grüne stehen in einem paradoxen Widerspruch zu der Lage im alten Westdeutschland. Von den guten Wirtschaftszahlen spüren viele Menschen nichts, die Zahl der Arbeitslosen wird statistisch geschönt, und der Ausländeranteil ist hoch. Erich Beinhart, Politikwissenschaftler an der TU Gießen, erklärt LOCUS Online im Interview, was schief läuft im Westen knapp 29 Jahre nach der Wende.

LOCUS Online: Herr Beinhart, bei der vergangenen Bundestagswahl haben in Hessen immer noch mehr Menschen der CDU als der AfD ihre Stimme gegeben, obwohl die Kanzlerin undemokratisch am Bundestag vorbeiregiert und mehrfach das Grundgesetz gebrochen hat. Die Furcht wächst, Union und Grüne könnten sogar die Landtagswahl 2018 wieder für sich entscheiden, obwohl das Wirtschaftswachstum bei vielen Menschen nicht ankommt und die Flüchtlingsquote hoch ist. Was läuft schief im Westen?

Erich Beinhart: Da gibt es mehrere Erklärungsmuster. Eines ist, dass die hessische Provinz abgehängt ist. Lassen Sie mich nur die Verkehrsanbindung als ein plakatives Beispiel von mehreren nennen. Marburg ist die einzige große Universitätsstadt in Deutschland, die keinen vernünftigen Bahnanschluss hat. Und haben Sie mal versucht, mit dem Auto von Limburg schnell nach Sachsen zu gelangen? Da werden Sie eine halbe, dreiviertel Stunde auf Bundesstraßen durch Dörfer im Vogelsberg herum geführt.

LOCUS Online: Wo sehen Sie den Ursprung für diese widersprüchliche Selbstzufriedenheit, die sich in Hessen in Landtagswahlprognosen von immer noch mehr als 30 Prozent für die CDU widerspiegelt – und die CDU offen mit der einst von kommunistischen K-Gruppen unterwanderten Partei der „Grünen“, einer Partei, die jahrelang Pädophile, RAF-Sympathisanten und Brandbombenwerfer wie Joschka Fischer in ihren Reihen tolerierte, in einer gemeinsamen Koalition marschieren lässt?

Beinhart: Ich denke, ein wichtiger Teil lässt sich durch mangelndes Demokratieverständnis erklären. Seit der Wiedervereinigung ist viel zu sehr in den Hintergrund geraten, dass die Menschen, die die alte Bundesrepublik noch von innen erlebt haben, zumindest über Eltern und Großeltern von zwei demokratiefeindlichen Ideologien geprägt wurden. Die eine ist die nationalsozialistische, die inhaltlich samt Holocaust völlig verquer aufgearbeitet wurde. Alle BRD-Bürger mussten böse Faschisten sein, ihnen wurde von CDU, SPD und Grünen eingetrichtert, dass sie zu den Bösen gehören. Aber das Bewusstsein, eigentlich gar keine Verantwortung übernehmen zu müssen für die Verbrechen der Nazis, die für den Westen, Mitteldeutschland und natürlich auch den alten Osten galten, das konnte sich so nur schwierig entwickeln. Die andere ist die im Ursprung maoistische Ideologie der 68er, unter deren Einfluss ein nicht unbedeutender Linksextremismus, den es selbst zu Kohls Zeiten gab, wiederbelebt, aber kleingeredet wurde. Das hätte nicht zum Dogma des faschistischen Sünderstaats gepasst.

LOCUS Online: Aber die fehlende Aufarbeitung der 68er und die politische Schräglage bei der Aufarbeitung der NS-Diktatur fällt auch in die Zeit nach der Wiedervereinigung, d.h. eine Zeit der Freiheitlichkeit und des demokratischen Aufbruchs. Warum hat es dort Probleme gegeben?

Beinhart: Das Problem ist, dass politische Bildung in der alten Bundesrepublik relativ ähnlich war wie in der DDR. Mit der Wiedervereinigung gab es zwar erstmals die Möglichkeit, dies zu ändern. Aber es gab kaum Lehrer, die das sofort umsetzen konnten. Man hätte Hunderte Demokratie-sattelfeste Sozialkundelehrer sowohl nach Mitteldeutschland als auch in die alte Bundesrepublik schicken müssen. Das geschah aber nicht, und das wollte auch keiner. Und ganz offenbar maßen die Regierungen der alten Länder der Wichtigkeit einer politischen und gesellschaftlichen Bildung, die diesen Namen tatsächlich verdiente, auch in den knapp 30 Jahren danach keine angemessene Bedeutung bei. In Hessen steht das Fach Politik und Wirtschaft, das heute inhaltlich im Grunde dem Fach „Staatsbürgerkunde“ der DDR stark angeglichen ist und in dem eine linientreue Unterwerfung der Schülerschaft unter die Regierungsmeinung, aber kein eigenständiges kritisches Denken oder gar Hinterfragen der Regierungspolitik propagiert wird, sieben Jahre lang im Lehrplan – bis zur Jahrgangsstufe 13. Politische Bildung wird demgegenüber an sächsischen Schulen nur drei Jahre lang unterrichtet, und dies sogar vermischt mit Wirtschaft und Recht. Dadurch haben die Schüler in Sachsen natürlich viel mehr geistigen Freiraum, sich eine eigene Meinung zu bilden als in Hessen.

