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Streit um Ground Zero-Moschee weitet sich aus

[1]Es herrscht Wahlkampf in den USA. Es geht um nichts anderes als die Mehrheit im Kongress, der zur Zeit noch von Obamas linken (Post-)„Demokraten“ beherrscht wird. Da kommt ihnen der Skandal um die Errichtung einer 100-Millionen-Dollar-Moschee am Ground Zero, der sich innerhalb weniger Wochen von einer kommunalpolitischen Angelegenheit zu einer nationalen Streitfrage ausgeweitet hat, völlig ungelegen. Empfindet es doch eine 2/3-Mehrheit der Amerikaner, so die Umfragen, taktlos, unpassend und pietätlos, dass unweit der Trümmer von 9/11 ausgerechnet eine 11-stöckige Giga-Moschee als Zeichen des Triumphs über die „Ungläubigen“ die nahezu 3000 Todesopfern verhöhnt, die dort Opfer des weltweiten Jihad wurden.

Während die der Muslimbruderschaft nahestehenden Moschee-Bauherren sich beharrlich weigern, über die Finanzierung des Projekts Auskunft zu geben (Gerüchten zufolge stammt das Geld aus Saudi-Arabien und dem Iran) und der New Yorker Bürgermeister und Moscheebefürworter Michael Bloomberg eine Untersuchung darüber als „unamerikanisch“ ablehnt, kommen die demokratischen Bewerber um einen Sitz im Kongress zusehends in die Bredouille, fordern doch die Wähler eine klare Positionierung der jeweiligen Kandidaten dazu. Eine Petition der Menschenrechtsorganisation „ACT for America“ [2] gegen eine Moschee am Ground Zero fand innerhalb kurzer Zeit mehr als 100.000 Unterzeichner. Selbst weitsichtige arabische Muslime, wie der Direktor des Fernsehsenders Al-Arabiya, Abdul Rahman Al-Rashid [3], sehen mehr Schaden als Nutzen in der geplanten Moschee: „Ich kann mir nicht vorstellen“, schreibt er, „dass die Muslime eine Moschee genau dort wollen, weil sie unweigerlich zur Arena für Hassprediger und zum Denkmal für Verbrecher mutieren würde.“

Da hilft es auch nicht mehr, dass führende Politiker sowohl der Republikaner als auch der Demokraten den Geist wieder in die Flasche, nämlich auf die Ebene der Kommunalpolitik, zu bannen versuchen. Ein Kompromissangebot von Gouverneur Paterson auf einen anderen, weiter entfernten Bauplatz auszuweichen, lehnte Sharif El-Gamal, neben dem Imam Feisal Abdul Rauf einer der beiden Initiatoren der Megamoschee, entrüstet ab. So stellt er sich auf den Standpunkt der Hamas-Führung, die unlängst erklärte, sie hätten das Recht „überall“ Moscheen zu bauen. Konsequenterweise weigert sich Rauf beharrlich, die Terrororganisation Hamas (auch ein Ableger der Muslimbruderschaft) denn auch als solche zu bezeichnen.

Abgesehen davon, dass bezweifelt werden darf, dass ein tatsächlicher Bedarf für eine Moschee in einem reinen Geschäftsviertel, in dem nur wenige Leute wohnen, besteht, empfinden auch viele Amerikaner, die ansonsten dem Islam und Moscheen gleichgültig bis wohlwollend gegenüber stehen, die Ground Zero-Moschee als einen Affront.

Ein Bündel von rechtsstaatlich zweifelhaften Maßnahmen soll nun die „Demokraten“ vor dem Absturz retten:

– Die Nachrichtenagentur AP wies ihren Mitarbeiterstab an, den Begriff Ground Zero-Moschee nicht mehr zu verwenden [4], sondern statt dessen künftig von der „New York-City-Moschee“ zu schreiben. So wird einerseits der Eindruck erweckt, es gäbe es in New York-City für die armen Mohammedaner ja keinerlei Moscheen (es gibt derer unzählige) und sie wären einzig auf diese angewiesen. Andererseits soll damit jeglicher Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ausgeblendet werden.

– Gegen die Initiatoren einer Kampagne (Pamela Geller und Robert Spencer), die mittels Werbebanner auf zwanzig innerstädtischen Bussen [5] auf den Skandal aufmerksam machte, wurde eine ganze Serie verleumderischer (und sachlich falscher) Berichte [6] und Kommentare [7] in den großen Tageszeitungen platziert, die den Anschein erwecken sollen, die bürgerlichen Proteste gegen die Ground Zero-Moschee seien „bigottisch“ motiviert bzw. eine republikanische (jüdische?) Verschwörung, um Obama zu schwächen, von dem mittlerweile fast jeder fünfte Amerikaner glaubt, er sei Muslim.

– Eine kleine griechisch-orthodoxe Kirche, die bei den 9/11-Anschlägen im Schatten des World Trade-Centers völlig zerstört wurde, darf aufgrund einer Entscheidung der Behörden dagegen nicht wieder aufgebaut [8] werden. Eine Berichterstattung darüber findet kaum statt.

– Nancy Pelosi, die „demokratische“ Sprecherin des Kongresses fordert einen Untersuchungsausschuss zur Überprüfung und Offenlegung der Finanzierung der Proteste [9] gegen die Ground Zero-Moschee. Sie erklärte: „Es gibt eine konzertierte Aktion interessierter Kreise, um hieraus ein Politikum zu machen.“

Kein Wort darüber, wer die 100-Millionen-Dollar-Moschee finanzieren soll, keine Untersuchung darüber, wer die Drahtzieher sind und welche Verbindungen zu terrorunterstützenden Organisationen bestehen. Nein, es soll auf Steuerzahlerkosten untersucht werden, wer die Spender der SIOA-Kampagne, die nach Spencers Angaben [10] insgesamt nur 11.500 $ gekostet hat, sind. Robert Spencer berichtet auf „Jihadwatch“, dass die Busaufkleber weitgehend durch 10$- und 20$-Spenden finanziert wurden. Was also soll eine aufwendige Untersuchung bringen? Vielleicht möchte man von interessierter Seite herausfinden, dass unter den 20$- Spendern womöglich auch zwei oder drei jüdische Geschäftsleute sind, um damit beweisen zu wollen, dass hinter den Protesten gegen die Ground Zero-Moschee tatsächlich das „internationale Finanzjudentum“ stecke?

Ist das nun lächerlich oder absurd? Oder nur nackte Verzweiflung angesichts der geplanten SIOA-Demo am 11. September am Ground Zero, zu der neben Angehörigen der Opfer unter anderem auch Geert Wilders als Gastredner sprechen wird? Ist das womöglich der Anfang vom Ende von Obamas Präsidentschaft?

