Von PLUTO | Die maltesische Regierung ist eingeknickt ^[1] und hat der „Aquarius“ gestattet, einen ihrer Häfen mit 141 illegalen Einwanderern anzulaufen. Die Menschen sollen auf mehrere EU-Staaten wie Frankreich, Luxemburg, Portugal, Spanien und natürlich auch Deutschland verteilt werden.

Damit ist es den selbsternannten Seenotrettern von SOS-Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen erneut gelungen, Europa mit einer Quasi-Erpressung unter Druck zu setzen. Bereits im Juni hatte das Schiff händeringend einen Hafen für rd. 600 Menschen gesucht, die sich mit Schlauchbooten ihrer Schleuser auf das Meer vor Libyen gewagt hatten und unterwegs aufgenommen worden waren. Damals hatte Spanien sich großzügig gezeigt und einen seiner Häfen geöffnet. Das war vor dem Besuch der deutschen Kanzlerin auf der iberischen Halbinsel. Niemand weiß, wo sich die 600 Einwanderer inzwischen befinden. Vermutlich viele auf dem Weg nach Deutschland, ihrem Zielland Nummer 1.

Italien hatte sich damals strikt geweigert, der „Aquarius“ das Einlaufen in einen ihrer Häfen zu gestatten. Auch dieses Mal blieb die italienische Regierung hart. England, Frankreich und Spanien hatten abgewinkt, weil ihre Häfen nicht die nächstgelegenen seien. Gibraltar erklärte laut der österreichischen Kronen-Zeitung, dass sie der „Aquarius“ inzwischen untersagt ^[2] hätten, das Schiff künftig unter der Flagge des britischen Überseegebiets fahren zu lassen. Zur Begründung hieß es, das Schiff sei in Gibraltar als Forschungsschiff registriert worden, nicht als Rettungsschiff.

Malta erklärte nun, dass es dem Schiff erlauben würde, seine Häfen anzusteuern, obwohl es keine Verpflichtung hat, dies zu tun. Offen bleibt, warum die „Aquarius“ nicht von der zuständigen libyschen Rettungsleitstelle angewiesen worden war, die vor der libyschen Küste aufgenommenen Menschen in einen nahen libyschen Hafen zu verbringen. Dies hätte internationalen Seerechts-Regeln entsprochen. Stattdessen fuhr die „Aquarius“-Besatzung eigenen Aussagen zufolge auf Anweisung Libyens Richtung Malta, um sich dort einen „sicheren“ Hafen zuweisen zu lassen. Die „Aquarius“ hatte allerdings erklärt, Libyen komme als sicherer Ort nicht infrage. Das meldete die Kronen-Zeitung. ^[3] In deutschen Medien war davon nichts zu lesen.

Wenn die EU-Mittelmeeranrainer-Staaten sich nicht weiterem Druck durch private Seenotretter und ihrer medialen Netzwerke aussetzen und das Schleusergeschäft auf dem Mittelmeer unterbinden wollen, dann müssen sie die „Aquarius“ als letztes verbleibendes Schiff in Malta festsetzen. Aufgrund der bisherigen Abschottungsmaßnahmen und der an die Kette gelegten übrigen NGO-Schiffe ist die Zahl der Überfahrten und der Ertrinkungstoten auf der zentralen Mittelmeerroute im Halbjahr 2018 im Vergleich zu 2017 bereits stark zurückgegangen.

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Von PLUTO | Die „Aquarius“, das 77 m-Schiff für die Organisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée, dümpelt und fischt seit kurzem wieder vor der libyschen Küste im moralisch trüben spiegelglatten Wasser. Und prompt kreuzen fast wie bestellt zwei hölzerne Seelenverkäufer den Kurs der selbsternannten „Seenotretter“: Wieder 141 Menschen vor dem Ertrinken gerettet, twittert die Besatzung am Freitag selbstherrlich in die Welt. ^[4]

Zuvor sollen diese Menschen auf ihren Booten fünf anderen großen Schiffen begegnet sein, ohne dass diese gleich eine Rettungsaktion eingeleitet hätten, will die „Aquarius“-Besatzung dem Hörensagen nach von den Geretteten vernommen haben. Das klingt wie: „Skandal, wir haben doch laut Seerecht ein Recht auf Rettung. Warum hilft uns denn bloß keiner?“

