Die Autonomiebehörde fordert alle Palästinenser der Welt dazu auf, zum 60-Jahr-Jubiläum Israels in ihre Heimat zurückzukehren. Damit soll die UN-Resolution 194 vom Dezember 1948 umgesetzt werden – eine Rückkehrinvasion. Der Plan stammt vom PA-Minister Siad Abu Ein von der Fatah. Palästinenser im Che-Look
In Artikel 11 der UN-Resolution 194 heißt es:
„Denjenigen Flüchtlingen, die zu ihren Wohnstätten zurückkehren und in Frieden mit ihren Nachbarn leben wollen, soll dies zum frühestmöglichen Zeitpunkt gestattet werden und für das Eigentum derjenigen, die sich entscheiden, nicht zurückzukehren sowie für den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum, soll auf der Grundlage internationalen Rechts oder nach Billigkeit von den verantwortlichen Regierungen und Behörden Entschädigung gezahlt werden.“
Israelnetz[1] berichtet über die Pläne, gestützt auf die Jerusalem Post. Abu Ein fordert die Ausland-Palästinenser auf, am 14. Mai 2008 mit Koffern und Zelten nach Israel zurückzukehren, damit sie sich wieder an ihren früheren Wohnorten ansiedeln können. Am 14. Mai 1948 hatte David Ben Gurion die israelische Unabhängigkeitserklärung verlesen – dieses geschichtliche Ereignis möchten die Palästinenser gern wieder rückgängig machen. Die Anreisenden sollen UN-Flaggen bei sich haben und ihre Ausweise von der „Organisation für palästinensische Flüchtlinge[2]“ (UNRWA) mitbringen.
In dem Plan heißt es:
„Das Rückkehrrecht zu erfüllen, ist ein menschlicher, moralischer und legaler Wunsch, der nicht von den Juden oder der internationalen Gemeinschaft in Abrede gestellt werden kann. Zum Jubiläum des großen Leidens ist das palästinensische Volk entschlossen, diese Ungerechtigkeit zu beenden.„
Zu allem Überfluss werden die Israelis auch noch gebeten, die Palästinenser willkommen zu heißen, die
„zurückkehren werden, um mit ihnen gemeinsam im Land des Friedens zu leben“.
Islam ist ja bekanntlich Frieden.
Die arabischen Staaten, in denen Palästinenser leben, werden aufgefordert, ihnen die Rückkehr zu erleichtern und werden diesem Aufruf vermutlich sehr gerne Folge leisten.
Natürlich soll das Ganze auch noch mit internationaler Unterstützung von statten gehen:
Die Initiatoren fordern politische Führer, den UN-Generalsekretär, Journalisten und Rechtsexperten aus aller Welt auf, ihre Unterstützung für das Rückkehrrecht zu bekunden.
2007 war für PI ein bewegtes Jahr voller Wandlungen, Autorenwechsel, Kritik, [3]tech- nischer Pannen und Neu- anfänge, aber auch ein sehr erfolgreiches Jahr mit ständig wachsenden Besucherzahlen – schon über sechs Millionen – und immer mehr Echo von aussen. Die Medienresonanz auf PI [4]war 2007 so groß wie nie zuvor, wenn auch nicht immer besonders positiv. Das war das PI-Jahr 2007…
März
Am 6. März verhalten sich die römisch-katholischen Deutschen Bischöfe[15] nicht sehr politisch korrekt gegenüber Israel, aber dass man gegenüber Israel nicht korrekt ist, ist ja normal und als korrekt anerkannt. Im März plant Udo Ulfkotte seine anti-islamische Partei[16]. Eine deutsche Richterin stellt den Koran über deutsches Straf- und Familienrecht[17]: Sie lehnte im Scheidungsantrag einer Frau eine Härtefallregelung wegen des prügelnden Ehemannes ab, weil beide Partner aus dem marokkanischen “Kultur”kreis stammten und der Koran dem Mann die körperliche Züchtigung der Ehefrau erlaube. Am 26. März berichten wir über Yusuf Islam, the Artist formerly known as Cat Stevens. Er erhält den Echo für sein „Lebenswerk“[18].
Juni
Anfang Juni tobt der linke Mob gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm[32]: 433 Polizisten wurden zum Teil sehr schwer verletzt. Am 4. Juni wird bei PI die 3-Millionen-Marke[33] erreicht. Daraufhin wird am 9. Juni PI als zu unbequem aus Wikipedia gelöscht. Es entbrennt eine längere Löschdiskussion[34]. Stefan Herre trifft sich derweil auf dem Kirchentag in Köln[35] mit Bischof Huber. Am 10. Juni gewinnt Sarkozy[36] in Frankreich die Präsidentschaftswahl. Mitte Juni verlässt Eisvogel das PI-Team wieder.