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Richter verurteilt zu Querschnittslähmung

geschrieben von PI am in Islam ist Frieden™,Kraftanwendung,Saudi-Arabien | Kommentare sind deaktiviert

[11]Mit dem Islam ist es eine seltsame Sache. Wer nach eigenen Angaben wenig darüber weiß, wie fast alle deutschen Politiker, ist fest davon überzeugt, dass es sich um eine tolerante Religion des Friedens handele, die nur von einer Minderheit missverstanden und zur Begründung maßloser Grausamkeit missbraucht würde. Aber je mehr man den Islam studiert, wie etwa die islamischen Rechtsgelehrten in Saudi-Arabien oder die Mullahs im Iran, desto mehr missversteht man die Lehre des friedlichen Kriegsherren Mohammed.

So jetzt auch ein Richter in Saudi-Arabien, der dringend einen Arzt sucht, der einem Deliquenten das Rückenmark verletzt, um diesen zu lähmen. Der Tagesanzeiger berichtet [12]:

Ein Richter in Saudiarabien sucht laut Medienberichten nach einem Weg, einen Verurteilten lähmen zu lassen. Und hat dazu Experten befragt.

Das Gericht in der nordwestlichen Provinz Tabuk habe mehrere Krankenhäuser gefragt, ob sie das Rückenmark des Mann operativ beschädigen könnten, damit dieser eine Querschnittslähmung erleide, berichteten mindestens zwei saudiarabische Medien am Donnerstag. Der Verurteilte wurde schuldig gesprochen, einen anderen Mann mit einem Beil angegriffen und ihn dabei gelähmt zu haben.

Nachdem bereits ein Krankenhaus in der Hauptstadt Riad abgelehnt hat, empfehlen wir dem frommen Richter, sich an die „Ärzte ohne Grenzen“ zu wenden. Wer aus kultureller Sensibilität Frauen lieber sterben lässt [13], als an den patriarchalen Besitzverhältnissen an Menschen in islamischen Ländern zu rütteln, ist sicher auch bereit, mit einer solchen unorthodoxen Operation zur Versöhnung der Kulturen beizutragen.

(Foto: Besucher aus aller Welt huldigen der weisen Führung Saudi-Arabiens)

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Gesucht und gefunden

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Vereinslogo des SV Kocatepe [14]Der Dortmunder DITIB-Verein SV Kocatepe [15] ist wie kein anderer darum bemüht, Kunden für seinen Sponsor, die Preußen Apotheke [16], zu akquirieren. Leider zeigte der Schiedsrichter des letzten Spieles am Sonntag so gar kein Verständnis für das ausgeklügelte Werbekonzept, bei dem die zweite Mannschaft des Amateurvereins die Nachfrage nach Pflastern und Aspirin durch ihr Auftreten nach oben schraubte. Wegen der Massenschlägerei am letzten Sonntag beim Spiel gegen die ETuS/DJK, bei der durch die Polizei die Personalien von drei Dutzend Personen aufgenommen wurden, will er die Spiele der Mannschaft nicht mehr pfeifen.

Und damit auch kein anderer bei Spielen des Apotheken-Teams als Schiedsrichter in Erscheinung tritt, schreibt er nun einen Sonderbericht. Warum dies aber ein Sonderbericht sein muss, erschließt sich nicht sofort. Schließlich hat das Wort „Sonder“ auch die Konnotation von „Ausnahme“, „ab vom Normalen“. Aufgrund der Vielzahl solcher Berichte (siehe unten stehende PI-Beiträge zum Thema), bei denen „Bereicherungsvereine“ in deutschen Amateurligen dem Spielverlauf durch Gewalt eine leicht andere Richtung geben als der sportliche Wettkampf erbringen würde, scheint ein Sonderbericht nicht angebracht. Es sei denn, man würde es als außergewöhnlich betrachten, dass es dieses Mal – laut Polizeisprecherin Ute Hellmann – niemand ernsthaft verletzt wurde – und somit ein Schmerzmittel aus der Apotheke ausreichend sein dürfte.

Was die Polizei unter „nicht ernsthaft“ versteht, scheint zudem klärungsbedürftig, da sie trotz dieser Stellungnahme gegenüber der Presse Anzeige wegen Körperverletzung stellte.

Der Bericht der Ruhrnachrichten [17] zeigt folgenden Ablauf auf:

Beim Stand von 2:2 lief bereits die Nachspielzeit zwischen der dritten Heimmannschaft und den Gästen von Kocatepe Camii II, als ein ETuS-Spieler einen Schlag in den Rücken bekommen habe.

Zuschauer stürmen Platz

So beobachtete Ordner Bernd Droll den Ausgangspunkt der Auseinandersetzung. Zu diesem Zeitpunkt seien bereits zwei Platzverweise gegen die Dortmunder verhängt gewesen.

Immer mehr Spieler, Ersatzspieler und Zuschauer der Gastmannschaft – so berichtet Ute Hellmann weiter – seien auf den Platz gestürmt. Die um 19.12 Uhr alarmierte Polizei sei 13 Minuten später mit den ersten zivilen Beamten vor Ort gewesen. Nach Einschätzung der Lage forderten sie Unterstützung an.

Schlag mit der Eckfahne

Auch der ETuS bemühte sich, die Lage zu schlichten. Vorsitzender Hans Haberschuss habe bei diesen Versuchen allerdings einen Schlag mit einer Eckfahne auf den Kopf kassieren müssen. Daraufhin holte Droll alle „Roten“ seiner Mannschaft hinter den Liegezaun, um sie von den „Dunkelblauen“ aus Dortmund fernzuhalten.

Um 19.43 Uhr war die Lage so weit abgekühlt, dass die Polizeikräfte nach und nach abgezogen werden konnten. Sie stellten eine Anzeige wegen Körperverletzung.

Auch sportlich wird die Schlägerei in der untersten Liga noch ein Nachspiel haben. Wie Droll vom Schiedsrichter erfuhr, soll ein Sonderbericht geschrieben werden. Spiele von Kocatepe Camii II wolle der Unparteiische nicht mehr pfeifen, da er schon mehrfach negative Erfahrungen gemacht habe.

Sollte dem Fussballbund die Entscheidung, welche Konsequenzen das Verhalten des türkischen Vereins haben soll, Kopfzerbrechen bereiten, könnten sich die Mitglieder des Entscheidugsgremiums aus der Preußenapotheke ein Aspirin holen und/oder eine Fatwa [18] bezüglich des weiteren Vorgehens einholen.

