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Ausländische Ärzte: Gefährlich niedriges Qualitätsniveau

Von PLUTO | Schlechtes Qualitätsniveau von Ärzten aus Drittstaaten, Fake-Ärzte mit gekauften Zertifikaten, nachgewiesene Todesfälle durch dilettierende ausländische Ärzte aus Drittstaaten – als Patient kann einem Angst und bange werden. Das sind keine Einzelfälle. Die Bundesärztekammer und verschiedene Landesärztekammern schlagen schon seit längerem Alarm und fordern beim aktuellen Bundesärztetag eine schnelle Verschärfung der Zulassungsregeln [1]. Beim 121. Deutschen Ärztetag in Erfurt am Dienstag steht ein entsprechender Antrag des Vorstands der Bundesärztekammer auf der Tagesordnung. Aber natürlich gibt es auch die üblichen Bedenkenträger aus Verbandskreisen, die Sand ins Getriebe streuen.

Ausländische Ärzte aus Staaten, die nicht der Europäischen Union (EU) angehören, sollten eine Prüfung auf Niveau des zweiten und dritten deutschen Staatsexamens ablegen müssen, um in Deutschland eine Zulassung zu erhalten. Das hat der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Prof. Dr. med. Frank Ulrich Montgomery, gefordert und schnelle Änderungen angemahnt. Er nannte es im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt „überhaupt nicht mehr tragbar“, Berufszulassungen oder Approbationen nur noch nach alleiniger Prüfung der Papierform und Sprachprüfungen zu erteilen.

„Wir müssen zum Beispiel ausschließen, dass Menschen als Arzt tätig werden, die sich in ihren Heimatländern Zertifikate gekauft haben, ohne jemals die Universität besucht zu haben“, sagte er. Darüber hinaus habe man Erfahrungen aus ein bis zwei Jahren Sprach- und Kenntnisprüfungen in den einzelnen Bundesländern gesammelt. „Wir haben festgestellt, dass das Qualitätsniveau einiger Drittstaatler so schlecht ist, dass man es mit der alleinigen Überprüfung der Dokumente und durch Kenntnisprüfungen nicht ausreichend feststellen kann“, erläuterte Montgomery. Er sprach sich für schnelle Verschärfungen aus, weil sich zurzeit „sehr viele Drittstaatler“ um die Zulassung bewerben.

Approbationen zu leichtfertig erteilt

Der Ärztemangel hierzulande dürfe nicht zu einer Absenkung des Qualitätsniveaus führen. Weil für Verschärfungen Beschlüsse der Gesundheits- und Bildungsministerkonferenz notwendig sind, kündigte Montgomery zügige Gespräche mit der Gesundheitsminister-Konferenz an. Gut wäre, wenn die Anpassungen bereits in der nächsten Staatsexamensrunde greifen würden, sagte er.

Auch Martina Wenker,  Vize-Präsidentin des BÄK und Präsidentin der Ärztekammer Niedersachsen,  kämpft seit langem hartnäckig für besseren Patientenschutz. Aus ihrer Sicht werden Approbationen zu leichtfertig erteilt. Nur Unterlagen vorzulegen, reiche nicht aus, sagte sie dem NDR: „Wir fordern eine theoretische und praktische Prüfung analog zum zweiten und dritten Teil des Staatsexamens“, und bekräftigte damit ihre Forderung aus dem Januar [2].

Anerkennungstourismus

Wer innerhalb der EU als Arzt anerkannt wurde, bekommt in Deutschland automatisch eine Approbation. Zuständig für die Anerkennung der Abschlüsse aus Nicht-EU-Staaten sind die Approbationsbehörden der Bundesländer. Die Mediziner legen ihnen Diplome und Zeugnisse vor – deren Echtheit sei jedoch in vielen Fällen nicht abschließend feststellbar, heißt es in dem Antrag der Bundesärztekammer. Trotzdem seien es diese Papiere, die über eine Zulassung entschieden, so Wenker. Sie spricht von einem „Anerkennungstourismus“: Es gebe ausländische Mediziner, die ihre Unterlagen mithilfe von Agenturen gleich in mehreren Bundesländern einreichten. „Wir reden hier über Patientensicherheit und Patientenschutz, da lasse ich keine Abstriche zu.“

Migrantenschutz vor Patientenschutz?

Nach Ansicht von Helge Engelke, Verbandsdirektor der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft, ist ein deutsches Staatsexamen für ausländische Ärzte dagegen nicht sinnvoll: „Es ist hinterfragenswürdig, wenn jemand, der schon 20 Jahre Chefarzt in Dubai gewesen ist, hier noch einmal die Schulbank drücken soll.“ Es dürfe keine zusätzliche Hürde für die Mediziner entstehen. Der Niedersächsische Zweckverband für Approbationserteilung (NIZZA) sei zu schwerfällig, die Prüfung dauere zu lange, kritisierte Engelke.

Die Forderung, dass Ärztinnen und Ärzte aus Staaten außerhalb der Europäischen Union (EU) das medizinische Staatsexamen ablegen müssen, bevor sie in Deutschland ärztlich tätig werden dürfen, lehnt der Marburger Bund (MB) ab [3]. Es sei nicht verhältnismäßig, die Qualifikation von ausländischen Ärzten generell infrage zu stellen, hieß es aktuell bei der Hauptversammlung des MB von den Gegnern dieses Vorschlags.

Die Delegierten forderten stattdessen nach kontroverser Diskussion die Bundesländer auf, die zentrale Gutachtenstelle für Gesundheitsberufe (GfG) auszubauen. Die GfG solle künftig alle Anträge ausländischer Ärzte auf Anerkennung der Gleichwertigkeit ihrer Berufsqualifikation aus sogenannten Drittstaaten annehmen und bescheiden. Dies soll insbesondere die Prüfung der Echtheit der eingereichten Unterlagen und die Bewertung der Berufserfahrung umfassen.

Schon Todesfälle bekannt

Wie PI-NEWS bereits im Februar 2018 berichtete [4], drohen laut Ärztekammer Westfalen-Lippe lückenhafte Fachkenntnisse ausländischer Ärzte, die in Deutschland arbeiten wollen, so Kammerpräsident Theodor Windhorst aus Bielefeld, die Versorgung der Patienten zu beeinträchtigen. Der Grund: Die Kammer darf nur deren sprachliche, nicht aber ihre fachliche Kompetenz prüfen.

So sei an den vom Heimatland bescheinigten, aber offenbar doch fehlenden Kenntnissen einer Gynäkologin aus Libyen ein Kind in einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe bei der Geburt gestorben. Die Ärztin wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und arbeitete an einem anderen Krankenhaus weiter.

