Welche Auswirkungen haben die Ereignisse des Jahres 2021 und vor allem die daraus folgenden Entscheidungen der Politik auf unsere Gesellschaft? Wie beeinflusst dies alles das Leben unserer Kinder? Darüber und über vieles weitere spricht die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst ^[1] mit dem Journalisten Daniel Matissek (ansage.org ^[2]).

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Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst hat in einem Offenen Brief an Angela Merkel kritisiert, dass Einzelfragen an die noch im Amt befindliche Bundesregierung nicht beantwortet werden. Das Kontrollrecht der Legislative gegenüber der Exekutive sei ein wichtiges Bestandteil unserer Demokratie, und dieses Recht werde zunehmend untergraben und gefährdet.

Wir dokumentieren nachfolgend den kompletten Brief von Nicole Höchst an Angela Merkel:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

das Wahlrecht in einer repräsentativen Demokratie ist das bedeutendste politische Partizipationsrecht des mündigen Bürgers und erlaubt die Bestätigung oder auch die Abwahl der Volksvertreter.

Dementsprechend steht der Deutsche Bundestag im Zentrum der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland und ist damit wesentlicher Ausdruck der Volkssouveränität, eines der höchsten Verfassungsprinzipien und Kernbestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Maßgeblich im frei gewählten Parlament wird das deutsche Volk repräsentiert und entscheidet damit indirekt über alle Belange des deutschen Staates.

Dies war den Vätern des Grundgesetzes bewusst, als sie nach den Erfahrungen des Scheiterns der Weimarer Republik und dem Nationalsozialismus die Republik wieder errichteten. Allerdings sollten die Fehler der Weimarer Reichsverfassung nicht wiederholt werden, um die dauerhafte Existenz des freiheitlichen Charakters der Bundesrepublik zu sichern. Der Deutsche Bundestag wurde in Folge dessen mit umfangreichen Rechten ausgestattet, um ein Übergewicht der Exekutive wie in der Weimarer Republik zu verhindern. Diese Rechte sind neben der gesetzgeberischen Funktion, dem Haushaltsrecht, der Wahl oder Abwahl des Kanzlers auch das Kontrollrecht der Legislative gegenüber der Exekutive. Nie wieder sollte die Exekutive ohne eine effektive und dauerhafte Kontrolle durch die Volksvertretung regieren und handeln können. Und diese Kontrollrechte waren und sind immer auch Rechte der Opposition, der Minderheit im Parlament, da sie jeder Fraktion bzw. jedem Abgeordneten zustehen. Kontrolle sollte eben nicht an eine Mehrheit im Parlament gebunden sein.

Wie Sie nun mit Sicherheit wissen, bestehen verschiedene Formen der Kontrollrechte.

Um die Regierung tatsächlich in allen Bereichen kontrollieren zu können, gibt es u.a. kleine und große Anfragen der Fraktionen und Einzelfragen bzw. die Fragestunden von einzelnen Abgeordneten.

Die Bundesregierung ist verfassungsgemäß verpflichtet – und dies ist Ausdruck der Kontrollfunktion des frei gewählten Parlamentes gegenüber der Regierung – diese Fragen in einem bestimmten formalen und zeitlichen Rahmen zu beantworten.

Und an dieser Stelle wende ich mich an Sie Frau Bundeskanzlerin in Form dieses offenen Briefes:

Denn die Bundesregierung mitsamt den Ministerien verweigert in zunehmenden Maße die sachgerechte Beantwortung der eingereichten Fragen!

Das heißt nicht, dass diese gar nicht beantwortet werden. Tatsächlich werden sie formal beantwortet, aber die Antworten sind so nichtssagend, bedeutungsleer und ausweichend, dass man konstatieren muss, die Fragen wurden eben nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, dies stellt keine Lappalie oder eine Kleinigkeit dar!

Nein, die Exekutive verweigert damit dem frei gewählten Parlament mit seinen Volksvertretern bewusst ein wichtiges Kontrollrecht, welches durch die Verfassung ausdrücklich vorgesehen wurde.

