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Merkel lehnt auf Anfrage von Curio erneut Grenzsicherung ab

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kanzlerin-Befragung am Mittwoch im Bundestag nutzte der AfD-Abgeordnete Dr. Gottfried Curio, um auf die Ausschreitungen hochaggressiver Migranten an der griechisch-mazedonischen Grenze hinzuweisen, wo am letzten Wochenende aus der Ansammlung von 2000 Versorgungsfordernden Steine auf Polizisten geworfen wurden, um endlich ins Sozialparadies Germoney durchgelassen zu werden (PI-NEWS berichtete [1]). Außerdem hatten am vergangenen Freitag in Athen rund 300 Invasoren den Hauptbahnhof der griechischen Hauptstadt besetzt, um ebenfalls ihren Durchmarschplänen ins gelobte Land Nachdruck zu verleihen.

Da ein Durchbruch auf der Balkanroute jederzeit zu befürchten ist, wollte Curio von Merkel wissen, ob sie aus ihren schwerwiegenden Fehlern vom Herbst 2015 gelernt habe und bereit sei, die deutschen Grenzen wenigstens jetzt vor dem Eindringen von unberechtigten Asylforderern zu schützen. Hierbei wies er auch auf den beendeten Krieg in Syrien hin, so dass dieser Freifahrtschein nach Deutschland nicht mehr gelten darf. Curio erwähnte auch den Migrationspakt, mit dem die Kanzlerin einen weiteren Magneten für Migrationswillige eingeschaltet habe.

Merkel wich wie so oft aus und verwies auf eine „deutsch-griechische Zusammenarbeit“ mit einem „sehr engen Austausch“ und „Frontex-Aktivitäten“ in Griechenland. Außerdem monierte sie, dass Griechenland im Rahmen des Türkei-Abkommens nicht zufriedenstellend Asylbewerber in die Türkei zurückführe.

Curio hakte nach und erwähnte, dass Österreich und Bosnien vor gigantischen Migrantentrecks warnten, beispielsweise 60.000 in Griechenland und 40.000 in der Türkei. Deren Ziel sei ganz klar Deutschland, wo man selbst als vollziehbar Ausreisepflichtiger im Land bleiben dürfe und per Dauerduldung das Sozialsystem ausbeute. Bulgarien bereite sich gerade darauf vor, 3000 Soldaten an seine Grenzen zu schicken. Vor diesem Hintergrund wiederholte er seine Frage, ob die Kanzlerin ihrer Pflicht zu Grenzkontrollen nachkommen oder erneut ihren Innenminister behindern würde.

Merkel bekräftigte, dass der Grenzschutz nicht in Deutschland, sondern an der Außengrenze der EU stattzufinden habe. Dazu verwies sie erneut auf das Türkei-Abkommen, Maßnahmen an der bulgarischen Grenze und die „enge Zusammenarbeit“ mit Griechenland. Das Problem könne man nur „gemeinsam“ bewältigen. Damit bestätigte sie indirekt, dass sie erneut Massen von illegalen Eindringlingen ins Land lassen würde, wenn sie es bis an die deutsche Grenze schaffen.

Der von Merkel und ihren roten Gesinnungsgenossen geschasste frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen kritisierte am 8. April ihre „Flüchtlings“-Politik in einem Interview mit dem ungarischen TV-Sender M1 und warnte, dass die Schleuse immer noch offen sei, auch wenn weniger reinkommen würden. Der Focus berichtet [2]:

Es bestehe nach wie vor ein großer Einwanderungsdruck nach Europa und Deutschland vom Mittleren Osten und von Afrika aus, sagte Maaßen. Die notwendigen Vorkehrungen, „dass dieser Einwanderungsdruck minimiert wird, dass diese Menschen nicht zu uns kommen“, seien nicht getroffen worden. Ihm sei schon 2015 klar gewesen, dass eine derart große Zahl von Menschen nicht ohne Weiteres in Deutschland werde integriert werden können, sagte Maaßen.

Damals sei er verantwortlich gewesen für die Abwehr von Terrorismus und Extremismus, sagte Maaßen. Er habe daran gedacht, dass diese Aufgabe nun noch schwerer werden könne – und er habe an die kommenden Integrationsprobleme gedacht.

Er sehe mit großer Sorge, dass vielleicht in diesem Sommer, im Herbst oder im nächsten Jahr noch wesentlich mehr Menschen nach Europa und Deutschland kommen könnten. „Und ich sehe nicht, dass Vorsorge getroffen worden ist“, kritisierte Maaßen angesichts des Abkommens zwischen der EU und der Türkei sowie diversen bilateralen Abkommen Deutschlands in der Migrationspolitik.

