Von DR. HANS PENNER | Es gibt genügend handfeste Belege dafür, dass Merkel einen sozialistischen Staat anstrebt, wie sie ihn von Jugend auf gelernt hat. Bestes Beispiel ist das EEG, das die Energiepolitik von der Sozialen Marktwirtschaft in eine ruinöse sozialistische Planwirschaft im Sinne der DDR überführt. Merkel erhöht dramatisch die Staatsverschuldung und die Verarmung. Bei Merkel müssen ihre Worte von ihren Entscheidungen unterschieden werden.
1. Merkel lehnt die christlich-abendländische Kultur ab, die den demokratischen Rechtsstaat hervorgebracht hat. Merkel hat den Islam legitimiert, der mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Merkel hat die illegale Masseneinwanderung von Moslems ermöglicht. Die Auswirkungen auf die innere Sicherheit sind ebenso bekannt wie die Entstehung einer islamischen Parallelgesellschaft.
2. Der von Merkel kreierte Klimakult ist wissenschaftlich nicht begründbar. Die Behauptung einer für Menschen schädlichen Wirkung der Kohlendioxid-Emissionen auf das Klima ist eine Verschwörungstheorie, die von Merkel propagiert wird. Die Folge ist eine Destruktion unserer Energiewirtschaft und eine drohende Desindustrialisierung.
3. Es besteht der begründete Verdacht, daß Merkel die Covid-19-Maßnahmen nicht oder nicht vorwiegend zum Gesundheitsschutz anordnet, sondern zur Erreichung ihrer politischen Ziele. Eine Verlautbarung von Schäuble [1] verdeutlicht dies.
- Merkel ist bemüht, die „Corona-Angst“ aufrechtzuerhalten und übertreibt die Gefährlichkeit von Covid-19.
- Merkel ignoriert die Stellungnahmen regierungsunabhängiger Fachleute und bekämpft diese.
- Merkel regiert unter Umgehung des Parlaments.
- Merkel begründet ihre Maßnahmen nur mit einem Test, der keine Viren und keine Infektionen nachweist.
- Merkel ordnet mehr oder minder zwangshafte Impfungen an, deren Sicherheit nicht ausreichend geprüft ist.
- Merkel setzt rechtswidrig Maßnahmen durch, deren Wirksamkeit nicht erwiesen ist.
- Merkel mißachtet die Verhältnismäßgkeit ihrer Maßnahmen, die sehr große wirtschaftliche, gesundheitliche und psychische Schäden verursachen.
- Merkel greift durch ihre Maßnahmen den demokratischen Rechtsstaat an.
[2]Wer an der Erhaltung des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates interessiert ist, wird legalen Widerstand gegen die Politik von Merkel leisten. Millionen Bürger machen das.
Merkel sollte sich an die Ansprache von Theodor Heuss anläßlich der Gründung unserer Republik erinnern. Heuss zitierte das Bibelwort „Gerechtigkeit erhöht ein Volk“. Wenn die Gebote Gottes missachtet werden und die Ungerechtigkeit weiter zunimmt, wird die Zukunft trübe aussehen.
Vielleicht führt die Epidemie dazu, dass das Wesen von Weihnachten erkannt wird: Der Gottessohn Jesus ist in diese Welt gekommen, um uns zu erlösen von unserer Ungerechtigkeit.
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