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Entführt und vergewaltigt: Fatih A. peinigt Jugendliche über Tage hinweg

Von ALEX CRYSO | Das schwäbische Marbach am Neckar, die Geburtsstadt von Friedrich Schiller, dem großen deutschen Dichter und Denker, wurde kürzlich zum Schauplatz eines unfassbaren Verbrechens, das einmal mehr in unmittelbarem Zusammenhang mit gescheiterter Integration und der Multikulti-Lüge steht.

Wie erst jetzt bekannt gegeben [1] wurde, konnte bereits am vergangenen Mittwoch ein 37-jähriger Mann, türkischer Abstammung mit Namen Fatih A. am Marbacher Bahnhof festgenommen werden. Der Migrant steht im Verdacht, eine 18-Jährige über Tage hinweg bei sich gefangen gehalten und dort mehrfach vergewaltigt zu haben.

Insgesamt drei Tage lang hatte das unvorstellbare Martyrium angedauert. Es begann am 26. Juni auf einem Spielplatz in der Türlenstraße, im nicht allzu weit entfernten Stuttgart gegen 14.30 Uhr, also am helllichten Tag inmitten einer deutschen Großstadt.

Der sogenannte „Deutschtürke“ habe sich dort an sein Opfer herangemacht und eingeschüchtert, um es dann in seine Marbacher Wohnung zu verschleppen. Dort hielt Fatih A. die junge Frau unter Drohungen fest, um sich mehrfach an ihr zu vergehen.

Bei gemeinsamen Ausgängen wurde die 18-Jährige wohl auch noch dazu genötigt Lebensmittel zu stehlen. Die Jugendliche gilt gemeinhin als psychisch labil. Andere Quellen berichten davon, dass sie unter Drogen gesetzt wurde und auch, dass ein bekanntschaftliches Verhältnis zwischen den beiden bestand.

Einmal mehr ist die Fachkraft nicht nur polizeibekannt, sondern auch noch mehrfach vorbestraft, wegen Körperverletzung und Rauschgiftdelikten musste der Mann auch schon Haftstrafen verbüßen.

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Stuttgart: Totschlagprozess gegen Antifa

geschrieben von PI am in Justiz,Linksfaschismus,Rote SA,Video | 35 Kommentare

Stuttgart-Stammheim. Im Gerichtsgebäude, das in direkter Nachbarschaft zu den Hochsicherheitstrakten (bekannt durch die RAF-Prozesse) der JVA steht, fand heute der zweite Prozesstag gegen zwei Linksextremisten der Antifa statt.

Den Angeklagten Joel Petzoldt und dem Kurden Diyar Akpinar [2] (sitzt bereits in U-Haft) wird vorgeworfen, Andreas Ziegler und zwei weitere Mitglieder der alternativen Gewerkschaft Zentrum Automobil in Tötungsabsicht attackiert zu haben (PI-NEWS berichtete [3]).

Ziegler lag in Folge des Angriffs wochenlang im Koma.

Antifa zu freiem Journalisten: „Dich kriegen wir auch noch!“

Vor dem Gerichtsgebäude spielten sich am ersten Prozesstag vergangener Woche, wie auch heute, unglaubliche Szenen ab. Umrahmt von einem großen Polizeiaufgebot erdreistete sich die Antifa die Eingänge für Besucher und Journalisten zu blockieren.

Banner wurden ausgerollt, Zugangswege versperrt, ihnen missliebige Personen bedroht.

[4]
Für die Antifa ist jeder der nicht „links“ ist ein „Nazi“. Blockade Eingang Gerichtsgebäude.

Einem freien Journalisten wurde im Beisein der Polizei in Anlehnung der Tat an Andreas Ziegler, „Dich kriegen wir auch noch!“ zugerufen.

Unverhohlen auch die aufrechterhaltene gewalttätige Drohung in Richtung der alternativen Gewerkschaft auf einem Plakat:

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Gewaltaufruf gegen Zentrum Automobil.

Auf dem nächsten Foto im roten Kreis der Haus- und Hoffotograf der Antifa: Alfred Denzinger aus Rudersberg-Schlechtbach. Er hatte seinen Platz im Gerichtssahl sicher. Die Antifa hielt in der Schlange für ihn über Stunden einen Platz ganz vorne frei, sodass er bis kurz vor Einlass durch die Menge lief um missliebige Personen abzufotografieren.

Ein Journalist der DPA hatte da nicht so viel Glück und wurde durch den Aufmarsch und Blockade der Linksextremisten an seiner Arbeit und Berichterstattung gehindert. Er durfte selbst nach Rücksprache mit den verantwortlichen Juristen nicht in das Gerichtsgebäude.

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Im roten Kreis: A. Denzinger. Rechts vor den Gittern: linksextremistische Kurden

Dass es an diesem Tag nicht nur bei Drohungen blieb, erfuhren Mitglieder von Zentrum Automobil, die die Geschädigten zum Gericht begleitet hatten. Die Reifen des Gewerkschaftsbusses wurden vermutlich mit Kanülen zerstochen, sodass die Luft nur langsam entweichen konnte. Wäre dieser Umstand erst während der Fahrt zu spät bemerkt worden, hätte es die nächsten Schwerverletzten oder sogar Toten durch einen Verkehrsunfall mit möglicherweise auch Unbeteiligten geben können.

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Zerstörung der Reifen am Gewerkschaftsbus von Zentrum Automobil.

Antifa bekennt sich zum Terrorismus: „Wir sind alle §129a“

Im Pulk der Antifa wurde vergangene Woche ein Plakat gezeigt, auf dem stand: „Wir sind alle §129a“ (siehe Titelbild). Dieses war weder als Satireobjekt noch anderweitig anders zu interpretieren, als ein klares Bekenntnis zum Terrorismus. Genauer noch: Zur Bildung einer terroristischen Vereinigung! Damit bekennt sich die Antifa unmissverständliche dazu, Mord und Totschlag als Instrument zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele gewählt zu haben. Damit gibt die Antifa außerdem zu, dass sie nicht nur aus einer losen Ansammlung Einzelner besteht, wie von ihrer politischen Unterstützerschaft aus Grünen, Linken, Kirchen und Medien gerne behauptet [10] wird, sondern organisiert aufgestellt ist.  Im Gesetzestext [11] heißt es explizit:

129a Bildung terroristischer Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung (§ 129 Absatz 2) gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind,

      1. Mord (§ 211) oder Totschlag (§ 212) oder Völkermord (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 des Völkerstrafgesetzbuches) oder
      2. Straftaten gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 239a oder des § 239b

    zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

Mainstream schweigt

Und auch hier wieder Verwunderung darüber, dass weder die Polizei einschritt, um Anzeige gegen den Plakathalter zu erstatten, noch, dass seit nunmehr einer Woche kein Organ der Mainstreammedien dieses offene Bekenntnis zum Terrorismus thematisierte. Auch keine Reaktion bei Parteien oder Kirchen. Was unter umgekehrten Vorzeichen losgewesen wäre, wenn ein Prozess mit linken Opfern derart „begleitet“ worden wäre, ist glasklar!