Grundsätzlich müssten die EU-Maßnahmen den Außengrenzenschutz gewährleisten, so dass nur jene Menschen nach Europa und Deutschland kommen könnten, die ein Recht auf Asyl hätten, und nicht Armutsflüchtlinge, sagte Maaßen. „Wir können nicht alle Menschen auf der Welt aufnehmen.“ Er erkenne jedoch nicht, dass der Schutz der EU-Außengrenzen funktioniere oder die Grenzschutz-Agentur Frontex sowie die nationalen Grenzbehörden Maßnahmen ergriffen hätten, um Europa und damit mittelbar auch Deutschland zu schützen.

Er sei 2015 davon ausgegangen, dass unter den Migranten auch Menschen gewesen seien, die für den IS oder andere dschihadistische Terrorgruppen gekämpft hätten, sagte Maaßen. Dies sei Anlass zu großer Sorge gewesen. Vor diesem Hintergrund habe er jede Gelegenheit genutzt, dies anzusprechen. Maaßen war seine kritische Haltung gegenüber der Migrationspolitik der Kanzlerin von Teilen der Regierung schwer angekreidet worden.

Wegen dieser klaren und vorbildlichen Einstellung wurde Maaßen gemobbt. Hier das gesamte Video-Interview mit dem ungarischen Fernsehsender M1:

Auf dieses existentielle Problem weist auch Kardinal Robert Sarah aus Guinea hin, einem Land mit 85% moslemischer Bevölkerung. Er sieht durch die derzeitige Masseneinwanderung aus islamischen Ländern den Zusammenbruch Europas kommen, wie der Wochenblick meldet [3]:

„Wenn der Westen diesen unheilvollen Weg fortsetzt, besteht ein hohes Risiko, dass er – wegen Geburtenmangel – verschwinden wird. Von Fremden überrannt, wird er dasselbe Schicksal erleiden wie das von den Barbaren überrannte Rom. Mein Land ist vorwiegend muslimisch, ich glaube, ich weiß wovon ich rede.“

„Massenmigration ist eine neue Form der Sklaverei, denn diese Migranten haben keine Arbeit und keine Würde. Katholische Priester, Bischöfe und Kardinäle haben die Lehren Christi verraten, indem sie politischen Aktivismus betreiben. Sie befürchten, als Reaktionäre gesehen zu werden und drücken sich daher nur vage und unklar aus. Aber es ist falsch, im Namen Gottes Migration voranzutreiben.“

„Es ist ein blanker Wahnsinn, dass die EU die Welt globalisieren und die Nationen mit ihren vielfältigen Charakteren loswerden will“

Schon im Jahr 2015 kritisierte Kardinal Robert Sarah bei einer Bischofs-Konferenz die fundamental eingestellten Mohammedaner des Islamischen Staates als „apokalyptische Bestien“. Dieser charakterstarke Mann, der in einer Zeit voller rückgratloser Lemmlinge und speichelleckender Opportunisten den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen, wäre ein viel besserer Papst als der beim Thema Islam völlig ahnungslose und offensichtlich durch und durch linksverdrehte Franziskus.

Es ist die patriotische Aufgabe der AfD im Bundestag und aller Bürgerbewegungen auf der Straße, auf die skandalösen Zustände mit unerschütterlicher Konsequenz aufmerksam zu machen und das bisher noch viel zu schläfrige deutsche Volk wachzurütteln. Ohne Pause, ohne Nachlassen und mit konsequenter Hartnäckigkeit.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [5]

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Rom: Zehntausende demonstrierten für die Politik von Matteo Salvini

geschrieben von byzanz am in Patriotismus | 48 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Update: Mit neuen Fotos – Rom wird aus Angst vor Islam-Terror zur Militärfestung! Eine Mitstreiterin von PI Nürnberg war am Samstag bei einer eindrucksvollen Demonstration in Rom, bei der zehntausende Patrioten für die wertkonservative Politik der Regierung einstanden. Innenminister Matteo Salvini wurde mit bombastischer Opern-Musik begrüßt und hielt bei herrlichem Wetter eine mitreißende Rede vor den vielen Menschen, unter denen auch ein großes Banner mit der Aufschrift „Stop Invasione“ gezeigt wurde. Laut „Der Standard“ [6] listete er als Erfolge seiner Regierung den starken Rückgang der Migrantenankünfte infolge der von Italien beschlossenen Hafensperre auf.

