Gestern fand im dänischen Fredericia die sogenannte “Stütz die Brüssel-Demo”-Kundgebung von SIAD[1] statt (wir berichteten)[2]. PI-Leser Claus-Christian Plaass war vor Ort und hat uns ein interessantes Video mit Interviews und O-Tönen mitgebracht.
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PI-Leserin Jutta S. schickte uns einen kurzen Bericht zur Demonstration:
Wir waren 60-70 Leute, und die vorgesehene Route durch die Stadt war verboten worden. Die Ursache für beides war ein Anschlag auf SIAD-Demonstranten vor der Brüsseler Botschaft eine Woche vorher in Kopenhagen: nach der Auflösung der Demo sausten Radfahrer an einer Gruppe vorbei; dabei warfen sie vollgefüllte Flaschen in die Gruppe. Von vielen Polizisten wurden wir vom Bahnhof raus aus der Stadt geleitet. Die gerufenen Slogans waren „Ingen Scharia her“ (keine Scharia hier), „ikke glemme den 11.te September“ (vergiss nie den 11. September), „Ytringsfrihed nu“ ( Meinungsfreiheit jetzt). Am Ziel wurden Reden gehalten, u.a. von Anders Gravers (SIAD), und eine Schweigeminute für die 9/11-Opfer eingelegt. Alles verlief friedlich, die Polizei hatte einen ruhigen Tag. Wir durften geschlossen zurückgehen und vergnügten uns noch in einem Lokal, wo wir uns u.a. den Minority-Report[3] ansahen, speziell die Seiten ab 410 über Dänemark. Wenn wir auch nicht viele waren, so haben wir doch eine Menge Kontakte knüpfen können, Adressen ausgetauscht und z.T. verabredet. Da auch einzelne Vertreter aus anderen Vereinen in Dänemark anwesend waren, haben sie jeweils viele Mitglieder aus Kopenhagen und anderswo vertreten.
Heute endet im Kaufhof die „Israelische Woche“, die in der Zeit vom 14.-25. August den Kunden in insgesamt 28 Filialen israelische Lebensmittel zum Testen offerierte. Eine äußerst gelungene Aktion – wie wir bereits vor drei Wochen bemerkten[4].
Die einst israelfreundliche Welt[5] sieht das etwas anders. Das Springer-Blatt bemängelt vor allem das böse Kaufhof-Prospekt:
Die Kaufhauskette Galeria Kaufhof hat in einem Werbetext die völkerrechtswidrig annektierten Golanhöhen laut einem Medienbericht dem israelischen Staatsgebiet zugerechnet. In dem Text lädt das Warenhaus zu einer „kulinarischen Entdeckungsreise durch Israel“ ein, wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtete. „Im Nordosten befinden sich die Golan-Höhen“, heißt es demnach darin, obwohl das Gebiet nach internationalem Recht zu Syrien gehört. Auch das besetzte palästinensische Westjordanland rechne die Kaufhauskette Israel zu.
Anders als in der Werbekampagne dargestellt, stammten einige der Produkte jedoch nicht aus Israel, sondern aus den jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten. Israel-kritische Gruppen ermahnten deshalb der Zeitung zufolge die deutschen Verbraucher, die israelische Besatzung der Palästinensergebiete und die völkerrechtswidrigen Siedlungen nicht mit dem Kauf von Siedlerprodukten zu unterstützen.
Ein Sprecher der Kaufhauskette wollte sich zum Inhalt des Werbetextes nicht äußern. Er erklärte jedoch, die Auswahl der Artikel werde durch die Nachfrage der Kunden bestimmt. „Das Unternehmen bezieht diese Produkte aus vielen Teilen der Erde“, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.
Die Welt übersieht: „Israel“ kann viel bedeuten, solange da nicht „Staat Israel“ steht. Und falls da – wie gemeldet – steht „Im Nordosten befinden sich die Golan-Höhen“ so muss das keine politische Aussage über die Zugehörigkeit dieses Gebietes zum Staat Israel sein. Wenn da stünde: „im Norden liegt Libanon und im Osten Jordanien“ käme niemand auf die Idee, daraus eine „völkerrechtswidrige Annexion“ herauszulesen. Übrigens im Nordosten Deutschlands liegt Dänemark. Und was völkerrechtswidrige Annexionen angeht, so sollte man mal die Falklands-Inseln, Tibet, die französischen Übersee-Gebiete und noch ganz andere Gebiete der Welt anschauen.
Ob die Kaufhauskette tatsächlich das Westjordanland zum „Staat Israel“ rechnet, darf stark angezweifelt werden, da Israel dort eine Militärherrschaft unterhält und es bis heute nicht annektiert hat. Wenn jedoch Israelis dort produzieren und die Waren als „israelisch“ verkaufen, dann hat das zunächst noch keine politische Bedeutung. Selbst eine Waschmaschine oder ein Mercedes „made in Germany“ enthält inzwischen so viele Bestandteile aus aller Welt, dass da am Ende nur noch der Zusammenbau in Deutschland geschieht und oft nicht einmal das.
Dass israelkritische Gruppen da Protest anmelden, gehört inzwischen zum guten Ton. Wünschenswert wäre allerdings, wenn die sich so sehr Sorgen um die Palästinenser machen, dann auch mal Proteste wegen Menschenrechtsverletzungen und eindeutige Verstöße gegen das Völkerrecht durch Palästinenser anzumelden.