„Die Welt“ und die linke Wochenzeitung „Kontext“ auf Distanz zur Antifa

„Das war kein Dienst an der Bewegung“, schreibt die Wochenzeitung „Kontext [12]“ in der Einleitung zu einem Artikel der sich mit den Ereignissen um die Attacken auf die Mitglieder von Zentrum Automobil beschäftigt. „Keine schöne Geschichte, eine schlimme sogar. Und keine einfache für die linksliberale Szene.“, stellen die linken Schreiber fest.

Die Welt [13]“ (Springer) erscheint im gleichen Zeitraum mit einem außergewöhnlich aufklärerischen Artikel über die Linksextremisten der  Antifa, den Verstrickungen dieser mit allen im Bundestag vertretenen linken Parteien und der linksradikalen „Roten Hilfe“. Anlass ist auch hier der Prozess um den versuchten Totschlag an Andreas Ziegler und seinen beiden Begleitern. Mit der Mär, die Antifa bestehe nur aus Einzelpersonen wird ebenfalls aufgeräumt. Im Text heißt es dazu:

Dabei „sei geplant gewesen, die Angriffe als koordiniert und homogen auftretende Gruppe durchzuführen, um dadurch eine Identifizierung einzelner Handelnder zu erschweren“.

Zum Beweis wie gewaltorientiert die Antifa-Szene ausgerichtet ist, wird aus einer der vor dem Gericht gehaltenen und auch im Netz abrufbaren Reden der Linksextremisten zitiert:

„Antifaschismus heißt für uns, den Kampf gegen rechts selbst in die Hand zu nehmen“, dazu zähle „eben auch, Faschisten körperlich daran zu hindern, ihre Hetze zu verbreiten.

Im Text von „Welt“ werden auch zwei regionale Antifa-Gruppen genannt, die vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ eingestuft werden: Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart und Region (AABS) und das Offene Antifaschistische Treffen Rems-Murr (OAT RM).

Auch am zweiten Prozesstag gab es wieder Gewalt durch die Antifa. Ein Journalist aus dem Mainstream wurde umhergeschupst, stürzte und wurde erheblich am Knöchel verletzt. Er humpelte anschließend vom Platz.

Beobachtung vom 2. Prozesstag außen, 26.4.2021. Teil 1

Beobachtung vom 2. Prozesstag außen, 26.4.2021. Teil 2

Antifa für Drecksarbeit zuständig- IG-Metall duckt sich weg

Was ist angesichts der anstehenden Verurteilung der beiden „Antifaschisten“ aber mit dem Bündnis Antifa und IG-Metall/ Verdi [14]?  Vor Ort war an beiden Verhandlungstagen keine Fahne der DGB-Gewerkschaften zu sehen. Wie weit reicht hier die Solidarität unter den Genossen wirklich?  „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“, heißt es in einem Sprichwort. In diesem Fall gehen jetzt zwei Genossen mit denen offensichtlich niemand mehr etwas aus den DGB-Gewerkschaften zu tun haben will hinter die Gefängnismauern der JVA Stammheim und das für hoffentlich viele Jahre.

Der nächste Verhandlungstag ist für den 3. Mai 2021 angesetzt. Wir berichten weiter.

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Politische Trendwende in Stuttgart: Frank Nopper (CDU) neuer OB

geschrieben von libero am in Deutschland,Grüne | 57 Kommentare

Von CANTALOOP | 42,3 Prozent aller Stimmen [15] konnte der 59-jährige Frank Nopper, seines Zeichens langjähriger OB von Backnang, am Wahlsonntag in Stuttgart auf sich vereinigen. Fast eine kleine Sensation, wenn man bedenkt, wie stark die grüne und linke Wählerschaft in der Schwabenmetropole eigentlich ist.

Seit Jahren regiert dort bekanntlich Grün in vielen Bereichen – und gestaltet Stadt sowie Peripherie gemäß ihrer Vorstellungen um. Doch dies scheinen tatsächlich nicht mehr alle Stuttgarter Bürger mitzutragen.

Gegen eine respektable sozialistische Konkurrenz hat sich der promovierte Verwaltungsfachwirt Frank Nopper im zweiten Anlauf (PI-NEWS berichtete) [16] durchgesetzt. Nun folgt er dem zuletzt nicht unumstrittenen Fritz Kuhn (Grüne) im Amte. Bemerkenswerterweise hatte sein junger Rivale Marian Schreier (30), der als parteiloser Kandidat ins Rennen ging – aber eigentlich SPD-Mitglied ist, satte 36,9 Prozent erreicht. Dahinter kam der ganz am linken Rand angesiedelte Hannes Rockenbauch vom Fraktionsbündnis SÖS/Linke mit knapp 18 Prozent.

Die AfD lag erwartungsgemäß unter ferner liefen. Eine von den Grünen aufgestellte Tanzkünstlerin namens Veronika Kienzle zog ihre Kandidatur aufgrund interner Differenzen zurück. Dies bedeutet zumindest in ihrer klassischen „Homebase“ Stuttgart [17] eine große Pleite für die Partei der Öko-Marxisten mit dem Sonnenblumenlogo.

Konzept „Stuttgart wird Fahrradstadt“ war wohl der Overkill

Die erreichte Wahlbeteiligung von schlappen 44,7 Prozent verdeutlicht einmal mehr die Politik-Verdrossenheit der Bürger. Mehr als die Hälfte nutzten ihr Recht auf Mitbestimmung nicht. Dennoch kann sich die Schwaben-Union nach acht langen Jahren zumindest das Rathaus zurückholen. Auch wenn vielerorts zwischen CDU und Grüne kein Blatt Papier mehr passt und die ehemals bürgerliche Partei unter der Merkel-Ägide meilenweit von ihren einstigen Idealen entfernt ist, so ist es doch erstaunlich, wie es gelingen kann, selbst ohne strategische Mehrheiten im urbanen Umfeld gegen die ebenso selbstbewussten wie fanatischen Bio-Weltverbesserer zu bestehen.

Ob es tatsächlich eine Trendwende gibt, wird die Zukunft weisen. Und ob die Stuttgarter Unternehmerschaft, ferner die gebeutelten Autofahrer fortan besser vertreten werden – und gleichermaßen die zunehmende Gewalt von Linksaußen/Zuwanderermilieu endlich thematisiert wird, ebenfalls. Man darf also gespannt sein, wie sich die baden-württembergische Hauptstadt entwickelt. Trotz berechtigter Skepsis: Möglicherweise wäre auch in diesen wahrlich düsteren Zeiten „von unserer Seite“ ein wenig vorsichtiger Optimismus angebracht.