PI-Beiträge zum Thema:

» NRW: Fußballkreisligist entlässt gesamten Kader [19]
» Abgemeldet: TFC Köln [20]
» Bayern: Fußballtorwart würgt Schiedsrichterin [21]
» Türkische Fußballer treten auf Gegenspieler ein [22]
» Massenschlägerei bei Fußballspiel [23]
» Toleranzturnier endet mit Massenschlägerei [24]
» Ein massenhaft bereichertes Fußballspiel [25]

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Angeblicher Mossad-Agent frei

geschrieben von PI am in Deutschland,Israel | Kommentare sind deaktiviert

[26]Es ist schon ungewöhnlich, wenn die traditionell täterfreundliche deutsche Presse einen Beschuldigten mit vollem Namen nennt. Ausnahmen macht man vom Schutz der Persönlichkeit und der Unschuldsvermutung offenbar, wenn der Verdächtigte verdächtig ist, für Israel gearbeitet zu haben. Damit dürfte aber bereits der maximal anzurichtende Schaden erreicht sein. Das Kölner Amtsgericht hob den Haftbefehl gegen einen angeblichen Mossadagenten unmittelbar nach der Auslieferung aus Polen auf.

Uri B., wie der Verdächtigte eigentlich nach den sonst üblichen Normen der deutschen Presse zu nennen wäre, steht es jetzt frei, auch nach Israel auszureisen. Alles andere wäre auch kaum vertretbar gewesen. Dem Mann wird nicht mehr vorgeworfen, als einen anderen Mann, gegen den bisher unbewiesene Vorwürfe erhoben werden, bei einem Gang zum Kölner Einwohnermeldeamt begleitet zu haben. Die FAZ berichtet [27]:

Kaum in Deutschland, schon wieder auf freiem Fuß: Ein an Deutschland ausgelieferter mutmaßlicher Agent des israelischen Geheimdienstes Mossad ist am Freitag vom Kölner Amtsgericht gegen Kaution freigelassen worden. Uri Brodsky, der an den Vorbereitungen für das Attentat auf einen Hamas-Führer im Golf-Emirat Dubai beteiligt gewesen sein soll, war der deutschen Justiz erst am Donnerstag von Polen überstellt worden. Allerdings sollte er sich hierzulande nicht wegen des Attentatsvorwurfs, sondern nur wegen Falschbeurkundung verantworten.

Dieser Vorwurf sei jedoch nicht schwerwiegend genug, um Brodsky noch länger festzuhalten, sagte der Kölner Staatsanwalt Josef Rainer Wolf am Freitag. Deshalb sei Brodsky gegen Kaution freigelassen worden. Er könne nun wieder ausreisen. Das Gericht rechnet auch nicht damit, dass Brodsky noch einmal vor Gericht vorgeladen wird. Der Prozess sei zwar nicht eingestellt worden, ein erneutes persönliches Erscheinen aber nicht nötig. Wolf zufolge müsse auch berücksichtigt werden, dass Brodsky in Polen seit seiner Festnahme Anfang Juni bereits in Haft gesessen habe.

Der mutmaßliche Mossad-Agent war am 4. Juni auf dem Flughafen von Warschau festgenommen worden. Der mit europäischem Haftbefehl gesuchte Mann steht im Verdacht, von Deutschland aus Vorbereitungen für das spektakuläre Attentat auf einen Hamas-Führer Anfang dieses Jahres getroffen zu haben. Der Hamas-Funktionär Mahmud al-Mabhuh, der für die radikal- islamische Palästinenserbewegung Waffen beschafft haben soll, war am 19. Januar in seinem Zimmer in einem Luxushotel in Dubai betäubt und erstickt worden. Ermittler in Dubai gehen davon aus, dass der Geheimdienst Mossad hinter dem Mord steckt. Israel bestreitet das.

Eine Person, die von der arabischen Polizei des Wüstenstaates beschuldigt wird, an der Tötung eines Terroristen (PI berichtete ausführlich [28]) beteiligt gewesen zu sein, war mit einem echten oder gefälschten deutschen Pass eingereist, der auf den Namen einer Person lautete, die Uri B. seinerzeit bei der Ausstellung des Passes in Köln begleitet hatte. Das war alles, um den Mann seit dem 2. Juni in einem polnischen Gefängnis festzuhalten. Zum Glück hat ein Kölner Amtsrichter jetzt ein Einsehen gehabt. Willkommen zurück in der Freiheit!

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Bandenüberfall auf Oldtimertreff

geschrieben von PI am in Deutschland,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[29]Kulturelle Bereicherung ist in Deutschland längst nicht mehr auf die Ballungsgebiete mit ihrem hohen Anteil nicht integrationsfähiger muslimischer Immigranten beschränkt. Immer wieder liest man auch von Gewaltexzessen im ländlichen Raum, wo sich oft ganze Banden zusammenrotten, um Volksfeste und andere Veranstaltungen der Einheimischen heimzusuchen.

Auf dem Land, im nordhessischen Gensungen (Foto), zwischen Kassel und Fulda, konnte die aus allen Himmelsrichtungen zusammen gerufene Polizei gerade noch einen bewaffneten Überfall auf ein sommerliches Oldtimer treffen verhindern. Die HNA berichtet [30]:

Gegen fünf junge Männer aus Melsungen und Felsberg ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit dem Angriff einer Gruppe von Randalierern auf Teilnehmer eines Autoklub-Treffens in Gensungen. Bei den 16- bis 19-Jährigen handele es sich überwiegend um Einwanderer verschiedener Nationalitäten, teilte die Polizei am Montag mit. Sie müssten sich wegen gefährlicher Körperverletzung, Landfriedensbruchs und Widerstandes gegen Polizeibeamte verantworten.

In letzter Minute hat ein starkes Polizeiaufgebot in der Nacht zu Sonntag in den Gensunger Ederwiesen eine Massenschlägerei verhindert. Auf der Ederbrücke hatten sich 40 bis 50 mit Stöcken bewaffnete Jugendliche zusammengerottet, um die Teilnehmer des Treffens anzugreifen. Fünf Personen wurden verletzt, darunter zwei Polizeibeamte.

„Die Polizei kam genau im richtigen Moment“, erzählte am Montag Enrico Gropp, Mitorganisator des bundesweiten Treffens mit etwa 200 Teilnehmern, die in der Ederau lagerten – darunter auch Familien mit Kindern. Die Situation war offenbar weit brisanter, als erste Polizeimeldungen vom Wochenende vermuten ließen.