War vielleicht die See zu glatt, war gar kein Seenotfall erkennbar? Fragen, die sich den „Freibeutern“ von der „Aquarius“ gar nicht erst stellen. Für die ist klar: „Schiffsbesatzungen schrecken möglicherweise vor Hilfe zurück, weil sie damit ein hohes Risiko eingehen, anschließend auf offenem Meer festzusitzen und keinen sicheren Ort zugewiesen zu bekommen, an den sie die Geretteten bringen können“, sagte der Projektkoordinator der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, Aloys Vimard, laut Welt. ^[5]

Nur die „Aquarius“ macht in ihrem unerschütterlichen Selbstverständnis alles richtig, lautet ihre Botschaft. Dabei kann von qualifizierter „Rettung“ an der libyschen Küste durch private Seenotretter längst nicht mehr gesprochen werden, nachdem Mittelmeeranrainer wie Italien und Malta deren Schiffe, die wegen ihrer geringen Größe, Kapazität und Reichweite ohnehin nur als Zwischenstation geeignet waren, an die Kette gelegt haben, um den lebensgefährlichen Magneteffekt zu stoppen.

Zur Zeit ist nur noch die Reichweiten-größere „Aquarius“ einsatzfähig. Sie gaukelt den hilfesuchenden Menschen am Strand etwas vor, was sie schon zahlenmäßig alleine nicht in der Lage ist zu stemmen. Es handelt letztlich nicht autark, sondern ist auf fremde Hilfe angewiesen. Mit der wahrscheinlichen Folge, dass wieder angelockte Menschen durchs Rettungsnetz fallen und ertrinken werden. Und sie spült erneut Wasser auf die Propaganda-Mühlen der mafiösen Schleuser, der Weg nach Europa sei wieder offen und mit Rettung gepflastert. Man müsse nur einsteigen und am Horizont mit den Seenotrettern per Satellitentelefon kommunizieren.

Die NGO´s bestreiten vehement, mit den Schleusern zu kooperieren, schon gar keine gemeinsame Sache mit ihnen zu machen. Wenn aber die „Aquarius“ vor der libyschen Küste auftaucht und sichere Rettung vorgaukelt, dann sendet sie damit auch Signale an die Schleuser: es kann wieder losgehen. Die „Aquarius“ tut dies im Wissen, keinen sicheren Hafen anbieten zu können. Italien ist weiterhin hart geblieben und hat ein Anlanden untersagt.

Es ist also ein Hasardunternehmen, das am Ende auf eine Art von Erpressung hinauslaufen könnte. Die „Aquarius“ fordert das Schicksal ein zweites Mal heraus, nachdem sie im Juni tagelang mit mehr als 600 Migranten und Flüchtlingen nach Spanien fahren musste, weil das Schiff von Italien und Malta keine Erlaubnis zum Anlegen bekommen hatte. Bietet Spanien wieder eine Lifeline, nachdem die Kanzlerin ihren neuen Duz-Premier Sanchez umgarnt hatte? Auch so steht fest: Die Rettung von Menschenleben als kaltblütiges Kalkül zu betreiben, ist kein humanitär Akt.

Zudem operiert die „Aquarius“, nach allem was bekannt ist, im Hoheitsgebiet der libyschen Küstenwache. Diese hat seit Juni die durch See- und Völkerrrecht abgesicherte Kommando- und Weisungsgewalt in der von ihr definierten Rettungszone. Die „Aquarius“ müsste sich also libyschen Weisungen unterwerfen. Sie hat aber schon definitiv abgelehnt, ihre menschliche Fracht in einem libyschen Hafen anzulanden. Die „Aquarius“ ist deshalb ein Schiff ohne Hafen, im Moment nichts weiter als eine schwimmende Plattform, praktisch in selbst verursachter Seenot.