Es sei auch daran erinnert, dass man im Libanon einst beschlossen hat, alle israelischen Produkte zu boykottieren. Dann wurde klar, dass praktisch alle Intel-Chips, die Herzen der Computer, aus Israel stammen. Der Boykott fiel flach, weil die libanesischen Banken kapierten, dass sie ohne Computer nicht existieren könnten.
[7]Am 7. August waren Stephen Gash (SIOE England)[8], Anders Gravers (SIAD Dänemark)[9] und Udo Ulfkotte (Pax Europa)[10] auf Einladung der Brüsseler Sicherheitsbehörden in Brüssel, um mit 16 (!) Behördenvertretern die Details der Demonstration abzusprechen. Udo Ulfkotte schickte uns heute folgende Infos zum aktuellen Stand der Dinge:
Die Versammlung zur Demonstration am 11. September beginnt ab 12 Uhr, der Demonstrationszug setzt sich um 13 Uhr in Bewegung, die Demonstration endet mit dem Ende der Reden und der Übergabe des Manifestes an die EU um 16 Uhr.
Es wurde eine Route von der Brüsseler Polizei vorgeschlagen und gemeinsam mit der Polizei abgefahren. Dabei wurde ausdrücklich festgehalten, dass keine politischen Parteiabzeichen, Parteiplakate oder ähnliche Symbole erlaubt sind. Notarztwagen, medizinische Versorgung, Hilfe für Behinderte, Toiletten, Getränke etc. sind vor Ort, ebenso ein verdecktes starkes Aufgebot an Sicherheitskräften.
Brüsseler Oberbürgermeister muss noch sein OK geben
[11]Die tatsächliche Entscheidung, ob die Demonstration stattfinden wird, hängt nun noch ausschließlich vom Brüsseler Oberbürgermeister Freddy Thielemans[12] (Foto) ab, der den Sozialisten angehört. Die Entscheidung wird binnen einer Woche fallen, die Probleme bei der Entscheidungsfindung für den Oberbürgermeister: „seine“ Wähler sind zum Teil jene Menschen, die sich durch unsere Demonstration „beleidigt“ fühlen könnten. Es gibt keine Demonstrationsroute, die in Brüssel nicht an von Muslimen bewohnten Stadtteilen vorbeiführen würde. Der Bürgermeister, der Muslimen bislang viele Demonstrationen erlaubt hat, muss nun entscheiden, ob er die Meinungsfreiheit und deren öffentliche Darstellung auch für uns „Normalbürger“ zulässt. Wir warten mit Spannung auf die Entscheidung.
Der Bürgermeister weiß allerdings, dass wir im Falle eines Demonstrationsverbotes als Verantwortliche nur die deutschsprachigen, dänischen und britischen Demonstranten werden (teilweise) erreichen können, wir haben klar zum Ausdruck gebracht, dass aus ALLEN EU-Staaten viele Demonstrationsteilnehmer auf eigene Faust kommen, deren Handeln NICHT in unserer Macht liegt.
Die ganze Situation ist entstanden, weil man bislang wohl die Größe der Demonstration in der Umgebung des Bürgermeisters völlig unterschätzt hat. Man hatte wohl gedacht, es würden einige Hundert Menschen kommen, die von niemandem beachtet würden. Inzwischen ist aber allen klar, dass es eine große Demonstration mit mindestens 20.000 Teilnehmern aus ganz Europa – und entsprechende Medienaufmerksamkeit – geben wird.
[13]Zwei Einstellungen dominieren und polarisieren heute die Amerikaner. Einige sagen, der Krieg sei verloren, also lasst uns den Irak verlassen. Die anderen sagen, der Krieg kann gewonnen werden, also lasst die Truppen vor Ort. Ich positioniere mich dazwischen und schlage einen dritten Weg vor. Der Besatzungskampf ist verloren, aber der Krieg kann gewonnen werden. Lasst die US-Truppen im Irak, aber nehmt sie aus den Städten heraus.
Ich habe bereits im Februar 1991[14], unmittelbar nach dem Ende des Kuwait-Krieges, den Fehlschlag einer amerikanisch geführten militärischen Besetzung des Irak vorher gesagt; damals schrieb ich, dass eine Besetzung, die mehr als einige Monate dauert, „wahrscheinlich zu einem der größten Desaster der amerikanischen Außenpolitik führen“ würde. Grundlage für meine Schlussfolgerung war, dass die irakische Bevölkerung „eine vorwiegend amerikanische Besatzungsmacht sehr stark ablehnt“. Daher würde, schloss ich, da die Schmach des Heckenschützen-Feuers das Prestige der militärischen High-Tech-Überlegenheit überdeckt, „der mit Tomahawks, Tornados und Patriots erzielte große Sieg zu einer blassen Erinnerung werden“.
