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Blockparteien wollen auch AfD-Kandidat Gerold Otten nicht

Update 15:45 Uhr: Die Blockparteien aus CDU/CSU/SPD/Grüne/FDP/Linke haben heute im Deutschen Bundestag auch den dritten von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten, den Ex-Oberst Gerold Otten, bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchfallen lassen. Auf Otten entfielen bei der Abstimmung 210 Ja-Stimmen, 393 Nein-Stimmen und 31 Enthaltungen.

Ursprüngliche Version: Der Bundestag diskutiert heute ab 9 Uhr in einer offenen Grundsatzdebatte über Bluttests vor der Geburt, etwa auf ein Down-Syndrom des Kindes. Mehr als 100 Abgeordnete hatten sich fraktionsübergreifend dafür stark gemacht, ethische Fragen bei diesen und künftig möglichen Gendiagnosen zu klären.

Für die AfD-Fraktion werden zu dem Thema Prof. Axel Gehrke (sechs Minuten Redezeit), Volker Münz (ebenfalls sechs Minuten) und Beatrix von Storch (drei Minuten) als Redner fungieren.

Über konkrete Anträge soll noch nicht abgestimmt werden. Hintergrund ist auch ein laufendes Verfahren im zuständigen Entscheidungsgremium des Gesundheitswesens, inwiefern die Krankenkassen solche Tests künftig bezahlen sollen.

Ab 11 Uhr geht es dann weiter mit dem AfD-Antrag „Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros besichern“ [1], zu der der Finanzexperte der AfD, Peter Böhringer acht Minuten sprechen wird.

Außerdem will die AfD-Fraktion mit dem Ex-Oberst Gerold Otten (PI-NEWS berichtete) [2] erneut einen Kandidaten für den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten zur Wahl stellen. Der 63-Jährige bräuchte in diesem auf 14 Uhr terminierten ersten Wahlgang die Kanzlermehrheit von 355 Ja-Stimmen, um gewählt zu werden.

In der vergangenen Woche war die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert – so wie zuvor schon der Abgeordnete Albrecht Glaser. Der AfD steht ein Vizepräsidentenposten zu. Sie erhält dafür aber keine Unterstützung von den Blockparteien.

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Gerold Otten als AfD-Kandidat für Amt des Bundestagsvize nominiert

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 122 Kommentare

Die AfD-Bundestagsfraktion hat heute einen Kandidaten für das Amt des Bundestags-Vize-Präsidenten aufgestellt. Die Fraktion hat am Dienstag in ihrer Sitzung den bayerischen Bundestagsabgeordneten Gerold Otten nominiert, teilte Fraktionschefin Alice Weidel mit. Der Ex-Oberst selbst erklärte, er glaube, dass nun eine „realistische Möglichkeit“ für eine Wahl bestehe. Er werde zusammen mit Weidel und Fraktionschef Alexander Gauland das Gespräch mit den übrigen Fraktionen suchen.

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, hatte am Morgen angekündigt, dass die Fraktion am Donnerstag einen neuen Kandidaten vorschlagen will (PI-NEWS berichtete) [3]. Vor knapp einer Woche war die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel im dritten Wahlgang gescheitert. Die Juristin war nach dem ehemaligen CDU-Mitglied Albrecht Glaser die zweite Kandidatin der Partei, denen die Blockparteien ihre Stimme verweigerten.

Die Spitze der Unionsfraktion hatte die AfD gewarnt, mit immer neuen Anläufen zur Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten dem Ansehen des Parlaments zu schaden. Die Union werde keine „Chaotisierung des Bundestages“ zulassen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer. Die Unionsfraktion stehe aber einem erneuten Wahlgang nicht im Wege und werde wie bisher keine Wahlempfehlung geben.

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