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Erfahrungsaustausch der Autoneurotiker

Von CANTALOOP | Ein Zusammentreffen von Gleichgesinnten in heimeliger Atmosphäre? Boris Palmer, seines Zeichens Oberbürgermeister von Tübingen, der im Rufe steht, sehr realitätsbezogenen zu sein, trifft sich eigenen Angaben zufolge mit „dem Jürgen“, um sich über zukünftige Umweltfragen auszutauschen. Soweit, so bekannt.

Nun hat sich auf dem Facebook-Account von Palmer, nachdem er das obige Bild gepostet hat, ein neuzeitlich „shitstorm“ genanntes Empörungsszenario seiner Follower entladen, über dessen schieren Umfang und Schärfe der an Gegenwind durchaus gewöhnte OB doch einigermaßen verwundert war.

Eine derart polarisierende Figur wie Jürgen Resch, Chef der hochumstrittenen DUH, gilt eben auch in „moderaten“ Öko-Kreisen als das Feindbild der Wertschöpfungsgeneration schlechthin. Zweifellos ist dessen Umwelthilfe mit ihren fragwürdigen Abmahnmethoden maßgeblich dafür verantwortlich, dass kleine und mittelständische Betriebe selbst bei den allerkleinsten Verfehlungen hinsichtlich Preisauszeichnung oder Artikelbeschreibung mit Geldstrafen von bis zu 10.000 Euro belegt werden. Nicht wenige Familienunternehmen oder auch Online-Shopbetreiber gerieten dadurch in finanzielle Schieflagen.

Studienabbrecher Resch ficht so etwas natürlich nicht an. Er hat ein höheres Ziel: ein autofreies Deutschland.

Treffen der beiden Autoneurotiker ist nicht unumstritten

Trotz immer lauter werdender Kritik fährt die mit einem Verbandsklagerecht ausgestattete Umwelthilfe weiterhin ihren Kollisionskurs gegen die deutsche Wirtschaft. In kleinen und auch in großen Bereichen. Fahrverbote, Dieselverkaufseinbrüche, Jobverlust bei Kfz-Industrie und Zulieferern. Unsicherheit allenthalben. Dieses Verdienst wird sich Resch dennoch stolz an sein Revers heften. Laut eigener Auskunft kann er nur noch mit Personenschutz in die Öffentlichkeit gehen – und versteht gar nicht, warum.

Auch Boris Palmer gilt nicht gerade als ein Freund des Autoverkehrs. In seiner „homebase“ Tübingen hat er deshalb schon mehrere innerstädtische Straßen für Automobile sperren lassen. Nur noch für Fahrradfahrer ist ein sicheres Durchkommen möglich. Er ist sich auch nicht zu schade, des Nachts durch die Altstadt zu laufen, um Falschparker höchstpersönlich zu fotografieren und selbige öffentlich anzuklagen. Nicht jedermanns Sache, aber in der Grünen-Hochburg kann er stets mit willfähriger Unterstützung seiner Bürger für seinen diesbezüglichen Ehrgeiz rechnen.

Nur das Zusammentreffen mit dem Wirtschaftsfeind, Großverdiener und Vielflieger Jürgen Resch wird dem ansonsten so untadeligen Palmer wohl noch eine Weile schwer im Magen liegen.




Deutsche Umwelthilfe fordert Beugehaft für Politiker

Von CANTALOOP | Fortan sollen die Zügel, was die Forderungen unserer Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter dem Vorsitz ihres Frontmannes Jürgen Resch angelangt, deutlich angezogen werden. Wie wir wissen, überzieht der dubiose Abmahn- und Klageverein unter dem Deckmantel des vermeintlichen Umweltschutzes seit geraumer Zeit das gesamte Land mit diversen Gerichtsvefahren. Zum einen, um seine eigenen Abmahnforderungen in Millionenhöhe zu exekutieren. Zum anderen, um möglichst flächendeckend Fahrverbote für die Bürger zu erzwingen.

Letzteres geschah im Februar auch beim Vewaltungsgericht in Stuttgart, wo die DUH aufgrund des ihr verliehenen Verbandsklagerechtes ein generelles Fahrverbot für zum Teil erst dreijährige Euro-5-Dieselfahrzeuge durchsetzen konnte. Da die Landesregierung diese höchst umstrittenen Beschlüsse aktuell noch nicht umgesetzt hat, möchten Resch und seine Mitstreiter gerne, dass man die verantwortlichen Politiker für diese Zeitverzögerung – namentlich Kretschmann, Strobl und Reimer – in Beugehaft nimmt. Auch in Bayern hat der Verein bereits einige Landespolitiker im Visier.

