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Trendsetter Sachsen-Anhalt

Von ROLAND | Der „Osten“ setzt schon lange die politischen Trends in Deutschland, das alte westdeutsche Establishment hat das nur noch nicht verstanden. Neuestes Beispiel ist die aktuelle Umfrage zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. [1]

Demnach wird es im nächsten Magdeburger Landtag nur noch drei Parteien geben: AfD, BSW und die CDU als letzte der alten Westparteien. FDP, SPD und Grüne scheitern allesamt an der Fünf Prozent-Hürde.

Deutschlandweit sieht es zwar immer noch so aus, als würden SPD und Grüne den Einzug auch in den nächsten Bundestag schaffen: Beide Parteien sind in allen Umfragen weiterhin zweistellig.

Allerdings ist die nächste reguläre Wahl erst im Herbst 2025, und bis dahin wird diese Regierung noch viel Schaden anrichten. Und je länger Gelb, Rot und Grün an der Macht sind, desto heftiger wird die Quittung ausfallen.

Seien wir also nicht ungeduldig, die Zeit ist auf Seiten der neuen Kräfte im Land. Sachsen-Anhalt zeigt, wie’s geht!

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Die Lehre aus Sachsen-Anhalt: Sozialisten stürzen ab

geschrieben von libero am in Deutschland | 110 Kommentare
Die Kernaussage der Wahl von Sachsen-Anhalt ist daher klar und deutlich: Die Wähler im Gebiet der ehemligen DDR wenden sich immer weiter vom Sozialismus ab.

Von M. SATTLER | Auch wenn die AfD Federn lassen musste: Die Hauptaussage der Wahl in Sachsen-Anhalt ist der Totalabsturz des sozialistischen Lagers. SED („Linke“), SPD und Grüne erreichten nur noch 25,6 Prozent und verloren 6,5 Prozent ihrer Stimmenanteile. Das bürgerliche Lager hingegen konnte um 5,2 Prozent zulegen: AfD, FDP und CDU erreichten sagenhafte 64,2 Prozent der Wählerstimmen. Zählt man die Freien Wähler mit ihrer ebenfalls bürgerlichen Grundausrichtung noch dazu, entschieden sich sogar 67,3 Prozent der Wähler von Sachsen-Anhalt für eine der bürgerlichen Parteien. Dieses bürgerliche Plus von insgesamt 6,1 Prozent, inklusive der Freien Wähler, entspricht ziemlich genau dem Minus von 6,5 bei den Sozialisten.

Die Kernaussage der Wahl von Sachsen-Anhalt ist daher klar und deutlich: Die Wähler im Gebiet der ehemligen DDR wenden sich immer weiter vom Sozialismus ab, ein neosozialistisches oder ökosozialistisches Revival findet in den „neuen Ländern“ nicht statt. Die SED verlor 5,1 Prozent der Stimmen – ein Drittel ihrer Wählerschaft! – und erzielte nur noch 11,2 Prozent, eine mehr als deutliche Absage an die ehemalige Staatspartei. Die zentrale Botschaft hinter diesem dramatischen Stimmenverlust ist nicht zu übersehen: Der SED hat ihre nach 1989 begonnene inhaltliche Anbiederung an den linksgrünen Mainstream westdeutscher Prägung nichts gebracht. In Mitteldeutschland, wo die Menschen weniger naiv und deutlich politikskeptischer sind als im Westen, kann die typisch westlinke Mischung aus Klima, Multikulti und kindischer Sozialismusromantik nicht überzeugen. Gregor Gysis Versuch, die SED durch Anbiederung an das westlinke Milieu zu retten, ist gescheitert.

Aber auch Sahra Wagenknecht, die die SED wieder als stramm marxistische Plattformpartei wiederbeleben möchte, steht auf verlorenem Posten: Diese Variante der SED haben die Menschen in der ehemaligen DDR lange genug am eigenen Leibe erlebt und dieses Desaster will man sich nicht zweimal antun. Die von Wagenknecht erträumte marxistische Wiedergeburt der SED von annodazumal wird es niemals geben. Der Langfristtrend für die SED geht weiter Richtung Müllhalde der Geschichte.

