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Aktuelle „Sonntagsfrage“: Grüne(r) Kanzler*in so gut wie sicher

Von DER ANALYST | Die allerneuesten Zahlen der führenden Meinungsforschungsinstitute Deutschlands bezüglich der sogenannten „Sonntagsfrage“ („Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, wen würden Sie wählen?“), spiegeln eindeutig die Lust der Deutschen am Untergang wider.

Die auf der Plattform statista veröffentlichte Grafik (siehe Beitragsbild) zeigt, dass alle sechs großen Institute die Grünen als zweitstärkste Kraft nach der CDU/CSU ermittelt haben.

Bekanntermaßen gibt es in der CDU/CSU Bestrebungen, nach der Bundestagswahl im Herbst (so sie denn stattfindet) eine Koalition mit den Grünen einzugehen und bei Bedarf noch die FDP mit ins Boot zu nehmen. Obwohl in der Politik nichts unmöglich ist, dürfte eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD ausscheiden.

Warum auf die Kanzlerschaft verzichten?

Nun stellt sich die Frage, warum die Grünen eine Koalition mit der CDU/CSU (inklusive FDP, falls nötig) eingehen sollten, wenn es eine Mehrheit für Grün-Rot-Dunkelrot (DIE GRÜNEN/SPD/DIE LINKE) gibt, in der die Grünen den Kanzler stellen würden. Oder die Kanzlerin, falls man den Kobold Annalena Bärbock gegenüber Schwiegermutters Liebling Robert Habeck bevorzugt.

Allenfalls müsste hier die CDU/CSU mit der Tradition, dass die stärkste Regierungspartei den Kanzler stellt, brechen, den Grünen den Vortritt lassen und ihnen soweit entgegenkommen, dass diese mehr oder weniger die Politik der kommenden vier Jahre allein bestimmen. Wir kennen das ja von Merkel und der SPD.

Interessant ist auch die Rolle der AfD. Von den Altparteien als „Schmuddelkinder“ abqualifiziert, kommen sie für eine Koalition nicht in Betracht. Aber was ist mit der Tolerierung einer Minderheitsregierung von CDU/CSU und FDP?

Betrachten wir beispielsweise das Umfrageergebnis von INSA: Hier würde Grün-Rot-Dunkelrot 45 Prozentpunkte auf sich vereinen. Die CDU/CSU käme zusammen mit der FDP auf 39 Prozent. Rechnet man die 11 Prozent der AfD hinzu, ist man bei 50 Prozent. Falls sich also die Grünen einer Koalition mit der CDU/CSU verweigern und Grün-Rot-Dunkelrot anstreben (zusammen 45 Prozent), könnte die CDU/CSU eine Minderheitsregierung bilden, die sich von der AfD tolerieren lässt. Die spannende Frage lautet, wird die Union einer solchen Versuchung widerstehen können? Wahrscheinlich schon, denn der mediale Druck wäre unermesslich.

Stramm in Richtung grüner Republik

Und so dürfte ziemlich sicher sein, dass wir stramm in Richtung grüne Republik Deutschland marschieren, denn entweder die Grünen bilden mit der SPD und den Linken eine Koalition, stellen den Kanzler und bestimmten die Richtlinien der Politik

oder

sie bilden mit der CDU/CSU (+FDP) eine Koalition, trotzen in den Koalitionsverhandlungen der Union die Kanzlerschaft ab und bestimmen zudem, wo es die nächsten vier Jahre lang geht.

Der Sonnenuntergang Deutschlands

Die Sonne steht bereits tief in Deutschland. Mit einem Kanzler Habeck oder einer Kanzlerin Bärbock (Wahl zwischen Pest und Cholera) können wir dann dem Sonnenuntergang Deutschlands beiwohnen. Wir werden dann als einstmals blühendes Land, das von einer Sukzession destruktiver Regierungen völlig ruiniert wurde, in die Geschichtsbücher eingehen.


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Pharma-Erbe Antonis Schwarz spendet Grünen halbe Million

Von CANTALOOP | Wie zur Bestätigung ihres aktuellen Kurses, der pünktlich zum Wahlkampfauftakt in Baden-Württemberg wieder einmal aus neu ersonnenen Verboten, Verschärfungen und noch strengeren Regularien besteht, können sich Parteigänger und Politiker der Grünen über eine großzügige Parteispende in Höhe von 500.000 Euro freuen.

Genau zur richtigen Zeit – und gestiftet von dem ihnen wohlgesonnenen Erben eines großen Pharma-Konzernes namens Antonis Schwarz. Aber in diesem Falle geht das „dirty money“ für die ansonsten streng antikapitalistisch geprägten Öko-Genossen sicherlich in Ordnung. Pecunia non olet – Geld stinkt nicht. Das wussten schon die alten Römer.

Viel Geld für einen radikal grünen Umbau der Gesellschaft

Bisher lag die größte je getätigte Parteispende zugunsten der Öko-Sozialisten bei 300.000 Euro. Doch der obengenannte Milliardärssohn Antonis Schwarz, dem wir auch eine Menschenrechts-Gruppe mit dem martialisch klingenden Namen Guerillia Foundation“ zu verdanken haben und der zudem die als gewaltbereit geltenden Öko-Revoluzzer von Extinciton Rebellion finanziell und moralisch unterstützt, bedachte die GRÜNEN schon in der Vergangenheit des öfteren mit Spenden in nicht unbeträchtlicher Höhe. Der Zweck von solcherlei Einflussnahmen ist natürlich offensichtlich. Die großen Konzerne, NGOs und einzelne, vermögende Weltverbesserer wünschen sich ein Mitspracherecht in parteipolitischen Angelegenheiten. Um somit ihre persönlichen Vorstellungen einer „besseren Welt“ zu realisieren. Ein moderner Ablasshandel und Reputationsgewinn gleichermaßen.

Grüne Geschichts-Zäsur: Die Zeit der Einfamilien-Häuser im Neubau ist vorbei

Zeitgleich bekommt der auch in Grünen-Insiderkreisen eher als linksaußen wahrgenommene Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter tatsächlich dezenten Gegenwind für seine voreilig bekannt gegebenen Vision einer deutlichen Einschränkung des deutschen Wohlstandsymbols schlechthin – dem Einfamilienhaus. Offensichtlich hat der als politisch leicht erregbar bekannte Hofreiter etwas zu früh verkündet, was eigentlich erst nach der Wahl publik werden sollte. Dass man nämlich zukünftig gedenke, den bisherigen Lebensstil der genuinen Deutschen grundlegend zu verändern und demzufolge in grünlinken Parteizirkeln bereit ist, tiefgreifende Änderungen innerhalb der Gesellschaft durchzusetzen.

Das Sein bestimmt das Bewusstsein

Weg von Individualverkehr, gesicherter Energieversorgung, Freiheitsrechten und Eigenheim – hin zu Kollektivismus, Bürokratie, Gleichförmigkeit und weiteren, zweifellos lebensfeindlichen, linken Utopien. Natürlich zugunsten eines höheren Guten. Wahlweise des Klimas, der Gerechtigkeit oder des Weltfriedens. Je nach Bedarf. Nur halbherzig korrigierte deshalb Parteichef Robert Habeck die Einlassungen seines streitbaren Parteigenossen – um mit einer verbalen Beruhigungspille die aufgeheizte Debatte wieder etwas zu entspannen. Niemand hege die Absicht, den Eigenheimbau einzuschränken. Vorerst.

Sobald also die aktuelle Corona-Krise wider Erwarten abklingen sollte, gibt es einen nahtlosen Übergang zur nächsten Einschränkungs- und Bevormundungswelle. Oder auch eine Kombination aus beiden Übeln. Die nun auch finanziell gut gepolsterten Grünen als künftiger Koalitionspartner haben sicherlich für alle totalitären Belange bereits eine passende Vorlage im Portfolio.




Ist mir doch egal, was die Grünen sagen!

Von CANTALOOP | Auch in politisch aufreibenden Zeiten einen sicheren, unbeirrbaren Stil zu pflegen, scheint in der Tat immer unpopulärer zu werden. Für etwas Sinnvolles einstehen, seine Überzeugungen glaubhaft zu vertreten, das sind universale Werte, für die es sich eigentlich immer lohnt, Herausforderungen anzunehmen. In Momenten, wo sich das neomarxistische Establishment versammelt, um sich hinter Anfeindungen und Verunglimpfungen gegen alles Bürgerliche und Liberale zu verbarrikadieren, täte es gut, auf Politiker und Mitbürger mit klaren, plausiblen Aussagen zu treffen, die sowohl über Bildung und Anstand, als auch über Manieren und Höflichkeit verfügen. Und nicht auf engstirnige Ideologen, deren Weltbild in weiten Teilen auf Fanatismus, Halbwissen und Heimtücke beruht.

Wer sich die Mühe macht und sich einmal dezidiert mit philosophischen Schwergewichten, vom dialogfähigen Sokrates über den mitunter etwas anstrengenden Kant, vom präzisen Schopenhauer bis hin zum modernen Martin Heidegger auseinandersetzt, wird feststellen, dass sich viele Muster, gesellschaftliche Regeln und Grundsätze von Moral und Ethik, vom „Sein“, von Dezenz und Wahrheit heutzutage, wider aller Erwartung, nicht unbedingt zu ihrem Vorteil entwickelt haben. Dennoch gilt: Nur höchste Formen der Individualität befähigen überhaupt zu autonomem Handeln, der Normalmensch ist davon überfordert. Er folgt lieber der Herde.

