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Bayern: Sieben Security-Mitarbeiter bei Raubtierfütterung verletzt

Von MAX THOMA | „Aus dem Dschungel in den Dschungel [1]“ zählte zu den schlechtesten Disney-Filmen aller Zeiten. Der kreative Polo-Crack [2]und Rotarier Walt Disney [3] (Rotary Club of Palm-Springs) würde bei diesem Disney-Film laut Wikipedia „im Grab rotieren“.

In einem ebenfalls schlechten Film wähnten sich am Freitag die steuerfinanzierten Security-Angestellten der sogenannten „Asylbewerberunterkunft“ in Fürstenfeldbruck [4] bei München. In der „FFB-Unterkunft“ werden vorwiegend importierte westafrikanische Blutdiamanten vom Steuerdeppen vollumsorgt – mit einem Heer an Sicherheitspersonal, deutschem Toiletten-Facility-Reinigungs-Personal, Ärzten, Asylrechtsanwälten, Dolmetschern, Traumatisierungstherapeuten und christlichen Tanz-Pädagogen von Caritas [5] und Diakonie.

„FFB“ ist nicht nur das Autokennzeichen des leistungsstarken Nachbarlandkreises der Weltstadt mit Herz München – es steht nicht „zu Unrecht [6]“ für: Fürsten, Freiherrn und Barone!

Die Elefantensülze ist aus!“

Selbstverständlich wird die Menüauswahl am „Willkommenscenter am Fliegerhorst“ nach den Wünschen von „Überflieger-Horst“s-CSU-Goldstücken abgestimmt. Von „halal bis landestypisch-afrikanisch“ wird den fürstlichen Gästen alles serviert, was Küche und Keller zu bieten haben. Doch genug ist oftmals nicht genug für die hochgesteckten Ansprüche [7] der „Uns-geschenkten-Menschen [8]“. Und folglich kam es in den letzten Wochen dort bereits öfter – nahezu täglich – zu erheblichen Ausschreitungen und Protestaktionen [9]. Angefacht von den gut-bösen Helfershelfern des „Bayerischen Flüchtlings-un-rats [10]“ und Prost-Asyl [11] ! PI-NEWS [9] berichtete mehrfach [12].

Ausgelöst durch eine Auseinandersetzung bei der Essensausgabe kam am Freitag Vormittag in der  Asylunterkunft FFB zu erheblichen Angriffen von Asylbewerbern auf das Sicherheitspersonal, bei denen insgesamt sieben Mitarbeiter des Sicherheitspersonals teils schwer verletzt wurden.

„Refugee Struggle for Freedom“ – 30 Asylbewerber griffen Securityleute an

Ein bereits bekannter Nigerianer, angeblich 19, rastete gegen 08:45 Uhr während der Essensausgabe an der Von-Grafenreuth-Straße bei einem „kurzen verbalen Streit völlig aus [13]“ und schlug zunächst mit Fäusten und Mülltonnendeckeln auf drei Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes ein, die ihn beruhigen wollten. Außerdem bedrohte er die Männer mit der landestypischen Eisenstange – dem Lieblingsaccessoire der bei uns „Schutzsuchenden“.

Im Anschluss flüchtete der Geflüchtete aus der Essensausgabe durch die Gänge der Unterkunft, worauf ihm die Sicherheitsdienstmitarbeiter folgten, um ihn „ruhig zu stellen“. Etwa 30 weitere „Schutzbedürftige“ griffen daraufhin die Sicherheitsmitarbeiter an. Einer der Angestellten erhielt dabei von hinten einen brutalen Schlag gegen den Kopf und stürzte eine Treppe hinab. Er muss jetzt mit Verletzungen am Kopf stationär in einer Klinik behandelt werden. Sechs weitere Securitymitarbeiter erlitten durch Angriffe aus der Gruppe leichtere Verletzungen. Zudem wurden im Zuge der Konfrontation mehrere Scheiben eingeschlagen.

Rund 70 Polizeibeamte aus den umliegenden Landkreisen wurden in die Unterkunft entsandt. Eine 22-jährige Frau wurde neben einem weiteren Asylbewerber und dem Nigerianer „vorläufig festgenommen“. Letzterer hatte die Scheibe einer Brandschutztür eingetreten.

Die Ermittlungen der Polizeiinspektion Fürstenfeldbruck zur „namentlichen Identifizierung“ (kein Witz!) der weiteren Tatbeteiligten dauern derzeit noch an. Die zuständige Staatsanwaltschaft wird die Stellung eines Haftantrags gegen den Afri „prüfen“. Leider sei es wieder zu einem „Solidarisierungseffekt unter den Geflüchteten gekommen“, erklärte ein Sprecher der Polizei. Die Situation sei eskaliert, es seien auch „Werkzeuge“ (sprich: zweckentfremdete „Waffen“) im Spiel gewesen – die Auseinandersetzung wurde laut Polizei auch mit „Gegenständen“ ausgetragen.

In der Unterkunft kam es in der Vergangenheit schon häufiger zu Krawallen. Zuletzt wurde ein Arzt suspendiert [14], der sich „kritisch“ über die Zustände in der Einrichtung geäußert hatte. Die bayerische Regierung stockte am Freitag den Sicherheitsdienst auf. Seit Ende vergangenen Jahres kommt es in der Unterkunft immer wieder zu Unruhen, [15] einmal schwärmten rund 200 Geflüchtete zu einer unangemeldeten, aber geduldeten Demo in die Innenstadt [9] aus. Die Polizei mit einigen verletzten Beamten erhielt danach viel Zuspruch [16].

Jungle-2-Jungle – Frust in „Fursty“ Fürstenfeldbruck

Dr. Albert Schweitzer, Afrika-Experte und „Friedens [17]“-Nobelpreisträger 1952 in seinem Buch „From My African Notebook [18]“ prophetisch zum praktizierten Dritten humanitären Sozial-Experiment auf deutschem Boden: „Ich habe mein Leben gegeben, um zu versuchen, die Leiden von Afrika zu lindern“:

Die Afrikaner „haben weder die intellektuellen, geistigen oder psychischen Fähigkeiten, um sie mit weißen Männern in einer beliebigen Funktion unserer Zivilisation gleichzusetzen oder zu teilen. Ich habe mein Leben gegeben, um zu versuchen, ihnen die Vorteile zu bringen, die unsere Zivilisation bieten muss, aber mir ist sehr wohl bewusst geworden, dass wir diesen Status behalten: die Überlegenen und sie die Unterlegenen.

Denn wann immer ein weißer Mann versucht, unter ihnen als gleicher zu leben, werden sie ihn entweder zerstören oder ihn verschlingen. Und sie werden seine ganze Arbeit zerstören. Erinnert alle weißen Männer von überall auf der Welt, die nach Afrika kommen, daran, dass man immer diesen Status behalten muss: Du der Meister und sie die Unterlegenen, wie die Kinder, denen man hilft oder die man lehrt. Nie sich mit ihnen auf Augenhöhe verbrüdern. Nie Sie als sozial Gleichgestellte akzeptieren, oder sie werden Dich fressen. Sie werden Dich zerstören.“

Hier [19] die eindrucksvollen Eindrücke vom Leben in der Fursty-Unterkunft aus dem Jahr 2015 bevor die illegal importierten neuen Fürsten der Finsternis aus dem „Herz der Finsternis [20]“ im frustrierten Fürstenfeldbruck ankamen.

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Abschiebung München: Nigerianerin attackiert Polizisten mit Fleischermesser

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Einzelfall™,Migrantengewalt | 115 Kommentare

Von MAX THOMA | „Abschiebung ist Mord“ heißt ein Slogan der linksterroristischen AntiFa. In München-Maisach wäre dieses Motto beinahe zum finalen Fanal für die diensthabenden Polizeibeamten geworden. Am Freitag sollte ein 23-jähriger Nigerianer [21]aus der bayerischen Asylbewerberunterkunft in das für ihn „unzumutbare“ [22] Chaos-Land Italien abgeschoben werden, von wo der „Schutzbedürftige nach traumatisierender Flucht“ herkam. Dazu wurde die Unterkunft im Nordwesten Münchens mit mehreren Polizeistreifen und einer größeren Anzahl Beamten angefahren, denn nicht erst seit „Ellwangen [23]“ sind ausreisepflichtige Westafrikaner als todesgefährlich bekannt: „Manche Beamten sprachen von Todesangst [24]“.

Biss zum Morgengrauen – zunächst Beamtin durch Bisswunde verletzt

Die 21-jährige lebensgefährliche Lebensgefährtin der Zielperson wollte die Abschiebung sozusagen unter „allen Umständen“ jedoch nicht „dulden“. Dazu klammerte sich die im achten Monat schwangere Umstands-Nigerianerin an ihren anderen Lebensgefährten und musste mit unmittelbarem Zwang weggezogen werden. Die Hochschwangere wehrte sich laut Polizeibericht mit Händen und Füßen und biss einer 24-jährigen Staatsdienerin, des Staates, der sie eigentlich füttert, vehement in die Hand! Das sollte man nicht tun, sagt auch ein altes nigerianisches Sprichwort. Nachdem die Beamten den Abzuschiebenden aus der Unterkunft entfernt hatten, rannte die „sich in der Hoffnung Befindliche“ in ihr Zimmer und holte ein „Fleischermesser“. Mit diesem ging sie stichhaltig auf die verbleibenden bayerischen Beamten los.

Nigerianer: Handliches Fleischermesser auf dem Zimmer

Die Polizeibeamten konnten jedoch die Zimmertüre gerade noch zudrücken – Sicherheit durch Stärke! Da sich die Frau nicht beruhigen ließ, wurde vorsorglich ein Rettungswagen alarmiert. Die 21-Jährige verweigerte jedoch jegliche psychiatrische Behandlung. Daraufhin wurde sie in der Unterkunft belassen.

Gegen die bissige Afrikanerin wurde ein Strafverfahren eingeleitet und die Personalien aufgenommen. Hepatitis C wird durch Bisswunden übertragen – über 130 Millionen Afrikaner sind Hepatitis-C-infiziert [25] (Genotyp 1,4,5). Jetzt sind sie halt hier.

Mit hochaggressiven, bissige Schwarzafrikanerinnen rechnet man bei Abschiebungen mittlerweile, Spuckschutztuch und Beißhandschuhe zur „Tierabwehr“ gewähren aber keinen 100-Prozent-Schutz für die Beamten – immer wieder beißen sich aggressive Merkel-Zombies durch die „Spezialfaser-Handschuhe“ von Beamten.

