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Hamburg: Antifa schlägt AfD-Mitglied krankenhausreif

Die AfD wurde am Samstag bei einer Veranstaltung in Hamburg mit dem Europaabgeordneten Dr. Nicolaus Fest zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten (PI-NEWS berichtete) auf dem Privatgelände von Listenkandidatin Nicole Jordan von einem Schlägertrupp der Antifa attackiert. Der Ehemann von Jordan wurde mit einem Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus gebracht.

Dazu die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Olga Petersen:

„Als AfD-Hamburg haben wir es schwer, Räume für unsere Veranstaltungen zu finden. Deswegen fand die Veranstaltung auf dem Privatgelände von Nicole Jordan, Listenkandidatin Platz 3, statt. Nicole und ihr Mann Norbert stellen ihr Privatgelände für Veranstaltungen zur Verfügung.

Dieses Mal kam ich mit meinem Auto gar nicht auf das Gelände, denn die Antifa hatte die Zufahrtsstraße blockiert. Deswegen habe ich weiter oben geparkt und mich mit drei Parteikollegen dem Gelände genähert. Vorher hatte ich Nicole Jordan angerufen und sie gebeten, sie möge Polizei schicken, damit diese uns abholt. Das habe ich bisher noch nie gemacht.

Ein Polizist kam uns entgegen und da stürmte bereits eine Gruppe von 15-20 Personen auf mich zu. Ich wurde geschubst, aber der Polizist konnte Schlimmeres verhindern. Plötzlich kam aus der anderen Richtung eine weitere Gruppe von Antifas auf uns zu und schrie etwas in der Richtung ‚da kommt Olga Petersen, die bald ihre Nazipropaganda in Berlin verbreiten wird‘ oder sowas ähnliches.

Vom Gelände kamen Gäste der Veranstaltung und Mitglieder uns zur Hilfe gerannt. Darunter auch Norbert, der Mann von Nicole Jordan. Norbert Jordan wurde geschlagen und ist mit einer Platzwunde und einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus geliefert worden. Nach dem ersten Schock haben wir die Veranstaltung durchgeführt. So gut wie diesmal war die Veranstaltung übrigens noch nie.“




20 Jahre 9/11: Hamburg als Operationsbasis – Was wusste Scholz?

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | An diesem Samstag jährt sich der bisher größte Terror-Anschlag des Politischen Islams zum zwanzigsten Mal. Auf vielen TV-Sendern liefen in der vergangenen Woche Dokumentationen, die das verheerende Geschehen aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten. Dass sich das wichtigste Planungszentrum und die Operationsbasis für diesen barbarischen Anschlag auf Zivilisation, Demokratie und Freiheit unbehelligt in Hamburg befand, ist bezeichnend für die Blindheit deutscher Politiker und Sicherheitsbehörden gegenüber den Gefahren des Politischen Islams. Teil dieses geradezu vorsätzlichen Wegschauens ist auch der damalige Hamburger Innensenator Olaf Scholz, der zwei Wochen vor der Bundestagswahl gute Chancen hat, neuer Bundeskanzler zu werden.

Ungestört trafen sich drei der vier Terror-Piloten zusammen mit dutzenden Unterstützern in der Hamburger Al-Quds-Moschee und spornten sich zusammen mit weiteren radikalen Moslems zu diesem Anschlag an. Als diese Tatsachen nach 9/11 bekannt wurden, brauchte Hamburg weitere neun Jahre, um dieses Terrornest endlich zu schließen.

Kein Wunder, dass der laut Verfassungsschutz „weisungsgebundene Außenposten“ und das „bedeutende Propagandazentrum“ des Mullah-Regimes der Islamischen Republik Iran, das Islamische Zentrum Hamburg, ebenfalls von der rot-grünen Hamburger Regierung toleriert und gefördert wird. So ist dieses IZH in den Staatsvertrag eingebunden, den man mit moslemischen Verbänden in der Hansestadt geschlossen hat. Ebenfalls kein Wunder, dass zwei der derzeit fünf Verfahren, die gegen mich wegen Kritik am Politischen Islam laufen, von Hamburg aus geführt werden.

Knapp 3000 Menschen wurden am 11. September 2001 getötet. In den beiden Türmen des World Trade Centers, im Pentagon und in dem von heldenhaften Passagieren zum Absturz gebrachten vierten Flugzeug in Pennsylvania, das sonst entweder ins Capitol oder ins Weiße Haus in Washington gesteuert worden wäre.

Und das Sterben geht unaufhörlich weiter: zigtausende der 100.000 Helfer wurden krank durch das Einatmen von Asbest, Glasfasern, Dioxine, Blei und Schwefelsäure im Staub von einer Million Tonnen Schutt an der Einsturzstelle. Tag für Tag sterben viele weiterhin nach und nach an Krebs. Inzwischen werden alleine 68 verschiedene Krebsarten auf die „9/11“-Gifte zurückgeführt.

Ein Bestandteil dieses Staubes waren auch die pulverisierten Überreste der Menschen, die von einstürzenden Türmen getötet wurden. Und aus Hamburg werde ich jetzt tatsächlich auch für meine Verwendung des Begriffs „pulverisiert“ angeklagt! Ich hätte damit die „Ehre Hinterbliebener“ und den „postmortalen Achtungsanspruch der Verstorbenen“ verletzt. Dies sei nach Einschätzung der Polizeibehörde Hamburg eine „abwertende Rede über Tote“ und eine „Pietätsverletzung“. Aus Sicht der Polizeibehörde könnten durch diese „spöttischen Formulierungen“ die Tatbestände des § 189 StGB (Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener) oder des § 168 StGB (Störung der Totenruhe) verwirklicht sein, da ich diese Begriffe bewusst genutzt hätte, um ein „Pikiert-Sein herbeizurufen“, das wiederum die durch mich „beabsichtigte Aufstachelung gegen den Islam“ zum Ziel habe. Es wird deutlich, wie geradezu händeringend man in Hamburg auf der Suche nach angeblichen Tatbeständen ist, für die man mich vor Gericht zerren kann.

Ein kleiner Tipp an die eifrigen Ankläger von Polizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg: Der Spiegel macht sich auch „schuldig“, den „postmortalen Achtungsanspruch der Verstorbenen“ zu verletzen: „Mediziner suchen 1124 Opfer im Knochenpulver“. Ebenso die Welt: „Die meisten Opfer verbrannten, lösten sich zu Staub auf“.

Hinsichtlich einer etwaigen Tatbestandsverwirklichung § 189 und § 168 StGB bedürfe es dann aber noch einer weiteren Prüfung durch die Staatsanwaltschaft. Da sind wir dann aber mal gespannt, wie die Hamburger Staatsjuristen das bewerten. Der Staatsanwalt, der die Anklage in einem anderen Verfahren in Hamburg gegen mich führt, sagte mir in der Verhandlung allen Ernstes „Ist Ihnen klar, dass Sie aus einem 1400 Jahre alten Buch zitieren“, als ich über die Gefährlichkeit von Koranbefehlen sprach. Solche Angestellten der Staatsjustiz in Hamburg haben offensichtlich nicht die blasseste Ahnung von der Bedrohung, die vom zeitlos gültigen Koran und dem Politischen Islam ausgeht. Und dieses totale faktische Unwissen scheint in diesen Kreisen in Hamburg weit verbreitet zu sein.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war 2001 Innensenator von Hamburg (Screenshot aus der ZDF-Doku "9/11-Verschwörung in Hamburg).
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz war 2001 Innensenator von Hamburg (Screenshot aus der ZDF-Doku „9/11-Verschwörung in Hamburg“).

