[1]In Barking, East London, haben muslimische Demonstranten gestern für große Empörung bei der Bevölkerung gesorgt, als sie die aus Afghanistan heimgekehrten britischen Soldaten beleidigten[2]. Die Briten hatten gerade drei weitere Kämpfer im Krieg gegen die Taliban verloren. Die Frontsoldaten wurden von ca. 40 Moslems als „Mörder“, „Schlächter“ und „Babykiller“ beschimpft. Gut 100 Gegendemonstranten hielten lautstark dagegen.
Das folgende Video sagt alles – auch über die britische Polizei:
[4]Die niederländische Regierung (das Kabinett Balkenende) weigerte sich letztes Jahr, auf Anfrage der PVV-Fraktion („Partei der Freiheit“ von Geert Wilders) die Kosten der Masseneinwanderung zu untersuchen. Das Forschungsinstitut NYFER hat diese Studie nun durchgeführt, wie sie von der PVV in Auftrag gegeben worden war. Die Ergebnisse sind schockierend. Die „Partei für Freiheit“ ist dennoch zufrieden, dass die Steuerzahler endlich bekommen, was ihnen zusteht: Einen Einblick in das, was mit ihrem Geld geschieht.
(Zusammengefasster Bericht von NYFER[5], Quelle: Gates of Vienna[6], Übersetzung: PI)
Bei einer Netto-Migration von 25.000 nicht-westlichen Einwanderern pro Jahr mit einer gleich großen Zahl Nachkommenschaft verliert unsere Gesellschaft 7,2 Milliarden Euro pro Jahr. Zehn Jahre ungeänderte Migrationspolitik bedeutet eine angehäufte Rechnung, die die Gesellschaft nach und nach 72 Milliarden Euro kostet. Verglichen mit Einheimischen zahlen nicht-westliche Einwanderer weniger Steuern und Abgaben, sind stärker abhängig von Regierungsunterstüzung (inklusive Sozialversicherung) und sind häufiger an kriminellen Delikten beteiligt, was alles zu Folgekosten führt.
PVV Fraktionschef Geert Wilders:
“Die Tatsache, dass die Massenimmigration vom finanziellen Standpunkt her gesehen derart desaströs ist, bestätigt die Notwendigkeit der Maßnahmen, die die „Partei für Freiheit“ vorschlägt. Beispielsweise einen Migrationsstopp für Einwanderer aus muslimischen Ländern, eine Verminderung der übrigen Migration und des Asyl-Flusses sowie der Ausschluss von Neueinwanderern aus dem Sozialversicherungssystem für eine Zeitspanne von zehn Jahren.”
Nicht-westliche Einwanderer profitieren stärker von öffentlichen Gütern und tragen weniger zu Steuern und Sozialabgaben bei als der Durchschnittsbürger in den Niederlanden. Daraus resultiert ein negativer Netto-Beitrag an die öffentliche Hand. Wenn Einkommen und Ausgaben über die Spanne eines Lebensalters berechnet werden, kostet jeder nicht-westliche Einwanderer zwischen 25 und 35 Jahren den öffentlichen Sektor zwischen 40.000 und 50.000 Euro. In anderen Lebensabschnitten sind die Kosten höher. Das sind die ungefähren Kosten eines „durchschnittlichen“ nicht-westlichen Einwanderers mit sozio-ökonomischen Charakteristika, die dem Bild der gegenwärtigen Bevölkerung von nicht-westlichen Einwanderern entsprechen.
Diese Kosten entstehen, weil nicht-westliche Migranten überdurchschnittlich oft auf Invalidenversicherungen, Arbeitslosenentschädigungen und andere Sozialversicherungen zurückgreifen. Sie beanspruchen auch das Gesundheitswesen stärker und verursachen zusätzlich mit ihrer übermäßig starken Beteiligung an kriminellen Handlungen Extrakosten. Genauso entscheidend sind größere Ausgaben für Wohnungsvergünstigungen. Im Gegensatz dazu, nehmen sie weniger Kinderbetreuung in Anspruch, ebenso wenig wie höhere Berufs- und Universitätsausbildung. Migranten haben oft auch eine unvollständige staatliche Rente (die mit zwei Prozent im Jahr vom Alter von 15 bis 65 Jahren aufgebaut wird. Migranten, die mit einem höheren Alter einwandern, können die vollen 100 Prozent nicht erreichen).