[45]September
Der September stand ganz im Zeichen der von Freddy Thielemans verbotenen Demonstration gegen die Islamisierung Europas[45] in Brüssel und der Ausschreitungen der brutalen Brüsseler Polizei gegen harmlose Demon- strationsteilnehmer. Außerdem gab es Diskussionen über die verlorene Ehre[46] von Eva Hermann und schon bald Neues von „Uns Claudia“[47]. In Frankfurt wurde ein Rabbi [48]von einem Mann mit Migrationshintergrund niedergestochen. Zudem tauchte das Gerücht zum ersten Mal auf, dass es sich bei PI um eine Sekte [49]handeln könnte. Seit dem 20. September ist Christine Dietrich Teammitglied [50]bei PI. Zurück aus der Ferne geflogen kam auch der lang vermisste Turmfalke. Seit 25. September sind die PI-Kommentarbereiche [51]nur noch jeweils 24 Stunden lang geöffnet. Da PI immer mehr Erfolg hat, versuchen die Gegner auch mit immer gemeineren Mitteln – z.B. absichtlicher Trollkommentarplatzierung und anschließender Denunziation – PI mundtot zu machen.
Oktober
Am 6. Oktober sind wir vor Ort in Bern, der Schweizer Bundes- hauptstadt, die am Parteifest der SVP zum Schlachtfeld der Links- autonomen [52]wird. Christine Dietrich reist nach Israel und berichtet anschließend[53] von ihren Erlebnissen unterwegs. Am 18./19.10. findet die Counterjihad-Konferenz in Brüssel[54] statt, zu der auch Stefan Herre einen Beitrag [55]schreibt. Der PI-Gründer wurde im Oktober, nachdem schon länger ständig massenhaft Morddrohungsvideos auf Youtube in Umlauf sind, zu Hause von einem anonymen Anrufer bedroht[56] – doch PI gibt nicht auf[57]. Unseren Gegner zum Trotz feiert PI am 27. Oktober fünf Millionen Besucher[58].
Timo Friedmann schreibt in seiner Bild.de[72]-Kolumne über ein trauriges Jubiläum, das keiner sehen will – sechs Jahre Raketenbeschuss auf die Kleinstadt Sderot, nördlich des palästinensischen Gazastreifens: In Israel herrscht Krieg, und in Deutschland merkt keiner etwas davon.
Die Stadt liegt in Reichweite der palästinensischen Raketen und mit der Fortentwicklung der Kassams, reicht der Beschuss immer weiter. Die Kassam-Raketen haben die Selbstmordattentäter weitgehend ersetzt, seit diesen ihr „Märtyrertum“ durch die verstärkten israelischen Schutzmaßnahmen immer schwerer gemacht wird.
Warum schaut die Welt an der seit sechs Jahren unter Beschuss stehenden Stadt vorbei? Friedmann meint:
Sderot hat zu wenig Tote zu beklagen, als dass die Welt genau hinschaut. Ziemlich zynisch, diese Ansicht? Aber leider wahr. Denn Sderot ist keine entlegene, auf palästinensischem Gebiet gebaute Hirtensiedlung. Sderot ist eine ganz normale Stadt. Mit großen Alleen, Supermärkten, Schulen, Einkaufsstraßen und Parkanlagen. Eine Heimat für 40.000 Menschen, jeder deutschen Kleinstadt ähnlich. Und diese Stadt wird beschossen, täglich, immer wieder. Seit sechs Jahren. Seit der Zweiten Intifada.
Wie der ständige Beschuss für die Betroffenen ist, muss man sich folgendermaßen vorstellen:
Sie fahren zum Einkaufen, zur Arbeit oder bringen die Kinder zur Schule. Mit dem Auto und geöffneten Fenstern. Dann hören Sie ihn, den „roten Alarm“. In der gesamten Stadt, überall… Ihnen bleiben Minuten, um zu parken und im Schutz eines großen Gebäudes Zuflucht zu suchen. Das passiert an manchen Tagen fünf, sechs Mal. An anderen gar nicht. 18 Menschen wurden in den vergangenen sechs Jahren getötet. Gerade wurde ein Kleinkind von Raketensplittern verletzt.
Das Leben in ständiger Angst, morgens, abends, nachts, macht die Menschen wahnsinnig. Ziel der radikalen Palästinenser ist es, Israel zu einem Militärschlag zu provozieren. Eine solche Militäraktion würde viele zivile Opfer fordern, und die israelische Armee stünde selbstverständlich erneut am Pranger.
Was würden Sie sich von Ihrer Regierung wünschen, wenn jeden Tag der Tod vorbeifliegt?
