Robert Habeck, nicht nur Kinderbuchautor, sondern von Haus aus auch Philosoph (Promotion in „philosophischer Ästhetik“), macht sich so seine Gedanken über den Sinn des Lebens. Bislang hatte ihn sein langjähriges Studium zu der Erkenntnis geleitet, dass er „Vaterlandsliebe stets zum Kotzen“ findet.
Der grüne Feingeist hat nun aber für das deutsche Volk (auf dessen Wohl er zwar nie anstoßen würde, aber immerhin geschworen hat) ganz neue Einsichten entwickelt. Auslöser war, dass der deutsche Fußballbund seine Zusammenarbeit mit Adidas beendet[1] und eine neue mit Nike eingeleitet hat.
Die Vorsilbe „Adi“ von Adidas steht für Adolf, ein Umstand, der normalerweise für flächendeckende Verbotskampagnen bei den Grünen sorgen würde, oder hier, für Beifall zur Beendigung der Zusammenarbeit des DFB mit Adidas. Schließlich reicht ihnen bereits das Gründungsjahr 1888 dafür aus, um heftig das Verbot von Bieretiketten[2] von Brauereien zu fordern.
Warum also wollen sie bzw. ihr Wirtschaftsphilosoph nun ausgerechnet den Adolf und seine Firma behalten, und das noch als Teil der „deutschen Tradition“?
Vielleicht liegt es an den aktuellen Umfragen[3], die den Grünen (und denen die Grünen) so gut wie gar nichts mehr abgewinnen können. Da wird dann sogar ein Philosoph nachdenklich und besinnt sich auf die bewährte hausständige Heuchelei seiner Partei als probates Mittel der Politik – Philosophiestudium hin oder her.
Von RAINER K. KÄMPF | Allein die Idee und die ins Auge gefasste Konstruktion kennzeichnen den absurden Zustand der Politikkomparsen, die unser Land mit breiter Zustimmung des Volkes usurpiert haben. Habeck will die Russen enteignen.[4]
Während sich die internationalen Kräfteverhältnisse langsam, aber deutlich wahrnehmbar, verschieben, in eine Richtung, die den Einfluss der US-Hegemonie auf die Staatengemeinschaft in einen Dämmerzustand versetzen wird, klammert sich Berlin an ein surreales Zerrbild.
Nach dem stillschweigenden Dulden der Zerstörung unserer wirtschaftlichen Lebensader Nordstream legt sich die Nomenklatura des stark angezählten Deutschlands jetzt auch noch juristisch und wiederholt politisch mit der Macht an, die allein in der Lage wäre, Deutschland in der weiteren Zukunft wieder in die Spur zu verhelfen. Dazu allerdings brauchte es Weitsicht, Verantwortung für das Land, diplomatisches Gespür und ein Minimum an gesundem Menschenverstand.
Der nahe am Zustand des pathologischen Schwachsinns kursierende Gedanke, den dann widerrechtlich angeeigneten Besitz gerade an Polen zu verramschen, zeugt von sehr stark eingeschränktem historischen Bewusstsein.
Wir können nur innig hoffen und beten, dass die Russen sich auf einen bekannten Politiker des vergangenen Jahrhunderts besinnen, dessen Maxime ich in leicht abgewandelter Form hier in Erinnerung bringen will:
„Die Habecks kommen und gehen. Das deutsche Volk bleibt.“
Wobei ich im Jahr 2024 das Gehen bevorzugen würde.
(Video oben: Rede von Robert Farle zur Habeck-Politik am Donnerstag im Bundestag)
Von MARIO B. | Die regierungstreuen Medien können es bis heute einfach nicht lassen, gegen die AfD zu agitieren. So berufen sie sich immer noch auf dieses sogenannte Geheimtreffen, obwohl doch schon längst Klarheit darüber geschaffen wurde. Dennoch fühlten sich linke Organisationen berufen, Demonstrationen gegen die AfD zu organisieren.
So auch am Dienstag, als angeblich Zehntausende gegen die AfD und rassistische bzw. rechtsextreme Hetze auf die Straßen gingen. In Köln[5] – der queeren Hochburg Deutschlands schlechthin – lief die Großdemo sogar unter dem Motto „Wir sind bunt – wir sind mehr“. Ob die queere Gemeinschaft in Köln dann immer noch nach promisker Buntheit schreit, wenn einmal der gefährliche Islam in Deutschland die politische Oberhand gewonnen und das ausschweifende „Dolce Vita“ ein Ende hat? Und wenn dann der Homo Insipiens aufwacht, wird es bereits zu spät sein!
