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Berlins SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung

SPD-Fraktionschef Raed Saleh (r.) - hier mit Yakup Ayar von der Neuköllner Sehitlik-Moschee und dem Berliner Ex-Innensenator Andreas Geisel - will den Kampf gegen "Islamfeindlichkeit und Rassismus" in die Berliner Landesverfassung verankern.

Von CONNY AXEL MEIER | Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen im „Shithole Berlin“. Der Tagesspiegel berichtet [1] vom SPD-Landesvorsitzenden Raed Saleh, einem palästina-stämmigen „Berufsmigranten“, der durch seine Islamapologie schon öfters auffiel.

Nun ist es so, dass in Berlin zunehmend judenhassende, gewaltaffine Demonstrationen stattfanden, die, von der Polizei geschützt, die Vernichtung Israels fordern. Die Al Kuds-Tag genannten Demonstrationen finden seit vielen Jahren regelmäßig in Berlin statt. Neu ist nur, dass seit dem furchtbaren Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel mit über 1200 Toten, der islamische Mob ganz offen seine Judenfeindlichkeit quer durch die Stadt auf die Straße trägt, ohne dass die Polizei eingreift.

Die Polizei kümmert sich lieber um antigrüne Plakate. Anstatt diesen offen ausgelebten Judenhass durch Polizei und Justiz zu unterbinden, hat die grüne CDU/SPD-Regierung einen genialen Einfall. Sie will den Kampf gegen Judenhass in die Berliner Landesverfassung aufnehmen. Das hat zwar keinerlei praktische Auswirkungen, hört sich aber so an, als ob der Senat sich darum kümmern würde.

Genau dieser „Kampf gegen Antisemitismus“ soll nach Ansicht von Saleh der Aufhänger sein, um auch den Kampf gegen angeblichen „Rassismus“ und angebliche „Islamfeindlichkeit“ gleich mit in die Landesverfassung aufzunehmen. Warum nicht gleich noch den „Kampf gegen Rechts“ oder den Kampf gegen das Bargeld, den Klimawandel, die Armut, Verbrenner-Fahrzeuge, die Korruption, kalte Wohnungen oder die hohen Steuern?

Verfassungen sind keine Agenden zur Durchsetzung politischer Ziele. Verfassungen schützen die Freiheit und die Selbstbestimmung der Bürger vor staatlichen Übergriffen, vor staatlicher Bevormundung und vor Denk- und Sprachverboten. Verfassungen schreiben die Freiheitsrechte der Bürger fest. So gut es wäre, wenn die staatliche Exekutive und die Judikative Antisemitismus und Gewalt gegen Juden bekämpfen, so hat das in einer Verfassung nichts zu suchen, allenfalls im Strafrecht.

Unter dem Stichwort „Islamfeindlichkeit“ subsummieren Politiker aus allen ökosozialistischen Parteien, einschließlich der CDU, seit über 20 Jahren jegliche, auch nur sachbezogene Kritik am Islam. Jeder, der nur vorsichtig die islamische Landnahme durch den Bau von Protzmoscheen oder den Muezzinruf kritisiert, gilt bei diesen Politikern als Rassist, Fremdenfeind, islamophob oder islamfeindlich.

Die Mohammedaner-Verbände fühlen sich pudelwohl in ihrer selbstgeschaffenen Opferrolle, dass sie gar nicht mehr merken, dass mehr und mehr Bürger ihren Dominanzanspruch und ihre Selbstgerechtigkeit ablehnen, obwohl korrupte, islamophile Altparteien-Politiker alles dafür tun, um alle moslemischen Sonderwünsche zu erfüllen.

Nun interessiert sich kaum ein Nichtmoslem dafür, ob, wann und wie Mohammedaner beten oder fasten. Sie wollen einfach nur in Ruhe gelassen werden und nicht ständig mit dem Islam konfrontiert werden. Die politischen Komponenten des Islam, der Weltherrschaftsanspruch und die religiös bedingten Überheblichkeiten, stoßen nicht auf Akzeptanz.

Selbst die alleinstehende alte Frau, die in einem mehrheitlich von Mohammedanern bewohnten Wohnblock lebt und sich nicht mehr aus der Wohnung traut, weil sie sonst „Schutzgeld“ an Jugendbanden abdrücken muss, um gefahrlos einkaufen zu gehen, ist Opfer dieser vom Staat geförderten Ideologie der Vorherrschaft.

Da der Staat einzig den Islam als Religion fördert und schützt, kann man guten Gewissens behaupten, dass der Mohammedanismus mittlerweile in Deutschland Staatsreligion ist. Jeder, das das behauptet, ist allerdings in Umkehrung der Verhältnisse dann „islamfeindlich“.

Islamkritische Akteure, Publizisten und Politiker können ein Lied davon singen. Allein das kritische Hinterfragen der Inhalte des Islam in Bezug auf die politischen Maximalforderungen der islamischen Ideologie macht sie in den Augen der linken Islamprofiteure und  bezahlten Apologeten zu Rechtsextremisten, Rassisten, Nazis usw. und als ob das nicht genug wäre, auch zu Antisemiten. Alles nach dem Motto: Wer Antisemit ist, bestimme ich! So beißt sich die Schlange in den Schwanz.

Dass nun SPD-Politiker wie Saleh, den „Kampf gegen Islamfeindlichkeit“ missbräuchlich in die Berliner Landesverfassung aufnehmen wollen und Saleh sich gleich selber für eine zu gründende Enquete-Kommission in Stellung bringt, ist fatal.

Saleh wird so zitiert: „In unserer Gesellschaft gehört Islamfeindlichkeit zum Alltag. Wir hören täglich Berichte von Übergriffen auf Muslime. Und wir hören permanent von strukturellem Rassismus.“

Falsch: Wir hören täglich von Übergriffen durch mohammedanische Täter auf Juden und indigene Deutsche. Dass wir andauernd von Rassismus hören, liegt daran, dass es zwar wenige tatsächliche Rassisten gibt, dafür aber viel Propaganda. Der polit-mediale Komplex versteht es vorzüglich, aus dem Nichts heraus, Stimmung im eigenen Sinne zu fabrizieren.

Das sah man im Correctiv-Skandal im Januar, als 14 Tage in den Nachrichtensendungen über fast nichts anderes berichtet wurde und die Behörden in der Folge ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an Demonstrationen der Regierung gegen die Opposition, der AfD, verpflichteten. Genau wie es die Mullahs im Iran machen, denen der Bundespräsident zum 40-jährigen Bestehen der Islamischen Republik im Namen aller Deutscher gratulierte. Ja, die Ähnlichkeiten lassen sich nicht bestreiten.

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NRW-Innenminister hält Karnevalsanschlag für „denkbar“ – und demonstriert „gegen Rechts“!

geschrieben von PI am in Deutschland,Terrorismus | 39 Kommentare
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU, l.) demonstrierte am Montag noch "gegen Rechts" und erklärte am Dienstag ein Blutbad durch Terroristen an Karneval für "denkbar". Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden Markus Wagner (r.) "unfassbar"!

Am heutigen Weiberfastnacht beginnt in Köln der Straßenkarneval. Rund um eine große Bühne auf dem Alter Markt, am Tanzbrunnen, in den Stadtteilen (Veedeln) und in den Kölner Kneipen feiern die kostümierten Jecken. Doch viele Karnevalisten gehen dieses Jahr mit einem mulmigen Gefühl in das rheinische Volksfest, denn die Gefahr eines islamischen Terroranschlags war noch nie so hoch wie 2024.

„Denkbar ist leider alles“ – so lässig erwidert NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Dienstag die Frage des Kölner Stadt-Anzeigers [2], ob Extremisten den Karneval als Zielscheibe wählen könnten – ähnlich den radikalen Moslems, die 2015 in Paris ein Blutbad im Konzertsaal Bataclan angerichtet und 90 Menschen getötet haben.

Reul hatte erst am Montag [3] in seinem Wohnort Leichlingen an einer Anti-AfD-Demo teilgenommen und gesagt, dort zu sein, „tut mir gut“. Und weiter: „Sie – die Menschen auf den Straßen – sind ein Glück für unser Land. Heute sagen wir zusammen Halt gegenüber Populisten und Menschenhassern.“

Für den AfD-Fraktionsvorsitzenden im NRW-Landtag, Markus Wagner, eine geradezu zynische Bemerkung angesichts der akuten Terrorgefahr für Karnevalisten. „Herr Reul kommentiert die Möglichkeit eines Massakers mit dutzenden Toten, als spräche man von einem kurzen Regenschauer.“

Statt sich auf bunten Wohlfühldemos zu präsentieren, solle Reul endlich dafür sorgen, dass die Menschen wieder ohne Rekord-Polizeiaufgebote feiern können, so Wagner. „Dieser Innenminister verhindert seit Jahren jede Initiative der AfD, die Terrorgefahr zu mindern. So lange diese Politik weitergeht, können wir nur beten, dass es keinen Anschlag geben wird.“

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Islamische Terrorgefahr muss auf politischer Agenda bleiben

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Islamisierung Europas | 50 Kommentare
Bei einem Angriff auf eine katholische Kirche in Istanbul ist am Sonntag ein Mann getötet worden.