Im zweiten Fall starb ein Mann nach einem Sturz unter Alkoholeinfluss. Ohne weitere Diagnostik wurde er in die Psychiatrie eingewiesen. Dort starb er an einer Gehirnblutung. Sowohl der Notarzt als auch der diensthabende Arzt der Psychiatrie waren Ärzte „mit ausländischen Studienabschlüssen und fraglich ausreichenden Sprachkenntnissen“, so die Kammer.

Schwarze Schafe aussortieren

Unbestritten ist, dass die Qualität der ärztlichen Leistungen in deutschen Praxen und Krankenhäusern im weltweiten Vergleich höchstes Niveau genießt. So soll es bleiben. Von daher ist es nachvollziehbar, dass die Bundesärztekammer Alarm schlägt, wenn Schwachpunkte erkannt sind und auf schnelle Abhilfe gedrängt wird. Das ist kein Alarmismus, und damit werden keine qualifizierten ausländischen Ärzte unter Generalverdacht gestellt, sondern im Gegenteil hilft es ihnen, wenn gefährliche schwarze Schafe aussortiert werden. Es scheint aber so, dass wieder einmal wie üblich in der Migrationspolitik aus falscher Rücksichtnahme  berechtigte und absolut notwendige Forderungen tabuisiert werden. Wenn die Ärzteschaft in Deutschland das Vertrauen der Patienten behalten will, dann muss im Sinne der Bundesärztekammer gehandelt werden. Politiker und Verbandsfunktionäre, die das Problem klein reden wollen, müssen sich im Schadensfalle den Vorwurf gefallen lassen, dass ihnen Migrantenschutz vor Patientenschutz geht.

Nach Angaben des Ärzteblattes hat sich bundesweit die Zahl der ausländischen Ärzte binnen sieben Jahren mehr als verdoppelt und betrug 2016 41.658 berufstätige ausländische Ärzte.

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Todesfälle durch unqualifizierte „Flüchtlings“-Ärzte

geschrieben von dago15 am in Asyl-Irrsinn | 170 Kommentare

Von SASCHA | Es gibt sie noch, die mutigen Medien. Dazu gehört aktuell die Neue Westfälische [5]. Sie berichtet politisch total unkorrekt darüber, dass die Ärztekammer Westfalen-Lippe Alarm schlägt: Lückenhafte Fachkenntnisse ausländischer Ärzte, die in Deutschland arbeiten wollen, drohen, so Kammerpräsident Theodor Windhorst aus Bielefeld, die Versorgung der Patienten zu beeinträchtigen. Der Grund: Die Kammer darf nur deren sprachliche, nicht aber ihre fachliche Kompetenz prüfen. Todesfälle seien bekannt.

So sei an den vom Heimatland bescheinigten, aber offenbar doch fehlenden Kenntnissen einer Gynäkologin aus Libyen ein Kind in einem Krankenhaus in Westfalen-Lippe bei der Geburt gestorben. Die Ärztin wurde wegen fahrlässiger Tötung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt und arbeitete an einem anderen Krankenhaus weiter.

Im zweiten Fall starb ein Mann nach einem Sturz unter Alkoholeinfluss. Ohne weitere Diagnostik wurde er in die Psychiatrie eingewiesen. Dort starb er an einer Gehirnblutung. Sowohl der Notarzt als auch der diensthabende Arzt der Psychiatrie waren Ärzte „mit ausländischen Studienabschlüssen und fraglich ausreichenden Sprachkenntnissen“, so die Kammer.

Die Redaktion der Neuen Westfälischen kommentiert, dass es nicht darum gehe, ausländische Ärzte unter Generalverdacht zu stellen, sondern darum zu fragen, ob die Mechanismen der Zulassung von Ärzten aus Drittstaaten, wie die Nicht-EU-Länder auch genannt werden, in jedem Einzelfall wasserdicht funktionieren. Wenn die Beobachtungen der Ärztekammer Westfalen-Lippe zutreffen, seien hier durchaus Zweifel angebracht.

Die Achse des Guten [6] berichtet sogar von der großen Angst vor Fake-Ärzten aus Drittstaaten. Man müsse ausschließen, so der Präsident der Bundesärztekammer, Montgomery, „dass Menschen als Arzt tätig werden, die sich in ihren Heimatländern Zertifikate gekauft haben, ohne jemals die Universität besucht zu haben“. Es sei nicht tragbar, Berufszulassungen und Approbationen nur auf der Grundlage von Sprachprüfungen und nach Kontrolle der eingereichten schriftlichen Unterlagen auszusprechen.

Bei der Niedersächsischen Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) stößt die Initiative der Niedersächsischen Ärztekammer, zum Schutz der Patienten die bestehenden Zulassungsregeln für Drittstaatsärzte zu verschärfen, jedoch auf Ablehnung. Diese beruft sich auf die Bundesregierung. Im linksgestrickten politischen Milieu kommt offenbar erst der syrische „Flüchtlingsarzt“ zum Zug, dann der deutsche Patient. Dabei sind die Probleme schon seit Mai 2017 durch die Ärztekammer Niedersachsen bekannt.

Was in den letzten beiden Jahren konkret mit dilettierenden Ärzten aus Drittstaaten vorgekommen ist, kommt nur selten ans Licht, wie jetzt in der Neuen Westfälischen und in der „Achse“. Einer der Kritiker, Prof. Wolfgang Meins vom Hamburger UKE, nimmt glücklicherweise kein Blatt vor den Mund: Natürlich hätten Aufsichtsbehörden noch Krankenhäuser ein Interesse daran, ihre Verfehlungen ggf. öffentlich zu machen.

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Die Erektionsbeauftragte

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus,Satire | Kommentare sind deaktiviert

[7]Die alte Tante SPD leistet sich nicht nur eine Islambeauftragte, sondern auch eine Erektionsbeauftragte für die überwiegend älteren Herren der Partei. Und das in einer Person: Lale Akgün, die gelernte Psychologin, sorgt mit reimportiertem Viagra aus ihrer türkischen Heimat dafür, dass die Genossen mit der nötigen Standfestigkeit für mehr Gerechtigkeit für alle einstehen können.

BILD berichtet [8]:

Neben ihrer offiziellen Aufgabe als Islambeauftragte ihrer Partei war sie während ihres Urlaubs noch in einer weiteren wichtigen Mission unterwegs: Sie verschaffte bedürftigen Genossen preiswert die Potenzpille Viagra – aus der Türkei.
Dies beschreibt Akgün nach einem Bericht des „Kölner Express“ augenzwinkernd in ihrem neuen Buch „Der getürkte Reichstag. Tante Semras Sippe macht Politik“ (Verlag Krüger/Fischer), das im September erscheint.

