BR24 – oder wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen
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Eugen Prinz
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AfD,Corona |
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Von EUGEN PRINZ | Wann hat eigentlich der Staatsfunk das letzte Mal etwas Positives über einen AfD Mandatsträger berichtet? Besser gefragt: Hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk schon jemals etwas Positives über einen AfD Mandatsträger berichtet? Diese Frage kann jeder sehr leicht für sich beantworten.
Auch die bayerische AfD Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, die ausnahmslos einen sehr moderaten Politikstil pflegt und noch nie durch irgendwelche umstrittenen Aussagen aufgefallen ist, musste nun dran glauben. AfD ist AfD. Mitgefangen, mitgehangen. Punkt. Schließlich ist man in den linksgrünen Redaktionsstuben bedingungslos dem Gesinnungsjournalismus verpflichtet und der kennt kein Maß und kein Pardon. Das ist inzwischen auch beim bayerischen Rundfunk so. Und so wurde die Feder gespitzt und ein Artikel mit dem Titel „AfD verbreitet Fake News zu Corona[1]“ veröffentlicht.
Darin heißt es unter anderem:
Auch die AfD-Landeschefin Corinna Miazga scheint auf das Thema aufzuspringen. In einem jüngst veröffentlichten Video spricht sie von „Polizeipatrouillen“ und „Passierscheinen“. Sie warnt vor „Zwangsimpfungen“ und einer „drohenden Währungsreform“. Der deutschen Wirtschaft würde „der Garaus gemacht“, so Miazga. Auf ihrem Youtube-Kanal sagt sie: „Dann wird es wirklich zappenduster. Wir könnten uns unserer gesamten wirtschaftlichen Existenzgrundlage berauben.“
Die Falsche ausgesucht
In der Regel erwischt es bei solchen Angriffen AfD Politiker, die keine Gegenöffentlichkeit aufbauen können und nicht die Möglichkeit haben, sich gegen die Jauche, die über sie ausgegossen wird, zur Wehr zu setzen.
Dies trifft allerdings nicht auf Corinna Miazga zu, wie der bayerische Rundfunk (BR) nun schmerzlich erfahren musste. Ihr YouTube Kanal[2] hat 45.500 Abonnenten, auf PI-NEWS ist sie immer wieder mal vertreten und dazu kommt noch ihre Facebook-Seite samt Anhängerschaft. Kurz gesagt, Miazga ist nicht nur Politikerin, sondern auch Influenzerin.
[3]Daher war es nicht besonders geschickt vom BR, ihr wegen des „Corona-Videos“ (PI-NEWS berichtete[4]) an den Karren zu fahren, indem man ihr fälschlicherweise die Verbreitung von „Fake-News“ unterstellt.
Ist es schon ein Torheit, dies zu tun, wenn die aufgestellten Behauptungen leicht widerlegt werden können – aber noch dümmer ist es, anderen „Fake-NEWS“ zu unterstellen, wenn man selbst nachweislich welche produziert und ausgestrahlt hat.
Beides trifft auf den bayerischen Rundfunk zu.
Soviel Ungeschicklichkeit (um es mal nett zu formulieren), war natürlich für Miazga sowohl ein gefundenes Fressen als auch weiteres Futter für ihren YouTube Kanal. Genüsslich zerlegt die attraktive AfD-Abgeordnete jede einzelne Behauptung des BR und blamiert zum Schluss den Sender bis auf die Knochen, indem sie ihm den Spiegel dann vorhält, wenn er gerade sein dümmstes Gesicht macht. Liebe Leser von PI-NEWS: Genießen sie es!
PS: Gerüchten zufolge soll man beim BR über das Video nicht erbaut sein.
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Corinna Miazga zu Covid-19: „Ich stehe hier und kann nicht anders“
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Eugen Prinz
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AfD,Corona,Video |
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Von EUGEN PRINZ | Die Corona-Pandemie hat die Führungsetage der Alternative für Deutschland kalt erwischt. Statt zu Beginn der Krise dafür zu sorgen, dass die Partei eine einheitliche Haltung zum Krisenmanagement von Covid-19 einnimmt, hört sich die AfD immer noch an, wie ein Orchester ohne Dirigent, bei dem die Musiker von verschiedenen Notenblättern ablesen.