Paternalismus anstelle von Selbstbestimmung à la Kant

In schnelllebigen Zeiten wird eben auch der geistige Anspruch oftmals angepasst – und nicht selten sogar nach unten nivelliert. Bleibende Werte, hehre Tugenden, angemessene Erziehung, oder einfach auch bewährte Verhaltensweisen sind beliebig zu disponierende Paradigmen unter dem jeweils vorherrschenden Zeitgeschmack geworden. Unter grünlinkem Einfluss weist die Dogmatik jedoch in eine völlig andere Richtung. Alles scheint irgendwie „verdreht“ zu sein. Wer sich bei dem Thema Aufklärung ausschließlich auf Rousseau beruft, ist eben nicht vollumfänglich informiert.

Weil persönliche Eitelkeiten, Animositäten und ständige, positive Bekenntnisse zur vorherrschenden Staatsräson auch vor Bildungsbürger-Kreisen nicht Halt machen, ist es insbesondere für Jugendliche schwierig geworden, ihre grundsätzliche Haltung, den eigenen Charakter zu formen und vor allem auch beizubehalten. Grundsätzlich auch abseits der Konventionen, wenn diese nur noch links verortet sind. Sich nach sorgfältig erfolgter politischer Willensbildung selbst treu zu bleiben und nicht wie eine Fahne im Wind des politisch Opportunen zu hängen, sollte im Idealfall als persönlicher Maßstab gelten.

Gratismutige Politik ohne persönliche Konsequenzen bei Fehlentscheidungen

Wenn politisch Verantwortliche aus der oberen Etage heutzutage peinlich genau ausloten, wie die Stimmung im Volke gerade ist, und danach ihre Handlungen ausrichten, sucht man Visionen, Sicherheit, oder auch Kontinuität vergebens. Dies ist schlichte Verwaltungs- bzw. sogar Abwirtschaftungspolitik. Dem Sturme zu trotzen gilt heute als überholte Vorstellung. Wie so vieles andere auch. Man adaptiert sich lieber an bestehende Verhältnisse, geht den Weg des geringsten Widerstandes. Auch auf die Gefahr hin, dass man seine gesamte Glaubwürdigkeit dabei einbüßt. Es handelt es sich dabei nämlich keinesfalls um Ambivalenz, sondern vielmehr um Wankelmütigkeit.

Eine als „bürgerlich“ attribuierte Kanzler-Darstellerin wie Merkel, die aktuell unsere Ressourcen und kulturellen Werte verschleudert, als gäbe es kein Morgen mehr, könnte auf der Stelle die Partei wechseln, ohne dass dies einen wesentlichen Einbruch in ihrer politischen Integrität darstellen würde. Ihrem Rochadebeispiel folgen derzeit leider viele „Politikausübende“.

Die Meinungsführer unter ihnen, denen der warme, mediale Rückenwind zu ungeahnter Größe verhilft, diktieren indessen die Themen. Unabhängig von deren Substanz, wissenschaftlicher Empirie, oder Wahrheitsgehalt. Anstelle von Religion, um die sich in früheren Zeiten alles drehte, stehen heute populäre Stellvertreterthemen wie: „Flüchtlinge“, Klima, Energiewende. Doch wie einst die Religion, dürfen auch diese neuen Dogmen nicht hinterfragt werden.

Es gilt, sich dem Pseudo-Humanismus der Grünen zu widersetzen

Im Moment sind bekanntlich „die Grünen“ in Gestalt des erzlinken Dutschke-Anhängers Robert Habeck samt seiner „besseren Hälfte“, der nicht minder geschwätzigen Annalena Baerbock, omnipräsent. Gleichwohl gelten die beiden als Taktgeber der amtierenden Regierung. Sie treiben Merkel vor sich her. Wenn dieses Duo Infernale nach fast 300 Jahren Aufklärung die intellektuelle Spitze unserer Gesellschaft darstellt, dann war sämtliche politische Vorarbeit von Konrad Adenauer, Ludwig Erhard oder auch Helmut Schmidt zumindest fragwürdig. Nichts wünscht man sich im Augenblick als liberaler Geist mehr, als dass der eitle Dampfplauderer Habeck doch in einer Gesprächsrunde einmal auf einen scharfzüngigen Gegner wie beispielsweise Rüdiger Safranski treffen möge. Oder wenigstens auf Henryk M. Broder, der bekanntermaßen schon eine sehr spezielle Freundschaft mit Claudia Roth führt.

Es wird kein Zufall sein, dass in unserer Internet-beflügelten Zeit ausgerechnet solche Logik-Abstinenzler wie auch Katharina Schulze hohen Zulauf genießen, unabhängig davon, wie viele Verfehlungen sie sich leisten. Deren selbst zusammengezimmerte Moralvorstellungen sollen unsere aller Gesetze werden, ganz gleich was unser gesunder Menschenverstand dagegen aufbietet. Sämtliche Errungenschaften der großen Denker würden damit ad absurdum geführt.

„Sapere aude“ – der Leitspruch der Aufklärung

Den Verstand einzusetzen ist keine sozialistische Primärtugend. Das Land zu deindustrialisieren und im Umkehrschluss die Einwanderung zu forcieren – die sichersten Kraftwerke weltweit einfach abzuschalten, um den steigenden Energiebedarf dann aus dem Ausland zu beziehen, entbehrt jedes Verstandes. Ebenso werden die angelockten Männer aus Nahost und Afrika zu gesellschaftlichen Umwälzungen führen, die wir uns derzeit nicht einmal annäherungsweise vorstellen können.

Unsere demokratische Wachsamkeit ist demzufolge mehr denn je gefordert. Wenn am linken Rand bis hin zur Groteske überzeichnete Figuren wie Hofreiter, Lauterbach, Esken, Göring-Eckhardt und natürlich auch Bundestagsvizepräsidentin Roth den Anspruch erheben, die Gesellschaft nach ihren Vorstellungen zu formieren, dann kann man sich nur noch entsetzt abwenden. Otto Dix hätte sicherlich seine Freude daran, sie alle zu porträtieren. Viele, wenn nicht die meisten unserer Bürger, wollen das jedoch nicht. Sind aber leider noch zu bequem, ängstlich oder zu obrigkeitshörig, um das zuzugeben.

Unter grünlinkem Einfluss entwickelt sich unser Land hin zur Extreme

Deshalb, auch in deren Namen – und mit lauter Stimme vorgetragen: Schert euch doch zum Teufel, ihr ökolinken Reiter der Apokalypse! Metaphorisch, das Pferd des vierten Apokalyptikers war, wie man weiß, schließlich auch grün (=fahl). Eine biblische Symbolik; die Farbe von Tod und Hungersnot.

Im Übrigen ist es mir wurscht, was ihr uns in eurer ideologiebefangenen und sektiererischen Einfalt vorzuschreiben gedenkt. Eure Moralvorstellungen, Islambegeisterung und Pseudo-Esoterik teile ich nicht!

Des Weiteren will ich nicht wissen, in welche gesellschaftlichen Abgründe ihr uns noch hinabzuziehen gedenkt. Umweltbewusstsein, euer einziges Verdienst, hat mittlerweile fast jeder Bürger auf seine Weise verinnerlicht – und richtet sich danach. Wir bedürfen also eurer grünen Vormundschaft nicht länger.

Ihr weckt die Kräfte der Abwehr in mir!

Wenn euch tatsächlich etwas an unserer Umwelt läge, dann würdet ihr Bäume und Blumen pflanzen, anstatt die Luft zu besteuern. Aufklärung, auch wenn diese ergebnisoffen ist, hat eben auch immer eine dunkle Seite. Ich für meinen Teil habe von eurer Aufklärungsarbeit definitiv genug. Ich lasse mir euren Lebensstil nicht aufzwingen. Und: Nennt mich dafür, wie ihr wollt. Das ist mir ebenfalls gleichgültig.

Ich hoffe inständig, dass es nach diesem beispiellosem Merkel & Grünen-Hype einen ebenso grandiosen Absturz derselben gibt. Um hier wieder den Zirkelschluss zur Philosophie zu finden, genauer gesagt zu Friedrich Nietzsches oft fehlinterpretierter These aus „Zarathustra“: „Was fällt, das soll man auch noch stoßen“. Gerne doch!




Die Grünen – Gegner der Nation

Ohne Zweifel: Keine Partei hat so viel Einfluss in Deutschland wie die Grünen. Sie regieren nicht? Mag sein. Aber darum geht es in einer „pluralen“ Gesellschaft auch gar nicht alleine. Es geht immer auch um Stimmungen, um Einstellungen der Menschen, um „Metapolitik“. Und das haben die Grünen seit 30 Jahren wie keine andere Partei begriffen. Mit allen desaströsen Folgen für unser Vaterland.

