Von DIETMAR FRIEDHOFF | Ist Christenverfolgung eine Sache der fernen Vergangenheit? – Im Gegenteil, denn tatsächlich hat die Gewalt gegen Christen in den letzten Jahren weltweit ein neues Höchstmaß erreicht. Zum wortwörtlich heißen Boden für Christen haben sich dabei die Länder Subsahara-Afrikas entwickelt. So wurden in Nigeria zwischen Oktober 2021 und September 2022 mehr als 5000 Christen wegen ihres Glaubens ermordet.

Von Nigeria aus verübt die islamistische Terrormiliz Boko Haram Massaker an Christen in Kamerun und vertreibt sie aus ihren Dörfern. Im Nordosten des Kongo attackiert die islamistische ADF-Miliz christliche Kirchen und Dörfer. Auch in Burkina Faso, Mali, Somalia und Mosambik sind zumeist islamistisch motivierte Angriffe auf Christen keine Seltenheit.

Zu dieser religiösen Gewalt gesellt sich die rassistische Gewalt gegen Weiße – vor allem natürlich in Südafrika. Dort rollt seit Jahren bereits eine beispiellose Gewaltwelle gegen Buren und andere Angehörige der weißen Minderheit, insbesondere gegen weiße Farmer, die sechs Mal so häufig Opfer von Mordattacken werden wie schwarze Südafrikaner. Hört man sich Politiker wie Julius Malema an, die vor überfüllten Stadien die Tötung der Weißen (Buren) fordern, stellt sich die Frage, ob hier nicht der Boden für einen Völkermord bereitet wird.

Wer wie ich Christ ist und an Gott und Jesus Christus glaubt, darf dazu nicht schweigen. Wie ich in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag klargestellt habe: Es muss Maxime einer werteorientierten deutschen Außenpolitik sein, Ländern, in denen die Verfolgung von Weißen und Christen zu beklagen ist, die Zusammenarbeit zu verweigern – und natürlich auch die Entwicklungshilfe.

Dass es dafür aus den anderen Fraktionen keinen Beifall geben würde, habe ich nicht anders erwartet, sind doch Politik und Medien stolz auf die blinden Flecken in ihrem Sichtfeld, die es ihnen nicht einmal erlauben, antiweißen Alltagsrassismus und Christenfeindlichkeit in ihrer direkten Umgebung, in den deutschen Großstädten von heute wahrzunehmen.

Diese politisch korrekte Ignoranz ermöglicht ja erst den Import von Islamismus, Antisemitismus und weiblicher Genitalverstümmelung, also all jener Kultursegnungen, die uns spätestens seit 2015 bereichern. Dabei wissen wir alle: Es geht anders. Und wir von der AfD werden es anders machen!

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Dietmar Friedhoff. Geboren am 18. Juni 1966 in Hagen; evangelisch; verheiratet; drei Kinder. Ausbildung zum Funkelektroniker; Fachhochschulreife; Dipl.-Ing. Elektrotechnik. Wehrdienst bei der Fallschirmjägertruppe, aktiver Reservist bei Pz. Brg 21, Oberstleutnant d.R. Afrikapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion; Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Ordentliches Mitglied im Gemeinsamen Ausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

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Von DIETMAR FRIEDHOFF (AfD-MdB) | Es war die siebte Haushaltsdebatte, die ich als Abgeordneter erlebte. 2017, als wir erstmals in den Deutschen Bundestag einzogen, betrug der Haushalt der schwarzroten Großen Koalition knapp 320 Milliarden Euro – heute, sieben Jahre später, sieht der Etat der Ampel ganze 477 Milliarden Euro vor, also eine Steigerung um 157 Milliarden Euro. Dass diese Milliarden nicht in die sanierungsbedürftige Infrastruktur, in den Erhalt unserer Schulen, unserer Krankenhäuser fließen oder unseren Kindern und Alten zugutekommen, dürfte uns allen klar sein: Wenn sie nicht von den Folgekosten der Masseneinwanderung in unseren Sozialstaat oder vom Stellvertreterkrieg in der Ukraine aufgefressen werden, verschleudern wir sie als Entwicklungshilfe in alle Welt – ohne Nutzen für uns und mit meist nur geringem Nutzen für die Empfänger.

Das nennt man dann Entwicklungspolitik. Und wie immer bei uns lautet das Motto: Wenn etwas nicht funktioniert – mehr vom Gleichen! Lag der Entwicklungshilfe-Etat 2017 noch bei acht Milliarden Euro, so steigt er im aktuellen Haushalt auf 11,2 Milliarden Euro. Darunter fallen auch einige Millionen, die das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Unterstützung und Förderung von „Good Governance“ in Afrika eingeplant hat, also von verantwortungsvoller Staatsführung. Tatsächlich sind wir gerade dabei, afrikanische Verhältnisse bei uns einzuführen, nicht zuletzt was den Umgang mit der einzigen wirklichen Oppositionspartei angeht, und üben uns darüber hinaus im fortgesetzten Export von universalistisch-globalistischen Wertevorstellungen im Sinne des „Great Reset“, von Gender-Mainstreaming- und Klimaschutz-Prestigeprojekten.

Was es wirklich braucht, ist ein Neuanfang auf der Grundlage wirtschaftlicher Zusammenarbeit: auf Augenhöhe, zu beiderseitigem Wohl, ohne postkoloniale oder paternalistische Handlungsmuster und ohne historische Schuldzuschreibungen. Dass ein solcher pragmatischer, von den Afrikanern selbst vielfach eingeforderter Ansatz derzeit keine Chance auf Umsetzung hat, liegt natürlich auch an der derzeitigen Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die in der Finanzierung von Fahrradwegen in „einer Stadt wie Peru“ einen ernsthaften Beitrag zum Hochwasserschutz in Deutschland sieht. Es muss nicht betont werden: Als Sprecherin für eine woke NGO wäre Svenja Schulze bestimmt brauchbar, als Ministerin aber ist sie ein Totalausfall.