Akgüns Nebenjob begann am Rande einer Bundestagssitzung. Ein Kollege bat die Deutsch-Türkin darum, ihm bei ihrer nächsten Türkei-Reise ein Medikament zu besorgen. „Ich dachte, er meint Aspirin“, schreibt Agkün. „Aber er wollte Viagra.“

Zwei Tage später trat ein weiterer Genosse mit der Bitte an sie heran. In einer Apotheke in der Hafenstadt Cesme gab Akgün eine Großbestellung auf.

Über die Namen der Abnehmer schweigt die studierte Medizinerin. Aber einer von ihnen, etwas älter, soll sehr bekannt sein.

Das haben wir jetzt verstanden – aber wer ist der andere? Etwa der kleine Dicke? Gut möglich wäre das. Schon Ernest Hemmingway wies ja gerne darauf hin, dass Männer mit Erektionen dazu neigen, Unsinn zu reden. Versorgt die geschäftstüchtige Türkin womöglich den ganzen Bundestag?

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Deutsches Empörungs-Gen entdeckt

geschrieben von PI am in Deutschland,Dummheit | Kommentare sind deaktiviert

[9]Ist der Gipfel der Verblödung erreicht, oder kann es noch eine Steigerung geben? Die Träger des deutschen Empörungs-Gens drehen am Rad, nachdem Thilo Sarrazin geäußert hat, Juden würden genetische Merkmale tragen, die sie von anderen Menschen unterscheiden. Die WELT glaubt [10], es handele sich hierbei um „krude Thesen“ des Erfolgsautors, Guido Westerwelle behauptet plötzlich zu wissen, was ein Gen ist, und gibt „Antisemitismusalarm“ – und Stephan Kramer stimmt betroffen ein. Sie alle haben unrecht und Sarrazin liegt richtig.

Es ist nämlich tatsächlich wissenschaftlich erwiesen, dass Juden, wie natürlich auch andere Menschengruppen gemeinsamen Ursprungs, eindeutige Spuren in ihrem Genom tragen. Das ist nicht etwa eine „krude These“ Sarrazins und auch nicht ein Hirngespinst nationalsozialistischer Rassentheorie, wie der Bundesaußenminister sowie alle deutschen Journalisten und Politiker vermutlich annehmen, sondern das Ergebnis wissenschaftlicher Forschung amerikanischer und israelischer Forscher. Die medizinische Seite Netdoktor [11] schreibt dazu:

Auch wenn die Vertreter des jüdischen Volkes über den ganzen Globus verstreut leben, tragen sie doch ihre gemeinsame Herkunft im Genom mit sich. Dies haben Forscher aus Israel und den USA nun durch eine umfassende Genomanalyse von Menschen aller Hauptgruppen der jüdischen Diaspora nachgewiesen. Juden aus den verschiedenen Weltregionen teilen demnach zahlreiche genetische Merkmale, durch die sie sich von anderen Bevölkerungsgruppen unterscheiden und die auf gemeinsame Urahnen zurückgehen.

Ausführlicher erklärt es die linksgerichtete jüdische Internetseite Hagali [12]l:

Sobald sich ein Volk, sei dies aus sozialen oder territorialen Gründen, abgrenzt, entwickeln sich genetische Merkmale, die für dieses Volk spezifisch sind. Als Beispiel kann man die Germanen nehmen, die zwar zur gleichen Zeit wie die Kelten lebten, aber sich mit diesen kaum vermischten, so dass beide Völker unterschiedliche DNA-Profile aufweisen und wir diese Unterschiede noch heute im unseren Genpool tragen. Da diese Mutationen von Generation zu Generation weitervererbt werden, kann die genetische Herkunft einer Person auch Jahrhunderte später noch untersucht werden.

Nach halachischem Recht ist jüdisch, wer von einer jüdischen Mutter geboren wurde oder zum Judentum konvertiert ist. Die enge Verbindung von Kultur, Tradition, Religion und Volkszugehörigkeit zeichnet das Judentum im Besonderen aus. Durch die sich wiederholenden Judenverfolgungen und –Verdrängungen entwickelte sich über die Jahrhunderte eine gewisse genetische Homogenität, die durch einen DNA-Test sichtbar wird. Aktuelle genetische Studien belegen, dass über 60-80% der Juden noch heute ein typisch jüdisches DNA-Profil aufweisen.

Es gibt bestimmte genetische Merkmale, die auf eine jüdische Herkunft hinweisen. Träger derselben oder ähnlicher genetischer Merkmale werden in Haplogruppen zusammengefasst. Die Zugehörigkeit zu bestimmten Haplogruppen kann auf eine jüdische Herkunft hinweisen. Ausserdem wird ein bestimmtes DNA-Profil „Cohen Modal-Haplotyp“ genannt, weil es vermehrt in der jüdischen Untergruppe der Cohanim vorkommt. Dieser Haplotyp weist deutlich auf eine jüdische Herkunft hin.

Auch wenn jemand keine typisch jüdische Haplogruppe hat, kann er trotzdem jüdische Wurzeln haben. Durch den Vergleich des DNA-Profils mit allen anderen Profilen in einer grossen Datenbank, wie die weltgrösste von iGENEA mit über 240’000 Profilen, findet man Personen, die mit einem genetisch übereinstimmen („genetische Vettern“). Wenn viele der genetischen Vettern Juden sind, dann hat mit hoher Wahrscheinlichkeit auch jüdische Wurzeln. Unter http://www.igenea.com/ [13] kann jedermann mit einer einfachen Speichelprobe seine genetische jüdische Herkunft untersuchen lassen.

Besonders Linke und GRÜNE, die nicht müde werden, den christlichen Kirchen den Jahrhunderte zurückliegenden Streit um Galileo vorzuwerfen, sind heute ganz vorne mit dabei, wenn es darum geht, das Aussprechen wissenschaftlicher Tatsachen zu kriminalisieren, die nicht den ideologischen Glaubenssätzen der durchweg naturwissenschaftlich unwissenden Anhängerschaft entsprechen.

Stephan Kramer aber hat in einer Hinsicht Recht: Nicht alle Juden haben auch die jüdischen Gene. Besonders nicht diejenigen, die gerade erst konvertiert sind. Bei Kramer dürfte es noch einige tausend Jahre dauern, bis das typisch deutsche Empörungsgen, das er so offensichtlich in sich trägt, durch sympathischere Eigenschaften ersetzt wird, wie wir sie an unseren jüdischen Freunden so schätzen.

» New York Times: Studies Show Jews’ Genetic Similarity [14]

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Türkin warnt vor Verwandtenehen

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Political Correctness,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

[15]Die Duisburger Türkin Yasemine Yadigaroglu kämpft gegen Verwandten-Ehen unter Migranten, nachdem ihr die zahlreichen Behinderungen unter Migrantenkindern aufgefallen sind. Nahezu jeder zweite Eingewanderte hat dort Cousin oder Cousine geheiratet, getreu dem türkischen Motto: „Gute Mädchen heiraten Verwandte, schlechte Mädchen gibt man einem Fremden“.