Von YANNICK NOE | Islamisierung und Überfremdung sind zwei Seiten der gleichen Medaille in der deutschen Migrationsdebatte. Durch die umfangreiche Einwanderung der letzten Jahrzehnte aus dem arabisch-islamischen Raum hat sich hier ein Gefährdungs- und Konfliktpotential aufgebaut, das konstant auf der politischen Agenda bleiben muss, statt immer nur wellenartig bei aktuellen Zuspitzungen und Eskalationen.

Derzeit befinden wir uns wieder in einer solchen Phase der verstärkten politisch-medialen Aufmerksamkeit. Die islamische Terrorgefahr in Deutschland ist stark gestiegen [4]. Die Bundesanwaltschaft leitete 2023 mehr als doppelt so viele Ermittlungsverfahren gegen radikale Moslems ein als im Jahr zuvor. Das hängt natürlich auch mit dem neuen Gaza-Krieg nach der barbarischen Terrorattacke der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas zusammen.

Plötzlich gab es wegen der Terrorgefahr wieder geschlossene Weihnachtsmärkte und Verhaftungen in letzter Minute, so wie Ende November 2023 bei zwei jugendlichen Islamisten mit Anschlagsplänen auf einen Leverkusener Weihnachtsmarkt [5]. Oder schwer bewaffnete Polizisten vor dem Kölner Dom im Advent. Und selbst die eifrige Kampf-gegen-rechts-SPD-Innenministerin Nancy Faser muss konstatieren, dass die radikal-islamische Anschlagsgefahr [6] derzeit wieder sehr hoch sei. Beklemmende Aussichten auf das neue Jahr, hinsichtlich anstehender Großereignisse wie der Fußballeuropameisterschaft, die ebenso wie andere Massenveranstaltungen als sogenannte “weiche Ziele” für Terroranschläge gelten.

Doch die Gefahr für unsere freie Gesellschaft beginnt schon weit unterhalb der Schwelle des Terrorismus. Wir alle erinnern uns noch an die “Scharia-Polizei von Wuppertal” [7], die erstmals prominent diese Form der versuchten radikal-islamischen Landnahme verdeutlichte. Auch hier gibt es dieser Tage eine ganz aktuelle Entsprechung aus Neuss am Niederrhein, wo jugendliche Islamisten mit Drohungen bis hin zur Steinigung die Regeln der Scharia an ihrer Schule durchzusetzen versuchten [8].

Jede neue repräsentative Moschee, jeder neu genehmigte Muezzinruf sind Bausteine einer weiteren Landnahme des Islam in Deutschland. Diese muss nicht immer in extremistischen Tendenzen münden, aber die Trennung von Politik und Staat auf der einen Seite und Religion auf der anderen Seite, ist im islamischen Kulturkreis eben weit weniger etabliert als im christlichen Abendland seit dem Zeitalter der Aufklärung. Dies sollte eine verantwortungsvolle, an der Realität orientierte Politik bei all ihren Überlegungen und Entscheidungen berücksichtigen.

Aber eine Islamisierung Deutschlands findet laut den Mainstreammedien ja gar nicht statt. Wer etwas anderes behauptet, sei ein Nazi. Dieses Dogma verbreiten Medien und etablierte Politik seit Jahren. Die Realität sieht leider anders aus – und das muss auch konsequent so benannt und unabhängig von der aktuellen Themenkonjunktur auf der politischen Agenda der patriotischen Opposition bleiben.


Yannick Noe.
Yannick Noe.

PI-NEWS-Gastautor Yannick Noe ist studierter Historiker und als wissenschaftlicher Referent tätig. Der junge Familienvater ist bereits seit seinem 18. Lebensjahr in der AfD aktiv und seit 2016 Sprecher der AfD Leverkusen. Zudem ist er Vorsitzender der AfD-Fraktionen im Stadtrat Leverkusen und der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR).

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Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali bekennt sich zum christlichen Glauben

geschrieben von PI am in Christentum,Islam | 65 Kommentare
Bereits im November konvertierte die niederländische Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali zum Christentum.

Von ALSTER | Die PI-NEWS-Lesern [9] nicht unbekannte Islam-Kritikerin, Autorin und ehemalige niederländische Parlamentsabgeordnete Ayaan Hirsi Ali ist im November Christin geworden.

In einem Artikel auf unherd.com [10] erzählt sie von ihrem Weg von ihrer muslimischen Erziehung über die Jahre als überzeugte Unterstützerin der Muslimbruderschaft in Kenia bis hin zu den letzten 20 Jahren als Atheistin, um sich nun zum christlichen Glauben zu bekennen.

„Der Atheismus kann uns nicht für einen Zivilisationskrieg rüsten“

Hirsi Ali glaubt, dass der Westen nur durch die Aufrechterhaltung des Erbes der jüdisch-christlichen Tradition Widerstand gegen die Bedrohungen unserer Zeit leisten kann. Sie betont, dass das spirituelle Vakuum, das der Rückzug der Kirche aus der Gesellschaft geschaffen hat, durch einen Wahn gefüllt wurde, wenn Menschen den christlichen Glauben durch  Klimaaktivismus oder Antirassismus ersetzt haben.

Der Mangel an christlicher Präsenz in der Gesellschaft führe zur Erosion der Zivilisation, insbesondere angesichts des radikalen Islam, der in der Lage ist, die muslimischen Massen anzuziehen, zu engagieren und zu mobilisieren. Diese gewaltigen Kräfte können nicht bekämpft werden, wenn die Fragen, was uns verbindet und was der Sinn und Zweck des Lebens ist, nicht beantwortet werden können: „Die einzig glaubwürdige Antwort liegt in unserem Wunsch, das Erbe der jüdisch-christlichen Tradition aufrechtzuerhalten“, schreibt Hirsi Ali.

„Das Christentum hat alles“

„Wir können die woke Ideologie nicht bekämpfen, wenn wir nicht die Zivilisation verteidigen können, die sie zerstören will. Und wir können dem radikalen Islam nicht mit rein säkularen Mitteln entgegentreten.“ Aber Ayaan Hirsi Ali erklärt auch, dass ihre Entscheidung, Christin zu werden, nicht nur darauf zurückzuführen ist, dass sie den Atheismus als eine zu schwache Ideologie ansieht, um sich vor diesen bedrohlichen Kräften zu schützen.

„Das Christentum hat alles“, schreibt Hirsi Ali und betont, dass sie sich dem Christentum zugewandt habe, weil sie schließlich „das Leben ohne spirituellen Trost unerträglich – tatsächlich fast selbstzerstörerisch fand. Zum Glück gibt es keine Notwendigkeit, nach einem neuen Gebräu von Medikamenten und Achtsamkeit zu suchen. Das Christentum hat alles. Deshalb betrachte ich mich nicht mehr als muslimische Abtrünnige, sondern als abgefallene Atheistin.“

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„Allah versus Abba – 1400 Jahre Dschihad gegen das Christentum“

geschrieben von PI am in BPE,Christentum,Gaza,Islam,Islamisierung Deutschlands,Video | 26 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der katholische Theologe, Buchautor und Gründer von „deusvult.info“, Stefan Ullrich, hat in diesem Jahr sein 20-jähriges „Jubiläum“ als Islamkritiker. Soeben hat er auch eine ergänzte und aktualisierte Neuauflage seiner Diplomarbeit „Allah versus Abba – der 1400-jährige Dschihad gegen das Christentum als Folge der islamischen Kontradogmatik“ in Buchform fertiggestellt. „Abba“ ist im Aramäischen das Wort für „Vater“, wie es auch im Neuen Testament in Verbindung mit Gott verwendet wird.

Im BPE-Gespräch (Video oben) schildert Stefan Ullrich die neu von ihm eingebauten Bestandteile, insbesondere über die Bedeutung von Moscheen, Muezzinruf und Ramadan. Der Dschihad des Islams und die fundamentalen Gegenpositionen der islamischen zur christlichen Glaubenslehre stellen den Schwerpunkt seines Buches dar.

Es könnte auch einen Beitrag leisten, das bisherige Appeasement in weiten Teilen der katholischen Kirche gegenüber dem Islam abzubauen und das Wissen der Würdenträger über die geistliche sowie politische Bedrohungslage zu erhöhen, was dann zu einem realistischeren Umgang der Kirche mit dieser religiösen Ideologie führen sollte. Lese-Exemplare sind bereits an einige bischöfliche Würdenträger und auch den Papst unterwegs.