Die politisch Korrekten hätten dem Volk erzählt, dass die Einwanderung ein epochales Phänomen sei. Mit ein wenig Vernunft habe er als Innenminister, zusammen mit der Regierung der Lega-Partei und der Fünf-Sterne-Bewegung, hunderttausend Menschenleben gerettet, in dem sie die Ankünfte der Migranten in Italien verhindert haben, so Salvini.

Salvini habe zudem Verständnis für den Protest der Gelbwesten in Frankreich gezeigt, aber die Ausschreitungen kritisiert, denn er sei gegen jegliche Form von Gewalt. Man müsse aber sagen, wer Armut säe, dürfe sich nicht wundern, wenn er auch Protest ernte. Brüssel habe den europäischen Traum verraten. Er kündigte an, hart für eine neue Europäische Gemeinschaft arbeiten zu wollen, die auf Beschäftigung, Wachstum und soziale Gerechtigkeit basiere.

Wie der „Bote“ berichtet [7], warnte Salvini davor, dass die Gegner versuchen würden, diese Regierung zu stürzen. Doch wenn alle Patrioten zusammenblieben, könne die Bewegung niemand aufhalten. Zum Streit mit Brüssel in Sachen Haushaltsplan habe er gesagt, wenn die starken Machtgruppen gegen sie seien, bedeute das, dass sie das Richtige für die 60 Millionen Italiener tun würden. Salvini und seine Regierung würden niemals aufgeben.

Der bombastische Empfang für den italienischen Innenminister:

Die Fotos der patriotischen Massenkundgebung in Rom:

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Glückliches Italien, das solch eine wertkonservative Regierung hat! Bleibt die Frage, wann auch in Deutschland die Bürger in solchen Massen für eine patriotische Politik auf die Straße gehen. Linksverstrahlte Gegendemonstranten gab es in Rom nur vereinzelt:

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Update: Die Basilika Santa Maria Maggiore, eine der fünf Papst-Basiliken, muss bei jedem Gottesdienst mit Militär gesichert werden.

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In Rom hat man schließlich bereits schlechte Erfahrungen mit moslemischen Attentaten auf den Papst gemacht. So schoss der türkischen Moslem Mehmet Ali Agca 1981 auf Papst Johannes Paul II. und hätte ihn fast getötet..

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Nach der Umwandlung der Weihnachtsmärkte in betongesicherte Hochsicherheitstrakte müssen auch Kirchen in Europa zusehends vor Islamterror geschützt werden. Die Folgen der „bunten“ Invasion sind unübersehbar.

[22]

In Rom ist, wie unsere PI Nürnberg-Mitstreiterin berichtet, überall Militär präsent.

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Nicht nur vor Kirchen, auch vor Märkten, U-Bahn-Eingängen

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und touristischen Sehenswürdigkeiten.

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Vor dem Forum Romanum gibt es eine Sicherheitsschleuse:

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Die heilige Stadt ist im Visier des Islamischen Terrors und entwickelt sich immer mehr zu einer Militärfestung:

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Juden sind ein weiteres klassisches Angriffsziel der Religion des Friedhofs. Der siebenarmige Leuchter Menora, eines der wichtigsten religiösen Symbole des Judentums, muss eingegittert und streng bewacht werden:

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Hier geht es zum Vatikan:

[29]

Viele Italiener scheinen aber bereit zu sein, sich für den Erhalt ihrer christlichen Kultur und gegen die Islamisierung einzusetzen. Dies gibt Anlass zu Hoffnung..

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(Fotos und Video: PI Nürnberg)


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [5]

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Video: PI-NEWS-Interview mit Prof. Schachtschneider zum Volksbegehren

geschrieben von byzanz am in Deutschland,Patriotismus,Video | 30 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Prof. Karl Albrecht Schachtschneider sieht im neuen Volksbegehren [31] „Ja zum Grenzschutz – sichere Grenzen in Bayern“ ein wichtiges Instrument, mit dem die Bürger Druck auf die regierenden Parteien ausüben können, damit sie endlich die ureigenste Aufgabe des Staates – den Schutz ihrer Bevölkerung – wiederaufnehmen. Diese Initiative ist zunächst auf Bayern begrenzt, sollte aber in Form eines Dominoeffektes auch auf andere Bundesländer übergreifen. Im PI-NEWS-Interview (oben) warnt er zudem eindringlich vor der Islamisierung, die durch die Grenzöffnung eine weitere Beschleunigung erfahren hat.

Anfang September führte der Initiator des Volksbegehrens, Jürgen Elsässer, ein ausführliches Gespräch [32] mit Prof. Schachtschneider, in dem jener erklärte, dass Bayern geradezu verpflichtet sei, sich ein Grenzschutz-Gesetz zu geben. Brigitte Fischbacher, eine der sechs Beauftragten des „Volksbegehrens Grenzschutz“ gegenüber der Regierung des Freistaates Bayern, sprach bei der Compact-Sicherheitskonferenz am 29. September in Garmisch-Partenkirchen ebenfalls mit dem bekannten Staatsrechtler [33], der auch die juristische Begründung für das Volksbegehren verfasst hat.