Was nicht heißen soll, dass es unter Schulzes Vorgänger, dem CDU-Entwicklungsminister Gerd Müller, besser gewesen wäre. Die Finanzierung von Radwegen in Peru und von Transgender-Elektro-Rikscha-Fahrer/-innen in Indien wird zwar von der derzeitigen Ministerin weitergeführt, auf den Weg gebracht hat sie aber niemand anders als Gerd Müller! Und wenn die Unionsfraktion heute ein Positionspapier zur deutschen Afrika-Politik vorgelegt, das „eine Strategie für eine neue Zusammenarbeit mit unseren afrikanischen Partnern“ verheißt und unter die „alten Denkmuster“ der Entwicklungshilfe einen Schlussstrich ziehen will, so ist das nur ein weiterer Beleg dafür, dass der sich windende schwarze Lurch, wenn ihn der Wähler küsst, ganz schnell in einen grünen Frosch verwandeln und den aktuellen Gender-Mainstreaming-Klima-Weltrettungs-Zirkus in genau der gleichen Weise fortführen wird, wie es die Ampel tut. Auch unter der derzeitigen Scheinopposition CDU würden die afrikanischen Verhältnisse weiter zunehmen – auf unseren Straßen und in den Parlamenten, zum Schaden von Demokratie und Meinungsfreiheit.

Es bleibt dabei: Die einzige wahre Entwicklungspolitik, nämlich eine Selbstentwicklungspolitik zum Wohle Afrikas UND Deutschlands, vertritt die AfD.

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Ist die Zukunft des deutschen Waldes wirklich bedroht? Oder handelt es sich dabei nur um eines der zahlreichen Untergangs-Märchen im Zusammenhang mit dem Klimawandel-Narrativ, die uns täglich in den Mainstream-Medien vorgesetzt werden? Dietmar Friedhoff, afrikapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, warnt davor, die durch Dürre und Borkenkäfer verursachte Schadensbilanz in unseren Forsten auf die leichte Schulter zu nehmen.

In seinem Buch „Denken wir Wald“ ^[1] macht er deutlich, dass für den deutschen Wald (und nicht nur den) Alarmstufe Rot gilt, räumt aber zugleich mit der Angst-Politik auf, die im Zuge des Klimawahns verbreitet wird, und mit den angeblich grünen Energieformen, die – wie die Windkraft und die Verfeuerung von Holz-Pellets – unmittelbar zur Zerstörung von Wäldern, den wichtigsten Kohlenstoffsenkern, führen. Die Misere habe weniger mit Klimaveränderungen zu tun als mit Raubbau, falscher Politik und – den falschen Bäumen.

Doch der Reihe nach: Den Auftakt des Buches bilden persönliche Erfahrungen des Autors, die ihn für die Waldzerstörung sensibilisierten. Unaufdringlich flechtet er anekdotische Erzählungen ein, die keinen Zweifel daran lassen, dass ihm der Wald und dessen Schicksal ein Herzensanliegen sind. Überblicksartig, aber mit viel Liebe zum Detail beschreibt er die kulturgeschichtliche Bedeutung des Baumes und der Wälder, die man nicht nur bei den europäischen Völkern, sondern rund um den Globus beobachten kann.

Mit dem Klima-Narrativ rechnet er in einem gesonderten Kapitel ab, weist auf Ozeanzyklen und andere, bislang kaum erforschte Faktoren hin, die unser Klima auf natürliche (!) Weise beeinflussen, und benennt das ungebremste Wachstum der Weltbevölkerung als wahre, viel bedrohlichere Gefahr als den Anstieg des CO2-Gehalts in der Atmosphäre.

Dieses Bevölkerungswachstum macht er auch für die erschreckenden Ausmaße der  globalen Waldverluste während der letzten Jahrzehnte verantwortlich: Insbesondere der afrikanische Kontinent gibt viele Beispiele dafür, wie Binnenmigration und bewaffnete Konflikte zur Zerstörung der natürlichen Ressourcen führen, Abholzung und Brandrodung eingeschlossen. So weist er beispielsweise auf islamische Reitermilizen in Dafur hin, die gezielt die Weiden der Bauern verwüsten und deren Bäume fällen.

Am erstaunlichsten für den, der sich mit dem deutschen Wald noch nicht auseinandergesetzt hat, ist aber wohl der geschichtliche Rückblick, der deutlich macht, dass das Thema „Waldsterben“ nicht erst heute oder in den 1980er Jahren erfunden wurde. Tatsächlich waren Borkenkäferplagen schon im Mittelalter bekannt und führten zu extremen Notlagen, da die Menschen nicht nur auf Bau-, sondern auch auf Brennholz dringend angewiesen waren.

Die Ursache, zeigt Friedhoff, war immer die gleiche: Nicht-nachhaltiges Wirtschaften. Hier schlägt er den Bogen zu Hans-Carl von Carlowitz, einem sächsischen Beamten, der 1713 das erste forstwissenschaftliche Werk in Deutschland veröffentlichte und darin den Begriff der „Nachhaltigkeit“ prägte. Für Friedhoff ist Nachhaltigkeit „ein konservativer Kernbegriff, der vom Bestehenden ausgeht und dessen dauerhaften Erhalt anstrebt“ (S. 87). Dass Nachhaltigkeit heute von den Grünen und von Vertretern des World Economic Forum gepredigt wird, kann hingegen nicht im Sinne des Erfinders gewesen sein.

Friedhoff fordert die Konservativen auf, sich den Begriff der Nachhaltigkeit wieder anzueignen und „von heutigen politisch-normativen Vorstellungen zu entkoppeln“ (S. 100). Auch stellt er einer vor allem materiell und wirtschaftlich ausgerichteten Forstpolitik eine eigene „Waldpolitik“ entgegen, die er am Schluss des Buches mit sieben Grundsätzen konkretisiert.

Dazu gehört auch die Forderung, wieder das Ursprüngliche, also originär deutsche statt ausländischer Bäume, anzusiedeln und der natürlichen Waldentwicklung Raum zu geben. Schließlich habe die Anpflanzung von Nadelholz-Monokulturen, die schneller wachsen als z.B. Eichen, unsere Wälder erst anfällig für Dürren und Käferbefall gemacht. Laut Friedhoff müsse „der Wald der Zukunft der Wald der Vergangenheit“ sein (S. 126) – viel Diskussionsstoff also, der sich aus diesen waldpolitischen Grundsätzen ergibt.

Fazit:

Bei einem so umfangreichen Thema lässt es sich nicht vermeiden, dass einige Aspekte unbehandelt bleiben oder nur kurz angesprochen werden. Beispielsweise wäre es interessant gewesen, die in einem Kapitel aufgegriffene Frage der „Klimaflüchtlinge“ (gibt es sie überhaupt?) detaillierter zu behandeln. Friedhoffs Buch ist jedoch instruktiv, auf den Punkt und vor allem unterhaltsam geschrieben. Davon, dass der Titel wie Marketing-Sprech klingt, sollte man sich nicht abschrecken lassen – jedenfalls nicht, wenn man einen Bezug zum deutschen Wald hat und ihn für einen elementaren Teil unserer Heimat hält.