Auf den Islam aufmerksam wurde der damalige Verwaltungsinspektor durch den apokalyptischen Terroranschlag 9/11, zu dem er anschließend lange Nachforschungen anstellte, u.a. in Pakistan und den USA. 2005 brachte er sein Buch „Touring 9/11“ [11] heraus. Darin prüfte er den Wahrheitsgehalt der diversen Verschwörungstheorien zum 11. September 2001, kritisierte den US-Abschlussbericht und beschrieb seine Suche nach Osama bin Laden.

In München wurde Stefan Ullrich 2003 islamkritisch aktiv, als er noch kooptiertes Vorstandsmitglied im Münchner CSU-Ortsverband Harlaching war. So kritisierte er die verhängnisvolle Fehlentscheidung, im Klausener Bad einen Frauenbadetag einzuführen [12], da dies nur als Rücksichtnahme auf die Scharia mit ihrer strikten Geschlechtertrennung zu werten war. Über die Protest-Aktionen berichtete damals neben einigen Münchner Zeitungen auch das ARD-Magazin Monitor.

Stefan Ullrich beteiligte sich auch am Widerstand gegen den geplanten Moscheebau der DITIM in München-Sendling direkt gegenüber der katholischen Kirche St. Korbinian und gegen das von Imam Idriz geplante Mega-Projekt „Zentrum für Islam in Europa-München (ZIEM) beim Stachus.

Seine Internetseite „deusvult.info“ [13], die er am 16. April 2007 zum 80. Geburtstag von Papst Benedikt initiierte, erhielt größere Bekanntheit, als er im Juli 2007 über einen Vortrag des Islam-Beschönigers Prof. Mathias Rohe in München berichtete, bei dem mehrere Islamkritiker unbequeme Fragen stellten, in deren Folge es damals sogar zu einem Abbruch der Veranstaltung kam. Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte damals gleich vier Artikel, in denen auch er und seine Seite „deusvult.info“ Thema waren [14].

Sein theologisches Diplom bestand Stefan Ullrich im Herbst 2021 mit Auszeichnung. Als er die erste Fassung seiner Diplomarbeit veröffentlichte, war er im BPE-Studio zu Gast und beschrieb diese Arbeit ausführlich (PI-NEWS berichtete [15]).

Zuletzt war er bei der BPE-Kundgebung in München zur Solidarität mit Israel und Aufklärung über den Politischen Islam am 14. Oktober auf dem Willy-Brandt-Platz zu sehen. Seine Redebeiträge, die sich vor allem mit der Geschichte des Dschihad gegen das Christentum und dem Nahost-Konflikt beschäftigen, sind im Livestream-Video [16] der Veranstaltung von EWO-Live ab Timecode 3:20:21 zu sehen.

Den Terror-Anschlag der Hamas auf Israel [17] hat Stefan Ullrich auch ganz aktuell in sein 216-seitiges Buch aufgenommen, das im Gerhard Hess-Verlag erhältlich ist [18].


Die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) klärt seit 2003 über den Politischen Islam auf. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte vermittelt die BPE der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen. Zur Unterstützung dieser wichtigen Arbeit kann man hier Mitglied werden [19]. Abonnieren Sie auch den offiziellen Telegram-Kanal [20].

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Die Hamas ist der ungeschminkte Islam

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Islamisierung Europas | 76 Kommentare
Die Hamas beruft sich bei ihren Terror-Taten auf den Koran und ihren Propheten Mohammed.

Der Angriff der Hamas auf unschuldige israelische Zivilisten und das barbarische Morden hilfloser Kinder und Babys widerspricht keinesfalls der Lehre des Korans, die an zahlreichen Stellen das Töten der Ungläubigen legitimiert und von vielen Muslimen als verbindliche und gültige Referenzquelle und Legitimation angeführt wird. Ganz entgegen der Annahme einiger Teile nicht-jüdischer Menschen richten sich die Pro-Hamas-Demos in Deutschland und anderswo keinesfalls nur gegen Israel und die Juden, sondern sind, wie es sich bereits jetzt deutlich zeigt, eine Kampferklärung an die gesamte freie westliche Welt. Die Anfeindung gegenüber den Juden ist nur der Lackmus-Test für die fortschreitende islamische Zerstörung unserer Demokratien und unserer schwindenden westlichen Lebenswerte.

Was steht im Koran über Nichtmuslime und was waren die Konsequenzen? Gott befiehlt den Muslimen, Krieg gegen die Ungläubigen zu führen, bis sie sich unterwerfen und Tribut bezahlen. So hat er es in Sure 9, Vers 29 des Koran festgelegt. Diese Vorschrift bestimmt das Verhältnis der islamischen zur nichtislamischen Welt und zu Nichtmuslimen seit dem 7. Jahrhundert und praktisch bis auf den heutigen Tag. Denn, so der Koran in Sure 9, Vers 28: “Die Ungläubigen sind Schmutz.“ [In Koranübersetzungen bemühen sich Gelehrte, diese drastische wörtliche Passage abzumildern durch ‚vornehmere’ Formulierungen]. Folgerichtig warnt Gott die Gläubigen auch vor näheren Beziehungen zu Nichtmuslimen: “Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden!“ [Sure 5, Vers 51].

Denn die Muslime nehmen eine Vorzugsstellung ein: „Ihr seid die beste Gemeinschaft, die jemals für die Menschen geschaffen wurde.“ [Sure 3, Vers 110]. Schließlich war Muhammad, der Stifter des Islam, „das Siegel der Propheten“ [Sure 33, Vers 40], seine Botschaft die endgültige. Die Welt teilen sie ein in das ‚Haus des Islam’ [Dar al Islam] und das ‚Haus des Krieges’ [Dar al Harb].

Unter diesen Zeichen brachen die Muslime zu einem beispiellosen Eroberungszug auf, der zur Vernichtung des Perserreiches [651] führte, sie bis auf die iberische Halbinsel [711], nach Sizilien und Frankreich, bis an die Grenzen Chinas [750] und nach Zentralasien brachte. Sie plünderten 846 den Petersdom und stießen vom provenzalischen Fraxinetum 939 bis nach Genf in die Schweiz vor.

Über die Jahrhunderte verlor diese Lehre nichts von ihrer Wirksamkeit und die Muslime nichts von ihrer religiös motivierten Eroberungsdynamik. Sie gelangten zweimal bis vor die Tore Wiens [1529 und 1683], eroberten Kreta und Rhodos, setzten sich an der Rotmeerküste fest und stießen in den Indischen Ozean vor.

Im 20. Jahrhundert kamen zunehmend Muslime als Flüchtlinge nach Europa. Die Machtverhältnisse hatten sich geändert, die muslimischen Länder waren gegenüber Europa deutlich zurückgefallen. Viele gerieten unter Kolonial- oder Mandatsregierung westlicher Staaten. Die Gründung des Staates Israel 1948 auf ‚ihrem’ Boden [den sie erst nach 630 gewaltsam erobert hatten] hatte die Muslime ganz allgemein, besonders aber die Araber, in eine Krise gestürzt. Ihr Selbstbewusstsein und ihr Überlegenheitsgefühl einerseits, aber andererseits auch Ressentiments und das Gefühl der Erniedrigung brachten viele Muslime in die Länder der vermeintlich unterlegenen Christen mit. Auch die Solidarität innerhalb der besten Gemeinschaft und die Abgrenzung gegen Nichtmuslime waren im mentalen Gepäck der Zuwanderer. So war von Anfang an die Integrationsbereitschaft nicht bei allen Muslimen ausgeprägt. Nach etwa 50 Jahren muslimischer Zuwanderung in Deutschland sind die Probleme heute – gerade weil sie lange verschleiert und ignoriert worden waren – größer denn je. In anderen europäischen Ländern hat die muslimische Migration viel früher begonnen und die Spätfolgen haben krisenhafte Dimensionen erreicht.

