Man darf sich nicht täuschen: Das Urteil des Verfassungsgerichts gegen die neonazistische NPD vor einigen Jahren betraf nicht nur Skinheads oder Ewiggestrige. Das Urteil traf die gesamte nichtlinke politische Sphäre! Warum das so ist? Das Institut für Staatspolitik zeigt es in seiner unverzichtbaren Studie „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe? [3]“
Deutlich wird: Weil das Bundesverfassungsgericht in der neueren Rechtsprechung ein die Existenz eines Volkes leugnendes Menschenbild juristisch verewigt, sind wir alle als „Extremisten“ bedroht, wenn wir dagegen Widerspruch äußern! Denn wer weiter auf dem Volk beharrt und sagt: Ja, es gibt Deutsche, ja es gibt Menschen hier, die keine Deutschen sind – der ist für die „Verfassungsschützer [4]“ ganz klar ein „Rechtsextremist“, siehe „Identitäre Bewegung [5]“!
Damit passt sich Karlsruhe also auf dieser rechtlichen Ebene einer seit Jahrzehnten herrschenden Politik an, deren wesentliches Kennzeichen es ist, die Rechte des Einzelnen gegen die Rechte der Gemeinschaft künstlich in Stellung zu bringen. Die Volks-Verleugnung führt am Ende zu einer Auflösung aller Strukturen und Institutionen, in denen der Mensch Halt finden konnte (Ehe, Familie, Volk usw.).
Diese Rechtsprechung ist aber – und das muss betont werden – weder mit Entstehungsgeschichte, noch mit Geist und Buchstabe des Grundgesetzes, noch mit der über Jahrzehnte hinweg geltenden Gesetzeslage in der Bundesrepublik in Übereinstimmung zu bringen.
Wer glaubt, dass diese Fragen nicht wichtig sind bzw. nur einige Fachleute beschäftigen sollten, irrt grundlegend. Diese Fragen, die die IfS-Studie auf den Punkt genau beantwortet, sind für jeden Patrioten unverzichtbar. Für jeden. Weil über jedem von uns das Damoklesschwert der Verfassungsschutzbeobachtung hängt, seitdem es offiziell kein „Volk“ mehr geben soll.
Wer behauptet, es gibt Deutsche und diese Deutschen muss man schützen – der ist fortan als Extremist zum Abschuss freigegeben. Das hat die Identitäre Bewegung zuletzt gespürt. Ihr einziges „Verbrechen“: Sie sind gegen Multikulti und wollen die Vielfalt der Völker bewahren.
Diese patriotische Grundhaltung der jungen Aktivisten ist seit „Karlsruhes“ Umschwung also extremistisch. Man muss sich damit auseinandersetzen, um dem wirkungsvoll begegnen zu können. Kenntnisreich, faktenfest und mutig. Dafür ist die vorliegende IfS-Studie eine unermesslich große Hilfe. Nutzen wir sie, verbreiten wir sie, verstehen wir sie. Das Tolle: Sie ist auch noch für einen symbolischen „Appel und ein Ei“ zu haben!
Bestellinformation:
» Institut für Staatspolitik: „Wer schützt die Verfassung vor Karlsruhe?“ – kann hier bestellt werden [3].
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