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Video: Querdenken-Demo auf Cannstatter Wasen

geschrieben von libero am in Corona | 71 Kommentare

Am Samstag versammelt sich die coronakritische Initiative „Querdenken 711“ ab 12 Uhr auf dem Cannstatter Wasen. Von 13 bis 15 Uhr sind Kundgebungen und Musik geplant und gegen 15:30 Uhr soll eine Demonstration mit geplant 2000 Teilnehmern starten und sich durch Bad Cannstatt bewegen. Es gibt keine Maskenpflicht für die Teilnehmer, weder für die Kundgebung noch für den Aufzug. Es gibt mehrere Livestreams von der Demo, unter anderem von Samuel Eckert auf dlive.tv/samueleckert [18].

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Stuttgart: Antifa blockiert AfD-Infostand, Polizei schaut nur zu

geschrieben von libero am in Video | 75 Kommentare

Im November wählen die Stuttgarter Bürger einen neuen Oberbürgermeister. Der Wahlkampf hat begonnen, und die Linke möchte, so hat man den Eindruck, die demokratischen Spielregeln (wieder einmal?) zu ihren Gunsten ändern. De-Platforming heißt das Zauberwort: Nur diejenigen sollen eine öffentliche „Plattform“ bekommen, um die Wähler zu informieren und deren Meinung zu erfahren, die den Linken in die Agenda passen.

Der von der AfD unterstützte OB-Kandidat Dr. Malte Kaufmann, promovierter Volkswirt und erfahrener Kommunal- und Regionalpolitiker aus Heidelberg, wurde am Samstag mit Gewalt daran gehindert, an seinem Infostand in der Stuttgarter Innenstadt mit interessierten Bürgern über ihre Wünsche und sein politisches Konzept zu sprechen.

Das Problem dabei: Die Polizeiführung war anscheinend darauf bedacht, das Recht linker Demokratieleugner auf eine angebliche Spontandemonstration zu schützen, und das fast zwei Stunden lang. Das Recht des OB-Kandidaten Kaufmann, sein Wahlprogramm vorzustellen, und das Recht der Stuttgarter Bürger, sich frei und ungehindert zu informieren, mussten demgegenüber zurücktreten. Es wäre interessant zu erfahren, wie die Stuttgarter Polizeiführung diese auffallend einseitige Gewichtung elementarer Grundrechte begründet.

Kontakt:

Polizeipräsidium Stuttgart
Polizeipräsident Franz Lutz
Hahnemannstraße 1
70191 Stuttgart
Telefon +49 (0) 711 / 8990-0
E-Mail: stuttgart.pp@polizei.bwl.de [19]

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Stuttgart: Werden die Randalierer am Ende gar nicht bestraft?

geschrieben von libero am in Justiz | 93 Kommentare

Von CANTALOOP | Das befürchtet zumindest Amtsrichter [20] Thorsten Schleif aus NRW. Der Rechtsstaat werde auch im Stuttgarter Fall ähnliche Schwierigkeiten bei der Umsetzung seiner Gesetze haben, wie zuvor schon bei der berüchtigten Silvesternacht in Köln, wo 2015 bekanntlich auf 661 Strafanzeigen ganze drei (!) Verurteilungen erfolgten. Und dies drei Jahre später. Deshalb werde die Randale-Nacht in „Stuggi-downtown“ für die meisten Täter vermutlich ebenso folgenlos bleiben.

Der Rechtsstaat und dessen Justiz an ihrer Belastungsgrenze

Ursächlich seien zu wenige Richter, Staatsanwälte und Personal. Schon bei einem normalen Arbeitspensum sind die vorhandenen Gerichts-Kapazitäten auf Jahre hinweg ausgelastet. [20] Zusätzliche Arbeit ist somit schon aus logistischen Gründen kaum bewältigbar. Darüber hinaus sei der Rechtsstaat „nicht in der Lage, auf ein Ereignis dieser Dimension mit gebotener Härte zu reagieren“, so Schleif weiter. Es sei denn, es geht um „Rechtsextreme“.

Noch verheerender als die Tat ist indessen deren Signalwirkung. Das Ausbleiben einer angemessenen Reaktion wird von vielen Bürgern als ein Zurückweichen des Staates wahrgenommen. Insbesondere von den Tätern, wenn diese ungeschoren davonkommen. Diese so geschaffene Lücke wird schnell zum rechtsfreien Raum. Und – so viel ist sicher – dieser Raum wird sofort von sämtlichen Elementen, die unser bunt gewordenes Land derzeit so aufbieten kann, ausgenutzt.

Schlecht für die Bürger, gut für die Kriminellen. Aufgrund dieser Tatsachen muss man davon ausgehen, dass die überwiegend noch im Westen, Bremen und Berlin ansässigen arabischen Familien-Unternehmen ihren vielschichtigen Aktivitäten zukünftig auch verstärkt im Stuttgarter Bereich nachkommen werden. Die Stadt hat viel Potential. Offenbar kann hier nämlich jeder Zugereiste machen, was er will. Nur bei Verkehrssündern wird mit aller Härte des Gesetzes durchgegriffen.

Nur noch mit Ironie zu ertragen

Es steht gar zu befürchten, dass unsere chronisch überlasteten Behörden die ertappten Unholde, Schläger und Sachbeschädiger, wenn sie diese schon nicht regulierend erziehen können, wenigstens einer im Schwabenland gängigen Praxis unterziehen. Sie werden einfach nach DIN-ISO 9001 zertifiziert – und dürfen fortan nur noch gesetzeskonform und gemäß neuester Vorschriften der BG ausgerüstet, auf Party-Tour gehen. Das heißt, mit entsprechenden Sicherheitsschuhen, Handschuhen und Schutzbrille, so dass beispielsweise beim etwaigen Einschlagen einer Schaufensterscheibe wenigstens die Verletzungsgefahr so gering wie möglich bleibt. Und die verwendeten Hämmer, Brechstangen und Schlagwerkzeuge sollten zumindest einer der üblichen Werkzeug-Normen entsprechen. Dies ist über ein entsprechendes Zertifikat zu belegen.