Der „Kreisbote [26]“ hatte wieder mal kein gutes Händchen bei der Täterinnen-Bildauswahl:

[27]

Bayern: Zunehmende Polizeigroßeinsätze nach „Abschiebungs-Protesten“

Immer häufiger kommt es im CSU-dominierten – eigentlich „schwarzen“ – Bayern auch zu Gewaltexzessen von ausreisepflichtigen Afrikanern. In Bundesinnenminister Horst Messerhofers Heimat und  zukünftigem „Ankerzentrum Ingolstadt-Pfaffenhofen-Manching“ sind diese wöchentlichen Gewaltexzesse praktisch schon gängige „Folklore“ – PI-NEWS berichtete mehrmals, beispielsweise „Barrikaden gegen schwarzen Plünderer-Mob [28]“.

Auch im bayerischen Donauwörth kam es  in den letzten Wochen in einer so genannten „Asyl-Erstaufnahmeeinrichtung“ immer wieder zu großen Polizeieinsätzen. Auslöser waren „massive Proteste“ bei der Abschiebung eines Asylbewerbers [29] aus Gambia. Eines Asylbewerbers! Nach Angaben der Polizei stießen Beamte bei einer geplanten Abschiebung in der nordschwäbischen Einrichtung auf erheblichen gewaltsamen Widerstand. Die Polizei ist deswegen in den letzten beiden Monaten etliche Male gegen den aggressiven Flüchtlingsmob [30] („Schutzbedürftige“) im Einsatz gewesen. Die Situation in der Einrichtung ist schon seit Februar angespannt – als zahlreiche westafrikanische Flüchtlinge spontan mit der Eisenbahn nach Italien ausreisen wollten und von den deutschen Behörden mangels „gültiger Papiere“ an der freiwilligen Ausreise aus Deutschland gehindert wurden.

Maisach: Die Kirche gibt ihren Segen dazu – Asoziale Asylsozialberatung

Nicht ganz in Unschuld können die Mittäter-Organisationen „Katholische Kirche“ und „Caritas Bayern“ ihre schmutzigen Hände waschen. Auch sie unterstützen tatkräftig das „Dritte Historische Experiment“ (3-HE) zu Lasten der deutschen Bevölkerung. Die Caritas in Fürstenfeldbruck berät mit ihrem Zentrum für Asyl & Migration (ZAM) [31] illegale „Asylbewerber und ehrenamtliche Helfer bei der Beratung zum Asylverfahren, zum Ausländerrecht, macht Psychosoziale Beratung (Trauma, Krankheit) und Unterstützung bei Behördenangelegenheiten“ … (Originaltext !)

Bei Fragen rund um das ehrenamtliche Engagement [32] im Bereich Asyl im Landkreis Fürstenfeldbruck hilft Ulrike Bienemann (08141 30630-14):

„Hier geht´s los mit der Asylsozialberatung! In der Emmy-Noether-Straße in Maisach im Unterrichtsraum 1. Stock beim Träger „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“

Vor bissigen Schwangeren mit Fleischermesser wird ausdrücklich gewarnt!

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In Bayern diktierten Schwarzafrikaner, wo es lang geht

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Dhimmitude,Video | 161 Kommentare

Von DAISY | Im Fernsehen reden sich Seehofer, Söder und Hermann die Flüchtlingskrise regelmäßig schön. Alles klar im felix Bavaria! Tatsächlich entgleitet ihnen vor Ort zunehmend die Staatsgewalt. Beispiel Fürstenfeldbruck [4]: dort diktierten am Mittwoch gewaltbereite Zuwanderer aus Schwarzafrika den Behörden, wo es ihrer Meinung nach langzugehen hat mit Essen, Unterkunft und Taschengeld und legten das Zentrum lahm.

Das Asylheim am Fliegerhorst in der bayrischen Kreisstadt 25 km westlich von München ist mit rund 1.000 Migranten belegt, vor allem mit Leuten aus Niger und Nigeria, die übrig geblieben sind aus der Schar der Zuwanderer, die das Heim durchlaufen haben, und nur geringe Chance auf Anerkennung haben.

Wie Merkur, Welt, Süddeutsche und andere Zeitungen berichteten, zogen schon in den Frühstunden des Mittwochs Asylanten durchs Heim, die Mitinsassen zur Demonstration aufwiegelten. Es ging um angeblich schlechtes Essen, schlechte Unterbringungsbedingungen und zu wenig Taschengeld [33].

Der Sicherheitsdienst alarmierte in dieser bedrohlichen Lage die Polizei. Die rückte mit einem Großaufgebot an, verstärkt durch eine Hundestaffel. Davon ließen sich die aufgeputschten Heimbewohner nicht beeindrucken: sie forderten eine spontane Demonstration in die Innenstadt von Fürstenfeldbruck mit der Maßgabe, dass dort Fernseh-Teams zu erscheinen hätten. Mit der örtlichen Journaille wollten sich die Schwarzafrikaner nicht zufrieden geben.

Dhimmi-Behörden weichen der Gewaltbereitschaft

Polizei und Behördenvertreter knickten ein und genehmigten um 6.30 Uhr den Demonstrationszug. Rund 200 Asylanten zogen mit Plakaten, auf denen ihre Forderungen „spontan“ und in deutscher Sprache aufgeschrieben waren, Richtung Innenstadt. Dort blockierten sie die Kreuzung vor dem Rathaus. Das Zentrum wurde lahmgelegt. Es mussten Straßen gesperrt, Umleitungen  eingerichtet werden und es kam zu massiven Verkehrsbehinderungen.

Mit der Polizei gab es aggressive „Rangeleien“ und Gewalttätigkeiten. Ein Polizist wurde verletzt.

Fernsehteams, insbesondere des Bayrischen Rundfunks, waren natürlich nicht erschienen. Das wäre denn wohl zu peinlich für Seehofer, Söder und Co gewesen.

Am späten Vormittag löste sich der Spuk wieder auf.

Polizei, Behörden und der bayrische Michel hatten ja die Lehrstunde ihrer Gäste erhalten: jetzt sind wir nun mal hier, also gebt uns, was uns nur zusteht. Aufenthaltsgenehmigung, Einzelzimmer, ausreichend Staatsknete.

Immer wieder Randale in und um die Unterkunft Fürstenfeldbruck

Im Asylheim am Fliegerhorst ist es schon häufiger zu Eskalationen gekommen [36]. Fünf bis sechs Polizeieinsätze pro Woche [37] sind die Regel. Die Polizei warnt vor einer zunehmend aggressiven Stimmung in der Unterkunft. Die „Flüchtlinge“ hätten „null Respekt“ vor den Einsatzkräften. In der Unterkunft selbst, in der Kreisklinik und in der Polizeiinspektion spielten sich „haarsträubende Szenen“ ab.

Die Polizei sei personell und ausrüstungstechnisch nicht in der Lage, einer weiter eskalierenden Situation Herr zu werden, sagte ein Polizeisprecher. Der Sicherheitsdienst des Heimes konnte sich in einer Situation nur dadurch retten, dass er die Tür vor der herandrängenden Menschenmenge geschlossen hielt.

Wie üblich, gibt es trotz allem in Fürstenfeldbruck auch die unermüdlichen Gutmenschen. Es seien die langen Bearbeitungszeiten, der Alkohol, der Druck, Geld nach Hause zu schicken, die Verzweiflung keinen Job zu finden – das treibe viele in den Wahnsinn, sagt der Integrationsreferent Willi Dräxler im Brucker Stadtrat. Je höher die Behörden, desto verklärter der Blick: die Regierung von Oberbayern freut sich, dass die große Masse der Flüchtlinge „absolut friedlich“ sei.

Unfriedlich ging es aber jüngst in der Brucker Kreisklinik zu. Dort randalierten zwei Nigerianer-Clans, nachdem eine 16-jährige ein Kind entbunden hatte. Die beiden Männer stritten sich darum, wer der Vater ist. In der Hoffnung, um mit der Vaterschaft eines in Deutschland geborenen Kindes Bleibrecht zu erlangen.

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Erfurt: 56-Jährige vergewaltigt

geschrieben von PI am in Rapefugees | 73 Kommentare

Bisher konnte die Polizei trotz Einsatz eines Großaufgebots den Täter nicht finden. Einzelheiten, was die Einsatzkräfte weiter unternehmen, um dem Unbekannten auf die Spur zu kommen, wollte die Staatsanwaltschaft Erfurt gegenüber Thüringen24 nicht nennen. Ein Sprecher verwies auf die laufenden Ermittlungen. Die 56-Jährige, die zwischen der Wartburgstraße und dem Erfurter Messegelände Opfer des brutalen Übergriffs wurde, liegt den Angaben zufolge derzeit im Krankenhaus.

Am Dienstagmittag veröffentlichte die Polizei nähere Angaben zu dem gesuchten Täter. Der Mann soll zwischen 30 und 40 Jahren alt, sehr schlank und 1,75 bis 1,80 Meter groß sein. Er hat glatte, dunkle und kurze Haare, dunkelbraune Augen sowie einen dunklen Teint [38]. Laut den Beamten ist der Gesuchte ausländischer Herkunft, er spricht Deutsch mit einem Akzent.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht [39]: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens [40] nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2017 20 Prozent mehr Männer [41] als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen [42] abgelehnter Asylbewerber in Deutschland, und Sie werden so gut wie alle dauerhaft hierbleiben [43]. #Merkelsommer2017


Starnberg: Ein bislang unbekannter Täter hat in der vergangenen Nacht eine junge Frau nahe des Starnberger Bahnhofs Nord in offenbar sexueller Motivation körperlich angegriffen. Die junge Frau war am Dienstag, 08.08.2017 kurz vor 23 Uhr mit der S-Bahn am Bahnhof Nord angekommen und wollte zu ihrem Fahrrad, das im Bereich der Fahrradständer abgestellt war. Dort wurde sie plötzlich von dem Unbekannten angegriffen, der auf sein Opfer massiv einwirkte und versuchte die Frau zu entkleiden. Die Angegriffene leistete heftige Gegenwehr, wodurch es ihr schließlich gelang zu entkommen. Jedoch erlitt das Opfer diverse Prellungen und Schürfwunden. Nach Verständigung der Polizei wurden intensive polizeiliche Fahndungsmaßnahmen durchgeführt, jedoch konnte der Täter dabei nicht ergriffen werden. Er kann wie folgt beschrieben werden: Männlich, ca. 20-30 Jahre alt, 170-180 cm groß, lockige dunkle Haare, trug Blaue Jeans; Auffällig großer Ring mit kleinen Steinen an einem der Finger [44];

Zeugenaufruf

Die Kriminalpolizei Fürstenfeldbruck hat die Ermittlungen zu diesem Fall übernommen und bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Möglicherweise haben weitere Zeugen Wahrnehmungen zu der Tat gemacht und können den Ermittlern wertvolle Anhaltspunkte liefern. Insbesondere folgende Fragestellungen sind von Bedeutung:

– Wer hat im Umfeld des Tatorts, auch vor oder nach der Tat, verdächtige Wahrnehmungen gemacht?
– Wer hat im Umfeld des Bahnhofs eine verdächtige Person bemerkt, die sich dort ohne sichtbare Reiseabsicht aufhielt?
– Hat jemand Hilferufe des Opfers oder den flüchtenden Täter wahrgenommen?
Wer kann Hinweise zur Identität des Täters geben. Dieser könnte durch die Gegenwehr des Opfers Verletzungen an der Hand und im Gesicht aufweisen.