Dass wir Bundesdeutschen erwiesenermaßen die sauberste Luft seit der Antike einatmen, ficht die wackeren DUH-Arbeitsplatzvernichter indessen nicht weiter an. Ihr Ziel scheint vielmehr die nachhaltige Schädigung bzw. Vernichtung der verhassten Automobil-Industrie zu sein. Und dafür scheint ihnen jedes Mittel recht zu sein.

Auf der DUH-Homepage vom 6. August ist nachzulesen:

Im Klageverfahren für die Saubere Luft in Stuttgart hat die DUH einen weiteren Antrag auf Vollstreckung beim Verwaltungsgericht Stuttgart gestellt – Nachdem sich die Landesregierung trotz mehrmals von Gerichten angedrohten bzw. festgesetzten Zwangsgeldern weiterhin weigert, ein höchstrichterliches Urteil zur Sicherstellung der Sauberen Luft umzusetzen, beantragt die DUH nun die Beugehaft gegen Ministerpräsident Kretschmann sowie Vizeministerpräsident Strobl – Sowohl das Verwaltungsgericht Stuttgart als auch der Verwaltungsgerichtshof von Baden Württemberg sehen elementarste rechtsstaatliche Grundsätze durch die Landesregierung verletzt – Landesregierung muss zonale Fahrverbote für Euro 5 Diesel sofort in den Luftreinhalteplan für Stuttgart aufnehmen.

Wenn man es nicht mit eigenen Augen lesen würde, könnte man es kaum glauben. Die Impertinenz dieser DUH scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Sie steigern sich wie im Wahn in ihr Narrativ von der „sauberen Luft“ hinein – und blenden gleichwohl jede Art von Verhältnismäßigkeit aus. Diese penetrante Aggressivität von Resch und dessen willfährigem Gefolge aus Politik und Presse ist in der Tat beeindruckend. Und gleichermaßen bedrohlich. Wenn man so will: ein neuer Öko-Totalitarismus entsteht. Das Absurde wird normativ.

Stuttgarts grüne Zukunft: Flächendeckende Dieselfahrverbote und Entlassungen bei Bosch

Auch wenn es wenig realistisch erscheint, dass die Herren Kretschmann, Reimer und Strobl tatsächlich in Haft kommen, so ist es doch diese neue Dimension von Fanatismus seitens der Umwelt-Aktivisten, die einem Angst und Bange werden lässt. Was kommt als nächstes, wenn die ohnehin sehr zweifelhaften Brüsseler Messwerte weiterhin nicht eingehalten werden? Das ganze Land in Sippenhaft nehmen? Den PKW-Individualverkehr komplett verbieten?

Man darf gespannt sein, was der umtriebige Jürgen Resch an Restriktionen noch alles in petto hat für all diejenigen, die es wagen, seine Diktionen nicht sofort auszuführen.

In diesem Kontext sollte unbedingt noch die derzeitige Schieflage unserer zentralen Schlüsselindustrie Erwähnung finden. Aktuell bereitet die Firma Bosch, als größter Automobil-Zulieferer, ihre Belegschaft auf eine größere Entlassungswelle vor.

Es sind insgesamt mehrere Tausend Beschäftigte vornehmlich im Diesel-Segment von Bosch betroffen. Zunächst. Angesichts dieser verheerenden Nachrichten reibt sich Resch, der sich stets der wohlwollenden Unterstützung der „Grünen“ sicher sein kann, zufrieden die Hände. Alles läuft gerade nach Plan für ihn.

Was man noch vor wenigen Jahren kaum erahnen konnte, erhält nun Gewissheit. Dieser geballten medialen Übermacht von grünlinks hat konservativ-liberal nichts entgegenzusetzen. Solange dieses Kräfteverhältnis nicht besser ausbalanciert ist, ist jedwedes Anschreiben dagegen vergebliche Liebesmüh.