Im April 1991[15] fügte ich hinzu, dass „amerikanische Truppen schnell feststellen würden, dass man sie hasst, wobei die Schiiten Selbstmord-Bombenanschläge aufnehmen, die Kurden ihre Rebellion weiterführen und die Regierungen Syriens und des Iran neue Wege planen würden, um die amerikanische Herrschaft zu sabotieren. Vor Ort zu bleiben würde zu schmerzhaft werden, abzuziehen zu erniedrigend.“
Als die Besatzung im Oktober 2003[16] ein halbes Jahr Bestand hatte, sagte ich vorher, dass „die Mission im Irak mit einem Fehlschlag enden wird“, weil die irakische Motivation, die Koalitionsstreitkräfte zu entfernen, die Motivation der Koalition vor Ort zu bleiben, weit übersteigt. „Die US-geführten Bemühungen, den Irak in Ordnung zu bringen, ist für Amerikaner, Briten und andere nicht muslimische Partner nicht wichtig genug, um das bis zum Ende durchzuhalten.“
Jetzt wiederhole ich wieder, dass der fehlende Wille (wie vielen Amerikanern oder Briten ist der zukünftige Kurs des Irak wirklich wichtig?) bedeutet, dass die Koalitionsstreitkräfte das grandiose Ziel der Wiederherstellung des Irak nicht erreichen können. Mit der Forderung nach Rückzug spiegeln die Kritiker die nationale Stimmung wider, die die Bush-Administration zunehmend isoliert[17] da stehen lässt – ein Trend, der mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit weiter gehen wird.
Aber Präsident George W. Bush hat Recht, wenn er darauf besteht, die Truppen weiter im Irak zu belassen.
Zum Teil steht hier Amerikas Glaubwürdigkeit auf dem Spiel. Das Land kann sich nicht leisten, was Victor Davis Hanson[18] als allererste Flucht vom Schlachtfeld vermerkt. Die Vertreter des Nichts-wie-raus täuschen sich in diesem Punkt selbst. Senator George Voinovich[19] (Republikaner aus Ohio) ist der Ansicht, dass „wenn jeder weiß, dass wir den Irak verlassen, wird ihnen eine Heidenangst einjagen“; worauf Jeff Jacoby[20] im Boston Globe süffisant antwortet: „Nichts macht der Al-Qaida mehr Angst als Amerikaner beim Rückzug zu sehen.“
Die Truppen sollten aus zwei Gründen im Irak bleiben: Der Irak bietet eine konkurrenzlose Basis, von der aus man die Entwicklungen im explosivsten Gebiet der Welt beeinflussen kann. Koalitionsregierungen können diese Basis nutzen, um
– die Regierungen Syriens und des Iran einzudämmen oder zurückzudrängen
– den freien Fluss von Öl und Gas sicherzustellen
– Al-Qaida und andere internationale Terrororganisationen zu bekämpfen
– eine freundliche Präsenz im Irak zeigen
Was die Koalitions-Streitkräfte nicht tun sollten: Eliot Yarmura, ein schwer bewaffneter Unteroffizier des US Marine Corps, führte am 15. Januar 2006 maskierte irakische Soldaten[21] während einer Patrouille durch eine Gasse in Barwana im Irak.
Gegenwärtig haben allerdings die Koalitionsstreitkräfte kaum Zeit, sich diesen strategischen Zielen zu widmen, so sehr sind sie mit den taktischen Zielen[22] beschäftigt, bei denen sie wenigstens erfolgreich sind: Gassen reinigen, die Stromversorgung aufrecht erhalten, sich vor Selbstmord-Bombern schützen, die „Grüne Zone“ verteidigen und viele andere Kleinigkeiten.
Ich fordere die internationalen Truppen von improvisierten Sprengsätzen, Schützenlöchern in den Städten und bewaffneten Konvois zu befreien und sie in die Wüste und an die Grenzen[23] zu verlegen, wo sie und ihre High-Tech-Ausrüstung eine strategische Rolle spielen können.
Dazu gehört, dass die Koalition ihr überambitioniertes Ziel eines demokratischen, freien und prosperierenden Irak aufgebt und statt dessen einen Irak anstrebt, der sicher, stabil und anständig ist. Insbesondere war die Abhaltung von Wahlen im Januar 2005[24], ganze 22 Monate nach dem Sturz des Tyrannen, voreilig und unrealistisch; die Iraker werden Jahre, vielleicht Jahrzehnte brauchen, um die feinsinnigen Gewohnheiten einer offenen Gesellschaft zu erlernen.
Saddam Hussein zu entfernen war eine realistische und willkommene Tat internationaler Hygiene, aber den Irak angesichts einer befreiten, mehrfach gespaltenen und ideologisch orientierten Bevölkerung zu reparieren, geht weiterhin über die Willenskraft der Koalition hinaus. Die Koalition hat den Irakern zu einem Neustart verholfen; sie kann für sie nicht die Verantwortung dafür übernehmen ihr Land wieder aufzubauen.
Sich auf die strategische Ebene zu konzentrieren bedeutet auch, dass die Koalition sich von den internen Entwicklungen des Irak distanziert und die Iraker als Erwachsene behandelt, die ihr eigenes Schicksal formen, nicht als Mündel: dass man die Führer des Landes nicht mehr in den Arm nimmt[25], ihre Parlamentarier nicht mehr als Subalterne behandelt[26] und auch nicht die örtlichen Partner zur Emigration nach Dänemark[27] oder in die Vereinigten Staaten[28] ermutigt.
Das bedeutet, dass man den Kurs beibehält, aber ihn auch ändert; dass man die Truppen in Wüstenbasen verlegt, nicht aus dem Irak abzieht.