Olaf Scholz war damals als Innensenator verantwortlich für die Sicherheit in Hamburg. Aber er zeigte sich sogar ein Jahr nach den Anschlägen noch als unwissend über das Terrorzentrum, das sich mitten in seiner Stadt befand und zu dem Zeitpunkt immer noch fortbestand. In der ZDF-Dokumentation „9/11 – Verschwörung in Hamburg – Die Geheimnisse der Terrorzelle“ wird aufgezeigt, wie bedeutsam die Hansestadt für die Vorbereitung und Durchführung dieses Anschlags war. Olaf Scholz (Foto oben Screenshot aus ZDF-Doku) ist darin in einem Interview aus dem Jahre 2002 zu sehen (ab Minute 38:30):

„Ich habe ohnehin in der ganzen Situation nach dem 11. September sehr deutlich festgestellt, dass die Voraussetzung für den Erfolg der Gruppe, die hier tätig gewesen ist, wohl gewesen ist, dass es eben keine große Gemeinschaft von militanten Extremisten gegeben hat. Das wäre dann nämlich aufgefallen, denn wenn es eine große Szene gibt, dann müssen die miteinander reden, telefonieren, Vereinigungen und Veranstaltungen haben. Und dann kann man sie auch besser identifizieren, als wenn es nur ganz wenige sind.“

So eine Aussage fast ein Jahr nach den Anschlägen ist eine sicherheitspolitische Bankrotterklärung. Bereits wenige Tage nach 9/11 war klar, dass in Hamburg ein dichtes Netz von terrorbereiten radikalen Moslems am Werke war. Treffpunkte waren die Dschihadisten-WG in der Marienstraße 54 im Stadtteil Harburg, die „Islam AG“ mit einem „Gebetsraum“ in der Technischen Universität Hamburg und die Al-Quds-Moschee im Stadtteil St. Georg. Das Netz der direkt in den Anschlag vom 11. September eingebunden Aktivisten in Hamburg ist groß, wie die ZDF-Doku aufzeigt:

Dazu gesellte sich ein Umfeld von 23 weiteren radikalen Moslems, die in der Terror-WG Marienstraße gemeldet waren und sich als Finanziers, Organisatoren, Logistiker und Statthalter betätigten. Hamburg war auch laut ZDF die „Operationsbasis“ für 9/11. All diese Erkenntnisse, die die Sicherheitsbehörden sehr schnell zusammenfügten, leugnete Olaf Scholz in der Öffentlichkeit:

„Nein, die Gefahr ist nicht unterschätzt worden, auch jetzt ergibt sich eigentlich, dass Hamburg eine Stadt ist, in der man nicht damit rechnen muss, dass es sehr viel islamistischen Extremismus gibt.“

In Wahrheit gab es in Hamburg vor 9/11 ein „relativ großes Netzwerk an islamistisch orientierten Menschen“, wie Andreas Lohmeyer, der damalige Leiter der Soko Rasterfahndung, mitteilt (ZDF-Doku ab Minute 9:10). Es habe längt nicht nur die knapp 30 in der Terror-WG gemeldeten Islamisten gegeben, sondern „drumherum Menschen, die in verschiedenen Rollen als Finanzier, Statthalter, Organisator, Passbesorger für dieses Netzwerk eine Rolle gespielt haben“. Dieses Netzwerk sei „ziemlich weitreichend, sehr umfassend“ gewesen.

So jemand wie Olaf Scholz, der beiden Augen vor den Gefahren des Politisachen Islams fest verschließt, könnte als Bundeskanzler ein Sicherheitsrisiko für unser Land werden.

Die Islam-Verharmlosungs-Doktrin, die von linken Medien und Politikern schon damals ins Volk gehämmert wurde, zeigt sich auch bei der in Hamburg lebenden deutschen Mutter des Terrorpiloten Said Bahaji. Anneliese Bahaji wird in der ZDF-Doku mit dieser Interviewaussage über ihren Sohn zitiert:

„In keiner Weise ist er gewaltbereit gewesen. Das lag so fern. Er war sehr religiös eingestellt. Aber das vereinbart sich ja nicht miteinander.“

Merke: „Islam bedeutet Frieden“ – „Gewalt und Terror haben nichts mit dem Islam zu tun“ – „Der Islam gehört zu Deutschland“. Diese pausenlos verbreitete Gehirnwäsche wirkt bei vielen Menschen. Sie glauben es und werden blind. Und viele linke Politiker ziehen diese islamverharmlosende Linie aus ideologischen Grundüberzeugungen durch.

Auf diese Weise läuft das im von Rot-Grün mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit regierten Hamburg: Erst beherbergt man das maßgebliche Terrornest für 9/11, dann drückt man in der Verfolgung der geistigen Urheber jahrelang beide Augen zu, rollt radikalen Moslems des Politischen Islams weiterhin den roten Teppich aus und kriminalisiert dann noch diejenigen, die über die ideologische Grundlage des Terrors aufklären.

So wird mir vorgeworfen, dass ich in einer Rede am 7. November 2018 die Gegend um den Hamburger Hauptbahnhof als „islamisch besetzte Zone“ bezeichnete. Dies sei „Volksverhetzung“. Aber genau diese Beobachtung wurde durch den pakistanischstämmigen Journalisten Shams-Ul-Haq bestätigt, der nur einen Monat nach meiner Rede am 8.12.2018 in der Hamburger Morgenpost in dem Artikel „Autor undercover in Hamburgs Moscheen – Islamisten tanzen uns auf der Nase herum“ schreibt:

„Hinterm Hamburger Hauptbahnhof gibt es eine bemerkenswerte Dichte an Moscheen. Mindestens 20 islamische Gebetshäuser sind dort dicht beieinander. Meist handelt es sich bei diesen Moscheen offiziell um Kulturvereine. Darüber hinaus wird noch in etlichen Hinterzimmern und Wohnungen gepredigt, die nirgendwo als Gebetshäuser registriert sind.

Ich habe viele der radikalen Moscheen in der Hansestadt besucht. Das Ergebnis: Sogar schon kleine Kinder werden im Islamunterricht systematisch mit salafistischen Gedanken infiziert. All das geschieht, ohne dass die breite Öffentlichkeit davon Kenntnis nimmt. Das ist beunruhigend.

Welche Bedeutung Hamburg in der Szene hat, war lange völlig unbekannt. Dann kam der 11. September 2001. Die Nachricht, dass Mohamed Atta und seine Mitstreiter eine Wohnung in der Marienstraße in Harburg bewohnten, dass sie allesamt in Hamburg radikalisiert worden sind, schockte die Öffentlichkeit. Seither überrascht es niemanden mehr, dass es sich bei Hamburg um einen islamistischen Hotspot handelt.“

Aber ich wurde wegen angeblicher „Volksverhetzung“ verurteilt. Berufung läuft natürlich. Hamburg ist auf dem besten Wege, nicht nur als Operationsbasis für 9/11 „Weltruhm“ erlangt zu haben, sondern auch als Bekämpfer der Aufklärung über den Politischen Islam in der allerersten Reihe zu stehen.

Der Weg zu 9/11 war lang und breit. Bereits 1993 wollte Al-Qaida die Türme des World Trade Centers zum Einsturz bringen. Die Dschihadisten brachten einen LKW mit 600 Kilogramm Sprengstoff in der Tiefgarage des Nordturms zur Explosion. Ziel war, den Nordturm auf den Südturm stürzen zu lassen, damit es bis zu 100.000 Tote in Manhattan gibt. Aber es war zu wenig Sprengstoff, und er war nicht ideal platziert. Daher gab es „nur“ sechs Tote und über 1000 Verletzte. 1998 wurden fast zeitgleich die US-Botschaften in Nairobi, Kenia und Daressalam, Tansania in die Luft gesprengt. Insgesamt waren 224 Tote und über 4000 Verletzte zu beklagen. 2000 wollte Al-Qaida zehn Flugzeuge gleichzeitig entführen, der Plan wurde vereitelt. Dann folgte mit 9/11 die Krönung aller Terror-Bestrebungen von Bin Laden & Co gegen die USA. Die Bürgerbewegung Pax Europa hat diesen langen Weg zu 9/11 in einem Video dokumentiert.