Auch Vizekanzler Robert Habeck[6] hat der AfD vorgeworfen, Deutschland in eine Autokratie nach russischem Vorbild transformieren zu wollen. Wie kommt er zu dieser Erkenntnis oder ist dies lediglich ein typischer polemischer Links-Populismus? Des Weiteren fabulierte er, dass es den Rechtsautokraten der AfD um einen Angriff auf das Wesen der Republik ginge. Das Wesen der Republik… Wow! Hier erkennt man wohl den ontologisch gebildeten Philosophen.
Aber eigentlich erkennen wir in seiner Aussage etwas sehr viel Aufschlussreicheres, denn er spricht – lediglich – von „Republik“. Doch von welcher Republik spricht er? Von der tschechischen, irischen oder gar taiwanesischen? Offensichtlich scheut er die Verwendung des Begriffs Deutschland wie der Teufel das Weihwasser. Und gerade dieser Umstand erinnert an eine seiner früheren Aussagen: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Recherchen von – man höre und staune – CORRECTIV[7] haben ergeben, dass dieses Zitat korrekt ist und aus seinem Buch „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“ steht.
Wie kann jemand mit solch einer Einstellung deutscher Politiker und sogar deutscher Vizekanzler sein? Als offensichtlicher Antideutscher hat er keine politische Legitimität in Deutschland zu haben!
Von WOLFGANG HÜBNER | Das treibt einem ja Tränen des Mitleids in die Augen: Ausgerechnet einem Minister der Grünen ist von aufgebrachten Landwirten übel mit einer Blockade mitgespielt worden (PI-NEWS berichtete)[8]. Die Demokratie ist in höchster Gefahr, die Ausrufung des nationalen Notstands nicht weit.
Ausgerechnet diesen grünen Politiker mit den Mitteln zu bekämpfen, mit denen seine Partei in ihrer Aufstiegsphase nicht das geringste Problem hatte, weil Grenzüberschreitungen bekanntlich eines ihrer wirkungsvollsten Erfolgsrezepte waren. Robert Habeck mag das vergessen oder verdrängt haben, die Bauern von Schlüttsiel haben sich auf ihre Weise daran erinnert.
Kurz vor der am kommenden Montag beginnenden bundesweiten Aktions- und Protestwoche werden nun alle politischen Register gezogen, um die aufkommende soziale Basisbewegung zu diffamieren und auch zu kriminalisieren.[9] Mit von der Partie sind natürlich der CDU-geführte Bauernverband sowie die Polizei, die, wie bei den Coronaprotesten, den Herrschenden Zuverlässigkeit selbst mit Pfeffersprayeinsatz unter Beweis stellt. Deutschland muss schließlich ungestört regierbar bleiben, ob mit der Ampel oder einer anderen Koalition der Kartellparteien.
Dass jetzt besonders die grüne Parteiprominenz geradezu hyperventiliert[10] ob der eigentlich sehr menschenfreundlichen Absicht der norddeutschen Bauern, Habecks Urlaub auf einer Hallig etwas zu verlängern, ist der Angst von Baerbock, Habeck & Co. geschuldet, von der Macht verdrängt zu werden.
Doch auch das gesamte übrige Politkartell ist sich nun blitzschnell einig: So nicht! Dabei hat der gerade erfolgte teilweise Rückzieher der Regierung von den geplanten Belastungen der Landwirte gezeigt: Protest und Widerstand lohnen! Mit diesem Wissen sollte die kommende Woche eine eindrucksvolle Erinnerung an die Macht des so verachteten Souveräns werden.
Wolfgang Hübner.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[12] und seinen Telegram-Kanal [13]erreichbar.
Wer gedacht hatte, die Ampel hätte am Donnerstag die Bauern mit Zugeständnissen beruhigt, der irrt gewaltig. Die Erhebung der Kfz-Steuer wurde ihnen gnädigerweise erlassen, die Steueraufschläge auf den Sprit, den sie für ihre schweren Maschinen brauchen, dagegen nicht. An die horrenden Spritpreise sollen die Bauern nach neuesten Plänen jetzt innerhalb von drei Jahren angepasst werden. Und Fachleute schwärmen erneut, wie gut es ihnen doch gehe und dass sie das ohne weiteres verkraften können.
Die Bauern sind sauer. Als Minister Habeck am Donnerstag aus dem Urlaub mit der Fähre ins schleswig-holsteinische Schlüttsiel kam, kamen auch die, die unter Habecks Misswirtschaft zu leiden haben werden. Focus[14] berichtet unter Bezug auf die SHZ:
Dem Bericht zufolge hätten Gerüchte die Runde gemacht, der Wirtschaftsminister plane einen Bürgerdialog. Gegenüber der „SHZ“ sagte ein Sprecher Habecks, von einem solchen Plan wisse man nichts.