LOCUS Online: Und das hat im Westen wozu geführt?

Beinhart: Es führte dazu, dass im Westen heute mehr Menschen Schwierigkeiten damit haben als im Osten, zu verstehen, wie Demokratie funktioniert. Jeder wird nur insoweit gehört und kann sich insoweit einmischen, wie er von der Regierungslinie nicht allzu weit abweicht, das ist aus Sicht der CDU- und Grünen-Sympathisanten klar. Aber eine Demokratie bedeutet natürlich, dass der Wunsch der Mehrheit auch 1:1 erfüllt wird, und das verstehen mehr Menschen im Westen nicht als im Osten. Zur Demokratie gehört ebenfalls zwingend, dass man fair mit der anderen Seite um Lösungen ringt. Durchaus kontrovers, aber immer mit Respekt vor dem anderen und ohne jede Form von Gewalt und Hass, auch nicht verbal. Wie aber soll diskutiert werden, wenn die andere Seite bei jedem Satz, der ihr nicht passt, gleich ‚Nazi‘ brüllt?

LOCUS Online: Social Media wirken da vermutlich wie ein Brandbeschleuniger?

Beinhart: Absolut. Wenn irgendjemand zum Beispiel behauptet, dass die Bundesregierung den Plan habe, das deutsche Volk gegen Syrer auszutauschen, dann wissen Leute, die auch nur einigermaßen gut informiert sind, sofort, dass dies nicht wirklich nur eine verrückte Fake-News ist. Aber wer sich etwa in hessischen Städten vorwiegend über das Fernsehen informiert und nicht untereinander und nicht über bestimmte Internetforen auf Facebook austauscht, sondern im Fernsehen permanent nur hört, ein solcher von der Bundesregierung geplanter Bevölkerungswandel sei nichts als Fake News, und dies dann im Radio und Fernsehen auch noch tausendfach wiederholt wird, dann halten viele dieser Menschen diese Information über den Bevölkerungsaustausch der Bundesregierung am Ende für komplett unwahr. Sie glauben sie einfach nicht, auch wenn sie in ihren eigenen Städten mit eigenen Augen mitansehen können, wie die Bevölkerungsstruktur Jahr für Jahr zugunsten von Syrern und sonstigen Arabern, Türken und Afrikanern verändert wird.

LOCUS Online: Das heißt, eine starke Zivilgesellschaft ist der beste Schutz gegen krude Theorien?

Beinhart: Wo es sie als Korrektiv gibt, zerfallen die Fake-News der Bundesregierung schnell zu Staub – denken wir allen an das Wort „Flüchtlinge“, das nichts anderes als reine Fake News ist, um die Menschen einzulullen. Deshalb ist die CDU in den großen Städten im Westen ja auch noch eher stark: Auf dem Land gibt es mehr intensiveres Vereinsleben, es findet mehr zwischenmenschlicher Austausch statt, das ist ein Korrektiv gegen die einseitige Berieselung durch die Regierungspropaganda in den Medien. Aber besonders in dichtbesiedelten Gegenden, in denen zudem viele alte Frauen wohnen – die wichtigste Wählerschicht der CDU – und die CDU immer noch hohe Werte erzielt, funktioniert das nicht. Besonders tragisch: Wer sich dort gegen die Fake-News der Bundesregierung stellt, wird oft sogar zum politischen Außenseiter abgestempelt und isoliert. Kurioserweise sind ja besonders CDU-, SPD- und Grüne-Wähler sehr kritisch gegenüber neuen Parteien wie der AfD, was vom Grundsatz her ja auch durchaus gesund ist. Zumal die AfD im Westen im Vergleich zum Osten erst seit relativ kurzer Zeit immer stärker wird und sie noch heute nicht weder über das nötige Personal noch über die gleichen Parteistrukturen wie im Osten verfügt, was ihre Arbeit nicht vereinfacht. Nur wollen viele notorische Jasager im Westen die Antworten von der AfD nicht hören. Nur die kruden Theorien von CDU-, SPD- und Grüne-Vertretern werden in der Kritik von diesen Jasagern komplett ausgenommen.