All diese Anschläge waren Teil des 20-Jahres-Planes der Al-Qaida. Osama Bin Laden verhieß den Mitgliedern seiner 1987 gegründeten Al-Qaida genau das, was auch der Prophet Mohammed seinen Gefolgsleuten versprach:

„Wer sich als Märtyrer im Dschihad opfert, wird im Paradies mit 72 Jungfrauen belohnt“.

Dem folgten selbst gebildete und studierte Moslems wie Mohammed Atta, Ziad Samir Jarrah und Marwan al-Shehhi. Die Anleitungen Bin Ladens zum Kampf gegen die USA wurden in seiner 20-seitigen Broschüre „Die Gründe für den Dschihad gegen Amerika“ auch in Hamburger Kreisen radikaler Moslems verteilt. Dies war die ideologische Grundlage, um sich im Sinne des Politischen Islams als Selbstmordattentäter gegen die USA einzusetzen. Direkt nach den Anschlägen dankte Osama bin Laden Allah für die erfolgreiche Durchführung und sagte, in der ZDF-Doku in Wort und Bild festgehalten:

Die Muslimbrüder, 1928 gegründet, haben diese Dschihad-Ideologie des Propheten Mohammed verinnerlicht und umfassend auf der Welt verbreitet. Und die Saat ist weiter mitten unter uns. Innenminister Horst Seehofer gab am Freitag bekannt, dass die Sicherheitsbehörden seit 2000 insgesamt 23 schwere Terroranschläge in Deutschland verhindern konnten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält rund 2.000 radikale Moslems in Deutschland für besonders gefährlich und traut ihnen potenziell Terror bis hin zu Anschlägen zu. Die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan befeuert diese Szene zudem.

Solange der Politische Islam und die Scharia nicht verboten werden, geht dieser Terror unaufhörlich weiter. Bis es auch ein 9/11 in Europa gibt. Hier mein Livestream vom Samstag:


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Hamburg am Freitag gleich zweifach islamisch „bereichert“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Hamburg wurde am vergangenen Freitag, den 28. Mai, gleich zweifach mit „Allahu Akbar“ bereichert. Anhänger der verbotenen Vereinigung Hizb ut-Tahrir traten unter dem Deckmantel „Muslim Interaktiv“ nur wenige hundert Meter vom Hamburger Hauptbahnhof martialisch auf der Straße auf, um gegen Israel zu hetzen und Antisemitismus zu verbreiten.

Wie der kurdische Alevit und CDU-Mitglied Ali Ertan Toprak auf Facebook berichtet, kämpfen sie für die Errichtung eines Kalifats. Auf einem Video ist zu sehen, wie sie in Einheitskleidung uniformiert sind und soldatenmäßig in Reih und Glied stehen. Sie rufen: „Raus, raus, raus aus Palestin“, „Nieder mit dem Besatzer“ und „Raus aus Aqsa, das für immer“.

Das bedeutet, dass Israel ganz verschwinden soll. Palästina hat rein islamisch zu werden. Da ist kein Platz für einen jüdischen Staat, auch wenn er mit der Größe Hessens noch so klein ist.

Egal, dass Juden dort schon vor dreitausend Jahren ihren Tempel und ihre Hauptstadt hatten. Egal, dass der Islam erst viel später, im Jahr 637 n. Chr., als Eroberer kam. Egal, dass Mohammed nie selbst in Jerusalem war, nur in einem Traum, bei dem er auf einem geflügelten Pferd mit Menschenkopf dorthin geflogen sein soll und am Ort des Felsendoms in den Himmel gestiegen sein will, um dort Abraham, Moses, Jesus und Allah zu treffen. Unter anderem, um mit Allah die Anzahl der täglichen Gebete auszuhandeln.

An der Stelle haben Moslems später den Felsendom gebaut. Die christliche Maria-Basilika daneben wurde in die Al-Aksa-Moschee verwandelt. Darauf begründet sich der islamische Herrschaftsanspruch auf Jerusalem.

Des Weiteren diffamierten die moslemischen Extremisten den einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten mit „Israel, Kindermörder“ und skandierten dazu „Von der Umma, für die Umma“. Die Umma ist bekanntermaßen die weltweite Gemeinschaft aller Moslems.

Ali Ertan Toprak betrachtet dies als martialische Machtdemonstration, auf die unsere Politik schlichtweg keine Antwort habe. Dieses Vakuum der Hilflosigkeit werde von diesen Elementen ausgenutzt. Die Straße unweit des Hauptbahnhofs gehöre den Islamisten, wo sie ihren Hass auf Israel ungeniert und ungestört kundtun könnten. Dies sei unerträglich, und das dürften wir als Staat und Gesellschaft nicht länger zulassen.

Aber in Hamburg wird das zugelassen. Mehr noch, man zerrt dort diejenigen, die davor warnen, vor Gericht. Ich hatte bereits 2018 in einer Rede in Hamburg die Gegend um den Hauptbahnhof als „islamisch besetzte Zone“ bezeichnet, was übrigens auch Shams Ul-Haq, pakistanischstämmiger Redakteur der Hamburger Morgenpost, so sieht. Er stellte hinter dem Hamburger Hauptbahnhof eine bemerkenswerte Dichte von mindestens 20 Moscheen fest, in denen vielfach radikal indoktriniert werde, und bezeichnete Hamburg als “islamistischen Hotspot“. Aber ich muss im September unter anderem wegen solchen Erkenntnissen dort wieder vor Gericht erscheinen.

Währenddessen werden die Hamburger Bürger auch anderweitig bedroht. Am Freitagnachmittag lief ein 36 Jahre alter Libanese mit einem Messer bewaffnet herum und schrie „Allahu Akbar“ (PI-NEWS berichtete). Leider wird dieser Kampfruf in der Mainstream-Presse meist verharmlosend mit „Gott ist groß“ übersetzt, obwohl es „Allah ist der Allergrößte“ heißt, was den totalitären Machtanspruch des Poltischen Islams ausdrückt.

Der libanesische Moslem bedrohte Passanten mit hochgehaltenem Messer und beschädigte mehrere geparkte und fahrende Autos. Weil der „Flüchtling“ mit dem Messer in der Hand auch auf die Beamten losging und sich weder von Pfefferspray noch dem Einsatz eines Tasers stoppen ließ, gab ein Polizist mehrere Schüsse auf ihn ab. Der Libanese starb noch am Einsatzort an seinen Verletzungen.

Wie sich später herausstellte, war er wohl auch HIV-infiziert, so dass jetzt die Polizisten die Befürchtung haben müssen, sich eventuell angesteckt zu haben. Alle Beamten wurden daraufhin untersucht.

Übrigens: Keiner der Autobesitzer, dessen Fahrzeug der libanesische „Flüchtling“ beschädigt hat, bekommt vom Staat eine Entschädigung. Von der Versicherung auch nur dann, wenn Vandalismus extra abgedeckt ist. Allahu Akbar.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Verwaltungsgericht Hamburg kippt Maskenpflicht für Läufer

Das wurde aber auch Zeit: Das Verwaltungsgericht Hamburg hat die an Wochenenden und Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht für Läufer an Alster, Elbe und im Jenischpark gekippt.

Einem entsprechenden Eilantrag wurde in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss stattgegeben. Insbesondere die Tatsache, dass die Maskenpflicht allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besucher in den Grünanlagen jeweils von 10 bis 18 Uhr gelte, entspreche nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, entschieden die Richter.