Muslimische Gewalt in Frankreich

Unser westlicher Nachbar hat seit den 1960er-Jahren, als nach einem traumatisierenden Unabhängigkeitskrieg Algerien sich vom ehemaligen Mutterland löste, unter großen Schwierigkeiten mit algerischen Zuwanderern zu leiden. Ein SPIEGEL-Artikel aus dem Jahr 1964 [Nr. 29] klingt eigentümlich aktuell, wenn er unter dem heute undenkbaren Titel ‚Braune Flut’ [21] gravierende Probleme in den Schwimmbädern Frankreichs thematisiert, wo Frauen sich von Algeriern sexuell belästigt sahen. Dies wird in den zugehörigen Kontext eingeordnet: Algerier begingen 1963 in Paris 32 Prozent aller Morde. Bei bewaffneten Raubüberfällen lag der Algerieranteil in der französischen Hauptstadt bei 58 Prozent. In den folgenden 60 Jahren hat sich das Problem in Frankreich nicht etwa durch Akkulturation und Integration erledigt oder abgemildert, sondern im Gegenteil wesentlich verschärft. Insbesondere in den Jahren seit der Jahrtausendwende haben die Migrationsfolgen, die schon Ende des 20. Jahrhunderts bedrohlich geworden waren, fast apokalyptische Ausmaße erreicht. Aus den Banlieues, den tristen Sozialwohnungsghettos französischer Städte, wo längst Parallelgesellschaften entstanden sind, brechen mehr und mehr Gewalttäter mit meist islamischem Migrationshintergrund auf. ‚Normal’-Kriminalität und politisch-religiös motivierter Extremismus gehen dabei Hand in Hand.

Gemeinsam ist ihnen die Ablehnung des Gastlandes, die Verachtung seiner Werte, die bewusste Übertretung seiner Gesetze und Regeln, die Schädigung der Mehrheitsgesellschaft und die demonstrative Abkehr von Europa und all den Normen und Bedeutungsinhalten, für die es steht. Zwar sind Anschläge wie die Attacke auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015, der Anschlag auf das Pariser Bataclan-Vergnügungsetablissement im November 2015 oder der LKW-Angriff auf Menschen, die 2016 den französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza begingen, weltweit noch in Erinnerung, ebenso wie die Enthauptungen im öffentlichen Raum. Aber kaum jemand erinnert sich noch an die vier Menschen, die im Oktober 2019 in den Räumen der Pariser Polizeipräfektur erstochen wurden.

Längst vergessen sind auch der 85-jährige Priester, der am 26. Juni 2016 in der Kirche Saint Etienne in Saint-Etienne-du-Rouvray während der Messe bestialisch ermordet wurde oder die beiden Cousinen, 20 und 21 Jahre alt, die im Sommer 2017 vor dem Bahnhof Saint-Charles erstochen wurden, von einem Migranten, der illegal im Land war und einige Tage zuvor kurz festgenommen, aber wieder freigelassen worden war. Die Auflistung ließe sich beliebig fortsetzen. Die Dichte islamistischer Mordtaten ist in Frankreich so hoch, dass sie schon zur Normalität gehören und im Europa der Provinzialismen außerhalb der französischen Grenzen kaum noch wahrgenommen werden. Die Politik in Paris schaut weg, solange Parteien aus dem rechten politischen Spektrum dem Establishment noch nicht wirklich bedrohlich werden.

Größte muslimische und größte jüdische Gemeinde in Europa

Frankreich nimmt eine Sonderstellung ein: Es hat sowohl die größte muslimische als auch die größte jüdische Gemeinde in ganz Europa. Deshalb wendet sich hier muslimische Gewalt auch in besonderer Weise gegen Juden. Israels Premierminister Netanyahu hatte die französischen Juden aufgefordert, „heim“ nach Israel zu kommen. Denn in Frankreich gab es seit längerem bizarre Gewalttaten gegen Juden. Die Geiselnahme im jüdischen Supermarkt Hyper Marché, nur zwei Tage nach dem Charlie-Hebdo-Anschlag im Januar 2015, die vier Menschenleben kostete, war nur ein weiterer Höhepunkt [nachdem der Täter bereits am Vortag eine Polizistin erschossen hatte]. Schon 2006 hatte der aufsehenerregende Mord an Ilan Halimi die Öffentlichkeit in Frankreich schockiert. Der junge Franzose jüdisch-marokkanischer Herkunft wurde von einer muslimischen Gang entführt, gefoltert und schließlich ermordet. Im Zuge der Ermittlungen wurde klar, dass die Täter stark von antisemitischen Motiven und Stereotypen geleitet waren und auch die einschlägigen Koranverse [Juden als Affen] heranzogen. Weitere Mordtaten aus Judenhass folgten. In Toulouse wurden Schulkinder und ein Rabbiner 2012 ermordet, nachdem der algerisch-stämmige Täter zuvor mehrere Soldaten erschossen hatte.

Auch Jüdinnen in der Hauptstadt blieben nicht verschont. Im einschlägigen Viertel Belleville wurde im April 2017 die pensionierte Ärztin Sarah Halimi von einem aus Mali stammenden behördenbekannten Islamisten in ihrer Wohnung ermordet. Knapp ein Jahr später, im März 2018, wurde im selben Stadtviertel die 85-jährige Holocaustüberlebende Mireille Knoll von einem Nachbarn getötet, der seine Tat schon mehrfach angekündigt hatte, weshalb das spätere Opfer auch die Polizei kontaktiert hatte. Der antisemitische Charakter der Tat wurde im Fall Knoll sofort eingeräumt, während dieser im Fall Halimi im Vorjahr wegen des Präsidentschaftswahlkampfes verschleiert wurde, wohl damit nicht die ‚Front national’ unter Marine Le Pen davon profitiere.

Damals schon schrieb selbst die ‚Süddeutsche Zeitung’ von der „Eskalation eines lange verdrängten Problems“. Verdrängt, verschleiert und verharmlost wurde weiterhin – in Frankreich wie in Deutschland.

Islamische Anschläge in Großbritannien

„Die Scharia … wird kommen entweder kommen durch Konversion zum Islam, denn er ist die am schnellsten wachsende Religion im Land oder dadurch, dass ein islamisches Land Großbritannien erobert oder durch [Bevölkerungs-]Elemente, die den Islam annehmen und ihn dann durchsetzen.“ Mit diesen eindeutigen Worten legte in wünschenswerter Offenheit der britische Islamist Anjem Choudari die Ziele des radikalen Islam bereits 2008 dar, während bei uns die Feststellung, Muslime strebten die Islamisierung des Abendlandes an, immer noch als ‚Hetze’ islamophober Rechtsradikaler gilt. Das Vereinigte Königreich hat wie Frankreich durch sein koloniales Erbe schon lange viele Muslime im Land und damit auch erhebliche Probleme. Seit vielen Jahren wird England von verheerenden islamistischen Attentaten heimgesucht. Am 7. Juli 2005 wurden durch eine Reihe von Anschlägen von al-Qa’ida über 50 Menschen in London ermordet – es war die erste Attacke dieser Tragweite, die Islamisten im UK verübten. Beim Anschlag auf das Ariana-Grande-Konzert in Manchester im Mai 2017 starben 22 Menschen, etwa 800 wurden verletzt. Messerattacken in der Londoner Innenstadt, die Todesopfer forderten, gab es immer wieder. Sie erregten vorübergehend internationales Aufsehen, sind aber inzwischen auch zur Routine geworden.

„Der Islam gehört zu Deutschland“

Dies ist seit über einem Jahrzehnt ein Leitsatz, der bei uns zur Staatsraison zu gehören scheint. Ernüchternd klingt dagegen eine Aussage von Boualem Sansal, Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels von 2011: “Deutschland war komplett naiv. Und langfristig ist Deutschland das Land, das am meisten bedroht ist.“ Gut gemeinte Treuherzigkeit, blauäugige Islamophilie, unreflektierte Toleranz kennzeichnen die Haltung des besten Deutschlands, das es je gab, gegenüber einer Religion, der bei uns zwar ca. fünf Millionen Menschen angehören, die jedoch durch ihre Lehre und aufgrund ihrer Geschichte und Gegenwart Grund zur Skepsis gibt. Zwar leben viele Muslime gut integriert, oft schon als Staatsbürger unseres Landes, vielfach als erfolgreiche Leistungsträger unter uns und mit uns. Andererseits gibt es hier aber auch viele Muslime, die eben noch nicht bei uns angekommen sind.

In einer Studie der renommierten Hamburger Rechtswissenschaftler Katrin Brettfeld und Peter Wetzels wird schon 2005 nachgewiesen, dass 46,7 Prozent der hier lebenden Muslime die Befolgung der Gebote des Islam über die Demokratie stellen. Weniger als die Hälfte der muslimischen Jugendlichen ist bereit, sich an die Mehrheitsgesellschaft anzupassen. Kein Wunder, dass diese Gruppen das Land, das sie oder ihre Eltern oder Großeltern gastlich aufgenommen hat und ihnen bessere Lebensbedingungen bietet, als man sie sich in den Herkunftsländern je hätte erträumen können, ablehnen. „Deutsche kann man nur vergasen“ oder „ich scheiß auf Deutschland“ sind Äußerungen, die die Neuköllner Jugendrichterin Kirsten Heisig schon 2009 in einem SPIEGEL-Interview zitierte. In England liest man auf Plakaten bei Demonstrationen „Fuck the UK“ oder „Europe ist the Cancer, Islam is the Answer“.