Die Kosten sind in hohem Maß abhängig, erstens vom Alter beim Eintritt, zweitens von den sozio-ökonomischen Charakteristika, die die Chancen auf eine Anstellung bestimmen, drittens vom Fortschritt der Integration, insbesondere weil sie einen Einfluss auf die Berufsausübung hat und viertens von der Dauer des Aufenthalts, respektive davon, wie groß die Rückwanderungsquote ins Herkunftsland ist.
Für eine vollständige Bemessung der finanziellen Auswirkungen der Migration, sollte man nicht allein die Netto-Beiträge der ersten Generation von nicht-westlichen Einwanderern berücksichtigen (die Migranten selbst), sondern auch die zweite Generation (die Nachkommen der ersten). Die zweite Generation nicht-westlicher Einwanderer macht stärkeren Gebrauch von kollektiven Fürsorgeleistungen und trägt weniger zu den Steuern und Sozialabgaben bei als der Durchschnittsbürger. Gemessen an ihrer Partizipation am Arbeitsmarkt (netto Beschäftigungsrate) macht die zweite Generation durchschnittlich bis zu 38 Prozent des Arbeitsrückstandes, der von ihren Eltern generiert wurde wett, verglichen mit dem durchschnittlichen Einwohner der Niederlande.
Mit einer jährlichen Zuwanderung von netto 25.000 nicht-westlichen Migranten und einer jährlichen Zunahme von 25.000 Nachkommen betragen die Kosten für den öffentlichen Sektor 7,2 Milliarden Euro pro Jahr. In Zusammenhang damit wird angenommen, dass die Inanspruchnahme von öffentlichen Dienstleistungen und die Beiträge an Steuern und Abgaben jenen der gegenwärtigen Bevölkerung an nicht-westlichen Migranten entspricht und dass die zweite Generation etwa 38 Prozent des sozio-ökonomischen Rückstandes ausgleicht.
Wenn mehr Einwanderer in ihre Herkunftsländer zurückkehren würden (beispielsweise 58 statt gegenwärtig 46 Prozent), zum Beispiel weil ein höherer Anteil an Migranten aus Studenten bestünde, die zeitweise in den Niederlanden leben, reduzierten sich die öffentlichen Kosten um 0,5 Milliarden Euro. Wenn die Chancen der Rückwanderung sich halbieren (auf 23 Prozent), beispielsweise, weil sich öfter eine Familie gegründet hat oder Familiennachzug gewährt wurde, erhöhen sich die Kosten für den öffentlichen Sektor um 0,9 Milliarden Euro.
Eine verbesserte Integration von nicht-westlichen Migranten der zweiten Generation reduziert die Kosten für den öffentlichen Sektor. Wenn die zweite Generation 50 Prozent des sozio-ökonomischen Arbeitsrückstandes aufholen könnte, statt gegenwärtig 38 Prozent, würde die Staatskasse strukturell 0,6 Milliarden Euro pro Jahr sparen.
Die Niederlande haben zu lange an der Idee festgehalten, Einwanderer würden nur temporär in den Niederlanden bleiben, und die Auswirkungen der ständigen Zuwanderung wurden unterschätzt. Es gibt keine selektive Aufnahmepolitik wie in vielen anderen Ländern. Zudem haben die relativ großzügigen Sozialleistungen zu unbegabten oder wenig-begabten Einwanderern, die in die Niederlande kommen, beigetragen. Teilweise deswegen gehören die Niederlande – gemeinsam mit einigen andere europäischen Staaten – zur Gruppe der Länder, in denen die Arbeitsbeteiligung von Migranten in einem relativ hohen Maß hinterherhinkt verglichen mit der einheimischen Bevölkerung. In der Konsequenz sind die Kosten für den öffentlichen Sektor höher als in vielen anderen Ländern.
Den vollständigen Bericht über die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung nicht-westlicher Migranten finden Sie auf der NYFER-Webseite[5] (NYFER führt gezielte Forschungen am Knotenpunkt zwischen Wirtschaft und Politik durch). Der Bericht (PDF) steht hier[8] und auf der PVV-Webseite[9] zum Download bereit.