Bestellmöglichkeit:

» Dietmar Friedhoff: „Denken wir Wald“, 138 Seiten, 18,50 Euro – hier bestellen ^[1]

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Von DIETMAR FRIEDHOFF (AfD-MdB) | Ich musste nicht erst an den Hindukusch reisen, um zu wissen, dass Deutschland nicht dort verteidigt wird. Dennoch führte mir meine Recherche-Reise in die Grenzregion von Pakistan und Afghanistan (PI-NEWS berichtete) ^[2] diese Tatsache deutlich wie nie vor Augen, und ich beschloss, dass mich meine nächste Reise ins Ahrtal führen sollte: Denn hier, in dieser von einer Jahrhundertflut verwüsteten, von Politik, Medien und Staat im Stich gelassenen Region, hier wird Deutschland wirklich verteidigt – oder hier sollte es verteidigt werden, denn der Wiederaufbau lahmt, die Hilfe kommt nicht an, die Ortsansässigen sehen kein Licht am Ende des Tunnels.

Erinnern wir uns: 134 Menschen starben infolge des Hochwassers im Ahrtal im Juli 2021. Die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel hatte noch am 14. Juli, dem Tag vor der Flutnacht, Entwarnung geben lassen, es sei kein extremes Hochwasser zu erwarten. Während der Katastrophe hatte die Ministerin ihre Mitarbeiter mit der Frage beschäftigt, wie die Verantwortung von ihr abgelenkt werden könne. Anderthalb Wochen später war sie nach Frankreich in den Urlaub gereist, den sie für einen Tag unterbrach, um sich bei den Aufräumarbeiten den Medien zu zeigen. Ihr Rücktritt erfolgte erst auf massiven öffentlichen Druck – nachdem ein unwürdiger, tränenreicher Auftritt vor den Kameras sie nicht hatten retten können. Die Personalie Anne Spiegel darf dabei nicht verdecken, dass der Flutkatastrophe ein viel weitergehendes Versagen zugrunde lag, ein Versagen des Katastrophenschutzes – Warnungen wurden ignoriert, Sirenen funktionierten nicht. Als es dann ans Aufräumen ging, hatten vor allem drei Aspekte Priorität:

1. die Plünderungen zu verschweigen, die vor allem von Menschen mit Migrationshintergrund im Katastrophengebiet begangen worden waren;
2. zu verhindern, dass Politikversagen und Katastrophe von „Rechtsextremen“ instrumentalisiert werden,
3. die Verantwortung für die Katastrophe dem „menschengemachten Klimawandel“ zuzuschreiben.

Nach großem medialen Trara und einem Gottesdienst mit dem gesamten Polit-Establishment im Aachener Dom ist es dann planmäßig (?) stillgeworden ums Ahrtal – obwohl jeder weiß, dass die Probleme nicht gelöst sind und viele Menschen dort nach wie vor in Provisorien leben.

Begleitet von meinem Kameramann und unterstützt von lokalen Parteifreunden, habe ich mir ein eigenes Bild von der Lage gemacht. Dieser Film dokumentiert unsere Eindrücke vor Ort (Video oben).

Mein Fazit:

Wir brauchen eine nationale Anstrengung zum Wiederaufbau der zerstörten Gemeinden. Nicht nur die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, sondern auch der Bundeskanzler müssen diese Anstrengung endlich zu ihrer Priorität machen. Nicht Waffenhilfe für die Ukraine, nicht Evakuierung vermeintlicher Ortskräfte aus Afghanistan, sondern Hilfe für unser eigenes Volk, für unsere deutschen Mitbürger ist jetzt geboten. Der Staat muss sich endlich wieder denen zuwenden, für die er primär verantwortlich ist und deren Schutz und Fürsorge er im Ahrtal so eklatant vernachlässigt hat.

Das bedeutet: Deutschland zuerst – Bauen wir gemeinsam das Ahrtal wieder auf!

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Seit Vietnam haben die USA keine so demütigende Niederlage erlitten wie beim fluchtartigen Abzug aus der afghanischen Hauptstadt Kabul im August letzten Jahres. Zu diesem Zeitpunkt hatten die Einheiten der Bundeswehr, die seit Ende 2001 an der Mission zur Stabilisierung des afghanischen Staates beteiligt waren, das Land bereits verlassen.

Die Bilanz ihres Einsatzes: fast 20 Jahre militärische Absicherung und Ausbildungstätigkeit, 57 gefallene deutsche Soldaten und mindestens 17 Milliarden Euro Kosten. Uns hat man damals weismachen wollen, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt.

Was sich aber als richtig herausstellte, war: Nicht die Afghanen kämpften für Deutschland, sondern die Deutschen für Afghanistan – für ein Afghanistan, das nicht lebensfähig war und unmittelbar mit dem Abzug des westlichen Militärs in sich zusammenbrach, damit genau diejenigen wieder übernehmen konnten, die 20 Jahre zuvor von der Macht vertrieben worden waren, die Taliban.

Im Nachhinein fragen sich viele, wofür diese 57 eigentlich gefallen sind und wofür zahlreiche andere deutsche Soldaten traumatisiert wurden. Dass die AfD frühzeitig gefordert hat, den ganzen Einsatz auf den Prüfstand zu stellen und einen geordneten Rückzug in die Wege zu leiten, wird vom Mainstream natürlich konsequent ausgeblendet (im Übrigen bahnt sich, unbemerkt von der Öffentlichkeit, das gleiche Desaster wie in Afghanistan derzeit in Mali an).

Eine kritische Bilanz des Afghanistan-Krieges wurde von deutscher Seite jedenfalls nie gezogen, weil man dann dem eigenen totalen Versagen hätte ins Auge blicken müssen. Stattdessen begann sogleich das nächste Drama mit der hochkochenden Diskussion um sogenannte Ortskräfte, also afghanische Mitarbeiter und deren Familien, die nach der erneuten Machtergreifung der Taliban um ihre Sicherheit besorgt sind.

Das deutsche Innenministerium hob sofort die „besondere Verantwortung“ für diese Menschen hervor. Das sogenannte Ortskräfteverfahren ^[3] soll ihnen die sichere Ausreise aus ihrer Heimat und die Aufnahme in Deutschland ermöglichen. Was als überschaubare Liste begann, hat sich längst explosionsartig ausgeweitet, da nicht nur einzelne Ministerien, sondern auch die GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit), die KFW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) und verschiedene NGOs ihre jeweiligen Mitarbeiter ausfliegen lassen wollen.