Dieser Misstand hat die bayerische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga dazu bewogen, die Initiative zu ergreifen. Sie versucht nun, zumindest im Landesverband Bayern eine einheitliche Linie zur Coronoa-Krise zu etablieren, der im besten Fall die Gesamtpartei dann ebenfalls zu folgen vermag.
Die AfD-Politikerin ist nun mit einer Videobotschaft auf ihrem YouTube-Kanal[2] an die Öffentlichkeit gegangen. Als Bundestagsabgeordnete allein ihrem Gewissen verpflichtet, hat sie einiges zu sagen, und sie scheut sich nicht, Dinge auszusprechen, mit denen man sich dieser Tage nicht unbedingt beliebt macht.
Wirtschafts-Crash und Währungsreform?
Die Politikerin, die ursprünglich aus der Automobilindustrie kommt, kennt die Abläufe dort und weiß, dass man Produktionsketten nicht eben mal mit einem Fingerschnippen rauf- und runterfahren kann. Miazga befürchtet bei Fortsetzung des bisherigen Krisen-Managements einen großen Wirtschaft-Crash und eine Währungsreform.
Zudem kritisiert die AfD-Politikern sowohl die Medien, als auch die Regierung für ihren bisherigen Umgang mit der Krise. Besonders krass: Der als „Macher“ gefeierte bayerische Ministerpräsidenten Markus Söder hat noch am 15. März in Bayern die Kommunalwahl durchführen lassen und einen Tag später wegen „Corona“ den Katastrophenfall ausgerufen. Auch die Bundesregierung bekommt ihr Fett ab: Ihre Krisenkommunikation würde sich wie ein Hinweis aus dem ARD-Framingmanual lesen.
Sorge um Deutschland
Wer dieses Video gesehen hat, nimmt der bayerischen AfD-Landesvorsitzenden ab, dass sie die Sorge um Deutschland umtreibt. Hier sehen wir eine völlig neue Corinna Miazga, eine Politikerin mit staatstragendem Habitus, die in Krisenzeiten das Heft in die Hand nimmt, weil es sonst in ihrer Partei niemand zu tun scheint. Dieses Video erlaubt einen Blick auf die Spitzenpolitikerin, die möglicherweise in ihr steckt.
Die 16 Minuten und 41 Sekunden mit dem Titel „Klartext: Corinna Miazga äußert sich zur Corona-Krise“, sollten uns allen zu denken geben, ob wir mit dem bisherigen Krisenmanagement auf dem richtigen Weg sind, oder uns damit erst eine Suppe einbrocken, die wir nicht mehr auslöffeln können.
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Von EUGEN PRINZ | Die 25. Folge von „Brandheiß“, hatten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner wohl auch etwas anders vorgestellt. Die COVID-19 Pandemie machte auch vor der Jubiläumssendung des YouTube-Formats, das auf unterhaltsame und informative Weise die Debatten aus den Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages präsentiert, nicht halt.
Die AfD hat in der Corona-Krise bisher versagt
Die AfD, das muss an dieser Stelle einmal gesagt werden, hat bisher in der Corona-Krise kein gutes Bild abgegeben. Und das ist jetzt noch sehr wohlwollend formuliert. Die Gremien dieser Partei haben es versäumt, sich frühzeitig auf einen einheitlichen Standpunkt zur COVID-19 Epidemie und den erforderlichen (oder nicht erforderlichen) Maßnahmen zu verständigen.
Während sich die bayerische AfD-Landtagsfraktion der von Ministerpräsident Markus Söder vorgegebenen „parlamentarischen Einheitsmeinung“ anschloss und alle Maßnahmen – froh, einmal nicht am Katzentisch zu sitzen – willig abnickte, enthielt sich die AfD-Bundestagsfraktion der Stimme, als am 26. März im Reichstagsgebäude zusammen mit anderen „Corona-Maßnahmen“ die Schuldenbremse ausgehebelt wurde.