(Kommentar PI-NEWS: Was bezweckt die Polizei mit der Mitteilung von Details wie der Beschreibung eines Ringes, aber eines der Haupterkennungsmerkmale für Zeugen, die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie, wird verschwiegen?)

Korbach: Insgesamt kam es im Zusammenhang mit dem Viehmarkt zu 18 Strafanzeigen wegen Körperverletzungen. … Leider kam es auch in diesem Jahr wieder zu sexuellen Übergriffen gegenüber jungen Frauen im Bereich der Reithalle. Um 01:40 Uhr am frühen Samstagmorgen, wurde 17-jährige Frau von einem Unbekannten in anstößiger und beleidigender Art und Weise angesprochen. Als die junge Frau dem Mann ihre Ablehnung zeigte, bekam sie von dem Unbekannten eine Ohrfeige bevor er in der Menge verschwand. Diese Person wird als 25-30 jähriger, dunkelhäutiger [45] und dunkelgekleideter Mann beschrieben. Kurz darauf wurde eine 24-jährige aus dem Schwalm-Eder-Kreis gegen 02:00 Uhr von drei Männern bedrängt. Das ließ sich die couragierte Frau nicht gefallen und setzte sich deutlich zur Wehr. Ein Täter wird beschrieben als 1,75 m groß, schlanke Statur, dunkle Hautfarbe und kurze schwarze Haare.

Konstanz: Am vergangenen Freitag, 4. August 2017 kam es in einem Zug („Seehas“, SBB87674) zwischen Singen und Mühlhausen-Ehingen im Zeitraum von 11:00 Uhr bis 11:05 Uhr zu einem Zwischenfall, bei dem eine junge Frau belästigt worden ist. Einer der beiden Täter setzte sich dabei zu der Frau und bedrängte sie. In der Folge verlagerte sich das Geschehen in den Bereich der Zug-Toilette, wo es zu einer weiteren Konfrontation gekommen sein soll. Einer der Täter hat südländisches Aussehen [46], schwarze Haare und Vollbart. Der Mann ist ca. 22 Jahre alt und ca. 170 cm groß. Er war bekleidet mit einer Jeans, einem schwarzen T-Shirt sowie einer schwarzen Baseballmütze und Sonnenbrille. Darüber hinaus führte er einen schwarzen Turnbeutel mit auffällig roten Trage-Riemen mit sich. Die zweite Person hat eine dunkle Hautfarbe, ist ca. 25 Jahre alt und ca. 175 cm groß. Beide Männer verständigten sich untereinander in englischer Sprache.

Reutlingen: Gegen einen 27-jährigen, algerischen Asylbewerber [47], der am Montagabend am Reutlinger Bahnhof drei Mädchen im Alter von 15 bis 17 Jahren belästigt haben soll, ermittelt das Kriminalkommissariat Reutlingen. Gegen 23.30 Uhr wurden die drei Mädchen von dem 27-Jährigen am Bahnhof angesprochen. Im Verlauf der längeren, einvernehmlichen Unterhaltung soll der 27-Jährige dann zudringlich geworden sein und die Mädchen begrabscht haben. Als die Mädchen in den Zug nach Tübingen stiegen, stieg auch der Verdächtige mit ein. Während der Fahrt soll er die Mädchen beleidigt und mit Schlägen bedroht haben, woraufhin die Polizei verständigt wurde. Diese nahm den 27-Jährigen am Tübinger Bahnhof vorläufig fest. Nach der Durchführung der erforderlichen polizeilichen Maßnahmen auf der Dienststelle wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt.

Heidelberg: Wegen des Verdachts, ein Sexualdelikt begangen zu haben, ermittelt das Dezernat Sexualdelikte der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg gegen einen 21-jährigen Tunesier [48]. Der Mann soll am Freitagabend (4. August) mehrere Frauen -die Anzahl ist beislang noch nicht bekannt- in unmittelbarer Nähe eines Kultur- und Konzerthauses am zollhofgarten, im Vorbeigehen unsittlich berührt, bzw. auf den Hintern geschlagen haben. Ein Zeuge hatte gegen 22.30 Uhr das Treiben des Mannes, der anschließend in Richtung Hauptbahnhof flüchtete, beobachtet und die Polizei verständigt. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung wurde der Verdächtige, auf den die Beschreibung eindeutig zutraf, am Hauptbahnhof festgenommen. Bei Eintreffen einer Streife am Zollhofgarten hatten sich jedoch sämtliche belästigte Frauen bereits entfernt und sich auch bislang noch nicht bei einer Polizeidienststelle gemeldet.

Leichlingen: Ein junger Mann beobachtet eine Spaziergängerin. Dann macht er auf sich aufmerksam und onaniert vor der Leichlingerin. Die 48-Jährige ging gestern (07.08.) gegen 16.30 Uhr einen Waldweg an der Straße Ziegwebersberg mit ihren Hunden entlang. Der Weg wird auf der einen Seite von einer Böschung, auf der anderen Seite von einem hohen Maisfeld gesäumt. Am Ende stand ein Mann, der die Leichlingerin beobachtete. Da die Frau ihn nicht bemerkte, machte er mit Geräuschen auf sich aufmerksam. Als sie ihn sah, manipulierte er an seinem Geschlechtsteil. Sofort wurde die Polizei verständigt, doch der Tatverdächtige war bereits geflohen. Der Mann wird wie folgt beschrieben: Er soll etwa 167 cm groß und circa 23 Jahre alt sein. Er hatte ein eckiges Gesicht, schwarze Haare (in der Mitte hochgekämmt) und war von sehr dünner Statur [49]. Zur Tatzeit trug der Täter ein grünes T-Shirt und grüne Turnschuhe. Hinweise nimmt die Polizei RheinBerg unter der Telefonnummer 02202 2050 entgegen. (Kommentar Pi: Trotz einer detaillierten Personenbeschreibung wird die wahrscheinliche Volkszugehörigkeit oder Ethnie verschwiegen)

Ingolstadt: Ein Exhibitionist hat sich am Dienstagmorgen im Glacis an der Nördlichen Ringstraße einer Frau gezeigt. Die Frau ging am Dienstag, 08.08.2017 mit ihrem Hund in der Parkanlage im Bereich zwischen der Gaimersheimer Straße und der Harderstraße spazieren. Ein auf einer Parkbank sitzender Mann manipulierte an seinem Geschlechtsteil, als sich die Spaziergängerin in seiner Nähe aufhielt. Danach flüchtete der Unbekannte in Richtung Harderstraße. Die unmittelbar nach Verständigung der Polizei ausgelöste Fahndung im Tatortbereich führte nicht zur Festnahme des Täters. Der Flüchtige kann wie folgt beschrieben werden: Männlich, ca. 30-35 Jahre alt, ca. 170-180 cm groß, schlanker Körperbau, südländische Erscheinung [50]; kurze, schwarze Haare. Bekleidet mit: blau-grauer, dünner Übergangsjacke, blauer Jeans.

Geislingen/Steige: Ein 32-jähriger Mann hat gestern Morgen (06.08.2017) gegen 05:30 Uhr im InterCity zwischen Göppingen und Geislingen/Steige eine Reisende offenbar sexuell belästigt. Nach bisherigem Stand der Ermittlungen küsste der Mann die 30-jährige Frau unvermittelt im Vorbeigehen und ohne deren Willen auf die Wange. Ein im Zug anwesender Polizist nahm den 32-jährigen eritreischen Staatsangehörigen [51], der offenbar alkoholisiert war, vorläufig fest. Anschließend übergab er ihn im Ulmer Hauptbahnhof einer Streife der Bundespolizei. Der Tatverdächtige muss nun mit einer Anzeige wegen sexueller Belästigung rechnen.

Ulm: Ein zirka 30 bis 40 Jahre alter Mann zeigte sich am Samstagnachmittag gegen 16.30 Uhr im Nichtschwimmerbecken des Freibades drei Kinder im Alter von 11 bis 14 Jahren mit heruntergelassener Badehose. Zuvor hatte er ein 13-jähriges Mädchen aus der Gruppe mehrfach berührt, umarmt und ihr einen Kuss auf die Wange gegeben. Die Kriminalpolizei in Göppingen hat die Ermittlungen aufgenommen und hofft auf Hinweise auf dem Mann mit asiatischem Aussehen [52].

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Hamburg: 100 Afrikaner bedrohen Polizei

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bereicherung™,Bunte Republik,Linksfaschismus,Polizei | 284 Kommentare

[53]In Paris brennen seit vielen Tagen die Vorstädte [54]. Migrantenhorden gehen gegen die Polizei und die Zivilbevölkerung vor. Wer dieser Tage nach Hamburg schaut fragt sich, wann bei uns die Straßen brennen und die Polizisten nur noch in Deckung gehen werden können, um sich selbst zu retten. Vor rund zwei Wochen schoss ein Beamter in Zivil in St. Georg auf einen mit einem Messer bewaffneten, aggressiven Ghanaer, der zwei Frauen bedroht und ihn wiederholt angegriffen hatte (PI berichtete [55]). Eine Horde afrikanischer Merkelgäste stellte sich damals schon aggressiv gegen die Polizei. Der Beamte hat wohl noch Glück, dass seine Kollegen in ausreichender Stärke kurz darauf vor Ort waren. So blieb es bei wüsten Beschimpfungen und Drohungen. Am Dienstagabend musste in St. Georg erneut ein Schwarzer festgenommen werden, der Menschen bedroht hatte. Daraufhin rotteten sich rund 100 Schwarze gegen die Polizei [56] zusammen.