Angaben des Auswärtigen Amtes zufolge sollen seit Mai 2021 rund 2000 ehemalige Ortskräfte nach Deutschland gekommen sein und ihre Familien mitgebracht haben, sodass insgesamt von 9000 Personen die Rede ist. Alternative Medien berichten jedoch von wesentlich höheren Zahlen.

Um sich Klarheit über Zahlen und Zusammenhänge zu verschaffen, die von deutscher Regierungsseite nicht ausreichend kommuniziert werden, machten sich die beiden AfD-Bundestagsabgeordneten Dietmar Friedhoff und Stefan Keuter im Juli zu einer durchs BKA gesicherten Reise nach Pakistan auf, um die dortigen mit Afghanen besetzten Flüchtlingslager zu besichtigen und sich vor Ort ein Bild von den Migrationsvorgängen zu machen.

Friedhoff dokumentierte diese Reise in einem Video-Tagebuch, das wir hier veröffentlichen. Wie die beiden AfD-Abgeordneten herausfanden, gehen derzeit bis zu fünf Flieger mit je über 200 angeblichen Afghanistan-Flüchtlingen wöchentlich nach Deutschland ab. Zur Klärung: „Ortskraft“ plus Kernfamilie bedeutet in der Praxis bis zu zwölf Personen!

In den eigentlichen Flüchtlingslagern, die bereits 1979 infolge der sowjetischen Invasion Afghanistans eingerichtet wurden und in denen die Menschen bereits in der dritten Generation leben, findet man hingegen keine „aktuellen“ Flüchtlinge, also niemanden, der wegen der erneuten Machtübernahme der Taliban dorthin gekommen ist. Es gibt dort kein Flüchtlingselend, das die Überführung von Menschen nach Deutschland oder Europa rechtfertigen würde!

Wieder einmal zeigt sich, dass schrankenlose Zuwanderung und die daraus folgende Auflösung der europäischen Kulturvölker der eigentliche Grund für den Menschentransfer aus dieser Region ist. Tatsächlich trafen die beiden Abgeordneten auf große Zustimmung bei hohen Beamten und einfachen Pakistanis, mit denen sie auf ihrer Reise sprachen: Das heutige Deutschland ist völlig aus dem Kurs geraten.

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Das erste Opfer eines jeden Krieges ist die Wahrheit und beide Konfliktparteien nutzen die Propaganda als zusätzliche Waffe. Mit diesem Wissen versucht der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff im Gespräch mit Ex-General Gerd Schultze-Rhonhof herauszufinden, wo auf beiden Seiten gezielt Propaganda eingesetzt wird. Außerdem befassen sich Friedhoff und Schultze-Rhonhof in diesem 49 Minuten-Video mit folgenden Fragen: Wem nutzt der Krieg in der Ukraine und welche Mitschuld an der Katastrophe tragen die westlichen Mächte? Was sind die Gefahren für Deutschland und sind deutsche Politiker noch ganz bei Trost? Beide Gesprächspartner sind sich einig: Es braucht in dieser Situation keine schweren Waffen, es braucht Diplomatie!

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Von DIETMAR FRIEDHOFF | Wie wir von verschiedenen Seiten hören, sehen sich russischstämmige Deutsche und Russen, die seit Jahren in Deutschland leben, plötzlich mit Feindseligkeiten konfrontiert.

Wir hören von Restaurants, deren Inhaber keine Russen mehr bedienen wollen, von Boykottaufrufen, von einer Politik der „Sippenhaft“, die russische Kulturschaffende und Sportler trifft, und von politisch motivierten Umbenennungen zum Beispiel von Waren („Zupfkuchen“ statt „Russischer Zupfkuchen“ ^[4]). Diese Ereignisse sind nichts anderes als Warnsignale einer gefährlichen Entwicklung, die als direkte Folge der russlandfeindlichen Hetze durch Politik und Medien zu bewerten ist.

Erinnert sich noch jemand daran, dass deutsche Einwanderer in den USA 1914 und 1941 boykottiert, kriminalisiert, an Leib und Leben bedroht und ihrer Freiheit beraubt wurden, weil man sie einer „Feindmacht“ zurechnete? Sollten wir nicht aus der Geschichte gelernt haben?

Und wie kann es sein, dass bei Ausbruch des Corona-Virus in Europa Politik und Medien vor antichinesischen Ressentiments warnten, dass sie uns mahnten, wir dürften die Chinesen nicht für den Ausbruch verantwortlich machen, heute jedoch keine solchen Stimmen zu vernehmen sind?

„Aus Worten werden Taten.“ – Diesen Spruch haben wir inzwischen so häufig gehört. Wenn er wirklich zutrifft, dann tragen die Selbstgerechten, die uns regieren, die Hauptverantwortung dafür, dass russische Menschen in Deutschland diskriminiert und bedroht werden.

Ich sage: Solidarität mit den Russlanddeutschen und den Russen, die in Deutschland ihre Heimat gefunden haben! Mit Putins Angriffskrieg haben sie doch am allerwenigsten zu tun.

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Dietmar Friedhoff, geboren 1966 in Hagen (Westfalen), verheiratet, drei Kinder. Seit 2017 sitzt Friedhoff für die AfD im Deutschen Bundestag und ist u.a. deren afrikapolitischer Sprecher. 2021 veröffentlichte er im GHV-Verlag das Buch Denken wir Afrika ^[6]. Es enthält nicht nur eine Abrechnung mit 60 Jahren fehlgeleiteter deutscher und westlicher Entwicklungshilfepolitik, sondern auch eine konservative Grundsatzstrategie zur Selbstentwicklung unseres Nachbarkontinents.

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Von DIETMAR FRIEDHOFF | Seit der Entsendung russischer Truppen in die Ostukraine hangelt sich die Kriegstreiberei in den Mainstreammedien von einem Höhepunkt zum nächsten. Ein eindrucksvolles Beispiel für unzulässige Vereinfachung und Einseitigkeit liefert jetzt die BILD-Zeitung mit einem Kommentar ihres Redaktionschefs Johannes Boie.

Boie behauptet: „Putin ist jetzt unser Feind!“ ^[7]

UNSER Feind? Wieso UNSER Feind? Wer sind denn WIR, Herr Boie? Sprechen Sie für die Deutschen und Europäer, die im Falle eines russisch-amerikanischen Großkonfliktes zu Staub zermalmt werden? Oder für die Kriegstreiber des Westens, die mit Kriegsangst und Konflikten ihr Geld verdienen?