Nur eine Stunde nach Gordon Browns definitivem Rücktrittsgesuch, das ursprünglich zur Rettung von Labour an der Macht gedacht war (PI berichtete[10]), hat Königin Elizabeth diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Queen beauftragte den 43-jährigen Chef der Tories, David Cameron (l.), mit der Regierungsbildung. Cameron hat gestern Abend die Einladung seiner Königin akzeptiert[11] und das Amt angenommen. Koalitionspartner werden die Liberaldemokraten unter Nick Clegg. Als eine der ersten gratulierte in der Nacht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dem neuen Premier. Sie lud Cameron ein, sobald wie möglich nach Berlin zu kommen.
[10]Um seiner angeschlagenen Labour-Partei in einer Koalition mit den Liberaldemokraten doch noch den Machterhalt zu ermöglichen, hat der britische Premierminister Gordon Brown vier Tage nach den chaotischen Parlamentswahlen (PI berichtete[12]) seinen Rücktritt als Parteichef angekündigt. Seinen Posten als Premierminister will Brown im Herbst zur Verfügung stellen[13].
Die Hoffnung, dass Labour mit den Liberaldemokarten die neue Regierung bilden soll, könnte sich allerdings zerschlagen, falls die Liberaldemokraten doch lieber eine Verbindung mit den Tories, die nur knapp die absolute Mehrheit verpasst[14] haben, eingehen möchten. Deren Parteichef Nick Clegg verhandelt nämlich bisher bereits mit den Konservativen und nun zusätzlich auch mit Labour – für Clegg war Labour mit Brown kein valabler Koalitionspartner. Dem Parteichef der Zünglein-an-der-Waage-Partei geht es insbesondere darum, sich selbst und seiner Partei lukrative Ministerposten zu sichern. Ob es dadurch zu einer „Regierung der Verlierer“ kommen wird, wie sie der Telegraph befürchtet[15], wird sich jetzt zeigen.
[12]Bei den Wahlen in Großbritannien (PI berichtete[14]) ist einiges nicht nach den Maßstäben einer modernen Demokratie[16] gelaufen: Tausende von Briten in London, Birmingham, Sheffield, Leeds, Manchester und Newcastle konnten wegen Überfüllung der Wahllokale nicht rechtzeitig ihre Stimme abgeben – die Polizei schloss die Lokale um 22 Uhr und stellte die Wartenden auf die Straße.
In anderen Wahllokalen gingen die Stimmzettel aus. Dagegen blieben manche Lokale länger geöffnet als erlaubt. Bei der Briefwahl scheint es zahlreiche Missbrauchsfälle gegeben zu haben. Die an der Stimmabgabe Gehinderten sind erzürnt über das Wahllokalchaos und Politiker vergleichen Großbritannien mit einem „Drittweltstaat“ wie der Mugabe-Diktatur Simbabwe.
Bei einer Klage gegen den Staat könnten die an der Wahl Gehinderten Schadensersatzforderungen bis 750 Pfund stellen. Der Wahlausgang ist nicht nur knapp, er könnte am Ende sogar von einem Gericht entschieden werden.
[17]Das friedliche Schwenken einer England- und einer Israelfahne auf dem Dach neben dem Grundstück für die geplante Großmoschee im englischen Dudley (PI berichtete[18]) hat gereicht, tausende wütender, mit Messern bewaffneter Muslime auf die Straße zu bewegen. Die Polizei ließ das einfach zu. Für sie standen die „Aggressoren“ auf dem Dach.
Darum mussten die EDL-Störenfriede schnellstmöglich mit einem schwerbewaffneten Einsatztrupp entfernt werden[19]. Hauptsache die Muslime sind ruhig gestellt. Dennoch scheint der breite Widerstand der englischen Ungläubigen politisch etwas bewegt zu haben – die Moscheebaupläne liegen erstmal auf Eis[20].
[18]Einige EDL-Anhänger sitzen gegenwärtig verbarrikadiert auf einem Dach[19] neben der geplanten 18 Millionen Pfund teuren Megamoschee im britischen Dudley. Die EDL-Leute verfügen über Nahrung und Wasser für Wochen, außerdem über eine Lautsprecheranlage, um Reden zu halten. Die Dachbesetzer wollen die Passanten mit dem Muezzinruf beschallen, damit jene, die jetzt noch nicht wissen, was auf sie zukommt, aufgeklärt werden, bevor es zu spät ist.