Zum Autor: Daniel Pipes[30] (*9. September 1949) ist ein US-amerikanischer neokonservativer Autor, Historiker und Terrorismus-Experte. Er hat elf Bücher veröffentlicht, teilweise mit größerer öffentlicher Resonanz auf Grund seiner These, dass der Islam nicht mit Demokratie, Freiheit, einer multikulturellen Gesellschaft und liberalen westlichen Werten vereinbar sei. Er gilt allgemein als Islamkritiker. Um sich in die Mailingliste von Daniel Pipes einzutragen, klicken Sie bitte hier[31] (Daniel Pipes verschickt etwa einmal pro Woche eine Mail mit seinen Veröffentlichungen). Das Artikelarchiv von Daniel Pipes finden Sie hier[32].
Soweit wie in Dänemark sind die deutschen Grünen zum Glück (noch) nicht: Wie Berlingske Tidende[33] berichtet, hat die grüne Muslima Asmaa Abdol-Hamid (Foto) offen zu Anschlägen gegen dänische Soldaten im Irak aufgerufen. Die 26-Jährige kam 1986 als politisches Flüchtlingskind nach Dänemark und wurde erste muslimische TV-Moderatorin eines öffentlich-rechtlichen Senders.
Abdol-Hamid trägt ein Kopftuch und weigert sich, Männern die Hand zu geben. Die Grünen-Politikerin galt bislang als „gelungenes Beispiel für erfolgreiche Integration“ und als „kulturelle Bereicherung“.
Man stelle sich einmal vor, in Deutschland würde ein Bundestagsabgeordneter offen jene islamischen Terroristen unterstützen, die deutsche Soldaten in Afghanistan töten und viele weitere bei Anschlägen verletzen. Der Aufschrei wäre sicherlich gewaltig. Alle Medien würden wohl darüber berichten. In unserem Nachbarland Dänemark ruft eine muslimische Parlamentskandidatin der Grünen nun zu Terroranschlägen gegen dänische Soldaten im Irak auf. Und nicht ein deutsches Medium findet das bislang auch nur erwähnenswert.
[35]In Dänemark werden die Inuit[36], die aus Grönland stammenden Ureinwohner, jetzt von Moslems attackiert. Grönland ist seit Jahrhunderten Teil des Königreiches Dänemark. Normalerweise, jedes Mal wenn Moslems gegen Nichtmoslems gewalttätig werden, macht man in den Medien dafür die Verbrechen der Kolonialzeit, die Aussenpolitik der USA, die israelische Aggression etc … verantwortlich.
Warum allerdings werden Moslems gegen Grönländer gewalttätig?
Wir alle wissen, dass die teuflischen, zionistischen Kreuzzügler aus Grönland eine lange Geschichte der kolonialen Aggression im Nahen Osten haben, stimmts? Offensichtlich sind einige Araber der Meinung, dass die Grönländer in Dänemark nichts zu suchen haben und dorthin zurückkehren sollten, wo sie herkommen.
Mittlerweile stehen die Angebote bei einer Million Dollar[38], Sir Salman Rushdie tot oder lebendig an die islamische Gerichtsbarkeit in Pakistan zu übergeben. In Chowk Yadgar (das ist in Peshawar, Pakistan), hat der Imam der Mohabat Khan Moschee, Maulana Yousaf Qureshi gleichzeitig die britische Regierung für den Ritterschlag Rushdies kritisiert und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen gefordert.
Es geht ihnen nicht um den eigentlichen Ritterschlag, sie verstehen noch nicht einmal, dass die britische Königin und nicht die britische Regierung diesen vornimmt. Es geht einzig und allein um die Mobilisierung der moslemischen Massen – genau schon wie zu Chomenis Zeiten – als dieser die Todesfathwa gegen Rushdie ausrief. Wir sind davon überzeugt, dass 99.9999 Prozent der wütenden, zutiefst in ihrem Glauben verletzten, gedemütigten und beleidigten Demonstranten/Botschaftsanzünder/Nonnenmörder nicht einmal wissen, was in Rushdies Buch ‘Die satanischen Verse’ steht – genauso wenig wie sie wussten, wo Dänemark liegt und um welche Art von Karrikaturen es sich gehandelt hat.
Erste Großdemonstration gegen die Islamisierung Europas am 11. September 2007 vor dem EU-Parlament in Brüssel. Genug ist genug! – ENOUGH IS ENOUGH! Keine Scharia! – NO SHARIA HERE! Demokratie statt Theokratie! – DEMOCRACY NOT THEOCRACY!
Diese Forderungen bewegen Millionen friedfertiger Europäer über die jeweiligen nationalen Grenzen hinweg. Laut und vernehmlich werden wir in Europa und in anderen Staaten deshalb Muslimen die oben genannten Parolen entgegen rufen, jenen Muslimen, die europäischen Bürgern mit immer neuen Forderungen Teile der Scharia aufzuzwängen gedenken.
Wir rufen nicht nur Muslimen entgegen „Genug ist genug – es reicht!”, sondern auch Politikern, die sich von Islamisten in eine Diskussion verwickeln lassen, welchen weiteren Forderungen aus den Reihen des Islam man denn noch nachgeben sollte. Vom Baurecht bis zu den Regularien der Friedhöfe erwarten Islamisten von uns, dass wir immer weitere Teile unserer europäischen Rechtsordnungen an die „Bedürfnisse“ der Scharia anpassen.