Dieses Volksbegehren [34] kann jeder Bürger in Bayern unterschrieben, der die deutsche Staatsbürgerschaft und seinen Erstwohnsitz im Freistaat hat. Wer teilnehmen möchte, kann sich die Unterschriftslisten zusenden [35] lassen oder auch downloaden [36], beidseitig ausdrucken und an den Verein zurückschicken. Es gibt auch die einfache Möglichkeit, das Begehren online zu unterstützen [37].

Am kommenden Sonntag ist im Rahmen der Landtagswahl in Bayern eine ideale Möglichkeit, in der Nähe von Wahlräumen außerhalb der Schutzzonen Unterschriften zu sammeln. Jede Initiative ist willkommen. Im ersten Schritt sind bayernweit 25.000 Unterschriften nötig, damit das Volksbegehren offiziell beantragt werden kann.

Bei der Sicherheitskonferenz hielt Prof. Schachtschneider einen faktenreichen Vortrag (im Video des Livestreams ab Minute 46 [38]) über die geradezu fahrlässige Grenzöffnung durch das Merkel-Regime in September 2015. Dies ist auch seiner Überzeugung nach ein völlig unverantwortlicher Zustand, der bis heute anhält, niemals durch einen Parlamentsbeschluss autorisiert wurde und die Sicherheit der deutschen Bevölkerung in hohem Maße aufs Spiel setzt.

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [39] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [40]

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Grenzschutz-Konferenz in Garmisch eine Sternstunde des Patriotismus

geschrieben von byzanz am in Identitäre Bewegung,PEGIDA,Widerstand | 24 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Diese so bedeutende Konferenz stand anfangs unter gar keinem guten Stern: Der Gastwirt des ursprünglichen Veranstaltungsortes im Münchner Umland musste dem Organisationsleiter Jürgen Elsässer absagen, da es hinter den Kulissen wieder einmal massive Drohungen von den üblichen Verdächtigen gab. Kurzfristig musste eine Alternative gefunden werden, worauf das Compact-Team an der südlichen bayerischen Grenze fündig wurde.

So wurden am vergangenen Samstag 350 Bürger in dem vollbesetzten Saal eines Hotel-Gasthofes in Garmisch-Partenkirchen Zeugen einer weiteren Sternstunde des Patriotismus. Kein einziger Zuschauer dürfte die etwas weitere Anreise bereut haben, denn alleine die flammenden Reden eines Martin Sellner und Tommy Robinson wären es schon wert gewesen, zu Fuß in das österreichische Grenzgebiet zu pilgern. Dazu noch der beeindruckende Auftritt des heldenhaften Justizbeamten Daniel Zabel aus Chemnitz, der den Strafbefehl für den mutmaßlichen Mörder von Daniel H. veröffentlicht hatte. Auf der Bühne beschrieb er zutiefst beeindruckend, dass er es nicht mit seinem Gewissen verantworten konnte, die wichtigen Informationen über die unfassbare Brutalität dieser Tötung unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu halten. Mit ihm führten wir auch ein hochinteressantes Interview, das wir im Zuge der weiteren Berichterstattung auf PI-NEWS zeigen werden.

An diesem Tag wurden zwei Patrioten für ihren besonders aufopferungsvollen Einsatz für ihre Heimat geehrt. Einer der beiden wusste noch nichts von seinem Glück – er hatte nur die Information bekommen, dass er als ehemaliger Polizist doch bitte eine Rede über die derzeitige Sicherheitslage halten möge.

Vor Beginn der Konferenz fand auf dem Platz vor dem Hotel noch eine Kundgebung statt, bei der Jürgen Elsässer auf die Bedeutung dieser Grenzschutzkonferenz und des damit verbundenen Volksbegehrens „Ja zum Grenzschutz“ in Bayern einging. Anschließend stellte ich ihm und Gernot Tegetmeyer noch einige weiterführende Fragen zum Thema Sicherheit und zur aktuellen politischen Situation:

Im Saal hielt zu Beginn der Konferenz Brigitte Fischbacher, Beauftragte des Volksbegehrens [31] und erste Vorsitzende des Trägervereins, eine einleitende Rede, in der sie Einzelheiten des wichtigen Projektes beschrieb. Nach ihr stimmte Jürgen Elsässer [41] die Gäste auf den weiteren Verlauf des Nachmittages ein und gab eine Einschätzung der derzeitigen politischen Lage ab. Anschließend bat er Lutz Bachmann auf die Bühne, der die Laudatio für den Europäischen Patrioten des Jahres 2018 hielt. Die Wahl fiel auf einen, der für seine Überzeugung bereits ins Gefängnis geworfen wurde und trotzdem weiterhin beharrlich Widerstand leistet: Tommy Robinson. Der mutige Engländer entfachte bei seinem Vortrag große Begeisterung:

Tommy kündigte danach den deutschen Patrioten des Jahres an, den er persönlich gut kennt, bei dessen Familie er schon war und den er sehr schätzt – Gernot Tegetmeyer:

Der Teamleiter von Pegida Mitelfranken hat diese Auszeichnung mehr als verdient. Linksextremisten haben die Reifen seines Autos zerstochen [42] und mit klebrigem Bitumen beschmiert, seine Privatwohnung mit Demonstrationen [43] belagert und ihn mit üblen Diffamierungen überzogen. Zusammen mit seinem treuen Mitstreiter Enriko Kowsky trotzt er in der linken Hochburg Nürnberg/Fürth allen Widerständen und hält die patriotische Fahne unbeirrt hoch. Auch am Tag der Deutschen Einheit, dem morgigen Mittwoch, den 3. Oktober, auf dem Jakobsplatz in Nürnberg ab 14 Uhr.

[44]

Zu diesem Tag der Deutschen Einheit hat Titus Gebel auf der Achse des Guten auch einen hervorragenden Artikel [45] mit hochkritischen Fragen an Moscheegemeinden verfasst, die sich diesen Tag unter die Nägel gerissen haben.

Es wird die Zeit kommen, in der sich diesem Widerstand auf der Straße nicht nur wie bisher wenige dutzend, sondern tausende Bürger anschließen werden. Noch trauen sich aber die meisten nicht zu Pegida oder sehen noch nicht die Notwendigkeit dazu. Das wird sich aber mit Sicherheit irgendwann ändern.

Nach der Konferenz hatte ich die Gelegenheit, mit dem frischgebackenen Preisträger Tommy Robinson und Lutz Bachmann, der ihn nach Garmisch gebracht hatte, ein Gespräch zu führen. Tommy kündigte an, bei der nächsten Gerichtsverhandlung am 23. Oktober kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Notfalls werde er für seine Überzeugung auch erneut ins Gefängnis gehen:

In Kürze folgen weitere Berichte, Videos und Interviews von dieser denkwürdigen Veranstaltung.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [39] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [40]

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Volksbegehren für sichere Grenzen in Bayern – wichtig für Deutschland

geschrieben von byzanz am in Asyl-Irrsinn,Bürgerbegehren,Widerstand | 92 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Wenn die regierenden Politiker ihr Volk im Stich lassen, müssen die Bürger die Sache eben selber in die Hand nehmen. Unsere Grenzen sind weiterhin offen wie Scheunentore, durch die jeden Monat tausende Migranten ins Land strömen. Von Januar bis Ende Juli dieses Jahres wurden nach offiziellen Zahlen der Bundeszentrale für politische Bildung 110.324 Asylanträge [46] gestellt. Da die meisten Eindringlinge über die bayerische Grenze kommen, fand sich Ende Juli eine Gruppe von Bürgern zusammen, um ein Volksbegehren zu sicheren Grenzen auf den Weg zu bringen.

Zu den offiziellen Repräsentanten gehören das AfD-Mitglied Brigitte Fischbacher, COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer, Wolfgang Taufkirch von Pegida Dresden, das AfD-Landesvorstandsmitglied Georg Hock, Rechtsanwalt Sascha Jung und der Initiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen den Moschee-Neubau in Kaufbeuren, Werner Göpel.

Seit einigen Tagen werden nun bereits Unterschriften gesammelt, um dieses Volksbegehren einleiten zu können. Unterzeichnen darf jeder deutsche Staatsbürger, der seinen Erstwohnsitz in Bayern hat. Wenn 25.000 gültige Unterschriften beisammen sind, können sie eingereicht werden, um damit das Volksbegehren offiziell zu beantragen. Ziel ist es, die Unterschriften schon bis zur Landtagswahl am 14. Oktober dieses Jahres zusammenzubekommen. Nachdem im Zuge des Landtagswahlkampfes in Bayern viele Infostände und Kundgebungen von patriotischen Organisationen und Parteien stattfinden, dürfte diese Anzahl erreichbar sein. Zumal immer mehr Bürger das Gefühl haben, dass ihr eigenes Leben angesichts enorm vieler Messer-Attacken, Beraubungen, Körperverletzungen, Vergewaltigungen, Morde und Terror-Anschläge immer mehr in Bedrohung gerät.