Das hielt Hunderte Landwirte allerdings nicht davon ab, dennoch nach Schlüttsiel zu fahren. Als die Fähre mit Habeck an Bord anlegt, kommt der Minister allerdings nicht von dieser runter, weil die Demonstranten den Ausstieg blockieren.
Der „SHZ“ zufolge bot Habeck den Demonstranten an, dass drei Vertreter zu ihm auf die Fähre kommen könnten, um mit ihm zu sprechen. Dies sei abgelehnt worden. Einen Gegenvorschlag der Demonstranten, Habeck solle stattdessen zu ihnen kommen, lehnen die Personenschützer des Vize-Kanzlers mit Blick auf die Sicherheitslage ab.
Daraufhin habe die Fähre versucht, wieder abzulegen – und die Situation eskaliert. Rund 30 Demonstranten hätten versucht, die Fähre zu stürmen um zu Habeck zu gelangen. Die anwesende Polizei muss eingreifen. Erst danach kann die Fähre mit Habeck wieder ablegen, berichtet die „SHZ“.
Man kann sich das ausmalen: Drei dürfen eintreten und ihr Gesuch dem Kinderbuchautor vortragen, der daraufhin sicher sein vollstes Verständnis äußern würde. Nach draußen vor die Bauern traute sich der erhabene Philosoph nicht. Mag er auf der Fähre nachsinnen, was da wohl gründlich falsch gelaufen ist. Kleiner Tipp: Zu viel ist zu viel![15]
Von GEORG S. | „Seenotrettung“, die keine Seenotrettung ist, „Flüchtlinge“, die keine Flüchtlinge sind. Die Rente ist nicht sicher, sondern eine auf Schulden beruhende staatliche Finanzspekulation und die Corona-Impfungen hatten beträchtliche Nebenwirkungen. Ist wirklich jedes Wort, das unser Staat von sich gibt, eine Lüge? Sagt der Staat überhaupt jemals die Wahrheit?
Kein deutscher Staat hat die Deutschen länger und folgenschwerer belogen als der Staat „Bundesrepublik“. Schon zu Bonner Zeiten fing das Lügen an: Das Märchen von den „Gastarbeitern“ war nichts als eine Lüge, wie wir heute wissen. Sand wollte man uns in die Augen streuen, um möglichst viele Türken ins Land zu holen und sie dann einzubürgern: Fakten schaffen und sich die nötige Zeit dafür mit Lügen erkaufen, nur darum ging es. Ein abgekartetes Spiel einer verlogenen westdeutschen Politikerclique.
Vielleicht hatte die Bundesrepublik in den 50er- und frühen 60er-Jahren tatsächlich ein paar ehrliche Jahre, aber mit der Lüge von den „Gastarbeitern“ verlor dieser Staat seine Unschuld.
Seither gilt: Man lügt und hofft, mit der Lügerei bis zur nächsten Wahl irgendwie über die Runden zu kommen. Wann hat dieser Staat in den letzten 30 oder 40 Jahren jemals die Wahrheit gesagt? Die Energiewende kostet nicht eine Kugel Eis (Jürgen Trittin), sondern ist ein Fass ohne Boden, in das wir unser Steuergeld hineinwerfen müssen ohne irgendeinen messbaren Nutzen.
Die ganze Klimastory – warum sollen wir unserem Lügenstaat diese Saga glauben? Der Klimawandel sei menschengemacht, natürliche Einflüsse gebe es nicht – das sind die Märchen, die uns die Politiker, die Lehrer in der Schule und die Oberlehrer im Staatsfernsehen erzählen. Sind das nicht die gleichen Typen, die uns auch erzählt haben, Islam sei Frieden, die Türken würden sich „integrieren wie die Polen“ und die Corona-Impfungen hätten keine Nebenwirkungen? Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht! Wieso sollen wir irgendwelchen staatlichen Bediensteten, die uns alle immer wieder belogen haben, nur ein Wort glauben?
Und es geht weiter: Das neueste Lügenwort unserer politischen Mafia heißt „Sondervermögen“, wenn in Wahrheit Schulden gemeint sind. Lügen ohne Ende, noch mehr Sand in unsere Augen. Und wo bleibt der versprochene Endsieg der Ukraine? Deutschland ist jetzt zweitgrößter Waffenlieferant gegen Russland – was für ein Wahnsinn! Haben uns der Staat und seine „Experten“ nicht schon letztes Jahr erzählt, die Russen seien bald geschlagen, wir müssten Herrn Selenskyj nur noch die paar Panzerhaubitzen liefern?