LOCUS Online: Und das wirkt sich wiederum positiv auf die wachsende Nähe mit linksextremen Gruppen aus?

Beinhart: Das zusammen mit den historischen Defiziten über die Aufklärung von der 68er-Ideologie ist vermutlich auch ein Grund dafür, warum so auffallend viele CDU-, SPD- und Grüne-Wähler vor allem im Westen und besonders in Hessen, Hamburg, Bremen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein überhaupt keine Hemmungen mehr haben, Schulter an Schulter mit linksextremen Leuten zu marschieren. Sie behaupten lautstark, sie gehörten zur ‚politischen Mitte‘. Aber es reicht eben als Legitimation bei weitem nicht aus, biedere Kleidung zu tragen und erwerbstätig zu sein, um auch wirklich ein Teil der politischen Mitte zu sein. Ein Trugschluss mit fatalen Folgen.

LOCUS Online: Wie kann das jetzt effektiv geändert werden?

Beinhart: Zunächst einmal ist die schlechteste Variante aller, wie einst Hessens einstiger Umweltminister, Joschka Fischer, durch sein scheinbürgerliches Auftreten jahrelang suggerierte, ein Land wie Hessen sei gegen Linksextremismus „immun“. Dann müsste so schnell wie möglich eine wirkliche politische und gesellschaftliche Bildung hochgefahren werden, und zwar signifikant – an Schulen, aber auch im außerschulischen Bereich wie zum Beispiel in Jugendzentren, von denen es gerade im städtischen Bereich, wo die ländlichen Vereinstrukturen fehlen, immer noch zu wenige gibt. Es überrascht mich nicht, dass die Menschen dort früher so oft die SPD gewählt haben, weil jene Partei oft als einzige diese Lücken gefüllt und sich so die Unterstützung für eine bestimmte Zeit gesichert hat. Heute versucht das die CDU, weniger durch konkrete Lösungen, sondern eher dadurch, den Menschen ein soziales Ruhekissen und eine Gemeinschaft für ihre Selbstzufriedenheit zu schaffen. Nur über eine bessere Bildung lässt sich die mangelnde Skepsis gegen die ‚Obrigkeit‘ jedoch überwinden, mit der die Menschen in der alten Bundesrepublik großgeworden sind und sie wenigstens zu einem Teil noch immer an ihre Kinder und Kindeskinder weitergeben.

LOCUS Online: Und gilt das auch für Fake-News der Bundesregierung wie zum Beispiel das Wort „Flüchtlinge“, und für linksextremistische Lügen im Internet?

Beinhart: Ja, aber es gilt vor allem für Straftaten, die von Linksextremisten im Internet begangen werden. Hier muss der Staat schnellstmöglich neue Wege finden, wie dem Eindruck entgegengewirkt kann, es handele sich hierbei um einen rechtsfreien Raum. Geschieht dies nicht, so brauchen wir uns nicht darüber zu wundern, dass wir Delikte wie Beleidigungen, Bedrohungen und Verherrlichung des Kommunismus, die wiederholt im Netz kaum geahndet werden, auch auf der Straße begegnen. Es muss ein neues System geben, solche Verstöße juristisch zeitnah zu ahnden. Denn umso länger der Staat hier nicht konsequent handelt, umso mehr verfestigt sich der Glaube in den unkritischen Teilen der Bevölkerung, dass dies völlig legal und vollkommen wahr sei, weil niemand mehr dagegen aufbegehrt.

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Anmerkung: Die vielen Grammatik- und Stilistik-Fehler im Text wurden zur Beibehaltung der Originalität aus der Textvorlage des FOCUS unverändert übernommen. Wir bitten die damit verbundene Belästigung unserer Leser mit schlechtem Deutsch zu entschuldigen. Bei der heutigen Schulausbildung vor allem in den Großstädten Westdeutschlands ist in den westdeutschen Medien leider kein höheres sprachliches Niveau mehr zu erwarten.

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Von INXI | Zwei Tage nach dem Mord an Daniel Hillig ^[29] führte die Bürgerbewegung Pro Chemnitz eine Demonstration am Marx-Monument durch und 8.000 Chemnitzer folgten dem Aufruf. Von dieser Demo gibt es einzelne Fotos von Leuten, die angeblich oder wirklich den Hitlergruß gezeigt haben sollen. Diesbezüglich haben sich jedoch weder Staatsfunk noch Polizei die Mühe der schnellen Recherche gemacht; es stand sofort fest, dass dort „Nazis“ unterwegs gewesen seien und Ausländer gejagt hätten.