Obwohl der politische Islam ein totalitäres System ist, werden in Europa Gesetze vorbereitet, die es uns Bürgern verbieten, den Islam auch nur zu kritisieren. Die Freiheit der freien Meinungsäußerung, die wir über Jahrhunderte blutiger Kriege und tyrannischer Regime in Europa als unveränderliche Rechte verbürgt bekommen haben, wird Stück für Stück beschnitten, wenn Muslime sich auch nur ansatzweise beleidigt wähnen. Dagegen erheben wir unsere Stimmen, solange wir noch das Recht auf freie Meinungsäußerung in Europa haben.
SIOE (Stop Islamisation of Europe) ist eine gesamteuropäische Bewegung, die die Islamisierung Europas nicht nur aufhalten, sondern auch wieder zurückdrängen will. Der erste Schritt beim Zurückweisen islamischer Forderungen ist ein gemeinsamer Marsch freiheitsliebender Bürger aus vielen europäischen Staaten am 11. September 2007 in Brüssel. Die Bürger aus verschiedenen EU-Staaten werden in Brüssel lautstark fordern, dass die nicht-islamischen europäischen Staaten auch zukünftig nicht-islamisch bleiben und dass alle Veränderungen zugunsten des Islam zurückgedrängt werden.
Dr. Udo Ulfkotte (Gründer und Präsident des gemeinnützigen Vereins Pax Europa e.V. / SIOE Deutschland) sagt dazu: „Wir fühlen den Druck der fortschreitenden Islamisierung in Deutschland immer stärker. Deutsche Gerichte sind gegenüber Muslimen nachsichtiger als gegenüber Nicht-Muslimen. In immer mehr Gemeinden weisen Polizeichefs aus Angst davor, den Islam zu beleidigen und Unruhen zu provozieren, hinter vorgehaltener Hand ihre Mitarbeiter an, bei Ordnungswidrigkeiten in mehrheitlich muslimischen Gebieten möglichst zurückhaltend einzugreifen. Selbst der Bundesgerichtshof (BGH) knickt gegenüber Islamisten ein. Im Mai 2007 fällte er eine Grundsatzentscheidung und schränkte die Strafbarkeit von Propaganda für islamistische Terrorgruppen deutlich ein. Allgemeine Aufrufe zum Dschihad („Heiliger Krieg“) und zu islamistischen Terroraktionen sind demnach künftig nicht mehr als Werbung für eine terroristische Vereinigung strafbar. Zuvor hatte eine Frankfurter Familienrichterin ein Urteil gefällt und sich dabei auf den Koran berufen. Die Polygamie, für Nicht-Muslime in Deutschland verboten, wird von deutschen Gerichten inzwischen anerkannt. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz gestattete einem Muslim, eine Zweitfrau nach Deutschland zu holen, wobei klar war, dass diese in Deutschland von Sozialhilfe leben würde. Deutschland passt sich unterwürfig den demografisch immer stärker werdenden muslimischen Bevölkerungsgruppen an. Nicht diese müssen sich an die europäischen Werte, sondern wir uns den islamischen Wünschen anpassen. Anstellen eines europäischen Islam klatschen die Politiker zu einem islamisierten Europa. In Deutschland verändern wir unser tägliches Leben, um den Islam zu beschwichtigen. Wir verhalten uns wie einst jene Appeasement Politiker, die den Nationalsozialisten um Adolf Hitler stets Verhandlungen anboten und glaubten, damit die Wahnsinnigen beschwichtigen zu können. Wir nehmen heute in vorauseilenden Gehorsam die christlichen Kreuze aus öffentlichen Einrichtungen ab. Wir bezahlen den Betrieb öffentlicher Schwimmbäder zwar alle mit unseren Steuergeldern, lassen es aber zu, dass Schwimmzeiten nur für Muslime eingeführt werden. Die Universitätsklinik Bremen erwog gar, eine Blutbank nur für Muslime aufzubauen. Es gab keine Welle des Entsetzens. Was hätte man wohl gesagt, wenn die gleiche Universitätsklinik eine Blutbank nur für Christen oder nur für Deutsche aufgebaut hätte? Dann hätte man wahrscheinlich von Rassismus gesprochen und sich an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte erinnert gefühlt, aber bei Muslimen? Es gibt auch keinen Aufschrei, wenn deutsche Muslime bei so genannten Dialog-Treffen mit dem deutschen Innenminister Schäuble eine Quote für positive Berichterstattung in deutschen Medien fordern. Die gleichen Muslime, die sich bei Dialog-Veranstaltungen über mangelnde Toleranz und Religionsfreiheit beschweren, werfen Angehörige der Religionsgemeinschaft der Bahai in Hamburg aus dem Dialog-Forum, weil sie deren Religion verachten. Und wir Deutschen schweigen und schauen weg und nehmen die Brandstifter in Schutz. Deutsche Politiker unterstützen diese Entwicklung. Sie hoffen in kurzsichtiger Denkweise auf die Wählerstimmen aus den Reihen des politischen Islam. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“
