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Video: Rechtsstaat in Gefahr?

Professor Karl-Albrecht Schachtschneider [1] gilt als Koryphäe im deutschen Staats- und Verfassungsrecht.

Der emeritierte Juraprofessor lehrte zuletzt öffentliches Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen und hat mit seinen aufsehenerregenden Verfassungsbeschwerden gegen die zunehmende Kompetenzenverlagerung nach Brüssel zumindest einige wichtige Hürden gegen einen totalen deutschen Souveränitätsverlust erstreiten können.

In einem Doppelinterview zusammen mit dem Vorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion Markus Wagner äußert sich Schachtschneider nun zum aktuellen Zustand des Rechtsstaates in Deutschland.

Aus den unterschiedlichen Perspektiven eines Rechtsprofessor und eines patriotischen Oppositionspolitikers wird übereinstimmend ein eklatanter Mangel an funktionierender Rechtsstaatlichkeit festgestellt, besonders wenn es um die deutsche Asylpolitik seit dem Herbst 2015 geht.

Ein Plädoyer für die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien, das deutlich macht, wo heutzutage wirklich Verfassungsfeinde am Werk sind.

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Video: PI-NEWS-Interview mit Prof. Schachtschneider zum Volksbegehren

geschrieben von byzanz am in Deutschland,Patriotismus,Video | 30 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Prof. Karl Albrecht Schachtschneider sieht im neuen Volksbegehren [2] „Ja zum Grenzschutz – sichere Grenzen in Bayern“ ein wichtiges Instrument, mit dem die Bürger Druck auf die regierenden Parteien ausüben können, damit sie endlich die ureigenste Aufgabe des Staates – den Schutz ihrer Bevölkerung – wiederaufnehmen. Diese Initiative ist zunächst auf Bayern begrenzt, sollte aber in Form eines Dominoeffektes auch auf andere Bundesländer übergreifen. Im PI-NEWS-Interview (oben) warnt er zudem eindringlich vor der Islamisierung, die durch die Grenzöffnung eine weitere Beschleunigung erfahren hat.

Anfang September führte der Initiator des Volksbegehrens, Jürgen Elsässer, ein ausführliches Gespräch [3] mit Prof. Schachtschneider, in dem jener erklärte, dass Bayern geradezu verpflichtet sei, sich ein Grenzschutz-Gesetz zu geben. Brigitte Fischbacher, eine der sechs Beauftragten des „Volksbegehrens Grenzschutz“ gegenüber der Regierung des Freistaates Bayern, sprach bei der Compact-Sicherheitskonferenz am 29. September in Garmisch-Partenkirchen ebenfalls mit dem bekannten Staatsrechtler [4], der auch die juristische Begründung für das Volksbegehren verfasst hat.

Dieses Volksbegehren [5] kann jeder Bürger in Bayern unterschrieben, der die deutsche Staatsbürgerschaft und seinen Erstwohnsitz im Freistaat hat. Wer teilnehmen möchte, kann sich die Unterschriftslisten zusenden [6] lassen oder auch downloaden [7], beidseitig ausdrucken und an den Verein zurückschicken. Es gibt auch die einfache Möglichkeit, das Begehren online zu unterstützen [8].

Am kommenden Sonntag ist im Rahmen der Landtagswahl in Bayern eine ideale Möglichkeit, in der Nähe von Wahlräumen außerhalb der Schutzzonen Unterschriften zu sammeln. Jede Initiative ist willkommen. Im ersten Schritt sind bayernweit 25.000 Unterschriften nötig, damit das Volksbegehren offiziell beantragt werden kann.

Bei der Sicherheitskonferenz hielt Prof. Schachtschneider einen faktenreichen Vortrag (im Video des Livestreams ab Minute 46 [9]) über die geradezu fahrlässige Grenzöffnung durch das Merkel-Regime in September 2015. Dies ist auch seiner Überzeugung nach ein völlig unverantwortlicher Zustand, der bis heute anhält, niemals durch einen Parlamentsbeschluss autorisiert wurde und die Sicherheit der deutschen Bevölkerung in hohem Maße aufs Spiel setzt.

(Kamera: Armon Malchiel)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [10] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [11] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [12]

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