Damit missachtet die Regierung nicht nur die Volksvertretung, sondern gefährdet, um es deutlich auszudrücken, die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Und das nur, um eine ungeliebte Oppositionspartei zu schädigen, die ihre verfassungsgemäßen Rechte wahrnimmt. Gerade der Umgang mit einer Minderheit zeigt den wahren Zustand der Demokratie.

Bitte sorgen Sie dafür, dass die im Grundgesetz verankerten Rechte des Parlamentes wieder voll umfänglich hergestellt werden und weiterer Schaden von unserer Demokratie abgewendet wird. Ansonsten tragen Sie eine Mitverantwortung für eine weitere Aushöhlung unserer Demokratie.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nicole Höchst organisierte neben den anderen AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, Udo Hemmelgarn und Uwe Schulz die 2. Konferenz der Freien Medien im Deutschen Bundestag. Im Interview mit PI-NEWS (Video oben) geht sie auf die wachsende Bedeutung der Freien Medien ein, die Realität in Deutschland darzustellen, um der gigantischen Manipulationsmaschinerie der mit Milliarden gefütterten GEZ-Propaganda-Sender etwas entgegenzusetzen.

Hierbei seien die Freien Medien so etwas wie der kleine David, der aber nach dem historischen Vorbild auch mit einem gezielten Wurf den scheinbar übermächtigen Goliath zu Fall bringen konnte. Es gebe keine größere Kraft als die Wahrheit, und die könne von den Mainstream-Medien nicht auf Dauer verschleiert werden. Immer mehr Bürger würden erkennen, dass zwischen der heilen Multi-Kulti-Welt der stark linksgrün beeinflussten öffentlich-rechtlichen TV-Sender und dem, was ihnen auf den Straßen real begegne, ein riesengroßer Unterschied bestehe.

Realität contra Wunschdenken. Immer schlimmer werdende Zustände im wirklichen Leben contra bunte Traumschlösser in der Fata Morgana der linken Hypermoralisten und selbsternannten Weltverbesserer. Es wird ein langer und steiniger Weg werden, um die Massen aus ihrer jahrzehntelang gewohnten medialen Gehirnwäsche, die parallel dazu auch in Schulen und Universitäten von den Nachkommen der 68er in die Köpfe eingetrichtert wird, herauszuholen.

Aber die realen Erschütterungen, die diese Hypnose beenden werden, dürften in den nächsten Monaten und Jahren gewaltig zunehmen. Frankreich wird hierbei ein Vorreiter sein, denn dieses Land ist uns bei der Islamisierung um ein paar Jahre voraus.

Für die Freien Medien gilt nun, weiter konsequent, zuverlässig und seriös zu arbeiten, sich mit gut recherchierten Berichten eine immer größere Leser- und Zuseherschaft zu erarbeiten, um dadurch den Druck auf Altparteien und Mainstream-Medien zu vergrößern, endlich ohne ideologische Scheuklappen die wahren Probleme ungeschminkt darzustellen und lösungsorientiert anzupacken.

Allzuviel Zeit haben wir nicht mehr, um das Ganze noch demokratisch und gewaltfrei lösen zu können. Werden die rasch anwachsenden Probleme weiter ignoriert und ausgesessen, bleiben irgendwann nach der erwartbaren Eskalation nur noch Notstandsgesetze, Ausrufung des Ausnahmezustandes bis hin zur ultima ratio des Kriegsrechtes mit Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Die meisten GutBesserMenschen haben in ihrer grenzenlosen Bunt-Naivität und wohlstandsverwahrlosten Dekadenz nicht die geringste Ahnung davon, mit was wir es zu tun haben.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[3] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. ^[4]

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Die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst hat in einer Einzelanfrage von der Bundesregierung wissen wollen, ab welcher Zahl von an Covid-19 Erkrankten die Regierung gedenkt, die Aufhebung der Maskenpflicht zu empfehlen.

In der schriftlichen Antwort (Arbeitsnummer 9/151) vom 17. September wird erklärt, dass sie solange von zentraler Bedeutung sei, solange sich an der potentiellen Ausbreitungsgefahr nichts geändert habe.