Anders lief das beim vermeintlichen Hitlergruß des Sängers der linksextremistischen Band „Feine Sahne Fischfilet“ vor dem Konzert in Chemnitz. Jan Gorkow grüßte winkend in die Kamera und so sei es während der Armbewegung – rein zufällig(?) – eben zum Hitlergruß gekommen. Sofort stürzte sich die gesamte Lügenpresse auf dieses Foto und auch die Polizei konnte bereits nach kurzer Zeit Entwarnung geben (PI-NEWS berichtete ^[30]). Das Geräusch, das der vom Herzen fallende Stein bei den Linken – vom hirnlosen Antifanten bis zum ehemaligen (?) Kommunist Steinmeier verursachte, war mindestens deutschlandweit zu hören.

Auch von Pogrom-Stimmung war und ist die Rede: die Totengräberin unserer Heimat und ihr Lakai Seibert sabbeln heute noch davon ^[17] obwohl der sächsische Generalstaatsanwalt längst dementiert hat. Zur Ehrlichkeit gehört auch, dass einige wenige Idioten wohl wirklich den Hitlergruß gezeigt und dummes Zeug gerufen haben. Seriös kann man von etwa 20 Personen ausgehen, nichtsdestotrotz stempelt das Bundeskanzleramt 8.000 Menschen ab, gegen die es „mit aller Härte“ vorzugehen gilt. Dieses System schlottert vor Angst und liegt in den letzten Zügen. Daher ist ihm jedes Mittel recht und lässt es zu jedem Strohhalm greifen und seien es die oben genannten Assis.

Linker Irrsinn: Ein Hass-Konzert gegen Hass

Am vergangenen Montag war es nun so weit. Unterstützt durch Landesregierung, Stadtverwaltung, Bundesbehörden und allen möglichen Linksverstrahlten aus Wirtschaft und Politik fand mitten in der Innenstadt (!) ein Konzert mit etwa 65.000 Linken statt, die aus allen Teilen der Republik herangekarrt wurden. Oft für sie kostenlos, auch der Eintritt war frei. Frei war überhaupt das Motto der Linksfaschisten; Auflagen an die Veranstalter scheint es keine gegeben zu haben oder wenn, mussten sie nicht zwingend eingehalten werden. Um die beantragte Gegendemonstration von Pro Chemnitz und anderen zu verhindern, wurden kurzerhand linke Veranstaltung auch außerhalb des eigentlichen Konzerts seitens der Stadt genehmigt. So sollte für die Linksfaschisten eine Wohlfühloase in der gesamten Innenstadt geschaffen werden.

Und ja, die Volksfeinde aus Nah und Fern haben sich wohlgefühlt:

^[31]

Das ist nur ein kleiner Ausschnitt der Hinterlassenschaften im gesamten Bereich der Innenstadt. Mitarbeiter der Stadtreinigung, die in der Nacht den Dreck wegräumen mussten, zeigten sich fassungslos, selbst altgediente Mitarbeiter hätten noch nie ein solches Ausmaß an Dreck und Vandalismus in der Stadt erlebt: ein regelrechter Teppich an Glasscherben, völlig verwüstete Grünanlagen, zerstörte und abgefackelte Dixi-Klos, abgerissene Papierkörbe und und und…

Fakt ist, die Linksfaschisten haben den Chemnitzern einen Schaden hinterlassen, der aktuell noch nicht beziffert werden kann und wahrscheinlich auch nie veröffentlicht werden wird.

Neben „Feine Sahne Fischfilet“ traten bei dem von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfohlenen Konzert auch die Berliner Hip-Hopper K.I.Z auf und sagen hasserfüllt gegen den Hass an ^[32]. Textauszug aus dem Song „Ein Affe und ein Pferd“:

„Ich ramm die Messerklinge in die Journalisten-Fresse“.

Und:

„Eva Herman sieht mich, denkt sich: ‚Was‘n Deutscher!‘/Und ich gebe ihr von hinten wie ein Staffelläufer/Ich fick sie grün und blau, wie mein kunterbuntes Haus/Nich alles was man oben reinsteckt, kommt unten wieder raus.“

Störungsfrei und alles gut? So berichtete zumindest die Lügenpresse unisono.