Am schlimmsten sind die Lügen in der Ausländerpolitik: „Seenotretter“ – dieser Staat will uns für dumm verkaufen! „Flüchtlinge“ – das ist die größte verlogene Unverschämtheit, die jemals ein deutscher Staat gegenüber den Deutschen von sich gegeben hat. So gut wie niemand von diesen arabischen und afrikanischen Gestalten, die jetzt an unseren Bahnhöfen herumlaufen, ist politisch verfolgt. Alles gelogenes Zeug, was man uns erzählt: Politik, Kirchen, NGOs – Profiteure der Umvolkungspolitik, die mit diesen angeblichen „Flüchtlingen“ das dicke Geld machen, auf unsere Kosten! Die Umvolkung ist ein Milliardengeschäft: Unseren korrupten Politikern, Pfarrern, Tausenden von Asylvereinen und Asylantenanwälten geht es nur ums Geld! Profiteure, Kriegsgewinnler, Lügner!
Und ganz oben der Bundeskanzler – eine wandelnde Lüge! Er kann sich nicht an seine Termine mit Bankvorständen erinnern. Alles vergessen, hat er angeblich. Da lachen ja die Hühner!
Wir Deutsche haben diesen verlogenen Staat nicht verdient! Wir wollen wieder einen Staat in Deutschland, der die Wahrheit sagt. Wir wollen wieder einen Staat, dem wir vertrauen können! Schluss mit diesem Lügenstaat!
Von WOLFGANG HÜBNER | Die Forderung des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck, zwecks Ankurbelung der darbenden Wirtschaft die sogenannte „Schuldenbremse“ zu lockern[16], also noch mehr Schulden zu machen, hat drei Aspekte:
– Erstens gibt es wegen der multimilliardenschweren „Sondervermögen“ (deutsch: Sonderschulden) faktisch längst keine „Schuldenbremse“ mehr.
– Zweitens will der spendable Habeck mit dieser Maßnahme die negativen Folgen der Sanktions- und Energiepolitik notdürftig reparieren, für die er in der Ampelregierung hauptsächlich verantwortlich ist.
– Und drittens sucht das entzauberte grüne Idol offenbar nach einem Grund, um seine Partei und sich selbst ohne Totalschaden aus der scheiternden Koalition zu verabschieden, bevor das Kanzler Scholz tut.
Denn Scholz wird, Stand heute, nicht mehr lange dem Drängen der Union nach Regierungsbeteiligung widerstehen können, wenn er sein Amt nicht vorzeitig in Gefahr bringen will. Habecks Kalkulation ist leicht durchschaubar: Unter dem Beifall von Gewerkschaften und einiger Wirtschaftszweige will er Geld in die Ökonomie stecken, das als Schulden spätere Regierungen und Steuerzahler belastet.
Das aber kann FDP-Finanzminister Lindner keinesfalls akzeptieren. Ansonsten ist nämlich die bereits schwer geschwächte FDP mausetot. Scholz selbst laviert, was auf Dauer keine Lösung ist. Vielleicht hat Habeck auch erkannt, dass seine wahren Talente doch woanders liegen. Gegen diese Erkenntnis wäre nichts einzuwenden.
Wolfgang Hübner.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner[11] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite[12] und seinen Telegram-Kanal [13]erreichbar.
Von CLAUDIO MICHELE MANCINI* | Wir können aufatmen. Wenn wir ursprünglich gedacht haben, dass unser Land von Raketenwissenschaftlern, Ärzten, Kosmonauten oder Diplom-Mathematikern geflutet wird, also von Menschen, denen es in Afrika zu heiß geworden ist, stellt sich nun heraus, dass wir uns alle gründlich geirrt haben.
Dank der überragenden politischen Köpfe in der grünen Partei erfahren wir, dass sich in unserem Land inzwischen nicht etwa 2,5 Millionen Sozialgäste mit kriminellen Neigungen aufhalten, vielmehr beherbergen wir ein enormes Potential engagierter und wissensdurstiger Neubürger, die nur darauf gewartet haben, endlich in Deutschland anpacken zu können. Robert Habeck hat gemeinsam mit seinen hochkarätigen Assistenten aus dem grünen „Think-Tank“ einen genialen Masterplan entwickelt, mit dem er zwei der fünf größten Herausforderungen unseres Landes binnen kürzester Zeit bewältigen wird. [..]
Worum geht es?
Um nichts Geringeres, als die weltweite Klimakrise in einem Aufwasch mit der deutschlandweiten Ofenkrise zu beenden und das mit einem geradezu verblüffend überzeugenden Lösungsansatz. Dabei wird in seinem Gesetzesentwurf zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung (FEG-Novelle) und deren beschlossene Eckpunkte mit der Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten verknüpft. So heißt es, dass die „Verordnung zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung branchenübergreifend zur Linderung von Fachkräfteengpässen beitragen“ würde.