Die SPD mit ihrem Kevin Kühnert-Neosozialismus ist intellektuell kein wirkliches Thema, der neuerliche Tiefenrekord von 8,3 Prozent in Sachen-Anhalt – nochmal unglaubliche 2,2 Prozent ihrer Wähler verloren! – spricht für sich. Spannender ist das Wahlergebnis der Grünen: 6,1 Prozent erreichten die Ökokommunisten, ein leichtes Plus immerhin von 0,9 Prozent. Aber angesichts des enormen Werbeaufwandes, den die Medien für die Grünen betreiben, ihrer Dauerpräsenz in allen Talk-Shows, wo sie tagaus, tagein vor einem Millionenpublikum ihre Heilslehren unhinterfragt verkünden dürfen, ist dieses Ergebnis eine Katastrophe. Man fragt sich unweigerlich, wo die Grünen eigentlich stehen würden, wenn die Medien ihnen keine permanente Schützenhilfe leisteten.

Die Botschaft auch dieses mageren Ergebnisses der medial hochgejazzten Grünen ist klar und deutlich: Die Menschen im Gebiet der ehemaligen DDR haben die Nase voll von sozialistischen Versprechungen jedweder Art. Denn im Unterschied zu den naiven Westdeutschen wissen sie aus konkreter eigener Erfahrung, was Sozialismus bedeutet, und zwar egal ob roter, dunkelroter oder grünistischer Sozialismus: Bevormundung, Unterdrückung, Armut.

Insofern ist es erfreulich, dass die bürgerlichen Kräfte auch in Sachsen-Anhalt stabil im Aufwind sind. Tragisch ist nur die Tatsache, dass sich das bürgerliche Lager von den Medien getreu der Devise „Teile und herrsche“ spalten lässt: Natürlich haben die linksgrünen Medien ein Interesse daran, die CDU in Koalitionen mit den von den Journalisten bevorzugten sozialistischen Parteien zu drängen, indem sie die AfD dämonisieren. Denn selbst in Westdeutschland wäre es in den meisten Bundesländern für SED, SPD und Grüne unmöglich, irgendwo an die Macht zu kommen, wenn die Medien die AfD als natürlichen Koalitionspartner der CDU nicht unter Dauerfeuer halten würden und die CDU dadurch in Koalitionen mit den Sozialisten geradezu zwingen. Enttäuschend, dass die CDU dieses billige Spiel mitspielt.

Deutschland wählt bürgerlich – aber die CDU bringt die Sozialisten an die Macht. Schande über diese Partei!

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Corona: AfD als Speerspitze des parlamentarischen Widerstands

geschrieben von Cassandra am in AfD,Corona | 63 Kommentare

Von DER ANALYST | Viele der kritischen Menschen, die sich auch außerhalb der Mainstream Medien informieren, sind inzwischen zu der Überzeugung gekommen, dass die Corona-Zwangsmaßnahmen längst keinen gesundheitlichen Hintergrund mehr haben, sondern zur Durchsetzung politischer Ziel von großer Tragweite dienen.

Es sieht so aus, als ob SARS-CoV-2, dessen Gefährlichkeit in etwa aggressiven Stämmen des Influenza-Virus gleichzusetzen ist, als „window of opportunity“ zur beschleunigten Schaffung einer ohnehin geplanten, neuen globalen Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftsordnung im Sinne des „Great Reset [2]“ instrumentalisiert wird. Das Mittel der Wahl ist hierbei der umstrittene PCR-Test, mit dem die Perpetuierung des Pandemiestatus so lange wie erforderlich gewährleistet werden kann.

Wie sich gezeigt hat, ist jeder Versuch sinnlos, die politischen Entscheidungsträger davon zu überzeugen, auch andere Experten als Drosten, Wieler und Co. zu Rate zu ziehen. Es ist zu vermuten, dass diejenigen, die das Sagen haben, die Wahrheit längst kennen.

Deshalb bleibt nur, jene aufzuklären, die tagtäglich von den Mainstream Medien mit Corona-Katastrophenmeldungen bombardiert werden und diese inzwischen verinnerlicht haben. Und das ist leider die Mehrheit der Menschen in unserem Land. Die Schwierigkeit bei diesem Unterfangen ist, dass man gar nicht weiß, wo man bei soviel Desinformation seitens des polit-medialen Establishments anfangen soll, zumal es sich ja um eine nicht unkomplizierte Materie handelt.

Rede im Parlament als Aufklärungsvideo

Robert Farle, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat dieses Problem gelöst, indem er in einer höchst informativen Rede alles zusammengefasst hat, was es über die Instrumentalisierung des Corona-Virus und die dabei angewandten Methoden zu wissen gibt.