Ich will die russische Politik nicht in Schutz nehmen: Putin zockt – genau wie Joe Biden. Machtpolitiker wie sie verzocken die Welt an einem Spieltisch, an dem über die Schicksale von Völkern und ganzen Kontinenten entschieden wird. Aber warum sollten wir Deutschen uns an diesem Spiel beteiligen wollen?

Boie weiter: „Krieg! Invasion! Es ist eine historische Lage in der jüngeren Geschichte Europas. Russland rückt mit Waffengewalt in ein anderes Land ein, um es zu erobern.“
Nun mal langsam, Herr Boie. Das kann man ja auch ganz anders sehen: Die Russen sprechen von einer „Friedensmission“, und zwar deswegen, weil sie den nach ihrer Darstellung an Leib und Leben bedrohten ethnischen Russen in der Ostukraine zur Hilfe kommen. Ob die Vorwürfe Putins an die ukrainische Regierung, einen „Genozid“ an diesen Russen zu betreiben oder vorzubereiten, zutreffen, können wir von hier aus nicht beurteilen, weil wir keine objektiven Quellen haben – auch Sie nicht.

„Seit Jahren greift Russland die Länder im Westen an. Mit Hackerangriffen. Mit Lügen und Propaganda, z.B. auf dem Zersetzungs-Sender Russia Today.“

Die angebliche Einmischung Russlands in den US-amerikanischen Wahlkampf zugunsten Donald Trumps hat sich gerade als linksliberale, von den Democrats verbreitete Verschwörungstheorie herausgestellt (siehe Mueller-Report). Und wenn „Russia Today“ ein Zersetzungs-Sender ist, was sind dann eigentlich ARD und ZDF oder die Deutsche Welle?

„Putin will seine Einflusssphäre Richtung Europa vergrößern. Mit Waffengewalt, mit Krieg!“

Mit welchen Mitteln haben denn die US-Amerikaner ihre Einflusssphäre im Nahen und Mittleren Osten vergrößert bzw. vergrößern wollen, Herr Boie? Und kann es ein russischer Präsident wirklich zulassen, dass die NATO im Zuge ihrer Osterweiterung unmittelbar an Russlands Grenze vorstößt? Wie würde denn ein US-amerikanischer Präsident reagieren, wenn ein russisch geführtes Militärbündnis auf einmal in Mexiko oder Kanada stünde? Sehen Sie, Herr Boie, es ist die immer gleiche Heuchelei und Doppelmoral des Westens – auch der EU übrigens, wenn Sie an die Westsahara oder den Kosovo denken.

„Das macht auch unser Leben in Deutschland unsicherer. In Putins neuer Welt können wir uns nicht mehr darauf verlassen, dass Grenzen sicher sind, dass Frieden herrscht.“

Die Hoffnung, dass Grenzen sicher sind, haben wir schon 2015 begraben müssen. Und wer Frieden will, sollte nicht mit dem Säbel rasseln – erst recht nicht, wenn er ohne Unterhosen dasteht, so wie das verteidigungsunfähige und -unwillige Deutschland!

Dann fordert Boie auch noch eine „neue Ostpolitik“ (Willy Brandt würde sich im Grab umdrehen) und eine „komplett neue Verteidigungspolitik“:

„Waffen, Technik, Soldaten! Niemand spricht es gerne aus. Aber ohne funktionierende Armee kann Deutschland Aggressoren wie Putin und künftig wohl auch Präsident Xi (China) nichts entgegensetzen.“

Um das überhaupt zu ermöglichen, müssten sich die Deutschen nicht nur militärisch, sondern auch ideell in der gleichen Weise erneuern wie die Russen nach 1990.
Doch ist es das, was Boie und andere Transatlantiker wollen? Natürlich nicht: Sie wollen ein Deutschland, das die geopolitischen Zielsetzungen der Amerikaner als willfähriges Helferlein unterstützt, ohne sich je zu fragen, ob es auch eigene Interessen verfolgen darf. Und darum streuen sie der deutschen Öffentlichkeit Sand in die Augen, täuschen über unsere militärische und politische Ohnmacht hinweg und malen Feindbilder an die Wand, die ihnen von der US-amerikanischen Politik und Rüstungsindustrie eingeflüstert werden.

Und darum sage ich: Die Kriegstreiber sind jetzt unsere Feinde!

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Dietmar Friedhoff, geboren 1966 in Hagen (Westfalen), verheiratet, drei Kinder. Seit 2017 sitzt Friedhoff für die AfD im Deutschen Bundestag und ist u.a. deren afrikapolitischer Sprecher. 2021 veröffentlichte er im GHV-Verlag das Buch Denken wir Afrika ^[6]. Es enthält nicht nur eine Abrechnung mit 60 Jahren fehlgeleiteter deutscher und westlicher Entwicklungshilfepolitik, sondern auch eine konservative Grundsatzstrategie zur Selbstentwicklung unseres Nachbarkontinents.

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Von DIETMAR FRIEDHOFF | Wer heute an Afrika, insbesondere an Subsahara-Afrika, denkt, hat vor allem die dortigen Krisenerscheinungen vor Augen, die nie so schlimm waren wie heute – Hunger, Bürgerkrieg, Korruption, fragile und gescheiterte Staaten. Diese Sichtweise ist richtig und vor allem unter Patrioten weit verbreitet. Ebenso oft stößt man jedoch auf die Haltung: „Was geht uns Afrika an? Haben wir nicht genug eigene Probleme?“ – Wer so denkt, verkennt die ungeheuren Potentiale Afrikas, den Rohstoff-, Identitäts- und Kulturreichtum, auf den die Afrikaner zurecht stolz sind und der Afrika zu einem Chancen-Kontinent macht – gerade für Europa.

Die primäre Ursache für die Krisen und Konflikte, die unser Afrika-Bild prägen, wird dabei vom linksgrünen Mainstream konsequent ausgeblendet. Wir müssen sie umso klarer benennen: Die Probleme des Kontinents ergeben sich aus der explosiven Demographie, der ungebremsten Bevölkerungszunahme, die auch für uns zur Schicksalsfrage werden wird. Die Kinderweltbevölkerung hat sich in den letzten 80 Jahren verschoben: Prognosen zufolge werden im Jahr 2040 nicht weniger als 40 Prozent aller Kinder in Afrika geboren werden.