Nach Angaben von Polizei und Veranstaltern hat sich der Abend so abgespielt: 23.30 Uhr: Etwa 15 Personen, die nicht zu dem Treffen gehören, machen sich mit Taschenlampen zwischen den Autos zu schaffen. Sie werden von Ordnern vom Gelände verwiesen. 0.30 Uhr: Am Bewirtungsstand tauchen erneut Jugendliche auf. Sie wollen flaschenweise Whisky kaufen, was ihnen aber verweigert wird. Auf dem Gelände bemerken Helfer laut Enrico Gropp weitere ungebetene Gäste, die zum Teil Kickboxer-Handschuhe tragen. Kurz darauf registriert Gropp die Meute auf der Brücke und ruft die Polizei. Insgesamt elf Streifenwagen aus dem Landkreis und aus Kassel rücken nach Gensungen aus. 1 Uhr: Als die ersten Polizeiautos eintreffen, werden sie sofort mit Steinen und Stöcken beworfen. Die Angreifer fliehen, Polizisten nehmen die Verfolgung auf. Ein Stein verletzt einen Beamten am Fuß, dieser ist gebrochen, wie sich später herausstellt.

Eine Polizistin wird an der Hand verletzt, als sie gemeinsam mir einem Kollegen einen jungen Mann überwältigt, der mit einer Holzlatte mehrere Umstehende attackiert hatte. Die Polizei setzt dabei Pfefferspray [31] und einen Diensthund ein, der einem Angreifer eine Bisswunde am Gesäß zufügt. Ein zweiter trägt eine Platzwunde am Kopf davon. Verletzt wird auch ein Teilnehmer des Autoklub-Treffens.

Die Kommentarfunktion der HNA zum Artikel musste mit Bedauern geschlossen werden, weil sich nicht alle „an die Regeln“ gehalten haben. Gemeint ist vermutlich die Regel einer kultursensiblen Berichterstattung.

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Mönchengladbach: Salafisten geben sich empört

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas | Kommentare sind deaktiviert

Mönchengladbach: Salafisten geben sich empört [32]Am Dienstag waren in Mönchengladbach um die 30 Bürger einem Internetaufruf zum Protest gegen die salafistische Islamschule gefolgt (PI berichtete) [33]. Dieser löste nun bei der Moscheegemeinde, die „zum Paradies einlädt“, eine heftige Reaktion aus. Sie gibt sich empört und befürchtet angeblich Gefahr für Leib und Leben der Gemeindemitglieder. Derweil berichtet ein Aussteiger aus der Mönchengladbacher Islamszene, welch paradiesischen Zustände einen erwarten, wenn man der Einladung von Pierre Vogel und seinen Dschihad-Gefährten folgt.

Die drei Hauptakteure des saudisch bzw. wahhabitisch beeinflussten deutschen Ablegers der Salafiyya-Bewegung sind spätestens seit der Beschlagnahmung ihrer Schriften im Januar 2010 keine Unbekannten mehr. Es sind die Prediger Mohammed Ciftci (Braunschweig), Pierre Vogel (Köln) und Sven Lau (Mönchengladbach). Ihr regelmäßig verwendeter Kampagnen- oder Vereinsname lautet „Einladung zum Paradies“ (as-Sunnah-Moschee, Masjid as-Sunnah, Eickener Straße).

[34]Von der Moscheegemeinde wird nun in der Folge des spontanen Protestes besorgter Bürger ein Flugblatt (hier das Original) [34] verteilt, in dem ganz gendergerecht ein/e „muslimische/r Bewohner/in in Mönchengladbach“ hochachtungsvoll dem Oberbürgermeister und dem Polizeipräsidium kundtut, wie sehr man sich über die „Anti-Islam-Hetze der letzten Tage“ durch „Aussagen der Medien, Institutionen, Behörden sowie Einzelpersonen des gesellschaftlichen und politischen Lebens“ empöre. Und dies nur, weil die Islamschule von Braunschweig nach Mönchengladbach eine Hidschra vollziehe umziehe.

Als muslimische Gemeinschaft, so weiter im Flugblatt, stelle man einen Teil der hiesigen Gesellschaft dar. Man „achte die Gesetze, aber(!) bestehe zugleich auf seinen Grundrechten und wolle doch nur in Frieden und gegenseitiger Toleranz leben und leben lassen“.

Ein wenig anders hat dies allerdings der Islamaussteiger (Apostat) Frank N. [35] erlebt, der in ebenjener Moschee vor drei Jahren zum Islam konvertierte, in die nun die Islamschule nach ihrem Umzug von Braunschweig nach Mönchengladbach untergebracht werden soll. Nachdem er ausgezogen war, mit Vorurteilen gegenüber dem Islam aufzuräumen, sei er in dieser Gemeinschaft gelandet. Dort hätten ihn nach seiner Konversion alle umarmt, er sei nun rein von allen Sünden, so sagte man ihm. Doch von der Sünde, den eigenen Verstand zu gebrauchen, ist Frank N. nicht abzubringen, so dass er heute über diese Moscheegemeinde sagt, sie vertrete einen Steinzeitislam. Bis er allerdings der Gemeinde (geistig) den Rücken und zum Katholizismus zurück kehrt, ist es ein weiter Weg und war auch nicht vorgezeichnet. Denn er wäre durch „die Gehirnwäsche beinahe(!) Islamist geworden“.

Die Moscheegemeinde beklagt sich derweil in ihrem Flugblatt, es würde der Bevölkerung durch Verbreitung von Lügen ein „absolut verzerrtes Bild von ihr und ihrer Religion präsentiert“. Man verbinde sie mit Terror, Unterdrückung der Frau, mit Ehrenmord sowie mit dem Hass gegenüber Andersgläubigen. Dabei gehöre es aber zu den Grundlagen ihrer Religion, seine Mitmenschen zu achten und zu respektieren, egal welcher Kultur oder Religion diese angehören mögen.

Daran hat Frank N. – und wohl nicht alleine – leichte Zweifel, die auch von dem Auseinanderfallen der öffentlich und der nichtöffentlich gemachten Äußerungen genährt wurden. So teilte er der Rheinischen Post mit:

Die strikte Trennung von Männern und Frauen in Moscheen findet er geradezu harmlos gegenüber der Aussage des bekannten Islampredigers Ibrahim Abu Nagi. Dieser soll sich in einem Vortrag in einer Moschee, den auch Frank N. besuchte, für die Steinigung von unzüchtigen Frauen ausgesprochen haben. In der Zuhörerschaft habe damals niemand öffentlich protestiert, „nur eine anwesende christliche Jugendorganisation äußerte später vor der Moschee ihr Entsetzen“, berichtet der Familienvater.

Das passt so gar nicht zu der Aussage im Flugblatt, die damit fortfährt, man verabscheue Terror in allen Formen und spreche sich ausdrücklich frei von Ehrenmord, der Unterdrückung der Frau [36] sowie der Legitimation von Gewalt. Denn so wie alle anderen Mitbürger seien auch sie gewillt, die Gesetze der Bundesrepublik einzuhalten und sich entsprechend der gesetzlichen Richtlinien zu benehmen.