(Von L.S.Gabriel)

Am Dienstagabend hatte ein angeblich 18-jähriger Somalier zwei Angestellten eines Sportwettenbetriebes gedroht ihnen den Hals durchzuschneiden, wenn sie ihn, der ohnehin schon Hausverbot hatte, wieder des Lokals verwiesen. Die Mitarbeiter riefen die Polizei, die den Aggressor festnahm. Dann wurde es für die Beamten aber gefährlich. Innerhalb kürzester Zeit fanden sich vor dem Laden rund 100 Schwarzafrikaner ein, die die drei Polizisten beschimpften und bedrohten. Wieder konnte wohl nur die herbeigerufene Verstärkung von fünf Streifenwagen und einem Zug der Bereitschaftspolizei Schlimmeres verhindern.

Unterstützt und forciert wird diese Aggression durch linke Refugee-Welcome-Idioten, u.a. auch durch die linksradikale Gruppierung „Refugee struggle for freedom [57]„, die auch in München und jüngst in Fürstenfeldbruck [58] die afrikanischen „Schutzsuchenden“ gegen deutsches Recht, die Behörden und die Polizei aufgewiegelt hat. Am 8. Februar wurde eine Demonstration [59] im Geiste der rassistischen amerikanischen Gruppe „Black Lives Matter [60]„, die in den USA zur Gewalt gegen die Polizei aufruft, organisiert.

Auch die Partei „Die Linke“ ist beteiligt an der Aufhetzung der ohnehin schon aggressiven Afrikaner gegen die Polizei. Hamburgs Polizeipräsident Ralf Meyer [61]hat in diesem Zusammenhang Strafantrag gegen den Linken-Politiker Martin Dolzer gestellt. Dolzer unterstellte der Polizei einen „rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ an dem Ghanaer, dem ins Bein geschossen worden war und hatte, um das zu „beweisen“ am 3. Februar versucht mit einer Lüge an den Wachbeamten vorbei in das Krankenzimmer des afrikanischen Gewalttäters vorzudringen. Den Polizisten hatte er erzählt, der Kriminaldauerdienst habe ihm, dem Bürgerschaftsabgeordneten erlaubt den Afrikaner aufzusuchen. Dass das gelogen war, war schnell geklärt. Polizeipräsident Ralf Meyer sieht durch die verleumderischen Aussagen, der in Notwehr handelnde Beamte habe versucht den Afrikaner hinzurichten, die Polizei an sich diskreditiert. Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) [62] sieht seitens des Linken-Politikers eine „infame und niederträchtige Steigerung einer Hetzkampagne gegen die Polizei Hamburg“.

Die Stimmung wird von linken Politikern und ihren Straßenterroristen massiv aufgeheizt. Es hat den Anschein, als sei eine Gewalteskalation wie in Paris [54] das Ziel.

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Illegale: Alles was Deutsche machen ist Scheiße

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bunte Republik,Linksfaschismus,Video | 285 Kommentare

Mitte vergangener Woche demonstrierte eine Gruppe Illegaler der Unterkunft Fürstenfeldbruck gegen das Wachpersonal und für ihre angeblichen Rechte in Deutschland. Ein Mann aus Sierra Leone hatte behauptet, die Security-Leute hätten ihn bei einer Rucksackkontrolle geschlagen. Die Polizei glaubte ihm jedoch nicht [63], zumal es schon mehrere Anzeigen des Sicherheitspersonals wegen Gewalttätigkeiten der sich nach Schutz und Frieden sehnenden Invasoren gegeben hätte. Daraufhin initiierten die linken Unterstützer zum Gesetzesbruch von „Refugee Struggle for Freedom [64]“ die Demo. Für die Linken und die Invasoren ist die Ausweis- und Taschenkontrolle am Eingang der Unterkunft inakzeptabel. Die Kontrolle auf Drogen und Waffen ist aber laut der Regierung von Oberbayern Standard. Im Video oben ist eine „Schutzsuchende“ zu sehen, die zwar alles was die Deutschen machen scheiße findet, aber ihre „Rechte“ hier von uns einfordert. (lsg)

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Illegale: Unzufriedenheit, Randale und Gewalt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 179 Kommentare

Auf Einladung von Angela Merkel wird Deutschland derzeit wie mit einer Abrissbirne von gewalttätigen, herrschaftanspruchstellenden Massen getroffen. Die Auftraggeberein macht dazu eine meditative Raute, lässt ihre Kettenhunde auf die sich dem Untergang entgegenstemmenden Teile der Bevölkerung los und ergeht sich in „Alternativlosigkeit“ zur Rettung des Weltelends. Derweil kämpfen Bürger und Polizei mit den sich allmählich entwickelnden bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Land. Sie kämpfen einen Dreifrontenkrieg, gegen Invasoren, Linksterroristen und die volksverräterische Staatsadministration.

(Von L.S.Gabriel)

Die Krawalle und Aufstände in den Unterkünften der Illegalen gehören mittlerweile nicht nur zum täglich Brot der Exekutive, sie sind gewissermaßen deren Hauptauftrag derzeit. Bei „Bürgerwehwehchen“, wie Ruhestörungen oder mutwilligen Sachbeschädigungen heißt es seitens der kaputtgesparten Polizei immer öfter: Wir haben niemanden, den wir vorbeischicken können. Die Beamten sind nämlich mittlerweile dienstzeitfüllend mit Illegalen und sonstigen Migranten beschäftigt.

Am vergangenen Donnerstag kam es zu einem massiven Polizeieinsatz in der Illegalenunterkunft in Fürstenfeldbruck [65]. Angeblich sei eine Schwarzafrikanerin von Syrern sexuell belästigt worden. Als die gerufenen Polizisten die Identität des Angreifers ermitteln wollten, sahen sie sich von einer Gruppe Syrer bedrängt, die eben das verhindern wollten und zwar mit aller Macht. Den Beamten wurde sogar mit Waffengewalt gedroht. Erst Verstärkung und somit ein massives Polizeiaufgebot konnte die Lage entschärfen und unter Kontrolle bringen. Der Syrer wurde schlussendlich lediglich in eine andere Unterkunft verlegt.

Ebenfalls Mitte vergangener Woche [66] kam es in der Landes-Notunterkunft für Flüchtlinge in Kellinghusen (Kreis Steinburg) und der Illegalenunterkunft in Itzehoe zu massiven Polizeieinsätzen.

In Kellinghausen randalierte ein betrunkener Afghane. Die von der überforderten Security herbeigerufenen Beamten sahen sich aber sofort etwa 100 Syrern und Afghanen gegenüber, die den Krawallmacher vor der deutschen Exekutive „schützen“ wollten. Schon am Tag darauf ging es wieder los. Die Polizei durchsuchte daraufhin das Gelände und stellte mehrere Metall- und Holzstangen sicher.

Auch in Itzehoe waren rund 20 Polizisten, davon zehn Hundeführer im Einsatz, um den „Kriegsschauplatz Asylheim“ zu befrieden.

In Nordhausen, im Norden Thüringens proben die mit deutschen „Verhältnissen“ unzufriedenen „Traumatisierten“ auch den Aufstand. Das Wasser sei zu kalt und das Essen „nicht gut“, außerdem warte man schon viel zu lange auf Wohnungen. Deshalb machten sich 50 der Invasoren in Drohgebärdenhaltung auf den Weg zum zuständigen Landratsamt.

Die Thüringer Allgemeine [67] schreibt dazu:

Landrats-Beigeordnete Jutta Krauth (SPD) konnte die Kritik nicht nachvollziehen: „Es läuft alles korrekt“, erklärte sie gegenüber unserer Zeitung. Täglich reinige die Service-Gesellschaft die Gemeinschaftsunterkunft, die für bis zu 150 Menschen zugelassen sei. Das Haus hätte gar nicht bezogen werden dürfen, hätte das Gesundheitsamt die Wasserproben beanstandet. „Und natürlich gibt es warmes Wasser, auch ist geheizt“, so Krauth.

Ganz nebenher musste sich die Polizei in Flensburg [68] um ein ebenfalls in Deutschland neues Delikt kümmern. Am Montagabend wurde sie zu einer lichterloh brennenden Frau auf einem Spielplatz gerufen. Noch ist ungeklärt was genau passiert ist, aber laut Zeugenaussagen wurden neben der Frau zwei Männer beobachtet, die sich rasch vom Tatort entfernt hätten.

In Gronau wurde die Polizei [69] zu einer lange schwelenden Familienfehde zweier Migrantenclans gerufen. Einer der Aggressoren ging mit einem Messer frontal auf einen Polizisten los. Der Beamte erschoss den Angreifer in Notwehr. Ein Querschläger traf ein weiteres Mitglied der Kriegsparteien ins Bein. All das Mitten in der Fußgängerzone in einer Deutschen Stadt.

gronau [70]

gronau2 [71]

Wer sich die Polizeiberichte dieser Tage ansieht, dem ist klar, dass wir auf ein sicherheitspolitisches Chaos der Sonderklasse zusteuern. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch warnt [72] vor der erhöhten Kriminalität durch die Zuwanderung. Auch wenn er es politkorrekt beschönigend so ausdrückt: „Wenn Sie eine Million Menschen mehr im Land haben, dann haben Sie potenziell auch die zusätzliche Kriminalität von einer Million Menschen“ und betont Flüchtlinge seien selbstverständlich nicht per se kriminell. Dennoch wies er darauf hin, dass unter den Illegalen sehr viele junge Männer seien: „Da die polizeiliche Kriminalstatistik belegt, dass junge Männer, unabhängig von deren Herkunft, deutlich häufiger Straftaten begehen, wird uns ein Kriminalitätsanstieg mittel- und langfristig beschäftigen“, so Münch. Und er gesteht ein: „In der Nähe vieler großer Flüchtlingsunterkünfte registrieren wir beispielsweise einen Anstieg von Eigentumskriminalität, zum Teil auch von Gewaltdelikten“.

Dazu kommt dann noch die vom Islam ausgehende Terrorgefahr. Peter Neumann Leiter des Zentrums für Radikalisierungsstudien (ICSR) am Londoner King’s College sagt, Deutschland müsse sich auf eine Welle von Terroranschlägen des IS einstellen.

Im Interview [73] erklärt Neumann:

„Die Anschlagsgefahr in Deutschland ist nicht mehr nur abstrakt, wie es bislang immer hieß, sie ist real. Es wird in Deutschland zu Anschlägen kommen, genau wie in anderen europäischen Staaten. Ich erwarte nicht, dass in Europa ein 11. September passiert oder ein verheerender Anschlag wie in Madrid 2004. Aber es wird auch in Deutschland Anschläge nach dem Muster geben, wie wir es kürzlich im Thalys-Zug oder in Frankreich gesehen haben: Einzelpersonen oder kleine Gruppen, die schockierende Attentate verüben wollen. [..]