Vorher wäre noch eine entsprechende Einweisung, oder ein begleitendes Coaching sinnvoll. Sonst läuft die Stadt Stuttgart am Ende noch Gefahr, von Partygängern verklagt zu werden, die sich womöglich an spitzen Gegenständen, Polizeiautos oder Scherben verletzt haben. Schließlich muss hier alles seine Ordnung haben. Wenn wir sie schon nicht bestrafen können, sollten wir sie wenigstens schützen, so gut es geht. Und die schwäbische Kehrwoche entsorgt hinterher pünktlich, umweltschonend und kostenlos sämtliche Überbleibsel und Kampfspuren einer wilden Partynacht. Denn Sauberkeit steht fast noch höher im Kurs als Sicherheit – im grünsten Stuttgart, das es je gab.

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Sprachnachricht des Stuttgarter Polizisten: Wird jetzt der Bote geköpft?

geschrieben von Eugen Prinz am in Deutschland,Migrantengewalt,Polizei | 78 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Einer der Hauptgründe, warum sich die Politik und der größte Teil der  Mainstream Medien mit dem Narrativ „Partyszene“ in Bezug auf die Stuttgarter Bürgerkriegsnacht komplett lächerlich gemacht haben, ist die Sprachnachricht [21] eines der bei den Krawallen eingesetzten Polizeibeamten, die in den sozialen Netzwerken viral ging. Der Beamte ließ in dem Tondokument keinerlei Zweifel an der ethnischen Zusammensetzung des Mobs aufkommen, die er in zwei Worten zusammenfasste:

„Nur Kanacken!“

Ein YouTube-Video mit der Sprachnachricht wurde vom Betreiber der Plattform sofort gelöscht, weil es „gegen die Richtlinien zu Hassreden („Hate-Speech“) verstößt“. Aber das Internet vergisst nichts und Ausweichmöglichkeiten gibt es zur Genüge. Wer sich das Tondokument (nochmal) anhören will, kann das unter anderem hier [22] tun.

Sprachnachricht autenthisch 

In seinem Artikel über die Sprachnachricht [21] sprach der Autor noch vorsichtig von einem „mutmaßlichen“ Polizeibeamten, obwohl schon damals ziemlich klar war, dass die Aufnahme mit hoher Wahrscheinlichkeit authentisch ist.

Inzwischen haben wir Gewissheit. Wie die Stuttgarter Nachrichten unter der Schlagzeile „Polizei ermittelt wegen rassistischer Tonspur in eigenen Reihenberichten [23], ist in dieser Sache mittlerweile die Staatsanwaltschaft involviert und prüft die strafrechtliche Relevanz des Angelegenheit. Das Fachdezernat für Amtsdelikte bei der Stuttgarter Polizei ist mit möglichen dienstrechtlichen Verstößen im Zusammenhang mit der Aufnahme befasst. Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass der Beamte die Sprachnachricht per WhatsApp an einen Kollegen geschickt hat. Stefan Keilbach, der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart meint dazu:

„Es gibt keinen Grund, davon auszugehen, dass es nicht echt ist“

Auch der Urheber ist inzwischen bekannt 

Wie die Stuttgarter Nachrichten weiter berichten, wurde bereits ein Beamter des Polizeipräsidiums Stuttgart als Urheber der Nachricht identifiziert. Jetzt wird überprüft, ob ein Fehlverhalten des Polizisten vorliegt. Aber:

 „Unabhängig vom Ausgang der Überprüfung ist es ganz sicher nicht unser Stil und nicht in Ordnung, so über Menschen mit Migrationshintergrund zu sprechen“

(Stefan Keilbach, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Stuttgart)

Was passiert nun mit dem Beamten?

Die interessante Frage lautet nun, mit welchen Konsequenzen der Polizeibeamte zu rechnen hat. Selbstverständlich kann man zum gegenwärtigen Zeitpunkt darüber nur spekulieren. Fakt ist aber:

Jeder Beamte ist zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet und darf Dritte nicht über dienstliche Vorgänge informieren. Die Amtsverschwiegenheit gilt nach Auffassung des Autors auch gegenüber jenen Kollegen des eingesetzten Beamten, die mit dem Dienstgeschäft nichts zu tun haben.

Es könnte also hier mit dem Versand der Sprachnachricht ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Bestimmungen vorliegen. Dieses mutmaßliche Fehlverhalten unterliegt dem Disziplinarrecht. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird der Polizist in Kürze zu einer anderen Dienststelle abgeordnet werden und dort Dienst verrichten, bis endgültig über sein Schicksal entschieden ist. Böse Zungen würden das als „Strafversetzung“ bezeichnen.

Sollte der Beamte vom Dienst suspendiert werden, wäre dies ein Hinweis darauf, dass man seine Entlassung (Beamtendeutsch: „Entfernung aus dem Dienst“) anstrebt. Dazu müssten aber schon massive straf- und dienstrechtliche Vergehen nachgewiesen werden.

Politik und Medien werden eine große Rolle spielen

Auch wenn das niemand zugeben wird: Der politische und mediale Druck darf in so einem Verfahren nicht unterschätzt werden. Sollten sich Politik und Medien auf den Beamten einschießen, nach dem Motto: „Hängt ihn höher“, hat er sicherlich schlechtere Karten, als wenn die Sache angesichts der dramatischen Ereignisse des Einsatzes unter einem milden Licht betrachtet wird.

Was dem Polizisten sicherlich zum Nachteil gereicht, ist die von ihm verwendete Bezeichnung „Kanacken“ für Schwarze und Nafris, da er damit den pauschalen Rassismusvorwürfen gegen die Polizei Vorschub geleistet hat. Gut möglich, dass die Disziplinarbehörde schon allein deshalb kräftig hinlangt.

Welche Disziplinarmaßnahmen sind möglich?

Das Disziplinarrecht kennt als mildeste Maßnahme den Verweis. Dieser wird in die Personalakte eingetragen und kann sich negativ auf die nächste Beförderung auswirken. Ist der Verstoß gravierender, kann eine Geldbuße verhängt werden und bei noch schwereren Verstößen ist eine Kürzung der Dienstbezüge über einen bestimmten Zeitraum hinweg möglich. Für schwerste Verstöße sieht das Disziplinarrecht entweder die Zurückstufung (Degradierung) oder die Entfernung aus dem Dienst (Entlassung) vor. Die Zurückstufung wirkt sich über einen langen Zeitraum auf das Gehalt aus, ist aber immer noch besser als der Rausschmiss.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir noch zu wenig, um beurteilen zu können, ob und in welcher Art und Weise der Beamte belangt wird. PI-NEWS hält Sie auf dem Laufenden.

Jedenfalls haben wir es diesem Polizisten zu verdanken, dass die Wahrheit über die Vorgänge in Stuttgart sehr schnell ans Licht gekommen ist und das großangelegte Täuschungsmanöver von Politik und Medien zum veritablen Rohrkrepierer wurde.

Dafür gebührt dem Beamten unser aller Dank, auch wenn die Verbreitung der Nachricht wahrscheinlich nicht in seiner Absicht lag.

Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes

Während sich die Verfehlung des Urhebers der Sprachnachricht wohl eher im disziplinarrechtlichen, als im strafrechtlichen Bereich bewegen dürfte, trifft das auf den Empfänger möglicherweise nicht zu.

Der Polizeisprecher will zwar nicht ausschließen, dass sich jemand widerrechtlich zu der Datei Zugriff verschafft haben könnte. Aber nach Auffassung des Autors ist es jedoch wahrscheinlicher, dass der Empfänger selbst die Sprachnachricht weiterverbreitet hat. Falls das so war, könnte der § 201 Strafgesetzbuch [24]zur Anwendung kommen, die „Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes“.

Falls es sich beim Empfänger ebenfalls um einen Polizeibeamten handelt und dieser die Sprachnachricht ohne Einverständnis weitergegeben hat, könnte das für ihn  strafrechtliche UND disziplinarrechtliche Folgen haben.

Es könnte gut sein, dass nach dem Motto: „Bestrafe einen, erziehe hundert“, dafür gesorgt wird, dass die Verbreitung der Wahrheit einen hohen Preis für die beiden Beteiligten hat. Man will ja sowas nicht einreißen lassen…


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [25] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [26] und den Blog zuwanderung.net [27]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [28])
» Twitter Account des Autors [29]
» Spende an den Autor [30]

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Stuttgart wird zu Chemnitz – Und wann kommt das Konzert gegen Rechts?

geschrieben von Eugen Prinz am in Kampf gegen Rechts™,Linke,Lückenpresse | 62 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Der Autor entstammt einer Generation, in der die tägliche Lektüre der Tageszeitung als unverzichtbarer Bestandteil der politischen Bildung und der Erweiterung des Allgemeinwissens angesehen wird.

Folgerichtig ist er seit vielen Jahrzehnten Abonnent einer der insgesamt 16 Regionalzeitungen der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung, kurz „idowa“ (Isar, Donau, Wald). Mit einer verkauften Auflage von gut 112.000 Exemplaren deckt diese Mediengruppe große Teile des ostbayerischen Raums ab.

Links-grüner Zeitgeist in den Redaktionsstuben

Mit dem altersbedingten Ausscheiden jener Redakteure, die als journalistische Wegbegleiter von Franz-Josef Strauß auch dessen politische Ansichten teilten, hielt der links-grüne Zeitgeist als hässlicher Begleiter des journalistischen Nachwuchses Einzug in die Redaktionsstuben. Seither werden dem Leser ideologische Parallelwelten vorgegaukelt, wo über die Realität berichtet werden sollte. Die Macher der Zeitung, bis hinauf zum Herausgeber Dr. Martin Balle, scheinen es inzwischen als ihre vornehmste Pflicht zu sehen, das Denken ihrer Leser zu betreuen, statt nüchtern und sachlich darüber zu berichten, was auf der Welt passiert und pflichtgemäß dazu alle relevanten Details zu liefern.

Viel schreiben ohne gut zu informieren

Die Seite drei jeder Ausgabe der Tageszeitung ist grundsätzlich einem Schwerpunktthema vorbehalten. In der Dienstagsausgabe war dies die Bürgerkriegsnacht in Stuttgart. Der Tenor: „Betrunkene Partygänger sind ausgetickt, wahrscheinlich auch wegen Corona“. Das wenige, das zum ethnischen Hintergrund der Tatverdächtigen preisgegeben wurde, findet sich gut versteckt im letzten Drittel eines langen Berichtes:

„Alkohol und Drogen hätten bei vielen Männern die Sicherung durchbrennen lassen. Darunter seien Deutsche mit und ohne Migrationshintergrund gewesen, genauso wie Ausländer“.

Leider informieren sich die meisten Menschen nur aus der Tagesschau und Blättern wie idowa. Deshalb gehen sie solchen Meisterstücken der Lückenberichterstattung auf den Leim. Was den aufgeklärten Menschen da nur bleibt, ist ein Kopfschütteln und Fremdschämen für den Berufsethos solcher Redakteure. Und es kommt noch schlimmer.

Selbst diese bis an die Grenze der Lüge schöngefärbte Darstellung der Vorgänge in Stuttgart, war offenbar schon ein zu großes Opfer für die Politkommissare in den Redaktionsstuben von idowa.

Eine Kompensation musste her und diese folgte auf dem Fuß:

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Die komplette Seite drei der idowa-Mittwochsausgabe wurde mit Artikeln über Neonazis und Rechtsextremisten, zu denen sich die böse AfD gesellt, zugepflastert. Corona-Demos würden von dieser Klientel gekapert und ein gewisser Jan Nowak, von der „mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern“, bekam die Gelegenheit, rufschädigende Behauptungen über die AfD-Landtagsabgeordnete Katrin-Ebner Steiner zu verbreiten. Den Nachweis für die Richtigkeit bleibt das Blatt jedoch schuldig. Es ist nur von den „Recherchen des Experten“ die Rede.

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Chemnitz lässt grüßen

Und so wird nach der Methode, die sich schon damals bei dem feigen Mord an Daniel Hillig [34] in  Chemnitz bewährt hat (Stichwort: „Hetzjagden“ [35]), sofort mit der Nazi- und Rechtsextremismus-Keule drauf gehauen, um auf Biegen und Brechen die wahren Probleme unseres Landes weiterhin unter den Teppich kehren zu können.

Das ist Journalismus in Deutschland des Jahres 2020.


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [25] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [26] und den Blog zuwanderung.net [27]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [28])
» Twitter Account des Autors [29]
» Spende an den Autor [30]

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Die Polizei, dein Freund und Nazi

geschrieben von libero am in Deutschland | 62 Kommentare

Von PETER BARTELS | Die sterbende BILD bläst mal wieder wie „Postbote“ Wagner die hohlen Backen auf: „Nach der Schande von Stuttgart“ … „Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern [36]“… Gleich nebenan „erklärt“ das Blatt den allerletzten, verbliebenen Lesern den „Hin-und-Her-Horst. Wem das Totenglöcklein schlägt…

BILD berichtet gleichzeitig auf „Paper“ und „Net“ (spart Geld). Auf Papier wird groß der Kung-Fu-Killersprung eines Merkel-Gastes gezeigt, im Netz Innen-„Minister“ Drehhofer mit Merkel-Pest-Tüte, die schlaffe Linke in der Tasche … Daneben, wie immer schick gekämmt, mit Silberknick-Kulleräuglein, sein schwäbischer Dito-„Minister“ Strobl … Dahinter/dazwischen Stuttgarts OB Kuhn, einst GRÜN, jetzt nur noch graublass; er wird nicht mal mehr namentlich genannt …