Weder in der Verordnung selbst noch in dem Verfahren habe die Stadt deutlich machen können, warum dies aus Infektionsschutzgründen erforderlich sein soll, hieß es.

Der renommierte Sport- und Präventionsexperte Ingo Froböse hatte im Januar vor den dramatischen Folgen der Sport-Einschränkungen in Deutschland durch die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen gewarnt. Vor allem Kinder und Menschen mit Behinderung seien die Leidtragenden, weil die Politik die Stimme des Sports nicht höre.




Hamburg: Ausländer bei Kriminalität weit überdurchschnittlich beteiligt

VON MANFRED W. BLACK | Die Atmosphäre an Deutschlands Bahnhöfen wird von Jahr zu Jahr prekärer. Immer wieder müssen sich Reisende den Weg durch einen Pulk betrunkener Männer – und oft auch Frauen – bahnen. Rollstuhlfahrern wird oftmals von Polizeibeamten geraten, sie sollten abends besser nicht im Hauptbahnhof sein, es sei „zu gefährlich“.

„Die zunehmende Verrohung der Gesellschaft ist an den Hauptbahnhöfen ganz besonders zu spüren“, kommentierte Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), diese besorgniserregende Entwicklung.

Hamburgs Hauptbahnhof hat nach Gare du Nord europaweit meiste Reisende

Der Hamburger Hauptbahnhof ist Deutschlands wichtigster Bahnhof. Tag für Tag fahren hier 800 Züge des Nah- und Fernverkehrs sowie 1200 S-Bahnen. 550.000 Menschen treffen an dieser Stelle täglich aufeinander. Nur am Gare du Nord in Paris verkehren europaweit mehr Menschen als am Zentralbahnhof in der Hansestadt.

Nicht alle Menschen in den Hallen und an den Gleisen haben freilich ehrliche Absichten. Allein zwischen Juli und Dezember 2020 zum Beispiel wurden am Hamburger Hauptbahnhof 300 Fälle von Gewaltdelikten sowie 572 Diebstähle und ähnliche Taten registriert. Damit liegt der norddeutsche Großstadt-Bahnhof bei Gewalttaten vor den Zentralstationen von Frankfurt am Main (238 Delikte) und Nürnberg (189).

Veröffentlichung der Daten nach AfD-Anfrage

Die meisten Diebstähle auf Bahnhöfen sind in Frankfurt angezeigt worden (744), in diesem Bereich kommt die Hansestadt auf Platz zwei – vor Köln (504). Bei Drogendelikten liegen die zentralen Stationen von Köln, Essen und Düsseldorf in Nordrhein-Westfalen an der Spitze.

Diese Daten hat das Bundesinnenministerium veröffentlicht – nach einer parlamentarischen Anfrage der AfD. Demnach erlitten im Abfragezeitraum auf dem Gelände von Bahnhöfen bundesweit 198 Bundespolizisten bei gewaltsamen Auseinandersetzungen Verletzungen, 35 Beamte konnten ihren Dienst zumindest zunächst nicht fortsetzen.

Zuletzt beleuchtete der „Spiegel“ 2017 die Entwicklung der Straftaten auf der Zentralstation Hamburgs innerhalb von fünf Jahren. Danach ist in dieser Zeit dort die Zahl der Delikte um rund ein Drittel gestiegen. Die Zahl der „Rohheitsdelikte“ (Angriffe auf Menschen) belief sich hier vor fünf Jahren auf 444 Attacken – 2011 waren es noch 362.

Wie hoch ist die Zahl ausländischer Straftäter?

Das „Hamburger Abendblatt“ druckte jetzt zu den Bahnhofs-Straftaten im Jahr 2020 eine Meldung der Nachrichtenagentur „dpa“: Ein vergleichsweise hoher Anteil der Täter „hat bei den abgefragten Taten nicht die deutsche Staatsangehörigkeit: Im Bereich Gewaltdelikte sind es mehr als 40 Prozent, bei Drogendelikten ist es rund ein Drittel, bei Eigentumsdelikten sogar mehr als die Hälfte“.

Die Medien erwähnen nicht, dass heute ein großer Teil der kriminellen „Passdeutschen“ zwei oder sogar drei Staatsbürgerschaften besitzt, diese Straftäter zählen offiziell als „Deutsche“, sind aber keine „Herkunftsdeutsche“. In Verlautbarungen etwa des Bundeskriminalamtes (BKA) heißt es inzwischen oft sogar, die größte Gruppe unter den berüchtigten Clan-Mitgliedern hierzulande seien „deutsche Staatsbürger“. Das ist – wie so oft – nur die halbe Wahrheit.

Fakt ist: Auch diese Mitglieder von „Großfamilien“ sind nur „Pass-Deutsche“, die aus zugewanderten Familien stammen. Deutsche, „die schon länger hier leben“ (Angela Merkel) haben grundsätzlich keinen Zutritt zu den Clan-Gruppierungen, die völlig abgeschottet leben.




Hamburgs Gesinnungs-Sheriff sucht IMs im Kampf gegen Rechts

Von ALSTER | Wer sich am Mittwoch gewundert haben sollte, warum Hamburgs Innensenator Andreas Grote (SPD) anlässlich des Besuchs des harmlosen Coronainfo-Busses am Jungfernstieg Polizei-Wasserwerfer und -Panzer hat auffahren lassen (PI-NEWS berichtete), versteht es voraussichtlich nach dem Lesen dieses Beitrags etwas besser. Grote, der an dem Antifa-Stockholm-Syndrom leidet und freitags in Moscheen geht, hat nämlich jetzt eine „Zentrale Hinweisaufnahme – Rechtsextremismus (ZHA-R)“ eingerichtet, damit Hamburgerinnen und Hamburger, die in ihrem Umfeld Beobachtungen machen, die auf rechtsextremistische (rechte) Verhaltensweisen und Einstellungen schließen lassen, fortan die „Polizistinnen und Polizisten“ der Zentralen Hinweisaufnahme kontaktieren können. Selbst Handwerker, die bei Kunden in deren Wohnung arbeiten, sollten ungewöhnliche Beobachtungen melden, die auf eine rechte Gesinnung schließen lassen.

Hamburgs Polizei bittet um Mithilfe

Auf der Internetpräsenz der Polizei Hamburg heißt es:

„Ziel der Polizei Hamburg ist es, die zumeist im Verborgenen stattfindende Radikalisierung frühzeitig zu erkennen, um rechter Gewalt, mit entsprechenden Maßnahmen, entgegenzuwirken… Machen Sie in ihrem Umfeld Beobachtungen, die Sie für sich hinterfragen, nicht zuordnen können oder die Ihnen Unbehagen bereiten, scheuen Sie sich nicht, die ZHA-R zu kontaktieren. Wir gehen sensibel mit Ihren Hinweisen sowie Informationen und Erkenntnissen zu Personen oder Gruppierungen mit rechtsextremistischem Hintergrund um, prüfen und bearbeiten sie… Helfen auch SIE, unsere Freie und Hansestadt Hamburg sicherer zu machen. Leisten Sie einen Beitrag zur Früherkennung von Rechtsextremismus und wenden Sie sich vertrauensvoll an die ZHA-R.“

Schnittstellen zwischen Rechtsextremisten und Querdenken

Aus dem Landesamt für Verfassungsschutz heißt es: „Auch wenn Hamburger Rechtsextremisten bislang nur selten den Weg zu diesen Protest-Veranstaltungen gefunden hätten, bestünden nach aktuellen Erkenntnissen entsprechende Verbindungen zwischen Führungsfiguren des hiesigen „Querdenken“-Ablegers und Rechtsextremisten aus dem näheren Umfeld des Organisatorenkreises der „Michel wach endlich auf“-Proteste und der offiziell aufgelösten AfD-Teilstruktur „Der Flügel“. Auch an der Großdemonstration am 29. August in Berlin beteiligten sich Hamburger Rechtsextremisten.“

Der Innensenator aus Hamburg kennt anscheinend seine eigene Statistik nicht. Aus dem Verfassungsschutzbericht 2019 der Hansestadt Hamburg geht hervor:

  • Linksextreme: 1290, davon gewaltorientiert: 940
  • Islamisten: 1645, davon gewaltbereit: 384
  • Rechtsextreme: 330, davon gewaltorientiert: 130
  • Ausländerextreme: 790.