Bereits jetzt haben wir nach Schätzung der UN 30.000 Auslandskämpfer in Syrien, darunter eine historisch hohe Zahl von 5000 Westeuropäern.“

Und was macht die Bundesregierung? Nichts! Es werden weiter Gesprächsrunden gebildet werden. Der eine oder andere politisch verantwortliche Selbstdarsteller wird einen Sturm im Wasserglas auslösen und über allem thront die Untergangskanzlerin. Merkel muss weg!

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VEB Asyl: Bis zur Ausreise wird alles gezahlt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 26 Kommentare

veb-asyl-wir-kommen-wieder [74]Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB Asyl für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [75]). Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven deutschen Steuerzahler. MfG Merkel [76].

Vorweg: In Deutschland befinden sich derzeit 1.147.054 [77] Neubürger*innen, die auf der Asylschiene ins Land gekommen sind. 700.000 [78] werden 2015 insgesamt erwartet. Von den bisher im Jahr 2015 eingereisten 302.415 [79] Asylforderern wurden bislang 1.131 [80] als politisch Verfolgte nach Art. 16a GG anerkannt. 40.035 weitere Personen wurden aus verschiedensten Gründen unter Abschiebungsschutz gestellt. Für den Rest wird bis zur Ausreise weitergezahlt. Gerne auch, wenn sie nächstes Jahr wiederkommen.

Summary dieses Teils:

Es findet über die Asylschiene eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme statt. Zum Beispiel vom Balkan und aus Palästinenergebieten kommen Personen gezielt wegen medizinischer Versorgung. Nach der Erstaufnahmephase sind die Gemeinden für die medizinischen Kosten zuständig. Wegen des hohen Flüchtlingsaufkommens werden Personen teilweise ohne die üblichen Reihenuntersuchungen auf die Gemeinden verteilt. In einzelnen Gemeinden befinden sich Personen, die mehrere Zehntausend Euro pro Jahr an medizinischen Kosten verursachen. Die Bundesländer erstatten unterschiedlich und nur in Härtefällen. Rund ein Viertel der Asylbewerberleistungen fallen für „besondere Leistungen“ an, wohinter sich i.d.R. medizinische Leistungen verbergen, die über die akute Notversorgung hinausgehen.

Dauert ein Asylverfahren länger als 15 Monate, so haben die Betroffenen einen Anspruch auf den Sozialhilfesatz (399 € pro Monat statt 359 €). 2009 betraf dies ein Drittel [81] der Asylbewerber, 2013 16 Prozent [82]. Nach 48 Monaten kommt ein Anspruch auf „Hilfen zum Lebensunterhalt“ dazu, wozu auch eine reguläre Sozialversicherung nach deutschen Standards gehören kann. Nach Abschluss des Asylverfahrens haben Asylanten Anspruch auf die gesetzlichen Sozialleistungen, die Geduldeten weiterhin Anspruch nach Asylbewerberleistungsgesetz, welches nach 15 Monaten auf Sozialhilfe-Niveau aufgestockt wird. Die abgelehnten Asylbewerber erhalten bis zur Ausreise Asylbewerberleistungen. Allerdings erlischt dieser Anspruch, wenn sie innerhalb eines Jahres erneut einreisen. Deswegen ziehen es vor allem die europäischen Herkünfte vor, Deutschland vor Beendigung des Asylverfahrens zu verlassen, um bei erneuter Einreise sofort wieder Anspruch auf Asylbewerberleistungen zu haben. (Alle Angaben ohne Gewähr, da von Laien anhand der vorgefundenen Fälle und Statistiken zusammengestellt)

veb-asyl [83]Verschiedene Personenkreise in der Asyl-Industrie und ihre Ansprüche

1. Kontingentsflüchtlinge: von DRK u. ä. Organisationen in Flüchtlingslagern ausgewählte Personen, die kein Asylverfahren durchlaufen, auf Staatskosten als komlette Familien nach Deutschland gebracht werden und sofort eigene Wohnungen und eine Arbeitserlaubnis sowie gesetzliche Sozialversicherung erhalten.

2. Asylanten: als politisch verfolgt anerkannt, Schutz gilt 3 Jahre, danach automatisch unbefristete Aufenthaltsgenehmigung, falls BAMF nichts anderes verlauten lässt, Sozialstandards wie 1.

3. Personen im Asylverfahren = Asylbewerber. 1) Personen, die nicht in einem anderen Dublin-Staat registriert wurden, b) Personen, die in einem Dublin-Staat registriert wurden (für das Asylverfahren ist eigentlich der andere Staat zuständig, solange sie sich in Deutschland aufhalten, muss der deutsche Staat aber für sie sorgen, derzeit winken vor allem Italien und Österreich Asylbewerber direkt nach Deutschland [78] durch), Sozialstandards nach Asylbewerberleistungs-Gesetz, d.h. 40 € unter Sozialhilfesatz + Wohnung + Heizung sowie medizinische Notfallversorgung.

4. Abgelehnte Geduldete: sind nicht politisch verfolgt, dürfen aber aus X verschiedenen Gründen bleiben (Bürgerkrieg, Krankheit…). Schutz und Aufenthaltsgenehmigung wie bei anerkannten Asylanten, Sozialstandards wie bei Asylbewerbern.

5. Abgelehnte Ausreisepflichtige: werden bis zu ihrer Ausreise weiter mit Asylbewerberleistungen alimentiert! [84] Sofern diese vom Sozialamt gekürzt werden, kann dagegen geklagt werden:

asylbewerberleistunge-fuer-illegale-einwanderer [85]

ausreisepflichtige [86]

veb-asyl [83]Die meisten abgelehnten Asylbewerber bleiben in Deutschland

Unter den Ausreisen und Abschiebungen [87] sind nicht nur Asylbewerber, sondern auch Personen mit abgelaufenen Visa:

2013: 127.023 Asylanträge – 6.449 Ausreisen – 10.197 Abschiebungen

2014: 202.834 Asylanträge  – 10.880 Ausreisen -10.884 Abschiebungen

veb-asyl [83]Der VEB Asyl begrüßt die illegalen Einwanderer im  Gesundheitssystem von Berlin

Der Focus berichtet von Asylbewerbern, die gezielt wegen medizinischer Versorgung [88]nach Deutschland kommen. Beispiel Berlin:

Der 32-Jährige aus dem bosnischherzegowinischen Bijelnjina zieht an der Zigarette. Seine Frau Jasmin trägt die sieben Monate alte Tochter auf dem Arm. „Ich brauche einen Arzt für mein Kind“, sagt Ganic in Deutsch mit leichtem Akzent. „Sie kann ihren Arm nicht richtig bewegen, und in Bosnien kann ich mir keinen Arzt leisten.“ Deshalb steht er jetzt hier vor der zentralen Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, um im gelobten Land Asyl zu beantragen.

Es ist kein fremdes Land für den Familienvater. Während des Bosnienkriegs in den 90ern flohen seine Eltern in die Bundesrepublik. Der kleine Damir ging hier zur Schule, lernte die Sprache – und musste alles zurücklassen, als seine Eltern in ihre Heimat zurückkehrten.

„Ich hatte kein leichtes Leben in Bosnien“, erinnert sich Ganic. Der Vater versoff Haus und Hof, die Ehe scheiterte. Eine Schule besuchte der Junge nicht mehr, mit Gelegenheitsjobs kam er über die Runden. Seit fünf Jahren ist er arbeitslos. „Hier würde ich jeden Job annehmen“, versichert Ganic. In der Zeitung habe er gelesen, dass man in Deutschland Asyl bekommen könne. „Ich hoffe, dass wir bleiben dürfen.“

Hinter Ganic steht eine Palästinenserin. Sie hat ihre Schwiegereltern nach Deutschland geholt. Der Schwiegervater benötigt nach einer Lebertransplantation dringend Medikamente. Er hat gute Chancen, bleiben zu dürfen.

Mitgefühl mit den Balkanflüchtlingen ist der 28-Jährigen fremd. Hier würden Unmengen von Menschen aufgenommen, die Hilfe nicht benötigten und die Ämter überfordern würden. „Die haben keine Chance auf Asyl, trotzdem erhalten sie Geld. Das ist ein völlig falscher Anreiz“, schimpft sie.

Dabei vergisst die Palästinenserin offenbar, dass es ein eigenes Gesundheitssystem ausschließlich für Palästinenser [89] gibt. In dieses zahlt Deutschland über die EU jährlich Millionen ein. Unter Palästinensern ist dennoch das Auswandern aus gesundheitlichen Gründen sehr beliebt, man denke nur an Kulleraugenmädchen Reem, die wegen ihres Beines kam. Der Spiegel beschreibt den illegalen Einwanderungfall einer Pali-Familie mit zwei schwerstbehinderten Jungen, deren Medikamente alleine jeweils 10.000 € [90] im Monat verschlingen. Die Jungen leiden an einer degenerativen Erbkrankheit, die im arabischen Raum wegen Jahrhunderten islamischer Cousinen-Ehen [91] sehr verbreitet ist. Mit den Folgen dieser Steinzeitreligion wird das deutsche Gesundheitssystem zunehmend konfrontiert. Ebenso lockt das deutsche Gesundheitssystem den Balkan an:

Die meisten Flüchtlinge aus dem Balkan wissen sehr genau, dass sie keine Chance auf Asyl haben. Sie kommen trotzdem, um sich ärztlich behandeln zu lassen und um ein paar Monate ein einigermaßen sorgenfreies Leben führen zu können. „Das streitet auch keiner ab“, schildert eine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde die Situation.

Für die medizinische Versorgung wendete das Land [Berlin] 23,4 Millionen Euro auf. Flüchtlinge genießen einen ähnlichen Status wie gesetzlich Versicherte. Aufwändige Behandlungen wie Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden.