Die Bundesregierung sieht daher bei den bereits Anwesenden Migranten und der weiteren Zuwanderung von Neubürgern einen elementaren Lösungsansatz für das Fachkräfteproblem – und somit auch für die fehlenden Monteure. Und wer da jetzt glaubt, das sei ein Witz, der irrt. Der nordrhein-westfälische AfD-Bundestagsabgeordnete Harald Weyel wollte in einer kleinen Anfrage Genaueres wissen. Die Antwort sorgte beim Fragensteller für Irritationen[17], zumal laut Wirtschaftsministerium bis 2030 sechs Millionen Wärmepumpen installiert werden sollen.
„Das Wirtschaftsministerium ist sich des Arbeitskräftemangels bewusst und beziffert die Lücke auf bis zu 14.000 Fachkräfte, die durch ein Aufbauprogramm geschlossen werden soll“, so das offizielle Statement der Koalitionsregierung. [..]
Mit diesem Geistesblitz, der seinesgleichen sucht, will Robert Habeck 14.000 Migranten rekrutieren, die in der Regel nicht lesen und schreiben können, die Landessprache nicht beherrschen und vom Lehrberuf eines erfahrenen Installateurs für hoch komplexe Heizsysteme so weit entfernt sind, wie die russische Weltraumsonde Phobos vom Mars. [..]
Laut Zentralverband Sanitär, Heizung, Klima fehlen etwa 60.000 zusätzliche Installateure, um das Ofen-Rettungs-Ziel zu erreichen. [..]
Nun ja, der Plan scheint mir ambitioniert, aber, wie die meisten der grünen High-End-Pläne unmöglich umsetzbar zu sein. Ganz abgesehen von den lästigen Arbeitszeiten, die für die Migranten wenig arbeitnehmerfreundlich sein dürften, zumal sie mit den Öffnungszeiten des Sozialamts kollidieren.
Doch zu allererst benötigte man mindestens 500 Lehrer. Die allerdings müssten, um einen ordentlichen Deutschunterricht durchführen zu können, schon der Verständigung wegen, mindestens ein Dutzend arabische Dialekte einschließlich Suaheli beherrschen. Mir ist zwar kein Lehrer bekannt, der fließend arabisch spricht, aber das kann daran liegen, dass ich nicht hinreichend recherchiert habe. Gleiches gilt dann natürlich auch für die sich anschließende berufliche Fachausbildung mit Ausbildern mit ebensolchen Sprachkenntnissen. [..]
Machen wir es kurz: Wenn Grüne eine Idee entwickeln oder gar innovativ sind und dann noch die Pläne durchziehen, wird unsere Welt hinterher eine vollkommen andere sein. So viel steht fest. Ich sehe es kommen, wir werden in einem Land voller schwarzer, bärtiger Installateure leben, die mit ihren Gebetsteppichen am Arbeitsplatz erscheinen. Nachdem der Muezzin seinen „Segen“ gegeben hat, werden sie Tag und Nacht Habecks Öfen in unsere Häuser einbauen und nicht eher ruhen, bis Deutschland vollkommen klimafrei sein wird. Außer, im Fastenmonat Ramadan…, da haben die deutschen Bürger dann ofenfrei.
* Claudio Michele Mancini wurde kurz nach Kriegsende als Sohn einer deutschen Mutter und eines italienischen Vaters geboren und wuchs in der Provinz Verbania am Lago Maggiore auf. 1964 machte er auf einer Klosterschule sein Abitur, studierte in München Psychologie und arbeitete danach als Dozent und Unternehmensberater in Frankreich, Italien, Deutschland und den USA. Im Jahr 2003 erschien seine Satiren-Sammlung Finsterland. Bekannt wurde er durch sein Romandebüt Infamità.
Habeck nennt Polizeieinsätze gegen Klimaaktivisten „Rollkommandos“
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PI
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Grüne,Justiz,Polizei |
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Die Grünen nutzen gerne die Nazis und die Nazisprache für ihre politischen Zwecke, Leichenfledderei könnte man das nennen. So versuchte ein Grüner C-Promi eine Gleichsetzung von Grünen mit Juden[19] herzustellen, weil Habecks Heizungsgesetz mitunter harsche Kritik erfuhr. Verfolgt würden die Grünen deshalb, so wie die Juden.
