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In der Corona-Krise beweist sich die Dysfunktionalität der Gewaltenteilung

Martin E. Renner.

Von EUGEN PRINZ | Die Meinungen über die Gefährlichkeit von COVID-19 sind bekanntermaßen geteilt. Demzufolge gehen auch die Ansichten auseinander, ob die harten Quarantäne-Maßnahmen, die uns aufgezwungen wurden, notwendig sind oder mehr Schaden anrichten, als sie verhindern sollen.

Über eines dürfte jedoch Einigkeit herrschen: Wenn die Bundesregierung schon im Frühstadium der Epidemie die Grenzen geschlossen und den Flugverkehr insbesondere aus den Corona-Krisengebieten eingestellt hätte, dann wäre diese Vollbremsung des gesamten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens, der wir jetzt unterzogen wurden, bei weitem nicht in diesem Ausmaß notwendig geworden. Von den in Bayern noch schnell durchgezogenen Kommunalwahlen wollen wir erst gar nicht reden, gell, Herr Söder?

Gleiches System wie seit 2015

Und in dieser aufgrund des Versagens der Merkel-Regierung größtenteils hausgemachten Corona-Krise, die als die Ouvertüre zur größten Wirtschaftskrise seit Generationen in die Geschichtsbücher eingehen wird, offenbart sich einmal mehr die Dysfunktionalität unserer Gewaltenteilung. Die Medien gerieren sich – wie üblich – als Hofberichterstatter der Kanzlerin und ihrer Lakaien, die Polizei verscheucht weisungsgemäß einsame Buchleser  von Parkbänken [1] und die Gerichte schmettern gehorsam jeden Eilantrag gegen die Corona-Verordnungen ab.

Der Schlafmichel pennt weiter

Nicht, dass das den deutschen Schlafmichel stören würde – im Gegenteil. Die Zustimmungswerte für die Regierungsparteien erreichen in den Umfragen ungeahnte Höhen. Wahrlich, es gibt Momente, da schämt man sich, der Gattung Homo sapiens anzugehören.

Lauschen wir Martin Renner, dem Denker – man möchte fast sagen, dem Philosophen – der AfD. Im seinem aktuellen Video unterzieht er die gegenwärtige Situation einer messerscharfen Analyse und zeigt auf, durch welchem Morast wir inzwischen waten.

Martin E. Renner [2] ist Bundestagsabgeordneter der AfD. Er war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen. Dieses Mal gibt es sie in einer Sonderausgabe als Video, am kommenden Samstag dann wieder wie gewohnt in schriftlicher Form.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [3] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [4] und den Blog zuwanderung.net [5]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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