Die AfD Darmstadt-Dieburg wiederum fordert wegen COVID-19 ebenso harte Maßnahmen wie in China[10] und der AfD Abgeordnete Hansjörg Müller, der bei der Abstimmung im Bundestag aus familiären Gründen gefehlt hatte, vertrat in einem Interview mit PI-NEWS[11] die Auffassung, das es völlig unverantwortlich ist, die deutsche Wirtschaft auch nur einen Tag herunterzufahren.
Was für ein buntes Völkchen die AfD in Zeiten der Corona-Krise doch ist! Sie bildet das komplette Meinungsspektrum ab, statt eine gemeinsame Linie zu finden. Von so etwas wie Parteiführung ist hier weit und breit nichts zu sehen.
Jemand muss es in die Hand nehmen
Eine derjenigen, die vergeblich auf einen Abstimmungsprozess innerhalb der AfD zur Corona-Krise gehofft haben, ist die bayerische Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga. Dem Vernehmen nach wird sie nun zusammen mit einer Gruppe von Abgeordnetenkollegen versuchen, eine einheitliche Linie der AfD zu COVID-19 zu etablieren.
Was dieses Virus betrifft, deckt sich übrigens der Standpunkt von Miazga und ihren Mitstreitern weitgehend mit dem, was der Autor bisher zu diesem Thema publiziert hat und was auch seine Meinung abbildet.
COVID-19 Erklärung Anfang nächster Woche
Miazga wird Anfang kommender Woche in einer Erklärung ihr Konzept bezüglich COVID-19 vorstellen. Dies haben die Mainstream Medien ja bereits mehrmals überfallartig von ihr gefordert (Video ab Minute 3:40[12]). Doch die bayerische Landesvorsitzende blieb mit Verweis auf den vorher noch erforderlichen Abstimmungsprozess innerhalb der AfD eine detaillierte Stellungnahme dazu schuldig. Dabei machte sie vor der Kamera ausnahmsweise mal keine besonders gute Figur, was allerdings dem fehlenden Konzept der Parteiführung geschuldet war. Was soll man auch antworten, wenn es keine einheitliche Parteilinie zu „Corona“ gibt?
Doch nun zu „Brandheiß“:
Die 25. Sendung fand in doppelter Mannschaftsstärke statt, da zum Jubiläum neben Corinna Miazga und Stephan Brandner, auch noch Thomas Seitz und Dr. Dirk Spaniel mitwirkten.
Die Plenarwoche der 13. Kalenderwoche war wegen „Corona“ auf einen Tag reduziert. Es gab Abstandsregeln im Plenum und gesperrte Sitze. Abgeordnete nahmen auf der Besucherempore Platz.
Die Sende beginnt mit der Vereinbarten Debatte zur Bewältigung der Corona-Krise. Danach geht es um den Nachtragshaushalt, den Sonderfall Art 115 GG und den Wirtschaftsfonds. Darauf folgen die Änderungen im Zivil-, Insolvenz-, und Strafverfahrensrecht. Alle diese Woche im Eilverfahren beschlossenen Gesetze und Maßnahmen bedürfen in naher Zukunft mehr Raum und Zeit zur Debatte und Evaluierung.
Die nächste Sendung erscheint voraussichtlich am 27. April 2020.
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Brandheiß # 24 im Bundestag – mit Corinna Miazga und Stephan Brandner
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Eugen Prinz
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AfD,Deutschland |
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Von EUGEN PRINZ | Gut möglich, dass diese Folge des YouTube-Formats “Brandheiß”, in dem die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna (nicht Corona!) Miazga und Stephan Brandner, das aktuelle Geschehen aus dem Parlamentssaal des Deutschen Bundestages präsentieren, für eine Weile die letzte ist, falls die Abgeordneten wegen der Corona-Pandemie für längere Zeit nicht mehr tagen. Lassen wir uns überraschen.