Übler noch als diese Verharmlosung der Judenverfolgung und damit des Holocaust ist es, wenn Politiker selbst in einen Nazi-Jargon verfallen. Auch dies kommt von einem Grünen, von Habeck selbst. Er bezeichnete Polizeieinsätze, genauer eine gerichtlich angeordnete Hausdurchsuchung, als „Rollkommandos“. Im allgemeinen Sprachgebrauch bezeichnet man damit die Schlägertrupps der Nazis,[20] hier ein Beispiel der linken Gewerkschaft Verdi (Hervorhebung durch PI-News):
Der Sturm auf die Häuser der freien Gewerkschaftsbewegung beginnt in Berlin und im ganzen Reich pünktlich um 10 Uhr, ausgeführt von Rollkommandos der SA und SS. Den Befehl dazu gab es bereits am 21. April 1933.
Und genau so nannte nun der Grüne Robert Habeck Polizeieinsätze in Deutschland im Jahre 2023. Natürlich nicht alle. Aber solche Einsätze, die sich gegen „Aktivisten“ der „Letzten Generation“ richten, also gegen die eigene gesetzlose Klientel, wie die Welt[21] berichtet:
Am 14. Juni 2023 sagte Habeck nämlich in einer Veranstaltung des Bundes Umwelt und Naturschutz in Deutschland: „Die Kriminalisierung, wie Sie es genannt haben, also Rollkommandos brechen in Wohnungen von Aktivisten ein, das ist natürlich völlig absurd.“ Mit „Rollkommandos“ meinte der Vizekanzler die von Gerichten angeordneten Durchsuchungen in Wohnungen und Büros von Klimaextremisten der „Letzten Generation“.
Diese Gleichsetzung von gerichtlich verfügten bzw. genehmigten Einsätzen deutscher Polizisten mit Nazi- „Rollkommandos“ veranlasste Rainer Wendt, den Vorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft, von Habeck „schleunigst“ eine Entschuldigung bei der Polizei zu fordern.
Nun soll hier keinesfalls für ein Verbot des Terminus eingetreten werden, wie es bei dem zitierten Weltartikel anklingt. Die Welt druckt das Bild eines Zeitungsausschnittes ab, welcher zeigt, dass der Begriff des „Rollkommandos“ von den Nazis bzw. ihren Sympathisanten selbst benutzt wurde.
Allerdings gibt es ja durchaus auch heute Rollkommandos, zum Beispiel bei der „Antifa“, die genauso agieren wie ihre historischen Vorbilder. Das Wort ist Alltagssprache geworden und sollte deshalb auch benutzt werden dürfen um die Linksfaschisten so zu bezeichnen.
Genauso, wie es erlaubt sein muss, dass man auch heute noch seinen Freunden alles Beste wünscht oder alles Beste für Deutschland. So wie Höcke, der dafür angeklagt wurde,[22] dass er „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!“ forderte.
Man darf gespannt sein, ob auch hier eine Staatsanwaltschaft wie im Fall Höcke gierig versucht, den Gebrauch verfassungsfeindlicher Wörter zu unterstellen oder zu konstruieren und eine Aufhebung der Immunität von Habeck fordert. Vermutlich aber eher nicht. Denn es ist klar, dass hierzulande manche eben gleicher sind als die anderen. Auch vor dem Gesetz.
Bereits einige Stunden vor der skandalösen Vergabe des diesjährigen Ludwig-Börne-Preis an Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck in der Frankfurter Paulskirche war diese von einem großen Polizeiaufgebot umgeben. Die Angst um den gefallenen Liebling der konformistischen Medien war offenbar groß. Denn es war eine Kundgebung verschiedener Organisationen unter dem Motto: „Kein Preis für Habeck!“ angekündigt worden, die dann auch kurz vor und während der Zeremonie in der Paulskirche auf dem davorliegenden Paulsplatz stattfand. Zu den Veranstaltern gehörten die Bürger Für Frankfurt (BFF) und „Die Basis“ sowie „Querdenker“ und die „Bürgerrechtsbewegung Solidarität“.
Der Hinweis auf die Kundgebung gegen die Preisvergabe an Habeck wurde von keiner der vier in Frankfurt erscheinenden Zeitungen veröffentlicht. So hatten sich rund 200 Menschen an dem sonnigen Samstagvormittag friedlich versammelt, um den Reden der Veranstalter zuzuhören und ihren Protest gegen die Groteske in der Paulskirche zu bekunden. Weder Habeck noch der FAZ-Mitherausgeber Jürgen Kaube, der den Preisträger bestimmt hatte, besaßen genug Fein- und Schamgefühl, nach den bekannten Ereignissen um Minister Habeck und seiner Vetternwirtschaft die Börnepreis-Vergabe abzusagen.