Frank N. hörte da anderes:

Er hört später noch öfter, wie alles Westliche verteufelt wird: der Staat, die Gesellschaft, Wahlen. Frank N.: „Dabei äußern sie sich meistens in einer Weise, die juristisch nicht angreifbar ist, wie zum Beispiel ,Viele große Gelehrte sagen, dass Wahlen unislamisch sind‘.“ Unter sich drückten sich viele deutlicher aus: „Wenn der Islam in Deutschland herrschen würde, gäbe es all die schlimmen Dinge nicht mehr: keinen Alkohol, keine Diskotheken, keinen Sex im Fernsehen . . .“ Frank N.: „Das Unglück auf der Loveparade sehen einige von ihnen beispielsweise als gerechte Strafe für unsere verkommene Gesellschaft.“

Diese „verkommene Gesellschaft“ ist es, die man unter Verkehrung der tatsächlichen Gegebenheiten, auffordert, diese „Lügenmaschinerie gegen die Muslime“ zu unterbinden und alle notwendigen Maßnahmen einzuleiten, anstatt mit offenen Augen dieser Aufstachelung zuzusehen.

Propagandistisch sehr geschickt, was nicht weiter überrascht:

Trotz der strengen, überholten und oft auch gefährlichen Ansichten gelinge es immer wieder, Menschen zum Übertritt zum Islam zu bewegen. Auch der Deutsche Pierre Vogel, der häufig in der Mönchengladbacher Moschee predigt, gilt laut Frank N. für viele als Vorbild. Im Gegensatz zu den Hodschas, die oft aus der Türkei eingeflogen werden und kaum Deutsch verstehen, erreiche Vogel vor allem die Jugendlichen. „Er spricht ihre Sprache“, sagt Frank N. Den jungen Leuten werde das Gefühl vermittelt, dass sie als „echte Muslime“ zu den Auserwählten gehören. „Vor allem bei Jungen, die in der Schule und auch sonst wenig auf die Reihe bringen, kommt das gut an“, sagt der Familienvater.

Gewalt werde nicht ausgeübt, „sie beeinflussen die Jugendlichen subtil, meist unbemerkt“, berichtet Frank N. Jede Kritik werde unterdrückt. Auch der Familienvater hörte immer wieder: „Du denkst zu viel, Bruder, schalte deinen Verstand aus und folge dem heiligen Buch des Islam.“

Das Flugblatt bringt hingegen zum Ausdruck, dass es – wenn die „Hetze nicht endlich ein Ende finden sollte“ [37] – zu gravierenden Überfällen auf ihr Leben, ihr Eigentum und ihre Freiheit geben werde. Sie seien friedliche Menschen und hätten das Recht, in Frieden und Freiheit zu leben.

Wegen dieser Friedfertigkeit muss sich Frank N. derweil Gedanken um seine Sicherheit machen – wie dies auch viele andere Apostaten vom Islam machen müssen. Denn es gibt nur eine Seite, von der bislang Gefahr für andere ausgeht.

„Ich glaube zwar nicht, dass sie mich umbringen würden, aber Schikanen befürchte ich schon“, sagt der Niederrheiner.

Frank N. jedenfalls scheint kein „Hetzer“ zu sein:

Der Familienvater lernte auch liberale Muslime kennen. „Viele von ihnen sind auch heute noch meine Freunde.“ Doch Frank N. glaubt, dass die Aufgeklärten immer mehr in den Hintergrund gedrängt werden. In manchen Moscheen seien die Tage der offenen Tür nur noch ein Schaulaufen. „Eigentlich will man unter sich bleiben.“
Trotz seiner schlechten Erfahrungen will Frank N. den islamischen Glauben nicht schlecht machen. Er hofft immer noch auf gelungene Integration.

An der gelingenden Integration – zumindest der Islamschule – zweifelt jedoch weiterhin so mancher Bürger. Und so wird es wohl zu weiteren Demonstrationen kommen [38]. Die nächste soll am kommenden Montag stattfinden.

Über den ersten Protest berichtet auch das Mönchengladbacher Stadtfernsehen „CityVision“:

Allerdings hat sich die Redaktion innerhalb der ansonsten fairen Berichterstattung in Bezug auf die Bürgerbewegung Pax Europa wohl auf die Recherche bei Wikipedia beschränkt – was möglicherweise auch der Eile zuzuschreiben ist. Eine (telefonische) Anfrage [39] bezüglich der im Bericht kolportierten Vorwürfe ist weder bei der Bundesgeschäftsstelle noch beim Bundesvorsitzenden und auch nicht beim Landesverband NRW eingegangen, wie PI auf Anfrage mitgeteilt wurde.

Zur Erinnerung: Die Bürgerbewegung Pax Europa ist als gemeinnützige privatrechtliche Körperschaft anerkannt und als Menschenrechtsorganisation Mitglied der Lobbyliste im Deutschen Bundestag sowie als Non-Governmental Organization (NGO) bei der OSZE vertreten. Welche Positionen sie dabei einnimmt, die mit den Vorwürfen in Übereinstimmung zu bringen wären, wird nicht mitgeteilt. Aber möglicherweise hat die Redaktion registriert, dass die Vorwürfe nicht haltbar sind. Schließlich merkt sie in ihrem Artikel über die künftigen Demonstrationen an:

In Eicken wird befürchtet, dass die Islamschule und der Protest dagegen auch Gruppen aus dem rechts-radikalen Lager anziehen könnten. Das möchten die meisten verhindern. „Auch aus diesem Grund sollten Demonstrationen dringend angemeldet werden“, sagt Polizeisprecher Spiertz.

Wenn jetzt wieder reflexhaft in das Muster „Islamkritik = Rechtsradikalismus“ verfallen wird, werden möglicherweise besorgte Bürger durch diese „Keule“ davon abhalten, ihre Kritik, Sorgen und Anliegen in einem demokratischen Wege zu artikulieren. Wegschauen ist jedoch keine Bürgerpflicht – vielmehr wird immer das Gegenteil behauptet.

(Videobearbeitung: Antivirus)

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Grundkurs Qualitätsjournalismus

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt,Satire | Kommentare sind deaktiviert

[40]Was unterscheidet einen Qualitätsjournalisten von einem einfachen Bürger oder einem Polizeibeamten? Er kann unterscheiden, welche Informationen wichtig sind, und welche in einem Bericht nichts zu suchen haben, weil die Leser möglicherweise falsche Schlüsse daraus ziehen.