Die Folge 24 beginnt mit einem Nachtrag aus der Kalenderwoche 10. Eine Aktuelle Stunde, beantragt von der FDP, mit dem Titel „Verhältnis der Partei DIE LINKE zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung“. Wie wir jüngst gelernt haben, ist es damit bei manchen Parteimitgliedern nicht gut bestellt.
Die Kalenderwoche 11 startet mit einer Aktuellen Stunde zur Wahlrechtsreform. Am Donnerstag wurde ein Antrag zur Bekämpfung von Rechtsterrorismus und Hasskriminalität beraten. Danach folgte ein Antrag der AfD-Fraktion zur Sicherung der Grenzen. Ebenfalls am Donnerstag fand die Geschäftsordnungsdebatte zum Zeitplan des Bundestages 2021 statt.
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
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Brandheiß #23 im Bundestag – mit Corinna Miazga & Stephan Brandner
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Eugen Prinz
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AfD,Politik |
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Von EUGEN PRINZ | Die aktuelle Folge 23 des YouTube-Formats „Brandheiß“, in dem die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner, das aktuelle Geschehen aus dem Parlamentssaal des Deutschen Bundestages präsentieren, ist mit 61 Minuten ziemlich lang geworden. Das ist kein Wunder, waren doch die Themen dieses Mal besonders „brandheiß“.
Die Sendung startet mit der Aktuellen Stunde von Donnerstag – Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa. Ein Thema, das uns alle bewegt, da es dazu geeignet ist, uns neue Flüchtlingsströme zu bescheren.
Dann geht es einen Tag zurück, zum Mittwoch und einem Antrag der Grünen mit dem Titel: „Humanitäres Aufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Asylsuchende aus Griechenland„. Ginge es nach den Grünen, könnten gar nicht genug Fremde in unser Land kommen, um dieses nach einer Zeit der Eingewöhnung umzugestalten. Doch in diesem Fall bekamen sie glücklicherweise nicht ihren Willen: Das Abstimmungsergebnis ist eindeutig, AfD wirkt!
Zurück zum Donnerstag: Bei der Vereinbarten Debatte zu den Morden von Hanau ging es sehr kontrovers zu und wieder einmal gab es für die „Vereinigte Linke“ im Bundestag Klartext von Dr. Gottfried Curio, der als rhetorischer Güterzug der AfD in die Reihen seiner politischen Gegner fuhr.
Nächstes Thema war das Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission. Die Sendung schließt mit der Beratung des Antrags der AfD-Fraktion mit dem Titel: „Umweltschutz ernst nehmen – Das Erneuerbare-Energien-Gesetz abschaffen“. In der Tat, mit der Abschaffung dieses Gesetzes würde Deutschland von einem großen Übel befreit werden. Dieser Umstand ist allerdings auch eine Garantie dafür, dass alles so bleibt, wie es ist. Das ist nun mal so, bei dieser Regierung…
Eugen Prinz auf dem Freie Medien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz[5] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Was hat sich im Bundestag getan? Brandheiß #21 mit Miazga & Brandner
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Eugen Prinz
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AfD,Politik |
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Von EUGEN PRINZ | Die AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner informieren uns in der neuesten Folge des YouTube Formats BRANDHEIß über die Debatten der 7. Kalenderwoche im Deutschen Bundestag.
Die Sendung startet mit der Aktuellen Stunde von Donnerstag. Dabei geht es um die Auswirkungen der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen. In der Tat ein brandheißes Thema, ebenso wie die Beratung über einen Antrag der AfD-Fraktion: „Verstärktes und effektives Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in Deutschland“.
Ebenfalls am Donnerstag fand eine Debatte zum Abzug der US-Soldaten aus Deutschland statt und am Freitag wurde über die Verschärfung der Mietpreisbremse und weitere Regelungen debattiert.