Die Grünen – Deutschenfeinde auf der Regierungsbank“ ist nun die entscheidende Handreichung in entscheidenden Zeiten. Das Institut für Staatspolitik hat für einen schmalen Taler eine Studie auf den Markt geworfen, die jeder lesen sollte, der es nicht mit den Grünen hält. Egal ob Werte-Union, AfD oder parteiferner Konservativer – jeder leidet unter den Grünen. Entweder schon jetzt oder in Zukunft, unter Schwarz-Grün beispielsweise.

Die Studie versammelt auf 50 Seiten alles, was das grünenkritische Herz für die notwendige Aufklärungsarbeit unserer Landsleute benötigt. Wo kommen die Grünen her? Wo liegen die links-extremen und teils pädophilenfreundlichen Wurzeln? Welche Gestalten von damals sind heute federführend? Welche Medien zählen zu ihren Partnern? Wer finanziert sie? Welche Rolle spielt „Ökologie“ als Türöffner für ihre linksradikale Agenda? Was steckt hinter „Fridays for Future“ und dem neuen Klimawahn?

Wer diese Studie liest, erhält Antworten auf diese und viele weiteren Fragen. Das Niveau des Textes ist hoch, aber die Sprache ist dennoch eingängig. Überblicksdarstellungen und eine feine Gliederung helfen dem Leser auch nach der Lektüre, wenn er schnell etwas finden muss oder sich zu einem speziellen Thema informieren möchte oder muss.

Eins ist klar: Wer Deutschland als Nationalstaat erhalten möchte, muss die Erfolge der Grünen umkehren. Das heißt nicht nur, dass man sie als Wahl-Partei kleiner machen muss. Das heißt auch, dass man die Stimmungen im Volk liest, analysiert und versucht umzukehren. Denn die „Metapolitik“ geht der „Realpolitik“ voraus.

Grün siegt in der Politik, weil Grün in der Gesellschaft schon teilweise gesiegt hat! Das muss man begreifen. Das betont die vorliegende Studie. Die Autoren bleiben nicht stehen bei der verheerenden und detaillierten Bestandsaufnahme. Nein. Sie zeigen auch, wo die Schwachstellen der Grünen liegen und wo man sie packen kann und sollte!

„Die Grünen – Deutschenfeinde auf der Regierungsbank“. Es liegt an uns allen, durch Aufklärungsarbeit und entschlossene Opposition diesen Albtraum für Deutschland zu beenden.

Bestellinformation:

» Institut für Staatspolitik: „Die Grünen – Deutschenfeinde auf der Regierungsbank“ – hier bestellen




Schwarz-Grün: Konsens bis zum Hosenanzug

Von BEOBACHTER | Da wird Andrea Nahles von der SPD aber sauer sein. Nicht mit ihr, der Koalitionspartnerin, traf sich CDU-Chefin und mögliche Kanzlerkandidatin AKK zum Bild-am-Sonntag-Doppelinterview, sondern mit KGE von den Grünen. Beim politischen Flirt stachen zwei Gemeinsamkeiten heraus: das doppelte Lottchen mit den Bindestrich-Namen kann sich durchaus eine gemeinsame politische Zukunft vorstellen, und man hat offenbar den gleichen Geschmack in Kleiderfragen.

Zunächst mal zur Mode: Beide Damen kamen in Blazer zum Interview, beide in engen Slimfit-Hosen, schwarz und weiß, beide fraulich-figurbetont um die Hüften. Annegret Kramp-Karrenbauer  erschien obenrum in Grün, Katrin Göring-Eckardt in Gelb. Eine Anspielung auf Jamaika? Die Drei-Farben-Verhandlungen waren im November 2017  in letzter Sekunde in die Brüche gegangen. Bahnt sich jetzt eine Neuauflage an?

Mit Christian Lindner von der FDP hatte sich AKK bereits vor kurzem zum Tête-à-Tête getroffen. Man versteht sich. Und auch die Grüne signalisiert „Schwamm drüber“: Wir haben einen guten Draht und Vertrauen“, sagt KGE über CL. Schließlich habe man Verantwortung für dieses Land.

BamS stellt die Gretchenfrage: Würde Schwarz-Grün besser regieren als die Große Koalition? Diese Frage muss Kramp-Karrenbauer natürlich am heutigen Tage unbeantwortet lassen. Sonst wäre Montag in Berlin Schluss mit lustig. Also verliert sich die CDU-Chefin ins Nebulöse. Ob sich unterschiedliche Partner auf ein gemeinsames Projekt verständigen können, sei die entscheidende Frage, sagt sie zur BamS.

Göring-Eckardt ist offensichtlich schon ganz heiß aufs Regieren mit der CDU, was die SPD zurzeit offenkundig nicht mehr wolle. Dagegen die Grünen. „Wir sind grundsätzlich kompromisswillig“, dient sie sich an.

AKK: Kein Wort zur SPD

Der BamS fällt auf: „AKK erwähnt ihren aktuellen Koalitionspartner SPD in dem einstündigen Interview mit keinem Wort“.

Schlimmer abwatschen kann man einen Koalitionspartner kaum noch, als es Kramp-Karrenbauer getan hat. Das kann nur bedeuten: Der Koalitionspartner SPD bekommt von der CDU einen Ordnungsruf, weil er sich in letzter Zeit ziemlich kiebig verhalten hat. Zum Beispiel mit der Grundrentenforderung ohne Bedürftigkeitsprüfung, was der Koalitionsvereinbarung widerspräche. AKK will sagen: Wir können auch anders!

Freunde werden solche Partner wie CDU und SPD ganz sicher nicht mehr. Der Flirt mit den Grünen kann jedoch auch bedeuten, dass Deutschland möglicherweise vom Regen in die Traufe kommt. Die CSU hat allerdings auch noch ein Wörtchen mitzusprechen.




„Silvester alles unter Kontrolle“: Märchenstunde bei der Bremer Polizei

Die von Politik und Mainstream-Medien vielgepriesene „insgesamt ruhige Silvesternacht“ entpuppt sich an immer mehr Brennpunkten der Bundesrepublik als ganz schickes Relotius-Märchen.

So wurden in Hamburg die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Tonndorf bei einem Rettungseinsatz von einem wütenden Migrantenmob angegriffen (PI-NEWS berichtete). Neben vielen weiteren Städten gelangen jetzt auch die brisanten Vorfälle an der Grohner Düne, einem Multikulti-Schmelztiegel im Bremer Norden, scheibchenweise ans Tageslicht.

Während die Kreiszeitung ihren Lesern am Neujahrsnachmittag noch beruhigend eingetrichtert hat, dass die „Menschen in Niedersachsen und Bremen eine ruhige Silvesternacht“ gefeiert haben, berichtete der Bremer Weser Kurier wohl in Kenntnis oder leiser Vorausahnung bereits etwas zurückhaltender.

Jetzt wurde bekannt, dass bis zu 150 „junge erlebnishungrige Männer“ an der Grohner Düne im Bremer Norden mehrfach gezielt Polizeibeamte mit Silvesterböllern attackiert haben und aus der Menge heraus auch mit einer Schreckschusspistole mehrfach auf die Einsatzkräfte gefeuert wurde. Ferner konnte eine „Anscheinswaffe“, die einer echten Waffe täuschend ähnlich ist, laut Polizei gesichtet werden.

Und auch mit dieser „Anscheinswaffe“ (mutmaßlich eine Kriegswaffe/Maschinenpistole) wurde auf die eingesetzten Polizisten geschossen. Doch die auf sämtliche Situationen vorbereitete Bremer Polizei hatte die Lage mit ihren vier (!) Streifenwagen, laut ihrem Vorgesetzten, jederzeit im Griff. Auch habe der Einsatzleiter vor Ort (in der dunklen Silvesternacht aus sicherer Entfernung) sofort erkannt, dass es sich bei der „Anscheinswaffe“ eben um keine echte Schusswaffe gehandelt habe. Auf ein konsequentes Einschreiten, auch um die Lage nicht zu eskalieren, wurde daraufhin verzichtet!

Wer jetzt an Satire denkt, dem sei die Lektüre über den Vorfall in der Norddeutschen empfohlen – das Blatt schreibt:

Was war in der Silvesternacht passiert? Laut Michael Steines waren die Polizeibeamten zu keiner Zeit in Gefahr. „Wir waren diesmal vorbereitet“, betont Steines. Die Polizei hatte vier Streifenwagen im Bereich der Hochhaussiedlung postiert. Als sich der Pulk um Mitternacht versammelte, habe der Einsatzleiter aufgrund der schlechten Erfahrung vergangener Jahre entschieden, die Ereignisse aus der Entfernung im Blick zu behalten. Aus der Gruppe seien wiederholt Böllerwürfe erfolgt.