Anders Gravers, Gründer von SIOE-Dänemark und Führer der dänischen Partei SIAD, hebt hervor: „Wir glauben nicht an das Konzept des angeblich moderaten Islam. Die Tatsachen sprechen dafür, dass der Islam genau das Gegenteil von moderat ist. Das Herz des sunnitischen Islam ist Saudi-Arabien. Und das Herz des schiitischen Islam ist die Islamische Republik Iran. Kein vernunftbegabtes Wesen wird diese beiden Länder als moderat bezeichnen; zumindest nicht, wenn man sie an europäischen Maßstäben misst. Wir haben schon jetzt den Zwang, dass alle dänischen Schüler bei der Schulspeisung islamische Halal-Kost essen müssen, nur um islamische Kinder bloß nicht zu beleidigen. Wie soll das ganze also weitergehen? Werden wir irgendwann dänische Frauen, die vergewaltigt wurden, einfach steinigen, so wie man das in Iran macht? Oder schauen wir zu, wie man Menschen den Kopf abschlägt, weil sie vom Islam zu einer anderen Religion konvertieren, so wie man das im angeblich moderaten Saudi-Arabien macht? Nein! Wir werden nicht zuschauen wie Europa zum Büttel von Saudi-Arabien oder Iran wird!“
Stephen Gash, Gründer von SIOE in Großbritannien, sagt: „Die Beschwichtigung von Islamisten durch Appeasement ist lächerlich. Selbst Nicht-Muslime werden in manchen Staaten Europas inzwischen mit dem Gesicht nach Mekka beerdigt. Und in den Gefängnissen werden die Toiletten so ausgerichtet, dass man bloß nicht mit dem Gesicht nach Mekka zeigend darauf sitzt, denn das ist Muslimen verboten. Alles muss den sensiblen Muslimen gerecht gemacht werden. Wir haben in Büros keine Glücksschweinchen mehr, weil das ja unsere Muslime beleidigen könnte. Und Weihnachten heißt natürlich nicht mehr Weihnachten, sondern Winterlichtfest. Alles andere würde den Islam beleidigen. Haben sich Juden etwa jemals über das christliche Weihnachtsfest beschwert? Es ist absurd, dass jene, die diese Entwicklung zu kritisieren wagen, heute als Rassisten beleidigt werden.“
Charlotte Westergaard (Mitglied im Vorstand von SIAD) hebt hervor: „Die größte Gefahr geht von unseren eigenen Politikern aus. Jedenfalls von jenen, die islamische Werte auf Kosten unserer westlichen Werte fördern.“
Deutsche Demonstrationsteilnehmer und Unterstützer könne sich über die deutsche Seite registrieren.
Kontakt und Ansprechpartner:
für Deutschland:
Dr. Udo Ulfkotte / Hochschullehrer und Publizist:
Pax Europa e.V. / SIOE Germany
Postfach 2249
35532 Wetzlar
Fax: 0721 – 151 51 22 00 udo@ulfkotte.de[39] – Akte Islam[40] (10.350 Seitenaufrufe pro Tag im Durchschnitt)
für Dänemark:
Anders Gravers
SIAD and SIOE Denmark
Tel 0045 9677 1784
00456191 6026
E-mail sioe@siad.dk[41] und siaddk@siad.dk[42] SIAD Dänemark[9] 15.500 Seitenaufrufe pro Tag (Durchschnitt)
für Großbritannien:
Stephen Gosh
sioe.nsh@btinternet.com
SIOE England
Tel 0044 1228 547317
E-mail sioe.nsh@btinternet.com[43]
„Islam heisst Frieden“ und „die Globalisierung ist Schuld an der wachsenden Ungerechtigkeit in der Welt“. Erstaunlich oft sind es die gleichen Personen, die als Teil einer nickenden Masse verbreiteten Glaubenssätzen zustimmen und mit dem Anspruch moralischer Höherwertigkeit ihrer Vorurteile die Kenntnisnahme widersprechender Fakten durch Niederbrüllen vermeiden. Was die ungeprüft in den gesellschaftlichen Konsens übernommene Globalisierungskritik anbelangt, stellt Professor Henning Klodt[45] vom Institut für Weltwirtschaft[46] der Universität Kiel fünf globale Irrtümer richtig.
Vom dummen August bis zum NRW Ministerpräsidenten der CDU, vom SED-Funktionär bis zur evangelischen Kirchentagspräsidentin reicht die Einheitsfront derer, die in der Globalisierung die Wurzel allen Übels der unverstandenen modernen Welt sehen. Eigentlich erstaunlich, denn bevor das Unbehagen an der Fortentwicklung der Welt unter dem Kampfbegriff der Globalisierung eine neue Heimat fand, war gerade der angebliche Ausschluss der dritten Welt vom globalen Wirtschaftsleben ein Hauptkritikpunkt von antiimperialistischen Weltverbesserern.
Das irrationale Wüten gegen eine globale Arbeitsteilung und die Umkehr der Fakten in der Diskussion lässt vermuten, dass es gerade die Erfolge der neuem Wirtschaftsformen in der Bekämpfung der Armut sind, die den Zorn der Unbelehrbaren hervorrufen. Für Altlinke wäre es die reinste Demütigung zugeben zu müssen, dass ausgerechnet der verhasste Kapitalismus dem gescheiterten Sozialismus auf dessen ureigensten Gebiet, der Schaffung einer gerechten Welt, überlegen ist.