Stuttgart: Euro 5-Fahrverbote spätestens ab 1. Juli rechtens

Von CANTALOOP | Was lange nur vermutet wurde, bekommt nun Gewissheit. Zumindest wenn es nach Ansicht der Richter des Verwaltungsgerichtes Stuttgart geht, die nach erfolgreicher Klage der DUH nun die Stadt angewiesen haben, spätestens ab 1. Juli Fahrverbote für alle Euro 5-Dieselfahrzeuge zu erlassen.

Die Deutsche Umwelthilfe um den umtriebigen Jürgen Resch hat sich also wieder einmal durchgesetzt. Und obgleich noch vor wenigen Wochen selbst Unionspolitiker im Stuttgarter Landtag lauthals tönten mit ihnen „werde es keine weiteren Fahrverbote geben“ – so sieht die Realität doch wieder ein wenig anders aus. Nach derzeitigem Stand der Dinge ist der weitere „Siegeszug“ der selbsternannten Umweltretter somit vorprogrammiert. Wer soll sie auch stoppen? Und mit welchen Mitteln?

Die DUH im Zenit ihrer Macht

Jetzt exekutiert der verlängerte Arm unserer Bündnis-Grünen in Form der DUH nach kurzer „Pause“ ein Fahrverbot nach dem anderen – Stuttgart wird natürlich erst der Anfang sein. Nach und nach wird so die Individual-Mobilität der Bürger abgeschafft und ihre Werte vernichtet. Ein geradezu pathologischer Hass auf Automobile, die im Ländle so viele Bürger ernähren, Wohlstand erschaffen haben, Mobilität garantieren – und letzten Endes auch Spaß machen, ist im Begriff die Sicherheit, die Kultur und die öffentliche Ordnung ernsthaft zu gefährden.

Doch die Macht der Grünen, ihrer Helfershelfer und Vollzugsorgane ist enorm gewachsen, insbesondere in Baden-Württemberg. Ihren medialen Rückhalt kann man mit derzeitigen Mitteln nicht gefährden. Sie setzen die Themen. Und das wissen die Genossen um den angesichts der DUH-Erfolge sicherlich hocherfreuten Robert Habeck natürlich ganz genau. Dieser äußerte sich schon vor Tagen zu dieser Thematik wie folgt: „Wenn wir in der Klimapolitik etwas erreichen wollen, müssen wir das große Rad drehen. Also: alle Autos mit Verbrennungsmotor loswerden.“

Der faulige Gestank des aufziehenden Kommunismus

Aufgrund von „gewürfelten Grenzwerten“ werden somit Fakten geschaffen, die einer systematischen Enteignung der Bürgerschaft nicht unähnlich sind. So wie es nun auch den ersten Tübinger Grundstücksbesitzern ergeht, die neuerdings als „baufaul“ etikettiert werden. Nachdem dieser Tage die ersten freundlichen „Baugebots“-Briefe aus dem Rathaus an sie verschickt worden sind. Der faulige Gestank des aufziehenden Kommunismus ist es wohl eher, der die Luft im „Ländle“ trübt. Und nicht die Diesel.

Jetzt gilt es abzuwarten, ob die Stadt Stuttgart dieses wegweisende Urteil auch fristgerecht umsetzt. Oder ob die Messergebnisse sich bis dahin positiv verändert haben – was allerdings sehr unwahrscheinlich ist. Aber eines ist jetzt schon sicher: sämtliche Fahrverbote werden von ihrem Nutzen vollkommen überbewertet. Sie gelten – und da sind sich viele seriöse Wissenschaftler einig, wie auch Tempolimits, mehr als ein „Machtsymbol“.

Man stelle sich vor: die „Nachgeburt“ der einst so sanftmütigen Freaks, Hippies und Kommunisten, die noch in den 80er-Jahren strickend, streitend und mit ihren Turnschuhen im Bundestag saßen, damals milde belächelt wurden, sind nun in der Lage, mittels einer eigens dafür induzierten Klimahysterie ein ganzes Land in die Knie zu zwingen. Wer hätte das jemals für möglich gehalten!


 
Dem Land stehe auch offen, auf Fahrverbote zu verzichten, wenn in Stuttgart die gesetzlichen Grenzwerte auf anderem Weg erreicht würden, erklärte das Gericht. Bislang sei das aber nicht gelungen. Trotz einer neuen Busspur und der Reform des öffentlichen Nahverkehrs können die Stickoxid-Grenzwerte nach Prognosen auch im laufenden Jahr und 2020 nicht eingehalten werden.