Aufgrund der schwierigen Umstände vor Ort musste der Live-Stream[21] auf 15 Uhr (14 Uhr GMT) verschoben werden. Sobald aktuelle Bilder gestreamt werden, sehen Sie diese hier:
Die Dudley Newsberichten[22] über die Dachbesetzung:
Etwa 20 EDL-Mitglieder mit verdeckten Gesichtern sind angeblich in den Protest verwickelt, der auf der Facebook-Seite der Gruppe angekündigt worden war.
Ein Augenzeuge sagte: „Sie schwenken England-Fahnen und plärren islamische Musik aus einem Lautsprecher.“
Die Polizei hat angekündigt, die Demonstranten vom Dach verscheuchen zu wollen. Tausende von Muslimen laufen gegenwärtig in Dudley Amok[23], um gegen die Dachbesetzung mit den Englandfahnen zu protestieren. In den Medien herrschst ohrenbetäubendes Schweigen. Lokale Quellen berichten, das Dudley Radio behaupte, die Straßen der Stadt wären wegen eines „polizeilichen Zwischenfalls“ gesperrt.
[25]Nur eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien am 6. Mai bezeichnete der amtierende Premierminister Gordon Brown (Foto r.) bei einer Wahlkampfveranstaltung bei Manchester die 65-jährige Wählerin Gillian Duffy (Foto l.), die ihm unter anderem kritische Fragen zur Einwanderung und Staatsverschuldung stellte, als „bigoted“ (borniert)[26].
Er machte die Bemerkung auf dem Rückweg in seinem Wagen, als er dachte, das an seinem Hemd steckende Mikrofon des übertragenden Rundfunksenders Sky wäre bereits ausgeschaltet. Ob die brüskierte Dame ihm ihre Stimme noch geben wird, ist mehr als unsicher. Jedenfalls wird der Auftritt so manchem zu denken gegeben haben, der die peinlichen Bilder zu Gesicht bekommen hat. Die Tories können zurücklehnen und zuschauen, wie Labour sich selbst lächerlich macht.
„Das war ein Desaster – sie hätten mich niemals mit dieser (fetten) Frau zusammenbringen dürfen. Wessen Idee war das denn? Ich glaube, es war Sue. Es ist lächerlich. … Sie ist bloß irgend eine bornierte Frau, die sagte, dass sie früher Labour gewählt hat.“
Die Rundfunkanstalten sendeten den Aussetzer des Premiers in aller Ausführlichkeit. Die bloßgestellte Rentnerin reagierte empört, als sie von Browns Äußerungen hörte, und verlangte eine Entschuldigung. „Er ist ein gebildeter Mann. Warum benutzt er solche Worte?“
Der Premier gab sich daraufhin reumütig: „Ich bitte diese Dame mehrfach um Entschuldigung“, sagte er im BBC-Radio. Er denke nicht so über sie, wie er dies geäußert habe. Nach Angaben seines Sprechers meldete sich Brown auch telefonisch bei Duffy und entschuldigte sich persönlich.
Später ließ er sich in seinem Dienst-Jaguar obendrein noch zu Duffys Haus bringen und entschuldigte sich persönlich in ihrem Wohnzimmer. Nach dem Gespräch trat er lächelnd aus der Haustür und sagte, er habe Duffy „falsch verstanden“. Er sei ein „reuiger Sünder“. Duffy selbst erschien nicht mehr vor dem Haus. Sie ließ nur ausrichten, dass die Medien aus ihrer Einfahrt verschwinden sollten.
„Ich werfe mir das selbst vor“, sagte Brown laut der britischen Nachrichtenagentur PA. „Man muss aber auch darauf hinweisen, dass ich den Radioleuten behilflich war, in meinem Auto mit eingeschaltetem Mikrofon zum nächsten Termin geeilt bin und es ein privates Gespräch war, dass sie gesendet haben.“ Er habe sich über eine Frage zur Einwanderung geärgert. Die Rentnerin hatte den Regierungschef unter anderem gefragt, was er angesichts der Rekordverschuldung, der Einwanderung aus Osteuropa und der Studiengebühren zu tun gedenke.