Heute hat die Gesellschaft Schweiz-Israel[73] in Zürich ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert. Der israelische Botschafter Ilan Elgar warf dabei der Schweiz „unnötige Interventionen“ im Atomstreit mit dem Iran vor. Der Iran sei für Israel das gefährlichste Land im Nahen Osten,
„da sollte man nicht hingehen und sich einschalten“,
sagte Elgar in einem Interview mit der Zeitung „Sonntag[74]„. Außenministerin Micheline Calmy-Rey (Foto) betonte dagegen, die Schweiz habe als „Depositärstaat der Genfer Konventionen“ eine besondere Verantwortung für die Einhaltung des Völkerrechts.
Nach Bericht von news.ch[75] übte Elgar generell Kritik am Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und somit an Calmy-Rey: Israel sei stark irritiert, dass die Schweiz sowohl die Hamas als auch die Hisbollah als Gesprächspartner akzeptiert habe, da beide Organisationen Israel zerstören wollen.
Micheline Calmy-Rey war über die Kritik des Botschafters überrascht. Die Schweiz habe „als Depositärstaat der Genfer Konventionen“ eine besondere Verantwortung für die Einhaltung des Völkerrechts. Sie sagte:
„Wir erheben unsere Stimme, wenn dieses Recht verletzt wird – auch dann, wenn wir unsere Freunde kritisieren müssen.“
Die Außenministerin betonte denn auch ihre nicht-antijüdische Gesinnung: Sie lobte die Gesellschaft Schweiz-Israel als „wichtiges Zeichen der Völkerverständigung“ und bekräftigte, sie sei durch ihren eigenen, familiären Hintergrund mit dem jüdischen Volk verbunden. Ihr Ehemann André Calmy ist jüdischer Herkunft. Er kam Anfang der 50er Jahre aus Rumänien in die Schweiz.
Wie passt das aber mit der Unterstützung der Hamas und der Hisbollah zusammen? Was hat eine Institution, deren einziges Ziel die Zerstörung Israels ist, mit Völker-„Recht“ zu tun?
Eines muss man Volker Beck[76] ja lassen: Er weiß von allen Politikern in Deutschland am besten (vielleicht mit Ausnahme seiner Parteikollegin Claudia Roth), wie er sich als herausragender Gutmensch in den Medien zu positionieren hat.
Fast auf den Tag genau vor einem Jahr nahm er an einer nicht genehmigten Schwulen-Demo in Moskau teil und bestimmte tagelang die Nachrichtenspalten der Zeitungen (wir berichteten hier[77] und hier[78]). Zum einjährigen Jubiläum dieses schlagenden Ereignisses reiste Beck jetzt wieder in die russische Hauptstadt und bekam – wie erwünscht – erneut Ärger mit der Polizei.
Beck war am Vormittag bei dem Versuch festgenommen worden, zusammen mit Abgeordneten aus dem EU-Parlament und dem italienischen Parlament im Bürgermeisteramt der russischen Hauptstadt eine Petition zur Versammlungsfreiheit zu übergeben. Schon vor Betreten des Amtes war Beck den Angaben zufolge aus einer Menschenmenge heraus mit Tomaten und Eiern beworfen worden.
Er hält sich seit Samstag in Moskau auf, wo er dem Sprecher zufolge an einer Konferenz über die Rechte Homosexueller teilgenommen hatte. Eine ursprünglich für Sonntag geplante Homosexuellen-Demonstration war bereits zuvor von der Moskauer Stadtverwaltung verboten worden. Der Fraktionssprecher wies darauf hin, dass Beck sich wegen des Verbots nicht an Demonstrationen beteiligt habe.
Die russische Polizei nahm zu Beginn der Kundgebung vor dem Rathaus auch den russischen Aktivisten Nikolai Alexejew und den Briten Peter Tatchell fest, der sich seit Jahren für die Rechte der Schwulen einsetzt. Zu der Kundgebung in der Innenstadt fanden sich demnach einige dutzend Homosexuelle ein. Hunderte russische Ultranationalisten hätten sich dort ebenfalls versammelt; einige von ihnen seien auf die Demonstranten losgegangen und hätten sie geschlagen, bevor die Polizei einschritt.
Volker Beck war bereits vor einem Jahr bei einer nicht genehmigten Schwulendemonstration in Moskau von Neonazis attackiert und verletzt worden. Die Grünen kündigten an, dass Parteichefin Claudia Roth sich am Montag in Berlin an einer Demonstration „Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule – auch in Moskau!“ beteiligen werde.
In seiner Funktion des EU-Ratspräsidenten hat Deutschland vergangene Woche dem israelischen Außenministerium und der Knesset mitgeteilt, dass die Botschafter der EU-Staaten die Feierlichkeiten boykottieren werden, die derzeit anlässlich des 40. Jubiläums der Wiedervereinigung Jerusalems begangen werden.