Brandheiß #20: Aktuelles aus dem Bundestag von Miazga und Brandner
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Eugen Prinz
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AfD,EUdSSR |
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Von EUGEN PRINZ | Ohne den beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner schmeicheln zu wollen: Gäbe es die Sendung „BRANDHEIß“ nicht, müsste man sie erfinden. Mal ehrlich, liebe Leser, wer von Ihnen war denn schon vor dem Start dieser Serie darüber informiert, was im Bundestag debattiert und beschlossen wurde?
Zwanzig erfolgreiche Sendungen
Inzwischen können die beiden auf 20 erfolgreiche Sendungen zurückblicken. Kein Zweifel, „BRANDHEIß“ hat sich in der alternativen Medienlandschaft fest etabliert, ebenso wie Miazgas „GEGEN!REDE“. PI-NEWS wird sie weiterhin mit beiden Sendungen auf dem Laufenden halten.
Die Folge 20 startet mit dem Nachtrag der Aktuellen Stunde von Freitag dem 17. Januar: „Deutschland als Automobilstandort erhalten – Arbeitsplatzvernichtung in der Automobilindustrie stoppen“
Die aktuelle Sitzungswoche (KW5) beginnt mit Jan Nolte und seiner Frage an AKK (Angelas kleiner Klon). Darauf folgt eine Aktuelle Stunde zur Wahlrechtsreform. Außerdem wurde am Mittwoch ein Antrag zur Aufnahme unbegleiteter Flüchtlingskinder beraten und am Donnerstag waren zwei Anträge der AfD-Fraktion Gegenstand der Debatte:
Zuerst ein Antrag zum Verhältnis zwischen der EU und Israel. Darauf folgt die Debatte zur Erhebung einer Subsidiaritätsklage gegen eine EU-Richtlinie zum Schutz von Hinweisgebern auf EU-Ebene mit einer Rede von Corinna Miazga, die Sie in diesem Beitrag[31] in voller Länge anhören können.
Die nächste Sendung erscheint am 17. Februar 2020.
[38]Eugen Prinz[5] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. » Twitter Account des Autors.[9]
Morgenthau-Plan minus Landwirtschaft: Die Zukunft Deutschlands?
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Eugen Prinz
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Deutschland |
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Von EUGEN PRINZ | Der Morgenthau-Plan vom August 1944 war ein vom damaligen US-amerikanischen Finanzminister Henry Morgenthau veranlasster und später wieder verworfener Entwurf zur Umwandlung Deutschlands in einen Agrarstaat.
Ein unbefangener Betrachter könnte jedoch zu dem Schluss kommen, dass das Vorhaben jetzt, 76 Jahre später, von der EU und der deutschen Bundesregierung nachgeholt wird. Was allerdings gegen diese Theorie spricht, ist die Tatsache, dass die Landwirtschaft, die uns Morgenthau großmütig gelassen hätte, von Brüssel und Berlin ebenfalls platt gemacht wird.
Industriestandort Deutschland in Gefahr?
Diese Frage stellt Corinna Miazga in der neuesten Folge ihres YouTube-Formats „GEGEN!REDE“ drei Fachleuten. Zu Gast sind die AfD-Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Heiko Heßenkemper[39], Diplom-Physiker und promovierter Maschinenbauingenier, Dr. Dirk Spaniel[40], ebenfalls Maschinenbauingenieur und Steffen Kotré[41], ein Diplom-Wirtschaftsingenieur. Damit dürfte in dieser Sendung mehr akademische Kompetenz versammelt sein, als in der gesamten Bundestagsfraktion der Grünen.
Dirk Spaniel – die Schlüsselfigur im Kampf um den Verbrennungsmotor
Das alles beherrschende Thema in den kommenden Jahren wird neben der Zuwanderung das Aus für den Verbrennungsmotor sein. Die AfD ist in der glücklichen Lage, jemanden zu haben, der mehr von dieser Materie versteht, als alle anderen Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen. Der promovierte Maschinenbauingenieur Dirk Spaniel war viele Jahre in der Automobilindustrie, genauer gesagt bei Daimler, als Entwickler tätig und weiß alles, was es über Elektro- und Verbrennungsmotoren zu wissen gibt.