„Das Besondere war, dass jetzt eine Schreckschusswaffe und eine Anscheinswaffe auftauchten“, sagt Steines. Aus den Waffen wurden offensichtlich Knall- und Signalmunition abgefeuert. Dabei sei auch in Richtung der Streifenwagen gezielt worden. Der Einsatzleiter soll jedoch erkannt haben, berichtet Steines, dass es sich nicht um echte Waffen handelte und auch keine Bedrohung bestanden habe. „Anscheinswaffen sehen echt aus, aber durch das Verhalten konnte der Einsatzleiter einschätzen, das Raketen abgeschossen werden sollten.“ (…)

Steines rechtfertigt, dass die Beamten nicht einschritten: „Wir haben der Verhältnismäßigkeit wegen auf eine Zugriffssituation verzichtet.“ Es sei davon auszugehen gewesen, dass sich die Situation bei einem Eingreifen nur verschärft hätte. Zudem hätte sich die Ansammlung nach ungefähr 30 Minuten von allein aufgelöst.

Ein Polizeibeamter, der namentlich aus bekannten Gründen nicht genannt werden kann, widerspricht seinem Vorgesetzten:

„Für die Bewohner der Grohner Düne müsse es geradezu eine Freude gewesen sein, Polizeibeamte mit Knallern und Böllern zu beschießen und festzustellen, dass ‚die Bullen nichts machen können‘.“

Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) hat den Vorfall bereits auf die politische Tagesordnung gesetzt, wie in dem Blatt weiterhin zu lesen ist:

Cord Degenhard, Fraktionschef der Wählergemeinschaft Bürger in Wut, fordert eine Sondersitzung: „Verantwortliche Personen der Polizeiführung sollen auf einer öffentlichen Sitzung darüber informieren, was an dem Abend tatsächlich geschah.“ Denn: „Sogar von einer Kriegswaffe/Maschinenpistole war die Rede. Schon der Besitz solch einer Waffe ist ein Straftatbestand. Selbst wenn es sich nur um eine Anscheinswaffe gehandelt hat, darf diese nicht öffentlich gezeigt werden.“ (…)

Cord Degenhard ist überzeugt, dass die Polizei die Vorgänge an der Grohner Düne absichtlich verschwiegen hat. Er hat das Thema bereits in dieser Woche in den Sprecherausschuss des Vegesacker Beirats gebracht und ärgert sich, dass das Gremium das Thema erst im Februar beraten will. Verantwortlich macht er dafür den stellvertretenden Beiratssprecher. „Es ist eine allzu bekannte Vorgehensweise der Grünen, brisante Themen zu verschleppen. Die Bürger haben ein Recht auf zeitnahe Information“, begründet Degenhard, warum er nun für eine Sondersitzung plädiert und dafür Unterstützung bei weiteren Fraktionen sucht.

Der langjährige BIW-Landtagsabgeordnete Jan Timke, ein stets gut informierter ehemaliger Bundespolizist und BKA-Beamter, hat die Problematik in seiner heutigen KLARTEXT-Kolumne bereits in gewohnter Deutlichkeit aufgegriffen:

Zum Vergrößern bitte auf das Bild klicken.

PI-NEWS berichtet weiter…




Die Grünen, Opium für das Volk

Von C. JAHN |  Die Ideologie der „Grünen“ ist eine Ideologie der geistigen Weltflucht. Genau das macht sie angesichts der Zustände in Deutschland nach 13 Jahren Merkel’scher Kanzlerschaft für viele Menschen so attraktiv.

Der erstaunliche Erfolg der Grünen in Westdeutschland hat eine ganze Reihe von Gründen: neben dem in Westdeutschland überdurchschnittlich hohen Anteil eingebürgerter Gastarbeiter und Asylanten („Migranten“), die die Grünen vor allem aufgrund ihrer pro-islamischen Politik wählen, verkörpern die Grünen für ihre deutschen Wähler in erster Linie die politische Tradition der 68er, die als Teil der eigenen Lebensgeschichte eine für die westdeutsche Identitätsfindung ganz zentrale Rolle einnehmen. Und nicht zuletzt besteht in Westdeutschland aufgrund mangelnder Praxiserfahrung bereits seit den 1950er Jahren eine gewisse gesamtgesellschaftliche Naivität gegenüber sozialistisch-kommunistischen Denkschulen jeglicher Form.

All diese Faktoren – hoher Ausländeranteil, Identitätsfindung durch „1968“ und mangelnde Praxiserfahrung mit linken Ideologien – sind in Westdeutschland schon seit Jahrzehnten gegeben. Dennoch kamen die Grünen bislang nie wirklich flächendeckend über zehn Prozent der Wählerstimmen. Auch das sich schon seit Jahren hinziehende Ausbluten der Sozialdemokratie, deren Elite aus weltfremden Akademikern und sonstigen Oberlehrern sich schon vor sehr langer Zeit von den Sorgen und Nöten der Arbeiterklasse verabschiedet hat, kann den aktuell so bemerkenswerten Aufstieg der Grünen nur bedingt erklären. Die SPD siecht dahin, doch der Anteil der Arbeiter und einfachen Angestellten, die deshalb ihr Kreuz bei den Grünen machen, bleibt unverändert gering: auf all jene Menschen, die für ihr Geld wirklich hart arbeiten müssen, wirken die Grünen nach wie vor zu spinnert. Und selbst in Westdeutschland ist der Anteil der eingebürgerten Ausländer, die die Grünen in erster Linie als segregationsfreundliche Migrantenpartei wahrnehmen, immer noch nicht bedeutsam genug, um eine Verdopplung des Wählerpotenzials innerhalb weniger Monate herbeizuführen.

Der aktuelle Höhenflug der Grünen in Westdeutschland erklärt sich daher nur zu einem geringen Teil aus diesen eher langfristigen und kontinuierlichen Entwicklungen, sondern findet wie der ebenso schnelle, steile Aufstieg der AfD seine tiefere Ursache in der in den letzten Jahren zunehmend extremer werdenden Politik Angela Merkels. Beide Parteien, AfD wie Grüne, antworten besonders unmittelbar auf diesen radikalisierten Charakter der Merkel’schen Kanzlerschaft: nicht nur auf ihre Politik einer millionenfachen Massenansiedlung arabischer und afrikanischer Glücksritter (sogenannte „Flüchtlinge“), sondern auch auf die unter Merkel höchste Steuer- und Abgabenlast aller Zeiten, die in Deutschland historisch einzigartigen Auswüchse der Kriminalität, Merkels Verpfändung unserer Ersparnisse an Pleitestaaten wie Italien, die schildbürgerhafte Verspargelung unserer deutschen Landschaften durch hunderttausender alberner Windmühlen und all die sonstigen, grundsätzlich radikalen Charakteristika der Merkel’schen Epoche.

Beide Parteien, AfD und Grüne, bilden somit ein politisches Gegensatzpaar, dem Angela Merkel durch ihren Extremismus unaufhörlich Wähler zutreibt. Während die AfD allerdings ihre Wähler gerade durch die schmerzhafte Konfrontation mit den Abgründen Merkel’schen Schaffens gewinnt und ohne jegliche Beschönigung den Finger ständig in die zahllosen politischen Wunden legt, bieten die Grünen ihren Wählern genau das Gegenteil: das schmerzlose Hinwegfliehen, ein aus zahllosen geistigen Kunstgriffen errichtetes gedankliches Schutzgerüst, das allein dem Zweck dient, die real existierenden Schattenseiten der Gegenwart zu bemänteln und das Platzen der eigenen kindlichen Träume zu verhindern.

Natürlich nimmt auch der westdeutsche Grünwähler die schrittweise Arabisierung, Türkisierung und Islamisierung seiner eigenen Lebensumwelt wahr, aber wie kleine Kinder an den Weihnachtsmann glauben, glaubt er an das Märchen von der glückseligen „Bunten Republik“, in der wir uns eines Tages alle liebhaben und gemeinsam Ringelreihe tanzen werden. An diesem Glauben hängt der westdeutsche Grünwähler, sofern er Deutscher ist, mit fast religiösem Eifer: weder die Ereignisse der Kölner Silvesternacht, noch der Anschlag auf dem Breitscheidtplatz, noch die viehische Abschlachtung von Daniel Hillig in Chemnitz wecken in diesem Wählertypus auch nur den geringsten Zweifel daran, dass dieses fragwürdige politische Abenteuer einer totalen „Bunten Republik“ vielleicht doch nicht zu einem seligen Ende führen wird, sondern, wie es Helmut Schmidt befürchtete, zu Mord und Totschlag. Dieser Wähler will gar nichts anderes wahrnehmen als seine eigenen Illusionen vom bunten Paradies, weil ihn jede Auseinandersetzung mit der Realität nur innerlich verstören und zur ernsthaften Auseinandersetzung mit eben diesen Illusionen zwingen würde.