Dazu die Bundestagsabgeordnete Höchst: „Das ist genauso, als ob man sagen würde ‚Wir bleiben alle zu Hause, bis der Grippevirus uns nicht mehr anstecken kann.‘ Auf den Punkt gebracht, steht da also, dass wir weder die Abstandsregeln noch die Masken je wieder los werden, es sei denn, der Virus entschließt sich dazu, sich selbst aufzulösen oder es wird weltweit geimpft.“

In den ersten sechs Monaten sind in diesem Jahr 1281 Menschen an Straßenunfällen gestorben. Laut RKI erleiden etwa 2,8 Millionen Bundesbürger pro Jahr einen Haushaltsunfall und 2017 starben 11.002 Menschen dabei. Wie bei Covid-19 hatten unsere Hochbetagten dabei den überwiegenden Anteil. Niemand trägt deswegen einen Helm.

Höchst: „Wir haben in Jahrtausenden der Menschheitsgeschichte gelernt, mit Gefahren zu leben. Doch jetzt geben wir unser Leben und unsere Menschlichkeit auf. Sind uns denn die Tränen in den Altenheimen, die Entwicklung unserer Kinder und unsere Wirtschaft wirklich egal? Warum weicht der wissenschaftliche Diskurs über Zahlen und Fakten plötzlich einer paranoid wirkenden Hysterie?“

Fakt ist, dass die Hygienemaßnahmen und Einschränkungen erst kamen, als der Höhepunkt der infektiösen Ausbreitung vorüber war. „Es existiert bis heute keine Übersterblichkeit und nicht ein einziges Krankenhaus hatte eine Überbelegung. Da darf man schon mal nach dem WARUM fragen“, so Höchst.

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Es ist eines der wichtigsten Anliegen aller Eltern, dass ihre Kinder die bestmögliche Bildung erhalten, denn diese ist der Schlüssel für einen erfolgreichen Lebensweg.

Eine ganze Schülergeneration hat nun das Pech, dass durch die staatlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit „Corona“ das Unterrichtsgeschehen massiv in Mitleidenschaft gezogen wird. Welche Auswirkungen wird die Corona-Krise auf die Bildung der betroffenen Schüler-Jahrgänge haben? Inwieweit kann ein Online-Unterricht den regulären Schulbetrieb ersetzen und wird Unterricht jetzt ein Privileg von denen, die sich digitalisiert haben?

Dieses für Schüler und Eltern, aber auch für die gesamte Gesellschaft äußerst wichtige Thema diskutiert die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga in ihrem YouTube Format „Gegenrede“ mit kompetenten Gästen, als da sind:

Der AfD Bundestagsabgeordnete und Mathematiker Dr. Michael Espendiller; die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, Studienrätin und Mutter; sowie Franz Kerker, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus.

Diese Diskussion sollten sich kritische und aufgeklärte Eltern mit schulpflichtigen Kindern nicht entgehen lassen.

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Von JOHANN FELIX BALDIG | Längst ist die Moderne zu einer Digitale gewuchert. Beinahe ebenso wichtig wie das Bekenntnis, in einem postnationalen Zeitalter zu leben, ist die Überzeugung von der universalen Heilswirkung der Digitalisierung. Praktisch jedes Problem soll die Digitalisierung richten, zumindest lindern. Als zuletzt zehntausende Anträge auf Corona-Soforthilfe zu stellen waren, konnte der Digitalisierungsgrad des deutschen Mittelstandes besichtigt werden. Die Bewilligungen zogen sich auch deshalb endlos hin, weil eine Vielzahl von Hand ausgefüllter Formulare zu bearbeiten war. Eine freie Journalistin, die einen Beitrag für die ZEIT plant, fragt mich dieser Tage, wie es sich denn in Questenberg im Südharz und also im Funkloch lebe. Ich antworte ihr, die Digitalisierung feiere immer noch dort die größten Erfolge, wo im freien W-LAN unserer Städte sich die Fremden gegen uns zusammenrotten. Ohne Zweifel will die Digitalisierung die Probleme des ländlichen Raumes im Osten lösen, die auch darin bestehen, dass dieser zu patriotisch, zu deutsch ist. Und die Digitalisierung will dem deutschen Bildungssystem auf die Beine helfen, sprich: es endgültig beerdigen.