Deutsch- und Judenfeindlichkeit

Nicht erstaunlich, dass Brettfeld und Wetzels eine „Tendenz, den Islam pauschal auf- und westliche, christlich geprägte Kulturen abzuwerten“ diagnostizieren und das angesehene Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen bei 30 Prozent der türkischen Jugendlichen „Deutschfeindlichkeit“ feststellt. Ansichten und Aussagen führen aber leider auch zu Aktionen und Taten. Von 2015 bis 2017 stieg die Zahl der an Tötungsdelikten beteiligten Migranten von 233 auf 447. Laut ARD-Tagesschau vom 31.8.2020 „geht damit nahezu der gesamte Anstieg zulasten tatverdächtiger Zuwanderer. Ihr Anteil an … Tötungsdelikten lag 2017 bei 15 Prozent.“ Aber bereits 2010, so belegt eine Studie, die die bekannte Expertin für empirische Sozialforschung, Sonja Haug, im Auftrag der Bundesregierung durchgeführt hat, wurden 28 Prozent der Tötungsdelikte von Ausländern begangen, wobei unter anderem irakische, afghanische, türkische, marokkanische und libanesische Täter im Vordergrund standen.

Auch Deutschland wird von islamistischem Terror im eigentlichen Sinn heimgesucht, vor allem seit der Einwanderungswelle von 2015. Anis Amri, Krimineller und Islamist aus dem Musterland des arabischen Frühlings und Urlaubsparadies, Tunesien, beging am 19.12.2016 den bisher größten islamistischen Terroranschlag der deutschen Geschichte auf dem Breitscheidplatz in Berlin, der insgesamt 13 Todesopfer forderte. Er war den Behörden gut bekannt und auch schon in seiner tunesischen Heimat und in Italien straffällig geworden. Wie die Untersuchungen nach der Tat offenlegten, war der Fall Anis Amri ein Musterbeispiel für Politikversagen und die Überforderung der Behörden durch die Vielzahl radikalislamischer Zuwanderer, die weitgehend unkontrolliert ins Land gekommen waren.

Direkt auf Anis Amri berufen hat sich der „Palästinenser“ Ibrahim A., der am 25. Januar 2023 im Regionalexpress Hamburg-Kiel zwei Teenager ermordet und mehrere Menschen verletzt hat. Am 25.6.2021 tötete ein 2015 [!] über das sichere Drittland Italien eingereister Somalier unter ‚Allahu akbar’-Rufen in einem Würzburger Kaufhaus drei Frauen und verletzte fünf weitere Personen schwer. Viele islamistische Einzeltaten werden auch bei uns kaum noch wahrgenommen. In der Aufregung über den Gaza-Krieg ging der Mord eines ‚radikalisierten’ Jugendlichen an einem siebenjährigen Kind am 27./28. Oktober in einer Klinik in Regensburg unter.

Besonders problematisch sind – vor allem im historischen Kontext Deutschlands – antijüdische Verhaltensweisen von Muslimen, wie sie bei „Palästina“-Demonstrationen immer wieder auftreten. Beispielsweise wurde unter anderem im Jahr 2014 skandiert: „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“. Das hat nichts mit legitimer Israelkritik zu tun, sondern ist importierter Judenhass, der bewusst den Schulterschluss zum Antisemitismus der Nazis sucht. Auch unverhohlene Drohungen gegenüber Juden unter Bezugnahme auf die Behandlung der Juden durch den Propheten Muhammad in der Frühzeit des Islam gehören in diese Kategorie. Schon seit Jahren sind zudem „Palästina“-Demonstrationen immer wieder von schwerer Gewalt begleitet. So wurden im Mai 2021 in Berlin bei „Palästina“-Ausschreitungen über 90 Polizisten verletzt.

„Das hat aber nichts mit dem Islam zu tun“

ist eine Phrase, die ähnlich einer Beschwörungsformel immer wieder von Islamapologeten benutzt wird, wenn es durch Muslime zu Rechtsbrüchen und Terror kommt. Die Formel kommt selbst dann zum Einsatz, wenn Muslime ihre Taten explizit mit Versen aus dem Koran, der ja das Wort Gottes darstellt, begründen oder Überlieferungen aus dem Ur-Islam zur Bekräftigung ihrer Taten heranziehen. Antideutsche oder antichristliche Haltungen werden gerechtfertigt mit Rassismus und Islamfeindlichkeit, denen Muslime bei uns angeblich immer wieder ausgesetzt sind. Für Gewaltexzesse im Namen des Islam wird Verständnis gezeigt, weil die Flüchtlinge traumatisiert seien. Waren die tamilischen Flüchtlinge aus Sri Lanka in den 80er-Jahren oder sind die heutigen Ukraine-Flüchtlinge nicht traumatisiert? Kommt es zu antisemitischen Exzessen, werden stets die Leiden der „Palästinenser“ angeführt, durch die solche Ausschreitungen zu rechtfertigen oder zumindest verständlich seien. Den feinen Unterschied zwischen zulässiger Kritik an Israel und dumpfem Judenhass wollen dabei viele nicht sehen. Gerne wird auch die [Schutz-]behauptung aufgestellt, es gebe einen deutlichen Unterschied zwischen dem [guten] Islam und dem [bösen] Islamismus. Wie sie diesen Unterschied definieren oder worin er genau besteht, können die selbsternannten Experten nicht erklären.

Seit dem 7. Oktober sind unsere Straßen Schauplatz von Volksverhetzung, Antisemitismus und Gewalt. Nachdem die Hamas durch die EU schon 2001 als kriminelle Vereinigung eingestuft worden war, kam es erst Anfang November 2023 [natürlich nach rechtzeitiger Vorwarnung] – also über zwei Jahrzehnte später – zu einem Verbot von Hamas und Samidoun.

Bei weitem nicht alle Muslime stellen eine Gefahr für unsere offenen Gesellschaften dar und bedrohen unser freiheitliches westliches Leben. Aber unbestreitbar beinhaltet der Islam ein hohes Gefahrenpotenzial, sind unter den Menschen aus Nahost viele schwer zu integrierende. Im Ozean der vielen Muslime verbergen sich einige islamistische Haie. Wir sind zweifellos der Dystopie von Michel Houellebecq heute näher als dies noch vor wenigen Jahren möglich schien. Kinder- und Zwangsehen, islamische Paralleljustiz sowie Ehrenmorde – Hatun Sürücü wurde 2005 zur Ikone – gehören längst bei uns zum Alltag, bei unseren Nachbarn [NL] werden Kronprinzessinnen und Regierungschefs bedroht, Journalisten ermordet. Die islamische Lobby inszeniert sich bei Islamkonferenzen auf Kosten des Steuerzahlers. Inzwischen erklingt der Ruf des Muezzins von der Erdogan-gesteuerten Ditib-Zentralmoschee über Köln [und von 250 anderen Moscheen in Deutschland].

Nicht nur Israel, nicht nur die Juden – wir alle sind durch Hamas und ihre Verbündeten weltweit bedroht. Bei Demonstrationen auf Deutschlands Straßen wurden IS-Flaggen und Plakate gezeigt ‚Das Kalifat ist die Lösung’.

Dem ist nichts hinzuzufügen.


Dr. Alfred Schlicht ist Autor von ‚Gehört der Islam zu Deutschland? [22]’ [OrellFuessli 2017] und von ’Die Araber und Europa [23]’ [Kohlhammer 2008]. Dieser Beitrag erschien im Original in der Jüdischen Rundschau [24] vom Dezember 2023.

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Diskussionen mit Moslems bei BPE-Aufklärung in Wuppertal

geschrieben von PI am in BPE,Gaza,Hamas,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Israel,Video | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Veranstaltung „Solidarität mit Israel – Aufklärung über den Politischen Islam“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA am 25. November in Wuppertal (bisher 42.000 Zuschauer bei EWO-Live 3 [25]) konnten wir viele gute Gespräche mit Migranten führen, die sich mit der Bedrohung durch den Politischen Islam auskennen. Dies haben wir in dem letzten BPE-Report [26] ausführlich dargestellt. In den Austausch mit einer palästinensischen Ex-Moslemin und jetzigen Christin schaltete sich ein bärtiger Moslem ein, machte einige seltsame Bemerkungen und stellte merkwürdige Fragen.

Beispielsweise, ob sie wisse, dass „alle Menschen Moslems“ seien. Und wo es im Koran stehe, dass Ungläubige getötet werden sollen. Dass im Islam jedem Mann bis zu vier Frauen zustünden, Christen aber laut Bibel „150 Konkubinen“ und „300 Nebenfrauen“ haben dürften.