Auszug aus einem WDR-Interview [16]:

WDR.de: Ehen unter Verwandten dritten Grades, also Cousin heiratet Cousine, sind gesetzlich nicht verboten, gelten nicht als Inzest. Warum sind sie dennoch problematisch?

Yadigaroglu: Zunächst aus sozialen Gründen. Scheidungen kommen in dieser Art Partnerschaft kaum vor; Mann, Frau und Kinder gehören alle zur gleichen Familie. Konflikte zwischen den Ehepartnern führen oft zu massiven Streitigkeiten in der gesamten Familie. Das andere sind die medizinischen Folgen. Das Risiko, dass behinderte oder kranke Kinder zur Welt kommen, ist signifikant höher, wie Studien belegen. Bei meinen Vorträgen wehren sich viele Leute gegen meine Aussagen: Ich habe doch auch meine Cousine geheiratet und unsere Kinder sind gesund, sagen sie. Das aber ist das Prinzip der Reziprozität: Selbst wenn die Eltern und deren Kinder gesund sind, erkranken spätestens die Enkel und Urenkel an genetischen Krankheiten. Die Folge sind Seh-, Hör- und Sprachstörungen, Stoffwechselerkrankungen und vor allem Epilepsie. Haben die Eltern schon einen genetischen Defekt, sind bereits die eigenen Kindern betroffen.

Wie groß ist das Problem beispielsweise in Duisburg , wo viele Migranten leben und Sie für ihre Magisterarbeit recherchiert haben?

Für Duisburg kann ich sagen, dass wohl jeder dritte jugendliche Migrant eine Verwandte heiraten wird. Ich habe selbst einen Fragebogen entwickelt und an Schüler in den Duisburger Stadtteilen verteilt. Die Ergebnisse haben mich wirklich schockiert. Ehen zwischen Verwandten sind weit verbreitet und gelten als völlig normal. Die medizinischen Hintergründe sind kaum bekannt.

„Gute Mädchen heiraten Verwandte, schlechte Mädchen gibt man einem Fremden“ heißt es in der Türkei. Wo kommt diese Überzeugung her?

Das Sprichwort ist radikal, aber verbreitet. Ehen unter Verwandten finden vor allem in streng religiösen Familien statt, besonders bei Türken, Kurden, Tamilen, Italienern und einigen Griechen. Die Eltern wollen, dass Kinder und Enkel untereinander bleiben und in den Traditionen der Familie aufwachsen. Sie denken, Neffe und Nichte kennen einander, dann gibt es keine Probleme. Auch Geld und Erbschaften bleiben in der Familie. Die jüngeren Migranten-Generationen folgen diesen althergebrachten Werten strikt, auch weil sie sich bewusst von der deutschen Gesellschaft abgrenzen. Ich war überrascht, dass auch viele gebildete Menschen aus Akademikerhaushalten untereinander heiraten.

Yadigaroglu führt einen einsamem Kampf gegen die Verwandtenehen. Gefördert von der Politik wird sie nicht. Im Gegenteil. Der Integrationsminister von NRW, Armin Laschet (CDU), hat den Projektantrag mit der Begründung abgelehnt, es gebe keinen Handlungsbedarf. Wer’s dennoch tut, muss wie Sarrazin jetzt, ein dickes Fell haben. Broder bezeichnet [17] es als moderne Hexenjagd.

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Lektüretipp: “Allahs Schöpfung” – von Armin Geus

geschrieben von PI am in Buch-Tipp,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[18]Wer da dachte, nur der abendländische Kulturkreis kenne das Phänomen des Kreationismus, hat sich natürlich getäuscht. Zumindest auf diesem Gebiet – der Spekulation über die Erschaffung der Welt durch ein göttliches Wesen und die Unveränderbarkeit dieser Schöpfung auf ewige Zeiten – kann die islamische Welt auf einer gewissen Augenhöhe konkurrieren. Allerdings finden sich dort keine Wissenschaftler, die die Evolutionstheorie mit ähnlicher Rigorosität verteidigen wie im Westen Richard Dawkins u.a., was auch ein gewisses Schlaglicht wirft.

Der emeritierte Medizinhistoriker Prof. Armin Geus hat nun eine kleine Schrift zum Thema vorgelegt (Armin Geus: Allahs Schöpfung oder Die Evolution des Lebens. Zur Abwehr des islamischen Kreationismus), das in gewohnt gediegener Ausstattung in der Basilisken Presse erschienen ist. Wir erfahren darin z.B., dass Harun Yahya, der 1956 geborene Wortführer der türkischen Kreationisten, ein in seiner Heimat medial omnipräsenter Vielschreiber ist, der antisemitische Verschwörungstheorien verbreitet und vor allem den Darwinismus auf dem Kieker hat, in dem er die Wuzel des gegenwärtigen Terrorismus sieht, der natürlich nichts aber auch gar nichts mit der Religion des Friedens™ zu tun habe.

Auszug aus der Schrift:

Wortführer des türkischen Kreationismus ist Harun Yahya, der 1956 als Adnan Oktar in Ankara geboren wurde, an der Kunstakademie der Universität Mimar Sinan in Istanbul studierte, vorübergehend als Innenarchitekt tätig war und sich seit 1979 als fachlich völlig inkompetenter Vielschreiber profilierte. Er verfaßte historische Beiträge über Glanz und Größe des Osmanischen Reiches, schrieb Kinderbücher und verkündete das Erscheinen des Mahdi sowie den Tag des Gerichts. Außerdem vertrat er antifreimaure-rische und antisemitische Verschwörungstheorien, wie sie hierzulande von der islamistischen Vereinigung Milli Görüs (IMGM) verbreitet wurden. Gleich nach den Anschlägen des 11. September 2001 publizierte Harun Yahya ein Pamphlet, in dem er dreist behauptet, Katastrophen wie diese seien eine notwendige Folge des darwinistischen Kampfes ums Dasein und hätten nichts mit islamischem Terror zu tun. Ohne Darwin gäbe es keine Konflikte, und wer sich unter Berufung auf eine der drei monotheistischen Religionen an Terrorakten beteiligt, ist weder Muslim, Christ oder Jude, sondern er ist Sozialdarwinist. »Aus diesem Grund liegt die Wurzel des Terrorismus, der unsere Welt heimsucht«, erklärt er, »nicht in irgendeiner göttlich offenbarten Religion, sondern im Atheismus und in den Manifestationen des Atheismus unserer Zeit, dem Darwinismus und Materialismus«9.