Die Segnungen des Digitalpaktes Schule ^[5] waren Anfang Juli Thema im Deutschen Bundestag. Für die AfD sprach Nicole Höchst (Video oben). Nicht allein auf dem Felde des Soforthilfe-Antragswesens gibt die Pandemie Beispiele für die fabelhafte Leistungsfähigkeit der Digitalisierung. Die coronabedingte Suspendierung des regelförmigen Schulbetriebes und der Übergang zum heimrechnergestützten Online-Lernen ist ein weiteres Feld. Das Hinterherhinken hinter dem Lernstoff, das im Homeschooling noch verstärkt werde, prangert Nicole Höchst an. Ebenso wie die mit der Digitalisierung des Bildungswesens verbundene Schmälerung der Bildungschancengleichheit. Bildung, so Nicole Höchst, sei mehr als ein antrainierter, reflexhafter, kulturmarxistischer Kompetenzoutput. Präsenzunterricht und der persönliche Kontakt zwischen Lehrer und Schüler seien grundlegend, unverzichtbar. Hier mag dann auch der Umgang mit Digitalität stattfinden, angeleitet aber nicht von eigens in einen Job gehievten Sozial-, Medien- und Theaterpädagogen, sondern von Lehrern im klassischen Sinne.

Die von der AfD formulierten Bedenken gegen die gefühllose, orwellsche Digitalisierung im Bildungswesen sind gewichtig. An einer Stelle ihrer Rede ruft Nicole Höchst aus: „Wir wollen Menschen bleiben!“ Woher nun beziehen wir gültige Maßstäbe, was Bildung sei, auf welche Weise unsere Kinder sich bilden sollen, gebildet, geformt werden mögen? Hierzu eine auf den ersten Blick überraschende Reminiszenz. Zum 79. Geburtstag Thomas Manns übersendet der junge Literaturwissenschaftler Eberhard Hilscher dem Dichter eine umfangreiche Arbeit zur Josephstetralogie. Mann antwortet Hilscher aus Kilchberg: „Ich staune, was alles ich damals, bei meinen frischen 60 Jahren, erarbeiten, auffinden, rezipieren, notieren, verarbeiten, in die Gussmasse einschmelzen konnte – und ich staune über die ungeheure Genauigkeit, mit der Sie mir, nachspürend, überallhin gefolgt sind, – auf viel gediegenere, wissenschaftlicherer Weise, als die meine war, der ich das Angeflogene, Erkundete, Aufgeschnappte mir soviel spielerischer zunutze machte.“ Wollte man aus der Mannschen Selbstbeschreibung eines schriftstellerischen Arbeitsprozesses Maximen für ein bildungspolitisches Programm destillieren, so könnte man der Reformpädagogik sogar noch allerhand Zugeständnisse machen, wird doch das Angeflogene gerühmt und das Spielerische. Dass aber Bildung nicht stattfinden kann im das Ich auflösenden Eintritt in selbstbezügliche, virtuelle Echokammern, die von einer gemeinsamen Öffentlichkeit mit einem gemeinsamen kulturellen Gedächtnis abschneiden, lässt sich mit Thomas Mann herrlich beweisen: Erarbeiten, Auffinden, Rezipieren, Notieren, Erkunden, Verarbeiten, Einschmelzen. Solch kreativer, denkerischer, suchender Umgang mit der Welt steht in unaufhebbarem Widerspruch zur kalten Digitale. Auf solche Weise gibt man sich auch nicht Rechenschaft über sein Tun im Zwiegespräch mit einer Maschine. Wohl aber in einem Briefwechsel mit einem anderen Menschen. „Wenn es nicht nur um das Lernen geht, sondern um Bildung, dann braucht der Mensch den Menschen.“ (so die Wissenschaftler Julian Nida-Rümelin und Klaus Zierer in einem NZZ-Beitrag zur Digitalisierung der Bildung ^[6]). Nicole Höchst bekräftigt diese für uns überlebenswichtige Einsicht am Ende ihrer Rede gar in Anruf der Verfassung: Einigkeit und Recht und Freiheit – Dreiklang, der ohne Bildung, so ergänzt der Verfasser dieser Zeilen, nicht bewahrt werden kann.

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Am 3. März fand im Marie-Elisabeth-Lüders Haus des Deutschen Bundestages eine bemerkenswerte Veranstaltung der AfD mit den Ex-DDR-Bürgerrechtlern Angelika Barbe und Vera Lengsfeld statt.