Und wenn die Antragsformulare ausgehen, drucken wir sie nach!

veb-asyl [83]Medizinische Härtefälle unter den Geduldeten in NRW

Die WAZ [92] berichtet von Geduldeten, die einzelnen Gemeinden schwer auf der Tasche liegen:

Auch die Kosten für die medizinische Versorgung bringen einige Städte an die Leistungsgrenze. „Wir haben seit geraumer Zeit zwei Fälle, die insgesamt jährlich rund 135.000 Euro an Kosten verursachen“, sagte der Allgemeine Vertreter des Winterberger Bürgermeisters, Ludger Kruse, jüngst in einer Ausschusssitzung. Die Städte müssen pro Jahr und Person bis zu 70.000 Euro selbst übernehmen. Erst was darüber hinaus geht, wird vom Land übernommen. Kruse: „Ein Fall liegt über dieser Grenze, der andere nicht.“

Also stellte die Stadt einen Antrag bei der Bezirksregierung, der aber auch negativ beschieden wurde. „Eine Kostenerstattung über die 70.000 Euro hinaus ist offenbar unter anderem an Fristen und Einreise-Daten gebunden. Und da fallen wir durchs Raster“, so Ludger Kruse. Die betroffene Person in Winterberg befindet sich in einem Duldungsstatus. Kruse: „Vermutlich wird sie geduldet, weil sie schwer krank ist.“ Die Kostenübernahme sei aber doch eine staatliche Aufgabe und nicht die einer Kommune.

Die 70.000-er Marschroute stößt bei den Städten auf Unmut. Auch in Hallenberg gab es vor einigen Jahren zwei Krankheitsfälle, die schlussendlich die Finanzen einer kleinen Stadt belastet hatten.

Merke: Der Duldungsstatus kommt einer Gleichstellung im deutschen Gesundheitssystem nach den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung gleich. In NRW gibt es 36.000 [93] Geduldete.

veb-asyl [83]Staatsausgaben nach Asylbewerberleistungsgesetz 2013

2013 gab der deutsche Staat nach Angaben des Statistischen Bundesamtes für Transferleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 1,5 Mrd. € [82] aus. 76 Prozent wurden für Regelleistungen [94] verwendet, 24 Prozent für „besondere Leistungen [95]„, worunter sich hauptsächlich medizinische Leistungen verstecken.

Zum Stichtag 31.12.2013 erhielten 224.993 Personen Leistungen als Asylbewerber.

asylbewerber-leistungen-statistik-2013 [96]

veb-asyl [83]Asylbewerber-Leistungen auf Sozialhilfe-Niveau nach 15 Monaten

Ist ein Asylbewerber 15 Monate in Deutschland, bekommt er mehr Geld:

Asylbewerber-Leistungsgesetz § 2: Leistungen in besonderen Fällen [97]

(1) Abweichend von den §§ 3 bis 7 ist das Zwölfte Buch Sozialgesetzbuch [98] auf diejenigen Leistungsberechtigten entsprechend anzuwenden, die sich seit 15 Monaten ohne wesentliche Unterbrechung im Bundesgebiet aufhalten und die Dauer des Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben.

Im Sozialgesetzbuch XII geht es um Sozialhilfe. Zum Vergleich: Der Asylbewerber-Regelsatz beträgt 359 € [99] pro Monat, der Sozialhilfesatz [98] 399 € [100] pro Monat.

Zusätzlich müssen Wohnung und Heizung gezhlt werden. Hier die Wohnsituation der Asylbewerber (ohne Geduldete und Abgelehnte) zum Stichtag 31.12.2013:

asylbewerber-unterbringung-2013 [101]

Nach 48 Monaten [94] stehen Asylbewerbern noch ausgedehntere „Hilfen zum Lebensunterhalt [102]“ zu. Außer Miete und Heizkosten können dies sein: Mehrbedarf, Einmalleistungen, Übernahme von Mietschulden sowie Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungsbeiträge.

2013 hatten 16 Prozent [82] der Asylbewerber Anspruch auf „Hilfen zum Lebensunterhalt“:

leistungen-fuer-asylbewerber-2013 [103]

Hier eine Tabelle, die zum Stichtag 31.12.2013 die Dauer des Aufenthalts von Asylbewerbern zeigt:

asylbewerber-aufenthaltsdauer-in-deutschland [104]

Eine solche Statistik liegt für 2014 noch nicht vor, zumindest wurde keine veröffentlicht. Zu beachten ist, dass

a) in der Zwischenzeit die Zahl der Asylbewerber drastisch gestiegen ist

b) dass diejenigen aus der Statistik fallen, deren Asylverfahren abgeschlossen ist. Da kaum abgeschoben wird, müssen auch diese  Personen versorgt werden, sofern sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können. Wie viele das sind, steht in den Sternen.

Die Grenze nach oben ist offen, so können zum Beispiel Balkan-Familien hier sehr viel mehr Geld [88] einnehmen als in ihrer Heimat:

Es wird so lange gezahlt, bis er arbeitet oder ausreist. „Bei einer Familie kommen da schnell 1000 Euro im Monat zusammen“, rechnet CDU-Experte Dregger vor. „Bei einem Durchschnittslohn von vielleicht 300 Euro auf dem Balkan ist das ein großes Lockmittel.“

Wie viele Personen in NRW laut Sozialbericht 2013 „Mindestsicherungsleistungen“ bezogen haben, kann man in der nachfolgenden Übersicht sehen, darunter Arbeitslose, Rentenaufstocker, Erwerbsunfähige und Behinderte. Extra angegeben sind die Asylbewerber mit 57.000 Personen. Doch wie viele auf der Asylschiene Eingewanderte befinden sich in den übrigen Posten? 189.000 [105] Ausländer sind alleine in NRW arbeitslos gemeldet, dazu kommt noch der Familienanhang. Wie viele über Asyl Eingewanderte sind dabei? Diese Folgekosten werden nicht ausgewiesen.

mindessicherung-nrw-2013 [106]

Die NRW-Gemeinden müssen nach Recherchen eines Landtagsabgeordneten 36.000 Geduldeten [93] den Lebensunterhalt bezahlen – ohne jede Kostenerstattung:

36000-geduldete-in-nrw [107]

veb-asyl [83]Der Spezialtrick der „Asylbewerber“ vom Balkan

Es lohnt sich aber nicht nur der lange Aufenthalt in Deutschlands Sozialsystemen, sondern auch der wiederholte Asylaufenthalt: [88]

Die meisten abgelehnten Bewerber reisen freiwillig zurück. Bei einer Abschiebung würde nämlich ein generelles EU-Einreiseverbot ausgesprochen. Gehen sie von sich aus, können sie später erneut einen Asylantrag stellen. Manche tun das sogar regelmäßig. Mehr als jeder dritte Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien oder Bosnien-Herzegowina hat bereits ein gescheitertes Antragsverfahren hinter sich, so ein Experte aus dem Innenministerium.

Damit sind die Balkan-Herkünfte von außerhalb der EU besser gestellt als die Arbeits- und Armutsmigranten aus Rumänen und Bulgarien, denn diese Slum-Schichten werden in den Ruhrgebietsstädten „nur“ mit Gesundheitsversorgung und Beschulung versorgt. Das gilt auch noch nach der kürzlich erfolgten „Verschärfung“ des Aufenthaltsrechts für Asylbewerber, denn Gummi-Paragraph 11 [108] erlaubt in Absatz 6 nach einem Ablehnungsbescheid die Wiedereinreise nach einem Jahr. Damit auch nächstes Jahr wieder Zigeuner & Co. Winterurlaub in Deutschland machen können…

veb-asyl [83]Weniger Service für die Steuerzahler: Personal-Versetzung in Gemeinden

Dem bayerischen Landkreis Fürstenfeldbruck [109] gehen die Unterkünfte für Asylbewerber aus. Landrat Thomas Karmasin (CSU) stimmte die Einwohner am Dienstag auf harte Maßnahmen ein. Unter anderem soll Personal aus den Servicestellen und den Verwaltungsämtern abgezogen werden, um dem Zustrom von Asylsuchenden Herr zu werden. Bürger müßten sich deswegen auf längere Wartezeiten einstellen, berichtet der Münchner Merkur. […]

veb-asyl [83]Werden Parkhäuser zu Goldgruben?

Auch diese geniale Idee stammt aus Fürstenfeldbruck [109]. Jetzt erweist es sich als Vorteil, dass Deutschland ein Autoland ist:

Auch die Nutzung von Tiefgaragen als Notunterkünfte wird geprüft. […]

Bestimmt stellen die Parkhäuser in den Innenstädten gerne jeweils ein Parkdeck zur freien Verfügung. Pro Stunde und Asylbewerber 2,50 €.

veb-asyl [83]Asyl-Container kosten 20.000 Euro pro Person

Vielleicht findet man im städtischen Raum noch Platz für ein Containerdorf? Ein Container-Platz kostet in Berlin 20.000 € [88]. Sollte Deutschland die „Flüchtlinge“ irgendwann wieder los werden, kommen Entsorgungskosten hinzu.

Ausland

AU: Zwangszuweisungen, wenn Gemeinden Quoten nicht erfüllen

Die Österreicher sind schon weiter. Bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt! Österreich [110] ändert ggf. die Verfassung für Zwangszuweisungen, schreibt die Kronenzeitung. Zwangszuweisungen sind immer auch zwangsweise zu tragende Kosten für die Gemeinden.

Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner haben am Freitag ihre Lösungsansätze für die angespannte Situation bei der Verteilung von Flüchtlingen präsentiert. Dabei sind auch „Zwangsquartiere“ in Bezirken und Gemeinden geplant, die ihre Quote nicht erfüllen. Dazu ist jedoch eine Verfassungsänderung nötig. […] Die Verfassungsänderung soll es dem Innenministerium ermöglichen, „Widmungen und baubehördliche Verfahren“, für die derzeit Gemeinde oder Bundesland zuständig sind, selbst durchzuführen, um so Flüchtlingsquartiere zu schaffen, so Faymann. Er räumte einen „schweren Eingriff“ in die Verfassung ein, ortet aber in den Ländern eine „gewisse Grundbereitschaft“.[…] „Wir tragen das Problem nicht zu jedem Landbürgermeister.“ Und man werde die „Ersatzvornahme“ ausschließlich dort zum Einsatz bringen, wo die Quote nicht erfüllt werde niemand müsse sich fürchten, dass der Bund zusätzliche Quartiere installieren werde, wenn das Soll erbracht wurde, versicherte die Regierungsspitze. Außerdem werde die Bestimmung nur für Grundstücke oder Gebäude gelten, „über die der Bund verfügungsberechtigt ist“, hieß es. […] In Kraft treten soll das Gesetz so bald wie möglich, Kanzler und Vizekanzler stellen auch eine Sondersitzung des Nationalrats in den Raum. Es braucht allerdings die Stimmen von FPÖ oder Grünen für die nötige Zweidrittelmehrheit.