Den vorläufigen Höhepunkt seiner fragwürdigen Popularität erreichte er mit dem 2007 veröffentlichten Atlas der Schöpfung, ein über sechs Kilogramm schwerer, aufwendig ausgestatteter und reichhaltig bebilderter Foliant, den die seit 2002 regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) europaweit verbreitet und großenteils kostenlos abgegeben hat. Von der eigens zu diesem Zweck gegründeten Science Research Foundation (SRF) finanziert, konnte Harun Yahya die Übersetzung seiner Werke in zahlreiche Sprachen veranlassen.

Viel Sympathie bei nichtmuslimischen Gegnern der Evolutionsbiologie, insbesondere in Westeuropa und in Nordamerika, erwarb sich Harun Yahya durch die Allianz mit Anhängern des Intelligent Design. Diese räumen zwar ein, anders als streng bibelgläubige Christen, daß die Erde über vier Milliarden Jahre alt ist und mikroevolutive Prozesse unterhalb der Artgrenze stattfinden, (beispielsweise künstlich induzierte Selektion und Antibiotikaresistenzen bei Bakterien), aber die vernetzte Komplexität der Organismen und ihre funktionale Ordnung könne nur durch Intervention eines Designers entstanden sein und nicht als Folge allmählicher evolutiver Veränderungen angesehen werden.

Mutterhaus der hauptsächlich von evangelikalen Glaubensgemeinschaften getragenen Bewegung ist das Discovery Institute in Seattle, das auch enge Beziehungen zu Kreationisten in islamischen Ländern unterhält, insbesondere zu den türkischen Sunniten. Mustafa Akyol, ein Schüler und Mitarbeiter von Harun Yahya, war in Seattle zeitweise sogar als türkischer Verbindungsmann akkreditiert, bis er bald eigene Interessen zu verfolgen begann und mit Unterstützung der konservativen republikanischen Mehrheit des Landes in der Bildungspolitik tätig werden wollte.

Eines der Verdienste der Geusschen Schrift ist es, die Verbindungslinien aufgezeigt zu haben, die heute zwischen islamischen und christlichen Kreationisten resp. Vertretern des Intelligent Design bestehen.

» Armin Geus: Allahs Schöpfung oder Die Evolution des Lebens. Zur Abwehr des islamischen Kreationismus; Marburg/Lahn 2010; 33 Seiten, 14 Euro, ISBN 978-3-925347-99-3. Zu bestellen bei: Basilisken-Presse, Postfach 561, 35017 Marburg an der Lahn, Tel.: 06421-15188.

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Ärzte ohne Gewissen

geschrieben von PI am in Dhimmitude,Pakistan | Kommentare sind deaktiviert

[19]Wer für die Opfer der Flutkatastrophe in Pakistan spendet, sollte gut Obacht geben, an wen sein Geld geht. Die „Ärzte ohne Grenzen“ geben jetzt zu, dass sich ihre Hilfe nicht nach der medizinischen Bedürftigkeit der Opfer richtet, sondern nach islamischen Vorschriften. Menschen zweiter Klasse, also zum Beispiel Frauen, werden nur behandelt, wenn deren männliche Besitzer dem zustimmen.

„In Franken“ berichtet [20] über den Skandal:

In den Überschwemmungsgebieten im islamischen Pakistan müssen westliche Hilfswerke nach Angaben von „Ärzte ohne Grenzen“ die kulturellen und religiösen Traditionen achten.

Es sei selbstverständlich, dass seine Kolleginnen dort Kopftücher trügen, um auch von der Bevölkerung akzeptiert zu werden, sagte Tankred Stöbe (41), Präsident des deutschen Zweigs der Nothilfe-Organisation, in einem epd-Gespräch am Donnerstag, kurz bevor er nach Pakistan flog.

Frauen im Katastrophengebiet würden auch nur von Ärztinnen oder Krankenschwestern behandelt, nicht von männlichen Medizinern. Der Respekt vor der Kultur gehe soweit, dass Frauen nicht behandelt würden, wenn der Ehemann das ablehne. Zugleich müsse der Fastenmonat Ramadan respektiert werden: „Da muss man auch Kompromisse finden.“

Die Dreistigkeit, mit der die linkslastige „Hilfsorganisation“ den Bruch des hippokratischen Eides und die systematischen Straftaten der unterlassenen Hilfeleistung als „Selbstverständlichkeit“ abtut, macht sprachlos.

Kontakt:

Hauptgeschäftsstelle Deutschland
Ärzte ohne Grenzen
Am Köllnischen Park 1
10179 Berlin
Tel: +49 (30) 700 130 0
Fax: +49 (30) 700 130 340
office@berlin.msf.org [21]

(Spürnase: Ja natürlich)

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Erdogan – ein Giftgasmörder?

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

[22]Schwere Vorwürfe erheben Kurden, Menschenrechtsgruppen und deutsche Wissenschaftler gegen den mohammedanischen Türkenführer Erdogan. Wie die taz jetzt veröffentlichte, gibt es Hinweise darauf, dass die Türkei, ähnlich wie seinerzeit das Regime von Saddam Hussein, chemische Waffen im Konflikt mit den Kurden im türkisch-irakischen Grenzgebiet einsetzt.

Die taz berichtet [23]:

Die Fotos zeigen grauenhaft entstellte, schwer deformierte Leichen in offenen gelben Plastiksäcken. Die Gliedmaßen sind zerfetzt, grobe Nähte halten die Körper zusammen. Es sind Bilder, die man nicht in einer Zeitung oder im Netz abgebildet sehen möchte. Und sie dokumentieren möglicherweise ein Kriegsverbrechen der türkischen Armee.
Türkisch-kurdische Menschenrechtler hatten die 31 Bilder zugespielt bekommen. Im März übergaben sie sie Teilnehmern einer Delegation aus Türkei-Experten, Abgeordneten, Mitarbeitern der Vereinigung Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs und der taz.

Die Bilder zeigen vier von insgesamt acht toten PKK-Kämpferinnen und Kämpfern im Alter zwischen 19 und 33 Jahren; zwei Frauen und sechs Männer. Der Zustand der Leichen weckte bei den Kurden den Verdacht, dass die türkische Armee chemische Kampfstoffe gegen sie eingesetzt haben könnte. Wäre das wahr, hätte die Türkei gegen die von ihr ratifizierte UN-Chemiewaffenkonvention verstoßen, die den Einsatz solcher Waffen verbietet.

Die PKK-Kämpfer sollen im September 2009 nahe der Stadt Cukurca ums Leben gekommen sein. Das Gebiet ist eine Hochburg der kurdischen Guerilla. Nach ihren Angaben hat diese derzeit 7.000 bewaffnete Kämpferinnen und Kämpfer, immer wieder stoßen PKK-Einheiten aus Nordirak in diese Region vor.