Er warnt: „Es ist eine politische Entscheidung gefällt worden und diese politische Entscheidung führt mit Ansage zum Ende des Verbrennungsmotors und zum Ende der deutschen Automobilindustrie wie wir sie kennen.“
Diese Tatsache ist weiten Teilen der Bevölkerung immer noch nicht bewusst. In den nächsten Jahren kommt jedoch für die Bürger das böse Erwachen und sie werden feststellen, dass Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor künstlich so verteuert werden, dass sie kaum mehr bezahlbar sind. Es ist dann an Dirk Spaniel, in der AfD eine führende Rolle im Kampf um die Erhaltung des Individualverkehrs in Deutschland zu übernehmen. Der promovierte Maschinenbauingenieur mit dem Stallgeruch von Daimler kann das Gesicht des Widerstandes und der Kronzeuge gegen die Abschaffung des Verbrennungsmotors werden.
Auch andere Industriezweige sind gefährdet
„Wir stehen vor einem gigantischen wirtschaftlichen Zusammenbruch“, lautet gleich zu Beginn der Sendung das niederschmetternde Resümee von Prof. Dr. Heiko Heßenkemper, Mitglied im Ausschuss für Energie und Wirtschaft, sowie im Arbeitskreis Bildung. Im weiteren Verlauf der Sendung erläutert Heßenkemper detailliert, welche Industriezweige bisher schon platt gemacht wurden und welche demnächst Deutschland wahrscheinlich für immer verlassen werden.
Blackout in den nächsten zwei bis fünf Jahren
Der Wirtschaftsingenieur Steffen Kotré, ebenfalls Mitglied im Ausschuss für Energie und Wirtschaft, sagt für die nächsten zwei bis fünf Jahre einen Blackout voraus. Kotré ist jedoch auch der Meinung, dass dieser auf die Menschen eine durchaus heilsame Wirkung haben könnte und man sich danach wieder mehr bewusst wird, was wir an der gesicherten Stromversorgung hatten.
Die aktuelle Folge von „GEGEN!REDE“ ist erneut höchst informativ, auch wenn sie nicht dazu angetan ist, optimistisch in die Zukunft Deutschlands zu blicken. Aber wenigstens erfährt man ungeschminkt, was auf einem zukommen wird, so dass sich jeder im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf vorbereiten kann.
[38]Eugen Prinz[5] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. » Twitter Account des Autors.[9]
Miazga: Sterne in EU-Flagge durch Hammer und Sichel ersetzen
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Eugen Prinz
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Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland |
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Von EUGEN PRINZ | Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der AfD-Fraktion[42] abgelehnt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden sollte, in Brüssel Klage gegen eine EU-Richtlinie zu erheben, weil diese gegen das Subsidiaritätsprinzip verstößt.
Es handelt sich dabei um die EU-Richtlinie 2019 / 1937 vom 23. Oktober 2019 zum „Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“, besser bekannt unter ihrem Trivialnamen „Whistle-Blower-Richtlinie“.
Zuträger für Brüssel unter Verletzung des Subsidiaritätsprinzips
Offiziell zielt sie darauf ab, Personen zu schützen, die auf Verstöße gegen EU-Recht hinweisen. In Wirklichkeit dürfte es dem undemokratischen Moloch Brüssel darum gehen, sich ein Heer von Zuträgern heranzuziehen. Diese gewährleisten dann nach Stasi-Art eine effiziente Überwachung der Mitgliedsstaaten auf Einhaltung nicht nur des Unionsrechts, sondern auch der Unionspolitik. Zu diesem Zweck sollen für die Denunzianten sogar „Meldetelefone“ eingerichtet werden.
Die AfD sieht in dieser Richtlinie eine Verletzung der Grundsätze der Subsidiarität und bestreitet die Zuständigkeit der EU-Kommission, hier regelnd tätig zu werden. Das Subsidiaritätsprinzip schreibt vor, dass die jeweils größere staatliche Einheit nur dann regulierend, kontrollierend oder helfend eingreifen darf, wenn die kleinere Einheit dazu nicht in der Lage ist. In diesem Fall kann jedoch die effiziente Durchsetzung des EU-Rechts problemlos auf nationalstaatlicher Ebene erreicht werden.