Im Hintergrund steht dabei die Tatsache, dass die europäischen Staaten die Wiedervereinigung Jerusalems bis heute nicht anerkennen und aus ihrer Sicht der östliche Teil der Stadt, der während des Sechstagekriegs eingenommen wurde, besetztes Gebiet ist. Im israelischen Außenministerium hieß es dazu im Vorfeld: „Jerusalem ist die vereinigte Hauptstadt Israels. Diese Woche begehen wir den vierzigsten Jahrestag seiner Vereinigung. Wir haben zahlreiche Gäste zu den Feierlichkeiten eingeladen, eingeschlossen Angehörige des diplomatischen Korps. Wir erwarten ihre Teilnahme.“
Der Abgeordnete Yoel Hasson von der regierenden Kadimah-Partei hat heftige Kritik am deutschen Botschafter in Israel, Harald Kindermann, geäußert. In einem offenen Brief warf er dem deutschen Botschafter die „Chuzpe“ vor, dass „ausgerechnet Deutschland“, trotz der historischen Verpflichtung am jüdischen Volk, einen Boykott der Feiern zur vierzigjährigen Wiedervereinigung Jerusalem nach 19-jähriger Trennung anführe. „Wenn Sie nicht die vereinte Hauptstadt des jüdischen Volkes akzeptieren können, sollten Sie nach Berlin zurückkehren.“
Die Türkei zeigt sich wieder einmal entsetzlich gekränkt. Grund für die Verstimmung ist das Abschiedsgeschenk von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den scheidenden französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac (Foto), also wirklich nichts, was die Türkei irgend etwas anginge. Es handelt sich um einen Bierkrug, auf dessen Deckel eine altertümliche Schlachtszene abgebildet ist. Diese Szene demütigt[84] die stolze Türkei bis hin zur diplomatischen Verstimmung.
Der türkische Außenminister Abdullah Gül kritisierte das Geschenk als unpassend, das Kanzlerin Angela Merkel dem französischen Gipfelgast am Wochenende auf dem Berliner EU-Jubiläumstreffen überreicht hatte. Türkischen Medienberichten zufolge ist auf dem Bierdeckel die Niederlage der Osmanen in Ägypten gegen das Expeditionsheer des französischen Generals und späteren Kaisers Napoleon aus dem Jahr 1799 abgebildet.
An die Niederlage des Vorgänger-Reiches der heutigen Türkei möchte man in Ankara offenbar nicht gerne erinnert werden: „Die EU sollte sich eher mit der Zukunft als mit der Vergangenheit befassen“, sagte Gül. Nach Angaben eines deutschen Regierungssprechers beruht der Ärger aber offenbar auf einem bedauerlichen Missverständnis. Der um 1710 hergestellte Krug habe ein florales Dekor, sagte ein Regierungssprecher. Auf dem Deckel sei die Jahreszahl 1799 eingraviert, vermutlich weil der Krug in dem Jahr verschenkt worden sei. Außerdem trage er ein Besitzermonogramm.
In türkischen Medien war bereits heftig darüber spekuliert worden, ob Merkel mit dem angeblichen Deckel-Motiv Chirac dazu bringen wollte, seine Unterstützung für einen EU-Beitritt der Türkei zu überdenken. Merkel ist gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei, will dem EU-Anwärterstaat aber eine privilegierte Partnerschaft anbieten.
Bei zukünftigen Geschenken sollte also demnächst besser vorab die Türkei um ihre Einwilligung gebeten werden. Das wäre eine Geste des guten Willens und vorbildliche Unterwerfung. Wir wollen doch schließlich den türkischen Weg nach Europa nicht gefährden …
Die Autonomiebehörde fordert alle Palästinenser der Welt dazu auf, zum 60-Jahr-Jubiläum Israels in ihre Heimat zurückzukehren. Damit soll die UN-Resolution 194 vom Dezember 1948 umgesetzt werden – eine Rückkehrinvasion. Der Plan stammt vom PA-Minister Siad Abu Ein von der Fatah.
2007 war für PI ein bewegtes Jahr voller Wandlungen, Autorenwechsel, 
Januar
Februar
März
April
Juni
Oktober
November
Dezember
Timo Friedmann schreibt in seiner 
Heute hat die 
Eines muss man 
In seiner Funktion des EU-Ratspräsidenten hat Deutschland vergangene Woche dem israelischen Außenministerium und der Knesset mitgeteilt, dass die Botschafter der EU-Staaten die Feierlichkeiten boykottieren werden, die derzeit anlässlich des 40. Jubiläums der Wiedervereinigung Jerusalems begangen werden.
Die Türkei zeigt sich wieder einmal entsetzlich gekränkt. Grund für die Verstimmung ist das Abschiedsgeschenk von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den scheidenden französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac (Foto), also wirklich nichts, was die Türkei irgend etwas anginge. Es handelt sich um einen Bierkrug, auf dessen Deckel eine altertümliche Schlachtszene abgebildet ist. Diese Szene