Ebenfalls BILD-„Net“ noch ein knirschiger Drehhofer-Blick gen Himmel, im Halbkreis hinter ihm fünf Bullen/Innen mit Merkel-Maulkorb (laut SPD-Schreckgespenst Esken „latente Rassisten“) … Auf BILD-Papier ein offenbar gerade mal wieder von „Mutti“ gewatschter belämmerter Waldbauernbub Horsti … In Sachen taz-Müll-Perserin mal wieder als bayerischer Löwe gesprungen, wie immer als Teppichvorleger gelandet. Die verständnisvolle BILD erteilt „Hin-und-Her-Horst“ die Absolution: Die böse Presse … die Justiz … und überhaupt … Dann legen die BILD-Fledderer Filipp Piatov, Nikolaus Harbusch und Karina Mössbauer aber los …

„Sie gingen auf Polizeibeamte los, plünderten Geschäfte, zogen enthemmt durch die Straßen der Innenstadt: die Randalierer der Stuttgarter Gewalt-Nacht! Die Entrüstung über die Skandalnacht ist groß.“ … BILD sagt, was JETZT SOFORT geschehen muss, damit sich diese Szenen in keiner deutschen Innenstadt je wiederholen!

Jetzt aber BILD? Hüstel!

BILD versteckt sich hinter dem Polen-General der CDU. Der Pass-Deutsche Paul Ziemiak (34) „will gegen Gewalttäter durchgreifen … ??Die Mindeststrafe für Angriffe auf Polizisten soll von drei auf sechs Monate Haft steigen … Wer Einsatzkräften auflauert und sie vorsätzlich attackiert, soll für mindestens ein Jahr in den Knast …“ Und zitiert den tapferen Pawel (deutsch Paul): „Das sind keine Kavaliersdelikte, sondern schwere Straftaten“…

Jetzt aber endlich BILD? Doppel-Hüstel … Nein, aber ein Ex-SPD-Dicker. BILD: ??Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (60) setzt auf Abschreckungs-Urteile: „Lieber früher härter bestrafen, als anfänglich sehr milde Strafen zu verhängen.“ …Gabriel fordert eine „schnellere Aburteilung vor allem jugendlicher Straftäter“. Der Ex-SPD-Chef „Das Sprichwort ,Die Strafe folgt auf dem Fuße‘ muss wieder Realität werden.“ … Nu aber? Neiiin!! Wieder nicht BILD, nur der CDU-Innenexperte (???? Armin Schuster). BILD: „Er fordert „beschleunigte Ermittlungsverfahren“.? Heißt: „Keine Deals, sondern Hauptverhandlungen – auch für Ersttäter. Und das innerhalb von vier Wochen.“

Die dann folgende Zwischenzeile von BILD: „Angreifer abschieben!“ hat den Chesterton-Preis für Gesunden Menschenverstand verdient. Mindestens, oder Matthias Matussek?

Abschieben? Gottseidank nur auf dem Plan …

BILD selbst greint mit wagnerianischer Wucht weiter voll in die Wolken. „Bitter: Behörden zufolge sind neun der 24 festgenommenen Randalierer Flüchtlinge. Menschen, die Deutschland aufnahm, weil sie Schutz suchten. CDU-Innenpolitiker Michael Kuffer (48) will das nicht hinnehmen.“?? Er fordert: „Ausländer, die in Deutschland Polizisten attackieren, haben ihr Aufenthaltsrecht bei uns verwirkt. Für die stehen nun Abschiebung und Einreisesperre auf dem Plan!“ Wir wiederholen die BILD-Schlagzeile von heute: „Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern“…

Was kümmert die Merkel, wenn die Kukident-Kauleiste Drehhofer sie wieder mal anheult? Was BILD die Schlagzeile von vorhin? Die Gully (!) vers machen lieber einen weiteren Zwergen Weitwurf, diesmal soufflieren sie sogar dem Spätzle-Minister mit den kunstvoll getaften Stirnfransen: „Deutschlands Flaniermeilen dürfen nicht zu Gefahrenzonen werden!?? Die Gegenmittel: vollständig videoüberwachte Innenstädte wie in Großbritannien (die Brexsäcke??), nächtliche Verbote von Alkohol und Glasflaschen auf öffentlichen Plätzen, Auflagen für polizeibekannte Randalierer.? Baden-Württembergs CDU-Innenminister Thomas Strobl (60) vollendet gequält: „Ohne Videoüberwachung, Aufenthaltsverbote und Alkoholverbote wird es nicht gehen.“

Lämmer aller Länder vereinigt Euch …

Schlußendlich noch eine fast preiswürdige Mutprobe von BILD: „Immer häufiger fallen Politiker unseren Sicherheitskräften in den Rücken.? SPD-Chefin Saskia Esken (58) unterstellte der Polizei pauschal ‚latenten Rassismus‘.?? Die rot-rot-grüne Berliner Landesregierung stellte mit dem sogenannten ‚Antidiskriminierungsgesetz‘ alle Polizisten unter Generalverdacht, Bürger aus allen möglichen Gründen zu benachteiligen.“

BILD heuchelt auf Merkel komm raus, sogar mit den vergilbten Luftphrasen des kranken Mannes vom Rhein: Schluss damit, fordert CDU-Urgestein Wolfgang Bosbach (68) in BILD. „Unsere Polizei benötigt eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung für ihren schweren Dienst – und kein grundloses, pauschales Misstrauen.“

Womit wir wieder da sind, wo Deutschland spätestens (!!) seit 2015 ist: „Wir schaffen das?“ Ja, uns abzuschaffen! Lämmer aller Länder vereinigt Euch …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [37] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [38] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de [39].

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Stadtdekan Hermes zu Stuttgart-Gewalttätern: „Was für Affen!“

geschrieben von libero am in Deutschland | 114 Kommentare

Stuttgart erstickt seit Wochen in einem Sumpf aus Gewalt. Vor über einem Monat wurden mehrere Demonstrationsteilnehmer von Linksextremisten fast totgeprügelt [40]. Ein vorläufiger Höhepunkt sind aktuell die bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen [41] am Wochenende in der Innenstadt.

Seit ungefähr einem Monat [42] gab es aber schon diverse Anläufe, die Revolution zu proben. Immer wieder rottete sich „Partyvolk“ am Wochenende zusammen und löste Tumulte aus. Eine Melange aus Linksextremisten und Migranten.