Wieder eine fulminante Rede von Miazga
Als Mitglied des Ausschusses für Europäische Angelegenheiten, oblag es der AfD-Bundestagsabgeordneten und bayerischen Landesvorsitzenden Corinna Miazga, dem Plenum den Standpunkt ihrer Partei vorzutragen.
Miazga zitierte aus einem Beschluss des bayerischen Landtags, in dem sich dieser gegen „den mit dem Richtlinienvorschlag implizierten Generalverdacht gegen die Behörden in den Mitgliedsstaaten“ verwahrt. Der Bundesrat hatte die Bedenken Bayerns aufgegriffen und sogar noch erweitert. Sie forderte die Abgeordneten der Altparteien auf, mit der AfD für eine Annahme des Antrags zu stimmen, beim EUGH eine Subsidiaritätsklage gegen die Richtlinie einzureichen.
„Ganz ehrlich, wenn Sie heute der Subsidiaritätsklage nicht zustimmen, dann sollten Sie, bevor Sie hier Strafgesetze zum Schutz der EU-Flagge vor Verunglimpfung verabschieden, das Design eben dieser Flagge einmal überdenken. Entfernen Sie die Sterne und setzen Sie Hammer und Sichel drauf, damit auch dem letzten klar wird, welchem Regime Sie hier eigentlich nacheifern.“
Dann setzte sie noch einen drauf: „Von der Europäischen Union zur Währungsunion, zur Umverteilungsunion, zur Überwachungsunion, zur Meldeunion – nein danke, das braucht in Europa wirklich niemand.“
Der Antrag wurde – wie alles, was von der AfD kommt – von den Abgeordneten der Altparteien geschlossen abgelehnt. In namentlicher Abstimmung votierten 550 Abgeordneten dagegen, nur 83 unterstützten ihn.
[38]Eugen Prinz[5] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. » Twitter Account des Autors.[9]
Von EUGEN PRINZ | Auch im neuen Jahr präsentieren uns die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga und Stephan Brandner in gewohnt humorvoller und informativer Weise die aktuellen Themen aus dem Bundestag.
Im ersten Beitrag geht es um eine Änderung des Strafgesetzbuches. Die Verunglimpfung der Europäischen Union und ihrer Symbole soll künftig strafrechtlich verfolgt werden. Die „Majestätsbeleidigung“ erlebt also ihr Revival im StGB.
Ein weiteres Thema ist die Debatte zur „Aktuellen Lage im Nahen und Mittleren Osten“.
Am vergangenen Donnerstag wurden nach jahrelanger Diskussion verschiedene Anträge zur Organspende beraten. Durchsetzen konnte sich in zweiter und dritter Beratung die sogenannte Entscheidungslösung.
Als nächstes informiert das Duo Miazga/Brandner über den Antrag der AfD-Fraktion, die Gesamtkosten der Migrationspolitik transparent zu veröffentlichen.
Den Abschluss der Sendung bildet die Aktuelle Stunde der Koalitionsfraktionen zum Schutz von Kommunalpolitikern, Polizei und Rettungskräften.
Straubing: Wenn grüne Brandstifter bei Löscharbeiten mitreden wollen
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Eugen Prinz
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AfD,Allgemein,Deutschland,Grüne,Gutmenschen |
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Von EUGEN PRINZ | „Wenn es dem Esel zu wohl wird, dann geht er aufs Eis tanzen“, weiß der Volksmund. Und diesem Esel namens Bundesregierung ist so wohl wie nie zuvor. Er kann sich erneut in einem riesigen Haushaltsüberschuss suhlen, der ihm durch die Nullzinspolitik der EZB seit einigen Jahren regelmäßig in den Schoß fällt. Dieses Mal sind es 13,5 Milliarden Euro, die sich der Bund an Zinsen für seine Staatsanleihen gespart und zusätzlich noch durch eine perverse Abgabenlast aus den Steuerzahlern herausgepresst hat.