Im Video des aktuellen BPE-Reports (oben) gehen wir auf die angesprochenen Themen ein. Selbstverständlich gibt es im Koran Tötungsbefehle gegen Ungläubige, und zwar an 27 verschiedenen Stellen. Im Koran ist das Heiraten von bis zu vier Frauen erlaubt, oder auch das Heiraten von Sklavinnen.

In der Bibel hingegen stehen Beschreibungen von damaligen Zuständen. Vor über 2000 Jahren gab es vor allem diverse Herrscher, die mitunter viele Frauen hatten. Das wird in der Bibel lediglich dargestellt, und zwar als Negativbeispiel. Denn nirgendwo steht in den biblischen Schriften, dass dies ein christlicher Grundsatz sei. Im Christentum gilt vielmehr die Ehe von einem Mann und einer Frau.

Im Gegensatz zur hauptsächlich geschichtenerzählenden Bibel stehen im Koran göttliche Anordnungen, die vom Politischen Islam wortwörtlich genommen werden und auch in sein Gesetzeswerk, die Scharia, einfließen. Am Ende der sehr guten Unterhaltung mit der palästinensischen Christin rief ein junger Moslem:

„Du Hund“

Solche Beleidigungen bekommen wir bei jeder BPE-Veranstaltung zu hören. „Hund“, „Affe“, „Schwein“, „Bastard“, „Hurensohn“, „scheiß dreckiger Deutscher“ – diese Diffamierungen entsprechen den Abwertungen, die im Koran an vielen Stellen gegenüber den „Kuffar“, den minderwertigen „Ungläubigen“, formuliert sind. Wie es schon Karl Marx vor knapp 170 Jahren nach der Lektüre des Koran richtig erkannte [27]:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Festgehalten in „Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage“ aus den Marx-Engels-Werken, Band 10, S. 170 [28].

Eine weitere Diskussion entstand mit einem Moslem wegen des Kopftuchgebotes. Im Koran Sure 33 Vers 59 steht ganz klar, dass sich Frauen verhüllen sollen [29], damit sie als Mosleminnen erkannt und nicht belästigt werden. Die Verhüllung also als Schutz vor Belästigungen, vor allem aus sexueller Motivation. Diese Tatsache stritt der Moslem ab und sprach von einem „Vergewaltigungsverbot“ im Islam.

Ein solches gilt sicherlich im Umgang von Moslems mit korrekt verhüllten moslemischen Frauen. Bei leicht bekleideten ungläubigen Frauen sieht es dagegen etwas anders aus. Ihnen wird von islamischen Rechtsgelehrten sogar vorgeworfen, selbst Schuld an einer Vergewaltigung zu sein, wenn sie dabei nicht angemessen angezogen sind.

Auf seine Haltung zur Scharia angesprochen, meinte der Moslem, dass er sich an den Mehrheitsverhältnissen orientiere. Genau das ist das Problem: sobald es moslemische Mehrheiten in einem Land gibt, wird vom Politischen Islam die Machtfrage gestellt. Und dann soll die Gesetzgebung der Scharia eingeführt und die komplette Gesellschaft diesem Regelwerk unterworfen werden. Viele vorher auch scheinbar modern und demokratisch eingestellte Moslems werden dann mitziehen müssen, wenn sie nicht als Apostaten, als Aussteiger aus dem Islam, bezeichnet und verfolgt werden wollen. Daher ist es wichtig, rechtzeitig die Ideologie des Politischen Islams zu erkennen, kritisch zu diskutieren und dann einem Verbotsverfahren zuzuführen.

Ein anderer Moslem beschwerte sich, dass wir immer nur den Terror des Politischen Islams thematisieren und dabei Moslems negativ darstellen würden, was eine ausgiebige Diskussion nach sich zog (Video oben).

Den wahren Islamischen Staat habe es nur damals bei der Urgemeinde des Propheten gegeben, danach aber nicht mehr. Dies ist eine Überzeugung ähnlich wie bei Kommunisten – ihre totalitäre Ideologie wurde schon in zig Ländern versucht zu etablieren, ist aber überall gescheitert. Daher erklären viele Linksextremisten, dass die richtige Umsetzung des Kommunismus bisher nirgendwo richtig geklappt habe. Und so versucht man es immer wieder, diese Utopie zu realisieren, was zum Scheitern verurteilt ist, denn sie komplett unrealistisch. Ähnlich dieser Denkweise soll der angeblich „perfekte Islamische Staat“ auch noch nirgendwo richtig realisiert worden sein.

Sobald die knallharte Eroberungsideologie des Politischen Islams in Diskussionen enttarnt wird, versuchen viele Moslems, auf das Christentum abzulenken und irgendwelche Parallelen zu konstruieren, sehr gerne auch mit den Kreuzzügen. Ein Moslem in Wuppertal wollte den mittelalterlichen kirchlichen Ablasshandel – der sich im Übrigen nicht auf biblische Schriften stützen kann – als christliches Vergehen und als Beginn des Kapitalismus hinstellen.

Juden und ihr Staat Israel ist ein Dauerthema in der islamischen Welt. Der Politische Islam erkennt den jüdischen Staat nicht an, vor allem nicht auf einem Gebiet, das diese Ideologie als das eigene ansieht. Dabei wäre das demokratische Israel der beste Nachbar und auch Wirtschaftspartner für die moslemischen Länder ringsherum. Die verfälschende und vielfach auf knallharten Lügen basierende Propaganda von Hamas [30] & Co mit ihren irreführenden Slogans wie „Kindermörder Israel“, „Genozid in Palästina“ und „Freiluftgefängnis Gaza“, die manipulierten Pallywood-Videos sowie die gefälschten Opferzahlen vergiften leider die Köpfe vieler Moslems. Weltweit.

Ein weiterer Moslem kam extra aus Solingen nach Wuppertal, um mitzudiskutieren. Am Ende äußerte er:

„Nimm Deine Köter an die Leine und verpiss Dich“

Erneut eine dieser heftigen Beleidigungen, die uns Nicht-Moslems auf die Stufe von Tieren setzt. Herabwürdigung durch Entmenschlichung. Wie es übrigens auch im Koran steht, beispielsweise in Sure 8 Vers 55:

„Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und auch weiterhin nicht glauben“

In der Stadt, aus der dieser Moslem kommt, Solingen, waren wir übrigens mit der Bürgerbewegung PAX EUROPA schonmal im August 2019 mit einer aufsehenerregenden Kundgebung [31], gegen die eine große Gegenveranstaltung organisiert wurde [32]. Neben den drei Oberbürgermeistern von Solingen, Wuppertal und Remscheid war auch die iranischstämmige Moderatorin Enissa Armani dabei.

Das kritische Bewusstsein gegenüber dem Politischen Islam beginnt mittlerweile sogar schon in islamischen Ländern zu wachsen. Seltsamerweise äußern in Deutschland immer wieder selbst optisch modern wirkende Mosleminnen starken Protest gegenüber unserer Aufklärungsarbeit, wie auch eine türkischstämmige Moslemin in Wuppertal. Im Verlauf der Diskussion outete sie sich dann auch noch als Erdogan-Fan.

Ein Moslem appellierte daran, dass wir doch alle Menschen sind. Aber er leugnete, dass der Koran eben einen großen Unterschied zwischen den gläubigen Moslems und den restlichen sogenannten „ungläubigen“ Menschen macht.

Am Ende der Veranstaltung spielten wir neben der deutschen Nationalhymne auch aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten die israelische Nationalhymne.

Die größte islamkritische Organisation im deutschsprachigen Raum kann am Besten mit einer Mitgliedschaft unterstützt werden. Mitgliedsanträge finden sich auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA unter “aktiv werden [19]“. Für Freiheit, Demokratie und Sicherheit unseres Landes.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [33] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

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Gehört der Islam nicht mehr zur CDU, Herr Merz?

geschrieben von PI am in Deutschland | 74 Kommentare
Kehrtwende aus wahltaktischen Gründen: Opportunist Friedrich Merz bricht mit Merkels Islam-Politik.

Von CONNY AXEL MEIER  | „Der Islam gehört zu Deutschland!“ – dieses Mantra verfolgt uns jetzt schon seit fast zwei Jahrzehnten. Es hängt mittlerweile vielen zum Hals hinaus. Ex-Bundespräsident Christian Wulff, Ex-Innenminister Wolfgang Schäuble und Ex-Kanzlerin Angela Merkel (alle CDU) verkündigten unisono, dass der Islam zu Deutschland gehöre. In den nachfolgenden Jahren seit 2011 haben wir erlebt, dass der Islam mittlerweile in Deutschland de facto zur Staatsreligion avanciert ist. Der massenhafte Moscheebau wurde staatlich gefördert, die unterschiedlichsten Islam-Verbände mit Steuergeld zugeschüttet, der Muezzin plärrt an vielen Städten und Scharia-Richter werden auf Staatskosten aus Afghanistan eingeflogen. [34]

Die verordnete Rücksichtnahme geht soweit, dass die eigene Kultur verleugnet wird. Weihnachtsmärkte werden in Wintermärkte umbenannt. Im fränkischen Karlstadt [35] wurde der Weihnachtsmarkt von einem islamischen Imam eröffnet und in Hamburg wurde ein gespendeter Christbaum nebst Geschenke in einer Kita von der Polizei entfernt [36] und der Spender wegen Hausfriedensbruch angezeigt.