Hier der Internetpranger die österreichische Statistik zur „Quotenerfüllung“ [111]. Auch im bereits erwähnten bayerischen Landkreis Fürstenfeldbruck werden von einzelnen Gemeinden die Quoten nicht erfüllt, was den Landrat [112] zu solchen Äßerungen bewegt:

Allerdings kündigte er an, dass Kommunen, die keine Plätze nachweisen können, damit rechnen müssen, dass er notfalls ihre Bürgerhäuser beschlagnahmen werde.

Also schaffen Sie gefälligst Platz!


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [77] (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [113]. Nach Abschluss des Asylverfahrens [114]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Hartz-IV-Zahlungen aus Bundesmitteln. Die Gemeinde übernimmt dabei die Kosten für Unterkunft, Heizung und Hilfen für Kinder.
– davon Asylberechtigte
38.473 [77] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [115] (Stand Januar), 536.997 [77] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [116] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [79] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [117] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [79] (bis 31. Juli), davon 1.131 [80] gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni [80]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [118] (tagesschau), 450.000 [119] (BAMF), 600.000 [120] (BW), 700.000 [78] (Bayern). Pro Woche 8000 [119]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [121], 2017: 2 Mio. [121]
Familiennachzug anerkannter Asylanten/Kontingentsflüchtlinge 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [122])
Abschiebungen 8.178 [123] (1. Halbjahr 2015). Abschiebungen in 80 Prozent [124] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
freiwillige Rückkehr 12.600 [123] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [125] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [126]
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [113] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [79] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [79] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [116] (Juli), 39.846 [80] Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [127]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 [80] Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 [80] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [128] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [129], Neueinstellungen: 2014: 300 [127], 2015: 1000 [130], 2016: 1000 [130]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [131]
Asyl-Aufwand Bundespolizei Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [132], Passau [133], Rosenheim [134], Trier [135]. Polizeibegleitung bei 1431 [136] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 € (2013). 150 [126] neue Stellen (2015), 100 neue Stellen (2017). Tätigkeitsberichte [137] der Bundespolizeidirektionen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [138] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [139] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [140] zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [141] pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € [142] jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge [114] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

Kosten pro Person 12.500 [143] bis 15.600 € [140] pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche)
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [123] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [144], z.B. 8 Georgier 81.000 € [136]. Abschiebungen in 80 Prozent [124] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [126] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand 38.119 [145] tatverdächtige Asylbewerber (2014)
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen,7500 € [93] NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € [114] Niedersachsen, 9.128 € Brandenburg, ab 2016 13.3216 € (ab 2016: 13.960 €) Einmalzahlung Baden-Württemberg
Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [117] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [146], 60.000 € [147] bis 120.000 € [148]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [131] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [147]. Einblick in die MUFL-Industrie [149].
Baden-Württemberg 95 Mio. € [150] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [151] für Wohnraum-Programm. 13.260 € [152] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [152] Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 [153] neue Erstaufnahmeplätze geplant.
Bayern 1.300 € [140] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [147] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [126] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alle vorhandenen Sozialpädagogen [154] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [155] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € [156] für Asyl. 2015 kamen 60.000 [156] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [157] Personen pro Woche, in der Erstaufnahme: 5900 [119] (Juli). 2013 574 MUFL [158], 2014 3400 MUFL [158]für 51 Mio. € [159]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. € [147], bis Jahresende erwartet: 15.000 [158] MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [160]. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien [161].
Brandenburg 2.300 € [152] Investitionspauschale pro Platz
Berlin 26.000 [88] Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [162] plus Vollverpflegungskosten. 60 [162] Asylwohnheime für 15.900 [162] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [162]. Hotelunterbringung: 1800 [162] Personen für 8,4 Mio. € [162] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [162]. Berlin [163] erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte [163] wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € [164] für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € [165] pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. € [88], davon 94,4 Mio € für Unterbringung. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. € [88].
Hamburg Täglich 200 bis 300 [109] neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren [166].
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [126] für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Niedersachsen In Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [167] (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [114].
NRW 90.000 [168] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [131] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [168] zur Erstaufnahme geplant. 807 [131] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [126] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [131] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. € [88] 4831 [122] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 [105] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [119] , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. € [119]. Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [93], tatsächliche Kosten: 15.000 € [93]. 36.000 [93] Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 [169] neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet.
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [170], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [170] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [170] Schätzung

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [140]
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [152] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg, 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [151] für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € [171] aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [157]. Container in Berlin 20.000 € [88] pro Platz.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [99] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [93] pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € [140] pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 [82] Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe [98] in Höhe von 399 € [100] pro Monat. 2009 war dies ein Drittel [81] der Leistungsbezieher. 2013 waren dies 16 % [82] der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € [82] für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [172] pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status [88] wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Westerstede: pro Person 5.900 € [173]. 5% [154] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [90]pro Monat. ERSTATTUNG [152]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [105] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [174]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [175]holen Ehefrauen nach.
Dortmund 40,9 Mio. € [176] Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 [177] Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos [178]. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL [179] (2015). 200 bis 300 MUFL [180] pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. € [181]. Kommentar des Stadtkämmerers [182] zu Ausländerkosten. 18.333 [183] ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € [176] =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss.
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [172]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [184] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten [185] der Landeshauptstadt aus.
Lörrach 65.000 € [186] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. € [171]. Aufwand für Betreuung steigt: neue [187] Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst [187] (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte [188].
München 93,2 Mio. € [176] Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Osterholz 4,5 Mio. € [189] Ausgaben für Asyl (2015)
Schwäbisch Hall 30.000 € [190] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [173]
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € [92] pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [191] und Finanzen [192].

Weitere Artikel:

» Dortmund: [193] Täglich 1 Millionen Euro für MUFL weg
» Weitere Nebenkosten [194] der Asyl-Industrie
» 6000 neue Stellen [195] in der Asyl-Industrie
» Staat weiß nicht [196], wie hoch die Asylkosten sind?
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [149]
» Was kostet der Asyl-Irrsinn? [197]
» 5000 Euro V.I.P.-Asyl [157] für Afro-Teenies
» Asylkosten: Zahl der MUFL [198]

Links:

» Neues Asyl-Gesetz (2015) [199]
» Pro Asyl – Sozialleistungen [84] (2008)

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Bayern: Neue Sozialwohnungen für Illegale

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 115 Kommentare

Der Stadtrat in Fürstenfeldbruck bei München hat Magenschmerzen: Zwar hatte er – selbstverständlich in großer Einmütigkeit – die Unterbringung anerkannter Asylbewerber in 25 neuen und modernen städtischen Sozialwohnungen beschlossen, die im Westen der Stadt gebaut werden sollen, doch wie sag‘ ich’s meinem Kinde? Wie verhindere ich Straßenproteste und „Nazi-Aufmärsche“? Wir helfen dem Stadtrat am Ende unseres Berichts mit einer bewährten Lösung seines Problems.

Zunächst war geplant, acht dieser Wohnungen für „wohnberechtigte“ Asylbewerber zu reservieren. Vor einigen Tagen entbrannte in den zuständigen Stadtratsausschüssen aber eine Debatte darüber, wie die Vergabe neuen Wohnraums an Asylbewerber den Bürgern vermittelt werden könne, ohne „Ressentiments“ zu schüren. Die Stadträte fürchten einen Resonanzboden für „rechte Stimmungsmache“, weil es insbesondere die einheimischen Geringverdiener und Obdachlosen als soziale Ungerechtigkeit empfinden könnten, dass Asylbewerber sofort nach Anerkennung ihrer Asylverfahren mit neuen Sozialwohnungen versorgt werden.

Die Bayern Depesche [200] beschreibt das missliche Problem der Stadt:

Das Unverständnis vieler Bürger über die geplante Vergabe rarer Sozialwohnungen an Asylbewerber hängt auch mit dem angespannten Wohnungsmarkt in der Kreisstadt zusammen. Geringverdiener und größere Familien haben ihre liebe Not damit, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Das zeigt sich auch daran, dass Fürstenfeldbruck zu den 144 Städten und Gemeinden in Bayern gehört, die wegen hoher Mietsteigerungen die Voraussetzungen für die Einführung der Mietpreisbremse erfüllen. Darüber hinaus gibt es in Fürstenfeldbruck 234 Menschen mit einem Wohnberechtigungsschein und 83 Obdachlose, die in von der Stadt angemieteten Wohnungen und dem „Hotel am Horst“ untergekommen sind.

Angesichts dieser Fakten sehen die Stadträte nun ein Kommunikations- und Vermittlungsproblem gegenüber den Wohnungssuchenden und befürchten ein Einfallstor für rechte Asyl-Kritiker. Diese organisieren sich häufig in den sozialen Netzwerken und bringen es im Schutze der Internet-Anonymität auf teils beachtliche Unterstützerzahlen. So hat alleine die NPD-nahe Facebook-Seite „Keine weiteren Asylantenheime in Deutschland“ mehr als 29.500 Unterstützer.

Um keine Straßenproteste und Facebook-Aktivitäten von Asyl-Gegnern vor Ort zu provozieren, wollen sich die Stadträte nun doch nicht mehr öffentlich auf eine konkrete Wohnungszahl für Asylbewerber festlegen. Es ist aber auch nicht vorgeschrieben, sich schon vor Baubeginn auf einen genauen Verteilungsschlüssel von Wohnraum festzulegen, um in den Genuß der großzügigen Fördermittel des Freistaates für die Asylbewerber-Unterbringung zu kommen. Wenn eine neue Sozialwohnung für mindestens sieben Jahre dauerhaft an Asylbewerber vergeben wird, zahlt Bayern bis zu 300 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche.

Die aktuelle Debatte nutzen die Stadträte Ulrich Schmetz (SPD), Franz Höfelsauer (CSU) und Christian Stangl (Grüne) für die Beschwörung der sogenannten Willkommenskultur, die angesichts von 100 Asylbewerbern im früheren Hotel Drexler und im Gewerbegebiet sowie fast 500 Asylsuchenden in der Erstaufnahmeeinrichtung für viele Fürstenfeldbrucker aber an ihre Grenzen stößt. Auch in der Kreisstadt hat man vernommen, mit welchen Asylbewerber-Zahlen Bayerns Sozialministerin Emilia Müller (CSU) rechnet. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge prognostizierte bisher 45.000 neue Asylbewerber für Bayern. Müller geht mittlerweile von 60.000 neuen Asylbewerbern aus, die Bayern unterzubringen und zu versorgen hat. Das wären fast doppelt so viele wie im Jahr 2014.