Daher sind mit Sicherheit die meisten konservativ-bürgerlich denkenden Bürger, unabhängig von der Partei-Bevorzugung, diesem Volksbegehren positiv gegenüber eingestellt. Folgendes Grenzschutz-Gesetz soll durchgesetzt werden:

§1 An den Grenzen sind alle Personen zurückzuweisen, die keine EU-Bürger oder nicht im Besitz gültiger Einreisedokumente sind.
§2 Alle Grenzübergänge und die grüne Grenze werden durch den Bayerischen Grenzschutz umfassend kontrolliert und effektiv gesichert.
§3 Zur Erfüllung dieser Aufgabe wird der Bayerische Grenzschutz personell angemessen aufgestockt und entsprechend technisch ausgerüstet.

Der Begründungstext des Volksbegehrens [31]:

Durch die Politik der offenen Grenzen verletzt die Bundesregierung das Grundgesetz und das Asylgesetz und gefährdet die innere Sicherheit im Land. Die Bürger werden durch die illegale Einwanderung an Leib und Leben bedroht. Das Grenzschutzgesetz dient der Wiederherstellung von Recht und Ordnung. Die Bayerische Staatsregierung hat durch die Indienststellung einer Bayerischen Grenzschutzpolizei am 2. Juli 2018 zum Ausdruck gebracht, dass sie den Grenzschutz nicht dem Bund überlässt. Das Grenzschutzgesetz ist kostenneutral umsetzbar. Zur Finanzierung können Gelder verwendet werden, die bei einem Rückgang der illegalen Einwanderung bei der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung eingespart werden.

Im Vorfeld wurde auch die juristische Frage erörtert, ob ein Volksbegehren auf Landesebene in Fragen der Asylpolitik überhaupt zulässig sei und nicht in den Kompetenzbereich des Bundes falle, der trotz einer klaren Aufforderung in Artikel 20 Abs. 2 des Grundgesetzes dem Volk seit 1949 direktdemokratische Möglichkeiten verweigert.

Der Staatsrechtler Professor Karl Albrecht Schachtschneider bejaht dies eindeutig und fordert in seiner Expertise, die auch im COMPACT-Magazin 9/2018 veröffentlicht ist, die Zulassung des bayerischen Grenzschutz-Volksbegehrens.

[47]

Dabei verweist Schachtschneider auch auf die durch Merkels Grenzöffnung entstandene Notlage. Seine Schlüsselsätze:

„Die Bürger müssen sich, wenn es ihr Staat nicht tut, selbst um ihre Sicherheit kümmern.“

„Bayern ist verpflichtet, sich ein Grenzsicherungs-Gesetz zu geben, wenn der Bund diese Aufgabe nicht bewältigt.“

Die vierseitigen Unterschriftsbögen, auf denen bis zu 37 Bürger unterschreiben können, sind bereits in tausendfacher Ausfertigung gedruckt und werden unters Volk gebracht. Man kann sie auch bei COMPACT anfordern [48]. Wichtig ist, dass auf jedem Bogen nur Bürger EINER Gemeinde unterschreiben dürfen, da die Listen bei der zuständigen Gemeindebehörde eingereicht und dort auf Richtigkeit überprüft werden.

Es gibt, beispielsweise für Familien, auch eine verkleinerte Liste mit nur vier Unterschriftszeilen, die man selber downloaden und beidseitig ausdrucken kann. Wer möchte, kann diese Liste auch zusammen mit einem Flyer bequem anfordern [49].

Dieses Volksbegehren wird allen Bürgern in Deutschland zugute kommen. Außerdem setzt es die CSU im Landtagswahlkampf mächtig unter Druck, denn sie ist durch die Regierungskoalition mit den Migrations-Fetischisten der SPD und der unter Merkel eine unverantwortliche „Flüchtlings“-Politik betreibenden CDU in einer echten Notlage.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [39] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [40]

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PI-NEWS-Nürnberg konfrontiert Bayerischen Ministerpräsidenten Söder

geschrieben von byzanz am in Asyl-Irrsinn,Demonstration,Merkelismus,PI,Politisch Inkorrekt,Widerstand | 135 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Freitag kam der neue Bayerische Ministerpräsident Markus Söder zu seinem ersten Wahlkampf-Auftritt in ein Festzelt des Nürnberger Stadtteils Eibach. Vier Mitstreiter von PI-NEWS-Nürnberg stellten sich mit mahnenden Plakaten an die Zufahrt.