Eine kleine Bürgerin mit unbequemen Fragen könnte wegen eines winzigen Mikrofonknopfs die Regierungs-Ära von Labour in Großbritannien zu Fall bringen.
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[29]Der europäische Ableger der Muslimbruderschaft[30], die Föderation der islamischen Organisationen in Europa (FIOE[31]), lädt am 8. Mai zur achten Palästinenser-Konferenz[31] nach Berlin unter dem Motto: „Unsere Rückkehr ist das Wichtigste. Freiheit den Kriegsgefangenen.“ Auf der Gästeliste steht unter anderem der Hamas-Parlamentssprecher und Gesetzgeber Aziz al-Duwaik[32], sowie andere „berühmte palästinensische Persönlichkeiten“ und Vertreter pro-palästinensischer „Menschenrechtsorganisationen“.
Tausende Palästinenser aus ganz Europa werden zu dem Anlass erwartet. Die Palästinenserkonferenz findet jährlich am „Gedenktag der palästinensischen Katastrophe“ (der Gründung des Staates Israel) statt. Bisherige Austragungsorte waren auch London, Wien, Rotterdam, Kopenhagen und Mailand. Für die FIOE (Logo) ist sowieso bereits ganz Europa islamgrün, wobei Russland, die GUS und die Türkei mit dazugehören.
Die Berliner-Konferenz[33] findet übrigens im Tempodrom, an der Möckernstraße 10-25 statt. Dort sind außerdem für den 9. Mai Tickets im Vorverkauf[34] zu einer „Koranlesung zum Andenken des Gesandten Gottes (als Barmherzigkeit für alle Welten) und Koran Rezitationen“.
[36]Mit lebensgefährlichen Kopf- und Gesichtsverletzungen endete für einen 23-jährigen Wiener ein Disco-Besuch in der Nacht zum Sonntag. Zwei afghanische Asylbewerber hatten den Kopf des Mannes getreten wie einen Fußball. Damit sollte das Recht auf Asyl eigentlich verwirkt sein.
Um 3.00 Uhr kam es in der Diskothek in Bruck/Leitha zu einem Streit zwischen den beiden afghanischen Asylwerbern, 17 und 21 Jahre alt, und dem 23-jährigen Wiener.
Einer der Afghanen griff den Wiener an, kurz darauf wurden die drei aus dem Lokal verwiesen.
Als der bereits Verletzte mit seiner Freundin das Lokal verlassen wollte, liefen ihm die beiden nach. Der 23-Jährige versuchte noch, davonzulaufen, wurde jedoch von den beiden jungen Männern eingeholt und brutal niedergeschlagen.
Nach Angaben der Sicherheitsdirektion verwendeten die beiden ihre Hosengürtel und traten auf den Wiener ein. Die Freundin des Attackierten versuchte, diesem zu helfen, wurde jedoch sofort ebenfalls mit den Gürteln von den beiden attackiert.
Erst als ein Angestellter der Disco dem bereits am Boden liegenden Mann zu Hilfe kam, ließen die beiden Afghanen von diesem ab und flüchteten.
Der Wiener erlitt durch den Angriff schwerste Kopfverletzungen und wurde ins Krankenhaus eingeliefert. Er erlitt schwere Verletzungen an einem Auge, eine Fraktur des Nasenbeines, eine Gehirnerschütterung und vermutlich auch Blutungen im Schädelbereich.
“Sie wollen ein Bild der Zukunft? Stellen Sie sich einen Stiefel vor, der in ein menschliches Antlitz tritt, immer und immer wieder”, schrieb George Orwell im Jahre 1949 in “1984[38]“.
[1]In Barking, East London, haben muslimische Demonstranten gestern für große Empörung bei der Bevölkerung gesorgt, als sie die aus Afghanistan heimgekehrten britischen Soldaten beleidigten [2]. Die Briten hatten gerade drei weitere Kämpfer im Krieg gegen die Taliban verloren. Die Frontsoldaten wurden von ca. 40 Moslems als „Mörder“, „Schlächter“ und „Babykiller“ beschimpft. Gut 100 Gegendemonstranten hielten lautstark dagegen.
Nur eine Stunde nach Gordon Browns definitivem Rücktrittsgesuch, das ursprünglich zur Rettung von Labour an der Macht gedacht war (