Inoffizielle Mitarbeiter (IMs) waren das wichtigste Instrument des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), um primär Informationen über Bürger, die Gesellschaft, ihre Institutionen und Organisationen der DDR zu gewinnen. In der DDR-Gesellschaft hießen sie „Spitzel“, „Denunzianten“ oder „Kundschafter“. Mit der deutschen Einheit hat sich die Bezeichnung inoffizieller Mitarbeiter (IM), MfS für die heimlichen Zuträger etabliert. Sie lieferten u. a. Informationen über Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung.




Islam-Prozess Hamburg: Farce durch Ignorierung von Fakten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Ich war zwar schon im Vorfeld gewarnt worden, dass man als rechtskonservativer Islamkritiker in dieser traditionell linksdrehenden Stadt kaum Chancen auf eine faire Behandlung durch die Justiz hat, aber das Ausmaß des Unrechts am 7. Oktober 2020 hat mich dann doch überrascht. Dort fand keine objektive Gerichtsverhandlung statt, sondern eine absolute Farce.

Im Hamburger Amtsgericht traf ich auf eine verhältnismäßig junge Richterin, die sich wie eine Anklägerin verhielt, und einen Staatsanwalt, der aus seiner linken Gesinnung kein Hehl machte. Für dieses Tandem stand augenscheinlich schon vor Beginn der Gerichtsverhandlung das Urteil fest, und so übernahm die Richterin auch eins zu eins das Strafmaß, das der Staatsanwalt forderte: 120 Tagessätze à 20 Euro, insgesamt 2400 Euro, und das für das Aussprechen von Tatsachen zur Todesstrafe bei Apostasie im Islam und dessen faschistischen Charakters.

Ich hatte zu meiner Verteidigung im Vorfeld schon umfangreiche Faktenbelege eingereicht. Sogar der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat zur Apostasie im Islam eine 24-seitige Ausarbeitung vorgelegt, in der auf die Todesstrafe ausführlich eingegangen wird. Der Ex-Moslem Nassim Ben Iman, um den es in meinem Redebeitrag ging, schickte ein persönliches Statement, in dem er alles unterstrich, was ich sagte. Die Strafprozessordnung von elf islamischen Ländern, die Ermordungen von Islam-Aussteigern legitimieren, bestätigende Rechtsurteile der höchsten sunnitischen juristischen Instanz, der Al-Azhar-Universität in Kairo, Bestimmungen des „Europäischen Rates für Fatwa und Forschung (ECFR), mehr als 200 dokumentierte „Ehren“-Morde in Deutschland, zeitlos gültige Befehle Mohammeds aus den Hadithen und einschlägige Koranbefehle unterfüttern allesamt meine Aussagen. Alles zusammen liegt eine umfassende Beweisführung vor, die ein eindeutiges Bild liefert. Für den, der sehen will.

Da muss sich die Richterin gedacht haben, es könnte schwierig werden, einen Schuldspruch zu rechtfertigen. So meinte sie dann im Gerichtssaal, man müsse meine gesamte Rede im Kontext sehen, um das Gesagte einordnen zu können. Und die Anklage werde auch noch zusätzlich zur „Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen“ auf den Vorwurf der „Volksverhetzung“ erweitert. Hierzu hatte sie einen Beamer aufgebaut, mit dem sich das Gericht und die Zuschauer meine knapp halbstündige Rede vom 7.11.2018 ansahen, in der es hauptsächlich um die Aussagen von Hans-Georg Maaßen, die zu seiner hinterhältigen Entlassung als Verfassungsschutzpräsident führten, und den UN-Migrationspakt ging. Da aber vieles in diesem Zusammenhang auch mit dem Politischen Islam zu tun hat, floss er immer wieder in meine Rede ein.

Nicolas P., ein mir unbekannter Hamburger, der mich sogleich am Tag nach der Veranstaltung angezeigt hatte, fischte aus meiner Rede damals sechs Passagen heraus, die aus seiner Sicht den Tatbestand der „Volksverhetzung“ erfüllten, aus meiner Sicht aber lediglich Beschreibung der Realität darstellen. Als ich mich gegenüber der Kripo zu den Vorwürfen äußerte, belegte ich auch jede meiner Aussagen mit den entsprechenden Fakten.

So hatte ich beispielsweise die Gegend um den Hamburger Hauptbahnhof als „islamisch besetzte Zone“ bezeichnet. Der pakistanischstämmige Journalist Shams-Ul-Haq bestätigte das nur einen Monat später am 8.12.2018 in der Hamburger Morgenpost in seinem Artikel „Autor undercover in Hamburgs Moscheen – Islamisten tanzen uns auf der Nase herum“:

„Hinterm Hamburger Hauptbahnhof gibt es eine bemerkenswerte Dichte an Moscheen. Mindestens 20 islamische Gebetshäuser sind dort dicht beieinander. Meist handelt es sich bei diesen Moscheen offiziell um Kulturvereine. Darüber hinaus wird noch in etlichen Hinterzimmern und Wohnungen gepredigt, die nirgendwo als Gebetshäuser registriert sind.

Ich habe viele der radikalen Moscheen in der Hansestadt besucht. Das Ergebnis: Sogar schon kleine Kinder werden im Islamunterricht systematisch mit salafistischen Gedanken infiziert. All das geschieht, ohne dass die breite Öffentlichkeit davon Kenntnis nimmt. Das ist beunruhigend.

Welche Bedeutung Hamburg in der Szene hat, war lange völlig unbekannt. Dann kam der 11. September 2001. Die Nachricht, dass Mohamed Atta und seine Mitstreiter eine Wohnung in der Marienstraße in Harburg bewohnten, dass sie allesamt in Hamburg radikalisiert worden sind, schockte die Öffentlichkeit. Seither überrascht es niemanden mehr, dass es sich bei Hamburg um einen islamistischen Hotspot handelt.“

Damit bestätigte Shams-Ul-Haq meine Beobachtungen. Um mich nun in diesem „islamistischen Hotspot“ Hamburg vor Gericht zerren zu können, hatte die Staatsanwaltschaft meine Aussagen zur Todesstrafe bei Apostasie und zur faschistischen Ideologie hergenommen, um mir vorwerfen zu können,

„das friedliche Zusammenleben von Bevölkerungsteilen mit unterschiedlichen Bekenntnissen zu gefährden, da derartige Äußerungen die muslimische Bevölkerungsgruppe der Gefahr aussetzt, Objekt intoleranten und aggressiven Verhaltens anderer zu werden“.

Nachdem wir uns im Gerichtssaal die gesamte Rede angesehen hatten, verteidigte ich erneut jede einzelne Aussage, u.a. mit den entsprechenden Befehlen aus dem Koran. Da meinte der Staatsanwalt, der ganz offensichtlich keine Ahnung vom Islam und den zeitlos gültigen Anweisungen Allahs im „Heiligen Koran“ hat, allen Ernstes:

„Es ist Ihnen schon klar, dass Sie aus einem 1400 Jahre alten Buch zitieren, oder?“

Er ist wohl tatsächlich der Meinung, dass es sich beim Koran um ein verstaubtes Geschichtenbuch wie das Alte Testament handele, das heutzutage kaum Wirkung entfalte. Nun, es ist das eine, dass er sich im Islam nicht auskennt, obwohl es eigentlich so sein sollte, wenn er sich zum Ankläger beim Thema aufschwingt. Aber dass er dann noch hartnäckig die Tatsachen ignoriert, ist unentschuldbar und diskreditiert ihn für seine Aufgabe als Staatsanwalt in diesem Prozess.