Gründe für die Gewalteskalation

Was hat zu diesem Gewaltausbruch geführt? Medienhetze, wie die der taz [43] gegen Polizeibeamte, die eine linksradikale Autorin auf dem Müll entsorgt sehen will. Politiker wie die SPD-Vorsitzende Saskia Esken [44], die der Polizei analog zu den USA latenten Rassismus unterstellt und eine Berichterstattung der Medien, die ins gleiche Horn stößt. Dabei beschönigend [45] über die gewalttätigen BLM-Demonstrationen berichtet. Auch fatal die Beweislastumkehr für Polizisten, die in Berlin jetzt beweisen müssen, dass sie nicht rassistisch handelten [46], wenn sie beispielsweise bei einem der meist schwarzen Drogendealer im Drogenhotspot Görlitzer Park („Görli“) eine Personenkontrolle durchgeführt haben.

Lokale Fehler der Polizeiführung

Derart die öffentliche Stimmung angeheizt war es nur noch ein kurzer Schritt hin zu den Gewaltexzessen, zu den bürgerkriegsähnlichen Zuständen, am Wochenende in Stuttgart. Fehler sind aber auch lokal bei der Stuttgarter Polizeiführung zu verzeichnen. So belagerten und randalierten Anfang des Monats [47] 200 Linksextremisten und Migranten nach einer Demo gegen Rassismus vor einer Polizeiwache in der Stuttgarter Innenstadt. Hier wurde die fatale Entscheidung getroffen, sich in der Wache zu verbarrikadieren um „unschöne Bilder“ zu vermeiden. Die von Polizeisprecher Stefan Keilbach verteidigte Deeskalationsstrategie gab den Täter an diesem Tag und darüber hinaus das Signal: Mit denen kann man es ja machen. Hier wurden Grenzen von den Randalierern ausgetestet und ausgeweitet, weil von polizeilicher Seite keine Grenzen gesetzt wurden. So enthemmt fiel es in der Folge vielen, die damals dabei waren oder davon erfahren hatten, an diesem Wochenende leicht, alle Hemmungen fallen zu lassen.

Wer war alles dabei?

Alles was bisher im Artikel als Gründe für Gewalt aufgeführt wurde, kann aber erst dann zünden, wenn potentielle Gewalttäter in ausreichender Zahl dafür bereit stehen.

Auf den Bildern und in den zahlreichen Videos vom Wochenende sind immer wieder Personen mit Sturmhauben zu sehen, die gewöhnlich nicht von „Partygängern“ mit sich geführt werden. Dafür umso häufiger von Linksextremisten. Das linksextremistische „Zentrum Lilo Herrmann“ [48] hatte an diesem Tag in seinen Räumlichkeiten eine große Veranstaltung in Gedenken an die Namensgeberin. Somit waren die militanten und gewaltsuchenden linken Kriminellen aller Schattierungen an diesem Tag an einem Ort versammelt und somit schnell abrufbar.

Neusprech „Partyszene“

Die „Partyszene“ Stuttgarts wird in bestimmten Clubs und Bereichen seit Jahren zusehends von außereuropäischen und muslimischen Migranten präsentiert [49]. Damit herrscht in Lauerstellung eine immer stärker wachsende und explosive Masse vor allem junger Männer aus Gegengesellschaften vor.

Genug Sprengstoff wartete jetzt nur noch auf einen nichtigen Anlass, um die Lunte zünden können. Das war dann schließlich eine Personenkontrolle eines mutmaßlich Drogensüchtigen [50] in der Innenstadt. Der immer wieder als Entschuldigung ins Feld geführte Alkoholkonsum der Randalierer taugt nicht als Feigenblatt. So deckt  er bei vielen lediglich auf, was unter der Oberfläche bereits schlummerte. Hass gegen die Gesellschaft, die Kultur und die Polizei Deutschlands. Die „Allahu Akbar“-Rufe in der Krawallnacht zeigen dabei unmissverständlich, woher bei einer Vielzahl der Randalierer ihre Motivation kommt.

Und das Potential wird täglich größer, sperrt sich doch die etablierte Politik dagegen, die wirklichen Gründe zu benennen und entsprechend zu handeln. Einige jetzt wegzusperren [51], wird den Flächenbrand nicht aufhalten können. Strömt doch täglich [52] weiteres „Partyvolk“ ins Land. Auch wird das linksextremistische Potential weiter genährt, wie die Forderung der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast nach einer Finanzierung der Antifa [53] zeigt. Unter den Festgenommenen waren zwei von drei Personen Migranten [54].

Katholischer Stadtdekan: „Was für Affen“

Der katholische Stuttgarter Stadtdekan Christian Hermes ist angesichts der Zerstörungen und Plünderungen außer sich vor Wut und bezeichnet das sogenannte „Partyvolk“ mit dem Ausspruch:  „Was für Affen“ [55]. Ohne Ross und Reiter nennen zu wollen, beschrieb der Geistliche die Randalierer und die Situation vor Ort weiter mit folgenden Worten:  „Die Ausschreitungen eines hemmungslosen und hasserfüllten Mobs heute Nacht hier vor unserer Tür machen mich fassungslos. Die muskelbepackten Horden, die unsere Stadt zusammengehauen haben, können hoffentlich ermittelt und mit aller Härte bestraft werden.“

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen…

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Die unbrauchbaren Vorschläge im Kielwasser der Bürgerkriegsnacht

geschrieben von Eugen Prinz am in Bürgerkrieg,Migrantengewalt | 58 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Wie zu erwarten war, spült das Kielwasser der Bürgerkriegsnacht von Stuttgart wieder alle möglichen Politiker an die mediale Wasseroberfläche, die sich gegenseitig in ihren Forderungen nach harten Konsequenzen überbieten. Als Forum für ihr verbales Brusttrommeln stellt sich die BILD [56] mit der Schlagzeile „Nach der Schande von Stuttgart – Diese 5 Dinge müssen sich JETZT ändern“ zur Verfügung.

Bevor wir diese fünf Vorschläge näher betrachten und auf ihre Praxistauglichkeit prüfen, sollten wir uns die Zielgruppe nochmals deutlich vor Augen führen. Wer waren die „Partygänger“ der Bürgerkriegsnacht?

Ross und Reiter

Lassen wir dazu als erstes einen der in der Bürgerkriegsnacht eingesetzten Polizeibeamten zur Wort kommen, der in einer Sprachnachricht unter dem Eindruck der Ereignisse seiner Betroffenheit Luft machte. Er ließ dabei keine Zweifel über den ethnischen Hintergrund des polizeilichen Gegenübers aufkommen: „Nur Kana…! [57]„. Da bleibt wenig Spielraum für Interpretationen.