[3]Die Rede eignet sich perfekt als Aufklärungsvideo, mit dem das offizielle Corona-Narrativ zum Einsturz gebracht werden kann. Wer das Video gesehen hat, ahnt danach, dass die Zwangsmaßnahmen wohl so lange aufrecht erhalten werden, bis der Umbau der Gesellschaft – „The Great Reset“ – unumkehrbar geworden ist.

Mit dem Video haben Sie nun ein Mittel zur Verfügung, den einen oder anderen „Zeugen Coronas“ zu bekehren, wenn sich die Gelegenheit dazu ergibt.

Es ist ermutigend, dass die AfD nach einem anfänglichen Schlingerkurs, der angesichts der widersprüchlichen Informationen durchaus verzeihlich ist, inzwischen zur Speerspitze des parlamentarischen Widerstandes gegen die „Corona-Diktatur“ geworden ist.

Nach dem Bruch der Maastricht Verträge und der Flüchtlingskrise bekommt nun die Alternative für Deutschland eine weitere Chance, zu wachsen und ihr politisches Gewicht zu erhöhen.

Bayern: Volksbegehren gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen in Vorbereitung

Auch im bayerischen Landtag tut sich was: Die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner hat gestern in einer Rede die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Schutzmaßnahmen als totalitär, rücksichtslos und brutal bezeichnet – und in Bayern ein Volksbegehren dagegen in Aussicht gestellt:

„Alle Institutionen haben bisher fast vollständig versagt: die Parlamente, die Gerichte und auch die Medien. Als letztes Mittel greifen wir heute zum schärfsten Schwert: Nur noch ein Volksbegehren kann unsere Freiheit wiederherstellen“

So geht Opposition! Das wollen die AfD-Wähler sehen, statt der internen Streitigkeiten. Das ist auch der Weg, auf dem die Alternative für Deutschland Wähler aus den Reihen der Querdenker gewinnen wird, was wohl der Alptraum der etablierten Parteien ist.

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Sachsen-Anhalt: Martin Reichardt neuer AfD-Landesvorsitzender

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 49 Kommentare

Am Samstag wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt zum neuen Landesvorsitzenden in Sachsen-Anhalt gewählt. Reichardt dankte in seiner Bewerbungsrede seinem Vorgänger André Poggenburg für sein Engagement für die AfD Sachen-Anhalts: „André, Du hast zusammen mit uns Geschichte geschrieben.“

Reichardts Ziel ist es, in Sachsen-Anhalt stärkste Partei zu werden. Der Grundstein dazu müsse in der Kommunalwahl 2019 gelegt werden. Dazu sei eine einige AfD notwendig: „Unsere Gegner sind die Altparteien, die rechtsbrüchige Merkel-Regierung. Die de facto linksextremen Öko-Ablasshändler der Grünen und ihre stalinistische Schwester Die Linke.“

Und weiter: „In Sachsen-Anhalt blicken wir auf eine unheilige Allianz aus halbkonservativer CDU und dahinsiechender SPD, die sich von den Grünen als linksextremer Kleinstpartei abhängig gemacht hat!
Diese unheilige und widersinnige Allianz bröckelt an allen Ecken!“

Der politische Umbruch stehe auch in Deutschland auf der Tagesordnung, so wie in Italien, Österreich, Dänemark und anderswo in Europa. Dann müsse die AfD eine starke Alternative mit Bereitschaft zur Verantwortung sein.

Unter großem Applaus beendete Reichardt seine kämpferische Rede: „Uns eint der politische Kampf, das demokratische Deutschland zu dem machen, wie es kommende Generationen verdienen: Sozial-Mutig-Deutsch.“

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WELT: AfD verliert in Sachsen-Anhalt „erdrutschartig an Zustimmung“

geschrieben von dago15 am in Alternative für Deutschland (AfD) | 115 Kommentare

Von ARENT | Man sollte immer mal wieder Beispiele für Ungenauigkeiten oder bewusste Lügen in öffentlich-rechtlichen Medien, bei Zeitungen oder Parteien sammeln. Zum einen, damit dieses Verhalten Konsequenzen für die Glaubwürdigkeit der jeweiligen Medien hat. Zum anderen, weil eine solche Liste durchaus nützlich sein kann, wenn diese sich mal wieder als Hort von Seriosität präsentieren wollen.

Gerade hat sich die Landesregierung Sachsen-Anhalt mal wieder so einen Schnitzer geleistet. Die WELT titelt „AfD fällt in Sachsen-Anhalt deutlich unter 20 Prozent“. Auf den ersten Blick schaut alles ganz normal aus: Eine Umfrage im Auftrag der Landesregierung hat die AfD in Sachsen-Anhalt (Landtagswahlergebnis 2016: 24 Prozent) bei 15 Prozent verortet. Das sieht tatsächlich nach – wie im Artikel formuliert – einem „erdrutschartigen“ Zustimmungsverlust aus.