In unserem Grundkurs Qualitätsjournalismus erklären wir das Prinzip an einem praktischen Beispiel aus dem richtigen Leben. Hier zunächst ein Polizeibericht [41] über ein Vorkommnis aus Ostwestfalen:

Bereits im Zug von Paderborn nach Bielefeld kam es am 6.8. innerhalb einer vierköpfigen Gruppe zu verbalen und bedrohlichen Handlungen. Eine der Personen sollte dabei schon mit einer Machete „herumgefuchtelt“ haben. Außerdem wurde im Zug auch von einer Pistole gesprochen. Diese Bemerkungen wurden bereits von Fahrgästen der Bahn an die Bundespolizei weitergegeben, die die Gruppe in Bielefeld in Empfang nehmen wollten. Die Gruppe stieg allerdings schon am Bahnhof in Brackwede aus. Dort kam es sofort innerhalb der alkoholisierten Gruppe gegen 23.14 Uhr zu einer gefährlichen Körperverletzung. Dabei wurde ein 34jähriger Mann aus Schloß-Holte von einem 19jährigen Albaner aus Brackwede zu Boden geschlagen und noch mehrfach gegen den Kopf und in das Gesicht getreten. Einen anderen (20jähriger) aus der Gruppe forderte der Serbe dann auf, den 34jährigen mit der Machete „abzustechen“. Glücklicherweise kam es dazu nicht, weil ein Dritter aus der Gruppe (20 Jahre) ihm die Machete wegnahm. Der 34jährige Mann musste in ein Krankenhaus gebracht werden und verblieb dort stationär. Er erlitt eine Gehirnerschütterung, schwere Gesichtverletzungen und Prellungen. Die Machete konnte von der Polizei im Bereich eines dortigen Fahrradständers entdeckt und sichergestellt werden. Der 19jährige Albaner ist schon mehrfach kriminalpolizeilich in Erscheinung getreten und steht noch unter Bewährung. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde er dem Haftrichter vorgeführt. Das Amtsgericht Bielefeld erließ gegen ihn U-Haftbefehl.

Haben Sie es bemerkt? Der laienhafte Bericht des Polizeibeamten ist vollkommen überladen mit uninteressanten Informationen, die den Bürger nur verwirren und mit dem eigentlichen Vorfall nichts zu tun haben. Da muss ein Profi ran – in diesem Fall ein Qualitätsjournalist der Neuen Westfälischen [42]. Und schon wird aus dem wirren Geschreibsel eine gut formulierte Zeitungsmeldung, die sogar Sie und ich ohne Probleme verstehen können:

Randale im Zug von Paderborn nach Bielefeld am Freitag: Eine vierköpfige Gruppe von Männern drohte mit einer Machete und schlug einen 34-jährigen Mann aus Schloß Holte krankenhausreif.

Fahrgäste hatten bereits die Bundespolizei alarmiert und auch von einer Pistole berichtet. Die Randalierer hatten den Zug in Bielefeld-Brackwede verlassen. Auf dem Bahnhof wurde der 34-Jährige von einem 19-Jährigen zusammengeschlagen und mehrfach gegen den Kopf und in das Gesicht getreten. Der 19-Jährige forderte von einem weiteren Gruppenmitglied, den 34-Jährigen mit der Machete „abzustechen“. Gerade noch rechtzeitig schritt ein weiteres Gruppenmitglied ein und zog die Machete aus dem Verkehr.

Der 34-Jährige kam mit einer Gehirnerschütterung, schweren Gesichtsverletzungen und Prellungen ins Krankenhaus. Der 19-Jährige wurde dem Haftrichter vorgeführt und kam in Untersuchungshaft.

Haben Sie gesehen wie es funktioniert? Prima, dann können Sie auch Qualitätsjournalist werden!

(Spürnase: Dapunk)

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Schweiz schickt Todesraser in die Heimat

geschrieben von PI am in Justiz,Migrantengewalt,Multikulti,Schweiz | Kommentare sind deaktiviert

Todesraser [43]Der damals 20-jährige Mazedonier Bljerem S. (Foto) lieferte sich im Jahr 2000 mit einem Kumpel ein Wettrennen und bretterte mit seinem BMW M3 mit 200 km/h über die Schweizer Autobahn A1 (wo Tempo 120 als Höchstgeschwindigkeit erlaubt ist). Bljerem S. knallte schließlich mit seinem Wagen gegen einen Kandelaber. Sein Beifahrer (17) starb, Bljerem überlebte mit einem Schlüsselbeinbruch.

Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Schweizer Bundesgericht jetzt in letzter Instanz entschieden, dass der Todesraser die Schweiz wegen seiner Tat verlassen muss. Er verliert damit auch die Aufenthaltserlaubnis für den Schengenraum.

Bilck berichtet [44]:

Die Geschichte im Zeitraffer: Das Zürcher Obergericht verurteilt Bljerem im Dezember 2004 wegen vorsätzlicher Tötung und grober Verletzung der Verkehrsregeln zu fünf Jahren und drei Monaten Zuchthaus. …

Kurz vor dem Todes-Crash verhökert er einen frisch geleasten BMW. 2007, im Hafturlaub, greift ihn die Zürcher Stadtpolizei auf: Betrunken steht Bljerem neben einem Auto, dessen Schüssel er dabei hat.

Das Zürcher Migrationsamt entzieht ihm am 29.?Juli 2009 – nach seiner Haftentlassung – die Niederlassungsbewilligung. Er rekurriert. Der Regierungsrat weist die Beschwerde ab. Das Verwaltungsgericht auch.

Und jetzt schmetterten auch die Bundesrichter die Beschwerde ab. Im Urteil heißt es, Bljerem habe „Mühe damit bekundet, die schweizerische Rechtsordnung zu respektieren“. Der Todesraser zeige „eine schockierende Gleichgültigkeit gegenüber dem Leben anderer Menschen“. Und: „Ein derartiges Verhalten schließt ein Verbleiben des Ausländers in der Schweiz grundsätzlich aus.“

So ein Frevel aber auch, dass man bei grober Geringachtung von Menschenleben nicht in seinem Gastland, wo Milch und Honig fließen, soll bleiben dürfen. Sogar die Europareisepläne haben die Schweizer dem Ärmsten, der sich als Opfer betrachtet, durchkreuzt. Er jammert:

„Ich bin auch für den ganzen Schengenraum ausgesperrt. In Mazedonien habe ich nur entfernte Verwandte. Niemand würde mir helfen, da eine Existenz aufzubauen.“

Schon Pech, dass die Leute da weniger freigebig sind als die Schweizer Sozialhilfezahler, die für tausende Importschätzchen den Unterhalt finanzieren.