Dieser Staatsanwalt zeigte sich während des gesamten Prozesses als unverantwortlicher Relativierer, Beschöniger und Verharmloser der Islamisierung Deutschlands. So meinte er, 99.9 % der Moslems in Deutschland seien doch schließlich friedlich, es gebe doch nur einige wenige Extremisten und von den 12.000 Salafisten seien ja auch nur wenige gewaltbereit. Zwangsverheiratung, Ehrenmorde, Beschneidungen, Parallelgesellschaften mit Scharia-Justiz, das gebe es schließlich bei uns ja kaum, und wenn, dann seien es „Einzelfälle“. Deutsche würden im übrigen auch „Ehrenmorde“ durchführen, da hieße das aber „Familienträgödien“. Zudem äußerte er sich abfällig über die „Junge Freiheit“, die eine ausführliche Titelgeschichte über die Todesstrafe beim Ausstieg aus dem Islam veröffentlicht hatte. Dieser Staatsanwalt lebt in einem linksdrehenden Parallel-Universum und will die Realität ganz einfach nicht wahrnehmen.

Die Richterin warf mir in ihrer Urteils-„Begründung“ vor, ich hätte „nicht ausreichend differenziert“ und durch meine Formulierungen „pauschal jeden Moslem als Faschisten beschimpft“. „Viele Moslems“ würden das „nicht ausführen“, was Mohammed tat und befahl. Ich dürfte „keine Grenzen überschreiten“, „nicht verallgemeinern“ und mich „nicht verächtlich über Menschen muslimischen Glaubens äußern“.

All dies Vorgeworfene trifft aber auf meine Ausführungen nicht zu. Ich kritisierte die Ideologie, nicht die Menschen. Aber jegliches Argumentieren war sinnlos. Am Ende war nur eines wichtig: Meine Verurteilung. Der Zweck der Übung ist die Zermürbung eines fundamentalen Kritikers des Politischen Islams.

Aber sie erreichen damit genau das Gegenteil: Wir werden durch solche Unrechtsurteile nur noch entschlossener und härter. Zumal dies auch ein Schlag ins Gesicht aller Ex-Moslems in Deutschland ist, die unter akuten Morddrohungen stehen. Von den über 200 Getöteten einmal ganz abgesehen.

Berufung ist selbstverständlich eingelegt. Wir warten auf die Urteilsbegründung und dann geht es mit den Vorbereitungen auf die Verhandlung vor dem Landgericht los. Wenn nötig, pauken wir dieses Unrecht bis zum Bundesverfassungsgericht hoch. Diese Justiz-Farce wird zu einem einem ähnlichen Fanal wie das damalige Münchner Unrechtsurteil zum Islamfaschismus von der Richterin Sonja Birkhofer-Hoffmann, das internationale Empörung auslöste und letztlich auch in einen Freispruch mündete.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon.




Rassismus in Polizei: Hamburg prescht mit eigener Studie vor

Von ALSTER | Wir haben keine Corona-„Pandemie“, wir haben eher eine Rassismus-Pandemie. Seit Wochen erleben wir einen Rassismus-Hype. Politiker und willfährig transportierende Medien mit ihren ewig gleichen linken „Experten“ vermitteln einen angeblichen, latenten und auch systemimmanenten Rassismus in Deutschland, den es zu bekämpfen gelte, und unsere Polizei wird in unverantwortlicher Weise unter Generalverdacht gestellt. Zunächst wurde vom Innen- und Justizministerium eine Studie über Rassismus in der Polizei erwogen. Inzwischen weist Bundesinnenminister Seehofer (noch) Forderungen nach einer speziellen Studie über Rassismus in der Polizei zurück. Er kündigte eine breiter angelegte Untersuchung an – über Rassismus in der Gesellschaft.

Hamburg startet eigene Studie

Ausgerechnet das rot/grüne Hamburg mit der geduldeten „Rote Flora-Kaserne“, der militanten Antifa-Armee und der „Interventionistischen Linken“, die die Hamburger Polizei auflösen will, startet eine eigene Studie über radikale Tendenzen in der Polizei. Es geht dabei um Rassismus, religiöse und geschlechtsspezifische Vorurteile. Für diese Themen ist die Hamburger Polizei schon jetzt ausreichend sensibilisiert, dazu wird seit Jahren die Einstellung von Personen mit Migrationshintergrund offensiv gefördert.

ECRI, die Wühl- und Schnüffelinstitution des Europarates

Entgegen Innenminister Seehofer beharrt die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)  weiter auf der Durchführung der ursprünglich geplanten Studie über Rassismus (Racial Profiling) in der Polizei, da sie von der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in deren aktuellem Länderbericht über Deutschland empfohlen worden sei.

ECRI ist eine Institution des Europarates zur Beobachtung und Erziehung der originären Bevölkerung Europas. Die Wühl- und Nachrichtentätigkeit von ECRI besteht in der Erstellung von Länderberichten. Sogenannte „Menschenrechtsexperten“ veröffentlichen politische Empfehlungen, die sie insbesondere aus Gesprächen mit Nichtregierungsorganisationen entwickelt haben. Der 6. Länderbericht über Deutschland wurde nach dem Besuch einer ECRI-Delegation vom 26. Januar bis 1. Februar 2020 erarbeitet. ECRI bemängelt darin, dass „der deutsche öffentliche Diskurs in den letzten Jahren immer fremdenfeindlicher“ geworden sei, und dass es „immer häufiger Hassreden“ gebe. Dabei verweist der Bericht auf die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen in Dresden, auf die AfD und ausdrücklich auf die Unterorganisationen „Der Flügel“ und „Junge Alternative“. Längere Ausführungen des jetzigen Berichts gelten dem sogenannten racial profiling, einem rassistisch motivierten Verhalten der Polizei. Dazu gebe es gerade von Schwarzafrikanern immer wieder Beschwerden, die auch statistisch erfasst würden. Auf Seiten der Polizei mangele es dazu an Problembewusstsein.

ECRI „empfiehlt“ und kontrolliert – insbesondere Deutschland setzt es um

Der Europarat versteht sich als Hüter europäischer Grundrechte, insbesondere die der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. ECRI ist das Menschenrechtsüberwachungsorgan des Europarates, der wiederum ist zwar eigenständig, aber tief verbandelt mit der EU.

So wird eine „ECRI-Empfehlung“ Gesetz:

Am Dienstag, den 17.03.2020 veröffentlichte ECRI seinen Länderbericht über Deutschland.

Schon am Mittwoch darauf hat das Bundeskabinett der Einrichtung eines Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus zugestimmt. Am Donnerstag, den 18.06.2020 hat der Bundestag das Gesetz zur „besseren Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ verabschiedet.  Seit 1998 schwärmen vom Europarat sogenannte Menschenrechtsexperten aus, um Rassismus und Intoleranz zu erschnüffeln.

Am Fuß der Länderberichte erfährt man, von wem und durch welche Institute und Presse sie ihre Erkenntnisse erhalten. Einige wenige Beispiele:

  • Amadeu Antonio Stiftung, Bertelsmann Stiftung
  • Friedrich-Ebert-Stiftung
  • Lesben und Schwulenverband (LSVD)
  • Bundesamt für Verfassungsschutz
  • NetzDG-Transparenzbericht
  • Antidiskriminierungsstelle des Bundes,
  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • Senat von Berlin
  • Spiegel
  • Süddeutsche Zeitung
  • Frankfurter Rundschau
  • Morgenpost
  • Tagesschau
  • Taz
  • Zeit, usw.