Eine solche Auseinandersetzung mit den eigenen liebgewonnenen Überzeugungen, die an der Realität zu scheitern drohen, möchte aber jeder Mensch natürlich so lange wie möglich vermeiden – wir kennen dieses Verhalten allzu gut aus den letzten Monaten und Wochen des Zweiten Weltkriegs, als sich viele Menschen in Deutschland an ihren Glauben an die sagenhaften Wunderwaffen klammerten, um dem Schrecken der bitteren Wahrheit nicht in die Augen schauen zu müssen. Genau aus demselben Grund ist der typische westdeutsche Grünwähler auch dankbar dafür, wenn ihn die Partei der Grünen wieder und wieder in seinem Glauben an die „Bunte Republik“ und das gemeinsame Ringelreihe bestärkt. Denn die immer gleiche Leier von den paradiesischen Verheißungen („Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“, Katrin Göring-Eckhardt 2015), in denen all die finsteren Seiten der selbst geschaffenen Wirklichkeit konsequent ausgeblendet, verharmlost und beschönigt werden, helfen ihm dabei, wie ein politischer Hansguckindieluft über die verschiedenen Schrecklichkeiten der Bunten Republik bequem hinwegzuschauen:

  • Wird ein deutscher Familienvater in Chemnitz von einem afghanischen Straßenräuber abgeschlachtet, braucht sich der Grünwähler mit diesem Toten vor seinen Füßen nicht weiter auseinanderzusetzen, da ihm die Parteiführung schon am nächsten Tag zur Ablenkung sein gewohntes Wohlfühlritual einer Demo gegen deutschen Rechtsextremismus anbietet. Da läuft er dann gern mit durch das frische Blut und darf gegen Nazis brüllen, und alles ist wieder in bester Ordnung – Deutsche sind böse, alle anderen sind gut.
  •  Steht im Grundgesetz, dass das deutsche Asylrecht nicht für Einreisende aus EU-Ländern gilt, kann ihm das ganz egal sein, da die Grünen mit ihrer anarchischen Tradition schon immer auf Gesetze gepfiffen haben – Anarchie ist machbar, Herr Nachbar.
  • Kann er sich die Miete nicht mehr leisten, schiebt er das auf irgendwelche Spekulanten, aber mit seiner eigenen Unterstützung für die Euro-Rettung und die daraus folgende Niedrigzinspolitik hat das alles nichts zu tun – in seinem Glauben ist die EU unantastbar und unfehlbar.
  • Steigt seine Stromrechnung, gilt ihm dies als gutes Zeichen, dass Merkels Energiewende funktioniert, und er muss sich keine Fragen nach der lächerlichen Produktivität seiner geliebten Windmühlen stellen – denn Windmühlen sind ja von Natur aus prima.
  • Und wenn all diese simplen, sakrosankten Antworten immer noch nicht ausreichen, um ihn von all den Geschehnissen vor seiner eigenen Haustür abzulenken, dann bietet ihm die Partei sogar noch die Beschäftigung mit schmelzenden Arktisgletschern an, obwohl er niemals in seinem Leben einen Arktisgletscher sehen wird, aber ganz fest daran glaubt, dass das irgendwie mit dem bösen Diesel zu tun hat.

Und genau in diesem ideologischen Hinwegschweben aus den Niederungen der täglichen Realität, das die Grünen ihren Wählern bieten, liegt ihr Erfolgsgeheimnis. Wer grün wählt, ist dankbar für die vielen einfachen Antworten und Ablenkungsmanöver, die die Partei für ihn im Angebot hat. Wie ein Drogenkranker, der täglich seine Dosis Nirvana braucht, um dem Alltag zu entfliehen, kifft sich der westdeutsche Grünwähler sozusagen geistig fort von allem, was irgendwelche gedanklichen Kopfschmerzen bereitet. Hinweggedämmert in sein ideologisches Jenseits aus Ringelreihe-tanzenden Arabern und einem ewigem Geldfluss aus einer Art magischem Füllhorn, das nur von Luft und Liebe gespeist wird, gibt es für ihn keine Leichen, keine geschändeten Frauen, keine kaputten Schulen, keine verarmten deutschen Rentner und keine zu hohe Stromrechnung, sondern alle haben sich lieb. Keine andere Partei bietet ihren Wählern so viel geballte Weltflucht an wie die Grünen. Und genau das macht sie in der Endphase der Merkel’schen Kanzlerschaft, einer Zeit, in der sich für die Deutschen allmählich die Quittung abzeichnet für 13 Jahre lange blinde Treue zu dieser seltsamen Person, so beliebt.

Die Grünen sind daher nicht nur in ihren politischen Inhalten das Spiegelbild der AfD, sie sind es auch in der Form ihrer geistigen Auseinandersetzung mit der real existierenden Lebensumwelt. Wer Mut zur unangenehmen Wahrheit hat, wählt AfD. Wer hingegen bitteren Wahrheiten lieber aus dem Weg geht, sich gern in die Tasche lügt und seinen Rückzugsraum in kindischen Traumwelten sucht, dem bieten sich die Grünen an. Und da die real existierenden Zustände in Deutschland auch in den nächsten Jahren ganz sicher nicht erträglicher werden, hat der Höhenflug der Grünen vielleicht tatsächlich erst begonnen.




Warum die Grünen derzeit so beliebt sind

Von WOLFGANG HÜBNER (spekulierend) | Eines steht fest: Keiner, der es mit der Gegenwart und Zukunft Deutschlands gut meint, kann die Grünen wählen. Aber Tatsache ist, will man den aktuellen Umfragen glauben, dass eine sehr große Zahl von Deutschen trotzdem die Grünen wählen will, obwohl viele dieser potentiellen Wähler eigentlich keineswegs Deutschland (und sich selbst) schaden wollen. Jedenfalls sollte ihnen das nicht allzu leichtfertig unterstellt werden. Wie also ist diese befremdliche Entwicklung zu deuten?

Erste Erklärung (metereologisch): Der ewig lange Sommer ist schuld!

Seit vielen Monaten scheint über Deutschland die Sonne, ist der Himmel blau und es will kein Ende damit nehmen. Das erzeugt in den meisten Menschen ein Hochgefühl, aber auch die Gewissheit, dass nun der besonders von den Grünen vielbeschworene Klimawandel Gewissheit geworden ist. Da ist dieser Partei doppelter Dank gewiss: Für die ungezählten schönen Sonnentage und die Wahrheit über deren Ursachen. Dafür sind zwei Wahlstimmen in Bayern oder Hessen zu Gunsten der Grünen eine Anerkennung wert.

Zweite Erklärung (massenpsychologisch): Grünwählen ist trendy!

Der Mensch will am liebsten zu den Gewinnern gehören, er will mitgerissen werden von der großen Welle namens Trend. Das ist viel attraktiver als die trostlose Herumplanscherei im Wellental der anderen Kartellparteien und viel gefahrloser als das Abtauschen in die Alternative für Meerestiefen. Und oben auf der Welle ist es so schön, dass man/frau einfach mal vergisst, welche grünen Haifische darunter lauern.

Dritte Erklärung (melancholisch): Helldeutschlands letzte große Sause!

Im kommenden Jahr 2019 drohen düstere Wahlergebnisse aus den östlichen Dunkelgebieten der Republik und aus den von Populismus verseuchten Territorien EU-Europas. Und auch mit der Weltkonjunktur sieht es von Tag zu Tag trister aus. Das ist Grund genug, es noch einmal gründlich krachen zu lassen: Helldeutschland will feiern! Auf der Titanic hat schließlich auch die Kapelle bis kurz vor dem Untergang gespielt. Und die mitreißende Musik dazu liefert derzeit nun einmal die Grünen-Band mit ihrem Herbsthit „Hossa, hossa, wer uns wählt, wird gern gequält“.

Vierte Erklärung (sexistisch): Frau Hofreiter ist so transgender!

Ohne Erotik geht es auch in der Politik nicht. Doch selbige ist bei Angela Merkel und Andrea Nahles auch mit dem Elektronenmikroskop nicht nachweisbar. Horst Seehofer ist nach der Bayernwahl selbst für Viagra eine unlösbare Herausforderung, Christian Lindner liebt nur sich selbst, Katja Kipping liebt niemand, Sahra Wagenknecht nur Oskar. Und Alexander Gauland hat alles schon hinter sich, seine AfD-Alice ist nur eine spießige Lesbe. Da ist Antonia Hofreiter schon von ganz anderem Format: Transgender vom Feinsten! Kein Wunder, dass sich Millionen nach einem One-Night-Stand mit Antonia, ersatzweise auch mit dem dämonischen Hessenorientalen Tarek sehnen.

Fünfte Erklärung (nationalistisch): Deutschland ist unvergleichlich!

Die Deutschen sind bekanntlich bienenfleißig, zahlen als einziges Volk auf der ganzen Erde gerne Steuern, machen alle Grenzen für alle auf und hatten selbst ihren Massenmord bürokratisch-logistisch vorbildlich organisiert. Nun wollen sie ihn allerdings auch noch rekordverdächtige weitere 200 bis 500 Jahre bewältigen. Kurzum: Die Deutschen sind beispiellos gründlich. Und wenn sie erst einmal Grün wählen, wollen sie überhaupt nicht mehr aufhören. Seid dankbar, Grüne: Was habt ihr für ein Volk!


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Bremens linksgrüne Asylindustrie torpediert bayerische Abschiebung

Erst gestern hat sich der im Wahlkampfendspurt befindliche bayerische Ministerpräsident Markus Söder (51, CSU) vor die Kameras gestellt und seinen Landsleuten eindringlich ins Stammbuch geschrieben, dass es bei dieser Wahl nicht um die desaströsen politischen Zustände in Berlin und Restdeutschland geht, sondern um die Zukunft Bayerns. Wenige Tage zuvor, ziemlich am Schluss des TV-Duells gegen den Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten der Grünen, Ludwig Hartmann, haben sich Söder und Hartmann – wohl in Weiser Vorraussicht – bereits darauf verständigt, dass man doch einmal gemeinsam in Bayern wandern gehen könne.