(Spürnase: Rudolf L. / Video: Antivirus)

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20-Jähriger geht mit Zaunpfahl auf Polizisten los

geschrieben von PI am in Deutschland,Islamisierung Europas,Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

[45]Die Gewalt nimmt immer absurdere Züge an. Nachdem ein 20-Jähriger türkischer Abstammung in der Nacht von Freitag auf Samstag bei einer Schlägerei auf der Kirmes in Unkel (Kreis Bonn) versucht hatte, einen Polizisten mit einem Zaunpfahl zu erschlagen, konnte er zunächst entkommen. Es wurden Ermittlungen wegen versuchten Totschlags aufgenommen. Der Flüchtige begleitete am Samstag einen Freund auf die Polizeiwache, der sich nach dem Verbleib von zwei im Rahmen der obigen Schlägerei Festgenommenen erkundigen wollte. Eine Gruppe „Jugendlicher“ hatte vergeblich versucht gehabt, diese zu befreien. Schon einmal vor Ort „durfte“ der 20-Jährige, gegen den in anderer Sache auch wegen mehrfachen Raubes ermittelt wird, sich zu diesen gesellen.

Der Bonner Generalanzeiger [46] berichtet:

[…] Zudem sollen nach der Auseinandersetzung Jugendliche die Polizeiinspektion in Linz belagert haben, so dass Verstärkung aus anderen Dienststellen angefordert werden musste. Nach bisherigem Ermittlungsstand kam es am Samstag um 0.18 Uhr bei der Unkeler Kirmes zu einer Auseinandersetzung zwischen einer Gruppe von mehreren Jugendlichen und Linzer Polizeibeamten, die schlichtend in einen Streit der Jugendlichen mit dem Sicherheitsdienst des Veranstalters eingreifen wollten.

Im Verlauf der Auseinandersetzung griff der 20-Jährige laut Polizei zu einem Zaunpfahl und versuchte damit einem Polizisten, der sich privat auf der Kirmes befand, auf den Kopf zu schlagen. Dem Beamten gelang es jedoch, den Schlag abzuwehren, wodurch ihm schwerste Verletzungen erspart geblieben seien. Der 20-Jährige machte sich danach zunächst aus dem Staub.

Damit war der Polizeieinsatz aber noch nicht vorbei. Denn die Polizisten nahmen zwei Jugendliche vorläufig fest. Als sie ins Gewahrsam der Polizeiinspektion Linz gebracht werden sollten, eskalierte die Situation erneut: Als die Beamten mit den Festgenommen die Wache erreichten, tauchten dort plötzlich weitere Jugendliche auf und versuchten zu verhindern, dass die beiden Jugendlichen ins Polizeigewahrsam genommen wurden.

Den Linzer Beamten blieb nichts anderes übrig: Sie mussten Kollegen aus den umliegenden Polizeidienststellen um Hilfe bitten, um so verstärkt die polizeiliche Maßnahme durchzusetzen. Ein Richter erließ anschließend Haftbefehl gegen die beiden Jugendlichen. Am Samstag dann, so die Polizei, erschien auf der Wache ein Jugendlicher, der sich nach dem Verbleib der beiden Inhaftierten erkundigen wollte.

Und die Beamten staunten nicht schlecht, als sie in seiner Begleitung den flüchtigen 20-Jährigen erkannten. Er wurde daraufhin festgenommen und auf Antrag der Staatsanwaltschaft Koblenz dem Haftrichter beim Amtsgericht Koblenz vorgeführt. Den Schlag mit dem Zaunpfahl wertete der Haftrichter als versuchten Totschlag und erließ daher Haftbefehl gegen den 20-Jährigen.

Erschwerend kommt hinzu, so die Polizei, dass der junge Mann zudem im Verdacht steht, in der Zeit vom 13. bis 28. August an mindestens vier Raubüberfällen in Unkel und Bad Honnef beteiligt gewesen zu sein. Teilweise soll er die Taten alleine begangen haben, teilweise soll er nur Mittäter gewesen sein.

In allen Fällen wurde jugendlichen Geschädigten unter Androhung von Gewalt Handys und Bargeld abgenommen. Die Kriminalpolizei Neuwied ist in diesem Zusammenhang an Hinweisen von Zeugen oder noch nicht bekannten Geschädigten interessiert, die Angaben zu den Raubdelikten machen können.

Bei dem 20-jährigen „Jugendlichen“ kann eine „Reifeverzögerung“ bestimmt nicht ausgeschlossen werden, so dass Jugendstrafrecht zur Anwendung kommt. Dafür spricht, sich auf der Flucht befindend genau zu der Polizeidienststelle zu begeben, wo man ein „guter Bekannter“ ist. Nur Böswillige werden behaupten, dass das lasche Verhalten unseres Staates gegenüber Gewalttätern dem Türkischstämmigen dazu Anlass gaben, die Polizei erst gar nicht zu fürchten. Aber solch gemeine Gedanken schaden dem Anliegen der Re(!)sozialisation.

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Einzelfall™: 28-jähriger Iraker schändet alle

geschrieben von PI am in Einzelfall™,Islam ist Frieden™,Justiz,Migrantengewalt,Multikulti | Kommentare sind deaktiviert

[47]Ein Einzelfall™ der besonders widerlichen Art wird derzeit von einer Strafkammer in Essen verhandelt: Ein 28 Jahre alter Iraker führt über Jahre mit seiner Frau und seiner neuen Freundin eine Art „Doppelehe“. Im Rahmen dieser, vom Islam getragenen Vielsamkeit, werden im Laufe der Zeit alle vergewaltigt und/oder geschändet, bis hin zu einem 10-jährigen Mädchen – und selbst das war noch nicht alles.

Das SPD-Portal „Der Westen [48]“ berichtet:

Es war ein Abgrund, in den das Gericht laut Richterin Luise Nünning „nur ansatzweise“ blickte. Eine Mutter aus der Neustadt, die bei der Vergewaltigung und Entjungferung ihrer eigenen Tochter half.

Vier Jahre und drei Monate muss die 39-jährige Gelsenkirchenerin laut Urteil der V. Essener Strafkammer in Haft. Ihr 28 Jahre alter Freund, ein Gelsenkirchener irakischer Herkunft, der das Kind vergewaltigt haben soll und die Taten bestreitet, wird vermutlich im September vor Gericht stehen. Er soll das anfangs zehn Jahre alte Kind alle zwei Tag zum Sex gezwungen und außerdem seine Freundin und seine Ehefrau misshandelt haben. Die Gewalt gegenüber den Frauen erklärt aber nur zum Teil, warum es zu den Taten der Mutter kam.