Ihre Botschaft: Der frühere Ministerpräsident und jetzige Deutsche Innenminister Horst Seehofer sei in der vergangenen Jahren schon des Öfteren als „Tiger“ gesprungen, aber letztlich als Merkels „Bettvorleger“ gelandet. Daher habe sich die CSU jahrelang als Steigbügelhalter einer verantwortungslosen Politik erwiesen. Dazu die direkte Frage an Markus Söder, warum nur drei der insgesamt 90 bayerischen Grenzübergange überwacht werden.

Die Sicherung der Grenzen vor den heranstürmenden „Flüchtlings“-Massen ist das derzeit heißeste politische Thema in ganz Europa. Der CSU kommt hierbei eine ganz entscheidende Rolle zu, denn sie hat Kanzlerin Merkel ein klares Ultimatum gestellt, das in einer Woche ausläuft. Wenn die für die katastrophalen Zustände im Zusammenhang mit der verheerenden „Asyl“-Politik Verantwortliche nicht einlenkt, dann werde die CSU an der bayerischen Grenze aufgrund der Anweisungen von Deutschlands Innenminister Seehofer selbstständig handeln.

Söder wurde mit Sicherheit bei der Anreise darüber informiert, dass sich auf der Zufahrt zum Biergarten eine kleine Demo befindet. Als er mit seinem Chauffeur heranfuhr, wies er ihn offensichtlich an, bei den Plakaten stehenzubleiben. Er sah sich den Inhalt an und stieg dann auch gleich aus, obwohl der Weg zum Biergarten noch weiter geführt hätte. Der neue Ministerpräsident sprach Barbara an, eine der vier PI-NEWS-Aktivisten, und meinte, wenn einer etwas bei diesem Thema mache, dann die CSU. Sie antwortete skeptisch „abwarten“, um hinzuzufügen, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter ihm stünde, wenn er das Angekündigte mit seiner Partei wirklich durchziehe.

Hier das bemerkenswerte Video:

Diese Aktion beweist wieder einmal, dass couragierte Aktionen von Einzelnen durchaus etwas bewirken können. Es sei nur an den „Danke-Thilo“-Mann erinnert, der 2010 mit einem kleinen selbstbemalten Karton in Berlin vor einer Lesung von Thilo Sarrazin aus seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ mit zwei Worten eine bedeutende Stimmung in der Bevölkerung trefflich ausdrückte. Mit seiner Botschaft schaffte er es in viele Medien, unter anderem in eine ausführliche Story des „Spiegel“ und eine TV-Reportage der ARD. Die engagierte Truppe von PI-NEWS-Nürnberg hat mit ihren Plakaten ebenfalls einen Nerv getroffen:

Der seit knapp vier Jahren von Pegida und der AfD skandierte Slogan „Merkel muss weg“ ist derzeit aktueller denn je. Der kommende Samstag ist ein wichtiger Zeitpunkt kurz vor dem Ablauf des CSU-Ultimatums. Daher veranstaltet an diesem Tag Pegida – das Original – in München auch seinen vierten Spaziergang, der ganz im Zeichen der Forderung nach Ablösung der in den entscheidenden politischen Fragen unfähigen Kanzlerin steht:

Merkel ist die eindeutig Schuldige an der absolut unverantwortlichen „Flüchtlings“-Politik, der gefährlichen Flutung unseres Landes mit Mohammedanern, der totalen Fehleinschätzung des Islams, dem Anti-Patriotismus und der EU-Bevormundung. Die für die Sicherheit unseres Landes gefährlichste Kanzlerin seit Adolf Hitler muss jetzt mitsamt ihrer Unterstützer-Riege ausgetauscht werden, aus der in erster Linie Typen wie Altmaier, Kramp-Karrenbauer, von der Leyen und Laschet zu nennen sind. Diese hochgradig politkorrekt versteiften, realitätsverweigernden und islam-kollaborierenden Elemente gehören endgültig auf den Schuttplatz der Geschichte. Um dies durchzusetzen, ist der Druck von der Straße enorm wichtig:

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(Kamera: Bernhard Gepunkt [51]; Foto: EWO [52] – Europäischer Widerstand Online)


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [4] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [39] hatten über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [40]

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Die Brandhelfer werden das Feuer nicht löschen

geschrieben von PI am in Politik,Siedlungspolitik,Umvolkung | 216 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die Unruhe im deutschen Machtkartell, das sich gerne auch „Elite“ nennen lässt, nimmt zu. Denn die Verhältnisse in Deutschland sind an vielen Orten unberechenbarer, unsicherer geworden. Und die „Menschen da draußen“, also die Steuerzahler ohne Personenschutz, nehmen die Verschlechterung der wahrnehmbaren Realität zunehmend gereizt oder verbittert wahr. Sie können auch die dramatische Veränderung der Bevölkerungsstruktur nicht mehr ausblenden, denn die Umvolkung ist in vollem Gange. Der spektakuläre Erfolg der „Erklärung 2018“ ist nach dem AfD-Durchbruch bei der Bundestagswahl 2017 ein weiteres wichtiges Indiz für einen gesellschaftlichen Klimawandel, der Massenwirksamkeit zu bekommen beginnt.