Man kann nur spekulieren: die Fahrt der „Aquarius“ ist ein Test, rote Linien zu überschreiten und das See- und Völkerrecht eigenen „humanitären“ Regeln zu unterwerfen. Mit dem Ziel, die an die Kette gelegten Schiffe der anderen privaten Organisationen wieder freizubekommen, weil angeblich „Not am Mann ist“. Dafür spricht die unbewiesene Behauptung der „Aquarius“, bei der Seenotrettung am vergangenen Freitag hätten sich fünf andere Schiffe geweigert, die 141 Migranten aufzunehmen. Diese Meinung ist allerdings mit Skepsis zu betrachten. Denn der hoheitlich zuständigen libyschen Küstenwache obliegt es – siehe oben – aufnehmende Schiffe in libysche Häfen zu dirigieren. Das hat sie bereits kürzlich mit Erfolg im Fall der „Asso Ventotto“ getan.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die bayerische SPD setzt sich mehr für diejenigen ein, die versorgungssuchende Afrikaner über das Mittelmeer nach Europa schleppen, als für die Sicherheitsinteressen ihrer eigenen Bevölkerung. Eigens für Claus-Peter Reisch, der mit seinem Lifeline-Boot bereits 450 Asylforderer von der libyschen Küste nach Europa transportierte, hat die SPD nun den „Europa-Preis“ initiiert ^[6] und den meiner Meinung nach indirekten Unterstützer hochkrimineller Schlepperbanden damit ausgezeichnet. Im Video oben ist mein Statement für das Lokalfernsehen München zu sehen, in dem ich meinen Protest am 27. Juli vor dem Bayerischen Landtag erklärte.

Diese Demonstration hat eine Vorgeschichte: Als ich am 18. Juli Kenntnis von dieser Ehrung erhielt ^[7], wollte ich eine offizielle Kundgebung anmelden, um zusammen mit meinen Mitstreitern unsere Missbilligung dieser „Ehrung“ direkt vor dem Bayerischen Landtag auszudrücken. Doch um das Gebäude gibt es eine sogenannte „Bannmeile“, damit der parlamentarische Betrieb nicht gestört wird. Man kann allerdings beim Innenministerium eine Ausnahmegenehmigung beantragen, was ich auch versuchte. In meiner email meldete ich extra eine „stumme“ Veranstaltung nur mit Plakaten und Bannern an, damit sie nicht wegen Lautstärkebelästigung abgelehnt werden kann:

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit bitte ich um eine Ausnahmegenehmigung für eine Kundgebung vor dem Bayerischen Landtag am Freitag, den 27. Juli 2018.

Anlass:

Die Landtagsfraktion der Bayerischen SPD möchte dem Lifeline-Kapitän Reisch im Landtag einen Preis übergeben ^[8].

Die Kundgebung möchte sich kritisch mit der Verleihung dieses Preises auseinandersetzen.

Standort: Auf dem Platz unterhalb des Maximilianeums
Zeitraum: 8-12 Uhr
Kundgebungsmittel: Banner und Plakate, ein Fahrzeug zum Anbringen von Plakaten, keine Lautsprecher, kein Megaphon
Teilnehmer: ca. 10 Personen

Das Innenministerium teilte mir mit, dass die letztliche Entscheidung über eine Genehmigung durch die Landtagspräsidentin erteilt wird, derzeit Barbara Stamm von der CSU. Sie lehnte die Kundgebung mit einer aus meiner Sicht völlig fadenscheinigen Begründung ab. Daher musste ich eine Einzeldemo durchführen, denn die kann nicht verboten werden.

Das unten folgende Video ist die filmische Dokumentation dieses Protestes, den auch ein Kamerateam von Compact TV aufzeichnete. Darin ist die Polizei-Kontrolle aufgrund der Beschwerde durch die Vertreter der bayerischen SPD-Landtagsfraktion sowie aufgeregte Reaktionen von eingeladenen Gästen dieser Heuchler-Veranstaltung zu sehen.

Diese Kritik an der SPD-Ehrung interessierte nicht nur diverse Medien, sondern auch zahlreiche Passanten, Rad- und Autofahrer, die an der vielbelebten Straße zum Maximilianeum vorbeikamen. Am Ende des Filmes gehe ich auch noch in einem Statement auf die „Begründung“ von Frau Stamm ein und den Skandal, dass die SPD ein aus ihrer Sicht mit der „falschen Gesinnung“ ausgestattetes TV-Team aus dem Saal des Landtages hinauswarf:

PI-NEWS veröffentlichte ^[9] auch meinen Livestream, dessen drei Videos über 30.000 Personen sahen. In Kürze folgt die Dokumentation meines Protest gegen ein Straßenfest der SPD vom Samstag, an dem auch Fraktionschef Rinderspacher teilnahm. Jener hatte zusammen mit seinem linksverdrehten Bodenpersonal die bodenlose Unverschämtheit ^[10] besessen, Pegida als „Rechtsextreme“, „Nazis“ und „Faschisten“ zu diffamieren, die „Hass“ und „Rassismus“ verbreiten würden. Dieser Verleumder, Heuchler und Volksverräter bekommt jetzt die widerliche „Medizin“ zurück, die er gerne an andere austeilt. Ob sie bei ihm eine geistige Heilung auslösen wird, darf angesichts der vorhanden Links-Störung sehr stark bezweifelt werden.