Statt das Geld sinnvoll zu investieren, in die marode Infrastruktur zum Beispiel, fließt es größtenteils in die Rücklage, die nach der Flüchtlingskrise aufgebaut wurde. Man wird schon wissen, warum.
Wenn der Reichtum die Sinne verwirrt
Doch zurück zum besagten Esel, dem es so gut geht. Vor lauter Reichtum glaubt er, ungestraft linksgrün-ideologische Fantasien ausleben zu können, wie zum Beispiel die Zerschlagung der deutschen Automobilindustrie, um nur eines der zahlreichen wirtschaftsfeindlichen Projekte zu nennen.
So wundert es nicht, dass beinahe zeitgleich mit der Jubelmeldung über den neuen Rekord beim Haushaltsüberschuss im „Straubinger Tagblatt[48]“ darüber berichtet wird, dass möglicherweise das dortige Werk des Autozulieferers Harmann dicht gemacht wird und dann 700 Beschäftigte auf der Straße stehen. Gerüchten zufolge soll ein jüngst aufgestocktes Werk in Ungarn die Produktion mit übernehmen.
Der Grüne Erhard Grundl will auch gefragt werden
Was den Straubinger Bundestagsabgeordneten der Grünen, Erhard Grundl, anscheinend wesentlich mehr bekümmert, als die drohende Werksschließung, ist die Tatsache, dass das „Straubinger Tagblatt“ in seiner Berichterstattung nur die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer von der CSU und Corinna Miazga von der AfD zu Wort kommen ließ. Der grüne MdB durfte seinen Senf nicht dazu geben. Das hat ihn so erbost, dass er seinen Gefühlen in einem Leserbrief Ausdruck verleihen musste:
Dass die Lokalredaktion des Straubinger Tagblatts im Artikel zur schlimmen Entwicklung bei Harmann in Straubing nur Abgeordnete und Mandatsträger von CSU und AfD zu Wort kommen lässt, ist seltsam. Vor allem, wenn man sich die getätigten Aussagen anschaut. Denn dass sich regionale Politiker für den Werk-Erhalt einsetzen, ist eigentlich kein Meldung wert, sondern eine Selbstverständlichkeit. (…)
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da beschwert sich ein Vertreter jener Partei, deren Ideologie es war, die diese fatale Entwicklung in die Wege geleitet hat. Soll man jetzt dem Brandstifter bei den Löscharbeiten zu Rate ziehen?
Miazga rückt die Perspektive zurecht
Die Straubinger Bundestagsabgeordete der AfD und bayerische Landesvorsitzende Corinna Miazga hat die richtige Antwort auf die kleinliche Beschwerde des Grünen:
(…) Grundl repräsentiert genau die Partei, die am stärksten über Verbotsforderungen und Lobbygruppen die deutsche Autoindustrie an die Wand fährt. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen damit auf dem Spiel und der Untergang einer einst stolzen Vorzeige-Industrie.
Die Grünen sind politisch und medial Hauptverursacher der gegenwärtigen Klimahysterie. Sie sind es, die sich für eine Dekarbonisierung und damit für eine Deindustrialisierung Deutschlands ohne Rücksicht auf Verluste ins Zeug legen. Diese zerstörerische Strategie mit der harmlosen Bezeichnung „Verkehrswende“ gefährdet die Existenzgrundlage aller Mitarbeiter in der Autobranche. (…) Wir brauchen keine Verkehrswende, sondern eine Politikwende, die den fatalen wirtschaftsfeindlichen Kurs Deutschlands stoppt.
[38]Eugen Prinz[5] im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin. Er kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS[6] und den Blog zuwanderung.net[7]. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. » Twitter Account des Autors.[9]
[3]Daher war es nicht besonders geschickt vom BR, ihr wegen des „Corona-Videos“ (PI-NEWS berichtete [4]) an den Karren zu fahren, indem man ihr fälschlicherweise die Verbreitung von „Fake-News“ unterstellt.