Für die Bürger Für Frankfurt (BFF) hielt deren Ehrenvorsitzender und langjähriger früherer Stadtverordneter, Wolfgang Hübner, eine Rede, die hier dokumentiert wird:
„Wir haben uns heute hier nicht versammelt, weil wir gegen den Ludwig-Börne-Preis sind, der jetzt in der Paulkirche verliehen wird. Wir sind an diesem Sonntagvormittag im Juni 2023 hier, weil wir dem diesjährigen Preisträger und der Öffentlichkeit sagen wollen: Kein Preis für Robert Habeck!
Kein Preis für einen Politiker, der das Vertrauen von Millionen Menschen missbraucht hat.
Kein Preis für einen Minister, der seine Glaubwürdigkeit verspielt hat – egal, ob fahrlässig oder gar bewusst.
Kein Preis für den Mann, der mit seiner Politik der Zerstörung materieller Lebensgrundlagen, mit der offenbar angestrebten faktischen Deindustrialisierung von wichtigen Wirtschaftszweigen in Deutschland unzählige Bürger in existenzielle Sorgen und Nöte bringt.
Kein Preis für einen Politiker, der sich davon Profit für seine Partei und seine Ideologie verspricht.
Kein Preis für einen Grünen, der seine Gesinnungsgenossen im traditionsreichen Ministerium von Ludwig Erhard und Karl Schiller mit ebenso einflussreichen wie ertragreichen Posten und Pfründen versorgt.
Kein Preis für dieses als Vizekanzler herausgehobene Regierungsmitglied, das entscheidenden Anteil an der extrem selbstschädigenden Sanktionspolitik und der Kriegstreiberei im Ukraine-Konflikt hat.
Kein Preis für einen Politiker, der das Ende von Atomkraftwerken in Deutschland betreibt und bejubelt, aber Atomkraftwerke in der Ukraine provokativ gut und problemlos findet.
Initiator Wolfgang Hübner war Hauptredner der Protestveranstaltung in Frankfurt.
Wer für die heutige Preisverleihung an Robert Habeck verantwortlich ist, dürfte das inzwischen schon bereut haben. Dass die Preisvergabe gleichwohl trotzdem heute stattfindet, zeigt allerdings, dass die Reue nicht ausgereicht hat, diese Veranstaltung abzusagen. Damit wird dem Ludwig-Börne-Preis wie auch dem zu Recht berühmten Namensgeber des Preises ein übler Dienst erwiesen.
Es ist ohnehin ein mehr als fragwürdiger Bruch in der bisherigen Vergabepraxis des Preises, erstmalig eine noch in der unmittelbaren politischen Verantwortung stehende Person auszuzeichnen. Wer geglaubt hat, das sei eine gute Idee, dem sagen wir mit aller Deutlichkeit: Es war eine ganz schlechte Idee!
Denn die Enthüllungen im Zusammenhang mit den geplanten Heizungsgesetzen haben hässliche Abgründe an Vetternwirtschaft, grünen Netzwerken und nicht zuletzt auch an handfesten finanziellen Interessen ausländischer Kreise offengelegt.
Es ist hier nicht die zeitlich ausreichende Gelegenheit, all die inzwischen gut recherchierten, oft haarsträubenden Einzelheiten dieser Enthüllungen darzulegen. Aber es kann nicht geleugnet werden, dass der Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck dafür politische Verantwortung hatte und hat.
[23]
[24]
[25]
Keiner anderen Sache hat Habeck mit der Vetternwirtschaft in dem von ihm verantworteten Ministerium so geschadet wie ausgerechnet der Klimapolitik, die ihm angeblich doch eine Herzensangelegenheit sein soll.
Denn jeder nachdenkliche Mensch muss sich nun fragen: Geht es tatsächlich ums Klima oder geht es nicht vielmehr um hohe Ämter und satte Pfründe für Mitglieder und Günstlinge der Partei der Grünen?
Und noch eine andere Frage drängt sich auf: Wie groß ist die Verblendung und Arroganz von Habeck und anderen, wenn diese Leute in einer Gesellschaft mit unzähligen kritischen und wachen Köpfen in den sozialen Kommunikationsmitteln allen Ernstes glauben, mit schamloser Vetternwirtschaft durchkommen zu können?
Wäre Herr Habeck nicht Mitglied der von vielen Massenmedien gehätschelten Partei der Grünen, dann hätte er unter dem Eindruck der öffentlichen Empörung schon längst sein Amt räumen müssen. Und dann würde es ihm auch nichts nutzen, grüne Ideologe besonders wortgewandt und bislang auch besonders erfolgreich als schlechte Politik gut verkaufen zu können.
Wenn ich die Begründung für die Preisvergabe an Robert Habeck richtig verstanden habe, dann soll die Qualität dieses Ministers vor allem darin liegen, mit intellektuellem Glanz grüne Zumutungen genießbar zu machen.