Kaum ausgesprochen, torpedieren seine künftigen Koalitionspartner aus dem hohen Norden ein äußerst wichtiges Thema, bei dem sich Bayern im Vorwahlkampf schon seit geraumer Zeit im Vollgasmodus befindet: Abschiebungen.

Abschiebungen sind in unserer föderalen Republik bekanntlich Ländersache. Und weil die linksgrün dominierten Bundesländer ganz und gar nicht so gerne abschieben, hat die Bundesregierung in den letzten Jahren „zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ bereits diverse Maßnahmenpakete wie dem „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ vom Oktober 2015 und dem „Asylpaket II“, das im März 2016 in Kraft trat, auf den Weg gebracht. Doch der Bund kann indes vieles beschließen. Für die Umsetzung bedarf er zwingend der Mitwirkung der Länder.

Nun möchte das für die Abschiebung zuständige Bundesland Bayern in diesen äußerst wichtigen Wahlkampftagen gerne einen jungen Afghanen, gegen den ein bayerisches Gericht zuvor die Abschiebehaft erlassen hatte, nach Afghanistan abschieben. Doch der sitzt dummerweise in Abschiebehaft im linksgrünbunten Bremen, weil, wie beschrieben wegen des bayerischen Wahlkampfendspurtes, im Freistaat derzeit kein Haftplatz für den Ausreisepflichtigen mehr frei war.

Nun muss man zunächst wissen, dass im „Bundesland“ Bremen der extremgrüne SPD-Innensenator Ulrich Mäurer für Abschiebungen zuständig ist. Und dieser möchte selbst bei ausreisepflichtigen Ausländern kein „Abschiebeweltmeister“ werden:

Zur vollständigen Anfrage geht es hier.

Der Bremer Weser Kurier berichtet im Fall des abzuschiebenden Afghanen:

Die Abschiebung eines in Bremen inhaftierten Afghanen nach Afghanistan ist offenbar gestoppt worden. Am Montagabend demonstrierten in der Innenstadt rund 200 Menschen gegen Abschiebungen.

Ein junger Mann aus Afghanistan, der sich seit vergangener Woche in Bremer Abschiebegewahrsam befindet, soll an diesem Dienstag nach Angaben des Flüchtlingsrats Bremen über München zurück in sein Heimatland gebracht werden. Das bedeutet, dass der Mann derzeit in einem Bremer Gefängnis darauf wartet, dass er abgeschoben wird. (…)

Die Bremer Innenbehörde sei gesetzlich dazu verpflichtet, einer anderen Behörde Rechts- oder Amtshilfe zu leisten, erläutert Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) zu dem Fall. Da in Bayern kein Haftplatz für den jungen Mann mehr frei war, wurde auf einen verfügbaren Platz in Bremen zurückgegriffen. (…)

Die Bremer Polizei werde an der Abschiebung nicht aktiv beteiligt sein, auch die hiesige Ausländerbehörde habe sich nicht mit dem Fall befasst. Die Weisung des Innensenators, dass die Bremer Ausländerbehörden nur Straftäter oder Personen, die eine falsche Identität vorgetäuscht haben, nach Afghanistan abschieben, gelte weiterhin.

In Bremen stößt der Vorgang auf Kritik. Die Grünen-Fraktion forderte Innensenator Mäurer in einer Erklärung dazu auf, sich gegen die Abschiebung einzusetzen. „Bremen hat eine Beteiligung an Sammelabschiebungen nach Afghanistan ausgeschlossen. Dies darf nicht durch die Amtshilfe der Innenbehörde unterlaufen werden“, erklärte der innenpolitische Sprecher der Grünen, Björn Fecker.

 

Jetzt wird wohl der CSU-Parteivorsitzende, Bundesinnen- und Ankündigungsminister Heißlufthorst Drehhofer, der im bayerischen Wahlkampf eigentlich keine prominente Rolle spielen sollte, sich einschalten und ein „Machtwort“ sprechen müssen. Wir sind gespannt…

Aktualisierung (03.10.2018):

Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Deggendorf in Bayern ist die geplante Abschiebung eines jungen Afghanen gestoppt. Das hat die Bremer Innenbehörde buten un binnen bestätigt. Der junge Mann wurde inzwischen mit einer Fahrkarte ins bayerische Landshut zum Bremer Hauptbahnhof gebracht.

Eine Sprecherin der Regierung von Niederbayern ließ mitteilen, dass es für den Mann nun offenbar die Möglichkeit gebe, eine Arbeit in Deutschland zu bekommen. Er soll demnächst eine Ausbildung beginnen.




St. Pauli Hafenstraße: Zwangspause für den Rechtsstaat

Von TORSTEN GROß | Im von SPD und Bündnis 90/Die Grünen regierten Hamburg befindet sich zwischen den Landungsbrücken und der weltberühmten Vergnügungsmeile Reeperbahn ein linkes Wohnprojekt, vor dessen Hinterausgang seit vielen Monaten eine Halbgruppe Polizisten den ganzen Tag zum Herumstehen verdammt ist. Das Ziel des Einsatzes: Nach Deutschland »geflüchtete« Afrikaner durch massive Polizeipräsenz am Verkauf von Betäubungsmitteln zu hindern.

Die heute äußerst wertvollen Filetgrundstücke der Hamburger Hafenstraße, auf denen ein paar bunt bemalte und entsprechend verrohte Häuser stehen, haben sich linksautonome Hausbesetzer unter Zuhilfenahme von gewaltsamen Protesten, die bürgerkriegsähnlichen Zuständen glichen, schon in den 1980er-Jahren gesichert. Selbst der Spiegel schrieb seinerzeit von »jahrelangen Auseinandersetzungen, die in ihrer Brutalität bis dahin einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik waren«.

Politisch zu verantworten hat das heutige Dilemma Klaus von Dohnanyi (SPD), der von 1981 bis 1988 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war und irgendwann vor den Solidaritätsdemos mit Tausenden Teilnehmern eingeknickt ist – und genau dafür später mit der Theodor-Heuss-Medaille ausgezeichnet wurde. Ein Teil der damaligen Hausbesetzer gründete im weiteren Verlauf die Genossenschaft »Alternativen am Elbufer« und kaufte Mitte der 1990er-Jahre die Häuser für 2,2 Millionen D-Mark. Rund ein Drittel der Bewohner von damals wohnt noch heute in den Häusern, andere Genossenschaftsmitglieder kennen die Besetzungszeit nur noch aus Erzählungen. Ihre radikale Haltung haben viele bis heute nicht abgelegt. Warum auch?

Abneigung gegen Staatsgewalt

Die durchweg linksliberale Hamburger Presse umschreibt diese strammen Linksideologen gern verniedlichend als »Menschen, die sich kritisch mit unserer Gesellschaft auseinandersetzen«. Tatsächlich trifft man dort Vertreter des »no border – no nation«- Netzwerks genauso wie DKP Anhänger und klassische Mitglieder der linksradikalen Antifa. Ein Personenkreis, der auf Demonstrationen regelmäßig lautstark seine favorisierte Form des Kommunismus anpreist und aus dem sich in Teilen der berüchtigte schwarze Block rekrutiert. Eines dieser linken Wohnprojekte mit dem Namen »Plan B« ist ein sechsstöckiges Gebäude und postalisch auf der Bernhard-Nocht-Straße 26 verortet. Sein Hinterhof ist an der St. Pauli Hafenstraße gelegen.

Ihre Abneigung gegen die Staatsgewalt bringen die Bewohner sehr deutlich zum Ausdruck. Direkt am Eingang zum Hinterhof prangt ein großes Schild mit der Aufschrift: »Bullen, Zivis und andere Arschlöcher müssen draußen bleiben.« Auf einem weiteren Banner auf einem Balkon ist »Rassistische Kontrollen stoppen. Wider die menschenverachtende Repression« zu lesen. Die dortigen Bewohner bieten unzähligen Schwarzafrikanern, die sich an der St. Pauli Hafenstraße aufhalten und von denen einige mit Drogen dealen, in ihrem Garten Unterschlupf – kostenloser Strom, um ihre Smartphones aufzuladen, inklusive. Einige teilen sich mittlerweile mit Bootsflüchtlingen aus Afrika (Armutsmigranten) sogar ihre Wohnräume. Wer die Polizisten, die ganztägig in Halbgruppenstärke direkt vor dem herabwürdigenden Schild vor dem Hinterhof stehen, anspricht, bekommt relativ schnell einen klaren Einblick in einen klassischen Fall von Staatsversagen.

Eine Konversation mit einem älteren Beamten, die mir wegen des beinhaltenden Sarkasmus sehr gut in Erinnerung geblieben ist, möchte ich den Lesern nicht vorenthalten: Auf meine höfliche Frage, welche Aufgabe die vielen Polizisten denn hier so wahrnehmen würden, antwortete der Beamte wie aus der Pistole geschossen: »Wir sollen durch unsere Anwesenheit verhindern, dass zu uns geflüchtete Afrikaner hier Drogen an Touristen verkaufen.« Ich erwiderte dem Mann, dass wir in Deutschland für unbelehrbare Straftäter doch Plätze in Justizvollzugsanstalten bereithalten. Seine kurze Antwort: »Aber nicht in Hamburg«. Damit war eigentlich schon alles gesagt.