Am 8. September meldete der türkische Generalstab, dass in Cukurca ein türkischer Soldat von der PKK getötet worden war. Die Militärführung schickte Hubschrauber, Einheiten der Armee rückten aus, um die Rebellen zu jagen. Solche Vorfälle sind keine Seltenheit in der Gegend, die seit dem Ausbruch der Kämpfe Mitte der Achtzigerjahre nie richtig zur Ruhe gekommen ist.

Den Menschenrechtlern zufolge hat ein Bewohner der Region den Zusammenstoß beobachtet. Die acht Kämpfer hätten sich in einer Höhle vor der herannahenden Armee versteckt. Die habe sie dort aufgespürt und ein größeres Geschoss in die Höhle gefeuert. Nach einer Wartezeit hätten Soldaten die leblosen Körper aus der Höhle geholt, auf sie geschossen und einige der Körper mit Panzerfahrzeugen überrollt.

In den letzten Wochen hat das rechtsmedizinische Institut der Uniklinik Hamburg-Eppendorf im Auftrag der taz die Bilder untersucht. Zwar besitzen solche Fotos nur einen sehr begrenzten Beweiswert. Doch die Ergebnisse des Eppendorfer Forensikers Jan Sperhake stützen die kurdische Darstellung: Eine der Leichen wies „hochgradige Zerstörungen“ auf, wie sie an „den Zustand nach Bahnüberfahrungen erinnern“, schreibt Sperhake. Teils quellen Leber, Darmschlingen und andere Organe aus den Körpern, die Muskulatur liege teils großflächig frei, Gliedmaßen seien enorm zerstört. Neben vermutlichen Stich- und Schussverletzungen weisen die Toten auch Verletzungen auf, die auf eine Explosion zurückgehen könnten.

Vor allem aber zeigen zwei der abgebildeten Leichen eigentümliche großflächige Hautdefekte. So etwas kann theoretisch auch durch Hitze entstehen. Doch dies schließt Sperhake weitgehend aus: Kopfhaare, Lider, Brauen und Bart wiesen, soweit beurteilbar, keine Hitzeeinwirkungen auf. Sein Fazit: „Angesichts des Zustands der Leichen muss deshalb in Betracht gezogen werden, dass chemische Substanzen eingesetzt worden sein könnten.“

Um eine bloße Fälschung handelt es sich offenbar nicht. „Es gibt keinerlei Hinweise auf eine Manipulation“, sagt der Bildfälschungsexperte Hans Baumann, der die Aufnahmen ebenfalls begutachtete. „Die Bilder sind in sich vollständig konsistent. In dieser Form ist das praktisch nicht fälschbar“, sagt Baumann, der das Bildbearbeitungs-Fachmagazin Docma herausgibt.

Die türkische Regierung weist den Verdacht des Chemiewaffeneinsatzes zurück. Bei der PKK handele es sich um eine Terrororganisation, weshalb die Türkei ihren „multidimensionalen Kampf gegen sie entschieden fortsetzt“, erklärte das Außenministerium auf eine Anfrage der taz.

Doch die Türkei sei Unterzeichnerstaat der Chemiewaffenkonvention, weshalb sich im Inventar ihrer Streitkräfte keine biologischen oder chemischen Waffen befänden. Die Leichen seien nach einer Obduktion freigegeben und an Familien, Freunde oder „Sympathisanten der Terrororganisation“ übergeben worden. Warum und mit welchem Ergebnis sie obduziert wurden und wie sie zu Tode kamen, dazu verweigerte die Türkei Angaben.

Immer wieder erheben kurdische Organisationen den Vorwurf, die türkische Armee würde nicht nur die Leichen toter Guerillas schänden, sondern auch chemische Waffen einsetzen – so, wie es Saddam Hussein 1988 beim Massaker von Halabdscha im Nordirak getan hat. Damals starben bis zu 5.000 Kurdinnen und Kurden qualvoll, mutmaßlich an einer Mischung aus Senfgas und Sarin. Doch dass auch die Türkei Chemiewaffen einsetzt, konnte nie bewiesen werden. Eine unabhängige Untersuchung ließ die Türkei aber auch nie zu.

Es wird Zeit, dass die internationale Gemeinschaft dem fanatischen Türkenführer Erdogan auf die Finger schaut. Offene Kooperation mit Schurkenstaaten und Terrororganisationen, jetzt der Vorwurf des illegalen Besitzes und des Einsatzes von chemischen Waffen – alles deutet darauf hin, dass sich in der Türkei ein neues Problem im Nahen Osten bildet, das an Brisanz schon bald dem Irak ähnlich werden könnte. Auch Saddam galt lange als Verbündeter des Westens. Sein Regime endete am Galgen. Daran sollte Erdogan gelegentlich denken.

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Macht für Taliban: Offener Brief an Jürgen Trittin

geschrieben von PI am in Afghanistan,Deutschland,Grüne,Gutmenschen,Islam,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

Möchte Macht für Taliban: Jürgen Trittin [24]Der grüne Spitzenpolitiker Jürgen Trittin kommentierte am Wochenende die Ermordung der zehn westlichen Hilfskräfte in Afghanistan mit dem Satz: „Der tragische Tod der Hilfskräfte zeigt, wieweit das Land immer noch von einer Stabilisierung entfernt ist“. Zu dieser unfassbaren Aussage erhielten wir einen Offenen Brief eines Lesers, den wir an dieser Stelle, passend zu dem vorangegangenen Artikel [25], veröffentlichen.


Sehr geehrter Herr Trittin,

alle normalen denkenden Menschen der westlichen Welt trauern über zehn Ermordete in Afghanistan. Darunter Augenärzte, welche hunderten und tausenden von Afghanen das Augenlicht wieder geschenkt haben, durch Operieren des Grauen Stars und anderer medizinischer Maßnahmen. Sie sind von den Taliban auf grausame Weise und ohne Grund umgebracht worden. Die Islamisten haben sich ganz klar zu den Morden bekannt. „Spioniert und missioniert“ hätten sie, die Ärzte und die Helfer der amerikanischen Organisation – wie auch die unserer deutschen Christoffel-Blindenhilfe. Ich selbst bin vor fünf bzw. zwei Jahren an Grauem Star operiert worden und weiß daher, was für eine Wohltat das ist. Daher habe ich auch in den letzten Jahren vielfach für die Christoffel-Blindenhilfe gespendet.

Wie pervers sind doch die Taliban, die in dieser Hilfe, die ja zweifelsohne überwiegend von christlichen Medizinern ausgeübt wird, eine zu bestrafende Christenmission sehen. Diese Mediziner haben ihren Tag bis zum Anschlag ausgefüllt mit praktischen Problemen und mit der Behandlung der Massen von Bedürftigen, auch und gerade in Afghanistan. Daher kann man sagen, sie mussten sterben, weil sie Christen – oder jedenfalls christlich im weitesten Sinne, westlich eben – waren.