Eingeladen hatte die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland, vertreten durch die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst, die als Moderatorin durch den Abend führte. Die Podiumsdiskussion war mit 80 Gästen, darunter vielen Bundestagsabgeordneten, sehr gut besucht.

Nicole Höchst gegenüber PI-NEWS: „Unsere Veranstaltung war der längst überfällige Auftakt zur Demaskierung der Antidemokraten, die ständig mit dem Finger auf andere zeigen. Sie wenden verfeinert das gesamte Spektrum der Stasimethoden an, um Unberührbare aus jeglicher Opposition zu machen.“

Und weiter: „Wenn sie damit durchkommen, landen unsere Menschen in der nächsten sozialistischen Diktatur. Dies nur zu behaupten, lässt jedoch Zweifler zurück. Daher mussten Fakten auf den Tisch und unsere Gäste haben diese geliefert.“

UPDATE: Das oben verlinkte Video ist leider erst wieder am Donnerstag verfügbar. Wir bitten um Verständnis.

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Deutschland ist auch groß geworden durch zivilgesellschaftliches Engagement. Als es dieses vermaledeite Wort noch nicht gab. Der Deutsche Alpenverein gründete sich in einer Versammlung von „36 Männern“ (so weiß es Wikipedia), um die Alpen touristisch zu erschließen, um Wege zu bauen und Schutzhütten zu errichten.

Unter den Bedingungen der Nachhaltigkeitsdiktatur hätte es für die Alpen keine Wanderwege, sondern per ministerieller Allgemeinverfügung ein Biosphärenreservat als Höchststrafe gegeben. Ende des 19. Jahrhunderts aber waren die Bedingungen noch günstig und heute sind im Deutschen Alpenverein knapp 1,3 Millionen Mitglieder organisiert.

Industrielle oder solche, die es werden wollten, haben sich in Gründerzeiten zusammengefunden und Industrievereine errichtet. Es ging ihnen um Infrastruktur, um Straßen, Gleisanschlüsse, Elektrifizierung, Wasserwerke und Wasserwege, Post, Krankenhäuser. Es ging ihnen darum, mit geballter Kraft der öffentlichen Hand Beine zu machen.

Ergebnis war Prosperität, Arbeitsplätze, später „Wohlstand für alle“. Das indes ist lange her. Was der Merkelstaat berührt, das verdorrt und verdirbt. Beliebteste Ziele für die von Staats wegen betriebene Zersetzung jener Voraussetzungen der Freiheit, die der freiheitliche Staat selbst nicht zu schaffen im Stande ist: das Volk als ethnisch-kulturelle Gemeinschaft, die Familie, die Ehe als Verbindung von Mann und Frau.

Die mit ihrem Titel (aber auch nur mit dem) noch mal davon gekommene Doktor Giffey als oberste BMFSFJ`lerin (klingt das wie Nazi oder eher wie DDR?) gebietet über den großen Geldtopf „Demokratie leben!“. Die Familienministerin ist damit eine der ersten, wirkmächtigsten Zersetzerinnen im Dienste jenes Staatsunwesens, das sich gern harmlos als „unser Land“ zu tarnen trachtet.

Mehr und mehr munitioniert sich Giffey mit Demokratie-leben-Geld auf, um damit die Zivilgesellschaft zu beglücken. Nachdem man Identität, Familie, Ehe, selbstverständlichstes, naturwissenschaftlich verbürgtes Erfahrungswissen (tatsächlich nur zwei Geschlechter!) sturmreif geschossen hat, sollen letzte Bastionen echter Zivilität geschliffen werden, die das grassierende Staatsunwesen einhegen, ja gar korrigieren könnten.

Nach Vorarbeiten im BMFSFJ hat nun der Bundestag eine rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts namens „Deutsche Stiftung Engagement und Ehrenamt“ errichtet. Das macht: Verstaatlichung des Bürgersinns und seine inhaltliche Engführung auf die ideologische Deutungshoheit der jeweiligen Regierung für die Findung dessen, was als Gemeinwohl gelten kann.