Was sich da tut, mag die versteinerte Kanzlerin ignorieren wollen, schließlich hat sie nach langen Mühen ihr Amt einstweilen verteidigen können. Doch bei einigen von denen, die auch mal gerne Kanzler spielen möchten wie Parteifreund Jens Spahn, oder den hypernervösen CSU-Oberen, die mit Bangen der Landtagswahl in Bayern entgegenzittern, geht die Angst um, noch mehr Kredit im Volk zu verlieren, wenn sie sich nicht als entschlossene Hüter von Recht und Ordnung, als Verteidiger der christlichen Prägung gegen den islamischen Ansturm, als verspätete Grenzschützer präsentieren.

Die Frage ist allerdings: Wer glaubt ihnen das noch? Hoffentlich, ja wahrscheinlich immer weniger Menschen. Denn es ist halt unglaubwürdig, wenn ausgerechnet die Helfer der Brandstifterin im Kanzleramt nun das sich ausweitende Feuer zu löschen versprechen. Wo waren die Seehofers, Söders, Dobrindts, Spahns und andere, als Merkel die Grenze geöffnet hat? Wo war ihr lautstarker Protest, wer von ihnen ist zurückgetreten oder hat wenigstens mit seinem Rücktritt gedroht? Wer von ihnen hatte den Mumm, sich dem Narrenzug der „Refugees welcome“-Verblendeten mit nüchternen Argumenten entgegen zu stellen? Keiner!

Deshalb ist die Diskussion um die Rolle des Islam in Deutschland zwischen Seehofer und der CSU-Spitze einerseits, Merkel, Schäuble und ihren Lakaien wie Laschet, Röttgen oder Günther auf der anderen Seite, kein echter Konflikt, sondern nur eine Inszenierung mit programmiertem Verfallsdatum, nämlich dem Tag nach der bayrischen Landtagswahl. Wenn Seehofer tatsächlich der Überzeugung wäre, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, dann müsste er in diesem für die Zukunft der Nation existenziellen Problem die Entscheidung mit Merkel suchen. Kanzlerin und Innenminister können in manchen Fragen verschiedener Meinung sein, in dieser jedoch ganz gewiss nicht. Doch wer glaubt schon, Seehofer werde diese Entscheidung selbst auf die Gefahr hin suchen, nach einem Sieg Merkels zurücktreten zu müssen?

Ein anderes aktuelles Beispiel: Jens Spahn, der mit einem Ministeramt belohnte angebliche Merkel-Dissident in der CDU, sieht Recht und Ordnung im Land, ganz besonders in „Arbeitervierteln“, nicht mehr gewährleistet. Damit Spahns wahrlich sensationelle Erkenntnis möglichst spektakulär verbreitet wird, bringt die niedergehende Zeitung mit den ganz großen Buchstaben das in ihre Schlagzeile. Allerdings wissen Millionen Deutsche längst zur Genüge, wie negativ es tatsächlich um Recht und Ordnung im Lande bestellt ist. Und sie wissen sogar, welche speziellen Ursachen die vielen Messerstechereien oder Gruppenvergewaltigungen haben.

Das weiß Spahn selbstverständlich auch. Aber darüber redet er nicht, denn dann müsste er ja über seine Chefin in der Bundesregierung reden. Stattdessen fordert er sage und schreibe 100.000 neue EU-Grenzschützer. Genauso gut könnte sich Spahn die absolute Mehrheit für seine Partei wünschen. Auch er meint also nicht ernsthaft, was er so daherredet. Auch bei ihm ist das alles nur Inszenierung. Nein, die Brandstifter und Brandhelfer werden das Feuer, das sie selbst in Deutschland entfacht haben, nicht mehr löschen. Das können sie schon deshalb nicht, weil sie es gar nicht wirklich wollen. Dieses Feuer kann auch beim besten Willen nicht die AfD unter Kontrolle bringen – diesen Brand kann nur wachsender massenhafter Widerstand im Volk ersticken.


Wolfgang Hübner. [53]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [54] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [55] erreichbar.

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