Die Mörder, die Taliban, agieren explizit im Namen von Islam, Koran, Mohammed und Scharia. Daher ist die Ideologie des Islam ursächlich für die Morde verantwortlich. Der Islam ist gefährlich – eine leider vieltausendfach immer wieder neu bestätigte Erkenntnis ist für uns klar denkende Menschen eine logische Feststellung.

Wer nun erwartet, dass unsere Politik danach und dementsprechend handeln, der irrt. Erstens verschweigen unsere Massenmedien – und zweitens dann die Politiker – konsequent und auf breiter Front jede Formulierung, die zu dieser Erkenntnis führt oder führen könnte. Daher ist die Freiheit unserer Medien und die Freiheit der Meinung beim Thema Islam in Frage gestellt – oder sie ist bereits abgeschafft, je nach Interpretation.

Alle diese bedenklichen und gefährlichen Entwicklungen wurden nun von Ihrer Einlassung zum Geschehen weit übertroffen. Sie haben es geschafft, den Islam zu entlasten, und gleichzeitig die Schuld an den Morden „uns“, dem Westen, in die Schuhe zu schieben. Sie sagten:

„Der tragische Tod der Hilfskräfte zeigt, wieweit das Land immer noch von einer Stabilisierung entfernt ist“.

Eine raffinierte Aussage. Im Hinterkopf fragt sich der Zuhörer nun, wer denn eigentlich daran schuld sein könnte, dass Afghanistan „von einer Stabilisierung immer noch (so) weit entfernt ist“? Werden die westlichen Soldaten nicht oft als „Stabilisierungskräfte“ bezeichnet? Dann ist es klar. Sie haben versagt. Sie haben das Land nicht stabilisiert, sondern wohl eher in Mord und Totschlag hineingetrieben. Die zehn Morde vom 6. August sind daher das Ergebnis der westlichen Politik. „Wir“ sind schuld. Weil „wir“ in Afghanistan sind. „Wir“ haben die aufrechten Taliban provoziert und nun erhalten „wir“ die Quittung.

Sehr geehrter Herr Trittin, neben der Bewunderung für ihre rhetorischen Fähigkeiten widert mich ihre Geisteshaltung an. Sie wissen ganz genau, wes Geistes Kind die Taliban (übersetzt „Koranschüler“) sind. Wir haben noch in allzu guter Erinnerung, wie während ihres Terror-Regimes Frauen gesteinigt, Menschen fürchterlich gefoltert und grausam misshandelt wurden. Nicht „wir“ sind für diese Zustände verantwortlich, sondern diese barbarisch-rückständig-islamischen Gotteskrieger, die glauben, im Auftrag ihres Gottes Allah zu handeln.

Wir sollten uns langsam diesen unbequemen Wahrheiten widmen, als ständig um den heißen Brei herumzureden und immer der westlichen Gesellschaft die Verantwortung für die Missetaten einer 1400 Jahre alten Gewaltideologie in die Schuhe zu schieben.

Und noch einmal raffe ich mich auf zu einem Brief an Sie und alle Menschen guten Willens. Möge der deutsche Wähler aufwachen, unsere aktiven Politiker neu zusammenstellen und die nicht berücksichtigen, die in maximal verleumderischer Weise „uns“ die Schuld an allen Übeln der Welt geben.

Herbert Klupp

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Zehn Menschen in Afghanistan erschossen

geschrieben von PI am in Afghanistan,Islam ist Frieden™,Terrorismus | Kommentare sind deaktiviert

[26]In Afghanistan sind zehn Menschen, darunter sechs deutsche und zwei US-Ärzte erschossen worden. Nur ein Afghane überlebte. Er hatte geschrieen „ich bin Moslem“. Der afghanische Polizeichef rätselt derweil, ob es sich bei den Mördern um Kriminelle handeln könnte.

Der SPIEGEL berichtet [27]:

Die Deutschen waren zusammen mit zwei Amerikanern und zwei Afghanen in einem entlegenen Berggebiet im Nordosten des Landes unterwegs, teilte der Polizeichef der Provinz Badachschan, Agha Nur Kentus, mit. Sie hätten im Grenzgebiet zu Pakistan gezeltet.

Der einzige Überlebende habe berichtet, dass die Gruppe vor allem aus Augenärzten bestanden habe und auf dem Weg von Badachschan in die Nachbarprovinz Nuristan gewesen sei. Die Mediziner seien am letzten Tag der Reise von einer Gruppe Bewaffneter angehalten worden. Diese hätten sie in einer Reihe aufgestellt und erschossen. Drei der Getöteten seien Frauen gewesen.

Die Toten seien in einem dichten Waldgebiet gefunden worden. Ihre Körper seien von Kugeln durchsiebt worden, Ausrüstung und Geld seien gestohlen worden. Die Nachrichtenagenturen dpa und AFP melden unter Berufung auf den Polizeichef, die Opfer seien anhand ihrer Pässe identifiziert worden. AP zitiert die gleiche Quelle mit den Worten: „Wir konnten keine Ausweise oder etwas in der Art finden. Es wurde nichts zurückgelassen.“ Der Afghane, der den Überfall überlebt habe, habe ihm gesagt: „Ich habe geschrien und den heiligen Koran rezitiert und gesagt: ‚Ich bin Muslim. Tötet mich nicht.'“

Ob dies ein weiterer Beweis für die grundsätzliche Friedlichkeit des Islam ist und die Mörder nur den Koran falsch verstanden haben, wissen wir nicht.

(Danke an alle Spürnasen)

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Israel “droht” mit Palästinenserstaat

geschrieben von PI am in Gaza,Israel,Nahost | Kommentare sind deaktiviert

[28]Ein Vorschlag des israelischen Außenministers Avigdor Liebermann sorgt für helles Entsetzen bei Antisemiten, Gutmenschen und anderen Israelhassern: Israel könnte auf seine Hoheitsrechte im Autonomiegebiet Gaza verzichten. Dort gäbe es dann den immer wieder geforderten „Palästinenserstaat“.

Der müsste allerdings auf die Lieferung von Strom, Gas, Lebensmitteln, Medikamenten und sonstige Fürsorge durch die verhassten Juden verzichten und, wie es bei Staaten üblich ist, selber für seine Bevölkerung sorgen. Eine Horrorvorstellung für Gutmenschen, die Israel ständig an seine Pflichten mahnen, aber in Wutgebrüll ausbrechen, wenn es auch von seinen hoheitlichen Rechten, etwa der Terroristenverfolgung oder der Kontrolle der Seewege, Gebrauch macht.