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, der als einziges Mitglied der Grünen ab und zu mal Realitätssinn beweist, schreibt auf seiner Facebook-Seite [58] nach Sichtung des relevanten Bildmaterials:

„Diese „Partyszene“ weist einige Besonderheiten auf. Maske trägt so gut wie niemand. Mindestabstand ist selten. Frauen kann ich allenfalls als Minderheit unter 10% vermuten. Alle anderen sind junge Männer. Von diesen wiederum haben nahezu alle ein Aussehen, das man im Polizeibericht als „dunkelhäutig“ oder „südländisch“ beschreiben würde. „weiße Männer“ kann ich kaum entdecken.“

Und Hans-Jürgen Kirstein, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei Baden-Württemberg, lässt uns wissen:

„Es sieht danach aus, dass vor allem Jugendliche mit Migrationshintergrund vorn bei den Randalen mit dabei waren.“

(Quelle [59])

Den Tatsachen ins Auge sehen

Es gilt also, zunächst die Tatsache anzuerkennen, dass sich die marodierende Horde vor allem aus Flüchtlingen, Ausländern, Deutschen mit Migrationshintergrund und einer Minderheit von biodeutschen Mitläufern zusammengesetzt hat.

Nun zu den Vorschlägen, die unsere schlauen Politiker via BILD als Beruhigungspillen ans Wahlvolk verteilen:

Härtere Strafen 

Das vermeintliche Allheilmittel. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) setzen auf härte Strafen und „Abschreckungs-Urteile“.

Laut Ziemiak soll die Mindeststrafe für Angriffe auf Polizisten von drei auf sechs Monate Haft steigen. Wer Einsatzkräften auflauert und sie vorsätzlich attackiert, soll für mindestens ein Jahr in den Knast.

Die Sache hat allerdings einen Haken: Es muss jedem einzelnen Festgenommenen anhand von Zeugenaussagen oder Videoaufnahmen genau nachgewiesen werden, was er getan hat. Dies gestaltet sich in den massiven Turbulenzen einer Bürgerkriegsnacht äußerst schwierig.  Der Videobeweis scheitert meist an der Vermummung. Das beste Beispiel hierfür sind die Krawalle anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg, wo es nur zu einer Handvoll von ernst zu nehmenden Verurteilungen kam, obwohl Teile der Hansestadt in Schutt und Asche gelegt wurden.

Fazit: Es scheitert meist an der Beweisführung und deshalb bewirkt auch ein höheres Strafmaß nichts. Zudem muss der Richter erst einmal davon Gebrauch machen. Die fast ausnahmslose Anwendung von Jugend- statt Erwachsenenstrafrecht bei 18 bis 21-Jährigen Straftätern durch die deutsche Justiz spricht Bände.

Schnelle Urteile

Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und der „CDU-Innenexperte“ Armin Schuster fordern beschleunigte Ermittlungsverfahren, keine Deals, sondern Hauptverhandlungen – auch für Ersttäter. Und das innerhalb von vier Wochen. „Das Sprichwort ,Die Strafe folgt auf dem Fuße‘ muss wieder Realität werden“, fordert Gabriel in der BILD.

Hier haben wir den selben Pferdefuß wie bei den „härteren Strafen“: Es scheitert an der praktischen Umsetzbarkeit: Ohne Beweise keine Verurteilung – auch keine „schnelle“.

Angreifer abschieben

Da ist er wieder, der Klassiker, der Running Gag der deutschen Innenpolitik. Auf das Tablett gebracht von „Innenpolitiker“ Michael Kuffer (CSU).

Wenn der Autor das Wort „Abschiebung“ aus dem Wort eines Politikers hört, bekommt er einen Ausschlag. Wer wissen möchte warum, kann sich die beiden Artikel „Die Abschiebung – der zahnloseste aller Tiger [60]“ und „Abschiebung – seit 29 Jahren der Running Gag der deutschen Innenpolitik [61]“ zu Gemüte führen.

Wem das zu mühselig ist, hier die Kurzfassung: Ist der „Schutzsuchende“ erstmal in Deutschland, bringt man ihn in der Regel nicht mehr los, egal was er anstellt. Bestes Beispiel: Der festgenommene somalische Tatverdächtige ist ausreisepflichtig, konnte aber nicht abgeschoben werden.

Innenstädte sichern

Jetzt ist Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) an der Reihe:
Videoüberwachung, nächtliche Verbote von Alkohol und Glasflaschen auf öffentlichen Plätzen und Aufenthaltsbeschränkungen.

PI-NEWS Autor Cantaloop hat in seinem Beitrag [62] dazu schon alles geschrieben, was es zu sagen gibt. Videoüberwachung und Verbote sind also der Lohn dafür, dass man als Mehrheitsgesellschaft so genannte „Geflüchtete“ aufgenommen und alimentiert hat. Herzlichen Dank auch.

Solidarität mit Polizisten

„Unsere Polizei benötigt eine breite politische und gesellschaftliche Unterstützung für ihren schweren Dienst – und kein grundloses, pauschales Misstrauen.“

… fordert Wolfgang Bosbach (CDU) in der BILD.

Da hat er Recht, der alte, konservative Haudegen. Doch leider weht der Zeitgeist aus einer anderen Richtung, wie man hier [63] und hier [64] nachlesen kann. Aber warten wir mal ab, ob Bundesinnenminister Seehofer als oberster Dienstherr der Bundespolizei diesen Worten Taten folgen lässt, seiner Fürsorgepflicht nachkommt und das „Es“ von der TAZ wegen Volksverhetzung anzeigt. PI-NEWS Autor Wolfgang Hübner hat da seine Zweifel [65], die vom Verfasser dieses Artikels vollumfänglich geteilt werden.

Ein Blick in die Zukunft

Können Sie sich noch daran erinnern, wie groß der Aufschrei damals beim G20-Gipfel in Hamburg war, als die Antifa ganze Straßenzüge der Hansestadt in Schutt und Asche legte [66]? Und was waren die politischen Folgen? Nichts, null, zilch.

Seither sind dutzende von anderen medialen Säuen durchs Dorf getrieben worden und nach der Gewaltorgie der Antifa in Hamburg kräht kein Hahn mehr.

Im Falle der hauptsächlich von Flüchtlingen und Migranten angezettelten Bürgerkriegsnacht in Stuttgart könnte es jedoch anders sein. Hier besteht eine große Wiederholungsgefahr. Vielleicht jetzt nicht gleich wieder in Stuttgart, denn die Schwabenmetropole wird in den nächsten Monaten zu einer Garnisonsstadt mutieren, aber es gibt ja noch andere migrantenlastige Ballungszentren in Deutschland. Es bleibt spannend…


Eugen Prinz auf dem FreieMedien-Kongress in Berlin.
Eugen Prinz auf dem Freie
Medien-Kongress in Berlin.

Eugen Prinz [25] kommt aus Bayern. Der bürgerlich-konservative Fachbuchautor und Journalist schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS [26] und den Blog zuwanderung.net [27]. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015.
»Telegram Kanal: Eugen Prinz DIREKT (t.me/epdirekt [28])
» Twitter Account des Autors [29]
» Spende an den Autor [30]

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