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Bergarbeiter-Solidarität: Volltreffer gegen das politisch-mediale Kartell

Von MARKUS WIENER | Im NRW-Landtag wurde am Mittwoch der Alptraum der Kartellparteien wahr: Eine AfD, die sich nicht mit innerparteilichem Streit selbst lahmlegt, sondern vehement für die Interessen gekündigter Bergarbeitern aus dem heimischen Steinkohlerevier eintrat und von diesen lautstark im Plenum unterstützt wurde (PI-NEWS berichtete [1]). Rund 100 Kumpels waren in Arbeitsmontur im Düsseldorfer Landtag erschienen und machten aus ihrem Herzen keine Mördergrube: Beifall für die AfD, Buhrufe und Unmutsbekundungen für sämtliche Kartellparteien.

Ein Gänsehaut-Video [2] der Vorfälle geht seit zwei Tagen im Netz viral und erregt die Gemüter. Wie der AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Wagner mit bebender Stimme zuerst die “Schande” der Altparteien geißelt und später die Bergarbeiter zum gemeinsamen “kämpfen, kämpfen, kämpfen” auffordert, wirkt authentisch und mitreißend. AfD und einheimische Arbeiterschaft Hand in Hand, während dem CDU-Landtagspräsidenten André Kuper nichts Besseres einfällt, als den “unbotmäßigen Pöbel” mithilfe von Ordnungsdienst und Polizei aus dem Haus der Volksvertretung werfen zu lassen und laut über Strafanzeigen [3] gegen die Verzweifelten nachzudenken.

Und die “vierte Gewalt” steht dem herrschenden Kartell wie gewohnt treu zur Seite: Etablierte Medien und Kommentatoren [4] überschlagen sich ob der “Randale im Landtag” [5]. Gut bezahlte Politiker von CDU, FDP, SPD und den Grünen dürfen in Gefälligkeitsberichten offenherzig ihre Verachtung für den “kleinen Mann” und seine Existenzängste dokumentieren. Statt Empathie und Bürgernähe hagelt es Ermahnungen der Obrigkeit an den demokratischen Souverän, also die Bürger. “Die AfD kann nicht ihr Freund sein” belehrte so z.B. der CDU-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann in völliger Verkennung der Realität die Kumpels auf der Zuschauertribüne.

Keine Frage: Die AfD hat mit ihrem Engagement für die NRW-Bergarbeiter einen wunden Punkt des politisch-medialen Kartells getroffen. Seit Jahrzehnten wird die einheimische Bevölkerung – egal ob Arbeiter, Angestellte, Handwerker, Selbstständige oder mittelständische Unternehmer – immer stärker geschröpft und ausgepresst. Gleichzeitig sehen die Menschen, dass ihr mühsames verdientes Steuergeld für alles andere, aber nur nicht für sie selbst verwendet wird. Während die heimische Infrastruktur verfällt und die Bürger sparen und den “Gürtel enger schnallen” sollen, sind für Euro-Rettung, millionenfache Flüchtlingseinwanderung oder sonstige linksideologische Lieblingsprojekte offenbar unbegrenzt Ressourcen verfügbar.

Dieser nicht aufzulösende Grundkonflikt nagt kontinuierlich an der Glaubwürdigkeit und den Zustimmungswerten des etablierten Machtkartells und seiner Medien. Sobald die AfD konsequent als energischer, wenn es sein muss auch lauter Sachwalter der belogenen und betrogenen Bevölkerung auftritt, punktet sie garantiert und sofort.

Die Bergarbeiter, die ihrer bloßen Zahl nach auch in NRW schon lange keinen großen Faktor mehr darstellen, stehen dabei als starkes Symbol für alle Menschen in Deutschland, die hart arbeitend den Laden am Laufen zu halten versuchen – und am Ende oft doch die Betrogen sind. Immer mehr Menschen sehen sich um die Früchte ihrer Lebensleistung gebracht, haben berechtigte Sorgen vor einem wirtschaftlichen oder sozialen Abstieg oder leiden zumindest unter der enormen Steuer- und Abgabenlast.