2005 lernte die Angeklagte, die im Büro arbeitet, den elf Jahre jüngeren Mann aus der Nachbarschaft, einen Lkw-Fahrer, kennen. 2007 verließ die verheiratete Mutter von vier Kindern ihre Familie, zog in die Nähe des ebenfalls verheirateten Freundes, der eigene Kinder hat. Seiner Frau stellte er die Freundin als weitere Frau vor. Sie führten eine Doppel-Ehe, die jüngste Tochter der Freundin lebte bei ihr.

Nichtöffentlich sagt die Mutter aus. Doch die Vernehmung des Kindes beim Amtsgericht wird vorgelesen. Sie lässt ahnen, welches Martyrium es durchlitt. Wie es sich 2007 auf Befehl der Mutter ausziehen muss, von ihr festgehalten und vom Freund vergewaltigt wird. „Herzlichen Glückwunsch“, sollen die Erwachsenen die Entjungferung kommentiert haben.

Im Oktober 2009 soll der Freund die 39-Jährige aufgefordert haben, ein Sex-Video nur mit Mutter und Tochter zu drehen, damit er etwas gegen sie in der Hand habe. Tatsächlich bringt die Mutter die mittlerweile Zwölfjährige dazu. Dreimal filmt sie, wie sie sich an der Tochter vergeht.

Ende Februar verlassen Freundin und Ehefrau den Mann, gehen ins Frauenhaus, nehmen 11 000 Euro von ihm mit. Entrüstet geht er zur Polizei, zeigt sie wegen Diebstahls an und zeigt das Sex-Video, um die Freundin zu belasten. Doch die Polizei glaubt ihm nicht. Es gibt ein weiteres Verfahren gegen ihn. Da soll er eine weitere, ältere Tochter der Frau missbraucht haben. Aber es war eingestellt worden, weil die Mutter offenbar den Freund geschützt und falsch ausgesagt hatte. Sie sei abhängig von ihrem Freund gewesen und als Kind selbst vom Stiefvater missbraucht worden, gab die Angeklagte an. Viel Anteilnahme erfuhr sie dadurch nicht. „Die Kinder haben lebenslang als Strafe, sie müssen jeden Tag damit klar kommen“, mahnte Staatsanwalt Gabriel Wais. „Sie hat zwei Kinder in Lebensgefahr gebracht“, sagte Opfer-Anwältin Gudrun Doering-Striening.

» BILD: SIE half bei Vergewaltigung der eigenen Tochter [49]

(Spürnase Ruhrpottler)

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Die Fehlschläge der Vorzeigeministerin

geschrieben von PI am in Altmedien,Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

[50]Der SPIEGEL berichtet ganz offen über die Fehlschläge der niedersächsischen Sozialministerin. Leider führt der Beitrag alles, was selbst Migranten unangenehm aufstößt, auf ihre Unerfahrenheit und die „besondere Beobachtung“, unter der die Ministerin angeblich steht, zurück.

Der SPIEGEL berichtet [51]:

Sie galt als Hoffnungsträgerin und Christian Wulffs Vorzeigefrau in Niedersachsen – doch bisher hinterlässt Aygül Özkan einen desaströsen Eindruck. Eine vorläufige Bilanz ihrer Arbeit zeigt: Die erste türkischstämmige Ministerin in Deutschland droht an ihrer Unerfahrenheit zu scheitern.
(…)
Noch vor Amtsantritt forderte die junge Ministerin in einem Interview, Kruzifixe sollten aus deutschen Klassenzimmern verbannt werden. In der Union löste sie damit Empörung aus. Dabei konnte wenig überraschen, dass sie sich als Muslimin nicht für christliche Symbole starkmachte. Und schließlich hatte sich Özkan auch gegen Kopftücher bei Lehrerinnen ausgesprochen. Ihre Haltung war außerdem durch das Bundesverfassungsgericht gedeckt. Aber trotzdem erwies sich der Druck aus der eigenen Partei als zu groß. Mentor Wulff rügte Özkan. Und die entschuldigte sich.

Schließlich gab es Streit um Arbeitsverträge, die Özkan im Jahr 2008 als Managerin beim Postdienstleister TNT unterzeichnet hatte; Beschäftigte erhielten nur 7,50 Euro Stundenlohn. Arbeitsrechtler warfen ihr vor, „Arbeitsverhältnisse am Rande der Legalität“ geschaffen zu haben. Die Politikerin hatte dies als „absurd und haltlos“ zurückgewiesen.

In der vergangenen Woche sorgte schließlich erneut eine Äußerung der Sozialministerin aus Hannover bundesweit für Wirbel. Özkan wollte Journalisten eine „Mediencharta für Niedersachsen“ unterschreiben lassen und sie damit auf einen gemeinsamen Kurs in der Berichterstattung über Integration festlegen.

Dafür erntete sie heftige Kritik: von Journalisten, von der Opposition – schließlich auch aus der eigenen Partei. Ministerpräsident David McAllister stellte klar, für Medienpolitik sei in der niedersächsischen Landesregierung die Staatskanzlei und nicht das Sozialministerium zuständig. „Wir haben alle daraus gelernt und werden alles tun, dass sich ein solcher Fehler nicht wiederholt“, sagte McAllister. Für ihn habe die Pressefreiheit besonders hohe Bedeutung.
(…)
Nach Özkans Ernennung herrschte bei türkischstämmigen Politikern aller Parteien großer Stolz – vollkommen unabhängig von ihrer politischen Orientierung. Jetzt macht sich Ernüchterung breit.

„Von einer Ministerin erwartet man, dass sie klare Standpunkte hat, für die sie einsteht, und nicht immer wieder zurückrudert“, sagt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Mehmet Kilic, ebenfalls türkischstämmig, zu SPIEGEL ONLINE. Es dränge sich der Eindruck auf, dass Özkan um jeden Preis Ministerin sein wolle. Und FDP-Politiker Serkan Tören ärgert sich über Özkans Vorstoß zur Mediencharta; der sei „nicht akzeptabel, so geht man nicht mit Medien um. Das schien mir als Gängelung gedacht, wie ein mittelbarer Zwang, den sie auf Journalisten ausüben wollte“.

Auch der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, zeigt sich wenig angetan von den bisherigen Auftritten der niedersächsischen Sozialministerin: „Özkan ist eine kompetente Frau, aber der Eindruck, den sie hinterlässt, ist nicht gerade optimal“. Der Sozialdemokrat rät seiner christdemokratischen Kollegin: „Sie muss sich besser abstimmen. Ihre Berater funktionieren anscheinend nicht.“

Natürlich. Die Berater sind Schuld! Wahrscheinlich getarnte Nazis, die der Ministerin schaden wollen.

(Danke an alle Spürnasen)

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