Keineswegs! Gegen Mitternacht kam es zu Angriffen seitens der Antifa auf persönliche Freunde des ermordeten Daniel Hillig, die ebenfalls in der Stadt unterwegs waren und den Tatort aufgesucht haben. Dieser wurde seitens der Stadt und der Polizei vor dem Konzert mit übergroßen Blumenkübeln aus Beton und Gittern abgesperrt. Warum? Hatte man Angst vor den Freunden des Toten oder vor der Antifa? Diese Fragen fanden Antworten:

^[33]

Die Polizei sah sich schließlich gezwungen, die trauernden Freunde des Ermordeten vor den Horden der Antifa zu schützen, in dem ein Ring aus Beamten um den Tatort gebildet wurde.

Ja, so lief das vom System hofierte weltoffene, bunte und tolerante „Konzert“ ab.

^[34]Angemerkt muss auch werden: Einen Tag nach dem Konzert und mehr als eine Woche nach dem Mord sucht die Polizei nach dem 3. Mörder ^[24] von wohl insgesamt 10. Farhad Ramazan Ahmad, ein 22-jähriger Iraker ist auf der Flucht. Die Polizei warnt vor dem Goldstück (Foto, links), da es bewaffnet sein könnte!

Und der völlig überforderten OB von Chemnitz, Barbara Ludwig (SPD) fällt nichts Besseres ein, als ausgerechnet die Hauptverantwortliche für den Niedergang unserer Heimat mit unzähligen Opfern für Oktober nach Chemnitz einzuladen! Merkel hat die Einladung angenommen und jetzt ist es an uns Patrioten, dieses Konzert zu toppen und der Raute des Schreckens einen gebührenden Empfang zu bereiten!

In diesem Kontext nochmals der dringliche Aufruf an alle Konservativen: alle kleinteilige Zwistigkeiten, Grabenkämpfe und nichtige persönliche Befindlichkeiten müssen überwunden werden! Nur zusammen sind wir stark genug, unsere Heimat zu retten!

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Von PLUTO | „Es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome“, hat Sachsens Ministerpräsident jetzt in einer Regierungserklärung klargestellt (hier im Video bei 5:45 min.) ^[35]. Damit widerspricht er diametral der Kanzlerin und auch sich selbst. Oder ist es nur eine Schadensbegrenzung für Merkel?

Die Kanzlerin und ihr Sprecher Seibert hatten sogar von „Hetzjagden“ und „Zusammenrottungen“ gesprochen und auf mehrere Videobeweise verwiesen. Kretschmer selbst hatte beim Sachsengespräch vor einer Woche in Chemnitz einem Bürger widersprochen, der ihm vorgehalten hatte, es habe in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben, nur ein undefinierbares Videoschnipsel, auf dem ein Mann einem anderen hinterherläuft. Kretschmer hatte daraufhin von „vielleicht 24 Vorfällen“ gesprochen, aber nicht den Beweis angetreten.

Kretschmer kritisierte jetzt auch die Berichterstattung über Chemnitz, natürlich ohne Klartext zu reden und Namen zu nennen. Die sog. Qualitätsmedien hatten die regierungsamtlichen Fake News von Merkel und Seibert begierig und unwidersprochen aufgenommen und die Falschmeldungen fast eine Woche lang verbreitet.

Nach seinem Eingeständnis keilte Kretschmer pflichtgemäß gegen „rechts“ und die AfD aus. „Ich bin der festen Überzeugung, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für die Demokratie ist“, erklärte der CDU-Politiker laut WELT. ^[36]

Die AfD sei laut Kretschmer für die Spaltung der Gesellschaft und die rechten Demonstrationen in Chemnitz mitverantwortlich. „Das ist keine Alternative für Deutschland. Diese Partei will eine Alternative von Deutschland“, erklärte er. Dem gelte es sich entgegenzustellen.

Es scheint so, als würde der sächsische Ministerpräsident seiner Kanzlerin schon mal zur Schadensbegrenzung die Kastanien aus dem Feuer holen und ihr den dornigen Weg ebnen, den sie wohl bald selbst gehen muss. Vielleicht bei ihrem angekündigten Chemnitz-Besuch? Wird es dann von den Medien als Canossa-Gang umgedeutet und die Kanzlerin geht womöglich als moralisch gestärkt hervor?

Denn Merkel und Seibert sind wegen ihrer Falschmeldungen schwer unter Druck. Die AfD hat die Kanzlerin aufgefordert, ihre Behauptungen zu beweisen. Ebenso wie der Dresdner TU-Professor Werner J. Patzelt, der vor zwei Tagen eine Online-Petition ^[37] gestartet hat mit derselben Aufforderung und enormem Echo. Bis Mittwoch Mittag haben sich fast 13.000 Unterstützer auf der Plattform ^[38] namentlich eingeschrieben, die von Merkel die Wahrheit hören wollen.

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