Nein, mit Glanz und Gloria ist es vorbei bei dem Politiker Habeck. Denn der prominenteste Repräsentant der Grünen hat sein wichtigstes politisches Kapital eingebüßt, das Glaubwürdigkeit heißt.
Wie soll uns ein solcher Minister gut durch die gerade festgestellte Rezession leiten?
Wie sollen wir diesem Minister zutrauen, den bescheidenen Wohlstand von vielen Deutschen zu verteidigen?
Warum sollen wir dem Politiker Habeck folgen, der für die Illusion, Russland zu ruinieren und zugleich auch noch das Weltklima zu retten, den so mühsam und opferreich errungenen Sozialstaat bereit ist zu riskieren?
[26]
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[28]
Es muss an dieser Stelle deutlich gesagt werden: Robert Habeck hat den Ludwig-Börne-Preis gewiss auch deshalb von einem der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zugesprochen bekommen, weil er ebenso ein Kriegstreiber ist wie das weite Teile der FAZ-Redaktion leider sind.
Niemals hätte ein deutscher Wirtschaftsminister, der geschworen hat, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, den Sanktionen gegen Russland zustimmen dürfen. Denn die Folgen dieser Sanktionen sind für Millionen Menschen in Deutschland jeden Tag negativ spürbar mit Teuerung und Reallohnverlusten.
Doch Robert Habeck hat diese bevölkerungsfeindliche Politik nicht nur mitgetragen, sondern vielmehr in seiner herausgehobenen Regierungsposition gefordert und gefördert.
Als führendes Mitglied der Partei der Grünen hat auch er vor der Bundestagswahl 2021 dafür geworben, keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete zuzulassen. Inzwischen ist Robert Habeck eine treibende Kraft bei den Grünen, die Ukraine selbst mit tödlichen Angriffswaffen zu versorgen.
Habeck hat in einem Buch geschrieben: „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Das mag seine persönliche Meinung sein. Schlimm genug. Aber es gibt ihm nicht das Recht, diese Verachtung des Eigenen so weit zu treiben, dass Deutschland unter einer Regierung mit dem Vizekanzler Habeck mit jedem Tag mehr die Gefahr riskiert, Kriegspartei zu werden.
Unsere Großeltern und Eltern haben dieses zerstörte Land, diese zerstörte Stadt Frankfurt, diese zerstörte Paulskirche nach 1945 nicht wieder aufgebaut, damit in einem Dritten Weltkrieg alles endgültig vernichtet wird.
Es kann keinen Zweifel geben, dass mit der politischen Person und Tätigkeit des Robert Habeck Vorgänge und Ziele verbunden sind, die Deutschland schaden, die den Menschen in Deutschland in höchstem Maße abträglich sind. Weil wir das erkennen, sind wir heute hier.
Wir wollen und können es nicht hinnehmen, dass der diesjährige Ludwig-Börne-Preis ohne Protest und ausgerechnet in der Paulskirche dem falschen Mann zur falschen Zeit mit der falschen Begründung verliehen wird.
Zwar können wir das hier und heute nicht verhindern. Aber wir können, wollen, ja wir müssen öffentlich sagen: Kein Preis für diesen Politiker – kein Preis für Robert Habeck!“
„Achtung, Reichelt!“: 600.000 € für Graichens Schwester!
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PI
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Grüne,Korruption,Video |
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Manche Politiker fürchten die sprichwörtlichen Leichen im Keller. Bei Wirtschaftsminister Robert Habeck waren es am Ende zu viele Graichen im Keller …
Der ideologische Anführer der Grünen Partei, Kinderbuchautor und Vordenker der grünen Planwirtschaft, verliert seinen wichtigsten Mann in einem beispiellosen Skandal von Vetternwirtschaft.
Seit der Zeit, in der Deutschland noch von Fürsten und Grafen, vom Adel regiert wurde, hat niemand mehr so unverhohlen seine eigene Familie versorgt wie Habecks Staatssekretär Patrick Graichen. Grün ist die Farbe der Hoffnung. Vor allem der Hoffnung, dass der eigene Bruder, Schwager, beste Freund einen schon mit fetten Aufträgen und Steuergeldern ausstatten wird. Bei der Grünen Partei heißt der Vetter Vetter, weil sein Konto immer fetter wird!
Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen musste am Ende gehen, weil aufgefallen war, dass er dem Umweltverein seiner Schwester 600.000 Euro Fördergelder genehmigen wollte. SECHSHUNDERTTAUSEND Euro Steuergeld für die Schwester. Diese Leute gehen nicht davon aus, dass wir es nicht merken oder niemals erfahren. Es ist ihnen einfach egal, ob wir es merken …