„Der Links-Staat“ von Christian Jung und Torsten Groß aus dem KOPP Verlag

An einem weiteren Tag erläuterte dann ein anderer Polizist das Dilemma. Der Handel mit einer breit angelegten Palette von Betäubungsmitteln durch Afrikaner wurde in den letzten Monaten und Jahren immer häufiger registriert. Diese Personen werden dann mit dem dafür vorgesehenen Verfahren behandelt: vorläufige Festnahme, Sicherstellung der Betäubungsmittel und des Dealgeldes, erkennungsdienstliche Behandlung sowie Einleitung eines Strafverfahrens.

Kurz darauf werden die Straftäter wieder auf freien Fuß gesetzt – und der Vorfall hat für diese in der Regel keine Konsequenzen. Wegen der geringen Mengen werden die Strafverfahren nicht selten eingestellt. Die Dealer handeln aus in der Nähe angelegten Depots heraus und führen nur Kleinstmengen an Betäubungsmitteln mit sich. Solche Dealer in Untersuchungshaft zu bekommen, scheitert zumeist schon an der Staatsanwaltschaft, die offenkundig nicht länger gewillt ist, sich regelmäßig bei den Richtervorführungen eine blutige Nase zu holen. »Antrag auf Untersuchungshaft abgelehnt«, steht dann in den Protokollen nach der Vorführung beim zuständigen Amtsgericht. Hamburgs verantwortlicher Justizsenator, Dr. Till Steffen (45, Bündnis 90/Die Grünen), der über eine juristische Ausbildung verfügt und im Bereich des europäischen Naturschutzrechts promoviert hat, sei wohl auch nicht so richtig gewillt, diesem multikulturellen Treiben ein Ende zu setzen, heißt es.

Rassistische Kontrollen

Von den linksgestrickten Bewohnern werden den Polizisten bei den Überprüfungen der mutmaßlichen Straftäter regelmäßig »rassistische Kontrollen« vorgeworfen. Sie stellen sich dann schützend vor die Kriminellen – und der nächste Krawall und Einsatz mit einem massiven Polizeiaufgebot steht an. Befeuert wird diese Geisteshaltung auch von der linksliberalen Presse. Dort ist immer häufiger von Polizeieinsätzen gegen Flüchtlinge zu lesen, die wegen des Verhaltens der Polizei eskalierten.

Besonders bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist ein am 16. Juli 2018 veröffentlichter Kommentar zur Situation in der Hafenstraße in der Hamburger Morgenpost mit der Überschrift: »Auf ganzer Linie versagt«. Während für andere rund um die Hafenstraße das Versagen des Rechtsstaates auf ganzer Linie erkennbar ist, wird für den MoPo-Redakteur hingegen in dieser Vorgehensweise das ganz große Versagen der deutschen Drogenpolitik deutlich. Zitat: »Und wenn Ihr noch so viele Polizisten an der Hafenstraße aufstellt – den Sumpf des Drogenhandels werdet Ihr so nicht austrocknen.«

Nach seiner bescheidenen Meinung sei die Nachfrage und das Angebot nach Drogen da, und es finde sich bei dieser Konstellation eben immer ein Weg. Auch zu den drogendealenden Zugewanderten vertritt der Mann so seine eigene Sichtweise; Zitat: »Und was diese armen Kerle aus Afrika angeht: Die brauchen nicht täglich ’ne Kontrolle, sondern eine Chance auf ein lebenswertes Leben.«

Druckgeschäfte am hellichten Tag

Zumindest in einem Punkt kann man dem MoPo-Redakteur uneingeschränkt beipflichten: Wenn man in der Umgebung umherläuft, vergehen zumeist nur wenige Gehminuten, bis man von der beschriebenen Klientel am hellichten Tag und auf offener Straße Drogen aller Art zum Kauf angeboten bekommt. Ich habe diese Angebote mehrfach dankend, aber bestimmt abgelehnt.


Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Exklusiv (Ausgabe 33/18) erschienen. Hinweise und/oder Mißstände an den Autor melden (Email).




“Bikini-Walk” is over, jetzt stöckelt nur noch die “Persönlichkeit”

Von PETER BARTELS | Der Mann stellt sich gleich im ersten Satz vor: „Guten Tag, meine Name ist Thilo Schneider und ich bin aus (der) ZEIT und aus allen Wolken gefallen“. Dann outet er sich als „weißer alter Mann“, der sich die Augen reibt, weil’s auf dem Laufsteg bei MISS GERMANY künftig nicht mehr auf den „Bikini-Walk“  ankommt, sondern auf  die „Persönlichkeit“.

Unser aller ACHGUT, wie es lebt und vor Lachen bebt. Da erinnert sich Thilo Schneider, wie früher bei einem Schönheitswettbewerb mehr oder minder schöne Frauen im Bikini über den Laufsteg stöckelten …. Weil das (aber) heute sexistisch sei, habe ein Herr Max Klemmer „mit einer „Armlänge Abstand“ den Bikini-Walk gestrichen … Weil es heute eben auf … siehe oben … ankomme …

Der „weiße alte Mann“ von PI-NEWS pflichtet dem Silberrücken von ACHGUT bei: Es gibt ja auch keine Boxenluder mehr bei der Formel 1 … Bei BILD nicht mal mehr das “Schöne Mädchen von Seite 1”, mit dem ein Howard Karpfendale einst seine Schnulzenkarriere begann … die blanken Titten auf Seite 3 gleich gar nicht. Also warum also soll dieser Herr Klemmer nicht dem verklemmten Zeitgeist hinterher klammern??

Schließlich WOLLEN die LINKEN Schrumpelschrullen, die GRÜNEN-Roten Keifzangen es ja schon lange nicht mehr “sexistisch”. Sie sind halt fast alle jenseits ihrer Tage … Und sexistisch ist nun mal, wenn Männer wohlgefällig gucken, womöglich geil glotzen. Busen, Po und/oder Beine? Alles Schweine!! Grabschen war gestern, heute reicht das Glitzern im Auge des Mannes! So fragt Thilo Schneider zurecht baff :“Aber was hat das alles mit einem wackelnden Kitzler zu tun?“ Und liefert eine für jeden Gender-Genossen/In „erschütternde Antwort: „Die gleiche Klientel, die Frauen im Bikini als ‚sexistisch‘ aburteilt, hat so gar kein Problem damit, prominent bei der ZEIT (!!) darüber zu berichten, warum sie sich Sorgen um ihre Orgasmusfähigkeit macht“, wo sie doch schon so nett mit diversen Männern und Ersatzspielzeugen experimentiert…

Dann seufzt der gute weiße Mann philosophisch weise: „Ich verstehe nicht, warum sich Frauen einerseits nicht entblöden, öffentlich über wackelnde Kitzler und Vagina-Ballons zu parlieren, andererseits Schnappatmung bekommen, wenn Frauen im Bikini – wie in jedem dämlichen Freibad oder auf Mallorca – einen Laufsteg entlang gehen. Ich krieg das nicht in meinen Kopf.“ … Ich nicht mal in die Hose, Genosse Geronto. „Immerhin“, erläutert der Thilo erleichtert: „Das Aussehen … wird (soll) bei MISS GERMANY (auch) weiter eine Rolle spielen. Denn, hört, hört, „wir wollen die Miss Germany (jetzt eben) als Persönlichkeit herausstellen“. Und dann erinnert er sich wehmütig an früher (gestern): “Ich kenne das noch so: Bei einem Schönheitswettbewerb laufen schöne Frauen im Bikini auf. Sie geben (natürlich!!) keine Antwort darauf, ob sie Orgasmusprobleme haben oder mit dem Kitzler wackeln können. Und … wenn sie jemand danach fragen würde, würden sie zurückfragen, ob der Frager … sich vor kurzem eine sehr böse Hirnhautentzündung eingefangen hat.” Vulgo: Einen an der Waffel hat …

Schließlich fragt er: “Warum treten nicht alle kommenden Schönheitsköniginnen … einfach anonym in einer Einheits-Burka an? Da könnten dann auch Renate Künast und Ralf Stegner, die beiden sympathischen Migranten der Moralininseln, mit realistischen Siegeschancen teilnehmen. So bekäme dann das Motto der “Miss Internet”, Tamar Morali, auch gleich einen ganz neuen Stumpfsinn: “Be you, do you for you, belive you can and you’ll.” Und dann juchzt der Thilo im Gender-Neusprech: „Lol, rofl, yolo!“

Was der Gutste ACHGUT-Kollege offenbar nicht weiß: Max ist der 3. Klemmer in der Damen-Dynastie.  Großvater Horst Klemmer, Residenz Grünkohl-Gemeinde Oldenburg, Niedersachsen, “erfand” den Ringelpiez vor 60 Jahren. Nachdem der nette Mann jahrelang mit seiner Bettelei um Berichte nicht nur unsereiner auf denselben ging, muß er irgendwann auch Hape Kerkeling um eine Wortspende angefleht haben. Der nette Hape ging gleich einen Schritt weiter und krächzte dem Horst Klemmer als “Lokalredakteur HORST SCHLEMMER” (mit Schnauzer und grotesken Gebiß) ein Film-Denkmal …

Der wahre Horst Klemmer krönt indes unbeirrt “seit immer”, zusammen mit Sohn Ralf alljährlich Germanys Misswahlen, immerhin in Partnerschaft mit dem EUROPA PARK Rust. Daselbst und in diversen Discos natürlich auch die “Krönungen” von Mister Germany, Miss WM, Miss EM, Miss und Mister EURO.  Max Klemmer III. hatte nun die erschütternde Idee: „Gehirn“ statt Busen, Po und Bein …Welch ein Pein!!