Angesichts dieser Perspektive muss eines klar sein: Wenn wir die zu erwartenden Migrationsbewegungen nach Europa verhindern wollen, muss das Leben für die Afrikaner in Afrika lebenswerter werden. Das geht nur durch den wirtschaftlichen Aufbau, die infrastrukturelle Erschließung, die Industrialisierung und Elektrifizierung des Kontinents – Ziele, die auch von den Afrikanern selbst angestrebt und vorangetrieben werden. Schaut man sich jedoch an, was die westliche Entwicklungshilfe in den vergangenen 60 Jahren dazu beigetragen hat, die Lebensqualität in den afrikanischen Ländern zu verbessern, packt man sich mitunter an den Kopf: Wir Deutschen stellen Inklusionstoiletten für Rollstuhlfahrer in die Wüste des Tschad (wo weit und breit niemand ist, der sie benutzen könnte), wir finanzieren klima-neutrale Moscheen in Marokko unter Verwendung von quecksilberhaltigen Energiesparlampen, für die es dort keinerlei Entsorgungskonzepte gibt, und wir bauen Schulen und Spielplätze, die binnen kürzester Zeit vermüllen und verfallen, weil die ansässige Bevölkerung kein Bewusstsein für deren Erhalt hat und keine Verantwortung für sie übernimmt.

Unsere Entwicklungshilfe ist bis ins Detail durchideologisiert und gekennzeichnet von einem Bevormundungswahn, der mit wirtschaftlichem Kalkül oft Hand in Hand geht. Ex-Diplomat Volker Seitz, der wohl prominenteste Kritiker der Entwicklungshilfe im deutschsprachigen Raum, brachte es auf den Punkt, als er – am 22.10.2019 auf dem Blog Achse des Guten ^[9] – schrieb, Entwicklungshilfe bewirke in der Regel das Gegenteil dessen, was sie eigentlich erreichen will. Sie führe zu einer „Kultur der Abhängigkeit“. „Ein nachhaltiger Entwicklungsprozess kann nur von innen heraus gestaltet werden. Wir können (…) Afrika nicht von außen retten.“

Genau deswegen ist es überfällig, der Entwicklungshilfeindustrie, die vor allem sich selbst ernährt, den finanziellen Boden zu entziehen. Stattdessen müssen wir eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den afrikanischen Staaten auf bilateraler Ebene und auf Augenhöhe anstreben: Handel statt Almosen, lautet die Devise. Insbesondere muss es darum gehen, Wertschöpfung vor Ort – in Afrika für Afrika – zu ermöglich, um einerseits den Irrsinn des Welthandels einzudämmen, andererseits die Entstehung eines afrikanischen Mittelstandes zu fördern. Dabei kommt der Frauenbildung besondere Bedeutung zu, da Frauen den Motor des gesellschaftlichen Fortschritts darstellen und – so die einschlägige Erfahrung – umso weniger Kinder gebären, je höher ihr Bildungsstand ist.

Bislang ist es vor allem die Volksrepublik China, die sich als mächtiger Partner des post-kolonialen Afrikas profiliert und inszeniert, bei den Afrikanern aber auch immer mehr Skepsis hervorruft, da die Chinesen die Durchführung gigantischer Infrastruktur-Programme mit der Verfolgung eigener geostrategischer Ziele und der rücksichtslosen Ausbeutung von Rohstoffen verbinden. Für uns Deutsche und Europäer, die wir mit Chinas Wirtschaftsmacht nicht konkurrieren können, stellt sich daher zunehmend die Frage, was wir den Afrikanern überhaupt anbieten können. Aus meiner Sicht kommen an dieser Stelle unsere hohen Qualitätsstandards ins Spiel, unsere sprichwörtlich gewordene Gründlichkeit und Expertise, aber auch das deutsche Handwerk, das – verbunden mit dem zugrundeliegenden Arbeitsethos – ein Exportschlager sein könnte.

Hierbei spielt auch die Wertevermittlung eine Rolle, die nur durch selbstbewusstes Auftreten vor Ort erreicht werden kann: Denn die Wirtschaftsmacht Deutschland verdankt ihren Erfolg ja gerade ihrem einstmals hervorragenden Bildungssystem sowie bestimmten Werten und Tugenden, von denen auch andere profitieren können, wenn sie es denn wollen. Durch Vermittlung dieser Werte und Tugenden (Fleiß, Pünktlichkeit, Ordnung usw.) können wir einen Beitrag zur Selbstentwicklung Afrikas leisten, das heißt zur Förderung der Selbsthilfe, der Selbstverantwortung und des Selbstmanagements. Gleichzeitig darf man nicht aus den Augen verlieren, dass eine zukunftsfähige Zusammenarbeit immer zu beiderseitigem Nutzen angelegt sein muss. Unsere über das Wirtschaftliche hinausgehenden Interessen und Ziele müssen dabei klar definiert sein: einerseits Begrenzung des Bevölkerungswachstums, andererseits Eindämmung der Migration nach Europa.

Damit wäre schon viel gewonnen. Ein prosperierendes Afrika aber könnte Deutschland darüber hinaus ein neues Wirtschaftswunder bescheren, insbesondere der deutschen Automobil-Industrie, dem Maschinenbau und der Energie- und Umwelttechnik. Dazu freilich ist es nötig, jetzt die Initiative zu ergreifen und zu handeln, bevor das chinesische Gewicht in Afrika zu groß wird, um uns noch Raum zu lassen.

» Dietmar Friedhoff: „Denken wir Afrika“ ^[10], 127 Seiten, ISBN 978-3-87336-721-0, Klappenbroschur, DIN A5, Preis: 16,80 Euro
» Podcast zum Buch ^[11]

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Dietmar Friedhoff, geboren 1966 in Hagen (Westfalen), verheiratet, drei Kinder. Seit 2017 sitzt Friedhoff für die AfD im Deutschen Bundestag und ist u.a. deren afrikapolitischer Sprecher. 2021 veröffentlichte er im GHV-Verlag das Buch Denken wir Afrika. Es enthält nicht nur eine Abrechnung mit 60 Jahren fehlgeleiteter deutscher und westlicher Entwicklungshilfepolitik, sondern auch eine konservative Grundsatzstrategie zur Selbstentwicklung unseres Nachbarkontinents.

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Sehr geehrter Herr Präsident, ich wende mich an Sie aufgrund der Tatsache, dass ich in dem vom BfV am 15. Januar 2019 veröffentlichten „Gutachten zu tatsächlichen Anhaltspunkten für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in der ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD) und ihren Teilorganisationen“ namentlich und mit einem Zitat einer öffentlichen Rede erwähnt werde.