Dies gilt es für die patriotische Opposition als ein ständiges Kernthema zu erkennen und offensiv zu bearbeiten. Eine wichtige und gerechte Aufgabe, die im Übrigen auch das Potential hat, deutschlandweit noch Millionen Bürger aus dem riesigen Lager der Nichtwähler für eine Stimmabgabe zugunsten der AfD zu mobilisieren. Es ist schließlich kein Geheimnis, wem der US-Präsident Donald Trump seine Wahl zu verdanken hat. Gegen die geballte Macht der linksliberalen Elite in Politik und Medien hat der für deutsche Verhältnisse geradezu gnaden- und rücksichtslose Populist Trump es geschafft, den “kleinen Mann” im amerikanischen Binnenland, abseits der multikulturellen Metropolen, zu gewinnen. “Somewheres” gegen “Anywheres” [6] – dieser Konflikt in allen westlichen Gesellschaften wird auch in Deutschland darüber entscheiden, ob die AfD zu einer rechten Volkspartei aufsteigen kann, die dann tatsächlich die Möglichkeit hätte, die Geschicke des Landes aktiv mitzugestalten.


Markus Wiener. [7]
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [8] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 43-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [9] erreichbar.

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Video: Heftige Debatte über Linksextremismus im NRW-Landtag

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Linke,Video | 101 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp hat in der Plenarsitzung am 12. Juli eine heftige  Debatte zum Thema Linksextremismus losgetreten. Beckamp begründete für seine Fraktion die große Anfrage “Linksextremismus in NRW strukturell erfassen [10] und effektiv bekämpfen”. Dabei rechnete der Kölner Jurist schonungslos mit der linksradikalen Szene in Nordrhein-Westfalen ab, die nicht nur auf heimliche Sympathie in Teilen der etablierten Politik zählen könne, sondern oftmals ganz ungeniert unterstützt oder sogar finanziell gefördert werde.

Die Grenzen zwischen links und linksextrem seien völlig fließend geworden, während im sogenannten “Kampf gegen rechts” auf alles undifferenziert eingedroschen würde, was aus einer linken Perspektive irgendwie rechts zu verorten sei. Zudem seien diverse “Bündnisse gegen rechts” in Wahrheit nur Aktionsplattformen für Linksextremisten. Die Antwort der CDU / FDP-Landesregierung [11] auf die detaillierte AfD-Anfrage kritisierte Beckamp zudem mehrfach als ausweichend und ungenügend.

Die mit zahlreichen Zwischenrufen bedachte Rede verfehlte ihre Wirkung bei den angesprochenen Politikern der etablierten Parteien nicht. Eine weitere Zuspitzung erlebte die Landtagsdebatte im Anschluss an Beckamps Ausführungen.

Deutlich hörbar erhitzte das brisante Thema die Gemüter. Geradezu konsterniert und zunehmend genervt reagierte die grüne Landtagsabgeordnete Verena Schäffer auf Interventionen von Beckamp und dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Helmut Seifen. Abweichende Gedanken und kritische Nachfragen ertragen diese selbsternannten Demokraten und Obertoleranten bekanntlich überhaupt nicht. Mann bzw. Frau reagiert geradezu allergisch auf alles außerhalb der linksgrünen Filterblase:

Für Beobachter der Parlamentskultur in Nordrhein-Westfalen bleibt dagegen erfreut festzuhalten: Endlich finden – so wie schon im Bundestag – auch im NRW-Landtag wichtige und kontroverse Debatten statt. Endlich gibt es auch in Nordrhein-Westfalen eine Belebung der Demokratie und Rückkehr der Argumente. Die bleierne Zeit von politischer Einheitsmeinung und Diskursverweigerung ist auch im tiefen Westen endgültig vorbei.


Markus Wiener. [7]
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [8] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [9] erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog. [12]

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