Dass es so ist, belegt Professor Klodt auf dem Blog „Wirtschaftliche Freiheit“[47] an fünf überzeugenden Beispielen von verbreiteten Kernirrtümern der Globalisierungskritiker:
Irrtum 1: Die Globalisierung ist von politischen Kräften ausgelöst worden und kann deshalb auch politisch wieder zurückgedrängt werden. Tatsächlich stellt nicht die Politik, sondern die Verbreitung moderner Informationstechnologien die zentrale Triebkraft der Globalisierung dar. Es wäre illusorisch, das Rad der technologischen Entwicklung zurückdrehen zu wollen. Zwar haben daneben auch politische Entwicklungen die Globalisierung getrieben, allen voran der Fall des Eisernen Vorhangs und die daraus resultierende Integration ehemals kommunistischer Länder in die weltwirtschaftliche Arbeitsteilung. Doch auch diese Entwicklung ist mit politischen Kräften nicht umzukehren – zum Glück.
Irrtum 2: Die Globalisierung macht die Reichen reicher und die Armen ärmer. Tatsächlich haben sich Ungleichheit und Armut in der Welt in den vergangenen Jahrzehnten nicht vergrößert, sondern verringert. Allein schon die Aufholprozesse in China und Indien, wo zwei Fünftel der Weltbevölkerung leben, haben zu einer kräftigen Konvergenz zwischen Arm und Reich in der Weltwirtschaft geführt. Die Erfolgsgeschichte dieser beiden Länder ist eine Erfolgsgeschichte der Globalisierung. Auch die absolute Armut in der Welt geht deutlich zurück. Während 1970 noch 40 % der Weltbevölkerung mit einem Pro-Kopf-Einkommen von 2 US-Dollar pro Tag (zu Preisen von 1985) auskommen mussten, sind es heute nur noch 20 %. Dies sind sicherlich immer noch viel zu viele, aber ohne die Globalisierung hätte sich die weltweite Armutsrate kaum so stark verringern lassen.
Irrtum 3: Ländern, die sich gegenüber der Globalisierung öffnen, geht es wirtschaftlich schlechter als Ländern, die sich auf die interne Wirtschaftsentwicklung konzentrieren. Tatsächlich ist, wie eine Studie der Weltbank zeigt, das Gegenteil richtig. In dieser Studie werden die Entwicklungsländer unterteilt in Globalisierer und Nicht-Globalisierer. Im Durchschnitt der vergangenen Jahre stieg das Pro-Kopf-Einkommen der Globalisierer um jährlich 5 %, das der Nicht-Globalisierer um weniger als 2 %. Bei der Entwicklung der Einkommensunterschiede innerhalb der Länder konnte die Studie dagegen keine Unterschiede zwischen den beiden Ländergruppen feststellen.
Irrtum 4: Die Globalisierung ist die Ursache der hohen Arbeitslosigkeit in Industrieländern. Diese These mag insbesondere in Deutschland mit seiner ausgeprägten strukturellen Arbeitslosigkeit einleuchtend erscheinen, gleichwohl ist sie falsch. Seit vielen Jahren wird in der Wirtschaftswissenschaft intensiv darüber geforscht, ob Billigimporte aus Niedriglohnländern und kosteninduzierte Direktinvestitionen die hohe Arbeitslosigkeit und die niedrigen Löhne unter Geringqualifizierten erklären können, doch die Antwort lautet eindeutig nein. Überdies fällt es schwer, mit dieser These die Arbeitsmarkterfolge der USA, Großbritanniens, Irlands, der Niederlande, der Schweiz oder Dänemarks zu begründen, denn diese Länder konnten ihre Arbeitslosigkeit spürbar verringern, ohne sich gegen die Globalisierung abzuschotten. Wer die heimische Beschäftigungsmisere wirksam bekämpfen will, sollte auf die Flexibilität der Arbeitsmärkte, die Anreizstrukturen der sozialen Sicherungssysteme und andere Rahmenbedingungen schauen und nicht der Globalisierung die Schuld in die Schuhe schieben.
Irrtum 5: Die Welthandelsorganisation (WTO) ist eine Veranstaltung der reichen Länder und fügt den armen Ländern nur Schaden zu. Tatsächlich haben die Handelsliberalisierungen im Rahmen des GATT und der WTO vielen ärmeren Ländern überhaupt erst die Möglichkeit eröffnet, der Armut zu entkommen. Besondere Nutznießer waren die fernöstlichen Länder, die teilweise aus bitterster Armut kamen und heute auf bestem Wege sind, manche alten Industrieländer zu überflügeln. Auch der Eindruck, die WTO diene vorrangig der Öffnung der Märkte in der Dritten Welt für den Export aus Industrieländern, ist falsch. Den stärksten Abbau von Handelsschranken gab es in den vergangenen Jahrzehnten in Industrieländern und nicht in Entwicklungsländern. Heute liegen die Zollschranken der Industrieländer bei 3 %, die der Entwicklungsländer dagegen bei 15 %. Sicherlich ist noch viel zu tun, denn insbesondere der Agrarprotektionismus behindert die Dritte Welt in ihrer Entwicklung. Fortschritte sind aber nur mit der WTO und nicht gegen sie zu erzielen.