Dafür demonstrieren die Mohammedaner auf deutschen Straßen unbehelligt mit Rufen wie „Juden ins Gas“ und feiern das Massaker gegen Juden in Israel vom 7. Oktober auf offener Straße, während die EU die „humanitäre Hilfe“ an die Hamas-Terroristen verdreifacht. [37]

Nun will ausgerechnet die CDU eine Kehrtwende vollziehen, wie die BILD am Montag exklusiv schreibt. [38] Der politische Islam soll künftig nicht mehr zu Deutschland gehören.

Das hat parlamentarisch bisher nur die AfD gefordert. Was also ist passiert? Die Antwort ist simpel: Die Umfragewerte der AfD steigen und steigen. Trotz Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Regierungsschutz aka Verfassungsschutz und Verteufelung durch die Regierungspropaganda der Öffentlich-Belehrenden. Die Leute lassen sich nicht mehr hinter die Fichte führen. Das Spiel ist durchschaut.

Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) hält deutschlandweit seit Jahren Kundgebungen ab, die die Gefahr des politischen Islam thematisieren. Immer mehr Bürger informieren sich und stimmen zu, dass der Islam die größte Bedrohung für Frieden, Sicherheit und unseren Rechtsstaat darstellt, auch wenn letzterer nur mehr rudimentär funktioniert. Die Aktivisten, die über genau diese Gefahr aufklären, werden von Polizei und Justiz verfolgt und bestraft. Weisungsgebundene Staatsanwaltschaften gehen nicht gegen diejenigen vor, die ein Kalifat auf deutschem Boden [39] errichten wollen, sondern gegen diejenigen, die das aus guten Gründen ablehnen.

Was also hat sich geändert? Die Merkel-CDU regiert nicht mehr und ist zu einer Art Scheinopposition verkümmert. Die Brandmauer gegen die AfD ist ihr wichtiger als ernstgemeinte Oppositionsarbeit. Der Leiter der Grundwertekommission der CDU, der Historiker Andreas Rödder, verlor im September 2023 sein Amt [40], weil er sich auch mit einer künftigen CDU-Minderheitsregierung anfreunden könnte, die mit Hilfe der AfD zustande käme. Der  Generalsekretär der CDU, Carsten Linnemann, übernahm selbst den Vorsitz. Ein neues Grundsatzprogramm wurde geschrieben. Das wird jetzt zur Diskussion gestellt und wahrscheinlich demnächst noch verwässert. Viel Arbeit war das nicht. Ein Blick auf das AfD-Programm genügt, um festzustellen, dass vieles dem entspricht, was die AfD seit Jahren fordert. Zudem hat Carsten Linnemann schon 2019 ein Buch veröffentlicht mit dem Titel: „Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland“ [41]. Er hat sich also ausgiebig mit dem Thema beschäftigt und sieht die Gefahren – nun hat es Einzug gefunden in das Grundsatzprogramm der CDU.

Dort steht unter anderem, dass nur „Muslime, die unsere Werte teilen“, zu Deutschland gehören. Also alle Judenhasser, Scharia-Gläubige und Kalifatsanhänger eben nicht. Ferner heißt es, dass „die Scharia nicht zu Deutschland gehöre“. Also keine Kopftücher, keine Parallelgesellschaften, keine Ungleichbehandlung von Frauen und Nicht-Mohammedanern? Kein Halal, kein Muezzinruf und keine Sonderbehandlungen mehr?

Es ist abzusehen, dass die Moslems gegen das Programm Sturm laufen werden. Für gläubige Mohammedaner gelten eben nicht deutsche Gesetze, sondern der Koran und die Scharia. Was alles nicht im CDU-Programm steht, ist, wie mit denjenigen umgegangen werden soll, die „unsere Werte“ nicht teilen. Werden sie ausgebürgert und abgeschoben? Da besteht noch Klärungsbedarf. Andererseits ist es für eine Partei, die nicht regieren will, selbst wenn im Bundestag eine bürgerliche Mehrheit dazu vorhanden wäre, billig, die Inhalte des AfD-Programms zu kopieren, aber gleichzeitig die „Brandmauer“ aufrecht zu erhalten.

Die Ampel-Regierung dagegen legt Wert darauf, möglichst viele Mohammedaner, die „unsere Werte“ nicht teilen, so schnell wie möglich nach Deutschland zu holen. Das hat der eben beendete SPD-Parteitag beschlossen. Der Familiennachzug von nur befristet Geduldeten soll massiv ausgeweitet werden und die kriminellen Schlepperbanden, die sich Seenotretter“ nennen, weiterhin mit Steuergeld gefüttert werden. Die Grenze bleibt sperrangelweit offen und die Grenzschützer werden weiterhin als Shuttle-Service zum Erstaufnahmelager missbraucht. Ältere Mieter fliegen allerorts aus ihren Wohnungen, um Platz zu machen für die „Neubürger“. Die Kommunen können keine Schulen sanieren, weil das Geld anderweitig benötigt wird, nämlich zur Unterbringung des nicht nachlassenden Zustroms von Islamgläubigen, die nicht „unsere Werte teilen“.  Es ist das Programm der grünen Deutschland-Zerstörer, das die SPD da übernommen hat.

Gänzlich neu ist die Kehrtwende der CDU inhaltlich nicht. Die Schwesterpartei CSU hatte im Jahr 2008 auch schon mal die Bekämpfung des Islam in ihrem Programm [42] aufgeführt. Passiert ist seitdem nichts. Es ist in Vergessenheit geraten. Der damalige Kandidat für das Amt des bayerischen Integrationsbeauftragten, der FDP-Abgeordnete Barfuß, fiel in diesem Zusammenhang damit auf, dass er teilweise die Scharia einführen wollte. Integrationsbeauftragter wurde dann ein anderer. Dafür bekämpfte die bayerische Landesregierung bis heute all diejenigen, die über den Islam aufklären.

Analog zur Bekämpfung der AfD wurde unter anderem der BPE-Frontmann Michael Stürzenberger mit der Verfassungsschutz-Beobachtung versehen. Diese sogenannte Beobachtung gilt mittlerweile nicht mehr als Makel, sondern als Auszeichnung. Das weiß auch die CDU. Wir werden sehen, ob die angebliche „Kehrtwende“ der CDU tatsächlich das Islam-Problem angehen wird oder ob es nur bedrucktes Papier bleibt. Vielleicht wird ja in den anstehemden Landtagswahlen die Brandmauer bald von alleine einstürzen.

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„Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert“ (Teil 2)

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 27 Kommentare

Im zweiten Teil der Vortragsreihe über „Das Dschihadsystem“ [43] von Manfred Kleine-Hartlage geht es um ideologische Denkfiguren und psychologische Hemmungen, die den Blick auf das Phänomen „Islam“ durch bestimmte Vorannahmen und Vorurteile erschweren.

Diese Annahmen werden analysiert und kritisch hinterfragt. Es ist wichtig, sich diese Vorannahmen bewusst zu machen, um sich bei Themen, die vom herrschenden Kartell tabuisiert werden, nicht immer wieder in denselben ideologischen Fallstricken zu verheddern.

Auf vielfachen Wunsch wurde der Veröffentlichungsrhythmus dieser achtteiligen Reihe gestrafft. Diese einzelnen Teile erscheinen ab jetzt im Abstand von zwei Tagen auf PI-NEWS.


Diese 8-teilige Vortragsreihe basiert auf Manfred Kleine-Hartlages Studie „Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert“ [43], die beim Verlag und im Buchhandel erhältlich ist. Die Videoserie wurde ursprünglich für die Gegenuni [44] produziert. Die Gegenuni ist eine Initiative, die eine Ergänzung und ein Kontrastprogramm zum Lehrbetrieb an den Universitäten bietet – zu einem Lehrbetrieb also, der in vielen Bereichen durch außerwissenschaftliche Einflüsse und Rücksichtnahmen kompromittiert ist. Das Lehr- und Weiterbildungsangebot der Gegenuni kann gegen eine geringe monatliche Abo-Gebühr in Anspruch genommen werden.