(Kamera: Armon Malchiel)

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[11] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[12] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[13]

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Als der AfD-Abgeordnete Petr Bystron die öffentliche Einladung des „Kapitäns“ Claus-Peter Reisch*, 56, annahm, ihn am Deck der Lifeline zu besuchen, ruderte die Lifeline-Führung schnell zurück. Der „Kapitän“ des umstrittenen NGO-Schiffes „Lifeline“ Claus-Peter Reisch steht in Malta wegen „Segelns unter falscher Flagge“ vor Gericht.

Hier erbat er sich die Entlassung aus der Untersuchungshaft, angeblich, nur um seine 92-jährige Mutter in Deutschland besuchen zu dürfen. Doch Reisch nutzte den Deutschland-Aufenthalt für Lifeline-Propaganda. Kaum in München gelandet, griff er vor laufenden Kameras die politischen Gegner der NGOs an. Er beschuldigte sie, Tote im Mittelmeer in Kauf zu nehmen. Um seine Behauptungen zu untermauern, lud er die Politiker über die Medien ein, die „Lifeline“ in Malta zu besuchen. Er würde ihnen „seine Kapitänskajüte“ zur Verfügung stellen, so Reisch wörtlich.

Die Gelegenheit wollte sich der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron, nicht entgehen lassen. Bystrons Büro kontaktierte umgehend die Zentrale von „Mission Lifeline“ in Dresden und fragte nach, wann Bystron an Bord gehen könnte. Die Antwort kam von Axel Steier, Mitbegründer und Sprecher von Mission Lifeline.  Steier wollte von Reischs Angebot nichts wissen. Statt Bystron an Bord zu nehmen wollte er, dass Bystron seine Anzeigen gegen die Mittelmeer-NGOs zurücknimmt und sich auch noch öffentlich entschuldigt.

Bystron hatte Anfang Juli Strafanzeige gegen sieben deutsche Seerettungs-NGOs aufgrund Verstoßes gegen §96 Aufenthaltsgesetz „Einschleusens von Ausländern“ eingereicht. Die Anzeige wurde von fast allen AfD-Abgeordneten unterzeichnet und entfaltete eine große öffentliche Wirkung.

Die Mehrheit der Deutschen ist gegen die NGOs

Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey, bewerten 54,3% der Deutschen die Arbeit der NGOs negativ. Nur 31,7% positiv. Selbst in einer EMNID-Umfrage, die von der Bild am Sonntag zwei Tage nach der Veröffentlichung der Civey-Zahlen in Auftrag gegeben wurde, sprach sich eine Mehrheit der Befragten dafür aus, die Migranten zurück nach Afrika statt nach Europa zu bringen.

Bystron zeigte sich wenig überrascht von der fehlenden Dialogbereitschaft:  „Die Agenda von Mission Lifeline ist die Förderung der Masseneinwanderung und nicht die Rettung von Schiffbrüchigen, wie es die NGO vorgibt. Natürlich möchten diese Menschenschlepper dabei nicht beobachtet werden, wie sie deutsche Gesetze brechen.“

Die Tätigkeit der NGOs im Mittelmeer ist höchst umstritten. Malta und Italien läßt die Schiffe nicht mehr einlaufen. Die Bevölkerung in Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, der Slowakei sowie weiteren europäischen Ländern lehnt die unkontrollierte Masseneinwanderung nach Europa ab. Deutsche Medien sowie Teile des linken politischen Establishments in Deutschland gehören europaweit zu den letzten NGO-Unterstützern.  Doch das zwielichtige Vorgehen der NGOs weckt nun Zweifel an deren Beweggründen bei immer mehr Menschen, auch in Deutschland.

(Quelle: Collin McMahon / jouwatch)

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*Der kriminelle Kapitän ohne hochseerechtliche Zulassung ^[14] erhielt letzten Freitag von den verwirrten Mittätern der Bayerischen SPD den extra für ihn geschaffenen „Europapreis“, bevor er wieder vor Gericht nach Malta fliegen muss – auf Spendenkosten – sprich: Steuerzahlerkosten.

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