Wer sich so etwas ausdenkt, kann nur ein „ultra-rechter“ Politiker sein, wie die Welt [29] meldet. Etwas ruhiger versucht n-tv zu berichten [30]:

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat offenbar Pläne von großer Tragweite. Er will eine Anerkennung der De-Facto-Regierung der Hamas im Gazastreifen durch die EU. Damit die Hamas die Kontrolle des Gazastreifens vollständig übernehmen kann, will er offenbar die Weltgemeinschaft auffordern, im Gazastreifen eine große Wasserentsalzungsanlage, ein Klärwerk und ein Kraftwerk zur Stromerzeugung zu errichten. Internationale Kommandoeinheiten, darunter die französische Fremdenlegion, sollen den Waffenschmuggel unterbinden. Schiffe könnten frei den Hafen von Gaza anlaufen, sollten aber in Limassol auf Zypern oder in griechischen Häfen auf Waffen untersucht werden. Sowie das alles eingerichtet ist, würde Israel seine eigene Grenze zum Gazastreifen hermetisch absperren, weder Strom, noch Wasser oder andere Waren mehr nach Gaza liefern und sich jeglicher Verantwortung für den Landstreifen entledigen. (…)

Im Hintergrundgespräch bestätigte der Beamte jedoch, dass diese Ideen Liebermans „seit Wochen“ im israelischen Außenministerium kursieren. Lieberman habe sie sogar schon seinem italienischen Amtskollegen Franco Frattini unterbreitet und will sie am 28. Juli den eingeladenen europäischen Außenministern, darunter Guido Westerwelle, vortragen. Beide hat Lieberman nach Israel eingeladen und ihnen vorgeschlagen, den Gazastreifen zu besuchen. Kürzlich war dies dem deutschen Entwicklungsminister Dirk Niebel noch verboten worden.

Liebermans Idee einer „zweiten und endgültigen Abtrennung“ vom Gazastreifen habe noch keine Zustimmung von Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak erhalten, hieß es.

Der Vorschlag, den Lieberman offenbar als Versuchsballon an die Zeitung weitergegeben habe, würde bedeuten, dass Israel im Falle des Gazastreifens auf eine Kontrolle der Außengrenzen verzichtet. Dazu ist Israel aufgrund der von der Hamas niemals anerkannten Osloer Verträge seit der Einrichtung der palästinensischen Selbstverwaltung vertraglich verpflichtet. Die von Lieberman gewünschte Anerkennung der Hamas-Regierung durch die Europäer würde die politische Spaltung der Palästinenser in ein „Hamastan“ in Gaza und ein „Fatahland“ im Westjordanland besiegeln und eine teilweise Aufkündigung der Osloer Verträge bedeuten. Denn in ihnen werden Gaza und Westjordanland als Einheit betrachtet.

Das würde dann auch ein Ende des Friedensprozesses bedeuten, den Israel mitsamt amerikanischer und anderer Vermittler ohnehin seit dem Putsch der Hamas 2007 nur noch mit dem Westjordanland führen kann. Schließlich wurde die Autonomiebehörde des Mahmoud Abbas im Juli 2007 aus Gaza rausgeworfen, während die Hamas nicht einmal mehr Wahlen auf Geheiß Abbas‘ zulassen will. Liebermans Plan würde auch die Idee einer Zweistaatenlösung begraben, denn faktisch gäbe es dann schon den unabhängigen Hamas-Staat, während im Westjordanland noch über die Errichtung eines künftigen zweiten palästinensischen Staates verhandelt werden müsste. Sollte Israel dann tatsächlich seine Grenze zum Gazastreifen „hermetisch absperren“, wie Lieberman zitiert wird, gäbe es auf dem Landweg nur noch Zugang nach Ägypten.

Ägypten kommt in dem Plan nicht vor. Die Idee des israelischen Verkehrsministers Israel Katz, den Gazastreifen komplett unter ägyptische Verantwortung zu stellen, wurde inzwischen vom ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak empört zurückgewiesen.

Lieberman verzichtet wohl auf Ägyptens Zustimmung. Da der Gazastreifen per Schiff erreicht werden könnte, müssten dann zum Beispiel die Europäer eine Versorgung des Landstreifens sicherstellen, falls neben Israel auch Ägypten seine Grenze aus Angst vor islamistischen Fundamentalisten sperren sollte.

Nach Angaben der Zeitung erwartet Lieberman Zuspruch für seinen Plan, denn er würde das von allen Seiten geforderte Ende der Blockade bedeuten, Israels Besatzung beenden und für die eingesperrte Bevölkerung des Gazastreifens eine von Israel nicht mehr kontrollierte Freizügigkeit bedeuten, etwa per Fähre nach Griechenland oder Zypern.

Den europäischen Zauberlehrlingen des Nahostkonfliktes können die Vorschläge gar nicht gefallen, müsste man doch erstens dadurch statt vorlauter Belehrungen an Israel, Taten der eigenen moralischen Überheblichkeit folgen lassen.

Für Israel aber gäbe es nur Vorteile: Die Landesgrenze zu Gaza könnte so gesichert werden, wie es anderswo auf der Welt auch üblich ist – nicht nur zwischen Feindstaaten wie in Korea, sondern auch zwischen den USA und Mexiko oder wie an der Grenze zwischen der EU und Marokko in der spanischen Enklave Ceuta (Foto oben).

Für die Versorgung des neuen Staates wäre dessen Regierung verantwortlich, die bislang die Vollversorgung durch Israel mit Strom, Wasser, Gas, medizinischer Versorgung und täglich tonnenweiser Lieferung von Hilfsgütern nach Kräften behindert. Als Versorgungswege stünden die Grenzübergänge zum islamischen Brudervolk in Ägypten zur Verfügung, und natürlich der offene Seeweg, den täglich bunt beflaggte Hilfsflottillen mit prominenten Gutmenschen aus aller Welt befahren würden – sofern ein unabhängiger Palistaat, der nicht mehr Stachel im israelischen Fleisch ist, für „internationale Hilfsorganisationen“ noch von Interesse ist.

Das Beste aber ist: Auf militärische Angriffe aus dem Nachbarstaat, etwa durch Raketenbeschuss, könnte Israel endlich so reagieren, wie jeder Staat dieser Welt es tun würde, wenn er eben aus einem Nachbarstaat militärisch angegriffen wird.

» Dr. Gudrun Eussner: Die Räumung von Gaza. Jubiläum! [31]
» Lizas Welt: A man with a plan [32]

(Foto: Vorbild für Gaza? Ein 10 km langer Grenzzaun trennt die EU von ihren muslimischen Nachbarn bei der spanischen Enklave Ceuta)

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