[43]

Bisher erschienen:

» Teil 1 [45]

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„Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert“ (Teil 1)

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Video | 38 Kommentare

Von MANFRED KLEINE-HARTLAGE | Als mein Buch „Das Dschihadsystem. Wie der Islam funktioniert [43]“ 2010 erschien, gipfelte die Rezension [46] des bekannten Orientalisten Prof. Tilman Nagel in dem Satz:

„Kleine-Hartlages Buch sollte eine Pflichtlektüre der Entscheidungsträger in der Innen-, Rechts- und Bildungspolitik sein, und auch die zahlreichen Islamexperten des interreligiösen Dialogs sollten ihre reflexartige Empörung hintanstellen und das Buch sorgfältig durcharbeiten, damit ihnen dämmert, was sie eigentlich tun.“

Leider haben die Entscheidungsträger es bis heute versäumt, diesem Rat zu folgen. Die in „Das Dschihadsystem“ vorhergesagte Entwicklung hat ihren Lauf genommen und verschärft sich mit jedem Jahr mehr. Der Dschihad gegen die Völker Europas hat an Tempo und Brutalität in alptraumartiger Weise zugenommen. In dieser Situation stehen an der Spitze dieser Völker Entscheidungsträger, die nicht einmal den guten Willen erkennen lassen, dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten – von der Fähigkeit dazu, ganz zu schweigen.

Da sogar in der oppositionellen Szene Milchmädchenrechnungen angestellt werden, wonach Konservative den Islam als Verbündeten umwerben sollten, halte ich es für angezeigt, „Das Dschihadsystem“ in Erinnerung zu rufen, da es an Aktualität seit seinem Erscheinen noch hinzugewonnen hat.

Ich habe deshalb im Sommer für die Gegenuni* eine achtteilige Video-Vortragsreihe produziert, in der ich die Thesen des Buches erläutere. Die Neuveröffentlichung der Vortragsreihe erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Gegenuni. Die acht Teile werden im Wochenrhythmus nacheinander veröffentlicht.


*Die Gegenuni [44] ist eine Initiative, die eine Ergänzung und ein Kontrastprogramm zum Lehrbetrieb an den Universitäten bietet – zu einem Lehrbetrieb also, der in vielen Bereichen durch außerwissenschaftliche Einflüsse und Rücksichtnahmen kompromittiert ist. Ich empfehle allen Studenten, aber auch allen anderen, die sich auf akademischem Niveau zu geistes- sozial- und kulturwissenschaftlichen Themen weiterbilden wollen, das Lehrangebot der Gegenuni gegen eine geringe monatliche Abo-Gebühr in Anspruch zu nehmen.

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Hat „Ruhrkent“ recht?

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | 61 Kommentare
Die Rufe nach einem „Kalifat“ auf der jüngsten islamfaschistischen Großdemonstration in Essen scheinen dem im Jahr 2014 veröffentlichten Buch "Ruhrkent" recht zu geben.

Von W. SCHMITT | Die eingebürgerten Moslems werden im Ruhrgebiet einen eigenen Staat ausrufen – und ihn auch erhalten. Das ist das große Thema des 2014 erschienenen Romans „Ruhrkent“ des anonymen Autors C. M.. Die jüngste islamische Großdemonstration in Essen, wo lautstark ein „Kalifat“ gefordert wurde, scheint dem Autor recht zu geben. Entsteht im Ruhrgebiet also tatsächlich ein von Deutschland unabhängiges islamisches Staatsgebilde?

„Ich bin ein alter Mann. Ich hätte nie geglaubt, dass ich das alles noch erleben würde. Doch ich hätte ja so vieles nie geglaubt. Zum Beispiel:…“ – so beginnt „Ruhrkent“, die Geschichte eines gealterten Mannes, der als einer der letzten indigenen Deutschen in der Mitte dieses Jahrhunderts noch in Duisburg lebt. Die Stadt ist längst umgevolkt und gehört zum islamischen Autonomiegebiet von „Ruhrkent“. Die Städtenamen im Ruhrgebiet sind nicht mehr deutsch, sondern persisch und türkisch, Duisburg heißt nun „Düskale“. Aus der Duisburger Salvatorkirche wurde die Großmoschee „Ulu Dschamih“, im Schulunterricht sind Sokrates und Platon als „Nazis“ aus den Lehrplänen gestrichen, die Einwohner der Stadt werden nach „Sprechgemeinschaftsstufen“ segregiert. Die islamische Autonomie von „Ruhrkent“ ist ein islamfaschistoider Bürokratenstaat, in dem den Menschen je nach „Siedlungshintergrundzertifizierung“ und „Weltanschauungskaste“ unterschiedliche Rechte zugeteilt werden.

Dieser vollständige ethnische und politische Umbau des Ruhrgebiets vollzieht sich im Roman ganz langsam: „So kam das alles, so veränderte sich nach und nach die Stadt. Natürlich kam das alles nicht so schnell. Es hatte keine Eile, und man konnte wie bei einem Stundenzeiger, der gemächlich, doch beständig vorwärtsrückte, erst, wenn wieder eine Stunde um war und geschlagen hatte, sehen, dass es langsam, aber rege näherkam.“

Die Ausrufung der islamischen Autonomie als Zwischenschritt zur völligen Eigenstaatlichkeit des Ruhrgebiets erfolgt dann in einer bombastischen Zeremonie. Dieser politische Zwang zur Bejubelung der Umvolkung ist uns ja schon aus der Gegenwart bekannt, auch die bizarre Rede des Bundespräsidenten bei dieser Feier erinnert an das übliche Geschwurbel unserer heutigen Elite: „‚Friedheit!‘ fing der Präsident zu sprechen an, und wie aus einem Munde antworteten ihm die Menschen, so als hätte er den Nerv getroffen, gellend laut mit einem spitzen Schrei.“

Seit der Veröffentlichung des Buches im Jahr 2014 wurde die Umvolkung Deutschlands bekanntlich weiter beschleunigt, das Ruhrgebiet wirkt schon heute wie eine islamische Autonomie. Die Segregation von Menschen in NRW nach faschistischen Kriterien haben wir in diesem Sommer gerade an der Rassenselektion im Dortmunder Museum Zeche Zollern erlebt. Die Rufe nach einem „Kalifat“ auf der jüngsten islamfaschistischen Großdemonstration in Essen scheinen dem Werk zusätzlich recht zu geben. Es wäre auch sehr verwunderlich, wenn sich die Moslems in NRW, sobald sie dort in bestimmten Gebieten flächendeckend die Mehrheit stellen werden, anders verhalten würden als in allen übrigen Gebieten der Welt, die mehrheitlich von Moslems bewohnt sind. Der Islam erlaubt keine Unterwerfung von Moslems unter die Herrschaft ungläubiger Kaffer („kafir“), sondern verlangt politische Dominanz über die nichtislamische Bevölkerung, sobald sich eine solche Dominanz mit politischen oder militärischen Mitteln durchsetzen lässt.

Der Krieg um die Eigenstaatlichkeit der einst serbisch-christlichen und heute mehrheitlich islamisch besiedelten serbischen Provinz Kosovo ist nur eines von vielen Beispielen, dass sich diese territoriale Aneignung mehrheitlich islamisch bewohnter Gebiete auch in der heutigen Zeit vollzieht. Im Fall des Ruhrgebiets wäre ein solcher Krieg vermutlich nicht einmal nötig, da unser rückgratloses Staatswesen den angesiedelten Moslems einen territorialen Teil Deutschlands vermutlich sogar freiwillig abtreten würde – genau diese freiwillige Übergabe eines deutschen Landesteils an die orientalischen Kolonisatoren ist ja auch das Thema des Romans.

„Ruhrkent“ scheint also eine recht verlässliche Vorhersage über den weiteren Verlauf der Territorialgeschichte Deutschlands abzugeben. Deutschland wird im Ergebnis der staatlichen Umvolkungspolitik nicht nur ethnisch und politisch, sondern auch territorial zerfallen. Die tieferen Gründe für diese absehbare Entwicklung – staatlicher Hochverrat – mag verstehen, wer will. Der Romanheld Henning Peters hat sie nie gefunden: „So fahndete auch ich beharrlich und besessen auf der Suche nach dem Sinn des Ganzen nach Erklärungen und dachte mir mal dies, mal jenes aus, doch immer, wenn ich neuer Hoffnung war, dass ich die Lösung nun gefunden hätte, kam dann alles wieder anders, und ein Ende war nicht abzusehen. Und so gingen mir im Lauf der Zeit die Gründe, einer nach dem anderen, obwohl ich jeden Rest an Phantasie bemühte, einfach aus, und was ich sah und hörte, schien mir letztlich nichts als eine wilde, wirre Hexerei.“

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