Der lange Arm des tiefen Staates greift mit der Stiftung Ehrenamt in institutionalisierter Weise und quasi auf dem Verwaltungswege nach den Vereinen. Das beklatschen all jene im Bundestag, die längst zu Staatsparteien verkommen sind.

Allein die AfD mit ihrer streitbaren Nicole Höchst, Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, redet Klartext: Eine Zentralisierung des Ehrenamts über eine Bundesstiftung nützt nicht den ehrenamtlich Engagierten und erst recht nicht dem Gemeinwohl. Sie dient allein der Durchsetzung der Interessen der Regierung.

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Den Verfallserscheinungen unserer Zeit ist stets eines gemein: Alles Natürliche wird verneint. Dass wir auf die Naturwissenschaften pfeifen und die Welt mit der Kraft des Gender aus den Angeln heben sollen – es ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur.

Dass die Wahrheit vom Mannsein und vom Frausein, von der Existenz zweier in Liebe, Sexualität, Familie und Elternschaft aufeinander bezogener Geschlechter im Wahnwitz der Konstruktion dutzender Geschlechter verdunkelt werden soll – es ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur.

Endlich, dass es gar ein Recht auf Abtreibung geben soll: das ist nicht weniger als ein Anschlag auf die Natur. Mit all diesen vor nicht allzu langer Zeit noch undenkbaren Anschlägen leben wir tagein, tagaus. Unsere Welt, die einst eine bürgerlich-christliche war, gleicht längst einer Kraterlandschaft.

Unter all diesen Anschlägen ist die AfD groß geworden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass die linksgrünen Kulturkämpfer und Bilderstürmer längst danach trachten, ihr Vernichtungswerk verfassungsfest zu machen, ins Grundgesetz einzuschreiben. Das Grundgesetz ist seit einiger Zeit zum Ziel der dreistesten Behauptungen gegen das Natürliche geworden.

Dies haben wir erlebt bei der Zerstörung der Ehe als natürlicher Verbindung von Mann und Frau. Dies erleben wir bei den Angriffen gegen die in den Verfassungen von Bund und Ländern vorgesehenen Eidesformeln, denen die Bezugnahme auf das Volk genommen werden sollen oder bereits genommen worden sind.

Das erleben wir bei den Attacken gegen die Anrufung des Christengottes in unseren Verfassungstexten. In besonders gefährlicher Spielart erleben wir die Verneinung des Natürlichen, des vernünftigerweise Unhinterfragbaren in Gestalt der Forderung, die Wahrnehmung der Interessen der unmündigen Kinder zu verstaatlichen und das Recht der elterlichen Sorge zu beseitigen („Kinderrechte ins Grundgesetz!“).

Lassen sich Steigerungen all dessen denken, die, zumindest der Einkleidung nach, noch ohne die offene Ausrufung der Diktatur auskommen? Ja, die lassen sich durchaus denken! Etwa in der Form, dass man das grundgesetzlich verankerte Prinzip der freien Wahl beseitigen will.

Die letzte Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nun gab dem interessierten Beobachter die Gelegenheit, das Werden verfassungswidrigen Verfassungsrechts mitzuverfolgen. Ein linksgrüner Antrag ^[7] möchte erreichen, dass 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts endlich von Amts wegen mindestens 50 Prozent der Berliner Mandate an Frauen gehen.

Dass also für die Hälfte des Deutschen Bundestages das Verfassungsprinzip der freien Wahl zu beerdigen ist, als weitere Verheerung im widernatürlichen, unerbittlich angeheizten Geschlechterkampf. Das naturwissenschaftliche Verständnis von Linksgrün stammt dabei aus dem Vorschulalter: Gerecht ist, wenns in der Mitte geteilt wird!

Verständnis für die Natur des Menschen und das fragile Gefüge menschlicher Beziehungen, aus denen Gesellschaft und Gesellschaften erwachsen, geht den Initiatoren des Antrages indes ab. Auch das Gefühl für die Würde und Verletzlichkeit unserer Verfassungsordnung.
 
Es war der stellvertretenden bildungspolitischen Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, vorbehalten, auf Linksgrün in der Sprache einer Konservativen zu erwidern. Und das heißt: in der Sprache der Vernunft, auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und im Bewusstsein unserer Verantwortung vor Gott und den Menschen, die zuerst verlangt, eine Politik wider die Natur zu meiden wie der Teufel das Weihwasser.