Diese Erwähnung findet sich in Kapitel 3, das „gegen die fdGO gerichtete Aussagen sonstiger Funktionäre und Mitglieder der AfD“ thematisiert, genauer: in 3.1 „Menschenwürde“, Abschnitt a: „völkisch“. In diesem Kapitel werden Äußerungen von Amtsträgern der AfD in einen Kontext mit „völkisch-nationalistische(n) Gesellschaftskonzeptionen“ gestellt. Die zitierten Funktionäre verträten demnach einen „ethnozentristischen“ Ansatz, das heißt: „ein ethnisch-biologisch bzw. ethnisch-kulturell begründetes Volksverständnis“, und agitierten „gegen die aktuelle Migrationspolitik“, da diese zu „einer Vernichtung, einer Auslöschung des deutschen Volks“ bzw. einem „Bevölkerungsaustausch“ führe. In diesen Kontext wird ein Zitat aus meinem Munde eingeordnet, dem folgender Passus vorangestellt ist: „Mit Dietmar Friedhoff erhebt ein weiterer AfD-Bundestagsabgeordneter gegenüber der Bundeskanzlerin Merkel den Vorwurf, das deutsche Volk auslöschen zu wollen.“

Dann folgt das Zitat aus meiner Rede bei einer „Kandel ist überall“-Demonstration in Hannover am 9. April 2018, zitiert nach einem auf meinem Youtube-Kanal veröffentlichten Videomitschnitt. Es lautet folgendermaßen:

„Deswegen sind die Grünen und Frau Merkel die Parteien, die als allererstes weg muss, weil das sind wirklich Deutschlandhasser. Das sind die, die unser Volk auflösen wollen, und deswegen müssen wir radikal dagegen vorgehen, verbalradikal dagegen vorgehen, gegen die Grünen und vor allen Dingen gegen Angela Merkel, weil die will dieses Volk auslöschen.“

Herr Präsident, in Anbetracht Ihres immer weiter ausufernden Tätigkeitsbereiches kann ich mir vorstellen, dass Ihre Zeit knapp bemessen ist, und möchte daher den sehr komplexen Sachverhalt, der hier umrissen wurde, in zweckdienlicher Weise auf drei Punkte herunterbrechen.

1. Ethnokulturelle Zugehörigkeiten und Befindlichkeiten. Wenn Sie in den vergangenen sechs Jahren einmal unfreiwillig Gespräche wildfremder Menschen in Bus und Bahn mitgehört haben, dann werden Sie bemerkt haben, dass es in Deutschland eine nicht-kleine Gruppe von Menschen gibt, die sich „ethnokulturell“ als Deutsche definieren, ohne den Begriff „ethnokulturell“ auch nur zu kennen oder diese Definition bewusst vorzunehmen. Neulich hörte ich etwa auf einem Platzplatz eine Unterhaltung zweier älterer Damen mit, die sich darüber austauschten, sich in der Stadt nicht länger wohl- und nicht länger zuhause zu fühlen, da dort „kaum noch Deutsch“ gesprochen würde – Tenor: „Multikulti“ sei ja „eigentlich schön“, aber das, was man nun hätte, eindeutig „zu viel des Guten“. Solche Gespräche finden tagtäglich hundertfach und häufiger statt, und zwar in den Wählergruppen sämtlicher im Bundestag vertretener Parteien. Diese Gespräche belegen zwei ganz einfache Tatsachen, die man folgendermaßen auf den Punkt bringen kann:

a) dass es deutschstämmige Bürger dieses Landes gibt, die sich über ihre Wurzeln, ihre Kultur und Sprache definieren,

und b) dass sie sich durch die fortgesetzte Zuwanderung anderer, ebenfalls durch Wurzeln, Kultur und Sprache definierter Gruppen ausgegrenzt und, schlimmstenfalls, bedroht fühlen.

Noch einmal: Das ist ein einfacher Sachverhalt, der nicht dadurch wegdiskutiert werden kann, dass eine Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, den Deutschen eine eigene Kultur rundweg abspricht (so geschehen 2017).

Als Abgeordneter und Volksvertreter ist es nicht nur mein Recht, sondern meine Pflicht, die Sorgen meiner Mitbürger zum Ausdruck zu bringen, das heißt, ihnen in der Öffentlichkeit Gehör zu verschaffen – und zwar insbesondere dann, wenn eine reale, migrationsbedingte Bedrohungslage vorliegt, wie sie im Frauenmord in Kandel und vielen anderen nicht minder erschreckenden Gewalttaten Gestalt annimmt, aber auch statistisch zum Ausdruck kommt: So bestätigte das Bundeskriminalamt etwa 2019, dass Deutsche deutlich häufiger Opfer von durch Zugewanderte begangenen Straftaten werden als umgekehrt. Dass diese Opfer einer verfehlten bis grundgesetzwidrigen Migrationspolitik und deren Angehörige in unserer Gesellschaft ein Repräsentationsdefizit haben, geht im Übrigen eindrucksvoll aus dem jüngst veröffentlichten Offenen Brief der Hinterbliebenen der Opfer des Breitscheidplatz-Attentates hervor. In meinen Augen ist es ein unverständliches Versäumnis, wenn sich die gewählten Volksvertreter der anderen Parteien diesem Mißstand weder annehmen noch seinen Ursachen auf den Grund gehen. Wir werden beides jedoch auch weiterhin in der gebotenen Deutlichkeit benennen, weil wir unseren Wählern, insbesondere aber auch den Opfern gegenüber eine Verpflichtung zu haben glauben.