ECRIs Beitrag zur Islamisierung Europas

In einer Politikempfehlung vom März 2000 „Bekämpfung von Intoleranz und Diskriminierung gegenüber Muslimen“ befiehlt ECRI den Regierungen unter anderem, den Moscheebau voranzutreiben. Schulen und Medien sollen ein günstiges Bild des Islam verbreiten. Die Befehlsempfänger haben gespurt.

Im 5. Länderbericht von 2014 auf Seite 19/20 ist ECRI zufrieden:

…die Staatsanwaltschaft in München hat ein Verfahren gegen eines der aktivsten Mitglieder der Internetseite „Politically Incorrect“, Michael Stürzenberger, eingeleitet.

Auch Sarrazin wird hier kritisiert (Seite 20). Im jüngsten Bericht (Nr. 6) Seite 26, Absatz 56, sollen der AfD die staatlichen Finanzen gestrichen werden:

Ein Antrag, die staatliche Finanzierung der NPD auszusetzen, ist beim deutschen BVerfG anhängig. In Anbetracht der Ergebnisse des Berichts des BVerfG über die AfD und ihre Unterorganisationen (siehe Ziffer 42 oben) ist ECRI der Ansicht, dass ein ähnliches Verfahren gegen diese Partei geprüft werden sollte.

Seit 2008 vertritt die ehemalige Ausländerbeauftragte Barbara John (CDU) Deutschland im ECRI. Sie ist Mitglied der „Muslimischen Akademie in Deutschland“ und Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der Opfer im NSU-Prozess.

Dank der Bemühungen des Europarates und der Kommission ECRI verfügt Europa inzwischen über ein riesiges Netz von Gesetzen und Richtlinien für Hassreden und „Islamophobie“.




Hamburgs linke Szene trommelt zur Krawallnacht

Von MANFRED ROUHS | Die „Interventionistische Linke“ hat für den Freitag-Abend im Hamburger Schanzenviertel eine als politisch deklarierte öffentliche Versammlung angemeldet. Die Polizeiführung der Hansestadt überlegt hin und her, ob sie den Aufzug womöglich verbieten will. Der Anmeldung zufolge soll es um „Polizei, Rassismus und Gewalt“ gehen. Könnte sich die linksextreme Szene mit diesen Themen eventuell auch friedlich auseinandersetzen? Falls ja, warum tut sie es dann so selten?

Statt dem Spuk frühzeitig ein Ende zu bereiten, „blickt die Polizei Hamburg mit Sorge auf das bevorstehende Wochenende und wendet sich mit einem Appell an alle Hamburgerinnen und Hamburger“, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Voller Sorge in die Welt blicken, statt rechtzeitig einzuschreiten – das kann die bundesrepublikanische Polizei gut, darin hat sie Übung. Und sie kennt ihre Pappenheimer. In der Erklärung heißt es weiter: „Sollte es zu großen Menschenansammlungen inklusive des Verzehrs von alkoholischen Getränken kommen, werden im Zweifel erneut Alkoholverkaufsverbote ausgesprochen oder sogar Lokale schließen müssen.“

Das bedeutet also: Gastwirte müssen im Zweifelsfall ihren Laden dicht machen, weil die rote Krawallszene zu Bürgerkrieg und allgemeinem Besäufnis aufruft. Kann es sein, dass sich diese Drohung an die falsche Adresse richtet? Wäre es nicht besser, mit jenem Teil der „Interventionistischen Linken“, der Recht und Gesetz missachtet, so konsequent zu verfahren, wie die Polizei nicht nur, aber auch in Hamburg es tun würde, falls Neonazis zu einem Skinheadkonzert in die Schanze eingeladen hätten?

Ist die Hamburger Polizei wirklich so dumm und naiv, wie sie sich in ihrer Pressemitteilung einer staunenden Öffentlichkeit präsentiert? Oder steht sie derart unter politischem Druck, dass ihre Arbeit und ihre öffentlichen Erklärungen zu einer peinlichen Realsatire verkommen?

Nur eines steht jetzt schon fest: Und zwar, wer die Zeche bezahlen und dafür aufkommen muss, wenn die Stadtreinigung ab Montag die Scherben zusammenfegt. Das ist der deutsche Steuermichel, auf dessen Kosten sich die „Interventionistische Linke“ austoben darf.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong.




Rassenunruhen auch bald in Deutschland?

Von EUGEN PRINZ | Die Vereinigten Staaten von Amerika gelten als Inbegriff des erfolgreich praktizierten Multikulturalismus. Die USA – der glorreiche Vielvölkerstaat.

Dieses Land sieht sich gerne als jene Nation, in der sich die verschiedensten Ethnien dieser Welt unter einem gemeinsamen Ideal zusammengefunden haben und mit dem Erwerb der US-Staatsbürgerschaft nur noch eines sind: Amerikaner.

Schein und Sein

Wie weit Schein und Sein auseinanderklaffen, zeigen die gegenwärtigen Ereignisse. Die USA sind ein tief zerrissenes, ethnisch gespaltenes Land, das von Rassisten in beiden Lagern dorthin getrieben wurde, wo es jetzt ist.

Die wirtschaftlichen Verwerfungen im Zuge der Corona-Krise werden ein Übriges tun, dass sich diese Situation so schnell nicht beruhigt. Und wenn es schließlich gelungen ist, Ruhe und Ordnung wieder herzustellen, wird der Konflikt zwischen Schwarz und Weiß unter der Oberfläche weiter schwelen und beim nächsten Anlass erneut ausbrechen, wie schon so oft.

Die Befürworter einer multikulturellen Gesellschaft sind Phantasten, die in ihren rosaroten Träumen, in denen sich alle lieb haben, eines nicht ins Kalkül gezogen haben: Dass der Mensch so ist, wie er ist und dass man die Natur des Menschen nicht ändern kann, weil sie entwicklungsgeschichtlich determiniert ist.

In den meisten von uns stecken Vorbehalte gegenüber Fremden, die in dem Maße zunehmen, in dem sich deren Kultur von der unseren unterscheidet und ihre Anzahl in jenem Gebiet wächst, das wir als unseren ureigenen, angestammten Lebensraum empfinden.

Homogenen Bevölkerung = keine Rassenunruhen

Kluge Völker, wie zum Beispiel die Japaner, haben das erkannt und sorgen mit ihrem Regierungshandeln für eine möglichst homogene Bevölkerung. Und wohlgemerkt: Japan ist eine Demokratie. Aber wir brauchen gar nicht in den Fernen Osten zu blicken, auch in der Europäischen Union gibt es Länder, die sehr darauf bedacht sind, die Homogenität ihrer Bevölkerungsstruktur zu erhalten. Polen und Tschechien sind gute Beispiele dafür.

Ansammlung aggressiver Schwarzer in Hamburg

Seit vorgestern kursiert in den sozialen Medien ein Video, das eine größere Gruppe von Schwarzen zeigt, die in Hamburg nahe dem Zugang zur U-Bahnstation Hauptbahnhof Süd äußerst aggressiv gegen eine Gruppe von Polizisten auftritt. Ob dieses Video aktuell ist, lässt sich gegenwärtig nicht feststellen und spielt in diesem Zusammenhang auch keine Rolle, da bereits im Februar 2017 eine Ansammlung von etwa 100 Schwarzafrikanern in Hamburg Polizeibeamte massiv bedroht hat.

Was zeigt uns das?

Wir lernen daraus, dass bereits seit geraumer Zeit in deutschen Großstädten die Gefahr besteht, dass sich eine Menschenmenge aus Schwarzafrikanern zur Gewaltausübung verabredet.

Ferner müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass seit Anfang 2018 der Anteil von Flüchtlingen aus Subsahara deutlich zugenommen hat.