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite!




Pforzheim: Eine Stadt in ihrer grünen Endphase

Von PI Karlsruhe-Nordbaden| Egal, ob nun die Landtagswahlen in Bayern oder in Hessen, die Europawahl oder auch die Kommunalwahlen im Jahr 2019: Wer jetzt immer noch nicht weiß, wo man sein Kreuzchen macht, dem soll die Entscheidung anhand eines kleinen Kultur- und Bildungstrips etwas erleichtert werden: Einfach mal nach Pforzheim kommen und sehen, wie eine jahrzehntelange verfehlte Linkspolitik eine ganze Stadt in Abgrund reißen kann.

Beginnen wir unseren kleinen Ausflug doch am besten im Zentrum des Geschehens: Was dem Besucher sofort ins Auge fällt, ist die komplett unwirtliche Baulandschaft dieser Stadt, die auf den „Feuersturm“ vom 23. Februar 1945 datiert: Damals wurde das gesamte Zentrum binnen weniger Minuten durch englische Bomber zerstört. Wer noch heute an diesen traumatischen Tag erinnert, gilt als Nazi – hingegen darf die linke „Bomber Harris do ist again“-Jugend nach Herzenslust skandieren. Baubürgermeisterin Sybille Schüssler war sich vor ein paar Jahren nicht zu schade, auf höchst medienwirksame Weise ein Anti-Nazi-Banner auf der Strecke zum Wartberg zu hießen, auf dem alljährliche die „ominösen braunen“ Kundgebungen stattfinden. Generell leben die Pforzheimer ihre Anti-Nazi-Macke bei jeder Gelegenheit unverhohlen aus – dabei sind es schon längst nicht mehr die nationalsozialistischen Kräfte, welche diese Stadt ruinieren.

Man muss schon auf beiden Augen blind sein, um nicht zu erkennen, welches Problem Pforzheim wirklich hat: Sich selbst. Genauer ausgedrückt bedeutet dies: Eine exorbitant hohe Arbeitslosenquote, zu der schon seit geraumer Zeit keine exakten Zahlen mehr veröffentlicht werden. Ähnliches gilt für die Kriminalstatistik. Und auch die Anzahl der ach so geheiligten Migranten bleibt im Dunkeln: Gefühlt hat Pforzheim längst die 60-Prozent-Marke bei weitem überschritten, erst vor wenigen Jahren rühmte sich der abgewählte Sozi-Bürgermeister Gert Hager noch damit, dass Menschen aus über 140 Nationen im „bunten Pforzheim“ leben würden. Beim Gang durch die DDR´esque Innenstadt wird jedoch schnell klar, wo lang der Hase läuft: Da sieht man Burka- und Kopftuchfrauen, Neger und Türken, die gesamte muslimische dritte Welt im Knotenpunkt zwischen Baden und Schwaben vereint. Dazwischen: Systemverweigerer und Soziallinke, Abgestürzte und Versiffte, „geldfreie Lebenskünstler“, Asoziale, Bekloppte und nicht wenige, denen man eigentlich gar nichts Böses unterstellen will. Etwaiger Lebensfrust wird mit einem kräftigen Schluck aus der Pulle, Tabletten oder regelmäßigem Marihuana-Genuss entgegengewirkt. Bis Mitte 2000 war Pforzheim noch ganz offen eine Hochburg der häuslichen Gewalt, des Kindermissbrauchs, der Aids-Erkrankungen und der Gewaltkriminalität. Mit dem einen Unterschied: Bis Mutti kam, wurde auch hier ganz offen darüber gesprochen. Mittlerweile wird gefaked, vertuscht, verschwiegen – und man weiß schon sehr genau, warum… Ganz nebenbei: Die Stadt hat gerade mal 120.000 Einwohner, ist somit also gewiss nicht unkontrollierbar. Asylanten strömen herbei, als wäre jeder Tag ein Tag der offenen Tür.

Da erscheint es geradezu lobenswert, dass selbst die Pforzheim Zeitung immer mehr Ross und Reiter nennt, wenn es um die Migrantengewalt geht:

  • Erst kürzlich kam es im so genannten Klingelpark zu einer Massenschlägerei, an der vor allem Klientel aus Osteuropa beteiligt war.
  • Anfang August sticht ein Asylsuchender eine Mutter aus Eritrea im Stadtgarten brutal nieder.
  • In der nicht allzu weit entfernten und ähnlich niedergewirtschafteten Kleinstadt Mühlacker tötete ein Syrer seine Frau vor den Augen der Kinder, filmte die Tat und prahlte damit auch noch auf Facebook.
  • Erst im letzten Jahre marschierte ein Messerstecher aus Tadschikistan am helllichten Tag in eine Kita, um dort eine Erzieherin abzustechen.
  • Im Frühjahr wird der Vorplatz des Einkaufszentrums Schlösslesgalerie zum Szenario einer ausufernden Gruppengewalt, bei der etliche Asylanten ihre geballte Kraft und Dominanz in Form eines Schlägermobs demonstrierten.
  • Erst kürzlich verletzte ein Syrer ebendort fünf Personen beim Einkauf – um straffrei im Zeichen der allgegenwärtigen Toleranz wieder laufen gelassen zu werden.

Die Liste an Gewalttaten, Körperverletzungen, Überfälle, Schlägereien, Vergewaltigungen und Morde lässt sich beliebig fortsetzen. Quittiert werden diese Auswüchse mit der typisch linken „… und das Leben geht weiter“-Mentalität. Heute passiert, nachher schon wieder vergessen. Kein Aufschrei, keine Kundgebungen, keine Menschenkette bei deutschen Opfern. Auch nicht – oder erst recht nicht – in Pforzheim.

Dass sich diese Pleitekommune tatsächlich mal als Kulturhauptstadt für das Jahr 2023 beworben hat, mutet nur noch wie der schlechteste Witz aller Zeiten an. Was Pforzheim wirklich zu bieten hat sind: Turmhohe Müllberge inklusive der entsprechenden Keimung und Verbreitung von Krankheitsviren, freilaufende Pitbulls, gefühlte 1000 Integrationsprogramme, von denen kein Einziges wirklich fruchtet, sowie unfreundliche, niveaulose und inkompetente Einheimische, die allesamt schon längst auf dem Anti-Kapitalismus-Trip sind. Siff und Verarmung als Lebensstil, willkommen in der Welt der Systemverweigerer. Pforzheim ist die Hochburg der Salafisten, die Stadt hat zudem ein eigenes DDR-Museum. Seit 2016 steht dort ein Abschiebeknast, bei dem sich die Mitglieder der kommunalen Pro Asyl schon jetzt gegen die angeblich so „unmenschlichen Haftbedingungen“ einsetzen.

Pforzheim ist keine normale Stadt, sondern ein Shithole in seiner grünen Endphase. Der Schritt von der Kommune zum Ghetto ist längst vollzogen. Erdrückend hohe Schulden im dreistelligen Millionenbereich nagen seit 2009 im Gebälk. Der einzige Widerstand, den es je gab war, die Koffer zu packen und wegzuziehen. Und natürlich auch dieser: Zeitweilig war Pforzheim tatsächlich eine Hochburg der AfD, bei den letzten Wahlen erreichte die Partei zwischen 16,3 und sagenhaften 44 Prozent (je nach Stadtteil) und man kann nur hoffen, dass es bald wieder ein ähnliches Aufbäumen gibt. Bereits in den 60ern soll die NPD Erfolge in Pforzheim gefeiert haben, in den 90ern erlebten die REPs einen zeitweiligen Boom.

Ansonsten ist Pforzheim eine Stadt, die unmissverständlich in ihrer grünen Endphase angekommen ist und für die es in diesem Zustand keine Zukunft mehr gibt. Auf traurige Weise ist Pforzheim seiner Zeit sogar voraus, zumindest in seiner fatalen linken Sozialentwicklung. Symbolisch gesehen können durchaus Parallelen zum gesamtdeutschen Aufstieg und Niedergang gezogen werden: Im Krieg flächendeckend zerstört, durch seine florierende Schmuck- und Uhrenindustrie wie Phönix aus der Asche emporgestiegen, durch fachliche wie menschliche Dummheit wieder alles gegen die Wand gefahren und durch sträflichste linke Laissez Faire-Politik zur Multikulti-Hölle mutiert.