In Italien hatte im vergangenen Oktober die Abgeordnete Daniela Santanchè geäußert, die Kopfbedeckung für moslemische Frauen sei „wie der gelbe Stern für Juden“[48]. Nun legte in Dänemark der Regierungsabgeordnete Søren Krarup (Foto) von der DVP nach: „Das Kopftuch ist ein totalitäres Symbol und steht auf einer Stufe mit Symbolen, wie wir sie aus dem Nationalsozialismus und dem Kommunismus kennen. Genau wie die Nationalsozialisten alle anderen Rassen vernichten wollten, meint auch der Islam, dass alle mit einem anderen Glauben bekehrt und in letzter Konsequenz ausgerottet werden müssten.“ In Deutschland hat sich bislang noch kein Politiker in dieser Form geäußert…
Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat festgestellt, dass Dänemark seine im Land lebenden Moslems ganz arg diskriminiert und unterdrückt[50]. Die Verschärfung von Gesetzen und die Einschränkung vieler Bürgergfreiheiten betrifft nur die armen Muslime[51]. Deshalb sind die auch ganz doll eingeschüchtert und ihr oberster Repräsentant fordert das Kopftuch für alle Frauen[52]. Sicher nur, damit die moslemischen Frauen nicht mehr so auffallen!
Die Situation der Mulsime in Dänemark habe sich in den letzten Jahren verschlechtert mit der Karikaturenkrise als Höhepunkt! Dieses knallharte Urteil fällt die OSZE in einem neuen Rapport über Dänemark, der noch nicht veröffentlicht wurde. Die Verantwortung für die Lage sieht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bei dänischen Regierung.
OSZE-Botschafter Omür Orhun kritisiert die Regierung, weil diese die Lage der Muslime in den letzten fünf Jahren in einer ganzen Reihe von Fällen verschlechtert habe. Er habe Außenminister Per Stig Møller (Kons.) mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass die Handhabung der Karikaturenkrise unklug sei. Orhun ist für die OSZE für die Bekämpfung von Intoleranz und Diskrimination von Muslimen verantwortlich. Er kritisiert, dass die Rechtsstellung der Moslems in Dänemark völlig »außerhalb der Proportionen« liege. Dänemark habe zu spät mit der Integration begonnen – und eine Angst davor, Identität zu verlieren, habe sich breit gemacht.
„Die Rechtsstellung der Moslems in Dänemark liegt völlig außerhalb der Proportionen“? Was bedeutet das? Bei den Islamisten von Milli Görüs erfährt man weitere Einzelheiten:
In dem Bericht stellte Orhun außerdem fest, dass der Umgang von Politikern und Medien mit der muslimischen Minderheit insbesondere bei den Wahlkämpfen äußerst hart sei. Orhun kritisierte in seinem Bericht auch die verschärfte Gesetzeslage, die nur die Migranten betreffe, so beispielsweise die Verschärfung des Einbürgerungsgesetzes sowie die Einschränkung vieler sozialer Rechte. Orhun unterstrich außerdem, dass die von der dänischen Regierung eingeführten Einschränkungen von Bürgerrechten und Freiheiten am allermeisten die Rechte der Muslime einschränken würden und merkte an, dass das Verhalten der dänischen Regierung bei der Karikaturenkrise nicht bedacht gewesen sei.
Weiterhin wurde im Bericht dokumentiert, dass grundsätzliche Fragen von dänischen Behörden ungenügend beantwortet werden. So bliebe es weiterhin unbeantwortet, warum die Eintragung der neugeborenen muslimischen Kinder in die Melderegister durch die Kirchen vorgenommen werden und warum der Bau einer repräsentativen Moschee gehindert wird.
Es ist schon eigenartig. Überall auf der Welt haben Moslems Probleme mit Nicht-Moslems, und immer sind die anderen Schuld. Orhun hatt bereits in Baden-Württembergs den Einbürgerungsleitfaden als diskriminierend und gegen internationale Normen verstoßend kritisiert[53]. Wenn man doch nur einen Funken der Energien aufwenden würde, um die Verstöße gegen Menschenrechte in islamischen Ländern anzuprangern!
Heute endet im Kaufhof die „Israelische Woche“, die in der Zeit vom 14.-25. August den Kunden in insgesamt 28 Filialen israelische Lebensmittel zum Testen offerierte. Eine äußerst gelungene Aktion – wie wir bereits vor drei Wochen 
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Soweit wie in Dänemark sind die deutschen Grünen zum Glück (noch) nicht: Wie 
Mittlerweile stehen die 
Erste Großdemonstration gegen die Islamisierung Europas am 11. September 2007 vor dem EU-Parlament in Brüssel. Genug ist genug! – ENOUGH IS ENOUGH! Keine Scharia! – NO SHARIA HERE! Demokratie statt Theokratie! – DEMOCRACY NOT THEOCRACY!
„Islam heisst Frieden“ und „die Globalisierung ist Schuld an der wachsenden Ungerechtigkeit in der Welt“. Erstaunlich oft sind es die gleichen Personen, die als Teil einer nickenden Masse verbreiteten Glaubenssätzen zustimmen und mit dem Anspruch moralischer Höherwertigkeit ihrer Vorurteile die Kenntnisnahme widersprechender Fakten durch Niederbrüllen vermeiden. Was die ungeprüft in den gesellschaftlichen Konsens übernommene Globalisierungskritik anbelangt, stellt Professor 
In Italien hatte im vergangenen Oktober die Abgeordnete Daniela Santanchè geäußert, die Kopfbedeckung für moslemische Frauen sei 