Die Lösung des Problems: Wenn die Wohnungen im Bau befindlich sind, schnell ein Feuerchen legen, ein paar Hakenkreuze an die Wände schmieren und die Schuld den „Rechten“ zuschieben – dann klappt’s auch mit dem „Refugees welcome“! (VB)

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Bayern: Afrika-Moslem-Asylanten randalieren, da sie zwei Mal täglich warm essen wollen

geschrieben von byzanz am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Deutschlands | 190 Kommentare

asyl [7]Die Tennishalle von Markt Indersdorf bei Dachau ist in eine Unterkunft für Invasoren Asylbewerber umfunktioniert. Dort befinden sich derzeit 77 Männer, alle aus afrikanischen Ländern wie Senegal, Mali oder Eritrea. Fast alles Moslems, wie sogar die Süddeutsche Zeitung meldet. Sie bekommen mittags eine warme Mahlzeit, die vom Catering-Service sogar nach moslemischen Halal-Vorschriften zubereitet ist. Abends gibt es eine kalte Brotzeit. Aber die dreisten Mohammedaner wollen zwei Mal täglich warm futtern, am liebsten Huhn. So randalierten sie, rüttelten am Zaun und schmissen Bänke und Betten über die Absperrung. Dies löste einen Großeinsatz der Dachauer Polizei aus, die Einsatzkräfte aus benachbarten Inspektionen herbeiholen musste, um die rasende Menge in den Griff zu bekommen. (Foto oben: Bunter Asylanten-Ansturm in Hamburg)

(Von Michael Stürzenberger)

So etwas passiert nunmal, wenn die minderwertigen Kuffar nicht so spuren, wie es sich die Herrenmenschen vorstellen. Die Süddeutsche Zeitung berichtet:

Anlass für den Aufstand der Flüchtlinge ist ihr angestauter Unmut über die Verpflegung. Das Essen liefert ein Caterer, der auch in der Münchner Erstaufnahmeeinrichtung Bayernkaserne und im Landkreis Fürstenfeldbruck die Verpflegung der Asylbewerber übernimmt. Das Essen richtet sich nach den Anforderungen der Menschen muslimischen Glaubens, dem fast alle Flüchtlinge in der Tennishalle angehören. Die 77 Männer stammen aus afrikanischen Ländern wie Senegal, Mali oder Eritrea. Mittags erhalten sie eine warme Mahlzeit, am Abend gibt es eine kalte Brotzeit. Doch die Flüchtlinge wollen täglich zwei warme Essen. „Am liebsten jeden Tag Huhn, Reis und Kartoffeln“, sagt Alexander Krug, Stellvertreter des Landrats im Amt und stellvertretender Pressesprecher des Landratsamts.

Außerdem war in einer von vier Duschen der Heizstab defekt, so dass dort nur kaltes Wasser sprudelte. Obwohl die intakten drei Duschen ausreichten, um den Bedarf zu decken, steigerte sich offensichtlich der Groll der Mohammedaner. Bezeichnend, dass alle 77 Insassen Männer sind. Die Frauen scheinen im Senegal, Mali und Eritrea zufrieden zu sein.

Mit welchen Anspruch fordern diese jungen kräftigen Männer eigentlich Asyl bei uns? Im Senegal leben über 90% Moslems, da wird kein „Rechtgläubiger“ verfolgt. Kein Mensch ist senegal illegal – in seiner Heimat! Alle moslemischen Senegalesen sofort in ihre islamische Heimat zurückschicken!

In Mali sind ebenso über 90% der Bevölkerung Moslems. Im Norden ist eine islamische Terrorbande unterwegs, die mit Waffen aus Katar ausgerüstet sein soll, also eine typisch islamische Angelegenheit. Alle Moslems aus Mali sofort nach Hause!

In Eritrea gibt es religiöse Verfolgungen, verübt wie immer von der moslemischen Mehrheit (60%) an den Christen (37%) Alle Moslems aus Eritrea sofort zurückschicken, aber mit der eindringlichen Warnung, die Christen in ihrer Heimat in Ruhe zu lassen!

Wer zuhause seines Lebens bedroht ist, fordert nicht und randaliert schon gleich überhaupt nicht. Er ist froh und dankbar, Schutz gefunden zu haben. Die Moslems in Markt Indersdorf sind mit absoluter Sicherheit Eindringlinge, die von unserem üppigen Sozialsystem profitieren wollen und sich aufführen wie typisch mohammedanische Besatzer. Sie denken und handeln genau so, wie es ihre totalitäre Ideologie eben vorschreibt. Laut SZ drehten Sie [201] geradezu durch:

Die Lage in der Indersdorfer Notunterkunft sah am Donnerstagnachmittag zunächst bedrohlich aus. Viele der derzeit 77 Bewohner rüttelten am Zaun und schmissen Bänke und Betten über die Absperrung, wie Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes berichteten. Diese alarmierten die Dachauer Polizei, die wegen der großen Zahl der Protestierenden Einsatzkräfte aus benachbarten Inspektionen um Hilfe bat. Als die Beamten an der Halle eintrafen, befanden sich noch 30 bis 40 Männer am Zaun.

Die Invasoren werden immer dreister. Das wird noch spannend, wenn dieses Jahr weitere 450.000 unser Land besetzen. Es sind keinerlei Anzeichen erkennbar, dass die Politik diesen hemmungslosen Asylmissbrauch beendet. Die Bevölkerung rund um Asylbewerber-Unterkünfte muss diese katastrophal verantwortungslose Politik ausbaden. Immer mehr Bürger sind erbost wegen der unerträglichen Zustände. Sogar der bayerische Ministerpräsident Seehofer hat erkannt [202]:

„Die Stimmung wird nicht kippen, sie ist schon gekippt“

Ob er sich traut, etwas zu unternehmen? Wie man die weit nach links gerückte CSU kennt, nein!

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Asyl-Irrsinn in Deutschland: Fürstenfeldbruck – 600 Asylbewerber mit Soldaten in Kaserne

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Lumpen | 78 Kommentare

asyl-fuerstenfeldbruck [203]Zunächst einmal vielen Dank an die zahlreichen Leser, die unserem Aufruf zur Serie „Asyl-Irrsinn in Deutschland“ gefolgt sind und uns schon in den ersten Tagen viele Informationen, Links und Bilder zugesandt haben. So auch aus Fürstenfeldbruck. In der oberbayrischen Idylle sollen ab dem 3. Oktober die ersten 200 von vorerst 600 Asylbewerbern in den Fliegerhorst einziehen.

Dass das nicht die endgültige Zahl sein muss, zeigt der Umgang mit den Plänen der nur eine halbe Stunde entfernt liegenden Bayernkaserne in München. Die war ursprünglich von der Bundeswehrverwaltung für 350 Flüchtlinge vermietet worden. Inzwischen leben dort rund 2000 Asylbewerber [204].

Zaun trennt Soldaten und Asylbewerber

Mitten durch den Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck entsteht ein bis zu 800m langer Trennzaun, der die Kaserne teilen wird. In einem Teilbereich werden die „Flüchtlinge“ die Unterkünfte beziehen und im anderen wird die Bundeswehr die Kaserne weiter nutzen dürfen. Es handelt sich hier um eine beheizbare Gebäudefläche von insgesamt 15.000 Quadratmetern, die den Asylbewerbern zur Verfügung gestellt wird. Natürlich wurde die Kaserne in den Bereichen die für die Asylbewerber vorbehalten ist, renoviert. Zusätzlich wird auch ehemaliges Eigentum der Bundeswehr wie Spinde, die Küchenausstattung und anderes in Zukunft von den neuen Bewohnern genutzt werden können.

Ursprünglich hatte man damit gerechnet, dass nach spätestens drei Monaten die Neuankömmlinge auf die umliegenden Kommunen verteilt werden können. Durch den großen Ansturm der Menschenmassen, die in Deutschland Asyl suchen, dürfte sich bei gleichzeitiger Verteilung in die Nachbargemeinden aller Voraussicht nach die in der Kaserne lebende Zahl an Personen trotzdem noch erhöhen.

Ehemalige Grundschule sollte beschlagnahmt werden

Was das für die Nachbargemeinden im Einzelnen heißt, zeigt die Situation direkt vor Ort in Fürstenfeldbruck. So wird der Plan von Anfang September, die Grundschule zu beschlagnahmen [205], vielleicht bald wieder an Aktualität gewinnen. Nur die jetzt neu eröffnete Möglichkeit die Menschen in der Kaserne unterbringen zu können, hat die Verantwortlichen von ihrem ursprünglichen Vorhaben Abstand nehmen lassen. Es werden aber schon jetzt nicht alle Asylfordernden in der Kaserne unterkommen, das zeigt der Plan, dass erstmals auch minderjährige „Flüchtlinge“ im ehemaligen Hotel Drexler in der Hauptstraße von Fürstenfeldbruck wohnen sollen. Um sie werden sich zudem Spezialisten für traumatisierte [206] Menschen kümmern.

Sollte bei steigenden Flüchtlingszahlen tatsächlich wieder die ehemalige Grundschule beschlagnahmt werden, dürfte auch der ursprüngliche Plan die leerstehende Schule abzureißen um dort Wohnungen für die angestammte Bevölkerung bauen zu können, gestorben sein.

Wir werden auch weiterhin die Augen und Ohren offen halten und das so lange wie in Deutschland, Österreich und der Schweiz die Verantwortlichen in Politik, Medien und den Kirchen meinen, wir müssten uns unbegrenzt und ohne Rücksicht auf die eigene Bevölkerung, den Flüchtlingsströmen aus aller Welt unwidersprochen ergeben. Der Asyl-Irrsinn hat ein Gesicht, wir zeigen es!

Bisher erschienen in der PI-Serie „Asyl-Irrsinn in Deutschland“:

» 1. Willkommenspakete und Rundumversorgung für 120 ledige Männer [207]
» 2. Premium-Wohnen mit Hausmeister, Heimleiter und Sozialarbeiter [208]
» 3. 220 Asylanten für niederbayerischen Ort mit 850 Einwohnern [209]
» 4. Vaihinger Schloss – 250 Asylbewerber ins Wahrzeichen der Stadt?! [210]


Wenn auch Sie aus Ihrer Stadt Ähnliches zu berichten haben, sie von einer Schule, Turnhalle, einem Hotel, Schloss etc. Kenntnis haben, das umfunktioniert wurde oder werden soll, schreiben sie an PI [211]. Natürlich muss nicht immer eine ganze Geschichte mit dem Bild der Unterkunft verbunden sein, auch nur Foto(s) mit Ortsangaben und wenn möglich den wichtigesten Eckdaten des Asylheims, wie Anzahl der Bewohner, Personalaufwand etc. (nicht zwingend) reichen aus, um eine Chance auf Veröffentlichung zu haben.

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