Der Kinderreichtum afrikanischer Frauen ist statistisch belegt. Auch dieser wird dazu beitragen, den Anteil der Schwarzen an der Gesamtbevölkerung zu erhöhen. Wer das bezweifelt, möge einen Blick in die Kindergärten werfen.

Und last but not least ist es eine nicht zu leugnende Tatsache, dass die Hautfarbe einen Solidarisierungseffekt hat. Deshalb werden sich in Konfliktsituationen die Schwarzen in Deutschland genauso zusammenfinden, wie in den USA.

Während die multikulturelle Gesellschaft den Amerikanern gegenwärtig um die Ohren fliegt, werden in Deutschland gerade die Zutaten für solche künftigen Ereignisse gemischt. Denn auch bei uns wird voraussichtlich die überwiegende Zahl der Schwarzen zur sozialen Unterschicht gehören – mit allen Konsequenzen. Und auch bei uns gibt es genügend Menschen, die Schwarze alleine wegen ihrer Hautfarbe verachten. Ist das verwerflich? Ja. Lässt sich das ändern? Nein. Die Natur des Menschen lässt sich nicht ändern, auch wenn linksgrüne Gutmenschen uns etwas anderes glauben machen wollen. Wie lange versucht man es schon? Jahrhunderte? Jahrtausende? Nicht einmal Jesus Christus hat es geschafft.

Deshalb ist es kein Lösungsansatz, es zu versuchen. Vielmehr muss dem Treiben der Bundesregierung, grundgesetzwidrig die Homogenität unserer Bevölkerung durch eine massenhafte Zuwanderung zu zerstören, Einhalt geboten werden. Das ist der Weg.

Geschieht das nicht, sehen auch wir in Deutschland bald Zustände wie in den USA entgegen.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Das Hochrechnungs-Spielchen mit der Alternative für Deutschland

Von EUGEN PRINZ | Sonntag, 23. Februar 2020, 18.00 Uhr: In Hamburg schließen die Wahllokale, die neue Bürgerschaft der Hansestadt ist gewählt. Viele Menschen, die sich für die Innenpolitik unseres Landes interessieren, haben das Radio an oder sitzen vor dem Fernsehapparat, denn pünktlich um 18 Uhr wird die aktuelle Prognose für die gerade beendete Wahl veröffentlicht.

Dann der Schock für die AfD-Anhänger und viele patriotischen Bürger unseres Landes: Die AfD hat laut dieser Prognose mit 4,7% ganz klar den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft verpasst.

Mangelnder Offenheitswert der Prognose

Nun muss man wissen, wie dieser Wert zustande kommt: Nach der Stimmabgabe wird eine genau definiert Anzahl von Wählern vor dem Wahllokal über ihr Abstimmungsverhalten befragt. Insofern ist eine im Vergleich zum Endergebnis der Wahl deutlich schlechtere Prognose für die AfD durchaus verständlich, denn in Deutschland herrscht mittlerweile ein gesellschaftliches Klima, das es AfD-Wählern sehr schwer macht, sich als solche zu outen.

Die Hochrechnung macht es auch nicht besser

Mit diesem hoffnungsvollen Gedanken im Kopf wartet nun unser AfD-Anhänger auf die erste Hochrechnung. Die „Forschungsgruppe Wahlen“ kocht eine für das ZDF, die Leute von  „Infratest dimap“ basteln an der für die ARD. Deren Zahlenwerk erscheint um 19.17 Uhr und ist, was die AfD betrifft, deckungsgleich mit dem vom ZDF, das vier Minuten später erscheint.

Die ersten Hochrechnungen bestätigen also unisono den in der Prognose ausgewiesenen niedrigen Stimmenanteil von 4,7% für die AfD.

Der Schock sitzt tief bei der Alternative für Deutschland und deren Anhänger. Das polit-mediale Establishment ist euphorisch. Die „Nazis“ sind draußen! Das Sterbeglöckchen wird geläutet, mit diesem Wert ist der Zug abgefahren.

Doch als alle Hoffnung bereits begraben scheint, verbreitet sich ab 20:02 Uhr eine Hochrechnung des Statistischen Amtes für Hamburg und Schleswig-Holstein – einer neutralen Behörde – in der für die AfD ein Stimmenanteil von 5,6% ausgewiesen wird:

Um die selbe Zeit liegen die Werte der öffentlich-rechtlichen Sender für die AfD bei 4,9%, also um 0,7% niedriger. Der Rest ist bekannt: Im Laufe des Abends korrigieren „Infratest dimap“ und die „Forschungsgruppe Wahlen“ ihre Zahlen für die AfD immer weiter nach oben, bis schließlich das vorläufige amtliche Endergebnis von 5,3% erreicht ist.

Bei jeder Wahl dasselbe

Es zieht sich wie ein roter Faden durch alle Landtags- und Bundestagswahlen der letzten Jahre: Das amtliche Endergebnis für die AfD liegt grundsätzlich deutlich über den ersten Hochrechnungen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Aber genau das machen wir jetzt mal, nämlich Böses dabei denken:

Sofort nach der ersten Hochrechnung, stürzt sich die Journalistenmeute mit einem Mikrofon in der Hand auf die verfügbaren AfD Politiker. Mit den niederschmetternden Zahlen im Gepäck, kann man genüsslich Salz in die Wunde der „Nazis“ streuen, abwertende Suggestivfragen stellen, über das Entsetzen in der AfD-Parteizentrale berichten und den beginnenden Untergang dieser Partei an die Wand malen. Euphorischer Journalist trifft auf den durch die Wahlniederlage deprimierten AfD-Politiker und stellt ihm bohrende Fragen bezüglich der Verderbtheit seiner Partei. Schöner lässt es sich nicht framen!

Und wenn das Wahlergebnis am Schluss nach oben korrigiert werden muss, Schei… drauf, Hauptsache in den Köpfen der Bürger ist was hängen geblieben. AfD, die Loser. Außerdem ist es so ein geiles Gefühl, der „Nazi-Brut“ eins auszuwischen…

Die PI-NEWS Leser und wir werden bei künftigen Wahlen sehr genau hinsehen, verlasst euch drauf!


Eugen Prinz auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin

Eugen Prinz kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS und den Blog zuwanderung.net. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
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Hamburg: Bei SPD-Wahlerfolg mehr Flüchtlinge

Der „migrationspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Lars Castellucci, „verlangt“ die Aufnahme von Asylbewerbern von den griechischen Inseln. Vermutlich auf Kosten des Steuerzahlers inspizierte er diese Woche das Lager Moria auf Lesbos und befand es als zu schlecht in Bezug auf Hygiene, Gesundheitsversorgung und Sicherheit.

Außerdem wusste er sogleich, dass auch alle anderen Lager in Griechenland entsprechend schlecht ausgestattet sind:

Die Migrantenlager auf den Inseln der Ostägäis sind hoffnungslos überfüllt, die Zustände sind schlimm. Sollte Deutschland Menschen von dort aufnehmen? Der migrationspolitische Sprecher der SPD im Bundestag meint: Jetzt ist es Zeit.

Das meinen auch Robert Habeck für die Bundesgrünen und Boris Pistorius (PI-NEWS berichtete) für die SPD in Niedersachsen. Und auch Hamburg will nicht zu kurz kommen. Wer heute sein Kreuzchen an der richtigen Stelle macht, darf sich auf Zuzug freuen:

Der integrationspolitische Sprecher der SPD in der Hamburger Bürgerschaft, Kazim Abaci, der bekanntlich die AfD „aus dem Parlament schmeißen“ möchte, erklärte, seine Stadt werde sich weiter für eine Lösung der humanitären Notlage im Mittelmeerraum einsetzen. „Dazu gehört für uns auch die Bereitschaft, minderjährigen Geflüchteten eine Zuflucht zu bieten“, so Abaci.