Das Problem: Die Umfragen vor der Landtagswahl 2016 [4] hatten die AfD – zwei Tage vor der Wahl – ebenfalls bei lediglich 18 Prozent gesehen. Geworden sind es dann 24 Prozent.

Das an sich sollte schon die Alarmglocken klingeln lassen. Sechs Prozent liegt weit über dem statistischen Fehler. Und auch wenn es einige schwer vorherzusagende Effekte gibt, ist Sachsen-Anhalt letztlich auch kein anderes Pflaster als Sachsen oder Brandenburg. Wieso sollten Vorhersagen hier schwieriger sein als anderswo?

Im Vergleich zum Landtagswahlergebnis 2016 wäre ein Einbruch von 24 auf 15 Prozent tatsächlich „erdrutschartig“. Im Vergleich zur Umfrage vor der Wahl wären es lediglich drei Prozent Stimmverlust. Was also stimmt denn nun?

Das Geheimnis lüftet sich, wenn man sich die zeitliche Entwicklung der Wahlumfragen [5] anschaut. Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 sahen die Umfrageinstitute – ohne Dimap – die AfD bei 17 bis 19 Prozent. Nach der Landtagswahl sah Dimap die AfD auf einmal bei 22 Prozent. Ein Jahr später, 2017, waren es nur noch 13 Prozent und heute sind es – bei einem anderen Umfrageinstitut – 15 Prozent.

Es kann also vermutet werden, dass die Institute intern ein wenig an den eigenen Formeln geschraubt haben, um sie mit dem Landtagswahlergebnis in Einklang zu bringen. Das ist durchaus üblich. Eine etwas böswilligere Interpretation wäre natürlich, dass die Bewertung vor der Wahl durch die anderen Umfrageinstitute absichtlich zu niedrig war – und Dimap nach der Wahl einfach die „richtigen“ Zahlen präsentiert hat.

Dann stellt sich die Frage, was man mit den 13 Prozent 2017 anfangen soll. Das wäre fast eine Halbierung des Ergebnisses – und zwar zwei Monate vor der Bundestagswahl. Vor allem: Die Ergebnisse der Bundestagswahl [6] 2017 in Sachsen-Anhalt waren 16,9 Prozent bei den Erstimmen und 19,6 Prozent bei den Zweitstimmen. Da tauchen auf einmal wieder die sechs Prozent Fehler auf.

Noch problematischer wird es, wenn man bedenkt, dass die jetzigen 15 Prozent von einem anderen Umfrageinstitut kommen. Haben die ebenfalls ihre Berechnung angepasst? Oder nutzen sie dieselbe wie vor der Landtagswahl 2016?

Wirklich seriös wäre es, einfach nur noch Wahlumfragen von Instituten zu veröffentlichen, die beim tatsächlichen Wahlergebnis nicht allzu weit danebenliegen. Das lässt sich einfach dadurch überprüfen, indem man eine Liste mit vergangenen Wahlergebnissen und Vorhersagen erstellt. Schon weiß man, welche Umfrageinstitute ehrlich sind.

Das alles ist aber erst einmal die Schuld der Umfrageinstitute – oder der Landesregierung. Medien wie der WELT selbst kann man höchstens vorwerfen, dass sie so unkritisch mit den Wahlumfragen umgehen. Ein Nebensatz zu früheren Vorhersagen – und dem tatsächlichen Ergebnis – hätte nicht geschadet. Wenn man mit einem Fehler von sechs Prozent rechnen muss, dann ist man ganz schnell wieder über 20 Prozent und die Tendenz der AfD bundesweit ist ganz klar positiv. Warum sie ausgerechnet in Sachsen-Anhalt einbrechen sollte, ist für einen gut informierten Journalisten zumindest fraglich.

Und was sagt die AfD zu der Umfrage? Martin Reichardt, Mitglied des AfD-Landesvorstands von Sachsen-Anhalt, sieht die Meldung sehr gelassen: „Da der Sachsen-Anhalt-Monitor von der Landesregierung in Auftrag gegeben wurde, können wir das scheinbar schlechte Umfrage-Ergebnis für die AfD richtig einordnen, nämlich tendenziös. Für uns ist wichtig: Wahltag ist Entscheidungstag!“

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