2. Deutschenhass. Als aufmerksamer politischer Beobachter werden Sie wissen, dass die Massenmigration der vergangenen Jahre maßgeblich durch die Politik Angela Merkels, aber auch durch den universalistischen, „grün“ gefärbten Zeitgeist gefördert wurde. Für die konkrete Politik steht in meiner Ansprache die Person der Bundeskanzlerin, für den Zeitgeist die Partei der Grünen. Die von mir und anderen geäußerte Auffassung, besagte Politik könne zu einer in Kauf genommenen, wenn nicht gewünschten „Auflösung“ / „Auslöschung“ des deutschen Volkes führen, erscheint mir keineswegs als extremistisch oder gegen die fdGO gerichtet. Vielfach als grundgesetzwidrig wird hingegen die Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Grenzöffnung bzw. ihre Verletzung der Pflicht zur Grenzsicherung im Jahr 2015 bewertet (siehe u.a. das Gutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio von 2016). Im Übrigen: Ist Ihnen, Herr Präsident, einmal aufgefallen, dass die Befürwortung der Massenmigration grundsätzlich mit einer Abwertung des Eigenen, oft sogar mit Deutschenhass einhergeht? Im gleichen Maße, wie grüne und linke Politiker ihre Freude über eine zunehmende „Buntheit“ der Gesellschaft zum Ausdruck bringen, frönen sie auch verbaler Attacken gegen ihre eigenen Landsleute. Als jemand, der sich mit Extremismen beschäftigt, wissen Sie, dass wir als Abgeordnete einer konservativen Partei einer aggressiven Front von Linksradikalen und -extremisten gegenüberstehen, die – übrigens auch auf der Tonspur des besagten Redemitschnitts dokumentiert – uns regelmäßig Parolen wie „Abtreiben bis zum Volkstod“ und „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ entgegenbrüllen. Die Anzahl einwandfrei belegter deutschenfeindlicher Äußerungen aus den Reihen der Grünen ist Legion, und Sie kennen gewiss einige davon; an dieser Stelle mag der Hinweis auf die über Twitter verbreiteten, gegen Weiße gerichteten Gewaltphantasien einer Sarah-Lee Heinrich, der Bundessprecherin der Grünen Jugend, genügen. Dass dieser Hass jedoch nicht nur privaten Befindlichkeiten einzelner Grüner entspricht, sondern im Gegenteil systemisch ist, lässt sich ebenfalls an vielen Beispielen zeigen. Beschränken wir uns auf die von Katrin Göring-Eckardt auf der Bundesdelegiertenkonferenz 2015 geäußerte Hoffnung, die Massenzuwanderung werde zu einer „friedlichen Revolution“ führen, die Deutschland in ein neues und besseres, wenn auch „religiöseres“ Land verwandele. Sagen Sie es mir: Wie können wir diesen Hass, diese revolutionären Absichten nicht auf uns beziehen, die wir uns als Deutsche fühlen? Wie sollen wir Äußerungen dieser Art anders interpretieren denn als Wunsch, das deutsche Volk „aufzulösen“ oder „auszulöschen“? Und ist das Volk nicht laut Grundgesetz der Souverän? Müssten Sie nicht eigentlich besonders aufmerksam solche Bestrebungen beobachten, die gegen den Souverän, das Staatsvolk, gerichtet sind?

3. Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Ich spreche für die Gesamtheit meiner Partei, wenn ich Ihnen sage, dass wir Ihre Sorge um die fdGO teilen. Für viele von uns ist dies der wichtigste, wenn nicht einzige Grund gewesen, in die Politik zu gehen. Und tatsächlich wird die Lage ja auch ständig bedrückender und bedrohlicher: Die Aushöhlung demokratischer Institutionen schreitet ebenso voran wie der Verfall parlamentarischer Sitten und die immer autokratischeren Gepflogenheiten der Regierenden. Wiederum werden Menschen aus unserer Mitte zu Opfern einer fahrlässigen, mit dem Geist der fdGO unseres Erachtens unvereinbaren Politik – Menschen, denen wir von der AfD eine Stimme geben müssen und werden.

Im Rahmen seiner Regierungserklärung sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, für seine Regierung gäbe es, bezogen auf die Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung, „keine roten Linien“. Herr Präsident, müssten Sie da nicht aufhorchen in Anbetracht der praktischen Einschränkung grundgesetzlich verbriefter bürgerlicher Freiheitsrechte, in Anbetracht auch der fortgesetzten Manipulation und Erpressung, mit denen Menschen zu einem schwerwiegenden Eingriff in ihre körperliche Unversehrtheit genötigt werden? Und haben Sie mitbekommen, in welchem Tonfall sowohl Medienvertreter als auch Politiker sämtlicher Parteien, mit Ausnahme der AfD, von der Minderheit der Ungeimpften in Deutschland sprechen? Liegt, wenn von diesen als „Gefährdern“, „Schädlingen“ und „Mördern“ gesprochen wird, nicht ein klarer Fall von „gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“ vor? Und müsste das BfV nicht längst die Beobachtung der Bundesregierung, der besagten Politik- und Medienvertreter aufnehmen, weil wir es hier – ich zitiere aus dem Gutachten – mit einer „menschenwürdewidrigen Rechtlosstellung von Minderheiten“ zu tun haben?

Wenn dies Ihrer Meinung nach nicht der Fall ist, frage ich Sie, Herr Präsident, wie sich das BfV erdreisten kann, unbescholtene Bürger zu inkriminieren, nur weil diese von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen? Und wenn Sie antworten, die Erwähnung in Ihrem Gutachten habe nicht den Charakter einer Inkriminierung, dann weise ich Sie darauf hin, dass mir vor wenigen Tagen unter Verweis auf diese Erwähnung der mir zustehende Vorsitz im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verwehrt wurde. Regelbrüche wie dieser, die stets zu Lasten der AfD, das heißt: zu ihrer Ausgrenzung verübt werden, schränken unsere praktische Arbeit als Parlamentarier im Bundestag und den Landesparlamenten längst empfindlich ein. Herr Präsident, gehören in Ihr Aufgabengebiet nicht auch Bestrebungen, die „das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition“ zu beseitigen trachten? Wäre hier nicht zumindest ein Anfangsverdacht gegeben?

In Erwartung Ihrer Stellungnahme verbleibe ich mit vorzüglicher Hochachtung.

Dietmar Friedhoff

Mitglied des Deutschen Bundestags
Obmann im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Afrikapolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion
Landesgruppensprecher der AfD-Bundestagsabgeordneten Niedersachsen

 

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In einigen Bundesländern haben die Sommerferien schon begonnen, andere werden erst später in den Urlaub starten. Der niedersächsische AfD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Friedhoff wendet sich deshalb anlässlich der Sommerferien aus Berlin mit den besten Urlaubswünschen an alle PI-NEWS-Leser. Neben viel Kraft, die all jene, die dieses Land lieben aktuell brauchen, vergisst er nicht, auch daran zu erinnern, dass Deutschland ein wunderschönes Land ist. Das ist etwas, das man oft schon übersehen kann, bei all dem, was den Deutschen dieser Tage abverlangt wird. PI-NEWS schließt sich dem an und wünscht allen Lesern ebenfalls, und gerade den Umständen zum Trotz, einen schönen und vor allem erholsamen Sommerurlaub. Erholen Sie sich, tanken Sie Kraft! Deutschland braucht Menschen, die für es einstehen.

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