Hier einige Schmankerl nach dem stenographierten Sitzungsprotokoll (achten Sie auf den dreckigen Lacher der SPD-Abgeordneten Leni Breymaier!):

„Was macht einen guten Politiker aus? Glaubwürdig, authentisch, kenntnisreich, Liebe zu Land, Kultur und Volk, Dienst am Bürger.“
(Lachen bei Abg. Leni Breymaier (SPD))

„Ihr Ansinnen, meine Damen – das müssen Sie sich leider sagen lassen -, ist ein zutiefst sexistisches, weil es vor die Dämmerung der Frauenbewegung zurück möchte und Menschen zunächst danach beurteilt, ob sie Holz vor der Hütte haben oder eben nicht.“

„Wir sind mit dem Juraprofessor Martin Morlok der Ansicht, dass ein Paritätsgesetz die Wahlrechtsfreiheit einschränkt, da die Hälfte der Kandidatenplätze für das jeweils andere Geschlecht versperrt bleibt. Meine Herren, wie lange wollen Sie sich eigentlich den Quatsch der neid- und machtgetriebenen Quotenpolitik allein zu Ihren Lasten noch gefallen lassen?“

„Warum fordern Sie nicht zum Beispiel Quoten für Frauen, die erfüllt werden müssen, äquivalent zu den Quoten in den Vorständen, nämlich bei Kanalarbeitern, auf dem Bau, bei der Müllabfuhr?“

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In der Aussprache des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2020 am vergangenen Donnerstag hat Nicole Höchst, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, die zuständige Bundesministerin mit eindringlichen Worten zur Bildungswende und zur Abkehr von der Ideologie aufgerufen. „Mehr Meister als Master“, das Motto der AfD-Bildungspolitik, stellte Nicole Höchst dabei an den Anfang ihrer Rede. Fachkräftemangel und Abiturschwemme seien zwei Seiten einer Medaille.

Während im Jahr 2018 das betriebliche Ausbildungsangebot einen neuen Höchststand erreicht habe, breche Deutschland gleichwohl keine Rekorde in der betrieblichen Bildung. Deutschlands Bildungsrekorde seien vielmehr alles andere als rühmlich. In Sachen Studienabbrecher, unbesetzt bleibende Ausbildungsplätze und unausgebildet bleibende Jugendliche ist Deutschland Spitze. Ebenso in Sachen Gender und Gedöns. Pornowissenschaften könne man an der HU Berlin studieren, unter der Prämisse „Konsens und Vielfalt – Faire Pornographie“.

Wer hätte gedacht, dass eine deutsche Bildungsministerin sich von einer Oppositionspolitikerin solche Vorhalte machen lassen muss? Indes leben wir in Zeiten, denen wegen zusammenplagiierter Dissertationen zurückgetretene Regierungsmitglieder nicht fremd sind, mit Annette Schavan auch in der Gestalt einer vormaligen Bundesbildungsministerin. Das Land der Dichter und der Denker, der Ingenieure, ein Opfer der Genderisten und diplomierten Pornographiker, die das Abseitige, Dekadente, die den Niedergang vergötzen! Und an der Spitze des Bundesministeriums für Bildung und Forschung eine farblose Frau …, Moment, Autor muss kurz googeln, eine farblose Frau Karliczek.

„Ein ideologiefreies Deutschland hätte längst zig Alternativen zum Verbrennungsmotor erfunden. Deutschland darf das nicht! Wir müssen uns deindustrialisieren, verblöden, durchgendern und verarmen“, so Nicole Höchst. Ein entschlossenes Gesamtkonzept, ein Herumreißen des Ruders sei erforderlich, eine konsequente Streichung sämtlicher ideologiegetriebener Posten im Haushalt. Für den Bildungsetat bedeutet das nach Nicole Höchst: Wiedereinsetzung der beruflichen Bildung in jenen hohen Rang, den die berufliche Bildung verdient. Als Garantin für den Wirtschaftsstandort Deutschland, als Garantin für „Wohlstand für alle“, als unabdingbare Voraussetzung für nicht weniger als die Zukunftsfähigkeit Deutschlands.

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