DUH – Sündenbock der Altparteien?

Von AP | Das Jahr 2019 wird das Jahr der Diesel-Proteste werden. Das spürt auch die große Politik. Unmut auf den Straßen können die Strategen in den Parteizentralen aber wenige Monate vor der EU-Parlamentswahl gar nicht gebrauchen. Also schalten die Altparteien auf Angriff. Der Sündenbock soll die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sein.

Merkel höchstpersönlich hat im Dezember verlauten lassen, die Gemeinnützigkeit der Umwelthilfe prüfen zu lassen. Damit folgt sie einem Antrag des CDU-Parteitags. Frühere Anträge auf CDU-Parteitagen, zum Beispiel zur Einschränkung der doppelten Staatsbürgerschaft, hat Merkel dagegen ignoriert. Bei der Umwelthilfe soll dies nun anders sein.

Im Januar legte nun Merkelzofe AKK nach. Sie sprach gar von einem „Feldzug gegen bestimmte Antriebstechnologien, den die Umwelthilfe augenscheinlich gestartet hat“. „Feldzug“? Solch eine Wortwahl hätte bei der AfD sicherlich den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen. Aber dies ist ein anderes Thema.

Warum werden Nicht-Regierungsorganisationen überhaupt von der Regierung bezahlt?

AKK forderte neben der Prüfung der Gemeinnützigkeit auch, die Finanzierung der DUH aus dem Bundeshaushalt zu stoppen. Sicherlich eine richtige Forderung, allerdings von der falschen Seite. Denn eine Regierung, die exzessive und jahrelang dubiose Nichtregierungsorganisationen bezahlt, macht sich lächerlich, wenn sie jetzt deren Wirken kritisiert.

Nun braucht der Abmahnverein aus Hannover sicherlich nicht unser Mitleid. Deren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch ist ein Antipathieträger sondergleichen. Umstritten war insbesondere, dass Konkurrenzunternehmen der deutschen Autoindustrie, wie der japanische Autohersteller Toyota, jahrelang die DUH finanziell unterstützt haben. Hier schwebte der Vorwurf im Raum, Toyota wolle der deutschen Autoindustrie schaden.

Die Altparteien haben die Grenzwerte beschlossen, nicht die DUH

In Bezug auf die von Lungenärzten als „vollkommen unsinnig“ bezeichneten Fahrverbote, klagt die DUH allerdings nur geltendes Recht ein. Die DUH hat diese Grenzwerte nicht erlassen. Die Bundesregierung hat unter Merkel die Vorgaben des EU Parlaments in deutsches Recht gegossen. Die Grenzwerte gelten nun bereits seit 2010 für alle deutschen Städte. Wenn zudem die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Niedersachsen meinen, Messstellen direkt neben Hauptverkehrsachsen aufstellen zu müssen, ist dafür auch nicht die DUH verantwortlich, sondern die Grünen, die SPD und die CDU von AKK.

Dass Recht und Gesetz in einem Rechtsstaat immer umgesetzt werden müssen, scheint die CDU unter Kanzlerin Merkel augenscheinlich vergessen zu haben. Wenn seit dem Jahr 2010 geltende Grenzwerte überschritten werden, müssen Fahrverbote folgen. So einfach ist das. Wenn Grenzwerte einer wissenschaftlichen Überprüfung nicht standhalten, ist dies dagegen ein Armutszeugnis für das politische Personal, das diese beschlossen hat. Das Dieseldesaster beweist also in letzter Konsequenz nur die Illoyalität der Altparteien zu deutschen Schlüsselindustrien und deren Inkompetenz in Bezug auf Umweltschutz.

Für die patriotische Bewegung sollte gelten. Die DUH ist unsympathisch, aber nicht unser Hauptgegner. Die CDU sucht plötzlich einen Sündenbock für Grenzwerte, die sie in Brüssel und Berlin selbst beschlossen hat. Dieses billige Manöver sollten wir AKK und Mutti-Merkel nicht durchgehen lassen. Wer kompetente Politiker in Brüssel will, muss am 26. Mai die AfD wählen. Und wer gegen unsinnige Grenzwerte und Fahrverbote demonstriert, wie am Samstag wieder 1500 Menschen in Stuttgart – muss nicht nur rufen „Grüne raus!“, sondern folgerichtig auch „Merkel muss weg“!